Deutscher Reichstag Rhein befährt auch nur mittelbare 0 hak,] die des preußischen Ver⸗ ini ineingere ir bestrei 8 1 at, des preußischen Vertehrsuanisters hineingekommen. Wirrbestreiten Ende derselben zu einer Zustin 82 89. S 9.8 1 daß der Strom am Oberlauf kanalisiert wird, sodaß auch die daß es mit den Schiffahrtsabgaben, die jetzt erhoben werden sollen, llanz fü einer Zustimmung zu dem Gesetz kam, zog eine dann wird b Feg B“ 18 itzung 29. November 1910, Nachmittags 1 Uhr. großen Schiffe den Oberrhein befahren dürfen, fragt sich; mit überhaupt möglich ist, eine Weferftroßenpoltir veregfterene 8 i Bilanz für das badische Land. Das Endergebnis dieser Bilanz war 8e e Ben 122 mir wohl zugeben müssen, daß eine so] weisen, wie sehr wir uns in der Verkehrsstei (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) der bloßen Behauptung ist es nicht getan. Es drängt sich auch zweifelhaft, ob überhaupt der Moment der Einführung von daß nach seiner Auffassung die Belastung Badens größer sein Le , be. Faftung, wie sie his auch wiederholt ziffernmäßig gunsten täuschen können Geigernns. 186 Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung d st der Gedanke auf, ob es richtig ist, den Ausbau des Wasserstraßen⸗ Sots söbrte heücen vom Standpunkt der Mittelstandspolitik richtig als die Entlastung. Er bewertete zwar ziffernmäßig die Vorteile, di 8 888 gegeben eedah ist, einen Einfluß auf die Konkurrenzfrage in In diesem Jah t 2 8 Enaürss Lnneg Gesehes bekefftnd 82 9. . 8 Begriff 1* “ zu veelbd eln. .— “ vephött Fer veerden Ffine treiben, sondern wenigstens Baden erwarten könne aus der Ueber 2 ¹ 88 Weise ausüben kann. (Sehr richtig! rechts.) Es wird im Strömen in 1 .“ auf unseren gemeinschaftlichen der deutschen Wasserstraßen und die Erhebung von Brüͤcken bauen sate. e besser oll seinem Gegner goldene zusehen, das Gesetz möglichlt zu verbessern. Rheins bis Straßburg durch d egenteil der Fall eintreten, daß infolge des Ausbaues u d ng geäbnter Weise 6604u“ Bruüc 1 G gewesen, wenn man eher die Abg. Hauß örtschr. Vp.): Der Entwurf stellt sü rch den Zweckverband, vergaß aber freilich 1 - aues unserer urchgang in Emmerich am Rhein hat Schiffahrtsabgaben Verfassun zänderung als allein gangbar anerkannt hätte. Der Achtun 1““ chr. Vp.): Der Entwurf stellt sich als zu bemerken, daß auch die Wasserstraßen, infolge der erhöhten Leistungsfähigkeit, die der i It. EhZ 1 1 1 — g 8 8 I 8 ie Kosten der 9 gsfähigkeit, die der Schiff- Monat Jahr 8 . 1 Nüch dem Abg. Dr. Zehnter (Zentr), dessen Rede in vian teufe e eeeretet sch enseem “ Ir Hötonchbelh deed dee, nansselafte loserwabsfelig eün woin 88“ —“ 8 gestrigen Nummer d. Bl. mitgeteilt worden ist, ergreift 85 8. 88 sr e e. 68. 8 terhaltung Dieh volkswirtschaftlichen Bedenken meines Freundes EC“ eeee Werteile die heden ans 88 e. 52 .“ erhöht werden wird. kehr auf der Oberweser hat sih in de 1 8 PIrne⸗ legt. Der Ver⸗ as Wort der 1eE 2 E1“ ng der assung; da nicht durchweg teilen. Auf dem Gebiet der durchgreifenden Ver⸗ Neckars erwachsen, und B 895 ann hat der Herr Abgeordnete wörtlich gesagt, es sei erselben Zeit um 18 % gesteigert, . esehen von der Sozialdemokratie, keine Fraktion des wäre b ied den. Zr r F ist ja im Bundesrat 9. en werden. Das Rheingebiet kann durch die ntsteh 1 ive geldliche Vorteile. Ausbau der Wasserstraßen h 5 1. 8 Pe alfo nicht die 6 a6te .. Hauses geschlossen in dieser Frage, stimmen wird; ja es Ginfti esser vermieden worden. In unseren Freude ist ja im Bundesrat Schiffbarmachung des Neckar ganz erheblich erweitert werden; man stellt entstehen werden. Nach einer mir vorgelegten R n hergeben könne. Die Baulast liegt nicht eine Nachprüfung ergeben wi gn 4 1 1 W“ d; ja es Einstimmigkeit erzielt worden. Ich möchte hier ein offenes Wort im 1 ie Bedi Riüse eh⸗ 135g.; * v apitalswerte, die in diesen Kräften s gelegten Rechnung werden die beim Reich, sie liegt bei den Ei il die Ei f üfung ergeben wird, daß die Ertragsberechnung vorsichti “ 6 IUe ldn 1 Hu Fnüg hitschen ö Ramen vieler meiner Freunde sprechen. Oöb nun 12 Stimmen im s sogare fdie E1““ d.8 W für 1 sür 66 8 g- in diesen Kräften stecken, auf annähernd 16 Millionen im Hinblick auf die “ W“ S aufgestellt ist, wie alle Ertragsberechnungen der Regierung üeehcr 1 e gestern der Abg. Frank vor⸗ Bundesrat gegen die Aenderung der Reichsverfassung waren, oder ob führungen des Abg Gregoire waren auch mir sehr i ö 3 eganze Ne arstrecke Heilbronn —Mannheim beziffert. Er meint, in der Lage sind 1 11 aufgestellt sind, deren Nachprüfung besonders bei dem B 8. . 1 sehr interessant, un ese Vorteile würden dadurch wesentlich in ihrem Effekt herabgesetzt, d 8 in der Lage sind oder sein wollen, diese Lasten auf die Steuerzahler, eisenbahnen immer möglich ist. (Zuruf bei ei dem Bau von Neben⸗ 8 herabgesetzt, daß qauf alle Steuerzahler abzuwälzen, soll eben die Interessentenbaulast Meine Herren, ich darf zum Schluß 5 21 . noch auf die Bemerkungen

stimmen. Die Einwände des preußischen Ministers von Breitenba H ichs würden nur zutreffen, soweit es si ünfti ee; unsere Hand bieten, die Kompetenzkompetenz des Reichs irgendwie bahneinnahmen als einen seiner Gegengründe anführte. Wenn⸗ stände des Flusses die An ötig wä 1 handeln würde; 8 johen aber 1“ “ zu bezweifeln oder gar einschränken zu wollen. Wir geben das keine fiskalische Ansicht war, dann weiß ün nicht, was Diese Dampfzentrale 88 “ 1 den Mitteln der Strombauverbände auch die Kosten für di 1 Gb uns Sentimentalitäten in dem Sinne, 1 Aenderungen der fiskalisch ist. Er hat auf die beiden. großen preußischen⸗ und st 8 sind ja vorhanden, sie liegen in Mannheim sondern um eine Last, die d — illt und 85 ü. Sae hfhan öee EE— 8 o C“ Reichsverfassung immer einer Einstimmigkeit der Bundes⸗ Industriebecken, das Ruhr⸗ und das oberschlesische Revier, und deren 88 stehen zur Verfügung hinsichtlich derjenigen Zwecke, für die die ensmehren werd U- je den Einzelstaaten zufällt und diesen 89 sehr bestimmt darüber ausgesprochen habe, nur, um nicht . g8

staaten bedürfen, nicht hin. Die kleineren müssen sich den Gegeninteressen hingewiesen. Sprach' hier die Reichs⸗ oder die Zentralen einzutreten haben. b Meine Herr Abg. Junck h 88 ]

„ der Herr Abg. Junck hat an die Spitze seiner Ich habe ü gestern ausführen wollen und ausgefü geführt, daß, wenn

Schiffahrtsabgaben werden sich in einer Erhöhung der Verkaufs⸗ II1II11 preise der Produkte und in einer Erhö 15 8 rößeren fügen. Ebenso erkennen wir gerne an, daß es durchaus im preußische Regierung? Deutlich wurde nur, daß reine Konkurrenz⸗ Ferner hat der Herr A 8 “ 1 P d in einer Erhöhung der Frachten ausdrücken, vmtsresse 1ge heriches liegt, daß eine Aenderung der Reichsverfassung rüegfchten eni bermngs nelen sind; des Zatte ich von der h t das habdische dan 8 ö S Ausführungen den Ruf gestellt: Vorsicht, mehrfach Vorsicht! Ich die preußische Staatsregierung durch Beschl w uf des Mains gelegen wünschte, er hätte im Intere f rung durch Beschluß des Staatsministeri zsse derer, die inisteriums

wodurch der Wettbewerb der sächsischen Industrie unweigerlich er⸗ — ci schwert werden muß: insbesondere würde die so gewalti gerl durch ie Stimmen Preußens verhindert werden kann, denn ohne doch nicht angenommen, daß sie durch diese Hinstellungen ihren ab⸗ i 1 2 Sandsteinindustrie alsbald als unrentabel 1 äö. Preußen hätten En das Nn richt es ist angemessen, daß lehnenden Standpunkt hhaate lasse; dann kann man sich nicht 13 den neuen großen Umschlagplatz Aschaffenburg gewisse wirt⸗ stark angeht, sich den Ruf est, est, est! “ sich auf den Standpunkt hat stellen müssen, daß die Kanalisierung der Mosel 8 sächsischen Aspeschneten 1““ hen b“ e Frfasfungecnderuag vessgleg⸗ mehr 18 ö’ Prierase berufen, Sne ö“ e 8 öööe wird. Endlich wurde die Bewertung der kehrsbedeutung des 88 nach enb ae Er hat die Ver⸗ zurzeit nicht in Aussicht genommen werden könne hierfür in erster 8 enderung des bestehenden Rechtszustandes Front machen. jerenden Mitglieder 9 vele.; 8 1 en⸗ preußische Ansichten den Ausschlag gegeben haben., nd welchen Ein⸗ Vertiefung des eins von St. Goar bis Mannheim erö 2 1 1 der nach dem Gesetzentwurf gebaut werden wirtschaftliche Gründe ausschlaggeb sen si na Abg. Korfanty (Pole) wird mit feinen Ausführungen auf der tierenden Mit jeder des Bundesrats, die leidenschaftlich opponierenden druck muß es in den Reichslanden machen, wenn hier solche Er⸗ Aunuch Herr Abg. Zehnt 1 kannheim erörtert. — soll — die Möglichkeit des Baues ist nur durch d s 8 schlaggebend gewesen sind, die wir gelten Abg rfg Aus gen Regieruagen Sachsens und Badens sich gefügt haben, entzieht sich klä maek eiech ahaageden werden! Es. 1.“ 8 g. nter war der Meinung, es wäre do . 1 urch den Zweckverband lassen müssen, auch wenn es sich nu · “ Journalistentribüne fast gar nicht vernehmbar. Er scheint aus⸗ unserer Wahrneh Ich hoffe, die dissentierend Staaten si waeeegeen waerbean Eöö mißlich, daß fraglich, ob die Möglichkeit, die hi G 1““ 8 “ böö 1. 88 Eent aus⸗ unserer Wahrnehmung. Ich hoffe, die dissentierenden Staa en sind hier solche Vorlagen nicht von einem Reichsminister, sondern von “ WSahxeeʒ die hier geschaffen wird, Fahrzeuge v setz sa etseln geglanbt, Laaze bashett. Ses der 106,, e1 816. 8 b safübn Hidafeh ⸗ üüen 8 Uom S geogropbischen da de hach hezalüh nicht nur überstimmt, sondern auch ugt worden, und ich bin einem Bundesratsmitglied vertreten werden, der zugleich preußischer größerer Tragweite und größerem Tiefgang bis Mannheimn 8 722 1 8 b aus dem Gesetzentwurf herausliest, es werde in Halle, wo der von Ausnahmetarifen, die eesseege⸗- Asi eg auf Gewährung u““ — Irts 96 weit entfernt, 6 fragen, was eigent Wich geboten und was zugesagt Minister ist und die Erlaubnis hat, die Dinge unter dem in der Tat irgend welchen Nutzen bringen kö 1 Das ist; gen, anal an die heute bereits kanalisierte Saale anschließt, eine Um-⸗ Arbeiten herantreten, muß i b inister der öffentlichen Abg. Stolle (Soz.): Der Gang der Dinge, hat uns gezeigt Seee ee 88 e e “ 48 brengen Gesichthentn zu LFana Oie⸗ nng⸗sund, die sc. der wesentlichste Wert der Vertiefung des Rheins, daß 8 8 5 88 88 stattfinden müssen, weil bis Halle Schiffe von größerer Trag⸗ man es für erwünscht halten würhe üe b-g e ver daß die preußische Regierung, die früher die Abgabenfreiheit auf den sie nicht schwar f weiß hat, als bar Münze 8 er füddeutschen Bevölkerung bemächtigt hat. sprach ja auch⸗ von größerem Tiefgang verk 8 neue Fahrzeuge fähigkeit gelangen, von Halle bis Leipzig aber nur Schiff iete ei h ncrescd e, ea ben Strz gierung, de benfreiheit ar ge schw at, ehmen. e 1 “ 8 T 1 ge be. 8 von 400 t. gebiete eine Verkehrserlei if deutschen Strömen mit erkämpfen geholfen hat, jetzt dem Sirenen⸗ u“ Che arz auf weiß hat, als bare Münze zu nehmen. einmal aus dem Prinzen Ludwig, der das dringende Verlangen Tiefgang verkehren werden, sondern daß das vorhandene Tragfähigkeit verk 5 “ 1I1““

IE hat, let Sberelbe soll ein Rabatt von 25 % zugesagt sein. zsprach, daß die Ungelegenhei inde erde öchte Flloettenmaterial infolge d ä egsethgteit berkehten kunnten. GHenen, .e steil wi . ne-geeens gesang der Agrarier gefolgt ist. Sie hat auch ihr durch den Mund Ich 1 icht, daß bieder entzogen werden † ber d ausfprach, deß die mageregeae ten Fenindert Zeeden ssechen, in di de der wechselnden MWasserstt ächt s,öe — icht die ep* des Ministers von R einbaben vor etwa einem Jahre der agrarischen s st S Eö“ aber der die aus der Abgelegenheit Süddeutf lands vom Meere entstehen.⸗ in die Lage gebracht wird, in St. Go vena rrtum. Es ist durchaus nicht die Absicht, die Saale erleichterung and . Frehene es

b b graris Verwe zausschuß könnte gewisse Erleichterungen auch für den Mit eine 9 1 4 WI11“ ö“ 9 Goar zu leichtern, und zwar mit zwisch d- 188e s- icht, g anderen großen Verkehrsgebieten und Industri Mehrbeit des preußischen Landtags gegebenes Versprechen, die in § 19 g. 88 vrgihnd Elbe beschli vielleicht M Mit einer noch nie dagewesenen Nacktheit spricht die Begründung sehr erheblichem Koste b zwischen Halle und der Einmündung in die Elbe weit zub ädi s eeeaaenr. 8 +₰ e; II teren Te Elbe b zen, vielle von Magdeburg an 8, daß, wenn die Vorl ich en vird, Pre 278 11 stenaufwand zu leichtern, oder von vornherei f f 1 h 1“X“ Ganm dr z des Kanalgesetzes von 1905 festgelegte Politik hartnäckig bis zum CEE111““ ckewilliahe ej 85 25 e Mabalt s aus, daß, wenn die Vorlage nicht angenommen wird, Preußen für die volle Amanutzung der Traafebiakei n vornherein auf Die tut ihre Pflicht. Der Verkehr auf der Saale, der Umschlag in hier ei sen. Ganz dieselbe Erwägung hat ca malgesczes von 19encht und den Widerstond Sachsens und 8 1 88 . B 2 o Wörficht Vorsicht 88 vach 8 seine Wasserstraßen nichts mehr aufwenden kann. Ich will so höflich freilich hat d bung der Tragfähigkeit zu verzichten. Dann Halle hat sich im Laufe der Jahre in sehr erf 8 mschlag in hier eingesetzt, und man kann es wohl nicht als quantité négligeable Veten zefest 9eas Cigeständnis der Begründung, daß Preußen Föüchset aedes den “ G“ “ nuc chon doch wie der Kollege Junck annehmen, daß das „Nichtkönnen“ Tatsache at der Herr Abgeordnete — darin stimme ich ihm kann fast sagen i Jahre in sehr erfreulicher Weise, man bezeichnen, daß das größte preußische Induftrierevier hier mit 8 ohne Schiffabrisabgaben nichts mehr für seine Wasserstraßen tun 8g betrachten kann hegrift so bin ich natuͤrlich weit entfer t. ist und nicht erwa bloß ein „Nichtwollent verschleiern soll; daraus vollkommen bei —, auf die Gewinnseite gestellt die Expekt ncen in sthanenʒmeo Einwendungen hat gehört und berücksichtigt wer Fhe. Pene kann, bestätigt überdies geradezu das Fiasko der Finanz⸗ 8 langjährige 1“ Merthür hegh Re.ngg ergibt sich aben für uns der Konflikt, die Zwangslage, daß wir die die sich aus der Reguli “ Der Herr Abg. Junck hat ganz allgemein gefragt: Was soll l si 1““ aees an 1ꝛ 8 9 1 gjährigen Sehnsucht meiner lieben Mitbürger, eine Ver⸗ Vorlage annehmen sollen, w cht der Ausbau der W degulierung des Oberrheins ergibt G . Ees- gefragt: as sollen lische Gesichtspunkte sind nicht ausschlaggebend 1 reform. Die Wiedereinführung von Schiffahrtsabgaben, um deren bindung mit dem vönsucht nerlangen, irgendwie entgegenzutreten Vorlage annehmen sollen, wenn nicht der Ausbau der Za erstraßen schließlich der etwaigen Kanalist gibt, ein⸗ denn diese Strombauverbände, diese eigenartigen Gebilde? Ich k selb SiaeEeFe Eg schlaggebend gewesen. Sie werden Abschaffung ein Menschenalter gekämpft worden ist sst eime reaktionäre düb ung heißt es 99 sicht gene. Ferchte ”. dach 8 1 b überhaupt sistiert werden soll. Ein volkswirtschaftlich richtiges Ziel g analisierung bis Konstanz. Das sind ihm darauf 1 2 1 c8 ann selbstverständlich in solchen Fragen mit berücksichtigt, sie müss 918 Kenng n. gekämpf „i nd Aber zie Vorsicht. I t „ 8 Il also mit volkswirtschaftlich unrichtigen Mittel erreicht Zukunftswerte, aber Werte, die sie n 8g, auf nur erwidern, sie sollen Werke finanzieren, die der Einzel⸗ ist kei inigkei ““ Maßregel schlimmster Art, die lediglich den Agrariern dazu dienen Pbe an ezc eg gepkat Vorsicht. Ich fürchte nämlich, daß das soll also mit einem volkswirtschaftlich unrichtigen ricg, erreicht werden. — rte, die sicher im Bereich der Möglichk 1 tieten, bis des. E . voren echa . h e an einem S j Art, en Agrarie! Projekt, wie es geplant wird, eigentlich nur Halle zugute kommen Hier ist allerdings d Vorsicht“ geboten, die der Vorred le liegen Möglichkeit staat nicht finanzieren kann. (Sehr richtig! 1. 1“ st keine inigkeit, ob man einem Staate heee gee ter drt, die ledig ich efgnen die Krnkettenz vom wir⸗ Ernie 8s geplant wirh äcgfertighe Glbe, den Fülass 888. Hier ist allerdings die „Vorsi geboten, die der Vorredner auf alle gen. cht 3 ehr richtig! rechts.) Darin liegt der der ein eigenes Staatseisenbahnsyf g . soll, zu verte und ihr Ko z vird. Es noch seh W Elbe, Rhein un v ten dieser Glas eschrie ab vill. 1905 he evn 1 Wert dieser Verbä zeipen 8 8 seisenbahnsystem hat, zumutet, be Helfs zu halten. Der „Elbschiffahrtsverein, hat in den schaͤrfster Weser binunterfließen, bis wirklich der Kanal nach Leipzig gebaut hes e 8 EEEööö1“ “ 8 b 1 Herr Abg. Dr. Wagner beschäftigte sich wiederholt, wie des u““ auch gerade in dem Leipziger Falle, bezüglich Gelegenheiten erhebliche Opfer an Reineinnahmen zu “ orten zum Protest gegen diesen verhängnisvollen Rückschritt auf⸗ wird. Das Wesentliche an der Verfassungsänderung ist in die Auf⸗ angeblich keine Vetletzung der Rei choverfassüng darstellte; das Rei ch ereits einige Herren Redner, mit der Frage, ob die Abgaben schweben e d er von Halle bis Kreyzau, der in der Luft es ist nicht ausschlaggebend für uns gewesen. Wie hätten r⸗ 88 s s 8 - u ei 5 Schiffahr 4 ürde, we d nicht die Mögli igen ko 1 8 2. zu einer Erhöhung der Schiffahrtsfrachten führen müßte. Ich glaube, keit der v.. be den Zweckverband nicht die Möglich⸗ rechtfertigen können, Bayern die Kanalisierung des Mains zuzugestehen g geschaffen wäre. die uns nach der Verkehrsmenge für 1910 ei V 8 Dann hat der Herr Abg. Junck den Hinweis darauf bemängelt, 6 000 000 ℳ bri⸗ 1 raeag, .-en — ängelt, ℳ bringen wird. Sie sehen, daß wir in solchen Fragen

zefordert. Auch die Begründung hat zugegeben, daß der Ausbau hebung des reichsrechtlichen Verbotes, Flußzölle zu erheben. Preußen 1 1 eisrusfti 1 4 ürli ei deeveEge 1 bung He 85 8 8 . 3 hat ein Gutachten des Reichsjustizamts eingeholt, we⸗ der natürlichen b ersiraßen ein hervarragendes Mittel zur⸗ würde in der Lage sein, auf dem einen Flusse Abgaben zu erbeben, henn,Sset de Hren es “ 1“ 5 ich habe gestern bereits darauf hi⸗ Förderung des nationalen Wirtschaftslebens ist: aber schlägt die Vor⸗ auf dem anderen nicht. Die Begründung des Art. 1 ist außer⸗ daß der deutsche Reichskanzler fals preußischer Ministerpräsident an gaben werd auf hingewiesen, daß die Annahme, die Ab⸗ sage mit ihrer Schädigung von Handel und Verkehr nicht diesfer An⸗ ordentlich dürftig. An die Stelle der „besonderen Anstalten“ treten einem preußischen Gesetz mit Namensunterschrift beteiligt war, das e11“ Erhöhung führen, nach den Erfahrungen, die daß durch die Lei 5 schauung geradezu ins Gesicht? Sachsen wäre heute noch ein armes Anstalten aller Art, auch unkörperliche Anstalten. Dazu gehören die mit der Reichsver öüdesrn 8 8 aic. wir innerhalb unseres abgabepflichtigen Wasserstraß 18 durch die Leistungen der Stromkassen zum mindesten das Interesse durchaus nicht fü Fee , Land, wenn es bei seinen Eisenbahnbauten stets gefragt hätte, ob Strompolizei, die Hafenpolizei, die Strombauverwaltung, die G vitt eichsverfassung x Widerspruch stand⸗ Solche schmerzlichen haben, nicht zutreffe es asserstraßennetzes gemacht betätigt werde eine St b ee; engherzig sind, für uns sind die wirtschastlichen Gründe auch die Unterhaltungskosten, Zinsen und Amortisationsbeträge heraus⸗ G bälter hench hen osg6 a de Jeamfihen dazu gehören F- Mit. böu“ “ ab nenisheg ba 5 en g Fsh⸗ 8. n. 18 haben ein reiches Material in dieser Be⸗⸗ daß dadurch 1 den 1 1u und eutscheidend, und die sind es auch in diesem Falle 9a8 en. .,sn kommen würden. Die Landstraße habe ch keineswegs m 8646v EETöe8 zu gegerie Die Pelr⸗ doch insofern eir Verbesserung erfahren, daß Preußen und er dem — erfügung und werden dasselb 58 3 3 en ie ergabe von eld ür rechts. g . — . 4 1 88 Pebehebarn⸗ e 8gs den leden des ziguhile “ de Mhnägter selbst. Alle Gewicht der Verkehrsansprüche sich zu einer teilweisen Modifikation breiten. Insbesondere sind wir in der 8. e unter⸗ solche Zwecke erleichtert würde. Ich weiß nicht, warum a 8 22 Gerstenb ): D eine eee. Ümwälzung jerbeigefühh Was Sachsen. bezeift sollte fegen daß nun, solche altes abgabe⸗ ve. eö “ der märkischen Wasserstraßen, dessen b1ö— 1 Gedanke ein so eigenartiger sein soll. Wenn ich mir vergegenwärtige Vorlage ein 1“ vS iclhe — 88 so ist seine ausgedehnte Textilindustrie, seine bedeutende Maschinen⸗ pflichtig sind die der Schiffahrt zu dienen wirklie e. befriedigender die K jiio ber Sr eörde bedeutend unterschätzt wird G 8 8 889 r me wie es beim Bau von Eisenbahnen insbesonde von Neb „hat Schwierigkeiten konstruiert, di ees 38 und Metallwarenindustrie, seine weitverzweigte Holzindustrie an dem eignet sind. „Füd eden 54in har neuen Gestalt fehlt es sowohl befrie Sgerer .88. die Kommissions beratung hoffentlich fördern wird. Ech 1 b ird — er ist erheblich größer als der auf der zugeht, — da verl e rre von ebenbahnen, “ rt, dhi gar nicht darin enthalten sind. Verkehr auf der Elbe in außerordentlichem Maße beteiligt; gich Sn gie bes I sinanzieslen ö EEE Die 1 chwierig 8* die sich darbieten, ers einen mir als solche von I hinzuweisen. Trotz steigender Abgaben — sie sind gesti 2 verlangen wir seit Jahrzehnten eine Betätigung des Behandl Nüge zu wichtig, als daß sie eme solche Frag. a. 8 beteitne; n hen, igen. Es if . orübergehe Art, die in 10, 12 Jahren durch die Weiter⸗ weil grö J id gestiegen, Interesses von seiten aller derjeni 1 ichti ung vertrüge. Er hat uns Bavern Wů minder stark ist die Bedeutung dieses Wasserweges für die sächsische Vorlage nicht zu ersehen, wie hoch sich die Regulierungsarbeiten I. eil größere Investierungen in diese W aller derjenigen, die es angeht (sehr richtig! vorgew daß w 4 g1 axern und Wü 1 2 8 9 z hen, 1 ungse entwicklung des deutschen Verkehrs von selbst eschwunden sein 1 Aje asserstraßen gemacht rechts), di ig vorgeworfen, daß wir uns durch Sonderintereff sti Landwirtschaft. Kein anderes deutsches Land ist an der Ab⸗ auf dem Rhein, der Weser und der Elbe selaufen werden. woe ö Lanalisati b fü S wurden —, sind die Frachte k b echts), die von dem Zustandekommen der Bahnen Vorteil „(Sat sich denn Dr. Junck bei seiner S en bestimmen isch “ n Rhein, der Weser un Flbe l werden. werden. Die Neckar⸗Kanalisation wird dann für ürttemberg von 8* n gesunken, ebenso wie sie au ti — vrgsg/ʒ ae cnh z denn Dr. Junck bei seiner Stellungnahme ni 1 üenfcesbesir ZZI Ge3. vegg. W Fhr vach n aee. des „Reichsanzeigers’ um gröͤßerer Bedeutung sein als der freie Rhein, und Mannheim wird abgabefreien Wasserstraßen fanken. Das ist eine Tatsache 89 1 a.- (ErRtö““ Eö“ 12àn L.g Peg ce def S Beill cben große Quantitäten an Hendenintein werden und 8s een “ 3 2 nat 2 erade von 1 2 ernee, . eosien Hafes Heben. ae werden kann; und trotz steigender Abgaben hat der d “ sie zum mindesten den Grunderwerb stellen. Se —8 n ö 22 ist vollständig ze Quanirke BV“ 8 1 gen Herstellung pt d .“ inen fiskalischen Nebenzweck hat die Vorlage aller ings nicht, da erkehr sich in eb ; dE ann, wenn dieses Interesse betätigt ist, kö naeneh 2 herm le Schiffah der Elbe Büreseh e Aber danach fragen die Herren Agrarier nicht. Frage wird im Entwurf auf zwei Seiten behandelt; der Elbe die Ei 1 8. orlac in eben derselben außerordentlichen W ätigt ist, können wir auch die Ueber⸗ prinzipiellen Gründ 1 2 Fak aus der C 8 c fragen dif Ver t nicht. Frage atwurf, b behandelt; der Elbe die Einnahmen ja zur Verbesserung der Wasserstaßen verwendet werden Wa ichen Weise auf diesen zeugung haben, daß ein wi ärfni lellen Gründen günstig gegenüber. Es handelt 5 8 nicht richtig. elbstverständlich werden die Schiffahrtsabgaben die hätten abgeschlossen sein müssen, ehe man dem deutschen Volke Un obee Ab ben weit gefaßt, daß um so größer bie Vorsicht sein. De werden sollen 8 e1.“ muß das Land her — b ilegium. Bei den Eisen Produkte vlbst verteuern. Der Minister v. Breitenbach hat gestern die Ausgabe einer 1“ kan sollte muß. ie Abgabensätze werden im Gesetz selbst nicht festgelegt, r Herr Abg. Stolle hat als zweiter Red jal⸗ d is epeben uüh müssen v S.sh se Le Peczukte sebst dertenten, monten die üegazen beehlen,werder; Hie ae“ fumnwlet. Man scftte es, wird, uns gesahe, daß, ge höstrie, aß des Marwnasähe e xee. nas wen aehaeda Ehrn, v.. .. ct Füh er bian Jecehsm 8 9, Gebcherr düle tkf. I1“ schon verteuert, und durch 12 S Fünh ”5 siäbenhenhs 7 das Dens Reich, 1 2 hat man seien in Sicherheit geschmeichelt. aber g 3* 8 gar⸗ 8 baatsähe vres. Es scheint, daß das die einzige Partei im Reichstage 7 . Ich 8 bemerken, daß der größte Teil derselben von “ und wenn dine Pemnk Echen 6.22 — abermalige Verteuerung ein. Die Regierung hat kem Mitgefühl mi ich augenscheinlich gescheut. Das Reich sollte Anleihen aufnehmen sein, und wer kann über ine Fünstige Erhöl beschließen⸗ geschlossen gegen das Gesetz zu sti 88 8e angefochten werden muß. Er hat u. a. festgestellt, d is Mannheim 25 ₰ abe zu zahlen hat, so ist dem armen notleidenden Volk. Die großen Schiffer werden zwar und die Aufwendungen daraus machen. Wenn es die Erhebung der , ee . beg. Nwe be Tres aese ießen: B“ gewillt ist. Daraus schließe ein Getreidet s „ja. festgestellt, daß teuerung der Leb n Fahlen hat, so is desr er Pes. 1 G 3 — und are een. 1) 85 e⸗ 2 Die Reichsgesetzgebung, der Bundesrat und der Reichstag ich aber nicht, daß auch bei allen denen, di reidetransport von 200 t zwischen Rotterdam und Mannhei g der Lebensmittel. Die Frage steht so, ob das Hint Füinen öedengbender ne dechisce Peinea⸗ nnd 8 Jeleder Ein⸗ — Festabetbabgaden in die Hanstanthnshe sassen und es wür — beeste geüchehen. eeee seesegen Ver⸗ Boden der sozialdemokratischen Z “ 28 844 ℳ belastet würde, von 200 t (Abg. Dr. Junck: von Shi Wüektemberg L.-N.ee große . e † . 44 8 b 2 4 — 8 AN. 5 2,12 8K 28 9 4 2 2 8 keh b esch ben. 8 7 7 d 2 1 g 8 7 8 8 1 n er . 5 8 ; führung der Schiffahrtsfreiheit bedeutend gehoben. 1 dann immer noch eine gewisse Reichspolitit Hie Staaten sollen Fürnhen 5. 9 2 g e” Stimmung gegen das Gesetz besteht. Dafür ist mir ein ö 5 habe ich mich versprochen), — ich wollte eben fortfahren und besteht bei den steigenden Bedürfnisfen gv* . Ie Abg. Dr. Junck (nl.): Namens eines Teiles meiner Freunde nicht einmal eine Verpflichtung zur Verausgabung der ihnen zu. Preußen nicht in der Lage, auf Bavern einen Einfluß auszuüben? — wie der Herr Abg. Wagner schon ausführte, ein bek⸗ W““ die Belastung dieses Transports würde 94 ℳ betragen. Es Der Befürchtung einer späteren Gebührenerhöhun vefs 12 2 lehne ich die Vorlage grundsätzlich ab. Mir ist überhaupt zweifel⸗ fließenden Mittel haben. Unter diesen Umständen verzichtet doch das mit Umgehung von Württemberg und Baden die Sätze für das steller dieser Partei jüngst in den „Sozialisti ekannter Schrift⸗ wird aber Gelegenheit sein, auf die Zahlen des Herrn Abg Ich mochte wünschen, daß dasG 5 nach lehne 1hdie Majorstät für das Gesetz ist, wir wollen erst abwarten, R ch überhaupt darauf, eine elbständige Politik zu treiben. Der Rheinnetz erhößt werden. Das Königreich Sachsen hat im Elbverband 24. November dieses Iah n den „Sozialistischen Monatsheften“ vom Bund darauf lege ich einen entscheidenden Wert 12u Junck — Kommissionsberatung mit möglichst großer ss eHeses Eb baft, ep die Sache in der Kommission stellt. Jedenfalls müssen dort Hehraf der zwischenstaatlichen Strombauverbände der einen gewissen Ire Stimmen von 15, also könnte ein — e di ahres eine sehr bemerkenswerte Ausführung sorgfältiges Zahlenmaterial vorbereit ert, wer haben uns ein wird. Das macht einen guten Eindruck nach außen und stärkt vie st gemacht hat, die ich mit Genehmigung des Herrn Präsidenten, da si orbereitet — in der Kommissions⸗ Position des ganzen Vaterlandes, en, da sie verhandlung einzugehen. Abg. Dr. Hahn (dkons.): Der Minister hat die volle Loyalität

die Bedenken beseitigt werden, die in dem Gesetz an vielen Stellen etischen Reiz. Ich kann mich aber trotzdem nicht damit be. Elbschiffahrt interessiert ist, überstimmt, und es könnten trotz seines „

enthalten sind. Es würde noch eines ganz anderen Materials be⸗ freunden. Es handelt sich dabei gewis ermaßen um eine G. m. b. H., Widerspruchs die Lmiffe verdoppelt und E“ le ist kurz ist, mir zu verlesen gestatte. Herr Max Schippel sagt hier: Dann hat der Herr Abg. Junck Preußens zur Cdidenz nachgewiesen. Die G 8 err Abg. Junck gemeint, in diesem Strombeirat 8* achgewiesen. Die Grundgedanken der Vorl

sind seit Jahrzehnten innerhalb der preußis orlage

— schen Staatsregierung

dürfen, um den Gesetzentwurf zu begründen, und am liebsten würde Gesellschaft mit bescheidenen Hoffnungen. Damit, daß den wohl nicht die Absicht des Gesetzes, aber die Möglichkeit besteht Gegen den Grundgedanken des G . 7 8 8 3 voj — omb 5 — S 5 1 1 — 8 9 . 8 2 7 2 8 8 1 8 89 d 38 3 2f Ver 1 beaatih eiee deeen ge has nhe Sren 1 derle net Nest der Lvagn ee dif nüat .n senle teees, dee e. L 2 Sfit v und je fac. interessenten, in diesem Falle doch nnsahh 9.e 85 5 “ unter allen Umständen die Majorität. Der Strom. erwogen worden. Man will aur Gegenleistung für eine Leif 1 v.IS. I 2en b schen Verkehrsinteressenten, zur Deckung der Kosten der Trans ftaat 8 b ng ven Fieber an eEb112 def ancer dersMefanüngen — .ehes Ie 1

4 ven itglieder wirtschaftlicher Körperschaften ab esserungen der Wasserläufe gebührenfrei bleiben sollen. W .

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heit sehr viel, vielleicht zu viel, über die S iffahrtsabgaben ge⸗ man wohl die Einstimmigkeit im Bundesrat erzielt. Sie follte absolute Maximalsätze in das C esetz hineinschreiben, soda 1 schrieben sein, aber diese Literatur hätte der Begründung als , Iieet. vens n dn. 35 das g Reich nennt. mit Zustimmung des Bundesrats 8. Reichstags erhöht werden porteinrichtungen nach Möglichkeit herangezogen werden, ist kaum ordnet. Sind d man ihn so ausl s 5 diese Vorlage ir find jetzt glücklich so weit gekommen, aß wir, um eine groß⸗ könnten. Selbst der Abg. von Gamp — den ich heute hier nicht etwas einzuwenden (hört, hört! rechts), bei dem Strom⸗ und Kanal- Nein 88 “ vee S des Fiskus? unseres — Fee .,— — . irtschaftlichen Interessen am Strome Unsere schen ge Wasserläufe sind kei x cht unmöglich machen.

eine „natürlichen“ mehr. Es

Bedeutung bei.

lage apgefügn wesden Pgen.⸗ 15S nur. 8* 1. Wir find je Kücich ga; n “

angewiesen ist — das gilt für die meisten ggeordneten —, zügige Wasserstraßenpo urchzuführen, Staatsverträge 1 ben erblicke — hat erklärt, daß der Reichstag nicht darauf ver⸗ . — Se’-, ;

kann unmöglich Stellung zu dem Gedanken der Regierung nehmen. deut n. A.urenn Achhchen wacfen 82 fragt sich zichten könne, darüber zu wachen, ob die Organisationen, die geschaffen 1 ve2 e, . aeg2 als b wichtigste konkurrierende Verkehrs⸗ nach ihrer freien Meinung zu vertreten, und da kommt je ist so viel an i —

Meine Freunde, für die ich spreche, betrachten den Gesetzentwurf auch, ob die Lan tage der 8 * aten zustimmen müssen. werden, das Gesetz auch in dem gewünschten Sinne ausführen. “ 2 nen, anntlich nicht bloß nach dem Prinzip Zugehörigkeit zu dem preußischen St t; 3 vmm es auf die für ff el an ihnen herumgearbeitet worden, so viele Aufwendungen

durchaus vom nationalen Standpunkt und verwahren sich dagegen, Sol ite es einmal dazu kommen, An eihen aufzunehmen, so wird diese Die Verzögerung durch die Abgabenerhebung wird die Schiffahrt der Kostendeckung, sondern des Ueberschußertrags verwaltet werden. en Staat in keiner Weise an. bn sf gema t, daß sie als Kunststraßen anzusprechen sind.

n. nationale Gege 89 eor ¹ e hn 1““ fiedich foregh ssc uu Le eng schädigen, und es wird mindestens eine Privilegierung für die kleinen Meine Herren, ich wäre in der Lage, diese Ausführung mit mei Der Herr Abgeorduete hat andererseits noch hervorgehoben, daß bühren einführen g een auch entsprechende Ge⸗

Ghezenämuef sind. Der kationale egante kann zur lchgeiae. L Schiffe eingeführt werden müssen. Die Regierung sollte und de ee ee. (dehence) 8. a8 c vbb“ Mesfrlnfe d21e ehtseraate Pee screeen i. Meine Herren, es ist mir aus den Ausführungen des Herrn Staaten hat ihr eigenes Interesse an die Sei 1

die Seite Preußens geführt.

bau der Wasserstraßen geltend gemacht werden, aber nicht für die Begründung, indem gesagt ist, wenn der Verkehr zu s hwach sei, um besonderen Abmachungen von Staat zu Staat vorlegen, damit die 1 1G kalen Interessen die Selbstkosten zu decken, so würde die Bereitwilligkeit der Landes⸗ fanz Aktion von dem Mißtrauen lesgelöst wird. Wir können Ausführungen, die aber an dieser grundsätzlichen Darlegung nichts Abgeordneten in keiner Weise klar geword ch welch Beim Mittellandkanal handelte es sich f een, nach welcher Richtung Interessen, sondern 1 „sich gar nicht um ageeische um die industriellen Interessen des westli

konkrete Ausgestaltung dieses Gesetzes. Wenn die lo 1 1 8 5 1 en vneügfteben Fünir 4. nacht⸗ 2* n Se. 89 19, Heregenc von üaen Megelgen e eichter mitarbeiten, wenn wir von dem Gedanken befreit sind, daß ändern. ae. es 1 ezweifeln, ob n. r. die Anhänger des Gesetzes gerade guten — illen der Beteiligten, Schiffahrtsabgaben zu zahlen. hinten herum Abmachungen getroffen sind. 8 des 8 eine absolutistische Neigun . die lokalen Gesichtspunkte 8 gewesen sind. Den nationalen Das Einkommen auf der Elbe ist auf 1,3 Millionen geschätzt. sn 6, daß das machangen 8 vfffn se 8 K. 8e Bcuen e B Wenn nun der Herr Abg. Stolle behauptet hat, daß das vor⸗ der Gesetzentwurf 82 Im e. Ich g per ert lands — den Interessen des östlichen Deutschlands. 8 Standpunkt hat gerade gestern, der preußische Verkehrsminister Davon gehen die Verwaltungskosten ab, de f auf 200 000 ℳ be⸗ wird, ist gesetzlich die Möglichkeit offen gelassen, daß von egende Gesetz einen Kampf gegen Handel und Industrie bedeute, so dem Boden des Föderativprinzips i e Heren aachsen, Schlesien und der Lausitz befürchtete man die Verdrängung ins Feld geführt, ich erinnere aber an die Antwort, die meinem rechnen. Es sollen aber vom Rest auch die Kosten Unterhaltung deutschen Schüffen c. di6,n erhoben werden, von zsterreichischen und möͤchte ich die Frage stellen, wie es kommt, daß die bedeutendsten und rechts.) erativprinzips im Reiche stehen. (Sehr richtig! der dartigen Kohle. Wir vertreten nur den Standpunkt der Paritaät reunde Urlgotre egeben ist. Ich gehe auf die wirtschaftlichen und die Amortisation der früheren Anlagen edeckt werden. Dana holländischen nicht. Hoffentlich werden wir in dieser Hinsicht in der in vielfältiger Beziehung maßgebenden Handelskammern des D 1 gegenüber den Eisenbahnen, die sich mit rund 7 % verzinsen ragen, auf das Verhältnis Schlesiens gegenüber der Mosel nicht bleiben 65 000 ℳ zum Betriebe einer geösätge Wasserstraßen⸗ Kommission beruhigt werden. Das Gesetz wird natürlich auch eine Reichs sich auf den Stand ies eutschen Der Herr Abgeordnete hat den ganzen Gesetzentwurf b während in die Wasserläufe enorme Mittel hineingesteckt werden ohne sich, ob die Reichsregierung geneigt ist, eine der⸗ politik! Wie die Abgabenerhebung erfolgen soll, ist überhaupt nicht Rückwirkung auf die Eisenbahnen haben, und wenn die Schiffahrts⸗ auf den Stan punkt dieses Gesetzes gestellt haben, und zwar so sagen darf, mit einer beißenden Ironie üb , wenn ich daß⸗ der Staat die Nächstbeteiligten zu einer Verzinsung anhält Frage, wie die moralische Eroberung gesagt, ob beim Einladen oder Ausladen, oder ob Kontrolldampfer auf abgaben erhöht werden, wird es nicht mö lich sein, gegebenenfalls dir auch gerade diejenigen Handelskammern, die an unseren großen schiff⸗ rechts.) Der Entwurf b miüe n erschüttet. (Sehr wahr; Auf dem Rhein ist die Kleinschiffahrt immer weiter zurück edrängt von einem andern Standpunkt zu den Strömen hin und her jagen sollen. Zum mindesten wird de hns Eisenbahntarife herabzusetzen 2 sa e anzen Schiffahrtstarife baren Strömen, die nun unter Abgabe gestellt werden sollen, ge⸗ unst 1 u eruht auf jahrelanger sorgfältiger Arbeit 3* die Großschiffahrt. Das war nur möglich durch den —— betrachten, als vom wirtschaftlichen. Wir müssen untersuchen, eine Aenderungdahin erfahren müffen, daß nicht Lasten aus dem preußischen gegenstandslos werden mürden. So kann der Verkehr in Deutschland legen sind und deren Wirkungskreis sich in erster Lini dief ge⸗ unserer ersten Berater und Sachverständigen. Ich hoffe, daß die dle Lve. des Rheins. So haben die Hunderte von Millionen ob die nationale Firma dieses Gesetzes, Ausbau der deutschen Wasserstraßengesetz durch die Schiffahrtsabgaben gedeckt werden. gicht gefesselt werden. Ich bedauere, da estern der Abg. Gam b ee Lee. auf diese er- Durchberatung desselben im Kommissionswege ergeben wird, daß es adort ausgegeben sind, dazu geführt, die Kleinschiffahrt schwer zu Wasserstraßen, wirklich vom dem belannten Grundsatz der Firmen. Cs scheint, Faß mar die Zustimmung der ausländischen Staaten sich gegen die Eisenbahngemeinschaft mit Facbfln aussprach und au ar.,; sind z. B. die Handelskammern Berlin, Hamburg, ein sehr ernsthaftes Werk ist, das eine solche Ironi Grechtiak Daher entspricht die Gebührenerhebung der wirtschaftlichen wahrheit getragen ist. Der § 19 des preußischen Wasserstraßen⸗ durch Konzessionen gegek⸗nen sa⸗ erkaufen will. Die Mößlicdtet scht Preußen möchte auch Hessen wieder los sein. Das ist eine Cöln, Bremen, Essen, Dortmund, Hannover, München, Stuttgart, (Bravo! rechts.) . ronie nicht verträgt. ü even grett, 6 89 ist die Voraussetzung sar deieSe gesetzes ist jedenfalls nicht vom wasserstraßenfreundlichen Gesichts⸗ einer Ermäßigung der Abgaben oder eines Erlasses derselben ist kaum zu heas Feche Unfreundlichkeit, die sich ein Mitglied des Koblenz. Ich meine, aus dieser Zusammenstellung sind doch Schlüsse Der Herr Ab . neesh.s g . Auch die Eroberung des deutschen Inlands⸗ ünse ausgegangen. Hat inzwischen die Gesinnung gewechselt? vielleicht für die Holländer und Desterreicses. vore schen 92 . reußischen Staates gegen den Bruderstaat Hessen erlaubt hat. Die dahin zu ziehen, daß Handel und Industrie in dieser Frage durchaus für die Bece r 2 e. bn die wir durch Ke. 8ec. e ³ Ir IFlen 82b

äßt, wohl geneigt sein Opposition gegen dieses Gesetz ist sicherlich nicht überflüssig gewesen, nicht einmütig gegen das Gesetz stehen, sondern zu ihrem überwiegen gebiete aufgestellt haben, angezweifelt. Die durchaus nicht getroffen durch di ife, die in .

8 6 legenden Grundlage der Ertragsberechnung muß selbstverständlich die Verkehrsent⸗ hier aus diesem ffche dn ü1 “ K.M⸗ -n suund

Für -Ag der deutscheg Massefrobes — wir seübh 52 güen ven 8* selbst 8 weaer. .en 2

derständlich vom nationalen Standpunkt, aber der preutr e würden, die Erhebung von⸗ ga-Ie istem zu die Grunzlagen sind infolge ger Oppositien, westial Füscsa

Staat hat auffälligerweise in der Begründung erklärt, daß er für gestatten. Keinesfalls aber dar die Möglichkeit bestehen, daß chen. In - Hinfalg Gesetz 8 ich naün 8. v verleiche bedeutendsten Tale sch mit des Lafkesenon KK“X* Cst bgeserect zes mene — 4

die fernere Verbesserung seiner natürlichen Wasserstraßen ohne Gebühren etwa auf der Elbe schon erhoben werden, wegen wir mit möglichster Anstrengung noch möglichst viele Gchfcgngen setzes einverstanden erklärt haben. anderen Weise prozedieren kö l h bbe“ beigesteuert, der nur k ü uas nd hamm Khse hbcn, e d

Schiffahrtsabgaben keine Mittel mehr aufwenden könne, noch wolle. bestehender Schwierigkeiten mit den Holländern aber auf dem hineinbringen müssen. Dann hat der Herr Abg. Stolle die Behauptung aufgestellt, die berech neeeggtas6n s wir hundertfältig bei Ertrags⸗ Hilfe des preußischen n 1ene., e ,. 1

Der preußische Staat übt ein Zurückbehaltungsrecht aus, wir stehen Rhein noch nicht. Art. 7 der Vorlage könnte dies Fschehen. wiederholt auch in der Presse und in der Publizistik behandelt bn V nungen prozedieren, wenn es sich um die Feststellung zukünftiger Art. 54 der Reichsverfassung -- ,xxZ also vor einer dira necessitas. Erfreulich ist allerdings, daß die Es muß unbedingt im Gesetz festgelegt werden, daß die Erhebung Preußischer Minister der öffentlichen Arbeiten von ist, daß das G t 3 dek 8 me vervag dir erbe Ue. vr hhccX“ “

Frage der Verfassungsänderung durch die Vorlage vereinfacht wird, gleichzeitig auf allen Strömen in Kraft tritt, da sonst eine Breitenbach: „ baß das esetz unter anderem den Zwes verfolge, die Konkurrenz einer Reihe von Jahren, und, da die wirtschaftli N. — und rechnen es uns als Verdi nst 2. b Z ber tatfächlich ist die Notwendigkeit der Verfassungsänderung in Verschiebung der wirtschaftlichen Verhältnisse eintreten würde. abzuschwächen, die die Wasserstraßen den Eisenbahnen bereiten. Meine Deutschlands ständi im A. fsteig sind aftlichen Verhältnise Diejenigen, die an der Verlage e’schae Fit geltt habe

der Begründung leider nicht anerkannt. Es wird darin gesagt, die Auf die Strombeiräte, diese Wasserparlamente, gehe ich nicht ein. Meine Herren! Auch die heutige Diskussion hat eine solche Herren, wenn der Abgeordnete sich die Mühe gehen wollte — und die daran obwalten 98 ft “ be Pne berechtigten Zweifel namentlich hinsichtlich der Behenvtnn sbeß⸗ Ehgüehrtsadeahe

Srage ei stranag, 8gs isr 2 5* Fenssfhrn nch 88 r. Ne ““ See. 2— ge uß. bh 5 28 Fülle von Anregungen, Einwendungen und Behauptungen erbracht, Beratungen in der Kommission werden ihm dazu verhelsen — einen wir daraus, daß vee 8 18. 8 . . Perden, schlihn“ aeecen Betimt she Senehas a

aß sie streitig ist, ann i als Juri⸗ nicht zugeben. Regierung, ie Zu g der Strombeiräte bestimmt, ; 6 . int s 8 8 „ 8 . 2 . ; 3 in Zukunft ein solches — di ößte Blöße. d 182 1. ich selbf⸗

sich für die Schriften des Propheten keine Schwierigkeiten zu erwarten haben. Eine großzügige Wasser⸗ 8 E11““ 2 S Frees e en 8er Eisenbahnfrachten mit den Wasserfrachten anzu⸗ wird. Der Herr Abgeordnete Junck d.Twm- e.ehen reehg die. rüßte, Slshe. Dafch 1 auf die .e

r Abg. Zehnter, welcher die Diskussion einle en, und wenn er dann die ungeheure Spannung, die in Jahre berücksichtigt. Bei der Durchschnittsberechnung wissen wir henßüschen EC SecierLeicg enen

sind ja nur sehr straßenpolitik wird durch diesen Entwurf r8 “ . bdesfen Fan . . 8 5 rs, noch du essen Ausführungen mir naturgema at waren, weil er a⸗ ieser Bezie fast fuͤr alle er des ücksichti s; 3 wi c G O e 8 8 ssen Aus füh ung r naturgemäß sympathisch waren eser Beziehung fast für alle Güͤter destedt, derücksichtigt,! selber, daß wir das berücksichtigen müssen; aber ich darf darauf hin⸗ fluich dse ncdeee Se elbe wohnenden Mheitrege un fehpiche b Mies stungsfähigen Wasserstraße

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artig eminent nationale Elsaß⸗Lothringens, einmal

elbst diejenigen, die Wasserstraßenabgaben erklärt haben, j raßenpolik . dafür eingetreten. Ob der kleine Schiffer, der den zügigkeit ist auch weder durch di

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