zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunter⸗ schrift beifügen. Die Haftsumme jedes Genossen be⸗ trägt 200 ℳ. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, die ein Genosse erwerben darf, beträgt 50.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Hohensalza, den 3. Februar 1911.
Königliches Amtsgericht.
Hohenwestedt, Molstein. [95493] In das Genossenschaftsregister ist bei der Meierei⸗ genossenschaft, e. G. m. u. H. zu Maisborstel (Nr. 25 des Registers) heute eingetragen worden, daß der § 14 des Statuts abgeändert ist (Beschluß
der Generalversammlung vom 9. Januar 1911). Hohenwestedt, den 31. Januar 1911. Königliches Amtsgericht.
ohenwestedt, Holstein. [96360]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Ge⸗ nossenschaftsmeierei zu Nindorf, e. G. m. u. H. (Nr. 3 des Registers), am 1. d. Mts. folgendes ein⸗ 11““ g
„An Stelle des ausgeschiedenen Schlachtermeisters D. Martens in Nindorf ist der e Möller in Nindorf in den Vorstand gewählt.“
Hohenwestedt. den 4. Februar 1911
Königl. Amtsgericht.
Hoya. hbe
In unser Genossenschaftsregister ist heute ein⸗ getragen worden:
bei Nr. 1. „Landwirthschaftlicher Consum⸗ Verein Asendorf, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zu Camps⸗ heide: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Dezember 1910 ist das Statut geändert und neu gefaßt. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen außer in dem Hoyaer Wochen⸗ blatt fortan auch in der Hoyaer Zeitung. Beim Eingehen dieser Blätter tritt an deren Stelle bis zur nächsten Generalversammlung der Deutsche Reichsanzeiger.
bei Nr. 3. „Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zu Asendorf: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Dezember 1910 ist das Statut abgeändert und neu gefaßt. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt: Der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse auf gemeinschaftliche Rechnung zwecks Förderung des Erwerbes oder der Wirtschaft der Mitglieder. Die Bekanntmachungen erfolgen außer in dem Hoyaer Wochenblatt fortan auch in der Hoyaer Zeitung. Beim Eingehen dieser Blätter tritt an deren Stelle bis zur nächsten General⸗ versammlung der Deutsche Reichsanzeiger.
Hoya, den 31. Januar 1911.
Königliches Amtsgericht.
Kempten, Algäu. Genossenschaftsregistereintrag. Darlehenskassenverein Rieden bei Kauf⸗ beuren, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Mit Statut vom 28. Januar 1911 hat sich unter vorstehender Firma und mit dem Sitze in Rieden eine Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht gebildet. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäftes zu dem Zwecke, den Vereins⸗ mitgliedern 1) die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirt⸗ schaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, 2) die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3) den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeugnisse sowie den Be⸗ zug von ihrer Natur nach ausschließlich für den land⸗ wirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken und 4) Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des landwirtschaftlichen Betriebs zu be⸗ schaffen und zur Benützung zu überlassen. Der Vorstand besteht aus fünf Mitgliedern, dem Vor⸗ steher und vier Beisitzern, von welchen einer als Stellvertreter des Vorstehers zu wählen ist. Die Zeichnung für den Verein geschieht rechtsverbindlich in der Weise, daß mindestens drei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen. Alle Bekanntmachungen werden unter der Firma des Vereins, mindestens von drei Vor⸗ standsmitgliedern unterzeichnet und in der Verbands⸗ kundgabe in München veröffentlicht. Als Vorstand wurden gewählt: Waibl, Georg, Geiger, Benedikt, Fleschhut, Johann, Reisach, Martin und Schaur, Benedikt, sämtliche Oekonomen in Rieden. Die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Kempten den 4. Februar 1911. K. Amtsgericht.
Kosten, Bz. Posen. Bekauntmachung. In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 27 eingetragenen, in Kriewen domizilierten Genossenschaft in Firma „KRolnik“ Einkaufs⸗ und Absatz⸗Verein, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen worden, daß infolge Statutenänderung jetzt das Geschäftsjahr mit dem 30. Juni jedes Jahres endigt. Kosten, den 31. Januar 1911. Königliches Amtsgericht.
Landau, Pfalz.
[96361]
[96362]
[96363] Bergzaberner Volksbank, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in
Bergzabern. Aus dem Vorstande ist ausgeschieden: Wilhelm Auffarth in 1“ Landau, Pfalz, 4. Februar 1911. Kgl. Amtsgericht.
Landsberg, Ostpr. [96364] In unser Genossenschaftsregister bei dem Lands⸗ berger Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. (Nr. 5 des Registers) ist heute eingetragen: — Die Satzung vom 30. März 1896 ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 30. November 1910 abgeändert. Landsberg, Ostpr., den 30. Januar 1911. Königliches Amtsgericht.
Landshut. Bekanntmachung. . Eintrag im Genossenschaftsregister:
Darlehenskassenverein Achdorf, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sh Achdorf.
Has Statut ist am 15. Januar 1911 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäfts zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern:
1) die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen,
2) die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern,
[95867]
3) den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Exzeug⸗ nisse und den Bezug von ihrer Natur nach aus⸗ schließlich für den landwirtschaftlichen Betrieb be⸗ stimmten Waren zu bewirken und
4) Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des landwirtschaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Benutzung zu überlassen.
Der Verein kann für Verpflichtungen seiner Mit⸗ glieder Dritten gegenüber Bürgschaft übernehmen, ferner Güterzieler (Kaufschillingsreste) sowie Immo⸗ bilien und Rechte erwerben und veräußern.
Alle Bekanntmachungen des Vereins, mit Aus⸗ nahme der Berufung der Generalversammlung, werden unter der Firma des Vereins mindestens von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und in der Verbandskundgabe in München vperöffentlicht.
Die Zeichnung des Vorstands geschieht rechtsverbind⸗ lich in der Weise, daß mindestens drei Vorstands⸗ mitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namens⸗ unterschrift hinzufügen.
Mitglieder des Vorstands sind: Anzinger, Jakob, Oekonom in Achdorf, Vorsteher, Fuß, Xaver, Söldner in Achdorf, Stellvertreter des Vorstehers, Schober, Peter, Oekonom in Achdorf, Meßmer, Martin, Söldner in Aign, Möglinger, Anton, Oekonom in Mittergolding.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedermann gestattet.
Landshut, 30. Januar 1911.
K. Amtsgericht. Fss 8 b “ Landshut. Bekanntmachung. [95866] Genossenschaftsregistereintrag.
Darlehenskassenverein Inkofen u. Umg., eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz: Rahsdorf.
In der Generalversammlung vom 20. Januar 1911 wurden als weitere Vorstandsmitglieder gewählt: Hagl, Andreas, und Folger, Jakob, beide Bauern in Rahsdorf. Landshut, 30. Januar 1911. K. Amtsgericht.
Landshut. Bekanntmachung. Eintrag im Genossenschaftsregister:
Darlehenskassenverein Attenhausen, einge⸗ tragene Genosseuschaft mit unbeschränter Haft⸗ pflicht.
In der Generalversammlung vom 29. Januar 1911 wurde die Annahme eines neuen Statuts an Stelle des bisherigen beschlossen.
Daraus ist hervorzuheben:
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehenegeschäfts zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließlich für den land⸗ wirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu be⸗ wirken und Maschinen, Geräte und andere Gegen⸗ stände des landwirtschaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Benützung zu überlassen.
Der Verein kann für Verpflichtungen seiner Mit⸗ glieder Dritten gegenüber Bürgschaft übernehmen, ferner Güterziele (Kaufschillingsreste) sowie Im⸗ mobilien und Rechte erwerben und veräußern.
Alle Bekanntmachungen des Vereins mit Aus⸗ nahme der Berufung der Generalversammlung werden unter der Firma des Vereins mindestens von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und in der Ver⸗ bandskundgabe in München veröffentlicht.
Die Zeichnung des Vorstandes geschieht rechts⸗ verbindlich in der Weise, daß mindestens drei Vor⸗ standsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen.
Laudshut, den 3. Februar 1911.
Kgl. Amtsgericht.
[96366]
Landshut. Bekanntmachung. 96365 Eintrag im Genossenschaftsregister;
Spar⸗ & Darleheuskassenverein Egglkofen,
eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz: Egglkofen. Das Statut ist am 25. Januar 1911 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäftes zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließlich für den land⸗ virtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu be⸗ wirken und Maschinen, Geräte und andere Gegen⸗ stände des landwirtschaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Benutzung zu überlassen.
Der Verein kann für Verpflichtungen seiner Mit⸗ glieder Dritten gegenüber Bürgschaft übernehmen und von Vereinsmitgliedern oder diesen selbst ge⸗ schuldete Güterziele (Kaufschillingsreste) sowie Immobilien und Rechte erwerben und veräußern.
Alle Bekanntmachungen des Vereins, mit Aus⸗ nahme der Berufung der Generalversammlung, werden unter der Firma des Vereins mindestens von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und im Bayerischen Bauernblatt in München veröffentlicht.
Die Zeichnung des Vorstandes geschieht rechts verbindlich in der Weise, daß mindestens drei Vor⸗ standsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen.
Die Mitglieder des Vorstandes sind: Eberl, Johann, Bauer in Zeilach, Vorsteher, Jodlöder, Georg, Gütler in Hub, Stellvertreter des Vorstehers, Unter⸗ holzner, Felix, Gütler in Egglkofen, Sirtl, Josef, Bauer in Tegernbach, Winkler, Johann, Bauer in Harpolden.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem erlaubt.
Landshut, den 3. Februar 1911. 8
Kgl. Amtsgericht.
——————— “ Marburg, Bz. Cassel. [96367] In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossen⸗ schaft Spar⸗ und Vorschußkasse zu Nordeck, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht (Nr. 5 des Registers) eingetragen worden: Der Ackermann Konrad Vogel ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Ackermann Johannes Seim als Kassierer getreten.
Marburg, den 1. Februar 1911. Königliches Amtsgericht.
MHeldorf. Bekanntmachung. 196868] Nr. 10 des Genossenschaftsregisters, Meterei⸗ Genossenschaft, e. G. m. u. H. in Füderhastedt:
Für den ausgeschiedenen Jürgen Rug Vollstedt in Süderhastedt in den Vorstand Meldorf, den 3. Februar 1911. Königliches Amtsgericht. 8
Mülhausen, Els. [96370] Cenbhes Mülhausen i. Els. Es wurde heute eingetragen in Band IV unter
Nr. 59: Bäckerei⸗Vereinigung, eingetragene
Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in
Mülhausen i. Els.
Die Satzungen sind errichtet am 10. Januar 1911.
Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinsame Einkauf von Bedarfsartikeln und Rohmaterialien.
Die Zeichnung für die Genossenschaft geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift Zwei Vorstandsmitglieder können rechtsverbindlich fer 8 Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben.
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗
folgen unter der Firma der letzteren, gezeichnet von
mindestens 2 Vorstandsmitgliedern, und, wenn sie vom Aufsichtsrate ausgehen, unter Nennung desselben, gezeichnet vom Vorsitzenden des Aussichtsrats. Die
Bekanntmachungen erfolgen in dem vom Haupt⸗
verband deutscher Gewerblicher Genossenschaften in
Berlin herausgegebenen „Genossenschaftlichen Korre⸗
spondenzblatt“. 1 Der Vorstand besteht aus:
1) Emil Biersohn, zugleich als Vorsitzender,
2) Heinrich Reinbold, zugleich als Stellvertreter des Vorsitzenden,
3) Abraham Bigard, alle in Mülhausen wohnhaft.
Die Haftsumme ist auf 300 ℳ festgesetzt; die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 10.
Während der Bureaustunden des Gerichts kann die Liste der Genossen von jedem eingesehen werden.
Mülhausen, den 3. Februar 1911.
Kais. Amtsgericht.
Naugard. [95161] In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei
Nr. 42, Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossen⸗
schaft Rothenfier e. G. m. b. H., eingetragen:
Der Bauerhofsbesitzer August Kell und der Eigen⸗
tümer Paul Siegmeir sind aus dem Vorstande aus⸗
getreten und an ihre Stelle der Lehrer Albert Caliebe und der Gastwirt Paul Falk in den Vorstand ge⸗ wählt.
Naugard, den 28. Januar 1911.
Königliches Amtsgericht.
Naumburg, Queis. [95869] Unter Nr. 8 des Genossenschaftsregisters wurde
heute eingetragen: Seifersdorfer Spar⸗ und Dar⸗
lehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschrantter Haftpflicht. Seifersdorf.
„Die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere:
1) der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschafts⸗ bedürfnissen;
2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung;
33) die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Hilbig, Gustav, Bauergutsbesitzer, Tilger, Josef, Schmiedemeister, Hausknecht, Max, Sattler, sämt⸗ lich aus Seifersdorf.
Statut vom 20. Januar 1911.
Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein verbunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands für den Verein bestimmten Form, sonst durch den Vorsteher allein zu zeichnen. Die Willens⸗ erklärungen und die Zeichnung erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vorstands ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Naumburg (Queis), den 31. Januar 1911.
Königliches Amtsgericht.
Neuburg, Donau. [96371]
Schaffhausen⸗Rohrbacher Darlehenskassen⸗ verein, e. G. m. u. H. in Schaffhausen.
In der Generalversammlung vom 4. Dezember 1910 wurde die Annahme eines neuen Statuts an Stelle des bisherigen beschlossen. Hiernach ergeben sich u. a. folgende Aenderungen:
Die Firma lautet nun: Schaffhausen⸗Rohr⸗ bacher Spar⸗ und Darlehenskassenverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränlter Haftpflicht.
Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr die Be⸗ schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mit⸗ glieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere: 1) der ge⸗ meinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Ge⸗ werbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung, 3) die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs⸗ gegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur miet⸗ weisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Der Vorstand hat mindestens durch drei Mitglieder seine Willenserklärungen kundzugeben und für den Verein zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins ihre Namensunterschrift beifügen. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Genossenschaft ergehen ferner⸗ hin im „Raiffeisenboten“ in Nürnberg. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein verbunden sind, in der für die Zeichnung des Vor⸗ standes für den Verein bestimmten Form zu zeichnen.
Neuburg a. D., den 30. Januar 1911.
Kgl. Amtsgericht.
Neuburg, Donan. [96372] Darlehenskassenverein Adelshausen, ein⸗ etragene Genossenschaft mit unbeschränkter aftpflicht in Adelshausen.
Vorbezeichnete Genossenschaft wurde heute ein⸗
nagen Das Statut ist vom 24. Januar 1911. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines
und Darlehensgeschäftes zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern: 1) die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, 2) die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3) den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließlich für den landwirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken und 4) Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des landwirtschaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Benutzung zu überlassen. Die Zeichnung für die Benußung n geschieht rechts⸗ verbindlich in der Weise, daß mindestens drei Vor⸗ standsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namenszsunterschrift hinzufügen. Alle Bekannt⸗ machungen außer der Berufung der General⸗ versammlung erfolgen unter der Firma des Vereins, gezeichnet von mindestens drei Vorstandsmitgliedern, in der „Verbandskundgabe“ in München. Vorstands⸗ mitglieder: Hufnagl, Johann, Gütler und Bürger⸗ meister in Adelshausen, Kling, Bernhard, Gütler ebenda, Pichler, Gallus jun., Gütler ebenda, Kraus, Leonhard, Gütler in Aschelsried, u. Finkenzeller, Johann, Bauer ebenda. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.
Neuburg a. D., den 31. Januar 1911. Kgl. Amtsgericht. 8
Neuburg, Donau. 699273]
Rohrbacher Darlehenskassenverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Rohrbach (bei Wolnzach).
In den Vorstand sind gewählt: Büchler, Vinzenz, Güͤtler in Waal, und Schwarzmeir, Josef, Gütler in Rohrbach. Ausgeschieden sind: Eiweck, Sebastian, und Tröstler, Thomas.
Neuburg a. D., den 1. Februar 1911.
Kgl. Amtsgericht. Niesky. 1
In unser Genossenschaftsregister ist heute unme Nr. 11 die Genossenschaft unter der Firma Jäuken⸗ dorf’er Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Vera eingetragene Genossenschaft mit unbeschräntte Haftpflicht mit dem Sitze in Jänkendorf S⸗L eingetragen worden.
Das Statut ist am 9. Januar 1911 festgesell Gegenstand des Unternehmens ist die Beschafung der zu Darlehen und Krediten an die Mitgleder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftichen Lage der Mitglieder. .
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfflgen im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wikung für die Genossenschaft verbunden sind, von zwei Vorstandsmitgliedern in der Weise zu zeichnen, da die Zeichnenden zur Firma oder zur Benennung des Vorstandes ihre Namensunterschrift beifügen. 8
Vorstandsmitglieder sind: der Großgärtner Emil Förster in Jänkendorf, der Gasthofsbesitzer Alred Zobel in Diehsa und der Gärtner Karl Lehmin in Ullersdorf. standes erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder, die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft oder zur Benennung des Vorstandes ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Niesky, den 17. Januar 1911.
Königliches Amtsgericht. 8
Putzig, Westpr. [95873]
In das Genoͤssenschaftsregister ist am 26. Januar 1911 bei dem Schwarzauer Darlehnskassen⸗ verein folgendes eingetragen worden:
a. Schwarzauer Spar und Darlehnskassen⸗ verein eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschrünkter Haftpflicht.
Eingetragen auf Grund des Beschlusses der Generalversammlung vom 20. Dezember 1910 am 26. Januar 1911.
b. Gegenstand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mit⸗ glieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere
1) der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschafts⸗ bedürfnissen,
2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebes und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung,
3) die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Dezember 1910 sind an Stelle der Satzungen vom 7. Januar 1896 die Satzungen vom 20. De⸗ zember 1910 getreten.
Putzig, Wpr., den 16. Januar 1911
Königliches Amtsgericht. 1. Roda, S.-A. Bekanntmachung.
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 12 die durch Statut vom 28. Januar 1911 er⸗ richtete Genossenschaft Centralmolkerei Karls⸗ dorf, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Karlsdorf eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist die vorteilhafteste Verarbeitung und bestmögliche Verwertung der Milch mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebs zum Zwecke der Förderung des Erwerbs und der Wirt⸗ schaft der Mitglieder. Die Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunter⸗ schriften beifügen, und muß, wenn sie Dritten gegen⸗ über Rechtsverbindlichkeit haben soll, durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die von der Genossen⸗ schaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen im „Herzogl. Sachsen⸗Altenburgischen Amts⸗ und Nachrichtsblatte“ zu Altenburg, unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern; die vom Aufsichtsrate ausgehenden, unter Benennung desselben, vom Vorsitzenden unterzeichnet. Die Haftsumme beträgt 10 ℳ. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich be⸗ teiligen kann, beträgt 20. Die Mitglieder des Vor⸗ standes sind die Gutsbesitzer Armin Rödger (Genossenschaftsvorsteher), Emil Eisenschmidt (Stell vertreter) und Richard Koch, sämtlich in Karlsdorf. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Roda, den 3. Februar 1911. . Herzogliches Amtsgericht. Abt. 2.
96375,9 [9635]
Die Willenserklärungen des Vor⸗
[96376]1
Der Inhalt dieser Beilage,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind,
Zentral⸗Handelsregister
. 1
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten in Berlin für 2 die Königliche Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Pennf 32, bezogen werden.
Selbstabholer auch dur
anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
8
8
eilage
84
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Berlin, Dienstag, den 7. Februar
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für das Deutsche
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
3 für das Vierteljahr. —
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Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰
S.
8 tb 8 2 Genossenschaftsregister. Saarlouis. [96379]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 30 eingetragenen Molkereigenossenschaft für Rehlingen und Umgegend e. G. m. b. H. zu Rehlingen vermerkt worden: Der Wagner Nikolaus Augustin ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Schreiner Anton Wolf zu Reh⸗ lingen in den Vorstand gewählt.
Saarlouis, den 31. Januar 1911. Kgl. Amtsgericht. 6.
Staatsanzeigers, SW. Wilbhelmstraße
Saarlouis. [963771 Im Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 10 eingetragenen Arbeiter⸗Konsumverein Rehlingen e. G. m. b. H. zu Rehlingen ver⸗ merkt worden: Der Schmied Johann Wilhelm ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an dessen Stelle der Steinhauer Nikolaus Hoffmann zu Reh⸗ lingen in den Vorstand gewählt. Saarlouis, den 31. Januar 1911. Kgl. Amtsgericht. 6.
Saarlouis. [96378] Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 27 eingetragenen Genossenschaft Wadgassen⸗Hosten⸗ bacher Konsumverein e. G. m. u. H. zu Wad⸗ assen heute vermerkt worden: der Buchhalter Ravolf Lichtenberger ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Fahrikbeamte Fritz gischer aus Wadgassen in den Vorstand gewählt. Saarlouis, den 31. Januar 1911 Kgl. Amtsgericht.
Salzwedel. [95876]
Unter Nr. 49 hiesigen Genossenschaftsregisters ist heute die Molkerei⸗Genossenschaft Liesten⸗ Depekolk, eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht mit dem Sitze in Liesten eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Haftsumme beträgt 200 ℳ. Die höchste Zahl der zulässigen Geschäftsanteile ist 50. Vorstandsmitglieder sind Friedrich Kamieth in Liesten, Wilhelm Schulz in Depekolk und Karl Heymann in Liesten Das Statut ist am 17. Januar 911festgestellt. Das Geschäftsjahr dauert vom 1. Juli bis 30. Juni. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ gliedern, durch das Salzwedeler Wochenblatt und die Salzwedel⸗Gardelegener Zeitung. Die Willens⸗ erkläcung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeich nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namenzunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist “ der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet.
Salzwedel, den 1. Februar 1911.
Königliches Amtsgericht.
Schönlanke. [96380]
In das Genossenschaftsregister ist am 30. No⸗ vember 1910 bei der unter Nr. 3 eingetragenen Handwerkergenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Schönlanke folgendes eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 27. November 1910 aufgelöst.
Liquidatoren sind der Kaufmann Albert Pfeiffer und der Bureauvorsteher Wladislaus Piwkowski, beide aus Schönlanke.
Schönlanke, den 4. Februar 1911.
Königliches Amtsgericht.
Senftenberg, Lausitz.
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 18 eingetragenen „Konsum⸗Verein Groß⸗Räschen, eingetragener Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Groß⸗Räschen“ eingetragen worden: b
Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endet am 30. Juni.
Senftenverg, den 20. Januar 1911. Königliches Amtsgericht.
ulzbach, Saar. [96382]
In dem hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Friedrichsthal⸗Bildstocker Spar⸗ u. Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Friedrichsthal folgendes eingetragen worden:
a. An Stelle des Statuts vom 20. Mai 1900 ist die Satzung vom 27. November 1910 getzeten.
b. Gegenstand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere
1) der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschafts⸗ bedürfnissen,
2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung,
3) die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Ezebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
c. Die öffentlichen Bekanntmachungen ergehen im „Raiffeisen⸗Boten“ des Verbandes ländlicher Ge⸗ nossenschaften der Rheinlande, E. V. in Koblenz. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein verbunden sind, durch mindestens drei Mit⸗ glieder des Vorstandes, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, andernfalls durch den Vorsteher allein zu zeichnen.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Be⸗
.
beifügen. d. Der Vorstand gibt seine Willenserklärungen kund und zeichnet für die Genossenschaft in der für die öffentlichen Bekanntmachungen bestimmten Form. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Sulzbach⸗Saar, den 19. Januar 1911. Kgl. Amtsgericht. Tost. [96383]
Bei dem Schwiebener Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Schwieben ist am 21. Januar 1911 unter Nr. 9 der Eintragung eingetragen worden:
Sp. 6 zu f“: Zum Vereinsvorsteher ist der Kaplan Otto Hoppe aus Wischnitz gewählt worden.
Königliches Amtsgericht Tost.
Wehen, Taunus. * 96384]
Strinztrinitatiser Spar⸗, und Darlehens⸗ kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftoflicht in Strinztrinitatis: Landmann Adolf Gerhard in Strinztrinitatis ist in den Vorstand eingetreten an Stelle des ausgeschiedenen Wilhelm Scheerer. Dies ist im Genossenschafts⸗ register eingetragen.
Wehen, den 30. Januar 1911.
Königliches Amtsgericht.
Weiden. Bekanntmachung. [96385]
In das Genossenschaftsregister ist eingetragen:
am 3. Februar 1911:
„Darlehenskassenverein Burkhardsreuth, e. G. m. u. H.“ Laut Generalversammlungsbeschlusses vom 16. Oktober 1910 wurde für das verstorbene Vorstandsmitglied Michael Ackermann der Bauer Josef Bayer in Preißach gewählt.
„Darlehenskassenverein Thurndorf, e. G. m. u. H.“ Laut Generalversammlungsbeschlusses vom 10. Juli 1910 wurde an Stelle des Josef Oberst der Oekonom Johann Deuchler in Thurn⸗ dorf als Vorstandsmitglied gewählt. .
Weiden, den 4. Februar 1911.
Kgl. Amtsgericht — Reggistergericht.
Weinheim. Genossenschaftsregister. [96386]
Zum Genossenschaftsregister Band I O.⸗Z. 20 wurde eingetragen: Die Firma „Automobil⸗Ver⸗ kehr Weinheim-— Trösel, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Weinheim. Statut vom 17. Dezember 1910. Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung von Automobil⸗Omnibus⸗Verbindungen in und um Weinheim, insbesondere zwischen Weinheim und Trösel sowie der Betrieb und die Benutzung der⸗ selden auf gemeinschaftliche Rechnung. Die Haft⸗ summe ist auf 100 ℳ festgesetzt; die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche sich ein Genosse be⸗ teiligen kann, beträgt 120. Die derzeitigen Mit⸗ glieder des Vorstandes sind: Hermann Freudenberg, Fabrikant, Weinheim, Leonhard Kohl, Bürgermeister, Trösel, Ludwig Brehm, Kaufmann, und Philipp Preßler, Kaufmann, beide in Weinheim. Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma im „Weinheimer Anzeiger’“ und im Verordnungs⸗ und Anzeigeblatt für den Kreis Heppenheim. Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Vorstandsmitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.
Weinheim, den 4. Februar 1911
Gr. Amtsgericht. I.
Wittlich. [96387]
Unter Nr. 23 des Genossenschaftsregisters wurde heute bei dem Allgemeinen Beamten⸗Konsum⸗ verein, e. G. m. b. H. zu Wittlich, folgendes eingetragen: 1
An Stelle des Postsekretärs Schilz ist der Kataster⸗ zeichner Hermann Hosp in den Vorstand gewählt.
Wittlich, den 26. Januar 1911.
Königliches Amtsgericht.
Wohlanu. 3 [96388]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 8 „Riemberg'er Spar⸗ und Darlehus⸗ kassenverein E. G. m. u. H.“ eingetragen worden:
Der Tischlermeister Gustav Schröter und der Messerfabrikant Karl Tiegel sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ibre Stelle die Messerfabeikanten Ewald Schmidt und Albert Schmidt zu Riemberg gewählt worden.
Amtsgericht Wohlau, 18. 1. 1911.
Wohlau. [96389]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 21 „Wohlauer Volksbank — e. G. m. b. H. Wohlau“ eing tragen worden:
Der Rentier Albert Melzig ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Gutsbesitzer Adam Biedermann in Wohlau gewählt.
Amtsgericht Wohlau, 18. I. 1911.
Zabern. Genossenschaftsregister Zabern. In das Genossenschaftsregister Band I Nr. 87 wurde heute bei dem „Altdorfer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Alt⸗ dorf eingetragen: Der Vereinsvorsteher Karl Schaeffer aus Altdorf ist gestorben. Durch Beschluß der Generalversammlung vom
[96390]
2. Oktober 1910 ist der Zimmermann Ferdinand
Schaeffer aus Altdorf zum Vorstandsmitgliede be⸗ stellt worden. Zabern, den 30. Januar 1911.
Kaiserliches Amtsgericht. Znin. Bekanntmachung. [96391] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 6 — Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht in Friedrichshöhe — eingetragen worden: Wilhelm Schleiff und Wilhelm Feucht sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle die Landwirte August Malek und Friedrich Blank aus Wola getreten. Zuin, den 2. Februar 1911.
Kgl. Amtsgericht.
Zweibrücken. b [96392] Genossenschaftsregister.
Firma: „Spar⸗ und Darlehenskasse, einge⸗
tragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Haftpflicht.“ Sitz: Kleinsteinhausen. Vorstands⸗
veränderung. Ausgeschieden: Peter Grünfelder. Neu
bestellt: Heinrich Hoffmann, Ackerer in Kleinstein⸗
hausen. Zweibrücken, 2. Februar 1911. Kgl. Amtsgericht.
Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Aschersleben. [96108] In unser Musterregister sind folgende Muster ein⸗ getragen worden:
A. der offenen Handelsgesellschaft H. C. Beste⸗ horn in Aschersleben: Verschlossene Umschläge, angeblich enthaltend:
M.⸗R. 243: sechs Abzüge zur Verzierung für Faltschachteln, Beutel, Nudelpackungen, Dreifarben⸗ druckkarten, Klotzbeuteln, Fabrik⸗Nrn. 1466, 1515, 1523, 1524, 1536, 1539, angemeldet am 4. Januar 1911, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten;
M. „R. 244: sieben Abzüge zur Verzierung von Kisten, Garnituren, Schokoladenumschlägen, Falt⸗ schachteln, Plakaten, Fabrik⸗Nrn. 1386, 1413, 1531, 1532, 1538, 1540, 1530, angemeldet am 20. Januar 1911, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten;
B. der Firma Georg Gerson in Aschersleben:
M.⸗R. 245: ein Sö Umschlag, angeblich enthaltend 10 Abzüge zur Verzierung von Tüten, Beuteln, Einwickelpapieren, Plakaten, Fabrik⸗Nrn. 1851, 1852, 1853, 1856, 1858, 1859, 1860, 1863, . angemeldet am 23. Januar 1911, Mittags 12 Uhr;
zu A, B Muster für Flächenerzeugnisse Schutzfrist drei Jahre.
Aschersleben, den 1. Februar 1911.
Königliches Amtsgericht.
Bamberg. . [95726]
Im Musterregister wurde heute eingetragen:
1) unter Nr. 345: Firma „Bleicherei⸗Färberei⸗ u. Appretur⸗Anstalt Bamberg“, Aktiengesell⸗ schaft in Bamberg, 1 versiegeltes Kuvert, ent⸗ hallend 1 Muster für Flächenerzeugnisse, Dessin L. D, Fabrik⸗Nr. 1120, bestimmt für Kalikos, für Buch⸗ binder, Kartonnagen und derartige Zwecke in allen Farben, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 2. Januar 1911, Nachm. 3 Uhr.
2) unter Nr. 346: Firma „Karl Röder, Holz⸗ warenfabrik Bamberg“ in Bamberg, 1 ver⸗ siegeltes Kuvert, enthaltend 1 Katalog mit 7 Blättern, Abbildung von Mustern für plastische Erzeuanisse, Fabrik⸗Nrn. 12, 13, 16, 18, 19, 20, 14, 22, 26, 27, 28, 29, 30 und 31, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 2. Januar 1911, Nachm. 5 Uhr.
3) unter Nr. 347: Firma „Porzellaufabrik Tettau, vormals Sontag & Söhne, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“ in Tettau, 1 versiegelte Kiste, gez. 8 & 8 Nr. 129, enthaltend 28 Porzellangegenstände als Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 938, 11004
02,
und
7
11029, 11098, 11099, 11100, 11105, 11112, 11113, 11116, 11119, 11122, 11132, 11123, 11127, 11129, 11131. 11133, 11134, 11135 11142, 11149 und 11142 ½, in jeder Größe, Form, Material und Ausführung.
4) unter Nr. 348: Dieselbe Firma, 1 versiegelte
Kiste, gez. S & S Nr. 130, enthaltend 24 Porzellan⸗
egenstände als Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗Nrn. 164, 240, 241, 942, 981, 1185, 1186, 5865, 5909, 5906, 5911, 6375, 6882, 6921, 6922, 6926, 6927, 6928, 6936, 6942, 6952, 6957, 11139 und 11097, in jeder Größe, Form, Material und Ausführung; zu Nr. 347 u. 349: Schutzzrist je drei Jahre, angemeldet je am 11. Januar 1911, Vor⸗ mittags 8 Uhr.
5) unter Nr. 349: Firma „Eduard Liebmann“, Porzellaufabrik in Schney, 1 Leuchter — Elefant mit bewegl. Schwanz darstellend — Fabrik⸗Nr. 388, Muster für plastische Erzeugnisse in allen Größen und Ausführungen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Januar 1911, Vo mittags 9 ¼ Uhr.
Bamberg, den 1. Februar 1911.
K. Amtsgericht.
11023, 11109,
Banutzen. [95727] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 885. Firma Gebrüder Weigang in Bautzen,
ein verschlossenes Paket mit 50 Stück Mustern litho⸗
graphischer Erzeugnisse, Flächenmuner, Fahriknummern
Nr. 56641 — 56644 62946 —62949, 71413, 71453,
71455/56, 71474, 72022, 72314/15, 72337, 72357,
1
1911.
in welcher die Bekanntmochungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urbeberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, erscheint auch in einem besonderen⸗Blatt unter dem Titel
(Nr. 33 C.)
Reich.
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
AESNMATAx
72362, 72366 72368, 72381/82, 72386, 72406, 72409/10, 72437, 3329 a, 3331 a, 3342 a, S 2435, S 2437, S 2438, C 2939, C 2940, C 3000, Rg 7972 bis 7981, Rg 8151, Rg 8176, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Januar 1911, Mittags 12 Uhr 10 Min.
Bei Nr. 775. Dieselbe Firma, Verlängerung der Schutzfrist der Muster Nrn. 61259 und 62408 um je 7 auf 10 Jahre, angemeldet am 3. Januar 1911, Mittags 12 Uhr 10 Min.
Nr. 886. Dieselbe Firma, ein verschlossenes Paket mit 50 Stück Mustern lithographischer Er⸗ zeugnisse, Flächenmuster, Fabriknummern 50284 bis 50287, 59538, 59540/41, 59550 — 59553, 64085 bis 64087, 64207, 64219, 64221/22, 65725 65728, 65803 — 65806, 65826 — 65829, 69596 — 69599, 69736 bis 69739, 69888 — 69891, 69914 — 69917, 71597 bis 71600, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Ja⸗ nuar 1911, Mittags 12 Uhr 15 Min.
Nr. 887. Dieselbe Firma, ein verschlossenes Paket mit 50 Stück Mustern lithographischer Er⸗ zeugnisse, Flächenmuster, Fabriknummern 72059, 72206, 72226/27, 72327, 72338/39, 72388, 72392, 72452/53, 72478, 73009, 73010, 73028, 73029, 73041, 8 2506, Rg 8132, Rg 8206, Rg 8221, 72393, 72404, C 3001, C 3002, C 3008, C 3009, S 2444,
[S 2448, S 2450, S 2455, S 2464 — 2467, S 2477,
8 2482, S 2484, 8 2488, 8 2491 — 2494, S 2496, 8 2498, 8 2500 — 2504, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Januar 1911, Mittags 12 Uhr 15 Min. Bautzen, den 31. Januar 1911. Königliches Amtsgericht.
——
Eisenberg, S.-A. [96111]
In das Masterregister ist eingetragen:
Nr. 68. Firma H. W. Kretschmann jr. in Eisenberg, ein verschnürtes und versiegeltes Paket mit 50 Mustern Landauercord, Fabriknummern 5806 bis 5832, 5834 — 5837, 5839 — 5857, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Januac 1911, Vorm. 11 Uhr 28 Minuten.
Eisenberg, S.⸗A., den 31. Januar 1911.
Herzogl. Amtsgericht. Abt. 3.
Heidenheim, Brenz. [96112] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 143. Margarete Steiff, G. m. b. H. in
Giengen a. B., 1 versiegeltes Paket weichgestopfter
Spielsachen mit Stoffüberzug in Gestalt von
Menschen und Tieren, Fabriknummern 585, 586,
587, 588, plastische Erzeugnisse, Schupfrift 3 Jahre,
angemeldet am 14. Januar 1911, Vorm. 9 Uhr. Bei Nr 113. Firma Margarete Steiff, G. m.
b. H. in Giengen a. B., bat für die unter
Nr. 113 eingetragenen Spielsachenmuster: Kaz 5328
mit Miaustimme, Kaz 3328 H mit Miaustimme,
Kaz 3328 mit Miaustimme, Span 5322 mit Miau⸗
stimme, Charl. 5335 die Verlängerung der Schutz⸗
frist auf 7 Jahre angemeldet. . Heidenheim, den 31. Januar 1911.
K. Amtsgericht. Landgerichtsrat Wiest.
Karlsruhe, Baden. [95735]
In das Musterregister wurde eingetragen:
Zu Band III O.⸗Z. 173. Die Firma A. Braun & Co., Karlsruhe, hat für die mit den Fabr.⸗ Nrn. 1272 u. 1280 eingetragenen 2 Kartonmuster, das Plakat mit der Fabr.⸗Nr. 1286 und den Papier⸗ beutel mit der Fabr.⸗Nr. 1277 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.
Zu Band IV O.⸗Z. 18: Fima A. Braun & Co., Karlsruhe, versiegelt die Muster von 6 Beutelpackungen Nrn. 2126, 2139, 2144, 2147, 2151 u. 2138, 7 Kartonpackungen Nrn. 2131, 2132, 2136, 2137, 2146, 2153 u. 2157, und 1 Plakat Nr. 2140, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Januar 1911, Vormittags 11 ½ Uhr.
O.⸗Z. 19. Firma A. Braun & Co., Karls⸗ ruhe, versiegelt die Muster von 2 Plakaten Nrn. 2154 u. 2155, 1 Etikette Nr. 2145, 2 Beutelpackungen Nr. 2149 u. 2162 und 2 Kartonpackungen Nrn. 2150
gemeldet am 14. Januar 1911, Vormittags 11 ¼ Uhr.
O.⸗Z. 20. Firma A. Braun & Co., Karls⸗ ruhe, versiegelt die Muster von 2 Beutelpackungen Nrn. 2177 u. 2178, 4 Kartonpackungen Nrn. 2133 2152, 2167 u. 2182, Flächenerzeugnisse, Schu frist 3 Jahre, angemeldet am 20. Januar 1911, Nach⸗ mittags 5 Uhr.
O.⸗Z. 21. Firma Robert Schüßler, Kaufmann, Karlsruhe, versiegelt 2 Muster von Etiketten Nr. 1 u. 2, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 23. Januar 1911, Nachmittags 4 ½ Uhr.
Karlsruhe, 1. Februar 1911.
Großh. Amtsgericht.
Ludwigsbafen, Rhein. Musterregister. Bei Nr. 189. Fi siek & Sebolk, Zigarrenfabrik in Speyer, hat für das unter Nr. 189 eingetragene Zigarrenver⸗ packungsmuster die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 7 Jahre angemeldet. “ Ludwigshafen a. Rh., 31. Januar 1911. Kgl. Amtsgericht, Registergericht.
BII. [96115]
Magdeburg. [96116]
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 399. Hügo Bestehorn, Fabrikbesitzer, Magdeburg, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 40 Druckmuster für Flächendruckerzeugnisse, Geschäftsnummern 1235 bis 1274, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Januar 1911, Nachmittags 1 Uhr 47 Minuten.
Magdeburg, den 1. Februar 1911.
Königliches Amtsgericht A. Abteil
u. 2161, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an-