1 1 8 gegangen, daß die 40 % den Gemeinden u verkür ¹ 5 5 8 8 Am vorigen werden sollen, und daß die Bundesstaaten eben 1e Aezefahet b-eg Oktroi in Elsaß⸗Lothringen möchte ich mich Akg. Graf von Kanitz (dkons.): Der Aba. G “ gut Verkauste Berkauss⸗ Narkttage ens Se,h, enibsänn benen veienne der Zea Ge Sinühange beer ncht zußem. Der Herr Abg. Kaempf kat elbst duch gauz zu, dan schehtwesn Atbau Bee Scafasl. eToesgese hebat se si . 1 b b ie C f; ende Darlegungen der Gesetzesbesti s n einen freihändlerischen Standpunt! mDamit hat er sich auf Menge fũ FPnach überschläglicher entspricht nicht dem Reichsgese S⸗ sch RNRECENNan. v; eset mmungen festgestellt, daß das einen freihändlerischen Standpunkt gestellt. Anderseits wird vie — wert (Schätzung verkauft wie er sich zu dieser Gese t, und ich frage den Schatzsekretär, eigentlich mehr eine Landessache wäre. Ob stä in der Oeffentlichkeit behauptet, daß der Freisinn sich nin c f⸗ G e. b setzesverletzung stellt. Nach d 8 auch Gegenstände des 8. uptet, daß der Freisinn sich zum Schutz gni Zoppekzentner vpereinigungsv 86 die E ach dem Zoll⸗ Gebrauchs und nicht stä Ve 2 bekehrt habe. So hat no dse Tenen in weeeee 8 Fü ß⸗ 3 . e olgen. J. 1“ e mehreren Fällen vor reußen erklärt, der Freisinn sei Schutzzoll ük⸗ Ost⸗ „ℳ ℳ ℳ T11“ ℳ Für Elsaß⸗Lothringen ist daraus infolge der Bestimmung des Zoll⸗ elsaß⸗lothringischen Gerichten schwebt In Fün Freisinn sei zum Schutzzoll übergegangen, freilich tarifgesetzes, daß mit 1910 die Erhebung des Oktrois aufzuͤhören hat, einzs 8 richten schwebt, und, soviel mir bekannt, hat in nur in dem Sinne, daß er den Schutzooll als notwendiges Uebel dinniame Noch: Gerste. Deeine große Unstimmigkeit ent 8. des Hktrois aufzuhören hat, einzelnen Fällen das Gericht zu Gunsten der von Herrn Fvährend die Nationalliberalen ihn als Se eges Weer vmlset. 1 228 8n 14900 14,00 8* 1¹“] allgemein vorges 1e-nz 8 sern or nüesben cng L Mreris, 1 vertretenen Anschauungen entschieden. b Abg. Kaempf sehr interessont, von dem Freisinn etwas t enfefches 1 1259 18²2⁰ 1530 b 1199 ; 1 Ln S büeensce sc lt alle neashchen g rauchsgegenstände chefübren B 12 der Herr Abg. Kaempf die Frage angeregt hat, inwieweit Wirfung⸗ Se 8 bees, üen.⸗ Fin⸗ “ der K 00 1 1 8 3 “ ö ej Hältnisse bestehen bleiben, würden wir in der Tat estätigungsschreiben stempelpflichtig sind, so bin i Ausführum Hediedem Abg. Kaempf sehr dankbar, wenn er sein — 13,00 13,00 . ne 8 innnerhalb des Deutschen Reichs allmähli venig wüns 8 pelpflichtig sind, so bin ich in Ausführungen nach dieser Richtung vervollständigen würde gase. 8 3 88 889 V ee Je länben der 189⸗ 2 FreChich zu den wenig wünschens⸗ 8- mich auf eine Interpretation zu berufen, die — gtafbeaftige . wäre der denkbar schlechefte “ 15,00 16,00 16,00 8 m 8. Juli 1910 der Regierungsvorlage bei deren des Pflastersteinzorlls hier im Reichstage zu erörtern, denn de 8 0 . 8 S . — e e⸗ schwedis V 'stage zu erörtern, denn die 15,40 15,80 16,20 16.60 G“ Scttaatssekretär des Reichsschatzamts Wermuth: ratung hat angedeihen lassen. Der Herr Abg. Kaempf bat Bess Eüeeha tnecbfrsten nagen, schwebten. Das ist richtig 14,00 5b S 1700 1 . 1 Meine Herren! Gestatten Sie mir, jetzt auf einige der an mich *ℳ .“ noch jetzt bier, aber üeenss “ Aagen Monaten und wohl K8 500 88 V gerichteten Fragen zu antworten. Fe 8 888 ein Bankier seinem auswärtigen Kunden aus * s L Stimmung . pbergehendecnnc L 15,25 1650 1850 Einleitend möchte ich die dringende Bitte auss 1 dessen Guthaben 1000 ℳ übersendet, und der auswärti 8 wichtigsten hierher gehörenden Fragen kein Zweifel besteht. J vic 1225 14.29 14,60 mutungen für den Abschluß ussprechen, die Ver⸗ schickt ihm schriftlich eine Empfangsbestätigung, so is 8 ves ige Kunde nur noch erwähnen, daß es sich nicht nur um die Pf — 16,00 16,50 iß der Rechnung für 1910 bis dahin Ansicht veeg tag. am gung, so ist das nach meiner handelt, sondern auch um das ganze Stei 8 Pflastersteine 16,50 1650 17,00 vertagen zu wollen, wo dieser Abschluß vorliegt. Das Bild ändert sicht auch eine Quittung über das Guthaben bei dem Bankier, man gesagt hat, der Zoll ist für unsere Indußtet enngebrlir 1400 15,00 16,75 5 mit jedem Monat; auch die Vermutungen, die in der Budget⸗ “ diese Empfangsbestätigung, dieser Brief, muß gestempelt — 8 ee nichts, so erwidere 8 8 20,00 j ommission ausgesprochen worden sind, weichen erheblich v werden. weden auch nichts schaden. Hätten wir den Zoll von 20 ₰ . 1670 was heute gesagt worden ist. Ich glaube, wir e2 g8 bas 82 8 iese JSe ist damals von keiner Seite bestritten worden, und Thgesch haüte sich 82 p 2. Sar deen in Bensehen 7 3 enn zu einem —: „ 9 1 8 8— 8S . NJo h — Ur unsere ei 98 ass 8 88 gewissen Grade die Verwaltungsbehörde auf diesem von 922 000 ℳ für 1908 gehabt, die wir also duneh ireninnabme

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eine endgültige Vorstellung machen, den ziemli s . ziemlich nahe bevorstehenden St 1 8 vis 2 8 1 and uU te 8 ¹ g. bb s Doll- 8 Abschluß für April und dann den endgüͤltigen Finalabschluß der Reichs⸗ dore 63 unkt steht, so, glaube ich, wird der Herr Abg. Kaempf uns des Zohes verloren haben. Wenn wir uns auch in günstigeren hauptkasse abzuwarten. aer Vorwurf nicht machen können. Hageelens ve halcaies befinden, so wäre eine solche rees Was die Verwaltungskosten der Bundesstaaten anlangt, ] ö den Schiffsproviant anlangt, so bedaure ich Psaserseinindustie ncbeschnigt Zahl 8 Arbeiter, die in der so darf ich dem Herrn Abg. Speck nochmals versichern, daß Ver⸗ . Sen. Abg. Scheidemann nicht anwesend zu sein scheint, beruflichen Gewerbestatistik nicht ermittel et sih. 2u6 8e handlungen darüber im Gange sind, und zwar schon seit längerer Zeit 6 mir einen Vorwurf daraus gemacht hat, daß ich in 18. an Ergebnis gekommen, daß in der FüaeE zu dem Die Frage ist aber nicht einfach. Bei den Erhebungskosten für die mission darüber keine Auskunft gegeben hätte. Der Herr Unt ene. 150 000 Arbeiter in Deutschland EETT“ Branntweinsteuer har b er staatssekretär des Reichsscha . „ echne ich hiervon die Hälfte auf die Pflastersteinindustrie. f güan heee ndelt es sich ja nicht nur um das Verhältnis des kunf b schatzamts hat damals eine eingehende Aus⸗ das 75 000 Menschen. Es muß sich jcPflaftersteinindustrie, so sind Reichs zu den Bundesstaaten, sondern auch um etwaige Verschiebungen erteilt, und ich glaube, das wird auf dasselbe hinauskommen als Distrikte ergeben, in denen die Paalse sceiri Notlage für diejenigen unter den Bundesstaaten untereinander; und daß das nicht leicht zu ob ich sie erteilt hätte. Ich will aber doch noch einmal hier wieder Das gilt besonders auch von 111u6“ ist. regeln ist, wird mir der Herr Abgeordnete Speck ohne weiteres Meae Smg bolen, daß die Bestimmungen über den Schiffsproviant im Vereins⸗ nisgeteilt daß mebrere tausend Arbeiter in seinem Wabikeafe ee Des Herrn Abgeordneten Scheidemann möchte ich erwidern daß v 8 80 Abs. 3 getroffen sind, und daraufhin ein Bundesrats⸗ nach zolgrelent. “ Provinzen wird der Wunsch er doch das Wesen unserer Tarifauskünfte nicht ganz richtig auf⸗ beschluß de9— 25. Juni 1872 ergangen ist. Die Kommandobehörden betone ich das Prinzie des W Demgegenüber gefaßt hat. Er beklagte sich darüber, daß derartige Tarifauskünfte in 8 . vor ein bis zwei Jahren darauf hingewiesen worden Schutzzoll wird an irgendeiner Eell⸗ “ d steigendem Maße und jetzt sogar in außerordentlich großer Zahl erteilt, dusgien. ürmung über die Abgabenfreibeit ⸗des Mundvorrats eng handelt sich um das Gemeinwohl. Ich lege keinen Wert auf lane⸗ würden, und er schien das als eine Art Erschwerung für d 1 auszulegen sei, und daß nur geringe Mengen zollfrei gelassen werden fristige Tarifverträge überhaupt, aber da wir durch andere . zu betrachten. Gerade das Gegenteil ist der Fan⸗ 8 en Han el dürften. gelassen werden 2 1— See; — sünd, so erscheint es mir wünschenswert, 1 8 ; diese Tarifaus⸗ as h mit Schweden bis zu diese e vumschenswert, künfte werden von dem Handel in hohem Maße begehrt, Wir hab Diese Verordnung ist den Marinebehörden noch ims ständigung gelangen. Allerdings Sansche ig aich 1.2 sie auf Wunsch des Handels eingeführt. Sie haben “ in Erinnerung gebracht worden Anläßlich een v “ d. J. bicht enthält, die seine EEbEö b bindende Kraft und geben d He wisse ferner i. J. 1908 di 8. 3 s Sonderfalls sind höchste erschweren und gefährden. 8 ihsctetczsttaae 1 em Han S aß ; i. J. 1908 die d f Vrgt⸗ b e anen Abschlifsen aice del die icherheit, daß er sich NE doß die Mar⸗ Zollbehörden darauf aufmerksam gemacht Abg. Lehmann⸗Wiesbaden (Soz.): Auf die Pflastersteinarbei LeeSe wnn derrechnen kann. Es kann also leicht . . arineangehörigen auf die Zollbefreiung und Er⸗ kommen nur etwa 20 000 Personen. Nach astersteinarbeiter nur wünschenswert sein, wenn die Zahl dieser Tarifauskünfte eichterung des Reiseverkehrs nur dann Anspruch erheben können. teuergesetz kann das Kontingent beruntergesetzt steigt; denn das bedeutet ein steigendes Entgegenkommen der wenn sie von einer wirklichen Auslandsreise zurückkehr EE16“ Bundesrat hat die Herabsetzung „. — — Brrwauund ꝑe und daß auch auf den Verkehr der Offitiere und Ten. “ g— —. den kleinen Brennereien die obnehin 2* amslau g. Scheidemann hat also die Veröffentli 28 der sich zwischen d eSghe 1 n, niedriges Kontingent hatten, dieses noch unverhältnismäßig gekü Breslau. 8 8 ier- so die Veröffentlichungen des Nachrichten⸗ Hafen liegenden Kriegsschiffen Die Folge davon ist, daß eine Reihe klei mätzig gekürzt. 1““ V 8 blatts für die Zollstellen nicht richtig ausgelegt. 2 dem Lande abspielt, die Bestimmungen des 8- kingegangen ist. Ich habe solche süribe Brieg. .—5 84 1 - Ebenso wenig trifft seine Annahme zu, daß es sehr wünschens zollgesetzes und des Zolltarifgesetzes über das Mitführen Ev. ℳ besechüigt. und andere Abgeordnete haben dies auch getan 52 Sagan. E6u6“ b . wert sei, wenn di P zehrungsgegenständen kei 5 8 1 einbrenner sind im Reichssch LraE hxbe Jauer — — 8 8 — “ sei, wenn die Abfertigungen durchweg an der Grenze di 88n. en keine Anwendung finden. Auch weiterhin werden tage gewesen, aber es ist aHumt und hier im Reichs⸗ Feneas 1 V 15,00 85 stattfänden. Die Herren, die mit dem Handel vertraut sind, werden die Finanz⸗ wie die Marineverwaltung darauf bedacht sein, daß die Als sie darauf hinwiesen, daß 1.— alten geblieben. 1 V 15,10 — “ 8 mir zugeben, daß gerade der Handel selbst den lebhaf — erwähnten Bestimmungen keine Anwendung finden, die über ihnen erwidert, das müsse auf einem J „ea. sichtiger sei, wurd 1 V — 18,00 — “ 8 1 die Abfertigung vielfach ins Jonere 1.ea⸗ “ 8 Gesetzgeber gewollte Maß hinausgeht die über das vom sei das nicht zulässig. Der dem Recenhea ant Dirklichkeit Mitte) Die Einrichtungen, die wir in dieser Beziehung in ver⸗ 8c laube, ich habe damit hinsichtlchter Fragen,diebizher an nic Presaesän enhöaäaesethaf ebar gict. er waß nicr. 2 gerichtet worden sind, diejenig 3 — 8 K. „ 97 82 glichkeit hat, auf Grund des § 15 jenige Auskunft erteilt, welche sich bei Lage Gesetzes die Abfindung zuzulassen. Ein weiterer Grund, die⸗

16,30 . mehrtem Maße zugunsten des Handels treffen, werd

“ 6 u . En e es I „werden von diesem der Sache 1 28 . 1 1959 “ 1t 8 . Elnrichtungen liegen auch nicht nur im 11q11 11““ dellen, nifht darin, daß sie Abfallyrodutte der 8. 1 8 Abfertigung, sondern auch i . 48 n verarbeiten. Will man jetzt die Hä F Ser 880 desn im Interesse der Kosten⸗ für 82 SOr. Beraürset Girtsch Bagh⸗ Wir sind in erster Linie ehene, 2 die das Gesetz 25 “ 17,00 8 Die neuen Bestimmungen über die Zollabfertigun b vis 8 Resolution vorgeschlagen, den Sere ekecse. Sirere beben wir sieht ae bid de gnnegrett 0 beseltgen. An jedem Steuergeset 15,70 Kleie sind von den beiden Herren Red vp Schutze und zur Forderung der heimischen Steinindustrie (insbeswneunn Abg. Vogel (nl.): Di enannte Linanzreform gemacht hat. 15, - 1 steinir dnsees J trie (insbesond Abg. Vogel (nl.): Die Notlage der Steinindustrie dati 23,00 sprochen haben, nicht richti ee ednern, die bis jetzt ge⸗ Pflastersteinindustrie) Schweden gegenüber geei 81 Maßnahr ere der Aufhebung des Schutzzolles her. Man einindustrie datiert von 18,10 8 richtig aufgefaßt, worden. Wir waren veranlassen. Es ist nicht richtig, daß die schmeristses unahmen u als K sgione füs ubzolles her. Man hat diesen preisgegeber gezwungen, die Bestimmungen schärfer zu fassen, weil in seien. Der Abg. Seheche necht i as, die cmedüschen . Aer 6s Eisgersatiofignhe esehet.; Lüeen. aber hat man, 82 ben

zu dem Zo schlecht unterrichtet. Für Arbeiter be tand keine Klarheit über die 2 ümnsche, L- . küeen, en 1 weden

1900 18, 24.3. 1 8 der Tat in an roße . . 2 4 1 ganz großem Maße Kleie in das Reichsgebiet ist der Zoll unentbehrlich. Die Löhne der Steinarbeit 87 rbeiter sin

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88 “ . u““ 8 (bört, hört! re “ e r 2 2 1b ein Jahr des industrielle fs 8 - 8 chts), in einem Falle bis zu 68 % (hört, hört! rechts). unsere Steine gegen Schweden geschützt werden. Auf die schwedischen is m striellen Aufschwungs, wo 152 8 uns ein

eisenerzrei L „ ir⸗ er Deutschland ist das

zreichste Land Europas, wie jetzt als festgestellt gelten kann.

17,00 15,6 16,20 Das is G 3 Das ist gekommen, weil dem Ermess w ; E si bi 1 F. 19,00 19,00 . em Ermessen der Zollbeamten ein zu Erze sind wir nicht angewiesen; es lieg . - Spielraum gelass is zu großer mutungsfe gewiesen; es liegen bei uns viele Erz⸗ 1 gelassen worden ist. Nun haben sich unsere Bestimmungen Eöö1“ 725 durch eine Seene verhindett Man hermesfee nur die Mosel zu kanalisieren, um diesen Eisenen. einindustrie investierten 240 Millionen — vg e her ser 8⸗ — wird die schwedische 1 5 in, weil man dort erst in neuester

7

EEI“ 7 wã 17,00 19,20 st nicht richtig, daß das Aschengehaltsver⸗ Steine hat sich in den letzten 10 Jahren verzehnfacht. Die Gestehungs⸗ i — ie man anderwärts längst hat. Die 8 s d Die Notlage bestebt in de en 840 1889 2195 gebende. Es fragt sich nur, in wel ise ü ürli 1- scher Weise der Gehalt ermittelt würde natürlich bei einem Zoll zurückgehen, und unsere Arbeiter des Wej var. . n G. 1 wieder mehr Be 2 es Westerwaldes, ebenso i ise Wittg 1 gere Grenzen gezogen, haben sachverständige Instanzen zugezogen, Lage unserer Steinindustrie ist um so bedauerlicher, als d . so im Kreise Wittgenstein Altenburg Reichtum Deutschlands 1 er Besitzer dieser Steinbrüche haben sich Reichs 1 sich an den nerset um Schutz 00 00 auch Organen der Land f 1 ehörden s ndesregierungen anvertraut werden, um bebörden sollten in erster Linie die heimische Industrie schützen. Daß Schweden i 2 Schweden ist in einem Maße auf die Ausdehnung sei 1 zdehnung seiner Pflasterstein⸗ Kanitz mit dem Wunsche, daß in den schwedischen Handelsvertrag keine

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iengen. . epe * 8272 Ravensburg. . . 14,00 7 18,20 18,50 ahren beseitigt worden sei f osten sind in S Senlm. .. 11.“ 1916 1920 ee n hnr sei. Das Aschengehaltsverfahren besteht in sai assn büecofden, bedeukend niedriger als bei uns, die Loöhne diesch Imneoe u. 18,40 1830 210 nd ist für die Entscheidung schließlich das einzig Maß⸗ kunn als Mirtetbratscslaen die pfünsereeveden billiger liesern Erecgchegstat hätznenneun Gegealen Ine gen der Steinedust. Dsenburg — 9 Erx&. .Die Pflastersteineinfuhr aus Schwed Vielfach ist in hochgelegenen Gegenden mi wich⸗ 14 s DSgens — 8 . Schweden A ele G mit unentwickeltem Ve Beccl..... — 52 1 1585 1285 werden soll, und hier haben wir dem Ermessen der Zollbeamten würden dann wieder mehr Beschäftigung finden. Di an den Absatz der Steine gar nicht zu denken, so an den Abbärkehr Braunschweig... — 8 — 16,60 ¹ 88 2 und zwar nicht nur solche, die aus Interess s F⸗Die schlimme die Erleichterung des Verkehrs muß da gescheben eheage was 8 8 2 — 1 8 die aus Interessenten bestehen, sondern wir, Die danfs chla an natürlichen Steinen sehr 1 8 nur die 16“* legen besonderen Wert darauf, daß die Ermittlung des Aschengehalts b11— haben sich ebenfalls dringend 15 Fenne sendern auch die Arbeiter aus einer großen Reihe solcher Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. eine gewiss G en sollten in ersice hslaarstine ansgesproshen. Die Staats kat dnch 11“ st in der dat zolleiden, dos Ander Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt. Cnhenührc se Dezentralisation herbeizuführen, so mweit es die in derefreisinwigen Partei auch hochschutzöllnerische Tendenzen herrf ahe eue bio Ansath ere e 100c anerkannt 1 8 en 8 8p 5 b 8 meitliche Handhabung zuläßt, und soweit dadurch nicht etwa wieder Aereg “ die „Kleine Presse“ in Fen herrschen, 11n daß nur noch ein deutscher Einfuhrzoll nicht et „Frankfurter Zeitung“, die in dessen Sinne Bauern’ eine Frachtermäßigung, uns helfen k re t etwa nfang Bigung, uns n kann. Ich schließe mit dem Grafen dessen Annahme dem

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. “ 8 v“ “ 8 dieselben Schwierigkei ; 8 5 2.enn .8es auf deren Abstellung wir bedacht getrieben hat . n. alls haben wir gehandelt — das darf ich mi d vz, b. Mep. — g lt — das darf ich mit aller Be⸗ Abg. Gräfe (d. Rfp.): Die Notlage der deutschen Steinindustrie eeeg. 8 möchten, die ichstage irgendwie erschweren.

Kaiserliches Stattstisches 8 8 8 8 1 8 stim mn it s Lasn 7 8 8 61 3 8 mtheit sagen — im Interesse der deutschen Müllerei, unter ein⸗ 118. Ue Feteet. Ihre Existenz würde in Frage gestellt sein 1 2 H 8 . 2 5 ndemn. Handelsvertrag mit Schweden ihre Interessen Abg. Dr. Varenhorst (Np.) plädiert für Vereinheitlichung der

van der Boraght. 1 ü 1 b v „soweit sie sich in dem Voꝛ 1 3 b

der Landwirtschafts Aus oaum nicht gewahrt würden. sche Steinindustri e1“— Abg Kaempf (ortschr Vollsp.) Es ist gestern vom mnfen Kaniz 9,3 “ hat b ringen lassen, und Umständen geschützt “ eer allen öbe deren Uebernahme auf das Reich und nimmt einem Stipendiaten des Kalisyndikats gemacht. Das Volk ist nicht auf das Programm der Fortschrittlichen Volkspartei hingewiesen worden, wir dem Handel 8n 2 ndels, und diese Schonung werden soll.. In dieser Industrie sind 86 000 Voll rbei 89 Vereinheitlichun 8 A. an, Schon im Zollvereinsverkrag sei die einem Stivendieten des Kalisonpirats gencchn. asat, sontern allein, das den Abbau der Schußgölle, enthalte Wir stehen sämtlic 8 ndel auch künftig bei der ganzen Handhabung der neuen mindestens ebenso viele Hilfsarbeiter beschäftigt. ee und inz Land gegan 8 àn asseet genommen gewesen, aber Jahrzehnte seien für Brot und Fleisch mit 30,77 ℳ, eine Familie mit 150 bis 160 % bhinter diesem Programm. Die Herren (rechts) haben hinter den stimmungen angedeihen lassen. 8 bietet uns vermöge seiner günstigen Lage am Me ,b Die Ans E“ as dieser Gedanke verwirklicht worden wäre (Bericht von Wolffs Telegrapbischem Burea a.) lährlich. Der Bund der Landwirte hat als Manuskript für seine hoben Schutzzollmauern, die sie aufgerichtet haben, den Blick für dr Hinsichtlich der Zuwachssteuer is EW“ hilligen Arbeitskräfte. Auch der rückständigste s eee e dfe die Zelbeamten seien seit dem neuen Zolltarif gan “ 1 ““ V 1b Verratensleute eine Materialsammlung drucken lassen. Ein solcher allgemeinen Interessen des Volkes verloren. Eine schwere volke eine maßgebliche Aeoße e ist es für mich schwer, hier Arbeiter muß einsehen, daß auch lene—S Hosialdemokratische rhe ich gewachsen, auch die Reichsfinanzreform habe neue An. Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der zweiten Vertrauensmann hat mich gefragt, ob ich das Material brauche; ich wirtschaftliche Schädigung hat uns die Reichsfinanzreform auch in dem Preußen schweb er e. abzugeben, da die Verhandlungen in Spiele Isteben, daß unsere Steinbruchindustrie 89 auf dem S 8 sie Nas. Der Redner fragt dann noch, wie weit die Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend die Feststellung des babe das Material angenommen und den Kerl als einen Lumpen hinaus. Scheckstempel gebracht. Die 10 ₰ für die Empfangsbestätigung stellen nicht k eben. Ich hin auch der Meinung, daß das Reich dazu muß. Obhne Zollschutz müßte die Industrie ibren Betrieb i Wirden steuergesetz gediehen er in Aussicht gestellten Novelle zum Zündwaren⸗ Reichshaushaltsetats für das Rechnungsjahr 1911, und zwar geworfen. In diesem Material heißt es, den ganzen Zoll trage das Aus⸗ eine ung etzliche Erweiterung dieses Scheckstempels dar, gegen beb ompetent ist. Die Verteilung wild der Landesgesetzgebung v einstellen. Ihr liegt weniger an bohen Preisen, als g 885 Ab d8e 1 e z. Di der Einnahmen des Deutschen Reichs an Zöllen, fand und die imländischen Zwischenhändler! Es ist eine Frechbeit, die im Namen der Steuerzahler Protest erheben m tehalten bleiben müssen auf Grund des § 58 des Rei eng vor. eschen Absas. Sie könnte gut und gerne dreimal soviele Arbeiter weinftenen c bem (entt.): Die Spezjalbestimmungen im Brannt⸗ Steuern und Gebühren. so etwas zu behaupten. Zieht man nun die übrigen Belastungen Ueber den noch eingegangenen Antrag des Grafen von Westarp: „Der und was inebesondere dabei di 0, es Reichsgesetzes, beschäftigen, wenn sie genügend geschützt würde. Sie verdi voeiter liche euergesetz für die kleinen Brenner sind entgegen dem ausdrück⸗ 8 binzu, so kann man sagen: ene Familie hat jährlich 300 bis 500 ℳ Herrn Reichskanzler zu ersuchen, eine Regelung herbeizuführen, ba einzel 4 ie 10 % anlangt, die den Schutz ebenso wie die Landwirtschaft und die übrige ient diesen lichen Willen des Reichstags in Preußen wenigstens nicht Nags. ETEE öe“*““ u vee zufließen sollen, so möchte ich be Luch wir wülden dem schwedischen Pöbe — eemgre. 2 wäre an der Zeit, daß endlich 8— vwe erken, daß — 8 1b himmen, agg;v- ba lsvertrag u⸗ st n in die Wirklichkeit ü 8 8. We er Wortlaut des § 58, der dahin gebt, De 11 “ gef ützt würde⸗ 5 Zöles auf vhwelschgeit E B S asag — 2 ört haben, auf sei ausende von de Arbeite 20f Lausende und aber seinem s von deutschen Arbeitern ausgesprochen. Die Steinbruch

Ueber den Anfang der Sitzung ist in der vergestrigen Zollasten zu tragen. Die Masse des Volkes ist also mit einer Ein⸗ der insschei ändis Wertpapi 72 „ mdirekt belastet, während diese Belastung scheine und Zinsscheinbogen auch der v. „ 20 deß die B A ogen an inländische Besitzer der Wert⸗ 5ß die Bundesstaaten als Entschädigung für di schädigung für die Verwendung und alten, verbleichten, zerfetzten Freihandelsprogramm stehen. Auch wir besitzer haben mindestens dasselbe J teress 1 8 sselbe Interesse daran. Sollten die ver

Nummer d. Bl. berichtet worden. 1 kommensteuer von 33 ½ Abg Scheideman 2Sen. me ba des Re en 8 ere nha das alles r sektgahe erhoben wird, 52 wn B 8e e ee b de 8 VBen den Schutzzöllen fließt der Löwenanteil in die Taschen der und der Marine! Wirkliches eresse an den ho ollsätzen hat iere ½☛ en werden“, äußere ich mich noch nicht, wei rhebung der Steu 0 0 7 ü ü Interessenten, bei den Getreidezöllen in die Taschen der Großgrund⸗ nur ein winziges Häuflein waschechter Großagrarier. Möchte es doch ntrag noch keine Begründung erfahren hat. Die Bestrebunge⸗ und hei e. ü2n 284 0 bekommen, bei der Abfassung des Gesetzes würden für den schwedischen Handelsvertrag nicht stimmen, mw kei bündeten Regi jrkli er. Die Uetersicht muß darüber ganz anders gemacht werden. endlich dem deutschen Michel wie Schuppen von den 85— fallen, auf Einfüͤhrung eines Zollschutzes für deutsche Pflastersteine gege⸗ daß di eiteren Beratungen immer dahin aufgefaßt worden ist deutscher Pflastersteinzoll eingeführt wird. Das Wohl . .ge. 8 EEEöö1 uns wirklich einen Vertrag mit der Zoll eimer Berrchnung des Professors Brentano brachte der, Weizen⸗ möchte er endlich einsehen, wie man ihn mit nationalen Phrasen ein⸗ Schweden weisen wir ab. Der Abg. Speck will sich die Zustimmun⸗ ber fg Worte „als Entschädigung für Verwendung und Erhebung e seht auf dem Spiele. “ 88 5 tlchrnebischen, Steine vorlegen, so würden wir ihn ab⸗ Hionen: do — grundbesitzer. 8* dieden Stellu B h trie 8 . . ng der 10 E imi olr n Reichskanzler, zum S ꝛdrohte ürde e Stei LEEE“ Zo aschen der Großgrund⸗ gegen die neueste Verfügung, die Zollanleitung E — 7 b 8 88 1“ z er es glaube nigt ““ 8 “ sollen. Ich Fftmischen (insbesondere Parnercechuhetdeh bemöhten C““ g.e vensen Auper L. Iin hr Zatptfache darauf an, danach zu eutscheiden, wo 8 . 1 8 Laße vie der Herr Abg. Kaempf Maßnahmen zu treffen«. Welcher Art die Vertret⸗ zirkse , d isinnigen hat sich der ganze Rei 1 keinte, in der Lage ist, zu beaufsichti pf Arbeiterinteressen ist, wie sie die H retung der wirklichen den schwedischen Handelsvertr — Fder gene Neichesng r gen, ob und inwjewrit diese rbeit sen ist, wie sie die Herren Sozialdemok 1 handelsvertrag nur unter der Bedingung der Ver⸗ iesen nehmen, das konnte man recht deutklich aus der Sellangwahene he “ Pflastersteine aesowa. 6, ,0z.) geht auf das Einfuhrscheinwesen ein, das di ie

Der 2 floß ja im ganzen in die T si e die Einfuhrscheine gewirkt h ben, ist bekannt. von Mehl und Kleie. Das Siebeverfahren, das rg ch 9 n, wo⸗ ist, ist unzuverlässig und bedeutet nur eine schwere Belästigung der größeren, die “ liegen, nicht J is Mot ategorie von Interessen und Interessenten, Uotiven nachgelebt wird. Das wird Sa 8 Aba. She che der Landesgesetzgebung Abg. Scheidemann erkennen, der von der Notlage, in der sich Reichskasf Millf inc Reichskasse um Millionen geschädigt und verhindert I. habe, daß die

bescer. Durch die Einfuhrscheine ist das, was eigentlich den Witwen und 1 s — Interessenten, denen dadurch das Leben außerordentlich sauer gemacht v 3 8 efe 8 ie Wertzuwachssteuer haben wir hier dergestalt verabschiedet, ein, und ich muß anhei er .

ß anheim stellen, die dabei geltend zu machenden tefhlge der schwedischen Konkurrenz gerade die Steinarbeiter in den Wit d Wais d en Gegenden Deutsch fi 8 1. wen und Waisen der Arbei bi ℳ

genden Deutschlands befinden, gar keine Notiz Versorgung “ Fäen.ege 5efeh e dessg 3 1 2 men nur den

Waisen jugute kommen sollte, in den unergründlichen Säckel der 8 Irs⸗ den * Reichskanzler b— 8, een . Das — e baus Isecnen⸗en0en. wobei 97 TU- I. 81 1 8. 2 assen, worin nachgewiesen wird, daß unsere e event. zur Versuchsanstalt n erlin geschickt werden muß. 0 eiche, % den Gemeinden und 10 % für Interesse 8 1 ber kie Wirkung der Einfuhrscheine vollkommen richtig sind. Nur Der Reicksschatzsekretär sollte sich diese Anleitung nochmals ansehen Verwaltung und Erhebung der Steuer den Bundesstaaten zufallen vevage bei der Beratung schen Gesetzes zur Sprache en G saae Schlaßfoleerang decte sich mit den Anschauungen derer von] und das Siebederfahren fallen lassen. sollen. Der Reichstag ist durckaus von der Voraussetzung an 1““ 8 8 IIPäant Diese Notlage ist lediglich eine Folge der Zollfreiheit der Börsen

“ 4 1 “ 8 “ 8 müglen hecnen 11e merreideexporteuren zu gute, darum