Die Herren Gewerken der Gewer Hannas⸗ hall“ laden wir hiermit zu der diesjährigen ordent⸗ lichen Gewerkenversammlung auf
Freitag, den 30. Juni 1911, Mittags 12 ½ Uhr, 8
nach Gotha, Hotel Herzog Ernst, ergebenst ein.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht. 8
2) Vorlage der Rechnung und Bilanz für 1910 und Erteilung der Decharge.
3) Wahl der Rechnungsrevisoren und deren Stell⸗ vertreter f. d. Jahr 1911. “
4) Ergänzung zum Grubenvorstand. .“
5) Verschiedenes.
Berlin⸗Charlottenburg, den 2. Juni 1911.
Der Grubenvorstand
der Gewerkschaft Hannashall“
8 2
123644] 1 Die ordentliche Vereinsmitgliederversamm⸗
lung des Kinder⸗Erholungsheims Groß⸗ Lichterfelde West, Albrechtstraße 14 a, findet in diesem Jahre am Mittwoch, den 21. Juni, Mittags 12 Uhr, im Charitee⸗Verwaltungsgebäude, Schumannstr. 20/21, Sitzungssaal 1 Treppe, statt. Die Mitglieder werden hierzu ergebenst eingeladen. Tagesorduung: 1) Berichterstattung über die Geschäftsführung, Kassenabschluß. 2) Erteilung der Entlastung. 3) Wahl eines Vorstandsmitgliedes und der Mit⸗ glieder in den Ausschuß. Berlin, den 1. Juni 1911. Der Vorstand.
Automat zum Türken G. m. b. H.
Straßburg i. E.
Durch Akt vor dem Großh. Notar Martin in Carlsruhe vom 11. Mai 1911 wurde von den Ge⸗ sellschaftern des Automat zum Türken G. m. b. H. in Straßburg i. Els. folgender Beschluß gefaßt:
„In Abänderung des Gesellschaftsvertrages de dato Frankfurt, den 17. Oktober 1903, beschließen wir heute Anwesenden die Herabsetzung des Stamm⸗ kapitals von ℳ 60 000,— auf ℳ 36 000,—, also Wum ℳ 24 000,—, sodaß die sämtlichen Stamm⸗ einlagen fortan nur 60 % ihres bisherigen Nenn⸗ werts betragen.“ 1
Der § 5 des Statuts hat hiernach in Absatz 1 künftig zu lauten: 8 1
„Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt ℳ 36 000,— (sechsunddreißigtausend Mark).“
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch gemäß § 58 Abs. 1 des R.⸗G., betr. die G. m. b. H., aufgefordert, sich zwecks Befriedigung etwaiger An⸗ sprüche bei uns zu melden.
Straßburg, Els., den 1. Juni 1911. Automat zum Türken G. m. b. H. Straßburg. Der Geschäftsführer:
Jean Sieß.
“ 8 [23645] 1 8 Mnenchner Elektromobil⸗Betriebs-Gesell⸗ schaft, mit beschränkter Haftung. Die Gesellschafterversammlung vom 29. Mai 1911 hat zum Zweck des Erlasses noch nicht einberufener Stammeinlagen die Herabsetzung des Stamm⸗ kapitals von ℳ 250 000,— auf ℳ 200 000,— be⸗ schlossen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden. München, 30. Mai 1911. . Der Geschäftsführer: Haupt Graf zu Pappenheim.
[21632] Bekanntmachung. “
Auf Grund des § 65 des Reichsgesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, machen wir hierdurch bekannt, daß unsere Firma in Liqui⸗ dation getreten ist.
Gleichzeitig fordern wir die Gläubiger der Ge⸗ ellschaft auf, sich bei uns zu melden.
Cöln, 29. Mai 1911. 1
Société Anonyme des Anciens
Etablissements Ernest Roesch & Cie
n. b. H. in Liquidation. Carl John, Liquidator.
1“
[21630]
Die Firma Fried. Seyler G. m. b. H. in Ich fordere
deren Gläubiger auf, sich bei ihr mit ihren An⸗
Deidesheim ist aufgelöst worden.
sprüchen zu melden. Deidesheim, den 29. Mai 1911. “ Der Liquidator:
Georg Böhm.
[21633] Bekanntmachung.
Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 19. Mai 1911 ist die Auflösung der Gesell⸗
schaft beschlossen worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch
aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 30. Mai 1911.
Allgemeine Handelsgesellschaft
mit beschränkter Haftung in Liquidation. Peters, Liquidator.
[23647]
Neuvorpommersche Spar- & Creditbank
Act. Ges. Stralsund. Status per ultimo Mai 1911. Aktiva.
Kassenbestand, Agenturen, Bankgut⸗
“
haben, Wechsel u. Monatsgelder ℳ 2 123 050,95
Darlehen gegen Unterpfand und
Kontokorrentdebitoren. „ 5118 347,81 653 363,27 154 132,50
Eigene Effekten... “ Bankgebäude. “ Hiden bE111““
[22495] Bekanntmachung
gemäß § 65 des G. m. b. H. Gesetzes.
Die Quellen Verwertung, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Doberan ist aufgelöst. Das Geschäft ist mit Aktiven und Passiven käuflich auf die Glashaeger Mineralquelle, G. m. b. H., Doberan übergegangen. Etwaige Gläubiger der aufgelösten
Firma werden aufgefordert, sich bei Unterzeichnetem zu melden. Doberan, den 30. Mai 1911. Quellen Verwertung, G. m. b. H. in Liquidation. Bernh. Claus.
[21631]
Die Firma Marmorholzgesellschaft m. b. H. München, Trogerstraße 3 b, ist laut Beschluß vom 30. April 1911 in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden ersucht, sich beim Liquidator, Herrn Franz Santner, Geislingen⸗ Steig, Werkstraße Nr. 29, zu melden.
[23328]
„Iduna“ zu Halle a/S.
winn⸗ und Verlustrechnung für das Gesamtgeschäft 1910. 6
“
8”
Einnahmen. Ge
I. Ueberträge aus dem Vorjahre:
4) Gewinnreserve der Versicherten ℳ 9 280 902,93 Zuwachs aus dem Ueber⸗
5) Sonstige Reserven und Rücklagen 1 865 903,50 Zuwachs aus dem Ueber⸗ schusse des Vorjahrs. 143 333,91
1) Prämienreserven .. . . . . . . .89 070 065 ,39 2) Prämienaͤbertrige. 3) Reserve für schwebende Versicherungs⸗
425 745
schusse des Vorjahrs 2 264 913,65 [11 545 816
2 009 237
ℳ ₰4 ℳ ₰
57 920 56 Versicherungen:
1I1“
II. Prämien für 8 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall:
a. selbst abgeschlossene 13 248 258,78
b. in Rückdeckung über⸗ nommene .. ...
3) Rentenversicherungen”n.. 4) Sonstige Versicherungen: a. selbst abgeschlossene.
b. in Rückdeckung über⸗ nointiene ..
35 735,29 2 600,—
321 785,32 [13 570 044
2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 1 741 286 8 1 265 428
abgehoben)
16 615 094 33
III. Policegebühren ... IV. Kapitalerträge . . . V. Gewinn aus Kapitalanlagen: 1) Kursgewin 8 2) Sonstiger Gewinn.. VI. Vergütung der Rückversicherer. VII. Sonstige Einnahmen ...... VIII. 1““ des Hamburger Ver⸗
Gesamteinnahmen.. Gefamtansgaben ..
60 769 13 4 285 293 62
102 123 67 508 523 15 65 260 41
a. abgehoben.
600 999 04 a. abgehoben.
innahmen ℳ 8
u“ 8
I. An den Ausgleichungsfons.. II. Tantiemen:
Verwendung des Gesamtüberschusses.
1) an den Aufsichtsra93at. 2) an den Vorstemmbd. . ... ..
3 038 736,98
chäftsjahrs für:
“ 8 “
195 003
4) Sonstige
56 210,20] 140 525 schäftsjahrs für:
III. Gewinnanteile: 2) an die Versicherten des Hamburger
3) an die Versicherten des Verbandes der E“ Militärdienst⸗, Aus⸗
1) an die Mitglieder der IZduna ℳ 2 589 132,51
Verbandes .. “
2) Kapitalversi
17 593,83 12 703 207 61 bandes.. . .
6
“
teuer⸗, Alters⸗ und Rentenversicherten 8 (Gesamtüberschuß . .] 3 038 736 98 8 Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 1910.
I. Zahlungen für Versicherungs⸗ fälle der Vorjahre aus se
V 8 Sv““
muth“
II. Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen
im Geschäftsjahr aus selbst abgeschlossenen Versicherungen für
1) Kehee . auf den Todes⸗
all:
a. geleistet 4 928 409,64
b. zurückgestellt...
103 108 785 2) Kapitelversicherungen auf den Lebens⸗ 8½
a. geleistet 1 018 326,36 b. zurückgestellt... 3) Rentenversicherungen: a. geleistet (abgehoben). b. zurückgestellt 4) Sonstige Versicherungen: a. gel b. zurückgestellt. III. Vergütungen für in Rückdeckung über⸗ nommene Versicherungen . ... . . IV. Zahlungen für vorzeitig aufgelöste selbst abgeschlossene Versicherungen (Rückkauf). V. Gewinnanteile an Versicherte 1) aus Vorjahren:
b. nicht abgehoben . 2) aus dem Geschäftsjahre:
b. nicht abgehoben b VI. Rückversicherungsprämien für: a. Kapitalversicherungen auf den Todesfall 462 b. Rentenversicherungen.. 706 c. Sonstige Versicherungen..... 8 VII. Steuern und Verwaltungskosten: Abschluß für das Gesamtgeschäft. 1 1) Steuern ... —. ℳ 125 346 848,90 2 122 308 111,92
Verwaltungskoste
VIII. Abschreibungen .. IX. Verlust aus Kapitalanlagen: 1) Kursdifferenzen. Iö Gons Verlnt—
X. Prämienreserven am Schlusse des Ge⸗
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall [68 204 036 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall [21 200 571 3) Rentenversicherungen.... Ee111ö11“;
84 315,30 XI. Prämienüberträge am Schlusse des Ge⸗
1) ö auf den Todesfall V erungen auf den Lebensfall XII. Gewinnreserve der Versicherten ....
96 481,27 8. XIII. Sonstige Reserven und Rücklagen . . . 8 IVNII “
XV. Amortisationskonto des Hamburger Ver⸗
bst abgeschlossenen
341 653 62 533
ℳ 118 911,54
44 710,25 1 063 036
440 595,73
(nicht 66 581,06
507 176
1 266,62
45.—11311 6 618 846
363 938 571 981
. . .1116693
92 732,48 206 751
.. . 1 062 949,28
192 055,91 [¶1 255 005 1 461 756
463 462 1 174 465 343
2724 . 3489 359 3 492 084
31 159
15 995 17 417
. bo
5 968 383 368 422
39 737 12 568 8 10 354 976/61 1 940 106711 87 84716
688 75251 122 308 11197
Gesamtausgaben ..
Aktiva.
“ b14“
Lo11“
III. Wertvapiere:
1) Mündelsichere Wertpapier .
2) Pfandbriefe deutscher Hypotheken⸗Akt.⸗
Gesellschffttrnn..
3) Sonstige Wertpapiee..
IV. Vorauszahlungen und Darlehne auf Ver⸗ sicherungsscheinnnn . . Guthaben: 1) bei Bankhäusern E111“ 2) bei anderen Versicherungsunter⸗
“
VI. Gestundete Prämiennn .
VII. Rückständige Zinsen und Mieten...
VIII. Außenstände bei Generalagenten Eeeö11.“];
IX. Barer Kassenbestand..
öö“ XI. Sonstige Aktioov . . XII. Amortisationskonto des „Hamburger Ver⸗
89
96 66
1“ Gesammbetrag.. Die in die Bilanz der „Idunag“,
Halle a. S., den 13. Mai 1911.
Halle a. S., den 13. Mai 1911.
ℳ 8 097 454.49
Halle a. S., den 13. Mai 1911.
Aktienkapital . .ℳ 1 000 000,— 73 967,14
. „ 6 855 089,99 168 397,36
Reserrwven.. . “ Depositengelder 1 9 öhZö“ 8 ig.
Glimm.
11““
Halle a. S., den 1. Juni 1911.
o ee Die Direktion der „I “ 88
“ 1“] 1“
4
1 276 594
jahrs 1910 unter Position I der Passiva mit dem Betrage von ℳ 95 741 413,79 einge privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 berechnet.
“ 5 Dr. Gaertner, ;
für die Reserven der „Iduna“. Die Direktion der „Iduna“, Lebens⸗, Pensions⸗ und Leibren
Den vorstehenden Bericht sowie die Gewinn⸗ 48 559,96 schlägen der Direktion treten wir bei und beantragen, ihr und dem
Gemäß § 244 des Handelsgesetzbuchs bringen wir hiermit zur Kommerzienrat Steckner in Halle a. S. und Herr G. von Langen in Cöln als
duna“, Lebens⸗, Pension
ℳ ₰ ℳ 3 657 752
90 484 981
730 111
125 579 2132 284 —
7 138 961 22
1 609 223/19
4 319 844 90 946 856 06 1 089 404 99 19 073 37 93 402 82 109 789 61
600 999,04 des
VI. Guthaben
8
des „
IX. Gewinn..
8 112 202 572 50
L 6. 8., ensions⸗ und Leibrenten⸗Versicherungsgesellschaft a. G. zu Halle a. S., ebens⸗, Pensi stellte W“ ist gemäß § 56 A sc
“
C. Osterloh. Aufsichtsrat Entlastung zu erteilen.
Der Aufsichtsrat.
Steckner. v. Langen. Fielitz.
I. Prämienreserven für: . 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall [68 204 036/43 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall [21 200 571 89 3) Rentenversicherungen.. 4) Sonstige Versicherungen... Prämienüberträge für:
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall
’ 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall
.Reserven für schwebende Versicherungsfälle
beim Prämienreservefonds aufbewahrt.
58 Gewinnreserven der Versicherten . . . .
Sonstige Reserven, und zwar:
1) Ausgleichungsfondddds...
2) Grundstücksreseven..
3) Nicht abgehobene Dividenden...
4) Reservefonds der Kriegsversicherung für Berufssoldaten. . .... . ..
5) Reserve für erloschene dSee e
6) Verzinslich gutgeschriebene
7) Rücklage des Hamburger Verbandes.
8) Rückzahlungsfonds für Extraprämien
Hamburger Verbandes..
9) Beamtenpensionssonds.. .
10) Hypothekenresere..
anderer Versicherungsunter⸗
FPcFee en11“ VII. Barlautiogen... . VIII. Sonstige Passiva, und zwar: 1) Vorausbezahlte sicherungsdarlenen ...
2) Guthaben der Garantiefondszeichner 6
Sieme n 8. 9 Kenntnis, daß in der Generalversammlung am 30. Mai 1 Mitglieder des Aufsichtsrats der Iduna wiedergewählt wurden.
Versicherungsgesellschaft a. G. zu Halle a.
5 968 383/19
368 422 28 95 741 413 79
39 737,38 V 12 568,43 52 30581
——ö—
310 780 99 10 354 976 61
573 528 265 177 224 788
22 690 264 299 112 504
52 867
4 507 594 529
ividenden
L
auf Ver⸗
218 8162
Zinsen
amburger Verbandess.. 3) Diverse Kreditoreaon.. 65 142 08683
3 038 7368 112 202 57259
für den Schluß des Geschäft b tes über d
Gesamtbetrag ..
1“
C. Kühn
fuür die Reserven des „Hamburger Verbandes’. ten⸗Versicherungsgesellschaft a. G. zu Halle a. S.
und Verlustrechnung und die Bilanz haben wir geprüft und nichts zu erinnern gefunden.
“
1 8 “
r. Semler. 911 die Herren Geheimer
t 8
“ 3““ 8 8
2 164 89450 178 5609
NReichs
No. 131.
Sechste Beilage anzeiger und Königlich Preußischen
8 8
8
Berlin, Dienstag, den 6. Juni
Sto
ees
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Seees Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Wareuzeichen,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbetanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ersch
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 1814)
8—
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten in Berlin für
Selbstabholer auch dur
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
eint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. —
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 131 A., 131 B., 131 C., 131 D. und 131 P. ausgegeben.
Patente.
(Die Zistern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. lda. A. 18 303. Schlämmvorrichtung mit mehreren ineinander gebauten Ablagerungstrichtern zum Ausscheiden von Erzen oder anderen zerkleinerten festen Stoffen aus Flüssigkeiten. Alexander John Arbuckle., Belgravia b. Johannesburg, Transvaal; H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 3c. E. 15 824. Druckknopfverschluß mit einem aus einer Ringhülle und einer nach innen eingedrückten starren Kappe bestehenden Knopfteil. Marie Eckert, geb. Mörschell, Mainz, Lotharstr. 17. 17. 5. 10. 4a. G. 32 929. Vorrichtung zur Befestigung des Glühkörpertragerings an Invertbrennern. Carl Gérard, Grunewald b. Berlin u. Adolf Weigel, Berlin, Uhlandstr. 40/41. 22. 11. 10. 4g. G. 33 556. Verschlußkappe für Azetylen⸗ L2618 Oscar Graf, Salzwedel i. Altm. 4g. M. 40 776. Dampfbrennerlampe für Petroleum⸗Glühlicht. Mathieu Malkiel, Berlin⸗ Pankow, Nordbahnstr. 17. 22. 3. 10.
Sa. F. 31 686. Innentreibkopf für Bohrlochs⸗ Rammrohre. Edaar Frankignoul, Lüttich; Vertr.: ee öe Cöln a. Rh., Klingelpütz 45. 23. 1. 11. 5d. D. 24 510. Spülversatzrohrleitung zur Ver⸗ legung in wagerechter oder geneigter Lage. Ernst Daege, Kattowitz O.⸗S. 9. 1. 11. 6c. H. 49 570. Apparat zum Rütteln und Drehen der Schaumweinflaschen nach der Flaschen⸗ gärung; Zus. z. Pat. 194 455. Wilhelm Haberer, Bad Dürkheim a. H. 9. 2. 10. Sa. H. 51 443. Maschine zum Einschieben von Spindeln, insbesondere von Färbespindeln, in Garn⸗ spulen. Eduard Herzog, Erlach, Nied.⸗Oesterr.; 8* F Chr. Deichler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 4. 8. 10. 8d. J. 12 717. Umsteuergetriebe für Plätt⸗ maschinen, bei denen das Werkstück auf einem Werk⸗ stückträger zwischen Walzen hin⸗ und hergeführt wird. Max Jäckel, Gablonz a. N., Böhm.; Vertr.: 85 8 Nlexanser ig, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 8 1. Se. M. 42 661. Staubabsaugevorrichtung mit einem die Tätigkeit des Vakuumerzeugers regelnden Hauptventil. James Matchette. Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 21. 10. 10. Sf. G. 31 081. Maschine zum Bekleben von Karten mit Stoffstücken. Feodor Graul, Leipzig⸗ Schleußig, u. Hugo Günsel, Leipzig, Gneisenau⸗ E 4. 22. 8 5
. S. 31 737. Papierbeschneidemaschine. Charles Seybold, Davton, V. St. A.; shine E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 29 6 9. 12h. B. 54 700. Verfahren zur Erzeugung beständiger langer Lichtbogen und deren Verwendung zu Gasreaktionen; Zus. z. Pat. 201 279. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.
25. 6. 09. 12i. L. 28 523. Verfahren zur Herstellung von Phosphorsäureanhydrid. Giorgio Levi, Rom; Vertr.: Dr. E. A. F. Düring, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 8. 09. 12i. W. 33 149. Verfahren zur Darstellung von Schwefelsäure nach dem Bleikammerprinzip. Otto Wentzki, Frankfurt a. M., Eschenheimer An⸗ lage 28. 15. 10. 09. 1Zo. A. 19 288. Verfahren zur Herstellung einer als Arzneimittel verwendbaren schwefelhaltigen Verbindung. Arrien⸗Gesellschaft für Anilin⸗ Fabrikation. Treptow b. Berlin. 15. 8. 10. 14d. J. 12 695. Steuerung für Umkehrdampf⸗ maschinen mit Hilfseinlaß. Richard Ibach, Saar⸗ brücken, Triererftr. 25. 21. 6. 10. 14g. St. 15 975. Vorrichtung zur Einstellung der Kompressionsendspannung bei Kolbendampf⸗ maschinen. Ferdinand Strnad, Schmargendorf b. Berlin, Sulzaerstr. 8. 31. 1. 11. 15a. B. 55 309. Setzmaschine mit auf einer drehbaren Scheibe angeordneten Letternkanälen, aus denen die Lettern durch die Fliehkraft ständig nach außen gedrängt werden. Dr. August Ritter v. Borostini, Pillnitz b. Dresden. 17. 8. 09. 15e. G. 32 778. Vorrichtung zum Einlegen von Beilagen in Zeitungen mit auf nachstellbaren Tischplatten nebeneinander aufgestapelten Haupt⸗ lättern und Beilagen. Wabter Grunewald, Rirdorf, Weserstr. 170. 1. 11. 10. 15g. C. 18503. Zusammengesetzter Typen⸗ stab insbesondere für Schreib⸗ und Rechenmaschinen. zucien S. Crandall, Washington; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗ Anwälie, Berlin SW. 61. 10. 11. 09. „Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 11. 08 anerkannt. 15 yvyvZ,. M. 41 855. Typenhebelführungsein⸗ richtung für Schreibmaschinen mit Vorderanschlag, ikaches Ig e ede ureaumaschinen Gesellschaft m. b. H. Berlin. 20. 7. 10. “
15g. P. 24 825. Vorrichtung zum Schalten der Vorschubwalze von Manuskripthaltern für Schreibmaschinen, bei welcher der die Schaltung be⸗ wirkende Teil einen gleichbleibenden Ausschlag be⸗ sitzt. Benjamin Franklin Peetz, Hibbard Springer Me. Danel, Moro, u. Nelson Wallace Thompson, Portland, V. St. A.; Vertr.: Ed. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 12.4. 10. 15 y. S. 30 302. Tastenhebellagerung für Schreibmaschinen mit in verschiedenen Reihen an⸗ öö Tastenhebeln mit gleichem Ausschlag. he Silent Writing Machine Company, Buffalo, V. St. A.; Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 1. 12. 09. 15g. S. 31 611. Papierführungsvorrichtung für Schreibmaschinen. Charles Spiro, New York, Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 6. 6. 10. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 17. 6. 09 anerkannt. 3 15g. U. 3673. Schreibmaschine mit einem über die Papierwalze geführten, Summenbeträge auf⸗ nehmenden Sammelstreifen. Underwood Type⸗ writer Company, New York; Vertr.: H. Licht . C. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 5. 09. 15k. C. 18 497. Verfahren zur Herstellung in sich zugerichteter Druckplatten, bei dem die Matrize mit den Reliefunterschieden versehen, die Druckplatte registerhaltig auf sie gelegt und rückseitig durch ein obelmesser bearbeitet wird. C. B. Cottrell & Sons Company, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 9. 11. 09. 17a. H. 49 219. Apparat zur Erzeugung niedriger Temperaturen. Jacob Wilhelm Haeußler, Berlin, Kurfürstenstr. 89. 4. 1. 10. 18a. D. 23 687. Gichtverschluß für Schacht öfen mit unter der Glocke befindlichem oben und unten offenem Gasleitungsrohr. Dingler'sche Maschinenfabrik A.⸗G. Jungebloed, Zwei⸗ brücken. 25. 7. 10. 19a. M. 31 781. Verfahren zum Verschweißen von Straßenbahnschienen am Schienenstoß nach Anm. M. 34 256. Franz Melaun, Neubabelsberg. 11.4.08. 20a. B. 62 169. Vorrichtung zum Einstellen von Arbeitsvorgängen an Hängebahnwagen. Adolf Bleichert & Co., Leipzig⸗Gohlis. 28. 2. 11. 20e. C. 19878. Uebergangskupplung. Theodor Cesinger, Obere Baustr. 11, u. Carl Cesinger, Kirchenweg 66, Nürnberg. 10. 10. 10. 20f. W. 36178. Reibungsbremse, insbesondere für Eisenbahnfahrzeuge. Johann Willerer, München, München Berg am Laim, Bovyenstraße. 30. 11. 10. 20i. S. 31 634. Elektromagnetische Signal⸗ flügelkupplung. Siemens & Halske Akt. Ges., Berlin. 8. 6. 10. 20 k. K. 47 220. Verbindungsöse, Weiche, Kreuzung und Abteilungsisolator für Fahrdrähte von 8⸗förmigem oder ähnlichem Querschnitt; Zus. z. Pat. Eduard Kindler, Friedenau, Lauterstr. 12. 2 8. 11. 201Il. S. 32 304. Selbständiger Kontaktwagen der nur in bestimmten Fällen mit elektrisch be⸗ triebenen Fahrzeugen gekuppelt wird. Siemens⸗ Schuckert Werke, Berlin. 22. 9. 10. 21a. A. 18 626. Fernsprechanlage mit selbst⸗ tätigem oder halbselbsttätigem Betrieb. Automatic Electrie Company, Chicago; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 2. 4. 10. Z1a. H. 51 412. Anordnung zur Bestimmung der Wellenlänge und Beobachtung der Schwingungs⸗ vorgänge in einem elektrischen Schwingungssystem unter Benutzung eines geschlossenen mit dem zu untersuchenden System zu koppelnden Schwingungs⸗ kreises mit veränderlichen elektrischen Größen. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H., Berlin, u. Richard Hirsch, Schöneberg, Wartburgstr. 27. 3. 8. 10. 21d. A. 18 852. Verfahren zur. Phasenkompen⸗ sation von Induktionsmotoren durch in Kaskade ge⸗ schaltete elektrische Maschinen. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 17. 5. 10. 21d. S. 30 404. Verfahren zum Kompoun⸗ dieren von Drehfeld⸗Induktionsgeneratoren; Zus. z. Anm. S. 30 179. Siemens⸗Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 11. 12. 09. 21d. S. 30 821. Verfahren zur Regelung der Spannung und Frequenz von Drehfeld⸗Induktions⸗ generatoren; Zus. z. Anm. S. 30 179. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 9. 2. 10. 21d. S. 32 045. Verfahren zum Durchschreiten des Synchronismus von Drehfeldinduktionsmotoren, an deren Schleifringe mehrphasige Kollektormaschinen mit Selbsterregung angeschlossen sind. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 4. 8. 10. 21d. S. 32 785. Einrichtung zur Kurzschluß⸗ bremsung von Motoren, die beim Bremsen als Haupt⸗ strommotoren in Parallelschaltung auf einen gemein⸗ samen Wirerstand arbeiten und mit einer Ausgleich⸗ leitung versehen sind. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 14. 12. 10. 21f. M. 38 496. Bogenlampe mit einer Mehr⸗ zahl von nacheinander Elektroden⸗ paaren auf einem drehbaren Träger. Paul Albert Messenie u. William Edward Slaughter, Chicago; 6383 2 Wangemann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 21f. P. 25 676. Bogenlampe, bei welcher jeder Pol aus mehreren divergierenden Kohlenstiften ebildet wird, die sich in ihrer Mittellinie gegen⸗ eitig stützen. Carlos Conzalez Perez, Madrid;
8p. Wangemann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22a. F. 28 745. Verfahren zur Darstellung schwarzer Wollfarbstoffe. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 10. 11. 09. 22d. C. 19 989. Verfahren zur Darstellung von blau bis schwarz färbenden Farbstoffen der Sulfinreihe. Leopold Cassella & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 7. 11. 10. 22g. M. 38 971. Verfahren zur Herstellung terpentin⸗ uad säurefreier Carnaubawachslederereme. Carl Mähler & Cie., Rolandseck a. Rh. 8. 9. 09. 23 b. T. 15 970. Verfahren zur Abscheidung von festen Kohlenwasserstoffen, wie Paraffin, Ceresin bezw. Ozokerit, aus Erdölrückständen und Teeren; b z. Anm. T. 14 534. Julius Tanne, Rozniatow, alizien, u. Gustav Oberländer, Berlin, Kronen⸗ straße 75; Vertr.: P. Brögelmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 14. 2. 11. 28 b. R. 31 917. Maschine zum Brechen und Weichmachen von Leder, bei der das Leder zwischen zwei ständig umlaufenden, durch eine Spannvorrich⸗ tung aneinander gepreßten Arbeitswalzen hindurch⸗ geführt wird und letzteren selbsttätig wieder zugeführt werden kann. Johannes Römer, Radebeul⸗Dresden, Rosenstr. 8. 5. 11. 10. 29 b. P. 25 760. Verfahren zum Fällen von Gebilden aus Kupferoxydammoniakzelluloselösungen. 11.““ Görlitz, Louisenstr. 13. 30a. H. 53 907. Chirurgische Nadel. Georg Haertel, Breslau, Albrechtstr. 42. 11. 4. 11. 30a. R. 32 501. Impfinstrument. Dr. Robert Wolf Raudnitz, Prag; Vertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 2. 11. 30h. C. 20 168. Verfahren zur Herstellung von Schutz⸗ und Heilmitteln gegen Infektionskrankheiten. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin. 24. 12. 10. 30k. T. 15 298. Irrigator. Friedrich Twarz, Hannover, Ferdinand⸗Wallbrechtstr. 81 6. 6 1 30k. T. 15 563. Frrigator nach Patent⸗An⸗ meldung T. 15 298; Zus. z. Anm. T. 15 298. Friedrich Twarz, Hannover, Ferdinand⸗Wallbrecht⸗ straße 31. 14. 9. 10. 32“a. E. 15 936. Verfahren und Vorrichtung zum Sprengen von Glaszylindern (Walzen). Empire Machine Company, Pittsburg, Penns., V. St. A.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 6. 10. 36e. B. 60 769. Thermostat für gasbeheizte Flüssigkeitserhitzer mit federnder Gasventilklappe. u“ Leroi & Co., Frankfurt a. M. 38e. P. 24 272. Nutenhobel zur Holzbearbeitung mit zwei gleichzeitig verstellbaren Sägeblättern. Franz Pröpper, Reichenbach a. Fils, Württ. 30. 12. 09. 38f. B. 55 494. Verfahren zur Herstellung von Faß⸗ und Tonnendauben, bei dem ein Holzstück von einer mehrere Dauben ergebenden Breite und doppelter Daubendicke zur richtigen Daubenlänge ge⸗ schnitten, an beiden Breitseiten zur äußeren Dauben⸗ gestalt geformt und in Streifen von Daubenbreite zerlegt wird. Charles Elis Bratt, London; Vertr.: A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 31. 8. 09. Priorität aus der Anmeldung in Schweden vom 1. 9. 08 anerkannt. 38h. F. 29 676. Verfahren zur Vorbehand⸗ lung von zu biegenden Hölzern; Zus. z. Pat. 233 236. Erich Frost, Gräbschen b. Breslau. 9. 4. 10. 42 b. B. 61 350. Maßband, welches eine An⸗ zahl festgestellter Meßresultate dauernd sichtbar an⸗ zeigt. Una Johanna Böröndi, geb. Heroldt, Plauen i. Vogtl., Forststr. 60. 28. 12. 10. 42 b. D. 24 820. Zirkelartig aufklappbarer Stock. Jakob Deusch, Güttingen, Schweiz; Vertr.: Nikolaus Ort, Konstanz, Baden. 9. 3. 11. 42 k. B. 61 563. Feilenprüfmaschine. Jean Beoché, Hückeswagen. 16. 1. 11. 42 k. K. 46 791. Vorrichtung zur schnell wechselnden mechanischen Beanspruchung von Probe⸗ stücken. Dr. Gisbert Kapp, Birmingham; Vertr.: Friedenau⸗Berlin, Canovastr. 4. 42 k. W. 34 908. Vorrichtung zur Prüfung von Transportfässern auf Dichtheit mittels Druck⸗ luft; Zus. z. Pat. 229 612. Fa. A. Wagner, Böblingen. 19. 5. 10. 421. H. 45 548. Einrichtung zur Gasanalyse. Carl A. Hartung, Berlin, Köthenerstr. 22. 21. 12. 08. 42m. P. 24 782. Thomassche Rechenmaschine. Reinhold Pöthig, Glashütte i. Sa. 4. 4. 10. 42n. R. 31 075. Bruchrechenmaschine. H. August Ried, Zürich; Vertr.: Fr. Gerner, Rechts⸗ anwalt, München. 20. 6. 10. 42p. G. 32 413. Fahrpreisanzeiger für Fuhr⸗ werke, bei welchem die Taxeneinstellungen und ihre Dauer registriert werden. Friedrich Gienapp, Ham⸗ burg, Vierländerstr. 80. 3. 9. 10. 43a. O. 7514. Wahlurne. E. Otto, Eisenach. 3. 4 11 43a. U. 4274. Geldwechselkasse; Zus. z. Pat. 226 485. Union Special⸗Maschinenfabrik G. m. b. H., Stuttgart. U. 1. 11. 44 b. D. 24 705. Schaltvorrichtung für Spring⸗ deckelfeuerzeuge nach Anmeld. D. 24 663. Deutsche Feuerzeug⸗Gesellschaft m. b. H. u. Theodor Gericke, Skalitzerstr. 147 a, Berlin. 16. 2. 11. 45a. K. 44 961. Bodenbearbeitungsmaschine mit schwingenden Sägen zum Aufreißen des Bodens. Heinrich Kerrinnes, Dom. Ramberg, Post Gr.
Sobrost, Ostpr. 20. 1. 10. “
45c. M. 42 127. Schwadrechen. William Edward Martin, Stamford, Engl.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 8. 10.
Priorität aus der Anmeldung in England vom 24. 8. 09 anerkannt. 45c. St. 15 612. Kartoffelerntemaschine, bei der das Gut durch Greifer vom Schar zu einer hinter diesem angeordneten Reinigungsvorrichtung befördert wird. Friedrich von Stabbert, Allen⸗ stein. S8. 10. 10. 45c. Z. 6955. Dengelmaschine mit Federgelenk im Hammerstiel. Walther Zimmermann, München, Sst 16. 8 9. 10. 45e. K. 44 093. Strohpresse mit vom Meßrad auszulösendem, doppelarmigem Stützhebel für den Nadelbügel. Fa. C. A. Klinger, Altstadt⸗Stolpen i8 C.SSe0-; 45g. K. 43 373. Melkmaschine, deren Melk⸗ organe aus als Gegenlage für die Zitzen dienenden, feststehenden Platten und aus mit Vorsprüngen ver⸗ sehenen endlosen Ketten bestehen. Wilhbelm Kern, Chemnitz i. Sa., Moltkestr. 6. 18. 1. 10. 46a. D. 22 360. Gaspumpe für Zweitakt⸗ maschinen. Heinrich Dubbel, Essen⸗Ruhr, Paulinen⸗ straße 67. 29. 10. 09. 46a. R. 30 459. Explosions⸗ oder Verbrennungs⸗ kraftmaschine mit einer mit dem Zylinder in Ver⸗ bindung stehenden Explosionskammer. Erik Anton Rundlöf, Stocksund, Schweden; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 21. ,3. 10. 46c. K. 46 416. Zündkerze mit verschiebbarer Kontaktscheibe. Wilhelm Krauss, Nürnberg, Hoch⸗ straße 238. 7. 12. 10. 46c. M. 42 766. Düsenventil mit Zer⸗ stäubungsvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen mit Druckluftbetrieb. Vilhelm Mikkelsen, Kopen⸗ hagen; Vertr.: K. Hallbauer u. A. Bohr, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 5. 10. 46Jc. S. 32 666. Zündkerze für Explosions⸗ kraftmaschinen. Ernst Sendzik, Boxhagen⸗Rummels⸗ burg, Lückstr. 49. 25. 11. 10. 17a. J. 13 104. Schraubensicherung durch an einer umlaufenden Fläche der Mutter oder Schraube erzeugte Klemmwirkung. Heinrich Jassoy, Stutt⸗ gart, Birkenwaldstr. 67. 7. 11. 10. 47 b. N. 10 455. Rollenkäfig, in dessen einem Ring die Rollenachsen befestigt sind, deren freie Enden in Bohrungen des anderen Ringes sitzen. EE““ G. m. b. H., Cannstatt. 22. 2. 09. 47f. B. 57 796. Kupplung für Leitungen u. Schlauchverbindungen mit Ventilschluß. Alfred Brühl, Halle a. S., Mansfelderstr. 52. 9. 3. 10. 47g. W. 36 056. Durchflußmengenregler mit hinter dem Ventilkörper angeordnetem Druckteller. Karl Robert Wichand, Zwickau i. S., Schloß⸗ grabenweg 33. 2. 9. 10. 417h. F. 26 024. Feder⸗ bezw. Gewichts⸗Kraft⸗ sammler. Edwin Freund, London; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 8. 08. 47h. R. 30 772. Adolf Rosenstein, Neisse O.⸗Schl. 6. 5. 10. 49“a. N. 11 042. Vorrichtung zum Abdrehen von Zapfen an Kurbeln und Wellen. Robert Vor⸗ licek, Kön. Weinbergen, Oesterr.; Vertr.: Franz Noväk, Dresden, Ammonstr. 87. 2. 11. 09. 49 e. B. 55 397. Hammer mit Dampf, Preß⸗ luft oder einem anderen elastischen Druckmittel an⸗ hüthhn J. Banning, Akt.⸗Ges., Hamm i. W. 28. 8. 09. 50e. M. 40 259. Staubsammler. Orville Marion Morse, Jackson, V. St. A.; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 31. 1. 10.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 10. 7. 09 anerkannt 52a. H. 51 950. Schneidvorrichtung für Näh maschinen mit unterhalb der Nähplatte quer zur Naht bewegtem Fänger. Arthur Hartig, Burgstädt i. Sa. 29. 9. 10. 531. G. 31 939. Vorrichtung zur Ableitung der Formen für Schokoladetafeln u. dgl., bei der die Formen abwechselnd auf mehrere Bahnen übergeführt ““ Gäbel, Dresden, Pirnaischestr. 19. 20. 6. 8 54 d. L. 30 525. Wellpappe. Leipziger Wellpapierfabrik Graessle, Laupitz & Co., Lucka, S.⸗A. 4. 7. 10. 54g. H. 51 776. Vorrichtung für Tag⸗ und Nachtreklame mit wechselnden Anzeigen aus elektro⸗ magnetisch umkehrbaren Farbklappen in jedem mono⸗ grammartigen Einzelfelde. Emil Hermann, Han⸗ nover, Schlägerstr. 51, u. Bernhard Fried, Buda pest; Vertr.: A. Daumas, Pat.⸗Anw., Barmen. 9. 9. 10. 51g. H. 52 593. Tragbügel für Glassimse zur Schaufensterausschmückung u. dgl. Albert Brown Houghton u. Guildford George Houghton, Birmingham, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 7. 12. 10. 54g. H. 52 639. Vorrichtung für Tag⸗ und Nachtreklame mit wechselnden Anzeigen aus elektro⸗ magnetisch umkehrbaren Farbklappen in jedem mono⸗ grammartigen Einzelfelde; Zus. z. Anm. H. 51 776. Emil Hermann, Hannover, Schlägerstr. 51, u. Bernhard Fried, Budapest; Vertr.: A. Daumas, Pat.⸗Anw., Barmen. 9. 12. 10. 55d. Sch. 35 033. Kanaltrockner mit zwei über⸗ einanderliegenden Kanälen und an den Enden vor⸗ gesehenen Aufzügen zum Befördern des Trockengutes von einem Kanal zum anderen zum Trocknen von Pappe, Garn usw. im völligen Gegenstromprinzipe unter mehrmaliger Erwärmung der Trockenluft
Zahnräderwechselgetriebe.
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