Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem“ Oberarzt des städtischen Krankenhauses Dr. med.

Eduard Koll in Barmen den Charakter als Sanitätsrat zu verleihen. .

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Ingenieur Gustav Pohley, Inhaber der Firma Bernhard Pohley, Fabrik für Gas⸗, Wasserleitungs⸗, Heizungs⸗ anlagen un Kanalisation, zu Berlin das Prädikat eines König⸗ lichen Hofingenieurs für Gas⸗, Wasserleitungs⸗, Heizungsanlagen und Kanalisation, dem Antiquar Ulrich Mai, Inhaber der Firma Emanuel Mai, antiquarische Buchhandlung, zu Berlin das Prädikat eines Königlichen Hofantiquars sowie dem Fabrikanten Theodor Knöpfel, Inhaber der Firma J. D. Groß, zu Berlin, Leipziger Straße 19, und Schöneberg, Hauptstraße 148 und Marstraße 8, und der Witwe Marie Mußgnug, geb. Weil, und dem Kaufmann Werner Mu ßgnug, Inhabern der Firma Emil Mußgnug, Fabrikniederlage von Christofle u. Co., Alfenide⸗ und Neusilberwaren, zu Berlin, das Prädikat als Königliche Hoflieferanten zu verleihen

Allerhöchste Konzessionsurkunde,

betreffend den Bau und Betrieb einer vollspurigen

Nebeneisenbahnstrecke von Wittstock über Freyenstein nach Meyenburg durch die Kremmen⸗Neuruppin⸗ 8 Wittstocker Eisenbahngesellschaft.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc.

Nachdem die Kremmen⸗Neuruppin⸗Wittstocker Eisenbahn⸗ gesellschaft in Neuruppin darauf angetragen hat, ihr die Aus⸗ dehnung ihres Unternehmens auf den Bau und Betrieb einer vollspurigen Nebeneisenbahnstrecke von Wittstock über Freyen⸗ stein nach zu gestatten, wollen Wir der Gesellschaft zum Bau un Betriebe dieser Bahnstrecke Unsere landesherr⸗ liche Genehmigung sowie das Recht zur Entziehung und Be⸗ schränkung des Grundeigentums nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unter den nachstehenden Bedingungen hierdurch erteilen.

18 Die neue Bahnstrecke bildet einen wesentlichen Bestandteil des Gesamtunternehmens der Gesellschaft und ist einheitlich mit der bereits bestehenden Nebeneisenbahnstrecke Kremmen— Neuruppin — Wittstock zu betreiben. Die für dieses Gesamtunternehmen geltenden gesellschafts⸗ vertraglichen und konzessionsmäßigen Bestimmungen, insbesondere die in der Konzessionsurkunde vom 25. Juni 1897, betreffend den Bau und Betrieb der in das preußische Staatsgebiet fallenden Strecken einer vollspurigen Nebeneisenbahn von Kremmen über Neuruppin nach Wittstock, und in der Ergänzungsurkunde dazu vom 21. Dezember 1903, sollen, soweit sie nicht durch diese Urkunde abgeändert werden, auch auf die neue Eisenbahnstrecke Anwendung finetren. II. 1“ Das zur plan⸗ und anschlagsmäßigen Vollendung und Ausrüstung der neuen Bahnstrecke Ffedechich Ansagekapital, das im Wege der Anleihe beschafft werden soll, wird auf den Betrag von 1 200 000 ℳ

festgesetzt —„ zwrllstock nach Meyenburg muß selb⸗

„Seeeer Anschlußbahnhöfe eingeführt und so gebaut und aus⸗ gerüstet werden, daß die Ueberführung von Personenzügen mit 110 Achsen mittels schwerer Lokomotiven in zweistündiger Aufeinander⸗ folge nach beiden Richtungen möglich ist.

IV.

Die Vollendung und Inbetriebnahme der neuen Eisenbahnstrecke — längstens binnen 1 ½ Jahren nach Erteilung dieser Konzession rfolgen.

Spollte nach dem Ermessen des Ministers der öffentlichen Arbeiten diese Baufrist ohne Verschulden der Gesellschaft, Uer acen wegen unvorhergesehener Schwieriakeiten beim Grunderwerb, nicht eingehalten werden können, so ist der Minister ermächtigt, die Baufrist angemessen zu verlängern. ““

8

„Der Artikel VIII der Konzessionsurkunde vom 25. Juni 1897 wird abgeändert, wie folgt:

„Für den Betrieb des Gesamtunternehmens insbesondere gelten 18 de eammupgen⸗

e Feststellung und die Abänderung des Fahrplans erfolgt durch die staatliche Aufsichtsbehörde. Der ÜUnternehmer soll llboch nicht verpflichtet sein, zur Vermittlung des Personenverkehrs mehr als zwei, der zweiten und dritten Wagenklasse der Staatseisenbahnen entsprechende Wagenklassen in die Züge einzustellen. Auch soll der Unternehmer vorerst nicht angehalten werden können, mehr als täglich drei der Personenbeförderung dienende Züge in jeder Richtung zu fahren. Nach Ablauf eines fünfjährigen Zeitraums, von Erteftung dieser Konzession ab gerechnet, ist der Unternehmer verpflichtet, sofern dies von der staatlichen Aufsichtsbehörde für erforderlich erachtet wird, eine größere Anzahl der Personenbeförderung dienender Züge täglich in jeder Richtung zu fahren und eine weitere, der vierten Wagenklasse der Staatseisenbahnen entsprechende Wagenklasse in die für die Personenbeförderung bestimmten Züge einzustellen.

2) Der Unternehmer ist verpflichtet, das jeweilig auf den preußi⸗ schen Staatseisenbahnen bestehende Tarifsystem anzunehmen und über⸗ haupt hinsichtlich der Einrichtung und Berechnung der Tarife die für die preußischen Staatseisenbahnen jeweilig bestehenden allgemeinen Grundsätze zu befolgen, soweit solches von dem Minister der öffent⸗ lichen Arbeiten für erforderlich erachtet wird.

Die Feststellung und die Abänderung des Tarifs für den Personen⸗ und Güterverkehr unterliegt der Genehmigung der sh denche Auf⸗ sichtsbehörde. In betreff des Güterverkehrs werden jedoch, so lange die Bahn nach dem Ermessen der Aufsichtsbehörde vorwiegend von nur örtlicher Bedeutung ist, wiederkehrend von fünf zu fünf Jahren Höchsttarifsätze für die einzelnen Güterklassen unter Berücksichtigung der finanziellen Lage des Unternehmens von dem Minister der öffent⸗ lichen Arbeiten festgestellt. Dem Unternehmer bleibt überlassen, nach Maßgabe der reichs⸗ und landesgesetzlichen Vorschriften und unter Beachtung der vorerwähnten allgemeinen Grundsätze innerhalb der Grenzen dieser Höchstsätze die Sätze für die Tarifklassen nach eigenem Ermessen festzusetzen und Erhöhungen wie Ermäßigungen der Ilelas ohne besondere Zustimmung der Aufsichtsbehörde vor⸗

ehmen. 3) Der Unternehmer hat einen Erneuerungsfonds und neben dem in § 262 des Handelsgesetzbuchs vom 10. „Markch 897 (Reichsgesetzblatt Seite 219) vorgeschriebenen Reserpefonds (Bilanzreservefonds) einen Spezialreservefonds nach den bestehenden Normativbestimmungen und demn sar nasfährong der le FS- Genehmigung des Ministers en Arbeiten aufzustellenden, von Zeit zu Zeit Prü zu unterziehenden Regulative zu bilden 1““

Der Erneuerungs⸗ und der Spezialreservefonds sind sowohl S als auch von anderen Fonds der Gesellschaft getrennt Der Erneuerungsfonds dient zur Bestreitung der Kosten der

regelmäßig wiederkehrende 8 8 Fefrcmaig, hrenden Erneuerung des Oberbaus und der Be⸗

In den Erneuerungsfonds fließen: a. der Erlös aus den bei d

Ueberschüssen der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben zu entnehmende jährliche Rücklage, deren Höhe durch das Regulativ festgesetzt wird, c. die Zinsen des Erneuerungsfonds. Der Spezialreservefonds dient zur B außergewöhnliche Elementarereign gerufenen Ausgaben, welche erford mit Sicherheit und in der der sprechenden Weise erfolgen kann. In den Spezialreservefonds a. der Betrag der nach abgehobenen Gew

er Erneuerung gewonnenen abgäng Materialien,

b. eine aus den

estreitung von solchen durch nisse und größere erlich werden, damit die Beförderung Bestimmung des Unternehmens ent⸗

esellschaftsvertrage verfallenen, nicht innanteile und Zins 1 Regulative festzusetzende, aus den Ueberschüssen der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben zu entnehmende jähr⸗ liche Rücklage,

c. die Zinsen des S .

Erreicht der Spezialreservefonds die 1 können mit Genehmigung des Ministers der öffentlichen Rücklagen so lange unterbleiben, als der Fonds ni Jahresrücklage wieder vermindert ist.

Die Wertpapiere, welche zur zinstragenden nahmten und nicht sofort zur Verwendung beschaffen sind, werden durch das

Lassen die Betriebsergebnisse lagen zum Erneuerungs⸗ vollständig zu, so ist das Feh folgenden Betriebsjahre mit Genehmigung des

pezialreservefonds. Summe von 85 000 ℳ, so Arbeiten die

t um eine volle

Anlage der verein⸗ gelangenden Beträge zu Regulativ bestimmt.

eines Jahres die Deckung der Rück⸗ Spezialreservefonds nicht oder nicht lende aus den Ueberschüssen des oder der Abweichungen hiervon sind Ministers der öffentlichen Arbeiten zulässig. pün die Rücklagen geht der Erneuerungsfonds dem Spezialreserve⸗ onds vor.“

Diese Konzessionsurkunde ist nach dem Gesetze vom 10. April 1872 eite 357) zu veröffentlichen und in einer Aus⸗ rnehmer auszuhändigen.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Straßburg i. E., den 6. Mai 1911.

Wilhelm R.

veg. von Tirpitz. Delbrück. Breitenbach. . u Solz. Freiherr von Schorlemer. von Dallwitz.

zu entnehmen.

(Gesetzsammlun fertigung dem

von Bethmann Hollrn Beseler. von Trott z

Zustizministerium.

alt Manzke in Pollnow irk des Oberlandesgerichts zu Stettin, mit An⸗ Pollnow, ernannt worden.

ist der Amtssitz in

zum Notar für den Bez weisung seines Amtssitzes in 1 Dem Notar Doennissen in Wiehl Kempen a. Rh. angewiesen.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Dem Landmesser Paul Müller in Cassel ist der Charakter als Königlicher Oberlandmesser verliehen worden. Johannes Holubek st der Charokve d.

8 Schiefelbein m Zechlin, Regierungsbezirk sdam, ist zum Forstkassenrendanten ernannt worden.

Dem Domä

Der

kk Oppeln * ls Oberamt⸗

Förfieh S.

Nrkunde,

chtung einer neur G in Kirchengemeinde Rixdorf, Diözese Kölln⸗Land II.

Mit Genehmigung des Herrn Ministers der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten und des Evangelischen Ober⸗ kirchenrats sowie nach Anhörung der Beteiligten wird durch die unterzeichneten Behörden hierdurch folgendes festgesetzt:

evangelischen Deutsch—

§ 1. In der evangelischen Kirchengemeinde Deutsch⸗Rixdorf wird ei neunte Pfarrstelle errichtet. sch⸗Rirdorf wird eine

Die Urkunde tritt am 1. Juli Berlin, den 20. Juni 1911.

1911 in Kraft. Potsdam, den 24. Juni 1911.

Königliches Konsistorium Provinz Brandenburg, Abteilung Berlin.

D. Faber.

Königliche Regierung,

Abteilung für Kirchen⸗ und

In der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ ist eine Genehmigungsurkunde, Anleihe

und Staatsanzeigers“ betreffend öffentlicht.

Nichtamtliches. Deutsches Reich. Preußen.

Berlin, 7. Juli.

G des Reichs haushalts Rechnungsjahr 1910 haben sich nach dem En der Reichshauptkasse, abgesehen von den auf die außerordent⸗ lichen Deckungsmittel angewiesenen Ausgaben, wie folgt ge⸗ staltet: Für den Reichstag waren 72 000 ℳ mehr erforderlich. Beim Auswärtigen Amte sind die Ausgaben um 619 000 ℳ hinter dem Anschlage zurückgeblieben. Im Geschäftsbereiche des Reichsamts des Innern ist, hauptsächlich infolge von noch bevorstehenden und daher in Rest gestellten Ausgaben auf Grund des Kaligesetzes, eine Ueberschreitung von 4 406 000 ℳ zu verzeichnen, die indessen durch eine Mehreinnahme von 5 512 000 ℳ, welche zum größten Teil ebenfalls auf dem er⸗ wähnten Gesetze beruht, mehr als ausgeglichen wird. Für das er Kontingentsverwaltungen Sachsen und Württemberg einschließlich des diese 2 Ersparnis von 1 870 000 ℳ abschließenden Abschnitts des 1eS. Pen⸗ sionsfonds an fortdauenden Ausgaben 3 893 000 ℳ weniger, an einmaligen Ausgaben dagegen 1 571 000 ℳ mehr er⸗

Die Ergebnisse

Verwaltungen angehenden

einem entsprechenden Teile der Mehreinnahme der Heeres⸗ verwaltung von 2 405 000 ℳ ihre Deckung. Die bayerische Quwote hat eine Aenderung nicht erfahren. Bei der Marine⸗ verwaltung schließen die fortdauernden Ausgaben einschließlich einer Ersparnis von 477 000 ℳ beim allgemeinen Pensions⸗ fonds mit einem Weniger von 1 746 000 ℳ, die einmaligen Ausgaben dagegen mit einem Mehr von 367 000 ℳ ab. An Ein⸗ nahmen sind 249 000 ℳ mehr aufgekommen. Bei der Reichs⸗ justizverwaltung beträgt die Ueberschreitung bei den fort⸗ dauernden Ausgaben 135 000 ℳ. An Einnahmen sind 174 000 ℳ mehr nachgewiesen. Bei den Fonds des Reichsschatzamts ergibt sich an fortdauernden Ausgaben ein Weniger von 2 575 000 ℳ, an einmaligen Ausgaben ein Mehr von 11 340 000 ℳ und bei den Einnahmen ein Mehr von 9 907 000 ℳ. Von letzterem Betrage sind 9 521 000 ℳ mehr aufgekommener Münzgewinn zur weiteren Verstärkung der ordentlichen Betriebsmittel der Reichshauptkasse bei den ein⸗ maligen Ausgaben über das Etatssoll hinaus wieder veraus⸗ gabt worden. Zur Ergänzung des Anteils der Bundesstaaten an der Erbschaftssteuer auf den Betrag ihrer Durchschnittseinnahme in den Rechnungsjahren 1901 bis 1905 waren 3 438 000 ℳ weniger als angesetzt erforderlich. Die den Einzelstaaten verbleibende Hälfte der Reichsstempelabgabe für Wetteinsätze bei Pferderennen stellte sich, der Einnahme entsprechend, um 1 405 000 ℳ höher als der Voranschlag. Zur Gewährung von Beihilfen an Hausgewerbetreibende und Arbeiter, die wegen Aenderung des Tabaksteuergesetzes brotlos geworden, sind 1 814 000 ℳ über den Etatsansatz hinaus verausgabt. Die Verwaltung und Verzinsung der Reichsschuld hat 14 095 000 ℳ weniger erfordert, während die Tilgungsfonds (Kapitel 72 a der fortdauernden Ausgaben) nach Uebernahme des am Schlusse erwähnten Ueberschusses und unter Berück⸗ sichtigung eines Abgangs von 235 000 ℳ bei dem zur Ver⸗ minderung der Reichsschuld ausgebrachten Fonds eine Ueber⸗ schreitung von 117 474 000 ℳ nachweisen. Da ferner von den Trägern der Unfallversicherung von den im Kalenderjahre 1909. aus der Reichskasse erhobenen Vorschüssen 6 386 000 ℳ mehr als angenommen zurückgezahlt sind, so war der Anteil des Reichs an der Tilgung um 4 257 000 ℳ zu erhöhen und der sich hiernach ergebende Gesamtbetrag von 10 643 000 ℳ bei den einmaligen Ausgaben über das Etatssoll hinaus zu ver⸗ ausgaben. Beim allgemeinen Pensionsfonds ergibt sich unter Einschluß der oben bereits erwähnten Ersparnisse bei den Verwaltungen des Reichsheeres und der Marine insgesamt eine Wenigerausgabe von 2 389 000 ℳ. Bei dem Fonds für die Expedition nach Ostasien sind 153 000 ℳ als nicht ver⸗ wendet in Abgang gestellt. Als Minderausgabe ist schließ⸗ lich noch der Betrag von 2 842 000 ℳ zu erwähnen, um welchen das aus dem Vorjahr übernommene Soll an Ausgabe⸗ resten für in früheren Jahren erfolgte Ueberschreitungen über⸗ tragbarer Fonds gekürzt worden ist.

Die Einnahmen an Zöllen, Steuern und Ge⸗ bühren sowie an Abfindungen haben den Voranschlag um 57 465 000 ℳ überschritten. Wegen der Einzelheiten wird hierbei auf die in Nr. 31 des Zentralblatts für das Deutsche Reich vom 3. Juni 1911 und in Nr. 137 des Reichsanzeigers nam 12 Duni 19011 voröffentlichte „Uebersicht der Einnahmen an Zöllen, Steuern und Gebühren für das Rechnungsjahr 1910“ Bezug genommen. Beim Ueberschusse der Reichs⸗Post⸗ und Telegraphenverwaltung ist ein Mehr von 19 705000 ℳ und bei demjenigen der Reichseisenbahnverwaltung ein solches von 11 755000 ℳ zu verzeichnen. Dagegen ist der Ueberschuß der Reichsdruckerei um 1 487 000 ℳ hinter dem Voranschlage zurückgeblieben. Beim Bankwesen sind 3 558 000 ℳ mehr aufgekommen. Die Ausgleichungsbeträge für die nicht allen Bundesstaaten gemeinsamen Einnahmen haben dem Mehrertrage der letzteren entsprechend ein Mehr von 3 898 000 ℳ erbracht. Ferner sind aus der Prüfung der Rechnungen 278 000 ℳ mehr als angesetzt und an außer⸗ gewöhnlichen Einnahmen 125 000 ℳ eingegangen. Für verkaufte Festungsgrundstücke sind 97 000 ℳ außeretats⸗ mäßig aufgekommen.

Im ganzen hat sich hiernach ein Ueberschuß von 117 709 000 ℳ ergeben, welcher den gesetzlichen Bestimmungen zufolge zur Abbürdung des mit noch 122 943 000 ℳ zu Buche stehenden Fehlbetrags des Rechnungsjahrs 1909 Verwendung gefunden hat. 8 8 3 “

Laut Meldung des „W. T. B.“ si

am 4. Juli in Hongkong und S. M. in Kobe (Japan) angekommen.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des,Rei )

und Staatsanzeigers“ werden im Kaiserlichen Statistischen Amt zusammengestellte Nachrichten über den Saatenstand im. Deutschen Reich am Anfang des Monats Juli 1911 veröffentlicht. 1 8

8

1 ““ Württemberg. Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung der Zweiten

Kammer stand die sozialdemokratische Interpellation über die Aktion des Deutschen Reiches vor Agadir. Der Schriftführer des Hauses verlas, „W. T. B.“ zufolge, ein Schreiben des Ministerpräsidenten, worin dieser erklärte, daß er zurzeit nicht in der Lage sei, die gestellte Frage zu beantworten, daß er aber später einen Zeitpunkt bestimmen werde, an dem er die Anfrage zu beantworten bereit sei.

Damit war die Angelegenheit erledigt.

Oesterreich⸗Ungarn. 1 Die österreichische Regierung wird dem einen

Feitsenswuff betreffend Einführung des Saccharinmono⸗ po

s, unterbreiten. — Wie „W. T. B.“ meldet, sind nach dem Endergebnis⸗

der Wahlen in Galizien 71 Mitglieder des Polenklubs (ein Mitglied mehr als bisher), 23 Ukrainer (+ 2), zwei russophile Ruthenen (unverändert), 7 polnische Sozialdemokraten (+ 1) und 1 ukrainischer Sozialdemokrat gewählt worden. Das bisher von den ukrainischen Sozialdemokraten inne⸗ gehabte zweite Mandat ging an die Ukrainer verloren;

forderlich gewesen. Mehrausgabe findet indes

von den Altruthenen, die bisher drei Mandate innehatten

5 “

wurde keiner wiedergewählt, ebenso kein Zionist. Der Polen⸗ klub setzt sich folgendermaßen zusammen: 21 Konservative + 13), 14 Demokraten (+ 2), 24 Angehörige der polnischen Colks artei (+† 5), 10 Allpolen (— 6) und zwei Anhänger Beojasowskis (— 3). 8 — Der ungarische Ministerpräsident hat dem Abgeordneten⸗ hause die Vorlage über die Annexion Bosniens und der Herzegowina und der Finanzminister eine Vorlage, betreffend die Einführung des Saccharinmonopols, unterbreitet. Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses erklärte der Staatssekretär des Auswärtigen Amts Sir Edward Grey bezüglich des Schiedsgerichtsvertrages zwischen Groß⸗ britannien und den Vereinigten Staaten, es Aussicht vorhanden, daß der Vertrag sehr bald hnet werden würde, und erwiderte dann auf eine Anfrage betreffs der Ernennung Lord Kitcheners zum Generalkonsul in Aegypten:

Ich ergreife diese Gelegenheit, um dem tiefen Bedauern der Re⸗ gierung Ausdruck zu geben, daß die schwere Erkrankung des Sir Eldon Gorst es vollständig unmöglich macht, daß er wieder nach Aegypten zurückkehrt. Wir empfinden es tief, welch hohen Wert die von ihm geleisteten öffentlichen Dienste besitzen, und welch großen Verlust sein Rücktritt in sich Ge arüber hinaus kann ich augenblicklich noch keine Erklärung abgeben.

Hierauf gab der Premierminister Asquith auf eine von dem Abg. David Mason an die Regierung gerichtete Anfrage über die Ereignisse in Marokko folgende Erklärung ab:

Die kürzlichen Ereignisse haben eine Diskussion zwischen den an Marokko meistinteressierten Mächten veranlaßt, und ich kann in diesem Stadium nur wenig über die Verhandlungen sagen, die zwischen ihnen stattfinden. Ich wünsche, daß es klar verstanden werde, daß die britische Regierung der Ansicht ist, es sei in

Marokko eine neue Situation entstanden, in der es möglich

ist, daß künftige Entwicklungen die britischen Interessen direkter be⸗ rühren, als dies bisher der Fall gewesen ist. Wir hegen das Ver⸗ trauen, daß die diplomatische Diskussion eine Lösung finden wird, und in dem Anteil, den wir an ihr nehmen werden, werden wir ge⸗ bührende Rücksicht nehmen auf den Schutz jener Interessen und auf die Erfüllung unserer Vertragsverpflichtungen gegenüber Frankreich, die dem Hause wohl bekannt sind.

— Das Oberhaus hat gestern abend die Spezialberatung über die Vetobill geschlossen. Die weitere Beratung der Bill wird am 13. d. M. beginnen.

Frankreich. Die Deputiertenkammer hat gestern die Beratung der

Wahlvorlage fortgesetzt und über ein Amendement Painlevé,

betreffend die Teilung der zu stark bevölkerten Departements und die Verteilung der Mandate, beraten.

Wie „W. T. B.“ meldet, wurde von mehreren Rednern die Abtrennung eines Teiles des Amendements gefordert. Der Minister⸗

präsident Fikrn e ge die Beratung der Frage zu vertagen, um

der Regierung die Möglichkeit zu geben, sich über die Folgen des

Amendements klar zu werden, und ihr zu gestatten, den Text der

Kammer bei ihrem Wiederzusammentreten im Oktober vorzulegen.

Die Vertagung wurde jedoch mit 303 gegen 251 Stimmen abgelehnt.

Beifall auf den Bänken der Anhänger des Proportionalwahlsystems.) Dalimier beantragte sodann, die Abstimmung über das Amendement Painlevé vorzunehmen.

Die Deputiertenkammer nahm das Amendement Painlevé an, das besagt, daß jedes Departement einen Wahlkreis, und wenn die Fe l der zu wählenden Deputierten größer als sieben sei, zwei Wahlkreise bilden solle. Ctehtnh wurde der Para⸗ graph angenommen, der die Verteilung r Mandate regelt.

v“ 8

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ is Torghut Schewket Pascha vom Kriegsminister von der n eines weiteren Kredits in Höhe von 10 000 Pfund zum Zwecke der Wiederherstellung zerstörter Wohnstätten und der Ent⸗ schädigung heimkehrender Malissoren verständigt worden. Gleichzeitig ist der Oberkommandant ermächtigt worden, eine Zusatzproklamation zu erlassen, daß die Auf⸗ ständischen ohne Unterschied der Religion heimkehren können und daß ihnen die Waffen nicht abgenommen werden sollen.

Wie Torghut Schewket Pascha telegraphisch meldet, haben die Aufständischen vorgestern die Truppen bei Trabujnamoceni unweit der Grenze in einem vierstündigen Kampfe angegriffen, sind aber schließlich zurückgeschlagen worden. Die Aufständischen wurden im Sinne der Anordnungen der Regierung nicht weiter verfolgt.

Serbien.

Da alle Bestrebungen, die radikale Koalition aufrecht⸗ zuerhalten, endgültig gescheitert sind, hat der König, „W. T. B.“ zufolge, den bisherigen Minister des Aeußern Milowano⸗ witsch mit der Bildung eines homogenen altradikalen Kabinetts betraut. AX“

Montenegrio. 88

Nach einer vom „W. T. B.“ verbreiteten amtlichen

Meldung tut die Regierung alles zur Erleichterung der

Mission des Erzbischofs von Skutari, der, wie mit⸗ eteilt, gestern in Cetinje eingetroffen ist, um die erhandlungen zu beschleunigen, die die der Malissoren bezwecken Während die Verhandlungen fortdauern, kämpfen die Aufständischen ununterbrochen weiter. Die Montenegriner beteiligen sich nicht am Kampfe, da die Regierung nach wie vor strengste Neutralität wahrt. Die Division von Podgoritza ist noch nicht mobilisiert.

Die diesbezüglichen Gerüchte haben ihren Ursprung darin,

daß der König gegenüber dem diplomatischen Korps ge⸗ sprächsweise äußerte, daß angesichts des baldigen Ab⸗ laufes der Amnestiefrist Torghut Pascha seine früheren Drohungen verwirklichen und energischere Operationen gegen die Auf⸗

ständischen unternehmen werde, was seitens Montenegros

unbedingt strengere Vorsichtsmaßregeln, vor allem eine Verstärkung des Militärkordons an der Grenze zur Folge haben müßte. “ 1 1

Norwegen.

Der Deutsche Kaiser ist, „W. nachmittag in Stavanger eingetroffen.

Üasawitka.. Nach einer Meldung des „W. T. B.“ haben der Staats⸗ sekretär Knox und der britische Botschafter Bryce gestern den ersten Abschnitt eines Vertrages unterzeichnet, der sich mit den Zahlungsansprüchen beschäftigt, die wischen den Vereinigten Staaten und Groß

britannien schweben, und mit den eö für ihre Ueberweisung an ein Schiedsgericht gemäß

88 11“ 11 88 86.

sonderen Abkommen, das im HKerbst vorigen Jahres unter⸗ Fücchnst worden ist. Die Gesamtforderungen belaufen sich auf mehrere Millionen Dollars, von denen einige aus der Zeit vor dem Kriege von 1812 herrühren. Dem Vernehmen nach soll über die Forderungen durch eine Schiedsgerichtskommission ent⸗ schieden werden, die aus Vertretern beider Regierungen und einem Unparteiischen bestehen soll.

— Vom „W. T. B.“ verbreiteten Meldungen aus Asuncion zufolge haben sich die Offiziere der Garnison gegen die Regierung erhoben. Der Präsident Jara ist gefangen gesetzt worden und von seinem Posten zurückgetreten. Der Kongreß hat den Preh.. des Senats Rojas zum vorläufigen haesheatsrn er Republik ernannt. Die Vorgänge haben sich ohne Blutvergießen abgespielt. 8

Asien. Das persische Parlament hat gestern, „W. T. B.“ zufolge, den Antrag des Generalschatzmeisters, drei weitere Finanzexperten einzustellen, fast einstimmig angenommen. Zwei von diesen sollen Amerikaner und der dritte Europäer sein; letzterer soll mit der Organisation der Ausgaben für die Gendarmerie betraut werden. X“

Wie aus Mekines vom 29. Juni gemeldet wird, ist die Kolonne des Generals Moinier von Elhajeb dort ein⸗ getroffen.

Der „Agence Havas“ wird aus Elksar vom 5. d. Mts. gemeldet: Hundert spanische Fußsoldaten und hundert Mann der Polizeitruppen zogen in Begleitung des spanischen Vizekonsuls mit Geschütz und aufgepflanztem Bajonett durch die Stadt, was eine Panik unter der Bevölkerung hervorrief. Sie zogen vor das Gebäude, in dem sich der Kaid Bendahan mit den Soldaten des Machsen aufhält. Bendahan, der fürchtete, verhaftet zu werden, weigerte sich, den Soldaten zu folgen, und flüchtete in das französische Konsulat. Er erklärte, er wäre Beamter des Machsen und französischer Fehn sce asis Die Spanier umzingelten die Soldaten des Machsen, von denen einer mißhandelt wurde.

Der Oberst Sylvestre, der vorgestern in Arsila eintraf und Rast machte, um dort die Nacht zu verbringen, kehrte auf die Nachricht, daß die Kaids Bendahan und Gazuli versucht hätten, die Lokale des spanischen Militärdienstes in Elksar zu besetzen, dorthin zurück. Das Gerücht, die spanischen Truppen hätten Arsila besetzt, ist somit unbegründet.

Statistik und Volkswirtschaft.

Fideikommißbewegung in Preußen 1909.

Am Jahresschluß 1908 bestanden in Preußen 1218 Fideikommisse mit einem Gesamtumfange von 2 352 674 ha, d. t. 6,75 v. H. der Staatsfläche, darunter 1 102 163 ha Fideikommißwaldungen = 3,16 v. H. der Gesamt⸗ bezw. 13,34 v. H. der Waldfläche des Staats und 46,85 v. H. der Gesamtfideikommißfläche. Im ganzen hatten die Fideikommisse Ende 1908 einen Grundsteuerreinertrag von 28 625 296 ℳ oder von 6,44 Hundertteilen des im gesamten Staat festgestellten.

Im Berichtsjahre wurden im ganzen 25 neue Fideikommisse, nämlich 6 in der Provinz Posen, 5 in Schlesien, 4 in Brandenburg, 3 in Ostpreußen, je 2 in Westpreußen und Pommern, je 1 in Sachsen, Hannover und der Rheinprovinz, mit einer Gesamtfläche von 33 247 ha und einem Grundsteuerreinertrage von 328 821 ℳ er⸗ richtet; 70 Erweiterungen bestehender Fideikommisse eingeschlossen, be⸗ läuft sich der Gesamtzugang auf 36 059 ha (darunter 11 725 ha Waldfläche) mit 387 952 ℳ Grundsteuerreinertrag. Aufgelöst wurden 8 Fideikommisse, nämlich 5 in Hannover und je 1 in Posen, Sachsen sowie Hessen⸗Nassau, mit zusammen 9087 ha und 118 490 ℳ Grundsteuerreinertrag; rechnet man 81 Verkleinerungen von Fidei⸗ kommissen hinzu, so ergibt sich ein Gesamtabgang von 10,056 ha (davon 2708 ha Waldflüche) mit 155 310 ℳ Grundsteuerreinertrag.

Hiernach beträgt der Mehrzugang an Fideikommissen 17, an Fideikommißfläche überhaupt 26 003 ha, darunter 9017 ha Wald, mit 232 642 ℳ Grundsteuerreinertrag. Den größten Mehrzugang an Fläche weisen auf Westpreußen mit 5031 ha (davon 1542 ha Wald) und 30 379 ℳ Reinertrag, Brandenburg mit 4996 ha (davon 2508 ha Wald) und 44 442 ℳ Reinertrag sowie Schlesien mit 4763 ha (davon 2250 ha Wald) und 50 375 ℳ Reinertrag. Han⸗ nover und Hessen⸗Nassau zeigen einen Mehrabgang, der jedoch nur bei der erstgenannten Provinz mit 825 ha (darunter 510 ha Wald) und 22 166 ℳ Grundsteuerreinertrag ins Gewicht fällt.

Im ganzen stieg nach vorstehendem bis Ende 1909 die Zahl der Fideikommisse auf 1235, ihre Gesamtfläche auf 2 378 677 ha, d. i. 6,82 v. H. des Staatsumfangs, ihr Grundsteuerreinertrag auf 28 857 938 ℳ, d. i. 6,49 v. H. des für den gesamten Staat er⸗ mittelten; die Fideikommißwaldungen vermehrten sich auf 1 111 180 ha, d. i. 3,19 v. H. der Staatsfläche, 13,45 v. H. der ganzen Waldfläche im Staate und 46,71 v. H. der gesamten Fideikommißfläche Preußens.

1 Zur Arbeiterbewegung 8

Ddie in Görlitz tagende Generalverssdnathng des Arbeit⸗ geberschutzverbandes der deutschen Glasfabriken beschloß, wie die „Voss. Ztg.“ erfährt, bezüglich des Ausstandes in Rauscha, sämtlichen organisierten Glasarbeitern des sächsischen, schlesischen und Lausitzer Bezirks zu kündigen, falls keine Einigung bis zum 15. Juli erfolgt. In Betracht kommen 10 000 Personen. 1

In Elberfeld hatten die organisierten Bäckergehilfen kürzlich einen neuen Lohntarif ausgearbeitet. Die Kleinmeister (vgl. Nr. 154 d. Bl.) haben sich, wie die „Köln. Ztg.“ meldet, einem Beschlusse der Innung entsprechend ablehnend dagegen verhalten. Die bei ihnen beschäftigten organisierten Gehilfen sind infolgedessen in den Ausstand getreten. Zwischen den Brotfabrikanten und dem bei ihnen beschäftigten Personal haben desen Verhand⸗ lungen stattgefunden, die zu einer Einigung und zum bschluß eines neuen Tarifvertrages geführt haben. Für alle aus dem Vertra entstehenden Streitigkeiten, soweit sie nicht durch den Arbeitsausschu erledigt werden, wird ein Tarifamt gebildet, das aus je zwei Ver⸗ tretern der vertragschließenden Parteien unter dem Vorsitz des Vor⸗ sitzenden des Königlichen Gewerbegerichts Elberfeld besteht. Der Tarif

ilt für drei Jahre und läuft auf ein Jahr weiter, wenn nicht vor Ablauf dieser Frist die Kündigung erfolgt.

Ein Telegramm des „Erfurter Allgemeinen Anzeigers“ meldet: Der Verband Thüringischer Metallindustrieller hat in einer gestern abend in Erfurt abgehaltenen außerordentlichen Haupt⸗ verfammlung beschlossen, eine Aussperrung in sämtlichen Betrieben vorzunehmen, falls die bei einer Anzahl von Mitgliedern schwebenden Ausstände nicht alsbald beigelegt werden können.

Zur Beendigung des Ausstands der englischen Seeleute usw. (vgl. Nr. 157 d. Bl.) wird dem „W. T. B.“ aus Southampton ge⸗ meldet, daß die Stauer die von den Reedern angebotenen Be⸗ dingungen, einschließlich einer Lohnerhöhung von vier Pfennigen für die Stunde, angenommen haben. Dadurch sind dort alle Streitig⸗ keiten mit den Arbeitern beigelegt. — In New Castle on Tyne ging gestern das Laden und Löschen in gewöhnlicher Weise vor sich. Der Streik der Dockarbeiter in Sunderland ist gestern nachmittag ebenfalls bei⸗

em be⸗

gelegt worden, da die Leute eine Lohnerhöhung von einem halben Penny für

die Stunde angenom nehmern und den Ausständigen in Leith ist dagegen 5 ver⸗ laufen. Der Ausstand wird fortdauern. Der 8

der Arbeit, der in Liverpool durch die Schlepper angedroht wurde, ist vorläufig abgewendet, da die Leute eingewilligt haben, einstweilen zur Arbeit zurückzukehren.

stützung groß Staatsangehörigen dienen sollen, weiterhin aber auch zu Stipendien für Studienzwecke in Deutschland Verwendung finden können, fest⸗ gelegt. Die unmittelbare Verwaltung der Stiftung erfolgt durch einen Verwaltungsausschuß, dem Oberpräsident a. D. Wirklicher Geheimer Rat von Loebell als Vorsitzender, Ministerialdirektor Dr. Lewald als sein Vertreter und Bankier Dr. Max Warburg in Ham⸗ burg als Schatzmeister angehören. Der Verwaltungsrat, an de.

außer den Genannten noch Staatsminister Dr. Freiherr von Thielmann, Geheimer Kommerzienrat Eduard Arnhold und Vizeoberzeremonien⸗ meister von dem Knesebeck teilnahmen, erstattete dem Kaiser und der Kaiserin Meldung von seiner Konstituierung und sandte ein Dank⸗

8* BB1 men haben.

8½ g.

Die Konferenz zwischen den Unter⸗

ständige Stillstand

Der Ausstand der Wollkämmer in Bradford, der drei

Wochen währte und sich auf 12 000 Arbeiter erstreckte, ist, „W. T. B.“ zufolge, beigelegt worden, und zwar nehmen die Ausständigen die Arbeit unter den bereits vor dem Ausstande in Geltung gewesenen Behaehx. wieder auf.

Aus Amsterdam wird dem „W. T. B.“ telegraphiert: Die

Vereinigung der Dockarbeiter und Auslader hat gestern in einem Manifest für heute früh eine Ausdehnung des Streiks auf alle Transportunternehmungen im Hafen verkündet und zum Zusammenhalten aller Beteiligten aufgerufen. Wie es heißt, sollten in der Nacht 200 Arbeitswillige auf einem Schlepp⸗ dampfer von Rotterdam eintreffen. Tagüber herrschte Ruhe im Hafenviertel, doch dürfen die Einwohner die Häuser nicht verlassen. Das Betreten der Straßen ist nur mit besonderen, von der Polizei ausgestellten Karten gestattet. Man befürchtete eine Wieder⸗ holung der Ausschreitungen für den Abend. Die strengsten Maß⸗ nahmen zur Aufrechterhaltung der Ordnung sind getroffen. (Vgl. Nr. 157 d. Bl.)

Der Ausstand im Hafen von Antwerpen ist, „W. T. B.“

sufolge, beendet. Die Vereinigung der Reeder, einschließlich der

ded Star Line, nahm die Bedingungen der Seeleute, die zukünftige

Lohnzahlung nach der Hamburger Lohnskala, an.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Christiania ver⸗ g

warfen die Bergarbeiter mit etwa 1200 gegen 7 Stimmen das letzte Friedensangebot der Arbeitgeber. Die Sperre beginnt deshalb morgen, Sonnabend, mit der Aussperrung von 17 000 Mann. (Vgl. Nr. 146 d. Bl.)

Der vor etwa 14 Tagen in der Stadt Mexiko ausgebrochene

Streik der Straßenbahnangestellten (vgl. Nr. 155 d. Bl.) hat in letzter Zeit einen aufrührerischen Charakter angenommen. Vorgestern abend kam es zu einem Zusammenstoß zwischen der Polizei und der Volksmenge, bei dem eine Person getötet wurde, und ebenso gestern, als versucht wurde, Straßenbahnwagen unter polizeilicher Begleitung nach der Vorstadt Indianilia zu bringen. Zwei Ausständige wurden hierbei getötet, fünf andere Personen schwer verletzt.

1G Wohlfahrtspstege. 8

Die von Sir Ernest Cassel ins Leben gerufene König

Eduard VII. british⸗deutsche Stiftung, Deutsche Ab⸗ teilung, hat sich, „W. T.B.“ zufolge, am 4. d. M. in einer im Herrenhause abgehaltenen Sitzung des von Seiner Majestät dem Kaiser und König berufenen Verwaltungsrats konstituiert. Zum Vor⸗ sitzenden wurde Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner, zu seinem Vertreter der Vorsitzende des Direktoriums der Hamburg⸗Amerika⸗Linie, Dr.⸗Ing. Ballin, gewählt. In der 8 wurden die Erundsüße für die Verwendung der

ftttegeer hcge die bekanntlich in erster Linie zur Unter⸗ ritannischer in Deutschland in Not geratener

en Sitzung

und Begrüßungstelegramm an den Stifter, Sir Ernest Se Die Verwaltung der Stiftung befindet sich vom 1. Auguft ab in

Berlin, Behrenstraße 47. Sekretär der Stiftung, an den alle Ge⸗

suche und Anfragen zu richten sind, ist Herr Steffen.

v11“

KMRnunst und Wissenschaft.

Für das Münzkabinett sind aus der Sammlung von Lanna eine Anzahl sehr schöner und wertvoller Medaillen aus der Renaissancezeit, namentlich deutscher Herkunft, erworben worden, die im letzten Heft der „Berichte aus den Königlichen Kunst sammlungen“ beschrieben und zum Teil auch in Abbildungen vor⸗ geführt werden. An erster Stelle sind zwei Werke von Han Schwarz zu nennen, der nach den wenigen einleitenden Versuchen Dürers als erster die deutsche Gußmedaille vertritt. Die eine Medaille

1ö1““

stellt den schwäbischen Hohenzoller Eitelfritz III. dar, der auf der

Rückseite als „hauptman im land zu Wirtenberg“ bezeichnet ist; sie ist eine der ältesten Hohenzollernmedaillen überhaupt. Die zweite vereinigt in einer bei Schwarz ungewöhnlichen Weise zwei Bildnisse in sich, die der Nürnberger Patrizierin Margarethe Tetzel und der Augsburgerin Magdalena Haunolt von 1523. Alle drei Köpfe zeigen trefflich Schwarzens Eigenart: breite, flache Wangen, Stirn und Gewand wenig ausgeführt; die Züge um Auge, Nase, Lippe und Ohr dagegen ü⸗ ertrieb

rSe gegen Schwarz zeigt eine Medaille von Friedrich

agenauer auf den Augsburger Wolfgang Vitil (1527) und ein

vergoldetes silbernes Schaustück auf den Grafen Albrecht von Hohenlohe, das von einem Augsburger Vorläufer Hagenauers stammen dürfte. Die hervorstechendsten Porträtmerkmale sind hier nicht mehr übertrieben betont, die Nacktfläche, Gewand und Haar sind naturalistisch durchgearbeitet. Mit Hagenauer tritt die deutsche Meda'llenkunst in ihre Blütezeit, die durch die Nürnberger Meister der Jahre 1525 — 1545 verkörpert wird, unter denen Ludwig Krug und Mathes Gebel die ersten Stellen einnehmen. Aus den Neuerwerbungen gehören zu dieser Gruppe Medalllen auf Hans Kraft (1533), auf den bekannten Humanisten Wilibald Pirkheimer aus seinem Todesjahre (1530), auf Bartholomäus Haller (1537) und Lienhard Hofmann (1536). Sie sind alle ausgezeichnet durch ein kraftvoll gezeichnetes Bildnis und sorg⸗ fältigste Ausarbeitung des Gewandes, des Haupthaares und Bartes. Die Rückseiten dieser Medaillen zeigen, im Gegensatz zu denen eines Schwarz und Hagenauer, die fast stets glatt oder nur mit einer Inschrift versehen sind, meist das Wappen des auf der Vorderseite Dargestellten. Ein Unikum ist eine auf Konrad Schlaperitz ge⸗ fertigte Medaille. Sie Feigt vorn das Bildnis en face (sonst stets ein Profil), rückseitig eine allegorische Darstellung. ervorzuheben sind ferner noch zwei außergewöhnlich dicke ilbermedaillen vom Jahre 1542, eine Elisabeth Federmann und einen Stanislaus Ostrogski darstellend. Sie gehören 8. sogenannten Gebel⸗Gruppe, nehmen aber in ihr wegen der antikisierenden Ge⸗ wandung und auffälligen Haartracht eine besondere Stellung ein. Um die Mitte des 16. Jahrhunderts beginnt dann ein Rückschritt sich in der deutschen Medatlleurkunst bemerkbar zu machen, sie verlor durch stärkere Heranziehung italienischer Künstler — wie auch die Baukunst und die Großplastik — mit ihrem bodenständigen Charakter ihr Bestes. Immerhin wurde namentlich in 1.g.e noch Treff⸗ liches geleistet; diese Zeit ist in den Neuerwerbungen durch zwei Medaillen des Meisters Valentin Maler vertreten. Aus der letzten Zeit der deutschen Gußmedaille, die wie so viele ander ertigkeiten der 30 jährige Krieg dem Untergange nahegebracht hat, unter den Lannaschen Erwerbungen die von unbekannten Meistern herrührenden Schaustücke 8 Philipp Scherl (1615), eine annehmbare Pofträͤtleisdung und auf Hans Petzoldt, den bekannten Nürnberger Goldschmied (1628), ein wirkungsvolles Bildnis in der damals in Mode gekommenen Ovalform. Das letztgenannte Stück ist dadurch noch besonders bemerkenswert, da seine Rückseite nicht das übliche Wappen, sondern eine mythologis e Darstellung trägt Hermes, wie er zu einem neben seinem Vieh eingeschlafene

en scharf herausgearbeitet. — Einen