arbeiter können nur hohe Löhne haben, wenn das veeshsktlice Leben in Blüte steht. Nun könnte die Frage aufgeworfen werden, ob die Steigerung der Lebensmittel nicht auch zum Teil durch die neuen Skeuern herbeigeführt ist. Aber auch diese Lasten, die nun einmal im staatlichen Fnteresse ne iec werden mußten, müssen von allen getragen werden, die Bergarbeiter haben nicht das Recht, diese Lasten auf andere Berufsstände abzuwälzen, irgendwo muß die Last doch bleiben. Die Löhne können nicht einer Kategorie von Arbeitern einseitig erhöht werden. Wenn das berechtigt wäre, dann müßte doch auch da gestreikt werden, wo die niedrigsten Löhne geza lt werden. (Abg. Hoffmann: Landarbeiter! Organisation!) Dahin wollte ich Sie haben; die Bergarbeiter haben eine Organisation, deren Arbeiter gut bezahlt sind, darum wollten Sie den Streik inszenieren. (Abg. Hoffmann: Das ist Ihre Logik! Fortgesetzte Zurufe von den Sozialdemokraten,, Die Sache ist doch wirklich zu ernst, es handelt sich um das Wohl und u von Tausenden und aber Tausenden Ihrer Genossen, da sollten Sier doch größeren Ernst aufbieten und diese scherzhaft sein Unterbrechungen unterlassen. Ist also aus den erwähnten Gründen der Streik nicht u erkläͤren, so sucht man selbstverständlich nach anderen Motiven. Die erste Vermutung, daß es sich um einen Sympathiestreik handelt, hat der Abg. Sachse mit großfer Entrüstung zurückgewiesen. Ich lasse auf sich beruhen, was der Abg. Sachse in London verhandelt hat; wäre es ein Sympathiestreik, dann wäre er eine ganz ungeheure Torheit, denn einen größeren Gefallen könnte man den englischen Bergherren gar nicht tun, als gerade jetzt einen solchen Streik in Deutschland zu inszenieren. Aber diese Torheit und nüberlegtheit könnte mich allerdings veranlassen, doch an diese Vermutung zu glauben; credo quia absurdum. Dann ist die Ver⸗ mutung geäußert, man wollte die Christlichen in den Streik zwingen und dabei erreichen daß Tausende von ihnen zu dem sozialdemokratischen Verbande überträten. Ich halte es für ein Verdienst der christlichen Verbände wie der nationalen Bergarbeitervereinigungen, daß sie darauf nicht hinein⸗ gefallen sind, das wollen wir offen anerkennen, und ich hoffe, daß in diesen gesunden Erscheinungen sich nun vielleicht eine neue Epoche der Arbeiterbewegung ankündigt. Dann soll der Streik ein Racheakt sein für gewisse Wahlen, die nicht so ausgefallen sind, wie man wünschte. Auch das hat Herr Sachse abgelehnt, und leider sind dank der Zer⸗ rissenheit der bürgerlichen Parteien die Wablen glänzend für die So’ jaldemokratie ausgefallen. Es bleibt also für mich nur die vierte und letzte Lösung bbrig: Der Streik ist nichts als ein Kampf um die Macht; man wollte den anderen Verbänden und den Unorgani⸗ sierten seinen Willen aufzwingen, man wollte eine Kraftprobe, um zu zeigen, daß es keine stärkere Macht gibt als die sozialdemokratischen Bergarbeiter. Aber man hat die Widerstände unterschätzt; eine solche wirtschaftliche Frage ist nicht so leicht zu behandeln und mit Erfolg durchzuführen, wie etwa eine Wahl. Ich begreife nicht, wie die Freisinnigen im Reichstage den Streik als einen wirklichen Arbeiterstreik und nicht als eine politische Machtprobe erklären konnten. Wir fragen nun meiter, ob Vorsorge getroffen ist zur Aufrechterhaltung der öffent⸗ lichen Ordnung. Wir sagen nicht: „Schutz der Arbeitswilligen.“ Denn es ist auch der Fall denkbar, wie ihn der Oberbürgermeister von Essen im Auge hatte, daß auch Streikende unter Gewalttätig⸗ keiten zu leiden haben; deshalb haben wir diesen allgemeinen Aus⸗ druck gewählt, weil jedermann, er sei, wer er wolle, in seiner persön⸗ lichen Freiheit unbedingt vom Staate geschützt werden muß. Daß es sich, wie die Sozialdemokraten glauben machen wollen, in erster Linie um den Schutz der Streikenden handelt, hält sicher auch jeder von Ihnen für unsinnig; denn die Arbeitswilligen wollen keinen belästigen, sie wollen arbeiten, sie wollen Geld verdienen für sich und ihre -vengs Diese unsere Frage ist nun vollkommen gelöst. Wir er⸗ eennen an, daß die Regierung in vollem Umfange ihre Schuldigkeit getan hat. Zuerst glauhte sie, mit den Polizeikräften auszukommen; es hat sich aber sehr bald gezeigt, daß das nicht ausreicht. Das Er⸗ scheinen des Militärs hat einen beruhigenden Eindruck gemacht, es hat den Arbeitswilligen das Gefühl größerer Sicherheit gegeben. Beweis dafür ist der Rückgang des Streiks. Deshalb hat es auch den vollen Ingrimm der Sozialdemokratie hervorgerufen; wir ver⸗ stehen das, aber vom Standpunkt des Arbeiterfreundes müssen wir der Regierung Dank wissen. Es ist an der Zeit, hier auch auf die Organe hinzuweisen, die diesen Schutz verbürgen sollen. Wie schwer es ihnen gemacht wird, welche große Selbstbeherrschung sie nötig haben, wie im großen ganzen im vollen Umfang und mit großer Mäßigung die Polizeimannschaften ihres Amtes gewaltet haben. Was soll denn auch daraus werden, wenn jeder rücksichtslos nur seine eigenen Interessen verfolgt, ohne diejenigen anderer und der Allgemein⸗ heit zu beachten. Das ist doch eben der Begriff der Erziehung. (Zuruf bei den Sozialdemokraten. — Präsident Dr. Freiherr von Erffa: Lassen Sie doch den Redner reden; wenn es im Reichstage bei 110 Sozialdemokraten möglich war, die Debatte zu führen, so wird es doch auch hier mit 6 möglich sein — Zuruf des Abg. Borchardt. — Präsident: Abg. Borchardt, Sie haben gar nichts .— Abg. Borchardt: Ich verbitte mir diesen Ton, es ist mir ganz egal!) Um diese Zwiegespräche abzukürzen, werde ich in meiner Rede fortfahren, Abg. Hoffmann. (Abg. Hoffmann: Ich habe ja gar nichts gesagt!) Der Mensch muß sich beherrschen und beherrschen lernen, das ist ein moralischer Grundsatz, den sich auch die Arbeiter einprägen sollten, wenn es ihnen wirklich um die Erziehung der Arbeiter zu tun ist. Ganz ähnlich liegt es mit dem Kontrakt⸗ biuch, den men ebenfalls beschönigen will. Wird der Kontrakt nicht gehalten, so ist das eine Erschütterung des Vertrauens und der moralischen Grundlagen. Das im Reichstage aus einem Buche des Professors Hitze vorgebrachte Zitat paßt auf die jetzige Situation überhaupt nicht, ganz abgesehen davon, ob der Abg. Hitze hier in der Betonung des Solidaritätsgefühls der Arbeiter zu weit geht oder nicht, denn es handelt sich hier nicht um Streikbrecher, sondern um Leute, die gezwungen werden sollen, ihre Arbeitsplätze zu verlassen, weil es anderen so paßt. Gerade weil man hier nicht von Streikbrechern reden kann, sondern von Leuten, die ruhig ihre Tätigkeit fortsetzen wollen, müssen die Arbeitswilligen doppelt kräftig geschützt werden. Deshalb verdient die Regierung Dank, daß sie so kräftig durch Entsendung von Polizei und Miluär eingegriffen hat. Sie hätte auch bei früheren Gelegenheiten rechtzeitig Militär schicken sollen. In der Frage, was die Regierung gegenüber dem Streik tun soll, teilen meine Freunde den Standpunkt des Staatssekretärs Delbrück; wir sind auch davon überzeugt, daß eine unerbetene Vermittlung durch die Regierung nur Schaden stiften und dazu führen kann, den Streik unnötig zu verlängern. Wir können den Arbeiter, der einen gewissen Lohn fordert, selbstverständlich nicht als einen Rebellen betrachten; einen höheren Lohn zu fordern, ist sein gutes Recht, aber gerade deshalb dürfen wir nicht zu seinen Gunsten einschreiten, wenn die Unternehmer sich dieser Lohnforderung nicht fügen. Diese Kämpfe müssen die beteiligten Interessenten zu⸗ nächst ausfechten, der Staat 849 nur Gewehr bei Fuß stehen und dafür sorgen, daß die Interessengegensätze nicht die Allgemeinheit schädigen. Gilt dieser Satz allgemein, so hier ganz besonders, weil es sich um einen Kampf um die politische Macht handelt. Wir kommen nie zur Ruhe, wenn der Streit nicht unter den Beteiligten ausgefochten wird, und es wäre falsch, einem Teil den Rücken zu stärken. Handelt es sich um Forderungen der gesamten Arbeiter, so könnten wir viel⸗ leicht von diesem Grundsatz abweichen, da die Kohlenproduktion die Grundlage unserer gesamten Produktion bildet. Aber zu einer solchen Abweschung ist keine Veranlassung bei einem so frivolen politischen Machtkampf, der nur einen Teil der Arbeiter betrifft. Das einzige, was man der Arbeiterschaft in diesem Augenblick wünschen kann, ist, daß ihre und ihrer . Schädigung durch den Streik, in den sie von unfähigen Führern gehetzt sind, sich nicht so schwer an ihnen rächen möge, als in diesem Augenblick zu be⸗ fürchten ist.

Abg. Dr. Pachnicke (fortschr. Volksp.): Unsere Interpellation ist auf einen anderen Ton gestimmt, und darum wird auch meine Rede auf einen anderen Ton gestimmt sein müssen. Die anderen Redner fordern Machtmittel, wir zielen ab auf gerechte Würdigung

12

Die Arbeitgeber Denken Sie nur an das 2 bis 3 Millionen organisierte itern wie zwei auf die Dauer wäre eine Vermittlungsinstanz, Arbeitskammern eeben treten werden; ich erwarte, daß die preußische Die Spitze könnte eine Zentralstelle, welche olgt und wenn die Verhandlungen Die Nationalliberalen im tution ebenfalls Rechtsfähigkeit der

leben nun einmal im Zeitalter der Organisationen. haben sich doch selber vereinigt. Auf der einen Seite stehen auf der anderen Hunderttausende von Arbe gegenüber. Hier kann kein Kriegszustand Schon das Gewerbegericht

wären die

nd der Arbeiter. Eine Partei, Pflicht bewußt bleibt, das ganze ie Geschäfte eines der beiden k nd zu wirken suchen wie die Rentabilität des Be⸗ ß Uebertreibungen nach beiden ist es, daß dieser Streik

sei. Diese Behauptung ist inner⸗ hl der internationalen Solidarität wurzelt, daß darum ein Streik nationalen Unterschiede sind doch zu damals England sich gegenüber den

Falsch ist auch die Be⸗ um die christliche Arbeiter⸗ erben alle Verbände um die Arbeiter, und es herrscht zwischen st durch den Umstand, daß die der Streikenden

200 000 Arbeiter

er Forderungen der Unternehmer u die sich ihrer verfassungsmäßige Volk zu vertreten, kann nicht die G Teile führen, sondern muß ausgleiche ebenso die Hebung der Arbeiterschaft triebes im Auge behalten, und Seiten entgegentreten. ein Sympathiestreik für England lich unwahrscheinlich. ist unter den Arbeitern nicht so hätte ausbrechen können. stark, und unvergessen ist es, wie deutschen Arbeiterkämpfen verhalten hat. hauptung, daß der Streik inszeniert sei, organisatson zu zertrümmern. Mitgliedschaft und die Stimmen der ihnen Erbitterung, die gewach en i Arbeitererganisationen das Polizei und Militär geruf

nicht, darum setzen ftliches Geschick nie Bewegung eine

Zweite Beilage zeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Dienstag, den 19. März

zum Deutschen Neichsan

No. 70

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Minister für Handel und Gewerbe Dr. Sy dow:

Meine Herren! Die vorliegenden fünf Interpellationen berühren die Frage, die uns hier beschäftigt, von verschiedenen Gesichtspunkten aus. Wenn ich sie zusammenfasse, so sind es vier Punkte, nach denen sich die Fragen, die an die Regierung gestellt werden, ordnen lassen. Das Erste ist die Frage nach der Ursache des Ausstandes, und was von der Regierung zu seiner Vorbeugung geschehen sei, insbesondere bei den fiskalischen Zechen; das Zweite ist die Frage nach dem gegen⸗ wärtigen Stande des Ausstandes; das Dritte die Frage, was die Re⸗ gierung zur Beschleunigung der Beendigung des Ausstandes zu tun gedenke, und viertens bleibt dann noch die Anfrage, die Auskunft über die Ausschreitungen, darüber wünscht, was zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zum Schutze der Arbeitswilligen von der Regierung ge⸗ Diesen letzten Punkt zu beantworten, hat sich der Ich werde auf die ersten drei

Eine Uebertreibung 1e. och noch in Regierung diesen Gedanken fördern nur ein Reichseinigungsan t, wenn eine Berufung erf auf einem toten Punkt angelangt Reichstage haben eine solche I ch erreicht werden die leider bis jetzt noch dazu führen, daß wir ver sationen erhalten. die Dauer nicht die Recht erhalten, stellen, eine solche Zum Verhandeln i diesem Falle au

Das Gefü

Die Versammlung des internationalen Komitees der Berg⸗ Handlungsweise während der

allerwenigsten natürlich der unorganisierten. (Abg. Dr. Li E Hört, hört!) Also die fiskalischen Zechen im Ruhrgeble g-a K8 Arbeiterausschüsse zusammen und verhandelten mit ihnen am 6., am 7. und 9. März, indem sie mit ihnen die ganze Lohnfrage durch⸗ sprachen. Gleichzeitig habe ich mich von hier aus am Abend des 6 oder am Morgen des 7. März mit den Zechenbesitzern in Verbindung gesetzt und sie ersucht, diese Frage ebenfalls mit ihren Arbeiteraus⸗ schüssen zu verhandeln. Unabhängig von dem, was ich getan habe L 98 8 üs begern⸗ im Reichstagsgebäude die informato⸗ rechun es Her d

“ 1s Herrn Staatssekretärs des Innern mit statt; bei dieser Besprechung wurde ersucht, die

hinzuführen, daß auch sie ein Interesse Verhandlungen in den Arbeiterausschüssen Lohnfrage zu gelangen.

Dieser Hinweis auf die Arbeiterausschüsse fand zwar Zechenbesitzern Anklang, wurde dagegen in b Presse — ich kann nicht anders sagen als — mit Hohn aufgenommen es wurde behauptet, die Arbeiterausschusse wären ja immer als un zuständig zur Behandlung der Lohnfrage angesehen worden, de Hinweis auf sie sei gar nicht ernstlich gemeint. 1

Ueber die Zuständigkeit der Arbeiterausschüsse brauche ich nur eine ganz kurze Bemerkung zu “ “ Hause ist vielleicht bekannt, daß auf Grund der Verhandlungen in der Kommission des Abgeordnetenhauses vom Jahre 1905 in der Ta Zweifel bestanden, ob die Arbeiterausschüsse nach § 80 f i des Allge meinen Berggesetzes zur Verhandlung von allgemeinen Lohnfragen 1 Es heißt daselbst, daß der Arbeiterausschuß Anträge, 8 ünsche und Beschwerden der Belegschaft, die sich auf Arbeitsverhältni

eziehen, zur Kenntnis des Besitzers zu bringen und sich dazu zu äuße habe. Mein Herr Amtsvorgänger hat sich schon im Jahre 1909 dahin aus gesprochen, daß nach dem Wortlaut der Bestimmung zu den Arbeits verhältnissen der Belegschaft auch die Lohnfragen allgemeiner Art fallen. Ich habe das im Jahr 1910 den fiskalischen Bergwerken zu erkennen gegeben, und jetzt haben auch die privaten Bergwerksverwal tungen diesen Standpunkt dadurch akzeptiert, daß sie — zum Teil vor dem 11. März, zum Teil später — die Lohnfrage mit ihren

Arbeiterausschüssen durchgesprochen haben. Dami . amit k. 3 Frage als erledigt betrachtet werden. it kann wohl diese

Die Verhandlungen wurden bei den fiskalischen Zeche

Weise geführt, daß der Werksdirektor zunächst 8 “ mitglieder auf die Lohnsteigerungen hinwies, die im Jahre 1911 und in den ersten Monaten von 1912 vorgenommen seien, daß er ferner bei den Schichtlöhnen je nach Art der Arbeit und je nach Qualität des Arbeitenden Erhöhungen von 10, 20, 30 und 40 ₰ in Aussicht stellte und den guten Willen zu erkennen gab, die Gedinge weiter heraufsetzen zu lassen, wenn die Konjunktur bliebe, natürlich immer G nach Maßgabe der Art der Arbeit, des Arbeiters.

Werksdirektoren

bedauert die Gewerkvereins Lohnerhöhung.

erufsvereine, die Diese Rechtsfähigkeit würde tpflichtige Organi⸗

Es werden auf Machtprobe oll hervorrufen.

Ich hoffe, daß

nicht erreicht ist. handlungsfähige und haf Diese Dinge werden die alles auf die

Bewegung

E Seseathh alle Bergarbeiterorganisationen Deutschlands einig und geschl

handeln. Wir schlagen des geschlossen verbänden vor — halb den hier vertretenen Bergarbeiter⸗

— es waren Franzosen, 2 Englä ö ““ Engländer und deutsche Vertreter ihre Agitation zugunsten der Lohnerhöhung fortzusetzen. Und wenn die deutschen Bergarbeiter, nachdem sie alle Mittel der gütlichen Eini⸗ gung mit den Unternehmern erschöpft haben, sich entschließen sollten zum Streik zu greifen, so wird das internationale Komitee auf ihr Verlangen nochmals neu zusammentreten, um über die praktischen Mittel zu beraten, mit denen man sie in ihrem Kampfe gegen das Unternehmertum unterstützen könnte. (Hört, hört!) Eins hatten allerdings die englischen Arbeiter damals abgelehnt: sich ihrerseits in einen Streik zugunsten der Deutschen zu begeben (hört, hört!), und zwar deshalb, weil sie erklärten, durch ihre Verträge an gewisse Kündigungsfristen gebunden zu sein. (Hört, hört! Sehr gut! rechts.) Also Sie werden mir recht geben, wenn ich sage der Beschluß des Dreibundes vom Februar 1902 entsprach den in Dover erhaltenen Instruktionen.

Im Laufe des Jahres 1911 stieg nun bekanntlich die Konjunktur an. Im Oktober — das ist auch von verschiedenen der Herren Redner bereits erörtert worden — traten die vier Organisationen wieder in eine Erörterung über die Lohnbewegung, aber ohne zu einem Ent⸗ schluß zu kommen. Der damalige Abg. Hue wies Anfang Oktober darauf hin, daß man warten und erst einmal sehen möge, was in 1— b In der zweiten Hälfte des November

911 fand dann in London wieder eine internationale Besprechung von Vertretern der Bergarbeiterverbände statt, an der, wenn ich nicht irre, Herr Hue oder ein anderer Genosse teilgenommen hat; dort mnrde die Virilabstimmung über den englischen Streit beschlossen. 1 Inzwischen kam in Deutschland die Wahlbewegung, die die Ver⸗ bände anderweit beschäftigte. Bis Ende Januar, bis sie abgeschlossen war, waren nun zwei neue wichtige Umstände eingetreten: einmal war es zur Gewißheit geworden, daß die englischen Bergarbeiter die Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses zu Anfang März vornehmen würden, und zweitens war die Verständigung zwischen dem Fiskus und dem Kohlensyndikat für das Jahr 1912 zustande gekommen, und es stand eine Erhöhung der Kohlenpreise in Aussicht. Gleichzeitig Kohlenpreise gs 3 Sghshn bekannt öhung der Löhne beabsichtigt sei, und ich kann eigenen Wissenschaft bestätigen, daß bei den wischen dem Fiskus und dem Syndikat gerade die Frage eine große Rolle spielte, daß im Falle einer Erhöhung der Preise der Weg gefunden wäre, die wünschenswerte Erhöhung der Bergarbeiterlöhne in Kraft 1— Anfang Februar fand nochmals eine Be⸗ sprechung zwischen den vier Organisationen, dem Dreibund und den Vertretern der Christlichen Gewerkschaft statt; hier lehnten die Christlichen bestimmt ab, in eine Streikbewegung einzutreten, da ja nach den stattgegebenen Erklärungen eine Erhöhung der Löhne auch ohne Streik zu erwarten sei. Außerdem gaben sie durch ihr partei⸗ amtliches Organ bekannt, daß sie nicht gewillt seien, die deutschen Interessen zurückzustellen, um die der Engländer zu fördern.

Am 6. Februar erging nun von den drei Organisationen das bekannte Schreiben an den Zechenverband, in dem eine Lohnerhöhung — nämlich als Normalsatz die Löhne vom 4. Quartal 1907, dazu ein inzwischen eingetretenen Lebensmittel⸗ teuerung — verlangt wurde. Der Zechenverband erklärte sich für unzuständig, hob aber doch in seinem Schreiben sogleich hervor, er wolle nicht unterlassen darauf hinzuweisen, „daß, abgesehen von der seit Anfang 1910 bereits eingetretenen allgemeinen Lohnsteigerung

infolge der im Kohlensyndikat zum 1. April beschlossenen Preis⸗ erhöhung eine Erhöhung der Schichtlöhne im niederrheinisch⸗west⸗ fälischen Bergbau teils erfolgt sei, teils unmittelbar bevorstehe. Eine Erhöhung auch der übrigen Löhne sei angesichts der starken Be⸗ schäftigung der Industrie mit Sicherheit zu erwarten, vorausgesetzt daß unser Wirtschaftsleben von Störungen verschont bleibe.“

Am 21. oder 22. Februar ging nun den Werksverwaltungen

seitens der drei Organisationen ein Schreiben zu, das die bekannten

10 Punkte als Forderungen der Bergarbeiter enthielt und auf

das bis zum 5. März Antwort erbeten wurde. Punkten waren die wichtigsten die 15 % ige Lohnerhöhung, die Herab⸗ setzung der Schichtdauer, die Beseitigung der Ueberstunden.

Während dieser Zeit — vom 21. bis 23. Februar — tagte nun wieder ein internationales Komitee in London, an dessen Beratungen (Hört, hört! rechts.) Dieses Komitee ließ bekannt geben, daß es zunächst eine Streikparole für Deutschland nicht ausgeben wolle. Das war auch zu verstehen; denn damals schwebten die Verhandlungen in England noch, und es war recht wohl möglich, daß bis zum 1. März ein Ausgleich zustande kommen

8 8 † Streik in England vermied. Nur wurde darauf hin⸗ gewiesen, daß es erforderlich sei, da in Deut ie der Ueberschichten enthielten. ““ Am 5. März ging dann die Antwort der Werksverwaltungen ein die die Unzuständigkeit der Organisationen zur Vertretung äller Arbeiter hervorhob und auf die gesetzlich zuständigen Arbeiter⸗ Die fiskalischen Zechen, verbande nicht angehören, die aber als Werksverwaltungen das Schreiben der Organisationen bekommen hatten, haben das Schreiben nicht be⸗ antwortet, sondern sind direkt zur Einberufung der Arbeiterausschüsse gegangen. Hätten sie das Schreiben beantwortet, so hätten sie auch nur sagen können, daß die Vertreter der drei Organisationen — nicht einmal sämtlicher Organisationen — doch ganz gewiß nicht als Ver⸗ treter aller Arbeiter in ihren Werken angesehen werden könnten, am

christlichen durchkreuzt und nach allein erklärt die Bewegung

Methode könnte nur neuen Gr st es auch heute nicht zu spät. f diesem Wege ein für beide Teile eh bald wie möglich erreicht wird.

Zur Begründung der Interpellation der Abgg. Brust und Genossen nimmt das Wort

Abg. Imbusch (Zentr.): cht achtlos vorübergehen. Im Vordergr ohnfrage, und auf dieser beruht in der Die Löhne stehen heute im wesentlichen niedriger als m noch eine Erhöhung der Lebens⸗ Forderung nach höheren Löhnen ist ob der jetzige Zeitpunkt n auf dem Stand⸗ lick ein Unglück für

n revolutionären Es ist so getan worden, um bessere Zu⸗

Auch das ist übertrieben, daß die Charakter habe, ein Stück als ob wir erst durch Strön stände zu erhalten; es ist ni Herrenhaus,

Aufruhr sei. . ne Blutes waten müßten, cht Gewohnheit dieses Hauses, das andere

Aber die Vertreter der Einer der H heute ähnliche Zustände llte die Regierung nicht aufwachen, So furchtbar sind Abg. Friedber mit der Objektivität behandelt, Die Ursachen liegen doch zu⸗ ar im Bergrevier nie völlig unterdrücken lassen, und er bei der heutigen inkommens, die der A ist verhältnismäßig viel Der Lohn ist relativ

als Vertreter der Arbeiter gelten,

Das Abgeordnetenhaus darf an dieser unde der Erörte⸗

Tat hauptsächlich

zu kritisieren. ch Intelligenz vertreten ist. scheinen nicht da gewesen zu führer in Schlesien hat gesagt, wie vor 1789 in Frankreich; so so würden die Sozialdemokraten sie aufwecken.

hat die Sache nicht fonst an ihm wahrgenommen habe. Seit dem Streik von 1905 w Der Arbeiter will sich nicht empfindet die unbefriedigenden Zustände essonders stark.

Bewegung ni rungen steht die L die Bewegung.

1907. Dazu kommt, daß seitder mittelpreise eingetreten ist. also berechtigt.

errenhause au

wir hätten zu einer Klarlegung der

schehen soll. Minister des Innern vorbehalten. Punkte mich hier auslassen.

b Wie Sie wissen, ist in dreitägiger Verhandlung im Deutschen Reichstage dieser große Ausstand zum Gegenstand der Erörterungen gemacht; und das kann nicht wunder nehmen, da sich ja seine Wirkungen auf unser deutsches Wirtschaftsleben über die Grenzen Preußens Deshalb habe ich mich auch an dieser Erörterung im Reichstage beteiligt. Im übrigen ist zu betonen, daß es sich in erster Linie um eine preußische Angelegenheit handelt (sehr richtig!), für die die preußische Gesetzgebung und der preußische Landtag zuständig Das hat auch der Herr Stellvertreter des Reichskanzlers im Reichstage hervorgehoben, und ich lege Wert darauf, es hier zu wieder⸗ holen, um auch hier der Meinung entgegenzutreten, als könnte es die Absicht der preußischen Regierung, die Absicht des Landtags sein, den preußischen Bergbau unter die Kontrolle der Reichsgesetzgebung oder (Bravo! rechts.) Bei der ausführlichen Behandlung, die alle einschlägigen Fragen sowohl im Reichstage wie heute hier schon erfahren haben, wird es mir bei der zusammen⸗ fassenden Uebersicht nicht immer möglich sein, von schon Gesagtem zu vermeiden. möglichst zu vermeiden.

Eine andere Frage ist aber, geeignet ist. Die christlichen Gewerkschaften steher der Streik im gegenwärtigen Augenb t. Die Bewegung ist schon seit 1910 im Gange. ben die christlichen Gewerkschaften eine Eingabe Diese Eingabe wurde Unsere Arbeiter⸗ Die Organisation des jetzigen s eine Eingabe ein, sie erklärte Im Oktober v. J. begannen wieder Verhand⸗ ristliche Gewerkverein an solchen Verhandlungen Frage der Taktik. in eine Lohn⸗ „Rheinisch⸗ welcher eine Lohn⸗ hlenpreise am

punkt, daß die Bergarbeiter is Damals schon ha wegen Lohnerhöhung an die Gruben gerichtet. sehr höflich beantwortet im Gegensatz organisationen sind höflicher geworden. Dreibunds reichte 1905 ebenfall sich gegen einen Streik. lungen. Ob nun der ch ist lediglich seine Sache und eine Wir waren damals der Ansicht, daß es untunlich wäre, Es erschien nun ein Artikel in der

Die Quote des ensunterhalt aufwenden muß, welche der Reiche zu tragen hat. und dazu kommt der ch immer nicht errei 150 Millionen Lohnausfall diese Ursachen

Teuerung b. für den Le⸗ stärker, als die, zurückgegangen, Löhne haben die Höhe von 1907 no auch nicht die genannte Summe von eigen machen Unzufriedenheit Nach den Ausführungen in den gestrigen die Arbeiter auch mit 10 % und we Eine Verkürzung de Steigerung der Arbeitsleistung. ist der paritätische Arbeitsnachweis; Abgeordnetenhauses.

durchaus sympathis

hinaus erstrecken.

t, wenn ich teilnimmt, Nur wenn berücksichtigt, bewegung einzutreten. Westfälischen Zeitung“, einem Organ der Zechen, erhöhung mit Rücksicht auf di 1. April in Aussicht stellte. klärten, sie würden abwarten, halten würden. Nun kam die Lohneingabe des Dreibundes vom 6. F gabe war außerordentlich höflich gehalten und sta charfen Ton der sozialdemokratischen dort: Die ergebenst Unterzeichneten bitten usw. gegen diesen höflichen Ton. wenn wir so höflich schreiben, sagt wird, wir schrieben Bettelbri von seiten des Zechenverbandes eine Erhöhung der Lö Die Presse hatte also Lohnerhöhung angekündigt, des Zechenverbandes hatte dies bestätigt. Man konn daß diese Versprechungen eingelöst werden würden, man den Zechenbesitzern je aber auch keine Eingabe machen dürfen, wenn sie den Unternehmern kein Vertrauen nünftige Gewerkschaften erhöhung abgewartet wollten einen Kampf um die politische Macht. des Alten Verbandes werden auch von den Sozialdemokraten 3. B. ist es eine Tatsache, daß gerade Ueberschichten Beseitigung Ueberall im Ruhrrevier herrscht die Ueberzeugung, Sozialdemokraten die meisten Ueberschichten machen; on der Sonntagsarbeit. t gemeint, sie dienen nur dazu, Auch an der Forderung von stgehalten, Sachse hat a nicht gerade 15 % zu sein, Es ist so Sozialdemokratie ge⸗ es handelt sich um eine parteipolitische Bewegung. namentlich um einen Die Engländer sind andten zwar die

Versammlungen hatten sich Die Ueberschichten r Arbeitszeit bedeutet vorweg eine eitere Forderung der Arbeiter

das ist doch eigentlich eine Auch die Forderung des pari⸗ cher Gedanke, ebenso Arbeiter bezüglich der Lohnbedingungen. ist mir fraglich und noch

e Erhöhung der Ko 8 Die christlichen Gewerkschaften er⸗ zuständig seien. ob die Arbeitgeber ihr Versprechen zewerkschaften waren anderer Ansicht. ebruar; diese Ein⸗ in Widerspruch

Ich habe nichts möchte darauf aufmerksam uns von sozialdemo⸗

niger begnügt. gehen zu weit.

ie anderen E England sich ereignen werde.

Forderung des des Reichstags zu stellen.

tätischen Schiedsrichters ist ein das Mitbestimmungsrecht der

Ob nun darum der Streik ausbrechen mußte, ob er mit Kontraktbruch begonnen werden durfte. Im März sind die Kündigungsfristen und in Schlesien will man die Lohn⸗ chst den Grubenherren vor⸗ Ruhrrevier tun sollen; eine ner Verständigung führen können. ohne die übrigen Mittel zu erschöpfen. t aber die Arbeiter nicht allein, denn Arbeitgebern schlechte Erfahrungen gemacht. mit den Arbeitern zu ver⸗ Lohnfragen erklärt worden. zum Teil zu spät ver⸗ at als Vertreter des Bergfiskus digkeit der Arbeiterausschüsse in Lohn Privatzechen tun.

Es ist Blut geflossen. nen zur Ruhe gemahnt haben. er Frage die alten, wie ahlabkommens mit den des Schutzes der Arbeitswilligen Boden der Hirsch⸗Dunckerschen Gewerkpereine. Deren Organ verurteilt ausdrücklich den Terrorismus. ill, darf daran nicht gehindert werden.

Wiederholungen Ich will es versuchen, Ich will auch versuchen,

einen neuen Gesichtspunkt hineinzubringen. auf die Darstellung der Tatsachen Allerdings, soweit es sich

machen, daß,

beschönigen, fällt uns nicht ein. 1 kratischer Seite ge

überwiegend innegehalten worden, und forderungen durch die Arbeiterausschüsse zunä Das hätten auch die Bergleute im Frist von 14 Tagen hätte w Man hat aber losgeschlagen, Die Schuld triff früher mit den diesen besteht immer noch wenig Neigung, Die Arbeiterausschüsse schiedenen Zechen als nicht zuständig Arbeiterausschüssen ist zum Teil handelt worden. korrekt die Zustän Dasselbe sollten doch auch die nun Schutzleute und Militär hinge Anzuerkennen ist, daß die Organisatio Wir unserseits bleiben in der Beurteilung dies in allen prinzipiellen Fragen trotz Sozialdemokraten. stehen wir auf dem

vielleicht hier

hne versprochen. Ich werde

und das Schreiben te nun annehmen, aber die Sozlal⸗ niemals trauen

mich im übrigen möglichst beschränken und sie für sich sprechen l. um die Darlegung dessen, was von fiskalischen Zechen geschehen ist, handelt, werde ich auch für das, was geschehen ist, eintreten, da die fiskalischen Bergwerksstationen mit Zustimmung der Zentralbehörde gehandelt haben.

Also zunächst die Ursachen des Ausstandes und was von der Regierung zur Vorbeugung getan ist. wicklung der Lohnbewegung eingehen, deren Anfänge weit zurück⸗ Wenige Jahre nach dem großen Bergmannsstreik von 1905 setzte die Hochkonjunktur ein, die im Bergbau ihren Höhepunkt im letzten Vierteljahr von 1907 und im Bis zu diesem Zeitpunkte stiegen sprunghaft die Stein⸗ kohlenförderung, der Steinkohlenabsatz, die Belegschaftszahl, und auch die Kohlenpreise erreichten eine beträchtliche Höhe. sammen gelangten die Bergmannslöhne auf eine Höhe, die sie bis dahin noch nie eingenommen hatten. Die Wende des Jahres 1907 auf 1908 bezeichnet also den Höhepunkt der Bergmannslöhne gegenüber der ganzen früheren Zeit, und der Lohnsatz zu jener Zeit ist es, der jetzt bei den Erörterungen seitens der Arbeiter als der normale ange⸗ sehen wird.

Im Jahre 1908 kam zunächst die allgemeine Konjunktur im Es stellten sich Absatzschwierigkeiten heraus, Förderung

demokraten Dann hätten

Sache klar, die Sozialdemokraten Manche Forderungen Der Minister fragen an⸗ eg Es wurden sozialdemokratischen Ich muß kurz auf die Ent⸗ Nebenschichten fordert werden. daß gerade die namentlich v solcher Forderungen ist hier nicht erns die Dinge auf die Spitze zu treiben. 15 % Lohnerhöhung wird nicht unbedingt fe im Reichstag erklart, es brauchten j auch 14 oder 13 % sein. Bergarbeiterstreik

nach Maßgabe des Fleißes Auf ein formal bindendes Versprechen haben “ nicht eingelassen. o wurde als übertrieben und mit den wirtschaftlichen A 1 der Bergverwaltung nicht vereinbar abgelehnt. . Sxeaens gegenkommenden Erklärungen “ die Verhandlungen ab. zielbewußten Genossen mit Namen Weber auf den Möllerschä 1— 1 erschächten, abgelehnt sei, sel seine Mission erledigt, rörterung der übrigen Punkte der 5 Pnne L Punkte der bekannten Forderungen könne

Der Niederschlag dieser Erörterungen der fiskalischen Zechen i der sozialdemokratischen Presse ist aus einer Noti des T 8 8 10. März zu S A“ ö“ Die Direktion der fiskalischen Grube Bottrop erklärte den Ausschußmitgliedern, daß von der Zusage einer Lohnerhöhung keine Rede sein könne. Wenn von Beamten anders lautende Mitteilungen ergangen seien, so würden diese dafür zur Verantwortung gezogen

des Stichw Aufstellung Anfang des Jahres (Hört, hört!) Erhöhung von

In der Frage

Trotz dieser ent⸗ Vertreter des alten So erklärte einer von den

Den Schutz Mit ihnen zu⸗

Bluturteilen reden wir gerechte Richter. wird von außen immer in welchem das

Arbeit fortsetzen w der Arbeit in dem Sinne fordern auch wir. allerdings nicht das Wort, Militär heranzuziehen ist, das zu entscheiden, namentlich in bezug auf den Zeitpunkt, Wie der Oberbürgermeister von Dort⸗ Das Anrücken

es könnten internationaler plant gewesen, Für die deutschen Arbeiter handelte es sich Sympathiestreik für die englischen Arbeiter. Als 1905 unsere Bergarbeiter streikten, s einige 1000 ℳ zur Unterstützung her, halfen aber recht die von England nach Markt uns abzugraben. daß die deutsche einen Teil an das Ausland verkaufen, Die an sich vernünftige der sozialdemokratischen Lügenpresse gemiß⸗ ten Artikel im „Vorwärts“. kratie durfte jetzt nicht in einen Streik eintreten und unktur von der Bergarbeiter⸗ bwohl nur für eine Woche aren, und die Unterstützungen durch schaften höchstens ein paar Wochen ausreichen konnten, okratie den Streik begonnen und dadurch einen Riß in Wir wollen auch den Schutz der die Entsendung von Militär; Eine Be⸗

wir brauchen

schwer sein; Militär heranzuziehen mund denken auch andere Oberbürgermeister darüber. von Militär mit Maschinengewehr kann auch aufreizend wirken, dehitze bringen und den Ve t seinen Machtmitteln auf seiten der Unter⸗ Parlaments tsendung von Militär zu drängen, sondern Gewiß ist hier die Aufgabe der Anforderungen. die Beamten setzen ihr Leben aufs Spiel, leichgewicht bewahren und sich selbst durch Worte, nicht zu unliebsamer Schneidig⸗ soll eine Probe sein, öb Probe sein.

Engländer tüchtig an der Förderung der Kohle mit,

Deutschland geschickt wurde, um den deutschen Der deutsche Arbeiter hat aber ein Interesse daran, Kohle ein günstiges Absatzgebiet erhält. England muß seiner Kohlenförderung, 6 bis ⅛, dafür keine Verwendung in Lohnforderung wird von

braucht; das zeigen uns wieder die letz

die Erregung zur Sie rdacht erwecken, als

stände der Staat mi

Aufgabe des Bergbau ins Stocken.

Preise der die Löhne nahmen eine rückläufige Bewegung ein bis zum Jahre 1910. In den Jahren 1909 und 1910 lagen große Mengen, mehrere Millionen Tonnen Kohle und Koks auf den Halden der Zechen, auf den Lagerplätzen am Niederrhein und bei Mannheim. Als im No⸗ vember 1910 zum ersten Male der christliche Gewerkverein mit der Bitte um tunlichste Aufbesserung der Löhne an den Zechenverband herantrat, und als gleichzeitig die drei anderen Organisationen: der Alte Verband, die Polnische Berufsvereinigung und der Hirsch⸗ Dunckersche Gewerkverein sich mit dem Verlangen einer 15 % igen Lohnerhöhung an denselben Verband wandten, da konnte dieser in seiner ablehnenden Antwort darauf hinweisen, daß noch immer die Kohlenpreise im Sinken seien, noch immer große Vorräte auf Lager sich befänden, noch immer Feierschichten eingelegt werden müßten.

8 Dieser Antwort gegenüber beschloß der christliche Gewerkverein sich zunächst abwartend zu verhalten. Er war inzwischen durch den scharfen Kampf, welchen bei den Sicherheitsmännerwahlen und bei den Knappschaftswahlen der Alte Verband gegen ihn aufgenommen hatte, mit diesem in ein schweres Zerwürfnis geraten. Aber auch der Dreiburd — wenn ich diesen Ausdruck hier gebrauchen darf — hielt es nicht für angezeigt, die Lohnbewegung weiter in Gang zu setzen. Im Februar wurde beschlossen, mit Rücksicht auf die Stellung des schristlichen Gewerkvereins zunächst weiter nichts zu tun.

Es ist nun aber sehr interessant und bringt mich auf einen Punkt, den ich in der weiteren Erörterung noch wiederholt werde be⸗ rühren müssen, daß diesem Beschluß des Dreibundes eine Zu⸗ sammenkunft der internationalen Bergarbeiterföderation in Dover Ja kurz vorangegangen war (hört, 8 der gewissermaßen die Instruktion für das Verhalten des Drei⸗ S aufgestellt wurde. (Abg. Leinert: Ist ja nicht wahr!) — Ich 6 es Ihnen vorlesen, es ist schon so. — Dieses internationale tee war hervorgegangen aus dem internationalen Bergarbeiter⸗ ees in Brüssel, der sich, wenn ich nicht irre, im Herbst 1910 mit 1 Frage beschäftigt hatte, wie für den Fall eines allgemeinen Streiks Lande die Einschränkung der Kohlenförderung in den 3 chbarländern zu geschehen habe. Die Resoluti ngenomm wurde, lautete folgendermaßen:

nicht sein, entsprechend der

onnenheit zu ermahnen.

das Taktgefühl; sollen inneres G wie sie im Herrenhaus gefallen sind, keit verleiten lassen.

das Gesetz noch reicht; Das andere Haus fordert Arbeitswilligen, gegeben, anzudeuten, leitende Staatsmann hat im gesetzlichen Maßnahme b. ohne Unterschrift von

Auch die Kon konservativer Seite im K. leuten aufgestellt worden, kaufen sollten.

von Boykott der der Regierung, folgen wollte. erforderlich, sondern es und die vorhandenen von Zedlitz hält sind anderer Meinung.

wenn er von b gerichtsgesetz steht, soll, wenn es von — Kohlenarbeiter wirkt bei längerer Dauer auf d Leben ein, deshalb hat die Re⸗ außerdem ist die Regierung selbst mikbeteiligt, und wir haben da mitzureden. es für den Handelsminister, lichen Gruben sind streikfrei, Streik brauchen.

Wort des Kaisers wirklich Musterbetriebe sein. (Zwischenrufe bei den Nationalli

Praktiker den Theoretikern immer vor,

Der Staatssekretär sagte im Reichs⸗ orangehen, müssen die Privatgruben Privatgruben fortgehen würden. Es ist ja an sich dies nicht gern

n eigenen Lande.

Die Sozialdemo dadurch verhindern, daß die günstige Konj schaft besser ausgenutzt Mittel zu Streikunterstützungen da w

Der jetzige Streik das würde eine sehr einseitige gesetzliche Maßnahmen zum Schutze der haben sich nicht einmal Mühe was das für Maßnahmen sein sollen. Reichstage erklärt, daß es keiner neuen Der Abg. Strosser verlas einen Brief sozialdemokratischer Seite, worin verlangt

nach den Wahlen ist von iste von Geschäfts⸗

t werden könnte. Mir liegt eine Erklärung des Direktors dieser Grube, der die Ver⸗

handlungen geführt hat, dahin vor daß f

„ dah „ daß er weder diese Aeußerun selbst noch eine andere Aeußerung getan habe, welche üe.Ke ne 8 Der Inhalt des Protokolls ergibt auch das

andere Gewerk die Sozialdemokr die Bergarbeiterschaft getrieben. Arbeitswilligen hätte nur schon am D schränkung der K stehenden Gesetze

Streikenden belästigt worden, aus Steinen beworfen worden usw.

wird die Lage geschildert, willigen belästigt und verhindert werden, zur es heißt darin, daß die Arbeitswilligen den

gierung verlangen mußten, denn die Mahnungen des Regierungspräsidenten Auch die „Frankfurter Zeitung“ schrieb am ließen keinen 3

die Herren G werden könne. Gegenteil. — (Hört, hört! rechts).

Die Herren sollten doch mit der Wahrheit etwas vorsichtiger

und begrüßen ienstag gesendt werden sollen. oalitionsfreiheit wollen wir inde enügen vollkommen für den Schutz der Arbeits⸗

interhalt sind sie mit In einem Briefe aus Wattenscheid wie die zur Grube gehenden Arbeit zu gehen, und Schutz von der Re⸗ pfiffen auf die und der Polizei zur Ruhe. 13. März, zuverlässige es bereits zu urch den Terror ist die Zahl der ir wollen nicht, daß Leute, die arbeiten Es wird behauptet, daß das Zentrum Dieser hat sie er ist vollständig

servativen üben Boykott; reise Grimmen eine L bei denen die konservativen Kreise allein bund hat eine ganze Reihe solcher Fälle Es wäre ein bedenkliches sie Ihren (rechts) Ratschlägen und Strafgesetze sind müssen neue Vermittelungsstellen geschaffen müssen besser benutzt werden. Vermittelurg nicht für Der Staatssekretär wollte nur vermitteln, Aber in dem Gewerbe⸗

Arbeitswilligen Bei den Privatzechen wurde ähnlich verfahren. Allerdings hat

der größte Teil erst nach dem 11. März die Verhan ü Bereits einer der Herren Interpellanten — ich “ erste der Herren, die gesprochen haben — hat eine Mitteilung aus einem solchen Protokoll gegeben. Ich kann sie ergänzen, indem ich aus einer Verhandlung, die vor dem Streikbeschluß stattgefunden hat — und zwar beim Arbeiterausschuß von Schach Kaiser —, etwas mitteile:

Das Arbeiterausschußmitglied — folgt der Name —

meldet sich zum Wort und erklärt, daß die Lohnverhältnisse auf Schacht II besser wären als auf manchen anderen Anlagen. Es handle sich auch hier in diesem Jahre nicht um einen Lokalstreik; würde ein solcher beabsichtigt sein, so würde er dafür eintreten, daß unsere Belegschaft nicht mit in den Streik hineingezogen würde. Es handle sich aber hier um einen Generalstreik, auch nicht um .„S. etwa den Engländern Streik sei von der Organisation aus angeregt, und falls dieser proklamiert würde, müsse er auch als organisierter Arbeiter mit in Es handle sich bei diesem Streik nur um die Disziplin, die er als Arbeiter seiner Organisation schuldig wäre, nicht etwa um Differenzen und Beschwerden der hiesigen Zechen⸗ verwaltung gegenüber.

Diesen Ausführungen schlossen sich die anderen Ausschuß⸗ mitglieder vom alten Verbande an. (Hört, hört! rechts.)

Unter den zehn

Der Hansa Konservativen festgestellt.

Ausnahme⸗ Sozialdemokraten

uch der Abg. Sachse teilnahm. Mitteilungen t II und IV Deutscher schreitungen gekommen g Streikenden gewachsen. mißhandelt werden. hristlichen Gewerkverein beeinflußt hätte. mit dem Zentrum verständigt, haben sich neben dem Christlichen Gewerkperein egen den Streik er⸗ erdings anders Es ist das Wort „Judas“ ame Lügenblatt, hat sogar be⸗ Der Streik nützt lediglich den Arbeitgebern. die Unwahr⸗ apiere an der

eiden Seiten angerufen würde. das Einigungsamt auch dann ein einer Seite angerufen wird. Der Streik der as ganze wirtschaftliche ierung Veranlassung, einzugreifen; als Arbeitgeber in diesem Falle Welch ein Triumph wäre wenn er hier erklären könnte, sie sind so geordnet, daß sie keinen die staatlichen Gruben nach dem Warum sind sie noch

vorher gar nicht selbständig.

auch andere, 1 klärt. Die Herren Genossen h wir würden mitmachen.

evangelische Gewerkschaften, aben sich das

Sie glaubten, Der „Vorwärts“, dieses inf wir würden durch Silberlinge bestochen. den Arbeitern nicht, sondern mich nur auf den

Börse gesti unser Wirts

Dann würden 27. Januar nicht Muster einen „i. Theorie!) Theorie werfen die SLxö ympathiestreik wenn sie sich im Unrecht fühlen. tage, wenn die Staatsgruben v weil sonst die Arbeiter der Warum wollen die Bergherren daß unsere Industriekapitäne chenverwaltungen, die einsehen,

Verhältnis

„Vorwärts“ berufen, der nicht immer trotz des Streiks die Kohlenp Man muß wünschen, daß solche tsleben schwer erschüttern, möglichst vermieden wer Wir werden das Unserige auch in Zukun 1 8

Er sagt, daß den Streik treten.

nicht verhandeln? begreiflich, s 1 Aber es mehren sich die Ze

patriarchalische ist, die mit den Arbeiterausschüssen verhandeln

on, die in Dover