2) den Förstern 1se bisher gewäbrten Nebenbezügen 1— der freien Hienstesaßnan den 7 2 g von 297,60 ℳ auf 546 ℳ gesteigert, der Fzährliche S bis zu 400 ℳ zu gewähren mit der Wert der sonstigen pensionsfähigen Nebenbezüge von 8 8 150 3

Qualttät mSeMfesese e Es folgt die einmalige Schlußberatung über den vom 1 Durchschnitts. Am verigen üa Markttage Abgeordnetenhause unverändert angenommenen Gesetz⸗ gering mittel Verkaufte Verkaufs⸗ 8 arkttage (Spalte 1) 8 entwurf 8. betreffend die Erw eiterung des Stadt⸗ Maßgabe, daß die Stellenzulage im Einzelfalle höher zu be⸗ -

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner Menge 6 1 Durch⸗ nach überschläglicher es 5 r i er. Der Referent Herr Dr. Oehler⸗ messen ist, je nachdem kein Dienstland oder nur solches von Dazu kommt die Dienstaufwandsentschädigung, die ihnen am 1. April wer ö- das schnitts⸗ ges Schätzun verkauft Me⸗ 28 Hechetrch und befürwortet den Beitritt zu dem 3 Fie a8 Erträgnissen gewährt wird, 1903 bewilligt worden ist, bis zum Höchstbetrage von 300 ℳ. Es niedrigster höchster niedrigster höchster niedrigster böchster Doppelzentner 2 preis Pee⸗ nbera 85 Besch uß 88 Abgeordnetenhauses. ) 11.1. ..B.. 9 . sämehce her ster einheitlich im Einheits⸗ kommt ferner die Erhöhung der Mietsentschädigung dazu von 225 ℳ ℳ ℳ ℳ ℳ ℳ - is 8e ““ 89 beeneacb ans 8 d Weicach de Stadt Abg. Braemer deneh. ee wsh semen Wehran Bei der bis auf 900 ℳ in der Höchstklasse und mindestens 380 ℳ Noch: Gerst Licht und Luft geben und Nefbin “ ihr Schaffung der Besoldungsordnung habe man die Förster und die in der Ortsklasse E. Diese Erhöhungen haben zur Folge, daß Sch; 8- 8 währen, so muß man die entgegenstehenden örtlich mn Z aum ge⸗ Lokomotipführer in eine Klasse zusammengeworfen, zwei Kategorien, die Höchstpension der Förster vom März 1898, wo sie 1407 ℳ eoßschas 1 “ 19,40 4980 2999 “ 3 uu“ Besaüigen. Das kann hier nur durch die d orgef EE“ 5 Z“ zu dnen e⸗; .5 betrug, auf 2397 ℳ gegenwärtig gestiegen ist und ebenso ist das

eisse.. . i88 .6. 1 Hauses artn einig, daß der jetzige Zustan tbar sei. ha 1 8 b

“ V1 V geschehen 9 g jegige † unhaltbar sei. höchste Witwengeld in demselben Zeit 562,8 5 Halberstadt. X“ ü2a. 1 „. . Abg. Dr. Schroeder⸗Cassel (nl.) empfiehlt 9 1 - en Zeitraum von 562,80 ℳ bis 958,80 ℳ “ . ne⸗ 21,50 22,00 22,00 die vegälae vinh darauf angenommen. Der Antrog der Konservativen sfc oich 11— erhöht worden. Meine Herren, das sind immerhin Verbesserungen, Erfurt . . 18,90 888 üies Die Fers ärkte grarkommission hat über einen Antrag Dingen weil er von Unterstützungen spreche. Die Neuregelung der] über welche man nicht mit der bloßen Bemerkung hinweggehen darf Kiel .. . ” 20,00 20,00 des Fürsten 5 u J nn⸗ und Knyphausen betreffs Gewährung von Dienstland sei eine dringende Notwendigkeit; denn daß sie nicht ausreichend sind derborn 20,25 1 RFas 8 Ausdehnung des Geltun gsbereichs der Jagd⸗ jetzt komme es vor, daß, wenn z. B. die Arbeitskräfte teuer feien, dem 8 8 8

— 8 ordnung vom 15. Juli 1907 a uf die Provinz Forsten das Dienstkand nur zur Last falle. Ich gebe ja ohne weiteres zu, daß die Lage der einzelnen Förster

ulda . . 20,00 22,00 22,00 das De München. 1 25,00 dr B. Hannover beraten. Der Antrag, der in Gestalt eines for⸗ Abg. Busch (Zentr.): Die Försterfrage hat ja das hohe Haus und ihre Einkommensverhältnisse insofern sehr verschieden sein können i. V. 1 21,00 S 8 mulierten Gesetzentwurfs vorliegt 8 fore ka ateste. behfttst b ee be; als sowohl das Tienstland im einzelnen Falle viel und im anderen 8 5 72 8 1 .6. 1 gg :ec. 1 2* 1 9½ 69 1 en, jed e 1 2 ves 1 1 1 Heibendgfn 22,72 258⁷ 28,0 1 “ E mehr redaktionellen Aenderungen zur Förster befriedigend zu nzestalten gestattete⸗ Wir —. za be 88 Falle wenig einbringt (sehr richtig!), und daß auch der Amtssitz in u“X — 21.,28 xaenü- d. . An e. pfohlen. Beratung der Besoldungsordnung einen Antrag eingebracht, der für der Nähe größerer Orte mit ihren teureren Lebensverhältnissen dazu Bruchsal.. 3 6“ 22,00 . 22,50 22,50 “ 1 Referent Dr. Graf von Wedel⸗Gödens führt aus, daß die Revierförster eine besondere Klasse 9a schaffen wollte. Dieser beitragen kann, das Einkommen der Förster im einzelnen Falle zu Rostock. — 20,00 20,50 die hannoversche Jagdordnung von 1859 sich im allgemeinen gut be⸗ e der vom Freiherrn von Wolff⸗Metternich herrührte, ist in der verschlechtern. Aber, meine Herren, gerade beim Diensiland sind , 1 vpabhrt habe, daß aber nach der Emanation der Jagdordnung von 1907 Kommifston durch die Stimmen der Konservativen abgelehnt worden. meiner Ansicht nach auch die Klagen 1 8 e 8 — sehr ben in zder hannoberschen Jägerwelt die Erkenntnis durchge⸗ die Herren damals mit uns gestimmt, so würden alle diese aus demselben in vi 8 Feen über das geringe Einkommen 8 8 17,55 18,05 18,50 drungen sei, daß die preußische Jagdordnung bei weitem den Vor⸗ gen aus dem Försterstande nicht an uns gekommen sein; umso⸗ elben in vielen Fällen übertrieben. Es wird Sie inter⸗ Insterburg 1 19,20 19,20 sug derdiene, insbesondere nachdem die neuesten Entscheidungen des mehr freue ich mich, aus dem Antrage Braemer zu ersehen, daß die essieren, wenn ich Ihnen nur wenige Zahlen mitteile. Das .“ . 17,85 8ag Füces Oberverwaltungsgerichts eine bedenkliche Zwiespältigkeit in jagdrecht⸗ konservatlve Partei auf dem Wege nach Damaskus ist. (Zuruf des gesamte Försterdienstland, d ärti Elbing.. 19,20 19,60 19,60 . 6. 8 lichen Fragen herbeigeführt haben. Die hannoversche Jagdordnung von Abg. von Pappenheim.) Mit der Verweisung der heute vor⸗ weise überl gs 28 gegemwärtig den Fäörstern pacht⸗ Potsdam.... 1 1 ües 22,00 22,00 1859, das hannoversche Wildschadengesetz und die dazu erlassenen Aus⸗ liegenden Anträge an die Budgetkommission sind wir einverstanden. Die 1. 8 dssen zist, beträgt 42 702 ha. Der Grundsteuer⸗ Brandenburg g. H.. . . 20,70 — 21,00 21,50 reinertrag dieser Fläche ist 414 613 ℳ und das Nutzungsgeld, welches

führungs⸗ und abändernden Bestimmungen müßten auf ehoben werden. Kommission wird zu prüfen haben, ob die vorgeschlagenen Wege gangbar

randbenburg 8.9. 2070 11 Der Referent legt die wesenklichen Anterschiede 96 beiden Jagd- sind und ob auf ihrem Boden überhaupt 8 Verbesserun es für diese Fläche von den Förstern bezahlt wird, beträ Fra der Re leg. Jag 1 48 . g 3 wird, beträgt nur 396 646 ℳ 111“*“ 1 1 20,00 20,00 .6. 8 ordnungen ausführlich dar. Loses des Försterstandes zu erreichen ist. Was das Dienstland an⸗ also pro 1 ha 9 ℳ 3 ₰. Mei — ö“ b 1 20,30 20,50 20,50 Fürst 3 u Inn⸗ und Knyphausen bittet als Antragsteller betrifft, so ist das Aufkommen daraus nicht ohne weiteres zum Ein⸗ diesen Zahl v 1u““ Greifenhagen... . eän 20,20 20,40 und Landesvorstand des Jagdschutzvereins der Provinz Hannover eben⸗ kommen der Förster zu rechnen; denn die Ergebnisse des Betriebes ablen obne weiteres hervorgeht, daß den Förstern aus ihrem E1“ 3 7 — 20,00 20,00 falls um Annahme des Gesetzentwurfs. In der sehr zahlreich be⸗ desselben stammen nicht vom Staate, sondern rühren vom Fleiße Dienftlande in vielen Fällen eine bedeutende Mehreinnahme erwächst.

targard i. Pomm. 8 19,20 19,60 19,60. suchten Generalversammlung des hannoverschen Jagdschutzvereins vom der Familienmitglieder her. Bei der Abgabe des Dienstlandes Dafür spricht auch folgendes. In eigener Bewirtschaftung haben die Schivelbein.. . 1 18,00 8s facg 12. März 1912 sei derselbe Wunsch mit allen gegen zwei Stimmen wird oft mit Härte verfahren, insofern es den Förstern nicht Förster von den gesamten 42 702 ha 37 325] .X“X“ 188 1920 19,60 zum Ausdruck gelangt. Die in einer Einsendung an die „Deutsche da gegeben wird, wo sie es „wünschen. Die Lohnfrage spielt ihne it G 5 1u.*— Felem . . .. 8 72 ,6 Sageszeitung gegen den Antrag erhobenen Einwände, namentlich der, hier auch eine wesentliche Rolle, weil die Bewirtschaftung ohne nen amct enehmigung der Regierung 5377 ha, und für diese Sblae 34 19,0 19,60 daß - hcechgh vecen sae, Feien unbegründet, ven Fürtgn nicht möglich ist. Die meisten Förster sind 5377 ha wird ein Pachtzins von 315 575 ℳ erlöst. G 182. 18 88 wie sich aus Einzelheiten des begntragten Gesetzentwurfs er⸗ ne Kapital, sie müssen es aber haben, wenn sie einen landwirt⸗ ü “ b 16“ 8s gebe. Auch von einer Entrechtung des EE11“ Fale der schaftlichen Betrieb eröffnen wollen. Sie 11“ lich F “ g1 vZöö“ Lauenburg i. Pomm. 18,50 19,00 19,00 Einführung der preußischen Jagdordnung könne keine Rede sein, lose Darlehen erhalten. Wenn man ihnen 900 ℳ gibt, die noch “ der Föester mit anderen Berufsklassen Namslau 18,40 18,90 18,90 ebensowenig treibe er einen Keil zwischen den Groß⸗ und den Klein⸗] dazu in fünf Jahren rückzahlbar sind, so ist damit nicht geholfen, angestellt werden. Eine große Rolle spielten dabei Breslau. . 18,20 18,50 19,00 grundbesiz. Gerade vom Standpunkt der Gerechtigkeit müsse das denn mit einer so tleinen Summe kann man einer mere, die Lokomotivführer; in letzter Zeit sind auch di A1A1“ 189— üa 89 Fesee n 5* Etr Helhehe eingefühet werden. e Betrieb nicht eröffnen und noch weniger richtsvollzieher herangezogen worden Ich will bei

T Hannover be Vorre durchführen. ie 2 satze komotipfü 17,90 18,80 estätigt, dem Vorredner, Fführen. Die Anregung des Ersatzes durch eine angemessene Lokomotivführern verbleiben und möchte nur

he. 8 8 1 1890 79 38 daß der Antrag nicht aus parteipolitischen Rücksichten hervorgegangen Stellenzulage ist sehr erwägenswert. Ein wunder Punkt ist bei den ; gan .. 1 18,60 19,30 19,30 ine lediglich dem Bedürfnis nach Abänderung der in ihren Förstern auch die Wohnungsfrage. Da sollte die Verwaltung, die daß eigentlich ein Vergleich dieser beiden Berufsklassen nur insoweit 66 8 19,10 19,60 19,60 enaarsn drs. gänzlich veralteten hannoverschen Jagdordnung ja schon vieles Anerkennenswerte zur Abhilfe dieser Mängel getan] gerechtfertigt und möglich ist, als sie zufäͤlligerweise im Anfangs⸗ und Leobschütz. “ .“ 18,50 18,80 19,00 enspringe. Es sei ein Fehler gewesen, daß man nicht, schon 1907] bat, die Forstheamtenorganisationen stärken und fördern, die sich Endgehalt übereinstimmen; im übrigen ist doch ein himmelweiter Neisse. .. 18,60 Fr. dee bese . are 1 den Geltungsbereich des preußischen Gesetzes ein⸗ die Besserung der Wohnungsverhältnisse zum Ziele gesetzt haben. Unterschied “ 1n 19s. tzogen habe. Das hannoversche Gesetz sei nicht nur unmodern, es Wir stimmen also der Verweisung der Anträge an die Kommission erschie vorhanden (sehr richtig! rechts) und ich muß ohne weiteres — und ich glaube mit Ihrer Zustimmung — anerkennen, daß, wer

Päletlas⸗ 1 21,00 22,00 22,00 sei auch durch seine Auslegung in das Gegenteil dessen verkehrt wor⸗ in der Hoffnung zu, daß sich ein Weg finden lassen wird, der Frfurt.. 8 1 21,50 21,80 22,00 den, der Gesetzgeber mit ihm ursprünglich beabsichtigt habe. geeignet ist, die immer wiederkehrenden Klagen auf lange Zeit aus Königlicher Förster ist und bleiben kann, nicht daran denken wird, 1“ 8— 20,50 20,50 1 “ Gesetzentwurf wird hierauf im einzelnen ohne weitere der Welt zu schaffen. Lokomotivführer zu werden. (Sehr richtig! rechts und Heiterkeit.) Fe. .. . 218 8588 G Diskussion einstimmig angenommen. Abg. Delius (fortschr. Volksp.): Wie bei den Förstern und Ich glaube, die Förster dürfen überhaupt c Heiterkei .) Vamit ist die Tagesordnung erschöpft. den Eisenbahnassistenten Ungerechtigkeiten in den Bezügen beseitigt Einkommensverhältnisse et hegesen n5 8 de 8 1

1 „daß sie doch in mancher Be

2 9„ „ „ —2 9 9 -‧ 9 2 9 9 9 9 9 2 2 9 2 2 9 9 9 9 2 9 9 9 9 9 9 9 2 9 2 2 9 9 9 9 — 9 9 9 9„9 2 89

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8g8. . 21,80 . 22,50 22,50 22,14 G 1 werden sollen, so wird es noch verschiedene andere Beamtenkategori S. Meicöster . Sendwirschaf.. Domänen und Forsten Phr 82 2— Ungerechtiagkeiten beseitigt werden ussen. ziehung, was Wohnung und Aufenthalt im Walde und auch die Meine Herren! Nachdem sich die etder Häuser des Landtags nur gefällt mir “ 8 eeäsch geah ar, 8” 8 “ “ 5 “ . dreißigt ägigen ‚Vertagung einverstanden erklärt n⸗ Ceea tschürbstinsun stcgeseben 11““ Beamtenklassen weit st. 8 88 “ 1“ Ihnen eine Königliche Verordnung mit⸗ die Bewirtschaftung des Dienstlandes wäre die enährung Nun, meine Herren, kommt bezüglich der Lokomotivfüͤhrer noch —: einer Darlehen erwünscht. Eine Zusammenlegung der Förster mit eins hinzu. Es ist richtig, daß sie in der Höchstpension höher stehen

Wir Wilhelm, von Gottes Kö 1t den Lokomotivführern ist nicht gerechtferti t, d die Tätigkeiter e Szr Gnaden König von Preußen ꝛc., beider Kategorien lassen sich nicht 8 aesg ve gleichen. Für gtanten als die Königlichen Förster; aber die Ergebnisse der Dienstdauer bei

verordnen auf Grund des Artikels 52 der Verfassungsurkunde mit f

“ b V wird es in der Kommission gelingen, für die Fö V beiden Beamtenklass f lvfü 5 darin verordneten Zustimmung beider Häuser des Landtags der des Einkommens zustande vnehnehten. “ schnittlich im v,v 11“ Monarchie, was folgt: Abg. von Pappenheim (kons.): Wir sind allerdings seinerzeit das Höchstgehalt resp. die Höchstpension eh . währenb 8 8 2 S

§ 1. gegen den Antrag gewesen, die Förstergehälter entsprechend den Ge⸗ ; — hältern der Lolomotivführer zu erhöhen. Damals vrcchen nämlich durchschnittlich mit 63 Jahren aus dem Dienst scheiden, also meistens

Die beiden Häufer des Landtags der Monarchie, das Herren⸗ die Regi ücklich ü 8 1 ⸗ e Regierung ausdrücklich, daß für sie die Besoldungsvorlage un⸗ in der Lage sind, die höchste Pension haus und das Haus der Abgeordneten, werden vom 8. Juni bis annehmbar würde durch die Gleichstellung der Förster im Gebalt kann ich die Berechtigung 1a “ Se .

zum 22. Oktober 1912 mit der Maßgabe vertagt, daß die zur Vor⸗ mit den Lokomotivführern, weil diese unabsehhare und füͤr nicht zugeben beratung des Entwurfs eines Wassergesetzes sowie eines Gesetzes, die Regierung unannehmbare Konsequenzen haben würde. Ab 8. 1

betreffend die Anlegung von Spen kassenbeständen in Inhaber⸗ “ erklärte damals die Regierung, daß die Annahme Aber, meine Herren, wie ich auf der einen Seite mit Recht be⸗

1438 1 vapieren, gewählten Kommissionen des Hauses der Abnesrt . 54 4 rags Wolff⸗Metternich die ganze Vorlage gefährden würde. stritten habe, daß im gegenwärtigen Augenblick Verbesserungen der Nlrantu. . .. — 212 28n 8 8 ieren, 1 ien er Abgeor dneten m die große Besoldungsvorlage nicht wegen der Besserstellung der Einkommensverhältnisse der Förster herbeigefü verden kz

ermächtigt werden, während der Zeit der Vertagung ihre Arbeiten Förster, die schon wesentlich aufgebessert waren, zu gefährden, haben ohne Aenderung d Besol hst 8 secbeigsfüͤhrt werden können, die

Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. fortzusetzen. 8 e 6sr als den Antrag nicht angenommen, sondern erklärt, daß wir ich ende e 25 8. edaichrfncs dcest Kscts sees, s8 gese

Ein liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt. § 2. 1 “ “ 8 heut d uf gjene 8 G 1

8 8 Das Staatsministerium ist mit der Ausführung dieser Ve 1s 8 8 tellungnahme, die wir schon seit Jahren I“ sca enat . muß, im Rohmen der gesetzlichen

Berlin, den 10. Junt 1912. 8 Kaiserliches Statistisches Amt. 1 14““ ührung dieser Ver⸗ csenbsen ich be hesn. unter dem Oberlandforstmeister Bestimmungen auf eine Verbesserung der Einkommensverhältnisse der

“ 1 adaß die Nebenbezüge der Förster einer dringenden Förster hinzuwirken. Dazu bietet sich gegenwärtig nur ein Weg, nämlich, die

Urkundsic “ 8 8 1 Aufbesserung bedürften —, haben wi t 2 ö.“ 6 “ Unterschrift und de Hhenngtvandgtehe Vhne eine efegitge “ des en Dienstlandes beim Stellenwechsel oder bei begg ih gfichen. S . “ amit erreichen wir am besten das Ziel. Wir sind also nicht erst eubesetzung von Stellen und mit den dad f Graf von Ballestrem hat namens der verstärkten W1“ Fre herr 8 1 Fehe nh u Bl 88 G m Gegeben den 7. Juni von einem Saulus zum Paulus geworden. 1 “ Agrarkommission über den Entwurf eines Rawa⸗ weist darauf hin, daß dieser Entwurf eine vorbeugende Wirkung haben v. S. Wilhelm. Mini * 8 - sion 1 1 b solle. Es handls sich bei demselden nicht darure eistehende Scheäben 6 G 1 Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten gesetzes schriftlichen Bericht erstattet. Nach einem kurzen nu besesatger, sazdern en tetenden enbeeene sern er⸗ h “ * dem Herrn Präsidenten eine Abschrift der Dr. Freiherr von Schorlemer: s

— Meine Herren! Ich kann es nur dankbar anerkennen, daß, so⸗

Fulda. 21,50 22,50 22,50 “ Kleve.. 1 8 21,50 22,00 22,00 21,50 Neuß.. 1 20,70 21,70 21,70 21,20 ünchen. 23,20 23,80 24,00 23,88 traubing. 88s 21,70 22,20 8 Mindelheim 2 22,00 22,20 21,72 Meißen. Beg 20,50 21,00 — irna... 20,20 20,60 20,90 8 lauen i. V. Lüh. 22,20 22,50 3 Bautzen.. Ee 20,60 20,80 20,68 Reutlingen. 22,40 23,20 23,20 22,62 Rottweil. 22,60 24,00 24,00 23,38 Heidenheim. ösas 21,80 23,00 . 57 22,46 Giengen.. 20,80 — — 20,90 Ravensburg, 22,30 22,79 23,00 — 22,79 ül 21,60 22,00 22,40 22,00 21,50 22,00 22,00 . 19,40 19,60 19,52 — 8 19,50 19,50 19,50

Braunschweig 20,50 21,30 21,30 1 2 Altenburg. 21,50 21,80 8

S959895

Bruchsal.. Rostock. Waren..

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eine Erhöhung der Dienstaufwandsentschädigung herbeizuführen. Eine bei meiner Verwaltung gemachte Berechnung ergibt, daß es auf diese Weise möglich sein würde, die Dienstaufwandsentschädigung durch,

Herrenhaus. schnittlich um 150 ℳ jährlich zu verbessern. Das ist das einzige

16. Sitzung vom 8. Juni 1912, Mittags 12 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Für die Vorberatung des in absehbarer Zeit an das aus gelangenden Entwurfs eines Wassergesetzes wird auf Antrag des Grafen von Zieten⸗Schwerin die Einsetzung einer besonderen Kommission beschlossen, deren Mitglieder sofort durch Zuruf gewählt werden. Vor Eintritt in die Tagesordnung bringt Herr Dr. Waldeyer die Frage der Unterbringung und wissenschaftlichen Verwertung der durch die Tendaguruexpedition in Deutsch Ostafrika gewonnenen vorweltlichen Funde zur Sprache. Es handle sich um ganz außergewöhnlich wertvolle Schätze, um eine fast unerschöpfliche Sammlung von Resten vorweltlicher Saurier, nicht nur des Diplodocus, sondern auch anderer, zum Teil von unglaublichen Dimensionen. Für die weitere Hebung dieser Schätze habc die Re⸗ ierung dankenswerterweise 50 000 ℳ in den Etat eingestellt. Die Funde müßten aber auch so aufgestellt werden, daß sie jedermann zugänglich sind, und dafür fehlt in dem zoologischen Museum ebenso der Raum, wie für die wissenschaftliche Bearbeitung. Von privater Seite seien für die Bergung der Reste 150 000 ℳ beigebracht worden; die Spender wünschen natürlich auch eine würdige Aufstellung des Materials. Raum könne geschaffen werden durch einen Anbau an das Museum. Der Redner nimmt Veranlassung, dem Hause und der Staatsregierung dringend zu empfehlen, alles zu tun, um recht bald zu einer würdigen Unterbringung dieser Schätze zu gelangen.

Hierauf tritt das Haus in die Tagesordnung ein. Die Petitionen von Heinrich Pries zu Hamburg, Anton Schultz zu Spandau und Concordia Meyer zu Wittenburg um

Rechtshilfe werden als zur Beratung im Plenum nicht geeignet

erachtet und ohne Diskussion für erledigt erklärt. In die Statistische Zentralkommission wählt das Haus an Stelle des verstorbenen Oberbergrats Dr. Wachler auf Vor⸗

schlag des Herrn Dr. von Studt durch Zuruf Herrn von

Hollmann.

Referat des Berichterstatters nimmt das Haus ohne weitere Debatte die von der Kommission nur unwesentlich abgeänderte Vorlage mit großer Mehrheit an.

Darauf geht das Haus zur nochmaligen Beratung des soeben aus dem anderen Hause zurückgelangten Gesetz⸗ entwurfs über die landwirtschaftliche Unfall⸗ versicherung über. Das Abgeordnetenhaus hat im Gegensatz zu dem in der Sitzung vom 7. Juni gefaßten Beschlusse des Herrenhauses in § 10 (Aufbringung der Mittel, Maßstab des Steuerfußes) seinen ursprünglichen Be⸗ schluß aufrecht erhalten. Von Herrn von Dziembowski ist beantragt, entsprechend jenem Beschlusse des Herren⸗ hauses die Regierungsvorlage wiederherzustellen.

Herr Dr. von Dziembowski: Die Gründe für diesen Antrag sind bereits gestern hier vorgebracht worden; ich möchte sie nicht wiederholen. Ich will nur darauf hiewe daß kein Anlaß vor⸗ liegt, in die Entschließung verschiedenter erufsgenossenschaften, die sich für den Maßstab der Grundsteuer entschieden haben, ein⸗ zugreifen.

§ 10 wird in der vom Herrenhause am 7. Juni beschlossenen Fassung fast einstimmig angenommen. Der Gesetzentwurf geht also abermals an das Abgeordnetenhaus zurück.

Es folgt die einmalige Schlußberatung über den zunächst dem Herrenhause vorgelegten Gesetzentwurf, bensg ch Bil⸗ dung einer Genossenschaft zur Entwässerung des linksrheinischen Industriegebietes. Nach § 1 soll zum Zwecke der Regelung der Vorflut nach Maßgabe eines einheitlichen Bauplanes und der Abwässerreinigung in einem aus Teilen der Kreise Mörs, Geldern, Kleve, Kempen und Crefeld⸗Land gebildeten Gebiete sowie der Unterhaltung und des Betriebs der ausgeführten Anlagen eine Genossen⸗ chaft gebildet werden. Sie ist berechtigt, die das Genoöossen⸗ cha benutzen, soweit es im Bauplane vorgesehen it.

tsgebiet durchfließenden Wasserläufe auszubauen und zu

gesetz biete manche Analogien, doch sei der vorliegende Entwurf viel⸗ fach abweichend, besonders in der Art der Bildung der Genossen⸗ Waft. des Vorstandes und der Verteilung der Ffenglse sehet losten.

iese würden direkt auf die Genossen verteilt, welche mit Ausnahme der Gemeinden nicht Korporationen des öffentlichen Rechts seien. Eine bestimmte Linienführung habe noch nicht festgesetzt werden können. Zunächst komme wohl nur die Linie von der Gegend bei Mörs bis nach Rheinberg in Betracht. Der Berichterstatter emp⸗ fiehlt schließlich die Annahme der Vorlage mit den von der ver⸗ stärkten Agrarkommission vorgeschlagenen geringfügigen Aenderungen.

In der Generaldiskussion bemerkt

Dr. Freiherr von Rheinbaben: In voller Neberein⸗ stimmung mit den Ausführungen des Referenten empfehle ich Ihnen die Annahme dieses überaus wichtigen Gesetzentwurfs. In den letzten Jahren und Jahrzehnten hat die Mean an gförie, auch auf dem linksrheinischen Bebiet, besonders im Kreise Mörs, eine fabel⸗ hafte Entwicklung genommen. Die Verhältnisse liegen in diesem Gebiete in bezug auf die Abwässer usw. ähnlich wie im Emschergebiet. Die Absicht des Gesetzes geht dahin, vorbeugend das linksrheinische Gebiet vor schweren Schädigungen zu schützen. Es ist dankbar zu begrüßen, daß die Bergwerke sich zu Opfern bereit erklärt haben, denn sie werden im wesentlichen die Kosten zu tragen haben. Auch hier zeigt sich wieder die erfreuliche Harmonie, die zwischen Industrie und Landwirtschaft im Rheinland und in Westfalen besteht. Ich bitte Sie nochmals, dem Entwurf Ihre Zustimmung zu erteilen.

Damit schließt die Generaldiskussion. In der Spezialdiskussion werden die einzelnen

Bestimmungen des Gesetzentwurfs durchweg nach den Vor⸗ schlägen der Kommission angenommen und darauf der Ent⸗

wurf im ganzen genehmigt.

Der Präsident von Wedel bringt ein Schreiben des

Präsidiums des Abgeordnetenhauses zur Nes scg wonach das letztere dem Gesetzentwurfe, betreffend die land wirt⸗ schaftliche Unfallversicherung, in der vom E cet heute beschlossenen Fassung die Zustimmung erteilt hat. C1““

8 Präsident von Wedel: Ich behalte mir vor, Sitzung und deren Tagesordnung später festzustellen.

Schluß 2 ½¼ Uhr

Haäaus der Abgeordneten. 2. Sitzung vom 8. Juni 1912, Vormittags 10 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sitzung ist i i Nummer d. Bl. berichtet St ö“ 8 Es folgt der Bericht der Budgetkommission 2 Petitionen aus Försterkreisen um andere Regelung Die Kom⸗

der Einkommensverhältnisse der Förster. mission, Berichterstatter Graf von der Groeben, bean⸗ wmcggt, die Petitionen der Regierung als Material zu über⸗ 1.

Die Abgg. Braemer (kons.) und Genossen beantragen,

die Regierung zu ersuchen, 1) vom 1. April 1913 ab den Förstern eine außerordentliche Stellenzulage von je 300 ℳ, 2) den nach dem Inkrafttreten der Befoldungsordnung pensionierten Pension gehenden Förstern sowie deren Hinterbliebenen entsprechende

Unterstützungen zu gewähren.

Die Abgg. Dr. Schroeder⸗Cassel (nl.) u s

beanfrageng ch ssel (nl.) und 8 en Antreg Braemer abzulehnen und die Petitionen der

Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen pn dem gleich⸗

zeitigen Ersuchen:

1) die Gewährung von Dienstland an d sätzlichen Neuregelung nach der Richtung hin zu unterziehen, daß da, wo die Gewährung von Dienstland aus dienstlichen Rücksichten notwendig ist oder vom Stellen wird, das Dienstland an den Stelleninhaber zu angemessenen

reifen verpachtet wird,

die nächste weit ich es übersehen kann, von allen Seiten des hohen Hauses dem so tüchtigen Stand der Förster und ihrer Besoldung ein besonderes Interesse entgegengebracht wird. Ich brauche wohl nicht zu ver⸗ sichern, daß auch die landwirtschaftliche Verwaltung den Förstern ihr besonderes Wohlwollen zuwendet und, so weit es in ihrer Macht steht, auch bestrebt ist, die pekuniäre Lage dieses Berufsstandes zu verbessern.

gestellten Anträge gegenwärtig deshalb keine Aussicht auf Verwirk⸗ lichung bieten, weil beide Anträge eine Aenderung der bestehenden Besoldungsordnung in sich schließen, und weil es mir ausgeschlossen erscheint, daß nach Verlauf so weniger Jahre wegen einer einzelnen Beamtenkategorie schon an eine Aenderung der Besoldungsordnung herangetreten werden kann, die zweifellos aus einer zahllosen Reihe anderer Beamtenklassen ebenfalls Wünsche laut werden lassen würde, deren Verwirklichung kaum in Aussicht gestellt werden kann.

zur Klärung der ganzen Frage beitragen wird, wenn ich auch meiner⸗ seits noch einmal ernstlich an die Prüfung herantrete, ob tatsächlich die Lage gerade dieses Berufsstandes als so beklagenswert anzusehen gleichen Standpunkt ein, und ich bin um so mehr dazu genötigt, weil

einzel mir tatsächlich schon Beweise vorliegen, daß einzelne Förster Üüber ihre Meine Herren, es gibt. meines Wissens kaum einen anderen Befugnisse hinausgegangen sind und direkt die Forderung für die Erhöhung ihrer Gehälter politisch zu verwerten gesucht haben. (Abg. von Pappenheim: Mea culpa, mea maxima culpa.)

ist, wie einzelne der Herren Vorredner sie geschildert haben.

Beamtenstand, der im Laufe verhältnismäßig weniger Jahre so viele Gehalteaufbesserungen erfahren hat, wie der Stand der Förster. Aus einer mir vorliegenden Nachweisung geht hervor, daß seit März 1898 im ganzen siebenmal eine Besserung der Einkommensverhältnisse der Königlichen Förster vorgenommen worden ist. In diesem Zelt⸗ raum ist eine Erhöhung ihres baren Gehalts beim Mindestgehalt von 1100 auf 1400 ℳ und beim Höchstgehalt von 1500 auf 2500 ℳ

ie Förster einer grund⸗

inhaber gewünscht

Trotzdem muß ich zu meinem Bedauern erklären, daß die hier

Um nun bei den Förstern zu bleiben, so glaube ich doch, daß es

worüber in diesem Augenblick Verhandlungen mit der Finanzverwaltung eingeleitet werden können. Alle weiteren Wünsche müssen zurückgestellt werden, bis eine grundsätzliche Aenderung der Besoldungsordnung in Aussicht genommen werden kann.

Nun, meine Herren, noch eins. Ich kann nicht leugnen, daß die fortwährenden Klagen über die Einkommensverhältnisse der Förster

und die Zustimmung, die diese Klagen in weiten Kreisen, auch der Volksvertreter, finden, eine gewisse Beunruhigung in Försterkreise ge⸗ tragen haben, die in einzelnen Fällen schon einen bedenklichen Charakter angenommen hat. Ich darf bei dieser Gelegeuheit an eine Verfügung erinnern, die mein Kollege, der Herr Minister der öffent⸗ lichen Arbeiten, unter dem 24. Dezember 1905 erlassen hat, und in der folgendes enthalten ist:

Das Bestreben, Forderungen zur Verbesserung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Staatsbeamten durch Bildung von Beamten⸗ vereinigungen durchzusetzen, welche politische Macht und dadurch Einfluß auf Regierung und Landtag gewinnen wollen, ist mit den Pflichten des Staatsamts unvereinbar.

(Sehr richtig! rechts.) Ich nehme au

Meine Herren, auch Sie bitte ich noch einmal ernstlich zu er⸗

wägen, ob es wirklich richtig ist und im Staatsinteresse liegt, Hoff⸗ nungen zu erwecken, welche im Augenblick nicht erfüllbar sind (sehr richtig! rechts), und dadurch die so gute allseitig anerkannte Disziplin in dem vortrefflichen Stande der Königlichen Förster zu lockern.

im ganzen erfolgt. In derselben Zeit ist der pensions hige Wert (Biavo! rechts.)