Maul⸗

Mot 5 Rotlauf

Klauen⸗ der seuche Schweine

Zabl der verseuchten

pest (Schweine⸗

Königreiche seuche)

und Länder

F S 1†

Komitate (K.) Stuhlbezirke (St.) Munizipalstädte (M.)

Gemeinden Höfe 8 -8 Gemeinden 6 “

Nr. des Sperrgebiets

Gemeinden Gemeinden

—* ◻ N

2

St. Alsõlendva, Csäktor⸗ nya, Nagykanizsa, Letenye, Nova, Perlak, Stadt Groß⸗ kanizsa (Nagykanizsa) ..

Kroatien⸗Slavonien.

K. Belovär⸗Körös, Va⸗ 1“ (Varasd), M. Va⸗ K. Lika⸗Krbaba 6 K. Modrus⸗Fiume.. K. Syrmien (Szerém), M. K Semlin (Zimony)....

Veröcze, M. Esse K. Agram (Zägrüb), M.

4

Zusammen Gemeinden (Gehöfte) 8 a. in Oesterreich: otz 12 (13), Maul⸗ und Klauenseuche 51 (952), Schweinepest (Schweineseuche) 156 (616), Rotlauf der Schweine 140 (322). 8

b. in Ungarn (ausschl. Kroatien⸗Slavonien): Rotz 41 (49), Maul⸗ und Klauenseuche 8 (26), Schwei — 49), Maul⸗ und Klauenseuche Schweinepest (Schweineseuche) 1256 (5732), Rotlauf der Schweine 408 (1252). Außerdem Pockenseuche der Schafe in den Sperrgebieten Nr. 1, 6 12, 15, 19, 29, 31, 33, 39, 46, 47, 48, 50, zusammen in 28 Gemeinden und 38 Gehöften.

8 Kroatien⸗Slavonien: otz 11 (14), Maul⸗ und Klauenseuche — (—), Schweinepest (Schweineseuche) 47 (649), Rotlauf der Schweine 14 (44). pes Außerdem Pockenseuche der Schafe in den Sperrgebieten Nr. 68, 69 in 22 Gemeinden und 428 Gehöften. “ E1u14“ der Fedehe i 8 1 Beschälseuche der f und Lungenseuche des Rindviehs sind in Oesterreich und Ungarn nicht aufgetreten —

Türkei. Der internationale Gesundheitsrat in Konstantinopel hat Isnas nlatle 8 1 2 02 Ppe 90 an⸗ geordnet, daß die Herkünfte von Alexandrette einer ärzt⸗

lichen Untersuchung bei der Ankunft im ersten türkischen Haf wo sich ein Sanitätsarzt befindet, unterliegen. W

Literatur.

“ 8 —

Handausgabe des Bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich, unter Berücksichtigung der sonstigen Reichsgesetze und der Gesetzgebungen aller Bundesstaaten, insbesondere Preußens für Studium und Praxis bearbeitet von Justizrat Dr. Hugo Neumann, Rechtsanwalt beim Kammergericht und Notar. Sechste, vermehrte und verbesserte Auflage. Drei Bände. Verlag von Franz Babhlen, Berlin. Geh. 39 ℳ. — Dieses als Handausgabe des B. G.⸗B. bezeichnete, in Wirklichkeit aber viel mehr bietende Werk hat, was schon die hohe Zabl der Auflagen beweist, in der Praxis eine Wertschätzung erfahren, deren sich noch nicht viele Bücher über das neue bürgerliche Recht erfreuen können. Von allen anderen Hand⸗ ausgaben des B. G.⸗B. unterscheidet es sich dadurch, daß der Heraus⸗ geber sich nicht darauf beschränkt hat, in den Anmerkungen zum Gesetzestext kurz auf die zur einzelnen Bestimmung in Beziehung stehenden anderen Stellen des Gesetzbuchs zu verweisen und die Rechtsprechung anzuführen, sondern in wissenschaftlicher Weise den in einer Gesetzesvorschrift enthaltenen Rechtsstoff zergliedert, deren Sinn und Tragweite darlegt und zu diesem Zweck insbesondere den Zu⸗ sammenhang der einzelnen Bestimmungen des B. G.⸗B. und des Ein⸗ führungsgesetzes unter sich und mit Vorschriften anderer Reichsgesetze ziwitrechtlichen Inhalts nachweist, ohne doch die für den Praktiker wichtige Rechtsprechung des Reichsgerichts und der Oberlandesgerichte zu kurz kommen zu lassen, die das B. G.⸗B. und das Ein⸗ führungsgesetz ergänzenden Bestimmungen der Nebengesetze und anderer Reichsgesetze auch im Wortlaute vorlegt und hierdurch das Nachschlagen dieser Gesetze erspart. So sind sämtliche Gesetze über gewerbliche Schutz⸗ und Urheberrechte, das Personenstandsgesetz, das Gesetz über den Versicherungsvertrag, das Börsengesetz, das Scheckgesetz, das Hypothekenbankgesetz, das Gesetz über die Sicherung von Bauforderungen, das Genossenschafts⸗ gesetz, das Gesetz über die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, das Gesetz über die privatrechtlichen Verhältnisse der Binnenschiffahrt, das Gesetz über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen neben zahlreichen anderen in das bürgerliche Recht einschlagenden Reichsgesetzen und inter⸗ nationalen Verträgen im dritten Bande vollständig abgedruckt, während einzelne Bestimmungen dieser Gesetze wie auch viele Stellen aus dem Handelsgesetzbuch, der Gewerbeordnung, Zivilprozeßordnung, Konkursordnung, dem Reichsgesetz über die Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung, dem Reichsgesetz über die Angelegen⸗ heiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, der Grundbuchordnung, den Gebührenordnungen und eine erhebliche Anzahl kurzer Reichsgesetze bereits in den Anmerkungen zu den Vorschriften des Bürgerliche Gesetzbuchs und des Einführungsgesetzes, zu denen sie in Be⸗ ziehung stehen, wiedergegeben sind. Dazu tritt im dritten Bande das preußische Ausführungsgesetz nebst den ergänzenden Verordnungen und einigen kleineren preußischen Gesetzen. Im übrigen gibt über das neben dem Reichsrecht noch geltende Landesprivatrecht aller Einzelstaaten außer den zahlreichen Hinweisen auf die ergänzende Landesgesetzgebung bei den einzelnen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Einführungsgesetzes eine im dritten Bande sich findende Zusammen⸗ stellung nach Datum, Ueberschrift und Fundstelle der Gesetze und Verordnungen Auskunft. Erläutert sind nur das Bürgerliche Gesetz⸗ buch und das Einführungsgesetz. Die Bearbeitung berücksichtigt 8 der neuen Auflage die Gesetzgebung und Rechtsprechung bis Ende August 1912 und natürlich auch die in den letzten Jahren gewonnenen Ergebnisse der Literatur. Mit Sorgfalt hat der Verfasser ins⸗ besondere von der Rechtsprechung das Wesentliche in kurzer, präziser und klarer Fassung wiedergegeben, sodaß der Kommentar zuverlässig und in leicht überfliegbarer Weise die praktische Anwendung aufzeigt, die die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Ein⸗ führungsgesetzes bisher bei den Gerichten gefunden haben. Sehr aus⸗ führliche Invaltsübersichten, die in jedem Bande dem Kommentar vorangestellt sind, und fortlaufende Marginalien in diesem selbst ver⸗ anschaulichen die systematische Gliederung der Gesetze. Vorbemerkungen führen in das Gesetzbuch im ganzen und in seine einzelnen Abschnitte

as Werk, dem auch ein sorgfaͤllig zu

44 1 2 7 90* Iin Igfa

Sachregifter beigegeben ist, zu einem “ Hilfsmittel für die

Praxris und für das Studium des bürgerlichen Rechts. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts in Zivilsachen

gesammelt, bearbeitet und herausgegeben in Verbindung mit

F. Friedrichs, Amtsrichter, Dr. C. Heinrici, Landrichter, und

Dr. Th. Olshausen, Kaiserlichem Regierungsrat, von Justizrat

Bürgerliches Gesetzbuch. weite Folge. Zwei Bänd Verlag von Franz Vahlen, 9 8.1,J8 Geh. 35 88 . Mo det Sande. setzung will der Herausgeber sein 1910 vollendetes Werk über die Rechtsprechung des Reichsgerichts zum B. G.⸗B. auf dem laufenden rhalten. Trotz der Kürze der Zeit umfaßt sie infolge der großen Fülle des angesammelten Materials an Entscheidungen wieder zwei dicke Bände. Die bewährte Art der Bearbeitung der Rechtsprechung in der „ersten Folge“, bei der sich für den Leser ein Rückgriff auf die Originalquellen in den meisten Fällen erübrigt, ist un⸗ verändert geblieben. Nach dem System des B. G.⸗B. ge⸗ ordnet, sind die wichtigsten und grundlegenden Reichs⸗ gertchtsentscheidungen der letzten Jahre in vollem Umfange nach der Originalausfertigung (nicht nach schon veröffentlichten Aus⸗ zügen) wiedergegeben, unter Vorausschickung einer kurzen Mitteilung des Tatbestandes; sie bilden den Haupttext. Darunter ist anmerkungs⸗ weise in kleinerem Druck das übrige, zu den grundlegenden Sätzen in Beziehung stehende Matenial in sorgfältig gearbeiteten Auszügen, die den Tatbestand hinreichend erkennen lassen, zusammengefaßt und damit die Tragweite der grundlegenden Entscheidung, ihre Beziehung zu ähnlichen Tatbeständen usw. klargestellt. In hbezeichnenden Stich⸗ worten sind als Ueberschrift zu den einzelnen Paragraphen die Fragen angegeben, die in den abgedruckten Entscheidungen behandelt werden. Abweichend von der ersten Folge, enthält die zweite auch die Rechtsprechung zum Handelskauf. Den mit der Benutzung von Ergänzungsbänden verbundenen Unbequemlichkeiten ist in der vorliegenden Fortsetzung durch zwei Mittel entgegengearbeitet: einmal durch die fortlaufende Verweisung auf die Stellen der ersten Folge, an denen korrespon⸗ dierende Entscheidungen abgedruckt sind, und ferner durch zwei das ganze Werk umfassende Register — ein solches der bearbeiteten Ent⸗ scheidungen und ein sehr eingehendes, 145 Seiten einnehmendes Sach⸗ register. Das so vervollständigte Werk über die Rechtsprechung des Reichsgerichts wird besonders für den Praktiker von großem Nutzen sein, aber auch dem Theoretiker gute Dienste leisten, und der jüngere Furist findet hier Gelegenbeit, juristische Tatbestände in der Beleuch⸗ tung höchstrichterlicher Rechtsprechung zu sehen.

Jahrbuch des deutschen Rechts, unter Mitwirkung zahl⸗ reicher und namhafter Juristen in Verbindung mit Rechtsanwalt beim Kammergericht Dr. A. Brückmann und Regierungsrat Dr. Th. Olshausen herausgegeben von Justizrat Dr. Hugo Neu⸗ mann, Rechtsanwalt beim Kammergericht und Notar. 10. Jahr⸗ gang (die Zeit bis Anfang 1912 umfassend). VIII und 1336 Seiten. Berlin, Verlag von Franz Vahlen. Geh. 27 ℳ. — Das schon mehrfach an dieser Stelle besprochene Jahrbuch des deutschen Rechts gibt fortlaufend eine Uebersicht über die Entwicklung aller der Privat⸗ rechtspflege dienenden Materien des Reichsrechts. In der Legal⸗ ordnung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Einführungs⸗ gesetzes, des Personenstandsgesetzes, des Handelsgesetzbuchs, der seerechtlichen Nebengesetze und des Binnenschiffahrts gesetzes der Wechselordnung, des Scheckgesetzes, des Börsen esepes, des Gerichtsverfassungsgesetzes, der Zivisprozeßordnung, des Besetzes über die Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung, der Grund⸗ buchforderung, des Hypothekenbankgesetzes, der Konkursordnung und des Anfechtungsgesetzes, des Reichshaftpflichtgesetzes, des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, des Gesetzes über die Gesellschaft mit beschränkter Haftung nebst Stempel⸗ und Steuerrecht, des Genossen⸗ schaftsgesetzes, des Reichsgesetzes über die privaten Versicherungsunter⸗ nehmungen, des Reichsgesetzes über den Versicherungsvertrag und anderer Gesetze privatrechtlichen Inhalts wird in knappster Form zunächst der wesentliche Inhalt der diese Gesetze oder Abschnitte derselben behandelnden Literatur von wissenschaftlichem Wert angegeben und dann über die zu den einzelnen Bestimmungen jener Gesetze ergangene Rechtsprechung des Reichsgerichts vollständig, über die der Oberlandesgerichte unter Ausscheidung des minder Wichtigen und über die sonstige einschlägige Rechtsprechung unter Auswahl des Wesentlichsten berichtet. Der vorliegende 10. Jahrgang enthält die Ergebnisse der Rechtsprechung und Rechtslehre des Jahres 1911. Der nach dem Text der Gesetze geordnete Stoff ist auch innerhalb der Paragraphen systematisch gegltedert, die Orientierung durch vorangesetzte Stichworte erleichtert. Bei Mitteilung der Recht⸗ sprechung sind die Erkenntnisse des Reichsgerichts durch fetten Druck der Abkürzung „RG.“ hervorgehoben. Auch ergänzende wichtige Landesgesetze und die zu ihnen ergangenen “ nebst der darauf bezüglichen Literatur sind berücksichtigt, z. B. bei § 1666 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sämtliche Landesgesetze der deutschen Einzelstaaten über die Fürsorge⸗ und Zwangserziehung. Vor den einzelnen Materien oder Paragraphengruppen sind die sie betreffenden größeren Werke und Abhandlungen nach ihren Titeln zusammengestellt. Dieser Literaturübersicht ist vielfach noch eine Vor⸗ bemerkung des Redaktors vorausgeschickt, welche die grundlegenden Arbeiten oder Entscheidungen hervorhebt und auf wichtige Streitfragen verweist. Bemerkt sei noch, daß viele Literaturauszüge Selbstberichte der Verfasser sind (was durch einen Stern kenntlich gemacht ist). Dies bietet die größte Gewähr für richtige Wiedergabe der Gedankengänge der Verfasser. Durch diese Unterstätzung seitens der juristischen Schriftsteller ist es möglich geworden, daß 16 Mit⸗ arbeiter (1 Reichsgerichtsrat, 2 Kammergerichtsräte, 1 Oberlandes⸗ gerichtsrat, 1 Landgerichtsdircktor, 3 Landrichter, 2 Regierungsräte und 6 Rechtsanwälte) den ungeheuren Stoff rechtzeitig verarbeiten konnten. Die bisher erschienenen 10 Jahrgänge zusammen gewähren einen nahezu erschöpfenden Nachweis der bedeutsameren Literatur und Recht prechung der Jahre 1900 bis 1911 über alle dem Gebiete der Zivitrechtspflege angehörenden Gesetze und bilden daber eine für die Rechtswissenschaft und Rechtsanwendung wertvolle Ergänzung und Ven ihes 111

andbuch für Gewerbe⸗ und Kaufmannsgeri Fortsetzung des Handbuchs für Gewerbegerichte, unter “ 16 Archivs des Verbandcs deutscher Gewerbe⸗ und Kaufmannsgerichte herausgegeben von Dr. Georg Baum, Rechtsanwalt beim Kammer⸗ gericht und stellvertretendem Vorsitzenden des Gewerbe⸗ und Kauf⸗ mannsgerichts zu Berlin⸗Schöneberg. X und 847 Seiten. Verlag von Georg Reimer, Berlin. Geh. 13,50 ℳ. — Dieses erstmalig 1904 erschienene, vornehmlich für den praktischen Gebrauch im Ge⸗ werbe⸗ und Kaufmannsgerichtsverfahren bestimmte Buch enthält in seinem ersten Teile den Text des Gewerbegerichtsgesetzes, des Kauf⸗ mannsgerichtsgesetzees, der für das Gewerbe⸗ und Kaufmanns⸗ gericht in Betracht kommenden Bestimmungen der Konkurs⸗ ordnung, des Lohnbeschlagnahmegesetzes, des 7. Titels der Gewerbeordnung, des 1., 6. und 7. Abschnitts des Handels⸗ gesetzͤbuchs und der Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetz⸗ buchs über den Dienstvertrag. Bei den einzelnen Paragraphen ist auf die im zweiten Teil abgedruckten einschlägigen Ent⸗ scheidungen der Gewerbe⸗ und Kaufmannsgerichte und der üͤbergeord⸗ neten Instanzen verwiesen und damit ein systematisches Register der Rechtsprechung geschaffen, das zugleich für die Praxis des Gewerbe⸗ und Kaufmannsgerichts einen Kommentar zu den Gesetzesbestimmungen darstellt Unter 937 Nummern hat Baum im Hauptteil seines Buches, der Legalordnung folgend, zahlreiche neuere Entscheidungen über Fra en des Arbeiterrechts, insbesondere des gewerblichen und kaufmännischen Arbeitsvertragsrechts, teils vollständig, teils im Auszuge wieder⸗ gegeben und von den in der ersten Ausgabe enthaltenen Er⸗ kenntnissen die ihren Inhalt kennzeichnenden Ueberschriften mit der Angabe wiederholt, ob die Frage bejahendem oder in verneinendem Sinne entschieden worden ist. Leicht und schnell kann man sich hier z. B. über die Kapitel: Akkordarbeit, Kolonnenvertrag, Zwischenunternehmer, Tarifvertrag auf gewerberechtlichem, Gratifikation, Gehaltsanspruch bei Krankheit und

in

ein und erleichtern die Auffindung der leitenden Grundsätze. Alles

zusammengestelltes

Dr. Hugo Neumann, Rechtsanwalt beim Kammergericht und Notar.

zuverlässig und vollständig

reichen wissenschaftlichen Streitfragen sind stets die verschiedeng Rechtsmeinungen, die in den Entscheidunger der Gerichte Ausdruck, funden haben, einander gegenübergestellt, so z. B. auch bei der vi umstrittenen Frage des Zurückbehaltungsrechts aus § 273 des Bürg⸗ lichen Gesetzduchs. Es zeigt sich dabei, daß die verschieden Ansichten, die ein Recht der Aufrechnung gegen Lohnforderungz in anderen Fällen als den gesetzlich vom Aufrechnungsvern ausdrücklich ausgenommenen, z. B. für Schadensersatzforderung aus dem Arbeitsvertrage, für Gegenforderungen wegen Die stahls usw., dem Arbeitgeber teils zubilligen, teils versage bei den Gewerbegerichten wie bei den ordentlichen Gerichten, auch de Oberlandesgerichten, ziemlich gleichmäßig vertreten sind. Ein dritt .S. des Buches enthält eine Sammlung der im Geschäftsberesch de Gewerbe⸗ und Kaufmannsgerichte gebräuchlichen Formulare, die im besondere denjenigen willkommen semn dürfte, die aus einem ander Verwaltungszweige heraus zu Vorsitzenden von Gewerbe⸗ und Kanf mannsgerichten berufen werden, und auch dem Nichtjuristen die Möglich keit gibt, schnell einen Ueberblick über die Formen des Verfahrens de Gewerbe⸗ und Kaufmannsgerichte zu gewinnen. So bietet das But Felcgerste cger 8. den gesemfe Material für die rechtsprechen

ondergerichte, untnis fü Mitgliede wnenehag e g essen Kenntnis für deren Mitgliede

M. Stengleins Kommentar zu den strafrechtlich

Nebengesetzen des Deutschen Reichs. Hhn Auflage, vonh neubearbeitet in Gemeinschaft mit Gehetmem Oberregierungsrat Dn A. Hoffmann, Geheimem Regierungsrat Dr. E. Trautvetter vortragenden Räten im Reicheschatzamt, Dr. R. Kloß, 8 Finanzrat im Königlich sächsischen Finanzministerium, und Dr. V C uno, Regierungsrat im Reichsschatzamt, von Reichsgerschtera Ludwig Ebermagyer, Reichsgerichtsrat a. F Galli um

8 D. Franz Senatspräsidenten bei dem Kammergericht, Feperr emt bertan Dr. Georg Lindenberg. Neunte und zehnte Lieferung. Preit 7,20 und 4,80 ℳ. Verlag von Otto Liebmann, Berlin. — Nachdem in der achten Lieferung bereits eine Reihe von Verbrauchssteuer⸗ gesetzen des Reichs, nämlich das Salzabgabengesetz, das Zuckersteuergesetz, das Schaumweinsteuergesetz, das 1 steuergesetz, das Zündwarensteuergesetz in der heute geltenden Fassung und die §§ 1 bis 37 des Brausteuergesetzes vom 15. Jult 1909 ein⸗ gehend erläutert worden sind, folgen in der neunten Lieferung zunächf der Schluß des Brausteuergesetzes, dann auf 55 Seiten das Brannt⸗ weinsteuergesetz vom 15. Juli 1909, auf 41 Seiten das Tabaksteuer⸗ gesetz von demselben Tage, auf 26 Seiten das Zigarettensteuergeseg vom 3. Juni 1906, auf 15 Seiten das Reichsgesetz vom 3. Jul⸗ 1878, betreffend den Spielkartenstempel, und anhangsweise das Geset über den Absatz von Kalisalzen vom 25. Mat 1910 nebst Erläute⸗ rungen. Mit Ausnahme des vom Geheimen Oberregierungsrat Dr Hoffmann kommentierten Gesetzes, betreffend den Spielkartenstempel

vetter bearbeitet. Der letzte Teil der neunten und fast die

zehnte Lieferung sind den 1114“ veislb Hier hat Geheimer DOberregierungsrat Dr. Hoffmann auf 30 Seiten das Wechselstempelgesetz vom 15. Juli 1909 und auf 156 Seiten das Reichsstempelgesetz von demselben Tage erläutert mit Ausnahme des Abschnitts IX und der Tarifnummer 11, welche die Besteuerung der Grundstücksübertragungen betreffen und von dem Regierungsrat im Reiche schatzamt Dr. Cuno bearbeitet sind. Dieser hat ferner einen 59 Seiten einnehmenden Kommentar zum Zuwacht⸗ steuergesetz vom 14. Februar 1911, Geheimer Finanzrat Dr. Kloß auf 68 Seiten einen solchen zum Erbschaftssteuergesetz vom 3. Juni 1906 geliefert. In einem Anhang zur Abteilung „Steuergesetze“ des Werkes ist dann noch von dem Kommentator des Branntweinsteuer⸗ gesetzes, Geheimem Regierungsrat Dr. Trautvetter, das sich als eine Aenderung dieses Gesetzes darstellende Reichsgesetz, betreffend Be⸗ seitigung des Branntweinkontingents, vom 14. Juni 1912 erläutert.

haben die Verfasser auch bei Bearbeitung der Steuergesetze sich ni

G 3 1 3 — nicht darauf beschränkt, die Bedeutung der einzelnen Veenbesete sic 8. rechrlichen Inhalts darzulegen, sondern mit gleicher Sorgfalt auch die zivil⸗ und verwaltungsrechtlichen Vorschriften kommentiert, wobei neben den Materialien der Gesetze die Ausführungsbestimmungen, die Literatur und vor allem die bisher veröffentlichten Entscheidungen eingehend berücksichtigt sind. Die klare und übersichtliche Darstellung wird den Bedürfnissen der Praxis in hohem Maße gerecht.

Die Rechtsgrundsätze des Königlich preußischen Oberverwaltungsgerichts. Begründet von K. Parey. Vierte gänzlich neu bearbeitete und bis zur Gegenwart ergänzte Auflage⸗ herausgegeben von Fr. Kunze, wetil. Wirklichem Geheimen Ober⸗- regterungsrat, und Dr. G. Kautz, Präsidenten des Kaiserlichen danalamts. Ergänzungsband 1910/11 zum dritten Band (Steuersachen), XII und 375 Seiten. Berlin, J. Gutten⸗ tag, Verlagsbuchhandlung. Geh. 8 ℳ. — Der trefflichen Be⸗ arbeitung der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts von Kunze und Kautz ist im „Reichs⸗ und Staatsanzeiger“ schon edacht worden, sodaß nach dem Erscheinen des vor⸗

enden

Frgänzungsbandes der Hinweis darauf genügen würde daß dieser Band sich den Vorgängern würdig anschließt. gEr enthält die in Kommunalsteuer⸗ und in Staatssteuerangelegenheiten seit dem Abschluß des Ergänzungshandes 1907/09 ausge⸗ sprochenen Rechtsgrundsätze des Oberverwaltungsgerichts aus Band 54 bis 57 der offiziellen Sammlung der Entscheidungen der Stammsenate und aus Band 14 der Entscheidungen in Staats⸗ steuersachen, aus dem „Preußischen Verwaltungsblatt’ und aus der Deutschen Juristenzeitung“ bis Oktober 1911. Damit ist der dritte Band des Hauptwerkes, der als Handbuch der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts in Kommunal⸗ und Staatssteuersachen in der Praxis viel benutzt wird, wieder bis zur neuesten Zeit fort⸗ geführt. In der Abteilung „Entscheidungen in Kommunalsteuersachen“ erscheint als neues Kapitel die Rechtsprechung über die Wertzuwachs⸗ steuer im Anschluß an diejenige über die Umsatzsteuern. In der Abteilung „Entscheidungen in Staatssteuersachen“ ist besonders das umfangreiche Kapitel über das Einkommensteuerrecht für die Praxis wertvoll, das auch die Rechtsprechung zu den wichtigen Abänderungen des Einkommensteuergesetzes durch die Novelle vom 19. Juni 1906 enthält. Klare, scharfe Systematisterung und leicht ver⸗ ständliche Darstellung zeichnen auch diesen Ergänzungsband aus. Den mitgeteilten Rechtsgrundsätzen sind wiederum die zugrunde liegenden Tatbestände und die Entscheidungsgründe, soweit sie „das Verständnis zu fördern vermögen, beigefügt was ein Zurückgreifen des Belehrung Suchenden auf die Quellen ent⸗ behrlich macht. Den einzelnen Abschnitten sind Angaben über die gesetzlichen Grundlagen und über die Literatur vorausgeschickt. Ein chronologisches Verzeichnis der wiedergegebenen Entscheidungen und ein sorgfältig zusammengestelltes alphabetisches Sachregister erleichtern die Benutzung des Buchs, und in Verbindung mit dem ausführlichen systematischen Inhaltsverzeichnis und den entsprechenden Verzeichnissen der früher erschienenen Bände ermöglichen sie es, mit geringem Zeit⸗ aufwand bei jeder auftauchenden Frage des Kommunal⸗ und Staats⸗ steuerrechts sich über den Stand der Rechtsprechung in Preußen

u unterrichten.

8 K z e Anzei g “ neu erschienener Schriften, deren Besprechung vorb alt

Einsendungen ind nur an die FPrichung vorbehalten bleibt. straße 32, zu richten. Rücksendung findet in keinem Falle statt.

„Ernährung und Pflege des Kindes mit besond ⸗ vücegedtegun des ersten Lebensjahres. Von Nede nt besonderer Be z G hle. 2,50 ℳ, gebdn. 3 ℳ. Leipzig, Benno Konegen — e 1g-.

Helianthi als Gartengewächs sowie Futterpfla des 2 wirts und Wildhegers. Von W. —22 on W “ 1,60 ℳ. Neudamm,

Aehnliches auf handelsrechtlichem Gebiete unterrichten. Bei den zahl⸗

Geheimen

Leuchtmittel⸗

hat alle Verbrauchssteuergesetze der Geheime Regierungsrat Dr. Traut⸗

Wie in den anderen bisher vorliegenden Teilen der neuen Auflage 8

““

Zweite

chsanzeiger und Königlich Preußischend

den 11. November

Berlin, Montag,

e

Schlachtvieh⸗ und Fleischbeschau im Deutschen Reiche. Zahl der im 3. Vierteljahr 1912 beschauten Schlachttiere. Zusammengestellt im Kaiserlichen Statistischen Amte.

il

18

Staaten 1b und Landesteil

schau

vorgenommen wurde

—

Pferde und andere Einhufer

Zah

Bullen

Kühe

l der Tiere, an denen die Schlachtvieh⸗ und Fleischbe Kälber

Jung⸗ rinder über

3 Monat

bis e alt

I Schweine

4.

Schafe

Ziegen

Provinz Ostpreußen.

Westpreußen

Stadt Berkin . . . Provinz Brandenburg.

Pommern. Posen..

Schleswig⸗Holstein Hannover.. .. Westfalen.. . Hessen⸗Nassau . Rheinland. ..

Hohenzollern... .

Königrei

Königreich Preußen.

Bayern rechts des Rheins. 8 links des Rheins

Königreich Bayern Sachsen...

Württembergg... . SH. Neclenbung⸗Schwerin Großherzogkum Sachsen Mecklenburg⸗Strelitz. Oldenburg. . Braunschweig 6“ Sachfen⸗Meiningen.. .. 8 Sachsen⸗Coburg⸗Gotha Anhalt.. Schwarzburg⸗Sondershausen Schwarzburg⸗Rudolstadt.. Waä7 Reuß älterer Linie..

Reuß jüngerer Linie Schaumburg⸗Lippe.

Liyype ... Lübeck. 11““ b28e“” Hamburg . Elsaß⸗Lothringen 8

Deutsches Reich. Dagegen *) im

.

2 3. *) Die

3. Vierteljahr 191

1 415 296 2 738 3 471 385

3 346 2 579 1 109 2 089 2 951 678

4 890 2

26 289

2 299 174

. 2 473

340

493 13 626

432 584 3 355 2 889

4 149

4 045

1 968

8 259

15 913 118

63 360

26 941 1 835

28 776

8 033 4 359 8 040 3 892 290 546 419 289 294 90 362 264

.*

1 910 1909 1908 1907 1906 1905

Vergleichszahlen sind die vom Kais Berlin, den 9. November 1912.

1 20 71765 93 126

3 19 90

1 581 6 668 4 928

132 711

139 206 152 784 161 756 155 348 147 114 153 915 152 604

6 476

12 854 692

13 546 10 455

3 37] 462 623 374

68 110

1 987 151 328 184 586

73 77 123 122 250 34 236 455 892

1 421 1 869

112 024

9 880 7 555 2 366 29 034 9 457 7 240 34 440 17 835 12 397 13 586 38 560 15 344 61 298 311

259 303

38 017 2 637 40 654

38 905 9 723 9 310 9184 4 255 2 327

550 2 004 1 507 1 298 1 657 1 679 1 318 1 008

534

241

420

1 121 315 650

4 421 1 167 4 090 17 993

415 634

113 517 127 995

137 037

196 717 121 047 12⁰ 254 128 975

432 321 439 998 440 955

7 866 5 241 4 909 11 449 3 088 6 562 22 860 8 030 9 330 7 922 11 568 12 967 27 531 548

139 871 32 385 9 746

42 131

5 837 24 937 18 410

8 998

1 616

1 808

269

1 788

2 071

1 519

604

271 077

304 666 298 219 354 371

411 750 402 372 395 184

Delbrück.

’1 407 086 erlichen Statistischen Amte erstmalig veröffentlichten.

312 260 277 457 257 998

12 421 13 988 33 480 48 028 21 778 20 400 93 131 30 513 16 388 27 079 37 802 44 395 95 774

896

496 073

169 035 13 598 182 633 103 074 48 901 45 290 18 328 11 573 6 874 1421 2972

5 284 3241 3515

3 825

2 634

1 248 1581

13 735 38 994

1008 885

1 147 744 1 071 129 1 313 202

1 090 978 1 008 933

275 619

Kaiserliches Statistisches Amt.

1 032 920

2 544 988

1 136 182

92 322 97 681 298 823 232 51]1 97 079 116 712 336 053 213 286 93 155 164 606 203 936 140 417 456 694 1 713

448 882 54 382

503 264

337 585 122 851 127 429 98 521 37 247 29 376 5 589 16 060 47 327 16 239 13 822 21 345 25 604 7 274

6 448

2 187

5 109 12 205

1 804

7 298

8 841

26 979 116 097 85 005

4 226 494

4 367 734 3 883 310 3574 008 3 813 083 3 749 660 3109 611 3 030 792

11111““

65 031 24 709 140 198 47 842 44 070 17 669 27 404 38 888 21 576

15 071

39 229

554 575 38 501

3 330

9 528

30

5974 39 075

62 793 6 743 6 720 2 580

16 918 6 531 2 360 3 996 8 025 2 626 1 282 4 839 4 694

1 399 1 017 1 270 2 356 161 441

2 333 5 848 28 697 10 997

769 006

707 818 802 393 799 786 742 663 707 865 742 347 840 881

1912 betrugen (+ und — 1912

Metallbestand (Be⸗

Bestand an Reichs⸗

2

3

Nach der Wochenübersi im Aktiva: ℳ stand an kurs⸗ fähigem deutschen Gelde und an Gold in Barrenoder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogr. fein zu 2784 ℳ berechnet)

darunter Gold

kassenscheinen..

Bestand an Noten anderer Banken.

Bestand an Wechseln und Schecks..

Bestand an Lombard⸗ forderungen.

Bestand an Effekten

Bestand an sonstigen Aktiven..

Er

E

Passiva: Grundkapital..

Reservefonds..

Betrag der um⸗ laufenden Noten.

sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten.

sonstige Passiva.

1 118 834 000

(— 12 704 000) (

1 817 790 000 (— 8 908 000) (—.

29 297 000 806 000) .

20 467 000 (+ 10 918 000) ( 9117 000) († 9 2259 000)

1 402 417 000. (s— 73 146 000)

80 170 000

(s— 31 434 000) 47 039 000 5 943 000) —

174 080 000 7 324 000) (— 2 063 000) —-— 9 892 000)

1280 000 000 (unverändert) 66 937 000 (unverändert) V (unverändert)

1 914 573 000 1 822 058 000 (s— 78 437 000) (s— 93 236 000)

651 778 000 (s— 41 516 000) (— 29 59 016 000 (+ 1 126 000) (

Staatsanzeiger. “

cht der Reichsbank vom 7. November

Vergleich zur Vorwoche): gs 1911

8 1

951 303 000 4 117 000)

58 936 000 690 000)

17 414 000

41 029 000 619 000) (

21 568 000 V

1 222 166 000 1 113 408 000 (s— 91 194 000) (— 89 605 000)

80 973 000 78 266 000 (s— 41 783 000) (— 34 509 000) 96 420 000 40 616 000 1764 000) (s— 19950 000)

160 253 000 202 046 000

V

180 000 000 180 000 000

(unverändert) (unverändert) 64 814 000 64 814 000 (unverändert)

1 675 397 000 (s— 75 283 000)

566 682 000 286 000) ( 719 000]

763 000) (

46

Oktober 1912: 19 706 400 46 062 300 ℳ 4 ½ %ige, 19 010 900 ℳ 3 %ige, 4 % ige neue, zusammen

worden, wovon noch 5 407

Handel und Gewerbe. Absatz von Dampfstraßenwalzen in Italien.

Der Handelssachverständige Professor Dr. Fitzne Provinzial⸗ und Kommuna Italiens vielfach

Die Unterhaltung der in den meisten Provinzen

rationellen Weise, daß auf die beschä Steinschlag aufgetragen wird, dessen Be bewegenden Verkehr überlassen bleibt. auch die Zugkraft werden durch diese Anspruch genommen, zumal erhebliche Steigungen zu überwinden Einführung gelangt sind,

straßenwalzen zur

Erleichterung des Verkehrs stattgefunden, e Ausbesserung der Straßen Erspa unter anderen die Provinz Lucca in Toskana

straßenwalzen geführt. Für Italien

zuüge wegen in der Hauptsache leichtere Typen von

für Straßen⸗ Bureau der „Nach⸗ Landwirtschaft“, Berlin W. 8, 154 zur Einsichtnahme aus und g übersandt werden.

in Frage. Adressen

walzen liegen während der nächsten Handel, Industrie und im Zimmer

richten für Wilhelmstraße 74 III.

von den

italienischer Interessenten Woche im

können inländischen Interessenten auf Antra

Anträge sind unter Beifügung e kuverts an das genannte B

sind.

ines mit Aufs ureau zu richten.

Das rollende Methode ungewöhnlich stark in Wagen gleichzeitig auch vielfach

Wo bisher Dampf⸗

hat eine bedeutende benso konnten bei der arnisse verzeichnet werden. So hat den Betrieb von Dampf⸗ seit dem Jahre 1907 mit günstigstem Erfolg ein⸗ kommen der häufigen Steigungen der Straßen⸗ Straßenwalzen

Konkurse im Auslande.

Konkurs ist eröffnet

u. Gerszon

der Anmeldung ist ein

igter namhaft zu machen. Liqui stellung der Ansprüche) 12. Dezem Konkurs ist eröffnet über das Kaufmannsfrau in Baranow, mi in Rzeszow vom onkursmasseverwalter:

I,

—

gerichts, Abteilun Tr. S. 8/12. 1““ 8—

8—

Eisner, nichtregistrier mittels Beschlusses des K. K. Kreisgerichts, vom 23. Oktober 1912 — Nr. 8. 14/12. masseverwalter: Advokat Dr. fahrt (Termin zur Wahl des definitiven 14. November 1912, Vormittags 9 Uhr. zum 11. Dezember 1912 bei dem gen in Kolomea wo dierungstagfahrt (Termin zur ber 1912, Vormittags 9 Uhr. Vermögen der Erel Weinreb, ttels Beschlusses des K. K. Kreis⸗

rovisorischer

Galizien.

8

Moritz Hulles in

annten G

r berichtet: lstraßen geschieht noch in der wenig digten Teile des Straßenzuges festigung dem sich darüberhin Katerial wie

chrift versehenen Frei⸗ “ 1 1“

über das Vermögen des Jozef Brecher te Kaufleute in Kolomea, Abteilung IV, in Kolomea — Provisorischer Konkurs⸗ Kolomea.

26. Oktober 1912

8

Advokat Dr.

“

Die

Wahltag⸗ Konkursmasseverwalters) Die Forderungen sind bis ericht anzumelden; in

hnhafter Zustellungsbevollmäch⸗ Fest⸗

zember

1912,

Reben in Tarnobrzeg. Wahlta Konkursmasseverwalters) 8. Forderungen sind gericht in Tarno Tarnobrzeg wohnhafter Zustel Aäquidierungstagfahrt (Termin zur

ormittags 9 Uhr.

Rumänien. 1 Amtsbezirk des Galatzer Ko

bis zum

No

brzeg anzumel 8 stellungsbevollmächtigter namhaft Ansprüche) 5. De⸗

gfahrt (Termin vember 1912, 2. Dezember 1912 bei dem den; in der Anmeldun

Vormittags

nsu

zur Wahl des definitiven K.

1

aft

lats.

—-—

9 Uhr. Die K. Bezirks⸗ ist ein in zu machen.

Fallite Firmen

Wohnort

Anmeldung der Forderungen bis

Verifikation der Forderungen am

Jassy: „Raiul“ haben bein

Botosch Zahlungen mit einem Passivum von

H. Wertenstein Joan G. Mandai S. Z. Liebreich Adolf Schapi

Wagengestellung

1

an:

8 8* 8

Goldmann u. m hiesigen Han b B. Goldstein u. Fiu,

Braila

Galatz

8

u. Taxier,

200

16./3. Nov. 1912

4. Nov.] 22. Okt. 1912 31. Okt. 1912.

7. Nov./

25. Okt. 1912 Der Inhaber hat die Be⸗ ggeen eine⸗ sechsmonat⸗ Moratoriums gesucht. Zur Beschlußfassung werden die Gläubiger auf den 27. Oktober a. St. d. h. J. vorge⸗

lichen

9. November laden.

Inhaber der Dampfmühle delsgericht ein Moratortum erbeten Bijoutiers, ha 000 Lei eingestellt

für Kohle, Koks und Brikett

am 9. November 1912:

Ruhrrevier

Gestellt

am 1 1

Nicht gestellt.

Anzahl der

22 515

Gestellt. Nicht gestellt. 1

1 499

0. Novembe 0 034 1 677

— —

Oberschlesisches Revier

Wagen 10 061 3 293 r 1912: 645

25./12. Nov. 1912. 13. Nov./

16./3. Nov. 1912.

d.

nach⸗

ben die

2 738 400 ℳ 4 ½ % ige,

stückseigentümern zu 1910 bis zum 31. Oktober Feuerkassenwerte von 64 321

sicherungen sind noch

den 11. Dezember 1912,

vorzuschlagen. — Der

in der Vorwoche, ab

Länge.

Aktiengesellschaft

genehmigte die Der Gewinn in betrug 12 368 000 befinden sich jedoch 1 800 000 ℳ im 400 000 ℳ).

den ersten

Vorjahre).

— Nach einer gegangenen Depesche d laut Meldung des „W. T. obiger Kammer im Werte von 3 135

129 978 Pfund gegen im September cr. Ende in Koblenbergwerken 8803

der U. S. Steel Vormonat eine Zunahme 7 594 000 t.

Wien, reichisch⸗Un Ab⸗ und Zuna 2 463 253 000 759 000), Goldbarren 1 zahlbare Wechsel 60 000

arischen

thekendarlehne

(Zun. 127 265 000).

9 990 900 ℳ 170 838 700 ℳ 3 ½ %Oige, 430 666 800 ℳ

580 200 ℳ 5 % ige 9 993 400 ℳ 3 % ige, 128 726 700 4 % ige neue, zusammen 269 788 900 ℳ verzinsen

Pfandbriefen angemeldet worden. au nicht abgehoben worden 32 615 500 ℳ.

— In der vorgestrigen Aufsichtsratssitzung der Rettenmeyer, Stuttgart,

Vornahme der Abschreibungen die

Verband von F 3 s drähte berechnet laut Meldung des „W. T. B.“ aus Berlin wie

Montag, den 11. d. von 3 ℳ für den Quadratmillimeter Kupferquerschnitt und 1000 m

In der vorgestrigen ordentlichen Phönigx vertraten laut Meldung des „W. T. B.

aus Cöln 55 Aktionäre 56 655 600 ℳ Anträge der Verwaltung.

ℳ gegen 8 238 000 ℳ im Vorjahre. infolge des Ablaufes des Stahlwerksverbandes Juli eingegangene außergewöhnliche Beträge (gegen Am 30. September lagen Fremden vor (gegen 402 000 t im Vorjahre). Dazu kommen im Oktober wegen des Balkankrieges nur 28 700 t

der Firma Hardy u. Co. G. der Transvaal Chamb

vereinigten Minen im 172 Pfund gegen 716 495 Unzen 3 043 475 Pfund, der Außendistrikte 31 398 Unzen im

d

206 357 Arbeiter beschäftigt. New Vork, 9. November. 2 Corporation zeigt per 1.

10. November.

(Abn. 48 951 000), Lombard 170 879 000 (Zun. 299 679 000 (Abn. 295 874 000 (Zun. 17 000),

— Von dem Berliner Pfandbriefinstitut sind bis End

3 ½ % ige, 22 244 100 ℳ 4 % ige 5 % ige alte Pfandbriefe und 142 813 500 ℳ Pfandbriefe ausgegeben 4 164 000 ℳ 4 %üige, alte Pfandbriefe und ℳ 38 % ige, 118 178 400 ℳ pfandbriefe von den Grund⸗ sind. In der Zeit vom 1. November 1912 sind 326 Grundstücke mit einem 425 ℳ zur Beleihung mit neuen Berliner Von den darauf erfolgten Zu⸗

ℳ

800 ℳ 3 ½ %cige,

Aktienbrauerei wurde beschlossen, der auf Mittwoch, anberaumten Generalversammlung nach Verteilung einer Dividende von 7 %

abrikanten isolierter Leitungs⸗

M., einen Kupferzuschlag

Generalversammlung der Aktien. Die Generalversammlung Die Verwaltung teilte mit: des neuen Geschäftsjahres

drei Monaten Darunter

456 000 t Aufträge von (gegen 32 300 t im

m. b. H. zu⸗ er of Mines betrug aus Berlin die Ausbeute der in Oktober 738 082 Unzen im Werte von 30 599 Unzen im Werte von Werte von 133 371 Pfund Goldminen 182 058, insgesamt

B.“

es Monats waren in und in Diamantminen 15 496,

(W. T. B.) Der Auftragsbestand November gegen den

1 042 000 t und beziffert sich auf

von

(W. T. B.) Ausweis der Oester⸗

Bank vom 7. November (in Kronen).

me gegen den Stand vom 31. Oktober: Notenumlauf Abn. 127 207 000),

Silberkurant 258 982 000 (Abn.

247 202 000 (Zun. 816 000), in Gold

000 (unverändert), Portefeuille 1 113 649 000

4 509 000), Hypo⸗ 182 090), Pfandbriefeumlauf steuerpflicht. Notenumlauf 297 068

Berlir ermittelten

bis 208,50 — 208,00 213,00 Abnahme im Mai

Roggen,

Hafer, inländischer ab Bahn und ab Kahn,

1913. Fest.

Berliner Warenberichte.

den 11. November. Produkte preis e waren

inländischer 199,00 — 203,00 ab Abnahme im Dezember,

inländischer 177,00 ab Bahn,

178,25 — 178,00 — 178,50 — 178,00 Abnahme im bis 178,50 — 178,00 Abnahme im

183,00 Abnahme im Dezember,

Die amtlich (per 1000 kg) in Mark: Weizen, Bahn, Normalgewicht 755 g 208,25 do. 213,25 — 212,75 bis

nmarkt.

1913. Ruhig.

Normalgewicht 712 g Dezember, do. 178,25 Mai 1913. Etwas fester.

fein 198,00. 206,89 F 191885 Normalgew 3,25 — 183,5 8; 8 179,25 Abnahme im Mai