Wortlaut des Protokolls. Denn ich habe natürlich nicht angeordug, daß ein Tagesbefehl erlassen werden solle; das würde ich vielleich nicht empfohlen haben (Heiterkeit), ich hätte mir wahrscheinlich 9 Herren zusammengerufen und ihnen gesagt: das und das ist meine Ansicht. Der Satz, der im Kommissionsprotokoll steht, bezieht sic auf die Form. Der eigentliche Ursprung des Tagesbesehls ist indesse in einer Verfügung von mir zu suchen, und die Konsequenzen hale ich allein zu tragen. 1 Was nun nochmals die Notiz in der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ betrifft, so liegt die Sache so, daß die Vorwürfe gegen de Admiral Henkel, die in der „Kieler Zeitung“ veröffentlicht worde sind, in weiten Kreisen von Kiel eine gewisse Aufregung erzeugt haben Meine Herren, ich möchte, Ihnen doch den Protest der Beamten hier vorlesen, den die Ausführungen des Herrn Abg. Hoff in der „Kieler Zeitung“ hervorgerufen haben. Mit Erlaubnis Präsidenten verlese ich das. Es steht hier:

An den Admiral Henkel. — 8 Euer Hochwohlgeboren erlauben die Unterzeichneten sich unten 8 Bezugnahme auf die mündliche Meldung vom 25. ihr Befremde

M.

—2

raris abgewichen ist. 'sher hat ein wirkliches Beduͤrsnls nach 8 ööu. nicht vorgelegen, denn meines Erachtens hat es stets vollständig ausgereicht und es hat auch, wenn ich so sagen soll, mehr Form, wenn der älteste Beamte einer Kategorie kommt und die Beschwerden, Wünsche usw. vorträgt. Ich glaube, daß das auch viel praktischer ist, denn eine Kollektiveingabe be⸗ kommt sehr leicht einen anderen Beigeschmack; jeder Vor⸗ gesetzte wird bei dem bisherigen Verfahren von vorn⸗ herein viel leichter geneigt sein, den Wünschen entgegenzukommen. Er hat ja selbst nur den dringendsten Wunsch, seine Beamten zufrieden zu sehen, er ist selbst der größte Interessent dabei. Im übrigen ist ja die Frage zu überlegen, ob in dieser Beziehung eine Aenderung in der bestehenden Dienstpragmatik einzutreten hat; es kann das aber meines Erachtens nicht wohl von einem einzelnen

essort geschehen. die Notiz in der „Norddeutschen Zeitung⸗ an⸗ betrifftt, die dem Herrn Abg. Hoff nicht richtig erschien, so möchte ich dazu folgendes sagen. Es handelt sich in keiner Weise um die sachlichen Fragen, die von dem Herrn Abg. Hoff zur Sprache

die Marineartillerie

digkeit der dreijährigen Dienstzeit für Ira wendigkeit der dreijährig Dienf Die dreijährige

der Staatssekretär schlagend nachgewiesen. 2. — Hien teet hat auf den Schlachtfeldern ihre Feuerprobe 8 Fienfts Das hat die zweijährige noch nicht getan. S müssen deshalb die dreijährige da bebalten, wo wir sie noch zhaben. Abg. H 88 (fortschr.⸗Volksp.): Steuern bewilligen, “ 88. 1 Verdienst es kommt auf die Freudigkeit an, selber ins “ u greifen. In der Kommission haben wir ung einfe en “ Frage der Deckoffiziere beschäftigt. Unsere Schiffe sin 1 8 Wunderwerke der Technik. Deshalb können sie auch nur von pegich listen geführt werden. Daher, weil nur 4 % der D “ abgehen, kann man doch nicht ableiten, daß ihre Stellung eine es en ende ist. Das ist sie eben nicht, und ich freue mich, 88 au 8* Reichstag dieses anerkannt hat. In einer Resolution En dis Pe ung der Ge emästeHang der Deckoffiziere gefordert. 88 in der, Kommission versucht, dieser mehr allgemeinen Resolution einen materiellen Inhalt zu geben, indem sie die Grundlinien Hebung andeuteten. Wir verlangen deshalb eine Staffelung von 2 ” bis 3600 ℳ. Zu erwägen ist, ob man es hier mit einer T station zu tun hat oder ob man eine Lebensstellung haben 18 liegt nun im Interesse der Marine, daß der Deckoffizier seine S als lebenslänglich ansieht. Ist das der Fall, dann muß nen aber auch einen Rang anweisen, der mindestens den unteren Kreisen

Zwei 1 e 8 e zeiger und Königlich Preußischen Staats

Berlin, Montag, den 3. März

zum Deut

8

iiR eeann

anzeiger. 1913.

üüüeae

(Schluͤß aus der Ersten Beilage.) Handelsminister Dr. Sydow: 8 Meine Herren! Ich glaube es nicht unterlassen zu können, wo in diesem hohen Hause zum ersten Male der schweren Unfälle ge⸗ dacht wird, die im Sommer des letzten Jahres den Bergbau an der Ruhr mit Schlagwetterexplostonen heimgesucht haben, das Wort dazu zu nehmen. Ich möchte zunächst — und in der Beziehung glaube ich des Einverständnisses aller Parteien und aller Mitglieder des Hauses gewiß zu sein — unserem gemeinsamen tiefschmerzlichen Bedauern

8 falls dabei gewesen wäre und sich hätte überzeugen können, mit welchem

eindringlichen Ernst und mit welcher Wärme des Herzens Seine Majestät den Ursachen des Unfalls auf den Grund gegangen ist, soweit es damals möglich war (Abg. Leinert: Er ist aber an Vorgesetzten vorübergegangen!), nicht bloß, daß er sich von dem Revierbeamten, der unmittelbar aus der Grube kam, hat Vortrag halten lassen, sondern er ist nachher auch auf dem Hofe gewesen, wo die ganzen Rettungsmannschaften ohne Rücksicht auf die Parteiangehörigkeit aufmarschiert standen, und hat sich einzeln bei jedem erkundigt, was er gesehen und gefunden habe. (Bravo!) Ich hätte wohl wünschen

Das Kapitel „Oberbergämter“

Eine Petition um die W neues Bergrevier wird dure erledigt.

Beim Kapitel der Bergakademie bemerkt

Abg. Spinzig (freikons.): Ich möchte bitten, an der Berg akademie in Clausthal eine Vorlesung über Versicherungswefen ein⸗ zuführen. Unser Versicherungswesen ist zu einer Wissenschaft geworden 8 und schon deswegen wie wegen seiner praktischen Bedeutung muß es an den Hochschulen als selbständiger Lehrgegenstand behandelt werden. An der Bergakademie Clausthal werden ferner planmäßige Unter⸗

wird bewilligt. ahl Verdens als Amtssitz für ein h Uebergang zur Tagesordnung

seres mittleren Beamtentums entspricht. Darauf haben sie sie “ Die Kosten dafür spielen keine Rolle. Wenn, wir einen solchen Stand haben, müssen wir auch vor diesem Opfer nicht zurück⸗ schrecken. Ich habe mich über die Ausführungen des Staatssekretärs deshalb gefreut und habe es gern gehört, wie angenehm damals die Stellung der Offiziere zu den Deckoffizieren war. So ist es leider jetzt nicht. Gerade jüngere Offiziere lassen es oft älteren . eckoffi gegenüber an dem nötigen Takt fehlen. Ein Tagesbefehl der Ober⸗ werftdirektion in Kiel hat die Kollektivpetition verboten. Im Inter⸗ esse sowohl der Beamten und Angestellten als auch der Verwaltung felber sollte dieses Verbot wieder zum alten Eisen gelegt werden, wie es die Postverwaltung schon getan hat. Geschieht das 8. werden sich die Feteeser den gezwungen sehen, sich sofort an die abgeordneten zu wenden. In den Kreisen der Geschäftswelt herrsch Beunruhigung über die Absicht der Verwaltung, die Kantinen auf den Schiffen in Zukunft an Privpatpersonen zu verpachten, statt sie in eigener Regie zu führen. Die Geschäftsleute besorgen, Gefahr zu laufen, daß sie für geleistete Lieferungen ohne Bezahlung bleiben, wenn etwa ein solcher Privatunternehmer das Weite sucht. Wiederum liegen sehr zahlreiche Petitionen aus dem Bereiche der Marineverwaltung vor Ig spreche die Hoffnung aus, daß der Staatssekretär jenen Petitionen, die die Kommission zur Berücksichtigung oder zur Er⸗ wägung oder als Material zu überweisen empfiehlt, sein Wohlwollen schenken wird. Ganz besonders befürworte ich wohlwollender Erwägung die Petition der technischen Sekretäre der Marine in Kiel um Auf⸗ nahme in die Klasse V der Reichsbeamten; diese Petition liegt dem Reichstag seit zehn Jahren vor, feiert also gewissermaßen bereits ein Jubiläum. Auch den berechtigten Interessen der ö“ Fischer der Kigler Föhrde wird die Verwaltung hoffentlich jetzt Ent⸗ gegenkommend eweisen. Gegen den persönlichen Angriff auf. Fich in der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ auf meine vorjährigen Be⸗ merkungen in bezug auf den Oberwerftdirektor in Kiel lege ich ent⸗ schieden Verwahrung ein; ein solcher Weg der Auseinandersetzung sollte in Zukunft nicht wieder gegangen werden. Staatssekretär des Reichsmarineamts, von Tirpitz: Meine Herren! Gestatten Sie mir einige wenige Worte zu den Ausführungen des Herrn Vorredners. Was zunächst die Frage betrifft, seit wann wir mit dem Reichs⸗ schatzamt wegen der Erhöhung der Kompetenzen der Deckoffiziere in Verbindung stehen, so liegt die Sache so, daß wir erst 1909 eine Ge⸗ haltserhöhung gehabt haben. Dann sind wir bezüglich einer weiteren Gehaltserhöhung der Deckoffiziere im vorigen August an das Reichs⸗ schatzamt herangetreten; bezüglich der Erhöhung der Pensionen dauern die Verhandlungen auch schon längere Zeit. Bezüglich des Abgangs der Deckoffiziere glaube ich doch, daß der Herr Abgeordnete nicht so unterrichtet ist, wie ich es bin jedenfalls trifft sein Ausspruch von einem fluchtartigen Abgang der Unteroffiziere nicht zu. In Wirklichkeit hat nur bei den Unter⸗ offizieren des Maschinenpersonals von 4 bis 6 Jahren Dienstzeit ein anormaler Abgang stattgefunden, der sich hier von 6 % auf 9 % erhöht hat. Der Grund des anormalen Abgangs bei den Unter⸗ offizieren dieser Kategorie, die als Maschinistenmaaten die besondere Qualifikation bekommen, daß sie in Zivilberufen Maschinisten dritter Klasse werden können, liegt in der Konjunktur. Die “ in der Industrie besser bezahlte Anstellungen mit bequemeren Arbeits⸗ bedingungen als bei uns. Die Kauffahrteimarine leidet genau so darunter wie wir. 8 8 Ich übrigen möchte ich aber folgendes anführen: von 14 000 Unteroffizieren, die wir im ganzen haben, sind imn vörigen Jahre 941 abgegangen. Das sind noch nicht ganz 7 %; Diese Zahlen geben doc den absoluten Beweis dafür, daß von einem flucht⸗ artigen Abgang vicht die Rede ist, sondern daß der Ausfall sich in durchaus normalen Grenzen hält. Die Angaben des Herrn Abg. Hoff kann ich also nicht als stichhaltig ansehen. Bezüglich der Warnung vor der Verpachtung von Kantinen an Privatpersonen, die der Herr Abg. Hoff mir gegenüber ausgesprochen hat, kann ich ihm nur E“ Ich stehe dieser Frage mit der größten Skepsis gegenüber. (Bravo! links.) Es handelt sich hier auch zunächst nur um einen Versuch; ich glaube aber nicht, daß dieser Versuch einen Erfolg haben wird. Jedenfalls werde ich die Sache sehr kritisch anfassen, ehe ich einer derartigen Maßregel, die leicht zu Unzuträglichkeiten führen kann, zustimme. 8 3 Was den berühmten Tagesbefehl anbetrifft, den der Ober⸗ werftdirektor in Kiel erlassen hat, so möchte ich vor allen Dingen denjenigen Herren, die damit nicht zufrieden sind, sagen, daß ich allein der Schuldige in der Angelegenheit bin. Eine Verfügung von mir an den Oberwerftdirektor in Kiel hat diesen Tagesbefehl zur Folge gehabt. Es handelte sich um eine Kollektiveingabe einer Kategorie von höheren Beamten, und zwar von jungen Herren, die gern sofort eine höhere Stellung und ein höheres Gehalt haben wollten. Sie waren in einer Weise vorgegangen, die ungehörig war und eine Zurechtweisung verdiente. Deshalb ist die Verfügung von mir erlassen worden. Dabei hat es mir absolut fern gelegen, das Petitions⸗ recht der Beamten irgendwie beschränken zu wollen. Sie 88 ja, daß die Herren überall an die Herren hier sowohl wie 88 1 Majestät den Kaiser gegangen sind, also mit einer Beschränd ung 8 Petitionsrechts der Beamten hat diese Verfügung von mir nich zu tun. 1 Ich muß ja sagen, daß das Unterlassen von A seitens der Beamten einer alten Beamtenpraxis entspricht, die 82 ihre tieferen Gründe haben muß. Man kann doch über eine solche b Praxis nicht mit einem Sprung zur Tagesordnung 15 wenigstens sehe mir vorkommenden Falles die Sache daraufhin an,

Großadmiral

gebracht wurden und die in der Eile der Schlußsitzung von mir nicht genügend beantwortet werden konnten, sondern es handelte sich dabei um das Persönliche, das gegen den Oberwerftdirektor in Kiel, den Admiral Henkel, gerichtet war und dadurch eine besondere Schärfe bekam, daß die Ausführung des Herrn Abg. Hoff in der „Kieler Festung erschien. Dieses Persönliche ging dahin, daß gegen den Admiral Henkel — ich kann den Wortlaut im Augenblick nicht wiedergeben, aber der Sinn ist mir durchaus gegenwärtig auch bei den höheren Beamten eine Mißstimmung wegen seiner Geschäftsführung bestände. Nun bin ich erstens der Ansicht, daß der jetzige Herr Ober⸗ werftdirektor seines Amtes ausgezeichnet waltet, zweitens sind sofort die ältesten Beamten der Werft in Kiel an mich herangetreten und haben nach Rücksprache mit ihren sämtlichen Kollegen die Aus⸗ führungen des Herrn Abg. Hoff nach dieser persönlichen Richtung und lediglich darauf hat sich die Notiz in der „Norddeutschen Zeitung“ erstrecken sollen — auf das bestimmteste mißbilligt. Der Herr Abg. Hoff wird mir nun darin recht geben, daß in einer Provinzialstadt doch auch die lokalen Verhältnisse berücksichtigt werden müssen. Wenn dort dem Oberwerftdirektor vor der ganzen Stadt und vor seinen Beamten ein derartiger persönlicher Vorwurf gemacht wird, dann ist es doch erklärlich, daß der Vorgesetzte des Oberwerft⸗ direktors — das bin ich —, der im Augenblicke nicht in der Lage war, mündlich zu antworten, in der Presse darauf entgegnen muß, denn wenn er das nicht tut, würde der Vorwurf damit akzeptiert werden. So ist die Zeitungsnotiz entstanden. Sie hat sich lediglich auf die persönliche Seite der Frage und nicht auf die sachlichen Be⸗ merkungen des Herrn Abg. Hoff bezogen. Bezüglich der Fischer habe ich ja schon in der Budgetkommission erklärt, daß die Marineverwaltung bisher auf dem Standpunkte ge⸗ standen hat, daß sie lediglich dann bezahlen kann, wenn ein Rechts⸗ grund vorliegt, daß sie aber nicht ohne weiteres aus reinen Billigkeits⸗ rücksichten Unterstützungen gewähren kann. Ich habe aber auch gleich⸗ zeitig hinzugefügt, daß allerdings bezüglich der Fischer, namentlich der älteren Fischer, eine gewisse Härte vorliegt, namentlich bei solchen, die nicht mehr in einen anderen Beruf übergehen können, und daß ich beabsichtige, in den nächsten Etat eine gewisse Summe einzustellen, um helfen zu können. Ich glaube, damit werden die Wünsche des Herrn Abg. Hoff nach dieser Richtung hin erfüllt sein.

Abg. Herzog (wirtsch. Vgg.): Der vorliegende Etat hölt sich im Rahmen des Flottengesetzes und bewegt sich nach der Richtung einer gesunden Finanzgebarung. Bedauerlich it daß einzelne Aus gaben sich steigern, aber diese Tatsache ist unabhaͤngig von dem guten Wällen der Marineverwaltung und der Einwirkung des. Reichstages. Unsere Marine muß den rapiden Fortschritten der Technik folgen, und eine Flotte, die technisch nicht vollkommen auf der Höhe steht, hat keinen Zweck. Schiffe, die nur zu Salutschüssen verwendbar sind, können wir nicht brauchen. Im Unterseebootwesen verfährt die Ver⸗ waltung vorsichtig und konsequent, sie hält sich von forcierten Experi⸗ menten fern und vermeidet damit Personal⸗ und Materialverluste. Das Luftschiff⸗ und Flugzeugwesen wird von der Verwaltung mit erfreulicher Aufmerksamkeit verfolgt. Wenn darauf hingewiesen wor den ist, daß andere Nationen niedrigere Preise für Panzerplatten zahlen als wir, so kommt es auf die Qualität der Platten an. An die Fabrikation und Qualität werden immer höhere Anforderungen ge⸗ stellt, das wirkt natürlich auf die Preise ein. Jetzt schon ein Panzer⸗ plattenwerk von Reichs wegen einzurichten, wäre jedenfalls verfrüht; man sollte lieber auf die Privatindustrie entsprechend, einwirken. Für die zweijährige Dienstzeit der Matrosenartillerie und der Infanterie können wir uns nicht erklären. Es ist zu befürchten, daß darunter die Qualität der Truppen leiden würde. So viel steht fest, daß durch die dreijährige Dienstzeit der einzelne Mann persönlich selbständiger ge⸗ macht wird. Was das Petitionsrecht anbetrifft, so ist anzuerkennen, daß das Verhältnis der Beamten zur Verwaltung ein anderes ist als das der Arbeiter, und daß es ihnen eine gewisse Zurückhaltung auf⸗ erlegt. Der Antrag Ablaß trifft ungefähr das Richtige, indem er verlangt, daß das Petitionsrecht der Beamten, Angestellten und Arbeiter in den Betrieben der Kaiserlichen Marine in keiner Weise beeinträchtigt wird. In bezug auf die Einzelwünsche der Beamten möchte ich das Wohlwollen der Verwaltung auf die nichtetatsmäßigen Bureauhilfsarbeiter lenken; ihre Entlohnung steht nicht im richtigen Verhältnis zu den von ihnen geforderten Leistungen. Es will überhaupt scheinen, als wenn die Ansprüche an Offiziere und 5 mannung etwas überspannt wären; hier könnte zurückgestoppt werden. Der Abg. Vogtherr behauptete, daß durch die Treibereien gewisser flottenfreundlicher Kreise unser Verhältnis zu England getrübt wor den sei. Demgegenüber ist festzustellen, daß die ganze Bewegung nicht von uns, sondern von England ausgegangen ist. Im übrigen sind oft die Dinge stärker als der gute Wille. Es ist auch nicht richtig, daß unsere Arbeiterschaft nicht das geringste Interesse an dem Ausbau der Flotte habe. 1 5 . und eine kräftige Wehrmacht überhaupt zum Schutze von Handel und Wandel und damit in ihrem eigenen Interesse notwendig ist.

Abg. Hoff (fortschr. Volksp.): Es hat mir durchaus ferngelegen, den Oberwerftdirektor in Kiel persönlich angreifen zu wollen. Ich weiß seine tüchtigen Eigenschaften sehr wohl zu schätzen. Ich meine Information aus durchaus einwandfreier Duelle. Meiner 9 ei⸗ nung nach ist die ganze Säche außerordentlich ernst. Der Staatsse retär hob hervor, daß er allein die Verantwortung für diese Maßregel hat. Er hat sich auf denselben Standpunkt wie in der Budgetkommission

e 2. mtlichen Protokoll steht allerdings, daß der Erlaß von

gestellt. Im amtlichen Protok E11““ der Oberwerftdirektion in Kiel erlassen worden ist. Das ist doch ein Widerspruch.

Staatssekretär von Tirpitz:

Meine Herren! Es ist richtig, daß dieser zweite Ausspruch, den ich auch in der Kommission getan habe und an den sich die Herren, die in der Kommission gewesen sind, gewiß erinnern werden, im Pro⸗ tokoll nicht enthalten ist, daß ich nämlich die Verantwortung für den

des Reichsmarineamts, Großadmiral

Die Arbeiterschaft weiß ganz genau, daß die Flotte⸗

schriftlich zum Ausdruck zu bringen, daß der Reichstagsabgeordnet Hoff im Plenum des Reichstags auf eine Mißstimmung der höhere Beamten bis hinauf zu den Oberbauräten hingewiesen hat. Dw Unterzeichneten sind der Ueberzeugung, daß der genannte Abgeordneih seine Informationen nicht aus dem Kreise der höheren Baubeamte geschöpft haben kann, und legen hiermit gegen das Vorgehen dess selben Verwahrung ein. — 8 (Zuruf links: Unterschriften!) Es folgen die Unterschriften der beiden Direktoren der Bauressorts der Werften.

Meine Herren, ich stand also der Tatsache gegenüber, daß ein solche Auffassung in Kiel Platz gegriffen hatte. Das muß der Her Abg. Hoff doch anerkennen. Da war ich eben, da ich in der letzten Sitzung im vorigen Jahr nicht hatte mündlich antworten könne verpflichtet, in der Presse Protest zu erheben. Da eine persönliche Note in diese Angelegenheit hineingelegt war, blieb mir nichts anden übrig, als so zu verfahren, wie ich verfahren habe.

Abg. Dr. Struve ffortschr. Volksp.): Der Staatssekretär hat C 11“ Lagesbefehl 88 andere Gestalt hätte g. geben werden können. Man darf deshalb die Beschwerde meine Freundes Hoff nicht als haltlos hinstellen. Zum Schluß möchte in noch dafür eintreten, daß den verheirateten Werftangestellten der Sonn abendnachmittag und der Sonntag freigegeben wird.

Darauf wird um 4 ¾ Uhr die Weiterberatung a Montag 1 Uhr vertagt.

6

Preußzischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 144. Sitzung vom 1. März 1913, Vormittags 11 Uhr. 1 (Bericht von „Wolffs Telegraphischem Bureau“.)

Ueber den Beginn der Sitzung, in der zunächst die zwei Beratung des Etats der Berg⸗, Hütten⸗ und Salinen verwaltung fortgesetzt wird, ist in der vorgestrigen Numme d. Bl. berichtet worden.

Es folgt die Debatte über die dauernden Ausgabe für die Bergarbeiter, mit der eine Besprechung der Frageh der Sicherheit der Gruben, Unfälle usw. verbunden wird Abg. Imbusch (Zentr): In keinem Lande der Welt hab die Bergarbetter so viel Anteil an der Grubenkontrolle wie in Preußen das preußische Gesetz ist besser als das englische, belgische und frmn zösische Gesetz. Dies stelle ich ausdrücklich gegenüber den Ankl. von der sozialdemokratischen Seite fest. Im großen und ganzeni anzuerkennen, daß unsere Bergrevierbeamten den Anregungen Sicherheitsmänner folgen, sie wissen eben, daß das Institut der S heitsmänner zum Zweck der Sicherheit der Gruben eingeführt; Das Gesetz über die Sicherheitsmänner ist allerdings noch zi b neu und deshalb an manchen Stellen noch nicht ganz zur Dutt führung gekommen. Es muß durch Untersuchung festgestellt werden wie weit es zur Vermeidung von Unfällen beigetragen hat. Abg. Leiner (Sez, ZS Halberstädter Knappschaftsver ist ein Wahlsystem nach englischem Muster, bei dem nicht die Me heit, sondern ein gewisser Prozentsatz der Stimmen entscheidet, geführt; das entspricht nicht der Reichsversicherungsordnung. 10 Beschwerde gegen dieses Wahlsystem ist eingereicht worden, aber h dauerlicherweise hat der Mintster es nicht abgeschafft. Der Reichstt hat bei der Einführung der Verhältniswahl in die Reschsversicherun ordnung und in die Angestellte nversicherung nicht ein Wahlsystem d absichtigt, das dem Wählenden das Wahlrecht beschränkt und dun⸗ Zufallsmehrheit nicht der wirklichen Meinung der Wähler gerecht Durch die Verhältniswahl soll auch die Minderheit eine Vertret erhalten. Das ist aber in Halberstadt durch das dort eingeft System nicht der Fall. Dieses System paßt nicht in die deut Verhältnisse hinein. Muß denn immer bei den Wahlordnungen u ähnlichen Dingen so verfahren werden, daß Verärgerung und Vg bitterung unter den Bergleuten hervorgerufen wird? Die vnss daß bei den Wahlen nur die von der Verwaltung gelieferten Stim zetiel benutzt werden dürfen, ist eine unnötige Plackerei. In der Berggewerbegerichtsordnung für den Bezirk Dortmund ist angeordn

“ 8

(C llI-

Un-

1¹

verstößt gegen das Gesetz, was der Minister allerdings bestreith Der Minister darf die gesetzlichen Bestimmungen nicht zum S 8 der Arbeiter auslegen. Genau so steht es mit den Wahlen der Siche Man muß abwarten, ob die Einrichtung so funktioniert, wie es

Arbeiter Bei dem großen Unglück auf der Zeche „Lothrik

hat sich herausgestellt, daß nicht die Bergleute und Sicherheitsn sondern die Nichtbeachtung der bergpolizeilichen Vorschriften das n glück verschuldet hat. Die anderen Bergwerksunfälle sind sic auf ähnliche Ursachen zurückzuführen. Es erscheint mir notwendt daß die Revisionen durch den Bergrat nicht vorher angemeldet were⸗ Als der Kaiser nach dem Unglück auf der Zeche „Lothringen“ zur B sichtigung nach der Zeche kam, wurde zwar der Arbeiterausschuß 8 geladen, aber leider nicht der Sicherheitsmann. Wenn der S lof heitsmann dem Kaiser Bericht erstattet hätte, dann wäre sichem⸗ Veranlassung genommen worden, die Sicherheitseinrichtungen 9' genauen Revision zu unterziehen. Die Aufsichte beamten nn auch die etwas leichtsinnigen Arbeiter dazu anhalten, die Sichen

vorschriften genau zu befolgen. Zur Verhütung von Unfällen

es vielleicht angebracht, von den Arbeitern gewählte 88

kontrolleure, die vom Staat besoldet werden, anzustellen. G unbedingt nötig, Leben und Gesundheit der Bergarbeiter mehr! bisher zu schützen. Ein Arbeiterleben wiegt mehr als die Hibi6 welche die großen Bergwerke verteilen. Darauf kann man verzich

aber die Familien wollen auf ihre Ernährer nicht verzichten. 8

ob besondere Umstände es richtig erscheinen lassen, daß von der alten

Tagesbefehl übernehme. Das ist aber keine Unstimmigkeit mit dem

rubenbetriebs im Laufe

hie Luttentour, Pas ist eine Behauptung, die besonders in

resee immer wiederkehrt.

daß die Beisitzer im Bezirk in Arbeit stehen müssen. Diese Anordnuf.

8 3 . fyih beitsmänner. Das Lob des Abg. Imbusch ist ein wenig verfrül

ndilumdung

darüber Ausdruck geben, daß eine so große Zahl kräftiger Männer vom Tode weggerafft worden ist, daß ihre Angehörigen des Er⸗ nährers, des Ehegatten, des Vaters, des Sohnes beraubt worden sind. Ich glaube aber auch, mich der Zustimmung der weitaus über⸗ wiegenden Zahl der Mitglieder des Hauses erfreuen zu können, wenn ich sage: nachdem die Unfälle einmal eingetreten sind, dürfen sie nur unter dem Gesichtspunkte hier betrachtet werden, wie nach Möglich⸗ keit für die Zukunft die Wiederho lung zu verhüten ist.

Dagegen ist es nicht unsere Sache und entspricht nicht dem Ernste des Unglücks, nun diese Unfälle zum Ausgangspunkt einer parteipolitischen Agitation zu nehmen. (Sehr richtig! auf allen Seiten des Hauses.)

Die Bergverwaltung hat bei allen Unfällen — und schwerste war der auf Zeche Lothringen Augenblick ab sich mit allem Ernst bemüht, zu erkennen ohne Rücksicht darauf, ob zuliebe oder zuleide war, und zur Sicherheit für die Zu sicht darauf getroffen.

Der Herr Vorredner ist auf die Einzelheiten der Unfälle nicht eingegangen. Ich will es auch weiter nicht tun. Bei der Zeche Lothringen hat der Unfall seine Ursache — das steht fest — darin, daß in einem Betriebe auf der dritten Sohle verbotswidrig mit Dynamit geschossen wurde, obwohl ein Kohlenflötz angeschlagen war. Das ist geschehen am 8. August des Morgens um 9 Uhr 20 Minuten, (nachdem 20 Minuten vorher der Betriebsführer an Ort und Stelle gewesen war. Der Betriebsführer hatte Schlagwetter festgestellt, hatte gefunden, daß die Lutten, durch die die frischen Wetter herein⸗ geführt wurden, zu weit von der Stelle der Arbeitenden entfernt waren, 15 bis 16 m, und hatte ihre Heranführung bis an den Ort der Unfallstelle angeordnet, hatte ferner das Schießen verboten, blange die Schlagwetter nicht beseitigt waren. Dann war er fort⸗ gefahren.

Nun wird von dem Herrn Vorredner, entsp ungen der sozialdemokratischen Presse, wurf daraus gemacht, daß er nicht die Ausführung seiner Anordnungen berwacht habe. — Gewiß darf ein Betriebsführer sich nicht damit begnügen, eine Anordnung zu treffen, sondern er muß sich auch um hre Ausführung kümmern. Da er aber noch andere Stellen des des Tages zu besichtigen hatte, so kann an ihm daraus keinen Vorwurf machen, daß er innerhalb 20 Minuten icht schon zum zweiten Male dagewesen ist. (Sehr richtig!)

Dann ist von dem Herrn Vorredner nur angedeutet, aber neuer⸗ ings besonders in der sozialdemokratischen Arbeiterpresse verbreitet orden, daß die Anordnung des Betriebsführers, die Luttentour zu etlängern, darum genügend nicht hätte zur Ausführung kommen önnen, weil es an den genügenden Lutten gefehlt habe, um wie angeordnet, um einige Meter vorzurücken. den Schriften des des vormaligen Steigers Werner,

als Sachverständiger bedient, (Abg. Leinert: Ich habe das nicht gesagt!) Luttentour gesprochen, und deshalb habe ich Ihrer Presse behauptet worden ist; ich benutze hier richtig zu stellen, weil es in der Arbeiter⸗

und der größte — vom ersten die Ursache der Unfälle es dem Bergwerksbesitzer sie hat auch die Schutzmaßregeln, die kunft getroffen werden sollten, ohne Rück⸗

rechend den Ausfüh⸗ dem Betriebsführer ein Vor⸗

Vörsitzenden des Stelgerverbandes, er die soztaldemokratische Presse bändig wiederkehrt. ie haben von der hwähnt, daß das in ie Gelegenheit, das

Ich möchte darauf aufmerksam machen, daß aus dem ausführlichen ericht, den das Oberbergamt Dortmund über die Ursachen des nfalls auf der Zeche Lothringen in der Zeitschrift für Berg⸗, Hütten⸗ nd Salinenwesen veröffentlicht hat, hervorgeht, daß genügend Lutten r Verlängerung des Luttenstranges vorhanden waren, insbesondere in Querschlag der vierten Abtetlung der dritten Sohle, also in hin⸗ fichender Nähe. Im übrigen hat sich der Herr Referent der linisterialabteilung für Bergwesen, der hier anwesend ist, als er da 14 Tage nach dem Unfall die Unfallstätte befuhr, persönlich davon herzeugt, daß genügend Lutten vorhanden waren und aus dem ganzen nschein zu erkennen wäre, daß sich seit dem Unfall an Ort und telle in dieser Beziehung nichts geändert hätte. Es ist immer t, so etwas von hier aus auszusprechen, da sonst das Gift der Ver⸗

das bezieht sich auf die außerhalb des Hauses stehende weiter um sich frißt und dem nicht genügend scharf ent⸗ gengegetreten wird. (Abg. Leinert: Ich habe auch nichts dergleichen agt!)

Dann hat der Herr Vorredner noch die Frage berührt, die auch der Arbeiterpresse eine Rolle gespielt hat, warum dem einen der Sicherheitsmänner, nämlich dem, der seiner Partei angehört, nicht e Möglichkeit geschaffen wäre, Seiner Majestät dem Kaiser gegen⸗ ergestellt zu werden, als dieser am Tage des Unfalls die Zeche be⸗ chte. Die Zechenverwaltung hat angegeben — und ich habe keinen und, die Richtigkeit zu bezweifeln; ich bin selber am Nachmittag tt gewesen —, daß der Mann am Nachmittag aus der Grube aus⸗ sahren und nach Hause gegangen und zu spät zurückgekommen sei, um ih rechtzeitig in den Zechenhof eingelassen zu werden; eine Absicht, auszuschließen, habe nicht vorgelegen. Zwei andere Sicherheits⸗ inner sind dem Kaiser gegenübergestellt worden, und ich hätte nur nschen können, daß auch der Sicherheitsmann, der Ihrer Partei 3 tungsarbeiten trefflich be⸗

resse

verwaltung, daß sie im Besold

selben Beschwerden vor.

Leute sich immer wieder v daran ist. nicht in der richtigen Weise

der Berginvaliden halb moͤchte ich v

können, daß auch der Sicherheitsmann, das gesehen hätte; ich glaube, er mitgenommen haben.

Wenn nun der Herr Vorredner das Heilm soller Unfälle zu vermei Grubenkontrolleu werden, so frage ich nun denn solche Leute an jeder Stelle, wo geschossen wird Deshalb können auch die Sicherheitsmänner keine abs nicht einmal eine relative Gewähr sie eben nicht überall sein können. periodisch die verschiedenen wahrnehmen, zur Sprache bringen.

Im übrigen aber, glaube ich, daß solcher Grubenkontrolleure den Sicherhe bloß keine Verbesserung, würde. (Sehr richtig!)

Es hat schon der Herr Staats tage darauf hingewiesen, gesetzes gerade de die roten Gewer der Parteizugehörigkeit und nich im Bergbau betrieben haben. Ich gebe zu, daß dies den Sicherheitsmännern, männer dazu benutzten, gekündigt wurde und diese Kündigungen, die dem Ge von den Gerichten aufrechterhalten wurden.

Zweitens ist nicht zu leugnen, Schwächen anhaften, indem einm Maß geologischer und bergtechnis Revierbeamte — das können sie gar nicht haben, bein nicht — und daß es ihnen ferner schwer wird, Ver zur Sprache zu bringen, weil ih erwachsen. Darüber wird man müssen. Wenn wir nun gewählte kontrolleure haben, Mängel erst recht gesteigert werden. Die Neigung, Agitatoren hineinzubringen, die unter Tage die Sache insbesondere der sozialdemokra wachsen. Die Kenntnisse, die die als sie jetzt sind. Aber die Rücksichtnahme auf die Gun deren Wahl sie ihre besoldete Stelle verdanken, noch wachsen. (Sehr richtig!) Also damit w nisse nicht verbessern, sondern wir würden sie ver Leinert: Eine ganz falsche Annahme!)

Gegen solche Schlagwetterexplosionen läßt sich nu Beobachtung der bergpoltzeilichen Vorschriften ankämpf

würde einen tiefen

ittel, um

in der Tat itsmännern

r Umstand so hinderlich geworden ist,

(Abg. Knupe:

al die Sicherheitsm cher Erfahrungen

aber mit der Zeit

in d

ist bekannt, glaube ich Sprache bringen —, daß das Oberberga wetterexplosionen des letzten Sommers

um eine Reihe von Bestimmungen zun Anordnung zu erlassen, verordnungen aufgenommen werden können.

Es ist bestimmt worden, daß bei den Zechen die Bohrlöcher für die Schüse, spren gstoffen geschossen wird, so weit vorgetrieben werd ein unerwartetes Anschießen von Kohlen ausgeschlossen

mt Dortmun

eine durchgehende Wetterführung gesichert ist. Dann s Aufsicht erfolgen, und endlich ist die Verwendung der solchen Zechen verboten; statt dessen sollen nur Mom wendet werden, die zwar nicht so stark reißen, die aber

Grubengase bei dem Abtun der folgenden Schüss gelangen, und daß schließlich immer ein Schuß den Explosivgasen versorgt.

Daß alle diese Vorschriften nicht abs zuzugeben; wir mögen tun, was wir wollen, Unfälle we vermieden werden, solange wir Schla und solange wir unter T d. h. mit Wesen, die fehlsam sind und infolge mensch bestehende Anordnungen ab und zu vernachlässigen, unter zuwiderhandeln. (Bravo!)

Abg. Graf Henckel von Donnersmarck

wortet die Wünsche der Sekretäre der Berg⸗, Hütten⸗1

datiert werden, wie dies auch bei den Oberlandesgerichts Fall sei.

Abg. Korfanty (Pole): Der Ob

erklärt, daß sich alle von mir vorgebra rechtigt herausgestellt hätten, Es muß doch sonderbar er on neuem beschweren, we Es scheint mir, daß die Untersuchung dieser angestellt worden ist.

zig (freikons.): Die heutige Art der hat zu manchen Unzut orschlagen

verberghauptman

Abg. Spin

den Berginvaliden feste

gehürt, und der sich übrigens bei den Ret ört hat — er hat auch die Rettungsmedaille bekommen — eben⸗

Pension zu gewähren,

die nicht die Form einer Unterstütz

der zu Ihrer Partei gehört, (Sehr richtig! bei den Nationalli

den, darin sieht, daß von den Arbeitern gewählte re, die vom Staat besoldet w zunächst, wie er sich das denn denkt. Sollen

gegen solche Unfälle geben, weil Auch solche Leute können doch nur Stellen begehen und das,

sondern eine wesentliche Verschlechterung sein

sekretär Dr. Delbrück im Reichs⸗ daß der Einlebung des Sicherheitsmänner⸗

kschaften die Auswahl der Sicherheitsmänner t nach der Erfahrung der Leute Sehr e Bewegung etwas abgeflaut ist, weil nämlich wenn sie ihre Tätigkeit als Sicherheits⸗ um unter Tage Parteiagitation zu treiben,

daß auch dem Institut gewisse

stöße der Arbeiter ren daraus große Unannehmlichkeiten

und vom Staate besoldete Gruben⸗ dann werden diese von mir hervorgehobenen

tischen Gewerkschaften betreiben, würde Leute mitbringen, werden nicht größerf

würde naturgemäß ürden wir die Verhält⸗ schlechtern. (Abg.

Vorschriften müssen mit der nötigen Umsicht aufgestellt w ich will es aber doch lieber hier noch zur

zum Anlaß genommen hat, ächst im Wege bergpolizeilicher die möglicherweise später in Bergpolizei⸗

schlagwettergefährlichen wenn nicht mi Herstellung von Ueberbrechen soll eine Durchbohrung erfolgen,

und Abtun der Schüsse nur durch Aufsichtspersonen oder unter deren

fahr vermeiden, daß die durch den früheren Schuß frei werdenden e zur Entzündung

olute Sicherheit schaffen, ist

gwetter in den Gruben haben, age mit Menschen arbeiten (sehr richtig!), licher Schwäche

ihnen auch mit⸗

(Zentr.) befür⸗

ungsdienstalter um ein Jahr zurück⸗

chten Beschwerden als unbe⸗ trotzdem bringe ich immer wieder die⸗ scheinen, daß die iun nichts Wahres

räglichkeiten geführt.

Eindruck davon iberalen.) Wiederholungen erden, eingestellt , zugegen sein? olute oder auch

was sie dort

die Einstellung gegenüber nicht

daß zu Anfang nach

richtig!)

setz entsprachen,

änner nicht das haben wie der i besten Willen

hinwegkommen

iese Stellungen der politischen,

ein, st der Arbeiter,

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Zeitzünder bei entzünder ver⸗ doch die Ge⸗

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und Salinen⸗ sekretären der

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Unterstützung

Des⸗

suchungen der Kalisalze vorgenommen, die für unsere gesamte Kali industrie von großer Bedeutung sind. Ich bitte deshalb den Be⸗ amten, der diese Untersuchungen anstellt, im nächsten Jahre etats⸗ mäßig anzustellen. Bei den Au Berlin bemerkt Abg. Weissermel (kons): größeren Fundamentierungsarbeiten die Geologen zu Gutachten über die ziehen. In der Nähe von Stettin i bei dem sich dann herausstell immer wieder nachgab. er die Beschaffenheit des und Kosten erspart werde

sgaben für die Geologische Landesanstalt in

Bei allen Eisenbahnbauten, bei und sonstigen Anlagen sollte man Beschaffenheit des Bodens heran⸗ st ein Durchstich gemacht worden, te, daß auf beiden Seiten der Boden Hätte man einen Geologen befragt, so hätte Bodens erkannt, und es hätten große Mühen n können. So aber sind große Erdarbeiten erforderlich gewesen. Auch bei Bauten durch Moore sind große Schwierigkeiten entstanden, ebenso wie bei Tunnelbauten, weil man den Untergrund nicht kannte. Die Eisenbahn⸗ und die Bauverwaltung sollten der Geologischen Landesanstalt vorher Kenntnis von ihren Bauten geben, damit rechtzeitig ein geologisches Gutachten darüber erstattet werden kann, ob der Untergrund tragfähig ist. Wenn dieser Wunsch erfüllt wird, so wird auch die Geologische Landesanstalt selbst wieder eine günst gere Beurteilung erfahren.

Bei den Ausgaben der Berggewerbegerichte führt Abg. Krause⸗Waldenburg (freikonf.) aus: Hier werden 2300 ℳ neu angefordert zu Vergütungen für die nebenamtliche Wahrnehmung der Gerichtsschreibergeschäfte beim Berggewerbegericht Dortmund. Die be⸗ teiligten Beamten meinen, daß die Tätigkeit als Gerichtsschreiber beim Berggewerbegericht an sich nicht zu ihren amtlichen Funktionen gehöre, und daß sie Anspruch auf Extraentschädigung dafür erhalten müssen. Der Minister hat dies früher nicht anerkannt, muß also jetzt seine nschauung geändert haben, da er diese Forderung in de'n Etat ein⸗ gestellt hat. Ich sehe aber nicht ein, we halb nur die Beamten in dem Dortmunder Bezirk diese Ertraentschädigung erhalten sollen, aber nicht die Beamten im Breslauer Bezirk und in Oberschlesien. Ich bitte jedenfalls um Auskunft, weshalb die Entschaͤdigung nur für Dortmund gegeben werden soll, eventuell bitte ich im nächsten Jahre die Entschädigung auch in den übrigen Bezirken, besonders in Breslau

n, zu gewähren.

und Oberschlesie Ein Regierungskom amten in Dortmund stark in seien dort größer als in den und deshalb sei nur Dortmun Abg. Krause⸗W. für das nächste

missar erwidert, daß gerade die Be⸗ Anspruch genommen seien; die Geschäfte anderen Bezirken, speziell in Breslau,

d bedacht worden. Waldenburg: Dann wiederhole ich meine Bitte äfte anderwärts nicht so groß

4 Jahr. Wenn die Gesch

sind, so können die Entschädigungen geringer bemessen werden, aber grundsätzlich muß Gleichheit herrschen.

Der Rest der dauernden Ausgaben wird bewilligt.

Bei den Ausgaben für die Arbeiterkolonien im Bergwerks⸗ direktionsbezirk Reckling hausen wünscht

Abg. Brust (Zentr.), daß mehr Mittel für neue Kolonien in Büren i. W. gewährt werden. Von der Gemeinde Bolzum habe man verlangt, daß sie auch für ihre Arbeiterkolonien eine Schule baue, was der Gemeinde unmöglich sei, da sie schon 280 % Kommunalsteuer er⸗ hebe. Die Bergverwaltung sei zur Errichtung der Schule verpflichtet. Die Gemeinde solle nun in Westerhold eingemeindet werden, die Ab⸗ lehnung des Schulbaues könne dies aber nicht rechifertigen. Der Fiskus wolle vielleicht hier Ersparntsse machen, weil in der Nähe der Kolonie eine Kirche zu bauen sei. Das Herrenhaus habe in einer Resolution Staatsmittel für Kirchen⸗ und Schulbauten gewünscht. Der Redner erbittet ferner eine Auskunft über den Stand der Ver⸗ gleichsverhandlungen mit den durch die Abwässer der staatlichen Gruben geschädigten Landwirten. Wenn den Landwirten eine gebührende Ent⸗ ech güng gewährt würde, würde der schwebende Prozeß überflüssig werden.

Oberberghauptmann von für Westfalen schon bedeutende Mittel hergegeben seien, und daß nicht mehr ges nst würden dem Fiskus in Büren gro gt werden. Er würde es gleichfalls mit Freude begrüßen, wenn der erwähnte Prozeß durch einen Vergleich erledigt werden könnte. Bei den Ausgaben für den Neubau eine Oeynhausen bemerkt

Abg. Sielerm

— Velsen erwidert, da für Kirchen und Schulen

chehen könne, so ße Kommunalabgaben auferle

8 Kurtheaters in

ann (kons.): Ich hoffe, des Neubaues eines Kurtheaters in Oeynh auf sich warten läßt. Die Kurgäste un freudig begrüßen,

daß die Ausführung

ausen nun nicht mehr lange

d die Einwohner werden es

daß der jetzige provisorische Zustand bald ein Ende

nehmen wird, und daß ein wirklich den Verhältnissen entsprechendes

Theatergebäude geschaffen wird. Ich bitte den Minister, die Wünsche

der Stadtverwaltung und des Aerztevereins in Oeynhausen be⸗ üglich

des Neubaues wohlwollend zu prüfen und möglichst zu berückfichi gen

Auch möge der Minister dem Badeort sein Wohlwollen dadurch be⸗

weisen, daß er einen weiteren Ausbau und die Vermehrung der Bade⸗ einrichtungen fördert. Das liegt sowohl im Interesse des Bades als

auch im Interesse des Staates.

Der Rest des Etats der Berg⸗, waltung wird ohne Debatte bewilligt. Es folgt die Beratung des Etats der archive.

Bei den Ausgaben bemerkt

8 8 8 Abg. Freiherr von Steinaecker (Zentr.): Es ist be auerlich daß wir nicht eine Stelle haben, welche sich mit der Sammlung der militärschriftlichen Arbeiten befaßt. Die einzelnen Schriftstücke Uiegen in den verschiedensten Archiven und Bibliotheken des Landes zerstreut. Ich bitte deshalb zu erwägen, ob es nicht möglich ist, eine Nach weisung zu verschaffen, gus der man feststellen kann, wo die einzelnen Schriftstücke ruhen. Was in Sachsen und Bayern möglich war, sollte doch auch bei uns in Preußen möglich sein Auch in Frankreich und Oesterreich hat man solche Zentralarchive. Ich möchte den Minister bitten, dahin zu wirken, daß das Kriegsministerium seinen Widerstand gegen die Errichtung eines Militärarchivs, dessen Notwendigkeit von dem Generalstab anerkannt wird, aufgibt. Der jetzige Zustand ent⸗ spricht nicht der Würde der preußischen Armee.

Hütten⸗ und Salinenver⸗

Staats

Der Etat wird bewilligt. Es folgt die Beratung des Antra

1 s der Abgg. chmedding u. Gen., betreffend Herste

Zulagen zur ing haben.

S S

Zen., 1 lung eines eitenkanals Haltern — Vinkel.