1 88 1u“ 8 haben; geschlossen hat er aber seine Rede mit dem Unterton, daß begeistertnden Aufrufen

Ules, 5 5 wi sie gilt der Opferfrendigkeit ur alles, was wir gemacht haben, zwar für den Handel gut ist, daß wir und jung, arm und reich betätigt haben, sie gilt dem ersten Aufflammen Abg.

aber für die Arbeiter, die Schleifer, nicht gesorgt hätten. Das ist des deutschen Gedankens. Und wenn von diesem ersten Aufflammen GFreunde werden für die Vorlage stimmen.

nicht richtig. Wir haben für die Schleifer viel gesorgt und gerade in des deutschen Gedankens bis zur Errichtung des Deutschen Reiches der wir eine Reihe von technischen Fragen behandelt, die durchaus nicht

erster Linie daran gedacht, die Schleifer auch bei diesem neuen Ab⸗ We vait i. öleeeen tit 8 lieht das gin⸗ fest 88 nun⸗ Fhne . vemesen 18. denn der Regtenmgecertreier sänte 88 1 zum eutsche ₰ 8 “ 8 5* 11“ 2 1 1 mehr endgültig wir alle leben unter dem schwarz⸗weiß⸗roten Banner, fest, da unter Umständen, wenn der Gewinn sich als nicht so hoch 8 “ Vorteil zu lassen. Ich will anführen, was wir das uns beschützt. Meine Herren, angesichts dieser Tatsache feiert erweisen sollte, die Stromkosten erhöht werden müßten. Jeden⸗ 3 8 Staatsan el er r die Schleifer getan haben. 8 1 1 dos Deutsche Reich zusammen mit dem preußischen Volk und dessen falls ist die Sache auch für die Landkreise keineswegs unge⸗ 9 8 8 .

Erstens ist es uns gelungen, Mittel zusammenzubringen, um eine König freudig die Gedenktage an den großen Beginn der staatlicen fährlich, und eine sorgfältige Nachprüfung ist daher nol⸗ 8 1 Berlin Monta de 10 Ma

Meine wendig. Bei der Ausarbeitung des Vertrages mit der Stadt — — b — —y— 7 g, u 10. urz 1913

Schleiferschule in Hanau zu gründen. Das wird der Herr Abg. Erneuerung, an den ersten Völkerfrühling in Deutschland. n; 2 8 2 28 Herren, indem ich Ihnen allen ein frohes Osterfest wünsche, schließe Cassel müssen natürlich ö gehört werden. Ich 3 . 8 )

Hoch nicht bestreiten. (Abg. Hoch: Das habe ich angeregt!) ich die Sitzung. persönlich wünsche, daß die Stadt Cassel den Anschluß an das

Ich bin Ihnen für die Anregung dankbar; ich bin ihr gefolgt, g; 8 Se b 1 “ 988. gini 3 S z 71/ S staatliche Unternehmen finden möge. Der Minister hat in Aus⸗ “ Schluß nach 7 ¼ Uhr Nächste Sitzung Mittwoch, sicht gestellt, er der Stadt Cassel entgegenkommen wolle. Abges

„An mein Volk“ und „An mein Kriegsheer“, Abg. Kreitling (fortschr. Volksp.): Wir halten die Vorlage für

it und dem Opfermute, den zu jener Zeit alt einen wesentlichen Fortschritt und treten deshalb einstimmig für sie ein. 1“ Dr. Schroeder⸗Cassel (nl.): Auch meine politischen “ 1““

In der Kommission haben 1 *

Abg. Dr. Kaufmann (Zentr.): Daß die Vor ; und es ist doch schließlich gut, daß aus der Anregung etwas 1. . . . 1u.“ “ 1 1.“ gelegt worden ist, entspricht unseren! aß die Vorlage endlich vor⸗ von Polizeiverordnungen erstrebenswert i “ herausgekommen ist. 8. Ihdet. ööG betreffend die Aufhebung Es liegt im Interesse des ganzen Unternehmens, daß die füt hüe von den auf dem Schatzregal beruhenden Vorschriften des die Herren, die noch Peicht unssren langg vemtan Wünschen. Ich bitte Mittel, mit denen der rstan Safft⸗ “ Zweitens haben wir uns mit der Regie in Verbindung gesetzt, I sse, 3 b Stadt Cassel sich anschließt. Meine politischen Freunde sind bereit, jütschen Low und der kurhessischen Verordnung vom 22. Dezember 1780 Staaten haben sich diese Gesetze wohl bewährt. Ich biti⸗ drin 28 wollte, sorgfältig geprüft. Die Kommission hat dann auch eine und die Regie wird in Berlin eine Schleiferei einrichten. Für wen X“ 3 dn Keforderlschen Kostegnur Heni gen. 8 ver E1“ 8 nur die Bestimmungen der Gemeinde⸗ und Kirchenver E“ noch verabschieden, und beantrage, es der verstäckten⸗ neher he nee ensan 8 Antrages vorgenommen, und auch einige

8 3 u“ 1“ 8 geforderten el ausschließlich bestimmt sind für den Anschluß weiter walt — 8 . 1 8 8 nission zu übergeben. 3 1“ Aban ngsvorschläge sind i Kommissior

ist das geschehen? Für die Arbeiter. Die 5 %, die wir nachgelassen ö1 geforderten Mitter afssche, sachlich Dampfreserve. Wir gehen davon Canden afsehsecs die Veräußerung und Veränderung von Gegen⸗ Abg. Dr. Goͤttschat beSolingen (nl.): Meine Freunde billi worden. Wir begrüßen 29 vH de acesga enga ehe haben, sind nicht allein für den Handel, sondern auch für die Arbeiter b Ab dne⸗ 8 aus, daß möglichst weiten Kreisen das Werk zugänglich gemacht werden Betracht 8 haf ichen, geschichtlichen und künstlerischen Wertes in das Gesetz und die Ausführungen des Ministers. Das Geset 881 Frass 8 zur Anfechtung berechtigten Personen auf diejenigen ͤ1214X424“*“** e“ “ E11 Regelung 4““ die Notwendigkeit eimer geseblichnn was be Eingriffen in das Privateigentum auf; haben.n nhrt se enigdar ““ dh Ffehe. e ie wir er 50. 3. Mä M 2 . — CCA1616“ 81 8 unbestreitbar. 1 1 is ö virklich nur notwendig. Mei “ zeseitigung der Sondergerichtshöfe halt ir fü 5 % haben, wie wir erst gehofft hatten, tut mir leid. In unserer 150. Sitzung vom 8. März 1913, Mittags 12 Uhr liegende Kreise angeschlossen würden, so würden größere Fernleitungen wiederholt in beiden Häusern d 111“ Darauf ist auch gleichfalls die Ueberweisung an die derstärkte Se üfunde ben 1“ wünschenswert. Wir sind der Ansicht, daß 8 solches Einefär des Landtags hingewiesen worden, so bitte, dort die Arbeit so zu fördern, daß das Gesetz soon. Sch verfahren eine Untergrabung der Rechtsordnung droht. Wir können Bu s noch zur Ver⸗ in dem Antrage nicht einen Fortschritt der Rechtssicherbeit erblicken.

Tendenz lag es aber, mit den 5 % auch den Arbeitern zu helfen. Wir (Bericht von „Wolffs Telegraphischem Bureau“.) und erhebliche Mehrkosten notwendig, “ “ die Ren⸗ im Hause der Abgeordneten in der Sit abschied haben aber gesehen, daß das den Arbeitern nicht so viel hilft, und 8029 ;8 . 15 ir hoffen, daß das großzügige en er Sitzung vom 27. März vorigen edung kommt. n ges 2 - Ueber den Beginn der Sitzung ist in der vorgestrigen Nummer Werk bald in Betrieb gesetzt werde, 3 g 2 Wir halten es für unbedingt verwerflich, daß die Anfechtung auch

tabilität in Frage gestellt werden. — H 5 und daß es zum Segen für Skadt Jahres und neuerdings durch den Antrag Dr. Kau Ag.von Goßler (kons): Ein Teil mei ünde h darin gebe ich dem Herrn Abg. Hoch recht. Wir waren sofort bereit, d. Bl. berichtet worden. und Land ausfallen möge. g fmann und Genossen gern gesehen, (kons. Ein Teil meiner Freunde hätte es auf Ortsstatute und Steuervorlagen ausgedehnt wird. Die gaößten amtlicher Verfügungen. Die Annahme dieses 2 ü gen. eses Antrags würde u. a.

st vom 17. Januar dieses Jah ’ . G wenn der Gegens Te 5 2 3 Jahres. Unter diese 8 r Gegenstand heute von der Tagesord “ v ;

etwas anderes an die Stelle zu setzen, und das ist, daß in und Das Haus setzt die zweite Beratung des Entwurfs des Abg. Leinert (Soz.): Meine Freunde werden für den Gesetz⸗ wohl mit Recht auf eine wohlwollend Umständen kann ich sesett worden wäre, das ist aber nicht so aufzufassen, als hätten Se Bedenken haben wir gegen den Antrag, betreffend die Anfechtung

Idar Stellen geschaffen werden, wo die kleinen Leute sofort ihre Staatshaushaltsetats für das Etatsjahr 1913 bei dem entwurf stimmen. Wir wünschen, daß es auch mit der Stadt Cassel entwurfs in dem hohen Hause rech ende ufnahme dieses Gesetz⸗ v die Altertümer vor Ausbeutung und Vernichtung zu för die beteil 1 1. Diamanten bekommen können, nicht, wie im Diamantengroßhandel, iin Etat der Preußischen Zentralgenoss enschafts⸗ zu einem günstigen Abschluß kommt, denn das ganze staatliche Werk sein, daß ich dies use rechnen, und es wird nicht erforderlich S Darin sind wir pielmehr alle mit der Tendenz des Gesetzes sein G Beamten von vermögensrechtlichen Folgen begleitet Sortimenten, sondern so, wie sie die Ware haben wollen, um sie in kasse fort. wird vielleicht ohne Hinzuziehung der Stadt Cassel gar nicht einmal führun 2 iese wohlwollende Aufnahme noch mit längeren Aus⸗ nicht ein elnb Esügiden; unsere Bedenken liegen darin, ob der Entwurf ausgese t selne einer großen Zahl von Regreßansprächen ren Mühlen direkt zu schleifen. Für wen ist das geschehen? Es ist Präsident der Zentralgenossenschaftskasse, Wirklicher Geheimer rentabel sein. Wir halten es nicht für richtig, daß die Versorgung gen erbitte. Ich darf mich deshalb wohl kurz fassen. Ebee tar res te eincene enthält, die doch zu tief in wohlerworbene gegen die Anträge stimmen r müssen Hesteatb zu 186 jalic⸗h fü Arbei ine ks Oberfinanzrat Dr. Heiligenstadt: Es handelt sich bei mit Elektrizität in den Landkreisen zu einer Einnahmequelle gemacht Der Entwurf beschränkt sich auf den S B 1“ fen. In der Kommission wird hoffentlich ein Abg. 1 en. “ lediglich für die Arbeiter geschehen. Nur das eine können wir nicht, diesem Wunsche allerdings um eine schwere Belastung der wird. Es soll ein gemeinnütziges Unternehmen sein, und die Gemein⸗ grabungen oder sonst zutage tretend en chutz der bei Aus⸗ FerSsreecg ch gefunden werden. Wir halten es auch für erwuͤnscht, drei And. (kons.): Auch wir müssen anerkennen, daß die eim besten Willen nicht, nämlich die Lohnschleifer von Syndikats Genossenschaften. Die Entwicklung der nächsten Jahre wird aber nützigkeit muß dadurch zum Ausdruck kommen, daß Einnahmen für die strebt er in drei Richt ge tretenden Bodenaltertümer. Diesen Schutz a der noch in dieser Session verabschiedet wied. n. Wüge 8. chiffer in der Kommission wesentlich verbessert worden Kreiskassen hierbei ausgeschlossen sind. Die Strompreise, wie sie die ei Richtungen an. Er will, wie die Begründung sagt, Ueb g. Viereck (frkons.): Ich schließe mich dem Antrag auf künftige Ges üssen auch anerkennen, daß durch diese Arbeit für eine eberweisung an die Kommission an. Ich hätte wohl gewünscht, daß Aber gbie Heehannch wamches, ZE 9 ße Mehrzahl meiner e beharrt auch jetzt noch

Die Re olution wir angenommen und d . Etat nach den genossenscha tskas e ein mi ni ganz 1 ichtig ver tanden 5 h 6; n. U erbitten. Tro zdem werden mein 8 für di Res luti schei t s 8 rlan b

egen Ab⸗ D . 1 e F ne ch t 0z.): aside T e ütral⸗ - b † Koes - 1 da h egier er e b

wegen mit regelmäßiger Arbeit versehen. Das ist eine Unmöglichkeit; zeigen, wie diese Belastung beseitigt werden kann. Der Abg. Lieb⸗ iskassen hi. die V G ges R es Kolonial⸗ Schluß en, daß die länd⸗ Kreise festgesetzt haben nach den Verhandlungen mit der Regierung, orsorge treffen, daß Ausgrabungen nur in eine ir ei 8 das ist eine Frage, die sich nicht innerhalb des Rahmens des Kolonial knecht hat gestern den falschen Schluß gezog ß die 888 Frdse selteleätlich hoch, mamentlich soweit die Privalbeleuchtung im öffentlichen Interesses an der Förd einer zur Wahrung des wir ein umfassendes Denkmalpflegegesetz erhalten hätten. Die Be⸗ bezüglich er drei 3 8 amts lösen läßt, sondern das ist eine soziale Frage, für die ich nicht ! 1 örderung der Wissenschaft und Denkmal⸗ schränkung des Pr 2 in di ; 4 ezüglich aller drei Anträg j S. x ständig bi ßt, s 8 Frage, Konsumgenossenschaften. Das liegt aber nur daran, daß die Mehrzahl ch vhn 8 “ vide Prüels 9 Privateigentums in dieser Vorlage bleibt hinter dem Was die Polizeiverordnr büen 8a 6 ch Standpunkt. uständig bin. der de ßi ralgenoss tskasse ange Genossen⸗ nicht auch in anderen Gegenden die Beschaffung billiger staatlicher 72 “ ; nlangt, so es richtig, daß die der der Preußischen Zentralgenossenschaftskasse angeschlos 1 sser Ekektrszitnt möglich ist. Wir sind immer bereit, unsere Zustimmung funden auf eine sachgemäße Behandlung hinwirken, und er will endlich ö“ gewisse ecdwiercgkeien 4“ din svenkich 6 6 Wort auf den Unfug des Heimatsurlaubes hingewiesen, trotzdem do Frage kommenden Kredit werden 37,8 % den ländlichen Genossen⸗ b 2b G nützige . 8 zen können wir uns nur freuen, daß die Vorlage Der Sondergeri f, ion wesentlich eingeschränkt sind. erade dfs Soche in Landesrat augführlich Ar Sprache G schaften bewilligt, das entspricht also ungefähr der Verteilung be eger ist, der Industrie und Landwirtschaft wesentliche Dienste 81. dauernd zu erhalten. Der Schutz des Gesetzes soll sich Abg. Eickhoff (fortschr. Volksp.): Auch wir b .„.„ . ist. ädti b . beziehen auf Gegenstände von kultu ichtli dieses Gesetz mit Fre 1 “ ir begrüßen verwaltungsgericht 3 2 ; gesellschaften heranziehen. Wir lehnen es natürlich ab, daß Groß⸗ Genossenschaften. Eine Statistik über den Anschluß von ländlichen Abg. Heine (nl.): Die Kommissionsberatungen haben erwiesen, licher, namentlich paläontologischer 11.“ naturgeschicht⸗ dafür E“ vor zehn Jahren bin ich viel Gesete 5 b g schon viel zu ali andfremde Leute in und Halbkaffern, als Lohndrücker und städtischen Genossenschaften an die Zentralgenossenschaftskasse daß es eine Notwendigkeit ist, das Kraftwerk in Münden rentabel zu 5 “ g Bedeutung, die in einem Grund⸗ 8½ 6- r ich hoffe doch, daß das Gesetz noch nicht ein neues ( 10e hr ö prüfen, ob für 111“ deKafte 88 5 f zurteil 1 88 Nach den vorliegenden Abschlußverhandlungen mit den stück einschließlich seiner Bestandteile verborgen sind od zu spät kommt, und daß wir noch einen großen Teil unserer berat Geset eine Notwendigkeit besteht. Die Kommissiong⸗ instaeand, 111 1 dem ländliche und städtische Genossenschaften durcheinandergehen. Alles, Landkreis 8 ge 9 oder vor der Altertümer vor dem Untergang retten können. Es besteht auch “ nicht. Wir 6 8 3 städtisch 79” Her gehen., veirs, ieses stnatli ch I — Bau des Werkes 1 1 ““ d — 1 1 olle über die Polizeiverordnungen. 1 Bem, was wir statistisch erfassen können, “ 8 1“ de statench⸗ 1““ zus boffen dgs deß 8 “ “ 189 1 Grundstücksbestandteile sein. Eine 1“ Feugen Cnch der Zeit vor Jahrhunderten und Jahrtausenden, stellten Behörden angewiesen hat, di 1 wird der Etat für Südwestafrika mit den Resolutionen nach Handwerkergenossenschaften nicht genügend bei der Kredit. auch für die Stadt Münden Vorteile bringt, aber in dieser Hinsicht Weise erf egenständen dieser Art darf nur in der Die Eingriffe 1““ Forschung mwichtig ist, gewinnen werden. nachzuprüfen und neue 1 kaff die vorhandenen Polizeiverordnungen en Beschlüssen der Kommission angenommen. Nur werden gewährung durch die Zentralgenossenschaftskasse berücksichtigt, sind in letzter Zeit einige Bedenken aufgetreten. FuX icch Förd 8 “ vaü 16g das öffentliche Interesse an der des Gesetzes “ erfüllt werden soll. Der Ausdruck A bennen⸗ un 8 heeSe 6 vertr. s in welcher Weise die orderung der issenschaft und Denkmalpflege beeinträ rabunqsassent. if nn „Ip. 3389 . Der Auesdruck „Aus⸗ allmählich zu beseiti Di 2. ie in der Kommission abgesetzten 30 000 Mark wieder zu⸗ wissenschaftlich mit dem Genossenschaftswesen beschäftigen, z. B. Stadt Münden entschädigt werden soll. wird. Zum Beginn der Grabung ist deshalb 6 8 benn 8 2aaca gechh. tbt umfassend genug, kommen oft nach schweren “ 1 “ 1 Zum Etat für das Schutzgebiet Neuguinea schlägt die Abg. Stull (Zentr.): Ich halte es nicht Abg. Dr. Wendlandt (nl.): Die Anlage in Münden ist in Regierungspräsidenten gefordert; diese darf aber nicht versagt werden, usgegraben zu werden, denken Sie nur an “ 8 “ “ von neuen Zum Eta ür das tzgebiet Neug ãag g. 88 .): 1 ich e 2 1b 1 7- 8 1 en, haben wir keine Veranla . L2 er- ] r 96 Herrn Reichs⸗ satz zwischen den Genossenschaften immer wieder zu betonen, da er Gesetzentwurf zu, weil er im allgemeinen wirtschaftlichen und Bei Gelegenheitsfunden ist eine Anzei pflicht und um sich gegen die Unbilden der Witterung und fährdet werd ssung. Wenn der Antrag Gesetz 8 a5“ . ne Anzeigepflicht und ein ä geg vilde Tiere zu schütz 2 ng gefährdet werden. 2 . 8 m G eden Umstänten gesen wilde Tiere zn schüen. Man hat eider diese Blöcke vlsach tunngen, s in in der Koaßsstr eheöel hehunenüche e, 8 Jal Neug viel auf welchem Wege. Betreffs des Ausschusses hat der Präsident oberen Gebiet der Weser zu bauen. Dieser Vorschlag scheint mir stand unterliegt auf Verlangen des Staates sowie der Provinz, des 88 Sh gegen den Ansturm des Meeres doch nicht schützen vorges 11 9g äch Abg. Schöpflin (Soz.): Gegen die brutale Ausrottung der im Jahre hält und hat felbst die Inseresselosigkeit der Mitglieder schon vorher, Mittel für den Bau dieser Talsperre bereit zu stellen. “ „Es kommen auch Gelegenheitsfunde in Betracht, die nicht eine Aufforderun Ei I weniger gebildeten Leuten geradezu g 1 3 ¹ 1 1 2 hon vorher, für a p zu lieferu D 8 g zur Einlegung von Rechtsmitteln liegt. D beklagt. Mein Wunsch nach einer Reform ist also berechtigt. Wir 8 Nb 1“ b 88 erung. as Erwerbsrecht kann jedoch nur gegen Werters Gesetzes ist 1 1 iegt. adurch 11 8 gehe 1 2 e do ssenschaftsk 1 ten Si des Abg. von Pappenheim (kons.): Die Stadt Liebenau, die bei Gefahr in — ur geg ertersatz, nur Zesetzes ist wohl zu streng und in der Praxis nicht nötig, z. B. daß Ges⸗ ist s aradiesvogel nur herausgegriffen, weil er ein besonders wertvoller wünschen, daß die Zentralgenossenschaftskasse im wahrs en Sinne drs 354 000 Einwohner hat, hat auch eine elektrische Zentrale, hat auch einen 1— hr im Verzuge, was ich unterstreiche, und regelmäßig nur die Fundanzeige bei der Polizei schon am mchften Tage erfolgt. Felehehen ist sozusagen eine Zusatzbestimmung zu allen möglichen ogel ist. Die Vogeljägerei hat oft dazu geführt, daß Expeditionen Wortes ein Hilfsmittel zur Unterstützung und Förderung des Genossen⸗ Kirchturm, der allerdings nicht so hoch ist wie die Türme von Cassel und binnen einer bestimmten Frist geltend gemacht werden. Können die 111“ E nischeidungen. Die erstrebte Rechtssicherheit wird auch hier nicht e hohe 2 2 ü 5 — he Bedeutung der Altertümer für die Menschheitsgeschichte, wirrung noch größer werden. Wir sind dagegen der Meinung ftigen Verwaltungsreform geregelt 8 he. 1165 “ — Abg. Dr. Liebk ““ ““ 1 Resolution werden wir stimmen. Der Antr e . Der Etat des Schutzgebiets Samoa wird ohne Debatte BS b ve . 8 8 9 necht (Soz.): Das Gesetz ist begrüße Sic 8 8 er Antrag auf die Sammlun 8 8* entspricht. möchte gern wissen, ob nicht eine gewisse Absicht be⸗ 8 1 ; 8 x 8 8s 8 zu begrüßen, und Sichtung des 8 9 16’6“ futsp 8 Reeae sse schatle zurhazcseten. Oie von 881 ge. Abg. Dinslage (Zentr.): Wir stimmen der Vorlage in der schädigung wird durch eine Schätzungskommission festgestellt, gegen bleiben wie es ist, nur einige B 8 chtung Rechtsstoffes ist für uns dagegen unannehmbar. 2 Kommissionsfassung zu. Wir wünschen, daß es zu einer Einigung deren Beschluß hinsichtlich der Höhe der Entschädigung der Rechtsweg Die Zuständigkeit scheint werden zu ändern sein. Wir haben ja bereits amtliche Gesetzessamml 1 etachement hat die Kommission die Summe von 1 394 779 ℳ soziale Lage der einzelnen Een ssenschaften, ist “ 8 Be. 11144““ b e nicht richtig erfaßt zu sein, ich sehe nicht lungen von Verordnungen. ö ü 3 S Interess äßli — v Be sens en ir irtschaftsleben. 1 . H2 ee Ebbbee 2 ie Einzelhei 8 9 6 8 , 1 5 . ür Maßnahmen zum Schutze deutscher Interessen anläßlich der urteilung der Bedeutung der Genossenschaften im rtschaftslebe der Landgemeinden, nicht geschädigt werden. Ich bitte auch, dem 6 I“ ich br. heute nicht weiter eingehen 6 vFö C mit heranziehen. Zum entwurfs auch gewisse Richtlinien aufgeben. Der Ausdruck „Sich G 1“ “ 6 — Näh .Dazu wird die Kommission, an die die Vorlage wohl E G u stark gewahrt, wenn im § 5 von den gibt zu mancherlei ifeln2 8oo“ Extraordinarium versetzt. Der Etat der 11“ 8 TFeitt 11“ sich dem Unternehmen anschließen wollen, vgenhee e wird, der richtige Ort sein, und dort wird dane 8 Kosten verursachen. Ferner sollte man die Ablief rung des gefund V Ede öet cmocden sndt e e he ne... G 6 3 3 ögli entgege n. wünschte Auskunft bereitwi 8 b 3 8 efe es gefundenen geworden, welche Ve⸗ er S 7f 1 wie es mit der Südbahn steht, bei der es sich um eine Konzession betreffend Ausbau von ft bereitwillg gegeben werden. Gegenstandes nicht nur dann verlangen, wenn er der Wissenschaft Mebrzahl deche 11“ hese gen “ andelt. Für die Entwicklung der deutsch⸗chinesischen Hochschule in Quellgebiet der Weser. Freunde zu erklären, daß wir der Vorlage sehr sympathisch gegenüber⸗ seiner Zweckvest 8 3 Ablieferung der Wissenschaft nutzb 1 — d Hazes anch Fh Eencg eferes Mittel, uns Aatur in China Er berscho Wir haben in Marburg auch ein eigenes Elektrizitätswerk, bestimmung fragt und danach die vorgeschlagenen Bestim⸗ Die Vorlage der 8 haff Ih 1G .“ werden kann. Anträge. Der Ausgangepunkt der Anträge ist der gegenwärti 1 kein besseres Mittel, unserer Kultur in China Eingang zu verschaffen z i 8 4 Wasserkräften i beren 1 Die ge n. um 7 Mitglieder zu verstärkende äge. D ist der gegenwärtige unzuläng⸗ als die Pflege der deutschen Schulen. Die Zahl der deutschen Lmmücheigt⸗ 8 Weßer 11“”“ b angekommen, und es muß etwas zur Abhilfe geschehen. Elektrizitats⸗ müht hat, die Rechte des Privaten zu schonen und Eingriffe in das 88 erw zu verstärkenden liche Rechtszustand. Dieser wird auch von der Regierung anerkannt. Man 1 1t 1 1 1 . 1 werke im Großherzogtum Hessen bemühen sich darum, den südlichen Privateigentum nur d Gcr Iö Es folgt die zweite Beratung der von dem Abg. Schi . (Gebiete des Recht Nar chen weit zurück. Am zweckentsprechendsten wäre es, wenn da ur da vorzusehen, wo sie unbedingt notwendig sind, Magdeburg (nl.) eingebrachten C Se iss Rechts und der Verwaltung hervorgerufen werden. Eine deutsche Schulwesen in China zentralisiert würde. kräfte bei Münden zum Ausbau gelahigen, nur 6 14 zu können, aber die Regierung muß selbst ein Interesse daran haben g (nl.) eingebrachten Gesetzentwürfe über Polizei⸗ gewisse Unruhe trägt aber zu einer gesunden Fortentwicklung bei Vor nur 5 Millionen) verwendet werden. Im übrigen di 6 as. I“ der vorliegende . 1 F N„. . b n ggt — misenl ” und En, Za dit durch vie chinesische Revolution hat Lage h, san 88 9 I g die Konkurrenz aus dem Großherzogtum vom preußischen Boden fern orliegende Entwurf in der Behütung des Privateigentums sehr Anfechtung amtlicher Verfügungen in Ver⸗ sehgießlich 88 Ruhe des Kirchhofs ein. Es wäre sehr wünschenswert icht nur nicht berührt worden, sondern zum Sammelpunkt daß die Garantieverbände an den Nutzungen der ausgebauten Marburg Anschluß an die innere Talsperre sucht. Wir wollen und man viellei “ 8 1.“ as ganze Rechtssystem so zu gestalten, daß sich jeder darin zurecht⸗ Ses. ; X d⸗ - 8 E pe 8 8 S an vielleicht fragen kann, ob bei einer so schonenden Behandl betr. die Sammlun g un d S cht 8g2 2 8 0 2 : wenn sie vor dem 1. Juli 1914 den Winter noch durchhelfen, wenn wir die Sicherheit von der noch der Zweck 84 ☛☚ 1 1 deba66 .. ) ung und Sichtung des vor wollen durch unsere Anträge das Recht 3 8 1 großer Zahl dort dauernd niedergelassen und kauf. (Vorlage 1913) die Garantieverpflichtung übernehmen. er Zweck des Gesetzes mit Sicherheit erreicht wird. Ich möchte denen Rechtsstoffes auf Grund des Berichts der Die Gegner der Anträge wollen die nicht schwächen, sondern stärken. mannische Unternehmungen gegründet. Die Ueberlegenheit. — Die Kommission beantragt ferner folgende Resolukion: bekommen. das allerdings annehmen, andererseits aber glauben, daß man in der Nach d . b y“ 8 8 G — „ I zecg.: Ker T 2 „ ¹ or hre Gz o ßon 8 2 18 3h 12 6361½1 ,; 1 8 8 2 5 Sres Baus der Süd⸗Schamtungbahn halte auch ich für dringend notwendig, 2 nig Der Gesetzentwurf wird darauf in der Kommissionsfassung at in der Schonung auch nicht noch weiter gehen darf, wenn man einer “ Ghöse entene 8 die Rechtsgültigkeit da ö praktischen Bedürfnissen des Volkes Rechnung tragen⸗ wenn nicht die Gefahr entstehen soll, daß der ganze Verkehr von Cassel ung . 5. 1 11““ Hier⸗ 8 1“ g - Klage beim Oberverwaltungs Abg. Dr. Bell (Zentr): Den Grundgedanken der Anträge 7 in tunli großem Umfange un e 8 ) genommen. ierbei möchte ich besonders noch hervorheben, daß die verständnis⸗ berechti E1ö“ 1 ; chlieze mit dem Wunsche, daß Kiautschou immer mehr der Stütz reiche des Unternehmens liegenden Kreise sowie auf das allgemeine D vahesguggr nur den Personen gegeben, die ein berechtigtes jae ““ h.neg G“ each — Sen 8 punkt des Deutschtums in Ostasien werde, und daß deutsche Kultur und Staatsinteresse zulassen, entgegenzukommen, um diesen Städten den iGhes t ohne Debatte im ganzen ang wen Heh. ee unterbunden wird. Eine solche private Nach den Kommissionsbeschlüssen kann die Klage nur darauf Ge⸗ der Vorl 1 seacbevih, daßg de meltätigkeit hat sich bisher vielfach in sehr nützlicher Weise ent, gestützt werden, daß die Polizeiveror mit Reichs Gesner der Vorlage von einer unrichtigen Auffass 8 Staatssekretär des Reichsmarineamts, Großadmiral 8 dem 8 den in Betracht kommenden Stadt⸗ und Land⸗ 11 16“ fach in sehr nützlicher Weise ent⸗ 9. daß die Polizeiverordnung mit Reichs⸗ oder Es scheint ja die Ansicht ha. tasfasang. sesen von Tirvitz:“*) reisen zu ermöglichen.“ grabungsgesetzes. 0 c Ce; 8 b zuständiag js 6 9; 6 . 9 von Tirpitz:*) sen z glich schuldig sind. Deshalb soll ihrer Tätigkeit auch in Zukunft keineswegs Kechih nftübtg i. oder daß die formellen Erfordernisse nicht handelt. Das ist aber nicht der Fall. Der Antrag Schiffe .. Die Rechtswirksamkeit einer Polizeiverordnung soll will nur das aufgreifen, was bereits in Bayern bestehendes

lichen Genossenschaften stärker unterstützt würden als die städtis ) hoch b““ r un . „ 0 g6 uUft, f . 2zursz — Frage kommt. Wir wünschen, daß die Regierung einzehend prüft, ab pflege geeigneten Weise vorgenommen werden, er will bei Gelegenheits⸗ urück, was in anderen Staaten durch Gesetz auferlegt ist. Ich ver⸗ Popularkla die d 8 8 “ 8 ; 8 1 . 3 8 arklagen, die durch den Antrag sehr b kli 1 Dr. H BE“ liche & tten sind. Von dem gesamten in Vir er berd Zust Sri e g sehr bedenklich ausgedehnt Abg. Dr. Quessel (Soz.): Der Gouverneur hat mit keinem schaften ländliche Genossenschaften sin 4 ge. einer Vorlage zu geben, die einen gemeinnützigen Zweck verfolgt und die Möglichkeit schaffen, Funde, die wesentlich gefährdet sind, der All⸗ endlich gekommen ist 1 ertei L hatten, ist erfreulicherwei zseet, 1 5 In der Frage der Krankenkassen sollte man die Konzessions⸗ der Bevölkerungsziffer; das übrige entfällt auf die städtischen cherweise beseittgt und durch das Ober⸗ läßt sich gar nicht in der gewünschten Weise aufstellen, da vielfach gestalten. 1 mn 8 8 en und nach den Wünschen anderer Kreise auf Anschluß an Entdeckung verborgen gewesen sind. Die Gegenstände können die begründete Hoffnung, daß wir aus dem deutschen Boden noch Es kommnt hi ger “ 122 3 85 2 2 1— . kommt h 3 . 1 ve Nach einer weiteren Bemerkung des Abg. Ho ch (Soz.) bericht nieder Nuch die Annahme i inzu, daß der Minister des Innern bereits die ihm unter⸗ rivateigentum müssen erfolgen, wenn der Zweck vo b 1 1 8* 8. 9 9 1 1 . er rzulegen. Das w d sb ser em Titel „außerordentliche Hilfskräfte und Stellvertretungen werden. In Zeitschriften haben dies Schriftsteller, die sich die Regierung, die Frage zu prüfen, ob und in - wird genügen, um den Wust von Polizeiverordnungen gt, sodaß der gesamte Titel wieder 383 000 Mark beträgt. in der Finanzzeitschrift „Die Bank“, 11“ 8 ür gut, den Gegen⸗ der Tat der Anfang der Werra⸗Kanalisation. Wir stimmen dem wenn die Erfüll ; Nor b friesischen Inseln, die unsere Vorf 8 fünf & 1 ommission folgende Resolution vor: „Den 8 . er wie tone 1 füllung jener Voraussetzung als gesichert anzusehen ist. tausenden benutzten, re Vorfahren vor vier oder fünf Jahr⸗ werden würde, würde die Rechtssicherheit nicht gefördert, sondern eh dadurch nur verschärft wird. Wenn die beiden Organisationen gut kulturellen Interesse liegt. Man hat in der Kommission vorgeschlagen, de 1 ern eher s Falles angepaßte Obhutpflicht vorgesehen. Ein entdeckter Gegen⸗ zu Buhnenbauten verwandt, und nun stellt sich heraus, daß diese worden. Wir sehen aber auch heute noch die G 1 : . 8 n 2 2 eute no h † oten wird. Dr. Heiligenstadt selbst zugegeben, daß er nur eine formelle Sitzung aber doch einige Bedenken zu haben. Ich bitte daher die Regierung Kreises und der Gemeinde, in deren Gebiet er entdeckt ist, der Ab 1“ 1 st, der Ab⸗ ausgegraben zu we ies stir 8 zgel muß die Verwaltung scho nungslos vorgehen; wir haben den 3 rden brauchen. Diese oder jene Bestimmung des würden nur viel unnütze Klagen und Beschwerden geschaffen. Der Besonders wichtig ist, daß die Bevölk f 3 1 — . “ 18 Bevölkerung durch Wort und 1 rei r Göttingen, aber trotzdem verzichtet die Stadt, die ich zu vertreten die Beteiligten sich nicht über die Ablieferung einigen, so setzt ein besonders aufeerlätt datrt d 8 ch rt und Schrift erreicht werden, sondern durch den Gesetzentwurf würde die Ver⸗ geklärt wird; dann wird sie selbst größtes Interesse an den Funden daß diese Materie bei einer kün Kommissionsvorschlägen genehmigt. Zentralgenossenschaftskasse nicht den Interessen der Arbeiterorganisationen Kommisfion herausgekommen ist, unsere Zustimmung erteilen. Kommission vorgeschlagene 8 wenn es auch nicht umfassend genug ist. Es kann i s 9 G 11 3 8 ann im ganzen so BIch glaube nicht, daß die 1 — 1 Im Etat für Kiautschou und das ostasiatische Marine⸗ wünschte Statistik über die Genossenschaften, insbesondere über die Kommifsionsfogsg n und der Stodt Cassel tommt, setzen jed daß erforderlichen Kosten sich lohnen würden. 3 der; e d it, se edoch — 8 G 1. G 1 zugelassen ist. ein, daß allein der Regierungspräsident entscheidend sein soll. Vielleicht gehalten. Wir müssen der Regie bei dem Vorschl ,2 Schut en ar 1 1 1 1 I’.“ erung bei dem Vorschlag eines Gesetz⸗ olitischen Unruhen in Guinea aus dem Ordinarium in das Damit schließt die Diskussion. Kreis Büren und den angrenzenden Kreisen in der Nähe der Kraft⸗ Führist g esetz g ümern nur solche Maßnahmen verlangt werden können, die keine b b 1 1 — erat j 5 1 übg. Dr. Heckscher (kortschr⸗ Volksp.); Ich möchte fragen, Es folgt die zweite Verxatung G ungen nicht geklärt worden sind. Es ist vor allem nicht klar Wasserkräften im oberen Abg. Dr. Bredt⸗Marburg (freikons.): Ich habe namens meiner Wenn man nach der allgemeinen Tendenz des Gesetzes neben Fhss verloren zu gehen droht, sondern auch schon dann, wenn er Abg. Schi müssen wir besonders sorgen. China erwacht und es gibt Nach § 1 der Kommissionsfassung wird die Regierung ftehen. ben rburg lektrizitätswert G 1 bg. Schiffer⸗Magdeburg (nl.) befürwortet die Annahme seiner sind aber gegenwärtig an der äußersten Grenze unserer Leistungsfähigkeit mungen prüft, so wird man sagen dürfen, daß man sich überall be⸗ Justizkommission überwiesen Norksi Sh ibt hint egrikani⸗ 8 1 agt, es würde durch die Ausführung der Anträ - Bolksschulen in China bleibt hinter der der englischen und amerikani⸗ 9 Millionen) zu verwenden. Davon dürfen, solange die Wasser⸗ Teil des Kreises Marb dn die Skadt mit Elektkrizität versorgen g nträge Unruhe auf dem „ Mill. eit des Kreises Mearburg un 8 JEue um den Zweck des Gesetzes zu erreichen. In dieser Beziehung geht verordnungen und Ortss⸗ .b 8o kei Abg. Nacken (Zentr.): Kiautschou hat sich sehr günstig ent⸗ n bescher — 1 Ortsstatule sowie über die ein Anstoß zur weiteren Entwicklung erfolgt, dann tritt 5 4 noch die Aenderung beschlossen, zuhalten. Der Minister müßte es also mit Freude begrüßen, wenn viel weiter als irgendein ähnliches Gesetz eines andern Staates, sodaß bindung mit der Beratung des Antrags desselben Abgeordneten findet; ab Chresscht Rniüinehmer gemorden, ehinssen hahen fich Mösectrbse Leteiligt werden, 1 . ndet; aber ob das überhaupt möglich ist, lasse ich dahingestellt. Wir Regierung bekommen, daß wir bis zum Herbst 1914 Strom geliefert 24. Kommisston — . - 98 6 888 der Behörden leiden lassen. Ich bitte, meinen Anträgen zuzusti Tsingtaus ist auch von fremden Kaufleuten anerkannt worden. Den „Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, den Städten D 4 nm s ch meinen Anträgen zuzustimmen, angenommen; auch die Resolution der Kommission wird an⸗ nicht den Zweck des Gesetzes gefährden will. ich 1 - wer „Verkehr vo 1 b gericht angefochten werden. Die Kommission hat die Klage⸗ Schiffer stimmen wir zu, aber in mehr Bezi w Süd⸗Schantung eventuell auf die belgische Bahn übergeht. Ich e a h g. ; 1 8 8 “ ““ 8 b ion hat die Klage zu, aber in mehreren Beziehungen wünschen 1 1“ h Verträge und die Rücksicht auf die anderen im wirtschaftlichen Be⸗ In der sofort sich anschließenden dritten Beratung, volle private Sammeltätigkeit durch diese Vorlage, wenn sie Gesetz Interesse daran haben Industris ften s Was die Rechtsmittelbelel ifft, s 9 Industrie 1 nte mm 8 hrung betrifft, so gl. B1 Art und deutsche Industrie im fernen Osten immer fester Boden fasse im allseitigen Interesse liegenden wirtschaftlichen Zusammenschluß i. . aäx 1““ — so glaube ich, daß die s folg e erf g des . wickelt, sodaß wir den verständnisvollen Sammlern vielen Dank Landesgesetzen unvereinbar ist, oder daß die veror 2e Behör j 1 daß verordnende Behörde um eine umstürzende Aenderung gegenüber der Rechtsordnun Abg. v. Gehren⸗Homberg (kons.) berichtet über die Kom⸗ Abg. von Pappenheim (kons.) beantragt für die Mehrb irgend ein Hindernis in den Weg gelegt werden b ” 1 . 4 9 C 2, 0 C 2 185 „ 17. . mit dem Ablauf von dreißig Jahren seit dem Tage, an dem sie Recht ist und auch in der Reichsgesetzgebung. Ich erinnere

öAbg. Schöpflin (Soz.): Wir werden gegen die Erhöhung iss b setzen, d b 5 9 ; 3 sbeschlüsse. seiner Freunde, diese Beratung von der Tagesordnung abzusetzen, er Besatzung um 500 Mann stimmen, weil wir diese Erhöhung mission Peneg e Pesers. n 8, gefetzer schwere Bedenken Feiner möchte ich als eine Eigenart d

de s . immen, “ 1“ “ 1 1 6 gen einzelne Bestimmungen des Gesetze schwere Be als eine Eigenart des Gesetzentwurss besonders L11““ — v öB“ “ bs 508 öö Minister der öffentlichen Arbeiten vo n Br eitenbach: 1 Käiten, die noch nicht genügend geklärt seien. hervotheben, daß nicht dem Staat allein das Erwerbsrecht vor⸗ el gen Pebach 1 vor dem 31. Dezember 1920 erlöschen. vrdnung 8 Landesverwaltungsgesetz und die Reichsversicherungs⸗ “ nücht für e sesals sen halten 8 daß schwere Konflikte das Meine Herren! Die Staatsregierung ist in der Lage, dem § Die Abgg. Dr. Faufmann (Zentr.), Eickhoff (fortsche behalten wird, sondern daß ebenso wie der Staat auch über 8 Erlöf 18 WE“ Ausnahme der letzteren Ziütem ist 8 ne Bestimmungen heute schon haben. stehen können. Uns scheint, daß diese zeitweise Erhöhung der Be⸗ des Gesetzentwurfs, wie er aus der Kommission hervorgegangen ist, Volksp.), Dr. Gottschalk⸗Solingen (nl.), Viereck (freikont, die Provinz, der Kreis und die Gemeinde dieses R statut 1b löschen der Rechtswirksamkeit) sollen auch für Orts⸗ derordnung durch Berufuhn sehr wohl möglich, eine Polizei⸗ 1 1s zuzustimmen. Damit wird der zur Verfügung gestellte Kredit um Bund Dr. Liebknecht (Soz.) erklären sich gegen den Antrag, dam halten solle! inde dieses Recht er⸗ statute und Steuerordnungen gelten. e de he erufung an die Gerichte zu Fall zu bringen z en sollen, entsprechend der Entwicklung, die diese Dinge Der zweite Gesetzentwurf über die Anfechtung amtlicher die vekäigken der gblfuhlschen 1g tscheidung ne ¹ 2 G ie C 8 zeiverordnungen zust ehen soll, dann müsse

satzun im Interess s Schutzes deut . 9 g mehr im Interesse der Kolonie als des Schutzes der deutschen zertlaät en entegg, an js 8 ;II; z ; ; Aus. die Vorlage wenigstens nach kurzer erster Lesung in die Kommissio . 56 1 ½ Millionen erhöht. Der ausgesprochene Zweck ist die weitere Aus gehen und sodann noch in dieser Session verabschiedet werden könne⸗ 1 uns genommen haben. Gerade in diesen Kreisen hat sich das Verfügungen bestimmt in der Kommissionsfassung, daß alle auch alle einschlägigen Verhältnisse von i ingebendt

erstindnis für Denkmalpflege und Altertumskunde von Jahr zu schriftlichen Entscheidungen und sonstigen Verfügungen von geprüft werden. Man übersieht vas de Pethh .

Interessen gelegen ist. s 8 2 5 8 1 8 h 3 2 . „ Hierauf wird der Etat en bloc angenomme hne dehnung des Hochspannungsnetzes. Ich darf mitteilen, daß wir bereits X“ u Sehgna ir piammsar an ane Etenkerstne c88 rt und hat gute Früchte getragen. — ir. Behörden, deren Anfechtung an eine Frif⸗ en js endgüttig nach 90 „d t g chte getragen. Das wollen wir müssen, welche Rechtsmitter daa. ddea i angeben 1 1“ 1“ sondern daß es nur Auf Frist gegen zulässig und in welcher b örde ist, die Zweckmäßigkeit der Verordnung

Diskussion wird der Etat der Schutzgebietsschuld er⸗ mit mehreren Kreisen wegen der Ausdehnung des Hochspannungsnetzes 88 1 ü kedigt, CC“ benefend 82 Nang pes 5 in Verbindung getreten sind, insbesondere mit den Kreisen Büren, 8 ö. Füüsticheg 1 Unterrichtsangelegenheiten erhalten und im Hinblick hierauf sind auch die bezüglichen Be haltsetats der Schutzgebiete für 1913, gelang zn eiligenstadt, Rotenburg, Marburg und Höxter. Gelingt es, mit 11 en h 1 ti — 6“ *Frist und Form und bei welcher Stelle sie anzubringen si nachzuprüfen. Begründete Bedenke eine S Lesung unter Vorbehalt der definitiven, Feststellung der Ziffern g 6 aiss es Kreffen zu “ C“ Abschluß zu ge⸗ Gestatten Sie mir, die Beratung des Entwurfs eines Au⸗ Entwurf gefaßt worden. 4 Die Kommission lefhag. 8 1.“ 8 cd. Sichtung des Rechtsstoftes Hsehes nscht Vorgeite 8. Ich zur Annahme. 1 dann wird das ganze Unternehmen auf eine breitere Grundlage grabungsgesetzes mit einigen wenigen Worten einzuleiten. (lebbaß je baldige gesetzliche Regelung ist besonders dringlich „die Regierung zu ersuchen, bet 8 Refor Löö6“ hoffe, daß die Regierung an den gesunden Gedanken der Anträge nn Damit ist die heutige Tagesordnung erledigt. . oco t den i ch weiterem Schon seit Jahren werden in den Kreisen, die der Wissenschgt lte hafte Zustimmung), da die im Lande noch vorhandenen Boden⸗ verfahrens die zulässigen Rechsmüittek 8 Form des Verwaltungs⸗ achtlos vorübergehen werde. Nach Festsetzung der⸗ 8 8 Föga richtet der Prä ö 78 1 “ e- E11“ und der Denkmalspflege nahe stehen, ernste Klagen darüber gefühtg seßbanafe bei einer Fortdauer der bestehenden Zustände sich in ab: fordernissen tunlichst zu vereinfachen“. ach Zahl, Frist und Er⸗ S “ . 8489 Von 72 Handelskammern ident an das Haus folgende Ansprache: aße gefördert, als be 8 1 8 rtümern dur arer Zeit erschöpfen könnten. In besonderem Maße treten in Den zuletzt genannte vn Sc; . “ Hutachten eingefordert habe, haben sich 71 für die in Meine Herren! Bevor ich die heutige Sitzung schließe, fühle wurde. Ich kann dies vom Standpunkt der Staatsregierung aus nur . 8 F“ neuerer Zeit die Mißstände in den westlichen Teilen der Monarchie Kom misfton 6 fätäcnnn Ancst 88 r beantragt die 1““ eflhet. Cs vowh ich mich gedrungen, den Gedenktagen, die demnächst begangen freudig begrüßen. 8g gen, 1 hervor (sehr wahr!), w 8,5 b “ g anzunehmen: tomatischer 2 e die Hestimmung begrüßt werden, wonach ein gedrungen, den agen, - 8 8 G5 nterno werden, sowie durch die zunehmende Botden vahr!), wo namentlich Gräber aus merovingischer und „die Regierung zu ersuchen, baldigst geei Maßnal automatischer Ablauf der Polizeiverordnunge 30 J vegt “ 80 1 Friticiee “ jeh dlerheieh⸗ Ich darf weiter hinzufügen, daß die Verhandlungen mit Göttingen u Rs h 8 88 nehr der Zerstörung anheimfällt und doh karolingischer Zeit geplündert werden. Nachdem die Absicht, gesetz⸗ Sammlung und Sichtung der noch eeüeen eer treten soll. Ich wünsche, daß auch die Rancen, naß. die Vhrfähräin⸗ eit von vor Jahren gilt der Gesetzgebung von Stein inzwischen zu einer völligen Einigung in materieller Beziehung ge⸗ ausnutzung mehr und m. -eall liche Schutzmaß kentlichkeit n 8 und Verordnungen zu treffen“ reußischen Gesetze für die die Interessenten so ins Feuer geraten se irme 1 und Hardenberg und von Friedrich Wilhelm III., die das Volk 9 8 wertvolle Funde bei der stets steigenden Nachfrage ausländischt maßregeln zu ergreifen, in der Oeffentlichkeit nunmehr 8— . 1 9 1“ E sind, sich erwärmen möge. as eiüch behc und, zu Ioroßen Igbeüzigf eben. 1788 eee 111 Händler “ außer Landes gebracht werden. Für einen wirl böeänet wird, zu erwarten, daß mit dem Eintreten der für und Eücht der bE“ auf Sammlung Reaierüge 8 dsbrceche Felnh. Meiflee Büran, c5 die 11A4A“ eßr auf Grun offen und wünschen, 1 68 zliche Grundlog⸗ ngen günstigen Jahreszeit das auf gewinnsüchtiger Absicht be⸗- ve 2 1b nen Rechtsstoffes stimmen wir zu. Wi 11“ des Abg. Schiffer Rechnung des Scharnhorstschen Gedankens des Volksheeres. Sie gilt den zu gelangen, der den beiderseitigen Interessen Rechnung trägt. (Bravo! lichen S chutz gegen solche Zustände fehlt uns die gesebzliche ruhende Zesssstungtee mit tdheten “ heng. . irbenres 1ge. Ggeczacht, ge esrht h. 8 Ausfäbrung eches kbuazt une netechtaan bnursum enegfen shen des ekae⸗ 8 8 1 1 1 che Grund b der efe 1“ S , b vird, egrüßen ist. ie Reglemen⸗ *) Wegen verspäteten Eingangs des Stenogramms kann die bei den Nationalliberalen.) Ich bestätige damit 88 dag. 8n sch 8 (Schluß in der Zweiten Beilage.) . Es wäre daher besonders zu begrüßen, wenn es gelänge, das Poltzeiverorpnungen und Ortsstatuten, ist funf “ 86 kiejungssucht 8 reußischen Staates gehi 2h iügersten Rede des Staatssekretärs des: Reichsmarlneamts, Großadmtrals schon in der Kommission aus vollster Ueberzeugung ausgesprochen habe. 18 — Gesetz noch vor der Schließung des Landtags zur Verabschiedung zu e Antrag auf Annahme eines Gesetzentwurfs betreffend di Ue ed n “ on Tirpitz erst morgen im Wortlaut mitgeteilt werden (Bravo!) bringen. (Sehr richtig! und Bravo!) Aacfech ien amtlicher Verfügungen. Wir verkennen nicht, daß das c 8S. de gnfche gesfte ise das he tahke. . iel, die Rechtssicherheit zu sordern, in bezu⸗ 1 1 58 erläßt. Der Jagowsche Geist ist das Gegenteil von dem Geist, der sgültigkeit aus den Schifferschen Anträgen spricht. Die Polizeiverordnungen

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