E11114“
118099] „Dianabud“ Kurbade⸗Anstalt und Dampfwüscherei Aktien-Gesellschaft in Uresden.
Dte Herren Aktionäre werden hiermit u der Mittwoch, den 16. April 913, Nachmittags 6 Uhr, im Ge⸗ chäftslokale der Treuhand⸗Bank fürSachsen,
G., Maximiliansring 64, stattfindenden rdentlichen Generalversammlung er⸗ ebenst eingeladen.
b Tagesordnung:
1) a. Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie des Ge⸗ schäftsberichts für das Jahr 1912.
b. Beschlußfassung über die Geneh⸗ nigung der Bilanz und Gewinn⸗ verteilung.
2) Beschlußfassung über die Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats. Neuwahl des Aufsichtsrats.
Unter Hinweis auf § 10 unserer Satzungen nachen wir aufmerksam, daß die Betelli⸗ Wung an der Generalversammlung nur enjenigen Aktionären zusteht, welche spä⸗ estens 3 Tage vor der General⸗ ersammlung ihre Aktien an unserer
Kasse oder bei der Treuhand⸗Bank für A.⸗G., Marximiliansring 64, interlegt haben.
Dresden, am 22. März 1913.
Die Direktion. P. Hillmann.
118465] Zechau-Kriebitzscher Kohlenwerke Glückauf Artien-Gesellschaft
in Zechaun S/.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden
nder am Montag, den 28. April
913, Vormittags 10 Uhr, in Berlin,
H0tel Atlantic der Kaiserhof, Eingang
Nauerstraße, abzuhaltenden 15. ordent⸗
chen Generalversammlung hiermit eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verluüstrechnung sowie des Ge⸗ schäftsberichts für das Jahr 1912.
2) Genehmigung der Bilanz nebst Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung per 31. De⸗ zember 1912.
3) Erteilung der Entlastung an den Vor⸗ stand und Aufsichtsrat.
4) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Die Aktien derjenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilzunehmen berechtigt sein sollen, müssen bei der Kasse der Gesellschaft in Zechau oder bei einem Notar oder bei —
der Commerz⸗ & Disconto⸗Bank, Berlin und Hamburg,
der Commerz⸗ & Disconto⸗Bank, Leipzig und Altenburg,
der Nationalbank für Deutschland, Berlin,
dem A. Schaaffhausen’schen Bank⸗ verein, Berlin und Cöln,
der Atttengesellschaft für Montan⸗ ijndustrie, Berlin,
der Bank für Handel & Judustrie Fil. Breslau vorm. Breslauer Disronto⸗Bank, Breslau,
dem Magdeburger Bankverein, Magdeburg,
der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ anstalt, Leipzig, .
der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ anstalt Lingke & Co., Altenburg, dem Bankhause Straus & Co., Karlsruhe i. B., dergestalt rechtzeitig hinterlegt werden, daß zwischen dem letzten Hinterlegungs⸗ tage und dem Generalversammlungs⸗ tage ohne Einrechnung eines dieser beiden Tage drei Werktage liegen. Die Aktien sind mit einem doppelten Nummernverzeichnis zu versehen, dessen zweites Exemplar als Legitimation für die Teilnehmer an der Generalversammlung den Deponenten zurückgegeben wird.
Statt der effektiven Hinterlegung ge⸗ nügen auch Depotscheine öffentlicher Be⸗ hörden, der Deutschen Reichsbank oder des Giroeffektendepots der Bank des Berliner Kassenvereins in Berlin.
Zechau, den 25. März 1913.
Der Aufsichtsrat der Zechau⸗ Kriebitzscher Kohlenwerke Glückauf Actiengesellschaft.
ö8
[118098] Kammgarnspinnexei Meerane. In der heute von dem Königl. Notar
Justizrat Dr. Alexander Katz vorgenom⸗
menen Amortisationsverlosung unserer
4 % Anleihe wurden folgende Nummern
gezogen:
Nr. 1 45 51 64 130 151 168 192 224 229, 10 Stück à ℳ 1000,—.
Nr. 272 306 342 401 406 414 423 432 446 476 489 507 513 524 533 649 651 654 679 737, 20 Stück à ℳ 500,—.
Die diese Nummern tragenden Stücke werden vom 30. September 1913 an
bei der Kasse der Gesellschaft in
Meerane, bei der Kasse der Allgemeinen Deut⸗ schen Credit⸗Anstalt in Leipzig, bei der Kasse der Dresdner Bank in Dresdben
zum Nennwert eingelöst. Rückständig aus früherer
sind noch:
Nr. 60 76 = 2 Stück à ℳ 1000,—.
Nr. 287 292 311 436 496 529 = 6 Stück à ℳ 500,—.
Gleichzeitig machen wir bekannt, daß die am 31. März a. c. fälligen Coupons unserer Anleihe nicht nur bei unserer Kasse, sondern auch bei den Kassen der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in Leipzig und der Dresdner Bank in Dresden eingelöst werden. 3 8
Meerane i. Sa., den 22. März 1913.
Kammgarnspinnerei Meerane.
C. Schultz.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[118449] “
Die unterfertigte Genossenschaft hält am 7. April 1913, 6 Uhr Nachmittags, ihre ordentliche Generalversammlung ab mit folgender Tagesordnung: Rechen⸗ schaftsbericht. Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrates. Liquidationsantrag. Bayerische Genossenschaft zur Con⸗ trolle und Verwertung von Patent⸗ rechten, eingetragene Genossenschaft
mit beschränkter Haftpflicht. Leis, Vorsitzender.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[1182500 8 In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute und in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist am 19. März 1913 der bisherige Ge⸗ richtsassessor Dr. Max Hitschfeld zu Breslau eingetragen worden. Breslau, den 22. März 1913. Der Landgerichtspräsident.
[118251] 8 In die Liste der bei dem unterzeichneten Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der zeitherige Referendar Max Hellmann in Leipzig eingetragen worden. “ Leipzig, den 20. März 1913. Feönigliches Landgericht.
Verlosung
[118248]
Der Rechtsanwalt Dr. Lukanowski in Berlin W. 8, Kronenstraße 68/69, ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht II Berlin zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht
worden. . Berlin, den 22. März 1913. Königliches Landgericht II.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[117124] Elektrizitäts⸗-Gesellschaft vorm. Erwin Bubeck G. m. b. H. München i/Liquidation.
Wir geben zur Kenntnis, daß Herr Erwin Bubeck, Gutsbesitzer, Eschenau, am 27. Juni 1912 die Wiederwahl in den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ab⸗
Eugen Landau, ‚Vorsitzender.
gelehnt hat. Ersatzwahl fand nicht statt.
1118173]
Bekanntmachung. Die ordentliche Gewerkenversammlung (Gewerkentag) der Mans⸗
feldschen Kupferschiefer bauenden Gewerkschaft findet am Montag, den
28. April 1913, Mittags 12 Uhr, im Saale des Tagesordnung: 9 “
Schiff“ in Eisleben statt.
Hotels „Zum goldenen
g 1) Vorlegung des Verwaltungsberichts für 1912.
2) Bericht der Rechnungsprüfer.
3) Beschlußfassung über Entlastung der Deputation und der Ober⸗Be
und Hüttendirektion.
rg⸗
8
8
4) Beschlußfassung, die Wahl eines Deputierten betreffend. 3 Wahl eines Rechnungsprüfers und seines Stellvertreters.
Eisleben, den 27. März 1913.
Die Deputation der
Mansfeldschen Kupferschiefer bauenden Gewerkschaf
Dr. Dittrich. Dr. Lehmann. Br. Windisch.
11“
t. Dr. Lengnick. E. Kreuser. S. J. Tobias.
Oder⸗Rh Verfrachtungsbedingungen
edereien.
vom 1. Januar 1896/15. Mai 1900,
13.
Text des Nachtrages I vom 1. Aenderungen enthält.
Juli 1508.
Obige P frachtungsbedingungen sind in Neuausgabe erschienen e Verfrachtungsbedingungen sind in 18 8 - I. 08 einschließt und außerdem unwesentliche
Druckexemplare sind bei uns zu haben. SDO;çiie beteiligten Rhedereien.
Gesellschaft a. G, hier, wird hiermit bescheinigt.
1.
Nechnungsabschluktk. I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1912.
Einnahme. 1 ₰ 1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ überträge) b. Schadenreservpe ... 2) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni: a. Prämien (Porprämien): a. für direkt geschlossene Mitgliederversicherungen mit Nachschußverpflichtung. 8. für direkt geschlossene Mitg mit Nachschußversicherung. „Zuschlag für Nachschußversicherung . für direkt geschlossene Nichtmitgliederversiche⸗ rungen. Felüh voeeneme b. Nachschußprämien: a. von den Versicherten einzuziehen . ... 6. Anteil der Rückversicherungsgesellschaft am Nachschuß 3) Nebenleistungen der Versicherten: a. Eintrittsgelder (gemäß § 39 der Satzung).. b. Polickaö C. Anderthstt
4) Erlös aus verwertetem Vieh
5) Kapitalerträge: Zinsen—6
6) Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn . . ...
7) Zinszuschlag für Ratenzahlungen
8) Sonstige Einnahmen..
9) Fehlbetrag (gedeckt durch servefonds): 8 a. für Mitgliederversicherungen. — b. für Nichtmitgliederversicherungen.. 46 609
v“ Gesamteinnahme.. 855 144
1) Rückversicherungsprämien. 2) Nachschußversicherungsprämien .. 3) Fatschagtanger abzüglich des Anteils der Rückver⸗ scherer: a. regulierte Schäden für Mitgliederversicherungen a. aus dem Vorjahre 51 . ß. aus dem laufenden Jahre .. b. regulierte Schäden für Ni rungen a. aus dem Vorjahre.. 8. aus dem laufenden Jahre.. c. Schadenreserve für Mitgliederversicherungen d. Schadenreserve für Nichtmitgliederversicherungen. 4) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: für noch nicht verdiente Prämien, abzüglich des Anteils der Rückversicherer (Prämienüberträge) . 5) Reguliarthneketee 6) Zum Reservefonds (gemäß § 39 der Satzung): a. Eintrittsgelder (Pos. 3a der Einnahme)... b. 5 % von der Vorprämieneinnahme .
7) Abschreibungen auf: &. Iuenn b. Forderungen
8) Verlust aus Kapitalanlagen: SI6. u“ 9) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rück⸗ versicherer: 8 a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten .. 91 06371 b. sonstige Verwaltungskosten . ..... 134 520 2 10) Steuern, öffentliche Abgaben und ähnliche Auflagen 11) Sonstige Ausgaben: Zinsen.. 12) Ueberschuß 48.
88 012 09
102 172
139 272 123 512'³
58 816
27 633 0. 61 516 107 618
LEE“ 666155575252525
14 901 5 896 156
5ö 605 66 9 35 6 6 6 95788822 0⸗
43 669
123 512 %
24 517 211 995
26 923
42 966
600
225 583 2 355
Gesamtausgabe.. II. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 1912.
Aktiva. ℳ - 1) Forderungen: V
a. Prämienrückstände der Versicherten b. Gestundete Prämien .. . .. c. Rückstände auf Nachschuß 1911 . . d. Einzuziehender Nachschuß 1912... e. Ausstände bei Generalagenten und Agenten... AIWIW16“*“ g. Guthaben bei Banken. ““ h. Guthaben bei anderen Versicherungsunternehmungen i. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffern .. 2) Kassenbestand.. 3) Kapitalanlagen.... 4) Grundbesiitz.. 5)IöF 6) Sonstige Aktiva: 8 Kaution bei den Berliner Elektrizitätswerken..
7) Fehlbetrag (s. Pos. 4 d. Passiva)
— — —
-0 2=8nS
Gesamtbetrag.. 255 843
VPassiva. 1) Betrie s⸗ und Dispositionsfonds .. 8 61 350 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abzug des .“ Anteils der Rückversicherer: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) 57 385 b. Schadenreseree .. 22 030 3) Sonstige Passiva: 11“ a. Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen. 33 980 b. Diverse Kreditoren 966 c. Bankguthaben.. 49 220 4) Reservefonds: Bestand am 1. 1. 1912 . u Hierzu sind getreten gemäß § 39 der Satzung.. Zusammen.. Davon sind gemäß §§ 41, 42 der Satzung zur Deckung der Ausgaben verwendet.. bleiben..
5) Ueberschuß .... 11““ Gesamtbetrag..
11515121
. ⸗ 9 9 666616811156
50 595 26 923 77 519
30 909 06
255 843/32
Berlin, den 24. Februar 1913. Veritas, Berliner Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft a. G. 8 Die Direktion. Höhne. Die Uebereinstimmung der vorstehenden Gewinn, und Verlustrechnung und Bilanz mit den Handelsbüchern der Veritas, Berliner Vieh⸗Versicherungs⸗
Berlin, den 25. Februar 1913. Gottfr. Wilh. 8 gerichtlicher Bücherrevisor. Vorstehender Rechnungsabschluß wurde von der am 20. März 1913 statt⸗ Plüagffeen ordentlichen Generalversammlung genehmigt, dem Aufsichtsrat und der rektion einstimmig Decharge erteilt.
116643]
Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß der Aufsichtsrat zurzeit aus vier Mit⸗ gliedern besteht, und zwar aus den Herren Kaufmann Georg Kadelbach zu Berlin als Vorsitzender, Königl. Hofbrunnenbau⸗ meister Gustav Georg Medon zu Zehlen⸗ dorf als stellvertretender Vorsitzender, Direktor Robert Mertins zu Groß Lichter⸗ felde und Direktor Franz Müller zu Groß Lichterfelde. Herr Kaufmann Ernst Jaenecke zu Berlin ist aus dem Auf⸗ sichtsrat ausgeschieden. Verlin. Potsdamerstr. 103 a,
25. März 1913. Veritas Berliner Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft a. G.
den
Die Direktion. Höhne.
—
Polytechnische Gesellschaft
zu Berlin.
Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung findet statt am Donners⸗ tag, d. 3. April 1913, Abends S Uhr, im Architektenhause, Wilhelmstraße 92/93. Tagesordnung: Wahl der Mitglieder des Vorstands, des Ausschusses und der Kassenrevisoren; Bericht des Vorstands über die inneren Angelegenheiten der Ge⸗ sellschaft; Festsetzung des Etats; Abände⸗ rung der §§ 3, 14, 15, 22, 25, 26 und Ziffer 2 des I. Nachtrags der Statuten. Der Vorstand. Dr. Jeserich.
8
Die Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Firma Regenhardt'’sche Ver⸗ lagsanstalt G. m. b. H. ist in Liqui⸗ dation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden. Regenhardt’sche Verlagsanstalt G. m. b. H. i. L. Fr. Preuß.
[1181791., Mühlenwerke Oelsitz,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Oelsitz bei Riesa a/'Elbe. Die Versammlung der Gesellschafter unserer G. m. b. H. vom 25. 3. 1913 hat beschlossen, das Stammkapital der Ge⸗ sellschafter auf 71 000 ℳ herabzusetzen. Wir fordern die Gläubiger unserer Ge⸗ sellschaft auf, sich bei uns zu melden. Oelsitz, den 25. März 1913. Mühlenwerke Oelsitz, G. m. b. H. Alfred Humbsch. Edwin Hertsch.
[115439] Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 28. Februar 1913 wurde die Gesellschaft „Browar“ Ges. m. b. H. in Gostyn aufgelöst und Liquidation beschlossen. Alle Gläubiger werden hier⸗ durch aufgefordert, ihre Forderungen anzu⸗ melden. Zu Liquidatoren sind bestellt: die Kaufleute J. Okupnik, M. Kornobis, J. Woziwodzki. „Browar“ Ges. m. b. H. in Liqu. Gostyn.
[116309] Es ist beschlossen worden, das Stamm⸗ kapital der Firma Elektro⸗Medicinische⸗ & Dental⸗ Gesellschaft vorm. Robert Tack m. b. H. Berlin S. 42, Ritterstr. 11, von 60 000 ℳ auf 30 000 ℳ herab⸗ zusetzen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sih bei ihr zu melden. Berlin, den 18. März 1913.
Elektro-Medirinische- & Dental⸗
m. b. fj. 3 Berlin 8. 42, Ritterstr. 11. R. Gaedicke, Geschäftsführer.
Bekanntmachung.
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 29. Dezember 1912 wurde die Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung Clad⸗
Duby & Cie. (vormals Bouchonnerie
von Riediesheim) in Ammerschweier aufgelöst.
„Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich zu melden. iihn Liquidation. 8 Meid.
88
4 8 [1163081 Bekanntmachung.
Die „Chromlederfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ zu König⸗ stein im Taunus ist aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. hoeetostem im Taunus, den 17. März
Der Liquidator der Chromlederfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung iin Liquidation: Josef Marx.
[118132]
m. b. f. Charlottenburg. Die Gesellschaft ist aufgelöst. rungen sind anzumelden. 6 Der Ligquidator: Adam, Charlottenburg,
Knesebeckstr. 91.
Berlin W. 35, Magdeburgerstraße 36.
Gesellschaft vorm. Robert Tack
Baugesellschaft Holland
zum Deutschen Re
No. 73.
— — Der Inhalt dieser Beilage,
Das Fentral. Handelere⸗ für Selbstabho Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Fü
ufte Beila
nzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Donnerstag, den 27. März
in wescher die Bekanntmachun gen aus den Handels⸗, Güte * ts., V rei Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und ö1“ der SSfrübebecht Inthalten
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar.
ister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin er auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48,
„Zentral⸗Handelsregister für das
Vom
Das Zentral⸗H Bezugspreis beträgt 1. Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einhei
ge
11“ I1“
chen Staatsanzeiger.
4 Genossenschafts., Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
über Warenzeichen,
73 A.
andelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D. ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — 2 8 glic 8 tszeile 30 ₰.
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 73 A. und 73B. ausgegeben.
“ Eintragung von Patentanwälten.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patentanwälte, vom 21. Mai 1900 sind in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 371 und 372:
Ludwig Albert Nenninger in Berlin⸗
Friedenau,
Diplomingenieur Curt Satlow in Berlin.
Berlin, den 19. März 1913.
Der Präsident
des Kaiserlichen Patentamts: Robolski.
FPatente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
3 b. B. 65 504. Aus mehreren Teilen bestehende Krawatte. Fa. J. Berger, Berlin. 12. 12. 11.
3 b. F. 33 635. Hosenträger mit kreuzförmiger Verschnürung der hinteren schrägen Enden der Gurte. Hermann Fried, Elberfeld, Paradestr 32. 20. 12. 11. Sf. M. 48 771. Längenmeßvorrich⸗ tung zum genauen Messen von Ware ver⸗ schiedener Dehnung Hans Willi Mettler, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: C. Kleyer, Pat.⸗Anw., Karlsruhe i. B. 23. 8. 12. 12h. H. 56 012. Verfahren zur Ausführung von Gasreaktionen im elektri chen Ofen. Dr. Alois Helfenstein, Wien; Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat.⸗ Anw., Charlottenburg 4. 23. 11. 11. 12“o. C. 21 969. Verfahren zum Chlorieren von Paraffinkohlenwasserstoffen. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering) Berlin. 24. 5. 12. 12o. . 36 864. Verfahren zur Hydrierung ungesaͤttigter organischer Säuren und ihrer Ester. Karl Heinrich Wimmer, Bremen, Keplerstr. 57, u. Eriec Berkeley Higgins, Wallasey, Engl.; Vertr: Dr. 8b Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
13e. Sch. 40 384. Rußausblasevor⸗ richtung für Dampfkessel. Klaus Christian 1““ Hamburg, Husumerstr. 13. 17a. G. 34 538. Verfahren zur Er⸗ zielung tiefer Temperaturen in Vakuum⸗ kältemaschinen. Emil Josse, Berlin, Uhlandstr. 158, u. Wilhelm Gensecke, Charlottenburg, Schlüterstr. 24. 16. 6. 11. 17c. K. 51438. An die Wasser⸗ leitung anschließbarer Kühlschrank mit Ab⸗ saugung der verbrauchten Luft durch den Wasserstrahl. Heinrich Kühne, Förder⸗ stedt, Bez. Magdeburg. 22. 5 12.
18a. D. 27 591. Vorrichtung zum Reinigen der Gebläseformen und Formen⸗ kästen bei Hochöfen von Kesselstein o. dgl. Es Sänbe St. Algringen i. Lothr.
18b. H. 56114. Verfahren zur Erzeugung eines Gußeisens von hoher Zug⸗ festigkeit durch Vermischen von Gußeisen mit stärker entkohltem Eisen. Carl S Mannheim, Elisabethstr. 4. 20a. P. 30 237. Schutzbrücke für Seilhängebahnen. J. Pohlig, Akt.⸗ Ges. in Cöln⸗Zollstock und B. Cellar, Cöln, Rolandstr. 78. 28. 1. 13.
20i. A. 20 103. Zugdeckungsein⸗ richtung. Arthur Reginald Angus, Mosman, Neusüdwales, Austr.; Vertr.: F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 2. 11.
ZIa. T. 17 877. Fernsprechstelle für laute Uebertragung. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co. G. m. b. H., Charlottenburg. 16. 10. 12. 21c. M. 50 495. Elektrisches Relais zur Ausübung einer Wirkung, wenn der es erregende Strom einen bestimmten Grenzwert während einer bestimmten Zeit erreicht oder überschreitet. Maschinen⸗ fabrik Oerlikon, Oerlikon (Schweiz); Vertr.: Dipl.⸗Ing. Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 19. 2. 13. 21e. B. 70 125. Induktionsampere⸗ stundenzähler. Dipl.⸗Ing. John Busch, Pinneberg. 6. 1. 13.
21g. R. 35 740. Kontaktvorrichtung für elektrische Stromunterbrecher. Rei⸗ niger, Gebbert & Schall Akt.⸗Ges., Erlangen. 12. 6. 12.
22f. S. 35 385. Verfahren zur Her⸗
Substanz. Siegwerk Chem. Labora⸗ torium G. m. b. H., Sieaburg. 8. 1. 12 24i. M. 47 062. Einrichtung an mit künstlichem Zuge betriebenen Feue⸗ rungen mit zwangläufig gesteuertem Haupt⸗ und Hilfsbläser. Franz Marcotty. Berlin⸗ Schöneberg, Hauptstr. 150. 16. 2. 12. 25 b. W. 37 797. Haspelvorrichtung für Flechtmaschinen. Simon Willard Wardwell, Providence, V. St. A.; Vertr.: H 6 Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 26a. G. 37, 743. Einrichtung zum Reinigen der Steigerohre von Koks⸗ und Gaserzeugungsöfen. Fa. Heinrich Grono Technisches Geschäft, Inhaber Heinrich Grono, Oberhausen, Rhld. 24. 10. 12. 27c. A. 22 276. Kapselgebläse, dessen in einem Gehäuse bewegter Förderflügel mit dem einen Ende an einem Kurbel⸗ zapfen angelenkt ist. Johann Hugo Axien, Hamburg, Flachsland 29/31 6. 6. 12. 27c. A. 22 413. Kapselgebläse; Zus. z. Anm. A. 22 276. Johann Hugo Axien, Hamburg, Flachsland 29/31. 2. 7. 12. 27c. A. 22 881. Kapselgebläse, Zus. z. Anm. A. 22 276. Johann Hugo Axien, Hamburg, Flachsland 29/31. 7. 10. 12. 27c. D. 28 236. Kreiselgebläse mit röhrenförmigen Düsen. Franz Dobrovsky, Zizkov b. Pras xu. Franta Ludikar, Prag; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera (Reuß). 22. 1. 13. 28a. C. 21 369. Verfahren zur Herstellung von Leder. Chemisch⸗ Technologische Studiengesellschaft m. b. H., Hersfeld. Hersfeld. 14. 12. 11. 30d. S. 37 970. Vorrichtung zur Erleichterung des Hörens, aus zwei an einem verstellbaren federnden Kopfbügel sitzenden Kapseln zum Ueberdecken der Ohrmuscheln bestehend. Emil Sied⸗ schlag, Berlin⸗Lichtenberg, Kronprinzen⸗ straße 4. 6. 1. 13. 30db. W. 40 487. Bruchband mit verstellbarer Pelotte. Aladar Witten⸗ ““ i. E., Lauterburgerstr. 5. 30 k. G. 38 358. Bidet in Verbin⸗ dung mit einer Spülbatterie. Louis Grabowski, Charlottenburg, Goethe⸗ straße 178. 1. 2. 13. 34c. F. 34 215. Scheuergerät mit Besen und Scheuerlappen. A. Förisdal, Lillehammer, Norw.; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1. 1. 4. 12. 35c. B. 68 338. Selbsttätig um⸗ steuernde Winde für Aufzüge zur Förde⸗ rung von Massengütern. Berlin⸗An⸗ haltische Maschinenbau⸗Actien⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 1. 8. 12. 377a. L. 32 453. Verfahren zur Her⸗ stellung von hohlen Plattenwänden mit Mörtelstielen. Gustav Lilienthal,. Berlin⸗ Lichterfelde, Marthastr. 5. 23. 5. 11. 37 e. T. 16 708. Schalmantel für prismatische Betonkörper mit Seiten⸗ wänden aus übere inander gelagerten Brettern oder Platten und mit an den Ecken angeordneten Stützpfosten. Wilhelm Thorban, Berlin⸗Lichterfelde, Unter den Eichen 67. 14 10. 11. 37 f. T. 17 627. Halle für Luftschiffe oder Ballons mit in senkrechter Richtung versenkbaren Wänden. George Thulke, Berlin⸗Niederschönhausen, Am Kaiser⸗ weg 69. 18 2 38c. B. 64 731. Einrichtung zum Aufspannen von zu schleifenden und polierenden Holzgegenständen, insbesondere von Rahmenleisten. Carl Borchardt, Berlin, Grüner Weg 2. 9. 10. 11. 39 b. C. 20 689. Verfahren zur Po⸗ lymerisierung von unreinem Isopren. Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin, u. Dr. Ossian Aschan, Helsingfors; Vertr.: Emil Berlin, Müllerstr. 170/171. 39 b. M. 42 978. Verfahren zur Darstellung eines harten, plastischen Ma⸗ terials aus acetonlöslicher Acetylzellulose. Georg Meyer, Berlin⸗Schöneberg, Bayrischerpl. 8. 26. 11. 10. 39 b. R. 34 501. Verfahren zur Herstseen einer kautschukähnlichen Masse. eorges Reynaud, Paris; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing., Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 12. 12. 11. 39 b. R. 34 815. Verfahren zur Herstellung eines Produktes mit den Eigen⸗
schaften des vulkanisierten Kautschuks. Dr. F
Otto Röhm, Darmstadt, Weiterstädter⸗ straße 4—6. 30. 1 12.
43a. E. 18 761. Typendruck⸗Vor⸗ richtung für Wächterkontrolluhren, bei welcher das Streifenrad durch Federkraft gegen die am Schlüsselbart sitzende Type geschnellt wird. A. Eppner & Co., Breslau. 3. 1. 13.
stellung von metallhaltigen Pigmenten in
43a. S. 37 936. Apparat zum
Paris; Vertr.: L.
Registrieren von Betrugsversuchen bei Vorrichtungen zum selbsttäfigen Anzeigen der Ankunft von Brieftauben. Philippe Sauvage, Verviers; Belg., Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera (Reuß). 31. 12.12. 43 b. R. 34 106. Selbstverkäufer für Gas. Paul Rombach, Straßburg i. E.⸗Neudorf, Spitalstr. 28a. 6. 6. 11. 43 b. U. 4935. Fang⸗ und Haltevor⸗ richtung für den Fußball von Fußball⸗ Automaten Paul Ufer, Gautzsch b. Leipzig, Oststr. 55. 4. 9. 12.
43 b. W. 39 400. Selbstkassierender Gasverkäufer. Georg Wilson, s⸗Gra⸗ venhage. Holl.; Vertr.: A Rohrbach, Pat.⸗ Anw., Erfurt. 26. 3. 12.
45 b. R. 34 273. Stalldünger⸗ streuer, bei dem der Aufnahmebehälter für den zu streuenden Stalldünger in einen Vorratsbehälter und einen eigent⸗ lichen Streubehälter geteilt ist. Ernst Gerhard Riedel, Rtta. Thierbach b. Borna, Bez. Leipzig. 13. 11. 11.
45e. B. 67 288. Dreschmaschine mit Vorrichtung zum Abfüllen des ausge⸗ droschenen Kornes. Hermann Brose, Lüderitz b. Stendal. 1. 5. 12.
45 k. M. 45 428. Aus einem das Lockmittel enthaltenden Behälter be⸗ stehender Insektenfänger. Georg⸗s Maire, Alexandrien, Aegypten; Vertr.: C. Arndt u. Dr.⸗Ing. P. Bock, Pat.⸗Anwälte, Braunschweig. 17. 8. 11.
Prioritäat aus der Anmeldung in Frankreich vom 23. 8. 10 anerkannt. 45k. S. 36 919. Klemmefealle. Joseph Ptah Sauter, Schwaigern, Württbg. 6. 8. 12 46 b. K. 46 688. Vorrichtung zur Umsteuerung und Veränderung der Steue⸗ rungszeiten der Steuerorgane von Ver⸗ brennungskraftmaschinen. Paul Kind, Turin, Ital.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 1. 11.
46 b. N. 12 167. Spülluftregelvor⸗ richtung für Zweitakr⸗Verbrennungsmotoren mit veränderlicher Spülluftzufuhr. Hans Nordström, St. Petersburg; Vertr.: “ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 20 9. 11.
47 b. Sch. 40 045. Riemscheibe mit Kranz und Nabe aus Blech und da⸗ zwischen eingesetzten Stahlrohrspeichen, deren innere Enden durch Klemmringe zu⸗ sammengehalten werden. Walter Schluß, Berlin⸗Wilhelmsruh. 2. 1. 12.
S. 35 380. Zum Umschalten des Uebersetzungsverhältnisses bei Räder⸗ wechselgetrieben bestimmte Vorrichtung. Société Anonyme des Anciens Etablissements Panhard & Levassor, Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
5. 1. 12.
47h. Sch. 39 290. Fllüssigkeits⸗ wechselgetriebe. Schneider & Cie., Le Creusot, Frankr.; Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 21. 9. 11.
47h. W. 39 352. Spannring für Reibrollengetriebe mit keilförmigem Paß⸗ stück. Otto Wintzler, Lodz, Russ. Polen; Vertr.: Gustav Voigtmann, Berlin, Git⸗ schinerstr. 110. 21. 3. 12.
48a. M. 49 522. Verfahren zur Reinigung und Entfettung von Metall⸗, insbesondere Schmuckgegenständen, mittels alkalischer Laugen; Zus. z. Pat. 257 990. Fa. E. Merck, Darmstadt. 9. 11. 12.
49a. L. 31 563. Selbsttätig arbei⸗ tende Fräsmaschine zur Bildung der Schlitzen in den gewölbten Blechplatten für Drehknotenfänger⸗Siebzylinder. Marcel Lamort, Paris; Vertr.: M. Löser u. Dipl.⸗Ing. O. H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 3. 1. 11.
49f. K. 52 950. Rohrbiegevorrich⸗ tung. Paul Krüger, Frankfurt a. M., Falkstr. 54. 25. 10 12.
50f. D. 27 314 Trommelförmige, konisch gestaltete Mischmühle mit zentraler Füllung und Entleerung, bei der das Mischgut fortlaufend durch einen Hebestern achgeboben und in das Innere der Mühle zurückgeworfen wird; Zus. z. Pat. 255 139. Fritz Duisberg, Rendsburg.
20. 7. 12.
51lc. D. 26 973. Dämpfer für
Streichinstrumente. August Duesberg,
Wien; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin
SW. 11. 14. 5. 12.
52 b. Sch. 41 524. Stickmaschine
mit mehr als zwei Nadelreihen; Zus. z.
Anm. Sch. 39 657. Morris Schoenfeld,
Rorschach, Schweiz; Vertr.: B. Blank,
Pat.⸗Anw., Chemnitz. 19. 7. 12.
53Gc. D. 25 928. Verfahren zur
Herstellung eines Konservierungsmittels
für Eier. Alois Duboux u. Constant
Henri Rapin, Grandvaurx b. Lausanne, Schweiz; Vertr.: Dipl⸗Ing. R. Fischer, Pat.⸗Anw., Dresden. 20. 10. 11.
54b. P. 25 994. Tragschließe ins⸗ besondere für Papiersäcke. Patria⸗Papier⸗ Ges. m. b H., Wien; Vertr.: Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin 14 11. 10.
57a. E. 18 115. Flachkamera mit einem in seiner jeweiligen Stellung ver⸗ riegelbaren Scherenträger. Eastman Kodak Company, Rochester, New Jersey,
SW. 61.
V. St. A.; Vertr.: A du Bois⸗Reymond, W
M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 6. 12. 57c. M. 49 904. Verfahren zum Verpacken photographischer Platten in Schachteln. Maschinen für Massen⸗ verpackung Ges. m. b. H., Berlin. 19. 12. 12. 57d. T. 18 080. Verfahren zur Her⸗ stellung von Mehrfarbenlichtdruckformen nach einem Negativ durch subjektive Farben⸗ auslese unter Anbringung der Retusche auf Folien; Zus. z Anm. T. 16 997. Johannes Trau, Dreseden, Gluckstr. 8. 30. 12. 12. 59“a. B. 70 054. Vorrichtung zum Abstützen der Membran bei Membran⸗ pumpen (oder ⸗gebläsen). M. Bouchet, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 12. 12. 59 b. P. 29 606. AOchsenentlastung für Kreiselpumpen, ⸗verdichter und Dampf⸗ turbinen mittels Schmieröles. Pumpen⸗ u. Gebläse⸗Werk C. H. Jaeger & Co., Leipzig⸗Plagwitz. 10. 10. 12. 59c. H. 53 572. Verfahren zum Heben oder Treiben von Flüssigkeiten mit Hilfe einer durch Explosionen in Schwin⸗ gungen versetzten Flüssigkeitssäule. Herbert Alfred Humphrey, Westminster, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner xu. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 10. 3. 11. 63 d. M. 47 163. Oeldichtung für Freilaufnaben von Fahrräderr. Johann “ Schweinfurt a. M., Zürch 3. 66b. H. 58 451. Fleischschneide⸗ maschine. Charles William Hottmann, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 20. 7. 12. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 1. 8. 11 anerkannt. 66 b. J. 14 850. Vereinigte Fleisch⸗ hack⸗ und Darmfüllmaschine. Willy Jurth, Forst i. L., Sorauerstr. 18. 15. 7. 12. 68a. K. 49 268. Durch ein rundes Schlüsselloch einführbarer Klappbart⸗ schlüssel. Robert Kilian, Breslau, Salz⸗ straße 33. 12. 10. 11. 69. M. 48 265. Sicherheitsrasier⸗ apparat. William James Myatt, Bir⸗ mingham, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 26. 6. 12. 70e. D. 24 254. Vorrichtung zur Verausgabung von Briefmarken o. dgl. von einem in Rollenform aufgewundenen Markenstreifen. Deutsche Post⸗ und Eisenbahn⸗Verkehrswesen Aktienge⸗ sellschaft (Dapag⸗Efubag), Staaken⸗ Berlin. 18. 11. 10. 71c. R. 36 177. Schlenkanten⸗ Poliermaschine. Heinrich Raab, Pir⸗ masens. 26. 8. 12. 72 “a. E. 17 7 42. Schloß für Kipp⸗ Emil Eckoldt, Suhl i. Th. 72a. G. 38 002. Handfeuerwaffe mit mehreren durch einen einzigen Hammer mittels eines zwischengelegten Schlag⸗ bolzenschiebers bedienten Läufen. Zus. z. Pat. 232 852. Emil Gödicke, Brok⸗ stedt i. Holst. 29. 11. 12. 72f. L. 31 222. Vorrichtung zum Ein⸗ schießen von Gewehren. Josef Livtschak. St. Petersburg; Vertr.: E. Franke u. G. Hheesat. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 4. 12
74b. K. 52 574. Fahrtrichtungs⸗ anzeiger für Kraftfahrzeuge. Karl Keim, Weißenburg a. S. (Bayern). 13. 9. 12 75a. maschine. Ernst Peters. Berlin⸗Karls⸗ horst, Heiligenbergerstr. 12. 6. 12. 10. 76c. R. 36 136. Spindel mit ab⸗ nehmbarem Svindelaufsatz. Ferdinand i-ü Dresden, Sidonienstr. 1. 77h. B. 64 218. Schraubenflieger mit zwei gegenläufigen Schrauben mit un⸗ abhängig voneinander verstellbaren Flügeln. Otto Paumgärtel, Dresden, Schilling⸗ straße 2 21. 8. 11.
7 7h. V. 10 744. Fallbombe für Luft⸗ fahrzeuge mit bis zum Fallenlassen von der Sprengladung entfernt gehaltener Zündladung. Bickers Limited, West⸗ minster (Engl.); Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 23. 3. 12.
Hans 8
P. 26 095. Bildhauer⸗Kopier⸗
79 b. L. 35 707. Vorrichtung zum Abtrennen von Mundstückbelagblättchen. Zus. z. Pat. 239 056. Wolf Wilhelm Lande u. Max Lande, Dresden, Zöllner⸗ straße 5 1 809a. H. 54 225. Maschine zum Nachschneiden und Putzen von Falzziegeln u. dgl. mit absatzweise bewegter Form⸗ trägerscheibe und sowohl die Längs⸗ und Querseiten als auch die Eckausschnitte putzenden an Gabeln sitzenden Schneide⸗ drähten. Josef Hannak, Leopoldsdorf b. ien; Vertr.: B. Blank, Pat.⸗Anw., Chemnitz. 12. 1. 11. 80 b. R. 36 558. Verfahren zur Herstellung von Trockenmörtel aus Kalk und Sand. Julius Reinicke, Berlin⸗ Friedenau, Saarstr. 8. 23. 10. 12. 80 b. T. 17 133. Verfahren zur Z“ staubfreier Steinschlagfahr⸗ ahnen. Richard Toepel, Dessau, Wil⸗ helm Müllerstr. 8. 23. 2. 12. Sle. A. 20 684. Verteilungsvor⸗ richtung für Schüttgut mit einem unter⸗ halb des Bodens unterbrochenen Fallrohre. Friedrich Steinmetz, Braunschweig, Ru⸗ dolfstr. 20. 31. 5. 11. Sl1e. H. 56 121. Rohrpostbüchsen⸗ zählwerk mit je zwei Nummernsch iben für jede Station. Carl Henrich, Elberfeld, Schlieperstr. 23. 30. 11. 11. S1e. K. 50 832. Wagenkipper mit nach beiden Gleisrichtungen kippbarer Plattform. Fried. Krupp, Akt. Ges., “ Magdeburg⸗Buckau. Sle. L. 32 576. Saugluft⸗Rohrpost⸗ anlage mit mehreren getrennten Sende⸗ rohren und einer gemeinschaftlichen Rück⸗ 1 1 C. Lorenz, Akt.⸗Ges., Berlin. 4. ). . S4a. S. 34 422. Zweiflügeliges Tor für Schiffahrtszwecke, das beiderseits mit je einem Schwimmer verbunden ist, danch dessen Niederdrücken es geöffnet und dur dessen Auftrieb es geschlossen wird. August Seboldt, Berlin⸗Wilmersdorf, Born⸗ stedterstr. 3. 9. 8. 11. 85a. F. 34 376. Einrichtung zur Herstellung von destilliertem Wasser aus Kesseldampf in stetigem Betriebe. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 26 4. 12. S6c. S. 35 656. Vorrichtung für Webstühle mit Spulenauswechslung, bei welchen die Tourenzahl beim Auswechseln verringert wird. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 13. 2. 12. S9c. M. 49 329. Verfahren und Vorrichtung zur Saftgewinnung aus Zuckerrohr und anderen zuckerhaltigen Pflanzen. Oscar Mengelbier, Magde⸗ burg, Fritz⸗Reuterstr. 2. 19. 10. 12. Die am 20. d. Mts. veröffentlichte An⸗ meldung B. 68 480 gehört der Klasse 45h an (nicht 15h).
2) Zurücknahme von
Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 120. C. 20 782. Verfahren zur kontinuierlichen Darstellung von Acetal⸗ dehyd aus Acetylen. 19. 12. 12. 14c. A. 18 686. Steuerung des in eine Dampf⸗ oder Gasturbine zeitweise G zusätzlichen Treibmittels.
7. 1 22 e. F. 33 348. Verfabren zur Herstellung von naturindigoähnlichen Pro⸗ dukten. 14. 10. 12. 36a. H. 52 515. Grudekochofen mit mehreren, übercinander angeordneten Koch⸗ kammern. 6. 5. 12. 66a. L. 34 477. Selbsttätige Schweineschlachtfalle. 27. 1. 13. 77 b. K. 51 880. Rollschuh. 3.22. 13 b. wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 12i. W. 39 022. Verfahren zur Herstellung von Salzsäure. 21. 11. 12. 21f. K. 50 372. Einrichtung zum genauen und zentrischen Aufkuten der “ auf die Glasbirne. 31 b. G. 36 308. Abhebevorrichtung an Formmaschinen. 23. 12. 12. 45k. K. 49 861. Falle mit einer über dem Fangbehälter angeordneten, nach allen Seiten kippenden runden Wippe. 19 12 47c. S. 31 840. Kraftsammelnde Bremse für Umkehrgetriebe mit einem Spannwerk, das Federn, Preßluft, Preß⸗ gas oder Gewichte benutzt und mit einem Schraubengetriebe mit einer oder mehreren Wandermuttern zusammenwirkt. 2. 1. 13. Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.