901 1 8 2 Rechtsanwalt Veit in Stuttgart, bisher bei dem Landgericht Stuttgart zu⸗ elassen, ist heute in die Liste der bei dem G zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. Bruttgart⸗ den 2. April 1913. K. Oberlandesgericht. Cronmüller.
tag,
1)
ekanntmachung. 8 Liste der bei der Kammer für en hierselbst zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist die Eintragung des Rechts⸗ anwalts Dr. Hermann Theodor Jahn in Bremerhaven gelöscht worden. „
Bremerhaven, den 3. April 1913. Der Gerichtsschreiber der Kammer für Handelssachen: Lindemann, Sekretär.
[2850] In der Handelssa
2848 b werden Rechtsanwalt Dr. jur. Franck ist
infolge seiner Zulassung zur Rechts⸗ Hnfolge a bei dem mtsgericht Wriezen a. O. in der ber bei uns zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht. 1 eaameberg⸗ N.⸗M., den 31. März
1913. Königliches Amtsgericht.
2820 Bekanntmachung. 1 20 Eintragung des beim Amtsgericht Marktbreit zugelassenen Rechtsanwalts Christian Töpfer wurde heute in der Rechtsanwaltsliste gelöscht. Marktbreit, 2. April 1913. Kgl. Amtsgericht. (Unterschrift.)
Auf gung
[1326]
2870 Bekanntmachung. 3 8 Rechtsanwalt Hoffschulte zu Münster ist auf seinen Antrag in der Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht. Münster i. W., den 2. April 1913. Königliches Amtsgericht.
2071 ö“ Liste der beim Großherzoglichen andgericht, zu Schwerin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Walter Grohmann zu Schwerin heute
löscht worden. 8 (Mecklb.), den 1. April 1913.
Der Präsident. [109886) Bekanntmachung. In der Gesellschafterversammlung der Chemischen Fabrik
chränkter Haftung 9 Februar 1911 ist beschlossen worden,
die Rechte und Pflichten
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[2140] 8 ie Gesellschaft mit beschränkter egg. 8 Firma Professor Dr. von d
nting G. m. b. H. ist ö Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, orderungen bei s unterzeichneten dator anzumelden. böüeen; W. 85 Magdeburgerstr. 36. Professor Dr. von Ganting
m. b. H. i. 82
Runge.
18036] diesjährige ordentliche General⸗
versammlung der 8 8 Concordia, b
1 erschen Feuer⸗Versicherungs⸗ veeneversche. auf Gegenseitigkeit in dve S⸗
Sonnabend, den findet am ormittags 11 ½ Uhr, im Ge⸗ sellschaftshause, Marienstraße 32, in Han⸗
tt.
5 esondeadsgh hmigung lußfassung über die Gene 1 8 8r 1n 18 Verlustrechnung für
das 47. Geschäftsjahr vom 1. Januar
bis 31. Dezember 1912 nebst der
Bilanz zum Schlusse des Jahres 1912,
Beschlu fassung 86 E“
tsrats und de
des bah die Gewinnverteilung.
l von drei Mitgliedern des
8 Wahl, mans an Stelle der nach dem Dienstalter ausscheidenden Mitglieder. 3) Wahl der Rechnungsrevisoren und
ihrer Stellvertreter. ’ 4) lhrechtagfasfung üher den Antrag des Aufsichtsrats und des Vorstands au Erhöhung der durch die außerordent⸗ liche Generalversammlung vom 8. No⸗ vember 1911 der Pensions⸗ und Für⸗ sorgekasse der Angestellten der Con⸗ cordia für den Fall ihrer Zulassung als Ersatzkasse im Sinne des Ver⸗ sicherungsgesetzes für Angestellte zu⸗ gesicherten ℳ 80 000 auf ℳ 85 000. § 8 der ee 88 I ung zur Teilnahme an der . spätestens 48 I“ vor deren Beginn durch Vorlegung 88 Versicherungsurkunden 4* Ser 88 Prämienquittungen un 1“
nachzuweisen. itglieder, lversammlung teilzunehmen Per ähr 8878 bevollmächtigte Mit⸗
ertreten zu lassen beabsichtigen,
ne erforderlichen Papiere an den
eten Vorstand einsenden.
Wir werden alsdann den Berechtigungs⸗
ausweis für die Teilnahme an der Ge⸗ neralversammlung zufertigen.
Hanuover, den 4. April 1913.
Concordia, Hannoversche Feuer⸗
Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegen⸗
seitigkeit in Hannover.
sowie über die
eforde Frankenstein, den 4. Apri
[2953]
Aktiengesellschaft Sydvaranger. Die ordentliche Generalversamm⸗ lung findet im Gebäude von Central- banken for Norge in Kristiania Mon⸗ den 21. Nachmittags, statt.
Abrechnung für 1912 mit Bericht des
Direktoriums und der Revi 2) Direktionsmitgliedern und Suppleanten.
3) Wahl von Revisoren mit Suppleant
und Festsetzung ihrer Bezüge.
Bezüglich der Legitimation der Stimm⸗ berechtigten durch Vorzeigung von Aktien oder von Legitimationskarten wird auf die Bestimmungen des merksam gemacht. können außer durch selbst durch folgende
Centralbanken for Norge,
Christiania, Aktiebolaget Stock-
holm-Ofre Norrland, Stock⸗
olm, .entsche Bank in Hamburg,
Hamburg. 1 Wunsch wird anderen in⸗ und aus⸗ ländischen erteilt, Stimmberechtigung Kristiania, den
Hierdurch zur Kenntnis, liner Licht⸗Gesellschaft m. b. H. Liquidation getreten wir etwaige
zu b 5 Tur er Neukölln, Friedelstr. 58, v. II.
18845 8 Die Pauk für Handel & Gewerbe, -ebeg. u Frankenstein 1 Beschluß der Gesellschafter vom 15. Ja⸗ nuar 1912 aufgelöst. Die Gläubiger derselben werden auf⸗l rt, sich schriftlich zu melden.
rungsvertrage vom 23. — züglich dreier Gesellschafter aufzuheben und in Abänderung
s Stammkapital dicer drei Geschäftsanteile mit zusammen
ist in Liqui⸗ 80 000 ℳ hevabzusetzen. der ihre gefordert, Cö
Chemische Fabrik Hansa mit beschränkter Haftung.
[2113] ramberger Uhrfe Sch “
. m. b. H. Schramberg (Württemberg). us erren Gesellschafter werden hier⸗ durch zu der am Dienstag,
ds.
1) Entgegennahme des
2) Bericht über die Revision des
f[2528] Iur . ammlung der Gesellschaft zu Tsin bhnne . ögens im ganzen an die erm Herantung⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft zu
Der Vorstand. izlaff
Kuron.
Is.. schäftslokal findenden b 26. April lung ergebenst eingeladen.
4) Neuwahl des Verwaltungsrats. öö den 1. April 1913.
82 sellschaft beschlossen worden.
[1905]
klame⸗Verlag, G. m. nover, An des Königl. in Liquidation
[1758]
„Autom mit
April 1913, 3 Uhr
Tagesorduung: Revisoren. selben Gels e
“ 8
Die F § 5 der Statuten auf⸗ Legitimationskarten die Gesellschaft Banken ausgestellt
[568] “ 1 bine“ G. m. b. H. — Düsseldorf. Parch Gesellschafterbeschluß vom 29. März 2) 5) 6) 7)
77
Banken ebenfalls die Ermächti⸗ Legitimationskarten zur auszustellen. 3. April 1913. Das Direktorium.
88
daß die Ber⸗ [1760] in ist, und fordern Gläubiger auf, sich sofort
pich, Liquidator,
schlosse
beschränkter Haftung 8 Ftegen ist durch
[461]
I 1913. ie Liquidatoren: 98 tte. Tilk
Hansa mit be⸗ zu Cöln vom
aus dem Liefe⸗ 3. April 1910 be⸗
des Gesellschaftsvertrags
um die Beträge
Etwaige
Gesellschaft werden auf⸗
sich bei derselben zu melden.
In, 1. März 1913.
die
soll, N
Ich mache
beschränkter Haftung“ zu Gelsen⸗ kirchen durch versammlung vom
it Wirkung vom ah aufgelbst und in Liquidation ge⸗
treten ist. biger der Gesellschaft auf,
Friedrich vom Dorff.
[21571
Düsseldorf mit Filiale Mannheim, in Te getreten. Die Gläubiger
werden aufgefordert, sich bei dem unter⸗
zeichneten Liquidator zu melden. Der Liquidator: H. S. Cramer,
Berlin,
1913 ist die Gesellschaft aufgelöst. Liquidator wird
beste I Cntubig er werden aufgefordert,
bei der Gesellschaft zu melden. c. bei, vwgrf⸗ den 31. März 1913.
Durch die Gesellschafterverfammlungen vom 8 Januar und 17. März cr. ist die Liquidation unserer Gesellschaft be⸗
in das Handelsregister eingetragen, und fordern wir unsere
bei uns zu melden.
Velten, den 2. Vereinigte Veltener
Ges.m. beschr Haftung in
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 17. S 1913 ist das Stammkapital der Fen Elsäsfs. vorma Straßburg i. Els. von ℳ ℳ: 235 3 8 werden die Gläubiger aufgefordert,
sich bei der
vwemn Ausführung
Wer übernimmt im Ausland
postlagernd Charlottenburg V.
18 E bekannt, daß die tteldeuts aten e. ageeUschaft
8 Leipzig. Laut Beschluß der Gesellschafterversammlung v
kanntmachung vom 2. April ds. Js. ist die B April ds. Js. in Liquidation getreten.
Die Gläubiger werden hierdurch aufgeforder
8 den 3. April 1913.
luß der Gesellschafter⸗ Beschluß ee⸗ dieses Jahres 1. April dieses Jahres
ugleich die Gläu⸗ 8 ch bei der⸗ u melden.
ukirchen, den 2. April 1913. Der Liquidator:
Ich fordere
Gesellsch Müller.
irma H. S. Cramer, in Liquidation.
ches Braunkohlen⸗Sy
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
11“
ndikat
om 30. Nopbr. 1912 und oben angeführte Gesellschaft
Schencke.
t, sich bei der Gesellschaft
Mitteldeutsches Praunkohlen⸗Syndikat aft mit beschränkter Haftung
[2965]
Brandversicherung Rechnungsabschluß.
——
sverein Preußischer Forstbeamten Dreiunddreißigstes Geschäftsjahr 1912.
Brücken⸗Allee 16. 8 — — — A. Einnahme. — Hespand aus den Volsähre “ 8 “ Jahresbeiträge 5
—
—
Herr Dr jur. Ernst 8 Zinsen vom Vereinsvermögen
Strafgelder und sonstige Einnahr
B. Ausgabe.
Turbine G. m. b. H. . 1) Zahlungen in Brandfällen für 1911 2 „ 16912
E. Maurer.
3) Belohnungen
2) Reisekosten an Schätzer
5) Verwaltungskosten
6) Zum Ankauf von Wertpapieren
7) Prämie für die Unfallversicherung an Versicherungsgesellschaft 1
8) Stempelsteuer für Versicherungs
n. Dieselbe ist am 1. April d. J.
Gläubiger auf, sich
April 1913.
iquidation. C. M chrausgabe 8
Summe..
10 90 20 53
126 070 23
61 996 55
100
14 055 50 208
3 8s 3 . 45 35
2 9
28 659/14 49870† 1 357 20
— —
34 374
160 182 01]1
Stratmann. xS I A. Vermögen.
1) Wertpapiere: 133 600 9 Staatsschuldbuchforderung: Kurswert 88,50 %)) ñ .. 3) Rückständige Vereinsbeiträge ... 4) Noch nicht fällige Zinsen von einer
200 000 ℳ 3 ½⅜ %.
E“ Otto Schulze G. m. b. H. zu I 335 000,—
000,— herabgesetzt worden, vom 1.
Konsols für die Zeit 5) Wert der Geräte (Eiserner nach den Ans affungskosten unter . 6) Eiserner Portovorschuß bei den Bezirks
Gesellschaft zu melden. abfertigungsstelle des Hauptvorstandes
Der Geschäftsführer: F. Nußbicker.
. Schulden.
8 A3 à . Satzungsmäßige Rücklage Reservefonde)
1 Zugang fü
2) Spezialrücklage 3) Betrag für die e zur Erledigung gelangten 6 4) Zur Deckung der Mehrausgabe verwendet 5) Ueberschuß. “ Berlin, den 15. März 1913.
des Braudversich Hauptvorstand de
ner Pulverfabrik.
Gesamtanlage einer Pulverfabrik, nicht nur Ex losionsstoffe herstellen
ondern auch Gewehrpulver. . Lond erbeten unter Chiffre „Ausland
3 1s (Kurswert 88,50 %) ℳ 3 ½% % Preußische Konso 8 ücht Konsols
w1aggsgk, baezerden 30 S uchf x und von 60 000 ℳ 3 ½ % Preußische Staatsschuldbuchforderung In dcns v
Gelds k, Siegel und Stempelapparate) Abrechnung von jährlich 5 %. svorständen und der Post⸗
ery.
.
ℳ 149 085,80 1 828,40
— 118236,— 177000
’ 150 100 4 215/80
34 374 01 10 265 79
8 — —
Summe..
299 769/80
erungsvereins Preußischer Forstbeamten. Hollmann.
dernfabrik Rechnungsabf
2530] A. Einnahme.
1. Gewinn⸗ und Verlustrechnung
———
für das Geschäftsjahr vom 1. Jauua
chluß der Uelzener Viehversicherungsbank a.
r bis 31. Dezember 1912. — ——ü—
G. zu Uelzen.
B. Ausgabe.
ℳ
öö Nachmittags 3 Uhr, im Ge⸗
unserer Gesellschaft statt⸗ 16. ordentlichen Versamm⸗
s Lordnung: 8 Bichts des Ge⸗
äftsführers sowie Vorlegung des aefühgabschlusses und Bericht des Verwaltungsrats. Rech
3)
nungsabschlusses. Ertäilung der Decharge an den Ge⸗ schäftsführer und den Verwaltungsrat sowie Beschlußfassung über die Ver⸗ wendung des Gewinns.
Der Vorsitzende
des Verwaltungsrats: Dr.⸗Ing. P. von Mauser, Geheimer Kommerzienrat.
5
außerordentlichen Generalver⸗ Schantung⸗Bergbau⸗ 6 tau vom 12. Fe⸗
ist die Uebertragung
singtau und die Auflösung der Ge⸗
Die Gläubiger der Schantung⸗
Bergbau⸗Geselschaft werden hierdurch aufgefordert,
ihre Ansprüche anzumelden.
Berlin, den 4. April 1913.
Schantung⸗Bergbau „Gesellschaft
in Liqu.
Krause. Rehders.
Hoeter.
irma nternationaler Re⸗ dreaestr. 2, ist laut Protokoll Amtsgerichts Hannover heute
getreten.
Der Kaufmann Reinhold Strang zu
ver, Sallstr. 95, ist zum Liquidator 88 welchen etwaige Forderungen und Ansprüche umgehend einzureichen sind.
Die
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre:
2) Prämieneinnahme,
4) Erlös aus verwertetem Vieh:
7) Ueberschuß aus Versicherungen gegen feste
1) Rückversicherungsprämien
3 5 026 90]1 2) Entschädigungen:
reserpe 1“ 4 Schadenreser abzügl. der Ristorni:
5 Mitglieder a. Umlagenbeiträge der Mitg ℳ 824 085,91
82 b. Prämien für Versicherungen feste Prämie —24 885,49
Nebenleistungen der Versicherten: “ 8 äß § 12 der Vers.⸗Bed. a. Eintrittsgelder gemäß § der Ver g9 86
(werden
für rung
b. Schadenreserve 3) Regulierungskosten 4) Zum Reservefonds, 5) Abschreibungen auf: Forderungen
6) Verwaltungskosten: a. Provisionen u.
b. Policegebühren nicht erhoben) .
c. Vermittelungsgebühren der Agenten für Nachversiche⸗ rungsanträge (§ 12 der Vers.⸗Bed.) —
—
— 8 8
2 313,50
a. Aus der Mitgliederverficherung
b. Aus Versicherungen gegen feste Prämien — ) Kapitalerträge: Fnseng. nah n Sonstige Einnahmen: 1— 20 ugückerstattete Schadensgelper
136 343,21. 107,20
Auflagen 1 8) Sonstige Ausgaben:
136 450
4 205 08
1 610,— 75,35 1 685 35
b. Diverse 8
491/72
Prämien “ 88 72 Gesamteinnahme.. 1 026 807 16
für regulierte Schäden: 8 8 aus dem Vorjahre
6. aus dem laufenden Jahre: Mitgliederversiche⸗
für Versicherungen gegen feste Prämie .„
sonstige Bezu
7) Steuern, öffentliche Abgaben
. ℳ 4 540,50
790 246,84
19 899,25 1 965,—
816 651
§ 41 der Satzung
ge der Agenten ℳ 128 702,42
b. sonstige Verwaltungskosten „52. 068,22
3 102 24 327
1 024
180 770
und äͤhnl
6öe
Gesamtausgabe.. des Geschäftsjahres 1912.
iche
insen der Beamtenkautionen .
—
Ee 1 026 807 16
B. Passiva.
II. Bilanz für den Schluß
A. Aktiva. 1 ℳ ₰
Schadenreserve 2) Barkautionen 3) Reservefonds:
en: tande der Versicherten ℳ 3 074,27 8” enten bezw. Agenten. . „ 301, c. Guthaben bei Banken. „ 154 947,84
ür IV. Quartal 6 .““ 3 .„ 181 845,94
2) Kassenbestoaend.. . 3) Kapitalanlagen. 4) Grundbesitz 1 5) Inventar ( 8
Gesamtbetrag.. 347 096 15
her vorstehende Rechnungsabschluß wurde in der heut
n, den 1. April 1913. SG Der Aufsichtsrat.
1) Forderun a. Rü b Ausstände
Davon sind gemäß Satzung zur De
A. Wilkens. F. Körtke.
ver, den 29. März 1913. “ Der Liquidator.
Spörcen. O. Wendlandt. v. Leuthe.
Bestand am 1. Janua
Hierzu sind getreten gemãß
§ 41 der Satzung... Zusammen
Ausgaben verwendet. — “ Bleiben..
8 Gesamtbetrag.. igen Generalversammlung genehmigt.
1) Ueberträge auf das nächste Jahr:
Mö
§ 39 der ckung der
r 1912 ℳ 313 605,09
24 327,26 —. ℳ 337 932,35
1 965— 7 198 80
Die Direktion. A. Mensching
Preßluft
5 2
S
No. 82.
“
„ Aichte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen
8
Berlin, Montag, den 7. April
Staatsanzeiger.
1913.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗ Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der SHüterrecht Hhültes dg.
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. „r⸗. 824)
Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berli durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48,
Patente, 8
für Selbstabholer auch Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister für Bezugspreis beträgt 1 Anzeigenpreis für den
enschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, üb 1 . eint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8 8 eeag gh eh sshch 8
das Deutsche Reich erscheint in d t .— ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. ich sch 1““ ver Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Einzelne Nummern kosten 20 ₰
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 82 A., 82 B., 82 C., S82 D. und 82 F. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung 8 gegen unbefugte Benutzung geschützt. la. E. 18 752. Walzenrost zum Klassieren stückigen Gutes, dessen mitein⸗ ander gegenüberliegenden Einschnürungen versehene Walzen in gleicher Drehrichtung bewegt werden. Josef Engels, Hammer⸗ hal a. Ruhr. 21. 12. 12. 4c. C. 22 067. Vorrichtung zum Umsteuern eines Gasventils durch zwei übereinander angeordnete Elektromagnete, bei welcher das Ventil in der Offen⸗ stellung durch eine Sperrkugel gesichert
vird. Compagnie du Gaz Electrique, Billancourt⸗Seine (Frankr.); Vertr.: R. Brede u. Dipl.⸗Ing. L. Hammersen, Pat.⸗ Anwälte, Cöln. 19. 6. 12. 4c. R. 35 779. Vorrichtung zum Anzeigen des Erlöschens von Gasbrennern mittels eines Läutewerkes, in dessen Strom⸗ reis ein durch einen Ausdehnungskörper esteuerter Unterbrecher eingeschaltet ist. Georges Raick, Visé (Belg.); Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hilde⸗ randt, Berlin SW. 61. 20. 6. 12. 4d. S. 37 485. Lampe, bei welcher er Zylinderhalter mit dem Zylinder an⸗ ebbar ist. Stanislaw Sieklucki, St. Petersburg; Vertr.: C. v. Ossowski, at.⸗Anw., Berlin W. 9. 25. 10. 12. g. D. 26 358. Mit Preßcgas oder betriebene Gasglühlichtinvert⸗ lampe; Zus. z. Anm. D. 22 283. Deutsche Gasglühlicht Akt.⸗Ges. (Auergesell⸗ chaft), Berlin. 16. 1. 12. S. 37 192. Einrichtung zur Er⸗ zielung gleichförmiger und gesteigerter Förderleistung beim Spülversatzverfahren. Kurt Seidl, Kattowitz O. S., Lützow⸗ straße 20. 16. 9. 12. 5 d. W. 41 112. Spülverfatzverfahren und Vorrichtung, wobei das Spüͤlmaterial durch eine Rohrleitung in die abgebauten Räume ausgegossen wird. W. Wunn u. J. Gräser, Altenwald b. Saarbrücken. 10. 12. 12. 1 6f. U. 4874. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Abscheiden von fein ver⸗ teiltem Oel aus Luft oder Gasen, ins⸗ besondere beim Abfüllen von Bier. Union⸗ werke A.⸗G., Fabriken für Brauerei⸗ Einrichtungen, vorm. Heinrich Stock⸗ heim, vorm. Fromme, vorm. Heinrich Gehrke c Comp., Mannheim. 2. 7. 12. 7 b. K. 52 233. Mehrfachziehmaschine für Eisendraht mit auf einer über der Mitte des Beizebehälters angeordneten Welle sich drehenden Porzellanrollen. Dietr. Krone, Düsseldorf, Himmelgeister⸗ straße 2. 6. 5. 12. 8f. S. 35 872. Vorrichtung zum Schneiden von Stoff, Metall, Holz, Leder o. dgl. mit “ esserband. Adolph Spielman, Philadelphia; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Kaiser, Pat.⸗Anw., Frank⸗ furt a. M. 1. 13. 3. 12. Sm. F. 34 298. Verfahren zur Er⸗ zeugung von wasch⸗ und reibechten Färbungen auf der Faser. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 17. 4. 12. 9. R. 34 673. Waschbare Bürste, Pinsel u. dgl., bei welcher Borsten an der Kante eines Stückes Stoff angeordnet sind. Michael Reinstein, London; Vertr.: Hermann Wiegand, Rechts⸗Anw., Berlin W. 8. 9. 1. 12. Priorität aus der Anmeldung in Eng⸗ land vom 11. 1. 11. anerkannt. 9. S. 34 970. Zahnreinigungsvor⸗ richtung mit zweiteiligem Gehäuse für ein auswechselbares Reinigungskissen. Bern⸗ hard Sperber, Potsdamerstr. 91, u. Rudolf Brieger, Muüͤnchenerstr. 35, Berlin. 7. 11. 11. IIc. D. 27 559. Vorrichtung zum Leimen von Bücherrücken u. dgl. Aunuft Dworak, Stuttgart, Pfizerstr. 5. 16.9.12. 12db. M. 50 229. Filltertrichter. Glen Forris Montgomery, Oak Hill, Florida; Vertr.: Dipl.⸗Ing. J. Tenen⸗ baum u. Dipl.⸗Ing. Dr. Heinrich Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 1. 13. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 88 1 88 aeramt. lwenfilter Friedrich 2 b. N. 13 221. Faltenfilter. Friedr Nagel, Düren (Rheinl.). 2. 4. 12. 12i. H. 55 396. Verfahren zur Dar⸗ stellung von reinem, beständigem, kon⸗ v ent⸗
lasse.)
zentriertem Wasserstoffsuperoxyd Destillation von Perschwefelsäure
haltenden Lösungen. Dr. Gustav Albert . Leipzig⸗Oetzsch, Hauptstr. 53. 12m. S. 35 558. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Schleifmittels aus Bauxit durch Erhitzen mit Kohle auf hohe Temperatur. Société Anonyme des Produits Abrasifs et Alumineux de Provence, Marseille; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8. 11. 26. 1. 12.
12“. F. 34 142. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Erythren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ feld 20 8. 13.
12“/. W. 38 008. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Celluloseestern. Dr. Alfred 11.A“*“ Hauptstr. 113.
13 b. D. 27 392. Vorrichtung zur Speisung von Dampfkesseln mit Wasser, Brennstoff und Luft. Louis Doillet u. Paul Faure, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. f at.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 9. 8. 11 anerkannt. 14 b. S. 33 687. Dichtungseinrichtung für Kraftmaschinen mit umlaufenden Kolben. Giulio Silvestri, Dr. Heinrich Barasch, Julius Schwarz u. Anton Findenigg, Wien; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1. 22. 4. 11. 14 b. S. 35 542. Dichtungseinrichtung für Kraftmaschinen mit umlaufenden Kolben; Zus. z. Anm. S. 33 687. Giulio Silvestri, Dr. Heinrich Barasch, Julius Schwarz u. Anton Findenigg, Wien; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Ham⸗ burg 1. 30. 1. 12. 15a. M. 44 447. Lagerung für den Gießformträger von Matrizenzeilensetz⸗ und Gießmaschinen. Mergenthaler Setz⸗ F G. m. b. H., Berlin. 15 db. K. 53 631. Antrieb für den Tisch von Prägepressen. Fa. Karl Krause, Leipzig⸗Anger⸗Crottendorf. 10. 1. 13. 15e. K. 49 793. Vorrichtung zum Abnehmen des jeweilig untersten Blattes von einem ruhenden Blätterstapel unter Benutzung einer in einem mit Stützflächen versehenen Gestell gelagerten Saugwalze. Ewald Koerner, Dresden, Dornblüth⸗ traße 17. 5. 12. 11. 15e. Sch. 41 313. Bronziermaschine für Papier, Blech u. dgl. mit schwingend gelagertem Bronzebehälter. Aug. Schulze & Co., Leipzig⸗Lindenau. 22. 6. 12. 15e. W. 37 743. Vorrichtung zum Abheben von Papierblättern o. dgl. von einem Stapel. Gilbert Lockyer Warren, London; Vertr.: R. Deißler, Dr. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗ Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 7. 11. Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 29. 7. 10 anerkannt. 15g. F. 32 886. Netenschreib⸗ maschine mit zwei Tastensätzen, einem zum Schreiben der Musikzeichen und einem zum stufenweisen Heben des Papier⸗ wagens. Luigi Fortoni, London; Vertr.: Dr. W. Friedrich u. P. E. Schilling, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 15. 8. 11. 20i. R. 36 063. Feststellvorrichtung an Sicherheitsstellwerken für die in ihren Endlagen von dem Stellhebel entkuppelten Weichen. Wilhelm Daniel August b Berlin, Sonnenburgerstr. 14. 20i. R. 36 355. Vorrichtung zum Anzeigen ungenügender Spannungen in den Drahtzügen von Stellwerken fern⸗ bedienter Signale oder Weichen. Wilhelm Daniel August Rietsch, Berlin, Sonnen⸗ burgerstr. 14. 21. 9. 12. 2Z21a. A. 21 979. Schaltungsanord⸗ nung für mehrere an einer gemeinsamen Leitung liegende Nebenstellen, deren Anruf durch schrittweises Fortschalten eines Schaltwerkes bewirkt wird, welches zwecks erstellung des synchronen Ganges bei synchronismus mit einer elektromagne⸗ tischen Sperrung versehen ist; Zus. 1. Pat. 222 369. Aktiengesellschaft Mixg & Geuest, Telephon⸗ und Telegraphen⸗ Werke, Berlin⸗Schöneberg. 1. 4. 12. 21 a. R. 35 524. Verfahren zur Schrift⸗ und Bildwiedergabe in Empfangs⸗ apparaten von Kopiertelegraphen. Alphons 1““ Bremen, Donaustr. 102/4. 7.0. „ 21a. V. 10 891. Selbstkassierende öbceel Camille de Vleeschouwer, Amsterdam; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 11. 6. 12. 21sc. J. 14 846. Einrichtung zur Be⸗
festigung des Schaltergriffs auf der Schalt⸗
achse elektrischer Drehschalter. Fa. Gebr. Jaeger, Schalksmühle i. W. 12. 7. 12. 21c. J. 15 225. Einrichtung zur Befestigung des Schaltergriffes auf der Schaltachse elektrischer Drehschalter; Zus. z. Anm. J. 14 846. Fa. Gebr. Jaeger, Schalksmühle i. W. 22. 11. 12. 21d. A. 21 921. Leiter für elek⸗ trische Maschinen, welcher aus zwei oder mehr Gruppen von Teilleitern besteht. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 18. 3. 12. 21d. S. 34 968. Verfahren zum Ausgleich der Selbstinduktion von Wick⸗ lungen durch eine in Reihe mit diesem liegende Hilfsmaschine. Société Alsa⸗ cienne de Constructions Mécaniques, Belfort; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 11. 11. 21d. S. 35 977. Einrichtung zur Regelung eines Wechselstromgenerators, dessen Erregermaschine mit zwei Wicklungen versehen ist. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 27. 3. 12. 21d. S. 36 420. Einrichtung zur Kompoundierung von Gleichstrommaschinen mittels Erregermaschine; Zus. z. Pat. 250 689. Société Alsacienne de Con⸗ structions Mécaniques, Belfort; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 5. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 17. 10. 11 für Anspruch 1 an⸗ erkannt. 21 d. W. 38 985. Anordnung zur Regulierung der Geschwindigkeit, Kom⸗ pensation und Leistungsverteilung von Induktionsmotoren durch mit diesen un⸗ mittelbar oder durch Reduktionsgetriebe verbundenen Regulier⸗Hilfs⸗Kommutator⸗ Maschinen mit Arbeitswicklung auf dem Stator. Chr. Weuste & Overbeck G. m. b. H. u. Dr.⸗Ing. Friedrich Wilhelm Meyer, Grabenstr. 53, Duis⸗ burg. 29. 1. 12. 21d. W. 38 986. Einrichtung zur Tourenregelung von Induktionsmotoren; Zus. z. Pat. 248 380. Chr. Weuste & Overbeck G. m. b. H. u. Dr.⸗Ing. F Wilhelm Meyer, Grabenstr. 53, uisburg. 29. 1. 12. 21d. W. 38 987. Drehfeldkommu⸗ tatormaschinen jeglicher Bauart als Neben⸗ schluß⸗, Hauptschluß⸗Compoundmaschinen, hasenregler, Periodenwandler und son⸗ tige Regulier⸗Hilfsmaschinen mit Gleich⸗ stromwicklung auf den Stator. Chr. Weuste & Overbeck G. m. b. H. u. Dr.⸗Ing. Friedrich Wilhelm Meyer, Grabenst .53, Duisburg. 29. 1. 12. 21 d. W. 38 988. Anordnung zur
G. Regelung der Geschwindigkeit und der
Kompensation von Induktionsmotoren durch relativ synchronisierte Periodenum⸗ former. Chr. Weuste & Overbeck G. m. b. H. u. Dr.⸗Ing. Friedrich Wilhelm Meyer, Grabenstr. 53, Duis⸗ burg. 29. 1. 12. 21d. W. 41 582. Be von Stromwendern bei elektrischen Maschinen. ZTö“ München, Rauchstr. 2. 21e. S. 36 378. Selbsttätig sich einstellender Wellen⸗ oder Frequenzmesser; us. z. Anm. S. 33 488. Dr. G. Seibt, Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 9. 29. 5. 11. 21h. B. 64 937. Durch Bestrahlung mit Lichtbögen geheizter elektrischer Ofen mit sich senkrecht auf⸗ und 8 Elektroden und sich drehendem Tiegel. Jean⸗Marie, gen. Joannds Bocuze, Lyon, Frankr.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 27. 10. 11. 22i. P. 28 223. Verfahren zur Herstellung eines Pflanzengummis oder Pflanzenschleimes aus den Samenkörnern des Johannesbrotbaumes. Adrien Pinel, Vertr.: A. Elliot u. A. Manasse, Hat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 24. 1. 12. 24i. M. 46 660. Einrichtung an mit künstlichem Zuge betriebenen Feue⸗ rungen mit zwangläufig gesteuertem S und Franz Marcotty, Berlin⸗ Schöneberg, Hauptstr. 150. 5. 1. 12. 30f. G. 37 358. Apparat zur Be⸗ reitung von Salzbädern. Dr. Ove Hoegh⸗ Guldberg, Aarhus, Dänem.; Vertr.: 8 1 .“ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 31b. V. 10 87 7. Verbundformmaschine mit zwei heb⸗ und senkbaren Hubstangen für Wendeplattenlager. Gustav Voigt⸗ mann, Berlin, Gitschinerstr. 110. 5. 6. 12. 31 b. V. 10 883. Mit Druckwasser betriebene Formpresse mit verschiebbar gelagerter Wendeplatte. Vereinigte Modellfabriken Berlin⸗Landsberg
a. W., G. m. b. H., Berlin. 7. 6. 12.
33d. S. 36 652. Zelt. Salzmann & Comp., Cassel⸗B. 2. 7. 12. Priorität aus der Anmeldung in Eng⸗ land vom 16. 1. 12 anerkannt. 34g. B. 70 437. Auswechselbare Lehnenpolsterung ohne festen Rahmen. Max Alvinus Buch, Sparkbrook, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Hans Wolff, Pat.⸗ Anw., Bremen. 28. 1. 13. 3 Al. P. 29 308. Zusammenlegbarer, aus kettenartig aneinander gelenkten Gliedern bestehender Rost für Reise⸗ und Feldkochgeschirre. Fritz Paffrath, Schmal⸗ kalden. 9. 8. 12. 37 db. T. 16 964. Verfahren und 11gSe.. zur Herstellung runder oder schräger Uebergänge der winklig zueinander stehenden Flächen bei Wänden und Fuß⸗ böden. Wilhelm Trautwein, Weißen⸗ fels a. S., Langendorferstr. 35. 2. 1. 12. 39 b. B. 67 557. Verfahren zur Herstellung von Kautschukmischungen. C. Böhringer & Söhne, Mannheim⸗ aldhof. 28. 5. 12. 39 b. B. 68 287. Verfahren zum Vulkanisieren von Gegenständen aus Kaut⸗ schuk o. dgl. Dr. Gustav Bernstein, Wilna, Rußl.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, V. Fels u. E. George, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. 26. 7. 12. 39 b. C. 21 665. Verfahren zur Herstellung einer auf Kunstleder, Kunst⸗ gummi, Dichtungsmaterial u. dgl. ver⸗ arbeitbaren plastischen Masse. John Stuart Campbell, London; Vertr.: M. Abraham⸗ sohn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 1. 3. 12. 39 b. G. 37 046. Verfahren zur erstellung von Kautschuk aus synthetischen sopren. Court Karl Friedrich Leo Groß, Christiania (Norw.); Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 7. 12. 40a. H. 58 825. Verfahren zum Einbrennen und Ausbessern von basischen Herdflächen in metallurgischen Oesen. Hans Christian Hansen, Berlin, To⸗ masiusstr. 25. 24. 8. 12. 40a. S. 36 786. “ für Hüttenöfen, bestehend aus einer Klappe vor jeder horizontalen Herdreihe. Société Auonyme G. Dumont & Frores, Sclaigneaux (Belg.); Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 18. 7. 12. 42g. G. 37 716. Sprechmaschine mit elektromotorischem, auf den Kranz des Plattentellers wirkendem Reibrad⸗ Antrieb. Adolf Friedrich Gerdes, Berlin, Friedrichstr. 233. 19. 10. 12. 42g. H. 53 544. Vorrichtung zum gleichförmigen Antrieb von Apparaten, insbesondere von Sprechmaschinen. Daniel Higham, New York; Vertr.: Fr. Meffert xu. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 3. 11. 42m. U. 4509. Rechenschreibma⸗ schine. Underwood Computing Ma⸗ chine Company, New York; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 8777. 11. 44a. G. 33 180. Verfahren zum Be⸗ festigen von Kleiderknöpfen, die mit einer oberen Führungsöffnung für den Stempel ausgestattet sind, der die Befestigungsöse aus einem mit konzentrischer Fußplatte ausgestatteten Drahstift biegt. Gesen⸗ schaft für Maschinen⸗ u. Metall⸗ Industrie m. b. H., Berlin. 29. 12. 10. 44 b. F. 35 410. Streichstift für Feengf. mit pyrophorer Reibfläche. . Faber & Co. G. m. b. H., Neu⸗ kölln. 30. 10. 12. 45f. St. 17 582. Fucht, und Pflanz⸗ vorrichtung für tropische Kulturen, bei welcher die Erdmasse mitsamt dem Wurzel⸗ ballen durch einen Einsatz so zusammen⸗ gefaßt ist, daß nach Entfernung des Bodens der Cen a mitsamt dem Ballen verpflanzt werden kann. Hans Stecher, Hohenlychen (Brandenb.). 12. 8. 12. 45h. Sch. 39 961. Selbsttätige Vieh⸗ tränke mit vom Deckel aus W“ Ventilkolben. Ernst Schlüter, Kiel, Berg⸗ straße 26. 22. 12. 11. 46a. G. 36 107. Explosionskraft⸗ maschine mit um seine Längsachse sich drehendem Zylinder. Adolf Friedrich Ger⸗ des, Berlin, Friedrichstr. 233. 17. 2. 12. 4 7a. L. 34 339. Schraubensicherung durch Mutter und mittels Schiefstellen verklemmter Gegenmutter. Joseph de Lipkowski, Paris; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. Dame, Berlin SW. 68. 4. 5. 12. 47 b. L. 35 716. Rollen⸗ nder Kugel⸗ führung für in einer Ebene sich drehende Körper. Wilhelm Löw, eidelberg, Hebelstr. 46. 24. 12. 12. 47 b. S. 37 488. Ausgleichsverfahren und Lageranordnung für Läufer mit großer Winkelgeschwindigkeit. Société Ano⸗
uyme pour l’'Exploitation des Pro⸗ cedés Westinghouse⸗Leblanc, Paris;
Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin Ss u 10. 12+% “ 1 . G. 37 503. Verschluß für Mannlöcher und ähnliche Besschluß, für 1 Gefäßen mit von innen abdichtendem, durch die Oeffnung hindurch nach außen schwenkbarem Ovaldeckel. Friedrich Heinrich
Eduard Göcke, Schwelm. 14. 9. 12.
47h. A. 21 005. Geschwindigkeits⸗ Wechselgetriebe mit zwei Differential⸗ getrieben. John Arthur Armstrong, Gilnockie (England); Vertr.: Dipl.⸗Ing. 3 Pat.⸗Anw., Berlin W. . 47h. K. 50014. Fernausrücker. Dipl.⸗ Ing. Arthur Kuhn, Berlin, Gitschmer⸗ straße 106 a. 7. 7. 11. 8 49a. H. 58 262. Bohrer zum Er⸗ weitern und Glätten von Löchern. Wilhelm LCP M.⸗Gladbach, Pescherstr. 221.
49a. K. 52 159. Aus zwei konzentrisch ineinander liegenden Teilen bestehende lanscheibe für Drehbänke. Kalker 8 “ Breuer, macher Co. Act.⸗Ges., Kal b. Cöln. 31. 7. 12. 1 49a. M. 46 808. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Evolventen⸗Verzahnungen an Stirn⸗, Kegel⸗ „und Schraubenrädern. Max Maag, Zürich, Schweiz; Vertr.: H. 66 Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 49a. Sch. 38 931. Drehbanksupport mit mehreren Werkzeugträgern. William Loraine Schellenbach, Hartwell, Hamilton, Ohio, u. The Lodge & Schipley S u S Se Ohio, .St. A.: Vertr.: Dipl.⸗Ing. R. Fischer. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 47. 31. 8 3 49b. L. 34862. Schaͤber mit zwei parallelen Schneiden von zugmesserartiger Sa Lohrer, Konstanz i. Bad. 49e. A. 22 126. Elektrische Steue⸗ rung für Fallhämmer. Allgemeine Hüe „Gesellschaft, Berlin. 49e. B. 66 472. Vorrichtung zum Festhalten und Wiederfreigeben des Bär⸗ kolbens von Lufthämmern in angehobener Stellung durch Oeffnen bezw. Schließen ves Luclahneee bei eigen⸗ bestimmten umpenkolbenstellung. ubert Beyer, ZW — 12 8 8 a. 1 4788. oppelsteppstich⸗ Greifernähmaschine besonders für Wftig- fäden. United Shoe Machinery Com⸗ any, Paterson u. Boston, V. St. A.; ertr.: K. Hallbauer u. Dipl⸗Ing. A. 1 Berlin SW. 61. 52 b. V. 10 733. Schiffchen für Stick⸗ maschinen mit wagrechten Schiffchenbahnen. ee 85 6.“ 4 Fabrik orma 6 . Dietri A. G., Plauen i. V. 20. 3. 12. 86 53c. M. 42 632. Verfahren zum Trocknen von Wurst mit Hilfe eines Lust⸗ stromes. Carl Johann Michelsen, Kiel⸗ Gaarden, Preetz⸗Chaussee 26. 10. 10. 10. 531. C. 21 106. Schneidmaschine für plattenförmiges Schneidgut, insbc⸗ sondere für Waffeln u. dgl. Confiserie SS gc. ShvesteheHaFümn; ertr.: Dr. L. Wenghöffer, t.⸗Anw., Berlin SW. 11. 29. 9. 11. 531. R. 36 363. Vorrichtung zum Ausziehen von Zuckersätzen zu einem Bonbonstrange von gewünschter Stärke. C. E. Rost & Co., Dresden. 23. 9. 12. 54a. R. 34 613. Einstellvorrichtung für Pappenbiegemaschinen; Zus. z. Pat. 235 350. Otto Rothe, Leipzig⸗Gohlis, Cöthenerstr. 13. 30. 12. 11. 54g. H. 58 342. Mit Reklame⸗ seres eeh versehene Registrierkasse, bei der Reklametafeln beim Oeffnen der Schublade in endlosen Führungen im Kreislaufe zur Schau gebracht werden. William Rowland Harvey, New Brigh⸗ ton, Cheshire, Engl.; Vertr., E. W. “ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 54g. M. 47 594. Vorrichtung zum Beleben durchscheinender Reklame mittels eines durch durchscheinende Rohrleitungen hindurchgedrückten Gas und Flüssigkeite⸗ emisches. Frangois Rémi Louis Masson, secs Vertr.: Dipl.⸗Ing. J. Tenen⸗ aum u. Diyl.⸗Ing. Dr. Heinrich Hei⸗
W. mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
18. 4. 12.
54g. M. 48 520. Vorrichtung zu Vorführen der Arbeitsweise von knarren⸗ artig arbeitenden Schraubenschlüsseln. Aurel Meckel, Elberfeld, Königstr. 93. 22. 7. 12. 54g. M. 49 885. Vorrichtung zum Erzeugen wandernder Lichtpunkte, sondere zum Beleben durchscheinender Re⸗ klame. François Rémi Louis Masson,
Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. J. Tenen⸗
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