Pe r s o n a 1 v er ä n 8 e r ung en. Königlich Preußische Armee.

Neues Palais, 5. Juni. Marschall v. Sulicki, Gen. 2t. z. D., zuletzt Kommandeur der 12. Div., die Erlaubnis zum Tragen der Uniform des Inf. Regts. von Lützow (1. Rhein.) Nr. 25 erteilt. Neumann, Oberst a. D., zuletzt Kommandeur des 3. 5.. 28 Inf. Regts. Nr. 62, der Charakter als Gen. Major verliehen. Glünder, Oberlt. im Inf. Regt. von Lützow (1. Rhein.) Nr. 25, zum überzähl. Hauptm. befördert.

Königlich Bayerische Armee.

München, 4. Juni. Im Namen Seiner Majestät des Königs. Seine 1“ Hoheit Prinz S des Königreichs Bayern Verweser, haben Sich unterm 3 d. M. bewogen gefunden, den Erzherzog Karl Franz Joseph von 8 6 b an FeBniolie, Hobeit 8 la suite des

. Jnf. Regts. Franz Joseph I., Kaiser vo terrei d ͤab,e..

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Pfarrer an der Kaiser Wilhelm⸗Gedächtniskirche in Berlin, bisherigen Konsistorialrat Dr. Conrad, unter Ent⸗ bindung von seinem Nebenamte als Mitglied des Konsistoriums der Provinz Brandenburg, zugleich zum Geheimen Konsistorial⸗ rat und Mitgliede des Evangelischen Oberkirchenrats im Neben⸗ amte zu ernennen sowie infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Her⸗ ford getroffenen Wahl den ” a. D. Leopold Werner daselbst als besoldeten Beigeordneten (Zweiten Bürger⸗ meister) der Stadt Herford für die gesetzliche Amtsdauer von zwölf Jahren und infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Gummersbach getroffenen Wahl den Rentner Eugen Sonder⸗ mann daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Gummersbach für die gesetzliche Amtsdauer von sechs Jahren zu bestätigen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Regierungsbaumeister des Maschinenbaufachs Giertz, z. Zt. in Bangkok (Siam), den Charakter als Baurat mit dem persönlichen Range der Räte vierter Klasse zu verleihen und

dem Geheimen Baurat Berger, bisher Mitglied der Eisenbahndirektion in Cöln, die nachgesuchte Entlassung aus dem Staatsdienste zu erteilen.

Auf den Bericht vom 7. Mai 1913 will Ich der Land⸗ gemeinde Deutsch Lissa im Kreise Neumarkt auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) hier⸗ durch das Recht verleihen, das zur Ausführung der ge⸗ planten Wasserversorgungsanlage der Gemeinde Deutsch Lissa erforderliche Grundeigentum im Wege der Enteignung zu erwerben. 1 Heft folgt zurück.

Neues Palais, den 14. Mai 1913.

Wilhelm R.

Zugleich für den Minister der öffent⸗ lichen Arbeiten: 8

Freiherr von Schorlemer. von Dallwitz.

An die Minister der öffentlichen Arbeiten, für Landwirtschaft, Domänen und Forsten und des Innern. ö11

Justizministerium. 8

Dem Amtsgerichtsrat, Geheimen Justizrat Petersen vom Amtsgericht Berlin⸗Mitte ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt.

Der Amtsrichter Felgner in Meseritz ist nach Elms⸗

horn versetzt.

Zu Handelsrichtern sind ernannt: die Kaufleute Max

Salinger in Berlin, Karl Schultze in Berlin⸗Schöneberg und Max Fränkel in Grunewald bei Berlin bei dem Land⸗ ericht I in Berlin sowie der Kaufmann Heinemann Freuden⸗ erg in Essen, wiederernannt: der Fabrikbesitzer Richard Fleck, er Bankier, Kommerzienrat Richard Dyhrenfurth und der aufmann, Kommerzienrat Louis Levin in Berlin bei dem andgericht I in Berlin sowie der Kaufmann Hugo Mann n Barmen.

Fu stellvertretenden Handelsrichtern sind ernannt: der abrikant Karl Linder in Ohligs bei dem Landgericht in lberfeld und der Kaufmann Wilhelm Markmann in Essen, iederernannt: der Fabrikbesitzer Theodor Simon und der

Bankier Eduard Friedlaender in Berlin, der Kaufmann, ommerzienrat Richard Unger und der Fabrikant Georg Bamberg in Charlottenburg bei dem Landgericht I in Berlin.

Der Rechtsanwalt Schulte⸗Wientrop in Hamborn ist

i der Liste der Rechtsanwälte bei dem Amtsgericht Duisburg⸗ Ruhrort elöscht.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: die echtsanwälte Leister aus Godesberg und Dr. Vowinckel om Amtsgericht und Landgericht in Düsseldorf bei dem Ober⸗ andesgericht in Düsseldorf, die Gerichtsassessoren: Bernhard aruch und John Rothschild bei dem Kammergericht, anitz bei dem Amtsgericht in Alt Landsberg, Vogtel bei

dem Amtsgericht in Hermeskeil, Cornelius Meyer bei dem Amtsgericht in Ahaus mit dem Kehnfi in Gronau, Haarbeck ei dem Amtsgericht in Laasphe, Schaffranek bei dem Amts⸗ ericht in Schkeuditz und Ernst Schumann bei dem Amts⸗ gericht in Gollnow.

„Die Amtsgerichtsräte Nadler in Charlottenburg, Wildenrath in Geldern, Harssewinckel in Recklinghausen, der Amtsrichter Laube in Tost und der Rechtsanwalt und Notar, Justizrat Süß in Ibbenbüren sind gestorben.

Ministerium der öffentlichen Arbeite

Verliehen sind: dem Regierungs⸗ und Baurat Kurth die Stelle eines Mitglieds der Eisenbahndirektion in Stettin, den Regierungsbaumeistern des Eisenbahnbaufachs Ewig die Stelle des Vorstands des Eisenbahnbetriebsamts in St. Wendel, Blau die Stelle des Vorstands des Eisenbahnbetriebsamts 2 in Dirschau, Martin Luther in Witzenhausen und Kröh in Berlin etatsmäßige Stellen von Regierungsbaumeistern bei der

der städtischen Polizei Touny.

fachs Conradi, bisher in Ahrweiler, zur Eisenbahndirektion nach Cöln, Steinert, bisher in Blankenheim, zum Eisen⸗ bahnbetriebsamt 2 nach Cöln und Frevert, bisher i Dittersbach, zur Eisenbahndirektion nach Mainz.

Ministerium des Innern.

Dem Dozenten der Akademie für praktische Medizin, städtischen Beigeordneten Dr. med. Peter Krautwig in Ebln ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Deutsches Reich. 8 8 — Preußen. Berlin, 7. Juni 1913.

Seine Majestät der Kaiser und König besuchten gestern den Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Rechnungswesen, die vereinigten Ausschüsse ür Zoll⸗ und Steuerwesen und für Justizwesen sowie der

usschuß für Zoll⸗ und Steuerwesen hielten heute Sitzungen.

3*

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind am „Iltis“ in Macao und S. M. Kiukiang (Nangtse) eingetroffen.

Flußkbt.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer „R ichs⸗

und Staatsanzeigers“ werden im Kaiserlichen Statistischen Amt

te Nachrichten über den Saatenstand am es Monats Juni 1913 veröffentlicht.

Mecklenburg⸗Schwerin. Der mecklenburgische außerordentliche Landtag ist nach einer Meldung des „W. T. B.“ durch Allerhöchstes Reskript auf den Herbst dieses Jahres vertagt worden.

Oesterreich⸗Ungarn.

Im Budgetausschuß des österreichischen Abge⸗ ordnetenhauses besprach gestern der Finanzminister von Zaleski die Vorteile der Verlegung des Budgetjahres vom 1. Januar auf den 1. Juli. —

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ kündigte der Minister an, daß die Regierung, um den neuen Zustand herbeizuführen, im Herbst dieses Jahres das Budget für das erste Halbjahr 1914 und sodann im Januar das ganzjährige Budget für die Zeit vom 1. Juli 1914 bis zum 30. Juni 1915 dem Hause unterbreiten werde. Gleich⸗ zeitig mit der Verlegung des Etatsjahres in beiden Staaten der Monarchie werde auch die Verlegung des Etatsjahres für den gemeinsamen Staatshaushalt erfolgen. Beim Schluß seiner Rede verwies der Minister in bezug auf die Herabsetzung der Verwaltungskosten auf die bereits durchgeführten oder im Gange befindlichen Reformen und betonte, daß die Regierung auf allen Gebieten tätig sei, durch interne Maßnahmen die Ver⸗ waltungskosten herabzusetzen. Bei der gegenwärtigen Lage des Geld⸗ marktes seien Kreditoperationen nicht gut durchführbar; die Regierung glaube daher, vorsichtig und richtig zu handeln, wenn sie mit der Be⸗ gebung weiterer Anleihen warte und die nächste Kreditbeschaffung erst für das Jahr 1914 in Aussicht nähme.

“ Der König Franz Joseph hat den Grafen Tisza in Schönbrunn in Audienz empfangen und ihn, wie „W. T. B.“ meldet, mit der Kabinettsbildung betraut.

Großbritannien und Irland.

Die Delegierten der Türkei und der verbündeten Balkanstaaten hielten gestern eine Konferenz, der die griechischen Delegierten beiwohnten, obwohl sie noch nicht die Zusicherungen, die sie von der Türkei verlangen, erhalten hatten. Wie „W. T. B.“ mitteilt, wurden in der Sitzung nach langen Verhandlungen über das Protokoll verschiedene Vorschläge gemacht, die einige Delegierte veranlassen werden, an ihre Regierungen zu berichten.

Frankreih. Der Präsident Poincaré ist gestern abend in Begleitung des Kriegsministers und des Marineministers nach Toulon abgereist, um dem Schluß der Flottenmanöver und der Flotten⸗ parade beizuwohnen.

— Der Kriegsminister Etienne hat in der Deputierten⸗ kammer, wie „W. T. B.“ meldet, eine Kreditforderung von 52 500 Francs zur Errichtung einer besonderen Ab⸗ teilung für Luftschiffahrt und Flugwesen im Kriegsministerium eingebracht. In der “ wird gesagt, daß die Entwicklung der Militärluftschiffahrt und des lugwesens sowie die besondere Zusammensetzung des Luft⸗ chiffahrt⸗ und Fliegerpersonals durchaus die Errichtung dieser Abteilung vechtsertic en Der von dem Abg. Jaurés gestern in der Kammer ein⸗ gebrachte Gegenentwurf gegen die Regierungsvorlage über die dreijährige Dienstzeit beantragt: 1 1) Vom 1. Oktober 1914 angefangen, dauert die aktive Dienstzeit nur 18 Monate. 2) Die jungen Leute von 17 bis 21 Jahren sind bei Einberufung der Militärbehörden verpflichtet, jeden Monat eine eintägige militärische 1 Veutzicten. den außer d 8 8 ie Reservisten werden außer der durch das Gesetz von 1905 bestimmten Dienstübung jedes Vierteljahr zu waüekegrilchon haia wineefen. 1916 f dauert die Mil

om ober angefangen, dauert die Militärdi ein Jahr und vom Oktober 1918 Pgea fear gen sechs Monate. In der gestrigen Sitzung der Kammer forderte der Abgeordnete Painlevé Erklärungen über die Zurück⸗ ziehung der Strafverfügung gegen den Direktor

Der Minister des Innern Klotz erklärte, obiger Quelle zufolge, er habe Touny in gutem Glauben bestraft, habe sich aber nach einer neuen Untersuchung davon überzeugt, daß er sich in einem Irrtum befunden habe. Der Ministerpräsident Barthoun bestätigte die Er⸗

Staatseisenbahnverwaltung.

Versetzt sind: die Re jerungsbaumeister des Eisenbahnbau⸗

wendigkeit, die Anfrage zu einer Interpellation umzugestalten. Trotzd beschloß die Kammer mit 267 gegen 257 Stimmen hirse Unsgefialtdene Im Verlaufe der Beratung über die Interpellation wiederholte der Minister des Innern Klotz, daß die anfangs gegen den Polizei⸗ direktor Touny verfügte Maßregelung auf Grund der Untersuchung er

absichtigten Kundgebung und den Maßnahmen, die er dagegen zu er

greifen gedachte, nicht in Kenntnis gesetzt habe. Die 9 Untersuchung habe dann das Gegenteil ergeben, worauf die gegen Touny ergriffene Maßnahme rückgängig gemacht worden sei. De

Abg. Painlevé brachte darauf eine Tagesordnung ein, in der das Verhalten der Regierung getadelt wird, und verlangt hierfür Priorität. Der Ministerpräsident Barthou erklärte, er lehne diesen Antrag ab und mache seine Stellung als Ministerpräsident von der Haltung der Kammer abhängig. Er führte weiter aus, daß man dadurch nur die Regirung hindern wolle, ihre Aufgabe zu erfüllen. Täglich ereigneten sich neue Angriffe. Die Kammer müsse sich jetzt einmal klar und deutlich aussprechen. Die Kammer werde sicherlich den großen Interessen der nationalen Verteidigung, die die Regie⸗ rung gegenwärtig zu vertreten habe, und diesem unwichtigen Zwischen⸗ fall nicht das gleiche Gewicht beilegen. Sie werde mit der Regie⸗ an dem von ihr unternommenen nationalen Werke weiter arbeiten.

Darauf wurde die Priorität der Tagesordnung Painlevé mit 312 gegen 226 Stimmen abgelehnt. Sodann brachte der Abgeordnete André Hesse eine einfache Tagesordnung ein, die der Ministerpräsident unter Stellung der Vertrauensfrage ebenfalls zurückwies. Darauf lehnte die Kammer die einfache Tagesordnung mit 318 gegen 221 Stimmen ab und nahm schließlich mit 347 gegen 210 Stimmen ein Vertrauens⸗ votum für die Regierung an.

— Das Erträgnis der indirekten Steuern und Monopole im Monat Mai hat, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, den Budgetvoranschlag um 27 Millionen überstiegen. Darunter ergeben die Zölle allein ein Mehrerträgnis von 19 ¾ Millionen Francs. 9

Rußland. “

Die Reichsduma hat gestern im Verlaufe der Beratung über das Budget des Eisenbahndepartements im Finanz⸗ ministerium laut Meldung des „W. T. B.“ eine Tages⸗ ordnung angenommen, in welcher die Regierung aufgefordert wird, eine Gesetzvorlage über den Rückkauf der Lodzer Fabrikeisenbahn am 14. Januar 1915 einzubriggen.

Spanien.

„Der Minister des Aeußern hat gestern dem Ministerrat die Bildung einer allgemeinen spanisch⸗afrikani⸗ schen Gesellschaft mitgeteilt, die in dem Artikel vier des zum Marokkovertrag für den Bau einer Eisenbahn nach Tanger vorgesehen ist.

— In der gestrigen Sitzung des Senats stand der Freundschaftsvertrag mit Japan zur Beratung.

Wie „W. T. B.“ berichtet, widersetzte sich der frühere Minister und Konservative Allen de Salazar einer Abstimmung mit der Behauptung, daß nicht genügend Senatoren anwesend seien. Der Minister des Aeußern Navarro⸗Reperter erwiderte und sprach sein Bedauern über die systematische Obstruktion der Konservativen gegenüber allen Vorlagen der Regierung aus, da eine solche Haltung dem Lande ernstlichen Schaden bringe. Der Republikaner Junoy tadelte ebenfalls die Konservativen und äußerte sich sodann in aner⸗ kennenden Worten über den König, namentlich wegen der Art, wie er die Ministerkrisis gelöst, und weil er die wegen der Ereignisse in Cullera zum Tode Verurteilten begnadigt habe.

— In der Deputiertenkammer fanden gestern längere Debatten über die Politik der Se statt. 1

Senante (Jaimist) den Führer der Konservativen Maura auf, die

der möglichen Zerwürfnisse im Lager der Konservativen zu be⸗ unruhigen, denn die Integristen und die Jaimisten und die große Masse der Katholiken würden die Lücke reichlich füllen, die durch den Abfall einiger Konservativen ent⸗ stehen könnte. Der Abg. Azcarate (Republikaner) ver⸗ urteilte die Politik Mauras und hielt eine lebhafte Lobrede auf den König. In der Unterredung, die er mit dem Könige gehabt hätte, habe er bei dem jungen Herrscher eine durchaus liberale Gesinnung gefunden, viel liberaler, als man gewöhnlich glaube. Die Monarchie sei nicht unvereinbar mit der Demokratie. Er selbst sei ja ein alter Republikaner und wolle seinem Ideal treu bleiben, aber wenn die Monarchie Freiheit und Fortschritt förderte und wenn eine Anzahl seiner politischen Freunde mit ihr zusammen arbeiten wollte, so würde er selbst zwar gegen diese Handlungsweise stimmen, ihr aber seine Achtung nicht versagen können. Der Ministerpräsident Romanones erwiderte auf die Ausführungen Azcarates und erklärte u. a.: „Wenn die Mitglieder der Linken mit uns enger zusammenarbeiten wollten, könnte unser ganzes Programm verwirklicht werden. Alles, was die Bedeutung einer Annäherung der Republikaner an die Monarchie hat, verdient die warme Anerkennung der Liberalen, und fern davon, den Republikanern den geringsten Widerstand entgegenzusetzen, haben wir ihnen vielmehr aufrichtig die Arme’ geöffnet.“ Romanones schloß mit einer Aufforderung, ins⸗ besondere an die republikantsch⸗reformistische Gruppe, zur Monarchie überzugehen.

Serbien.

Wie das ,Serbische Preßbureau“ meldet, sind alle Nach richten über angebliche Zusammenstöße zwischen der bulgarischen und serbischen Armee an der alten und neuen Grenze bei Pirot, Veles und Gjevgjelü unwahr. Ebenso unwahr ist die Nachricht, daß man Gö zum Abzug der serbischen Truppen aus Monastir treffe. Die Räumung Istips auf dem linken Ufer des Wardar ist in aller Ordnung ohne blutige Zusammenstöße vor sich gegangen. Die serbischen Truppen haben den gemessenen Befehl, nirgends aggressiv aufzutreten, was auch bisher streng eingehalten wurde.

Amerika. Der canadische Premierminister B orden hat, wieW. T. B.“ meldet, im Unterhause die Erklärung abgegeben, daß die Regierung die Flottenvorlage später von neuem ein⸗ bringen werde. Das Parlament hat sich vertagt

Wie das „Reutersche Bureau“ meldet, haben nach Nach⸗ richten, die von dem Dampfer „John Scott“ über den Araberaufstand im Persischen Golf überbracht worden sind, türkische Soldaten den „John Scott“ in Dampfbooten verlassen und sind am 29. Mai bei Ojair an Land gegangen.

ier nahmen sie eine von zwei Befestigungen ein, ohne Wider⸗ tand zu finden. Später wurden sie von dem Araberscheich

en Saoud und einer größeren Abteilung von Beduinen über⸗ rascht. Diese warfen die Soldaten auf die Insel Bahrein zurück, nachdem sie sie ihrer Waffen beraubt hatten. Es wurden ungefähr sechzig türkische Soldaten und vierzig Araber getötet. Die türkischen Truppen kehrten wiederum an Bord des „John

klärungen des Ministers Klotz und meinte, er sähe nicht die Not⸗ .“ “

Scott“ nach Basra zurück.

folgt sei, die ergeben habe, daß Touny seine Vorgesetzten von der be⸗

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ forderte der Abgeordnete Fahne des Aufruhrs gegen die Regierung zu erheben, ohne sich wegen

Afrika.

Vom „W. T. B.“ verbreiteten amtlichen Mitteilungen aus Larrasch zufolge sind die spanischen Streitkräfte von Aufständischen angegriffen worden. Der Ort des Kampfes war die befestigte Stellung von Kudia Frakatz, die acht Kilometer von der befestigten Stellung von Suktzenis ent⸗ fernt liegt, die am 4. Juni angegriffen worden war. Die Stellung dient zum Schutze für die telegraphische und heliographische Verbindung zwischen Arzila und den Ab⸗ leilungen in der Nähe. Die Angreifer, zweihundert an der Zahl, wurden zurückgeschlagen und ließen soben Tote und mehrere Verwundete zurück. Die Verluste der Spanier betrugen vier Tote und zwei Verwundete. Der Feind griff auch Suktzenis an, wohin Verstärkungen geschickt worden waren. Nachdem das Gewehrgefecht den ganzen gedauert hatte, trat der Feind am Nachmittag unter Zurücklassung von zahlreichen Toten und Verwundeten den Rückzug an.

KGKoloniales.

Das Juniheft der Zeitschrift für tropische Landwirtschaft „Der Tropenpflanzer“, Organs des Kolonialwirtschaftlichen Komitees Berlin, Unter den Linden 43), enthält an erster Stelle einen

ufsatz von Moritz Schanz über die brasilianische Kaffeevalorisation. Der Verfasser schildert in anschaulicher Weise den heutigen Stand der Valorisation und die Lage des Kaffeeweltmarktes. In einem Artikel über die Oelpalme im Bezirk Misahöhe, Togo, liefert Bezirkgamtmann Dr. Gruner einen wertvollen Beitrag zur Frage der Oelpalmenkultur in Westafrika und macht über ihre Verbreitung, über die verschiedenen Abarten und deren Eigenschaften wichtige Angaben. Der Bericht über „Tripolis⸗ landwirtschaftliche Verhältnisse“ von Dr. Guido A. R. Borghesani wird zu Ende geführt. In diesem letzten Teil werden die Betriebsverhältnisse außerhalb der Oasen beschrieben und zum Schluß Vorschläge zur rationellen Nutzung der neuen Gebiete gemacht. Dr. Friedrich Zacher lenkt in Mitteilungen über Schädlinge tropischer Kulturen die Aufmerksamkeit auf einen gefährlichen Schädling, eine Schildlaus, die in Kalifornien und Süd⸗ afrika als Feind der Fengen. und Zitronenpflanzungen gefürchtet ist und vor kurzem auch in Deutsch Südwestafrika beobachtet wurde. Des weitern enthält das Heft Beiträge über den Stand der Rotang⸗ frage in Neuguinea, über die Kautschukkultur auf Java, den Weizen⸗ verbrauch in den verschiedenen Ländern sowie eine Anzahl kürzerer Mitteilungen aus dem Gesamtgebiet der tropischen und subtropischen Agrikultur.

Mit dem des „Tropenpflanzers“ erschien gleichzeitig das 4. Beiheft des Jahres unter dem Titel „Die Landbauzonen der Tropen in ihrer Abhängigkeit vom Klima, zweiter Teil: Spezielles, I: Amerika“', von Dr. Robert Hennig, Hamburg. Diese Arbeit bildet die Fortsetzung zu dem als 5. Beiheft des Jahres 1911 erschienenen, von Dr. W. R. Eckardt verfaßten allgemeinen Teil. Dr. Hennig schildert zunächst das Klima des amerikanischen Tropengürtels, sodann in weiteren Kapiteln die Vegetationsformationen, die Landbauzonen der Kultur⸗ gewächse, die geographische Verbreitung der Haus⸗ und Nutztiere und der verschiedenen Menschenrassen in ihrer Abhängigkeit vom Klima. Im Schlußkapitel werden kurz die vom Klima abhängigen Schädlinge der Pflanzen⸗ und Tierwelt sowie der Menschen besprochen.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die direkten Steuerleistungen der Bevölkerung der bayerischen Gemeinden.

In Heft 2 des laufenden Jahrgangs seiner Zeitschrift ves intücht das bayerische Statistische Landesamt eine umfangreiche tabellarische Darstellung der direkten Steuerleistungen, die die Gemeinden an Staats⸗ und Kommunalsteuern in den Jahren 1908 — 1910 aufgebracht haben. Für jede der 8000 Gemeinden wird der Betrag ihres Staatssteuersolls, ihrer Kreis⸗, Distrikts⸗ und Gemeindeumlagen (einschließlich der Sonderumlagen, aber ohne die Kultusumlagen) angegeben. Zugleich wird nachgewiesen, welchen Anteil die einzelne Gemeinde an der Gesamtbevölkerung und an dem Gesamtstaatssteuersoll des Königreichs hat. Hierbei wird das gemeindliche Staatssteuersorll auch noch am Maßstabe der Velkszahl gemessen. Die Berechnung bedient sich dazu eines ideellen Maßstabs, sie geht von dem (weniger im einzelnen als im Gesamtdurchschnitt) annähernd zutreffenden Grundsatz aus, daß Gemeinden mit einer gleich großen Volkszahl auch eine gleich große Steuerkraft besitzen sollten, oder mit anderen Worten, daß der steuerliche Beitrag einer Gemeinde zu dem Steueraufkommen des Staatsganzen verhältnismäßig ebenso groß sein sollte wie ihr Anteil an dem Volksganzen. Für jede einzelne Gemeinde wird danach berechnet, wie sich ihr tatsächlicher, ihr Istanteil an der ganzen Staatssteuersumme zu ihrem so er⸗ mittelten Sollanteil verhält. Hierdurch veranschaulicht die Arbeit die großen Unterschiede, die in Ansehung der Steuerleistungen der Gemeinden bestehen, was gerade gegenwärtig von Interesse sein dürfte. Sie zeigt, wie verschieden alle die Teile und Teilchen sind, aus denen sich die Steuerkraft des Staates in ihrer geographischen Zergliederung zusammensetzt; sie zeigt den Standort der großen und der kleinen Steuerkräfte, und sie gewährt mit Hilfe der angewandten Berechnung, gegen die sich natürlich mancherlei einwenden läßt, bis zu einem gewissen Grade Einblick in die Zusammenhänge zwischen der städtischen 1b und der steuerlichen Leistungsfähigkeit, zeigt also das Stadt⸗ und Landproblem gewissermaßen von seiner staats⸗ wirtschaftlichen Seite. 1

In letzterer Beziehung, die als besonders wichtig erscheint, besagt die Darstellung, daß im allgemeinen die Gemeinden mit mehr als 10 000 Einwohnern an direkten Staatssteuern mehr aufbringen, als jenem ideellen Maßstab entspricht. Ihr Istanteil an der gesamten direkten Staatssteuer übersteigt jenes ideelle Soll um so mehr, je größer die Gemeinden sind. Bei den Gemeinden mit weniger als 10 000 Einwohnern dagegen sinkt der Istanteil im allgemeinen unter ihr Soll, und zwar um so mehr, je kleiner die Gemeinden werden. Im einzelnen ist das Zahlenbild für das Jahr 1910 folgendes:

Promille⸗ Anteil

Gemeinden mit Einwohnern

Sonderumlagen

Staatssteuersoll

Kreisumlagen

Distriktsumlagen

Gemeinde⸗ und kerung

steuersoll Bei einem Soll von 100

am Staats⸗

an der Bepöl⸗

beträgt der Istanteil an der Staatssteuer

Millionen Mark

29,758 7,550 6,565 3,596 3,688

149,9

58, 34,9 51,9

366,8 85,3 75,1 44,8 50,8

über 100 000 50 000 — 100 000 20 000 — 50 000 10 000 — 20 000 5 000 — 10 000 2 000 — 5 000 3,70 1,864 1/,422 5,068 102,6 75,3 73,42

unter 2 000 15,054 6,600 6,400 ß19,710 y552,9 301,8]/ b54,50. Die Großstädte (München, Nürnberg und Augsburg) leisten mehr als ein Drittel der gesamten Staatssteuer, während ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung nur etwa ein Siebentel beträgt. Die kleinen

.

18,295 4,255 3,748 2,283 2,583

7,707 — 1,920 0,328 1,654 0,165 1,020 0,374 1,072 0,485

129,28, 128,09

97,78

Gemeinden mit weniger als 2000 Einwohnern umfassen wohl

mehr als die Hälfte der ganzen Staatsbevölkerung, leisten aber nur etwas über drei Zehntel der gesamten Staatssteuer. Statt 100 beträgt der Istanteil der Großstädte an der Staatssteuer 244,7s. Dieses Ist sinkt mit der abnehmenden Größe der Gemeinden ohne Unterbrechung bis auf 54,85 bei den Gemeinden mit weniger als 2000 Einwohnern. Während die Großstädte fast das 2 ½ fache dessen leisten, was ihnen nach dem angenommenen ideellen Maßstab zukäme, bleiben die Gemeinden mit weniger als 2000 Einwohnern um fast die Hälfte hinter der Steuerleistung zurück, die nach dem gleichen Maßstab auf sie treffen würde.

Natürlich gilt dieses allgemeine Ergebnis nicht für jede einzelne Gemeinde. Sowohl bei den Gemeinden mit über 10 000 Einwohnern wie bei denen, die unter dieser Grenze stehen, gibt es Ausnahmen. Es bleiben von den ersteren mit ihrem Istanteil an der Staats⸗ steuer hinter ihrem Soll insgesamt 9 Gemeinden zurück (3 Ge⸗ meinden mit 20 000 — 50 000 Einwohnern und 6 mit 10 000 bis 20 000 Einwohnern), während von den letzteren 423 ihr Soll übersteigen (nämlich 18 Gemeinden mit 5000 — 10 000, 38 Gemeinden mit 2000 — 5000 und 367 Gemeinden mit weniger als 2000 Ein⸗ wohnern) und 39 gerade ihr Soll von 100 erreichen (sämtlich mit unter 2000 Einwohnern). 7488 Gemeinden von den insgesamt 7950 mit weniger als 10 000 Einwohnern bleiben mit ihrem Istanteil an der Staatssteuer unter ihrem Soll.

Zur Arbeiterbewegung.

Der Ausstand der Former und Gießereiarbeiter bei der Firma Rautenbach in Solingen wurde, der „Rh.⸗Westf. Ztg.“ zufolge, gestern nach viermonatiger Dauer bedingungslos auf⸗ gehoben. Die Firma Rautenbach lehnt es ab, mit dem „Deutschen Metallarbeiterverband“ über die Wiedereinstellung der Ausständigen zu verhandeln. Sie will über die Einstellung von Arbeitern, soweit sie solche neben den Arbeitswilligen benötigt, selbst entscheiden.

Die Vereinigung der Spielwarenausführer und Kauf⸗ leute in Sonneberg beschloß „W. T. B.“ zufolge am 5. d. M. zum kommenden Montag die Gesamtaussperrung der Packer EEö1I sowie der Speditionsarbeiter. (Vgl. Nr. 129 Von den etwa 1000 Arbeitern der Maschinenfabrik Joseph Vögeler in Mannheim legten gestern, wie die „Frkf. Ztg.“ meldet, 500 Arbeiter die Arbeit nieder, weil die Fabrikleitung den Verkauf von Bier durch Händler auf ihrem Gebiet wegen vorgekom⸗ mener Unzuträglichkeiten untersagt hatte. . v

Literatur.

Handausgabe des Bürgerlichen Gesetzbuchs, auf Grund von J. von Staudingers Kommentar bearbeitet von F. Keidel, Landgerichtsrat in München. XXIII und 1229 Seiten. München, J. Schweitzers Verlag (Arthur Sellier). Geb. 6,50 ℳ. — Es war ein glücklicher Gedanke, auf Grund der nahezu 7000 Seiten umfassenden neuesten abgeschlossenen Auflage von J. von Staudingers großem Kommentar, der nicht allein in der gericht⸗ lichen Praxis Süddeutschlands eine führende Stellung einnimmt, sondern, wie die häufigen Füttennaser desselben in der Rechtsprechung zeigen, auf die Rechtsanwendung in allen deutschen Staaten einen bedeutenden wissen⸗ schaftlichen Einfluß ausübt, eine Ausgabe des B. G.⸗B. und des Ein⸗ führungsgesetzes für den Handgebrauch zu schaffen, die den Praktiker und den Studierenden in Kürze darüber unterrichtet, welche Lösung die hauptsächlich bei der Anwendung des Gesetzes auftauchenden Fragen in Staudingers Kommentar gefunden haben. Dieser Aufgabe

at sich der Verfasser der Register des großen Werkes in einer Weise unterzogen, daß unter dem Bestreben, an Worten zu sparen, die Klarheit und Präzision des Ausdrucks nicht gelitten hat. Unter besonderer Berücksichtigung der Ergebnisse der Rechtsprechung wird von ihm eine Verarbeitung des reichen Stoffes von Staudingers Kommentar, eine Erläuterung das B. G.⸗B. geboten, die diesen zwar nicht zu ersetzen vermag, aber in den meisten Fällen doch den Benutzer der Notwendigkeit, einen großen Kommentar nachzuschlagen, überhebt. Eine ausführliche systematische Inhaltsübersicht, fettgedruckte kurze Inhaltsangaben über den einzelnen Paragraphen und ein reichhaltiges alphabetisches Sach⸗ register machen die Handausgabe zur schnellen Orientierung über das Recht des Bürgerlichen Gesetzbuchs besonders geeignet.

Das Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871 mit den Entscheidungen des Reichs⸗ gerichts, herausgegeben von Dr. P. Daude, Geheimem Regie⸗ rungsrat. 12. Sê- VII und 528 Seiten. Berlin, Verlag von H. W. Müller. Geb. 4 ℳ. — Von den Ausgaben des geltenden Strafgesetzbuchs hat diejenige von Daude, die dem in der Praxis täglich hervortretenden Bedürfnis Rechnung trägt, bei Anwendung des Strafgesetzes im einzelnen Falle leicht und schnell sich über die einschlägige Rechtsprecheng des Reichsgerichts zu informieren, in den Kreisen der Praktiker eine weite Verbreitung ge⸗ funden. In der neuen, durch die Aufnahme der Entscheidungen aus den letzten Jahren ergänzten Auflage werden im Anschluß an die ein⸗ zelnen Gesetzesbestimmungen alle bis in die jüngste Zeit zu ihnen er⸗ gangenen wesentlichen reichsgerichtlichen Entscheidungen in prägnanter Kürze mitgeteilt. Beigefügte genaue Angaben darüber, wo diese Urteile im Wortlaute abgedruckt sind, erleichtern das Nachschlagen und eingehendere Studium derselben. Den Schluß bildet ein ausführliches alphabetisches Sachregister. 1

Die Rechtsgrundsätze des Königlich preußischen Oberverwaltungsgerichts. Begründet von K. Parey. Vierte,

änzlich neu bearbeitete und bis zur Gegenwart ergänzte Auflage, dereusgeceen von Fr. Kunze, weiland Wirklicher Geheimer Ober⸗ regierungsrat, und Dr. G. Kautz, Präsident des Kaiserlichen Kanal⸗ amts in Kiel. Ergänzungsband 1911/12, bearbeitet von Dr. G. Kautz. XII und 558 Seiten. Berlin, J. Guttentag, Verlagsbuchhand⸗ lung. Geh. 12,50 ℳ. — Der trefflichen Bearbeitung der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts von Kunze und Kautz ist im ‚Reichs⸗ und Staatsanzeiger“ schon wiederholt gedacht worden, sodaß nach dem Erscheinen des vorliegenden Ergänzungsbandes der Hinweis de ach genügen würde, daß dieser Band sich den Vorgängern würdig anschließt. Er enthält in systematischer Gruppierung die in den Bänden 56 bis 60 der offiziellen Sammlung veröffentlichten und die in der Zeit vom 1. Oktober 1910 bis zum 1. Oktober 1912 im „Preußischen Verwaltungsblatt“ oder in der „Deutschen Juristen⸗ zeitung“ abgedruckten Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts, die v der Kommunalverbände, Kultus, Schule, Personen⸗ stand, Staatsangehörigkeit, Fürsorgeerziehung, polizeiliche Angelegen⸗ heiten, anderweitige Zuständigkeiten der Verwaltungsgerichte und das Verwaltungsstreitverfahren betreffen. Klare, scharfe Systematisierung, leicht verständliche und übersichtliche Darstellung zeichnen auch diesen Ergänzungsband aus. Den mitgeteilten Rechtsgrundsätzen sind wiederum die zugrunde liegenden Tatbestände und die Ent⸗. scheidungsggründe, soweit sie das Verständnis zu fördern vermögen, beigefügt, was ein Zurückgreifen des Belehrung Suchenden dn die Quellen entbehrlich macht. Wie den früher erschienenen änden sind au dem Ergänzungsband 1911 12 ein chronologisches Verzeichnis und ein sorgfältig zusammengestelltes alphabetisches Sachregister beigegeben, die die Benutzung des Buches sehr erleichtern und in Verbindung mit dem ausführlichen systemati⸗ schen Inhaltsverzeichnis und den entsprechen Verzeichnissen der früheren Bände es ermöglichen, mit geringem Zeitaufwand bei jeder auf⸗ tauchenden Frage des öffentlichen Rechts sich über den Stand der Rechtsprechung in Preußen zuverlässig und vollständig zu unterrichten.

Invalidenversicherungspflicht nach der Reichsver⸗ sicherungsordnung. Prektisches Fech für Behörden und Beamte, bearbeitet von Richard Buhle, Kontrollsekretär. 339 Seiten. Verlag der J. B. Metzlerschen Buchhandlung, Stutt⸗ gart. Gebd. 3,50 ℳ. — Dieses Buch enthält einen Abdruck der die die Ver⸗

wichtigsten v“ sicherungspflich und die erechtigung zur Selbstversiche⸗

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rung betreffen, sowie den vollständigen Wortlaut der An⸗ leitung des Reichsversicherungsamts über den Kreis der nach der Reichsversicherungsordnung gegen Invalidität und gegen Krankheit versicherten Personen vom 26. April 1912. Dann folgt eine alpha⸗ betische Zusammenstellung der Berufe, in der überall auf die ein⸗ schlägigen Ziffern der genannten Anleitung, ferner auf die Stellen der „Amtlichen Nachrichten des Reichsversicherungsamts“ und sonstiger Literatur, wo für den einzelnen Beruf in Be⸗ tracht kommende Erlasse und Entscheidungen abgedruckt sind, ver⸗ wiesen ist. In diesem alphabernischen Teil haben außer den Berufsbezeichnungen noch zahlreiche andere Stichwörter Aufnahme ge⸗ funden, unter denen für die Praxis besonders wichtige Gesetzes⸗ bestimmungen und Entscheidungen wiedergegeben sind. Den Schluß bildet ein Abdruck der Bundesratsbeschlüsse über die Befreiung von der Versicherungspflicht. Der Wert des Buchs besteht hauptsächlich darin, daß es dem Leser einen schnellen Ueberblick über die ergangenen Entscheidungen ermöglicht. Bürgerkunde. Ein Hilfsbuch für den Unterricht in der Gesetzeskunde und Volkswirtschaftslehre an Fortbildungsschulen und ähnlichen Anstalten sowie zum Selbstunterricht. Von Max Griep, „Rektor in Berlin. Dritte, verbesserte Auflage. 214 Seiten. Verlag von B. G. Teubner, Leipzig. Gebd. 2,25 ℳ. — Immer mehr dringt die Erkenntnis durch, daß unsere Jugend mit den “ Zuständen in unserem Vaterlande und mit den echten und Pflichten der Staatsbürger bekannt zu machen ist, damit sie im späteren Leben den Anforderungen genügen kann, die der Staat, die bürgerliche und die kirchliche Gemeinde an sie stellen. Eine bald unübersehbare Literatur sucht diesem Bedürfnis Rechnung zu tragen. Die hier angezeigte „Bürgerkunde“ von Rektor Griep stellt in den Mittelpunkt der Be⸗ trachtung den Menschen, der in den wichtigsten Feaee Fragen vom Augenblick der Geburt an durch das Familien⸗ und Berufsleben, durch die bürgerliche, kirchliche und staatliche Gemeinschaft begleitet wird. Bei der Auswahl des Stoffes ist besonders das Bürgerliche Gesetzbuch zugrunde gelegi worden. Durch eine Erklärung der wichtigsten Bestimmungen dieses Gesetzes an Beispielen will das Buch ein Eindringen in das Verständnis desselben erleichtern. Eine Umarbeitung und Vermehrung des Inhalts der früheren Auflagen haben die neuen Gesetze und die veränderten Verhältnisse nötig gemacht. Für eine spätere Auflage sei bemerkt, daß der Abschnitt über das Gerichtswesen noch nicht überall auf den neuesten Stand gebracht, z. B. auf Seite 185 zu berichtigen ist, daß nach dem Gesetz über die Zuständigkeit des Reichsgerichts vom 22. Mai 1910 in Rechtsstreitigkeiten über vermögensrechtliche Ansprüche die Zulässigkeit der Revision durch einen den Betrag von 4000 ℳ (nicht, wie früher, 1500 ℳ) übersteigenden Wert des Beschwerdegegenstandes bedingt ist. Eingehend sind die Invaliden⸗ und en und die Angestelltenversicherung berücksichtigt. Neu aufgenommen ist der wesentlichste Inhalt des Irrlehregesetzes, des allgemeinen Zweck⸗ verbandsgesetzes, der Postscheckverkehr u. a.

Land⸗ und Forstwirtschaft.

Straßburg i. E., 6. Juni. (W. T. B.) Die von über 1100 Mitgliedern besuchte 70. Hauptversammlung der Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft wurde heute in Gegen⸗ wart zahlreicher Ehrengäste durch den Kaiserlichen Statthalter Grafen von Wedel, den derzeitigen Präsidenten der Gesellschaft, mit herz⸗ lichen Begrüßungsworten eröffnet. Er dankte insbesondere Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Joachim von Preußen für sein Erscheinen und edachte sodann des 25 jährigen Regierungsjubiläums Seiner Majestät des Kaisers mit dem Ausdruck herzlicher Dankbarkeit für die Segnungen des Friedens, indem er u. a. ausführte: „Wir dürfen uns ihrer freuen und sie genießen, und das umsomehr, als das deutsche Volk in achtunggebietender Rüstung dasteht, und der deutsche Landwirt, dieser stärkste Rückenwirbel unserer Wehrmacht, im Falle der Gefahr auf des Kaisers Ruf freudig den Pflug mit dem Schwerte vertauscht, um mit Gut und Blut einzutreten für des Reiches Sicherheit und Ehre.“ Das Gelöbnis unwandelbarer Treue bis in den Tod für Kaiser und Reich fand begeisterten Widerhall in dem dreifachen Hoch der Ver⸗ sammlung. An Seine Majestät den Kaiser wurde ein Huldigungs⸗ telegramm abgesandt.

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Der Antwerpener Getreidemarkt im Mai 1913.

Bei den anhaltend günstigen Berichten, welche aus allen Pro⸗ duktionsländern, mit Ausnahme eines Teiles von Nordamerika, über den Stand der Saaten vorliegen und die Hoffnung auf künftige gute Ernten haben aufkommen lassen, war der Getreidemarkt im Berichts⸗ monat still bei weichenden Preisen. Mais und Gerste sind augen⸗ blicklich fast unverkäuflich.

Die Vorräte am Antwerpener Markte haben gegen den Vor⸗ monat zugenommen und wurden am Schlusse des Berichtsmonats

wie folgt geschätzt: 250 000 Sack Weizen, 215 000 „ Mais, 8 225 000 „ Gerste, 1 55 000 „ Roggen. b

(Bericht des Kaiserlichen Generalkonsuls in Antwerpen vom 3. Juni 1913.) 1

Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

Der gestrigen IV. Festvorstellung aus Anlaß des Regierungs⸗ jubiläums wohnte Seine Majestät der Kaiser und König selbst bei. Gegeben wurde Meyerbeers große Oper „Die Huge⸗ notten“ in der glanzvollen Ausstattung, die dem Werke gelegentlich der Neueinstudierung vor einigen Jahren zuteil wurde. Am Dirigentenpult saß diesmal Herr Kapellmeister Fec der mit hinreißendem Temperament den Taktstock führte. Die Gesamt⸗ aufführung stand auf hoher künstlerischer Stufe, die einzelnen Rollen waren durch hervorragende Kräfte besetzt. Herr Jadlowker, zweifellos einer der besten gegenwärtigen Vertreter des Raoul, wurde bald Herr einer im ersten Akt noch bemerkbaren geringen Indisposition; den Höhepunkt erreichte seine Leistung in dem großen Liebesduett des letzten Aktes im Verein mit Frau Miekley⸗Kemp aus Breslau, die demnächst dem Verband der König⸗ lichen Oper angehören wird. Ihre Verkörperung der Valentine war sympathisch, ihr dramatischer Sopran ist ausgiebig und wohl⸗ lautend. Herr Forsell, der hier kein Fremder mehr ist, stattete den Nevers mit bestechenden darstellerischen und gesang⸗ lichen Eigenschaften aus. Frau Andrejewas Margarethe von Valois, Fräulein Engells Urbain, Herrn Griswolds St. Bris und Herrn Knüpfers prächtiger Marcel vereinigten sich mit den bereits Genannten zu einer Gesamtwirkung, die das zahlreiche Publikum zu stürmischen Beifallskundgebungen, zum Teil bei offener Szene, be⸗ eisterte. Daß Chor und Orchester auf hoher Stufe der Vollendung standen, braucht nicht erst bekräftigt zu werden.

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Im Königlichen Opernhause geht morgen, Sonntag, „Die ledermaus“ in der bekannten Besetzung in Szene. — Das zur FJahrhundertfeier Richard Wagners neueinstudierte und neu⸗ ausgestattetete Bühnenfestspiel „Der Ring des Nisbelungen“, das im Zyklus der Jubiläumsvorstellungen zum ersten Male geschlossen in Szene geht, wird am Montag mit dem „Rheingold“ eröffnet. Herr Hoffmann wird den Wotan singen Herr Kirchhoff den Loge, Herr Habich den Alberich und Herr Henke den Mime. Die Riesen Fasolt und Fafner werden von den Herren Knüpfer und Schwegler dargestellt, Donner und Froh von den Herren Bachmann und Phikipp. Die Partien der Fricka, Freia und Erda sind den Damen Goehe. Hafgren⸗Waag und Ober anvertraut, die Rheintöchter

den Damen Dux, Schloßhauer und Ober. Dirigent ist der Kapell⸗ meister Blech. Die Vorstellung beginnt um 8 ühr v1““