Das Protokoll der 63. regel mäßigen General⸗ versammlung der Aktionäre unserer

8— Gesellschaft nebst chusses für das Jahr 1912 kann von den Aktionären in unserem Verwaltungsbureau entgegengenommen werden. Lübeck, den 13. Juni 1913.

Die Direktion der Lübeck⸗Büchener

Eisenbahn⸗Gesellschaft. 6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.

[29396] Wingolfshaus zu Vonn e. G. m. b. H. Ordentliche Generalversammlung am Dienstag, den 24. Juni, Nachm. Uhr, im Wingolfshaus zu Bonn. 8 Tagesordnung: 1) Jahresbericht und Bilanz pro 1911/12. 2) Vernichtung von eingelösten Anteil⸗ scheinen. 3) Verschiedenes. Der Vorstand der e. G. m. b. H. Wingolfshaus zu Bonn. Dr. E. Dennert. O. Kühne.

2) Niederlassung ꝛc. von MRNeechtsanwälten.

[28977 Bekanntmachung.

In die Liste der beim Königlichen Land⸗ gericht in Altona zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Günter Groke in Altona eingetragen worden.

Altona, den 13. Juni 1913.

Der Landgerichtspräsident.

[28978] 8

In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Richard Carl Wolff in Berlin, Dorotheenstraße 53, eingetragen worden.

Berlin, den 11. Juni 1913.

Der Präsident des Landgerichts I.

[28975] 8 Der Rechtsanwalt Dr. Josef Laufen⸗ berg in Düren ist heute in die Liste der bei dem Amtsgerichte daselbst zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. 1 Düren (Rhld.), den 14. Juni 1913.

[289832 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Oberlandes⸗ gerichte hier zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Alfons Nie⸗ haus hier, Ratingerstraße 48, eingetragen worden.

Düsseldorf, den 13. Juni 1913.

Königliches Oberlandesgericht.

28979] Rechtsanwalt Dr. Isidor Westheimer mit dem Wohnsitz in Karlsruhe wurde heute in die Liste der beim Landgericht Karlsruhe zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen. Karlsruhe, den 10. Juni 1913. Gr. Bad. Landgericht.

28976 In 2 Anwaltsliste des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute der Assessor Sieg⸗ mund Ernst Arthur Munk mit dem Wohnsitz in Leipzig eingetragen worden. Leipzig, den 12. Juni 1913. Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachung. Liste der beim

129117] In die

8 wurde heute Memmingen eingetragen. — 1 Memmingen, den 14. Juni 1913. Der Kgl. Landgerichtspräsident: Dostler. 8

[28981] Bekanntmachung. Der geprüfte Rechtspraktikant

ragen. 8 Regensburg, den 14. Juni 1913. Der K. Landgerichtspräsident: Schlaffner.

28984 Bekanntmachung.

Der EE Hugo. mnea an Nürnberg ist heute in die Rechtsanwalts⸗ G Oberlandesgerichts

liste des K. Bagyer. ktürnberg eingetragen worden. 58 Nürnbverg, den 14. Juni 1913.

Der K. Oberlandesgerichtspräsident:

J. V.: Klemm, K. Senatspräsident.

9116]

K. Württ. Amtsgericht Maulbronn. Nechtsanwalt Dr. Otto hier ist in der

Rechtsanwaltsliste gelöscht worden. Den 14. Juni 1913. Oberamtsrichter Wagner.

28980] Bekanntmachung. Die Eintragung Otto Hennig dahier

und II zugelassenen lassung gelöscht worden.

München, den 13. Juni 1913. Der Präsident Der Präsident

es K. Landgerichts des K. Landgerichts

Landgerichte

M ingen zugelassenen Rechtsanwälte 1p der Rechtsanwalt Rudolf Graf Waldbott von Bassenheim in

Paul

Seboldt in Regensburg wurde heute in ie Liste der bet dem Landgerichte Regens⸗ urg zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗

des Rechtsanwalts in den Listen

r bei den K. Landgerichten München I Rechtzanwölte ist am

eutigen Tage wegen Aufgebung der Zu⸗

[28094]

[29118]2 Bekanntmachung. Aktiva.

Der Rechtsanwalt Eduard Ruffenach

Bilanz per 31. März 1913.

in Straßburg i. Els. ist auf seinen Antrag

in der Liste der bei dem K. Landgericht

dortselbst zugelassenen Rechtsanwälte heute

gelöscht worden. ,

Straßburg i. Els., den 13. Juni 1913. Der Landgerichtspräsident.

Baukosten der Konzessions⸗ anstalten.. ab Extraabschreibungen

Bestände an: 1) Betriebs⸗ und In⸗ stallationsmaterialien 2) Nicht abgerechnete An⸗ lagen Werkzeuge, Geräte, Uten⸗ silien und Mobilien.. ab Abschreibungen .. Debitoren: A. Guthaben bei den Konzessionsanstalten. desgl. bei Pacht⸗ vbb“ B. Bankguthaben.. C. Anzahlungen ℳ auf Bauten 367 155,13] Sonstige Debitoren 400 123,47 Kautionen: A. Verschiedene .. B. Effekten C. Bürgschaften ... Wechselbestand e“; Stempel und Disagio bei 8 „Obligationenemis sion 9125

8 508 881 49

[28982] Rechtsanwalt August Wielandt wurde heute in der Liste der beim Landgericht Febeht zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ öscht.

Waldshut, den 12. Juni 1913. Der Gr. Landgerichtspräsident: Mühling.

[29119) Bekanntmachung. b In die Liste der beim Landgerichte Zweibrücken zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der geprüfte Rechtspraktikant Friedrich Rau mit dem Wohnsitz in Zweibrücken eingetragen worden.

Zweibrücken, den 14. Juni 1913.

Der K. Landgerichtspräsident: Schuck.

8 647 044,41 426 52277]1

83 829 76 25 537 66

374 383

293 447 2 877 146

31

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[29331]1 Bekanntmachung.

Die Bankhäuser L. Behrens & Söhne, Schröder Gebrüder & Co. und M. M. Warburg & Co., hierselbst, haben den

Antrag gestellt: nom. Lstg. 5 000 000,— D. Rmg.

102 000 000,— Francs 126 000 000,— Holl. Fl. 60 250 000,—

steuerfreie 5 % ige äußere Gold⸗ anleihe des Staates Sao Paulo vom Jahre 1913, rückzahlbar spätestens am 1. Jult 1923 (Teilbetrag von insge⸗ samt Lstg. 7500 000 = ℳ 153 000 000) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Hamburg, den 14. Juni 1913.

Berlin, den 31. März 1913.

Vorstehende Bilanz haben wir ge Berlin, den 7. Juni 1913.

8 500 034/13

14 295

ℳ „₰

073 567

18

58 292/10

Gesellschafterkapital .. . ab nicht eingezahlte ℳ 2 900 000,— . “ 4¼ 79 Teilschuldverschreibungen, Emissio Ordentlicher Reservefonds . . . . . . Besondere Rücklagen Zugänge in 1912/13

60 % von

n

1 7240 000 —

ℳ 3 000 000

77 772

Amortisationskonto.. Zugänge in 1912/13 Erneuerungsfonds.. Hypotheken Kreditoren: A. Darlehn auf Konzessionsbauten B. Lieferantenforderungen auf nicht abgerechnete Anlagen.. 1 C. Ruͤckstellung für verrechnete, noch nicht bezahlte Pachtraten, Amorti⸗ sationen und Obligationenzinsen D. Sonstige Kreditoren.....

Kautionskreditoren: Bei uns hinterlegte Bar⸗ und Effektenkautionen ..... Von Gesellschaftern gestellte Bürg⸗ schasften...

Reingewinn.. Verteilung: 5 % an den ordentlichen Reservefonds 5 % Dividende 4“*“ Rückstellung für Zahlungen im neuen Jahr, die das alte Jahr betreffen. Gratifikationen an Geschäftsführer und Beamte

G

Gasanstalt⸗ Betriebsgesellschaft m.

H. Menzel.

F. Goldschmidt.

. ———

102 672 104 753

1 573 479 199 142

8 395 075

4 327 34 000

6 500

19 500 13 500 8 723

86 551'8

1260 000 — 8 000 000 —

21 598 04

2 149 767/4.

50 134

86 551

b. H. Berlin.

8

444 Ha.

207 42543

117 029 1 958 383

prüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern in Uebereinstimmung gefunden.

Treuhand⸗Vereinigung Aktiengesellschaft. Rahardt.

Gewinn, und Verlustrechnung per 31. März 1913.

ppa. Scheibner.

Haben.

—

Die Zulassungsstelle

an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender

[28992²1 Bekanntmachung.

Die Bayerische Hypotheken⸗ und Wechsel⸗ Bank dahier hat den Antrag eingebracht: Nom. Kr. 150 000 000,— =

1““ Tilgung der Kosten für Stempel und Obligationenemission 1912: ca. 10 % Rückstellungen Abschreibungen

Vertragliche Gewinnbeteiligungen der Gemeinden .. Disagio der

139 138,05

ℳ 127 500 000,— = Fs. 157 500 000,— = & Sterling 6 250 000,— Königliche Unga⸗ rische steuerfreie A ½ % ige Staats⸗ Renten⸗Anleihe von 1913

zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zuzulassen. München, den 14. Juni 1913.

Reingewinn

Uebereinstimmung gefunden. 8 Berlin, den 7. Juni 1913.

86 551 ,36

1

15 76789 ABetriebsüberschüsse . . ..

50 006 07 Gewinne aus Werksverkä statteten Zuschüssen

34 227745] Verschiedene Einnahmen

205 13405

391 686/82

Treuhand⸗Vereinigung Aktiengesellschaft.

. ppa. Scheibner.

ufen und er⸗

Vorstehende Gewinn⸗ und Verlustrechnung haben wir geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten

ℳ 3₰ 273 471 ¾

51 056 67 158

391 686

Büchern in

Die Bulassungsstelle [28988]

Rahardt

Bilanz per 31. Dezember 1912.

für Wertpapiere an der Bürse Aktiva.

zu München. Dr. jur. Fritz Weidert E . Lang, chriftführer.

i. V. des Vorsitzenden. Die Auflösung der Gesellschaft in

für anerkannte Forderungen:

a. einmalige Zahlungen. ℳ 892

b. Rentenzahlungen zum Kapitalwert von

Umlageforderungen an die Verbandsmitglieder:

„34 264,29

11,11

43

[28553]

Firma Film⸗Verleihhaus „Ideal“ G. m. b. H. zu Berlin ist beschlossen. Die Gläubiger werden hiermit aufge⸗ fordert, sich bei derselben zu melden.

(Schätzungswert)

28496] „Kempinski“ Spezial⸗Delikatessen: Gesellschaft mit beschränkter Haftung u Berlin. 8 Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗

Verlin, im Januar 1913.

C1“

II. für noch nicht anerkannte Forderungen

III. Geschäftsunkosten für 1912 .. . . . .

Versicherungsverband Deutscher Ei

ℳ

563 650 10 110,24

616 955/78

₰

I. Anerkannte Forderungen: a. einmalige Zahlungen

b. Rentenzahlungen Kapitalwert von

zum

ℳ 8 931,11 .34 264,29

195/40

.Noch nicht anerkannte (Schätzungswert)

14 .Lenz & Co. G. m. b.

Jaffé.

Gewinn⸗ und Verlustrechnung 1912.

2 1 §. Berlin: Aus⸗ lagen für Geschäftsunkosten 1912

Forderungen

43 195

563 650 10 110

senbahnen und Kleinbahnen zu Berlin (Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit). Der Vorstand.

616 955

24

7

Kredit.

gefordert, sich bei derselben zu melden. Das Geschäft ist auf M. Kempinski & Co hier übergegangen.

Verlin, den 12. Juni 1913. b Der Liquidator: Gustav Berkau.

[27724] Die Ehreufels⸗Andernach⸗Grund⸗ stücks⸗Verwertungsgesellschaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöst. ie Gläubiger derselben werden auf⸗ gefordert, sich zu melden. Berlin⸗Wilmersdorf, Ahrwellerstr. 32, den 24. Mai 1913. Ludwig Ehlert, Liquidator.

[28117]

Lt. Beschluß vom 6. Juni 1913 tritt die Firma Dr. L. Scholvien Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung. Berlin, in Liquidation. Zum Liqui⸗ dator ist Dr. L. Scholvien, Grünau i. M., bestellt worden. Etwaige Gläu⸗ biger werden aufgefordert, sich zu melden.

[28876]

Unfallentschädigungen

Formulare, Drucksachen, Bureaubedarf Notariatsgebühren.. Insertionskosten

Kosten an das Kaiserliche Auf Postscheckspesen

E111““

Berlin, im Januar 1913.

Vorstehende Bilanz nebst Gew

8 nehm igt worden.

Gehalt für den Verbandssekretär, Remunerationen Kontrolle, Buchführung und Kanzleiarbeiten 1 Reisespesen, Tagchender, Generalversammlungsunkosten

Versicherungsverband Deutscher Eisenbahnen u. K (Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit).

inn⸗

Versicherungsverband Deutscher Eisenbahnen und Kleinba (Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit).

EE“

A A ₰ 45 376/41 lage eingezogen

4 376 50 4 54887 720/10 145 10 63 10 22 90 6 60

222 07

2247

55 486,65

bracht wird..

Der Vorstand.

Der Vorstand. Jaffé.

Forderung an die Verban im Jahre 1913 durch Umlage aufge⸗

Von den Verbandsmitgliedern durch Um⸗

dsmitglieder, die

leinbahnen zu Berlin

“

ℳ

10 110

45 376

₰ 41

Jaff. und Verlustrechnung sind in der Generalversammlung am 3. Mai 1913 ge⸗

hnen zu Berlin

Firma Standard⸗Wand, G. m. b. H., Frankfurt a. M., ist gelöscht.

Etwaige Forderungen sind inner⸗ halb 3 Wochen dem Liquidator Herrn Hugo Kamin, Frankfurt a. M., Eckenheimerlandstr. 158, anzu⸗ melden. 1

[28989) Bekauntmachung.

Aus dem Aufsichtsrat unseres Ver⸗ bandes sind ausgeschieden: der bisherige Vorsitzende, Herr Königlicher Landrat Freiherr von Maltzahn und die Mitglieder, Königlichen Landräte Freiherren von Schacky »und von Schmidtseck, ersterer infolge seiner Ernennung zum Regie⸗ rungsrat, letztere infolge Ablebens.

An Stelle der Ausgeschiedenen sind in der Generalversammlung vom 3. Mai 1913 die Herren:

1) Königl. Landrat von Thadden⸗Erei⸗

fenberg i. Pomm.,

2) Königl. Landrat Dr. Lucke⸗Gostyn,

3) Königl. Landrat Freiherr zu Inn⸗

[281151 Bekanntmachung. 8 Gemäß Gesellschafterbeschlusses om 14. Januar 1913 ist die Firma Professor Musgers Kinetoskop Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Sitz in Ulm, aufgelöst und in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen umgehend einzureichen. Berlin S. 14, den 14. Juni 1913.

bahn⸗Bau⸗

am

Annenstr. 25. und Knyphausen⸗Rastenburg

München 1 München II: Braun. Federkiel.

Heinrich Kramer.

9 8

Als Liquidator: gewählt.

85*

Die bisherigen Mitglieder des Auf⸗ sichtsrats wurden wieder⸗ und der Eisen⸗

Classen Karlsruhe neugewählt. In seiner 3. Mai 1913 abgehaltenen Sitzung wählte der Aufsichtsrat den Königl. Landrat von Thadden zum Vorsitzenden und den Königl. Landrat Dr. Lucke zum Stellvertreter, 8 sodaß der Aufsichtsrat zurzeit aus folgenden Personen besteht: 1) Königl. Landrat von Thadden⸗Grei⸗ fenberg, Vorsitzender, 2) Königl. Landrat Dr. Lucke⸗Gostyn, stellvertretender Vorsitzender, 3) Königl. und Knyphausen⸗Rastenburg

und Betriebsinspektor Herr

Landrat Freiherr zu Inn⸗

7) Stadtbaurat i. Pomm.,

seitigkeit).

Der Vorstand. Jaff⸗

affé. “

4) Bürgermeister Ehrhardt⸗Ziesar, 5) Direktor Klinke⸗Braunschweig,

6) Hardesvogt Klinker⸗Norburg g. Alsen, Sonnabend⸗Stargard

8) Direktor Wülbern⸗Cöln a. Rh., 9) Bürgermeister Groneberg⸗Jauer,

10) Verkehrsdirektor Nefflen⸗Stuttgart, 11) Eisenbahn⸗Bau⸗ und Betriebsinspektor a. D. Classen⸗Karlsruhe.

Versicherungsverband Deuscher Eisenbahnen und

Kleinbahnen zu Berlin (Versicherungsverein auf Gegen⸗

schlauchförmigen Webstoffwaren, wie Glüh⸗

ufte Beila

zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich

No 141.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗

und Fahrplanbekanntmachungen

Zentral⸗Handelsregister

D durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48,

as Zentral.Handelsregister für das Deutsche Reich kann

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Bekanntmachungen aus den Handels⸗,

Berlin, Dienstag, den 17. Juni

Genossenschafts⸗, nd, erscheint auch in einem besonderen B

für das Deutsche

entral⸗Handelsregister für das Deut eträgt, 1 ℳ 80 ₰ für das Vierte für den Raum einer 5 gespaltenen E

Güterrechts⸗, Vereins⸗ der Eisenbahnen enthalten

Das Bezugspreis Anzeigenpreis

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche

ge

Zeichen⸗ und Musterregistern,

Preußischen Staatsanzeiger.

1913.

der Urheberrechtseintragsrolle, über W eichen, att unter dem Titel 1

Reich. (r. 1414)

sche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der lijahr. — Ei inheitszeile 30 ₰.

nzelne Nummern kosten 20 ₰. —

Reich“ werden heute die Nru. 1414A., 141 B., 141 C., 141 D. und 141 E. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben

förmiger Stoffe. Dr. O. Dieffenbach 89 1 Moldenhauer, Darmstadt. .0. .

12i. F. 34 863. Verfahren zur kathodischen Darstellung von Wasserstoff⸗ 1 1 superoxyd in einem Sauerstoff oder sauer⸗ die Nachgenannten an dem bezeichneten stoffhaltige Gase enthaltenden Elektro⸗ Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ lyten. Henkel & Cie., Düsseldorf. 1 Der Gegenstand der Anmeldung 26. 7. 12.

12i. H. 59 055. Vorrichtung zur Regelung der Luftzufuhr für Schwefelöfen mittels eines von einem Thermostaten aus betätigten Hilfseinlaßventiles. David Noöl Hunt, St. Teilo, White Hill, Chesham, Buckingham, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 17. 9. 12.

12 k. B. 67 697. Material für die beim Arbeiten mit We lerktof oder wasser⸗ stoffhaltigen Gasgemischen unter Druck bei erhöhter Temperatur insbesondere zur katalytischen Herstellung von Ammoniak bestimmten Apparate. Badische Anilin⸗ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.

6 12.

120. K. 53 583. Verfahren zur Darstellung von Benzylalkohol aus Benzyl⸗ chlorid. Friedrich Wilhelm Klever, Cöln, Brandenburgerstr. 6. 11. 9. 12.

120. M. 49 742. Verfahren zur Darstellung von Ricinstearolsäuredijodid.

Georg Mühle, Charlottenburg, Berliner⸗ 4. 12. 12.

straße 172. 14c. H. 52 115 Selbsttätige Rege⸗ lung von mehrstufigen Dampfturbinen mit Dampfentnahme aus einer oder mehreren Stufen. 1 Charlottenburg, Scharrenstr. 31. 19. 10.10. 15d. W. 40 196. Schablonen⸗ Druckvorrichtung für Stapeldruck. Westen⸗ hoff & Co., Hannover. 23. 7. 12. 15g. J. 14 701. Schreibmaschine mit abnehmbarem Typenhebelträger. Im⸗ erial Typewriter Company Limited, Leicester, Engl.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. It W. Dame, Berlin Sw. 68. 25. 5. 12. Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 31. 5 11 anerkannt. 15g. N. 13 249. Vorrichtung zur wahlweisen Bewegung von Hebeln, ins⸗ besondere der Tastenhebel von Schreib⸗ und anderen Tastenmaschinen. The National Automatie Typewriter Co., Cincinnati, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68 19. 4. 12.

en gegen unbefugte Benutzung

L. 36 250. An dem Rock⸗ oder Hemdärmel zu befestigender, mit einem ver⸗ stellbaren Bande versehener Manschetten⸗ halter. Karl Lenz, Berlin⸗Tegel. 13.3 13. 3c. D. 25 365. Sicherung zum Fest⸗ halten von Knöpfen in Knopflöchern. Charles W. T. Davies, New York; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. F. See⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 20. 6. 11. 3c. G. 33 262. Werkzeug, mittels dessen Kleiderknöpfe durch einen zu einer Oese sich schließenden Drahtstift befestigt werden. Gesellschaft für Maschinen⸗ 1 Metan⸗Industrie m. b. H., Berlin. 4a. F. 32 927. Apparat zur Er⸗ zeugung großer Flammenmassen mittels gepreßter Gase; Zus. z. Pat. 236 286. Fiedler Flammenapparate Ges. m. b. H., Berlin. 19. 8. 11. 4d. B. 68 594. Druckstoßgasfernzünder, bei welchem das Schaltwerk durch einen leicht beweglichen Kolben beeinflußt wird. Albert Behl, Quedlinburg. 26. 8. 12. 4f. B. 67 043. Glühstrumpf mit ein⸗

ewebten, sich kreuzenden Versteifungs⸗ F. Emil Baumgarten, Barmen. 4f. C. 21 820. Vorrichtung zum Ein⸗ ziehen von Heftfäden in das Ende von

strümpfen, Tabaksbeuteln u. dgl. Samuel Cohn, New York; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 4. 12.

4f. C. 22 047. ö zum Zer⸗ schneiden schlauchförmiger Gewebe in Form⸗ stücke, insbesondere für Gasglühlichtstruͤmpfe. Samuel Cohn, New York; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 9. 3. 12.

Ag. L. 32 890. Petroleumglühlicht⸗ lampe mit dochtlosem Verdampfer und Nebenflamme. Paul Lucas, Berlin⸗ Friedenau, Handjerystr. 23. 14. 8. 11. 5db. E. 18 965. Vorrichtung zur Kupplung einer Zubringerrinne mit der Sammelrinne in Bergwerken unter Ver⸗ wendung des Winkelhebels als Kuppel⸗ glied. Gebr. Eickhoff, Maschinen⸗ “ Eisengießerei, Bochum. 7.0. 3.

5d. G. 38 940. Signalvorrichtung für Bremsberge u. dgl. Heinrich Grono, Elsestr. 46, u. Walter Koch, Kirchstr. 65, Oberhausen, Rhld. 24. 4. 13. 7 b. St. 16 507. Bandeisenhaspel mit Vorrichtung zum Andrücken der Wick⸗ lungen. Paul Streltzoff u. Grigori Serebrjakoff, Zarizyn a. Wolga (Rußl.); Vertr.: Arthur Görn, Berlin, Stral⸗ sunderstr. 52. 26. 7. 11. 7 b. N. 13 136. Maschine zur Her⸗ stellung von Drahtschraubengittern. Georg “ Nau, Biebesheim (Hessen). 26 2. 12. 7f. J. 13 095. Maschine zur Her⸗ stellung von Oesenschrauben. Fa. Ernst Dreiwalzenmangel.

Jacob, Berlin. 3. 11. 10. Sd. O. 7975.

Karl Olitsch, Berlin⸗Friedenau, Illstr. 2. Ile. F. 32 377. Maschine zum Lochen von Papierblättern an zwei Stellen und gleichzeitigem Aufbringen von Ver⸗ stärkungsstücken an den Lochstellen. Wil⸗ helm Rausch, Berlin⸗Lichterfelde, Thekla⸗ straße 6. 18. 5. 11.

IlIe. T. 17 485. Merkzeichen für Kartothektafelrahmen. Carl Hermann Taege, Leipzig, Yorkstr. 3. 7. 6. 12. 12e. C. 21 956. Dreikammeriger Gasreiniger, bei welchem entweder die mittlere Kammer als Gaseintrittsraum dient, während die beiden seitlichen Kam⸗ mern die Gasabführungen bilden, oder umgekehrt die beiden äußeren Kammern das Gas von außen empfangen und durch die mittlere Kammer abgeben. Jean Hartmann, Bonn a. Rh., Kaufmann⸗ straße 45. 23. 5. 12.

1L2i. C. 20 825. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Persalzen; Zus. z. Pat. 248 683. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Buk, Lehnitz⸗Nordbahn. 23. 6. 11. 12i. D. 25 226. Herstellung von Wasserstoff durch abwechselndes Zersetzen von metallischem Eisen mit Wasserdampf und Wiederreduzieren des entstandenen Eisenoxyds mittels reduzierender gas⸗

Umschalten der Kombinationsglieder an Schreibmaschinen mit systematischer Papier⸗ wagenschaltung, Streifenlochmaschinen, Telegraphenapparaten und ähnlichen, mit Kombinationsgliedern arbeitenden Einrich⸗ tungen. Schnellsetzmaschinen⸗Gesell⸗ schaft m. b. H. u. Heinrich Drewell, Stuttgarterpl. 16, Charlottenburg. 22. 6. 12.

IZIa. R. 35 528. Kompressor mit mehreren an einer umlaufenden Trommel radial befestigten Zylindern, deren Kolben durch ein Exzenter angetrieben werden. William Fredrick Ruwell, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.

17f. P. 30 179. Heiz⸗ und Kühl⸗ element. Heinrich Pohlert, Medicus⸗ straße 37, u. Otto Braun, Barbarossa⸗ straße 37, Kaiserslautern. 20. 1. 13. 1Sa. S. 31 292. Verfahren zur Herstellung von Eisen oder Stahl aus Eisenoxyden. William Speirs EwJen ertr.:

u. London;

Ed.

Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte,

fense Oviatt, Berlin SW. 68. 15. 4. 10.

18 b. H. 56 047. Verfahren zum Raffinieren von Eisen und Stahl. Albert Hiorth, Kristiania; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 21. 11. 11. 18c. H. 61 758. Glühofen mit Kühlvorrichtung zum Glühen und Kühlen des Glühgutes in einer von der Außenluft abgeschlossenen Gasatmosphäre; Zus. z Pat. 257 716. Hermann Hillebrand jr. Werdohl i. W. 12. 3. 13.

19a. V. 10 649. Schienenstoßver⸗ bindung mit einer die Schienenenden beiderseits von unten umfassenden ein⸗ teiligen Fußlasche mit Längskeilen. Franz Hoch, Frankfurt a. M., Eschersheimer Landstr. 26. 10. 2. 12.

20e. W. 41 233. Eisenbahnkupplung mit nur einer Bedienungswelle für das Oeffnen und Spannen. Franz Anton Werner, Bad Ems. 253. 12. 12.

20i. G. 36 581. Zungenverbindung für Eisenbahnweichen durch Federlaschen. Georgs⸗Marien⸗Bergwerks⸗ und I in, Akt.⸗G brũc

Dipl⸗Ing. Ernst O. Höhn, O

15g. Sch. 41 315. Vorrichtung zum.

20k. S. 37 931. Kurvenabzug fůr Fahrleitungen mit Kettenlinienaufhängung nach nur einem, auf der Seite der Kurve angeordnetem Mast. Siemens⸗ 2 Werke G. m. b. H., Berlin. Z21a. D. 28 535. S ordnung für Selbstanschluß⸗ anlagen, bei welchen die Einstellung der Wähler einer Sprechverbindung durch ein beim ersten Gruppenwähler angeordnetes Relaissystem erfolgt. Deutsche Telephon⸗ werke G. m. b. H., Berlin. 13. 3.13. Zla. G. 37 850. An Luftschiffen mit Anlage für drahtlose Telegraphie eine Einrichtung zur Verhinderung von Explo⸗ sionen beim Senden. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin, u. Deutsche Luftschiffa rts⸗Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 7. 11. 12.

Zla. S. 33 156. Typendrucktelegraph mit einer elektromagnetischen Antriebsvor⸗ richtung; Zus. z. Pat. 253 843. Basile Soldatencow, Paris; Vertr.: O. Sieden⸗ topf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 6.2. 11. Zla. S. 35 643. Schaltungsanord⸗ nung für Verbindungsleitungen zwischen Gruppen in Fernsprechanlagen für selbst⸗ tätigen oder halbselbsttätigen Betrieb. “ & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 21c. M. 50 706. Schaltanordnung für Gleichstromanlagen, die aus einem nur im Betrieb befindlichen Generator n Verbindung mit einer Sammlerbatterie bestehen. Maschinenfabrik Oerlikon, erlikon, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl⸗ straße 57. 7. 3. 13.

2lc. T. 17 834. Schnellregler für elektrische Stromkreise mit periodisch ge⸗ schaltetem Widerstand und besonderer Er⸗ regermaschine für die Hauptmaschine. Allen Augustus Tirrill, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Ph. Stort u. P. Herts Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.

Blc. W. 40 997. Vorrichtung zum Befestigen von Schalttafeln. Fritz Wie⸗ land, Bamberg, Brückenstr. 1. 23. 11.12. 2le. H. 61 159. Einrichtung zum Beleuchten der durchscheinenden Skala eines Synchronismusanzeigers mittels Phasenlampen. Otto Herain, Berlin, Kochhannstr. 24. 16. 1. 13.

21f. P. 29 280. Bogenlampenkathode für hohe Stromstärken, insbesondere für Scheinwerfer. PlaniawerkeAktiengesell⸗ Kohlenfabrikation, Ratibor.

Zlg. A. 22 842. Frequenzempfind⸗ liches Relais. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 27. 9. 12.

Z2Ig. V. 11 568. Röntgenröhre, be⸗ sonders für Therapiezwecke. Veifa⸗Werke Vereinigte Elektrotechnische Institute Frankfurt⸗Aschaffenburg m. b. H., Frankfurt a. M. 9. 4. 13.

21g. W. 41076. Dichtung für elektrische Metalldampfapparate, insbe⸗ sondere für Gleichrichter. The Westing⸗ house Cooper Hewitt Company Li⸗ mited, London; Vertr.: Dr. A. Levy u. 8 Heinemann, Berlin SW. 11. . 8. 11

22a. A. 22 229. Verfahren zur Darstellung wasserunlöslicher gelber Azo⸗ farbstoffe. Actien⸗Gefellschaft veecgin . Fabrikation, Berlin⸗Treptow. 0. 0. .

22a. F. 34 233. Verfahren zur Dar⸗ stellung basischer Azorfarbstoffe. Farben⸗ abriken vorm. Friedr. Bayer & Co., everkusen b. Cöln u. Elberfeld. 4. 4. 12. 22 d. F. 34 629. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen; Zus. z, Anm. F. 33 011. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 14. 6. 12. 22 d. G. 37 908. Verfahren zur Herstellung grüner bis olivfarbiger Küpen⸗ farbstoffe; Zus. z. Anm. G. 36 897. Ge⸗ sellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll, Pat⸗ Anw., Berlin SW. 48. 16. 11. 12. . K. 54 128. Verfahren zur Herstellung eines Leinölfirnisersatzes; Zus. z. Anm. K. 46 572. Walter Kaempfe, Großenhain i. Sa. 27. 2. 13.

22h. K. 54 129. Verfahren zur Herstellung eines Leinölfirnisersatzes; Zus. z. Anm. K. 46 572. Walter Kaempfe, Großenhain i. Sa. 27. 2. 13.

22h. K. 54 130. Verfahren zur Ge⸗ winnung eines Leinölfirnisersatzes; Zus. z. Anm. K. 46 572. Walter Kaempfe, Großenhain i. Sa. 27. 2. 13.

2Aa. V. 10 540. Schmiedeeiserner Gliederkessel mit Seitenzügen zwischen einem Außenrahmen und einem Innen⸗

chaltungsan⸗

rahmen. Ernst Volland, Sürth a. Rhein. 14. 12. 11.

Fernsprech⸗ 2

für M.

24c. P. 27 634. Stoßofen für Hoch⸗ ofengasfeuerung; Zus. z. Anm. 85 27 397. G. m. b. H., Düsseldorf. 25a. 3. 8100. Dropper⸗Jacquard⸗ getriebe für flache Kettenwirkstühle. Friedrich Zech, Apolda, Thür. 5. 10. 12.

26e. E. 18 867. Zweiteilige Lade⸗ mulde mit Stoßplatte zum Entleeren und Füllen wagerechter Retorten. Alfred Fitle, Stuttgart, Rosenbergstr. 29/33.

. . 0.

27 b. A. 21 678. Freiflugverdichter oder Pumpe. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. 7. 7. 11.

2 27 c. E. 17 550. Kapsel⸗Luftpumpe. oder Drehkolben⸗Luftpumpe mit zwei “ Enke, Schkeuditz b. Leipzig

28b. K. 52 439. Pneumatische Walze mit durch eine Zugstange verbundenen End⸗ stücken. Alexander Heinrich Kehrhahn, Frankfurt a. M., Kaulbachstr. 39. 26. 8 12. 30 db. F. 34 544. Einrichtung zur Herstellung, Heizung und Trocknung von Sandbädern; Zus. z. Anm. F. 34 505. Max Franke, Charlottenburg, Uhland⸗ straße 184, u. Hackel 4& Picht, Berlin, Landsbergerstr. 109. 30. 5. 12. 30h. P. 26 934. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Heilmittels (Antitoxins) gegen pocken und Impfschädigungen. Dr. Wilhelm Ponndorf, Weimar, Hummel⸗ straße 2. 8. 5. 11. 30h. P. 27 421. Verfahren zur Her⸗ stellung von gegen Tuberkulose und Maul⸗ und Klauen⸗ seuche; Zus. z. Anm. P. 26 934. Dr. Wilhelm Ponndorf, Weimar, Hummel⸗ straße 2. 19. 8. 11. 30k. G. 37 210. Zerlegbare jektionsspritze. Hermann Gollin, Har⸗ burg a. E., Lindenstr. 13. 31. 7. 12. 32a. G. 37 223. Absprengmaschine für Gläser mit eckigem, geradseitigem, im besonderen rechtwinkligem Querschnitte, mit einem beweglichen Träger für das Werkstück und Arthur Gebauer jr. u. Julius Muche, Penzig, O. L. 2. 8. 12. 34c. H. 59 461. Einrichtung Verhinderung des Schwitzens oder zur Entfernung des Schwitzwassers von Scheiben mittels eines Luftstromes, der aus einer schlitzförmigen Düse tritt. Carl Holz, Fulham, Engl.; Vertr.: Dr. W. Hauß⸗ knecht, V. Fels u. E. George, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin W. 57. 29. 10. 12. Priorität aus der Anmeldung in Eng⸗ land vom 1. 11. 11 anerkannt. 34i. Z. 8316. Schrank mit auszieh⸗ baren Kästen zum Aufbewahren von Schriften, Zeichnungen o. dgl. Thaddäus Ritter von Zaleski, Proskurow, Rußl.; Vertr.: Dr. Leo Goldschmidt, Rechtsanw., Berlin W. 9. 6. 3. 13. 34k. B. 70 554. Vorrichtung zum Fortschalten der Papierbahn für Abtritt⸗ sitze mittels einer von der Tür oder von Hand bewegten Schubstange. Fa. Ge⸗ brüder Blogg, 6. 2. 13. 34k. M. 48 101. Aus zwei kommu⸗ nizierenden Behältern bestehende Vorrich⸗ tung zum Verabfolgen von Flüssigkeiten, beispielsweise flüssiger Seife, in bestimmten engen. Jean Jacques Charles Meher⸗ Paris; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl. Ing. 16“ Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61.

zur

Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 16. 6. 11 anerkannt. 35 b. M. 48 423. Lasthebemagnet. Magnet⸗Werk G. m. b. H., Eisenach, Spezialfabrik für Elektromagnet⸗ Apparate, Eisenach. 16. 7. 12. 35c. P. 30 510. Einrichtung zur Beobachtung der Last an Hebezeugen. Gesellschaft Louis Perbal & Cie., Nancy (Frankr.); Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 14. 3. 13. 36a. E. 18 332. Vorrichtung zur Verhinderung des Herausfallens von Brennstoffteilen aus der Feuerungsöffnung von Zimmeröfen. Ernst Engel, Drage⸗ Lukatz b. Kreuz a. Ostbahn. 15. 8. 12. 36e. R. 33 106. Elektrisch geheizter Wärmespeicher, in welchem Wasser das wärmetragende Mittel ist. Adolph Ritters⸗ Cassel, Eulenburgerstr. 11.

40a. H. 58 406. Verfahren und Ofen zur Gewinnung von Zinkmetall aus unter Verwendung eines Vakuums. Herter, Leipzig⸗Gohlis, Kanalstr. 1. 15. 7. 12. 40a. S. 35 S830. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Zink durch Destillation; Zus. z. Pat. 245 681. Dr. H. Specketer, Griesheim a. Main. 6. 3. 12.

41a. H. 54 456. Maschine zum

Seb (Antitoxinen) D 0

In⸗ 2

Stichflammenbrenner. sch

Bürsten von Velourhutstumpen mit sich drehender Bürste. Heß, Raab & Cie., 112, i. Els. 3. 6. 11. 8 42. 51 835. Röhrenförmige Fassung für drehbare Mikrometer von Ferngläsern und anderen optischen In⸗ strumenten. Eugeͤne Krauß, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin SV. 48. 1. 7. 12.

42c. N. 13 658. Stativklemme für photographische Apparate; Zus. z. Anm. N. 12 774. Robert Naglo, Wiesbaden, Kaiser⸗Friedrichstr. 72. 17. 9. 12.

42c. Z. 7698. Entfernungsmesser mit einem Fernrohrsystem, das einem Beobachter zwei Bilder des Meßobjekts darbietet. Fa. Carl Zeiss, Jena. 2. 2. 12. geg. N. 14 091. Verfahren zur Herstellung von Tonaufzeichnungen in magnetisch leitender Substanz. Albert Neugschwender, Lohr a. M. 18. 2. 13. 43a. D. 27 843. Geldbehälter, in welchem die Geldstücke durch Oeffnungen von außen sichtbar sind. The Dime⸗ Nailer Company, Washington, Co⸗ lumbia; Vertr.: K. Osius, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 11. 11. 11. 12.

45a. A. 23 674. In Form eines Gliederbandes um die Radfelge zu legender Sporenkranz für Antriebsräder von Motor⸗ pflügen u. dgl.; Zus. z. Anm. A. 22 585. Aktien⸗Maschinenfabrik Kyffhäuser⸗ hütte vorm. Paul Reuß, Artern, Prov. Sa. 17. 3. 13. 45a. T. 17 237. Maschine mit Messerscheiben zum Ausgraben von Boden⸗ rinnen unter gleichzeitigem Aufwerfen von ämmen neben den Rinnen. Nicolaas Maurits Cornelis Tideman. Ketanen (Residentie Soerabaya), Abt. Modjo Kerto auf Java (Niederl. Ost⸗Indien); Vertr.: B. I Pat.⸗Anw., Berlin W. 9.

45a. W. 41 762. Treibrad mit durch Schraubenbolzen befestigten Greifern fůr Kraftpflüge. Georg Wiß, Karlsruhe i. Bad., Ritterstr. 13/17. 25. 5. 12. 45c. H. 58 939. Selbsteinleger für Dreschmaschinen mit vor⸗ und rückwärts⸗ wingendem, gesteuerten Mitnehmer⸗ rechen. B. Holthaus, Maschinen fabrik Act.⸗Ges., Dinklage i. O. 5. 9. 12 45e. H. 62 068. Selbsteinleger fü Dreschmaschinen mit vor⸗ und rückwärts schwingendem, gesteuerten Mitnehmer⸗ rechen; Zus. z. Anm. H. 58 939. B. Holt⸗ haus, Maschinenfabrik Act. Ges., Dinklage i. O. 9. 4. 13. 45e. J. 15 105. Dreschkorb mit federnd zurückweichenden Leisten. Hermann Jacob, Samswegen. 15. 10 12. 45e. Z. 7606. Landwirtschaftliche Ma⸗ schine zum Sammeln, Reinigen, Sortieren und Verpacken von Getreide. Mathias “ Post Jadownik. 45h. H. 62 199. Aufhängevorrichtung für Wabenrahmen in Bienenstöcken. Franz Huf. Goldscheuer b. Kehl, Baden. 27 2. 13. 46c. E. 18 690. Schubstangenfuß für mehrzylindrige Motoren mit strahlen⸗ förmig angeordneten Zylindern. Robert Esnault⸗Pelterie, Blllancourt, Frankr. Vertr.: M. Pat⸗Anw., Berlin SW. 11. 2. 12. 12.

Priorität aus den Anmeldungen in Frankreich vom 12. 12 11 für Anspruch 1 und vom 27. 12. 11 für Anspruch 2 an⸗

erkannt. 46c. H. 58 576. Anlaßvorrichtung für Explosionskraftmaschtnen. Conrad Hubert, New York; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 1. 8. 13. 46c. K. 48 608. Offene Brennstoff⸗ düse für Gleichdruck⸗Rohölmotoren. Theodor Küoh, München, Paul Heysestr. 12. .1. . 46c. M. 48 530. Sicherung für Um⸗ laufschmierungen an Explosionskraft⸗ maschinen. Motorenbau Gesellschaft m. b. H., Friedrichshafen. 29. 7. 12. 46c. P. 28 102. Anlaßvorrichtung für Verbrennungskraftmas chinen, bei welcher in jeden Maschinenzylinder eine Ladung leicht entzündlichen Brennstoffes mittels einer Handpumpe eingeschickt wird. The Prest⸗O⸗Lite Company, Indianapolis, Indiana, V. St. A.; Vertr.: W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 27. 12. 11. 46c. Sch. 41 456. Speisevorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen, welche mit Naphtalin oder anderen festen Brenn⸗ stoffen arbeiten. Schneider & Cie., Le Creusot, Sazne⸗et⸗Loire, Frankr.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 13. 7. 12.

46c. Sch. 42 121. Zpylinder für Ver⸗