vorlage läge kein Grund vor. Ich h 8 218 8 — 8 un 0 12 usdr 2 7 2 8 ewm 8 5 8 * 8 “ 8 1 18 8

g auferlegt so heftigen fallen. Ich würde den Urheber, wenn ich ihn 28 22 Regimenter nicht, so werden empfindliche hicden 82 99n diese andere hätten mit den Opfern des Urteils Mitleid. Hier handelt] Dann hätte er uns eine ganz andere Erklärung abgeben können. Mit Zum § 31 beantragt der Abg. Bollert einen Zusatz, der einer

8 Deutschlands bleiben, die im Ernstfalle, d “ üstung ichaber nicht bloß um das menschliche Mitleid. Wir müssen hier seinen allgemeinen Redewendungen können wir uns nicht begnügen. Doppelbesteuerung der Einkommensteuerpflichtigen bezüglich der

„ den Gott verhüten möge, ECmmmle schaffen, damit wir uns nicht moralisch mitschuldig machen. Für uns gibt es nun zwei Wege: entweder wir “ Weg, der Leistung des Wehrbeitrages vorbeugen soll.

uns formal nicht gefäͤllt, gen de⸗ sozialdemokratischen Antragts, vdr⸗ Abg. Graf Westarp (dkons.) bezeichnet die Tendenz des An⸗ urchführung für unmöglich, da

Angriffen gegenüber, daß 1

Angrif 1 nan sie nicht charakteri

T . g 8 risieren kann, . Dffizter⸗ und Unteroffizierkorvs von ei ühru EA“ d1 deragga 1 8 Ebre 8 in 8 ter Stunde noch ein Wort gesagt e 8g W1“ des Reichskanzlers mit “ — er Wohl Deutschlands sehr empfindlich geltend machen enn der Frteh. n fech der Fole 11“ Pen9 85 in Schter Hitunde noc n, Wogi geagi werden ““ 1 zugehen. . (Lebhaftes Bravo! rechts.) Iuns keine Beruhigung. Der Abg. Fehrenbach hat uns ja einen wir müssen einen übereinstimmenden Initiativantrag einbringen. 8 1 8 8 Alle jene Angriffe 88 88 zum letzten Mann. ag en Vergleich Deutschlands mit j 1b . 8 3 8 9 EEE 8 Sie br trags als sympathisch, hält aber die D zieren und eh werden den innigen Zusammenhang zwischen den Offi⸗ einem agent provocateur auf dem Gebiete des Wettrüstens zurüch Damit schließt die Diskusst 1 1“ sccen Fall aus dem Schwarzwald mitgeteilt. Der Reichstag hat (Wiederholte Zwischenrufe Stadthagen.) Sie brauchen sich dem Gesetz die Veranl der Einzelstaaten zu grunde liege Uhien un Nannf often nicht erschätiern. Sie werden das ftrabtenbe ewiesen, und zwar in einer Art und Weise, die so verletzend 1b. Die Absti sion. 16“ 8 * I Miittel dazu, derartige Dinge für die Zukunft unmöglich zu machen. nicht aufzuregen, Sie erreichen damit nichts und schaden nur der dem eseßz die Peran sgung e inzeltaateh Ig 8 n 8 ben ö Becer Sstenansenitele Ciag Nnrcger Rat und Wae de se vil Fac hck 1 stimmung wird am Montag statt f Regiegung 11 der Volke zu sagen, sie Sache. ö“ il kann heut 88 Der Präsident stelt die Unterstützungsfrage. Die Unter⸗ e“ und darum sollte man ihr nicht das mit voll iesen auf ein ganz bestimmtes Gebiet beschränkten Vergleich 1 nt des Feses ber die Feilstärvortage a darin eine Bestim⸗ Abg. Gröber (Zentr.): Der Erfurter Fall kann heute von stützung für diesen Antrag reicht nicht aus. Rütcae. de ee Velteh. und Fanue solte man ihr wit das mit voller Entrüstung zurückweist, stellt sich hierde: und sat ⸗e Abg. Bassermann bittet, sogleich di igenthalten ist die diesen barharischen Zuständen ein Ende berei⸗ uns nicht beurteilt werden, da nur auf Zeitungsnachrichten basierende Zum § 31 b, der bei bestimmten Vermögen und bei be⸗ vW Wie sollte man mit Zuversicht in den Krieg nas wir hier gesagt, sei nicht ernst gemeint, wir wollten igt, Miek⸗ stimmungen am Montag festzusetzen. gleich die Stunde der Ab⸗ vill. Der Einwand, daß man nicht einzelne Paragraphen aus Mitteilungen vorliegen, andererseits ist der Fall geeignet, uns zu stimmten Einkommen besondere Ermäßigungen vorsieht, be⸗

8 8 das d Welt galt, eichskanzler, ich gönne Ihnen den Beifall der ;ꝛ„ . möglich. g. b nicht für diese Weize tere es bürgerlichen Rechtes ge⸗ Kriegsminister nicht verlangen onnen, daß 8. Aügen pflichtige ein Vermö b SS Ueegam “ sa i. Jarnse zects) Her L1““ S 2 8 G egecheer. Ee⸗ .H S ke empfie tragspflichtige ein Vermögen von nicht mehr als 2000 selte 8 keail ben,vLase unses Arnte Clese was sie Sea snt. Jhns, Thr nce “ e das Recht, uns ge⸗ auf Wenge 8 st ’ 8. (dkons.) schlägt vor, die Sitzung am Montag 88 bat. dKehmen Sunsch⸗ JC1AA1AX4“ 1“ Piseas gase Sache maeMebeh oder ein Einkommen von nicht mehr als 20 000 ℳ. besitzt usw., she nag g⸗ I“ — dikeg rcn Nhlchen, Snn hecehn „Meen 1eeee 88 zunehrnen. zuberaumen und dann sofort die Abstimmung vor⸗ . Aeg. Dr. M üller⸗M. einingen (fortschr. Volksp.): Auch zu vertagen, damit der Kriegsminister Zeit gewinnt, einen Bericht das Wort „oder“ durch das Wort „und“ ersetzt wird. Volksgesundheit, auf Schutz vor Mißhandlungen usw., d 5 vl, 8 Vizepräsident Dove will darüb können nur dringend wünschen, daß die Militärverwaltung uns über den Fall selber zu extrahieren. Er kann uns dann auch eine Er⸗ Abg. Graf Westarp (dkons.) befürwortet den Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg: vict ennft Hentena Ich bedauere lebhaft, daß das “ Sitzung eniscenbe Iisest e tteIIe⸗ 8 mrten 88 e b⸗ “ Auftl rung, E“ pis er se et 88 sungedicher üanoe 1““ “ . räsidium nicht eine Partei in Schutz ni 8 1 8 ubt auf telegraphischem oder telephonischem Wege verschafft. Frage denkt. Baß der sozialdemokratische Antrag erhebliche Mange 1 st der Vorlage ergibt keine De d 1XAXXX“X“ ““ nimmt, der ein solcher Vorwurf . Von den Abgg. Albrecht u. Gen. (Soz.) ist der Antr Ufceilos wird dieser Fall eine ungeheure Aufregung im Volke her⸗ “ die Ihr det jeler selbst nicht bestreiten wollen. Der Rest der Vorlage ergibt keine Debatte mehr. Die

gebee dia Sa zane ehge gafätemcen ses Leen nns Bürne ““ 8 1eäsc- icva1 8 9e beis Herschic in einen Art. 1a einzufügen 88 Fhen. Der Militärverwaltung 88 der Vorwurf nicht erspart Abg. Bassermann (nl.): Ich kann wüech hth Ges am 8b mu — g 8 Eöö1ö 8 8 Scheidemann hat ebenso, wi ; II“ r Abg. und rufe Sie zur Ord ¹ gne eichnen 8 herschiedenen Paragraphen des ilits rla ee⸗ 889. k daß sie diese Crux aus dem: ilitärstrafgesetzbuch nicht schon anschließen. Es muß nach der Möglichkeit gesucht werden, dem An⸗ . der drtaen , fndet.

Soädamann hn d- 8 2 e lge 38 en ertefteumd 9 b S89 8 n a- 11““ 5 eingefügt werden soll: agneh gesetzbuches Rüägt hat. Statt allgemeine, dehnbare Erklärungen abzugeben, — allseitig befriedigende Fassung zu geben. Was beim Bür⸗ Aenderung des Rei chsstempelgesetzes findet

Ueberzeugung dafür uns dargelegt, er könne in keiner Weise eine Nachbarn leben. Ist das der richtige Weg, wenn “ F 8 so tritt Gefängnis ein.“ Ueber diesen Ant nde vorhanden, lle der Kriegsminister erklären: ich will alles tun, was ich kann, gerlichen Strafgesetzbuch möglich war, wird doch auch beim Militär⸗ ebenfalls eine Generaldiskussion nicht statt.

bae. 8 4“ 8 Seehah a hg. d, ne sae h ö ried en krag der Sozialdemokraten namenkt n bag wird auf An⸗ t ein Notgesetz im Sinne mildernder Umstände für solche Fälle strafgesetzbuch möglich sein. 8 Zur Generaldiskussion liegen vor die Anträge Bassermann⸗

G ist mir vorgeworfen worden, ich hätte meine Pflicht nicht erfüllt ist nicht der richtige Weg, sondern damit schlägt nian dirist d Das Abg. Schulz⸗C en ich abgestimmt werden. anebracht wird. Es liegt im Interesse der Militärverwaltung Abg. Dr. Frank (Soz.): Der Kriegsminister hat 5 Wochen Erzberger⸗Gothein auf Wiederherstellung der Stempelpflicht indem ich versäumte, Sie von dieser Not die einem in Freundschaft und Frieden entgegengestreckt wi 88 1. Falles 8. ul z Erfurt (Soz.): Die Tatsachen des Erfurt npst, die Initiative zu ergreifen, denn solche Urteile wirken direkt Zeit gehabt, sich die Sache zu⸗ überlegen. Da aber große Parteien für für die Urkunde ük er die Feuerversicher ven

Fhdam ic ven , Ze: e1114“ die Festattse hn Lschaft ec Frieden en 9 g ags re wird. Anstatt 18 lle 1“ für diesen unsern Antrag. Ich bitte Sie um Am 883 ¹ freizend. Mit der Disziplin hat diese Frage nichts zu tun. Ich die Fheiogang dieser Frage sind, so wollen wir nicht widersprechen. für 8 rkunde über Feuerversi herung ür vime⸗ ilien,

8 b 2 B.e.ns, “ Hüechastteeche ma⸗ 88 lashre Uetrags “ Menfahane eizedethalb den Kriegsminister und die verbündeten Regierungen Abg. Dr. Müller⸗Meiningen (fortschr. Volksp.): Auch und Erzberger⸗Fischbeck Keinath auf anderweite Normierung

5 “ lassen; (Sehr richtig! rechts und links.) Sie stellen sich eins. Der eichskanzler hat hier immer vom Verke ege ann noch Befichterstabch habe über den Erfurter Fall von einem zuverlässi 25. iten, sie möchten heute eine bindende Erklärung abgeben, ob sie be⸗ meine politischen Freunde sind mit dem Antrag Gröber einverstanden. des Stempels für die Einbruchsdiebstahls⸗ und Glas⸗

dauernd auf den Standpunkt, daß Sie sagen: di Reichskanzler, was gibt Ihnen überhaupt das R gesprochen. Herr ih hterstatter einen telephonischen Bericht bekommen, aber d Ei (snd, analog der Novelle von 1911 auf dem Gebiete des Bürger⸗ Preußische jegsminister, General der Imnfanteri

1Z1“ 8“ 8 “ “ 8 Volkes sn sprechen? Der Reichskandler ist nicht keite eim eheen 9 vheeresthch 11““ 98 Fnaten beziehe ich saich anf Fas 1. Etrafrechis auch ein derartiges ve; auf dem Gebiete des — 6“ 8 “ eneral der Infanterie Zu dem ersten Antrag wird das

8 1 )h und wen dee Wist e Ner burch bürgerliche „Erfurter Handelsblatt“. Der Redner verliest daraus ssttrafgesetzbuches vorzulegen. Sollte der Kriegsminister eine I1“ b 3 sdie Abstimmung wird zurückgestellt.

“ 9 Standpunkt stehen, gehen Sie blind an den Tat⸗ sitzen bleiben, wie es - Mesitt. “ hier so lange G gestrige Gerichtsverhandlung vor 1 8 a Erklärung nicht abgeben, so würde uns trotz formaler Be⸗ Meine Herren! Ich habe gegen die Vertagung bis Montag selbst⸗ Flichbes (fortschr Bleibt das Gesetz so, wie

11.““ die vor aller Augen liegen, und die die verbündeten I bekommen, er kann ruhig diece Höekbeas 1113“ Se und Reservisten nach der en nichts übrig bleiben, als dem sozialdemokratischen Antrag näher verständlich nichts einzuwenden. Eines möchte ich aber nochmals be⸗ es ist, 1 würde für einen großen Teil der Betreffenden 100 und

Fene nen veenxästg “ großen Mebrheit I1ö hieses einen hat. Wir aber stehen wie sie zwischen benachbarten Dvehirn, I btece⸗ 8* Streitigleiten, treten. ö“ 1 tonen, daß ich bis zum Montag nicht in der Lage bin, die Erfurter 125 % der Prämie zu bezahlen sein. Deswegen schlagen wir 10 %

lööeen erzeugt haben, daß wir Ihnen die Vorlage machen das Volk hierh chickt! ehrheit des deutschen Volkes, uns hat dabei verschiedene Ausschreitungen g. 1 ind, gekommen und Preußischer Kriegsminister, General der Infanterie Sache vollständig klarzustellen. Das Gericht ist ja gar nicht in der der Versicherungeprämie zu nehmen vor. Dieses Prinzip wird ja ediglich zum Schutz und zur Sicherheit des Vaterlandes Militarismus CEE“ sögg — was wir unter Polizisten begangen haben Wächrenbde der Pen. Genda iird 8 n on Heeringen: 1“ 8 beethensheenenes Meit die vict vo “ ü.

“ 2 8. ius v 8 Soldatenmißhe G “ V wird · — s ü ü ü 1 vnaga 8 Der Abgeordnete Scheidemann sprach davon, wir seien mit dieser “ 88 barbarische Militärgesezgebung 1“ doch deeddech c zucgtnfen. Was geht Sie das an? Der Fall t Meine Herren! Ich soll eine Erklärung für die verbündeten mieiner Auffassung nach in völlig klargestellter Weise hier nicht vor⸗ “ “ 8 aaSe erchant Stetenan ps veng ee een anueg fa “ Fgehgebung mit üren, Pari “ nee “ Se IvI Fall ist nicht egierungen abgeben, daß wir ein Notgesetz zum Militärstrafgesetz⸗ getragen werden. Das ist schon formell ausgeschlossen. Anders liegt Damit ist die Tagesordnung erschöpft

1 — 1 rc tig! 1 3 — 8 9 . .7. 8 (☚ — . 8. 5 7 1 1 jnü . 6 8 ◻ 3 3 8. 8, 88 8 8 8 5 .

“ kerh für Wettrüsten. Meine Herren, ich finde keinen Aus⸗ furchtbare Instrument in der 1““ n nier das Srastpes erledigt! Der Redner verliest 8. e“ h vorlegen werden. Ich glaube, der Herr Abg. Dr. Müller die Sache aber, ob man überhaupt über die Einführung minder Der Präsident schlägt vor, die nächste Sitzung am Mon⸗ Vere 1 öean hücne erun, ich sude kinen due he8 Sahher “ Se . . Bäecer h 1 sich nicht um schwere Ausschreitungen gegen die Sub⸗ Meiningen) wird bei näherer Erwägung ohne weiteres überzeugt sein, schwerer Fälle in das Mtlitärstrafgesetzbuch in weiterem Umfange noch tag 12 Uhr abzuhalten mit der Tagesordnung: Vornahme der urf eines deutschen Reichstagsabgeordneten zurückzuweisen. (Lebhafte die in den Militarismus hineingezwungen sind, die unsere Brüber, Die Polizisten Se gewöhnliche Wirtshauspaukereien gehandelt t ich dazu nicht in der Lage bin. (Sehr richtig! rechts.) Da sprechen will. srtaaenelten ihamaanege görmtruesen erefend gen dae

nuef ames dancen Retzagehrendneen uns t. upsets Sähne, Userr Betpe es e ne deree ad sene nehe “ hätten in ruhiger Weise die Ausschreitungen Heenn . isen die verbündeten Regierungen erst beraten haben. Der Moment. Wir selbst sind auf Grund ihrer Resolution schon in eine Prüfung beitrag; dritte Lesungen des Gesetzentwurfes, betreffend Aenderunger it unserer Wehrvorlage zum Kriege 8 2 ürf, “ vir nich vntege auf F“ der Verhältnisse H9a stelken. rufen: “ Sa e Angeklagten hätten 85* - Resolution zur Prüfung kommt, ist auch der Moment, wo ein 18 8 ch habe in Erwägung genommen, ob Fvein th ““ S des Bestsseneigese 8 85

So. Kriege — er ist von Ihrer Deshalb muß ich es mit noch größerer Entschi 6“” 28 was zu sagen, wir sind freie Arbeiker 1 vh ; 88 LE 1 die Vorlage, betr. den einmaligen Wehrbeitrag, den Gesetzentwurf,

8 1 “ “ d 1 ine E1“ v“ e“ 8 Gendarmeriewachtmeister feß an v tschieden werden muß, ob ein derartiges Notgesetz vorgelegt werden sogenanntes Notgesetz möglich sei. Ich kann hier aber eine betr. Aenderungen im Finanzwesen, die Aenderung des Reichsstempel u11u.““ Fäng ers vorgeworfen wird, wir nehmen es nicht ernst mit folan 1“ 88 8 eute anzusehen gewesen, und so stelle sich inn. Ich nehme aber nicht Anstand, hier zu erklären, daß in einer bindende Erklärung, daß die verbündeten Regierungen ein solches gesetzes und die Besitzsteuervorlage. —

Welt-. 1111“ sehr ernst nicht nur mit dem Kampf gegen militärischen Aecügtge 11“ Ankläger habe wegen amen Anzahl von Paragraphen es wünschenswert erscheint, daß Noctgesetz vorlegen werden, nicht abgeben. Ich kann nur vom G MMI st fortschr. Boere beantragt, kaa e

uen 8 ühn “ “ 8 n Frögr auch bhit 11“ das Vs Artet sei bis zu 5 Zuchthe 2 Monaten 114“ Feee. ldernde Umstände ins Milttärstrafgesetzbuch eingeführt werden. Standpunkt des Kriegsministers sagen: ich werde in eine Prüfung Gegenstand auf dis Tageeordnnag sühann Moitspartei, der National 2 . 8.2. enshehe dirn veaeh dans .a nhegc Fah “ g Varstbense debr aeben des die Handluneinase dar deee Aer hiese Frage wird eingehend geprüft werden; darauf können eintreten, und diese Prüfung wird in wohlwollendster Weise durch⸗ liberalen und des Zentrums zu setzen, der in Form ines

bas hgen grard ve rreg enrden donit ce⸗ kragten- 8 er Aufruhr sei, denn es bestände Gesahr daß er zie sich verlassen. (Zurufe links.) Aber jetzt womög⸗ geführt werden. Gesetzentwurfes die Zulassung mildernder Umstände bei demokrate b 1 1), Herren Sozial⸗ rsönlich bemerkt der ungezählte Schar sich gegen die Gendarme önnte leser 1 .ge eöenacsetznteetsiieezeetae dück de Arhaff teitt eör acsa, e-g 6 . “ Bericht des bürgerli 8 2 n wenden könnte. Dieser s tlephonisch oder telegraphisch die Unterlagen des “ ⸗ .W lfür d Reihe von im Militärstrafgesetzbuch aufgeführten De en au

8 das erree Fersorlich drcter ennen nces di sch cegen de Genfernen waden sm., elegr 1 Nachdem der Abg. Gröber (Zentr.) sich noch einmal für die spricht. Er beantragt, diesen Gesetzentwurf am Montag in allen

8 wie an der noch nicht abgeschafften geschichtlichen Wahr⸗ meine, Ahwesenheik gerügt. Ich kann keine IE“ hat giche zugunften der Angeklagten inzugefügt. Wir büigen 1 trigen Urteils beim Militärgericht in e festzustellen, Bertagung ausgesprochen hat, wird die Beratung und Beschluß⸗ drei Lesungen zu erledigen. Würde der Antrag angenommen und 8 bheten w an der vas nt aze senee gesictien Wabe cnese 114““ G wir wenden uns gegen die L as ist ausgeschlossen es liegt ja noch gar kein rechtskräftiges Urteil fassung über diesen Punkt auf Montag verschoben. eine Zusage des Reichskanzlers, sich für diesen Gesetzentwurf einzu⸗

bih esge . 1 t ens R, aa- dieg ce pen sine pLas i 388 biensamee t din, dga geüte est cfg es. d Nicht enthalten ist in er. Gestern erst ist der Spruch erfolgt, und ob die Urteilsgründe Die weiteren Artikel der Wehrvorlage werden ohne De⸗ setzen, erfolgen, so würde sich der Antrag Albrecht zur Weh

eee. Re Feheet gsechen 114“”“ Fhas ai h eele na eende 1usg6 5 Ortsvorstehers von Wolk⸗ pon schriftlich fixiert sind, weiß ich im Moment noch nicht zu sagen. hatte in dritter Lesung bestätigt. Zu der von dem Abg. Spahn vorlage erübrigen. ¹ G emann hat sich mit legelhaften drücke finden fich darin, so in einem Artikel der„Bres⸗ als harmlose Leute hi este Zeugnis ausgestellt und si g es jedenfalls bezweifeln. Es ist ganz ausgeschlossen, daß ich ei chten Resolution bemerkt d 8 die Verhandl dieses Antrages M ebee dee hülitartamus hi lauer Volkswacht“; „Was sich Erzberger gegen Noske erlaubt.“ Je res.⸗] Feit ar e Leute hingestellt habe, die sich nur durch Unb sie ch muß es jedenfa 3 W11“¹ Fgelcot 3 eingebrachten Resolution bemerkt der Gegen die Verhandlung, ieses Antrages am Montag wir

8 “ Sesber “ b 88 8 Ic habe 1141““ lassen. Der Vorsitzende des Gee on Erfurt aus am Montag die näheren Details hier zur Stelle Abg. Irl (Zentr.): Wir sind der Meinung, daß bei Vergebung von keiner Seite Widerspruch erhoben.

ngeklagten sich nicht den Enflussen und faisegen, Pe. ingen kann. Ich kann nur noch einmal befürworten: d n feitens der Militärverwaltung die organisierten Hand⸗ Die Tagesordnung wird demgemäß

ese Gesetzgeberei nicht mit. Warten Sie ab, wie die verbündeten der Tend seres Antrages S valchie e 1 “ Schluß 1 ¾ Uh

zer Tendenz unseres Antrages Sympathie entgegen zu bring 88 Schluß 1 %¼ Uhr.

machen Sie von Arbeite — werker berücksichtigt werden sollten.

gestellt. Was ist Militarismus? Meinen Sie mi Militari

8 mit dem Militarismus der Auffass erdinas ei 1—

unsere Armee? (Zuruf vo 3 98 1““ f⸗ 8 assung allerdings eingetreten sei, und die 2 Fer. (Dore p;

“ “ 8* 1“”“ 1a In 8 Lust, ein vanttisces 1.“ . hcnngen von Hübeiser b ipgegeben hätten wäre das schwere Un-:

1 w er ihn darstellt, ist Es folgt die b 1 3 8 2,p 8 haben die Richter also nicht die Per⸗ F — üe 6s 1

dauernd zu arbeiten und ist auch dauernd zu bess 8 höhung der Frle 5pezialdiskussion des Art. 1 (Er⸗ son angesehen, sondern die von ihnen angenommene somich 8 kegierungen sich dazu EE“ Seien Sie überzeugt, auch ersuchen den Reichskanzler, alle ihm unterstellten Behörden anzuweisen, sieht die Armee selber als ihre Aufgabe . küͤten der 116“ 1. dazu gestellten An⸗ “ 6 Weise, n deren Berechtigung die 1“ .nwliegt durchaus nicht daran, derartige drakonische Urteile zu er⸗ dem Sinne unseres Antrages zu entsprechen. u11““ sie arbeite Kon ven und Nationalliberalen. ferchcgae vracht hat. Unser Antrag will ja nur, daß auch bei dies uagen, wenn die Disziplin sie nicht unbedingt erfordert. Ob das im Die Resolution wird angenommen.

uch mit daran arbeiten. Wenn berftekhag Ueber den Antrag auf Wieder⸗ . “ ö Umstände zugelassen werden Unae⸗ orliegenden Falle so gewesen ist, darüber kann ich mir heute ken Ueber 88 zur Vorlage eingegangenen Petitionen Nr. 33 des „Zentralblatts für das Deutsche Reich“

rlage bezüglich der geforderten Kavallerieregi⸗ die Zügel scheßen lassen Unnen er Foltischen, vreingenontmenheit arteil erlauben. wird nach den Vorschlägen der Budgetkommission beschlossen. herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 27. Juni 1913 hat

ode bittet, der- Abg. Stadthagen (Soz.: Der Kriegsminister hat der fort⸗ Das Haus geht über zur dritten Lesung des Entwurfs, folgenden Inhalt: Konsulatwesen: Ermächtigungen zur Vornahme

llich 6 Ldie Möglichkeit, Niin betreffend einen einma ligen außerordentlichen von Zivilstandsbandlungen; Excquaturertetlung. — Allgemeine Ver⸗

erbreitung der in Lemberg

„Maly Swiatek“. Doppelte

darauf bezieht sich ja ein 1 — großer Teil der Resolutionen, die der Reichs die der Reichstag nochmalige Entscheidung herbeiführen. Wenn der Abg. Scheidemann zustimmen, dann zeigen Sie 6 Abg. 8 1 zeigen Sie, daß Sie dieses Sys 1 nic 3 System in 1 8½ 4 1b ; u Militär esagen, erleichtert. Sie muß zu ““ s Wehrbeitrag. ;8 Del inem Militäraufruhr in der Spezialdebatte werden die §§ 1—14 ohne Debatte 1 ker 8 In der Spez Anrechnung der Dienstzeit der Beamten bei Verwendung im Gebiete im Falle der

angenommen hat —, die Armee hat es nicht 2 zu scheuen, wenn Un⸗ hier so auftritt, als ob die sozi is ss s vollko . feuen, a ; ie sozialdemokratische P ewissermaße tr b rewi 111.“ zur “ gebracht werden. Die Armee wird “ 1 1“ Volk vertrete, so muß ü dene e 1 e“ .“ 1 “ enen efen, dlir sind 111131“ 88 Preußischer Kriegsminister, General der J 8 Mekennen. Man muß doch bedenken, daß von e Nilit nottut, wird die Armee pflichtgemäß Abhilfe schaffen. Aber Si großer Teil des deutschen Volkes steht. In der Diskussion über0n Heeringen: nfanterie spem Erfurter Fall nicht die Rede sein kann, denn die Kontrolle war käändert nach den Beschlüssen der zweiten Lesung an⸗ i ösif f natnt, vrs ve Awner vie een bbite b asjen ber „oo 88 ““ 8 con vorüber. Der vorliegende Fall ist doch nicht der einzige; in dem unverän 8 9 Beschluf 9 b des belgischen und frarnzösischen Kongo ufw. ire vene geren Shuate 1 8 fus 8 bei Ihrer Kritit gar] kratischer Seile behaupee worhen das de Aüfesnehnmes sozialdemo⸗ rde dem Herrn Abgeordneten nicht auf das Gebiet der male, in dem Landwehrleute gegen den Transport in Viehwagen pro⸗ genommfen. — N h“ Pensionierung. — Auswanderungswesen: Aufhebung einer Bestellung t diesen Standpunkt. Ihnen ist es ja gar nicht darum zu vallerie durch die Entwicklung der Lhftschiffeahrtücunsienft der Ka⸗ Kritik des Urteils folgen, weil ich das nicht kann. Das Urteil 1“ czeen, ist auch keine Begnadigung erfolgt. Ich stelle fest: das Mi⸗ i Asa bumk Wesarr sansue seneanaesehagehgtener. Bedändeh basehäns 2 bessern. (Sehr richtig! rechts. — Stürmische Zurufe und loren hätte. Demgegenüber weise ich auf eine Rede des g 188 gestern ergangen. Die Nachrichten, die wir über di LG ner ist nicht zum Schut gegen de Süfsend Zit sügen den Sor⸗ “ Htcheewag a 1 1“ “ große Unruhe bei den Sozialdemokrat — Me:i — Zeppelin hin, der sich sehr warm für die Verstä rasfen] lauten noch durch 8 r die Vorgänge haben ne als Instrument gegen die Arbeiterklasse. Wir müssen dem Sol⸗ „Unterliegt das abgabepflichtige Vermögen der Nutznießung, so Oberseeamts und der Seeämter des Deutschen Reichs’. — Maß⸗ und dahe nnnhegelde. 2. uten) — Meine 111114“ “ ärkung der Kavallerie n h durchaus nicht bestimmt. Wenn man ein Urteil kritisiere 6. 5 N “ ag . fällt, wenn nicht rechtsgeschäftlich etwas anderes bestimmt ist, der Gewichtswesen: Zulassung einer Form von Elektrizitätszählern zur F. 98 8— ae.) — Biene ben enm eeret de gecces S süecse 1 Fhanalere wil, d muß Fen zum mindestm die Anen lesen. Ee Ze 2 8 nr s ge en (fortschr. Volksp.): Meine Wehrbeitrag dem Eigentümer zur Last.“ amtlichen Beglaudigung. — Post⸗ und Telegraphenwesen: Aenderung “ vüshe⸗ 111* ke c 8 Kormnunzeg. t sin Be. lhs eaehen ee ahderten P 8 83 ich mir kein Urteil über ein gerichtliches 1 Siellundh nh teeen Antaage ist agsvlat nicht abhängig von dem Er⸗ Das Wort wird nicht genommen. Die Abstimmung wird 85 “ - 16. 8 bece- — e e V . ens 1““ er Kürken den Valeantrieg aütse dacht dee “ 8 ilden. (Sehr richtig! rechts F Een. 1 Üheee(eeetbeite zir nicht prüfen können, son⸗ zurück llt wesen: Zulassung eines zollfreien Lohnveredelungsverke rs mit aus⸗ 8 — — den tu vAe e reg gemacht hat, über die Bedeu⸗ echts.) Es handelt sich hi tter Urteil, dessen Einzelheiten wir nicht prüfen können, son⸗ zurückgestellt. u“ CI11 stri ä E1 8 Vhn 3 818 ern de r enener in usaraag V ü der Türken d 1 rhast. Uüber dis. ge w gerichtliches Erkenntzis erster In sich hier um ein kriegs⸗ Adern seit Jahrzehnten sind Urteile ergangen, die noch viel drakonischer Zum § 19 wird in Uebereinstimmung mit den gestrigen ländischen rohen, und bearbeiteten Radkörpern und Stesger aus nicht freundlich gesinnt ist (Sehr gut! ts 92 98 88 nicht führungen geht ohne weiteres hervor daß größere Kavalleriemasse 18 ist. M ; stanz, das noch nicht rechtskräftig par b als das Erfurter Urteil. Trotzdem hat die Kriegsverwaltung Mscaren Besitzsteuergesetz Abänderungsantr schmiedbarem Eisengusse usw. Ergänzung des 8 29 Abs. 2 der Aus⸗ demokraten), gottlob nicht gut! rechts. — Lachen bei den Sozial⸗ entscheidenden Moment zur Verfolgung des Feebee gasse im muß zunächst abwarten, was die Berufungsinstanz sagt, nicht “ getan. Der Beschluß der Budgetkommission ist ad g a,a. Fer sen eingebracht, ütgwesng van üelanden deee hebät. eiate der tint t Sehr tlchne . escen ahee v wenn Berufung eingelegt wird. Und schlkeßlich, wenn wicill stanz sag . doch b vn 5 bis 86 Wochen gefaßt Der Kriegsminister hatte also Bas serman n⸗Er zberger und L eingebracht, Ausweisung von Ausländern aus dem Reisgebiete. — Beilage. Ver⸗ ziehen zwischen der Kavallerie Rußlands und Frankreichs einerseits den Zeit 1 Gelegenheit, bei den verbündeten Regierungen anzufragen, den die Abgg. Bollert stnl.) und Ib hee. . ö verseits und 36 genheit, 1 Volksp.) empfehlen. Die Abstimmung wird zurückgestellt. Mesenderbngsnschehenh.

siegreichen Gefecht unbedingt notwendig si 1 zenötatea)evpelat ncht dan b h 1 gt notwendig sind. Wenn Sie Vergleiche Ausdruck cht bessern, sondern Sie wollen zerstören. derjenigen Deutschlands und Oesterreichs, dann werden Sie unsere ZE“ Abgeordnete, glaube ich hier ange⸗ ob sie bereit seien, dem Wunsche des Parlaments entgegenzukommen 3 n 1 Parle 8 “

(Lebhafte Zustimmung. — Erneut 8 881 führt hat — veen Se taldemokräten.) neute große Unruhe und Zurufe bei den 8 berechtigt anerkennen. Ich bitte deshalb dem Antrage zu- Anrufung der dgiäe gen⸗ .en. dann steht auch noch die 8 “ - 24 ei; und Sie wissen sehr gut, daß 8 11 d hat, er w j j 8 858 le ozialdemo⸗ 1 8 ru ei . 8 8 olle nun ins kratie die Vertretung des deutschen Völtes allein für sch in An⸗ Noch eins. Ihre Resolution die die vese es eee (Nach d eesten i hen- ““ vhachtrefungen.) e “ “ v“ ach den neuesten im Kaiser . Punkt in einer Spalte der Uebersicht bedeutet, daß in der betreffenden Nachweisung eine Angabe für diese Spalte nicht enthalten ist; ein Strich bedeutet, daß Fälle der betreffenden Art Ställe, Weiden, Herden (Schweiz und Frankreich), Besitzer (Luxemburg und Niederlande), Ställe

Volk gehen und das Volk werde i ü P 7 die von uns be⸗ mstände einzuführen sind, wi Fsg. 1 ildernde e K sind, wird demnächst ja zur Prüfung bei uns ““ gig den vorliegenden Angaben nicht vorgekommen sind. 1 Gehöfte“ schließt ein: Ausbrüche (Großbritannien), 12 wie Rinderpest, Rauschbrand, Wild⸗ und Rinderseuche, Tollwut, Lungenseuche, Schafpocken, Geflügelcholera, Hühnerpest, Büffel⸗

bei den Sozialdemokraten, Heiterkeit recht 1 8), daß er als ein Gegner unserer Heereseinrichtungen aufgetreten wäre, daß s “ verh V 3 „daß er versucht habe — sar dh ch g der 6 Kavallerieregimenter mitmachen. Nicht

wenn auch ohne Erfolg —, diese W hi ür die Pferdezüchter beantragen wir die Wiederh C““ —

dieser hochtönenden Worte 1 EEE11““ Peohace⸗ Persern fün a1 uütsef veeeecnacteher I werden. (Hört! hört! vecleh ttgbes “ Fere — 8 -“ 88—

2 S. hungen, da S 8 „Ostpreußen und Schlesi 1 . Die . eines er “ orwegen), R 8

Vertrauen des Volkes zum Heere zu erschüttern, keinen Erfolg haben. fg Grenzschutzes. Wie der Evöö Fasgagetg, Benh heg beeh de aätnen h. Gecs 8 Biae gireeshäte Ee ase Sea⸗

itt auch die Kevollet. ohe gt Rafutet hat 8 ern, nach vielen Erwägungen und Kämpfen Geseteskraft seuche, Hämoglobinurie usw., sind in der Fußnote nachgewiesen. ⸗ ommen hat, dafür kann ich nicht stimmen 68 8 be

(Zurufe von den Sozial⸗

Lebhafte Zustimmung bei den bürgerlichen Parteien. — P n. Lachen bei dienst. Da meine Partei die Bedeutung der Sache voll erkannt d , emokraten.) Es werden sich wah h rscheinlicherweise im Straf gesetz⸗

den Sozia 8 e zolk zialdemokraten.) Meine Herren, in dem Volke und itz einer “ wir über die Vorlage noch 2 weitere Regimenter v attst. fir 88 — ne ver⸗ 9 machen an dieser Stelle noch einmal auf die wesent⸗ buch auch noch eine Anzahl anderer Paragraphen finden, di inden, die nach

Unzahl von Leuten, die Ihnen bei den Wahlen die Sti 2 Stimmzettel geben lebt felsenfest das Bewußtsein, was Deutschland s 1811121 il wi Sees was ind seiner Armee ver⸗ che ung dieser Frage aufmerksam, weil wir gle veeeagg s bthis wh Das Volk weiß, daß wir kein einiges, Altna degelegen drecnene wie — “ 1fcg. ngvennffeenftiade verder Hter aber enzugreife eutschland hätten, wenn wir nicht eine starke und gesunde und 1 8 Göleze zu mae v“ Armee gehabt hätten. (Bravo!) Das Volk weiß, daß Preußischer Kriegsminister, General der Infanterie “ 1 naärnade nit unserer Wehestäeze Woblfinad uüd Mact Deasse v o 8 eeringen: 1 Ser. 86 muß ich mich noch wenden, was der Herr Abgeordnete lands stehen und fallen. Das Volk erk Fe I G d olisce Bernsustand tr ne eigene Ehre. (Lebhafter Beifall. — Sen hhee 11e vorführen, die für Ie väna eaes ds eachen engtte ge hcna wn. , Ni Hetnsaßns vr Acen⸗ veit en 8 ön nen 2 * C 1 3 1 ru ilitärri . 1 8 Mene e cag diesem LEEEEee111““ b sind, die neuen Kavallerieregimenter einzusetzen. Das baben hn Militärrichter, zu dem Sie nicht die geringste n; 52 8 verseucht. “ 88 sem esante beraus ist die Armeevorlage 8 “ e vn heaeg cas eingehend getan, und das ist 8 ch 1 Se.gge b eezc ea, ee Unsere Zivlltichter und Wöchentliche, bezw. viermal im Monat erscheinende Nachweisungen. kboren un le Zesenungng gchoren, die die gtoße Mehehett — anzen Anza geordneter heute wieder gesche asselbe für ie Armee in Anspruch — 8 3 37 8 8. 9 [ “ 5 dieses Reichstages der Wehrvorlage zollen will. jw s he 1 noch einmal ganz dringend betonen: die G. bghss va.pe lediglich auf Grund ihres Eides nach Pült 5— nerrac, . .. 9 2i: 4 8. I 1 ö11.—.* sind, sind das mindeste dessen, 8 8 8- “ Beeinflussung. (Bravo! rechts.) 8 Kroatien⸗Slavonien 8. 8 . 21 8 — 12 W1I“ n Schutz Deutschlands für erforderlich halte Abg. Dr. Frank⸗Mannheim (Soz.): Nach der 2 Lu1“ 18 31.6.—6. ch halten, und zu des Reichskanzlers ist es nur unsere bsicht, ne hr der Rechane “ — 9 1 b 18 — — 5. 8 8 61 680 2021 . . 4 1

prüft, ob es notwendig ist, was wir Ihnen vo Ih rschlagen: große diesen Forderun gen gehören auch mindestens diese sechs K. W irkli avallerie⸗ ollten wir das wirklich, dann hätten wi 1 ir unsere Anträge auf Re⸗ Bulgari . 1““ 1b . . —8 /6. —: 11 10 33 21 99 2. I“

1001 2862330 86 . 12

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Maul⸗ Schafräude Rotlauf der Schweine ) (ein Saegtis Eehmckenebeft)

Milzbrand Rotz und Klauenseuche .“ “

28 Beüirke-. Ge. (Gehöste, Bettrke möchen Geböste Bezirke melaben Bezirke mnbegen Gehsfte

Ge⸗ meinden Gehöfte Beꝛirke meinden meinden

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irke (Provinzen,

Zeitangabe.

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Forderungen, Forderungen so groß, wie si . sie noch nicht d reai ; ch nicht dagewesen sind. regimenter. Ich bitte Sie noch einmal: Verquicken Sie nicht po⸗ S.e Ficht gestellt. Das hehesehgnegf könnten wi h em bestehenden System überlac Solch ten wir dann ruhig talie 9 e Urteile w 8 da 8 2 9 weiz [6.— 22./6. 1 818 45

Sie stehen in dieser Stunde davor, das Ergebnis di ü 1 8 9 2411 2 149 gebnis dieser Prüfungen litische mit militärischen Verhältnissen. Hier handelt es sich ledigli i 1* b glich würden dann das ihrige tun. Der Kriegsminister zog ficdas e 1 arauf zu- Frankreich. Sa1 . 3 — S.spg . * 1 10 1 1 . 8 1 eb

zu ziehen. Meine Herren, ich bin fest davon über . zeugt, daß d ; Beschiz sein wied, hen Ihuen das 718 G“ 1- e,ee ge ecn Frage, und diejenigen In⸗ rück, daß er die Akten noch nicht habe und desb nd, welche die Verantwortung für die Verteidi nauer kenne. In e und deshalb den Fall ni 28

gung . In der Kommission wurden ihm aber glcht ge Großbritannien genug Fälle vor⸗ z. . . Spanien: Geflügelcholera

danken wird. (Lebhafter Beifall bei den b f ͤ gerlichen Parteie 8 Parteien Deutschlands im Falle eines Krieges haben, sind in voller Ueberein⸗ e. deren Akten er kennen kann. Selbst im bürgerli fand sich kein Abgeordneter, der diese empörenden Pggelgchen Lacer 8 — 1 8 Irland: Schweinefieber; Italien: Schweineseuchen (allgemein). — *)

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