II. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 1912.

[37699] .

Oeffeutliche Bekanntmachung. Nachdem alle Verbindlichkeiten der „Vereinigung Deutscher Geschäfts⸗ reisender e. V.“, Münster i. W., er⸗ füllt sind, lt. 8,25 düsch 4,

7 hi ekannt, da Ver⸗ wird bekannt gemacht, daß sich die Firma “ am 10. Juli 1914 Rheinische Braunkohlen⸗ es zu Münster i. W. im Geschäftslokal der Niederlage, Kohlen & 5,— Hanewinkel u. Illigens, Spieker⸗ 5 221aA,g- 1et.” e Gehubiger, der Büpre s 8 10 br ,Nchettess von

behs 8 ¹ 8 — H2. und 1 Geselschaft werden aufgefordert, sich bei rfoat. 8 Der Liquidator: Anteile werden lt. § 25. Absatz 7 der A. Schantz, Mannheim. Regierungshauptkasse zu Münster i. W. “ unter Beifügung einer Aufstellung und Abschlußrechnung überwiesen. b

v 28 200 000 —

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[38769] Gemäß § 65 Abs. 2 G. m. b. H.⸗Ges.

A. Aktiva. 8 1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht ein⸗ Pahhes “ (Anteilscheine).. 2) Sonstige Forderungen: 1 S 9*½ Rückfände der Versicheren 882 016 33 b. Ausstände bei Generalagenten beziehungkweise I1“ Agenten 77 3 985 433 50 Guthaben bei Banken . . .. 4 183 490/ 67 Guthaben bei anderen Versicherungsunter⸗ “ e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffken... 4) Kapitalanlagen: ““ a. Hypotheken und Grundschulden.. . . 68 998 223 83 Wertpapiere . 0. . . 75 115 712 42 Münster i. W., den 10. Juli 1913. c. auf Wertpapiere S. S8. Vereinigung 4““ „ 87 26 8 . e. Darlehen auf Lebenspolicen 7 959 379 08 Deutscher Geschüstsreisender e. V. f. Anwartschaften und Renten 324 309 50 Die Liquldatoren: g. Darlehen gegen Aktien.. — Otto v. Falken. Karl Illigens. h. Darlehen gegen Sicherheit 5,17 5) Hypothekenfreier Grundbesitz

7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[39586] 8 Ighn die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Rupert Erythropel n Ahlden eingetragen. ; Ahlden, den 15. Juli 1913. Königliches Amtsgericht. I.

[395881 Bekanntmachung.

In die Liste der bet dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 11. d. Mts. unter Nr. 358 eingetragen: der Rechts⸗ anwalt Martin Gottschalk in Berlin W. 35, Lützowstraße 75. Berlin, den 12. Juli 1913.

Der Präsident des Kammergerichts.

[39589) Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Kammer⸗

8 Juli

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Geno enschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterr st ve e 2n. „ Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch 82 einem ““ ““

entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. „r. 174)

. Das Zeutral⸗ Handelöregister für das Deuksche Reich kann durch alle Das Zentral⸗Handelsregifter für das Deut 1 — für Selbstabholer auch durch 8” Königliche Expedition des Reichs⸗ und Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ 8 das Weutscht Reich Elchene E88 — Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.

————

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 167 A., 167 B. und 167 0C. ausgegeben.

37379 hierdurch bekannt, daß die Grundstücksverwertungsgesellschaft Thorwald Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Berlin W. 8 Kronenstr. 3, in Liauidation getreten ist. — Die Gläubiger werden aufgefordert,

ostanstalten, in Berlin taatsanzeigers SW. 48, V

165 289 257 25 14 619 074 33

ericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 1. d. Mts. unter Nr. 359 eingetragen: der Rechtsanwalt Walter Weise in Berlin⸗Wilmersdorf, Holsteinischestr. 20. Berlin, den 12. Juli 1913. Der Präsident des Kammergerichts.

39579] In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Jules Carl August Schröder eingetragen. “ Bremen, den 11. Jult 1913. Das Amtsgericht. Castendyk.

der

1““

vb111““ auf [39587] Bekanntmachung.

Ighn die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Robert Katzenstein zu Duisbung heute eingetragen worden. Duisburg, den 14. Juli 1913. Königliches Amtsgericht.

39583]1 Bekanntmachung. Die Namen der zur Rechtsanwaltschaft bei den Landgerichten München I und II

38489 8 — 8880* Gesellschafterbeschluß vom 10. März

1913 ist beschlossen, das Stammkavital Weise

einlage

einlagen herabgesetzt. Gläubiger uns zu melden. b Grevenbrück, den 11. Juli 1913.

Grevenbrücker Kalkwerke

sich bei derselben zu melden.

Die Liquidatoren:

Bekanntmachung.

Gesellschaft in folgender

herabzusetzen: 8 Die nicht bevorrechtigten Stammeinlagen von 34 600 ℳ werden auf 20 000 ℳ, die auf Grund des Gesellschafterbeschlusses vom 27. März 1909 bevorzugten Stamm⸗ n von 80 000 ℳ auf 46 400 ℳ, die Grund des Gesellschafterbeschlusses vom 27. 4. 1911 bevorzugten Stamm⸗ von 120 000 ℳ auf 92 600 ℳ Wir fordern hiermit die der Gesellschaft auf, sich bei

G. m. b. H.

Louis Wenzel. Oskar Marquardt.

die

38770 . Die 1. Theaterbetriebs⸗

gesellschaft m. b. H. zu Magdeburg Frens Beschluß der Gesellschafter vom 3. Juli 1913 aufgelöst und als Liqui⸗ dator der Unterzeichnete bestellt worden. Als solcher mache ich die Auflösung be⸗ kannt und fordere zugleich die Gläubiger auf, sich bei mir zu melden.

d nn den 11. Juli 1913.

Georg Mosenhauer,

amtlich beeidigter Bücherrevi

[37623]

Die G. m. b. H. A. pe & Co. zu Remscheid ist aufgelöst Liquidatoren sind die Herren Adolf Rottsieper zu Lüttringhausen, Alex. Rott⸗ sieper zu Remscheid und Hermann Blom⸗ bach zu Remscheid. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei

A. Rotltsieper

Der Geschäftsführer: Fr. Köhler.

derselben zu melden. V A. Rottsieper & Co. G. m. b. H. i. Liqu., Remscheid.

zugelassenen geprüften Rechtepraktikanten Hans Weber, Benno Schülein, Fritz Troll, Karl Liebl, Stefan Gutmann, Gustav Müller, Dr. Karl Gschwendtuer, Heinrich Schmitt und Hugo Diepold und des zur Rechtsanwaltschaft bei dem Landgericht München I zugelassenen gepr. Rechtspraktikanten Heinrich Aldinger in München wurden heute in die bei den genannten Gerichten geführten Rechts⸗ anwaltslisten eingetragen. München, den 12. Juli 1913. Der Präsident des Der Präsident des K. Landgerichts K. Landgerichts München I: München II: Braun. Federkiel.

9581] Bekauntmachung.

Die Rechtsanwälte Dr. Waldemar List

und Anton Heidemann, beide in München,

sind heute in die Rechtsanwaltsliste des

Landgerichts München II eingetragen

worden. b München, den 14. Juli 1913.

Der Präsident

des K. Landgerichts München II: Federkiel.

139582] Bekanntmachung. Die Namen der zur Rechtsanwaltschaft bei den Landgerichten München 1 und II. zugelassenen geprüften Rechtspraktikanten Adalbert Buchert, Rudolf Müller, Hermann Gerstle, Siegfried Weiner und Dr. Siegbert Feuchtwanger in München wurden heute in die bei den ge⸗ nannten Gerichten geführten Rechtsanwalts— listen eingetragen 1 Mlünchen, den 14. Juli 1913. Der Präsident Der Präsident des K. Landgerichts des K. Landgerichts München I: Milünchen II: Braun. Federkiel.

[39580) Bekanntmachung. In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Faller in Saarbrücken

eingetragen worden. 1 Saarbrücken, den 14. Juli 1913. Königliches Amtsgericht. Abt. 1.

[39584] Rechtsanwalt Georg Emil Held in Loschwitz (Kanzlei in Dresden) hat seine Zulassung beim hiesigen Landgericht auf⸗ gegeben; die ihn betreffende Eintragung ist heute in der Anwaltsliste gelöscht worden. Dresden, am 15. Juli 1913. Der Praͤsident des K. Landgerichts.

In der Anwaltsliste ist infolge Aufgabe der Zulassung gelöscht worden der Rechts⸗ walt Georg Emil Held in Dresden. Königliches Amtsgericht Dresden, den 15. Juli 1913. [399341 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Roediger in Frankfurt a. M. ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Oberlandesgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden.

Frankfurt a. M., den 15. Juli 1913.

Der Oberlandesgerichtspräsident.

[39590] Iö In der Liste der beim hiesigen Groß⸗ herzoglichen Landgerichte zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist gelöscht der Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Tobias in Rostock. Rostock, den 15. Juli 1913. Der Landgerichtspräsident:

[395622 1 Law Uni

für das Geschäftsjahr vom 8

Die Positionen A 2 b, A 3,

& Rock Insurance Company, London. Rechnungsabschluß. (Umrechnungskurs 1 L. = 20 ℳ.) I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung

Januar bis 31. r B 2, B 3a und B 6—8 betreffen nur die

Feuerversicherung.)

Dezember 1912.

6) Inventar (abgeschrieben) .. 7) Sonstige Aktiiu..

EB. Passiva.

-- 111124A4“*“ 1 200 000 2) Obligattonen . . . .. . . . ... ng 8 5 667 200,— 3) Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abz

Anteils der Rückoersicherer: 8 a. für noch nicht verdiente Prämien (Pr überträge) der Feuerversicherung

(Schadenreserve) der Feuerversicherung

4) Sonstige Passiva: a. Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen b. Ausstehende Schäden der Lebensversicherung

c. Fällige, noch nicht bezahlte Renten.. d. Noch zu zahlende Unkosten..

G* f. Fällige Rückversicherungsprämie (Unfall Nicht erhobene Dividenden. 1 Falline Zinsen6

g. h.

5) Lebensversicherungsfonds . . . . . . . . . 6) Unfall⸗, Haftpflicht⸗ und Terme fixe Fonds 7) Allgemeiner Reserbefonds .... 8) Beamtenpensionssonddvddse. 090 *”“ Gesamtbetrag. Die in dem vorstehenden Rechnungsabschluß enthaltenen Zahlen entsprechen denjenigen des in der Generalversammlung der Aktionäre vom 11. März 1913 genehmigten Abschlusses.

Hamburg, den 14. Juli 1913. ELuauw Union & Rock Insura

F. F. Mutze

Gesamtbetrag

b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden

Fällige Rückversicherungsprämie (Leben)..

. 2

21978,85

V 31 500 000 —

ug des

ämien⸗

43 248, 42⁄% 1 975 36

1 826 932 42 1 469 107 08 28 104 67 75 155/ 84 175 570 08 4 338 08

28 085—

J 52 626 543/17 160 498 633 92 6 462 418 41

4 000 000,— 660 000 —

5 399 702 83

219 789 86675

nee Company in London.

Der Hauptbevollmächtigte für das Deutsche Reich:

nbecher.

— —

Lebensvers.⸗Fonds.

Terme fixe Fonds . f. Beamtenpensionsfonds

Kapitalerträge: 1““ b. Mietserträge.....

A. Einnahme. 1) Vortrag aus dem Vorjahre

2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahr a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ 111X1X4X*”“]; b. Schadenreserbre.. “ c. Allgem. Reservefonds ..

Gewinn aus Kapitalanlagen

Sonstige Einnahmen:

a. aus dem Betriebe der Lebensversicherung. aus dem Betriebe der Unfallversicherung, Haftpflicht⸗ u. Terme fixe Versicherung.

8EETEE““

Unfall⸗ und Hiftpflichtversicherunge 5 WA“

3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni .. Nebenleistungen der Versicherten

„Aktienübertragungsgebühren .

Gesamteinnahme..

8 B. Ausgabe 1) Rückversicherungsprämien.

2) a. Schäden aus den Vorjahren einschl. der ℳ 2050,— betragenden Schadenermittlungs⸗ kosten abzüglich des Anteils der J—

versicherer: a. gezahlt. b. zurückgestellt...

b. Schäden im

versicherer: a. gezahlt. b. zurückgestellt..

schäftsjahr:

überträge).. . 8 c. Lebensversichgs.⸗Fonds

flxe Fonds . . . .. e. Beamtenpensionsfonds.

4) Abschreibungen ..

Rückversicherer:

a. auf gesetzlicher Vorschri b. freiwillige .. 8 9) Sonstige Ausgaben:

c. Allgemeine Kosten.

dem Gewinnvortrag)

In Vertretung: Sohm.

*.

. ℳ

rjahre:

“ .

1 869 740—-

228 322 34 4 000 000 —- 156 360 173 92

““

88 660 000—

8 379 255

18 534 347 08

1 955 367 25 3 457 5

“ 8 —

228 322,34

7

ft

Geschäftsjahr einschl. ℳ 20 735,— betragenden Schadenermitt⸗ lungskosten abzüglich des Anteils der Rück⸗

. ℳ 2 004 715,83

2

der

7 964 25

43 248,42

b. Allgem. Referbefonds . . . .

5) Verlust aus Kapitalanlagen 6) Verwaltungskosten, abzügl.

e. Zinsen auf Obligationen 8

10) Gewinn u. dess. Verwendung: Vortrag auf neue Rechnung

Gesamtausgabe.

3) Ueberträge (Reserven) auf das näͤchste Ge⸗

a. für noch nicht verdiente Prämien abzüglich des Anteils der Rückversicherer (Prämien⸗

4. Unfallversichgs.⸗Vonds, Hastpflicht⸗u. Termé

.

a. Provisionen u. sonstige Bezüge der Agenten

b. Sonstige Verwaltungskosten. 7) Steuern und öffentliche Abgaben 8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, ins⸗

besondere für das Feuerlöschwesen: beruhende.

a. aus dem Betriebe der Lebensversicherung. b. aus dem Betriebe der Unfallversicherung, Haftpflicht⸗ u. Terme fixe Versicherung.

d. Dividende an die Aktionäre (gezahlt aus

1 932 120 — 4 000 000— 160 498 633/92

6 462 418 41 660 000 —-

5 0 5 55

“

848 672 83 954 155 67 02 828

90 873

15

48 867 58

14 395 887 08

1 289 336 83 155 587 59.

1 695 000 —

216 967 83

[38481]

169 381 83601 16 8 zum worden.

39200 20 493 171 83 5

204 173 474 /3

173 553 17273

5 399 702

Von der Rheinischen Creditbank

Zulassung von:

MNominal ℳ

vollbezahlte, auf den Inhaber

heim, Nr. 1 — 3000 Handel und zur

Mannheim, 12. Juli 1913.

Notierung an der

dahier ist bei uns der Antrag auf

3000 000,—

lautende Aktien von je ℳ 1000,—

der Unionwerke A.⸗G. Fabriken für Branuerei⸗Ein⸗ richtungen vorm. Heinrich Stockheim, vorm. Otto Fromme, vorm. Heinrich Gehrke & Comp., Mann⸗

hiesigen Börse eingereicht

“

.“

Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der “ Börse zu Mannheim.

Von der Rheinischen Creditbank

“

Nominal ℳ

4 ½ % 0zu 101 % rück

Nr. der Rheinschifffahrt A.⸗ heim zum Handel worden. Mannheim, 15. Juli 1913.

und zur Notierung

Ludwigshafen a. Rh. ist bei uns der Antrag auf Zulassung von:

dahier und der Pfäölzischen Bank

4

2 000 000,—

zahlbare Anleihe von 1913,

2000 Schuldverschreibungen zu je ℳ 1000,—,

1 — 2000, G. vorm. Fendel in Mann⸗ hiesigen Börse eingereicht

an der

“

Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Mannheim.

39565 — Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft und der Firma S. Bleichröder, hier, ist der Antrag gestellt worden: Lei 2 500 000 neue Aktien der Banca Generala KRomana in Bukarest mit halber Dividenden⸗ berechtigung für 1913, 2000 Stück zu Lei 1250 Nr. 10 001 — 12 000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 15. Juli 1913. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Helfft.

[395661 Bekanntmachung. Das Bankhaus E. C. Weyhausen, hier⸗ selbst, hat bei uns den Antrag gestellt, nom. ℳ 1 500 000 neue Aktien der Dampfschiffahrtsgesellschaft Argo in Bremen (1500 Stück über je 1000 ℳ Nr. 7001 bis 8500) zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Bremen, den 15. Juli 1913. Die Sachverständigeukommission der Fondsbörse.

Üuhegehalts-, Witwen⸗ und Waisenkasse für deutsche Rechts⸗ [39180] anmwülte. Nachdem der Aufsichtsrat der Kasse Breslau zum Ort der diesjährigen ordent⸗ lichen Mitgliederversammlung be⸗ stimmt hat, wird diese hiermit auf den 11. September 1913, Vormittags 10 Uhr, in den kleinen Saal des Kon⸗ zerthauses in Breslau, Gartenstraße 39/41, Portal I, eine Treppe, einberufen. Tagesordnung:

1) Abnahme der Jahresrechnung und Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. b

2) Entgegennahme der dieses Jahr zum ersten Male aufgenommenen versiche⸗ rungstechnischen Bilanz und Beschluß⸗ fassung über den Antrag des Auf⸗ sichtsrats: “

aus dem Ueberschusse die in § 31

der Satzung vorgeschriebene beson⸗

dere Rücklage zu bilden und mit

dem verbleibenden Rest eine zur

Ermäßigung der Mitgliederbeiträge

bestimmte Hewinareserve anzulegen. Halle a. d. S., den 14. Juli 1913. Der Vorstand.

204 173 474

Hch. Oesemann, stellv. Vorsitzer.

Weißler.

schaft, Düsseldorf.

Sm.

12i.

**

Patente.

“ (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen. Fuür die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ Fesucht. Der Gegenstand der Anmeldung st einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

H. 61892. Oberhemd mit aus⸗ wechselbarem Brusteinsatz und auf der Rückseite der Halsöffnung angeordnetem Bündchen; Zus. z. Pat. 261 456. August Holste, Bielfeld, Grünstr. 27. 26. 3. 13 4 b. S. 36 248. Einstellvorrichtung für Schelnwerfer. Myron L. Severson u. William Strathmore Spiegelberg, Passaic, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte E. Lamberts, Berlin SW. 61, 8 Dr. G. Lotterhos, Frankfurt a. M. 1.

1 5 b. D. 27 624. Wasserspülkopf für Bohrhämmer mit einer die Dichtungsringe enthaltenden, auf dem Hammerkopf be⸗ festigten Kappe. Heinrich Dörnenburg, “ Rheinl., Essen⸗Horsterstr. 266. Sb. E. 18 208. Mit Druckwasser betriebene Stoßbohrvorrichtung, bei welcher der Schlagkolben durch die lebendige Kraft einer bewegten, plötzlich abgesperrten

Wassermenge vorgeschleudert und durch die

Wirkung einer Feder während des ent⸗ stehenden Wasserrückschlages zurückbewegt wird. Dipl.⸗Ing. L. J. C. van Es jr., Delft, Holl.; Vertr.: A. Daumas, Pat.⸗ Anw., Barmen. 1. 7. 12.

5c. A. 21 237. Einrichtung zum Lösen und Wiedereinbringen des Schutz⸗

böodens beim Ausbau von Schächten mittels

gußeiserner Cuvelage. Allgemeine Tief.

bohr⸗ u. Schachtbau Aktiengesell⸗ 11b10 11

7b. B. 68 807. Drahtschrauben⸗

windevorrichtung. Alfred Brunner, Düssel⸗

doorf, Thalstraße 36. 14. 9. 12. Schwarzfärben und Beschweren der Seide.

Sch. 43 298. Verfahren zum

Fa. F. C. Schmidt, Wolgast. 8. 3. 13. St. 17 766. Verfahren zum Beschweren von Seide. Dr. Ernst Stern, Hannover, Prinzenstr. 21. 1. 10. 12. Sm. W. 41 230. Verfahren zum Färben mit Küpenfarbstoffen; Zus. z. Anm. W. 38 700. R. Wedekind & Co. mm b. H. Uerdingen. 23. 12 12. Sm. W. 41 414. Verfahren zum Durchfärben schwer durchzufärbenden Materials. Dr. Jos. Weller, Quedlin⸗ Heg a. H. 258. 1. 13.

9. F. 35 746. Zahnbürste mit aus⸗ wechselbarem Borstenkörper. Théodore Ambroise Favier u. Gaston Frangois

Dösiré Fauveau, Paris; Vertr.: Ed. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 12. 12.

12 d. R. 37 543. NaßNfilter für

Schlammassen, insbesondere für Braun⸗ kohlentrübe. Ribbert’'sche Braun⸗ kohlen⸗, Briket⸗X Tonwerke Ribbert & Co., Hermülbeim. 12. 3. 13. 12. Sch. 41 718. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Ent⸗ färbungskohle aus Kohle jeder Art oder kohlehaltigen Stoffen. Maschinenfabrik Ernst Hofmann & Co, Hermann

Koch, Klosterstr. 107, u. Alfred Scholz,

Alexisstr. 15, Breslau. 15 8. 12.

B. 68 961. Verfahren zur Herstellung von gut basenaustauschendem

Aluminatsilikat für die Zwecke der Wasser⸗ reinigung. Paul de Brünn, Düsseldorf, Graf Reckestr. 54. 27. 9 12. 12i. B. 70 709. Wasserzerstäuber, insbesondere für die Herstellung von Schwefelsäure in Bleikammern. Harkort⸗ sche Bergwerke und chemische Fa⸗ briken zu Schwelm und Harkorten, Akt.⸗Ges. in Gotha, Abteiluag Che⸗ mische Fabrik zu Haspe, Haspe i. Westt. 18. 9. 18. 12i. C. 22 252. Verfahren zur Her⸗ stellung von Stickstoffverbindungen. G.

outagne, Lyon; Vertr.: Dipl.⸗Ing.

C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 8. 12. 121i. D. 27 935. Verfahren zur Ab⸗ sorption nitroser Gase. Dynamit⸗Actien⸗ Gesellschaft vormals Alfred Nobel & Co., Hamburg. 26. 11. 12. 12i. J. 15 442. Bleikammer für die Schwefelsäureherstellung Hugo Ifing, Berlin, Muskauerstr. 24. 6. 2. 13. 12i. T. 17 986. Verfahren zur Ge⸗ winnung von kolloidem Kohlenstoff. Dr. Karl Thomae, Gießen, Südanlage 23. 25 11. 12.

Muffelofen

121. G. 37 582. zur

1

Gewinnung von Salzsäure und schwefel⸗

saurem Natron. Antonio Gaillard, Barcelona; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. P. Wangemann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 50. I26. 9. 12. 121. H. 61 059. Verfahren zur Her⸗ stellung von Pottasche durch Umsetzung von Kaliumsulfat mit Natriumkarbonat. Held⸗ burg, Aktiengesellschaft für Bergbau. bergbauliche und andere industrielle Erzeugnisse, Hildesheim. 10. 1. 13. 12l. L. 35 293. Verfahren zur Nutz⸗ barmachung von Feldspaten und ähnlichen Gesteinen. Axel Rudolf Lindblad, Lud⸗ vika (Schwed.); Vertr.: P. Brögelmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 19. 10. 12. 1Zo. C. 21 963. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Erythren, Isopren und deren Homologen. Chemische Fabrik Buckau, Magdeburg. 24. 5. 12. 120. C. 21 994. Verfahren zur Aenderung der Löslichkeit von Azetyl⸗ zellulosen. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin, 8 Dr. ee Loose, Hermsdorf b. Berlin. 5. 12. 12g. B. 69 638. Verfahren zur Dar⸗ stellung von 1-Aminoanthrachinon-2-kar⸗ bonsäuren und deren Derivaten; Zus. z. Pat. 247 411. Badische Anilin. & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 28 11. 15a. Sch. 41071. Letterngießma⸗ schine mit einer nach vorn offenen Führung für den Kern bezw. Kernträger. Schrift⸗ ießerei D. Stempel Akt.⸗Ges., rankfurt a. M.⸗Süd. 17. 5. 12. 15 db. M. 46 34ü. Rotationsmaschine zum Bedrucken von röhrenförmigen Gegen⸗ ständen, insbesondere Tuben, mit mehreren 1 Fa. J. G. Mailänder, Cann⸗ tatt⸗Stuttgart. 27. 11. 11. 15e. K. 51 908. Maschine zum Reinigen und Vorrichten von Stein⸗ und Buchdruckwalzen. Richard Kürth, Leipzig, Dörrienstr. 9. 3. 7. 12. 17d. V. 11 705. Wasserstrahlkon⸗ densator. Robert Voigt, Leipzig, Elster⸗ sttaße 59. 30. 5. 13. 201. S. 36 911. Verfahren zum Steuern elektrischer Fahrzeuge. Siemens⸗ “ Werke G. m. b. H., Berlin. 21a. G. 37 610. Verfahren zum Empfangen von mehreren drahtlosen Tele⸗ grammen mit Hilfe einer Antenne. Leonid Gabrilovitch, St. Petersburg; Vertr.: Max Brinitzer, Berlin, Pragerstr. 5. 1 10. 12. Zla. L. 36 024. Schaltung zur perio⸗ dischen Unterbrechung eines Hochfrequenz⸗ kreises. Egbert von Lepel, Berlin⸗ Wilmersdorf, Weimarischestr. 4. 11. 2. 13. Z1c. A. 23 392. Dämpfungseinrich⸗ tung für Oelschalter; Zus. z. Pat. 186 372. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 24. 1. 13. lc. B. 62 296. Flüssigkeitswider⸗ stand. Brockdorff⸗Witzenmann m. b. H., in 11. 3 11. 21c. M. 45 525. Vorrichtung zum Fernsteuern irgend welcher Teile mittels Drahtleitung oder auf drahtlosem Wege, insbesondere zum Fernsteuern von Fahr⸗ zeugen und Abfeuern von Sprengladungen. Joh. Ferd. Meißner, Paris, Vertr.: Alfred Eckert u. Meinhold Rau, Rechts⸗ Anwälte, München. 24. 9. 10. 21 c. M. 50841. Lagerung eines um einen Zapfen drehbaren, auswechsel⸗ baren Teiles, dessen eigene Bohrung ebenso wie die des Lagerträgers mindestens so groß ist, wie der größte Durchmesser des Zapfens, insbesondere für elektrische Schalter. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmer⸗ mann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 19. 3. 13. 21 e. P. 28 733. Widerstandsan⸗ ordnung aus Widerstandsgewebe; Zus. z. Pat. 258 641. Heinrich Platthaus, Witzhelden, Rhld. 9. 1. 12. 21b. A. 23 867. Kompensierte Gleich⸗ strommaschine mit ausgeprägten Polen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 22. 4. 13. 21d. B. 70 892. Abnehmbarer Bügel für Kohlenbürsten für elektrische Maschinen und 1 “ Bersch, Andernach . 0⸗ 0.

J. 15 583. Einrichtung an Induktionszählern, bei denen die Span⸗ nungsspule mit einer Sekundärwicklung zur Speisung von Schwachstromapparaten versehen ist. Isaria⸗Zählerwerke, Akt.⸗Ges., München. 29. 3. 13. 21f. D. 27 9886. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von elektrischen Reflektor⸗„Glühlampenbirnen. Deutsche Gasglühlicht Akt. Ges. (Auergesellschaft), Berlin. 16. 11. 12. 21f. J. 15 796. Aufhängevorrichtung für Lampen insbesondere für elektrische

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Lampen. Fa. Julius Jessel, Frankfurt d. M. 10. 13. 21f. L. 35 793. Verfahren zur Be⸗ festigung von Metallfäden elektrischer Glühlampen an dem Traggestell. Tom Wiseman Lowden. Acton, London; Vertr.: K. Osius, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 13. 1 1

Priorität aus der Anmeldung in England vom 15. 1. 12 anerkannt. 2If. R. 36 426. Elektrische Akku⸗ mulatorlampe mit Ausschaltung des Lichtes beim Zertrümmern der Schutzglocke oder beim Auseinandernehmen der Lampe. Föe 6e Würselen b. Aachen, 21f. W. 39 207. Schaltung zum Betriebe von Bogenlampen, insbesondere Projektionslampen und Glühlampen in Hintereinanderschaltung. Karl Weinert, Berlin, Muskauerstr. 24. 28. 2. 12. 21f. W. 40 935. Revolvermagazin⸗ Bogenlampe. Harry Wolff. Chaville, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Trautmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 13. 11. 12 21g. R. 34 582. Einrichtung zur Er⸗ zeugung von Röntgenstrahlen. Reiniger, “ Schall Akt.⸗Ges., Berlin. 247. 2. . 21g. St. 18 478. Einrichtung an elektrolytischen Gleichrichtern und ähnlichen Zellen zum Erneuern des Elektrolyten. Berta Steflitschek, geb. Pachmayr, Wien; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 3. 5. 13. 225b. B. 65 370. Verfahren zur Dar⸗ stellung von schwefelhaltigen Anthrachinon⸗ derivaten; Zus. z. Pat. 248 171. Badische Anilin⸗ X Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 1 1. 22 e. F. 34 920. Verfahren zur Her⸗ stellung von fein verteiltem Indigosulfat und gegebenenfalls von fein verteiltem Indigo daraus; Zus. z. Anm. F. 32 741. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 7. 8. 12. 22h. K. 52 694. Verfahren zur Herstellung eines hellen Lackes aus einer gereinigten, cumaronhaltigen Steinkohlen⸗ teerfraktion (Sdpt. 165 — 175 0⁰)). Dr. F. Walter Kärsten, Berlin⸗Wilmersdorf, Wexstr. 25. 28. 9. 12. 23 “a. H. 58 007. Verfahren zur Gewinnung von Riechstoffen aus Pflanzen⸗ teilen durch Maceration oder Enfleurage. Dr. Albert Hesse, Berlin⸗Wilmersdorf, Nikolsburgerstr. 11. 5. 6. 12. 27 c. H. 58 133. Schaufelrad für Ventilatoren, Schraubengebläse u. dgl. mit hohlen Walzblechschaufeln. Ludwig Hübenthal, Aachen, Adalbertsteinweg EqTö1ö1118 28 b. S. 35 250. Maschine zum Auftragen von Oel, Farbe oder ähnlicher Flüssigkeit auf Häute und Leder. Charles Edwin Sloromb, Wilmington, V. St. A.; Fetts 1 Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1. 6. 12. 11 30 b. F. 36 291. Einrichtung zur Herstellung, Heizung und Trocknung von Sandbädern; Zus. z. Anm. F. 34 505. Max Franke, Charlottenburg, Uhland⸗ 18 u. Hackel & Picht, Berlin. 30d. H. 61 812. Vorrichtuwg zum Offenhalten der Nasenflügel. Willy Hößel⸗ barth, Feis. 1E1 30d. K. 54 671. Schutzbrille mit verschwenkbarem Fassungsrahmen für die Brillengläser. Johann Köchel, Braun⸗ schweig, Hedwigstr. 15. 22. 4. 13. 30d. Sch. 40 561. Plattfußeinlage mit Verstärkungsplatte für die Gewölbe⸗ stützfeder. The Scholl Mfg. Co., Chi⸗ cago; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 6. 3. 12. 30d. Sch. 43 236. Pessar zu Be⸗ handlung von Hämorrhoidalknoten o. dgl. Dr. Johannes Schwieder, Kalkberge i. Mark. 27. 2. 13. 30 b. St. 18 098. Schutzhülle für Männer. Jacob Strunck, Cöln⸗Sülz, Marsiliusstr. 43. 14. 1. 13. 30h. H. 54 693. Verfahren zur Her⸗ stellung desinfizierender Mittel. Dr. Arnold Hahn, Berlin⸗Schöneberg, Regensburgerstr. 31, u. Dr. Mar Federer, Charlottenburg, Schlüterstr. 73. 28. 6. 11. 34g. S. 36 086. Kette für Matratzen. Wilhelm Siedenberg, Bremen, Gr. Johannisstr. 181. 9. 4. 12. 34i. B. 70 760. Runder, nach allen Seiten vergrößerbarer Ausziehtisch. 88v Langenöls, Bez. Liegnitz. 34I1. H. 61 540. Zusammenlegbarer Feldkocher. Willy Hermuth, agde⸗ burg⸗N., Hohepfortestr. 22. 22. 2. 13. 35a. B. 62 428. Fangvorrichtung für Fahrstühle, Förderkörbe u. dgl. mit bei Seilbruch ausschwingenden Bremszylindern.

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ederick William Bentley, Johanncs⸗ ““ “ 8 11“

burg (Süd⸗Afrika), u. Karl Käpernick, Rathenow; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 16. 2. 11. 35 b. M. 50 877. Lastmagnet für Langmaterialien. Magnet⸗Werk G. m. 8. H., I1 27.8. 1. 35 b. P. 30 524. Doppelkübel zum selbsttätigen Aufnehmen von Schüttgut; Zus. z. Anm. P. 29 307. J. Pohlig Akt.⸗ Ges., Cöln⸗Zollstock, u. Paul Volken⸗ born, Cöln⸗Ehrenfeld, Leostr. 37. 17.3. 13. 36e. M. 49 391. Verfahren zur Regelung der Zentralluftheizung mit von den Rauchgasen erwärmter, durch künst⸗ lichen Zug in die Zuleitungen zu den zu erwärmenden Räumen gedrückter Frisch⸗ luft. August Mettger. Hanau a. M., Ebö“ 63. G8 10. 12. 36e. R. 33 253. Elektrisch beheizter Wärmespeicher; Zus. z. Anm. R. 33 106. Adolph Rittershaußen, Cassel, Eulen⸗ EEö“ 37 b. R. 34 060. Tragfähiger Metall⸗ hohlkörper. Ernst Ritter, Lubasch, Post Nakel (Netze). 7. 10. 11. 39a. D. 27 981. Verfahren zum Befestigen der Weichgummibezüge auf den Kernen von Gummiwalzen. Deutsche Gummi⸗ und Wringerfabrik G. m. b. H., Charlottenburg. 3. 12. 12. 39 b. F. 35 729. Verfahren zur Darstellung eines dem Weichgummi ähn⸗ lichen Produktes; Zus. z. Anm. F. 35 519. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer * Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 24. 12. 12. 39b. K. 51 066. Verfahren zur Her⸗ stellung einer als Gummiersatz oder als Kittmittel brauchbaren Masse. Thomas Daniel Kelly. Southend⸗on⸗Sea (Engl.); Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin SW. 11. 15. 4 12 39 5b. W. 41 248. Verfahren zur Her⸗ stellung von Kautschukregeneraten aus zellulosehaltigen Kautschukabfällen. Orrin A. Wheeler, Edward D. Loewenthal u. Berthold Loewenthal, Chicago; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 28. 12. 12. 42c. S. 33 744. Vorrichtung zur fortlaufenden Aufzeichnung der Fahrt eines Schiffes. Francesco Spalazzi, Rom; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 29. 4. 11. 42e. B. 70 666. Vorrichtung zum Messen des Volumens oder des Gewichtes von Gasen, Dämpfen oder Flüssigkeiten; Zus. z. Anm. B. 68 885. Rudolph Burk⸗ ö Thüringerstr. 37. 42 c. K. 54 85 7. Vorrichtung zum Messen des Durchflusses einer Flüssigkeit durch ein Rohr. George Kent, Limited, London; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. 1 Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 72 9. 20

Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 4. 3. 13 ist beansprucht. 42k. M. 49 785. Indikator mit auswechselbaren Zylindern. H. Maihak Akt.⸗Ges., Hamburg. 9. 12 12. 42%. H. 62 408. Geschwindigkeits⸗ messer; Zus. z. Pat. 256 316. Hasler, AB.⸗G. vormals Telegraphen⸗Werk⸗ stätte von G. Hasler, Bern (Schweiz); Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 13. 5. 13. Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vom 14. 4. 13 ist beansprucht. 43“a. H. 58 473. Billardspielzeit⸗ kontrollvorrichtung, deren Gehäusfe zwecks Entnahme der Spielbälle nur geöffnet werden kann, wenn der Minutenzeiger der Kontrolluhr auf Null zurückgestellt ist. Martha Hedrich. geb. Golle, Dresden, Hübnerstr. 15. 23. 7. 12. 43a. W. 39 309. Fahrkartendruck⸗ apparat mit reihenweise in einem Be⸗ hälter gelagerten, einzeln herausziehbaren, mehrteiligen Druckplatten und einer allen Platten gemeinsamen, mit dem Druckwerks⸗ antrieb verbundenen Zuführungsvorrichtung. Alfred Wolf, Berlin, Nordufer6. 15. 3. 12. 43 b. H. 53 129. Verkaufsautomat mit drehbarer Münzentasche. Einar Anker Heegaard, Stubbeköbing, Dänem.; Vertr.: K. Osius, Pat.⸗Anw., Berlin 11128 1 11. 44b. S. 39 133. Pyrophores Rädchen⸗ feuerzeug. Heinrich Siebein, Heilbronn In86. 5. 13. 45“a. F. 36 27 4. Zahnradgetriebe für mit Verbrennungsmotoren ausgerüstete Pflugzugmaschinen mit Windetrommel. Robert Henry Fowler u. Harry Cooper, Leeds, Engl.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering 8 8 Pöib, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 45a. Sch. 43 669. Kupplung für Motorpflüge, welche aus einer Zugmaschine

mit angehängtem Pflugscharwagen bestehen.

Peter Erwin Schultz, Berlin⸗Grunewald, Kunostr. 49. 21. 4. 13.

415a. V. 11039. Selbstfahrender Kraftpflug mit Antrieb der Treibräder durch ein Differentialgetriebe und Steuerung durch ein besonderes Lenkrad. August Ventzki, Graudenz. 16. 8. 12.

45a. V. 11 065. Selbstfahrender Kraftpflug mit Antrieb der Treibräder durch ein Differentialgetriebe und Steuerung durch ein besonderes Lenkrad; Zus. z. Anm. V. 11 039. August Ventzki, Graudenz. 28. 8. 12. 15b. H. 57 600. An einem Dünger⸗ wagen anzubringende Düngerstreuvorrich⸗ tung mit Schleuderrad. Joh. Joseph Hartz, Ludwigshafen a. Rh. 24. 4. 12, 45 b. L. 34115. Kartoffelpflanz⸗ maschine. Ernst Lindemann, Knesebeck, Prov. Hannover. 26. 3. 12.

45d. L. 34 713. Federnder Anzug⸗ helfer für Göpelbäume. Richard Liska, Wongrowitz i. Pos. 10. 7. 12.

45g. J. 15 352. Vorrichtung zum Abtrennen von Butterstücken o. dgl. von einem auf einem ruckweise bewegten end⸗ 18 W“ “ geschnittenen Strang. Fa. Ferd. Emil Jagenber Düsseldorf. 6. 1. 13. Jas 88 45g. Sch. 42 908. Antrieb für liegende Butterfertiger. Wilhelm Schlüter, Berlin⸗Tegel, Gaswerkstr. 6. 22. 1. 13. 15h. B. 66 35 1. Bienenstock. Joseph Bulka, Zeland b. Strasburg i. Westpr. 227 2. 12.

15i. R. 37 502. Rinnen⸗Hufeisen mit elastischer Einlage. The Rowe 11“ 33 St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Hans Wolff, Pat.⸗Anw., Bremen. 7. 88 13. 6 46c. C. 22 618. Anlaßvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen, bei denen das Anlassen durch ein Druckgemisch er⸗ folgt und die mit der Maschinenwelle

durch eine ausrückbare Kupplung verbundene Magnetzündmaschine von einer Turbine angetrieben wird. Niels Anton Christen⸗ sen, Milwaukee, Wise, St. A. Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 28 11 72.

46c. S. 37 961. Vorrichtung zum Verstärken des Zündfunkens bei Explosions⸗ kraftmaschinen. La Société Anonyme des Automobiles et Cyeles Peugeot Valentigney, Frankr.; Vertr.: M.

u. Dipl.⸗Ing. O. H. Knoop, Pat.⸗An wälte, Dresden. 4. 1. 13.

47f. S. 38 019. Anschluß⸗ ode Kupplungsstück für biegsame, schrauben gangförmig gewundene oder mit Gewind versehene Metallschläuche. Hubert Chip vendale Smith, Birmingham (Engl.) Vertr.: B. Tolksdorf Pat.⸗Anw., Berlir Wö 9 14 1. 13

Priorität aus der Anmeldung in Groß britannien vom 15. 3. 12 anerkannt.

48a. R. 36 532. Verfahren und Mittel zur Oberflächenreinigung von Gegenständen aus Silber und anderen Metallen. Augustus Rosenberg, London Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 18. 10 12.

49a. W. 36 212. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Spiral⸗ bohrern und anderen mit Spiralnuten versehenen Gegenständen. Abram Darst Wilt jr., Detroit (V. St. A.); Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Verlin 8 6710

49 b. P. 25 990. Maschine zum Schneiden zylindrischer Evolventen⸗Ver⸗ zahnungen. Henri Perrot, Cardroß, Dumbartonshire, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., veireF. 61. 1 11.

.K. 55 197. Rohrbiegevorrichtung. Paul Krüger, Frankfurt a. Freichtung. straße 54. 10. 6. 13. 50c. B. 69 369. Pendellager für Pendelmühlen. Bradley Pulverizer Company, Boston, V. St. A.; Verkr.: E1“ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.

5La. N. 13 681. Stoffklemme zum Sticken von Kreisfiguren auf Zickzack⸗Näh⸗ maschinen; Zus. z. Pat. 257 788. Näh⸗ maschinen⸗Fabrik & Eisengießerei A. G. vorm. H. Koch & Co., Biele⸗ feld. 18. 7. 12.

52 b. E. 18 330. Ausschwenkbare Schiffchenantriehsvorrichtung für. Schräg⸗ bahnschiffchenstickmaschinen. Endesfelder K Weiß G. m. b. H., Plaueni. V. 10. 8. 12. 52 b. G. 33 030. Verfahren zur Herstellung von Schablonen für Stick⸗ maschinen. Gotthold Gypser, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller,

Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 7. 12. 10.