““ 1 46. ordentliche Generalversamm⸗ lung der
Gasbeleuchtunss-Aktien- gesellschaft zu Oberfrohna i. Sa.
Zu unserer diesjährigen ordentlichen Generalversammlung, welche Don⸗ nerstag, den 7. August cr., Abends 8 Uhr, im Hotel Rautenkranz, hier, stattfindet, werden die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen.
Zur Legitimation sind Aktien vor⸗ zuzeigen.
Tagesordnung: 1) Vortrag des Jahresberichts. 2) Antrag auf Richtigsprechung der Rechnung. 3) Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns. Neuwahl für ein ausscheidendes Auf⸗ sichtsratsmitglied. berfrohna i. Sa., den 18. Juli 1913. Der Vorstand. Georg Graefe. Ernst Dittrich.
[40789] Löwenbrauerei Ahtiengesellschaft
Berlin. „Wir laden hiermit unsere Herren Aktio⸗ näre zu der am Donnerstag, den 14. August 1913, Vormittags 12 Uhr, im Centralbureau der Löwen⸗ brauerei Aktiengefellschaft zu Berlin, Hoch⸗ straße 21 — 24, stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung ein. Tagesordnung: Beschlußfassung über: 8 1) Genehmigung des mit der Aktien⸗ Brauerei Friedrichshain in Berlin geschlossenen Vertrages. 2) Erhöhung des Grundkapitals der Löwenbrauenei Aktiengesellschaft um 400 000 ℳ durch Ausgabe von 400 neuen, auf den Inhaber lautenden Stammaktien über je 1000 ℳ unter Ausschluß des Bezugsrechts der Aktionäre. Aenderung des § 4 des Statuts der Löwenbrauerei Aktiengesellschaft durch Einfügung des neuen Aktienkapitals. Die Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien nebst Nummernverzeichnis oder eine Bescheinigung über die erfolgte Hinter⸗ legung bei einem deutschen Notar oder bei der Reichsbank oder bei 8 Gesellschaftskasse zu Berlin oder bei der Deutschen Bank oder bei der Bank für Handel und In⸗
dustrie oder A. Falken⸗
bei den Bankfirmen burger und Georg Fromberg & Co. in Berlin his spätestens am 11. August 1913 zu hinterlegen und daselbst bis nach Ab⸗ lauf der Generalversammlung zu belassen. ebb—“¹“] Der Vorstand. Wohl. Rübel.
Bilanz der Aktiengeselsschaft
„Mazeum w Torunin“ vom 1. Januar 1911 bis 31. Dezember 1912. Aktiva. Vassiva.
[40047]
Anlagekapitalkonto. Immobilienkonto 98 143/43 Hypothekenkonto.. Kautionskonto... e Kreditorenkonto.. Debitorenkonto. Mobilienkonto Gewinn — Verlust⸗ L““
541 75 4 105 50
522 87
6 610/˙50 109924 051109924 05
Gewinn⸗ und Verlustkonto. Debet. Kredit.
Verwaltungsun⸗ 1 . kostenkonto.. 886193 Zinsenkonto... 5 555 — Mobilienkonto. 122 60 Pachtkonto.. V 5“ 260 47 9 300 — 9 300,— Vorstand der Aktiengesellschaft „Ruzeum w Toruninu“. J. Jankowski. Dr. Steinborn.
[40048] Es sind neu gewählt worden: a. in den Aufsichtsrat die Herren: Rittergutsbesitzer Wladislaus von
Gajewski in Turzno bei Tauer, Rittergutsbesitzer Witold von Slaski
in Wabchz bei Stolno, Rittergutsbesitzer Johannes von Seza⸗
niecki in Nawra, Westpr., Rittergutsbesitzer Johannes von Doni⸗
mirski in Lissomitz, Westpr., Kaufmann Boleslaus Hozakowbki in
Thorn,
Kaufmann Johannes von Piskorski in
Thorn,
Rechtsanwalt Wladislaus Szuman in
Thorn.
b. in den Vorstand die Herren: Kaufmann Jozefat Jankowski in Thorn, Spezialarzt Dr. Leo Szuman in Thorn,
Spezialarzt Dr. Otto Steinborn in
Thorn.
Aktiengesellschaft „Unzeum w Toruniu“. Der Vorstand.
gerichts Nürnberg wurde heute eingetragen
[40508] Der Rechtsanwalt Boltz aus Mogilno ist in die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗ tragen worden.
[40510]
Nieder Olm wurde, nachdem er seinen Wohnsitz hier genommen hat und gemäß § 17 der Rechtsanwaltsordnung heute be⸗ eidtat worden ist, in die Liste der hier zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
[402882 Tiefbau- und Külteindustrie- Aktiengesellschaft vormals Gebhardt & Koenig
in Nordhausen am Harz.
Wir machen hiermit bekannt, daß die Ausgabe der neuen Dividendenschein⸗ bogen für die Geschäftsjahre 1913/14 bis 1922/23 zu unseren Aktien Nr. 1— 2500. vom 1. August a. c. ab bei
dem A. Schaaffhausen'schen Bank⸗
verein, Cöln und Berlin, der Aktiengesellschaft für Montan⸗ industrie, Berlin, der Commerz⸗ und Discontobank, Berlin, Hamburg und Hannover, der Nationalbank für Deutschland, Berlin, und dem Bankhause Max Meyerstein, Hannover, erfolgt.
Die Anweisungen zur Erhebung neuer Dividendenscheinbogen sind mit einem arithmetisch geordneten Nummernverzeichnis einzureichen, wozu ausschließlich die bei vor⸗ genannten Stellen erhältlichen Formulare zu benutzen sind. 1
Nordhausen am Harz, im Juli 1913.
Der Vorstand. W. Zaeringer.
Dr.⸗Ing. Erlinghagen. L. Binger.
E————,——
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[40792] Schöneweider Bank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Oberschöneweide. Außer⸗ ordentliche Generalversammlung am Mittwoch, den 30. Juli 1913, Mittags 12 Uhr, in Berlin, Pots⸗ damerstr. 25, II. Etage. Tagesorduung: Beschlußfassung über Verlegung des Sitzes der Genossenschaft. Der Vorstand. Rudolf Lange. Adolf Lange.
7) Niederlassung c. von
Rechtsanwälten.
[40680]¼ Bekanntmachung. Rechtsanwalt Rudolf Bennighoff in Augsburg wurde heute in die Liste der bei dem Landgericht Augsburg zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Augsburg, den 18. Juli 1913.
[40677]7 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗
gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute
der Rechtsanwalt Vogt eingetragen.
Duisburg, den 11. Juli 1913. Königliches Landgericht.
[40676] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗
gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute
der Rechtsanwalt Katzenstein eingetragen.
Duisburg, den 16. Juli 1913. Königliches Landgericht.
[40511]
Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist
der Assessor Dr. Georg Bernhard Wil⸗
helm Hans Fröbel in Leipzig eingetragen
worden.
Leipzig, den 12. Juli 1913. Königliches Landgericht.
[40678]
In die Liste der bei dem Landgericht in
Marburg zugelassenen Rechtsanwälte ist
heute eingetragen worden: Rechtsanwalt
Dr. Pitz in Marburg.
Marburg, den 17. Juli 1913. Königliches Landgericht.
[40679] . Der Rechtsanwalt Amfaldern in M.⸗Gladbach ist auf seinen Antrag heute in die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗ tragen worden.
M.⸗Gladbach, den 17. Juli 1913.
Königl. Landgericht. [40512] 1“ In die Rechtsanwaltsliste des K. Land⸗
der Rechtsoanwalt Karl Hoffmann. Der⸗ selbe hat seinen Wohnsitz in Nürnberg genommen. Nürnberg, den 18. Juli 1913. Der Präsident des K. Landgerichts Nürnberg.
Bekanntmachung.
Posen, den 15. Juli 1913. Königliches Amtsgericht.
Rechtsanwalt Dr. Karl Mayer aus
St. Blasien, den 17. Juli 1913.
Der K. Landgerichtspräsident: Dittmar.
In die Liste der bei dem unterzeichnete
[40513] Rechtsanwalt Dr. Leopold Maier in Bonndorf wurde heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Waldshut, den 16. Juli 1913. Der Gr. Landgerichtspräsident. [40509 “ Der Rechtsanwalt Dünnwald in Rhein⸗ berg ist heute in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht. Rheinberg, 18. Juli 1913. Königliches Amtsgericht. —=gyg
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[39930] 1 Die Gesellschaft Tischleramts⸗Möbel⸗ lager Ges. m. b. H. ist aufgelöst; die Gläubiger derselben werden aufge⸗ fordert, sich zu melden. Bremen, den 15. Juli 1913. Wilhelm Klehn, Liquidator.
[40345] Aufforderung!
Die Elektro⸗Droschken⸗Betriebs⸗ Gesellschaft m. b. H., Berlin. ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden ersucht, sich zu melden bei W. F. H. Bodstein, Berlin, Augsburgerstr. 62, Liquidator der Elektro⸗Droschken⸗Betriebs⸗ Gesellschaft m. b. H.
[32817 Aufforderung.
Die Firma „American Elektro Foto Co., G. m. b. H. zu Offenbach a. M.“ ist aufgelöst und in Liquidation ge⸗ treten. Der Unterzeichnete fordert die Gläubiger auf, sich bei ihm zu melden. Offenbach a. M., den 26. Juni 1913. Der Liquidator: Joh. H. Holm.
139180) V Ruhegehalts⸗-, Witwen- und Waisenkasse für deutsche Rechts⸗
anwülte.
Nachdem der Aufsichtsrat der Kasse Breslau zum Ort der diesjährigen ordent⸗ lichen Mitgliederversammlung be⸗ stimmt hat, wird diese hiermit auf den 11. September 1913, Vormittags 10 Uhr, in den kleinen Saal des Konzert⸗ hauses in Breslau, Gartenstraße 39/41, Portal I, eine Treppe, einberufen.
Tagesordnung:
1) Abnahme der Jahresrechnung und Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
2) Entgegennahme der dieses Jahr zum ersten Male aufgenommenen versiche⸗ rungstechnischen Bilanz und Beschluß⸗ fassung über den Antrag des Auf⸗ sichtsrats: 1
aus dem Ueberschusse die in § 31 der Satzung vorgeschriebene be⸗ sondere Rücklage zu bilden und mit dem verbleibenden Rest eine zur Ermäßigung der Mitgliederbeiträge bestimmte Gewinnreserve anzulegen.
3) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
Halle a. d. S., den 14. Juli 1913.
Der Vorstand. Weißler.
[403441 Bekanntmachung.
Die Firma H. Busch, Hess. Beleuch⸗ tungs⸗Industrie G. m. b. H. in Mainz⸗Kastel ist aufgelöst. Die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Mainz⸗Kastel, den 17. Juli 1913. Der Liquidator der Firma Heinrich Busch Hess. Beleuchtungs⸗Industrie,
G. m. b. H.: Louis Lendle.
[40038]
Zu der am Montag, den 22. Sep⸗ tember 1913, Vormittags 11 Uhr, im Kasino der inaktiven Offiziere zu Berlin, Kurfürstenstr. 124, stattfindenden ordent⸗ lichen Gesellschafterversammlung laden wir unsere Gesellschafter hiermit ein.
Tagesordnung:
1) Bericht der EeHüft fbrnag und⸗ des ““ über das 7. Geschäfts⸗ jahr.
2) Genehmigung der vorgelegten Bilanz.
3) Wahlen in den Aufsichtsrat
4) Verschiedenes.
Berlin, den 17. Juli 1913
8
Kilimanjaro Pflanzungs-Gesell⸗
schaft mit beschränkter Haftung. F. Wagner.
[40045]
Die Firma Friedrich Treibel & Co., G. m. b. H. ist aufgelöst. Zum Liqui⸗ dator ist Herr Patentanwalt Ernst von Niessen, Halensee, Kurfürstendamm 75, bestellt. Die Gläubiger genannter Ge⸗ sellschaft wollen ihre Forderungen bei genanntem Liquidator geltend machen.
[40043]
Die Berlin am Zoo Restaurations⸗ gesellschaft m. b. H. zu Berlin ist aufgelöst; die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator: Rechtsanwalt Wirth
zu Berlin W. 57, Bülowstraße 19.
[394911
Laut Beschluß der Gesellschafter des Cellangohl⸗Werkes G. m. b. H., Cöln, tritt die Firma in Liquidation. Etwaige Gläubiger werden hiermit auf⸗ gefordert, ihre Forderungen dem Liqui⸗ dator August Stratmann, Oedekoven
bei Bonn, einzureichen.
[39926]
Einnahmen.
In Gemäßheit von § 42 unserer Satzungen
bringen
4
Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
Feuerversicherungs⸗Genossenschaft Deutscher Buchdrucker. 1 1 K 1 wir nachstehend die Jahresrechnung und Bilanz für das drei⸗ zehnte Geschäftsjahr, umfassend das Jahr 1912, zur Kenntnis unserer Mitglieder.
Ausgaben.
1) Ueberträge (Reserven)
aus dem Vorjahre:
a. für noch nicht ver⸗ diente Prämien (Prämienüberträge):
b. Schadenreserve:
a. der Mit⸗ ℳ glieder 56,50
8. der Gehilfen und Ange⸗ stellten.. —
2) Prämieneinnahme abzug⸗ lich der Ristorni:
a. für Mitgliederver⸗ sicherungen.. b. für Versicherungen
9 egen feste Prämie (Gehilfen und An⸗
Ee“]
3) Nebenleistungen der Ver⸗
sicherten:
Vertragsgebühren..
4) Kapitalerträge:
Zinsen..
5) Gewinn aus
anlagen:
Kursgewinn a. an realisierten Wert⸗ 11“ b. buchmäßiger..
6) Sonstige Einnahmen. ) Bbe
Kapital⸗
Gesamteinnahme..
ℳ: ₰32²³ℳ
₰ 1) Rückversicherungsprämien
öe“ 6. zurückgestellt..
der ℳ
v1“X“ 8. zurückgestellt ..
K. gelablt ...
bö6.. zurückgestellt..
ermittlungskosten ,“ 8. zurückgestellt.
jahr, für noch nicht verdiente Abertrige) 4) Abschreibungen auf:
b. Porderungen 5) Verlust aus Kapitalanlagen:
ee““
6) Verwaltungskosten, Rückversichererer:
b. sonstige Verwaltungskosten
für das Feuerlöschwesen:
b. freiwilkuk 9) Sonstige Ausgaben: Zinsen
Garantiefondszeichnter.. 10) Ueberschuß . 8—
2) a. Schäden aus den Vorjahren, Anteils der Rückversicherer: a. 1) der Mitglieder, einschl. der ℳ —,— be⸗ tragenden Schadenermittlungskosten
b. 1) der Nichtmitglieder (Gehilfen und Angestellte), einschließlich
betragenden
Schadenermittlungskosten
b. Schäden aus dem Geschäftsjahr, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: a. 2) der Mitglieder, einschließlich der ℳ 979,30 3 betragenden Schadenermittlungskosten
b. 2) der Nichtmitglieder (Gehilfen unnd Angestellte), einschl. der ℳ 91,40 betragenden Schaden⸗
3) Ueberträge (Reserven) auf das nachste Geschäfts⸗
a. Inventar (15 % auf Buchwert).
1. Kursverlust: a. an realisierten Wertpapieren.
abzüglich a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten.
7) Steuern und öffentliche Abgaben. ..... 8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere
a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende...
844
7NW 123532]2 111 46 687/53 abzüglich des
. ℳ
56,50
.ℳ 13 035,64 11“
Prämien (Prämien⸗
5 6 61ö5ö5.
.„ „ 2
.* 8
des Anteils der
269040 7000—
an Betriebs⸗ und
esamtausgabe.
150078 8'
—
Aktiva.
Bilanz.
Passiva.
1) Forderungen an die Betriebs⸗ und
Garantiesondszeichner wegen
hinterlegt): a. Betriebsfonds b. Garantiefonds..
der nicht bar gedeckten Obligos (in Garantiescheinen
EEETEEIIq1 450 000,—
a. Betriebsfonds. b. Garantiefonds.
2) Sonstige Forderungen: a. Rückstände der Versicherten
b. Guthaben bei Banken. „
c. Guthaben bei anderen Versicherungsunter⸗ 6ö56
d. Guthaben bei Agenten
e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen, und rück⸗ ständige Hypothekenzinsen
ℳ 4 189,— 10 330,15
553,86
b. für angemeldete,
reserve) a. der Mitglieder
geftsllte)
1) Betriebs⸗ und Garantiefonds:
2) Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abzug des Antells der Rückversicherer: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge)) ....
nicht bezahlte Schäden (Schaden⸗
6. der Nichtmitglieder (Gehilfen und An⸗
ℳ ₰
“
aber no
ℳ . 28 523,67
210 20
3) Sonstige Passiva:
16 833 b. Agentenguthaben
J 4) Kapitalanlagen:
1912: ℳ 220 284,45) Hyydseheken 8
a. Wertpapiere (Börsenpreis am 31. 12. . ℳ 220 224,45 85 000,—
3 051
,8“
5) Grundbesitz.. 8 6) Inventakr.. 1 7) Feblbetrag ..
Gesamtbetrag. Leipzig, den 20. Juni 1913.
J. Jankowski. Dr. Otto Steinborn.
4) Reservefonds .. 6) Neberschußh . ..
Der Vorstand. Vietor Klinkhardt Vorsitzender.
a. Guthaben anderer rungsunternehmungen ..
c. noch zu entrichtende Gebühren für Feuerlöschkassen. “ d. noch nicht erhobene Betriebs⸗ u. Garantiefondszinsen e. Ende 1912 für 1913
5) Beamtenpensionsfonds .
Gesamtbetrag
Versiche⸗
bezahlte 11 “ 9 684 47 101 068 68 100 —
—
1818 “
. 2„ .
5557 637 39
Feuerversicherungs⸗Genossenschaft Deutscher Buchdrucker.
SHooley, Stockvort, Engl.;
Steates Lee, City of Charlotte,
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußie chen
170.
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie
Zentral für das Deutsche Reich kann durch für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
Das Zentral⸗Handelsregister
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die m Güt⸗ die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enth
Handelsregister für das Dentsche Reich. Gn. 1204)
V s Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der SW. 48, Bezugspreis peträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Viertellahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Berlin, Montag, den 21. Ju
——
alle Postanstalten, in Berlin
ie Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Z alten sind, erscheint auch in einem besonderen
Daos
lj
. 234
sanzeiger. 1913
Aög
33⁄2 24
ts., Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, Blatt unter dem Titel
heute die Nru. 170 A., 170 B., 170 C. und 170 D. ausgegeben.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das
11“ “
Patente.
— (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sht gegen unbefugte Benutzung geschützt.
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felden. 20. 12. 12. 8d. H. 61 521. Riemenschaltvorrich⸗
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ILö2 8. C. 22 471. Verfahren zur Er⸗ echter Färbungen. Leopold & Co., G. m. b. H., Frank⸗ 32110. 12. F. 34 849. Verfahren zur Er⸗ ugung blauer Färbungen auf der Faser; Zus. z. Pat. 260 507. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Lever⸗
kusen b. Cöln u. Elberfeld. 23. 7. 12. S8n. D. 28 709. Verfahren zum Re⸗ servieren von Küpenfärbungen auf Textil⸗ stoffen. Bertram Davenport, Hvde, Chester, Engl.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 12. 4. 13.
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Aufpressen von Goldblatt u. dgl., bei
welchem der mit der Folie versehene Stempel gegen das Werkstück oder letzteres gegen den Stempel bewegt wird. Thomas Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Aie. G. 36 686. Sammelmappe mit teilweise in ununterbrochenem Bogen ver⸗ laufenden Aufreihdrähten und einer mit einer Abdeckplatte verbundenen Syann⸗ schiene. Grüneberger Werkzeug Werke n G., Straßburg⸗Grüneberg i. Els. 5. 12.
12h. L. 35 327. Vorrichtung zur Durchführung endothermischer Gasreaktlo⸗ nen im elektrischen Flammenbogen. ““ dord⸗
carolina (V. St. A.); Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 25. 10. 12. 121. O. 7977. Verfahren zur Her⸗ stellung von Natriumcarbonat mit 5 bis 7 Molekülen Kristallwasser und zur Her⸗ stellung eines Waschmittels. William Reginald Ormandy u. Jacob Williar Spensley, Manchester (Engl.); Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin 8ITöIbö.
12b. A. 22 972. Verfahren zur Darstellung von Aldehyden der Anthra⸗ chinonreihe. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow. 28. 10. 12.
12%. C. 22 231. Verfahren zur Dar⸗ stellung von neutral reagierenden, löslichen Alkalisalzen aromatischer Stibinsäuren. Chemische Fabrik von Heyden. Akt.⸗ Ges., Radebeul b. Dresden. 5. 8. 12. 12“;. F. 33 405. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Dinitrophenylarsinsäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 16. 11. 11. 12“. F. 34 665. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Erythren und Isopren; Zus. z. Pat. 247 145. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Glberfeld. 29 6. 12.
12%/. K. 52 656. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Erythren und anderen un⸗ gesättigten Verbindungen. Albert Gerlach u. Rudolf Knetschau Hannover, Wahren⸗ walderstr. 100. 23. 9. 12.
To. K. 52 669. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Erythren und anderen un⸗ gesättigten Verbindungen; Zus. z. Anm. K. 52 656. Albert Gerlach u. Rudolf Koetschau, Hannover, Wahrenwalder⸗ straße 100. 25. 9. 12.
120. V. 10 831. Verfahren zur Hydrierung organischer Verbindungen. Vereinigte Chininfabriken Zimmer & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 9. S. 12
12 0. W. 38 588. Verfahren zur Herstellung von Chlorhydrinen. Heniy V. Walker, Newark, V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Friedrich u. P. E. Schilling, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 14. 10. 10. 12 b. W. 40 722. Verfahren zur Darstellung von Reduktionsprodukten aus Santonin oder Santoninsäure. Dr. Hein⸗ rich Wienhaus, Lotzestr. 28, u. Wolf gang Felix von Oettingen, Böttinger⸗ straße 1, Göttingen. 10. 10. 12.
12 p. F. 33 886. Verfahren zur Darstellung von Anthrachinon-N⸗Z1. 11- orazinen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 9.2S)
.—ö.ö1——-
12 p. F. 34572. Verfahren zur Darstellung von Anthrachinon-N-1. 11- oxazin. Farbwerke vorm. Meister “ & Brüning, Höchst a. M. 4. 6112
12q. F. 34 917. Verfahren zur Darstellung von Dimethylaminooxymethan. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.. Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 13a. F. 35 300. Steilrohrkessel mit durch Steig⸗ und Fallrohre verbundenem Ober⸗ und Unterkessel. Gustav Fuchs, Düsseldorf, Wülfratherstr. 1. 15. 10. 12. 13a. J. 14 773. Schnelldampf⸗ erzeuger mit nebeneinander aufsteigenden Röhrenzögen. Viktor Johauson, St. Petersburg; Vertr.: Dipl.⸗Ing. H. Cyck, Pat.⸗Anw., Magdeburg. 19. 6. 12. 13 b. M. 48 17 Vorrichtung zum Vorwärmen von Dampfkesselspelsewasser durch Dampf in zwei Vorwärmern. Donald Barns Morison, Hartlepool, Durham, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin S W. 61. 18, 6. 12.
13d. K. 51173. Vorrichtung zum Regeln der Ueberhitzungstemperatur von Dampf durch Einspritzen einer regelbaren Menge Wasser. Fried. Krupp. Akt.⸗ Ges., 11u Kiel⸗Gaarden. 23 4. 12.
15i. D. 25 836. Vorrichtung zum Aufhängen von Kopien für Kopiermaschinen. Deutsche Maschinen⸗Vertriebs⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Berlin. 26. 9. 11. 15ij. D. 27 449. Vorrichtung zum gleichzeitigen Abschneiden, Verstärken und Lochen der Kopien für Briefkopiermaschinen. Deutsche Maschinen⸗Vertriebs⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Berlin. 19. 8. 12. 18a. St. 18 342. Wärmespeitcher⸗ Zustellung mit beliebig kleinen Einzel⸗ durchgangsöffnungen, Otto Strack, Saar⸗ brücken, Kochstr. 19 19. 3. 13.
18 c. S. 36 026. Verfahren der mechanischen und thermischen Behandlung von Panzerplatten, insbesondere solcher aus Chrom⸗Nickelstahl, vor und nach der
ang
Zementierung. Società Anonima Ita⸗ liang Gio. Ansaldo Armstrong & C., Genua; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Feh⸗ lert, G. Loubier, F. Harmsen. A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 4. 12.
19a. B. 64 060. Anwendung der Schienenstoßverbindung nach Patent 248 204 auf die Ausbesserung von Schienen mittels einer T⸗förmigen Zwischenschiene; Zus. z. Pat. 248 204. Ingwer Block & Co., Gesellschaft für Bahnober⸗ bau m. b. H., Berlin. 4. 8. 11. 20c. St. 18 073. Lüftungsvorrichtung für Eisenbahnwagen und andere Fahr⸗ zeuge. J. Stone & Company Limited, Deptford, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 8. 1. 13.
20i. W. 41 641. Schmiervorrichtung für Motor⸗Relais. The Westinghouse Brake Company, Limited, London; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 21 11 2.
201l. A. 23 219. Vorgelege für Loko⸗ motiven mit um 900 gegeneinander ver⸗ setzten Kurbelantrieben, bei denen das Drehmoment des Motors durch zwei an den Enden der Welle angeordnete, federnde Zahnkränze aufweisende öu auf die Vorgelegewelle übertragen wird. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 18. 12. 12.
Z1a. P. 29 855. Sender für Morse⸗ telegraphen. Jan Proke, Prag; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera (Reuß). 238 11 12
Zla. S. 36 417. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen mit selbsttätigem oder halbselbsttätigem Betrieb, in denen einer angerufenen Stelle mehrere Anschluß⸗ leitungen zugeordnet sind. Siemens & Halske Akt⸗Gesf., Berlin. 25. 5. 12. Z2c. K. 53 917. Elektrische Leitung zum Zünden von Sprengladungen mit in beliebigen Abständen angeordneten An⸗ schlußstellen. Hans⸗Joachim v. Klaeden, Breslau, Leuthenstr. 21. 7. 2. 13. 21 c. Sch. 43 265. Einführungs⸗ doppelglocke für Telegraphen⸗, Fernsprech⸗ und Starkstromleitungen. H. Schom⸗ burg & Söhne Akt.⸗Ges., Margarethen⸗ hütte i. Sa. (Post Großdubrau). 5 3. 13. ZAc. W. 39 211. Regelungsanord⸗ nung für elektrische Motoren mit Flüssig⸗ keitswiderständen zur gleichmäßigen Steige⸗ rung der Spannung. Westinghouse Electrie Company, Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 2. 12.
21d. B. 62 326. Verfahren zur Kühlung von elektrischen Maschinen Frank George Baum, San Francesco, Calif.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 30. 8. 11.
21d. C. 2127. Motorgenerator zur gleichzeitigen Speisung eines Strom⸗ kreises konstanter und eines Stromkreises veränderlicher Spannung. Marcel Ca⸗ millerapp, Paris; Vertr.: O. Cracoann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 21. 11. 11. 21d. G. 37 596. Maschine für hoch⸗ gespannten Gleichstrom. Charles Wesley Girvin, San Francisco, V. St. A.; Vertr.: Divpl.⸗Ing. B. Kugelmann, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 30. 9. 12. 21d. L. 35 567. Anordnung zur Verbesserung der Kommutation bel Re⸗ pulsionsmotoren mit mehrfachen Anker⸗ stromkreisen und mehreren, von einander elektrisch unabhängigen Bürstensätzen pro Pol. Dipl.⸗Ing. Michel Liwschitz, Char⸗ lottenburg, Tegeler Weg 26. 2. 12. 12. 21d. L. 38 434. Umlaufender Feld⸗ magnet für elektrische Maschinen, dessen Flachkupferwicklung durch schwalbenschwanz⸗ förmige oder ähnliche Vorsprünge mit den Polkernen verbunden ist. Fredrik Ljungström, Finspäng, Schwed.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 4. 13. 21f. F. 36562. Anordnung der Glüh⸗ birne in elektrischen Sicherheitslampen. Fritz Färber, Dortmund, Beurhausstr. 3. 24 5 18
21f. K. 52 920. Vorrichtung zum Bilden zickzackförmiger Metallglühfäden. Fa. Johann Kremenezky, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 23 10. 12.
2 üf. S. 36 838. Einrichtung zum Regeln der Lichtstärke von Bogenlampen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 25. 7. 12.
21f. W. 39 517. Verfahren zum Ziehbarmachen von spröden Metallen zur Herstellung von Metallfäden für elektrische
Glühlampen. The W Metal
ment Lamp Co. Ltd., Lendon; H. Springmann, Th. Stort u. derse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12 W. 39 828. Regelvorrichtung ektrische Bogenlampen Carl Weber, lin⸗ Wilmersdorf, Lauenburgerstr. 25. 21g. H. 59 417. Verfahren zum Anlassen von Metalldampfgleichrichtern. Dr.⸗Ing. Eugen Hartmann, Frankfurt a. M., Königstr. 97. 23. 10. 12. 21g. H. 59 419. Gasdichte Elek⸗ trodeneinführung; Zus. z. Pat. 225 497. Dr.⸗Ing. Eugen Hartmann, Frantfurt a. M., Königstr. 97. 24. 10. 12. 21g. P. 30 340. Verfahren zur Radioaktivierung beliebiger Gegenstände aus Glas. Gioachino Carlo Precerutti, Turin, Ital.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 14. 2. 13. 2 1g. R. 36 455. Verfahren zum Betriebe von Röntgenröhren von einer Wechselstromquelle aus. Reiniger, Geb⸗ 4. Schall Akt.⸗Gef., Berlin. 21g. R. 37 456. Elektrischer Motor⸗ unterbrecher. Reiniger, Gebbert & Schall Akt.⸗Ges., Berlin. 27. 2. 13. 21h. J. 14 059. Ofen für hohe Temperaturen mit kombinierter Heizung durch Gas und Elektrizität. Industrie⸗ werke G. m. b. H., Jocksdorf b. Forst i. L. 20. 10. 11. 24d. H. 57 222. Verbrennungsofen für Müll und sonstige Abfallstoffe mit einem Drehrost. René Heurtey, Paris; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin 57. 18 3. 2. 25 b. H. 62 288. Klöppelspitze mit gazeartigem Grund und Verfahren zu ihrer Herstellung. Fa. Alb. & E. Henkels, Langerfeld b. Barmen. 30. 4 13. 25 b. R. 37 086. Kordelgang. Fa. Wm. Reising, Barmen. 6. 1. 13.
S. 38 639. Vorrichtung zum
von ausgestanzten Flitter⸗
25e. Aufreihen
blättchen u. dgl., die der sortschreitenden Herstellung folgend von der Matrize aus in ein abnehmbares Rohr fallen und hier durch einen unter Reibung stehenden Kolben aufgefangen werden. J. Veyrier & E. Dannhauser, Paris; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat.⸗Anw., Stuttgart. 29. 3. 19.
28c. L. 33 460. Vorrichtung zur Erzeugung von Oelgas. Arthur Edwin Lamkin u. Leonhard George Godwin, Croydon (Engl.); Vertr.: Pat.⸗Anwälte E. Lamberts, Berlin SW. 61, u. Dr. G. Lotterhos, Frankfurt a. M. 1. 1. 12. 11. 26W c. M. 47 857. Vorrichtung an Gasleitungen zum Beladen des Gas⸗ stroms mit Spiritusdaͤmpfen, bei der der Spiritusbehälter oberhalb des Flüssigkeits⸗ spiegels mit der Gasleitung kommuniziert. Richard Misch, Berlin, Kopernikus⸗ straße 23. 15, 5. 12
27 b. A. 23 485. Verfahren und Vorrichtung zur selbsttätigen Schmierung von Kompressoren und deren Antriebs⸗ motoren. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr: Robert Boveri, Mannheim⸗Käͤferthal.
13 9 82. J. 2. 9‧.
27 b. P. 30 27 4. Vorrichtung zur selbsttätigen Ein⸗ und Ausschaltung der Saugwirkung von Kompressoren. Eugen W. Pfeiffer, Duisburg, Schweizerstr. 5. 8 2 13. 27 c. D. 28 128. Kreiselgebläse mit achsialem Eintritt der Luft in eine zentrale Offnung des Laufrades. Samuel Cleland Davidson, Belfast, Irl.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin W111116 30b. C. 21 791. Speisäule. A. C. Clark & Co., Chicago; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 4. 4. 12. 30e. M. 49 235. Sargbehälter. James Harvey Milligan. Washington, V. St. A.; Vertr.: O. Cracoanu, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 9. 10. 12. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 10. 10. 11. anerkannt. 30i. G. 38 016. Vorrichtung zum Sterilisieren von Flaschen mit Gasen oder Dämpfen. J. Ph. Grünig, Mainz, Sömmeringspl. 5. 3 12. 12. 30k. C. 23 241. Vorrichtung zum Anästhesieren mittels Gasen oder Gas⸗ gemischen. A. C. Clark & Co., Chicago; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 7, 5. 12. 30k. H. 61 233. Verschlußeinrichtung für Spritzflaschen und Behälter. Richard Haase, Dresden, Gorlitzerstr. 15. 27. 1.13. 30k. H. 61 704. Verschlußeinrichtung für Spritzflaschen und Behälter; Zus. z.
Anm. H. 61 233. Richard Haase, Dresden, Eötlitzerstr. 15. 8. 3. 13.
30k. J. 14 459. Einspritz⸗Vorrich⸗ tung für die männliche Harnröhre. Dr. Peter Christian Olaf Jersild, Kopen⸗ hagen; Vertr.- Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 3. 12.
30:. 36 860. Inhalator, bei welchem die Flüssigkeit durch einen Zer⸗ stäuber (Düsen) gegen die inneren Wan⸗ dungen des Inhalationsgefäßes geschleudert wird. Wiesbadener Inhalatoren Ge⸗ sellschaft m. b. H., Wtiesbaden. 18. 7. 12. 33a. Sch. 41 446. Kronenbefestigung für Stockschirme. Walter Scharnberg, Hamburg, Gertigstr. 60/62. 12. 7. 12. 34 b. H. 62 581. Verfahren zur Her⸗ stellung von Obstzerteilern. Fa. Richard Haastert, Wald b. Solingen. 29. 5. 13. 34i. K. 55 013. Runder Auszieh⸗ tisch. Franz Ketthaus, Düsseldorf, Burg⸗ müllerstr. 39. 24. 5. 13.
3 ½l. L. 35 665. Vorrichtung zum Bearbeiten von Fischen; Zus. z. Anm. L. 34 973. Paul Lohrmann, Lübeck, Hundestr. 95. 18. 12. 12.
34Al. L. 35 666. Vorrichtung zum Bearbeiten von Fischen; Zus. z. Anm. L. 34 973. Paul Lohrmann, Lübeck, Hundestr. 95. 18. 12. 12.
34Il. L. 36 684. Vorrichtung zum Bearbeiten von Fischen; Zus. z. Anm. L. 34 973. Paul Lohrmann, Lübeck, Hundestr. 95. 16. 5. 13.
34I1. L. 36 685. Vorrichtung zum Bearbeiten von Fischen; Zus. z. Anm. L. 34 9723. Paul Lohrmann, Lübeck,
Hundestr. 95. 16. 5. 13. Schneeschläger.
2 —
342l. S. 38 8424. Hermann Seel. Münster i. W., Haupt⸗ bahnhof. 19. 4. 13. 35a. A. 22 323. Einrichtung zur Beeinflussung von Seil⸗ oder Seilscheiben⸗ bremsen. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: 1““ Mannheim⸗Käferthal. 35 b. D. 27 905. Vorrichtung zur mechanischen Fernsteuerung von Elektro⸗ motoren von Kranlaufkatzen o. dgl. Deutsche Maschinenfabrir A.⸗G., Huisburg. 241. 11 12. 35 b. D. 28 904. Vorrichtung zur mechanischen Fernsteuerung von Elektro⸗ motoren von Kranlaufkatzen o. dgl.; Zus. z. Anm. D. 27 905. Deutsche Maschinenfabrik A.⸗G., Duisburg. 16 5. 138 35c. C. 22 493. Steuervorrichtun für Winden. Cesare Cippitelli, Frank⸗ furt a. M., Bornheimer⸗Landwehr 75. 24,110 . 36 b. F. 32 220. Gasofen mit durch Bunsenflammen von innen zum Glühen gebrachten Heizkörpern. Paul Fischer, Stuttgart, Hohenheimerstr. 29. 18. 10. 11. 37a. E. 17 721. Holzbalkendecke mit massiver, zwischen den Balken durch⸗ hängenden Oberdecke und unterer Putz⸗ decke. Eisenbetonbau Konrad Schwartz G. m. b. H., Charlottenburg. 26. 1. 12. 38“a. B. 65 157. Vorrichtung zum Führen von krummen Hölzern an Gatter⸗ sägemaschinen. H. & C. G. Bolinders Mekaniska Verkstads Aktiebolag, Stockholm; Vertr.: R. Gail, Pat.⸗Anw., Hannster 14 11 11 39a. B. 64 219. Verfahren zur Herstellung von Verbundglas mit ganz oder teilweise aus Gelatine bestehender Seele. Edouard Bénsdiectus, Paris; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 688 21S1 39a. Sch. 40 644. Vorrichtung zum Unrundfräsen von Pfeifen⸗ und Zigarren⸗ spitzen aus Horn, Holz oder ahnlichen Stoffen. Peter Schennach, Ehrwald Tirol; Vertr.: Gaston Kremp, Rechts⸗ Anw., Berlin W. 35. 18.3. 1 39 b. L. 27 805. Verfahren zur Er⸗ zielung langdauernder Weichheit und Ge⸗ schmeldigkeit geformter Gebilde aus Zellu⸗ loseacetat. Interuationale Cellu⸗ loseester⸗Gesellschaft m. b. H., Sydowsaue b. Stettin. 31. 3. 09. 42c. B. 69 149. Lotstab mit pen⸗ delndem, die Meßvorrichtung tragendem Kugelgelenk. Rudolf Boßhardt, St Gallen⸗St. Fiden, Schweiz; Vertr. Gustav A. F. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 14. 10. 12. 42Jc. C. 22 548. Bussole; Zus. z. Pat. 257 578. Gaston Emile Colombel, Paris; Vertr.: C. Arndt u. Dr.⸗Ing. Pat.⸗Anwälte, Braunschweig. 7,41 12
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 2. 3. 12 anerkannt. 42c. G. 37 724. Vorrichtung zurn Bestimmung der geographischen Breite.,