2) Spar & Darlehenskassen ein Schwabhausen, eingetragene Ge⸗
nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz Schwabhausen. Die Generalversammlung vom 17. Mai 1914 hat Aenderungen des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls be⸗ schlossen, besonders hinsichtlich der Firma und folgende: Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäfts, der An⸗ und Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse und Waren sowie die Beschaffung und Verleihung landwirtschaftlicher Maschinen, Geräte und anderer Gegenstände. Die Zeichnung des Vorstandes für die Genossenschaft erfolgt in der Weise, daß mindestens drei Vor⸗ standsmitaglieder zur Firma ihre Namens⸗ unterschriften hinzufügen. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft werden unter der Firma mindestens von drei Vorstands⸗ mitgliedern unterzeichnet und im „Ge⸗ nossenschafter“ in Regensburg veröffent⸗ licht. Die Firma lautet nun: Dar⸗ lehenskassenverein Schwabhausen
D. eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
3) Bayerische Zentral⸗Darlehens⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz München. Die Generalversammlung vom 14. Mai 1914 hat Aenderungen des Statuts nach näherer Maßgabe des einge⸗ reichten Protokolls beschlossen. Otto May aus dem Vorstand ausgeschieden. Neu⸗ bestelltes Vorstandsmitglied: Heinrich Baermann, K. Regierungsdirektor a. D. in München.
4) Molkerei Genossenschaft Pähl, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Sitz Pähl. Ulrich Alger aus dem Vorstand ausgeschie⸗ den. Neubestelltes Vorstandsmitglied: Martin Keller, Oekonom in Pähl.
5) Darlehenskassenverein Gaissach, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Sitz Gais⸗ sach. Die Generalversammlung vom 8. März 1914 hat eine Aenderung des Statuts nach näherer Maßgabe des einge⸗ reichten Protokolls beschlossen.
6) Oberaltinger Darlehenskassen⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz Oberalting. Die Generalversammlung om 26. April 1914 hat eine Aenderung
8 Statuts (§ 30 Verwendung des Ver⸗ mögens der Genossenschaft im Falle der Auflösung) beschlossen. 8 München, den 28. Mai 1914. K. Amtsgericht
Münsterberg, Schles. 22823]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 9 eingetragenen Genossen⸗ schaft: Spar. und Darlehnskasse, ein⸗
getragene Genvossenschaft mit unbe⸗ 5
schränkter Haftpflicht zu Großnossen, vermerkt worden, daß an Stelle des aus⸗ geschiedenen Vorstandsmitglieds Erich Bando der in Großnossen wohnhafte Gutsbesitzer Josef Kaschel in den Vor⸗ stand gewählt ist. Münsterberg, den 28. Mai 1914. Königliches Amtsgericht.
[22871]
Durch Beschluß der Hauptversammlung vom 3. Mai 1914 ist die Satzung des udewieser Darlehnskassenvereins, ingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ chräukter Haftpflicht. geändert und ollständig neu gefaßt. Die Firma lautet
Lindewieser Spar⸗ und Dar⸗ G
lehnskassen⸗Verein, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht, Lindewiese. Gegenstand des Unternehmens: Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts durch: 1) Ent⸗ egennahme und Verzinsung von Ein⸗ agen, auch von Nichtmitgliedern, 2) Ge⸗ währung von Darlehen an Genossen, 3) eventuelle Beschaffung wirtschaftlicher Bedarfsartikel und eventueller Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen in der „Monats⸗ schrift des Schlesischen Bauernvereins Schlesischer Bauer“ und beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Haupt⸗ versammlung im Deutschen Reichs⸗ anzeiger“. Die Willenserklärung und Zeichnung erfolat durch zwei Vorstands⸗ mitglieder, die Zeichnung, indem diese der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Amtsgericht Neisse, 22. 5. 1914.
Neubukow, Mecklb. [22824]
Zum hiesigen Genossenschaftsregister ist beim Vorschuß⸗Verein zu Neubukow, e. G. m. u. H. heute folgende Statuten⸗ änderung eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 6. März 1909 ist der Geschäfts⸗ anteil der einzelnen Mitglieder von 150 ℳ auf 200 ℳ erhöht.
Neubukow, den 28. Mai 1914. Großherzogliches Amtsgericht.
Neubukow, Mecklb. [22825] Zum hiesigen Genossenschaftsregister ist
heute beim Konsumverein für Neu⸗
bukow und Umgegend, e. G. m. b. H. in Neubukow in Liquidation, ein⸗ getragen:
„Nach Beendigung der Liquidation ist die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren
erloschen.“ Neubukow, den 29. Mai 1914.
Großherzogliches Amtsgericht.
Neustadt a. Rübenberge. [22827]
In das hiefige Genossenschaftsregister ist heute bel der unter Nr. 12 eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht
Haushaltsverein Bokeloh eingetragen: Wilhelm Lindemann ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden kontrolleur Heinrich Bredemeier an seiner Stelle gewählt. Neustadt a. Rbge., den 17. April 1914. Königliches Amtsgericht.
Neustadt a. enxersene [21408]
In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 8 zu der Genossenschaft Landwirtschaftlicher . eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter heute eingetragen:
getreten.
getragen:
Stelle
gewählt:
Train.
An
und der Marken⸗
Konsumverein
Rodewald Das bisherige Vor⸗ standsmitglied Vollmeier Heinrich Duen⸗ sing Nr. 22 in Rodewald, untere Bauer⸗ estorben und an seine Stelle der Vollmeier Willi Lammers in wald, untere Bauerschaft 11, getreten. Neustadt a. Rbge., den 12. Mai 1914. Königliches Amtsgericht.
Neustadt a. Rübenberge. [22826]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. 6 eingetragenen G nossenschaft Spar⸗ und Darlehuskasse, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht Ricklingen heute folgendes eingetragen: Der Großkötner Friedrich Mortfeld ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Kötner Heinrich Knoke
Haftpflicht
schaft, ist
in Schloß⸗
Neustadt a. Rbge., den 26. Mai 1914. Königliches Amtsgericht.
Patschkau. s
In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei Nummer der Genossenschaft 1 Kamitzer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Kamitz eingetragen, daß an Stelle des Paul Faulhaber der Alfred Christoph in Kamitz in den Vorstand gewählt ist.
Amtsgericht Patschkau, den 28. V. 1914.
Regensburg. Bekanutmachung. In das Genossenschaftsregister wurde heute beim „Spar⸗ und Darlehens⸗ kassenverein Train bei Siegenburg, eingetragene Geuosseuschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht“ in Train ein⸗ Lorenz Schnell, Lorenz Kettner und Anton Sternecker sind aus dem Vorstand ausgeschieden; an deren wurden als Vorstandsmitglieder Josef Binder in Train, Georg Bachmeier in Neukirchen, Michael Ober⸗ meier in Train und Josef Sternecker in
Regensburg, den 27. Mai 1914. Kgl. Amtsgericht Regensburg.
Rhein, Ostpr. b In unser Genossenschaftsregister i
lehnskassenverein 8 8. 8 8 5 9 Pf 8 “ aß der Pfarrer Otto laichling.
Mai 1914.
. m. u.
Schopf
Otto Köhler ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Dampf⸗ schiffbesitzer Hermann Hille getreten. Spandau, den 26. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
Stettin. 122285]
In das “ ist heute bei Nr. 10 („Stettiner Consum⸗ und Spar⸗Verein e. G. m. b. H.“ in Stettin) eingetragen: Ludwig Ernst in Stettin ist zum Vorstandsmitglied bestellt. Durch Beschluß der Generalversammlungen vom 13. Januar und 17. April 1914 ist das Statut in den. §§ 3 — 14 neu gefaßt worden. Stettin, den 26. Mai 1914.
Königl. Amtsgericht. Abt. 5.
Stettin. [22286] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 87 eingetragen die Genossenschaft in Firma „Baugenossenschaft „Etnig⸗ keit’“ Pommerensdorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ mit dem Sitz in Pommerens⸗ dorf. Gegenstand des Unternehmens ist Beschaffung von billigen und gesunden Wohnungen für die Beamten und Arbeiter der Aktiengesellschaft der Chemischen Pro⸗ duktenfabrik in Pommerensdorf. Das Statut ist vom 18. Mai 1914. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt 200 ℳ für jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile eines jeden Genossen beträgt 30. — Vor⸗ standsmitglieder sind: Adolf Köckeritz, Arno Köhler, Otto Gottschalk, Hermann Dettbarn, Christian Diedrich und Albert Ehrke, in Stettin bezw. in Pommerens⸗ dorf wohnhaft. — Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, je nachdem sie vom Vorstande oder vom Aufsichtsrate erlassen werden, mit dem Zusatz: „Der Vorstand“, unter⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, oder „Der Aufsichtsrat“, unterzeichnet von dem Vorsitzenden des Aufsichterats oder dessen Stellvertreter, durch Anschlag in der Chemischen Produktenfabrik Pommerens⸗ dorf und in den der Genossenschaft ge⸗ hörigen Häusern und in dem „Stettiner Generalanzeiger“; falls dies nicht aus⸗ führbar ist, im „Deutschen Reichsanzeiger“. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist waͤh⸗ rend der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Stettin, den 26. Mai 1914. Königl. Amtsgericht. Abt. 5. Straubing. [22839] Bekanntmachung. Genossenschaftsregister. 1) „Epar⸗ und Darlehenskassen⸗
E. 4 6 verein Unterlaichling bei Eggmühl, ei der Genossenschaft „Rheiner Dar⸗ eingetragene Genossenschaft mit un⸗
H. in beschränkter Haftpflicht.“ Sitz: Unter⸗⸗
In der Generalversammlung
Czeslick in Ruad. CA1“ vom 24. Mai 1914 wurde die Abänderung
geschieden und an ihre Stelle Mühlen⸗ desitzer Walter Großjohann in Rhein als Vorsitzender, Rentier Fritz Köch in Rhein in den Vorstand und zugleich als stell⸗ vertretender Vorsitzender und Fabrikbesitzer Paul Boldt in Rhein in den Vorstand gewählt worden sind. Rhein Ostpr., den 26. 2
Königl. Amtsgericht.
Schlüchtern, Bz. Cassel. [22836] Huttener Darlehnskafsenverein e. H. in Hutten — Nr. 8 Gen.⸗Reg. —. In unser Genossenschafts⸗ register ist heute eingetragen worden: Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitglieds Landwirt Johannes Scheel in Hutten ist der Schmied Andreas Koppel daselbst als Vorstandsmitglied gewählt. Schlüchtern, den 26. Königliches Amtsgericht.
Schopfheim. — Zu O. Z. 11 des Genossenschaftsregisters „Kousumverein Wehr e. G in Wehr“ wurde eingetragen:
Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Ok⸗ tober und endigt am 30. September. heim, den 20. Mai 1914. Großh. Amtsgericht.
Schwiebus. Bekanntmachung. In unserem Genossenschaftsregister ist unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ am 4. Juli 1913 bei der unter Nr. 2 ein⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. getragenen Spar⸗ und Darlehnskasse Sie sind in der Schlesischen landwirt⸗ zu Ulbersdorf folgendes vermerkt worden: schaftlichen Genossenschaftszeitung aufzu⸗
des Statuts dahin beschlossen, daß die Bekanntmachungen der Genossenschaft nun⸗ mehr im „Genossenschafter“ in Regens⸗ burg erfolgen.
2) „Gewerbe⸗Bank Straubing“ ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht. Sitz: Strau⸗ bing. Neubestelltes Vorstandsmitglied: Baumgartner, Emil, Bürstenmacher in Straubing.
3) „Bauverein Straubing, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be. schränkter Haftpflicht in Liquidation.“ Sitz: Straubing. Die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren ist beendet. Straubing, den 29. Mai 1914.
K. Amtsgericht — Registergericht.
Strehlen, Schles. [22840] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 10 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Spar⸗ und Darlehuskasse eingetragene Genofsenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht zu Nieder Arnsdorf folgendes eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns. Durch Beschluß der Generalversammlung ist das bisherige Statut in ein neues
[21813] Statut vom 1. März 1914 abgeändert.
Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen
An Stelle des verstorbenen Wilhelm nehmen.
Länger ist der Bäckermeister August Schulz in den Vorstand getreten. Schwiebus, den 25. Mai 1914 Königliches Amtsgericht.
Seligenstadt, Hessen. Bekanntmachung. In der Generalversammlung der Spar⸗ 88 3. 89 n udenhofen vom 10. ai 4 wurde § 36 Abs. 2 der Satzungen dahin Vorstand aus. abgeändert, daß die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen im „Hessenland“, Verbandes der Hessischen landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaften, zu erfolgen haben. Wahrung im Genossenschaftsregister ist heute erfolgt. enstadt, den 29. Mai 1914. herzogl. Hessisches Amtsgericht.
Seli
nunmehr Organ des Uelzen, Bz. Hann.
Gro
Spandau. [2283
In unserem Genossenschaftsregister ist Lenz, H heute bei der Dampfergenossenschaft Hotbe tzer, Thielitz. Oberhavel eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Firma der Genossenschaft in der All⸗ Spandau eingetragen worden:
Strehlen, den 26. Mai 1914. Königliches Amtsgericht.
Thorn. [22289] In das Genossenschaftsregister ist bei
[22837] der Bank ludowy in Thorn ein⸗
getragen: Der Uhrmacher Zygmunt Grabowski in „Thorn scheidet am 1. Juli 1914 aus dem
Thorn, 26. Mai 1914. Königliches Amtsgericht. 122842]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist folgendes eingetragen:
Geflügelzucht und Eierverkaufs⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. i Soltendieck. Die Haftsumme jedes Ge⸗ nossen beträgt 20 ℳ.
Vorstandsmitglieder sind: ermann Lange, Hofbesitzer, Soltendieck, Hermann ofbesitzer, Kattien, Karl Krusekop,
Bekanntmachungen erfolgen unter der
gemeinen Zeitung
Uelzener Kreiszeitung, an deren Stelle beim Eingehen dieser Zeitung bis zur nächsten Generalversammlung der Deutsche Reichsanzeiger tritt.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder.
Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den “ des Gerichts jeder⸗ mann gestattet.
Zweck: Gemeinschaftliche Verwertung der von den Genossen gelieferten Eier und Hebung der Geflügelzucht durch geeignete Maßnahmen. . Uelzen, den 18. Mai 1914. Königliches Amtsgeric„hht. UIm, Donau. [22843] K. Amtsgericht Ulm. In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Zu der Firma Darlehenskassenver⸗ ein Asseifingen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschrünkter Haft⸗ flicht, Sitz in Asselsfingen: In der “ vom 26. April 1914 wurde an Stelle des verstorbenen Vor⸗ standsmitglieds Johannes Fischer, res. Schultheißen in Asselfingen, Jakob Fischer, Bauer in Asselfingen, zum Vor⸗ standsmitglied gewählt. Den 28. Mai 1914. Stv. Amtsrichter Abel.
Varel, Oldenb. [22844] Amtsgericht Varel i. Oldbg. In das Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts ist heute zu der unter Nr. 9 eingetragenen Firma „Molkerei⸗Ge⸗ nossenschaft Jaderberg, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Jaderberg folgendes eingetragen worden: Der Proprietär Heinrich Gerdes ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Anton Tapken zu Jaderkreuzmoor in den Vorstand ge⸗ wählt. 1914, Mai 27. Vilbel. [22845] Die von der Spar und Darleheus⸗ kasse E. G. m. u. H. zu Harheim ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen esg es nunmehr im Organ „Das Hessen⸗ and“. “ zum Genossenschaftsregister ist erfolgt. Vilbel, den 26. Mai 19141.. Großherzogliches Amtsgericht.
Zweibrücken. [22846
1) Firma: „Landwirtschaftlicher Kon⸗ sumverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftptflicht“. Sitz: Walshausen. — Vorstandsver⸗ änderung. Ausgeschieden Wilhelm Wol⸗ fänger. Neubestellt: Wilhelm Orth, Lehrer in Walshausen.
2) Firma: „Spar⸗ und Darlehens⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“. Sitz: Walshausen. — Vorstandsveränderung. Ausgeschieden: Wilhelm Wolfänger. Neu 2F3 Wilhelm Orth, Lehrer in Wals⸗
ausen.
Zweibrücken, 29. Mai 1914.
Kgl. Amtegericht.
Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Achern. [22684] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 6: Firma Jacob Kade & Söhne
in Achern, 1 Etikette zum Aufkleben auf
Sensen, offen, Flächenmuster, Fabrik⸗
nummer 6. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
am 19. Mai 1914, Vormittags 11 ½ Uhr. Achern, den 19. Mai 1914. Großh. Amtsgericht.
Allendorf, Werra.
— [22685] In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 1. Firma Bertram Schrot in Allendorf, 10 Muster für Herrenzimmer⸗ tische, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 48, 49, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. April 1914, Vor⸗ mittags 11 Uhr.
Allendorf a. Werra, den 29. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
Baden-Baden. [22686]
Musterregistereintrag Bd. I O.⸗Z. 39: Karl Merkel, Firmenschilder. & Glasplattenfabrik in Baden, zwei Muster für plastische Erzeugnisse, Ge⸗ schaͤftsnummern 1 und 2, versiegelt, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 7. Mai 1914, Vormittags 10 Ühr.
Baden, den 12. Mai 1914.
Großh. Bad. Amtsgericht.
Balingen. [22863] Kgl. Amtsgericht Balingen.
In das Musterregister wurde heute ein⸗ getragen:
Nr. 54. Firma J. Hackenmüller, Trikotwarenfabrik in Tailfingen, 1 offener Umschlag, enthaltend 1 Muster zu einem Halzausschnitt aus Besatzstoff oder Trikot für Normal⸗ und Einsatz⸗ hemden mit eingewobener und aufgedruckter Aufschrift, Fabriknummer 1887, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Mai 1914, Nachmittags 4 Uhr.
der Lüneburger Heide,!
Den 29. Mai 1914. beramtsrichter Feller
J(Waschagarnituren
Bergheim, Erft. [22687] In das Musterregister ist für die Ichendorfer Glashütte G. m. b. H. in Ichendorf eingetragen worden:
1) am 21. März 1914 unter Nr. 150: 1 Stück Pokal Corso in einer versiegelten Kiste, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Mäcz 1914, Abends 6 Uhr 15 Minuten.
2) am 25. März 1914 unter Nr. 151: 1 Stück Römer José, geschliffen, farbig. 1 Stück Römer Beatrize geschliffen, farbig, 1 Stück Römer Rosa geschliffen, farbig, in einer versiegelten Kiste, für alle 3 Römer Formenmusterschutz und für die auf den Römern befindlichen Schliffe Flächen⸗ musterschutz, Flächenerzeugnisse und pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 25. März 1914, Vor⸗ mittags 8 Uhr 15 Minuten.
Bergheim (Erft), den 30. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
Böblingen. [22688] Königliches Amtsgericht Böblingen. In das Musterregister wurde heute unter Nr. 122 eingetragen: Zweigart & Sa⸗ witzki, Sindelsingen, angemeldet am 2. Mai 1914, Vormittags 9 ½ Uhr, zu Zjährigem Musterschutz, ein versiegeltes Paket, enthaltend: 36 Stück Flächenmuster von a. Stoffen: Nr. 2098, 2845, 2846, 3210, 3221/12, 3221/6, 3225, 3256, 3258, 3265, 3266, 3268, 3315, 3322, 3336, 3340, 3345, 3360, 3364/ Skizze, 3362, 3368/12, 3368/14, 3370/1, 3370/15, 3372/9, 3372/6. 3372/8, 3374/weiß schwarz, 3374/1750, 3375/grau schwarz, 3375/1299, 3402 = 32 St.; b. Decken und Kissen: 3270, 3271, 3350, 3355 = 4 St., für Flächenerzeugnisse.
Den 2. Mai 1914. 3 Amtsrichter Haug.
Bonn. [22864] In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 773. F. Soennecken, Bonn. Ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend 5 verschiedene Muster, jedes ein Doppelt⸗S “ Ligatur) in verschiedener Aus⸗ ührung darstellend, Fabriknummern 71, 72, 73, 74, 75, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 12. Mat 1914, Nachmittags 3 Uhr 30 Minuten. Bonn, den 13. Mai 1914. Köntgliches Amtsgericht. Abt. 9.
Colditz. [22692]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 26. Firma: Steingutfabrik Colditz, Aktiengesellschaft in Colditz, und Küchengarnituren, Nrn. 215, 216, 217, 218, 219, 220, 221, 222, 224, 227, 228, 229/3, 230/3, 645, 648, 649, 651, 653, 655, 657, 659/3, 661, 662, 664, 665, 667, 669/3, 674/3, 675,
77, 680/3, 681/3, 682/3, 685/3, 688, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Mai 1914, Vormittags 10 Uhr 55 Min. 8
Colditz, am 4. Mai 1914. b
Königl. Amtsgericht.
Darmstadt. [22693]
In das Musterregisteer ist heute das von der Firma Louis Aben, Darm⸗ stadt, unterm 7. Mai 1914, Nachmittags 5 Uhr 15 Minuten, angemeldete Muster (plastisches Erzeugnis) eingetragen worden: 1 Deckel zu einem Trinkgefäß mit der Ge⸗ schäftsnummer 1914, die Schutzfrist be⸗ trägt 3 Jahre.
Darmstadt, den 8. Mai 1914.
Gr. Amtsgericht Darmstadt I.
Detmold. [22695] In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 538. Uhe & Niemöller G. m.
b. H. in Detmold, verschlossener Um⸗
schlag mit zwei Mustern für Zimmer⸗
einrichtungen, Fabrik⸗Nrn. 46 und 47a, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei
Jahre, angemeldet am 12. Mai 1914,
Mittags 12 Uhr.
Detmold, 12. Mai 1914. 3 Fürstliches Amtsgericht. J.
Dillenburg. [22696] In das Musterregister ist heute unter Nummer 94 eingetragen worden: Hessen⸗Nassauischer Hüttenverein, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Eibelshäuserhütte bei Eibels⸗ hausen, Anmeldung vom 16. Mai 1914, Nachmittags 5 Uhr, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 8 Abbildungen von: 1) Kochherden Nrn. 172 bis 174, 2) Frischen Dauerbrandöfen Felix“ Nrn. 262, 262 a, 67 a, 400, 401, 402, 403, 3) Amerikaner Dauerbrandöfen „Elektra“ Nrn. 101 — 102, 468 ½ und 480 bis 481, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre. Dillenburg, 20. Mai 1914. Königliches Amtsgericht.
Eichstätt. [22697] In das Musterregister wurde eingetragen: Nr. 45. Albrecht Bender Inh. Max
Fürst Weißenburg i/B. Mechanische
Gold⸗ u. Silbertressen⸗ u. Militär⸗
effekten⸗Fabrik, ein offenes Paket, ent⸗
haltend zwei Karten, Flächenmuster, Gold⸗
und Silbertressen Nrn. 463, 465, 466, 467,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
14. Mai 1914, Vorm. 8 Uhr. Eichstätt, 14. Mai 1914.
K. Amtsgericht.
Eisenberg, S.-A.
In dat Musternagister ist eingetragen: Nr. 93. Firma Wilhelm Jäger, Eisenberg, ein mit dem Geschäftssiegel⸗
[22698]
abdruck fünfmal verschlossener Umschlag, lenthaltend die Abbildungen für neun ver⸗
schiedene Dekorationen zu Porzellangegen⸗ ständen aller Art, Fabriknummern 19, 22, 54, 69, 5/084, 5/086, 5/091, 5/096, 5/0107, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Mai 1914, Vormittags 10,45 Uhr.
Eisenberg, S.⸗A., den 12. Mai 1914.
Herzogl. Amtsgericht. Abt. 3.
Freiburg, Breisgau. [22699] In das Masterregister ist eingetragen Band II O.⸗Z. 72: Firma Carl Mez ℳ Söhne, Freiburg i. B., verschlossenes Muster einer Kissenplatte mit Rücken an einem Stück, mit Verschluß in der Mitte des Rückens, bei welchem die Stickerei als Verbindungsnaht zwischen Kissenplatte und Kissenrücken und als Rand dient, Fa⸗ briknummer 538, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Mai 1914, Nachmittags 4¼ Uhr. Freiburg. den 18. Mai 1914. Großh. Amtsgericht.
Giessen. [22700] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 316. Firma Wilhelm Wallen⸗
fels Sohn, Gießen, 1 Muster zur Aus⸗
stattung für Likörflaschen, verschlossen
Floͤchenmuster, Fabriknummer 1, Schutz⸗
frist 15 Jahre, angemeldet am 6. Mai
1914, Nachmittags 3 Uhr 43 Minuten. Gießten, 8. Mai 1914. “
Gr. Amtsgericht.
Gräfenthal. [227 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 489.
Piesau, Müller & Kühnert in Plesau,
6 Glasgegenstände, Muster von Gebrauchs⸗
und Wirtschaftsgläsern, Nrn. 455, 471,
471 S, 500, 500 St, 501, in jeder Größe
und Farbe, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗
frist 3 Jahre, angemeldet am 3. Mai
1914, Vormittags 9 Uhr.
Gräfenthal. den 5. Mai 1914.
Herzogliches Amtsgericht. Abteilung 3.
Grünberg, Schles. [22702] In unser Musterregister ist heute unter Nr. 61 eingetragen worden: Aelteste Grünberger Teppichfabrik Friedrich Stoeckler, Grünberg, 34 Muster für Teppiche und Läufer. versiegelt, Fabrik⸗ nummern 35/113, 36/115, 40/356, 360, 41/351, 187/25, 281/1, 8, 299/12, 311 267, 274, 313/146, 150, 315/184, 191, 319,31, 35, 391/16, 20, 392/12, 16, 423 6, 793 1a/5, 795 Ia/1, 900/111, 904/44, 49, 979/85, 91, 988/136, 990/45, 50, 999, 51, 56, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Mat 1914, Nachm. 12 ¼ Ühr. Amtsgericht Grünberg, 14. 5. 14.
Grünberg. Schles. [22703] In unser Musterregister ist heute unter Nr. 62 eingetragen worden Aelteste Grünberger Teppichfabrik Friedrich Stoeckler, Grünberg, 34 Muster für Teppiche und Läufer, versiegelt, Fabrik⸗ nummern 1001/220, 224. 229, 1003/61, 5, 1004/93, 95, 1007/38, 43, 1057/98, 102, 109, 1091/10, 14, 1401 205, 1405/100, 1451/209, 210, 1453/84, 89, 1455/103, 106, 110, 1460/29, 1480/172, 174, 178, 1494/29, 33, 1495/10, 14, 1601/3, 1607/2, 1657/3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Mai 1914, Nachm. 12 ¼ Uhr. Amtsgericht Grünberg, 14. 5. 14.
[22704] heute
Hagen, Westf.
In unser Musterregister ist folgendes eingetragen:
Die Firma Bald & Krüger zu Hagen (Westf.) hat am 8. Mai 1913, Nachmittags 6 Uhr, ein versiegeltes Paket, enthaltend ein Reklameplakat, darstellend Erzeugnisse aus der Adamant⸗ und Feuertonindustrie, Fabriknummer 7795, Flächenerzeugnisse, mit einer Schutzfrist von drei Jahren zur Eintragung in das Musterregister angemeldet.
Hagen (Westf.), den 9. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
Hagen, Westr. [22705 In unser Musterregister ist heute fol⸗ gendes eingetragen: Die Firma Bald & Krüger zu Hagen hat am 22. Mai 1914, Nach⸗ mittags 6 Uhr, einen Katalog der Firma Peter Koch Modellwerk in Cöln⸗Nippes, Fabriknummer 8290, Flächenerzeugnisse, mit einer Schutzfrist von 3 Jahren zur Eintragung in das Musterregister ange⸗ meldet. Hagen (Westf.), den 26. Mai 1914. Königliches Amtsgericht.
Hainichen. [22706]
In das hier geführte Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 134. Firma Mechanische Plüsch⸗ weberei Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hainichen, ein versiegeltes Pak⸗t mit 14 Plüsch⸗, Presserei⸗ und Druckmustern, als: gepreßte Ecken, Ge⸗ schäftsnummern 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, gepreßte Borten, Geschäfts⸗ nummern 91, 92, 93, 94, gepreßte 60 cm Stückware. Geschäftsnummer 1548, und bedruckte Borten, Geschäftsnummer 2017, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Mai 1914, Vorm. 11 Uhr 15 Minuten.
Hainichen, am 30. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
Heilbronn. [22707] K. Amtsgericht Heilbronn. be das Musterregister wurden einge⸗
gen:
Die am 15. Mat 1914, Vormitt. 11 Uhr, angemeldeten Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, 1 Etikett für Melangemarmelade,
Firma Glasmeisterschaft k
w2 für Firma Joh. Goitfr. Goppelt hier, Schutzfrist 3 Jahre. ch b Den 15. Mai 191141.. Amtzrichter Ott.
Herborn, Dillkr. [22708] In das hiesige Musterregister ist heute unter Nr. 160 folgendes eingetragen worden: Burger Eisenwerke, G. m. b. H. in Burg, 2 Photoaraphien des Junoofens Nr. 941, verschlossen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1914, Vormittags 10 Uhr 20 Minuten. Herborn, den 12. Mat 1914 Königl. Amtsgericht.
Hirschberg, Schles. [22709] In unser Musterregister ist unter Nr. 77 bei der Firma „Konrad Tappert, Kristallglasschleifereien“”“ in Hirsch⸗ berg eingetragen: 1 offener Karton mit 1 Muster für den Schliff von aus Glat hergestellten Waren, plastisches Erzeugnis, Fabriknummer 181, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Mai 1914, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten. Hirschberg, den 9. Mai 1914. Königliches Amtsgericht.
Hirschberg, Schles. [22710]
In unser Musterregister ist unter Nr. 78 bei der Firma „Aktiengesell⸗ schaft Bote aus dem Riesengebirge“
01]] Hirschberg eingetragen: 1 offenes Kuvert
mit 1 Muster für Etifetts für Sprüh⸗ erzen mit der Aufschrift: „Elektric⸗ Sparkler Made in Germany“, Flächen⸗ muster, Geschäftsnummern 31/50, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. Mai 1914, Nachmittags 5 Uhr. Hirschberg, den 22. Mai 1914. Königliches Amtsgericht.
Kempten, Algäu. [22711]
Musterregistereintrag. Alfred Hinde⸗ lang. Käsegroßhändler in Kempten, 1 offenes Paket mit 2 Mustern für Packungen, Geschäftsnummern 1 und 2, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 1. Mai 1914, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.
Kempten, den 1. Mai 1914.
Kgl. Amtsgericht.
Koblenz. In unser Musterregister ist unter Nr. 131 eingetragen für die Firma Deinhard & Co. in Koblenz, Etikett mit verzierter Weinranke, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Mai 1914, Vormittags 11 Uh Koblenz, den 5. Mai 1914 Königliches Amtsgericht. 5.
Koblenz. [22690] In unser Musterregister ist unter Nr. 132 für die Firma Sektkellerei Vauwee, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Koblenz heute eingetragen worden: 1 Briefumschlag mit drei Eti⸗ ketten und einem Briefbogen, versiegelt, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 16. Mai 1914, Vormittags 10 Uhr.
Koblenz. den 18. Mat 1914.
Königliches Amtsgericht. 5
Koblenz. [22691] In unser Musterregister ist unter Nr. 133 für Friedrich Gutmann, Kaufmann in Koblenz, eingetragen: ein Stempel⸗ druck, lautend Gutmanns Karte, mit dem Koblenzer Wappen in der Mitte, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Mai 1914. Vormittags 10,20 Uhr. Koblenz, den 25. Mai 19141.
Königliches Amtsgericht. 5. Königsberg, Pr. [22712] Musterreäister des Königlichen Amtz⸗ gerichts Köniasberg i. Br. Am 22. Mai 1914 ist eingetragen unter Nr. 48 für die offene Handelsgesellschaft A. Mend⸗ thal in. Königaberg i. Pr. 1 offenes
[22689]
1 Paket mit 5 Mustern für eine Schau⸗ fenstereinrichtung, Flächenmuster, Fabrik⸗ Q
nummer 1914, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 18. Mai 1914, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten.
Kötzschenbroda. [22713] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 46. Firma Altmann & Vogel in Radebeul. ein versiegeltes Paket mit angeblich einem Muster von einem Plakat mit einem Flaschenetikett, Geschäfts⸗ nummer 2, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Mat 1914, Vormittags 9 Uhr. Kötzschenbroda, am 7. Mai 1914. Königliches Amtsgericht.
Künzelsau. [22714] K. Amtsgericht Künzelsau. In das Musterregister des hiesigen Amtsgerichts ist heute eingetragen worden: Textilgesellschaft Weißbach, G. m. b. H. in Weißbach, ein versiegeltes Paket mit 3 Mustern, zu schützen in allen Farben, mit der Bezeichnung auf der Vorderseite DH 46, D 283, D 53, gesetzlich geschützt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 4 Jahre, angemeldet am 23. Mai 1914,
Nachmittags 6 ¾ Uhr.
Den 26. Mai 1914. Amtsrichter Lörcher.
Leisnig. [22715] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 20. Firma Schmidt & Soch⸗ stetter in Leisnig, ein versiegelter Brief⸗ umschlaa, enthaltend vier Abbildungen
flaumenmus, Aprikoronakunstgelee, Him⸗ beermarmelade, Wacholdermarmelade, Apri⸗
von Modellen zu Schreibsesseln mit den Fabriknummern 3668, 3693, 3694, 3695,
für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist
3 Jahre, angemeldet am 23. Mai 1914, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten. ee; den 29. Mai 1914. Lönigliches Amtsgericht.
Lewin. [22716] In unser Musterregister ist unter Nr. 1 bei der Firma Apotheker Adolf Kretschmer in Sackisch eingetragen: Die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre ist am 5 Vormittags 11 ¼ Uhr, angemeldet. Lewin, Kreis Glatz, den 5. Mal 1914. Königliches Amtsgericht.
Markneukirchen. [22717]
In das hiesige Musterregister ist einge⸗ tragen worden:
Nr. 150. Richter, Martin Johannes, Kaufmann in Markneukirchen, 4 Stück auf der Innenseite mit Mustern bedruckte Glanzleinwand zu Instrumentenfutteralen, Gesch.⸗Nrn. 111 N, 121 N, 291, 293, offen, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Mai 1914, Nachm. 3 Uhr.
Markneukirchen, den 25. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
Neuwedell. [22718]
In unser Musterregister ist eingetragen worden:
Unter Nr. 51 bei der Firma „Etruria“, Kunstgewerbliche Anstalt zu Seeger⸗ hall⸗Neuwedell, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 2 Photographien von bunt be⸗ malten Tonfiguren, Fabrik⸗Nrn. 1090 a, b, c, 1091 a, b, c, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1914, Vorm. 11,50 Uhr.
Neuwedell, den 13. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
Neuwied. [22719]
In unser Muͤsterregister ist am 17. April 1914 eingetragen:
Nr. 105. Neuwieder Cacao⸗ u. Chokoladenfabrik Ricardo mit be⸗ schränkter Haftung in Neuwied, ein Etikett „Mont⸗Blanc“ Vanille Choco⸗ lade Extra zart, Fabriknummer 382, Ge⸗ schäftsnummer 131, Schutzfrist 3 Jahre, Flächenerzeugnis, angemeldet am 15. April 1914, Nachmittags 3 Uhr 35 Minuten.
Neuwied, den 29. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
Oberstein. [22722
In das hiesige Musterregister ist heute unter Nr. 573 eingetragen: Firma: Kartonagefabrikant Wilhelm Klein⸗ haus in Oberstein, Gegenstand ein ver⸗ siegeltes Kuvert, angeblich enthaltend 6 Karten zum Befestigen von Uhrketten, Geschäftsnummern 112 bis einschl. 117, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 23. Mai 1914, Nachmittags 5 ½ Uhr.
Oberstein, 1914, Mat 26.
Großherzogliches Amtsgericht. Abt. I.
Plau, Mecklb. [22723] In das Musterregister ist eingetragen: unter Nr. 5: Der Goldschmied Ludwig
Düwahl in Plau hat 37 Muster für
plastische Erzeugnisse, und zwar Muster
für Schmuck, versiegelt in einem Brief⸗ umschlag, überreicht, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Mai 1914, Vormittags
10 Uhr 18 Minuten.
Plau, den 23. Mai 1914. Großherzogl. Amtsgericht.
Pössneck. [22724] In unser Musterregister ist unter Nr. 159 eingetragen worden: Firma Conta & Böhme in Pößneck, ein versiegeltes Paket, Nr. 129, enthaltend angeblich ein Porzellanmuster (Figur Elfie), plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 5. Mat 1914, Vormittags 9 ½ Uhr. Pößneck, am 5. Mai 1914. Das Herzogliche Amtsgericht. Abt. II.
nedlinburg. [22725] In das Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden: Nr. 62. Kaufmann Richard Gilardon in Quedlinburg, ein Muster für Fr.n. Zwecke, Flächenerzeugnis, offen, Fabriknummer 11, Sekns eist 3 Jahre, angemeldet am 18. Mat 1914, Vormittags 11 Uhr 24 Minuten.
Quedlinburg, den 18. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
Radolfzell. [22726] Zum Musterregister B II O.⸗Z. 13 ist für die Firma Maggi Ges. m. b. H. in Singen (Zweigniederlassung in Berlin) die Verlängerung der Schutzfrist für das Muster 1“ 1088 um weitere 3 Jahre beantragt worden; angemeldet am 19. Mai 1914, Nachmittags 3 Uhr. Radolfzell, den 22. Mai 1914. Großh. Amtsgericht.
Rastatt. [22727]
Musterregistereintrag Band 1 O.⸗Z. 59: Adolf Niederbühl, Rastatt. Ein ver⸗ siegeltes Paket mit einem Muster für einen Sack aus Segeltuch mit besonderem Verschluß, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 13 Mai 1914, Vormittags 111 Uhr.
Rastatt, den 20. Mai 1914.
Großh. Amtsgericht.
Reinerz. [22728]
In das Musterregister ist unter Nr. 32 für die Kommanditgesellschaft Krystall⸗ glas⸗Hüttenwerke Rückers F. Rohr⸗ bach & Carl Böhme in Rüsckers ein⸗ getragen worden: ein offener Umschlag mit 2 Zeichnungen von a. 1 Muster für alle Serviceteile in Schleif⸗ und Preßglas,
kai 1914, h
Dessin „Hagen“, Geschäftsnummer 725, b. 1 Movell für eine Jardiniere mit 2 Henkeln Geschäftsnummer 1046, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 20. Mai 1914, Vormittags 9,10 Uhr. Reinerz, den 22. Mai 1914. Königliches Amtsgericht.
Säckingen. [22729] In das Musterregister Band II wurde eute unter O⸗Z. 2 eingetragen: Firma Hüffy & Künzli in Säckingen, drei versiegelte Pakete, enthaltend 14 bezw. 23 bezw. 33 Muster „Elastiks für Hut⸗ band“, und zwar: Paket 1: Art. 3690 Dessin 9800, Art. 3693 Dessin 9809. Art. 3695 Dessin 9826, 9827, Art. 3697 Dessin 9876, 9877, Art. 3706 Dessin 9950, Art. 3707 Dessin 9975, Art. 3708 Dessin 10000, 10001, 10002, 10003, 10004, 10005, Paket II: Art. 3695 Dessin 9828, 9829, Art. 3696 Dessin 9851, 9852, Art. 3697 Dessin 9878, 9879, Art. 3698 Dessin 9901, 9902, Art. 3794 Dessin 9926, 9927, Art. 3705 Dessin 10050, 10051, 10052, 10053 10054, 10055, 10056, Art. 3708 Dessin 10006, 10007, 10008, 10009, 10010, Art. 3710 Dessin 10075, Paket III: Art. 3690 Dessin 9820, Art. 3695 Dessin 9830, 9831, Art. 3696 Dessin 9853, 9854, Art. 3697 Dessin 9880, 9881, Art. 3698 Dessin 9903, 9904, Art. 3704 Dessin 9928, 9929, Art. 3705 Dessin 10057, Art. 3708 Dessin 10011, 10012, 10013, 10014, 10015, 10016, 10017, 10018, 10019, 10020, 10021, 10022, 10023, 10024, 10100, 10101, 10102, 10103, 10104, 10105, Art. 3710 Dessim 10076, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Mai 1914, Abends 5 Uh Säckingen, den 16. Mai 1914. Großh. Amtsgericht I.
Scheibenberg. [22730]
Im Musterregister wurde eingetragen: Nr. 110. Firma C. Heinrich Starke in Schlettau, 21 Muster für Posamenten für alle Farben und Qualitäten, Geschäftsnum⸗ mern 2022/19989, 2023/19990/91, 2024, 19992, 2025/19987, 2026/19988, 2028/29 = 20012, 2040, 2041. 2042, 2044, 2045, 2046, 2047 Clip, 2051/52, 2053, 2057, 2062, 2063, 2064, 2066, 2067, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Mai 1914, Nachmit⸗
Itags 4 Uhr.
Scheibenberg, am 16. Mai 1914. Königliches Amtsgericht.
Schirgiswalde. [22731]
Im hiesigen Musterregister ist einge⸗ getragen worden:
1) Nr. 92: Firma Carl Stein, Knopf⸗ fabrit in Sohland a. d. Spree, einen versiegelten Umschlag mit zwei Knopi⸗ karten mit den Fabriknummern 130 und 131, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. Mai 1914, Nachmittags 4 Uhr.
2) Nr. 93: Firma C. G. Thomas in Wilthen, ein versiegeltes Paket mit 20 Stück Scheuertuͤcherproben mit den Geschäftsnummern 1 bis 20, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ — am 24. Mai 1914, Vormittags 9 Uhr.
Schirgiswalde, am 27. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
Schweidnitz. [22732] Ins Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 246. Offene Handelsgesellschaft C. Polte & Sohn in Schweidnitz, 1 Muster für geschnitzte, gedrehte und ge⸗ fraiste Bestandteile (Verzierungen) zu Büfetts, Geschäftsnummer 30, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 20. Mai 1914, Mittags 12 Uhr 10 Minuten. Amtsgericht Schweidnitz, den 22. Mai 1914. Schweinfurt. 22733]
In das Musterregister wurde einge⸗ tragen:
Nr. 20. Schweinfurter Präcisions⸗ Kugel⸗Lager⸗Werke Fichtel & Sachs in Schweinfurt, etin versiegelter Brief⸗ umschlag, enthaltend ein Muster für Flächenerzeugnisse (Vignette oder Ver⸗ zierung für Annoncen, Reklamen und druckschriftliche Veröffentlichungen über⸗ haupt), Geschäftsnummer 11176, Schutz⸗ lrist 15 Jahre, angemeldet am 7. Mai 1914, Vorm. 11 Uhr 10 Min. “
Schweinfurt, den 9. Mai 1914.
Kgl. Amtsgericht, Registergericht.
Sobernheim. [22734] Im Musterregister ist heute unter Nr. 20
bei der Firma Fr. Melsbach in Sobern⸗
heim bezüglich der Muster Nrn. 7708,
7710, 7714, 7717, 7720, u. 9006 einge⸗
tragen worden: Die Schutzfrist ist auf
weitere 4 Jahre verlängert. Sobernheim, den 22. Mai 1914.
Kgl. Amtsgericht
Sprottau. 8 [22735]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 39. Firma Sprottauer Wachs⸗ warenfabrik und Wachsbleiche Carl Rümpler in Sprottau, ein versiegeltes Paket mit 19 Mustern für Luxuskerzen,
Fabriknummern 219, 225, 226, 227, 228, bad
229, 234, 235, 236, 237, 238, 239, 400, 401, 402, 403, 404, 405, 406, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, ange⸗ meldet am 15. Mai 1914, Vormittags 11,25 Uhr. rottau, den 27. Mai 1914. Königliches Amtsgericht.
Stolberg, Rheinl. 2736] In das Musterregister etragen: I. Nr. 211. Aktiengesellschaft der
Spiegel⸗Manufakturen und chemi⸗
schen Fabriken von St. Gobain,
Chaunyh & Cirey, Zweignieder⸗
lassung Stolberg (Rhld.), Ornament⸗
glasmuster „Olympia“ Nr. 60, plasttsches
Erzeugnis, Schutzfrist 15 Jahre, ange⸗
meldet am 7. Mai 1914, Nachmittags
3,35 Uhr.
II. Nr. 183. Firma William Prym, G. m. b. H., Stolberg (Rhlv.). Die Schutzfrist ist bis 7. Februar 1926 einschl. verlängert.
Nr. 179. Dieselbe. Die Schutzfrist ist bis 28. Januar 1926 verlängert. Stolberg (Rhld.), 11. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
Torgau. [22737]
In unser Musterregister ist heute ein⸗ getragen:
Nr. 32. Fabrikant Franz Hermaun Schmidt in Torgau, ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend 1 Muster für Briefmappen Ludwig III., König von Bayern, Fabriknummer 12, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Mai 1914, Nachmittags 12,15 Uhr. 11X“
Torgau, den 14. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
Triebel. [22738]
In unser Musterregister ist unter Nr. 3 bei der Firma Norddeutsche Leder⸗ pappenfabriken Aktiengesellschaft in Großsärchen, Kreis Sorau, einge⸗ tragen ein versiegeltes Paket mit 17 Mustern von Reliefpappen, Geschäftsnummern 101 bis 117, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Mai 1914
Nachmittags 3 ½ Uhr.
Triebel, den 15. Mai 1914. Königliches Amtsgericht.
Trier. [22729]
In das hiesige Musterregister wurde im Monat Mai eingetragen:
Nr. 186. Firma Jakob Lintz, Trier, 2 Liköretiketten, geschlossen in einem Ge⸗ schäftsbriefumschlage, Geschäftsnummern 2017, 2018, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Mai 1914, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 187. Firma Jakob Lintz, Trier, 1 Muster für Weinetikette, geschlossen, Geschäftsnummer 2015, Flächenerzeugntsse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Mat 1914, Vormittags 11 Ühr.
Nr. 188. Firma Jakob Lintz, Trier, 1 Weinetikett, geschlossen, Geschäftsnummer 2019, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist3 Jahre, [ am 6. Mai 1914, Vormittags 11 Uhr.
Trier, den 29. Mai 1914.
Könkgliches Amtsgericht. Abt.
94
.—47.
Völklingen. [22740]1
Im hiesigen Musterregister ist heute eingetragen worden:
Lfd. Nr. 43. Vereinigte Feuner Glashütte und Glasfabrik Drei⸗ brunnen Hirsh & Hammel, Aktien⸗ gesellschaft in Fenne, angemeldet am 8. Mai 1914, Vormittags 9 Uhr, ein versiegeltes Paket, enthaltend 2 Wein⸗ kelche mit Schliff 185 und 185 a, Fabr.⸗ Nr. 1044/45, Muster für plaftische Er zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. .
Völklingen, den 8. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
Weisswasser. [22741] In unser Musterregister ist unter Nr. 63 für die Firma Ladiges, Greiner &ͦ Co. Glashüttenwerke, Gesellschaf mit beschränkter Haftung in Weiß⸗ wasser O. L., unter dem heutigen Tage eingetragen worden ein Modell eines be⸗ musterten Stöpsels, der mit Bild ver⸗ sehen ist, für Reklame und andere Zwecke, versiegelt, Fabriknummer 13, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ a. am 11. Mai 1914, Nachmittags 2 ¼ Uhr. Weißwasser, den 12. Mai 191 Königliches Amtsgericht.
Werden, Ruhr. [22742] In das hiesige Musterregister ist ein tragen unter Nr. 106 Firma W. Döllk * Co., G. m. b. H., Werden: 23 Modelle für Kunstleisten für Bilder⸗ rahmen, Fabriknummern 286 bis 293, 295, 296, 303 bis 311, 313, 315, 316, 321, plastische Erzeugnisse, schloss Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Mai 1914, Nachmittags 5 Uhr 30 Mi⸗
nuten.
Werden, den 4. Mai 1914. Königliches Amtsgericht
[22743] Wichl, Kr. Gummersbach. In das Musterregister ist eingetragen Blatt 10. Firma Gotthardt und Koch, Nümbrecht, offene Handelgesell⸗
schaft, 1 Muster Werkzeughüchse „Rex“,
plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, .eaehh am 9. Mai 1914, Vormittags 8 K. Wiehl, den 14. Mai 1914 Königliches Amtsgerich
Wiesbaden. [22744]
In unser Musterregister wurde heute unter Nr. 191 folgendes eingetragen:
Firma J. H. Heimerdinger in Wies⸗ en, Muster für eine Brosche in Form einer Schleife mit farbiger Emaillearbeit, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer 217 11, Schupfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Mal 1914, Vormittags 11 Uhr.
Wiesbaden, den 15. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht. Abteilung 8.