[87765] ““ Bremer Holzmehlmühle Aktiengesellschaft.
Einladung zur ordentlichen General⸗ versammlung am Sonnabend, den 6. März 1915, Mittags 12 Uhr. im Geschäftslokale der Bankfirma E. C Weyhausen, Bremen, Wachtstraße 15/16.
Tagesordnung:
1) Bericht und Rechnungsablage, Fest⸗ stellung der Bilanz.
25) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ 8 sichtsrats. 3) Zusatz zu § 8 der Statuten.
4) Wahlen in den Aufsichtsrat. Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung teilzunehmen wünschen, haben ihre Aktien oder den Depoischein eines Notars über dieselben bis spätestens am 3. März 1915 bei E. C. Weyhausen zu hinterlegen.
Bremen, den 12. Februar 1915.
Der Vorstand. P. Zimmer.
Bergisch Märkische Industrie⸗Gesellschaft.
Die Aktionäre werden hierdurch zur diesjährigen ordentlichen Generalver⸗ sammlung auf Dienstag, den 9. März 1915, Vormittags 11 Uhr, in das Geschäftslokal der Gesellschaft dahier er⸗ gebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz vom 31. Dezember 1914 und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung nebst Berichten sowie Ent⸗ lastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.
2) Kestsetzung der Dividende für 1914.
3) Wahlen zum Aufsichtsrat.
4) Wahl der Kommission für die Prü⸗ fung der Bilanz des laufenden Jahres.
Die zur Ausübung des Stimmrechtes in der Versammlung nach § 23 der Sta⸗ tuten erforderliche Hinterlegung der Aktien kann geschehen: bei der Deutschen Bank in Berlin und deren Filialen und bei der Gesellschaft in Barmen.
Barmen, den 13. Februar 1915.
Der Vorstand. Herm. Linkenbach.
187971]
[87238] Rhein- und See⸗Schiffahrts- Gesellschaft, Küln.
In der durch den Königlich preußischen Notar, Justizrat Lempertz, Cöln, gemäß Tilgungsplan vorgenommenen Auslosung von 44 Stück Obligationen à ℳ 1000,— unserer Obligationsanleihe vom 9. August 1909 sind folgende Nummern gezogen
worden:
114 468 1962 416 39 605 1065 1300 332 830 1837 596
821 1097 916 1152 1473 170 408 63 652 906 313 661 1559 968 1263 1686 1623 295 1005 1813 492 487.
833 942
Diese T'ilschuldverschreibungen sind vom 1. Juli 1915 ab mit einem Aufgelde von 3 %, also mit ℳ 1030 — für das
Stück, zahlbar Inn der Gesellschaftskasse sowie an der Kasse der Bankhäuser: Deichmann & Co. in Cöln,
A. Schaaffhausen’scher Baukverein
A. G. in Cöln, Kahn & Co. in
Main, Filiale der
Mannheim,
Süddeutsche Disconto⸗Gesellschaft 1 bei Terrain⸗Erwerbsgenossenschaft
Poppenbüttel⸗Mellingstedt, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter bli⸗ Haftpflicht.
A. G. in Maunnheim und
deren Niederlassungen, Straus & Co. in Karlsruhe. Die Verzinsung der ausgelosten O
gationen hört mit dem 1. Juli 1915 auf.
Cöln, den 15. Februar 1915.
715 616 1683 193 310 104 1301 22
Frankfurt am
Dresdner Bank in
777 v“““ Unser Aufsichtsratsmitglied Wirklicher Legationsrat Dr. Karl Helfferich ist zum Staatssekretär des Reichsschatzamts ernannt worden und am 1. Februar 1915 aus unserem Aufsichtsrat ausgeschieden.
Allgemeine Berliner 1
Omnibus Actien⸗Gesellschaft. Lipschitz. Schaltz.
[87 Nationalbank für Deutschland. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag, den 9. März 1915, Vorm. 10 Uhr, im Sitzungssaale unseres Bankgebäudes zu Berlin, Behrenstraße 68/69, abzuhaltenden ordentlichen Generalversammlung ein⸗ geladen. Tagesordnung:
1) Erstattung des Geschäftsberichts.
2) Vorlegung der Bilanz für das Ge⸗ schäftsjahr 1914 nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Beschlußfassung über deren Genehmigung.
3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Wahlen zum Aufsichtsrat. —
Diejenlgen Aktionäre, welche das Stimm⸗
recht ausüben wollen, haben ihre Aktien
mit doppeltem Nummernverzeichnis späte⸗ stens am 2. März d. J. während der üblichen Geschäftsstunden in
Berlin bei der Kasse unserer Ge⸗ sellschaft, Behrenstr. 68/69,
Breslau bei den Herren Eichborn & Co.,
Frankfurt a. M. bei den Gebrüder Sulzbach,
Hamburg bei den Herren L. Behrens & Söhne,
Cöln bei dem Bankhause A. Levy,
Leipzig bei der Mitteldeutschen Privat⸗Bank, Aktieugesellschaft.
Magdeburg bei der Mitteldeutschen Privat⸗Bank, Aktiengesellschaft.
München bei der Bayerischen Vereinsbank
zu hinterlegen und bis zum Schlusse der
Generalversammlung daselbst zu belassen,
der die anderweitige Hinterlegung bei der
Deutschen Reichsbank, dem Giroeffekten⸗
depot der Bank des Berliner Kassen⸗
Pereins in Berlin oder einem deutschen
Notar dadurch nachzuweisen, daß sie einer
5*
der gedachten Aumeldestellen vor
Herren
Hamburg,
nicht von zwei Dritteln der Genossen be sucht ist, wird zur Erledigung des Punktes 2 dieser Tagesordnung eine neue General⸗ versammlung auf Montag, den S. März 1915, Wiegmann, Fruchtallee, einberufen.
ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesen⸗ den Genossen, 8 die Haftsumme zu erhöhen.
können sich durch ihre Fbefsh ster durch eine mit schriftlicher Genehmigung ver⸗ restar
ceift estaurant es sehene Person in den Generalversamm⸗ rest d lungen vertreten lassen.
Ablauf der Hinterlegungsfrist einen von der Deutschen Reichsbank, dem Giro⸗ effektendepot der Bank des Berliner Kassen⸗Vereins in Berlin oder einem deutschen Notar ausgestellten Hinterlegungs⸗ schein in Verwahrung geben.
Die ordnungsmäßtg angemeldeten Aktio⸗ näre erhalten Stimmkarten.
—
treten lassen; jedoch müssen die
bei der Gesellschaft eingereicht sein. Im übrigen §§ 20 und 21 unserer Satzungen. Berlin, im Februar 1915. Der Aufsichtsrat der Nationalbank für Deutschland. Witting, Vorsitzender.
schaftsgenossenschaften.
[87763]
Einladung zu der am den 25. Februar 1915,
Der Vorstand.
Hierdurch beehren wir uns anzuzeigen, daß dem 17. d. M. an eine
sind, von Mittwoch,
Berlin, 13. Februar 1915.
82
Aktionäre können sich nur durch andere mit Vollmacht versehene Fttionese a. Voll⸗
machten spätestens am 8. März d. F.
verweisen wir auf die
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗
Donnerstag, Abends
Tagesordnung: 8 1) Entgegennahme der Abrechnung für das Jahr 1914 und Entlastungs⸗ erteilung. 2) Antrag des Aufsichtsrats und Vor⸗ stands, die Geschäftsanteile um je ℳ 65,—, zahlbar mit ℳ 35,— bis 15. März und ℳ 30,— bis 15. Sep⸗ tember 1915, und die Haftsumme für jeden Anteil auf ℳ 1125,— zu er⸗
höhen. 8 3) Wahl für die satzungsgemäß ausschei⸗ denden Herren Ad. Ebeling vom Auf⸗ sichtsrat und W. Ketel vom Ver⸗ stand. Ferner Ersatzwahl für das verstorbene Aufsichtsratsmitglted H. Voth für die Dauer von zwei Jahren. Für den Fall, daß die Versammlung
Abende 8 Uhr, bei August Charlottenhof,
Diese Generalversammlung ist befugt,
den Geschäftsanteil und
Die zur Fahne einberufenen Genossen
Der Aufsichtsrat. “
8 „ „,1 82 7) Niederlassung ꝛc. von 3 2 81442 Rechtsanwälten. [87960] Bekauntmachung. 88 Zur Rechtsanwaltschaft bei der Kammer für Handelssachen ist zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen: Dr. jur. Otto Georg Gustav Meyer in Bremen. Bremerhaven, den 11. Februar 1915. 1 Der Gerichtsschreiber der Kammer für Handelssachen: Lindemann, Sekretär.
[87929] Bekauntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: 16 Dr. Otto Georg Gustav Bremen. Hamburg, den 12. Februar 1915. Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Obersekretär.
Meyer in
[87928] Der Rechtsanwalt Justizrat Viktor Daltrop in Breslau ist heute in der Liste der beim hiesigen Oberlandesgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte auf seinen Antrag gelöscht worden. Breslau, den 11. Februar 1915. Der Oberlandesgerichtspräsident: Vierhaus.
—,
—
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[87740]
Durch Beschluß der Gesellschafter der Central-Automaten, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Waldenburg i. Schlesien vom 29. September 1914 ist das Stammkapital der Gesellschaft um 6 30 000 herabgesetzt worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden. Waldenburg, Schls., den 10. Februar 0ͥ1F
1915 Der Geschäftsführer der Ceuntral⸗-Automaten Gesellschaft mit beschränkter Haftung:
Fruchtallee, [87728] stattfindenden Generalversammlung. reglementarischen Best Kur⸗ und Neumärkischen lichen Kredit⸗Justituts. 3 des § 25 des Regulativs über die hypothekarische Beleihung be⸗ pfandbriefungsfäbiger Güter mittels Aus⸗ fertigung Pfandbriefe vom 15. folgende Fassung: 1 Nach dem Ermessen der Haupt⸗Ritter⸗
Pfandbrie seit Hergabe des Darlehns werden.“
u“ 8
Geuehmigung. Nachtrag zu den
Der Absatz
Kur⸗ und Neumärki
schafts⸗Direktion kann die Kü 1. fsdarlehns für die ersten 20 Jahre ausgeschlossen
(Siegel.)
Ritterschaftlichen
Das Staatsminister
Beseler. Freiherr von Schorlemer. J.Nr. 1A IIc. 8003 M. f. L.
I 1073 J.⸗M.
[88000] Unsere diesjährige ordentliche General⸗ versammlung den 3. März mittags 4 Uhr,
findet am
Gürzenich
straße 29/33, statt. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht, Rechnu Entlastung. 88 2) Aenderung der Satzung.
Rheinischen Pferde⸗
Gegenseitigkeit zu Cn [87448]
mann & Co. G. ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger wolle der Gesellschaft, melden.
immungen des Ritterschaft⸗
März 1858 erhält
Vorstehender Nachtrag zu den reglemen⸗ tarischen Bestimmungen des Kur⸗ und Neu⸗ märkischen stituts wird hierdurch genehmigt. Berlin, den 28. Januar 1915.
Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs.
dieses Jahres, Nach⸗ zu Cöln im
Cöln, den 14. Fedruar 1915. Aufsichtsrat und Direction der
und Vieh- Versicherungs⸗Gesellschaft auf
scher Neuer
ndigung des
Kredit⸗In⸗
ium.
Mittwoch,
2 7 2
n a. Rh.
Die Firma Tornisterfabrik M. Band⸗ m. b. H. Berlin
n sich bei
[87210] 1ö116“ Die Maschinengesellschaft G. Schüler & Ludloff, G. 2à. b. H. in Cassel ist durch Gesell-chaftsbeschluß auf elöst. Etwaige Etäubiger wollen sich bei der Unterzeichneten melden. 1
Maschinengesellschaft G. -vaes
& Ludloff G. m. b. E“
[87188] 8 Durch Beschluß der Gesellschafter ist die Gesellschaft „W. J. R. Schneider & Co Ges. m. b. H. in Osnabrück“ aufgelöst, und werden die Gläubiger der Gesellschaft ersucht, ihre Forderungen geltend zu machen. 1 “ Die Liquidatoren: R. Schneider. A. Müller.
—
[87208] nach Lt. Gesellschaftsbeschluß vom 22. und 25. Januar 1915 ist die Liquidation unserer Gesellschaft beschlossen worden. Zum Liquidator ist der Ingenieur Hugo Lerche, Berlin W. 9, Köntgin Augusta⸗ straße 13, gewählt worden. Die diesbezgl. Eintragungen sind im Firmenregister des zuständigen Amtsgerichts am 30. Januar 1915 erfolgt. G Wir fordern hiermit unsere etwaigen Gläubiger auf, ihre Forderungen und sonstigen Ansprüche bei dem unter⸗ zeichneten Liquidator innerhalb der gesetzlichen Frist anzumelden und zu be⸗ gründen. Berlin, den 8. Februar 1915
88* Deutscher Röhren⸗Hande! ngslage und Gesellschaft mit beschräntter Haftung
in Liquidation. Hugo Lerche.
187780 Aufforderung. Die Gläubiger der Frankfurter Wohnungs⸗Einrichtungshaus Simon & Cie. G. m. b. H. in Frankfurt a. Main werden aufgefordert, ihre Forderungen bei der Unterzeichneten innerhalb 2 Monate einzureichen. Frankfurter Wohnungs⸗ Einrichtungshaus Simon &£ Cie.
Seydelstr. 12 — 13,
G. m. b. H. in Liquid.
in Frankfurt a. Main.
Bekanntmachung.
[86937]
der Haddebyer
Einnahme.
Schlußrechnung
Spar⸗ u. Leihkasse zu Selk G. m. b. H
für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1914.
Kassebehalt am 1. Januar 191141 Neue Einzahlungen .. Zurückbezahlte Darlehen. Eingegangene Zinsen..
“
Aktiva.
ℳ ₰
2 028 61 128 786 06 34 666/45 34 498 04
199 979 16 Bilanz am 31.
Gegebenes Darlehen ... Zurückbezahlt auf Konto⸗ Ausbezahlte Zinsen.. Dividende für 1913 Verwaltungekosten und Geschäftsunkosten 3 Kassebehalt am 31. De⸗ zember 191’141 . 199 979/ʃ1
Dezember 1914.
164 819 60 8 679 80 2 580— 1 893/95
136 36
Von der Kasse aus⸗ geliehenes Kapital .. An Zinsenforderung.. An rückständige Zinsen Inventarwert . .. Kassebehalt am 31. De⸗ zember 1914 ..
17 532ʃ1
An Reingewinn davon an D
“ “ Claus Ramm.
s8 Uhr, bei Herrn August Wiegmann zu
Josef Jung.
————————— — —
—
zu lassen.
und des Malzes
deshalb hoffen, daß die Berechtigung dieser
die unserem Verein angeschlossenen
“
Dieser Preisaufschlag deckt nur zum T die durch die fortschreitende gewaltige Verteuerung aller Rohmateria das Anwachsen der Vertriebsspesen und viele andere im Interesse der Aufrechterhaltung
v Fr⸗
n Dividende ausbezahlt 8 %.⸗ an das Rote Kreuz ..
werden dem Reservefonds zugeschrieben mit — Derselbe beträgt am 1. Januar 1915. ℳ 12 296, 19
801 516/30
4 686 96 641 —
136 36
824 512 79
Bei der Kasse Gesamt⸗
einzahlungen:
7 Stammkapital.. Auf Kontobüchern.
An gutgeschriebene Zinsen.
Reserbefonds am 1. Ja⸗ nNncdr 1914
6 3 108,29 2 580,— 300 — 228.29 12 067,90
verbleibende. ℳ
Der Geschäftsführer .
5
öb
Die Revisoren:
Detlef
Brügmann.
Passiva.
12 067 90 An Reingewinn.. 3 108 29 — —
824 51279
Brauereien unter dem Druck der Verhältnisse leider gezwungen
[87761]
Teil die dauernde Steigerung der Gestehungskosten für das Bier, lien und Bedarfsartikel — im besonderen der Gerste Mehrbelastungen verursacht wird. Wir dürfen der Brauereibetriebe unbedingt notwendigen
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Berlin, Montag, den 15. Februar
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmach vns de . exwe-
e 6 1 1 ungen aus den Handels⸗, Güterrecht e, 9 Tar 5 1.n „GB
b Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen B
8⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterre
att unter dem
gistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 3884)
8 Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, A“ sh E“ in der Regel täglich. — Der
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die
Nru. 38 A., 38 B. und 38 C. ausgegeben.
[872331 Bekanntmachung.
Der Patentanwalt, Regierungsbaumeister Georg Seifert in Berlin, Gitschiner Straße 4, ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patentanwälte gelöscht worden
Berlin, den 8. Februar 1915.
Der Präfident des Kaiserlichen Patentamts: Robolski.
88 (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachge⸗ sucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. la. D. 30 325. Schlämmherd zur Aufbereitung von Erzen o. dgl., in welchen über die eigentliche Schlämmfläche erhöhte Flächen vorgesehen sind. Deister Machine Com pany, Fort Wayne, Indiang, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 2. 14 la. d. 67 753. Wasch⸗ und Sieb⸗ maschine für Kies, Sand o. dgl. mit außerhalb der Siebtrommel liegender Förderschnecke; Zus. z. Pat. 255 021. Jakob Hilber, Neu Ulm a. D. 22.12 14. 6 b. W. 39 503. Verfahren zur Her⸗ stellung von Malzgebräu unter Verwendung einer angesäuerten Hilfsmaische. Wahl Henius Institute of Fermentology Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dr. 1 Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 4. 12
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 8. 11 anerkannt. 12g. P. 31 090. Vorrichtung zur ununterbrochenen Herstellung von Salzen durch chemische Umsetzung. Hans Pappse,
Samswegen, Bez. Maadeburg 21.6. 13 13 b. A 25 228. Dampffkessel Spelse⸗ vorrichtung. Karl Auer, Nürnberg, Wiesenstr. 119 b. 12. 1. 14.
AISa. H. 58 430. Verfahren zur Brik⸗ttierung von eisenhaltigem Fluastaub. Dr. Robert Hübner. Arlington, V St. A.; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9 18. 7. 12.
20i. S. 40 040 Schaltung zum elektrischen An⸗ und Abstellen einer Lampe, eines Signals o. dal. Siemens⸗Schuckert
Werke, G. m b. H., Siemensstadt b. Berlin. 13. 9. 13.
Zla. J. 16 009. Fernsprechspstem, in welchem Beamtinnen anrufende Sprech⸗ tellen mit Leitungeverlängerungen ver⸗ binden, die zu anderen Beamtinnen führen und von welch letzteren aus die anrufende
Stelle mit der angerufenen verbunden wird. Morton Lewis Johnson, Chicago, V. St. A; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Kugel⸗ Pen Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Z21a. P. 32 752. Verfahren zur Erzeugung kontinuierlicher elektrischer Schwingungen von konstanter Schwin⸗ gungszahldifferenz. Dr. N. Papelexi, Straßburg i Els., St. Mauriziusstr. 11. „4 4 lc. E. 19 695. Einrichlung zum Anbhalten eines elektrischen Strombe⸗ grenzers mit Federtrtebwerk in der Unter⸗ brechungsstellung beim Versagen der Trieb⸗ feder. Paul Eibig. Berlin⸗Teptow (Baum⸗ schulenweg), Sch⸗iblerstr. 2. 18. 10. 13. Z1c G. 40 441. Dacheinführung für elektrische Leitungen als Ersatz für Dach⸗ ständer. Ludwig Grüninger. Stuttgart, Kasernenstr. 48 B. 21. 11. 13. 2c. L. 41 265. Zuatsolator aus einem nur auf Druck und einem nur auf Zug beanspruchten Jjolierkörper. Joseph Egwin Berlin⸗Steglitz, Ringstr. 51. 21d. A. 25 892. Einrichtung zur Parallelschaltung von Metalldampfgleich⸗ richtern mit Generatoren. Allgemeine Eiektricitäts „Gesellschaft, Berlin. 5. 5. 14. N. St Amertka 5. 5. 13. 28f S. 42 696. Achsial verstellbare Glüblampenfassung. Siemens Schuckert⸗ werke, G. m b H., Siemenestadt b. SI11 23d. B. 73 304 Verfahren zur An⸗ lagerung von Wasserstoff an ungesättigte höhere Fettsäuren und deren Ester. Badische Auilin⸗ & Song⸗Tobrik,
Ludwigshafen a. Rh. 25.
25c. N. 14 655. Maschine zur r⸗ stellung eines Zierfadens, 2 mitllerer schraubenförmig gewundener Faden im aleichen Sinne mit einem besonderen Wickelfaden und im umgekehrten Sinne Fa 1. ö“ umwickelt ist. acques Nathaunsohn. Ber Spittel⸗ vört 8210, 1“ . 41 408. Ohrschützer. Os⸗ wald Reinhardt, u“ 8 11. — 30f. F. 36 438. Massageapparat mft elastischem Saugnapf; Zus. z. Pat. 278 733. Friedrich Fischer, Giesinger⸗ berg 4, u. Ludwig Seunsburg, Liebigstr. 8 München. 5. 5. 13. 31c. B. 76 578. Maschine zum Aus⸗ kiopfen der Kerne aus Radiatoren, Heiz⸗ kesselgliedern u. dgl. Heinrich Burchartz, Gelsenkirchen, Wannerstr. 252. 30. 3. 14 34c. G. 40 450. Vorrichtung zum Schub⸗ und Lederputzen. Louise Gütter geb. Schrötter, Pisek, Böhmen; Vertr.: “ kamberts. Berlin SW. 61, u. Dr. G. Lot fu M Lotterhos, Frankfurt a. M. 34e. H. 66 540. Vorrichtung zum Anbringen und Abnehmen von Vorhängen an Vorhangsstangen. Gebrüder Heilner, Stuttgart. 22. 5. 14. 34f. Sch. 45071. Warenbehälter mit drehbarer Tellerplatte urd dreh⸗ barem Gehäuse. Theodor Wieseler, Nürnbera, Karolinenstr. 27. 14. 10. 13 35a. J. 16 272. Sicherheitsvorrich⸗ tung für Fördermaschinen. J. Jversen, Charlottenburg, Roscherstr. 6. 4 12. 13. 35b. R. 41 435. Drehscheiben für Turmkrane mit zwischen den Krangleisen iegenden Gleisen für Matsrialtransvort⸗ wagen. Heinrich Rieche, Cassel, Kunold⸗ straße 60. 19. 11. 14. 32f. M. 56 193. Luftschiff⸗ oder Flugzeuahalle. Maschinenfabrik Augs⸗ burg⸗Nürnberg A. G., Nürnberg. 13. 5. 14. 38a. R. 40 438. Horizontalgatter mit mehreren von einem gemeimwamen An⸗ trieb hewegten Sägeg ttern. W. Ritter, Maschinenfabrik, Altona a. E. 27.5 13. 38a. W. 42 670. Selbsttätige Sägenschärfmoschine. Wurster u. Seiler, Derendingen⸗Tübingen. 7. 7. 13. 42h. Sch. 44834. Pragjektions⸗ apparat. Zacharias Schapirs, Moskau; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SWͤ88 16 9 13 42m. T. 20 130. Vorrichtung zur Verbütung der Veränderung des an gezeigten Resultates bei Einschaltung eines Summendruckes an Rechenmaschinen mit Einstellrädern von veränderlicher Zähnezahl. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanienallee 71. 23. 11. 14. 4 2m. W. 43 049. Schaltvorrichtung für Schlitten von Rechenmaschmen; Zus. z. Pat. 277 509. Friedrich Wildtgrube, Juckt b St. Petersburg, Rußl.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 8. 13. 43a. St. 19898. Maschine zum Zählen von Pavpiergeld mittels Saugluft. Anton Stock, Wien; Vertr.: Max Löser u. Dipl⸗Irg. Otto H. Knoop, Pat.⸗An⸗ wälte, Dresden. 9. 6. 14. Oesterreich 25. 7. 16 43b. L. 40 527. Zur Ausstellung in Theater⸗ und Konzertraumen bestimmter Selbsiverkäufer. Ernst Lauth, Leipzig, Mittelstr. 7. 3. 10 13. 43 b. L. 41 532. Verkaufsapparat mit einem durch die Münze auszulötenden Sperrhebelwerk und einem unter Feder⸗ wirkung stehenden Münzenschlitzsperr⸗ 1““ Ernst Lauth, Leipzig, Mittelstr. 7. 27. 2 14 47 b. M. 52 212. Kurb⸗lstangen⸗ anschlußkopf für den Kurbelzapfen von Motoren mit strablenförmig angeordneten Zvlindern Francieg ꝛe Albert Mangarnd, Paris; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Diyvl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 80. 7. 138. 47g. K. 56 061. Damvfdruckminderer mit Schwimmer. Fa. Fritz Kaeferle, Hannover. 5 9. 417h. A. 25 023. Zahnräderwech'el⸗ getriebe mit mehreren annähernd kon⸗ zentrisch um das Antriebszahnrad verteilten Rädergetrieben für verschiedene Ueber⸗ setzungen. Allgemeine Flektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 5. 12. 13. 47h. H. 62 202. Selbsttätige Aus⸗ rückvorrichtung für Riemscheiben; Zus. z. Pat. 270 153. Christooh Wilhelm Ferdi⸗ nand Hansen, Flensburg, Norderhof⸗ enden 10. 22. 4. 13. 47h. V. 12 798. Flüssigkeitsgetriebe nach System Föttinger. Bulcan⸗Werke Hamburg und Stettin Act.⸗Ges., Hamburg. 30. 7. 14.
“
49a. M. 56 711. Vorrichtung zum Fräsen von Metallsägen mit konsschem Querschnitt. Karl Müller, Remscheid Freihertstr. 155. 2. 7. 14. . 49 b. L. 39 834. Vorrichtung zum automatischen, mittels Schablone er⸗ folgenden Ausstoßen un under Löcher; Zus. z. Pat. 261 160. S. Lauterjung Söhne, Solingen. 12. 6. 13. 52b. Sch. 13 394. Stickmaschine mit mehr als zwei Nadelreihen; Zus. z. Pat. 261 573. Morris Schoenfeld. Rorschach, Schweiz; Vertr.: Bernh. Blank, Pat.⸗Anw, Chemnitz. 18. 11. 13. 53c. B. 68 460. Verfahren zum Imprägnieren von mehr oder weniger festen Stoffen, z. B. von Fleisch, mit Lösungen von Konservierungemitteln u. dgl Arthur Robert Bullock, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Bruno Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin S W. 48. 12 8.12. 55 db. R. 40 938. Langsiebpapier⸗ maschine zur Herstellung von Papier, Pappe oder Karton beliebiger Dicke. Fritz Rath, Elberfeld, Königstr. 147. 25. 6.14. 359e. K. 56 797. Pumpe mit einem von einem Erzenter gesteuerten Ringkolben, dessen Führungsarm durch einen in der Zylinderwand angeordneten Schwingkörper hindurchtritt. Justus R. Kinnen. Boston, V. St. A.; Vertr.: M. Kuhlemann, Pat.⸗ Anw, Bochum. 14. 11. 13. 8 63 b. C. 24 584. Kippwagen. Her⸗ man Charles Copenhagen. Auburn, V. St. A.; Vertr.: B. Kaiser, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 25. 2. 14. 63 c. B. 78 568. Zbpeifache, ab⸗ wechselnd feststellbare Stellvorrichtung an 1“ 7 doppelter Fahrttrich⸗ ung. Fa. H. Büssin raunschweig. eh. Se. ssing, Braunschweig 64 b H. 6 630. Fördervosrichtung für Flaschen mit schwenkoaren Flaschen⸗ hrägern. Holstein & Kappert, Ma⸗ schinenfabrik „Phönig“ G. m. b. H., Dortmund. 11. 12 13. 65a. H. 65 320 Mit der Strömung treibender, selbstbeweglicher Schwimm⸗ körper. Martin Hoffmann, Mainz, Schillerstc. 48. 10. 2. 14. 67a. N. 38 7853. Schleifscheibe zum Formschleifen von Lagerstellen, Rillen o. dgl. Augost Riebe, Berlin⸗Weißenscee, Lebderstr. 80/85. 12. 9. 13. 68a. B. 76 937. Sicherheitsschloß mit im Schließkloben angsordneten, in Einkerbungen des Riegels eingreifenden EE1ö Franz Benda, Wien; Versr: Dr. Steafried Lustig, Pat.⸗Anw. Breslau I. 25. 4. 14. 68c. R. 40 410. Gelenkband mit Kugelspurlager. Carl Rasmussen, Kal⸗ lundborg, Dänem.; Vertr.: Dr. W. Hauß⸗ knecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin bö97 15 4. 14 77 b. T. 18 746. Lauf, und Gleit⸗ schuh mit starrer Gleitfläche. Paul Türcke, Dresden⸗A., Annenstr. 27. 4. 4. 13. 77d. E. 20 624. Kugaelspiel. Niko⸗ E““ Berlin, Schlegelstr. 5. .17— . 77d. Sch. 45 489. Gliederstab für Legespiele. Nürnberger Metall⸗ & Lackierwarenfabrik vorm. Gebrüder Bing, Act.⸗ Ges, Nürnberg. 1. 12. 13. 7 7f. B. 76 381. Bauspielzeug zur Nachahmung von Eisenkonstruklionen, be⸗ stehend aus flachen, durch federnde Bolzen druckknopfartig miteinander zu verbindenden Stäben. Franz Vorn, Nürnberg, The⸗ resienstr. 18 18. 3. 14. S0ag. K. 58 730. Deckelverschluß für Härtekessel, Mischtrommeln o. dgl. Guftav Kersting. Duisburg⸗Meiderich, Kochstr. 9. 30. 4. 14. S0b. K. 54 912. Dachdeckungsmate⸗ rialien, Werkstücke und Gegenstände aller Art aus keramischen Stoffen, Steinen oder Kunststeinen mit Patina ansetzender Metallauflage. Clemens Arthur Kobisch, Zehren b. Meißen. 14. 5 13. S5a. M. 55 272. Verfahren zur Aus⸗ scheidung und Entternung von Luft oder Gasen aus Flüssigkeiten, insbesondere Wasser, unter Vakuum. Conrad Meihof, Swinemünde, Friedenstr. 6 a. 8. 1. 14 S5a. O. 8981. Vorrichtung zur Be⸗ bandlung eines Flüssigteitsstroms mtt Gas, insbesondere von Wasser mit Chlor. Dr. Georg Ornstein, New York City, V. St. A.; Nertr.: O. Stedentopf u. Dypl⸗Ing. W. Fritze, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 2. 14. V. St. Amerika 9. 5. 13. 85c. J. 16 247. Verfahren und Ein⸗ richtungen zur Zersetzung von Arwasser⸗ schlamm in von dem Kärraum getrennten Schlammräͤumen durch Mischen des frischen Schlamms mit faulendem Schlamm; Zus. z. Pat. 275 498. Dr.⸗Ing. Karl Imhoff u. Peinrich Blunk, Essen, Ruhr, Kron⸗ prinzenstr. 24. 1. 12. 13.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vor Patentsucher zurückgenommen. Su. K. 57 067. Verfahren zum Be⸗ drucken von kunstseidenen Fäden oder Geweben. 14. 5. 14. 12m. E. 18 410. Verfahren zur gleichzeitigen Gewinnung von reiner Ton⸗ erde und Ammoniak aus unreinem Alu⸗ miniumnitrid. 30. 12. 12.
12“/. C. 21 968. Verfahren zur Darstellung von Allylformiat. 20. 3. 13. 12 p. A. 25 495. Verfahren zur Darstellung von Leukoverbindungen der Indophenole aus 3-Aminocarbazol oder dessen am Pyrrolstickstoff substituierten Derivaten. 32 10. 14.
20 d B. 75 365. Verbindung zwischen Deichsel und Kuppelachse von Lokomotiv⸗ Deichseldrehgestellen. 2. 6. 14.
57 a. R. 33 893. Obijektiveinstell⸗ 96 an photographischen Kameras. 23 89 18
64 b. K. 56 391. Faßfüllvorrichtung mit auf⸗ und abbeweglichem Füllkopf und darin geführtem Füllrohr. 15. 1. 14. 65“a. A. 22 314. Taucherhelm mit Fernsprecheinrichtung. 20. 1. 13.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gehühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen ö 45 611. Wärmespeicher. 4 2 c. L. 40 859. Einrichtung zum Messen von Häuten, Fellen und anderen unregelmäͤßig begrenzten Flächen. 29. 10. 14.
Das Datuem bebeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetrete
3) V 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 8 9. 5 Nerfahren zur rockenen Destillatlon ellulosehalttn Materialien. 9. 6. 13. 1“ 21bv. G. 36 818. 2v. 1. 14 53h. K. 46 513. Verfahren zur Er⸗ zeugung bezw. Erhattung des Geschmacks und Aromas der Naturbutter bei Sptrtse⸗ fett 3 4 15 80 f. K. 54 998. Dextrin⸗Röstschale. 12. 9. 14.
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ feilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben.
Nr. 283 031 bis 283 250 ausschließlich 283 194. 2b. 283 231. Brechmaschine für Zeltchenzwieback. Weruer & Pfleiderer, Oesterreichische Industriewerke, Kom⸗ manditgesellschaft, Wien; Vortr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗ Anwäͤlte, Berlin SW. 61. 17. 2. 14. W. 44 419. Oesterreich 19. 2. 13. 3 b. 283 101. Krawattenhalter. Franziska Hannenberg, geb. Linneborn, u. Johann Kockers, Cöln⸗Ehrenfeld bzw. Cöln⸗Zollstock. 1. 3. 14. D. 30 428. 4c. 283 211. Gasbehälter mit einem den G sraum abschließenden beweglichen Kolben. Fa. Aug. Klönne, Dortmund. EWq1ö1 4g. 283 126. Verfahren und Brenner zum autogenen Schweißen und Schneiden ven Merallgegenständen unter Wasser. Marinus Kongsbat, Lühbeck, G oße Alte⸗ fähre 35 — 37. 23. 2. 13. K. 54 060. 5b 283 156. Spülversatzrobhr; Zus. z. Pat 282 095. Stephan, Fröitm & Klüpfel. Scharley, O. Schles. 28. 12. 13. St. 19 308. 16 b. 283 061. Verfahren zur Her⸗ stellung von Diastasepräparaten. Isidor Ponak, Wien; Vertr.: Dr. J. Ephraim Pat.⸗Anw, Berlin SW. 11. 30. 5. 13. P. 30 974. Oesterreich 23. 5. 13 7o. 283 102. Vorrichtung zur Siche⸗ rung von zusammsnarhbeitenden zpylindri⸗ schen Körpern, insbesondere von Walzen⸗ paaren gegen achsiale Verschiehung. Carl Aleris Achterfeldt, Offenbach a. M Sprendlingerstr 23. 10. 2. 14. A. 25 409. Sa. 283 103. Vorrichtung zum Färben, Bleichen und sonstigen Naßbehandeln von Textilgut. Robert Peter Smith u. George Ellsworth Drum, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗An⸗
Transtormator.
wälte Dipl.⸗Ing. R. Specht, Hamburg, u. L. A. Nenninger, Berlin SW. 61. 27 4 3 S. 838 892. sa. 283 181. Farbespindel zum Färben von Garnwickeln mit zuge spitzten Wickel⸗ enden im Packsystem mit kreisender Flotte. Richard Brünn; Vertr.: Her⸗ mann Rexroth, Odenkt 8 7. 12. 13 R. 39 421. ö 8b. 283157. Vorrichtung zum Auf⸗ spannen von Schußsamt beim Aufschneiden der Polnoppen. Rudolf Theumer, Wien; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw. Berlin SW 48. 3. 8. 12. T. 17 656. 8n8. 283 158. Waschverfabren, bei dem der Dampf, nachdem er die Schmutzteilchen im Waschgut gelöst hat, kondensiert wird und Vorrichtung hierzu. Ida Schlegel⸗ milch, geb. Finke, Berlin. Friedenau, Frege⸗ straße 8. 12. 4. 13 Sch. 43 584. Si. 283 232. Verfahren zum Wieder⸗ brauchbarmachen von Laugen der Bäucherei. Walther Mathesius, Carmenstr. 10, u. Moritz Freiberger, Trendelenburgstr. 1 Charlottenburg. 3. 4. 13. M. 50 994. 9. 283 131. Zahnbürste. Dr. Theodor Middel, Duisbucg⸗Ruhrort, Milchstr. 28. 4. 8. 14. M. 56 999. 10a. 283 0682. Verfahren zur Ver⸗ wertung von Feinsteinkohle durch Ver⸗ kokung und Entgasung. Hermann Voß, 1 E“ 17, u. Albert Peust, Verlin, Kochstr. 75. 7. 7. 14. V. 12 736. 8 10ag. 283 132. Verfahren zur Behand⸗ G ” Kohle 8 die Verkokung. deinrich Koppers, Essen, Ruhr. 27. 11. 13. pp ssen, Ruhr. 27. 11. 13 10 b. 283 201. Mit flüssigem Brenn⸗ stoff zu tränkender, brennbarer Feuer⸗ anzünder. Pharmakon G. m. b. H. Berlin. 29. 12. 12. B. 70 082. II1b. 283 056. Papierschneide⸗ maschine mit schwingendem Schnitt, bei “ Messer zwei Kurbeln he⸗ vegt wird. Fa. August Fomm, Leipzig⸗ Reudnitz. 10. 2. 14. 98 173 11b. 283 063. Maschine zum Schneiden von Papier o. dg“. Bautzner Jadustrie⸗ werk Akt.⸗Ges., Bautzen. 16. 1. 14. B. 75 553 119. 283 064. Schneidemaschine für Papier o/. dgl. mit Doppelzugschnitt und mit im Messerbalken angeordneten Füh⸗ rungsschtizen. Bautzner Industriewerk Akt.⸗WGes.) Bautzen. 20 1. 14. B. 75 594. I12a. 283 159. Vorrichtung zur Auf⸗ rechterhaltung einer annähernd gleich⸗ bleibenden Tempecatur in Kochgefäßen; Zus z. 888 inn 82- Breuer, in111121 3 B. 76 078. 8 12i. 283 065. Schwefelsäurekammer. Dipl.⸗Ing. Nikolas Krantz. Duisburg⸗ Wanheim. 10. 6. 14. K. 59 133. 12tü. 283 096. Verfahren zur Ver⸗ wertung von C hlormagnesiumablaugen der Kaliindustrie. Chrmische Fabrik Buckau, Magdeburg. 18. 11. 13. S. 40 595. 121. 283160. Vorwärmer für Wasser⸗ soff⸗Gaserzeuger. Julius Pintsch, Akt.⸗ Ges., Berlin. 31. 10. 13. P. 3 3 12i. 283 212. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Salpetersäure aus Salpeter und Schwefelsäure. Dr. F. Raschig, Ludwigshafen a. Rb. 1. 3. 14. R. 40 045. 12k. 283 161. Verfahren zur Ory⸗ ratton von Sulfiten, insbesondere Ammo⸗ niumsulfat zu Sulfat in Lösung mittels sauerstoffhaltiger Gase. Dr. Emil Collett, Christiania, Norwegen; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, V. Fels u. E. George, Pat.⸗ Anwaälte, Berlin W. 57. 6. 2. 13. C. 22 897. 121. 283 104. Vorrichtung zur Aus⸗ führung des Verfahrens zum Abscheiden von Salzen aus Lösungen; Zus. z. Pat. 281 831. Dr. Carl Breithaupt u Will⸗ helm Zlervogel, Staßfurt. 17. 7. 13. B. 73 199. 121. 283182. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Chlorkalium. Willy Hub⸗ mann, Oberheldrungen. 28. 4. 14. H. 66 217 12 “. 283 066. Verfahren zur Dar⸗ stellung von ketonartigen Kondensations⸗ produkten. Badische Auilin⸗ Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 31. 10. 13. B. 74 506 12%. 283 105. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Ureiden einbasischer Säuren. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh., u. Knol & Co, Ludwigshafen a. Rh. 8 8. 12 F. 34 919. 12 /. 283 106. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Tetrachloridhydroanthracen. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 16. 11. 12.
F. 35 515 12“eo. 283 107. Verfahren zur Ge⸗
winnung von Aceton und Alkohol durch
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