““ Neußer Gesell Aktiva.
Immobilien Kassenbestand. 8 Saldoverlust „
Soll.
Kapital
28 Kreditoren 771 392 28
Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
—
Pestrag ausd 1913 . Abschreibungen.
insen Steuern. Unkosten.
Neuß, den 17. Juni 1915.
678 28 3 188 10 24 10758 „ 488983 . „ 2 807 99 S828
Der Vorstand. Carl Bernsdorff.
Reservefonds
—— Saldoverlust...
100 000—
3 500,— 667 89228 7792'28
„
Haben.
[5821
33 150 — vb
111114X“ Fabrikgrundstücke, Eisenbahn⸗ u. Quaianlage Waldhof
abrikgrundstücke, Eisenbahn⸗, Hafen⸗ und Kanalanlage Tilsit .. „
Gebäude, Maschinen, Apparate u. Utensilien Waldbof
Gebäude,
Fuhrwerke und Utensilien Tilsit „ 9 724 450,26
“ (einschl. Winterlager in Ausfuhr⸗ 166“ 8 In Fabvrikation befindliche Stoffe.
Rohstoffe und Brennmaterialien..
Holzvorrat einschl. gekaufte Waldungen .
Ersatz⸗ und Reparakurmaterial 1“ “ Unkosten auf im Auslande lagerndes
ö1111““ “ Schiffspark und Gebäude im Auslande Debitoren Kautionen..
Avale
Vorausbezahlte Zinsen, Unfall⸗ und Feuerversicherungs⸗
prämien “ “ Wechsel⸗ und Kassenbestände . Effekten⸗ und Betetligunge..8 1 Gewinn⸗ und Verlustkonto: Verlust
Aktienkapital.. “” Anleihe Waldhof 1900 „.. Anlethe Waldhof 190 8 .. .. Anleihe Tilsit Anleihetilgungskonto.. Reservefonds 8 Spezialreserve.
Unterstützun
Salär und Kreditoren Avale
Nicht erhobene Dividende 1.“
Ansetbezinsen bis 31. Dezember 1914 .
Rückstellung für Talonsteuer, Wehrsteuer usw. 8
Im Jahre 1915 fällig werdende Holzkausschillinge und Holzfrachten..
Selbstversicherungstonto
Dr. Carl Clemm⸗Stiftung: Bestand am 31. Zinsen 5 % “
Unterstützungen
Abschreibungen auf die Anlagen in und Tilsit.. Rückstellung für Talonsteuer “ Kückstellung für Wehrsteuer Abschreibung auf Effekten und Kriegsrückstellung
gsfonds⸗ 111“ Lohn für 1914 rückständig ...
Zellstofffabrik Wald
Bilanz am 31. Dezember 1914.
Aktiva.
hof.
durch die
sammlung
Nach Ge. nehmigung
Generalver⸗
ℳ 1 174 740,07 933 985,03
ℳ 9 828 495,33
Maschinen, Avpparate,
8bb“
774 400 95 24 055 296 557[24 055 296 55 5 195 80
30 070 385 56
ℳ48 ₰
b ℳ 181 152 91
2 108 725 10 2
1 918 036 92
221 53672
1 202 764,13
18 956 666 66 1 591 689
5 195 80
307 635/76
9 772 961 46
284K 289088288
ͤ
11
.
Frachten, Berufsgenossenschaften,
Dezeriber 1913 ℳ 141 737,60 7 093,60
ℳ 148 831,20 6161I1I“8“
Mannheim
Beteiligungen
1
32 000 000 —- 5 973 000 — 7 474 000—- 4 490 000⸗—- 150 330 — 23 249 070/07 2 523 891 39 300 000 — 49 296—
238 616/,25
699 219 ,33
145 824 10
2 012 961 20 40 000— 124 476— 1 409 549 65 10 000 000 —
. Aa
In den Aufsichtsrat wurde der dem Turnus gemäß ausgeschiedene
heim Ausgeschieden sind die H
—
8 Soll. Unkosten.. uu““ Steuern und Umlagen
Gratifikationen an Beamte, Werkführer und Arbeiter ö1“ Arbeiterkrankenkassebeitrag . Arbeiterunfallversicherungsprämie... Arbeiterunterstützungen . . . .. .... öa11111X1X*“ Arbeiterinv.⸗ und Altereversicherungs⸗ sowie Angestelltenversicherungsbeiträge . . Arbeiterspeise⸗ und Badeanstaltsbeiträge. Abschreibungen auf die Anlagen in Mann⸗ heim und Tilsit h Rückstellung für Talonsteuer Rückstellung für Wehrsteuer. Abschreibung auf Effekten u. Beteiligungen Kriegsrückttellung
Haben. et 1913 . ..... 8 Ueberschuß auf Warenkonto und Ertrag ans Cffekten . “
„9„9b“
1“““
— E
ℳ ₰ 1 158 768/10 661 870/85
—
ℳ 2
109 455 — 41 309/54 66 543,06 21 621,44] 76 004 86
40 494 30 22 734 80 163—
40 000— 124 476 — 1 409 549 65 10 000 000 —
15 795 788 80
944 162 62
5 078 664 72 9 772 961 46
8 15 795 788 80
Geh. Kommerzienrat Dr. Adolf Clemm in Mannheim wieder⸗,
Kommenientat Dr. med. h.
neu gewählt. erren:
Herr Geh
c. Carl Haas in Mann⸗
Ernst Laemmert, Privatmann in Mannbeim, und rat R. Altrecht, Berlin⸗Schlachtensee.
Mannheim, den 26. Juli 1915.
Die Direktion.
₰ 181 152/91
1 918 036 92 221 536 72 1 202 764 ,13 18 956 666 66 56
928 984 13 774 400 95
76 ¹⁄h⅔ꝑ307 63576 616 040,16¹° u616 040,16 28 660 835,91
32 000 000 — 5 973 000 — 7 474 000 — 4 490 000—
150 330,— 16 000 000 /—-
300 000— 49 296,— 21 248 214 35721 248 214 35
7935 — 228 616 25
863 695 33
84 920 69 46 113 93
145 824 10
10 000 000 — 112 264 417/ 96199 068 945 ,65 Gewinn⸗ und Verlustkonto für das Jahr 1914.
1 820 638 95
2 012 961 20
10) Brand⸗ und Baukonto
Rotaphot Ahtiengesellschaft für
graphische Industrie. Die Aktienbesitzer unserer Gesellschaft werden hierdurch zur diesjährigen ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen. Die Versammlung findet statt am 20. August 1915, 11 Uhr Vor⸗ mittags, in den Raͤumen der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank, Berlin, Behrenstr. 46 (Sitzungssaal). Tagesordnung: 1) Berichterstattung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 2) Beschlußfassung über die Genehmi⸗ ung der Bilanz und Gewinn⸗ und 8 Fe. für das Geschäftsjahr 3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 4) Wahl zum Aufsichtsrat. Berlin, den 29. Juli 1915. Rotophot Aktiengesellschaft für graphische Industrie. [29381]1 Der Aufsichtsrat. Harter, Vorsitzender.
9 Bilanz per 31. Mz 1918.
—
ℳ 8₰
Aktiva. ℳ
Inventarkonto 54 817,95 Abschreibung. 5 817,55 49 000,— “ 154 63 Effektenkonto .. 400,— Peßc⸗seent. 1 1 092 98 ebitorenkonto.. 105 176/72 Waren und Vorräte.. 84 625 04 Kautionskonto. 6 605— Inventarkonto Warschau. 1—
Patente⸗ und Schutzrechte⸗ 256 000 —
““ Darlehnskonto 600,— 60 000 —-
Hausbeteilignnaskonto 1— Beteiligungskto. 12 000,— Abschreibung 12 000,—
Unkostenkontobestände ... Wechselkonto.. Baukonto 15 438,90 Abschreibung 5 438,90 Tischlereiunkostenbestände
Druckereiunkostenbestände Tischlereianlagekonto
2 230,55
Abschreibung 530,55 Klempnerei⸗ u. Schlosserei⸗ anlagekonto 1 560,85 Abschreibung. 560,85
Druckereianlagekonto
14 088,85 Abschreibung 3 088,85
—
386/89 682 65
10 000—
983 80 3 660 60
1 700,— 1 000—
11 000 =
1 Passiva. Aktienkapitalkonte Reservefondskonto Kreditorenkonto „ Delkrederekonto. Darlehnskonto. .. Akzeptenkonto ... Dividendenkonto, nicht ab⸗ gehob. Dividende 1913/14 Gewinn einschließl.
ℳ 1234,95 Vortrag aus
1913/14 . 32 164,13 Abschreibungen 27 436,70
4 727 ,43 587 069/ 31 Gewinn⸗ und Verlustrechnung
ver 3 1. März 1915
*
Unkosten:
wie Handlungsunkosten, Gehälter, Löhne, Reklame, Provisionen, Patenterhal⸗ tung, Miete, Skrenti, Zinsen, Druckerei, Tisch⸗ lerei, Klempnerei, Schlosserei usw.. . 264 359 10 Debitorenverluste .. 327 42 Abschreibungen . 27 436 70 Ueberschaß . ... 727,83
8 Haben. I Vortrag aus 1913/14 1 234 Bruttogewinn:
14“
1 95 295 615 70 296 850/ 65 „Das turnusgemäß ausscheidende Auf⸗ sichtsratsmitglted wurde wiedergewählt. Herr Rettig legte sein Amt als Aufsichts⸗ ratsmitglied nieder. Der Aufsichtsrat besteht nunmehr aus den Herren Philipp Lewy, Arthur Jaffe, Arthur Lewy, Max Friedländer.
Berlin 0., den 24. Jull 1915.
Der Vorstand der
Sicco Aktien⸗Gesellschaft
Deutsche Steinwerke C. Vetter A.⸗G. 587 969 31
notariellen Auslosung der planmäßig am 31. Dezember 1915 fällig werdenden Quote unserer Teilschuldverschreibungen vom 30. Oktober 1894 sind die
Nummern:
gezogen worden.
Teilschuldverschreibungen geschiebt 105 % des Nennwerts — ℳ 1050,— pro Stüͤck — am 31. Dezember 1915 bei der Gesellschaftskasse bel der Dresdner Bank in oder Berlin, oder Leipzig, oder Chemnitz und bei der Allgemeinen Deutscheu Credit⸗Anstalt Co. in Leipzig. Die Verzinsung der ausgelosten Stücke hört mit dem 31. De⸗ zember 1915 sind die noch nicht fälligen Zinsscheine mit abzuliefern, andernfalls der Betrag der fehlenden Zinsscheine vom Kapital gekürzt wird.
6) Erwerbs⸗ und Wirt.
[29154] Absatz⸗ u. Bezugsverein für Künstler⸗
Abends 9 Uhr, Lutherstr. 46.
[26061] “ Deutsche Steinwerke C. Vetter
Ahktiengesellschaft. Die Generalversammlung unserer Ge⸗ sellschaft vom 24. Juni 1915 hat beschlossen, das Grundkapital von ℳ 1 400 000,— auf ℳ 700 000,— herab⸗ zusetzen, und zwar durch Zusammenlegung der 1400 Stück Aktien im Verhältnis 2: 1. Beschlußgemäß fordern wir die Besitzer von Attien unserer Gesellschaft hiermit höfl. auf, ihre Aktien mit Gewinnanteil⸗ und Erneuerungsscheinen bis spätestens 31. Oktober 1915 bei der Gesell⸗ schaftskasse in Eltmaun a. M. sn einer durch 2 teilbaren Zahl einzureichen. Für 2 Stück fristgemäß eingereichte Aktien erhält der Einreicher nach Durch⸗ führung des Kapitalsherabsetzungsbeschlusses 1 Stück mit dem Vermerke: „Gültig ge⸗ blieben gemäß Beschluß der General⸗ versammlung vom 24. Juni 1915“ zurück. „Aktien, welche in der festgesetzten Frist überhaupt nicht oder welche nicht in der bar cests eehge Zahl eingereicht und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt worden sind, werden unter Beob⸗ achtung der in § 290 H.⸗G.⸗B. gegebenen Vorschriften für kraftlos erklärt. Für eingereichte einzelne Aktien, welche der Gesellschaft zur Verwertung für Rech⸗ nung der Beteiligten zur Verfügung ge⸗ stellt worden sind, und für die für kraftlos erklärten Aktien werden für je 2000 ℳ Aktien 1000 ℳ Aktien geschaffen. Die Nummern dieser reihen sich an diejenigen der zusammengelegten Aktien an. Die so Aktien sind mit den gültig gebltebenen Aktten gleichberechtigt. Die aus den kraftlos erklärten Aktien und aus den Spitzen neu geschaffenen Aktien werden für Rechnung der Be⸗ teiligten durch die Gesellschaft in öffent⸗ licher Versteigerung verkauft und der Erlös dieser Aktien den Beteiligten ab. züglich der Kosten ohne Zinsvergütung ausbezahlt oder, sofern die Berechtigung zur Hinterlegung vorhanden ist, für die⸗
Liste der beim hiesigen lassenen Rechtsanwälte
[29547]
7) Niederlassung ꝛc. von 2 2 3 Rechtsanwälten. [294000 In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Schlemmer ein⸗ getragen. Essen, den 24. Juli 1915.
[29399) Bekanntmachung.
Es wird hierdurch in Gemäßheit des § 20 der Rechtsanwaltsordnung bekannt gemacht, daß der Gerichtsassessor Brund Potthast als Rechtsanwalt zugelassen ist, seinen Wohnsitz dahier sgenommen und untelm 23. Juli 1915 in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen ist.
Idstein, den 26. Juli 1915.
Königliches Amtsgericht.
[29398] — Der Rechtsanwalt Suhre, jetzt in Löbau, ist auf seinen Antrag heute in der Amtsgericht zuge⸗ gelöscht worden. Amtsgericht Neumark, Westpr., den 21. Juli 1915
[29544]
Der Rechtsanwalt Robert Bachmann 8
in Weimar ist auf seinen Antrag in der Liste der beim Landgericht in Weimar zugelassenen Rechtsanwälte am heutigen Tage gelöscht worden.
Weimar, den 26. Juli 1915.
Der Präsident des Großh. S. Landgerichts:
Obbarius, i. V.
Iea vHAavnnes z 88 —
9) Bankausweise.
Stand der
Württembergisch
Notenbank
selben hinterlegt.
am 23. Juli 1915.
Gleichzettig fordern wir die Gläubiger unserer Gesellschaft unter Hinweis auf die beschlossene Herabsetzung des Grund⸗ kapitals in Gemäßheit des § 289 H.⸗G.⸗B. auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden. Eltmann a. Main, den 12. Juli 1915.
Der Vorstand. Hans Vetter. Ludwig Zettler. [29379
Patentpapierfabrik
Bei der am 3. Juli d. J. stattgehabten
stehenden
100 145 150 180 182 255 264 362 . 420 437 463 588 749 792 836 50
Metallbestand. ℳ Reichs⸗ u. Darlehenskassen⸗
Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombardforderungen 11 111“*“ 2 Sonstige Aktiva..
8 “ 8 Reserv EEE1111“ zu Penig. Uis er efon
Täglic fällige Verbind⸗ An Kündigung
Sonstige Passiva 8 8
begebenen, im ℳ 352 214,58.
Aktiva. 1 9 990 91917
465 811— 7 336 810— 16 000 103,31 16 622 296 35 4 696 589— 11 243 000,54 Passiva. 9 000 000 — 1 745 41794 23 270 400—
. 30 944 816,23 st ge⸗ bundene Verbindlich⸗ V keiten. 1 51 783,35 „ 1 343 11185
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ Inlande zahlbaren Wechseln
we“
Umlaufende Noten.
chkeiten
Die vorbezeichneten
mit
Auszahlung der
in Penig, Dresden
Abteilung Becker &
3 Bei
auf. der Einlösung
Penig, den 26. Jull 1915. Die Direltihoim der Patentpapierfabrik zu Penig.
Schinkel. Prölß. 8
schaftsgenossenschaften.
bedarf. Generalversammlung am 5. August, in den Geschäftsräumen Tugesordnung: Geschäftliches. Ergänzungswahl des Aufsichtsrats
Chemische Fabrik.
Friedländer. [29367]
Ergänzungswahl des Vorstands. bder Aufsichtsrat. K. Holleck⸗Weithmann.
Vereinigte Bautischler e. G. m. b. H Vermögensbilanz am Schlusse des Geschäftsjahres 1. April 1914 bis 3
Treuenbrietzen (Rietzer Grenze).
März 1915. Passiva.
1 “ 245 68 2) Kontokorrentkonto 43 288 49 3) Grundstückkonto. .. 41 862 15 4) Maschinenkonto 8 36 473/ 60 5) Inventarkonto.... 12 440— 6) Warenkonto 20 760 23 7) Wechselkonto 1 200,— 8) Leim⸗ und Nagelkonto 9) Wertpapierkonto 300— 500 —
156 170/15
ℳ
Treuenbrietzen, den 23. Juli 1915.
[28652]
1) Grundstückhypotheken⸗
2) Reservefondskonto. 3) Hilfsfondskonto 4) Darlehenkonto der 9 Ge⸗
5) Kapitalkonto der 9 Genoss ) Delkrederekonto.. .. 7) Kontokorrentkonto. .
8) Akzeptenkonto
100— 16
Zahl der Genossen unverändert, im ganzen Jahre 9. Haftsumme jedes Mitglieds 3⁰00 1 Der Vorstand. August Sasse. Erust Schumann
20 000— 02 9 000— 11 576 53
18 668 70 m 27 000— 2 867 ,40 39 644 39 27 413
konto.. 1.
nossen
ℳ
au
vom 20. Juli 1915 kapital der Firma
Kais er⸗Automat G. m. b. H
„Frauenlob“, Wasch⸗ und Plättanstalt Gesellschaft
vom 16. Juli 1915 j der Gesellschaft um gesetzt worden.
10) Verschiedene
8 “
Bekanntmachungen.
[29186]
Die Trinkmit⸗Gesellschaft mit be⸗
schränkter Haftung, Berlin, ist auf⸗
elöst. Ihre Gläubiger werden auf⸗
gefordert, sich bei mir zu melden.
Th. Michels, Liquidator, Bochum.
[28855]
Die Stanislaw H. Knaster,
und Versandbuchhandlung G. m. b. H Berlin NW. 7,
Dorotheenstr. 42, ist auf⸗
elöst. Die Gläubiger der Gesellschaft
werden aufgefordert sich zu melden.
Stanislaw H. Knaster Verlags⸗
u. Versandbuchhandlung G. m. b. H
Der Liquidator: Meisels.
[29187]
Durch den Beschluß der Gesellschafter ist das Stamm⸗
Thorn 20 000 ℳ herabgesetzt
und werden die Gläubiger aufgefordert, sich bei der Gesellschaft 8
innerhalb 4 “
zu melden.
Kaiser⸗Automat
G. m. b. H. Thorn.
Der Geschäftsführer. 7877] Durch Beschluß der Gesellschafter der Trierische Dampf⸗ it beschränkter Haftung zu Trier das Stammkapital 70 000 ℳ herab⸗
Die Gläubiger der Gesellschaft werden fgefordert, sich bet dieser zu melden. Trier, den 22. Juli 1915.
Der Geschäftsführer
der „Frauenlob“, Trierische Dampf⸗ Wasch⸗ und Plättanstalt Gesellschaft
it beschräukter Haftung: 8 1 . Kaster.
Der Inhalt dieser Beilag
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sewie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ers
8
Königlich Preußischen
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗,
1915.
Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, nt auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. "r. 16)
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
ür Selbsiroln⸗ auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugspreis betr 7 Anzeigenpreis für den Raum einer 5
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
—
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. la. T. 18 911. Waschtrommel zum Trennen verschieden schwerer Stoffe in einer drehbaren und in der Querrichtung bin⸗ und herbewegten Trommel mit festen Schraubengängen an der Innenwand. René Emil Trottier, Puteaux, Frankr.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u.
Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2 9.1
4ılc. V. 11 881. Sicherheitsvorrich⸗ tung für Gashähne mit einem den Hahn in den einzelnen Stellungen sperrenden Riegel. Friedrich Vogel, Bünde i. Westf.,
7 db. H. 65 903. Korsettstab mit ge⸗ schlossenen Kanten. Hercules⸗Werke, Spiralfeder⸗Fabriken G. m. b. H.,
Eschstr. 20. 1. 8. 13.
Oberkaufungen b. Cassel. 23. 3. 14.
8
1Zh. L. 41 277. Elektrolytische Zer⸗ setzungszelle mit filterpressenähnlichem Zu⸗ sammenbau. Isaae Harris Levin, Newark, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.
26. 1. 14. B. St. Arteritn 9. 5. 13.
3
I2Li. G. 42 102. Verfahren zur Dar⸗ stellung von festen, aktiven Sauerstoff ent⸗
haltenden, hochprozentigen Verbindungen durch Einwirkenlassen von Wasserstoff⸗
8 superoxyd oder dessen Verbindungen auf
Natriumpyrophosphat bzw. auf Pyro⸗
phosphorsäure oder ihre sauren Salze. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel, Schweiz; Vertr.: Max Roelen, Berlin, Kleinbeerenstr. 4. 11. 7. 14. 12k. S. 41 999. Verfabren zur Ge⸗ winnung von Ammontak durch Hydrolyse des aus der im ungereinigten Kohlengas enthaltenen Cyanwasserstoffsäure erhaltenen Ammoniumsulfocvanids. South Metro⸗ politan Gas Company, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 20. 4. 14. Großbritannien 16 12. 13. 120. F. 38 594. Verfahren zur Darstellung von Dichloranthracen-hexa⸗ chlorid und Dichlorantbracen-octochlorid; Zus. z. Anm. F. 37 905. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 2. 4. 14. 12“/o. F. 38 632. Verfahren zur Darstellung von Arylamiden der 2-Oxy⸗ naphtalin 3 -carbonsäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 9. 4. 14. 12“. F. 38 806. Verfahren zur DParstellung von Harnstoffen und Thio⸗ harnstoffen der Naphtalinreihe; Zus. z. Pat. 278 122. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln, Rhein. 2. 5. 14. I12o. R. 41 193. Verfahren zur Her⸗ stellung nicht zerfließlicher, wasserlöslicher Chlorcalctumverbindungen. Dr. E. Ritsert, Frankfurt a. M., Moselstr. 32. 6. 8. 14. 12“/. W. 43 726. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Estern des Trichlorbutyl⸗ alkohols. Dr. Richard Wolffenstein, Berlin, Meinekestr. 24. 21. 11. 13. 13 b. B. 78 015. Sppeisewasservor⸗ wärmer mit Vorwärmung des Wassers in den Röhren. Fa. A. Borsig, Berlin⸗ egel. 15. 2. 14. 13 b. K. 58 519. Kesselspeisewasser⸗ vorwärmer mit Röhren. Knorr⸗Bremse Akt. Gef., Berlin⸗Lichtenberg. 9. 4. 14. 4h. V. 12 223. Vorrichtung zur Gleichhaltung des Entnahmedampfdruckes bei Anzapfdampfmaschinen. Vereinigte Dampfturbinen Gesellschaft m. b. 8 Berlin. 13. 12. 13. 15a. M. 56357. Ablegevorrichtung für tvpographische Maschinen, Sebbe für Matrizensatz⸗ und Zeilengießmaschinen, mit mehreren übereinander angeordneten Magazinen und mehreren staffelförmig angeordneten Ablegern; Zus. z. Anm. M. 55 750. Mergenthaler Setz⸗ maschinen Fabrik G. m. b. H., Berlin. 28. 5. 14. Großbritannien 20. 6. 13. 15a. T. 18 672. Matritzensetz⸗ und Zeilengießmaschine mit an Drähten ge⸗ führten Matrizenstäben und einer in die Bahn der Matrizen bewegbaren Hebe⸗ jene. FFoposgaph G. m. b. H.,
ISa. J. 17 340. Gegossene Wind⸗ form für Hochöfen. G. & J. Jaeger, G. m. b. H., Elberfeld. 1. 6. 1b.
20c. R. 37 597. Aufklappbares Lüf⸗ tungsfenster, das mit dem festen Rahmen in einer solchen Verbindung steht, daß es entweder einseitig oder auch belderseitig
aus dem Rahmen herausbewegt werden kann. Josef Rosemeher, Cöln⸗Linden⸗ thal. 22. 3. 13. 201. M. 57 739. und Kaskadenschalter bei rehstromlokomotiven für verschiedene Ge⸗ schwindigkeiten. Maschinenfabrik Oerli⸗ kon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 59. 11. 3. 15. Schweiz 3. 3 15. 201. W. 43156. Vorrichtung zur Steuerung eines wr- rexge 2. A⸗ mittels mechanisch miteinander verbundener, in Preßluftzylinder beweglicher Kolben und elektromagnetisch zum Zulaß und Auslaß der Preßluft gesteuerter Ventile. Westing⸗ house Electric Company, Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 9. 13. V. St. Amerika 6 10 12. 21 a. B. 73 381. Sendeapparat für gedämpfte Hertzsche Wellen. Victor Bouchardon, Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Trautmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 1.8. 1. 21 a. G. 42 401. Selbstkassierende Telephonsprechstelle, bei welcher die ein⸗ geworfene Münze einen Münzhebelkontakt belastet und hierdurch die zur Verständi⸗ gung mit dem Amte nötige Verbindung schafft. Gesellschaft für elektrische . Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. eorg Benjamin, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 11.14. Oesterreich 19. 11.13. 2la. J. 15 698. Schaltungsanordnung für halbselbsttätig betriebene Fernsprech⸗ anlagen. Morton Lewis Johnson, Chi⸗ cago, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Kugelmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. b13. 21a. S. 43 492. Wählvorrichtung für mehrere Anschlußstellen einer gemein⸗ samen Leitung. S. Siedle & Söhne, Furtwangen. 1. 2. 15. “ 8 BlIc. G. 41 357. Dacheinführung für elektrische Leitungen als Ersatz für Dach⸗ ständer; Zus. z. Pat. 285 537. Ludwig e. Stuttgart, Schloßstr. 80. Z1c. H. 67 579. Elektrischer Thermo⸗ Fernschalter. Dr. R. Heilbrun, Berlin, Bülowstr. 56. 6. 11. 14. 21c. M. 57 087. Schutzvorrichtung egen Ueberspannungen in elektrischen An⸗ agen mit im Hauptstrom liegenden IE Dr. Paul Meyer Akt. Ges., Berlin. 7. 9. 14. 2Ic. M. 57 511. Schutzvorrichtung für elektrische Netze, insbesondere für ochspannung. Dr. Paul Meyer Akt. es., Berlin. 15. 1. 15. 1c. M. 57 512. Schutzvorrichtung für elektrische Netze, insbesondere für Hedeenaung. Zus. z. Anm. M. 57 511. “ Meyer Akt. Ges., Berlin. . .15. 2Ic. S. 42 149. Elektrischer An⸗ trieb von Hobelmaschinen mittels zweier für den Arbeitshub in Reihe liegender Motoren. Siemens⸗Schuckert Werke H., Siemensstadt b. Berlin. 21c. S. 42 520. Verfahren und Einrichtungen zum Sichern der Strom⸗ versorgung von Leitungen, die von durch⸗ gehenden Hauptleitungen mit Ueberstrom⸗ schutz abzweigen. iemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 19. 6. 14. 21 c. S. 43 308. Sicherheitsschal⸗ tung; Zus. z. Anm. S. 40 634. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 29. 11. 13. 2Ic. V. 12 857. Zeitauslösung für elektrische Schalter, bei denen die Aus⸗ lösezeit von dem Sinken der Spannung als Folge einer Ueberlastung beeinflußt wird; Zus. z. Pat. 283 598. Voigt K F Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 23. 0. 8. 21c. W. 43 347. SOelschalter, bei welchem der tiefer als der Oelspiegel liegende Deckel mit einem Auslaßstutzen für die Oeldämpfe versehen ist. Ernst Cassel, Holländischestr. 95. 12. 21d. B. 76 97 7. Anordnung von ilfspolen in den Wänden von mit Zürstenverschiebung arbeitenden Mehr⸗ phasenkollektormotoren; Zus. z. Anm. B. 71 535. Bergmann⸗Elektricitäts⸗ Werke, Akt. Ges., Berlin. 29. 4. 14. 21d. S. 43 099. Schaltung zum Speisen eines Neunphasensystems aus einem Drehstromsystem mittels eines Transformators. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b.
Berlin. 17. 10. 14. Kühlgefäß für
Anordnung der
21 db. V. 11 887. Transformatoren mit Umleitungsrohren. Vetter & Compagnie, G. m. b. H., Siegen. 2. 8. 13.
2le. A. 26 358. Registrierender elek⸗
trischer Verbrauchsanzeiger. Allgemeine
eträgt
Nummern kosten 20 ₰. —
Das Fenctrul⸗Handelaveglster für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
— —
Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 1. 8. 14. V. St. Amerika 1. 8. 13. Z21e. B. 78 041. Phasenmesser. Dr.⸗Ing. Erich Beckmann, Hannobver, Oeltzenstr. 19. 17. 7. 14. 21e. K. 60 309. Einrichtung zur Messung der Leerlaufzeit eines Trans⸗ formatorg. Dr. Franz Kuhlo, Berlin, Belle⸗Alliancestr. 3. 15. 2. 15. 21f. A. 26 38 7. Sockel und Fassung mit unterteiltem Gewinde für elektrische Glühlampen mit zwei Leuchtsystemen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 14. 8. 14. 21f. M. 57 472. Vorrichtung mittels welcher die Abkühlung des Kondensators einer Bogenlampe mit eingeschlossenem Lichtbogen von den Temperaturverhältnissen unabhängig gemacht wird; Zus. z. Pat. 275 099. Rudolf Mylo, Charlottenburg, Trendelenburgstr. 17. 5. 1. 15. 21f. S. 43 206. Etinrichtung zur Entfernung von Gasen aus Behältern. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Sie⸗ mensstadt b. Berlin. 14. 11. 14. 21g. A. 26 618. Einfübrung und Sel.. der Elektroden bel Quecksilber⸗ dampfgleichrichtern. Allgemeine GElek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 8. 12. 14. 21g. S. 41 394. Verfahren zur erstellung von Momentröntgenaufnahmen; Zus. z. Pat. 263 420. Siemenus & Halske kt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. 16 2. 14. 22 b. B. 76 787. Verfahren zur Dar⸗ stellung gelber Wollfarbstoffe. Badlsche Anilin⸗X Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 14. 4. 14. 22 d. A. 25 286. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Schwefelfarbstoffen. Actien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow. 21. 1. 14. 22g. V. 12 726. Fischschuppentinktur. Cyril de VEre, Paris; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 1. 7. 14. Frankreich 20. 9. 13. 23. S. 41 448. Maschine zum Be⸗ schneiden und Abkanten von Seifenstücken u. dgl. Zus. 3. Pat. 280 714. M. Sax & Comp., Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. W. Zimmerstädt, Pat.⸗Anw., Berlin SWI 42 W8 24e. M. 57 574. Vorrichtung zur bei Gaserzeugern von länglichem Schachtquerschnitt, bei denen die Brennstoffsäule auf einer feststehenden Platte aufruht. Quint Moore, Glasgow, Schottl., u. The Dowson and Mason Gas Plant Company, Limited, Levenshulme⸗Manchester, Großbritannien; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 30. 1. 15. England eris 3. 8974. Planrost, welcher sich an einen Wanderrost anschließt. Wander⸗ g en G. m. b. H., Kattowitz. 9.
25a. H. 59 066. Verfahren zur Herstellung eines mehrteiligen Doppel⸗ randes für Strümpfe auf flachen Kulier⸗ wirkstühlen. Max Hermstedt, Walden⸗ burg i. Sa. 17. 9. 12.
25 b. R. 38 60s8. Zweifädige Spitzen⸗ klöppelmaschine. Fa. Wm. Reising, Barmen. 19. 8. 13.
28a. E. 19 936. Verfahren zum Beizen von Häuten; Zus. z. Anm. E. 18 234. Erben des Dr. Gustav Eberle, Stuttgart, Silberburgstr. 129. 27. 12. 13. 28a. .20 134. Verfahren zur Darstellung von Aminoverbindungen als Mittel zum Beizen von Blößen. Erben des Dr. Gustav Gberle, Stuttgart, Silberburgstr. 129. 21. 2. 14. 28b. G. 40 504. Lederabschärf⸗ maschine mit einstellbarer, festgelagerter oberer und nachgiebig gelagerter unterer Vorschubwalze. Gillissen & Pappert, Aachen. 29. 11. 13.
29 b. Z. 8445. Verfahren zur Vor⸗ bereitung der Zellulose für die Herstellung von Spinnlösungen. Dr. Waldemar Zänker, Barmen, Mozartstr. 11. 30. 5. 13. 33c. R. 41 260. Puderbeutel. Wil⸗ helm NRademacher, Hamburg, Iffland⸗ straße 8. 5. 9. 14. V. St. Amerika 12 9. 13.
33d. R. 41 542. Zeltgerät. Hermann Rentzsch, Meißen, Neugasse 56. 23.12. 14. 34c. M. 56 779. Maschine zum Be⸗ arbeiten von Parkettböden. Leonhard . jr., München, Krämerstr. 1. 9. 7. 14.
34Il. H. 67 058. Vorrichtung zum Braten von Fischen. Albert Holst, Schlutup/Lübeck. 11. 7. 14.
34l. Sch. 47 874. Konservenbüchse. Moriz Schrecker, Wien; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 10. 14. 37db. B. 77 594. Fenstergitter. Dr. Ludwig Biziste, Wien; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Georg Benjamin, Pat⸗Anw., Berlin SW. 11. 11. 6. 14. Oesterreich 15. 11. 13.
u. 31. 12 13.
37f. S. 41 629. Luftschiffhafen mit Schleusenraum. Richard Sonntag Fried⸗ richshagen, Cöpenickerstr. 25. 10. 3. 14. 44a. W. 46 108. Einrichtung zum Ablösen von auf Karten befestigten Druck⸗ knöpfen oder ähnlichen Gegenständen. Waldes & Co., Wrschowitz b. Prag; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. Dipl.⸗Ing. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte, München. 18. 1. 15.
44b. B. 77 162. Pvrophores Feuerzeug. Arnold M. Brée, Berlin, Kaiserallee 43. 1I. B. 12.
45c. M. 56 467. Rechentrommel für Garbenbinder, die gedreht wird, sobald ein Rechen eine bestimmte Menge Halme gesammelt hat. Anton Maucher, Lands⸗ berg a. Lech, O.⸗B. 10. 6. 14.
45f. Sch. 48 361. Heizanlage für Erdbodenerwärmung mtttels in den Erd⸗ boden verlegter Heizohre. Arthur Schulze, Dresden, Dohnaerstr. 29. 26. 2. 15. 45h. H. 67 560. Vorrichtung zum Fangen von Aalen mittels mit Leitnetzen versehener Reusen unter Ausnutzung der Lichtscheu der Aale. Hans Hemmingsen u. Hermann Huß, Altona, Catharinen⸗ straße 43. 2. 11. 14. 46 d. J. 15 597. Gasturbine mit umlaufenden Verbrennungskammern und Schlitzsteuerung. Luft⸗Verkehrs⸗Ge⸗ sellschaft, A. G., Berlin⸗Johannisthal. 4. 4. 13
47g. G. 42 468. Umstellvorrichtung für Absperrschteber u. dal. Grotrian, Helfferich, Schulz, Th. Steinweg Nachf., Braunschweig. 14. 12. 14.
4 9 c. F. 37 510. Karusselldrehbank zum Abdrehen von Rohrmuffen und Ge⸗ windeschneiden ohne Umspannen. Otto Froriep. G. m. b. H., Rheydt, Rhld. 110. 33.
50 b. B. 77 079. Schrot, und Mahl mühle; Zus. z. Pat. 283 685. Claus Bollonia. Gillenfeld, Eifel. 2. 5. 14. 350 b. N. 15 651. Walzenmühle. 8 rEraahg Söhne, Riesenbeck, Westf. 23 12. 14.
52 b. B. 75 090. Einfädelvorrichtung für Stickmaschinennadeln. Gustav Bühler, Arbon, Schweiz; Vertr.: A. Daumas, Pat.⸗Anw., Barmen. 9. 12. 13.
53c. K. 57 329. Verfahren zur Erhaltung der Knusprigkeit der Kruste von Backwaren. Johan Rudolf Katz, Amsterdam; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Arthur Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin Sw. 61. 31. 12. 13. Niederlande 6. 6. 13. 53e. H. 65 432. Verfahren zur Herstellung einer Säuglingsnabrung. Gerhard Hönsch, Hannover, Gr. Düvel⸗ straße 1. 16. 2. 14. 8 53e. H. 66 174. Verfahren zur Her⸗ stellung einer salz⸗ und zuckerarmen Säug⸗ lingsmilch. Gerhard Hönsch, Hannover, Gr. Düvelstr. 1. 29. 12. 13.
53e. L. 41 751. Verfahren zur Her⸗ stellung eines milchartigen Produktes aus Sojabohnen oder ähnlichen Samen oder Samengemischen. Gerhard Hönsch, Han⸗ nover, Gr. Düvelstr. 1. 26. 3. 14. 54g. P. 33 053. Aus zwei scharnier⸗ artig miteinander verbundenen und durch einen umlegbaren Befestigungslappen zu⸗ sammengehaltenen Teilen bestehende Preis⸗ markenkapsel. Boleslaus von Przewoski, Skurz, W.⸗Pr. 26. 5. 14.
63 b. H. 66 169. Winde für Kipp⸗ wagen; Zus. z. Pat. 271 750. J. Mathias Hubert. Metz⸗Sablon, Lothr. 23.4 14. 63 db. E. 20 412. Federndes Rad. Alfred Elten junior, London; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin TI“
63d. L. 41 809. Ahnehmbare Rad⸗ nabe aus zwei übereinandergeschobenen Hülsen. Sorabji Ratanji Lalkaka, Bombay; Vertr.: A. Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 4. 4. 14. Großbritannien 1. 1. 14. 70c. dH. 64 770. Tintenfaß mit oben geschlossenem Vorratsbehälter, aus dem die Tinte einem zum Eintauchen der Schreibmittel dienenden Tintensumpf bis zur Füllung desselben in Höhe der Ober⸗ kante der unteren Austrittsöffnung des Vorratsbehälters selbsttätig zuflteßt und mit einem derart höher gelegenen, weiten Ueberlaufraum, daß die übergelaufene Tinte aus ihm in den Tintensumpf zurück⸗ fließt. Otto Hörenz, Dresden, Ludwig Hartmannstr. 10. 23. 12. 13.
70 b. N. 15 4 992. Wasserbehälter zum Anfeuchten von Kapterblättern oder tüchern mit einem die Kopierblätter auf⸗ nehmenden Tauchkasten. Emil Neu⸗ dörffer, Stuttgart, Neckarstr. 69. 16. 7. 14. T1c. W. 45 768. Hand⸗Nagelvor⸗ richtung. Franz Wirtz, Bonn, Arge⸗ landerstr. 50. 9. 9. 14.
7Th. C. 24 804. Selbsttätige Pistole nach Anm. C. 22 767; Zus. z. Anm. C. 22 767. Charles Ph. Clement, Lüttich; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗Anw.,
Berlin SW. 11. 3. 4. 14. Belgien
8 19 19
77h. L. 43 184 Einrichtung zur Sicherung von Behältern gegen Schuß⸗ verletzung; Zus. z. Anm. L. 42 855. Luft⸗ schiffbau Zeppelin G. m. b. H., Zweiganstalt Potsdam, Wildpark⸗ Potsdam. 1. 2. 15.
78c. C. 25 138. Verfahren zur Herstellung rauchschwacher Röhrenpulver; e z. Pat. 256 572. Dr. Conrad Claessen, Berlin, Dorotheenstr. 36 3. 7. 14. 85 b. G. 39 497. Wasserpfosten mit zwei eine Zuflußkammer steuernden, durch eine Spindel bewegten Ventilen und Ent⸗ leerungsventil an der Spindel. Guß⸗ Armaturenwerk Kaiserslautern A.⸗ G., Kaiserslautern. 10. 7. 13. 85 d. K. 59 024. Brunnenfilter mit doppelten Wänden. Stanislaus von Kraszewski, Charlottenburg, Kuno Fischerstr. 22. 29. 5. 14.
86h. F. 38 999. Webkettenanknüpf⸗ maschine; Zus. z. Pat. 262 452. Otto Fischer, Antonstr. 38, u. Oskar Fischer, Lützowstr. 34, Plauen i. V. 11. 6. 14.
2) Zurücknahmme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vo Patentsucher zurückgenommen.
5 db. Sch. 38 915. Bergwerksversatz⸗ verfahren mittels Druckluft o. dal. 3.4. 13. 121. G. 41805. Vorrichtung zur Gewinnung von Chlorkalium aus Car⸗ nallit. 14. 5. 15
13e. H. 66 248. Drehbare Scheuer⸗ trommel zum Reinigen von Dampfkessel⸗ rohren. 1. 4. 15.
57 a. Sch. 44 873. Verfahren, Vor⸗ richtung und Mittel zum Beseitigen der Regenstreifen auf Films. 9. 3, 14.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 48 b. K. 58 305. Mit einem Rei⸗ nigungsmittel versehene Drehtrommel zum Reinigen bezw. Entfetten von Blechen, namentlich Weißblechen. 12. 11. 14. 77g. F. 38 044. Illusionsvorrich⸗ tung in Gestalt eines an der Decke fahrenden Radfahrers. 6. 5. 15.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein getreten. 2 22h. C. 22 431. Verfahren zur Her stellung hart, elastisch und glänzend auf⸗ trocknender Lacke aus Holzöl nach Patent 257 601; Zus. z. Pat. 257 601. 10. 4. 13. 49a. B. 68 337. Bohrfutter. 28 5. 14.
4) Aenderungen inder Person
2 des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden sind nunmehr die nachbenannten Personen. Sh. 179 453,189 467, 205 208. Deutsche Linoleum-Werke Rixdorf, A ⸗G., Neukölln. 12g. 285 772. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik. Ludwigshafen a. Mh. I1üc. 285 288. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürnberg, A. G., Nürn⸗ berg. 21d. 142 339. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b.
Berlin.
28 b. 172 646. 196118,
200 399, 203 031, 223 897, 277 651, 279 303.
224 543, Maschinenfabrik Turner A.⸗G., Cläral Gesell⸗
Frankfurt a. M. Berlin.
5 Ta. 280 622. schaft m. b. H.,
65a. 215 119. Marie Krohn, geb. Dorendorf, Neu Rahlstedt b. Hamburg. SGc. 222 700. S. Herz G. m. b. H Berlin.
5) Aenderung in der Person
des Vertreters. 51d. 267 286. Jetziger Vertreter: Dipl.⸗Ing. C. W. Fehlert, Pat.⸗Anw.,
Berlin SW. 61.
„9„2
6) Löschungen. 8
a. Infolge Nichtzahlung der 8 Gebühren.
230 817. Se: 266 904. 42: 266 114. 4b: 270 184 277 321 228 381 4 b: 281 791. 4Af: 265 789. Zde: 150 946 150 947 221 802 222 273 222 274 224 528 224 759 Tb: 233 930 237 198. HGe: 258 878 222 180. Sfr 253 223. Sk: 120 219. Ila: 214 557. 11e 196 728. 12: 252 640 269 115. 129
lat
264 653. 12q: 189 843 224 388, 129 ½