A. G. Rottweil a. N.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Mittwoch, den 8. Dezember 915, Nachm. 3 Uhr, im Oberen Nuseum in Stutigart stattfiadenden ordentlichen Generalversamm⸗ zwung eingeladen. Tagesordnung:

1) Entgegennahme des Geichäftsberichts, der Bilanz und der Gewtnn⸗ und Verlustrechnung.

2) Erteilung der Entlastung an Auf⸗ sichtsrat und Vorstand.

3) Verwendung des Reingewinns.

Behufs Teilnabme an der Generalver⸗

sammlung sind die Aktien ohne Coupon⸗

bogen spätestens am Abend des 4. De⸗ zember 1915 bei der Kasse der Ge⸗ sellschaft seibst in Rottweil oder bei dem Bankhaus Dörtenbach & Co. G. m. b. H. in Sturttgart oder bei der Filiale der Dresduer Baonk ebenda gegen Ausfolgung einer Eintrittskarte nebst Stimmzetteln oder bei einem Notar zu hinterlegen, wobei auf § 25 der Statuten Bezug genommen wird.

Stuttgart, 5 — den 8. November 1915.

Ronweil, Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.

[49589] Neumalzwerk Ahktiengesellschaft zu Bösperde, i Westf.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zur diesjäbrigen ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Don⸗ nerstag, den 25 November d Jahres, Nachmittags 4 Uhr, nach Fröndenberg, Hotel Wildschüt, ergebenst ein.

Tagesordnung:

Erledigung der in § 32 der Statuten

vorgesehenen Geschäfte.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, deren Aktien spätestens am dritten Werktage vor dem Generalversamm⸗ lungstage

bei dem Vorstande der Gesellschaft

in Bösperde oder bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft in Berlin oder beit dem Bankhause J. H. Stein in Cöln hinterlegt sind.

Die Hinterlegung der Aktien kann auch bei einem Notar erfolgen, muß aber in diesem Falle spätestens am zweiten Tage vor dem Tage der Generalversamm⸗ lung dem Vorstande der Gesellschaft nachgewiesen sein. Geschäftsbericht sowie die Bilanz nebst Geminn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das verflossene Geschäftejahr liegen vom 8. November ab im Geschaͤfts⸗ lokal in Böeperde zur Einsichtnahme für die Aktionäre auf.

Bösperde, den 5. November 1915. Der Barsitzende des Aufsichtsrats: 6 Ernst Schweckendieck, Kommerzienrat.

149744] Görlitzer⸗Kreisbahn⸗ Aktien⸗Gesellschaft.

Die Aktionäre der Görlitzer Kreisbahn⸗ Aktien⸗Gesellschaft werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Hauptver⸗ sammlung auf Sonnabend, den 11. Dezember 1915, Vormittags 11 ¼ Uhr, nach Görlitz, ins Hotel „Vier Jahreszeiten“ eingeladen.

Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands und Aufsichts⸗ reats über den Vermögenebestand und die Verhältnisse der Gesellschaft nebst Rechnungsabschluß des verflossenen Geschäftsjahres. 2) Genehmigung des Rechnungsab⸗ sschlusses, Feststellung und Verteilung des Reingewinns. 3) Erteilung der Entlasturg an den Vorstand und Aufsichtsrat. Zur Teilnahme an der Hauptversamm⸗

lung sind nur diejenigen Aktionäre be⸗

rechtigt, welche nach § 17 des Gesell. schaftsvertrags ihre Anteile bis spätetens 3. Dezember 1915 bei dem Vorstand der Gesellschaft, der Communalstän⸗ dischen Bauk für die preußische Ober⸗ lausitz in Görlitz, der Berliner Han⸗ delsgesellschaft in Berlin oder bei einem Notar unter Beifügung eines von ihnen unterschriebenen, nach Nummern ge⸗ ordneten und mit Hinterlegungsvermerk versehenen Verzeichnisses in zwei Aus⸗ fertigungen hinterlegt haben. Eine mit dem Vermerk der Stimmenzahl versehene Ausfertigung dieses Verzeichnisses durch den Porstand wird zurückgegeben und dient als Ausweis zum Eintritt in die Ver⸗ sammlung sowie für den Umfang der Stimmenberechtigung. Siehe § 17 Ab⸗ saß I.

„Amtliche Bescheinigungen von Staats⸗ und Kommunalbehörden und Kommunal⸗ zahlstellen oder Notaren über die bei den⸗ selben befindlichen Anteilen gelten als hinreichende Ausweise über die erfolgte Hinterlegung.“ 1

Der Rechnungsabschluß nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie der Rechen⸗ schaftsbericht liegen vom 5. Dezember 1915 ab im Geschäftslokal des Vorstands der Gesellschaft in Görlitz, Goethestraße 4, zur Einsicht für die Herren Aktionäre aus.

Görlitz, den 9. November 1915.

Der stellvertretende Vorsitzende

des Aufsichtsrats: Dr. Kux, Staͤdtrat,

b

[49777]

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden biermit zu der am Dienstag, den 7. Dezember 1915, Mitags 12 Uhr, im Hotel Bührnheim in Warstein start⸗ findenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlegung der Bilanz, des Gewinn⸗

und Verlustkontos und des Geschäfts⸗

berichts für 1914/15, sowie Beschluß⸗

fassung über die Vertellung des Rein⸗ gewinns. H

2) Ertellung der Entlastung.

3) Aufsichtsratswahl. “

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ibre Aktten oder die darüber von der Reichebank oder einem Notar ausge⸗ stellten Hinterlegungsscheine bis zum 3. Dezember 1915 während der üblichen Geschäftsstunden bei der Berliner Haudels⸗Gesellschaft in Berlin oder bei der Oldenburgischen Spar⸗ und Leihbank in Oldenburg i. Gr. oder bei dem Vorstand in Warstein gegen Empfangsbescheintgung himerlegt haben.

Warstein, den 6. November 1915.

Warsteiner Gruben u.

Hüttenwerke. M. Chrapkowski. Meschede.

[49776]

Emaillier- & Stanzwerke vorm.

Gebrüder Ullrich Mainammer (Üheinpfalz).

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am 3. Dezember I. J., Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Gasthaus zum „Adler“ hier ftattfindenden 26. ord. Genecralversammlung eingeladen.

Tagesordunung: 1) Vorlage der Bilanz, Bericht Vorstands und des Aufsichtsrats. 2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3) Verwendung des Reingewinns.

4) Neuwahl des Aufsichtsrats.

Die Herren Aktionäre, die an der Gene⸗ veralversammlung teilzunehmen gedenken, haben ihre Aktien gemäß § 24 der Sta⸗ tuten bis längstens 27. November 1915 inklusive, und zwar entweder bei der Pfälzischen Bauk, Ludmwigshafen a. Rhein, Frankfurt am Main, Mann⸗ heim, und deren sonstigen Filialen, oder bei der Deutschen Bank, Berlin, oder bei der Direktion in Maikammer zu hinterlegen, wogegen dieselben eine Legi⸗ rimationskarte zur Generalversammlung erhalten.

Der Rechenschaftsbericht liegt vom 18. November 1915 an zur Einsichtnahme auf dem Bureau der Gesellschafr aus.

Maikammer, den 6. November 1915.

Der Aufsichtsrat. C. Eswein, Kgl. Kommerzienrat, 1 Vorsitzender.

des

(49780]

Frankfurter Bierbrauerei⸗Gesell-

schaft vorm. Heinrich Henninger & Sühne Frankfurt a/M.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am 7. Dezember 1915, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Geschäftslokale, Wendelsweg 64, stattfindenden fünfund⸗ dreißigsten ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.

Tagesorduung:

1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung, des Geschäfts⸗ berichts des Vorstands und des Be⸗ richts des Aufsichtsrats.

2) Genehmigung der Bilanz.

3) Erteilung der Entlastung an Vor⸗ stand und Aufsichtsrat.

4) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.

5) Umarbeitung der Statuten mit fol⸗ genden wesentlichen Aenderungen zu:

§ 1. Die Firma heißt künftig: „Brauerei Henninger Aktien⸗Gesell⸗ schaft⸗. 11“ § 14. Kompetenz des Aufsichtsrats betreffend. 2 § 26. Wegfall des Erfordernisses der Vertretung von des Grund⸗ kapitals zur Beschlußfähigkeit, insoweit es sich nicht handelt: a. um Auflösung, Vereinigung oder Fusion. . Abänderung des Gegenstandes der Gesellschaft. . Herauf⸗ oder Herabsetzung des Grundkapitals. § 28. Vergütung an den Auf⸗ sichtsrat betreffend. §§ 1—31. Die Fassung betreffend.

Diejentgen Aktionäre, welche an der Versammlung teilnehmen wollen, werden e sucht, spätestens bis zum 2. De⸗ zember 1915 ihre Aklien oder die Hinterlegungsscheine eines deutschen Notars:

in Frankfurt a. M. bei der Mittel⸗

deutschen Creditbank oder an der Kasse der Gefellschaft, Wen⸗ delsweg 64, in Berlin bei der Mitteldeutschen Creditbank oder bei den Herren Jarquier & Se⸗ curius unter Einreichung eines doppelten Num⸗ mernverzeichnisses zu hinterlegen und da⸗ gegen die Eintrittskarten in Empfang zu

nehmen. 1 Frankfurt a. M., den 6. November

Der Vorstand. 8

[49750] In Gemäßbeit der Bestimmungen in § 6 der uns erteilten Genehmiaungsurkunde zur Ausgabe von ℳ 1 500 000 Teilschuld⸗ verschreibungen vom 10. November 1903 wird hiermit bekannt gemacht, daß in diesem Jahre eine Auslosung von Teil⸗ schuldverschreivungen nicht stattfindet, da gemäß den Bestimmungen in § 4 der genannten Genehmtgungsarkunde die fol⸗ genden Teilschuldverschreibungen bebhufs deren Vernichtung aufgekauft worden sind: Nr. 5 6 13 14 15 16 17 18 19 20 94 96 97 130 131 382 394 395 396 397 1626 1627 1628 1629 2101 2102 2103 2130 2131 2132 2133 2134 2135 2136 2137 2138 2140 2141 2142 2143. Crefeld, den 5. November 1915. Crefelder Eisenbahn⸗Gesellschaft. Die Direktion. Griebel. Osterwind.

[49587] Concordia, chemische Fabrik auf Aktien in Leopoldshall.

Die Aktionäre werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 29. November 1915, Nachmittags 4 Uhr, im Bureau der Herren A. Reißner Söhne, Berlin, Am Kupfergraben 4 a, eingeladen.

Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr vom 1. Juli 1914 bis 30. Juni 1915. 2) Fenellung der Bilanz und der Ge⸗ winnverteilung sowie Erteilung der Enzlastung.

3) Wabl eines Aussichtsratsmitgliedes.

Diejenigen Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Nummernverzeichnis spätestens am 26. November 1915

bei unserer Gefellschaftskasse

Leopoldehall oder den Herren A. Reißner Söhne, Berlin, Am Kupfergraben 4a, oder bei einem Notar niederzulegen.

Leopoldehall, den 6. November 1915.

Der Vorstand der Concordia, chemische Fabrik auf Aktien in Leopoldshall.

Dr. Strehle.

149745] Vereins-Brauerei- Ahtien-Gesellschaftin Hofgeismar.

Wir laden hiermit die Herren Aktionäre zu der am 29. November, Nachmittags 4 Unhnr, im Hotel Deutscher Kaiser zu Hofgeiemar, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ein.

Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands und Aufsichts⸗ rats über die Lacge des Unternehmens, Bilanz des verflossenen Johres und stattgebabie Prürung derselben.

2) Entlastung des Vorstands und Auf sichtsrats und Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns.

3) Genehmtgung zur Uebemmagung von Namenzaktien.

4) Ersatzwahl für die laut Statut § 15 ausscheidenden Aufsichtsratsmitglieder.

Diejenigen Aktionäte, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben sich spätestens bis zum 24. No⸗ vember mündlich oder schriftlich in der Brauerei anzumelden und die Aktien entweder daselbst zu hinterlegen oder in der Generalversammlung vorzulegen.

Der Aufsichtsrat. 1 A. Malzfeldt, Vorsitzender. s49774] Bruch & Cie. Artien-Gesellschaft, Düsseldorf.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zur diesjährigen Generalversammlung am Donnerstag, den 2. Dezember 1915, Nachmittags 5 ½ Uhr, im Hansa⸗Hotel zu Düsseldorf ergebenst ein⸗ geladen.

in

Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz vom 30. Juni 1915 nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung und Berichten des Vorstands und des Aufsichtsrats. .

2) Genehmigung der Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3) Wahl für den Autsichtsrat.

Diejenigen Aktionäre, welche sich an der

Generalversammlung beteiligen wollen, haben die Hinterlegung der Aktien bei der Gesellschaft zu bewirken.

Düsseldorf, den 6. November 1915.

Der Aufsichtsrat. . Jultus Weber, Geheimer Kommerzienrat, Vorsitzender.

148860] Transatlantische Güterversiche- rungs Gesellschaft in Berlin.

Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft gemäß § 17 der Statuten zu einer am Mittwoch, den 24. No⸗ vember 1915, Nachmittags 4 Uhr, im Sitzungssaale im Hause unserer Ge⸗ sellschaft, Berlin W., Königin⸗Augusta⸗ traße 10/11, stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalverfammlung er⸗ gebenst ein.

Tagesordnung: Abänderung des § 2 der Statuten durch Hinzufügung des Satzes: Die Feuerversicherung im Wege der Rückversicherung.

Die Legitimation erfolgt in der im Statut vorgeschriebenen Weise beim Ein⸗ tritt in das Versammlungslokal an den dort anwesenden Notar.

Berlin, den 2. November 1915.

Der Vorstand.

Kluge. Hönemann.

[49212]

Wir laden bierdurch unsere Aktionäre zu der am Dienstag, den 30. No⸗ vember 1915, Nachmittags 1 Uhr, Voßstraße 18, 1 Treppe, zu lin statt⸗ findenden außerordentlichen General⸗ versammlung ein.

Laut § 13 unseres Statuts sind die⸗ jenigen Aktronäre zur Teilnahme an der Generalversammlung berechtigt, welche ihre Aktien ober die darüber lautenden Hinterlegungsscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars, aus welchen die Nummern der hinterlegten Stücke genau ersichtlich sind, spätestens am zweiten Werktage vor der anberaumten Ge⸗ neralversammlung, den Tag der Hinterlegung und den der Ver⸗ sammlung nicht mitgerechnet, während der üblichen Geschäftsstunden bei der Ge⸗ sellschaftskasse hiaterlegen und bis zum Schluß der Generalversammlung daselbst belass n.

Auf der Tagesordnung steht: Bestellung eines neuen Liquidators an

Stelle des zum Heeresdienst ein⸗

berufenen bisherigen Liqurdators. Staaken⸗Berlin, den 4. November 1915.

Kartomat-Ahtien-Gesellschaft

für Apparatebau i. Liau. Der Aufsichtsrat

Heinr. Wollheim, Varsitzender. [49759]

National-Aktien-Bierbrauerei Braunschweigvormals F. Jürgens.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Dienstag, den 7. Dezember 1915, Vormittags 10 Uhr, in Braun⸗ schweig im Sitzungssaale des Brauerei⸗ grundstücks, Rebenstraße 17, stattfindenden dreiundvierzigsten ordentlichen Ge⸗ neralversammlung eingeladen.

Zur Teilnahme berechtigt sind nach § 27 der Satzungen nur diejenigen Aktionäre, welche mindestens 3 Tage vor der Versammlung (d. i. spätestens am 4. Dezember 1915) ihre Attien bei einer der nachstehend verzeichneten Stellen:

a. in Dresden bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt Ab⸗ teilung Dresden,

b. in Braunschweig an der Kasse der Gesellschaft oder bei der Braun schweiger Privatbank Aktien⸗ gesellschaft, daselbst,

hinterlegt haben. Je 4 Aktien zu ℳ 300,— sowie jede Aklie zu ℳ 1200,— gewähren eine Stimme.

Tagesordnung: Entgegennahme des Geschäftsberichts. Genehmigung der Jahresrechnung und

Bilanz und Erteilung der Entlastung.

Wahlen zum Aufsichtsrat Brouunschweig, den 5. November 1915. 5 Der Aufsichtsrat

der National⸗Aktien⸗Bierbrauerei Braunschweig vormals F. Jürgens.

J. Traube, Vorsitzender.

ee˙

6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.

[49592] Nachtrag zur Bilanz der Ein⸗ und Verkaufs Genossenschaft der Motorfahrzeug⸗ Besitzer Groß Berlins, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht für das Geschäftsjahr 1914. Im Laufe des Geschäftsjahres 1914 sind 8 Genossen beigetreten, ausgeschieden 41. Es gehörten am Schtusse des Geschäfts⸗ jahres 1914 der Genossenschaft 622 Ge⸗ nossen an mit einer Gesamthaftsumme von 62 200 ℳ. Es haben sich die Ge⸗ schäftsauthaben der Genossen um 1700 ℳ, die Haftsumme um 3300 ℳ, vermindert. Der Vorstand. Oskar Schultze. Hermann Boldin. Heinrich Pritsch.

7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[49722] Bekauntmachung. “

In die Liste der beim Landgericht bier zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rochts⸗ anwalt Dr. Bodo Straßner hier heute eingetragen worden.

Magdeburg, den 4. November 1915.

Der Landgerichtspräsident. [49724]

Der Rechtsanwalt Dr. Jakob Möller ist in der Liste der beim hiesigen Amts⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte heute gelö'cht worden. 1

Altona. den 5. November 1915.

Königliches Amtsgericht. [49725] 8

Der Rechtsanwalt Dr. Jonas ist in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte heure gelöscht worden.

Charlottenburg, den 4. November 1915.

Königliches Amtsgericht.

[49721] 8

In der Liste der bei dem unterzeichneten Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist die Eintragung des Rechtsanwalts Justiz⸗ rats Eichstedt in Wolgast heute gelöscht.

[49726]

Die Eintragung des Rechtsanwalts Ma

Leiter in der Liste der beim Amtsgerich

Mocsburg zugelassenen Rechtsanwälte

heute wegen Aufgabe der Zulassung g

löscht worden.

Moosburg, den 5. November 1915. K. Amtsegericht.

[49723]

Die Eintragung des Rechtsanwalts D. Anton Schuntner in der Liste der b dem Landgericht Nürnberg zugelassene Rechtsanwaälte wurde heute wegen Verzich auf Zulassung gelöscht. 1 Nürnberg, den 5. November 1915. Der Präsident des K. Landgerichts.

[49490]

Nr. 2218. Rechtsanwalt Otto Krieg in Karlsruhe wurde in der hiesigen A. waltsltste gestrichen.

Pforzheim. den 29. Oktober 1915. Gr. Landgericht Karlsruhe, 3. Kammerf Handeissachen, mit dem Sitze in Pforzhen

[49727] 1

Die Eintragung des Rechtsanwa Ludwig Messerer in Hengertberg in d Rechtsanwalteliste des Amtsgerichts Wal kirchen wurde unterm 30. Okrober 19 wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[49533]

Gemäß § 52 Ges. betr. G. m. b. 4.

geben wir hierdurch bekannt, daß d

Aufsichtsrat unserer Gesellschaft folgern

perren bilden:

Fabrlkdirektor Wilhelm Eck, Halle a. .

Fabrikdirektor Friedrich Laas, Glöthe Förderstedt, b —

Generaldtrekior Otto Müller, Göf

witz a. S., Fabrikbesitzer Richard Ollendorff, Steu nitz b. Dornburg a. S., Fabrikdirektor Gustav Appel, Schör beck a. E., Fabrikdirektor Otto Peinert, Winzer b. Göschwitz a. S.,

eEs Benno Gersmann, Halbe

tadt,

Fabrikdirektor Dr. Felix Kersten, Leng feld b. Bad Kösen,

Fabrikdirektor Wilhelm Klein, Wernig rode a. H, 8

Fabrikdircktor Dr. Friedrich Kluge, 2 Berka a. Ilm,

Fabrikdirekter Dr. Max Frex Halle a. S.,

Prokurist Felix Jecht, Bernburg,

Kommerzienrat Max Kuhlemann, M burg b. Hannover,

Oberamtmann Otto Ohlmer, Hardegs

Fabrikdirettor Theodor von Helmo Hannover,

Fabritdirektor Hermann Lau, Hannob

Fabrikdirektor Dr. Rudolf Kneis Höver b. Hannover,

Fabrikdirektor Otto Schaefer, Sc ningen,

zynski, Groschowitz O. S., Generaldirektor C. Walter, Oppeln. Fabrikdirektor Hermann Allman

Oppeln, Fabrikdirektor Richard Friedlaend Oppeln, Fabrikbesitzer Dr. Hellmuth Toep Finkenwaide b. Stettin, Fabrikdirektor Wilhelm Jahn, Stett Fabrikotrektor Lronhard, Heidelberg, Fabrikbesitzer Friedrich Kirchhoff, J

lohn, — 3 Generaldirektor Rudolf Thiele, Höp i. W

Fabrikdirektor L. Schärf, Lengerich i. Halle a. S., den 5. November 19 Mitteldeutsche Cementverkaufsste Geselschaft mit beschränkter Haftu Rühr. O. Költzsch.

[48423] Unsere aufgelöst. melden. Rixdorfer Maschinenfabrik G. m. b. vorm. C. Schlickeysen i. Liquid W. Schaefer.

Gesellschaft ist am 26. Mai Die Gläubiger wollen

[48070] 1 4 In d. Handelsr. d. Amtsg. Saarbrus wurde folgendes eingetragen: Die M Lebensmittelgesellschaft G. m. b. Saarbrücken 3 hat die Löschung Firma beschlossen. Zum Liquide wurde Herr Ernst Mertz bestellt. Gläubiger wollen ihre Forderungen deniselben geltend machen.

4

[47211] I. Deutsche Centrale

für Speise Eisbetrieb G. m. b. i. Liquidation. Cassel.

Laut Beschluß der Generalversamml

spvom 16. 9. 15 ist die Gesellschaft 0

gelöst.

Etwaige Gläubiger wollen sich me

Erste Deutsche Centrale für Ep

eisbetrieb G. m. b. H. i. Liquid., Ca C. Engelhardt.

[49229”) Bekanntmachung.

Der unterzeichnete Liquidator der Co felder Dampfschreinerei & Mö fabrik G. m. b. H. zu Coesfeld m bekannt, daß die Gesellschaft aufg ist, und fordert die Gläubiger auf⸗ bei der Gesellschaft zu melden. .

Coesfeld, den 2. November 1915.

Greifswald, den 3. November 1915. Köntgliches Landgericht.

Ellinghaus, Justizrat.

Generaldirektor Ferdinand von Pron

1“

ge

Reichsanzeiger und Königlich Preu

Berlin, Montag, den 8. November

zeiger.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗ Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse fowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. B

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

Das Zentral⸗Handelsregtster

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

r das Deutsche Reich

fir Selbstabholer auch durch die 2e.nch- Expedition des Reichs⸗ un

kann durch alle Postanstalten, in Berlin Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugspreis beträgt 1 ℳ 8

isenbahnen enthalten sind, ers

„Geno enschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintrager auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 264 A., 2641 B. und 261 C. ausgegeben.

Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung 295 8 2 b. J. 16 506. Schutzvorrichtung für Bottichknetmaschinen mit Drehschutzdeckel und einem senkrecht beweglichen Schieber für die Auslaßöffnung. Aurelie Jung,. geb. Schneider, Barmen, Humboldtstr. 20. 26. 2. 14.

2 b. J. 16 548. Drebschutzdeckel an einer mit rundem, senkrechtem Knetkessel und einer Teigausdrücköffnung versehenen Bottschknetmaschine. Aurelie Jung, geb. 8 4* Barmen, Humbolttstr. 20. 9. 3. 14. 2 b. J. 16 568. Schutzvorrichtung an Bottichknetmaschinen mit Drebhschutzdeckel und Drehklappe an der Auslauföffnung Aurelie Jung, geb. Schneider, Barmen, Humboldtstr. 20. 14. 3. 14. 3 b. B. 79 993. Elastische Hosen⸗ trägerstrippe mit einer Schraubendraht⸗ Fa. Fritz Barth, Barmen. 10. 8. . 3c. W. 45 319. Scheibenförmiger Druckknopfteil. Waldes & Co., Wrscho⸗ witz b. Prag; Vertr.: Mox Mossig, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. 11. 6. 14. 4a. S. 39 597. Vorrichtung zum selbsttätigen Austausch von Glühkörpern Svenska Aktiebolaget Gasaccumu ⸗ lator. Stockholm; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 19. 7. 13. 4 b. M. 57 039. Verfahren und Vor⸗ ichtung zum Reinhalten von Spiegel⸗ er Glockenflächen von Staub und eschlag bei Scheinwerfern und Bogen⸗ pen. Wilhelm Mathiesen, Leutzsch⸗

ipzig, Auenstr. 8. 19. 8. 14.

Ic. S. 42 964. Verfahren zur Her⸗ stellung von Druckknopfverschlüssen. Oito Spieß. Elberfeld, Brückenstr. 6. 25. 8. 14. Sgk. M. 58 307. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Bindfadenersatzes aus Baum⸗ wollabfallgarn. Mech. Bindfadenfabrik Rudolf Neunhoeffer, Memmingen (Bayern). 2. 8. 15.

lIIc. K. 54 115. Maschine zum selbsttätigen Schichten gefalzter Bogen oder einzelner Blätter. Paul Ktenast, Norden⸗ ham (Oldba.). 21. 11. 12.

12o“;. C. 24 400. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Kondensationsprodukten aus Terpenen und aromatischen Aminen oder deren Substitutionsprodukten. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin. 3. 2. 14.

12o“;. C. 25 191. Verfahren zur Dar⸗ stellung einer „-Dihalogen-p-toluyl-o- benzoesäure. Chemische Fabrik Gries⸗ heim⸗Elektron, Frankfurt a. M. 17. 7. 14. 12“;. L. 42 325. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Joddioxypropan. Dr. R. F Berlin⸗Steglitz, Düppelstr. 33. 25. 6. 14.

12q. V. 12 735. Verfahren zur Her⸗ stellung eines gut kristallisierenden, nicht hogroskopischen Salzes des Cholins. Vereinigte Chemische Werke Akt.⸗ Ges., Charlottenburg. 3. 7. 14.

14 b. C. 23 508. Rotierende Dampf⸗ maschine, bei der auf der Nabe des um⸗ laufenden Kolbenkörpers ein Widerlager sich abwälzt. John W. Curtis u. Malcolm M. Parker, Wilmington, Nord⸗Carolina, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. B. Oettinger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 10. 6. 13. V. St. Amerika 10. 6. 12.

15a. M. 55 687. Verriegelungs vorrichtung für die Gießpumpe an Matrizenzeilensetz⸗ und ⸗gfeßmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinenfabrik G. m. b. H., Berlin. 31. 3. 14. 15g. R. 39 159. Papierführungs⸗ vorrichtung für Schreißmaschinen. Re⸗ mington Typewriter Company, Ilion, V. St. A.; Vertr.:. H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 11. 13.

21a. A. 26 892. Vorrichtung zum selbsttätigen Ausschalten von Detektoren für drahtlose Telegraphie während des Sendens. Allgemeine Glektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 26. 3. 15.

21c. A. 24 219. Schaltung eines Kondensators, dessen beide Belege band⸗ sörmig sind und beide Selbstinduktion be⸗ sitzen. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 28. 6. 13.

21 e. A. 25 930. Magnetische Sperrung für elektrische Schalter, bei denen ein Einschalten verhindert werden

soll, falls auf einer Seite oder auf beiden Seuen des Schalters Spannung vorbhanden ist. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 11. 5. 14. 2 21c. A. 26 420. Sterndreieckschalter zum Anlassen von Motoren, bei dem in der Ausschaltstellung das Motorgehäuse spannungsloe, in der Sternschaltung un⸗ gesichert, in der Dreieckbetriebsschaltung gesichert ist. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 4. 9. 14.

Z1ec. . 67 533. Leiteranordnung für selbsttätige Kontrollsysteme für elek⸗ trische Leitungsnetze. Martin Höchstädter. Charlottenburg, oachimsthalerstr. 40. 9. 1. 14

21 c. S. 43 890. Strombegrenzer mit in einem Rohr untergebrachten Queck.⸗ silberkontakten, über welche der Strom⸗ kreis durch eine bewegliche eiserne Brücke geschlossen wird. Guiseppe Sartori, Modena (Ital.); Vertr.: Hugo Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 14. 5. 15. 21b. A. 25 625. Nutenwicklung für elektrische Maschinen oder Apparate, bei der die in den Nuten liegenden Wicklunge⸗ teile aus ineinander liegenden, von ein⸗ ander isolierten Leitern bestehen. All gemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft. Berlin. 19.3.14. V. St. Amerika 19.3 13. 21db. 6. 42 369. Schaltung von Mehrphasengleichrichtern mittels eines Transformators. Gleichrichter⸗Aktien⸗ gesellschaft, Glarus, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal⸗ 26. 10. 14.

21d. S. 44 281. Anordnung zur Unterdrückung der Oberströme dreifacher Grundfrequenz bei Kaskadenumformern. Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 27. 8. 15. 21e. L. 42 964. Anordnung zum Messen von Ein⸗ und Mehrphasen⸗ Wechselstrom unter Berücksichtigung des Leistungsfaktors oder der scheinbaren Leistung. Landis & Gyr A.⸗G.. Zug, Schweiz; Vertr.: Wilh. Strelow, Berlin⸗ Friedenau, Bennigsenstr. 25. 22. 2. 15. Schwetz 10. 3. 14.

21 e S. 43 806. Anordnung zur Messung der Summe der Leistungen mehrerer Verteilungsleitungen mit ver⸗ schiedener Wechselzahl mittels eines Watt⸗ meters. C. G. S. Società Anonima per Instrumenti Elettrici gia C. Oliveiti & Co.. Mailand; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Wassermann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 22. 4. 15.

21f. M. 56 918. Elektrische Glüh⸗ lampe. Richard Ernst Müller, Lettels⸗ hainerstr. 2, u. Frau Klara Grebner, Leipzigerstr. 88 A, Crimmitschau. 24. 7. 14 21f. Sch. 48 042. Bogenlampe zur Erzeugung von Lichrblitzen. Fa. Schwabe & Co., Berlin. 9. 12. 14.

21 g. A. 26 449. Röntgenröhre; Zus. z. Anm. A. 25 396. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 17. 9. 14. V. St. Amerika 29. 10. 13. 21g. E. 20 257. Hochspannungs⸗ transformator mit offenem magnetischem Kreise. Friedrich Dessauer, Wildunger⸗ straße 9, u. Dr. J. Epstein, Leerbach⸗ straße 32, Frankfurt a. M. 20. 3. 14. 21g. M. 57 984. Wicklung, welche mit einem Bündel von Drähten gewickelt ist, die zusammen wie ein einziger Draht aufgewickelt werden. Dr. Paul Meyer A.G., Berlin. 6. 5. 15.

21g. W. 45 952. Anlaßelektrode für elektrische Verdampfvorrichtungen. Westinahouse Electrie Company Li⸗ mited, London, Engl; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort, E. Herse, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 11. 14. V. St. Amerika 5. 2. 14. 21h. E. 20 642. Elektrode für elek⸗ trische Oefen. Elektrochemische Werke G. m. b. H., Berlin. 18. 7. 14. 22h. V. 12 838. Politur. Verein sür chemische Industrie in Mainz, Frank⸗ furt a. M. 28. 9 14. 1 25a. Sch. 45 917. Verfahren zum Arbeiten von Fingerhandschuhen als Schlauchware auf der Lamb'schen Strick⸗ maschine. Eenst Schmidt, Rabenstein i. Sa., Limbacherstr. 8. 16. 1. 14. 29“a. M. 57 517. Vorrichtung zum selbsttätigen Fördern der Strähne aus Flachs oder ähnlichem Fasergut von der Hechelmaschine zum Zuführtisch der An⸗ legemaschine. James Mackie & Sons, Limited, of Albert Foundry. Belfast, England; Vertr.: Ludwig Schiff u. Hein⸗ rich Hillecke, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 16. 1.15. Großbrttannien 19. 1. u. 26. 2 14, letztere für die Ansprüche 4. u5. 30f. B. 71 463. Vorrichtung jur Ausführung mechanotherapeutischer Be⸗ wegungen. Paul Bésgonin, Vichy, Frankr. Vertr.: Dr. Christian Deichler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 14. 4. 13.

33 b. L. 42 614. Hand. oder Reise⸗ tasche aus Leder o. dgl. John Lange, Bloomfield, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 12. 9 14. 36c. K. 59 235. Schmiedeiserner Radiator mit zwischen den Blechschalen eingesetzten Gewindeköpfen. Heinrich Krug, Magdevurg⸗Sudenburg, Braunschweiger⸗ straße 107. 17. 6. 14.

40“a. H. 66 690. Verfahren zum mechanischen Umwenden von Erzen beim rs9 Karl Hildebrandt, Lipin O. S. 55 .

42h. A. 25 356. Gebäuse für Pro⸗ jektionslampen. Hertha Ayrton, geb. Marks, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 31. 1. 14 Großbritannien 4. 2. 13 u. 5. 8. 13. 42h. K. 60 272. Projektionsapparat. Anton Konieczuy, Wien; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 2. 15.⸗ Oesterreich 31. 7. 14 u. 12. 10. 14. 42h. S. 42 126. Für verdunkelte Theaterräume o. dgl. bestimmte Lesekamera. Wilhelm Sebregondi, Buchbolz, Land⸗ kreis Düsseldorf, u. Hubert Forsten, Duisburg, Heerstr. 80. 4. 5. 14.

43a. L. 40 547. Stempel⸗ und Addierwerk für Wertbeträge. Wilhelm Luck, Kevelaer. 6. 10. 13.

45 b. P. 33 174. Sämaschine, deren Saataustrittsöffnungen am Vorratskasten mittels des Scharaufzughebels geöffnet und geschlossen werden. Fa. J. Praecuer, Raudnitz a. E, Böhmen; Vertr.: Paul Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 18.6. 14. 45f. K. 59 816. Aus Beton her⸗ gestellte Firstbalken und Sprossen sür Gewächshausdächer. Julius Mäder, Sangerhausen, u. Elisabeth Kindling. geb. Graichen, Magdeburg, Moltkestr. 9. 26 9. 14.

45I. L. 43 110. Verfahren zum Ver⸗ tilgen von Pflanzenschädlingen unter Ver⸗ wendung von fein verteiltem Schwefel. Dr.⸗Ing. Matthias Bruck, Berlin, Ublandstr. 32, u. Dr.⸗Ing. Georg H. Lénärt. Berlin⸗Wilmersdorf, Homburger⸗ straße 27. 9 4 15.

46a. R. 41 314. Explosionskraft⸗ maschine mit zwei achsialen, gegenüber⸗ litegenden Zylindern und mit zwei gegen⸗ läufigen Kolben. Albert Roder, Most⸗ straße 25, u. Konrad Mändl, Kaiserpl. 3, Fürth. 2. 10. 14.

46 b. H. 68 184. Verfahren zur Er⸗ höhung der Ausnutzung von Abgasen bei Zweitaktgasmaschinen. Wilhelm Haar⸗ mann, Saarbrücken, Richard Wagner⸗ straße 70. 22. 3. 15.

47 c. M. 57 279. Einrichtung zum sicheren Verhüten des Schleifens oder Kämmens der Zähne von Klauenkupp⸗ lungen. Maschinenfabrik Thyssen & 2 78g Ges., Mülheim (Ruhr). 7. 11. 14.

49 b. H. 67 882. Keilnutenstoßvor⸗ richtung für Drehbänke. Karl Huber, Baden (Schweiz); Vertr.: A. du Bots⸗ Reymond, Max Waaner, G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 23. 1. 15. 50d. P. 33 666. Plansichter mit rechteckigen Siebrahmen und einfachen Zickzack Sichtgutlauf. Jacob Peter, Zürich, Schweiz; Vertr.: S. Goldbera, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 28. 12. 14.

52a. U. 4625. Nähmaschine mit Haken⸗ nadel und Vorrichtung zum Abnehmen der letzten Fadenschleife von der Nadel bei Vollendung des Werkstücks. United Shoe Machinery Company, Paterson, N. J., u. Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Karl Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. Albert Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 11. 11. 63db. N. 15 193. Rad mit in der Nabe radial, in der Felge radial und tangential abgefederten Stangenspeichen. Hez ba Nuber, Henningkofen, Wttbg. 21. 3. 14.

65a. C. 24 754. Vereinigte Hand⸗ und Kraftsteuervorrichtung für Schiffe, bei der die Umstellung auf Hand⸗ oder Kraft⸗ betrieb durch Längsverschiebung der Steuer⸗ radwelle erfoigt. David Croll jr., Bussum, Rledert; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 26. 3. 14. Holland 27. 3. 13.

65a. H. 68 325. Aufblasbare Sack⸗ hülle aus Gummi, Ballonstoff oder sonst geeignetem Material. Hanseatische Appa⸗ ratebau Gesellschaft vorm. L. von Bremen & Co. m. b. H., Kiel. 19. 4. 15. 65a. M. 56 899. Von einem ständig in gleicher Richtung umlaufenden Motor aus angetriebene Steuerschraube für Wasser⸗ fahrzeuge; ües z. Pat. 282 058 Hugo Mandl, Hamburg⸗Uhlenhorst, Richter⸗ straße 11. 23. 7. 14.

65a. P. 32 009. Feuerfeste Verklei⸗ dung von Schiffswänden. Adolf Hermann

Pohlmann, Ploen, Lütjenburgerchaussee 5

4. 12. 13.

65a. S. 38 897. Reibrollenwerk für Schienenschlepper. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 26. 4. 13.

65a. S. 42 729. Schienenschlepper; Zus. z. Anm. S. 39 813. Eiemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Siemens⸗ stadt b. Berlin. 10. 7. 14.

65a. Sch. 48 786. Schlepphaken für Schiffe; Zus. z. Pat. 273 208. Bern⸗ -7 Fe Hasbergen b. Delmenhorst. 29. 6. 15.

65 b. H. 63 921. In der Längs⸗ richtung unterteiltes U⸗förmiges Schwimm⸗ dock zum Selbstdocken mit L⸗förmigen mn Howaldtswerke, Keel. 70c. Sch. 46 167. Tintenfaß mit einer den Eintauchtrichter nach erfolgtem Eintauchen der Feder selbsttätig, sofort wieder schließenden Ventilkugel. Willy. Schirm, Königsberg i. Pr., Hintere Vor⸗ stadt 58. 9. 2. 14.

71c. F. 38 285. Zwickgerät. For⸗ tunga⸗Werke, Spezialmaschinenfabrik G. m. b. H., Cannstatt⸗Stuttgart. 20. 2. 14.

TIc. S. 42 571. Verfahren zum Zwicken des Oberleders von Schuhzeug auf dem Leisten. Fa. S. Sörensen, Kopenhagen; Vertr.: W. J. E. Koch u. Dr. W. Pogge, Pat.⸗Anwälte, Hamburg 11. 20. 6. 14. Dänemark 6. 4. 14.

7 7. W. 44 089. Mechanisches Spiel⸗ zeug. Claire Whitneyn, St. Francisco; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 7. 1. 14.

SlIe. L. 41 565. Empfänger für Rohrpostanlagen; Zus. z. Pat. 287 747. Lamson⸗Mix & Genest Rohr⸗ und Seilpostanlagen G. m. b. H., Berlin⸗ Schöneberg. 3. 3. 14.

SIe. N. 15 457. Anlage zur Be⸗ rieselung der Böden von Getreidespeichern; Zus. z. Anm. N. 14 543. Bruno Neu⸗ mann, Berlin, Demminerstr. 7. 4. 7. 14. SlIe. N. 14 543. Anlage zur Be⸗ rieselung der Böden von Getreidespeichern. Bruno Neumann, Berlin, Demminer⸗ siraße 7. 24. 7. 13.

S6c. R. 40 719. Vorrichtung zum Zählen der auf eine bestimmte ö253 einheit des Gewebes eingetragenen Schu

zahl mittels eines mir einem Meßwerk für das fertige Gewebe zusammen wir⸗ kenden Schußzählers. Otto Rechnitz, Cottbus. 26. 5. 14.

2) Zurücknahme

von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 121. D. 30 390. Verfahren zum mechanischen Umformen von Steinsalz. 19. 8. 15. 21 g9. A. 25 896. Zus. z. Anm. A. 25 396. 21. 6. 15. 21h. A. 24 556. Verfahren und Per tatnns zum elektrischen Schweißen. 11. 5. 14. 26 b. B. 78 657. Streudüsengas⸗ wascher mit mehreren übereinander liegenden Kammern, in denen die Waschflüssigkeit zerstäubt wird; Zus. z. Anm. B. 75 873. IBB 27 b. M. 50 345. Vorrichtung zur Ausfübrung des Verfahrens zum Verdichten von Luft; Zus. z. Anm. M. 50 044. 28 5. 14. 27 c. D. 29 815. Gehäuse für Kreisel⸗ gebläse oder ⸗pumpen. 23. 4. 14. 42 “o. E. 18 962. Elektrisches Tacho⸗ meter. 24. 11. 13. 4 7d. Sch. 47 516. Textilriemen für Scheiben kleineren Durchmessers. 5. 8. 15

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gehühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 3c. W. 44 829. Auswechselbarer Druckknop verschluß. 7. 12. 14. 4g. F. 39 021. Schneidbrenner zum autogenen Schneiden. 24. 6. 15. 35a. H. 61 813. Pneumatische Förder⸗ einrichtung für beliebig geneigte, unter⸗ irdische Förderbahnen, bei der der abwärts⸗ gehende Förderwagen Preßluft in einen Sammelbehälter zur späteren Verwendung zurückpumpt. 6. 7. 14. 43a. L. 41 876. Steckuhr für Arbeiter⸗ kontrolle. 22 4. 15. 45k. B. 77 095. Verschiebbares Fall⸗ gräting für Schwetneställe, welches zugleich als Rattenfalle dient. 16. 7. 14. 80b. N. 15 179. Verfahren zur Her⸗ stellung von künstlichem Scholtee für den Beton⸗ und Wegebau. 24 6. 15.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reiche

Röntgenröhre;

schinenfabrik

anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiltgen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 12k. F. 34 903. Verfahren zur Her⸗ stellung von Ammoniak aus den Elementen. 16. 4. 14.

12 p. C. 23 716. Verfahren zur Dar⸗ stellung von in 2-Stellung arylterten Chinolin-4-carbonsäuren; Zus. z. Anm. C. 20 870. 11. 5. 14. 14c. A. 24 787. Schräg schnittener Leitkanal mit viereckigem Quer⸗ schnitt für Dampf⸗ oder Gasturbtnen, welche mit Ueberexpansion arbeiten. 9. 2. 14. en 27 27 970. Kondensationsanlage. 20 d. D. 29 253. Kugellager für Straßenbahnwagen o. dgl. 25. 5. 14. 21bv. D. 29 916. Schaltungsanord⸗ nung für Einankerumformer, die mit 6 Schleifringen und einem Kollektor aus⸗ gerüstet sind. 18. 5. 14. 31c. K. 58 843. 19 2. 15.

63d. U. 5305. Gekümpeltes Scheiben⸗ rad. 18. 6. 14.

4) Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben.

Nr. 289 021 bis 289 150. 3 b. 289 085. In der Weite verstell⸗ barer Ledergürtel mit gelochter Lasche für den Schnallendorn. Joseph Johann Thees, Merzig a. d. Saar. 11. 11.14. T. 20 119. 3c. 289 068. Vorrichtung zur Ver⸗ hinderung des unbefugten Oeffnens von Kleidertaschen o. dgl. Camden Redinger, Pierce, Pens., V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts u. Dipl.⸗Ing. B. Geisler, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 9. 14. R. 41 273. 4 b. 289 130. Beleuchtungseinrichtung für Räume zum Vorführen von kinemato⸗ graphischen oder anderen Projekttons⸗ vildern. Shado⸗Lite Manufacturing Compann, Beaver Falls, Pens., V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat⸗ Anw, Berlin SW. 61. 14.1.15 S. 43 422. 4c. 289 037. Sicherheitsvorrichtung für Gashähne mit einem den Hahn in den einzelnen Stellungen sperrenden Riegel. Friedrich Vogel, Bünde, Weftf., Esch⸗ straße 20. 2. 8. 13. V. 11 881. 4g. 289 131. Regelungsdüse für Preßluftbrenner. Deutsche Gasglüh⸗ licht Akt.⸗Ges. (Auergesellschaft), Berlin. 9. 11. 13. D. 29 833. Sa. 289 038. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Entnehmen von Boden⸗ bezw. Gesteinproben bei Tiefbohrungen. Anton Raky, Berlin, Kurfürstenstr. 143. 21. 3. 14. R. 40 226. 5 d. 289 021. Rohrfutter mit einseitig verstärkter Wandung insbesondere für Spülversatzrohre im Bergwerksbetrieb mit geschlossenem Querschnitt; Zus. z. Pat. 285 762. Paul Richter, Zwickau, Sa., Reichenbacherstr. 146. 11.6 12. R. 35 735. 6 b. 289 039. Depblegmier⸗ und Kühl⸗ vorrichtung für Rektifizter, und Maische⸗ destillierapparate. R. Hübner, Appa⸗ ratebauanstalt, Züllichau i. M. 6. 8. 13. H. 63 256. 8Sd. 289 132. Schutz⸗ und Abstreif⸗ vorrichtung an Dampfwäschemangeln. Hammer & Weber, Wäscherei⸗Ma⸗ und Kupferschmiede, Berlin⸗Weißensee. 2 12. 13. H. 64 531. 9. 289 040. Schrubber. August Lange. Etchenbarleben, Kr. Wolmirstedt. TWTP1161 9. 289 041.

Formenpulver.

Haarreinigungsvorrich⸗ tung mit einer in achsialer Richtung federnd an einer Welle angeordneten Bürste. James Senn. Boniswil⸗Brugg, Schweiz; Vertr.: Gustad A. F. Müller, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 15. 11. 13. S. 40 562.

10“a. 289 082. Unterbrenner⸗Koks⸗ ofen für wablweise Beheinung durch Reich⸗ gas und Schwachgas. Gebr. Dinsel⸗ mann, Essen, Rubr. 29. 11. 13. H. 64 466. 10 b. 289 069. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Staub und zur Brrkkettze⸗ rung mit Staub aus organischen schmelz⸗ baren Stoffen, wie Pech und Asphalt, durch Zerstäuben und genügend langes Inderschwebebdalten der eschmolzenen

Stoffe. Karl Fohr. Mü⸗ en. Roͤmer.

abge-.