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Glektrizitüts⸗ und Maschinenger ofsen⸗ chaft Spornitz, eingetragene Ge⸗ nyssenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Sporuitz eingetragen worden. Satzung vom 22. November 1918. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: Benutzung und Verteilung von ugd die gimeinschaftlich⸗ Anlage, Unter⸗ hbaltung und, der Betrieb von landwirt⸗ schaflli ben Maschinen und Geräten. Die von der Henössenschaft ausgebenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie haben in dem Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt in Neuwied zu geschehen. Beim Eingehen dieses Blattes baben die Be⸗ kanntmachungen bis zur nächsten Generaf⸗ ersemmlung durch den Deutschen Reschs⸗ anzeiger zu erfolgen. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. April bis 31. März. Die Mitglleder haften für die Verbtadlichkeiten der Genossenschaft dieser sowie unn. telbar thren Gläubigern gegenüber bis zum Be⸗ trage pon je 100 ℳ für jeden erworbenen Geschäftsanteil nach Maßgabe des Ge⸗ nossenschaftsgesetzes. Die höchste Zahl der Geschafisanteile, auf die ein Mitglied sich beteiligen kann, beträgt 20. Vorstands⸗ ritglieder sind: Häusler Carl Schröder in Spornitz, Genressenschaftsvorsteber, Bäckermeister Fritz Lmdcke in Spornitz, Stellvertreter des Vorstehers, Erkpächter Katl Timm in Spornitz. Die Willeno⸗ erklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft muß durch mindestens zwei Vor⸗ standsmitgfieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindltchkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namenzunterschrift bei⸗ üigen. Die CEinsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Neustadt, den 30. Dezember 1918. Mecklb.⸗Schwer. Amtsgericht.
HNeustadt, Mecklb. 59802] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 20 die Geenossenschaft unter der Firma Eirktrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft Wöbbelin, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Wöobelin eingetragen worden. Satzung vom 4 Dezember 1918. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: Benutzung und Verteilung von elektrischer Energie und die gemeinschaftliche Anlage, Unter⸗ baltung und der Betrieh von landmirt⸗ schafilichen Maschinen und Geräten. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet on wei Vorstandsmitgliedern. Sie baben in dem landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblart in Neuwied zu geschehen. Beim Eingehen dieses Blattes haben die Be⸗ kanntmachungen bis zur nüchsten General⸗ versammlung durch den Deutschen Reichs⸗ anzeiger zu erfolgen. Das Geschaftsjahr uft vom 1. Abpril bis 31. März. Die Kitalieder haften für die Verbindlich iten der Genossenschaft dieser sowie un⸗ mittelbar ihren Gläubigern gegenühber bis zum Betrage von j* 100 ℳ für jeden er⸗ worbenen Geschäftsanteil nach Maß jabe es Genossenschaftegesetzes. Die hochste Zahl der Seschäftsanteile., auf die ein Mitglied sich beteiligen kann, beträgt 25. Vorstandsmitgliꝛder sind: Stellmacher Wilhelm Gottschalk in Wöbbelin, Ge⸗ nossenschaftevorsteher, Häusler Heinrich Piel, Stellvertreter des Genossenschafts⸗ vorstehers, Häusler Paul Baars in Wöb⸗ belin. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genvssenschaft muß durch mindestens zwei YVorstandsmitglieder erfolgen, wenn ie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in er Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ nierschrift betfügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der ienststunden des Gerichts jedem gestattet. Neustadt, den 30. Dezember 1918. Mecklb⸗Schwer. Amtsgericht. Offenbach, Main. [59969] In unser Genossenschaftsregister G.⸗R. 54 wurde heute bet der Offenbacher Credit⸗ genpssenschaft von 1914 E. G. m. . H. in Offenbach folgender Eintrag vollzogen: Die Fortdauer der Genossenschaft ist bis 31. 12. 1920 beschlossen. Offenbach, den 28. Dezember 1918. Hess. Amtsgericht. 1“
Rathenow. [59590] In unser Genossenschaftsregister ist nter Nr. 46 die Einkaufsgeuossenschaft er nptischen Fassungs⸗Industreie zu Rathenow, eingetragene Geuossen⸗ chaft mit beschräokter Haftpflicht mit dem Sitze in Rathenow eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist der gemelnschaftliche Einkauf der zum Betriebe des oplischen Gewerbes erforderlichen Rob⸗
stoffe, Werkzeuge und der Ablaß an die Mitgalieder.
Der Geschaͤftsanteil eines jeden Mit⸗ gliedes beträgt 500 ℳ, fünfhundert Mark, die höchste Zahl der Geschäftsanteile eines
Genossen keträgt drel.
Der Votstand wird vertreten durch: Gustav Schwarz, Franz Oeblschläger, Reinhold Jahr, Optiker in Nathenow.
8 85 Statut datiert vom 16. November 918.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft und sind von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnenn..
Das erste Geschäftsjahr beginnt am 1. Oktober 1918 und endigt am 31. De⸗
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elektrischer Energie 1 nossenschaft ihre
jember 1318, nach Ablauf desselben fällt das Geschäftsjahr mit dem Kalenderjahr zusammen.
Die Wtllenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 2 Mitglievder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗
s lamensunterschrift hin⸗ zufügen.
Rathenow, den 27. Dezember 1918.
Das Amtsgericht.
Kottenburg, Neckar. [59805]
In das Genossenschaftsregister Band I1 Blatt 24 wurde heute bei der Firma Darlehenskassen⸗Verein Wendels⸗ heim eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Wendels⸗ heim eingetragen:
In der Generalversammlung vom 30. Juni 1918 wurde an Stelle des aus⸗ scheidenden Vorstandsmitglieds und Stell⸗ vertreters des Vereinsvorstehers Anton Cordots, Gemeindepflegers, der Kranz Thomma, Gemeinderat in Wendelsheim, zum Vorstandzmitglieb und Stellvertreter des Vereinsvorstehers gewählt.
Den 30 Dezember 1918.
Amtzgericht Rottenburg a. Neckar.
Landgerichtsrat (Unterschrift).
Schalkau. [59806] Bei dem Konsum⸗ und Produktiv⸗ Verein e. G. m. b. H. zu Rauen⸗ stein wurde unter Nummer 2 des Ge⸗ nossenschaftsregisters eingetragen, daß an Stelle des ausgeschiedenen Eduard Müller — Preuß — der Kriegeinvaltde Hugo Müller in Rauenstein als Kassierer in den Vorstand gewählt worden ist. Schalkau, den 30. Dezember 1918. S.⸗Mein. Amtsgericht. Abt. I. schilüberg. [59807] In unserem Genossenschaftsregister ist bei der „Bank lIudowy w Ostrzes- gnowiv' eingetragenen Genossenschaft mutt ununbeschränkter Haftpflicht in Schildberg eingetragen, daß an Stelle dee Wladislaus Forgolewek, in den Vor⸗ stand Stefan Marweg gewählt ist. Schildberg, den 27. Dezember 1918. Das Amtsgericht. Schleusingen. [59808] In unser Henossenschaftsregister ist unter Nr. 6 bel der Firma Vorschuß⸗ verein eingetragene Genossenschaft mit nunbeschränkter Hastpflicht in Schleusiugen folgende Eintragung er⸗ folgt: Durch Beschluß der Generalber⸗ sammlung vom 28. November 1917 hat die Genossenschaft sich in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt und die bisherige Firma geändert. Laut Beschluß der Generalversammlung vom 6. März 1918 ist das Statut vom 9. Dezember 1909 durch ein neues Statut ersttzt. Die Firma lautet jetzt: „Ver⸗ einsbank für Gewerbe und Land⸗ wirtschaft zu Schleusingen, ein⸗ getragene enossenschaft mit be⸗ schränkter Haßtpflicht.“ Die Haft⸗ summe heträgt fünfhundert Mark. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche sich ein Genosse beteiligen kann, beträgt drei. Schleusingen, den 24. Dezember 1918. Das Amtsgericht.
Segeberg. [59968] In das hiesige Genossenschaftsregister ist bet der Spar⸗ und Parlehuskasse, e. G. m. u. H. in Tarbek eingetragen worden: Das stellvertretende Vorstandzmitglied August Tensfeldt ist endgültig in den Vorstand gewählt. Heinrich Siebke ist aus dem Vaorstand ausgeschteden und für ibn der Lanomann Gustav Dahm in Tarbek in den Vorstand gewählt. Segeberg, den 27. Dezember 1918. Das Amtsgericht.
Steudal. [59809] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 34, betreffend den Allgememen Konsumverein in Arneburg und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht, zu Arne⸗ onrg eingetragen: Der Arbeiter Karl André ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist der Schiffer Rudolf Willenherg in Arneburg getreten. Stendal, den 28. Dezember 1918. 1 Das Amtsgericht. 1 sStockach..* 1598101 Genossenschaftsregistereintrag zu O.⸗Z. 13 — Ländlicher Kredit⸗ & ESparverein Steißlingen, e. G. m. u. H., Steiß⸗ lingen —: Karl Sättele ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Landwirt Hermann Jerg in Steißlingen als Direktor in den Vorstand gewabhlt. Stockach, den 30. Dezember 1918. Amtsgericht.
Tangermüinde. 1959811] In unser Genossenschaftzregister ist bei Nr. 1, „Bauk⸗ und Pparverein zu Taugermünde, c. G. m. b. H.“, heute eingetragen: Kaufmann Rudolph und Privatmann Tochtermann sind aus dem Vorstand ausgeschieden. Tangermündr, den 30. Dezember 1918. Das Amtsgericht.
Wasungen. 8b [59967] Zum Niedenschmalkalder Spar. und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Niederschmalkalden ist eingetragen: Christian Dietsch ist durch Tod aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Straßenwärter Emil Möller in Nieder⸗ schmalkalden in den Vorstand gewählt. Wasungen, den 31. Dezember 1918.
Wittstock, Dozse. [29812]
Bei der in unserm Genossenschafts⸗ register unter Nr. 6 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft: „Tpar⸗ und Parlehns⸗ kasse e. G. m. u. H. zu Königsberg ist beute folgendes eingetragen worden:
Der Fischermeister Richard Klähn in Köntasderg ist aus dem Vorstand ausge⸗ schierden und an seine Stelle der Bauern⸗ gutsbesitzer August Mosolf in Königsberg in den Vorstand gewählt.
Wittstock, den 17. Dezember 1918.
Das Amtsgericht.
Woldenberg. 19595961
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 23 der durch Statut vom 12. Dezember 1918 errichtete Kloster⸗ felder Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein eingetragene Genosseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Klosterfelde eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist: Be⸗ schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und
ie Schaffung weiterer Eimichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere:
1) der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfuissen,
2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlicher Betriebs und des ländlichen Gewerbe⸗ fleißes auf gemeinschaftliche Rechnung,
3) die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Die Bekanntmachungen erfolgen in der für die Zeichnung des Vorstands für den Verein bestimmten Form, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein ver⸗ bunden sind, sonst durch den Vorsteher allein im Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt in Neuwied, beim Eingehen Blattes im Deutschen Reichsan⸗ zeiger.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 2 Mitglieder, die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Ver⸗ eins oder zur Benenuung des Vorstands ihre Namengaunterschrift beifügen.
Die Mitglieder des Vorstands sind:
1) Paul Blümchen, Gutzbesitzer, Ver⸗
einsvorsteher,
2) Hermann Rausch, Halbbauer, Stell⸗
vertreter des Vereinsvorstehers,
3) Erich Sell, Lebhrer,
sämtlich in Klosterfelde.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Woldenberg N.⸗M., den 24. De⸗ zember 1918. 8—
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Hof. [59905] A. In das hiesige Musterregister Band 11
ist eingetragen:
Nr. 66. Porzellaufabrik Schön⸗ wald in Schönwald, in einem ver⸗ siegelten Briefumschlag je eine Zeichnung der Tafelserviceform „Walküre 1918˙ und „Leopold 1919“ und der Kaffeeservice⸗ form „49“, für alle Gegenstände in diesen Formen, die in der keramischen Branche hergestellt werden können, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist fünf Jahre, ange⸗ meldet am 14. Dezember 1918, Nach⸗ mitztags 3 Uhr. 8 ““ Nr. 67. Firma Jacob Zeldler ECo. in Bahnhof Selb, in einem off nen Umschlag 3 Photographien der Formen Nr. 27 Tafelserviee. Nr. 47 Kaffreservice Inge, Nr. 49 Kafferserviee Greque, in ganzer oder teilweiser Form und jeglicher Ausführung und Größe
Größe und jeglidem Matertal, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist fünfzehn Jahre, angerneldet am 22. Dezember 1918, Vormittags 10 Uhr.
B. In das hiesige Musterregister ist eingetragen:
Band II bei Nr. 1: Porzellan⸗ fabrik Ph. Rofenthal & Co, Aktien⸗ gefellschaft, Filiale Kronach, in Kronach hat für das unter Nr. 1 ein⸗ getzagene Dekormuster; K 565" die Ver⸗ längerung der Schutzfrist um weitere drei Jabre angemeldet.
Band I bei Nr. 1288 und 1533: Vorzellanfab ik E. & A. Muller Aktiengesehschaft in Schöuwald hat für die unter Nr. 1288 eingetragenen Dekormuster Nr. 3778, 3580, 3574 und 2909 und für die unter Nr. 1533 ein⸗ getragenen Dekormuster Nr. 4377 und 4378 die Verlängerung der Schutzfrist um weitere drei Jahre angenneldet.
Hof, den 31. Dezember 1918.
Amtsgericht.
München. [59906] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 2832. Karl Becken, Ptrektor
in München, 1 Muster, für getöntes
Gipsreltef, darstellend die Patrona
Bavariage, G.⸗Nr. 4, offen, Muster für
plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei
Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1918,
Vormittags 10 Uhr 15 Minuten. München, 2. Januar 1919.
Amtsgericht.
a. Miniatur⸗Teleson, Gesch.⸗Nr. 1, b. Schwingfigur „Hoppla hopp“, Gesch.⸗ Nr. 2, offen, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 13. Dezbr. 1918, Vorm. 11 Uhr. 1 Sayda, den 31. Dezember 1918. Sächsisches Amtsgericht.
Schirgiswalde. [59908]
In das Masterregister ist eingetragen worden:
Die Firma Carl Stein, Knopf⸗ fabetk in Sohland a. Sp., bat für das Muster Nr. 46, Reklameschilder mit der Fabrtknummer 107, 108 und 109, die Verlängerung der Schutzfrist um weitere fünf, mithin insgesamt auf fünfzehn Jahre, angemeldet.
Schirgiswalde, den 30. Dezember 1918.
Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Chemnitn. [59900] Ueber den Nachlaß des am 27. April 1917 in Zschadraß verstorbenen, in Chemnitz, Zietenstr. 24, wohnhaft gewesenen Güter⸗ bobenarbeiters Albert Georg Heinrich Flämig wird hbeute, am 31. Dezember 1918, Vormittags 9 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Her⸗ Rechtsanwalt Dr. Fischer, hier. An⸗ meldefrist bis zum 18. Januar 1919. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 27. Jauuar 1919, Vormittags ½11 Uhr. Offener Arrest mit Aazelgepflicht bis zum 18. Ja⸗ nuar 1919. Chemaitz, den 31. Dezember 1918. Das Amtsgericht. Abt. E.
Chemnitz. [59899] Ueber den Nachlaß der am 21. Oktober 1918 in Chemnitz verstorbenen und da⸗ selbst, Planitzstr. 6, wohnhaft ge⸗ wesenen Ziwllingenieurswitwe Erue⸗ stine Lougise Kaden, geb. Rudolph, wird heute, am 31. Dezember 1918, Vor⸗ mittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechts. anwalt Dr. Kupfer, hier. Anmeldefrist bis zum 18. Januar 1919. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 27. Jannar 1919 Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepfliche bis zum 18. Januar 1919 Chemuitz, den 31. Dezember 1918. Das Amtsgericht. Abt. E.
Esgen, Ruhr. [59901]
Ueber den Nachlaß des am 29. Oktober 1918 verstorbenen Ingenieurs Kurt Schnackenberg zu Essen. Inhabers der Firma Kurt Schnackenberg zu Essen, ist durch Beschluß vom heutigen Tage der Konkurs eröffnet. Der Rechtsanwalt Wilhelm Schulte zu Essen ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum 20. Jauuar 1919. Anmeldefrist bis zum 4. Februar 1919. Erste Gläubigerversammlung, die auch über eine dem Gläubigerausschusse ev. zu gewährende Vergütung beschließen soll, den 24. Jasnar 1919, Vorm. 10 ½ Uhr. Prüfungstermin den 12. Fe⸗ bruar 1919, Vorm. 10 ⅛ Uhr, vor dem Amtsgericht, Zweigertstraße 52, Zim⸗ mer Nr. 33.
Esfsen, den 28. Dezember 1918.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Hagen, Westft. [59970]
Uever den Nachlaß des am 21. Sep⸗ tember 1918 verstorbenen Postsekretätes Joseph Emil Strauß zu Hagen i. W. ist am 30. Dezember 1918, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter ist der Rechtsanwalt Boecker in Hagen (Westf.). Offener Arrest ist er⸗ lassen mit Anzeigepflicht, bis zum 24. Ja⸗
nuar 1919. Die Anmeldefrist läuft ab⸗ am 7. Februar 1919. Die erste Gläu⸗
bigerversammlung ist auf den 24. Ja⸗ nunar 1919. Vormittags 10 Uhr, der allgemeine Prüfungstermin auf den 21. Februar 1919, Vormiltags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte,
Zimmer Nr. 28, anberaumt. Hagen (Westf) den 30. Dezember1918. Das Amtsgericht. 8
Magdeburg. [59902]
Ueber den Nachlaß des Rausmanne David Piezenik in Firma David M. Piczenir in Magdeburg, Karlstraße 2, ist am 2. Januar 1919, Mittage 12 Uhr,
das.Konkurgverfahren eroͤffnet und der offene
Arrest erlassen worden. Konkuzsverwalter: Kaufmann Eduard Schellhach, hier, August⸗⸗ straße 27. Anmelde⸗ und Anzeigefrist bis zum 4. Februar 1919. Erste Glaäubiger⸗ versammlung am 4. Februar 1919, Vorm. 10 ½ Uhr. Prüfungstermin am 25. Februar 1919. Vorm. 10 ½ Uhr. Magdeburg, den 2. Januar 1919. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Plauen, Vogll. [59903]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Alfred Paul Johaunes Gbert in Schneeberg, alleinigen Inhabers der Firma Schubert & Ebert in Planen, wird heute, am 31. Dezember 1918, Mittags 1 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Herr Ortzsrichter Otto Ebert, hier. Anmeldefrist bis zum 3. Februar 1919. Wahltermin am 27. Ja⸗ unar 1919, Voermittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 24. Februar 1919, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 3. Februar 1919.
Plauen, am 31. Dezember 1918.
Das Amtsgericht.
Fayda, Erzgeb. [59907] In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden: Nr. 234. Hewald Emil Zeidler,
Amtsgericht. Abt. I.
Spielwarensabrikant in Eeiffen.
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Predstect. [59898]
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 12. VII. 1914 in Lütfeng⸗ höft verstorbenen Landmanns, Mühlen⸗
und Ziegeleibefitzers Hermarn Bruh in Lmjenshöft ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur E hebung von Einwendungen gegen de Schlusßverzeichnis der bei der Vertei un zu berücksichtigenden Forderungen und zu Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Permögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die G stattung der Auslagen und die Gewätztur einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermir auf den 8. Februar 1919. Pmrmiting 10 Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst bestimmt. 1“ Bredstedt, den 21. Dezember 1918. Das Amtsgericht.
Freienwalde, Cder. [59971] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Landwirts Haes von Werder in Freienwalde a. O. wi er Termin zur Glä bigerversamn lur und Prüfung der angemeldeten Forde rungen vom 15. Januar 1919 auf der 17. Januar 1919, Vorm. 11 ½ Uhr, verlegt. 1 Freienwalde a. O., den 1. Januar 1919. Das Amtsgericht.
Kattöwitz, O. S. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen: 1) der Laurahütte Tiem inno⸗ witzer Zeitung, Gesellschaft mit h. schränkter Haftung in Siemi nomit 2) deren Gesellschafter, und zwan a. des Geschäfteführers August — in Eiemiano nitz, b. seiner Ehefrau Hedwig Schualtz in Stemia⸗ nowitz, ist nach erfolgter Schlußverteilung aufgehoben worden. Kattowitz, den 14. Dezember 1918. Das Amtsgericht. (6. N. 54 8/13.)
Neustadt, Eaden., [59972]
Das Konkursverfohren über das Ver⸗ mögen der Elisabeth Sießel, geb. Pro⸗ nauer. Inhaberin der Firma Elisabeth Siegel, Bazar in Neustadt, wurde nach erfolgter Schlusverteilung aufgehoben. “ Baden, den 24. Dezember
1 * Der Gerichisschreiber des Amtsgerichts. Ryhnik.
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Tiefbauunternehmers Maximilian Erust in Rybnit ist infole eines von dem Gemeinschuloner gemachter Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 21 Janmar 1919, Vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Rybnik, Zimmer Nr. 10, anberaumt. Der Vergleichsvoischlag und die Erklärung des Gläudigera ssch issez sind auf der Gerichtsschreiberei des Kon⸗ kursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niebergelegt.
Amtsgericht Rtbuis, den 24. Dezember 1818.
4 2 Tari⸗ Fahrplanber machungen
Imternationaler Lokalverkesr der
Die im Auhang (drutte Aus gabe unter „B Fahrzeuge auf eigenen Räern usm. und Schutzwagen“ enthaltenen Bestime mungen über die Erhebung der deutzschen Verkehrssteuer und des deutschen Kriegis Poschlägs kretene⸗ am 1. Dezember 1918 zin⸗ folge⸗Einfühtung des neuen⸗Güt aaißt Eisenbahnverbände außer Käaft.
Die Frochsätze für Erelmetalle dergleichen (Seite 6 des Ta isz) werden vom 1. Februar 1919 ab erhöbt.
Amsterdam, den 29. Neovemhber 1918.
“ Generalbtrekton
der Holländischen Ersenbahn.
I“ Die Umladegebühren im Wekehr mit der Mosbach — Mudauer Ee ses bahr werden für Wagenlaͤdungen beim Ueberzh gang in Mosbach⸗Baden von 5 auf 6 % erhöͤbt. Die. Tariferhöhung ist mà: den Vorschriften unter § 2 der G.⸗V.⸗D. genehmigt worden. Berlin, den 28. Dezember 1918. Deutsche Ersenbahn⸗Beiriebs⸗ grsellschaft Aktien⸗Gesellschaft.
[59917] . 1 3 Butzbach—Licher Eisenbahn. Durch Nachtrag V zum befondereh Tarisheft 82 fuͤr den Binnen veriebl unserer Eisenbahn wird zum 20. Jam natt 1919 ein Ausnahmetarif füͤr unge⸗ waschenen Bauxit eingeführt. 1 Auskunft erteflt bis zum Erscheinen de die Bahnverwaltung in But⸗
ach. Butzbach, den 1. Jannar 1919. Der Vorstand. [599731 Fahrplanänd rung. Vom 10. Jaruar ds Js. fährt Zug 1 bis Ziesar und Zug 1. Güsen ½ Stunde früher; sie vert wie folgt: ab Görzke 7,30 Uhr ab Ziesar 8,40 an Ziesar 8,15 „ an Güsen 10,2 Gemhin, den 1. Januar 1919. Zirsarer Kieinbahn Akrtes⸗Gesellschaft. Der Vorstand.
Müller.
599041%
er Eisen
SPolländischen Bahn, Torif Teil 11. †2
lich verbra
Der Be ugspreis beträgt vierteljährlich 9 ℳ. Alle Postanstalten ueymen Bestellung an: für Berlin anßer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Kelbstabholer auch die Geschästasstelle SW. 48, Wilhelmstraße 32.
Einzelne Rummern kosten 25 P.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile
nto. Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Aufruf des Zentralrats an alle A.⸗ und S.⸗Räte Deutschlands.
Bekanntmachung, betreffend Meldepflicht für gewerbliche Ver⸗
braucher von mindestens 10 t Kohle, Koks und Briketts monatlich im Februar 1919.
Anzeige, hetreffend Ausgabe der Nummern 1 und 2 des Reichs⸗Gesetzblatts. Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend Verlosung von Aktien der Magde⸗ burg⸗Wittenbergeschen Eisendahn. “
Aufhebung eines Handelsverbots.
An alle Arbeiter⸗ und Soldatenräte Deutschlands!
Der Kongreß aller Arbeiter⸗ und Soldatenräte Deutsch⸗ lands, hat, wie Euch bekannt, uns zu seinem Vollzugsorgan ernannt und uns seine Vollmachten übertragen. Wir haben in den ersten Wochen unserer Tätigkeit uns fast aus⸗ Feec mit dem zum Himmel schreienden Zuständen in
rlin beschäftigen müssen, wo eine kleine Minderheit egen den allgemeinen Willen des Volkes, besonders auch der rliner Bevölkerung, und gegen den ausgesprochenen Willen der Arbeiter⸗ und Soldatenräte ganz Deutschlands eine brutale Gewaltherrschaft zu errichten bestrebt ist. Das verbrecherische, alle Errungenschaften der Revolution gefährdende Treiben bewaffneter Banden hat uns genötigt, der Reichsleitung außerordentliche Vollmachten zu erteilen, damit in Berlin endlich einmal die Ordnung und Rechtssicherheit, die unter dem freiheitlichen Regime erst recht notwendig sind, wieder⸗ hergesteht werden können. Alle Meinungsverschiedenheiten im einzelnen müssen zurückgestellt werden hinter das Ziel, die schwer erkämpfte Volksfreiheit zu schützen, den Frieden nach innen und außen zu sichern und damit das ganze werktätige Volk vor neuem, furchtbaren Unglück zu bewahren. Es ist die Pflicht aller Arbeiter⸗ und Soldatenräte, uns und die Reichs⸗ 9.. dabei mit allen Mitteln zu unterstützen. Haltet alles, was dazu erfarderlich ist, bereit! Je einmütiger sich die Arbeiter und Soldaten Deutschlands in den von ihnen ge⸗ wählten Räten zusammenschließen, desto rascher wird der Kampf nach dem Willen des Volkes entschieden sein.
Berlin, den 6. Januar 1919.
Der Zentralrat der deutschen sozialistischen Republik.
Bekanntmachung,
beireffend Meldepflicht für gewerbliche Verbraucher von mindestens 10 t Kohle, Koks und Briketts 1b monatlich im Februar 1919.
Auf Grund der 88 1, 2, 6 der Verordnung über Regelung des Verkehrs mit Kohle bom 24. Februar 1917, der §§ 1, 2, 3 und 5 der Verordnung über Auskunftepflicht vom 12. Juli 1917 und der 88 1, 7 der Bekanntmachung über die Bestellung eines Reichskommissars für die Kohlenverteilung vom 28. Februar 1917 wird bestimmt:
§ 1. Meldepflicht und Zeitpunkt der Meldung.
1. Brennstoffe dürfen im März nur bezogen werden, wenn der gewerbliche Verbraucher 2 dieser Brennstoffe den Be⸗ stimmungen der vorliegenden Bekanntmachung über die Meldepflicht im Februar pünktlich nachgekommen ist.
2. Brennstoffe dürfen im März an einen meldepflichtigen Ver⸗ braucher unmittelbar oder mittelbar nur abgegeben werden, wenn dem Lieferer (Händler) im Februar die ordnungsmäßige Meldekarte für diese Brennstoffe vorgelegen hat. 8
3. Meldungen über Kohlenverbrauch und ⸗bedarf sind in der Zeit vom 1. bis spätestens 5. Februar 1919 erneut zu erstatten.
4. In jedem Monat darf nur eine einzige Meldung erfolgen; wegen der Meldung von Aushilfslieferungen siehe § 3a1.
§ 2. Meldepflichtige Personen. 8
1. Zur allmonatlichen Meldung verpflichtet sind alle gewerblichen Verbraucher (natürliche und juristische Personen), welche im Jahres⸗ durchschnitt oder bei nicht dauernd mit Kohle usw. arbeitenden Be⸗ trieben im Durchschnitt der Betrtebemonate mindestens 10 t (1 t = 1900 kg = 20 Phr. monatlich verbrauchen, auch wenn sie im Land⸗ absatz beziehen. Meldepflichtig sind auch Betriebe, denen die Brenn⸗ stoffzufuhr gesperrt ist oder die infolge von Kürzung oder freiwilliger Einschränkung ihrer Brennstoffzufuhr zurzeit weniger als 10 t monat⸗
11.“
Berlin, Dienstag,
50 Pf., einer 3 gespalt. Einheitszeile 90 Pf. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 v. H. erhoben.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
—
den 7. Januar, Abends.
Postschechkonto: Berlin 41 821.
— .
30. Juni 1917 aber mindestens 10 t monatlich verbraucht haben (siehe § 3,2). Auch die Betriebe des Reiches, der Bundesstaaten, Kommunen, öffentlich⸗rechtlichen Körperschaften und Verbände (z. B. vüazhnstalen, Gewehrfabriken, Werften, Straßenbahnen) sind melde⸗ pflichtig. 2. Der Meldepflicht unterliegen nicht, und zwar ohne⸗Rücksicht
auf die Höhe des Verbrauchs: nanas) die Staatseisenbahnen;
b) die Reichsmarine für ihre Bunkerkohlen;
c) die Heeresbetriebe, soweit der Bedarf durch Intendanturen
beschafft wird; d) Schiffsbesitzer für ihren Bedarf an Bunkerkohle Schiffsraumheizungskohle*);
0) Zechenbesitzer, soweit sie selbst erzeugte Kohlen, Koks und
Briketts als Deputatkohle und zur Aufrechterhaltung ihres Grubenbetriebes (Zechenselbstverbrauch) oder zum Betriebe eigener Kokereien (mit oder ohne Nebenproduktenanlagen) oder Brikettfabriken verwenden (verkoken, brikettieren), wenn diese Werke in unmittesbarem Anschluß an die dem⸗ selben Zechenbesitzer gehörige Zechenanlage errichtet sind; die landwirtschaftlichen Rehendetriebe, d. h solche Betriebe, die in wirtschaftlichem Zusammenhang mit einem landwirt⸗ schaftlichen Betriebe von dessen Inhaber geführt werden, soweit sie nicht Gegenstand eines selbständigen gewerblichen Unternehmens sind; Schlachthöfe, Gastwirtschaften, Gasthöfe, Bad’anstalten, Warenhäuser, Ladengeschäfte, Krankenhäuser, Strafanstalten und ähnliche Betriebe, ferner Bäckereien, Schlächtereien, oweit sie dem Bedarf der in der Gemeinde wohnenden
sowie
pdder sich vorübergebend aufhaltenden Bevölkerung dienen. 3. Oh hiernach ein Verbraucher melder flichtig ist, bestimmt im weifelsalle zunächst die für den Sitz des Betriebes zuständige riegsamtstelle bzw. die an ihre Stelle getretene Zwilverwaltungs⸗ stelle. Der Reichskommissar für die Kohlenverteilung kann üb Meldepflicht abweichend von dieser Bestimmung entscheiden.
6 3. Inhalt der Meldung.
1. Die Angaben haben in Tonnen = 1000 kg zu erfolgen und sind unter genauer Adressenangabe des Lieferers oder der Lieferer nach Art (Steinkohle, Steinkohlenbriketts, Braunkohle, Braun⸗ kohlenbriketts, Zechenkols und Goskols), Herkunft nach Gebieten der Amtlichen Verteilungsstellen, mit der genauen Bezeichnung gemäß § 6 G. B. Gebiete rechts der Elbe, Sachsen, Ruhrgebiet usw.) und Sorten (Fett⸗, Mager⸗, Förder⸗, Stück., Nuß⸗, Staub⸗, Schlamm⸗ kohle bezw. Grob⸗, Nuß⸗, Perlkoks, Koksgrieß usw.) zu trennen. Weiter sind zu melden:
a) “ der im Vormonat bezogenen Mengen (siehe b) Bestand am Anfang des Vormonats, c) Zufuhr im Vormonat, d) Bestand zu Beginn des laufenden Monats, e) Verbrauch im Vormonat, f) E.““ Bedarf für den folgenden Monat (siehe 2. Die Transportart ist in Spalte 3a zu melden durch die im fesgzden in Anführungszeichen angegebenen Abtürzungen ei Bezug fuhrenweise ab Zeche: „Landabsatz“; 6 durch Fuhrwerk vom Platzhändler oder dem Aushelfenden: „Platz mit der Vollbahn ab Zeche: „Bahn“. mit der Klein⸗ oder Straßenbahn: „Kleinbahn“; mit der Vollbahn ab Schiff: „Umschlag“; auf der Vollbahn mittels eigener Wagen: „Pendelwageh“; mit dem Schiff bezw. Schiff und Klei⸗bahn: „Schiff“; durch Ketten⸗, Seilbahn, Verbindungsgleis und sonstige eigene Transportanlagen unmittelbar ab Grube: „Eigentr.“.
Erfolgte die Lieferung auf verschiedene Transportarten, so ist dies für die betr. Teilmengen getrennt anzugeben.
3. Als Monatsbedarf (Spalte 9 der Meldekarte) ist anzugeben die an sich zur Führung des Betriebs benötigte Brennstoffmenge, gleichgüstig, ob dieselbe aus dem etwa vorhandenen Bestand oder aus neuen Lieferungen gedeckt werden soll. Etwaige Lieferrückstände dürfen nicht in die Bedarfsanmeldung eingestellt werden. Betriebe, die laut amtlicher Verfügung von der Belieferung ganz ausgeschlossen sind, haben als Bedarf Null anzugeben; solche, die von der Belieferung über eine bestimmte Brennstoffmenge oder ⸗quote hinaus ausgeschlossen sind, haben nur diese als Bedarf anzumelden. 8
4 Der Bestand ist nicht nur auf Grund buchmäßiger Errechnung, sondern tatsächlicher Feststellung zu melden.
§ 3a. Aushilfslieferungen.
1. Wenn Brennstoff im Januar von einem Lieferer bezogen wurde, der in der Dezembermeldekarte als Lieferer dieses Brennstoffs nicht angegeben worden war, so ist diese Lieferung in der Februar⸗ meldekarte rot zu unterstreichen. Besondere Meldekarten für die Aushilfslieferungen sind nicht zulässig.
2. Wenn ein Verbraucher im Vormonat aus Bestand oder Zufuhr Brennstoffe abgegeben hat, ohne sie im gleichen Monat zurückzuerhalten, so sind die nicht zurückerhaltenen Mengen, sofern sie insgesamt 10 t oder mehr betragen, in den Spalten am Fuße der Karte zu melden. Die Mengen dürfen nicht etwa vorweg abgesetzt oder als Verbrauch verrechnet werden. Diese Meldung bezieht sich auch auf die Rückgabe entliehener Brennstoffe.
3. Der Empfänger oder Rückempfänger der in § 3as behandelten Lieferungen hat diese gemäß § 3at im Hauptteil der Karte rot unterstrichen zu melden. “ 8
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*) Die Meldepflicht gegenüber der zuständigen Bunkerkohlenstelle wird hierdurch nicht bertchek. encber der zstendigen Buntekolenstele
“ 8
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§ 4. Nachprüfung der Angaben. 8. Der Meldepflichtige hat fortlaufend über Zufuhr und Verbrauch an Brennstoffen nach Art, Herkunftsgebiet und Sorte in solcher Weise Buch zu führen, daß ein Vergleich der Buchungen mit den Beständen
jederzeit möglich ist. § 5. Meldestellen.
I. Meldungen sind zu erstatten:
1. an den Reichskommissar für die Kohlenverteilung in Berlin; 2. an die für den Betriebsort des Meldepflichtigen zuständige
“ bzw. die an deren Stelle getretene Zivilverwaltunge⸗ elle;
3. an die unter Berücksichtigung der Herkunft der meldepflichtigen Brennstoffe zanändigs Amtliche Verteilungsstelle (siehe § 6). Bestene der Meldepflichtige rennstoffe aus den Gebieten mehrer Amtlicher Verteilungsstellen, so sind an alle diese Amtlichen Verteilungsstellen Meldekarten einzusenden;
4. an den Lieferer des Meldepflichtigen. Bestellt der Melde⸗ pflichtige bei mehreren Lieferern, so ist an jeden Lieferer eine besondere Meldetarte zu richten. Bestellt er bei einem Lieferer Brennstoffe aus mehreren Herkunftsgebieten, so hat er diesem Lieferer so viel Karten einzureichen, wie Herkunftsgebiete in Frage kommen. Für die von einem im Auslande wohnenden Lieferer unmittelbar bezogenen böhmischen Kohlen sind die Meldekarten nicht an den ausländischen Lieferer, sondern (soweit es sich um nicht in Bavern gelegene Betriebe handelt) an den Kohlenausgleich Dresden (siebe § 6, Ziffer 7) in senden, und zwar mit der Aufschrift: „Auslandskohle“. Für Betriebe, die in Bapern liegen, sind diese Meldekarten mit derselben Aufschrift an die Amtliche Verteilungsstelle München (§ 6 ⁹) zu senden.
Außerdem ist eine besondere fünfte Meldekarte mit der Aufschrift „Aulsandskohle“ an den Kohlenausgleich Dresden von denjenigen Ver⸗ brauchern zu senden, die nicht in Bayern ibre Verbrauchsstelle baben und böhmische Kohle, sei es allein oder neben deutscher Kohle, ven einem deutschen Lieferer beziehen.
II. Außerdem haben Meldepflichtige, deren Verbrauchsstelle im Absatzgebiet der Rbeinischen Kohlenhandels⸗ und Reedereigesellschaft liegt, eine besondere Mel ekarte an den „Kohlenausgleich Mannheim“ zu senden, auch wenn sie keine Produkte der Rheinischen Kohlen⸗ bandels⸗ und Reederei⸗Gesellschaft verwenden. Diese besondere, fünfte Meldekarte ist in den bei den betreffenden süddeu schen Kriegsamt⸗ 4 P. eischektzehen oder,⸗Aemtern erhältlichen Meldekartenheften enthalten. —
III. Sämtliche Meldekarten sind gleichlautend auszufüllen. Auch wenn mehrere Karten an verschiedene amtliche Verteilungsstellen oder verschiedene Lieferer zu richten sind, müssen sämtliche Karten in allen Teilen genau gseich sauten. Dies bezieht sich auch auf die Bezeichnung der Sorten und Mengen und die Namen der Lieferer.
IV. Für Gaskoks ist die unter Absatz I, Ziffer 3 genannte, an die Amtliche Verteilungsstelle zu richtende Meldekarte an die Adresse: „Gaskoksabteilung, Berlin W. 62, Kurfürstenstr. 117“*, zu senden.
§ 6. Amtliche Verteilungsstellen. Amtliche Verteilungsstellen sind: 1. Für Steinkohle“*) aus Ober⸗ und Niebder⸗ schlesien: G 8 8 Amtliche Verteilungsstelle für schlesische Steinkohle in Berlin W. 8, Unter den Linden 32. 2. Für Ruhrkohle*): 8 Amtliche Verteilungsstelle für Ruhrkohle, Essen, Frau Bertha Kruppstraße 4. 3. Für Steinkohle“) aus dem Aachener Revier:
Amtliche Vorteilungsstelle für die Steinkohlengruben des Aachener Reviers in Kohlscheid (Bez. Aachen).
4. Für die Steinkohle“) aus dem Saarrevier, Lothringen und der bayerischen Pfalz:
Amtliche Kohlenverteilungsstelle für das Saarrevier in Saarbrücken 3, Kaiserstr. 27 J.
5. Für die Braunkohle †) aus dem Gebiet rechts 16 mit Ausnahme von sächsischer Braun⸗ e 8
Amtliche Verteilungsstelle für die Braunkohlenwerke rechts
der Elbe in Berlin NW. 7, Unter den Linden 39.
6. Für die mitteldeutsche Braunkohle †) (links der Elbe), mit Ausnahme der unter 7 genannten:
Amtliche Verteilungsstelle für den mitteldeutschen Braun⸗ kohlenbergbau in Halle a. S., Magdeburger Str. 66.
7 8 Braunkohlet) aus den Gebieten des König⸗ reichs Sachsen und des Herzogtums Sachsen⸗Altenburg sowie für böhmische, nach Deutschland (außer Bavern) eingeführte Kohle und für sächsische Steinkohle“):
Kohlenausgleich Dresden, Linienkommandantur E, Dresden.
8. Für rheinische Braunkohlet), Braunkohle †) der
der
oh
Grube Gustap bei Dettingen und Braunkohle aus dem
Dillgebiet, dem Westerwald und dem Gebiet des Groß⸗ berzogtums Hessen:
Amtliche Verteilungsstelle für den rhein. Braunkohlenberg⸗
bau in Cöln, Unter Sachsenhausen 5/7.
9. Für Stein⸗*) und Braunkohle†) aus dem rechts rheinischen Bavern (ohne Grube Gustav bei Dettingen) und für böhmische nach Bayern eingeführte Kohle“ F.
Amtliche Varteilungsstelle für den Kohlenbergbau im rechtsrhein. Bayern, München, Ludwigstraße 16. 8