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Gestern Nacht kam es zu Infanterie⸗ eriekämpfen zwischen Berufssoldaten und Spar⸗ die in die Tausend⸗Manrn⸗Kaserne eingedrungen
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Mecklenburg⸗Schwerin. en Wahlen zum verfassunggebenden mech schen Landtag verteilen sich die Sitze nach den Wahlergebn ssen laut Meldung des „Wolffschen aphenküros“, wie folgt: Sozio demok⸗ demokratische Partei 18, Deutschnat zsche Volk⸗partei 3, Minelstandspartei 1, erdem noch 2 Sitze für die verbundenen L.
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die italienische Flagge ehißt.
nalienischen Maßnahme und der n Boe ut Meldung des Korrespondenzrüros folgendes estgestellt: Anläßlich des am 3 Oktober 1866 in Wien zoischen Oesterreich und Jalien abgeschlossenen Friedensvertrages wurhe an dem gleichen Tage ein von den beiderseitigen Bevollmächtigten unterfertites Protokoll aufgestellt, in dem der Bevollmächtigte Jaliens erkläne, er erkenne die Wuksamkeit der Vereiabarung an, welche in dem Zusatzartikel zu dem zwischen Oesterreich und Frank⸗ reich am 24. August 1866 getroffenen Abkommen en thalten in unddie bestimmt, daß das Eigentum an den österreichischen Patais in Rom und Konstantinopel, die ehedem der Republik Venedit gehört hätten der österreichischen Regierung erhalten bleibe, Gegen die völkerrechtswidrige Besetzung der erwähnten isten⸗ sscheungarischen Gebäude in Konstantinopel ist von Oester atischen Wege Einspruch erhoben worden, uischböhmische Landes haupbtmann Lodgemann gsekretär des Aeußern Bauer eine Note über⸗ er er paoch einer Meldung des „Wolfsschen “ die Verhaftung einer großen Anzahl von Vertremurg Denytschböhmens angestellter ster schärfstens verurteilt und fordert, daß Aeußern bei der sschechischen Regierung
ssung der aus politischen Gründen ver⸗ reichischen Staatsbürger Deutschböhmers
eingeleiteten Verfolgungen nicht sofert
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eingestellt den, soll ais Vergeltung gegen tschechische Staatt⸗ bürger auf — werden, wie die tschechische Republik gegen die Deutschbz hmm vorgeht.
zerreichischem Boden ebenso vefahren
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erlassenes Volksgesetz üder die Ausübung des Selbf⸗ bestimmungsrechis der Deutschen in Ungarn sichent diesen, wie „Worffs Teleg aphenbüro“ meldet, bedeutende Rechie zu. Es verdleib: ihnen hiernach oolle Auto omie für Innenverwaltung, Rechtspflege und Unterr chtswesen Diee 8 8
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deutsche Sp oche bleibt ihnen ai's Verkehre sprache zugesichelt, Als gesetzgebendes Organ wird in autonomen Angeiegenbeiten eine deulsche Nationalversammlung funnieren. Regieruagt⸗ organ der deutschen Nation wird das deutsche Mimfterium mit dem Sitz in Budapest sein.
Großbritannien und Frland. ersche Büro“ erfährt, doß seit der Unterzeichnn standes von verschiedenen Seiten ein sa ker Drrt den ist, um die Härten der Blockade zr Die Möglichkeit von Zugeständnissen wo fie gemoct
werden koͤnnten, beschäftigt sebr die Aufmerksamkeit der afse⸗ ziterten Regierungen. Die alliierte Blockadekommission, die ve Großmächte vertritt, tagt dauernd und ist damit beschze tig Zugenändnisse eirzuräumen, wo immer die neue Lage solce durchfüdrbar erscheinen läßt. Außerdem ist der Oberste Ret des Versorgungs⸗ und Hilfswerkes mi
Lebensmittelhilfe beschäftigt. Man die Block 2e a.. . bleibt, bezüglich üdosteuropas eine viel liheralere Politik berechtigt angesicks der Tatsache, daß die Mõ
Was die Mittelmächte anbelangt, so wird die Blockade, abgesehen von den Lebensmittelvereindarungen des Obersten Rats, dessen Aufgabe es ist, die Lebensmittelerfordemise Europas zu überwachen und nach eigenem Gutachten die Ver⸗ behene vorzunehmen, tatsächlich in ihrem vollen Drute aufrech
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zlichket einer Unterstützung des Feindes durch ne lderung der Blockade für diese Gegenden sehr fern liegt.
t erhalten. Die Blätter veröffentlichen die Umrisse des britischen
Entwurfs für den Völkerbund, der den Grundsatz der Abschließung und des Zwanges geogen einen des Angriffs schuldigen Staat ausspricht. Die britischen Vertteter
die Regelung von Streitigkeiten unter den Aufaaben des Völkerbundes an die erfe Stelle, aber man hofft, seine Wirksamkeit auch auf folgende Aufgaben auezudehnen: Unterstützung von neuen Staaten, Ueberwachung des Handels mit Waffen und Munition, Aufrechterhaltung der Freiheit der Verkehrswege sowie regelmäßige Handels beziehunaen,
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Bearbeitung wirtschaftlicher, gesundheitlicher und anderer gemeil⸗ samer Fragen und die Ern
für die Behandlung der internationalen Arbeiterfragen. D Entwurf sieht für die allgemeine Konferenz aller Delegierten einen kleineren ausfübrenden Rat und ein dauerndes Sekretariat vor. Deutschland soll fürs erste ausgeschlossen werden, aber nicht unnstig lange. Für die Regelung gerichtlicher Streittäle muß ein Schiedsgerichtsdof gewählt werden bis zur Schaffung eines dauernden Gerichtshofes für internationale Entscheidung
ichtung einer gemeinsamen Organisation or
wang angewandt wird, werden sein: 1) wenn die an, reifende acht darauf besteht, Krieg zu führen, ohne dem Völkerbunde h Orörterun gen über den Streit zu fichern, DW vens
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eine der streitenden Parteien sich dem Schiedsspruch fügt und die aadere Parteit sich weigert, ihn als , !, Fär Oeffentlichkeit dee Vernäge und Aufh bung gewisser Verträge, die den Grundsätzen des Völkerbundes zuwider⸗ laufen, wird Vorsorge getroffen werden müssen. Hinsichtlich der Abrüstung ist man der Auffassung, daß die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht nicht genügt. Man denke an de Aufstellung des Grundsatzes, daß kein Staat das Recht hat bewaffnete Kräfte von einer Stä ke zu halten, die auf Angriffs⸗ absichten schließen läßt.
Der Präsident Wilson, die Ministerpräsidenten m Minister des Aeußern prüften mit den Falches . in der vorgestrigen Sitzung laut Bericht der „Agence Havas“ Vormittags das Vorgehen und das Studienprogramm der neuen Kommissionen für die ökonomischen und finanziellen maritimen und piioatrechtlichen Fragen. Am Nachmittag setzte sich der Meinungsaustausch über die Frage der früheren deutschen Kolonien im Stillen Ozean und fernen Osten fort Es wurden die Vertreter der Dominions und der megsche hefts gehört 81
n der gestrigen von Clemenceou geleiteten Sitzung der Vertreter der Großmächte am Quai d'Orsay gab der veng ber Pichon Kenntnis von Anweisungen, die er füc die interalliterte Untersuchungskommission, welche nach Polen gehen soll, aus⸗ gearbeitet hat. Als Vertreter Frankreichs in diese Kommission wurden Noulens und General Ni ssel bestimmt. In der Nachmittagssizung wurde die Fage der deutsch⸗afrika⸗ nischen Kolonien besprochen. Die japaischen Ver⸗ treter setzten den Standpunkt ihres Reiches in Gegenwart von zwei besonders dazu herberufenen chinesischen Vertretern auseinander. Hughes und General Botha teilten lie An⸗ sprüche der Dominions mit, mwonach Neuguinea an Auftralien und die Samoa⸗Iyseln an Neuseeland sowie Südafrika an die Südafrikaner fallen sollen. Sodann kamen Westafrika, Togo und Kamerun zur Sprache. Wilson entwickelte seir e persön⸗ liche Theorie für die Reoelung der Kolonialfragen. Nach seinem System würpe der Pölkerbund die Verwaltung beeser Gebiete einem Mandatarstaate übertragen.
Rußland.
Das „Reutersche Büre“ erfährt, daß nach den letzten Nachrichten, die die britischen Miltärstelen 2 Niederlage der bolschewistischen Heere in Estland jetzt vollständig sei. Diese Niederloge habe die Sowjet⸗ werbetätigkeit Lügen gestraft die versucht hat, die Leistungs⸗ fähigkeit der Roten Armee und die revolutionäre Be⸗ geisterung, die sie entfache, zu übertreiben. Es sei hekannt, daß mehrere Regimenter Roter Garde deser⸗ jierten, sobald sie gut organisierten Streitkräften gegen⸗ übergestellt worden seien, woe ein deutleches Zeichen dafür sei, daß das bolschewistische Heer sich von der Propaganda müicr Erfolg verspreche als vom Kämpfen. Be⸗
richte aus alllierten Kreisen in HOmsk bezeugten, daß dte Borschewisten nicht länger mehr als politische Partei an⸗ gesprochen werden könnten. Sie bildeten eine de hältnis⸗ müßig kleine Klasse, die das Volk terrerisiere. Die Bolsche⸗ ögr begingen unbeschreibliche Grausamkeiten an der Be⸗ voͤlkerung. “
Portugal.
Das Kabinett ist laut Meldung der „Agenee Havas“ wie fala gebildet worden: Vorsitz und Unterricht Jose Relvas, Aeußeres Moni“z, Krieg General Silveira, Kolonien Carlos Baya, Landwirtschaft und Ernährung George Munez, pusti ind interimistisch Aeußeres für den zur Friedenskonserenz delegierten Moniz: Gonzaro de Costa Jose Relvas über⸗ nimmt vorübergebend bis zur Ernennung der Minister Marine, Handel und öffentliche Arbeiten.
8 “ Niederlande. 8 .
„MWie das „Haager Korrespondenzbüro“ amtlich meldet, keilt der Menister des Aeußern mit, daß in diesen Tagen der niederlävsche Gesandte in Paris, Jonkheer Loudon, beauftragt werden würde, dem Friedenstongreß und dem Präsidenten Wilson von einem Bericht Mitteilung zu machen, der die Grund⸗ sätze, die dem Völkerbunde ägnae gelegt werden, behandelt. Er bekundet die Absicht eunter Vorbehalt der Stellung der Re⸗ zierung zu den Ginzelheiten), hiermit von Seiten der Nieder⸗ lande ein Zeichen ihres Interesses zu geben und das in dieser Frage bestehenoe Material zur Verfügung des Kongresses zu gellen. Der Konferenz sei schon früher zur Keyntnis gebracht, daß die Regie ung erwarte, daß, falls Fragen oder Angelegen⸗ beiten behandelt werden, die die Niederlanbe angehen oder die Staaten als solche im allgemeinen betreffen, Holland zu den Beratungen zugelassen werde.
Der Bundespräsident Ador, der gestern ven Paris in Gerf eintraf, führte in Beamwortung einer Begrüßungs⸗ ansprache des Präsidenten des Genfer Stadtrats laut Meldung der Schweizerischen Depeschenagentur unter anderem aus:
In wirtschaftlicher Hinsicht seien von den französischen Ministern zusgezeichnete Zuficherungen gegeben worden. Die Fragen, die den Golthardvertrag, den Baseler Bahnhof und die Flußschiffahrt be⸗ treffen, seien mit lebhaftem Inseresse aufgenommen worden und die
onenfrage werde durch eine französisch⸗schweizerische Kommission, die in den nächsten Tagen zusammentreten werde, geregell werden Der Bundes⸗ präsident fügte hinzu, daß besonders die Stellung der Schweiz gemäß ihren jahrbundertelangen Ueberlieferungen und die internationale Be⸗ deutung ihrer Neutralität tlargelegt werden müßten. In bezug auf den Charakter der Pariser Konferenz führte Ador aus, daß nicht von einer Friedenskonferenz gesprochen werden könne, daß es sich hierbei vielmehr um eine Konferenz der Alltierten handle zur Be⸗ sprechung der den Besiegten aufzuerlegenden Bedingungen. Dies sei auch der Grund, weshalb die neutralgebliebenen Staaten nicht zu⸗ Plassen würden. Wenn einmal der Bund der Nationen bestimmte Seb annehmen würde, wuürden auch die Neutralen dazu berufen
erden. 8
„— Nachdem im vergangenen Oktober das Schweizer Volk mit großer Mehrheit sich dafür ausgesprochen hatte, daß die
ahlen für den Nationalrat künstig nach dem Proportional⸗ wahlsystem stattfinden sollen, beantragte der Bundesrat in der
undesversammlung, die Neuwahlen zum Nationalrat anstatt erst im Herbst 1920 bereits im Frühlahr dieses Jahres vorzunehmen. Wie die Schweizerische Depeschenagentur meldet, ließ sich der Bundeerat bei dem An⸗ trag von der Erwägung leiten, das in dieser Zect außerordentlicher gesetzgebertscher Tätigket, in welcher die bolitischen Geschicke der Shwen auf lange Zeit hinaus he⸗
stimmt werden, olle Kräfse des Volkes zur Mitarbeit heran⸗ gezogen werden sollen. Der Nnicnalrat, der sich heute mit der Vorlage des Bundesrats beschäftigte, schloß sich emstimmig dieser Auffassung des Bundesrats an, daß die Neuwahlen vor⸗ geschoben werden sollen, beschloß aber, diese Neuwahlen richt bereits im Frühjahr, sondern erst im Herbst vorzunehmen, so daß der neugewählte Bundesrat zum ersten Mal im Dezember 1919 zusammentreten wird. ““
144*
Nach einer Reutermeldung aus Washington teilte der General March dem Senatsausschuß für Heeresangelegen⸗ heiten mit, daß Abmachungen mit den Schiffahrtsinstanzen getroffen worden sind, damit 300 000 Amerikaner im Monat heim befördert werden können, und das gesamte Expedi⸗ tionsheer innerhalb 6 Monaten heimbefördert und demobilisiert werden kann. Wilson werde in Paris die Größe der amerikanischen Besatzungsarmee fesisetzen General March
gab an, daß 10 Divisionen als Anteil Amerikas angeregt worden seien.
Statistik und Volkswirtschaft.
Von der Entwicklung des deutschen Arbeitsmarktes im Verlaufe des Jahres 1918
gibt das vom Statistischen Reichsamt herausgegebene „Reichsarbeits⸗ blati“ in seinem Januarheft folgende Darstellung:
Der Verlauf des Wirtschaftsjahrs 1918 jeigt, daß Landwirtschaft und Industrie weiterhin bemüht waren, sich voll in den Birn der Kriegfuͤbrung zu stelen. Die Entwicklung der wirtschaftlichen Kräfte hat sich rührig und stetig vollzogen, bis die Wirkungen der Waffen⸗ stillstandsbedingungen und der politischen Umwälzungen im Reiche Anfang November einen jähen Umschwung in der wirtschaftlichen Entwicklung und eine unaufbaltsame rückläufige Bewegung gegen Jahresende hervorriefen. Die Hauptindustrien, die der Kriegswirtschaft dienten, insbesondere Bergbau und Hütten⸗ wesen, Metallverarbeitung, Maschinen⸗ und Apparatebau wie elek⸗ trische und chemische Industrie, waren während des größten Teils des Jahres voll beschäftigt und konnten teiln eise im Vergleich mit dem
Vorjabr noch Steigerungen ihrer Leistungen hervorbringen. In
einzelnen Monaten wirkien aber unzureichende Wa engestellung, Rohstoff⸗ und Kohlenmangel abträglich auf die Geschäfislage 188 Der teilweise schon im Oklrober einsetzende Rückgang der Tätigkeit kam dann durch die plögliche Abrüstung und die politische Um⸗ gestaltung bei fast allen Industriezweigen im November voll zur Seens Der bereits in der vorhelgehenden Zeit fast⸗ überall stark fühlbare Arbeitermangel wurde durch die Entlassung der Kriegsgefangenen sowie die Abwanderung ausländischer Arbeitskräfie zunächst noch verschärft. Es ergab sich aber dann ein reichlicheres Angebot von Ardeitskräften und ein Wachsen der Zahl der Arbeitslosen, weil infolge des Roh⸗ toffmangels und der Verkehrsnot, die insbesondere eine unzureichende Versorgung mit Kohle mit sich brachte, die meisten Industriezweige sich nicht in genügendem Maße auf die Friedenswirtschaft umst llen konnten. Vielfach mußte wegen Rohstoff⸗ und Kohlenmangels mit verkürzter Betriebszeit gearbeitet werden. Von wesentlichem Einfluß war die Durchfübrung des Achtstundentags im November, die fast vitepeg. mit Lohnsteigerungen Hand in Hand ging. Diese ungünstige wirt chaftliche Entwicklung setzte sich in verstärktem Maße noch im Dezember fort. Polilische Unruben, gesteigerte Lohnforderungen der Arbeiterschaft in verschiedenen Industriezweigen, wilde Streiks in den Koblengebieten mitten in der Uebergangswirtschaft, die immer schärfere Formen annehmende Verkehrsnot — die Unterbindung des Verkehrs mit den linksrheinischen Gebieten, vor allem mit Lothringen und Cisssr; und die Blockade der Ostsee bringen die rheinisch⸗ westfälische Eisen⸗ und Stahlindustrie in eine immer schwierigere Lage —, die hohen Gestebungskosten im Verein mit der ungünstigen Gestaltung der Valuta e der Erschwerung der industriellen Wentbewerbsfäbigkeit mit dem Ausland bedrohen die wirtschaftliche Grundlage des Reichs. Im Zusammenhang damit stand die wachsende Arbeitslosigkeit in den vielen Werken, die auf die Dauer keine weiteren Arbeiter einstellen konnten und sogar zu Entlassungen schreiten mußten. Diese zunehmende Arbeitslosigkeit hatte aber ihren Grund nicht lediglich in dem Mangel an Arbeit, sondern beruhte jum Teil auch darauf, daß die Arbeiter sich weigerten, nach den Stellen dringenden Bedarfs abzuströmen. . Weiterhin wird die Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse im Jahre 1918 im Vergleich mit dem Jahre 1917 auf Grund der
dem ‚„Reichsarbeitsblatt“ fugebe den Berichte der Krankenkassen be⸗
handelt. Es wird die Arbeitsvermittlung im Berichtsjahre 1918 besprochen, die Gestaltung der Einnahmen der Landesversicherungs⸗ anstalten geschildert, üder einzelne Lohnstatiftiken für das Jahr 1918 berichtet und ein kurzer Ueberblick über die Lage der Hauptindustrien im Jabre 1918 auf Grund der beim „Reichsarbeitsblatt“ monatlich eingegangenen Industriederichte gegeben. . eber die Lage des Seeege Arbeitsmarktes im Monat Dezember 1918 wird berichtet: Die Hauptindustriezweige zeigen im Dezember sowohl dem Vor⸗
monat wie auch dem Vorjahr gegenüber meist eine verstärkte rück⸗
ich weiterhin bedeutend gesteigert; sie hat ihren Grund nicht lediglich n dem Mangel an Arbeit, der vielfach durch die fehlenden Rohstoffe hervorgerufen worden ist, sondern beruhte zum Teil auf Arbeitsunlust. Als Hauptursache des mangelnden Angebois an Arbeitskräften wird vielfach der hobe Satz der Erwerbslosenunterstützung angesehen, der eradezu produktionshemmend wirke. Ferner beeinflussen die viel⸗ seeen Streikbewegungen sowie die allgemeine politische Erregung den Arbeitsmarkt äußerst ungünstig. So wird z. B. aus Frankfurt a. M. berichtet, daß mancher Betrieb Arbeitslose aufnehmen könnte, wenn nicht der geforderte Lohn im umgekehrten Verbältnis zu der jetzigen Verdienstmöglichkeit stände. d taldede gen sei auch die Unternehmungs⸗ lust so gut wie gelähmt, obgleich in einzelnen Industriezweigen Auf⸗ träge in großem Maße vorlägen. 1 .“ Die Nachweisungen der Krankenkassen lassen für die am 1. Januar 1919 in Beschäftigung stehenden Mitglieder im Vergleich mit dem Anfang des Dezember 1918 eine Zunahme um insgesamt 172 645 oder 2,9 vH erkennen. An der Srteigerung der Mitglieder⸗ zahl ist das männliche Geschlecht mit 371 655 oder 12,8 vH beteiligt, während bei den Frauen und Mädchen eine Abnahme um 199 010 oder 6,6 vH festzustellen ist. Die nicht unbeträchtliche Zunahme der männlichen Mitglieder ist aus der Ausdehnung der Versicherungs⸗ pflicht in der Krankenversicherung vom 22. November 1918 und auch daraus zu erklären, daß die Mehrzahl der Kriegsteilnehmer in den früheren Arbeitsstätten wieder eingestellt wurde. In Wechselwirkung damit fanden Entlassungen von weiblichen Arbeitskräften in großer Zahl statt. 8 s 8 Nach den Feststellungen von 28 Fachverbänden, die für 1 600 629 Mitglieder berichteten, betrug die Arbeitslosenzahl Ende Dezember 86 061 oder 52 vH. Im November war von 31 Fachverbänden über eine Arbeitslosigkert von 1,8 vH berichtet worden; die Arbeitslosigkeit ist also beträchtlich gestiegen. Die Statistik der Arbeitsnachweise läßt erkennen, daß im Monat Dezember die Zahl der Arbeitsuchenden, bezogen auf die Zahl der offenen Stellen, sowohl beim männlichen als auch beim weiblichen Seschlecht gestiegen ist; es kamen im Dezember auf 100 offene Stellen bei den männlichen Personen 181 Arbeitsuchende, beim weiblichen Geschlecht 157 (gegen 74 bezw. 101 im Vormonat). Dem Gesamtüdechlick läßt das „Rrichsarbeitsblalt“ eine aus⸗ führliche Wierergabe von Berichten über Beschäftigung, Arbeits⸗ lofigkeit, Arbeitstschweis usw. folgen. Das Heft enthält weiter
8 9
schne Bewegung des Geschäftsganges. Die Arbeitslosigkeit hat
Beiträge über die Konsumvereine während der zweiten Hälfte des
Krieges, über die Entwicklung des russischen Genossenschafiswesen;
im Kriege und über Frauenarbeit im Kriege.
8 8 Fesee bne
zzus Ardeiterhewegung. 8
Der Stand des Grubenarbeiterausstands in Ober⸗ schlesten war gestern fast der gles che wie am Montag. Es befanden sich, wie „W. T. B.“ mitteilt, gestern noch 25 gegen vorgestern 27 Gruben vollständig im Ausstande. Auf der „Gieschegrube“ fuhr die Belegschaft des „Richthofenschachtes“ ganz ein, auf dem „Kaitser Wilhelm“ und dem „Georgschacht“ waren noch 50 vH, auf den „Richterschächten“ noch 40 vH ausständig.
Die technischen Angestellten der Großen Ber⸗ liner Straßenbahn sind in den Ausstaed eingetreten. Gestern sond, wie hiesige Blätter berichten, eine ge⸗ meinsame Sitzung der Vertrauensleute der technischen An⸗ gestellten und des Fahrversonals statt, um ber die durch den Ausstand geschaffene Lage sowie über die Möglichkeit eines Sympathieausstandes des Fahr⸗ personals zu beraten. Nach längerer Aussprache wurde ein Antrag, mit der Direktion erneut Fühlung zu nehmen, um einen Weg der Verständigung zu suchen, und im Falle des Scheiterns der Verhandlungen das Einigungsamt beim Ee werbegericht anzurufen, mit Stimmenmehrheit angenommen.
In Stettin ist „W. T. B.“ zufolge der Ausstand der Straßen bahnangestellten (pgl. Nr. 22 d. Bl.) bei gelegt. Die Direktion hat die Forderungen der Angestellten be⸗ willigt, vorbehaltlich der Genehmigung einer Tariferhöhung durch die zuständigen Behörden. Die Straßenbahnen verkehren seit gestern früh wieder.
Nach einer von „W. T. B.“ übermittelten Meldung eines Amsterdamer Blattes aus London ‚waren am 27. Januar ungefähr 10 000 Schiffsbauarbeiter an der Themse und in Manchester 4000 Dockarbeiter auesständig; am Clyde wird in zahlreichen Werften gefeiert, auch die Gemeinde⸗ arbeiter und Bäcker sind in den Ausstand getreten. In Belfast sind außer den Schiffsbauern und Metall⸗ arbeitern auch die Elektriker im Ausstande. Sie vper⸗ langen die Arbeitswoche von 44 Stunden. In Glasgow find sogar die Totengräber in den Ausstand gelteten Sämtliche
Auesstände finden gegen den Rat der Führer der Gewerkschaften statt.
Die Pariser Zeitungen vom 25. berichten, wie „W. T. B.“ er⸗ fährt, daß der allgemeine Ausstand der Angestellten der Verkehrsunternehmungen in Paris andauere und daß die Arbeiter der Elektrizitätswerke ein Ultimatum gettelllt haben. Die Regierung hat daraufhin alle Verkehrsmittel requiriert und wird sie C“ betreiben lassen. Das Perfonal ist unter Androhung schweter Snafen aufgefordert worden, den milité⸗
rischen Anordnungen Folge zu leisten. CEEE1
Literatyr.
Kriegsbuch. Die Kriegsgesetze mit der amt⸗ lichen Begründung und der gesamten Recht⸗ sprechung und Rechtslebre. Begründet von Dr. Georg Güthe und Dr. Franz Schlegelberger, herausgegeben von Dr. Franz Schlegelberger, Geheimem Rezgierungsrat
und vortragendem Rat im Reichsjustizamt. Siebenter Band. (Sonderband des Jahrbuchs des deutschen Rechts.) LXXXVI
und 1007 Seiten. Berlin, Verlag von Franz Vahlen. Geh. 38 ℳ. — Der Herausgeber begründet in einem Vnben kurz die Fortfübrung dieser zusammenfassenden Darstellung des für Deutschland neu⸗ geschaffenen Kriegsrechts nach Abschluß des Waffenstillstandsvertrags durch Veröffentlichung des vorliegenden, in hoffnungsvolleren Zeiten 79 riebenen Bandes, und man kann ihm beistimmen, wenn er aus⸗ ührt: „Ohne die ordnende Macht des Rechts gibt es keine Erneuerung. Das Recht des Friedens aber muß sich mit dem Recht des Krieges abfinden. Es kann die Rechtssatzungen der Kriegszeir ausbauen oder verwerfen, an ihnen voruübergehen kann es nicht; denn nach dem Recht der Kriegsjabre hat sich die Wirtschaft des Einzelnen und der Gesamtheit eingestellt, auf ihr beruüht in ihrer letzten Entwicklung die Ordnung der menschlichen Dinge, der das Recht auch im Frieden zu dienen bestimmt ist. Nachdem seit Erscheinen des dritten und vierten Bandes des „Kriegs⸗ buchs“ eine Trennung der Berichte über das Kriegswirtschafts⸗ recht und derjenigen über das im enceren Sinne außerwirtschaftliche Kriegsrecht durchgeführt ist, entspricht der siebente Band in der Gliederung des Stoffes dem fünften. Er berichtet, an dessen Fort⸗ setzung im zweiten Teil des sechsten Bandes anknüpfend, unter Aus⸗ schließung der Wirtschaftsgesetze und verordnungen, deren Bearbeitung in einem demnächst erscheinenden achten Bande weitergeführt werden ba. über das gesamte übrige Kriegsrecht aus der Zeit von Anfang anuar bis Ende Juni 1918 und erhält dadurch sein besonderes Ge⸗ präge, daß er über diesen zeitlichen Rabmen hinaus die gesamte Kriegssteuergesetzgebung des Jahres 1918 nebst den Ausführungs⸗ bestimmungen bringt und dadurch die Kenntnis einer wesentlichen skeeee Grundlage für den Wiederaufbau der deutschen Wirt⸗ chaft mit tunlichster Vollständigkeit und Uebersichtlichkeit vermittelt. In der Berichtszeit haben Gesetzgebung und Wissenschatt eine Funr von Arbeit auf allen Gebieten des Rechts geleistet; die Rechtsprechune hat die neuen Gedanken der Kriegegesetzgebung geklärt und oft in vorbildlicher Weise vertiest. Davon legt der neue Band des „Kriegs⸗ duchs“ Zeugnis ab, in dem wieder mit großem Fleiß das gergehrcge sehr zerstreute Material an Reichsgesetzen und ⸗verordnungen nebst den ihr Verständnis erleichternden amtlichen Begründungen und an wesentlichen preußischen Ausführungsbestimmungen übersichtlich zu⸗ sammengestellt, Rechtsprechung und Rechtslehre lückenlos zusammen⸗ etragen und damit der Erläuterungsstoff der vorausge., angenen Bänbe auf die Höhe der Gegenwart gestellt ist. Es set nur auf die in klarer Wehe gegliederten Erläuterungen in den Abschnitten über die Geltendmachung von Ansprüchen während des Krieges (57 Seiten), über die Handelsgeschäfte (162 Seiten), vor allem aber auf den nicht weniger als 570 Seiten einnehmenden Abschnitt über das neue Steuerrecht hingewiesen. Uebe sichtliche Verweisungen auf die ergänzten Abschnitte der vorher erschienenen Bände, ein Verzeichnis der seit 31. Juli 1914 ersassenen Kriegs⸗ gesetze und ⸗verordnungen nach der Zeitfolge und ein, erschöpfendes Stichwörterverzeichnis nach der Buchstabenfolge, die beide den Inhalt aller sieben Bände berücksichtigen und die Stellen angeben, wo gesuchte Vorschriften wiedergegeben und erläutert, interessierende theoretische oder praktische, durch die Gesetze aufgeworfene Fragen beantworter sind, erleichtern die Benutzung des „Kriegsbuchs“ als umfassenden Kommentars zu allen größeren Kriegsgesetzen und „verordnungen. b 8 . Die Reichsstempelabgabe bei Errichtung und Kavitalserhöhungen von Aktiengesellschaften, Gesell⸗ schaften m. b. H., offenen Handelsgesellschaften usw. (Tarifnummer I Au bis f des Reichsstempelgesetzes vom 26. Inli 1918). Von Regierungsrat Konietzko, Vorstand des Stempel⸗ steueramts und stellvertretendem Staatekommissär an der Börse in Frankfurt am Main. Mit zablreichen Beispielen. 101 Seiten. Berlin, Industrieverlag Spaeth u. Linde. Geb. 3,50 ℳ. — Aus dem Reichsstempelsteuergesetz vom 26. Juli 1918 hat der durch seine wissenschaftliche Tätigkeit auf dem Gebiete des Steuerrechts bekannte Verfasser hier den schwierigen, selbst vielen Juristen nicht hinreichend. vertrauten Abschnitt über den Reichsgesellschaftsstempel (Tarifnummer 1 à₰ a bis e), der für viele Steuerpflichtige besondere finanzielle Bedeutung hat, herausgegriffen und zum Gegenstand einer zusammenfassenden Dar⸗ stellung gemacht. Für die oft umständliche Berechnung der Abgak⸗ und namentlich für eine auf Befretung, Ermäßigung und zulässige Ersparung von Stempelsteuer hinzielende Beurkundung von Gesell⸗