1919 / 29 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 04 Feb 1919 18:00:01 GMT) scan diff

sorer Burger verursacht worden ist. An diesem in mehreren könig licen Berordnungen im 17. und 18. Jahrbundert wiederbolten Grundsaß hielt auch die franzöfische Revolution fest. als die durch sie hberbeig⸗fuhrte Auflösung der Verwaltung ihre Wirtungen übte und die Behorden der Aufstaade, fei ammen⸗ rottungen in Stadten und auf werden konnten. Im Februar 1790 beschloß versammlung ein Gesetz, das die Gemeinden für Schäden aus Tumulten erklärte, aber unter der daß sie die Zusammenrottung bätten verhindern können. folgenden Jahren wurde der Grundsap odne die angeführte Beschränkung, wiederholt, bis dann der Kon das Gesetz vom 10. vendémisire de; Jahres IV (2. Oktober 1795) Ilicß. das noch heute in den früber französisch⸗rechtlichen Gebieten Preußens in Geltung ist. Nach diesem Gesetz ist die Ge⸗ meinde undedingt schadensersatzpflichtig, selbst dann, wenn sie den Nachreis zu füͤrren vermag, daß sie den Puf⸗ stand oder den Schaden nicht zu verhindern vermochte. Nach den Revolutionen der Jahre 1848 und 1849 übernahmen deutsche Staaten die wesentlichen Bestimmungen des französischen Gesetzes, so Preußen, Bavern, Württemberg, Baden Hessen. Das preußische Gesetz vom 11. März 1850 läßt die Haftung der Ge⸗ meinde für Beschädigungen und Verletzungen infolge offener Gewalt bei Zusammenrottungen oder Zusammenläufen sowie bei Anwendung gefetzlicher Abwehrmaßregeln eintreten. Ein Nachweis, daß sie an dem Tumult schuldlos sei und ihrerseits ihn nicht habe verbindern e ist der Gemeinde, wenn die Zusammenrottung auf ihrem EE“ hat, nicht verstattet. Vielmebr besteht ein Ausschluß der Haftung nur, wenn eine Menschenmenge von außen eingedrungen ist und die Gemeinde den so entstandenen Schaden nicht bat abwehren können. In diesem Falle baften auswärtige Gemeinden. Der in Anspruch genommenen Gemeinde steht der Regreß an diesenigen, welche nach allgemeinen Grundsätzen schadens⸗ erfatzpflichtig sind, zu. Dem Beschädigten haften überdies Urbeber, Teilnehmer und Zuschauer des Tumults nach der Verordnung vom 17. August 1835, soweit Sachbeschädigungen in Betracht kommen. Bei Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs sind die landes⸗ gesetzlichen Vorschriften über die Verpflichtung zum Ersatze des Schadens, der bei einer Zusammenroltung, einem Auflauf Aufruhr entsteht, gemäß Art. 108 unberührt geblieben, somit für Preußen da die

““ 2 Gewaltt 1 8

dem pl.

oder einem des Einführungsgesetzes Gesetz vom 11. März 1850 und die erwähnte Verordnung vom 17. August 1835. In der vorliegenden Schrift wird das Gesetz und bei dessen § 6 auch die genannte Verordnung sehr eingebend unter Heranziehung der gesamten einschlägigen Literatur und Rechtsprechung erläutert und zu jeder Zweifelsfrage Stellung genommen. Die er⸗ schopfende Darstellung ist nicht nur für die im Gesetz als Träger der umten Stadt⸗ und Landgemeinden von Wert, ung der Ansprüche der Rechtsweg zugelassen ist, den Rechtsanwalt, für die Hauseigentümer abe

ei der Revolution

—.

17* Schadenersatzoflicht besti sondern, da für die Verfolg auch für den Richter und und die Versicherungsge versicherung und deren 1 legen die Frage nahe, ob das Gesetz auch Anwendung auf Ansprüche, die aus Beschädigungen seiten und bei Aufständen verwendeten Truppen Diese An⸗ sprüche erreichen in gen Gemeinden bedeutende Höbe; beim Magistrat von Berlin z. B. sind, wie die Tagesblätter be⸗ richtsten, allein für Schäden, die anläßlich des Spartakusterrors bier an Gebäuden usw. angerichtet worden sind, Ansprüche in Höhe von mehr als 6 Millionen Mark angemeldet. Magistratsrat Liebrecht will in Uebeceinstimmung mit dem vom Vorstand des Deutschen Staͤdte⸗ tages in seiner letzten Sitzung aufgestellten hierauf bezüglichen Grund⸗ jatze den Gemeinden die Haftung für Schäden aus einheitlichen mili⸗ türischen Maßnahmen, die bereits den Charakter einer kriegsmäͤßigen Operation an sich tragen, nicht auferlegt wissen, da der Gesetzgeber von dem Grundgedanken ausgegangen sei, daß die Gemeinde von sich aus in der Lage ist, Tumulte im Entsteben zu unterdrücken, was bei einer vom Militär ausgehenden umfassenden Bewegung als aus⸗ geschlossen gelten dürfe.

Die Schiffsrequisition nach den Bestimmungen d Gesetzes über die Kriegsleistungen vom 13. Juni 18 und den Ausführungsverordnungen. Von Dr. Fri Hroegler, Gerichtsassessor. (Abhandlungen au Verwaltungs⸗ und Völkerrecht, berausgegeben von Gcheimem Justizrat, o. Professor der Rechte Dr. Philipp Zeorn und Professor des öffentlichen Rechts Dr. Fritz Stier⸗Somlo, Band XIII, Heft 4.) Verlag von J. C. B. Mohr (Paul Siebeck) Tübingen. Preis 2,40 ℳ. Die dürftigen Bestimmungen des Kriegsleistungsgesetzes über die Beschaffung von Schiffen und Fahrzeugen, die in keinem Verhältnis zu der militärischen, finanziellen und wirtschaftlichen Be⸗ deutung dieser Kriegsleistungen stehen, haben in der Praris zu mannig⸗ fachen Zweifeln geführt. In der vorliegenden systematischen Bearbeitung dieses Sondergebietes werden die durch jene Vorschriften aufgeworfenen Fragen auf Grund des bestehenden Gesetzes zu klären und zu ent⸗ scheiden gesucht. Ausführlich behandelt der Verfasser die Bestim⸗ mungen des die Schiffsleistung als Kriegsleistung der einzelnen Be⸗ sitzer betressenden vierten Abschnitts des Gesetzes. Zunächst werden die auch für die Beschaffung von Schiffen Fahrzeugen nach diesem Abschnitt geltenden allgemeinen Vorschriften des *Kriegs⸗ leistungsgesetzes einer Betrachtung unterzogen und die Schiffsleistung nach Objekt und Subiekt untersucht. Daran schließt sich eine Erörterung der nach den gesetzlichen Bestimmungen ganz besondere theoretische Schwierigkeiten bietenden Ver⸗ gütungs⸗ und Haftungsfrage, während zum Schluß das Abschätzungs⸗ üund Feststellungsverfahren, mit den dagegen zulässigen Rechtsmitteln behandelt wird. Die Ueberlassung von Wassertransportmi teln nach § 3 Ziffer 3 des Gesetzes als Kriegsleistung der Gemeinde. die keine

Schwierigkeiten bietet, wird in ceinem Anhang kurz

s dem Staats⸗,

und

ftheorstischen berührt. I“

8 8 82

88 Verkehrswesen. Der Paketverkehr nach den im Brückenkopfgebiet von Straßburg (Elsaß) gelegenen badischen Orten Kehl, Kork, Rheinbischofsheim, Auenheim (Amt Kehl), Bodersweier, Diersheim, Legelshurst, Leutesheim, Linr, Marlen, Sundheim (Baden), Willstätt (Amt Kehl) und Altenheim (Amt Offenburg) ist gesperrt. Wertpakelte mit Bargeld und Wertvapieren nach der Rheinpfalz sowtle Postanwelsungen, Zahlkarten und Zah⸗ lungsanweisungen noch der gesamten französischen Besatzungs⸗ zone sind zur Postbeförderung zugelassen. E 8*

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Briefsendungen nach ganz Galizien werden von den Postanstalten bis auf weiteres nicht mehr an⸗ VI““

Im Postverkehr mit Finnland sind fort wöhnliche und eingeschriehene Geschäftspapiere zugelassen.

Theater und Musik. Schillertheater (Charlottenburg).

Das Schillertheater kat am Sonnabend pier bekannte Stücke aus Arthur Schnitzlers Einakterreibe „Anatol“ in seinen Fpielylan aufgenommen. Die sich aus dem Stofflichen der einzelnen lKeinen Lebenanaschnitte ergekende heitere Wirkung anf das

Publikum blieb auch hier nicht theatet uber geeignete Dersteller für dos von Schnitzler ge⸗ schilderte Wienertum nicht vermugt. Georg Paeschte tonnte als Anatol mit dem Versuch, sich wienerisch zu geben, durchaus nicht über⸗ zeugen, und Heinz Senger gab sich als Mar gor nicht erst Mühe, fein norddeutsches Wesen zu verleugnen. Dadurch kam ein falscher Ton in das Ganze. Aufgeführt wurden die Einakter: „Frage an das Schicksal“, „Abschiedslouper“, „Episode“ und „Anatols Hochzeits⸗ morgen“. Die weiblichen Rollen lagen in den Händen der Damen Selo, Wasa und Kriß, von denen die zuletzt genannte als Annie im „Abschiedssouper“ eine durch Humor und Temperament gleich aus⸗ gezeichnete Leistung bot.

aus, obwohl das Schiller

Im Opernhause wird morgen, Mittwoch, „Der Evangeli⸗ mann“ mit den Damen Escher, Goetze und den Herren Jadlowker, Hoffmann, Knüpfer, Henke, Bachmann, Philipp und Krasa in den Hauptrollen aufgeführt. Musikalischer Leiter ist Edmund von Strauß. Anfang 7 Uhr.

Im Schauspielhause wird morge

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b n „Hölderlin“ in der gewohnten Besetzung wiederholt. Anfang 7 Uhr.

8.

Mannigfaltiges.

Die Gardekavallerieschützendivision macht folgendes bekannt: Fuͤr Tage der Not stellt die Gardekavallerteschützendipision Zeitfreiwillige ein. Neue Unruhen würden das Wirtschafts⸗ leben völlig zerstören. Wer für Ordnung und Ruhe eintritt, wer Brot, Kohle, Licht sichern will, der melde sich; Einberufung nur im Falle äußerster Not, Entlassung unmittelbar nach Wieder⸗ berstellung der Rube. Bedingunßen für die Zeit des Dienstes: Mobiles Gehalt oder Löhnung, 5,— Tageszulage, Verpflegung, Unterkunft, Versorgung nach den Kriegsgesetzen. Schriftliche oder mündliche Meldung in den Frei⸗ willigenaufnahmestellen: Nürnbergerstr. 70, Deutsches Künstlertheater, Gerichtsstr. 47, Hardenbergstr. 2, Groß Lichterfelde, Hauptkadetten⸗ anstalt, Reinickendorf, Gemeindeschule 3, Pankower Allee.

as Detachement Ebner von Eschenbach, bestehend Zezirtskommandantur 350, Regimentsstab und 2 Bataillonen 10 Kompagnien Infanterieregiments 434, Regimentsstab und und 2. Eskadron und Masch.⸗Gew.⸗Eskadron Kavallerieschützen⸗ regiments 85, 1. und 5. Eskadron Husaren 4, 4. und 6. Batterie Landw.⸗Feldarttillerieregiments 253, Munitionskolonne 94, 168, 169, Teile der Sanitätskompagnie 276, hat, wie „W. T. B.“ meldet, nach sechswöchigem Fußmarich mit allen Waffen und voller erreicht. Der Zustand der Truppen ist gut.

un

Der Dampfer „Feldmarschall“ mit den Generalen von Lettow⸗Vorbeck und Waehle, dem Gouverneur Dr. Schnee, 24 Offizieren, 88 Militärpersonen, 19 Zivilisten, 106 Frauen und 90 Kindern ist, wie „W. T. B.“ meldet, am 17. Januar von Dar⸗es⸗Salam über Südafrika nach Europa abgegangen.

Der Evarzelische Bundzur Wahrungderdeutsch⸗ protestantischen Interessen hat „W. T. B.“ zufolge am 1. Februar folgenden Funkspruch an die Christlichge⸗ sinntenaller Länder ausgehen lassen: „Nach fast vierteljähriger Waffenruhe werden die deutschen Gefangenen noch immer zurückbehalten und bleiben die deutschen Grenzen noch immer blockiert. Die durch keine Kriegsnotwendigkeit mehr gebotene Zurückbehaltung der Gefangenen und Aufrechterhaltung der Hungerblockade bringt unsagbares Elend über das deutsche Volk, das im Vertrauen auf einen gerechten. Frieden die Waffen nieder⸗ gelegt hat. Hunderttausende Gefangene und deren unglückliche An⸗ gebörige verzehren sich in unendlicher Sorge und Sehns ucht. 500 000 Männer, Frauen und besonders Kinder sind schon der Hungerblockade zum Opfer gefallen, und noch sterben täglich durch Unterernährung 800 Personen. Die Kindersterblichkeit ist um das Mebrfache, bei den Zehn⸗ und Vierzehnjährigen um das Vierfache gestiegen. Die Aufrechterhaltung der verschärften Hungerblockade ist täglicher Kindermord. Die ECbristlichgesinnten aller Länder, auch der Völker, mit denen Deutsch⸗ land im Kampfe stand, scheinen diese grausamen Tatsachen nicht zu kennen. Deshalb wendet sich der Evangelische Bund, eine der größten Organifationen des evangelischen Deutschlands, an die Christ⸗ lichgesinnten aller Völker und fragt insbesondere die evangelischen Elaubensgenossen, eb sie die in der Weltgeschichte beispietlose Härte vider das Mutterland der Reformation in ihrem Gewissen ver⸗ antworten können. Noch mehr als der entsetzliche Krieg selbst muß dieses grausame Verhalten das christliche Ansehen schädigen, den Neu⸗ aufbau christlicher Gemeinschaft hindern, die sittlichen Begriffe ver⸗ wirren und zu einer furchtbaren Gefahr für alle Länder der Erd werden. Der Evangelische Bund ruft darum alle Christlichgesinnten

zum Heile der Menschheit einzutreten für baldigen Friedens⸗

uß, sofortige Aufbebung der Hungerblockade und Rückgabe der deutschen Gefangenen.“

„UNeber die Witterung in Norddeutschland im M onat Dezember 1918 berichtet das Preußische Meteorologische Institut auf Grund der angestellten Beobachtungen:

Der Dezember war sehr mild, trübe, arm an Sonnenschein und reich an Niederschlägen. Stärkerer Frost kam westlich der Oder nicht vor und war auch im Osten auf wenige Tage kurz vor Monatsmitte und im Beginn der dritten Detade beschraͤnkt. Temperaturen unter 152 sind bloß in Ostpreußen, unter 20 ° bloß in Masuren beobachtet worden, wo auch nur 1 Tag frostfrei blieb. Die Zahl der Frosttage war außerhalb Ostpreußens überall kleiner als 20 und ging im Westen bis auf 2 hinab. Eistage gab es fast nur östlich der Oder, und außerhalb Ost⸗ preußens nirgends in nennenswerter Zahl. Dem üterwiegend sehr milden Witterungscharakter entsprechend, überschritt das Gesamtmittel der Temperatur überall den langjährigen Durchschnitt, allerdings im östlichen Grenzgebiet und an der pommerschen Küste wegen dec dort vorgekommenen tiefen Minima kgaum um 1 Grad, an der preußischen Küste und im nordöstlichen Hinterpommern sogar nur um einige Zehntel, sonst um 2 bis 4 und im Rhein⸗ land Th um 4 ½ 5 Grad. Der er⸗

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und südlichen Thüringen heblichen Zahl trüder Tage fast durchweg über 20 entsprachen zu große Bewölkung und zu geringe Sonnenscheindauer, die vielfach nicht einmal die Hälfte des normalen Betrags erreichte. Die sehr beträchtliche Niederschlagshäufigkeit meist mehr als 20 Tage bewirkte, daß überall die Monatssummen größer waren vielfach doppelt so groß wie nach langjährigen Erfahrungen erwartet werden konnte. Lediglich im mittleren Ostpreußen war es etwas zu trocken, während Masuren annaͤhernd normale Verhältnisse hatte. Schneefälle waren westlich der Oder selten, aber auch im Osten gab es nirgends mehr als 15 Schneetage, und abgesehen von Mafuren, wo nur an 4 Tagen der Boden schneefrei war, und von der ostpreußi⸗ schen Seenplatte kamen außerhalb der Gebirge nirgends mehr als 13 Tage mit Schneedecke vor. Die Regenkarte zeigt in großen Zügen eine Abrabme der Niederschlagsmengen von Westen nach Osten. Ostpreußen, der größte Teil Weft⸗ preußens und Posen nördlich der Obra, ferner ein schmaler Streifen zwischen Sndeten und oberem Odertal und das südliche Thüringen empfingen zwischen 25 und 20 mm; eingesprengt finden sich tleinere Trockengebiete mit weniger als 25 mm im mittleren Ostpreußen, östlich der Weichselniederung und am Westrande der Posener Platte. Sonst sielen im größten Teile Norddeutschlands 50 100 mm, wobei östlicheiner vom Riesengebirge nach der mecklenburgisch⸗pommerschen Grenze ge⸗ zogenen Linie die Mengen umter 75, westlich die über 75 mm über⸗ wiegen. Mehr als 100 mm hatten Schleswig⸗Holstein mit dem an⸗ grenzenden Teile Hannovers, Mecklenburg, der grotzte Teil des Gebietes

zwischen dem Mittel⸗ und Niederrbein und der mteren W

2 4 südwestlichen Hälften von Eifel und Hunsrück, Taunus Vogehe⸗ 8 Rhön. Thüringer⸗ und Frankenwald, das Eregebirge mit der eledan Teil Sachsens und die ETudeten. 200 mm und darüͤber kam rim Bergischen Lande und Sauerland (bis 263), Oberharz, Tbürfnei wald (bis 244) und Riesengebirge (bis 266) vor. Um die N 5 wende hatte sich ein flaches Hoch von der Nordsee über deutschland verlagert, wurde aber schon am 2. durch b Nordwesten erschienenes Tief nach dem Alpengebiet zurückgedrä 8 g5 3 b 5 438 5 8 ngt w es, allmählich sich verstärkend, während des ganzen Monats lie blieb. Wiederholt nordwärts vorstoßend und mehrfach mit über Nordeuropa aufgetretenen Hochdruckkernen sich zu ausgedehdier Hochdruckfeilen verbindend, beeinflußte es zeitweise die Witteru 8* Norddeutschland, die indessen hauptsächlich von ozeanischen Hi⸗ pressionen beherrscht wurde. Am 1. bedingte der gleichmäßi ibe⸗ Deutschland verteilte hobe Druck hier ruhiges und trübegs nhen trocknes Wetter mit Temperaturen, die, abgesehen von aber kälteren Nordosten, nur um wenige Grade um den Gefrierpunf schwankten, worauf am 2. die mit dem Tief sich ein telteun lebhaften Südwestwinde allgemeine Erwärmung und selbst im Norß⸗ osten ergiebige Regenfälle herbeiführten. Das Auftreren eines dur Verbindung eines alpinen Hochausläufers mit einem standinavische Hochtern um die Mitte der ersten Dekade entstandenen Keils fubre zur Ausbildung eines bemerkenswerten Gegensatzes zwischen 8. einzelnen Gedietsteilen; vor einem neuen ozeanischen 9 nach Osteuropa zurückweichend beeinflußte dieser Hochkeil den Osten, so daß in Ostpreußen schon vom 5. an wiede Frost und zeitweise Aufheiterung eintraten, während Mittel⸗ und Westdeutschland im Bereich des Tiefs mit seinem milden und regnerischen Wetter blieben. In noch schrofferer Form wiederholt sich dieser Gegensatz am 12., nachdem durch eine von der Nerdse nach Südrußland verlaufende Tiefdruckrinne das nun nach Nordof⸗ europa abgedrängte und verstärkte Hoch von dem alpinen getrennt war; den östlichen Provinzen und dem Küstengebiete der Osiste brachten nordöstliche Winde Aufheiterung und mertliche Abkühlung Ostpreußen und namentlich Masuren sogar einen empfindlichen Temperatursturz, während es sonst milde und regnerisch blieb. Am 14. machte sich, von einem Tief über der Nordsee weit nach Sid⸗ osten eingreifend, ein Ausläufer geltend, der eine so allgemeine und so starke Erwärmung einleitete, daß selbst der Nordosten frostfrei wurde und fast überall das Thermometer den höchsten Stand des Monats erreichte. Auch in der Folgezeit blieben Depressionen für den Witterungscharakter im aanzen Gebiet an erster Stelle ausschlag⸗ gebend. Noch einmal allerdings machte, am 26. und 27., ein von Süden vorstoßender Hochausläufer sich namentlich in Mittel⸗ und Westdeutschland geltend, wo er Aufheiterung und merkliche Abkühlung herheiführte, sodaß vielfach die Temperaturminima des Monats auf diese Tage sielen. Aber schon am 27. brachte ein ozeanisches Tief wieder mildes und regnerisches Wetter, das sich nun bis Monatz⸗ schluß behauptete.

Im Jahre 1918 überschritt der Gesamtdurchschnitt der Tem⸗ peratur allgemein das langjährige Mittel um etwa ¼l Grad im Küstengebiet und Rbheinland, sonst um rund 1, in Oberschlesien um fast 2 Grad —, weil dem zu kalten Sommer ein ungewöhnlich warmer April gegenüberstand. Die Niederschlagssumme des Jahres entsprach im allgemeinen normalen Verhältnissen, da die außerordert, liche Trockenheit des März durch den Ueberschuß, den die Winter⸗ monate brachten, aufgewogen wurde; wesentlich zu trocken war es nur im äußersten Nordosten, zu naß in Holstein, Mecklenburg, einzelnen Bezirken Mitteldeutschlands und im Rheinlande. Die Sonnenschein⸗ dauer erwies sich, soweit die vorhandenen langjährigen Reiben eint Beurteilung zulassen, als annähernd normal außer in Hessen und Mecklenburg, wo sie etwas hinter den Erwartungen zurückblieb.

München, 3. Februar. (W. T. B.) Nach der „Mürnchener Zeitung“ haben die in München lebenden Schweizer in einer stark besuchten Versammlung beschlossen, in einer Kund⸗ gebung gegen die Fortsetzung der Hungerblockade Finpruch zu erheben, da diese einen völkerrechtswidrigen Akt dar⸗ stelle. Es wurde ein Ausschuß gebildet, der den Text der groz⸗ anzulegenden Kundgebung vorberettet und diesen persönlich den Schweizer Bundesrat in Bern überreichen wird. Darüber hinant wird diese Kundgebung an die Presse aber Länder geleitet, damit die Völker von dem grausamen Vorgehen, das in erster Linie Greise⸗ Kranke und Kinder trifft, bestimmt Kenntnis erhalten.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.

Theater.

Opernhaus. (Unter den Linden.) Mittwoch: 34. Daer⸗ bezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Der Evangelimann. Musitkalisches Schauspiel in zwei Aufzügen, nach einer von Dr. Leopold Florian Meißner erzählten wahren Begeben, heit, von Wilhelm Kienzl. Musikalische Leitung: Otto Uradk Spielleitung: Karl Holy. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhans. (Am Gendarmenmarkt.) Mittwoch: 36. Dma⸗ bezugsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Hölderlin. Szenen aus einem Schicksal von Walter Eidlitz. Spielleitung: Dr. Reinhard Bruck. Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Opernhaus. 35. Dauerbezugsvorstellung. dine und Freiplaͤze sind aufgehoben. Martha. Romantisch⸗komis

dper in vier Akten von Friedrich von Flotow. Text (teilwehe nach dem Plane des Saint Georges) von Wilhelm Friedrich. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 37. Dauerbezugsvorstellung. Dienst⸗ ind Freiplätze sind aufgehoben, Die Judasglocke. Schauspiel in vee⸗ I von Hans Knobloch. Spielleitung: Albert Patry. Anfaug

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Anastasia von Oertzen mit Hrn. David Ullic

von Müller⸗Gr. Lunow (Gelbensande i. Meckl. Gr. Luncb

i. Meckl.). Frl. Renata Krug von Nidda mit Hrn. Ritt⸗ meister Georg von Detten (Dresden⸗N.). Frl. Gerda Havel⸗ stein mit Hrn. Leutnant Georg Modrow (Berlin Modrowsbort ei Schöneck, Westpr.). Frl. Margarete von Zepelin mit

rn. Hauptmann Karl Reinhold von Bornhaupt (Neubranden⸗ i. M.). Marga Freitn von Leonbardi mit Hm⸗

o o von der Marwitz⸗Friedersdorf (Darmstadt —Friedersdon,

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol. Cbarlottenbun Verantwortlich für den Arzeigenkeil: Der Vorsteher der Geschäftsstee 8 Rechnunasrat Mengering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle Mengering) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt. 8 Berlin. Wilbelmstvaße 3. SFieben Beilagen (einschlieflich Böcsenbeilage und Warenzeichenbeclage Nr. 10

nd bei

Spender

anzeiger und Preußisch

Fehrnar

Berlin, Dienstag, den 4.

Amtliches.

Preußen. 111X14X“4“““ Kriegsministerium im Monat Dezember

Bezeichnung Spenden

—ꝛ. ——

11““

.

ligen Spenden und Anerbieten eingegangen:

* —. *

Bemerkungen

Eine alte Zehkertthhin Pastor Rolss in Hoha 1“ Zentral⸗Nachweise⸗Bürd in Berlin 1

deise Weden in Hohenschönhausen bei Berlin—. Königlich schwedischer Oberstleutnant Af. Petersens

Frau Abel in Berlin⸗Halensee

Luheka⸗Werke in Läber

7 88

E““ Summe DD.

1 zusammen 1 Dan laut Bekanntmachung vom 23. Dezember 1918 8 Summe Dies bringen wir mit dem Ausdruck des Dankes; Berlin, den 31. Januar 1919.

Fuͤr Invalide und Hinterbliebene. J““ 100,— 10,— 1 600,— ℳ. 8 (Deutsche Kriegsanleihe) 1.—

Für erblindete Krieger.

Desgleichen.

Zur Unterstützung invalider Krieger.

Für erbumdete Krieger.

Zum Besten von Invaliden des gegenwartigen Krieges.

Für Kriegswitwen.

89

1 697,.80 allgemeinen Verwendung 10 000

WW Zusammenstellung. 1 697,80

1

. 11 697 80 1 8 795 619 89

890 930,—

G 8 807 317,69 öffentlichen Keuntnis.

.;

Der Kriegsminister.

Reinhardt.

Der Unterstaatssekretär. Göhre.

Nichtamtliches. 6 8 * Desterreich.

Der deutsch⸗Iösterreichische Staatsrat hat, dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge, beschlossen, die von der beutschen Reichsregierung an die Regierung von Deutsch⸗ Oesterreich gerichtete Einladung, in den zu bildenden Staaten⸗ ausschuß einen Delegierten zu enisenden, anzunehmen und für den Fall, daß der bezügliche Verfassungsenwurf von der Deutschen Nattonalversammlung angenommen wird, den deutsch⸗ ksterreichsschen Gesandten Dr. Hartmann mit der Vertretung im deutschen Staatenausschuß zu betrauen.

Die Deutsch⸗Böhmische Landesversammlung hat, obiger Quelle zufolge, ei stimmig unter Heilrufen gemäß einem von sämtlichen Parteien gestellten Antrage beschlossen, an die Deutsche Nationalversammlung folgendes Begrüßungs⸗ Llegramm nach Weimar zu richten:

Die durch die Gewalttätigkeiten der Tschechen aus ihrer Heimat vertriebene und daber in Wien tagende deutsch⸗böhmische Landes⸗ versammlung entbietet der neugewählten Deutschen National⸗ rersammlung in Weimar ihren innigen freundschaftlichen Gruß und gibt ihrer freundigen Genugtuung darüber Ausdruck, daß das deutsce Volk in der Zeit der größten Bedrängnis die Kraft und die Energie gefunden g tretun auf wahrhaft demokratischer Grundlage zu schaffen. Die deis he Wünsche der deutsch böhmischen Landesversamm⸗ lang begleiten sie bei ihrem Werk, dem Aufbau der nationalen und wirischaftlichen Zukunft unseres großen gemeinsamen Vaterlandes. Die deutsch böhmische Landesversammlung bofft voll freudiger Zuver⸗ sicht, daß in naber Zeit das Volk Deutsch⸗Oesterreichs, insbesondere Deutsch⸗Böhmens, mit semen Brüdern im Reiche im großen einheit⸗ lichen Nalionalstaate vereinigt wird, und bald seine Vertreter in der Nationalvervammlung Deutschlands an der politschen und wirischaft⸗ lichen Entwicklung des gemeinsamen deutschen Vaterlandes werktätig mitarbeiten werden.

In Besprechung der politischen Lage schilderte der Landeshauptmann⸗Stellvertreter Dr. von Langenhan die schhecchischen brutalen Gewattakte in Deutsch⸗Böhmen, ermahnte die deutsch⸗böhmische Bevölkerung auszuharren und drückte die zuversichtliche Erwartung aus, daß auf dem Friedens kougresse die Auffassung jener Mächlevertreter siegen werde, die das wickliche nattonale Selbstbestimmungsrecht wollen ohne Rücksicht auf die sogenannten historischen Grenzen. Der Sozialdemokrat Cermak begrüßte die Absendung des Telegramms an die Deutsche Nationalversammlung und er⸗ klärte, für die deutsch⸗böhmische Arbeiterschaft handele es sich bei dem Anschluß an Deutschland nicht bloß um die Erfüllung eines politischen Ideals, sondern auch um die Interessen des wirtschaftlichen Wiederaufbaues. Auch der Nantonalsozialist Knirsch wies auf das einmältige Verlangen der Arbeiterschaft nach Anschluß an das Deulsche Reich hin.

8 Frantreich.

“] 2

Der Ministerrat hat gestern, wie die „Agence Havas“

meldet, beschlossen, künftig alle Spekulanten, Schieber,

Preistreiber in Lebensmitteln vor das Kriegsgericht

zu stellen; ein Gesetzentwurf soll die Strafen für Spekulanten

und Schieber verschärfen. v Portugal.

Nach Meldungen des „Reuterschen Büros“ vom 3. Fe⸗ bruar stelleg die Royalisten die Berichte aus Lissabon, denen znfolge sie dort eine Niederlage erlitten haben sollen, offiziell in Abrede. In Opporto foll das Leben wieder normal sein. Der Vormarsch der Rovalisten nach Süden werde durch strömende Regengüsse behindert; sie seien aber troßdem schon in Baera eingerücckt.

Dänemark.

8

Die Fraktionen der Konservativen Valkspartei

in beiden Kammern des Reichstags erörterten vorgestern in

einer Sitzung die nordschleswigsche Frage und

nahmen, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, schließlich

kust Greni folgenden Selchlußanttag ae, Bolkepaties steben in e Reichsta nservativen Volks 8

ber vordschlesrrigh hn 1e 25 Standpunkt, der in der Er⸗

hat, sich eine legitime, gesetzgebende Ver⸗

klärung des Reichstags vom 23. Oktober 1918 ausgedrückt wird. Die Partei muß daber eine vollkommen freie und gesicherte Voltsahstim mung arch in Flensburg und Mittelschleswig verlaugen, zur Festsetzung der endgültigen Grenze. Der Minister des Aeußern bat in seiner Antwort an den mittelschleswigschen Ausschuß die Frage Zlensbargs und Mittelschleswigs autgeworfen für den Fall, daß die freie Ad⸗ stimmung sich undurchführbar erweist, und hat, ehne sich mit den politischen Ausschüssen in Verbindung zu setzen, kür diesen Fall die Verbindung Flensburgs mit Dänemark vollkommen obgewiesen. Die Partei mutz demgegenüber erklären, daß in diesem Falle die Zukunft Flensburgs mit in Erwägung gezogen werden muß, damit deese Stadt, nicht von vornherein von der Verbindung mit Dänemark ab⸗ geschnitten ist. 1u1“

Schweiz.

Dder Internationale Sozialistenkongreß wurde gestern nachmittag in Bern unter zahlreicher Beteiliäung er⸗ öffnet. Erschienen sind 80 Delegierte aus 21 Ländern, er⸗ wartet werden nech die Vertreter von 17 Staaten. Belgien und die Vereinigten Staaten verhalten sich ablehnend. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, schilderte Henderson in seiner Eröffnungs ansprache die Schwierigkeiten, die einer internationalen Konferenz bei Kriegsausbruch entgegen⸗ standen, und betonte, doß die jetzige Konferenz auf die Friedensverhandlungen einwirken werde und den Inter⸗ essen der Arvbelterschaft dienen solle. Auf Vorschlag von Henderson wurde Branting zum Präsidenten der Konferenz gewählt, während auf Vorschlag von Huysmans der Holländer Wibaut und der Argentinier Justo zu Vizepräsidenten gewählt wurden. Als Vertreter der Zentralmächte wurde der Deutsch⸗ Oesterreicher Seitz, und als Vertreter der Entente ö zu Vorsitzenden ernannt. Branting nahm die Wahl zum Präsidenten als Beweis der Anerkennung für die von neutraler Seite, besonders von Schweden, während des Krieges unter⸗ nommenen Schritte zugunsten der Internationalen an und ver⸗ breitete sich sodamn über die politische Lage und über die Aufgaben der Konferenz, wie folgt:

Der Krieg, der die Welt verheert hat, war nur möglich inner⸗ balb einer kavitalistischen Gesellschaftsordnung die immer bestrebt war, die Internationale abzuschaffen. Die ersuche, die bis zum letzten Moment gemacht wurden, die Internationale zum gemeinsamen Widerstand gegen den Krieg zu vereinigen, sind vollständig gescheitert. Es muß jetzt an uns die Reihe sein, mit Bestimmtheit gegen den Annexionismus, von welcher Seite er auch tommen mag, aufzutreten im Namen der gesamten sozialistischen Demokratien in Eurepa., und einstimmig Friedensbedingungen zu fordern für die neuen Republiken, wesche aus den Ruinen der alten Kaiserreiche entstanden sind. Schon die Londoner Konferenz der Ententesozialisten im Februar 1915 hat betont, daß der Krieg nur gegen die deutsche Regierung und nicht gegen das deutsche Volk geführt werde. Es wäre ünfair, wenn jetzt die Arbeiterklasse wegen der von ihr begangenen Verbrechen ganz ver⸗ bluten müßte, und es wärc mit der Zivilisation unvereinbar, wenn ie Arbeiterklasse sogar zu schwerer Arbeit verurteilt würde. Für den Sieger ebensowohl wie für den Besiegten muß als einzige dauerbafte Grundlage gelten das Selbstbestimmungsrecht der Nationen. Wilson hat es unternommen, mit seinen 14 Punkten inmitten der Staatsmanner uimd Politiker der kapitalistischen Welt gewissermaßen eine Revolution herbezuführen und hat statt des Rechts des einzelnen einfach das Recht aller proklamiert. Wie Paris jetzt zum Sammelpunkt der herrschenden Klassen geworden ist, so kann auch Bern ais Sammelpunkt der Arbeiterklassen Geltung bekommen. Bern muß die Kontrollstation der Arbeiterklasse werden, um einer möglichen Verrärschung des Wilsonschen Programms entgegenzuarbeiten. Hier in Bern werden wir auch unser Programm für den Völkerbund aufstellen. Was die territorialen Fragen, die die Welt beunruhigen, anbetrifft, so ist auch hier im Rahmen der Richtlinien, die die Arbeiter auf⸗ gestellt haben, ein Ausgleich ohne Bitterkeit möglich. Wilson hat auf Grund seiner 14 Punkte dagegen protestiert, daß Völker und Provinzen von Oberßerrschaft zu Oberherrschaft verschachert werden können. Die sozialistischen Arbeiter erheben energischen

Frotest gegen derartige Versuche. Ich warne die Sieger davor, den Sieg zu mißbrauchen und dadurch neue Koaflikte herporzurufen. Ich warne die jungen Nationen davor, in ihrem ersten Rausch weiter zu gehen als bictg ist, und ich envarte von dem Völkerhund, daß die berechtigte Entwicklung der Nationalitäten in allen Staaten durch das Selbstbestimmungsrecht gesichert ist. Branting betonte, daß in dem Fricdensvertrag auch die allgemeine Arbeitergesttz⸗ gebung einbegriffen sein müsse, und fuhr fort: Unter Miß⸗ Frauch des Wortes von der Diktatur des Proletariats wird die

Minderheitsterror verlanzt, det das Wir, die Dhr, 12

(Gegenteil des Sozialismus erstrebt. wir hier versammelt sind, lehnen energisch jede Ervtartung ab, die nur der Arbeiterklasse schaden und den Sozialismus kompromtttieren könnte. Unsere Berner Konferenz steht unter dem Zeichen der Vorbereitung Wir werden nach Ab chluß der Weltkatastrophe die Verbindung mit den anderen Ländern wieder aufnehmen. Branting schloß mit der Anregung, eine Kommission zur Vorbereitung einer großen Konferenz zu bilden, damit

die Internationale endgültig ihre Arbeit aufnehmen könne.

Ureber den außerordentlichen sozialdemokra⸗ tischen schweizerischen Parteitag, der oleschfalls ia Bern tagte und von 362 Deleagierten ous 180 Sektionen von insgesamt 565 Sekionen besucht war, berichtet das oben ge⸗ namte Telegraphenbüro, wie folat:

Ein Antrag des Parteivorstandes erklärt, daß es von höchstem Interesse für die Zukunft der Arbeiterklasse der Welt er⸗ achtet werde, daß die Einigkeit gegenüber dem Weltkapitatismus gewahrt werde. Trotz der durch den Krieg hervorgerufenen taktischen Meinungsverschiedenheiten hält der Parteivorstand die Beteiligung an der internationaten Konferenz für ge boten, wobei die schweizerischen Delegierten die Grundlätze des schweizerischen Partei⸗ programms befürworten sollen. Der Antrag wurde vom Nationalrat Greulich und anderen unterstußzt. Gegenuber stand ein Antrag Schneider (Basel), der feststellt, daß die sozialdemokratische Partei der Schweiz auf dem Boden des Klassen kampfes und der internationaten Solidarität des Proletariats gegen die wider die Arbeiterklasse verbündete Bourgeoisie steht. Diese muß sich in Krieg und Frieden als rundlage der Verwirklichung der sozialistischen Ziele kewahren. Die sozialdemokratische Partei der Schweiz hat aus eigener Initiative versucht, die Enberusung inter⸗ nationaler Konferenzen zu unternehmen oder durch das internationale Bäro in Brüssel zu erwirken, sie scheuerten jedoch an dem Widerstand der sozzalistischen Mehrbeitsparteien der kriegführenden Länder. Die Partei lehnt es entschieden ab, sich an der Organisation einer Kon⸗ ferenz zu beteiligen, die nichts weiter ist als die in Widerspruch zu den

roletarischen Interessen stebende Fortführung der während des Krieges

dessigken politischen Richtlinie. Sie beauftraat die Geschäftsteitung, sofort eine Konferenz aller auf dem Boden des Klassenkamptes stehenden sozialiftischen Parteien einzuberufen zwecks Weiterführung des von Kien⸗ thal und Zimmerwald begonnenen Werkes. Der Nartionalrat Plarten stellte folgenden Zusatzantrag: Die Berner Konferenz ist ein Ver⸗ such der Sozialpatrioten, nach vierjähriger Verleugnung des Klassen⸗ kampfes wiederum dtie Führung an sich zu reißen. Die Konferenz⸗ teilnehmer wollen eme Komödie internationaler Verständigung auf⸗ spielen und getreue Diener der Landesbourgeosie bleiben. Sie ehnen es ab, auf einer Konferenz vertreten zu sein, wo die für den Mord an Liebknecht und Rosa Lure nburg moralisch verantwortlichen Mehr⸗ heitsgenossen sitzen, und begrüß n die russische Revorution und den Schlachtruf der deutschen und russischen Revolutionare auf We trevolution. Sie sind der Auffassung, daß bei den Sozialisten der alten Inter⸗ nationale ein unuüberbrückbarer Gegensatz mit den Zimmerwaldern besteht, werhalb der Parteitag die Einladung des Internationalen Sozialistischen Büres zurückweist.

In der Erörterung bekämpften Greulich (Zürich) Graber und Naine (Westschweiz) den Zusfatzantrag Platten. Die schweize⸗ rische Partei habe infolge mannigfacher begangener Fehler keinen Grund zu Selbstgerechtgkeit. Durch die Annahme stelle sich die I auf den Boden der Revolution und entfremde die gemäßigten Flemente. Der Nationalrat Grimm lehnte als Zimmer.⸗ walder die Einladung sprach sich jedoch bedingt gegen den Antrag Platten ans. Naine und Graber befür⸗ worteten den Besuch der Konferenz. Die Diktatur des Proletariats spreche der demokratischen Entwicklung Hohn und sei eine Anwendung der Methode des alten mililärisch⸗demokratischen Staats. Platten erk ärte, nicht eine Revolution um jeden Preis zu wollen, sondern nur, wenn die Umstände einen Erfolg der revo⸗ lutionären Akrion versprechen. In der Hauptabstimmung wurde der Antrag Schneider⸗Platten mit 238 gegen 140 Stimmen ange nommen. Damit ist entschieden, daß die internationale Konferen nicht beschickt wird. Der Parteivräsident Müller⸗Bern gab hierauf eine Erklärung ab, daß er perfönlich den Beschluß des Partei⸗ tags als einen schweren politischen Fehler und eie internalionale Blamage betrachte und der Meinung sei, daß es sich nicht bloß um eine taktische, sondern um eine parteipolilische geundsätz iche Ent⸗ scheidung handle. Er lege deshalb das Amt als L“ nieder. An Stelle von Müller⸗Bern wurde in die Geschä

ab,

ärtsleilung der Parteisekrelär Münch gewählt sowie als Partripräsident der Ge⸗ meinderat, Gymnasiallehrer Reinhard⸗Bern, nachdem Grimm abgelehnt hatte, die Wahl anzunehmen. Der neue Präͤsident erklärte, die Wahl als Anerkennung der auch von ihm vertreienen Zimmer⸗ waldpolitik zu betrach