17276858] AMAat. Abt in Kitzingen. Dem Kauz⸗ mann Josef Abt in Kitingen wurde Pro⸗ kura erteilt. Die Prokara des Ludwig Aprion ist erloschen. Würzburg, 17. Februar 1919. Registeramt Würzbung.
Würaburg. . Pedru Berta in Würzburg. Die Firma mit dem Sitze m Wärzburg wid gefühtt für eine Weinhandlung, deren Inhaber der Kaufmann Peoro Berta in Würzhurg ist. 8 Würzburg, 17. Februar 1919. Registeramt Würzburg. Würzburg. [76860] Roty & Sohn in Würzburg. Der Sitz der Wrma wurde nach Dossenheim, A., G. Hesdelberg, verlegt. Würzburg, 18. Februar 1919. Registeramt Würzburg.
Würzsurg.
Emil Pollkommer in Würzburg. Unter dieser Firma detreibt der Kauf⸗ mann Emil Vollkommer in Würzburg vden Großhandel mit Kakao, Schokolade, Zuckerwaren und Waffelfabrikaten. 8
Würzvurg, 18 Februar 1919.
Registeramt Würzburg.
Würzburg. [76862] Adolf Lutztyh in Würzburg. Hie Firma wird geführt für em Kleider⸗ fabrikatfonsgeschäft, dessen Inhaber der Kleiderfabrtkant Adolf Lutzky in Wäaͤrz. hburg ist. Würzburg, 18. Februar 1919. Registeramt Würzburg.
Würzburg. [76863] Cornel Hermauni in Würzburg. Die Firma wurde heute eingetrager. In⸗ haber ist der Kaufmann Cornellus Hermannt in Würzburg. Geschäftez veig: Handelsvertretungen für ahrtungs⸗ und Genußmittel. Würzburg, 18. Februar 1919. Riegisteramt Würzburg. Würzburg. [76864] Gebr. Hem in Würzburg. Die offene Handelsgesellschaft hat sich auf⸗ gelöst. Die Firma ging über auf den bisherlgen Gesellschaster Jobann Josef Hein vod von diesem auf die Kaufleute Hein, Fr tz, und Hein, Jofef, beide in Würzburg, welche für die Kortführung des Geschofts ab 28. Januar 1919 eine offene Handelogesellschaft errichtet haben. Dlie Prokura der Elise Hein bestebt fort. Würzburg. 18. Februar 1919. Registeramt Würzburg.
7) Genosfeenschafts⸗
DBochum. 777022]
Eintragung in das Wenovssenschafts⸗
register des Amtsgerichts zu Bachtem am 19. Februar 1919:
Bei dem Konsumverein Wohlfahrt zu Bocham: Ernst Markag ist aus dem Vorstand ausgeschteden und an seiner Stelle der Kaufmann Ludwig Wester⸗ mann zu Dortmund zum YVorstandsmit⸗ gliede bestellt worden.
Bremervörde. 77023]
Im Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 45 emgetragen die durch Statut vom 30. Januar 1919 ecrichtete Genossen⸗ schaft: „Landwirtschaftliche Bezugs⸗ und Abfatz⸗Genoössenschaft, in⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Kuhstedter⸗ moor“. Gegenstanh des Unterrehmens ist: 1) gemeinschaftlicher Bezug landwirt⸗ chaftlicher Bedarfostoffe; 2) gemeinschaft. licher Absatz landwirtschafllicher Erzeug⸗ nisse zwecks Förderung des Erwerbz und der Wirtschaft der Genossen. Oeffentliche Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Borstands⸗ mitgliedern, in der Bremervörder Zeitung und bei deren Eingehen im Meutschen Reichsanzeiger. Vorstand: Londwurte Diedrich Behrens, Johann Schröder, Friedrich Tietier, alle in Kuhstedtermoor seine Willenserklärungen erfolgen durch 2 Mitglieder durch Beifügung ihrer Namenzunterschrift zur Firma. Die Haft⸗ summe beträgt 1000 ℳ. Einsicht der Genossenliste ist jedem während der Dienst⸗ stunden gestattet. .
Bremervörde, 25. Februar 1919.
Das Amtsgericht.
öln, Khein. [77024]
In das Genossenschaftsregister ist am 21. Februar 1919 folgendes eingetragen worden:
Unter Nr. 121: Bei der Genassen⸗ schaft Gemeinnützige Beaamten⸗Bant⸗ gesellschaft Cöln, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit heschränkter Haft⸗ pfiicht in Föln: Die biskerigen Mit⸗ gliever des Vorstands Houben und Droll⸗ mann find aus dem Vorstand ausgeschieden. An ihre Stelle sind der Oberpostafsistent Eomund Peters in Cöln⸗Braunsfeld als 1. Vorsitzender und der Postsekeetär Heinrich Wanti⸗ in Cöln als Schrift⸗ führer in den Vorftand gewählt.
Unter Nr. 188;. Hei der Groß⸗ handelsgenpssenschaft für Obst, Ge⸗ müse und Shdfeüchte, eingetragene Genossenschaft mit beschräufter Haft⸗ pflicht, in Werlin: in Cöln ist eine Zweignfederlassung errichtet muül der Firma⸗ Gro henb-IegS.sa für Obst,. Gemüseund Südf. Üchte, eingetragene Genossenschaft mit beschr ünkter Haft⸗ pflicht, Abteilung Regierungsbezirk
[76861]
[76859⁷
Cöln: Durch Generalversammlungs⸗
beschteß vom 12. August 1918 sind die
§54 (Erwerb der Mitaliedschaft), 5 Abs. 4 eilnahme des Vorstands an den Sitzungen des Aussichtsrals), 6 (Berusung der Aufsichisralsmttolieden), 7 (General⸗ versammlung), 15 (Aueschluß von Mit⸗ Gliedern) geä dert worhen, Amtögericht, Abt. 24, Cöln.
Corbach. [77025] In das Genossenschaftereatster ist heute zu Nr. 43 — Kausum⸗Em⸗ u. Ver⸗ kaufs,⸗ Genossenschaft ver Mittel⸗ deutschen Gumniwaren⸗Fabrik Beters Union, e. G. m. b. H., Cor⸗ bach — folgendes eingetragen worden:
Spalte 5: Vorstandsmitglied Kaufmann Adolf Trehing zu Corbach.
Spalte 6: Der Actbeiter Adolf Schneider zu Corbach ist aug dem Vorstande aus⸗ geschieden und an seine Stele der Kauf⸗ mann Adolf Nehlng zu Corbach in den Vorstand gewaͤhlt
Corn bach, den 21. Februar 1919.
Das Amtsgericht. I.
Corbach. [77026]
In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 38 — Credieverem zu Corbach e. G. m. b. H. — folgendes heute ein⸗ getragen worden:
Spalte 6v: Das Vorstandsmltglied Müller ist ausgeschieden.
Spalte 5: Vorstaudsmitglied Friedrich Meier zu Corbach. Sbalte 6: Der Bankbeamte Friedrich Meier, bisher zu Cassel, jetzt zu Corbach, ist in den Vorstand gewählt.
Corbach. den 21. Februar 1919.
Das Amtsgericht, I.
Frankenstein, Schies. 777028] In unser Genoßzenschattsrenister ist heut⸗ unter Nr. 46 die degsa in Fuma „Elektriznäls⸗Wenossenschaft, einge⸗ tvahzene Uenossenschaft mit ve⸗ schränkter Hahpslicht, mit dem Sitze in Paulwit Kr. Frankeustein“ eir⸗ getragen worden. Das Statut ist am 20. Sktober 1918/11. Februar 1919, fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinsame Bezug von elektrischem Strom, Schaffurg und Unterhaltung eines Ortsleitangsnetzes. Die Haftsumme be⸗ trägt 500 ℳ für jeden Geschättsanteil, deren böchste zulässige Zahl 30 ist. Vor⸗ tandsmirglieber sind: Die Wirtschafts⸗ besitzer Karl Rosenberger, Alfred Koschel und Karl Jung in Paulwitz. Bekannt⸗ machungen ergehben unter der von 2 Vor⸗ starsmitgkiebern unterzeichneten Firma der Genossenschaft in der Mon atsschrift des Schlesischen Bauernveretns, an deren Stelle hei Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung, in welcher ein anderes Veröffentllchungéblatt iu bestimmen ist, im Dautschen Reiche⸗ anzeiger. Die Willenserklärungen für die Genossen schaft erfolaen durch 2 Vorstands⸗ mitglieder, die Zeichnung in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschoft ihre Namensunterschriften betfügen. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Jult bis 30. Junt. Die Einsicht der Liste der Genessen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Frankenstein, den 18. Februar 1919. Das Amtegericht.
Friedliand, HMeckib. [7702²9] Bei der in das hiesige Genossen⸗ schaftsregister eingenagenen Spar⸗ und Harlehnskasse Schmtchtenberg, e. G w. b. H., in Schwichtenberg bei Friedland (Meckit.) ist heute der Häusler Albert Salow daselbst an Stelle des außgeschiedenen Vorstandsmitglieds Fiitz Peters als solches eingetragen worden. Frtevland (Mecktb.), 24. Febr. 1919. Mecklb.⸗Strel. Amtsgericht. Kirchheim u. Teck. [77030] In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Milchgenossenscaft Nobingen, eingetragene Genofsen⸗ schaft mit unbrschränkter Waftpflicht in Notzingen eingetragen: An Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitalieder Johannes Eppinger und Georg Bosch sind in den Vorstand gewählt: Rudolf Schmidt, Bauer in Notzingen, als Vor⸗ steher, Karl Eppinger, S. E., Bauer daselbst, als dessen Stellvertreter. Den 25. Februar 1919. Amtsgericht Kirchheim u. T. Landgerichtzrat Hoerner.
Labian, [7703³1]
In das Genossenschaftgregister der Ver⸗ einsbank Labiau e. S. m. u. H. ist am 22 Februar 1919 eingetragen worden: Das Vereinsmitglied Kaufmann Fritz Kempahs aus Labtau ist verstorben: das stenlvertretende Vorstandsmitglied, Bahn⸗ meister a. D. Hermann Pohl aus Labigu, ist aus dem Vorstand ausgeschieden; ferner ist durch Beschluß des Aufsichtsrats vom 5. Februar 1919 der Bankbeamte Rudolf Anbuhl aus Labtau 8 Vorstandsmit⸗ alted und die Buchhalterin Anna Wiech⸗ mann in Labiau zum stellvertretenden Vorstandsmitglieb bestellt.
Amtsgericht Labiau.
Lauenstein, Hann. [77032] Ig das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 13 eingetragen die Firma Schneider⸗Rohstoff⸗Einkaufs⸗ und Lieferungsgenossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sltz in Salzhemmendorf. Gegenstand des Unternehmens ist ge⸗ meinsame Uebernahme von Abeiten des Schneidergewerbes und thre Ausführung durch die Mitglieder.
Die Haftsumme beträat 500 ℳ. Eine Beteiligung jedes Genossen auf mehrere
Geschäftganteil⸗,
jedech höchstens 5, ist
gestattet.
dorf und dem Schneidermeister Konrad Küsel in Weenzen,.
der Firma mit Unterschrift zweier Vor⸗ er standsmitglieder in der Detiter⸗ und Weser⸗ zeitung in Hameln. Die Wlllenserklärung des Vorstands erfolgt durch zwet Mit⸗
zwei Vorst moemitalieder zu der Firma ihre Namensuntersch Die Einsicht der Liste der Genossen ist
jedem gestattet. H
Das Amtsgericht. m
ELunden. [77027] Eiatragung in das Genossenschaftt⸗ register vom 22. Februar 1919 bei der Meiereigenessenschaft. Schlichting e . P. m. u. H. in Schlichting: An Stelle des ausgeschiedenen Landmannes Gustav Thater in Schlichting ist der Landmann Wilhelm Peters in Schlichting
in den Vorstand gewählt.
Angdeburg. [77033]
eingetragen bei „Lpar⸗ und Vorschuß⸗
schaft mit unbeschräakeer Hattpflicht“ hier: Josef Myvoshunger ist ausage. F schieden. in Magdeburg zum Vorstandsmitgliede bestellt. Magdebuyg, den 25. Februar 1919. Das Amtsgericht A. Abtetlung 8.
onpeln. [77034]
2
unter Nr. 54 eingetragenen Genossenschaft . Waren⸗Einkaufsaeretn
geschieden und an seiner Stelle der Kauf⸗ mann Robert Hampe in Opveln bestellt. Amtsgericht Oppeln, den 14. Februar 1919. w Osterode, Harz. [77035]
In das Genossenschaftsregister ist det der Genossenschaft Molkerei Calefeld
E
getragen:
An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds Heinrich Haase in Cale⸗ feld ist der Landwizt August Eickemeyver 5 das⸗Ihit in den Vorstand gewählt. 2
Das Amtsgericht.
Osterode, Harz. [77036] In das Genossenschaftsregister ist bei di
0l
Srbexen eingerr. Haftpfl in Sebexen eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗
ist der Bahnagent A. Metzner daselbst in
den Vorstand gewählt. Osterode a. H., den 17. Februar 1919.) de Das Amtsgericht.
Peine, [77037] In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei dem „Kousum⸗Verein Rparsam⸗ keit, eingenvagene Gensssenschaft mit beœschraukter Haftpflicht zu Stever⸗ vors“ heute eingetragen: An Stelle des durch Tod aus dem schiedenen Heinrich Hinze ist der Abhauer Otto Goedecke in Stederdorf gewaͤhlt. Peine, den 19. Februar 1919. Das Amtsgericht. I. e
Schleswig. [77038]
der Genossenschaft und Dar⸗
Spar⸗
holz, heute folgendes eingetragen worden:
und an seine Stelle neugewählt der Husner Nicolaus Jessen in Klaypholz. Gatleswig, den 4. Februar 1919. Das Amtsgericht. Abt. 2. er
Steinhorst, Lawenb. 8-
Bei Nr. 8 des hief registers: Meievei⸗Weupssenschaft, c. G. m. u. H., zu Siehenbäumen ist beute eingetragen worden, daß August Begener Sus dem Vorstand ausgeschieden und an K. seine Stelle Karl Hamann⸗Siebenbaͤumen in den Vorstand gewählt ift.
Steinhorst, den 21. Februar 1919. in
——
Stockach. [77040]
Genossenschaftsregistereintrag zu .⸗Z. 15 br — Laubwirtschaftlicher Konsum. & Absatzverein Eige ingen, e. G. m. u H., Eigeittugen —: Ratschreiber Julius Mäartin ist aus dem Vorstand he ausgeschieden und an seine Stelle Glaser⸗ 5
den Vorstand gewaͤhlt. Stockach, den 22. Februar 1919. Bad. Amtsgericht.
Traunstein. [77041] eingetragen die Genossenschaft „Rohstoss⸗ einkaufsgeugssenschaft pes Schneider⸗ gewerdes Bop⸗RNrichen hal & Um⸗ bung, eingetragene Genossen schaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Bad Reichenhall.
1919 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist Ein⸗ kauf der für das Schneidergewerbe nötigen
Rohstoffe.
wähtend der Dienststunden des Gerichts G
Lauenstein, den 24. Februar 1919. 9
in
Statt seiner ist Otio Müller gewählt Martin Schleicher,
Im Genossenschaftsregister ist bei der Woldenberg.
8 Opvelner unter Nr. Kaufleute c. G. m. b. H. in Oppeln] 29. Januar 1919 erricht⸗ke Elektrizitüts⸗ folgendes eingetragen worden: Kausmann und Maschtinengenossenschaft Carl Schorsek ist aus dem Vorstande aus⸗ mersdorf eingetragene Genosteuschaft — beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz
der Firma der Landmwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in
Woldenberg. unter Vorstande ausge⸗ 30. Januar 1919 errichtete Regenthiger Elektrizitätsgenosseaschaft eingetra⸗
gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Regenthis
Franz Quade, Das Amtsgericht. gest
Woldenberg, N.-M.
Die von der Genossenschaft ausgehenden
Bekarn'machungen ersolgen unter der von Der Vorstand besebt aus dem Schnelder⸗ zwei Aa⸗ liede
meicker Friedrich Bode in Salzheꝛsmen⸗ K dom Aussich erat ausgehen, von dessen
“ oder 8 Stelbvertreter
eel in Weenzen rizm unterzeichnenden Firma der Genossen⸗
Das tuut ist vom 9. Februar 1919. schaft in dem in Re 8
Die Bekanntmachungen erfolgen unter „Grenzboten“ oder, wenn dieser nicht mehr
Vozstondsmitgliedern oder, soweit
all erscheinenden
scheint, im Reichtanzeiger. Der aus mindestens 3 — drei — Mitglie⸗
dern 7 Berlfiss st die Ge⸗ ktc 8 8 nossenschaft gerichtlich und außergerichtlich: glieder, de Zeichnung in der Weise, daß zwei Herren 1es.
zusammen können für die
Genossenschaft unter Beisetzung der Firm schrift hinzufügen. dr 3 tzung Firma
r Genossenschaft zeichnen. Vorstandsmitglieder sind: Angerer, eorg, Schneldermeister, Vorsitzender, emeter, Andreas, Schneidenmeister, Vorfitzender, Sechfer, Alois, Schnelder⸗ eister, Schriftfuhrer, sämtliche wohnhaft Bad Reichenhall.⸗ Die Einsicht der Liste der Genossen ist ährend der Dienststunden des Gerichts dem gestaitet. Trannstein, den 24. Februar 1919.
Amtsgericht Traunstein (Registergericht). UIim, Donau.
1 1p77042] In das Genossenschaftsregister wurde
8 1 K heute bei der Firma Molkerei Altheim Das Tmlgcertett Lunden. eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschrünkter Haftpflicht In das Genossenschaftgregisten ist beute Okeramt Ulm, eingetragen:
in. Aktheim,
In der Generalversammlung vom
Verein der Eifenbahnbeamten zu 26. Januar 1919 wurde an Stelle der Magdeburg, eingetrngene Genossen⸗ augseschiedenen Vorstandsmitglieder Jakob
sselbd. Bauer in Altheim, und Georg tei, Baver in Altheim, in den Votstand Bauer in
Uibeim (Vorstther), und Fritz Huber,
Söldner in Altheim.
Den 19. Februar 1919. “ Amtsgericht Ulm. Landgerichtsrat Rücker.
8 [77043] In unser E enossenschaftsregister ist heute 29 die durch Statut vom
Lüm⸗
in Lämmersdorf eingetragen orden. 1
Gegenstand des Unternehmens ist: Be⸗
nutzung und Verteilung von elektrischer
nergie und die gemeinschaftliche Anlage,
8 , [Unterhaltung und der Betrieb von land⸗ c. Gen. m. u. H. zu Calefeld ein⸗ wirtschaftlichen Maschinen und Geräten.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter Genossenschaft in dem
euwied, beim Eingehen dieses Blattes
Ostervde a. H., den 14. Februar 1919. vorerst im Deutschen Reichsanzesger.
Die Willenserklärungen des Vorstands folgen durch mindestens zwei Mitalteder.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß
e Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗
der Genossenschaft Konsumverein zu nossenschaft ihre Namenzunterschrift bei⸗ Gen. m. beschr. sügen.
te Mitglieder des Vorstands sind:
1 1 Eduard Schröder, Bauer, Emil Stärken⸗ standsmitalieds Wilheim Kruse in Sebexen herg, Schneißermeister, Wilhelm Nötzel, Bauer, sämtlich in Lämmersdorf.
Dte Etnsicht der Liste der Genossen ist in u Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗
stattet. 1 Woldenberg N. M., den 19. Februar
820
Das Amtsgericht.
- [770441 In unser Genossenschaftzregister ist heute Nr. 28 die durch Statut vdom
ngetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist: Liefe⸗
In das Genossenschaftsregister ist bet rung von elektrischem Strom.
Die Bekanntmachungen erfolgen in der
lühnskasse, e. . m. u. H. in Klapp⸗ für die Ze ichnung des Vorstandes für die Genossenschaft bestimmten Form, wenn Aus dem Vorstand ist ausgeschieden der sie mit rechtlicher Wirkung für die Ge⸗
—
Gastwirt Christian Andersen in Kl. nossenschaft verbunden sind, sonst durch acgn rsen in Klappholz den Vorsteher agllein im Landwirtschaft⸗
lichen Genossenschaftsblatt in Neuwied.
Die Willenserksärungen des Vorstandes folgen durch mindestens zwei Mitglieder, e Zeichnung geschieht in der Weise, daß
. (77039] [die Zeichnenden zur Firma der Genossen⸗ igen Genossenschafts⸗ schaft oder zur Bepennung des Vorstandes ihre Namenzunterschrift beifügen.
Die Mitglieder des Vorstandes sind: Bauerhosbesitzer, Ernst rüger, Bauerhofbesitzer, Wilhelm Lenz, igentümer in Regenthin. Die Einsicht der Liste der Genossen ist den fensttneen des Gerichts jedem attet. Woldenberg N. M., den 19. Fe⸗ uagr 1919.
Das Amtsgericht.
[77045] In unser Genossen schaftsregister ist üute unter Nr. 27 die durch Statut vom
meister Fidel Martin in Eigeltingen in S.. Ihacer 1919 errichtete Elektrigt⸗
und Maschinengenofsenschaf:
eingetragene Genofsenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Kölzig eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist: Be⸗
Im⸗Genossenschaftsregister wurde heute nutzung und Verteilung von elektrischer Energie und die gemeinschaftlich⸗ Anlage, Unterhaltung und der Betrteb von land⸗ wirtschaftlichen Maschinen und Gerätev.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter
der Firma der Genossenschaft in der Landwirtschaftlichen Genossenschaftszeitung Das Siasut wurde am 18. Februar für die Provinz Brandenburg in Berlin, beim Eingehen dieses Blattes vorerst im Deutschen Reichsanzeiger.
Die Willenserklärungen des Vorstands
erfolgen durch min stens zwei Mitglieder.
Die Zeschnung gesckiebt in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Fiuma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift berfügen.
Die Mitglieder des Vorstands sind: Arnold Sa ermann, Landwirt, Ado f
wirt, sämtlich in Kötzta.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
(
9.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzia veröffentlicht.)
Plettenberg. [77054] In unser Musterreglster ist heute ein⸗
getragen:
Nr. 54: Firma K. Peinz in Holt⸗ hbaousen. 2 Modellch für Schilber für verschiederea Aus⸗
Huthaken in zwei
Schutzhist 3 Jahre. Angemeldet um
13. Februar 1919, Vormtttags 9 Uhr
45 Mtnuten.
Pletienberg, den 13. Februar 1919. Amtsgericht.
11) Konkurse.
Bischofswerda. Sachgen. [77046] Ueber das Vermögen des Holzbild⸗ hauermeisters Paul Hermaun Etupp in Blischofswerda wird beute, am 27. Februar 1919, Mittags z½1 Udr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter Herr Rechtsanwalt Becker hier. Anmeldefrist bis zum 25. Marz 1919. Wahltermmm am 17. März 1919, Vormittaas 10 Uhr. Prüfungstermin am 10. Aprit 1919, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 10. Marnz 1919. Bischofswerda, den 27. Februar 1919. Das Amtsgericht.
Allenstein. [77047]
In dem Konkursverfahren über das Bermögen des Kaufmanns Curi Tanin von hier ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 18. März 1919, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Abxenstemi anberaumt.
Allenstein, den 21. Februar 1919. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Dessau. [77048]
In dem Konkursverfahren über das Vecmögen des Kaufmanns Gastav Denkewitz in Dessau ist zur Peüfung der nachtraͤglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 20. Märg 1919, Vormittaps 11 ½ Uhr, vor dem Amts⸗ gerichte in Dessan anberaumt.
Dessau, den 25. Februar 1919.
Block, Amtsgerschtssekrelär, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Genthin. 177049]
In dem Konkurzverfahren üb⸗r den Nachlaß der am 31. Januar 1912 in Parey a. E. verstorbenen Fraun Karoline Schumann, geßz Zippernich, wtrd zur Beschlußfassung über Aufnahme von Prozessen oder Authehung des Kon⸗ kurses eine Gläubigerversammlung auf den 4. Apreil 1919, Vormittans 10 Uhr, anberaumt.
Geuthin, den 24. Februar 1919.
Das Amtsgericht.
Jüterbog. 7705 Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des Kaufmanns Fustuv Fraatz und die Firma W. Lehmann zu Jüter⸗ bog wird nach eAfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Illterbog, den 24. Februar 1919. Das Amtegericht.
—.—
[77051]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Bahnhofswirten Eduard Ehleuck vom Bahnhof Manschau (Momtjoi⸗ wad nach erfolgter Abbalung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Monschau, 21. Februar 1919.
Das Amtsgericht.
Traunstein. [77052] Das Amtsgericht Traunstein als Kon⸗ kursgericht erlägt in dem Konkursver⸗ abren über das Vermögen des Lode⸗ besitzers Haus Seymald in Emosing Cgeneee Beichluß: Die Vornahme der Schlußverteilung wird gen hmigt. Schluf⸗ termin gemäß § 162 K.⸗O., auch zur Festsetzung der Vergütung des Konkurs⸗ verwalters und der Gläubigeraug chuß⸗ mitglieder, wird anberaumt auf Donners⸗ tag, den 20. März 1929, Vor mittags 11 Uhr, im Sitzungzsaale des Amtsgerichts Traunstein. Traunstein, den 24. Februar 1919. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Traunstein. [77053
Uslar. 17023 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 1. Oktober 1916 in Ahibers⸗ haufen verstorbenen Ziegeleibesitzens August Hoffmann wird nach Andbrung der Gläubigerversammlung wegen Fehlens elner den Kosten des Verfahrens ent⸗ sprechenden Konkurgmasse eingestellt.
Uslar, den 15. Februar 1919. - Das Amtsgericht.
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Notgesetz für elsaß⸗Lothringische Angelegenheiten. Einladungen des Zentralrats zum 2. Kongreß der Arbeiter⸗,
Bekanntmachung, betreffend Rück abe in Belgien und Fronk⸗
Inhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich.
Bauern⸗ und Soldatenräte.
reich beschlagnahmter Betriebsen richtungen.
Bekanntmochung, betreffend Anmeldung von Forderungen gegen den belgischen Staat.
Bekanntmachung, betrefferd Anfkäufer für Altkorke und Kork⸗ abfälle.
Bekanntmochung über den Erzeugerhöchstpreis für Grünkohl.
Bekanntmaochvng, bereffend eine Anleihe der Eutin⸗Lübecker Eisenbahngesellschaft.
Anzeige, betreffen) Ausgabe der Nummern 48 und 49 des Reichs⸗Gesetzblatts.
Preußen.
Ernenmugen und sonstige Personalveränderungen.
Mitteilung über die Einberufung des Provinziallandtages der Rheinprovinz.
Verordnung, betrefsend die einstweilige Versetzung der unmittel⸗ baren Staatsbeamten in den Ruhestand.
Aufhebungen von Handelsverboten.
Handelsverbote.
Amtliches.
eutsches Reich.
Nigesehz für elsaß⸗lothringische Angelegenheiten. Vom 1. März 1919. 8
Die verfassunggebende deutsche Nationalversammlung hot das folgende Gesetz beschlossen, das nach Zustimmung des gtaatenausschusses hiermit verkündet wird: Deie Reichsregierung wird ermächtigt zur Abwehr von Nachteilen, die sich aus der Besetzung von Elsaß⸗Lothringen ergeben, Ver⸗ ordnungen mit Gesetzeskraft zu erlassen. Die Verordnungen bedürten der des Staatenausschusses; sie sind der Nationalver⸗ sammlung vorzulegen und auf deren Verlangen außer Kraft zu setzen. § 2
Die Befugnisse, die nach der elsaß⸗lothringischen Verfassung ünd den in Elsaß⸗Lothringen geltenden Reichs⸗ und Landesgesetzen dem Statthalter oder den Verwaltungsbehörden zustehen, kann bis auf weiteres der Reichsminister des Innern ausüben.
Dieses Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Die Reichsregierung bestimmt den Zeitpuntt, an dem es außer Kraft tritt.
Weimar, den 1. März 1919. Der Reichspräsident. Ebert.
Der Reichsminister des Innern. Dr. Preuß
An die Arbeiter, Bauern und Soldaten Deutschlands und Deutschösterreichs! J“
Einla⸗dung
zum II. Kongreß der Arbeiter⸗, Bauern⸗ und Soldatenräte.
Die Entwicklung der Dinge in Deutschland macht den Zusommentritt eines zweiten Kongresses nötig, der hierdurch auf Mittwoch, den 26. März, nach Berlin einberufen wird Damit auf diesem Kongreß die wahre Stimmung des arbeitenden Volkes zum Ausdruck kommt, sind Neuwahlen für die Arbeiter⸗, Bauern⸗ und Soldatenräte absolut erforderlich.
Sollen die Neuwahlen aber auch nur einigermaßen ord⸗ nungsgemäß vor sich gehen, so dürfen die zu diesem Zweck festgesetzten Zeiträume, der großen technischen Sch vierigkeiten wegen nicht allzu knapp bemessen sein. Der Zentralrat hat die Zeitspannen so kurz wie irgend möglich eingesetzt und bittet die Parteigenossen im ganzen Land, sofort an die Arbeit zu gehen, damit sie auch innegehalten werden.
Die Bekanntgabe der Tagesordnung, des Kongreßlokals und der Wahlkreiseinteilung erfolgen in aller Kürze. Am wichtigsten war die Herausgabe der Richtlinien zur Vornahme
Richtlinien für die Wahlen zum Rätekongreß.
1. Der zweite Kongreß der Arbeiter⸗, Soldaten⸗ und Bauern⸗ räte soll eine Zusammenfassung der Anschauungen der deutschen Arbeiter, Soldaten und Bauern ermöglichen. Hiervon ausgehend, soll sich zer Kongreß aus Delegierten zusammensetzen, die gemäß den nachstehenden Richtlinien gewählt sind. “
2. Um den Zweck des Kongresses zu erreichen, ist es erforderlich, daß die Arbeiter⸗ (auch Landarbeiter⸗), Soldaten⸗ und Bauernräte neu gewählt werden. Eine Neuwah! kann unterbleiben, wenn die zurzeit bestehenden Arbeiter⸗- und Bauernräte im wesentlichen im Sinne der nachstebenden Richtlinien zusammengesetzt sind und Ein⸗ spruch gegen die Unterlassung der Neuwahl seitens der zuständigen Parteiorganisanionen nicht erfolgt. Die Neuwahlen müssen bis zum 1 6. März d. J. erfolgt sein. Sie sinden nach den Grundsätzen der Verhältniswahl statt. Als Wahlbezirk gilt die Gemeinde (Stadt, Bürgerme sterei, Amtsbezirk Gutsbezirk). Benachbarte Ge⸗ meinden können sich zu einem Watzlbrzuk vereinigen. Den örllichen Organisationen wird empfohlen, zur ordnun, sgemäßeun. Duich⸗ fuhrung der Wahlen die Hilse der Gemeindebehörden in Anspruch zu nehmen. ““ In Wahlbezirken mit weniger als 10 000 Einwohnern kann die Wahl in Wahlversammlungen stattfinden. In diesem Fall legiti⸗ miert sich der Wahlberechtiste durch seine Anwesenheit.
3. Wablberechigt und wählbar zu den Arbeiterräten sind alle Personen beiderlei Geschlechts, die das 20 Lebenejahr erreicht baben und gegen Lohn oder Gehalt beschäftigt sind, sofern das Jahresein⸗ kommen den Betrag von 10 000 ℳ nicht übersteigt.
Als Wahlausweis gilt eine vom Arbeitgeber ausgestellte Be⸗ scheinigung über Beschäfingung und vohn⸗ bezw Gehaltshöhe. Ar⸗ beitslose Wahlverechtigte weisen sich durch Vorlage der Arbeitslosen⸗ karte aus. 1 1 8 9 In Orten mit überwiegend Landwirtschaft treibender Be⸗ völkerung sollen neben den Arbeiterräten bezw. Landarbe terräten eine entsprechende Anzahl Bauernräte gewählt werden. Die Wahl erfolgt in derselben Weise wie zu den Arbeiterräten. Wahlber chtigt und wählbar sind alle über 20 Jahre alten Personen, die einen land⸗ wirtschafrlichen Betrieb zu eigen oder in Pacht haben und die im Betrieb beschäftigten über 20 Jahre alten Familie angehörigen.
5. Alle weiteren Einzelhenen des Wahlverfahrens, insbesondere die Festsetzung der Zahl der Arxbeiter⸗ und Bauernräte bleibt den einzelnen Wahlbezirken überlassen. 1“
6. Die Delegierten zum zweiten Rätekongreß sind bis zum 21. März d. J. auf den für die Wahlkreise einzuberufenden Kon⸗ ferenzen der Arbeiter⸗ und Soldatenräte nach den Grund'’ätzen der Verhältniswahl zu wählen. Die Einladungen zur Wahlkreis⸗ konferenz erfolgen von der Arbeiter⸗ und Bauernratszentrale des Wahlkreises. ü
Die Anzahl der auf die einzelnen auf der Konferenz vertretenen Arbeiter⸗ und Baueinräte entfallenden Stimmen richtet sich nach der Einwohnerzahl. Auf je 5000 Ei⸗wohner entfällt eine Stimme. Wahlbezirke mit weniger als 5000 Einwohnern haben ehgnfalls eine Stimme. “ 8
Es werden folgende Wahlkreise gebildet; für jeden Wahlkreis sind Delegierte zu wählen: 3 b (Wahlschlüssel wird noch veröffentlicht.) 1
Bei dieser Verteilung ist darauf Rücksicht gevommen, daß auf je 250, 000 Einwohner ein Kongreßdelegierter entfälli.
Ueber die Wahl der Delegierten ist ein von der Konferenzleitung unterschriebenes Wahlprotokoll anzufertigen. Den Delegierten zum Rätekongreß ist ein auf den Inhaber lautendes Mandat auszustellen, welches von zwei der Unterzeichneten des Wahlprotokolls unterschrieben sein muß. 1 segge allen Truppenteilen, bei denen die bestehenden Soldaten⸗ räte nicht gemaͤß dem Erlaß des A.⸗V.⸗Bl. vom 19. Januar 1919 gewählt worden sind oder bei denen überhaupt noch keine Soldaten⸗ räte bestehen, hat bis zum 16. März 1919 eine Neuwahl auf der in diesem Erlaß vorgeschriebenen Grundlage zu erfolgen.
Auf die Soldatenräte eines jeden Armeekorps entfällt ein Kon⸗ greßdelegierter. Die Wahl findet in Versammlungen der Soldaten⸗ räte der einzelnen Armcekorps statt. Außerdem wählen die Marine⸗ stationen Ostsee und Nordsee je einen Vertreter, ebenso die Ostfront.
lin, den 1. März 1919. Zentralrat der Deutscen sozialistischen Republik.
Bekanntmachung,
betreffend Rückaabe in Belgien und Frankreich — beschlagnahmter Betriebseinrichtungen.
I. Nach der Vero dnung vom 1. Februar und nvoch dem
Gesetze vom 19. Februar 1919 (Reichsgesetblait S. 143 und industrielle oder landwirischaftliche Betriebeeinrichtungen irgend welcher Z1
Vermeidung empfindlicher Strafen — et. Gegenstände der Reichsentschädigungskommission. Maschiven⸗ stelle, Berlin W 10, Viftor iast aße 34 egr Rekvehörde Beriin: Fernsprecher: Zentrum 9124—
sind dijenien, de am 3¹1. Januar 1919
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Art in Besitz balten, bei
Gewah som dbfe
oder ba⸗ (§ 6) verpflichtet, (Telegrommadresse: 26, 9140
bie 9143) anzumelden. Nach der Pekanntmachang des Reichs⸗
ministeriums des Innern vom 25. 2 19 (R⁴.[G Bl. Nr. 47) ist
die Anmeldung bis zum 20. März 1919 zu bewirken.
Auf Gund der Ermächt’gung in § 1 Sotz 2 der Ver⸗
ordnung vom 1. Februar 1919 bestimmt die Reichsentschädi⸗
gungskommission übver Art und Inhalt der Anmeldungen
folgendes: .
1 Die Anmeldung ist für jede Betriebseinrichtung einzeln
auf amtlichen Vordrucken in vier gleichlautenden.
durch eine lose Klammer zu verbindenden Stücken 41 Hauptkarte und
3 Nebenkarten) zu bewirken. Die benörigten Vordrucke liesert die
Reichsentschädigungekommession guf Anfordern.
2. In der Anmeldung müssen angegeben werden:
bekannt Ursprung der Wetrierscimichtung (Name des früheren eeSee--e Land 8 d ] Ort, an dem der Gegenstand beschlagnahmt worden 2 b) Name des hse gen Besiters, seine Anschrift, Standort des Gegenstandes: “ Vermittelungsstelle, durch welche die Betriebseinrichtung besogen wurde, falls belannt, unter Angabe der Beschlag⸗ nahmenummer (z. B. Fz Nr. 54 B /⁴ K. M. I. Nr. 301) und der Aufnahmebogenn mmer sowie unter abschriftlicher Wiedergabe des an der Betriebseinrichtung etwa vorhandenen irmenschildes; “ gezahlter Kaufpreis; kennzeichnende Merkmale über Art und Abmessungen (Leistung, der Betriebseinrichtung (z. B. bei D ehbänken: Spitzenhöhe und Drehlänge, bei Motoren: Ps, Touren⸗ zahl usw.); 1
b fahl⸗ nichi genau bekannt, ungefähres Alter; 98
g) falls nicht genau bekannt, ungefähres Gewicht (ohne Zu⸗ behör und Ersatzteile);
h) Zubehör und Ersatztjeile; 1
¹) etwaige an dem beir Gegenstand vorgenommene Umbauten;
k) jetziger Zustand (sehr gat erhalten, noch voll gebrauchs⸗ fähig nur nach geößerer — tleinerer — Reparatur ge⸗ brauchsfähig, unbeauchbar).
In der Anmeldung sollen, falls bekannt, angegeben werden:
a) Hersteller und berondere Kennzeichen der Betriebseinrich⸗ tung, z. B. bei Maschtnen Typ sowie etwaige besondere Angaben üben Bauart;
b) Einwendungen gegen die sofortige oder demnächstige Rück abe an die deutsche Regierung gegen angemessene Entschädigung. 1 1 4. Die Hauptkarte und die drei Nebenkarten dürfen nicht ge⸗
faltet werden. d5. Wo mehrere Betriebseinrichtungen in Frage kommen, ist außer
den Einzelmeldungen Alfh in b eine 12.2. n188. ellung nebst drei Abschriften beizufügen, die enthalte :
8 gö nchh des jetzigen Besitzers, seine Anschrift, Standort des
Gegenstandes; b) Art der Betriebseinrichtung; c) jetziger Zustand der Betriebseinrichtung.
II. Die gleiche Auffo derung ergeht an alle militärischen und bürgerlichen Diensistellen, in deren Gewohrsom, in Be⸗ trieben in Parks, in Bergwerken, Hafenanlagen, auf Lägern, Eisenbahnen, Schiffen Werften oder sonsiwo sich derartige Betriebseinrichtungen belgischer oder französischer Herkunft befinden. Soweit diese Diensistellen wegen mangelnder Sach⸗
2 9.
J. A.: Max Cohen. An den Reichsausschuß der Soldatenräte Oesterreichs, An den Reichsausschuß der Arbeiterräte 8 Oesterreichs Wien.
er Zeutralrat hat beschlossen, einen zweiten Rätekongreß “ Er legt auf 8* lena senzaa der österreichischen Genossen den größten Wert und lädt Euch hiermit herzlichst ein, Euch in der gleichen Weise an dem Kongreß zu beteiliaen wie die Arbester, Bauern und Soldaten der Deutschen Republik. Der Zentralrat rechnet hestimmt auf Euer Erscheinen, und er weiß, daß das deutsche Voik Euch von Herzen willkommen heißen wird, wenn Ihr an dieser Tagung teilnehmt und damit der ganzen Welt den Beweis erbrinat, daß das Volk Deutsch⸗ lands und Deutsch Oesterreichs zusammengehört und sich nicht mehr voneinander trennen lassen wird. Berlin, den 2. März 1919. Zentralrat der Deutschen sozialistischen Republik.
der Wahlen, die nachstehend folgen:
J. A.: Max Cohen.
8
kunde außerstande sind, olle geforderien Angaben zu machen, müssen wenigstens die bekannten oder leicht zu ermittelnden verzeichnet werden. v111“ ““ Berlin, den 25. Februar 1919. 8 Reichs entschädigungskommission. Der Präösident: Dr. Hiekmann.
8 6 Bekanntmachung.
Während der Tätigkeit der deusschen Verwaltung in Belgien haben deutsche Interessenten bei dem Verwaltungechef, nach der Verwaltungstrennung bei der Finanzabteilung des General⸗ gouverneurs Forderungen gegen den belgischen Staat angemeldet Sie betieffen: . 8 1) Forberungen p ivatrechtlicher Art, die in der Haupl⸗ sache auf Lieferungen an den belgischen Staat aus der Zeit vor dem Kriege beruhten,
2) Entschädigunge forderungen aus Requisitionen, welche die belgische Heeresverwaltung im Jahre 1914 bet Reichsdeutschen in Belgien bewirkt halle.
1“