3 b““ 1 Beschluß der Generalversammlung des Gemeinnützigen Bauvereins, . getragenen Penossenschaft mit be⸗ 2—— Hastpflicht in Torgau vom 15. Pezember 1918 ist das Satut ge⸗ ändert worden. Die hüöchste zulä fige Pebr der Geschäftsanteile beträgt 500. 8 dem Vorstande sind ausgeschteden der Rektor Ernst Henze und der Stadtbaurat Gustah Rothe in Torgau An ihre Stelle nda neu in den Vorstand sind gewählt uchbinder Frarz Süß, Werkme ister erbard Velhage, Fabrikbesitzer Albert Stoll, Kaufmann Paul Becker und Buch⸗ alter Otto Wustlich, sämtlich in Torgau. Torgau, den 12. März 1919.

Das Amtsgericht. 1

Traunstein, [82986] Darlehenskassenverein Liudach. In Generalversammlung v. 24. 2. 1919 wurde an Stelle des a sscheidenden Josef Guggen⸗ erger als Vorsteher gewählt: Mathias Zimmermann, Bauer in Dieding. Trauustein, 14. 3. 1919. 3 Amtsgericht — Registergericht.

Waldenburg, Schies. [81881] n unser Genossenschaftsregister ist a

6. Märi 1919 unter Nr. 49 die Genossen⸗ schaft, Posrbeamten⸗Wohnungsverein Dittersbach, eingetragene Geynossen⸗ schaft mit beschränkten Haßrpflicht mit dem Sitze in Dinersbach, Kreis Waldenburg in Schlesien“ eingetragen worden.

Das Statut ist am 17. Februar 1919 festgestelt. Gegenstand des Unternehmens ist: „Erwerb von Grundstücken, Bau und Verwaltung von Wohnhäusern zu dem ausschließlichen Zwecke, unbemittelten Fa⸗ milien und Personen gesunde und zweck⸗ mäßig eingerichtete Wohnungen in eigens erbauten oder angekauften Haͤufern zu bver⸗ schffen. Die Häuser bleiben Eigeutum der Genosseschaft und werden nur an Genossen vermietet.“

Vorstandamit lteder sind: August Gott⸗ walh, Obervostschaffner, Ferdinand Lowack, Landbriefträger, Orto Paetzold, Oberpost⸗ assient, sämtlich in Dittersbach.

Die Bekanntmachungen erfolgen unten der Firma der Genossenschaft durch ein⸗ maliges Einrücken in der „Dittersbocher Zeitung“. Bei Eingehen dieser Zeitung oder bei Verweige ung der Aonahme tritt der „Deutsche Reichsanzeiger“ so lange an die Stelle, dis eine Zeitung bestimmt jst. Münpliche und schriftliche Willenserklä⸗ rungen des Vorstands sind für die Ge⸗ nossenschaft verbindlich, wenn zwei Vor⸗ standemitalieder sie abgeben oder der Firma der Genossenschaft ihre eigenbändige Unter⸗ schrift binzugefügt haben. Die Haftsumme beträgt 300,— ℳ, zulässig sind 10 Ge⸗ schäftsaonteue. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Januar und endet am 31. Dezember Die Einsicht der L ste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgericht Waldenburg, Schles.

Waldshut. [82987]

intrag zum Genossenschaftsregiser Bd. I O.⸗Z. 25 zum Vornschußverein Dangstetten, e. G. m. u. H.; Eduard Schmidt ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden; Josef Mülhaupt, Landwirt in Deleistetten, wurde in den Vorstand ge⸗ wäͤählt.

Waldshut, den 7. März 1919.

Amtsgericht. Wennig sen, Deister. [82988]

Im hiesigen Genn ssenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 29 eingetragenen Genossenschaft: Haushaltsverein Lak⸗ dringhausen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschrünkter Haftpflicht in Landringhausen eingetragen:

An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitglieds Fritz Edeler ist Hermann Stake⸗ mann in Landringhausen in den Vorstand gewählr.

Wennigsen, den 3. März 1919.

Amtsgericht.

Wiesbaden. [82990]

In unser Genossenschaftsregister wurde beute unter Nr. 12 bei der Genossenschaft „Vereinsbank Wiesbaden G. G. m. b. H.“ zu Wiesbaden eingetragen, daß Philipp W. H ymann aus dem Vorstand ausgeschleden ist.

Wiesbaden, den 10. März 1919.

1111“

Wreschen. [82993

In das Genossenschaftsregister tst bei der Molkeret⸗Geaosseaschaßsz in Wil⸗ belmasau, Eingetragene Eenosseu⸗ scha mit unbeschrünkter Hastpslicht, eingstragen worden:

Nach Aufhebung der Bebinderung der Vorstandsmi glieder Franz Laabs und Her⸗ mann Leh mschlöter sind die stellvertretenden Vorstandsmitgeieder Karl Albri und Wil⸗ helm Rickmeper aus dem Vorstand aus⸗ geschieden.

Wreschen, den 3. März 1919.

Das Amtsgericht.

11) Konkurse.

Falkenatein, Vogtl. [83301]

Ueber das Vermögen des Kaufmanneo sturt Dietrich in Falkenstein, der im Kriege vermißt ist, wird heute, am 14. März 1919, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kenkursver⸗ walter: Herr Rechtsanwalt Mansch, bier. Anmeldefrist bis zum 7. April 1919 Wabh“⸗ und Prüfungstermin am 17. April 1919, Vormittags 10 Uhr Offener 898 mit Anzeigepflicht bis zum 31. März 1919. 1

Falkenstein, den 14. März 1919. Das Amtsgericht.

Flatow, Wenstpr. [83302] Ueber den Nachlaß des am 5. Januas 1919 in Slator verstorbenen Tier arztes Ambrostus Manthey ist am 14. März 1919, Nachmittags 12 ½ Uhr, der Konkurs eöffnet. Koukursverwalter: Justizrat Pyttlik in Flatow. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 10. April 1919. An⸗ meldefrist bis zum 10. Ppril 1919. Erst⸗ Glä bigerbersammlung am 11. April 1919, Vorm 10 h Uhr Prüfungs⸗ termin am 2. Mai 1919, Vorm. 10 ½ Uhr. . Amtsgericht Flatow, den 14. März 1919.

WMannover. 183303] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Phil’ pp Pebper in Pannover, Stein⸗ torstraße 4, wird beute, am 14. März 1919, Nachmittags 12,5 Uhr, das Konkurs⸗ oerfahren eröffnert. Der Rechtsanwalt Dr. Bormann in Hannover wird tum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 11. April 1919 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung und Termin zur Prüfung der angemeldeten Forberungen den 23. April 1919, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ eichte, Neues Justizgebäude, Volger;weg 1, Zimmer 167. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis ium 31. März 1919. Amtsgericht Hannover.

vrrnamara

DBerlin-Lichtenberg. [83308]

In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Kristall⸗Eiswerke Orankesee Gesellschaft mit beschränkter Hastung zu Hohenschönhausen wird an Stelle des verstorbenen Konkursver⸗ vwalters Zuther der Kaufmann Wunderlich zu Berlin⸗Lichtenberg, Magtdalenen⸗ straße 11, zum Konkursverwalter ernannt Es wird zur Beschlußfossung ͤber die Becbehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und zur Rechnungslegung der Erben des ver⸗ storbenen Konkursverwalters Zuther an den neu ernannten Konkurt verwalter vor dem unterzeichneten Gericht auf den 2. April 1919, Mittags 12 Uhr, Termin anberaumt.

Berlin⸗Lichtenberg. den 17. März 1919.

Amtsgericht. Ahteilung 10.

Eerlin-Lichtenberg. [83312]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Maurermristers Karl Ttein in Berlin⸗Lichtenberg, Ettel⸗ straße 44, wird an Stelle des verstorbenen Konkursverwalters Zuther der Kaufmann Gorg Wunderlich in Beilin⸗Lichtenberg, Magdalenenstraße 11, zum Koakursver⸗ walter und zugleich zum Zustellungsbevoll⸗ mächtigten för die Erben des Zuther, welche noch nicht feststehen, ernannt. Dem Wunderlich liegt auch die Ermitzlurg der Z therschen Erben cb. Es wird zur Be⸗ schlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen

38, Termin;

1116“ 11“ 11 Treppen, Zimmer Nr. anbderaumt. Berlin Lichtenberg, den 5. März 1919. Das Amtsgericht. Abteilung 10.

Barlin-Iachtoenberg. [83814] In kem Ko kursverfahren über den Nachlaß der am 9. Februar 1908 ver⸗ storbenen Frau Beeiha Bordt, geb. Schmolke, aus Berlm Rummelsburg wird an Stelle des verstorbenen Konkurs⸗ rerwalters Zutber der Kaufmann Georg Wonderlich in Berlin⸗Lichtenberg, Magda⸗ lenenstraße 11, zum Kon kurgve walter und zugleich zum Zustellungebevollmächtigten für die Erben des Zuther, welche noch nicht festtehen, ernannt. Dem Wunderlich liegt auch die Ermittlung der Zutherschen Erben ob. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder dte Wahl eines anderen Verwalsers sowie über die Bestelleng eines Eläubigeraus⸗ schusses und zur Rechnungoslegung der Erbhen des verstorbenen Konkursverwalters Zuther an den neu ernannten Konkursverwalter vor dem unterzesch eten Gericht auf den Z2. April 1919, Vormittags 10 ½ Uhr, am Wagnerplatz, I1 Treppen, Zimmer Nr. 38, Termin anberaumt. Berlin⸗Lichtenberg, en 5. März 1919. Das Amtsgericht. Abteilung 10.

Berlin-Lichterfelde. [83315) In dem Konk sverfohren über das Ver⸗ mben des Klempnermeisters Max Fautg zu Berliu⸗Lichter felde, Dürer⸗ streße 11, wird an Stehe des ve storbenen Konkursverwalters Zutber der Kaufmann Schebert in Berlin⸗Halensee, Bornimer⸗ sirae 10, zum Konkursverwalter ernannt. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten ober die Wahl eines anderen Verwalters sowie ein⸗ tretendenfalls über die im § 132 II der Konkursorknung bezeichzeten Gegenstände auf den 12. April 1919, Tormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge. richt, Ringftraße 9, Zimmer 124, Termin anberaumt. Das Amtzsgericht Verlin⸗Lichterfelde.

Eerlin-Liebterfelde. [83316]

In dem Konkurzverfahren über das Vermögen der Bruthaus Groß⸗Gerlin G. m. p. H. wird an Stelle des verstorbenen Kaufmanns Zuther der Konkursverwalter Georg Wunderlich, Berlin⸗Lichtenberg, Mogdalenenstraßel 1, zum Konkursverwalter ernannt. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie eintretendenfalls über die im § 132 I11 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 5. April 1919, Vormittags 11 Uha, vor dem unterieschneten Gericht, Ringftr. 9, Zimmer 124, Termin an⸗ beraumt.

Das Amtsgericht Berlin⸗Lichter felde.

Bochum. [83317] In dem Konkursverfahren über das Vermögen ded Kolonialwarenhändlers Heinrich Opitz in Bergen bei Hrrne, Heinerstraße 1, ist zur Prüfung nachtnäg⸗ lich angemeldeter Forderungen und zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Ver⸗ teilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf ben 10. April 1919, Vormitteags 11 ½ Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst, Wuhelmsplatz, Zimmer 46, bestimmt. Bochum, den 13. März 1919. Kremer, Rechnungsret, Ee ichtssc e des

Iatsggerichts.

Bochum. [83318]

In dem Konkursverfahren über das Vetmögen 1) des Metzgermeisters Wil⸗ helm Höwing, 2) der Ehefrau Metz⸗ gevmrister Wilheim Höwing, beide zu Bochuamn, Friedrichstraße 25, ist zur Ab⸗ stimmung auf Vereinigung beider Massen und gemeinsame Verteilung auf säͤmtliche Forderungen, die in einer von beiden Sachen angemeldet sind, zur Prüfung nachräglich angemeldeter Forderungen, zur Abrahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bet ber Verteilung mberücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 10. April 1919. Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Wilhelmsplatz, Zimmer 46, bestimmt.

Bochum, den 13. März 1919.

11““

SGrüaberg, Schles. [83319 Das Konkurzverfahren über den Nachla des am 16. September 1918 in Grän⸗ barg verstorbenen Weinstubenpächters Hermaann Freund wied nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Amtsgericht Grüuberg, 1. 3. 19.

HNamburg. 1 [38320] Das Konkureverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Heinrich Th. W. Schütz, Herrengarderokes, wied nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Hamburg, den 15. März 1919. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurgfachen.

Kiel. [83321]

Das Konkurzversahren über das Ver⸗ mögen des Faufn anns Haus Johann Ehlen in Kiel, Karlstratze 35, Inh ber der eirg tragenen Frrma C. Chlen, Keel, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 22. Januar 1919 angenommene Zwangsverglesch durch rechtskrärtigen Be⸗ schluß vom 22. Jaruar 1919 bestätigt ist, bierdurch aufg⸗hoben.

Kiel, den 7. März 1919.

Das Amtsgericht. Abt. 16.

Koschmin. [83322 Das Konkursverfahren über den Nachla des Fleischermeisters Wilhelm Klebe aus Borek wird eingestellt, da eine den Kosten des Verfohrens entsprechende Masse nicht vorhanden ist. 8 Koschmin, den 4 März 1919.

Das Amtsgerscht.

Landsberg, Warthe. [83304]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Jaroslav Vanek, in Frma „Monopol, Fahrrad und Nähmaschinen⸗Zentrale aroslav Vanek“, in Landsberg a. . wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 15. Fehruar 1919 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskröstigen Beschluß vom 15. Februar 1919 bestätigt ist, hier⸗ vurch aufgehoben.

Landsberg g. W., den 8. März 1919.

Das Amtsgericht.

München. Amtsgericht München, KonkurSgericht.

Im 8. März 1919 wurde das unterm 24. Januar 1913 über das Vermögen der Bangesellschaft Thalkichen G. m b. Z. in München eröffnete Konkurs⸗ verfahren als durch Zwangsvergleich beendet aufa⸗-hoben.

München, den 15. März 1919.

Gerichtsschreiberet des Amtsgerichts.

Naumburxg, Snalc. [83309]

In dem Konkursversaßren über das Vermögen der Gefellschaft mit ö:r⸗ schränkter Hattung, Sanatorium Borlachbad in Bad Kösen, wird zur Beschlußfassung über den freihändigen Verkauf des zur Masse gebörigen Grund⸗ stücks, Kösen, Flur, Band 5 Blatt 159, auf Antrag des Konkursverwalters Termin zu einer Gläubigerversammlung an der Gerichtsstelle, Zimmer 43, anberaumt auf den 3. April 1919, Vormittags 10 Uhr.

Naumburg a. S., den 13. März 1919.

Das Amtsgericht.

Nördlingen. [83323]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Sprezerrigeschäftsin⸗ haberin Marie Eugelhart in Waͤller⸗ sein hat das Amtsgericht Nördlingen mit Beschluß vom Heutigen Schlußtermin auf Montag, den 14. April 1919, Vor⸗ mittags 10 Uhr, Sitzunassaal, anbs⸗ raumt, in weichem Telmine auch die Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen, die Bekanntgabe der fest⸗ gesetzten Auslagen und vLer Vergütung der beiden Verwalter sowie die Festsetzung der Anblagen vnd der Vergütung der Gläubigerausschoßmitglieder erfolgt.

Nösdlingen, den 14 März 1919.

Gerichtsschrelberei des Amtspgerschts Nörvplinger.

Pritzwalk. [83324]

Das Konkursverfahren über ven Nachlaß des am 17. Oktober 1914 verstorbenen Landwints Wilhelm Koop in Falken hagen wird neach erfolgter Abhaltung

[83311

schrelberer des Amtsgerichts Thorn nieder⸗

gelegt. Die Summe dieser Fordrungen beträgt 209,410 ℳ, der zur Berrei⸗ lung varfügbare Maffenbestand beträgt 6208,98 ℳ.

Thorn. den 1. März 1919.

Justizrat Aronsohn, Korkursverwalter.

men

[83826] 1

Staats⸗ und Privasbahngüterverkehr

(Tiv 5), Heft GC II, Wechselverkehr

Norbdentschland⸗ bachsen (Tfv. 200), Heft 1 C II.

Mit Gültigkeit vom 20. März 1919 wird die Station Eckernförde als Ver⸗ sandstation in den Ausnahmetarif 8 18 einbezogen.

Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz. 8 Werlin, den 14. März 1919.

Eisenbahnbtrektinn, namens der beteiligten Verwaltungen.

[83336]

Eächsisch⸗Schweizerischer Güte verkehr über Lindau⸗Romanshorn (Verkehr mit Basel und Schaff⸗ hausen.) Der im Anhang II zum Güter⸗ tarif unter B 3 festgesetzte Frachtzuschlag von 110 v. H. wird vom 23. März 1919 an auf 130 v. H. erhöht. Dresden, am 12. März 1919.

Gen Dir. der Sächs Staatseisenb. als geschaͤftsfübrende Verwaltung.

[83827]

Tsv 86 Binnentarif der Elmsh Barmstedt⸗Oidesloer Esenbahn Teil II für Güter.

Am 1. April de. Js. gelangt der Nach⸗

trag 1V zum Gütertarif für den Binnen⸗

verk hr vom 2. Januar 1917 Finführung. Derselbe erthält 1 Kitometertariftabelle, durch welche sämt⸗ liche Frachtsätze Erhöhungen erfahren. Nähere Auskunft erteilt die unter⸗ zeichnete Dlrektion. Das alsbaldige In⸗ krafttreten der Erhöhungen gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des § 6 der E.⸗V.⸗O. Elmshorn den 15. März 1919. Die Direktion der Elmshorn⸗Barmstedt⸗Oldesloer Eisenbahn.

[83335] Westdeutsch⸗südwestdeutscher Güter⸗ verkehr.

Mit sofortiger Gültigkeit werden für Sendungen zwischen pfälzischen und Se; ac. hess. Stattonen, die an Stelle des settherigen Weges über Saargemünd von jetzt an über Scheidt oder Neun⸗ kerchen zu leiten sind, neue Entfernungen über Scheidt Grenze und Neunklschen Grenze eingeführt. Näheres bei den be⸗ teiligten Abfertigungen und in der nächsten Nummer des gemeinsamen Tarif⸗ und Verkehrsanzeigers.

Frankfurt (Main), den 9. März 1919,

Eisenbahndirektion.

[83828] Steats⸗ und Privatbahn⸗Gütertarif. Mit sofortiger Gültigkeit wird die Station Misbarg Hafen als Versand⸗ station in den Ansnahmetarif 4 b für Mergel zum Düngen C “ Hannover, den 12. März 1919. Ertenbhebndireksion. 8 [83829] Mecklenburgische Friedrich Wilhelm Eizendahn. Mit Gültigkeit vom 1. April 1919 er⸗ scheint zum Bianen⸗Personevtarif der Nachtrag 1, der Erhöhungen enthält. Im Güterverkehr kommt zu den biserigen Frachtsätzen ein Zuschlag von 60 v. H. Nähere Auskunft erteilt die urter⸗ zeichneie Direknon. Das alzbaldige Inkrafttreten gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des 6 der Esser bahnverkehrsordnung (R.⸗

Anordnung des Direktoriums der Reichsgetreldestelle zur Aus⸗

der Bierbrauereien und den Malzhandel vom 20. Nov. 1907.

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er Hemngaperin beträgt vierteljährtich 9 .

Ae Postanstalten nehmen Bestellung un: sur Berlin aager den Postanstalten und Jeitungswertriehen sur Kelbstaths er nach die Grschästsstele SW. 418, Wilhelmstraße 89.

Einzeinz Kummern khosten 25 t.

öaee; ürs den Ramen etmeg 9 ge2spalsenen 59 Pf., gtwes E gespalt. Tiamheirsszello 9 Gl. den Mawstgvapveit eimm Tenernngetznschlag bem

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33% 4⸗9276 9 bele da? Feichs⸗ Gürees

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Reichsbankgirokonto.

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

Grlaß, betreffend die Errichtung und Bezeichnung der Obersten Reichsbehörden.

ZBekanntmachung auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 19. Februar 1919 zur Abänderung der Verordnung über dle Ruͤckgabe der in Belgien und Frankreich weggenommenen Betriebseinrichtungen vom 1. Februar 1919 über Verlänge⸗ rung der in der Bekannimachung vom 25. Februar 1919

fengesetzten Anmeldefrist.

Ausfuhrerleichterungen.

führung des 85 Abs. 2 der Verordnung über die Malzkomingente

Bekanntmachung, betr. Aufkäufer für Altkorke und Korkabfälle. Anzeige, betr. Ansgabe der Nr. 62 u. 63 des Reichs⸗Gesetzblatts. 1 Preußen. Ernennungen, Charakterverleihungen ꝛc. 1 1 Gesetz zur vorläufigen Ordnung der Staatsgewalt in Preußen. Mitteilung über die nächste Prüfung für Gesanglehrer und Aehrerinnen an höheren Unterrichtsanstalten. Aufhebungen von Handelsverboten. — Handelsverbote. Erste Beilage. Betanntmachung der in der Woche vom 9. bis 15. März d. J. zu Kriegswohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen Samm⸗ umgen und Vertriebe von Gegenständen.

Amtliches.

Lertsches Reich ““ Erlaß, hbetreffend die Errichtung und Bezeichnung der DObersten Reichsbehörden.

Vom 21. März 1919.

In Ausführung des 8 8 des Reichsgesetzes über die vor⸗ läufige Reichsgewalt vom 10. Februar 1919 (Reichs⸗Gesetzbl.

des

der Finanzen

.März, Abends.

Bekanntmachung

auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 19. Februar 1919 zur Abänderung der Verordnung über die Ruüͤckgade der in Belgien und Frankreich weg⸗ genommenen Betriebseinrichtungen vom 1. Februar 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 143 und 199) über Ver⸗ längerung der in der Bekanntmachung vom 25. Fe⸗ bruar 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 250) festgesetzten

“ Anmeldefrist.

Vom 20. März 1919.

Auf Grund der Verordnung nom 1. Februar 1919 über die Rückgabe der in Belgien und Frankreich weggenommenen Betriebseigrichtungen (Reichs⸗Gesetzbl. S. 143) und des Gesetzes vom 19. Februar 1919 zur Abänderung der Ver⸗ oronung über die Rückaabe der in Belsien und Frankreich weggenommenen Betriebseinrichtungen vom 1. Fe⸗

tuar 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 199) wird unter Verlängerung der in der Bekanntmachung vom 25. Februar 1919 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 250) festgesetzten Anmeldefrist bestimmt, doß die im § 1 Satz 1 der Verordnung vom 1. Februar 1919 vor⸗ geschriebene Anmeldung der Betriebseinrichtungen bis spätestens 31. März 1919 bei der Reichsentschädiaungekommission, Ma⸗

schinenabteilung, Berlin, Viktoriastraße 34, zu erfolgen hat. Berlin, den 20. März 1919.

Der Reichsminister des Innern. J. V.: Dr. Lewald.

1“

Ausfuhrerleichterungen.

DOer Reichskommissar für Aus⸗ und Einfuhrbewilligung at mit Wirkung vom 19. März 1919 ab die nachstehenden Kusfuhrerleichterungen für verschiedene Waren des Heeres⸗ bedarfs verfügt:

Die Zollstellen werden ermächtigt, die durch Ziffer I der Bekannt⸗ machung vom 26. November 1917 („Reichsanzeiger“ Nr. 281 vom 27. November 1917) unter das Ausfuhr⸗ und Durch uhrverbot gestellten,

nachstehend unter Nr. 1 bis 12 genannten Waren ohne Bewilligung zur Aus⸗ und Durchfuhr zuzulassen sedoch mit der Maßgabe, daß, soweit die unter Nr. 1 bis 12 genannten Waren unter die Bestimmungen von noch in Kraft befindlichen Aus⸗ und Durchfuhrverboten für einzelne Zolltarifabschnitte fallen, dieje Ver⸗ bote durch die Aus⸗ und Durchfuhrerleichterung nicht berührt werden: 1

1. Uniformstücke, Heeresausrüstungsstücke und erkennbare Teile

davon; 1 2. Rauchschutz⸗ und Atmungsapparate jeder Art, Kopfschutz⸗ masken und ⸗helme, Respiratoren und dergl. zum Schutze gegen Staub, “ d. Curs 3. Schutzbrillen jeder Art; 3 4. E1““ jeder Art sowie deren Teile und Zubehör; 5. Verbandstoffe und andere Verbandmittel, auch Sicherheits⸗

nadeln; . 8 6. ärztliche Instrumente und Geräte zur Verhütung, Erkennung

S. 169) wird folgendes bestimmt: 8 Die Geschäfte des Reichs werden durch das Reichs⸗ ministerium geführt. Das Reichsministerium besteht aus Reicheoministern, die ein Ressort leiten, und Reichsministern ohne Portefeuille. —1 Im einzelnen werden folgende amtliche Bezeichnungen festaesetzt: 1 1. Der Präsident Reichsministeriums (Reichs⸗ ministerium), Der Reichsminister des Auswärtigen (Auswärtiges Amt), Der Reichsminister des Innern (Reichsministerium des Innern). . Der Reichsminister (Reichsfinanz⸗ ministerium), “ Der Reschswehrminister (Reichswehrministerium), Der Reicheminister der Juniz (Reichsjustizministerium), 7. ö Reichswirtschaftsminister (Reichewirtschaftsministe⸗ riurm), Der Reichsarbeitsminister (Reichsarbeitsministerium),

Der Reichskolontalminister (Reichskolonialministerium),

Der Reichspostminister (Reichspostministerium),

Der Reichsernährungsminister (Reichsernährungsministe⸗

rium),

Der Reichsminister für wirtschaftliche Demobilmachung

und Behandlung von Menschen⸗ und Tierkrankheiten sowie zum Ge⸗

brauche bei der Krankenpflege und in Laboratorien, auch Teile und

albfabritate solcher Gegenstände; 8 7. Stoffe zu bakteriologischen Nährböden; 8. Versuchstiere; — 1 9. chemische und bakteriologische Geräte, fabrikate von solchen; 1 10. Konservendosen aller Art; 11““ 11. Waren, welche Asbest, Glimmer (Mika), Mikanit, Kork, Kautschuk, Regenerat enthalten; “ I2iganen jeder Art und in jedem Zustand der Bearbeitung, zu deren Herstellung Aluminium, Blei, Zinn, Nickel, Kupfer, Antimon, Zink oder ihre Legierungen und Verbindungen untereinander und mit anderen Stoffen (auch in Altmetall, Abfällen und Rückständen) ver⸗ wendet worden sind, in Sendungen mit mehr als 2 kg der vor stehend genannten Metalle oder ihrer Legierungen und Verbindungen

v6A6A6*“*“ des Direktoriums der Reichsgetreidestelle zur Aus⸗ führung des § 5 Abs. 2 der Verordnung über die Malzkontingente der Bierbrauereien und den Malz handel vom 20. November 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1061).

ie Brauereien, mit Ausnahme der im hayerischen Brau⸗ steuergebiet gelegenen, haben den für sie zuständigen Steuer⸗ behörden auf dem von der Reichsgetreidestelle vorgeschriebenen Formblatt bis zum 3 April 1919 anzuzeigen, welche Mengen Gerste, Weizen, Gersten⸗ und Weizenmalz sowie Bier sich am 31. März 1919 um 12 Uhr Nachts in ihrem Besitz befinden. Als im Besitz der Brauereien befindlich gelten: a. alle Getreide- und Malzmengen, die den Brauereien alf heeigenem oder fremdem Lager, in eigener oder fremder Mänerei zur Verfügung stehen, einschließlich ijolcher Ge⸗ treidemengen, die den Brauereien von der Reichsgerrelde⸗ stelle, Geschäftsabteilung, bei Kommunalverbänden oder Kommisstonären zur Verfügung gestellt sind. Die Beständ⸗ sind durch Verwiegen festzustellen. Ausnahmen können die Steuerbehörden auf begründeten Antrag zulassen. In diesem Falle sind die Bestände durch sorgfältige Vermessung festzustellen, 8 alle Biervorräte, die im Betriebe der Brauereien in der Herstellung begriffen sind oder in Kellern und sonstigen eigenen oder fremden Lagern für die Braueret lagern, ohne Rücksicht darauf, ob über die Vorräte Veräußerungt geschäfte abgeschlossen sind. II

Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nach § 12 Abs. 1 Nr. 2 der Verorbnung über die Malzkontingente der Bierbrauereien und den Malzhandel vom 20. November 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1061) mit Gefängnis bis zu einem Jahr und mit Geldstrafe bis zu 10 000 ℳ an it einer dieser Strafen bestraft 8

Berlin, den 1. März 1919.

auch Teile und Halb⸗

8 5

Formblatt.

Am 31. März 1919, 12 Uhr Nachts, befanden sich im Besitz der unterzeichneten B

Gerstenmalz: Gerste: (bezw. gemessen Geschätzt: Ueberhaupt:

Weizeumalz:

(Reichsministerinm für wirtschaftliche Demobilmachung).

Zum Geschäftsbereich des Reichswehrministers gehören die Angelegenheiten der Marine unter dem „Chef der Admiralität“

Bl. 1914, S. 455). Neustvelitz, den 13. März 1919. Die Direktion.

Verwalters und zur Rechnungslegung der Erben des verstorbenen Zuther an den neu ernannten Konkursverwalter vor dem

bes Schlußterminz hierdurch aufgehoben.

Kremer, Rechnungsrat, Pritzwait, den 13. März 1919.

Amtsgericht. Abt. 17. Gerichttschreiber des Amtsgrrichts.

Wiesbaden. [82991)

In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der unter Nummer 19 einge⸗ tragenen Genossenschaft: „Franensteiner Darlehenskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter mit dem Sitze in Frauen⸗

ein folgendes eingetragen:

Johann Schmitt II. ist ausgeschieden und an seiner Stelle der Landwi. t Peter Kl pper III. zu Frauenstein in den Vor⸗ stand gewählt.

Wtesbaden, den 10. März 1919.

Das Amtsgericht. Abtetlung 17.

Wiesbadon. [82992] In unser Genessenschaftsregister wurde heute unter Nr. 2 bei der Genossenschaft „Spar⸗& Darlehenskafseeinaerragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ folgendes eingetragen:

Nach dem Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 27. Februar 1919 erfolgen die Bekanntmachungen forsan in dem

Rassauischen Genossenschaftsblatt zu Wies⸗

badea. Bei elwaigem Etngeben dieses Plartes taitt der Pen sche nzetger zuwnächst an dessen Stelle.

Wissbuden, den 11. März 1919.

Das Amtegerscht. Abt. 17.

unterzeichneten Gericht auf den 2. Aprtl 1919 Vormittags 11 ½ Uhr, II Trep⸗ pen, Zimmer Nr. 38, Termin anberaumt. Berlin⸗Lichtenberg, den 5. März 1919. Das Amtsgericht. Abteitlung 10.

Berlin-Lichtenberg. [83313]

In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Ingenienrs Paul Müller, Inhaber der Firma Berxliner Aufzug⸗ Fadrik Paul Müller in Hohenschöe⸗ hansen, Quitzonstraße, wird an Stelle des perstordenen Konkursverwalters Zuther der Kaufmann Georg Wunderlich in Berlin, Lichtenberg, Magdalenen⸗ straße 11, zum Konkursverwalter und zugleich zum Zustellungsbevollmächtigten für die Erben des Zatbher, welche noch

auch die Ermittlung der Zutherschen Erben ob. Es wird zur Beschluf fassung über die Beibehaltung des ernan ten oder die Wahl eines anderen Kontuesverwalters

verstorbenen Zuther an den veu ernannten Konkunsverwalter vor dem vyterzeichneten Gericht auf den 9. April 1919, Bor⸗ mittags 11 Uhr, am Wagnerplaͤtz,

nicht feststehen, ernannt. Wunderlich liegt

und zur Rechnungslegung de Erben des

Charkottenburg. Das Konkursverfahren über den Nachlaß des im Felde gefalle nen Redakteurs Rudolf Srandt in Cha loneaburg, Röntgenstr. 6, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Charvlottenburg, den 12. März 1919. Der Gerich sichreiber des Amizgerichtg.

Abt. 40.

——

Dorsten. [83310]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanus Foys Wegeuer zu Polsum wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 22. Februar 1919

Schwartenber g, Saehven. [83305] Das Konkursverfahren üker das Ver⸗ mögen des Ofensetzmeisters Eruß Heyne in Schwarzenberg wird nach Abhaltung des Schlaßtermins hierdurch aufg⸗hoben. Schwargenberg, den 12. März 1919. Das Amtsgericht. [83303] Sommerfeld, Pz. Frank f. „. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der verwitweten Frau Klara Kulcke, geb. Jahn, Inhaberin der Firꝛna E. Schubert & Co. Tuchfabrit in

angenommene Zmwangsvergleich durch rechts⸗ keäfngen Beschluß vom selben Tage be⸗ stäti. t ist, hierdurch oufgehoben.

Dorsten, den 10. März 1919.

Das Amtsgerlcht.

Dresden. 89

Das Konkursverfahren über den Nachloa des Drogisten Gouard Paul Martin Wierling in Dresden, Reithahnstr. 20 wohndaft gewesen, wird vach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehabon.

Eommerfeld ist nach erfolgter Abhaltung

des Schlaßtermins aufgehoben worden. Sommerfeld, den 10. März 1915

Der Gerichtsschreiber des Awtsgerichts.

Thorn. [78943]

In dem Konkoroverfahren über den Nachlaß der Kaufmannswiiwe wud Haunsvesitzerin Ottilie AWermer, ged. VPein — Aktenzeichen 5 N⁸ 1/⁄18 des Amts⸗ erichts Thorn — soll die Schlußvertei⸗ ung vorgenomman werden. Ein Ver⸗

Preaben, den 15. März 1919.

Das Amtsgericht. Abt. II.

zeichnits der bet derfelben zu berücksich⸗

tigenden Forderungen ist auf der Gerichts⸗

““

(83830] Berannemachung. An Stelle des Tarifs Nr. 2168 für die

Beförderung von Personen, Reis⸗gepäck,

Fzperguat und Leichen auf der Witten⸗

berge Perleberger und Prignitzer Eisen⸗ bahn, gültig vom 1. April 1914, fritt am 1. April d. Js. ein neuer Tarif Nr. 2197 für dte gleiche Beförderung auf der Witten⸗ berze⸗P rleberger Eisenbahn in Kraft. Er enrhält Erhöhungen im gleichen Um⸗ fange wie auf den Preußischen Staats⸗ eisenbehnen. Gevebmigung der Anfsichts⸗ behörde gemäß § 2 der E.⸗V.⸗O. ist er⸗ teilt. Nähere Auskunft erteilt der unter⸗ zeichnete Betrichsvorstand.

Perieberg, den 14. März 1919. Welriebs⸗WVorstund der Witten⸗ berge⸗Verleberger Eisenbahn.

[183831]

Vom 1. April 1919 ab wird ee

* punkt Burgen der Bahnstrecke oblenz-—Ehrang der gesemte Verkehr, wie er dis zum 15. April 1917 bestanden hat, wieder eröffaet. Die Tafise und Stationsver jeichnisse sind zu Harschticen. (Saasbrückan vom 11. Mäaärz 1919,) Ersenbahndirektinn.

5

(Reigs⸗Marineamt).

Aus dem Geschäftsbereich des Reichsfinanzministeriums

geht die Bearbeitung folgender Angelegenheiten: Kerwaltung reichzeigenen Besitzes,

diedensorganisationen,

Beschoffung von Einnahmen aus anderen Qyellen als und Gebühren und Verwaltung der sich daraus ergebenden Vermögensrechte des Reichs, Verwertung von Heeres⸗ Marine⸗ und sonstigen reichs⸗

öllen,

eigenen Gütern,

U U 4

Behörde führt die Bezeichnung „Reicheschatzminister“. nähere Geschäftsabgrenzung bleibt Finanzen und dem Reichsschatzminister überlassen. Berlin, den 21. März 1919. Der Reichspräsidem. .“ Ebert. “ Der Präfident des Reichsministertums. Schei

demann.

finaztielle Beaufsichtiqung der Kriegs⸗ und wirtschaftlichen

f eine besondere oberste Neichsbehörde über, welche die Be⸗ zeichnung „Reichsschatzministerium“ erhält. Der Chef . ie dem Re⸗ chsminister der

Bekanntmachung. Aufkäufer für Altkorke und Korkabfälle.

Nr. Q machung Nr. Q

. 1/6. 17. KRA. vom 25 erzeugnissen, zupelassen worden. Berlin, den 20. März 1919.

Kriegsministeriuum. Kriegsamt. Kriegs⸗Rohstoff⸗Abteilung. 8 Hedler.

8

Die Firma Robert Ritz, Korkstopfen⸗Vertrieb, Düsseldorf, Mendelsohnstraß: 11, ist als Aufkäufer für Altkorke und Kork⸗ abfälle im Sinne des Artikels I der Nachtragsbekanntmachung OQ. 1/5. 18 KRA. vom 18. Mai 1918 zu der Bekannt⸗ eptember 1917, betreffend Beschlagnahme und Bestandserhebung von Korkholz, Korkabfällen und den daraus hergestellten Halb⸗ und Fertig⸗

Die von heute ab zur Ausgabe gelangenden Nummern 62 und 63 des Reichs⸗Gesetzblatts enthalten nunter: 1 Nr. 6767 das Gesetz, betreffend Verkehr mit russischen Zahlungsmitteln, vom 15. März 1919, unter 8 Nr. 6768 die Namensänderung des Kaiserlichen Aufsichts⸗ amts fär Privatversicherung, vom 17. März 1919, und untern Nr. 6769 eine Verordnung über den Preis der Zocker⸗ rüben im Betriebsjahr 1919/20, vom 19. März 1916. 4 V. 9, den 20. März 1919. Postzeitungsamt. Krüer.

Preußen. 8 “

Die gr ische Regierung hat den Regierungsrat Schct r Keacn z. Zt. in Oppeln, zum —