18629] Sächsische Waggonfabrik Werdau Aktien⸗Gesellschaft.
„Die Besitzer von Anteilscheinen (Afktio⸗ näre) unserer Gesellschaft werden bier⸗ durch unter Hinweis auf § 26 des Gesell⸗ schaftavertreags zu der Montag, den 19 Mar 1919, Nachmittags 138 Uhr, im Gauthaus Kastaer Z Fau statt. fi denden anhezrn⸗ 8 versammlung ein. 1 Fogesorbnunn 1) Beschlußfassung über Erhöbung des Gruntkapitzals um ℳ 1 200 000,— durch Ausgabe von 1200 neuen, auf den Inhaber lautenven Anteilscheinen (Aktien) über je nom. ℳ 1000,— mit Gewi navteilsberechtigung vom 1. Juli, 1918 gb. Festsetzung des Mindesthetrags, zu dem die Ausgabe der neuen Antreil⸗ scheine (Aktien) erfolgen soll, sowie der Art und Weise ihrer Begebung. 3) Beschlußfassung uüber Ermäctigung des Vorstands, die zur Aussührung dieser Beschlüsse erforderl chen Ver⸗ einbarungen namens der Gesellschaft zu tressen. 4) 9, hlußfeaffung über Aenderung von § 5 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrags in der durch den Beschluß zu 1 ge⸗ botenen Wesse (Höhe und Zusammen⸗ setzung des Grundkapitals). 5) Beichlußfassung über Abänderungen vo § 25 Abs. 2 des Gesellschafts⸗ vertrags. Zue Teilnahme an der Hauptversamm⸗ lung sind diejenigen Besitzer von Antesl⸗ schinen (Aknoncre) berechligt, welche spätestens am dritien Werftage vor der owbrranunen Hauptverkummlung, Tag ber letzieren ungerechnet, bis 6 Uhr mböenbds bei der Gehenschattsraffe in. Werdau, der Dresbuer Bank in Dresden oder beren Zweignieberlassungern, dem Bahaus Sarfert & Co. in Werduu oder bei einem beutschen Notar . ihre Anteilscheine (Aktien) oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine der Reichs⸗ bank unter Beifügung eines Nummern⸗ verzeichnisses bis zur Beandigung der Haupspersommlung binterlegen. Die hierüber von der Hinterlegungs⸗ elle ausgestellte Bescheinigung dient in er Hauptversammlung als Ausweis über die Berechtigung zur Teilnahme, doch ist im Falle notarteller Hinterlegung außerdem noch ersorderlich, daß solche der Gesell⸗ schaft spätestens am zweiten Werktage vor der Haupiversammlung schriftlich angezeigt worben Ur.
Gerdau i. Sg., den 19. April 1919. Cächsische Waggoufabrik Werdau Akrten⸗Wesellschaft. Kozlowoki. Kempe.
2)
27
DieAktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur pedeutlichen Generalver⸗ sammlung auf Mittmwoch den 14 Mai 1919, Mimags 12 Uhr, vach Crefeld, Verwaltungsgekäude der Straßenbahn, Kronprinze⸗straße 192, eingeladen.
Tagesordunng: 1 S des Geschäftsberichts für 2) Vorlage des Jahresabschlusses nebst und Verlustrechuung für 18. 3) Eantlastung des Vorstands und des Nufsichtsrats.
4) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Stimmberechtigt sind alle Aktionäre, die ihre Aklien bis spätestens 10. Mai 1919 bei einer der nachfolgenden Stellen oder bei einem Notar bhinterlegt haben und sich in der Vexrsammlung durch ,8 Hmiterlegungsbeschelntgung ausweisen önnen. InCrefeldiEtabtverwaltung, Straßtn⸗
bahnverwaltung, Varmer Bank⸗ verein, Hinsberg, Fischer & Co. und A. Schaaffhaufen’scher Bank verein;
in Berlint Hresdner Bank, Direectlon
. der Disconto⸗Gesehfchaft. Bank für Handel und Judustvie, Ver⸗ liner Kandele⸗Gelehschaft, Bank⸗ haus S. Bleiche vder, Natiozal⸗
bank für Deutschland und A.
Echaasshaufen’scher Bankverein. Geschaͤfisbericht nebit ewinn⸗ und Ver⸗ lusteechnung unb Abschluß liegen vom 1. Mai an ig den Grsckäftsräumen der Geselschaft zur Einsicht für die Aktionäre
auf. GESrefeld, den 16. April 1919.
Crefelder Straßenbahn A.⸗G. Der Vorstand.
18652] Veestdeutsches Eisenwerk Aktien⸗Gesellschaft zu Kray.
Die Aklioräre unserer Gessollichaft werden hiermit gemäß § 24 des Statuts zu einer auf Donnerstag den 22. Mai 1919, Vorminags 11 Uhe, im Hotel Katserhof zu Essen⸗Ruhr an⸗ beraumten gaußerordenrlichen General⸗ verjammlung mit folgender Tages⸗ ordvung eingeladen:
Beschlußfafsung über eine Fusion des
Westdeutschen Eisenwerks A.⸗G. zu Krav mit der Aftiengesellschaft Buderusz'sche Eisenwerke zu Wetzlar, unter Ausschluß der Liquidation und Genebmwigung des dieserhalb zwischen den Vorstänben der besden Artlen⸗
das Jahr 1918 liegen vom 30. ds. Ms. ab während 2 Wochen beim Rendanten Herrn C. A. Osmerg hier zur Eirisicht für die Aktionäre offen. — Altena i. Westf., dan 16. April 1919. se Der Borslandb. zu melden.
7, Nach § 25 unseres Statuts haben die⸗ jenigen Herren Aktionäre, die stimm⸗ berechtigt an der Generalversammlung teilnehmen wollen, minbestens 7 Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien oder Depotscheine der Reichsbank mit Nummernangabe bei der Gesellschaft, bei der Direction der Disconto⸗Pe⸗ seüllschaft in Verlin, bei der Dirertion der Disconto⸗Ge⸗ sellschaft, Filiale Essen, S ’.3 Esfreuer ECredit⸗Anstalt, issen, bei der Dresdner Pank, Filiale Bochum, dem A. Schaaffbaustn'schen Bankverein A.⸗G., Cöln, bei der Weseler Bank, Filiale der Essener Crebit⸗Anstalt, Wesel, oder bei einem deutschen Notar zu hinterlegen. Im Falle der Hinter⸗ legung bei einem dentschen Notar ist pie Beschrintgung desselben, welche die genaue Bezeichnung der Akzien, namentlich der Nummern enthalten muß, spütestens 5 Tage vor der Generalversamm⸗ lung bei der Gesellschaft einrureichen. Kron, den 19. April 1919. Westdeutsches Gisenwerk. Humperdinck
[8628]
Plettenberger Straßenbahn⸗
Aktiengesellschaft zu Plettenberg
(Westf.).
Die Aktionäre unserer Gesellschaft
281. zu der am Eonnabend, den
10. Mai 1919. Nachmittags G Uhr,
in unserem Berwaltungsgebäude in Pletten⸗
berg sattsfindenden vrdentliches Pe⸗ veralversammlung mit nachstehender
Tagetordnung ergebenst eingeladen.
Tagesorbnung:
1) Vorlage des Geschäfisberichts, der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Geschäftsjahr 1918.
2) Bericht der Rechnungsprüfer.
3) Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
4) Beschlußfassung über die Entlastung der Mitgiteder des Vorstands und des eerats.
5) Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verte lung.
6) Aenderung der Satzungen.
1) § 12²2: Anlage der Fonds auch in sicheren Wertpapteren. 9 Ftrrichung von § 26 * (bvgl.
3) Zusatz zu § 335: Von der Zahl der Aufsichtsratemitglieder müffen mindestens 1 Verfrachter oder deren gesetzliche Vertreter sein.
4) § 35 ¹1, 2: Der Vorstand besteht aus zwei Personen und wird von dem Aufsichtsrat gewählt, 4. § 32 ¹1. Der Aufsichtsrat ist berechtigt, die Zahl der Vorstandsmitglieder jederzeit auf drei zu erhöhen.
7) Webl der Rechnungsprüfer für 1919. Die Anmeldungen zur Teilnahme an der Generalverlammlung müssen spätestens 24 Stunden vor dem Termin der Generalversammlung hei dem Vor⸗ stande der euschast eingehen. Voll⸗ machten sind mindestens vier tgnden vor der Generalversammlung im weschäftégimmer der Gesellschaft gegen Empfangsbescheinigung zu hinterlegen. (§ 25 der Gatzungen.)
Plettenberg, den 16. April 1919.
Der Aufsichtsvat. W. Schade, Vorsitzender.
[8622 Altenaer gemeinnützige Van⸗
gesellschaft zu Altena i/ Westf.
Zu der am Montag, den 26. Mai
ds. Js., Abeuds 6 Uhr, im Mäͤ kischen
Dofe hierselost stattsindenden ordentlichen
Geueralversammlung werden die Herren
Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäfts⸗ jnhr 1918.
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und Erteilung der Ent⸗ lastung an Vorstand und Aussichztsrat und über die Verwendung des Rein⸗ gewirnI. .
3) Wahl zum Aufsichtsrat an Stelle der nach § 9 des Gesfellscheftsvertrags ausscheidenden Herren: Kommerzienrat Albert Keincke, Albert Düsterloh und Wilhelm Bongers und an Stelle des Herrn Adolf Trurnit, welcher sein Amt niedergelegt hat.
4) Beschlußfassung über die Erböhung des Aklienkapltals um 157 000 ℳ durch Ausgabe neuer Inhaberattien zu 1000 ℳ und dementsprechende Ab⸗
nderung der 8§ 3, 4 und 16 des Gesellschaftsvertrags.
5) Aenderung des Gesellschaftevertrags durch Streichung der Vorschrift im 916, daß niewand mehr als 10 Stimmen bgeden kann, und durch Aufnahme von Bestimmungen üher die Hinter⸗ legung von Akzten zwechz Teilnahme
aan den Generalversammlungen.
Der Geschäf sbericht und die Bilanz für
werden aufgefordert, sich zu melden.
[4906]
B. m 2 * st aufgelöst. biger der
17808] Lederwerke vorm. Mayer, Michel & Deninger in Lig.
A. G., Mainz. Aus dem Aufsichtsrat ist Herr Rechts⸗ anwalt Dr. Rich. Schretber, Malnz, aus⸗ Fgeschteden. Mainz, den 15. April 1919. Die Ltquidatoren: Keim.
[8572] Der Rechtsanwalt Janaz Wankkel, bisher in Königswinzer, ist heute in die Liste der Rechtsanwälte bei dem hiesigen Amtsgericht eingetragen worden. Hünfeld, den 14. April 1919. Das Amtsgericht. [8573] 1 Der Rechtvanwalt Dr. Max Georg Heule in Lripzig ist heute in die hiesige Rechtsanwaltsliste eingettagen worden. Leipzig, den 15. April 1919. Das Amtegericht. Der Rechtsanwalt Ernst Heinrich Hell muth v. Kiesenmetter in Leipzig ist heute in die hiesige Rechtsanwallsliste ein⸗ getragen worden. Leipzig, den 17. April 1919. Das Amtsgericht.
——
[8567]
In der Liste der bei dem unter⸗ anmwälte sind heute die Eintragungen der Rechtsanwälte Dr. jur. Georg Heinrich deumann, Louis Oito Garbrecht und Dr. jur. Friedrich Georg Adolf Pott gelöscht. Bremen, den 11. April 1919. Das Amtsgericht. Castendyk.
[8566] . Der Rechtsanwalt Gotthelf Tribian in Münden ist in der Lifte ver bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechts⸗ anwälte aur seinen Antrag gelöscht.
Hann. Münden, den 14. April 1919.
Das Amtsgericht. [8551] Der Rechtsanwalt Justizrat L. Götting in Hildesheim ist nach Aufgabe seiner Z lasfung in der Liste der heim hiesigen, Landgericht zugelassenen Rechtbanwälte gelöscht. Hildesheim, den 15. Apzil 1919. Der Landgerich tspräsident.
9) B NNoall
8 chsischen VBank zu Dresden
am 15. April 1919.
Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld 22 059 458,— Reichskassenscheine u. Dar⸗
lehnskassenscheine 70 281 081,— Noten anderer deutscher
Sonstige Kassenbestände 17 450 306,— Wechselbestände und dis⸗ kontierte Reichsschatz⸗ anwessungen . Lombardbestände... Effektenbestände. . Debitoren und sonstige Aktiva 8
assiva.
Eingezahltes areal itan Reservefonndds 7 500 000,— Bonknoten im Umlauf 108 457 100,— Täglich fällige Verbindlich⸗ aten.. 43 911 711,— An Kündigungsfrist gebun⸗
dene Verbindlichkeiten. 26 483 886,— Sonstige Passivrva 4 605 991,— Von im IJnlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden ℳ —,—. “ Die Direcktinn.
ℳ
45 463 103,— 34 990 440,— 14 484 730,—
9146 410,—
30 000 000,—
Fast in Berlin, im Deutschen Reich die Ehe zu schließen.
3 Riederlassung n. von Rechtsanwälten.
zeichneten Gerichte zugelassenen Rechts⸗
b m. b. F. zu Hanau a. M. ist aufgelöst.
[4264]
[7799) Bekanntmachang.
hild Siri Jugegerd v. Trampe, ge⸗ boren am 30. Junt 1899 in Baunschweig und gegenwärtig wohnhaft in Berlin⸗ Friedenau, beabsichtigt mit dem ungari⸗ schen Staatsangehörigen Grorg Mathey, geboren am 13. Septembder 1884 in Na⸗ Fyszeben, Ungarn, und gegenwärtig wohn⸗
Einsprüche gegen diese Eheschließung sind bei der unteneichneten Behörde spä⸗ testens om 1. Mai 1919 anzumelden.
Berlin, den 17. April 1919.
Königl. Schwedische Gesandtschaft.
18609] „Mustersiedlung, sür Kriegs- beschüdigte“ (Lisstngheim) E. V.
Einladung zur 3 srbentlichen Mit⸗ glicderversammluüung am Dienstag, den 29. April, 12 Uhr Mitags, im Sitzunagssaal des Arbeitsminssteriums, Gerlin W., Veßstraße 35.
Tagesordnung:
1) Jabresbericht für 1918.
2) Entlastung ves Vorstandz.
3) Wirtschaftsplan für 1919.
4) Wahlen des Vorstands und des Ver⸗ waltungsausschusses.
5) Verschtedenes.
Pohenlychen (Krtis Templin), den 18. Rpril 1919.
Der bens hesss⸗Melhuß. 0 f 90 Der Vorstaukbs. Pannwitz. u“ [8690]
Aktieselskabet Sydvaranger.
Die orbentliche Generalversamm⸗ lung findet im Gebäude von Central⸗ banken sfor Norge in Kristiagia Dganers⸗ teg. dan 24. April 1919, Mittags 1 Uhr, statt.
TageLordnung:
1) Abrechnung für 1918 mit Bericht des Direktoriums und der Revisoren samt Vorschlag der Repräsentantschaft.
2) Vorschlag wegen Herunterschreibung
des AMtienkapitals und Ausgabe neuer
Aktien.
Punkt 2 und wegen Reviston.
4) Satzungsgemäß vorgeschriebene Wahlen von Repräsentantschafts⸗ und Direk⸗ tionsmitgliedern.
Kristianig, den 7. April 1919.
K. Bomhoff Wortführer der Repnäsentantschaft.
[8610] Vaterländ. Ingenzheimbund. G. V. Mit eeeSee. 25. V. 19, Mittags 11 ⅛ Uhr, Berlin, Pots⸗ damerstraße 65 II. Tagegordnung: Tättigkeitsbericht, Kassenbericht, Vorstandswahl, Satzunge⸗ äuberung, Anträge. Der Borstand.
[5856] — Die Industvie⸗Bedarfs⸗Gesellschaft
Etwatge Gläubtger der Gesellschaft wollen sich bei derselben melden. Fanau a. M, 8. April 1919. Der Liqsidetor: William Meyer.
[5383] Aussorderung. Die Gläubiper der unterzeichneten, zu Joachimsthal U⸗M. vomizilierenden Firma, welche in Liquidation getreten ist, werden aufgefordert, ihre etwaigen Forderungen bei dem unterzeichneten Liquidator unter der Adresse Werlin, Kronprinzenufer 30, oder Charlotten⸗ burg, Schillerstraße 36, zwecks Berich⸗ tigung anzumelten. Berlin, den 12. April 1919. Isachimsthaler Holzwerke Fesehlschaft mit beschränkter Haftung. Der Liquidator: Johannes Huhle.
Hierdurch hringe ich zur öffentlichen Kenntnis, daß die Firma Versand⸗ und Reisebuchhandlung, P. m. b. H., Charlottenburg, in Liqnibation ge⸗ treien ist und ich zu deren Kiqurhstor ernannt bin. Gemäß § 65 des Gesetzes, betr. die Ges. m. b. H., sordere ich Rer⸗ durch alle Gläubiger auf, sich bei mir zu melden.
Die schwedische Staatsangehörige Ragn⸗
3) Statutenveränderungen, bedingt durch
[35200 v“ Die Gesellschaft Hausen & Cie m. b. H., Düren, ist aufgelöst. Die Gläun⸗ sich bei der Gesellschaft zu melden.
Als Liqutbator: Aug, Hansen.
[6854]
und Kälteisolierung mit beschvünkter Hastung (deren Firma in „Geienschaft Ine Wärme⸗ und Kälteisoliervung mit beschräukter Haftung“ umgeändert ist) ist mit dem 1” Tage in Liqnidation getreten. Die Gläudiger werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden. Berlin 80. 33, Schlesischestr. 26, den 11. Ypril 1919. Gesellschaft für Wärme⸗ und Kästae⸗ Isolierung m b. H. in Liquidation.
[3516]
Die Firma Schickler, Bahe & Co. G. m. b. H. zu Etberfeld ist du ch Gesell⸗ schafterbeschluß vom 29. Dezbr. 1918 auf⸗ gelöst worden. Zum Liquedator wurde der beeidigte Bücherrevisor Herr Gustav Stock in Elberfeld bestellt. Hie Slän⸗ biger werden aufgifordert, ihre Forde⸗ rungen bei dem Liquidator anzumelden.
[3517]
Die Firma F. W. Ramß G. r. 5. H. zu Foche bei Solingen ist durch Gesell⸗ schafterbeschluß vom 30. März 1919 auf⸗ gelöst worden. Zum Liquidaror wunrde der keeidigte Bücherrevisor Herr Gustav Stock in Elberfeld bestellt. Die Wlüu⸗ biger werden eufagsfordert, ihre Forde⸗ rungen bei dem Liquidator anzumelden. 14396]
Die Dampfziegelei Marlow F. m. b. d. zu Maulow hat ihre Auflbsung beschlossen.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derfelben zu melden.
Marslow, den 1. Ap il 1919. Dampfziegelei Marlow G. m. b. H. “ in Liquidatköocg.
dns . 5 Carl Koslow. “
—
5
[3518] Wekanntmachung. Die Gesellschaft in Firma Hotel zu burten Lamm, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Hastung, mit dem Sitz in Quedlinburg ist aufgelbst. Die bsläubiger der Gesellschaft werden aus⸗
gefordert, sich bei thr zu melden.
Snenh. den 1. Aptil 1919.
Der Liquidntor der 8 Gesellschaft Hatel zum bahten Lamm
G. m b. 9. in Liquip. :-:
Friedrich Preuß. 1 [6477]
Durch Beschluß vom 3. März 1919 in die Gesellschaft aufg elön worden. Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Elbarfeld, 11. April 1919.
Aders & Pfeiffer B. m. b.
i 'gutbation.
Pfeiffer. Krackow. 2723] nvts
Die J. Kempyer G. m. b. H. zu Görlitz hat sich laut Gesellschafterbeschluß vom 26. März 1919 aufgslöst und ist an diesem Tase in Ligutdation getreten. Wir fordern hiermit die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei ihr zu melden. 3
G litz, den 3. April 1919.
J Kempner G. m. b. H. in Ligu. Der Liguidator: Maraot Schuster.
[289] AlgLiquidator der Gabitzstraße Nr. 108 zu Bresleu, Gesenschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Breslan, Hohen⸗ zollernstr. 115/117, gebe ich hiermit bekannt, daß die vorstehende Gesellschaft aufgelöst worden ist, und fordere die Gläubiger derselben auf, ihre Ansprüche bei mir geltend zu machen.
Wresiaz, Hohenzollernstr. 115/117, den 28. März 1919. 3.
Conrad Hohmann, als Liquldator.
[3514] Brkauntmachnng.
Die Osterbolder Haumschulen Bam⸗ mann & Go., Gesebschafr mit Be⸗ schräukter Haftung, Ut aufgeldst. Die Gubizer der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu meldev. 8 Pinnebeug, den 5 April 1919.
War Liguidator der
Osterholber Saamtfchulen . u. H. H. in Thesdorf Quyestenthal:
H. Mey, Charlottenburg 1, Guerickestr. 41.
John Bammann.
Bekanntmachungen.
[1685]
Die Glückauf Kohlenhandelsgesell⸗ schaft m. b. H., Gelsenkirchen, ist in Liquidation getieten. Liqurdator ist der Kaufmann Max Adler in Gelsen⸗
tirschen. 1 Die Gläubiger der Gesellschaft Gelsenkivchen, den 31. März 1919.
6 Die Gesellschaft „Duro Klebesohle Die Gläu⸗ esellschaft werden aufgefordert, bei dem unterzeichneten Ltquidator
Geselschaften geschlossenen Fusions⸗
trages. 8
Ludwig Cremen, Göin a. Rh.
[8611]
2) Beschlußfassung über 1918 sowie über die
den Aufsichtsrat.
Paul
Schlllingstr. 48. .“ “
Zu der am Freitag, den 16. Mai 1919, Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Tivoli zu Greiz stattfindenden 1 Generalversammlung werden unsere Gesellschafter hiermit höflichst eingeladen. Tagesordnung: 8 1) Geschäftsbericht und Bilanz; Gewinn⸗ und Ve rechnung für das Jahr 1918.
es
die Genehmigung der Bilanz
und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Jahr
Verwendung des Gewinnsaldos.
3) Erteilung der Entlastung an die Geschäftsführer und
4) Neuwahl des Aufsichtsrats (§ 13 der Satzung). Koe p 9
pe & Co.
Gesellschaft mit beschräukter Haftung Geva⸗Reuß.
biger der Gesellschaft werden aufgefordert,
Die „Isola“ Gesellschaft füe Maume⸗ 86
vlast⸗
No. 91.
Berlin, Dienst
—
Der Iuhalt dieser Beilage, in welcher die Belauntmachungen über 1, Siatre
castse, 8 Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseiutragsrolle sowie 11. über it kigem besonderen Blatt unter dem Titel
½p— 8 2 2 5 F. . ö
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
GesgJäftéstelle des Reicht⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗ V
“
1 Üan⸗
— Gelbslabholer auch durch die Fraße 32, bezogen werden.
Vo
Deuas Hentral⸗Handelsregister
EAamneeee
ag, den 22 April
uang pp. von Patentanmülten, 2. Fatente, 3. Gebranchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güterrechts⸗, 6. Vereing⸗, 7. Genpssen 2
onturse uud 12
Tarif⸗ sud Fahrylaubelanatmuchungen der Eisenhahnen erthalten stud, erscheint nehst der Ware 1““
Das Zentral⸗Handeleregister für das Deutsche Reich erscheint in d
nzeichenbeilagge
teich. GN. 9140b
g Hand er Regel täglich. — Der Bezugspreis betragt 3 ℳ für das Bierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 Pf. — Anzeigenpreis ür den Rause einelr 5 gespaltenen Einbeitszeile 50 Pf. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 29 v. H erhoben.
—
Sö-AXen vmn
„Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 91 A., 91B., 9
1C., 91. und 91 E.
ausgegeben. 8
2) Patente.
ie Ziffern links bezeichnen die Klasse, Schlußziffer hinter dem Komma die
2. Aumeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt. 8b, 11. Sch. 45 470. Carl Schultz, Ham⸗
burg, Lübeckerstr. 11. Scheinwerfer, bei welchen! der Reflektor in starrer Ver⸗ Vvndung mit der Lichtquelle innerhalb des Scheinwerfergehäuses um eine senkrechte Achse gedreht werden kann. 29. 11. 13. br, 5. H. 73 163. Hassel, Bottrop, Seh 75. Vorrichtung zur Beseitigung des Morastes auf den örderstrecken von Grubenbahnen. 17. 11. 17. — 7a, 17. M. 61 259. Maschinenfabrik Gach G. m. b. H., Düsseldorf⸗Rath. Rolgang mit zwischen den Rollen heraus⸗ Uehender versenkbarer Scheidewand. .8
17.
78, 18. D. 35 230. Deutsche Maschinen⸗ fabtik A.⸗G., Duisburg. Werkstückzu⸗ Funger für Pilgerschrittwalzwerke; Zus. Pat 295 682. 12. 12. 18.
*e, 20. M. 61 220. Maschinenfabriks⸗ Aktiengesellschaft N. Heid, Stockerau, Ried.⸗Oesterr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, E. Meißner u. Dr.⸗Ing. G. Breitung. Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Einrollvor⸗ nchtung zum Einwalzen von Metall in Frasörzschwanförnigen Nuten auf der berfläche zylindrischer Körper. 25. 4. 17.
7e, 20. . 51 190. Wilhelm Wull,
Maschinenfabrik, Berlin⸗Weißensee. Vor⸗
ichtung zum Einwalzen von Zwischen⸗ Fiden in rohrförmige Körper; Zus. z. Pat. 207 001. 1. 8. 18. 1 22, 2. H. 73 966. Halle a. S., Lindenstr. 81. nd Vorrichtung zum Eindampfen von Pluüssigkeiten. 20. 3. 18. 12e, 4. M. 62 701. Gustav- W. Meyer, ischin i. Böhm.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. 218, Pat⸗Amv., Berlin SW. 61. Ver⸗ hren zur kreisförmigen Bewegung von Füclüsgkeis.n mittels eines magnekischen eldes. 26. 2. 18. 8 18g9, 1. N. 17 344. Ernst Natho, Essen⸗ Bredeney. Verfahren zum Enteisenen von enorgansschen Salzen. 30. 5. 18. 15g, 26. J. 18 751. Karl Jukes, Kauls⸗ derf. Unschaltvorrichtung. 28. 5. 18. 188, 35. E. 23 675. Charlotte Ende, Hohenstein⸗Ermstthal. Blatkbeschwerer für reibmaschinen. 16. 1. 19. I9a, 28. B. 87 222. Max Bergen, Barsinchausen a. Deister. Faster für Schwellenhakenschrauben. 26. 8. 18. 20d, 24. A. 30 407. Aktiebolaget Ljung⸗ ströms Angturbin, Stockholm, Schweden; Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗Anw., Berlin W. 68. Rad für Eisenbahn⸗ und andere Fahrzeuge. 6. 4. 18. Schweden 18. 10, 17. 20 b, 30. St. 31 664. Straßenbahn Güterzug Gesellschaft Dr. Vollmer & Co., Düsseldorf. In ein Straßenfahrzeug um⸗ wandelbares Gleisfahrzeug; Zus. z. Anm. S. 31 417. 13. 1. 19. 20e, 14. W. 49 830. Waggonfabrik L. e G. m. b. H., Könsgsberg i Pr. berganas⸗Mittelpufferkupplung. 29.9.17. Zla, 31. H. 73 011. Telegraphie⸗Gesell⸗ schaft m. b. H. System Stille, Cöln. pelephon mit Schallverstärkung durch Hruckluft. 25. 10. 17. Ia, 45. S. 48 302. Siemens & Akt.⸗Ges., Siemensstadt b.
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.29. A. 31 010. Allgemeine Elektrici⸗ Geselschaft, Berlin. Drebhschalter. Hic, 30. Sch. 53 805. J. F. Schwarz⸗ 8 Sücne⸗ Berlin. Druckknopfschalter.
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88., 7. B. 80 806. Mare Birkigt, Bois⸗ Cvlvnlbes, Seine.
Vertr.: K.
Alfred Herrlich, Wernbrc
Akt.⸗Ges. Iydsk
Vertr.: Albert Elliot,
Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Verfahren zum Dichten von Aluminiumkühlern für Explosionsmotore von Flugzeugen. 31.12.15. Frankreich 5. 3. 15.
2Li; 2. B. 85 949. Veredelungsgesellschaft für Nahrungs⸗ und Futtermittel m. b. H., Bremen. Werfahren zur Herstellung eines kleisterartigen Klebmittels. 27. 3. 18. 23, 1. A. 29 519. Allgemeine Gesell⸗ schaft für chemische Industrie m. b. H., Berlin. Verfahren zur Gewinnung von 1s Prüese, mittels schwefliger Säure. 19 17
[24c, 10. W. 51 138. Westfälische Ma⸗ schinenbau⸗Industrie Gustao Moll & Co. Act.⸗Ges., Neubeckum i. W. Sicherheits⸗ gasfeuerung mit gleichzeitiger Regelung der Luft⸗ und Gaszufuhr. 23. 7. 18.
2Sa, 17. P. 37 201. Horst Pfotenhauer, Frankenberg i. Sa. Maschenware. 5. 11. 18. 25 b, 1. W. 51 228. Erwin Walter, Mellingen, Schweiz; Vertr.: Dr. H. Göller, Pat.⸗Amp:, Stuttgart. Beecht⸗ maschine mit Gangplattenführung. 7. 8. 18. Schweiz 6. 4. 18.
26, 47, F. 41 977. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Vorrichtung zur Entschlammung von Azetylenentwicklern. 9. 6. 17.
29b, 2. B. 86 523. Dr. Fritz Baum, Charlottenburg, Havelstr. 14. Verfahren zur zung von Rohrkolbenschilf. 29, 2. D. 34 385. Deutsche Mertens⸗ esellschaft G. m. b5. H., Freiburg, Br. Feferstoffe. 8. 4. 18. 30 5, 5. G. 47 404. Abram Golodetz, Charlottenburg, Friedbergstr. 17. Schleif⸗ scheiben für zahnärztliche Zwecke. 16.11.18. 30f, 4. H. 74 000. Wilhelm Herrle, Stuttgart, Schickstr. 3. Vorrichtung zum Aufbau einer Bank mit Halfe von zwei Krücken; Zus. z. Pat. 303 170. 23. 3. 18. 30g, 9. E. 23 806. Peter Glzer, Düssel⸗ dorf⸗Eller, Gumbertstr. 81. Hygienischer Verschluß für Kindersaugflaschen. 12. 3. 19. 30i, 5. W. 49 774. Dr. Albert Wolff, Berlin, Wilbelmstr. 30/31. Verfahren zur ununterbrochenen Gewinnung keimfreier reiner Luft. 12. 9. 17. 1 31c, 12. A. 30 318. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zur selbsttätigen Herstellung von Guß⸗ teilen. 16. 3. 18. 1
3 Ta, 35. D. 34 128. Deutsch⸗Englische Quarzschmelze G. m. b. H., Charlotten⸗ burg. Verfahren zum Erschmelzen von Hohlkörpern aus Quarz oder anderen schwer schmelzbaren Stoffen mittels Licht⸗ bogens. 22. 1. 18. b 33e, 1. F. 38 527. Luise Frey, Berlin, Rosenthalerstr. 41, I. Ondulationsschere. 25. 3. 14.
36e, 6. S. 47 317. Karl Spahlinger, Waiblingen. Heizungsanlage, bei welcher als Wärmeträger durch Zusammenpressen erwärmte Luft dient. 24. 10. 17.
327f, 3. F. 41 826. Paul A. R. Frank, [Hamburg, Spaldingstr. 216—218. Be⸗ hälter zur Aufnahme von Teerölen u. dgl.; Zus. z. Anm. F. 41 664. 14. 4. 17. 39 b, 8. D. 34 199. Julius Hach u. Emanuel Dreyfuß, Kaiserslautern. Ver⸗ fahren zur Herstellung eines elastischen künstlichen Schwammes aus pflanzlichen Gebilden. 8. 2. 18. 40a, 17. H. 72 062. Kupferwerk u. 1 Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. Verfahren zur Verbesserung der mechanischen Eigen⸗ schaften, insbesondere zur Erhöhung der Kerbzähigkeit von Zink⸗Aluminium Legie⸗ rungen mit einem Gehalt von 10 —60 % Pöen bf cn Zus. z. Anm. H. 71 579. I8 .
40b, 1. A. 31 113. Aktiengesellschaft der Dillinger Hüttenwerke, Dillingen a. d. Saar. Metallegierung. 25. 10. 18. 42 b, 20. F. 43 973. Fortuna⸗Werke Spezialmaschinenfabrik G. m. b. H., Cann⸗ statt⸗Stuttgart. Gerät zum Vergleichen von Gewindesteigungen mit Parallel⸗End⸗ maßen. 14. 12. 18.
4 2ec, 11. M. 64 262. Dr. Eduard Mezey, Parajd, Ungarn; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Richtungs⸗ anzeiger 160 Landkartenentfernungsmesser.
4. 11. H. 75 550, Fr. Hesser Ma⸗
„ 88
Heddernheimer
42f, 21. schinenfabrik Akt.⸗Ges., Stuttgart⸗Cann⸗ statt. Füllvorrichtung an selbsttätigen Weffn 15 schwerfließendes körniges Gut. 42f, 33. D. 34 865. Düsseldorfer Waagen⸗ & Maschinenfabrik Ed. Schmitt & Cie. G. m. b. H., Düsseldorf. Sperr⸗ und Aus⸗ lösevorrichtung für Fahrzeuge auf Förder⸗ bahnen (Rollbahnen, Hängebahnen usw.) in Verbindung mit Wagen oder Kontroll⸗ Zähl⸗) Apparaten. 19. 8. 18.
Süddeutsche Kabelwerke
Drucksandstrahlgehläse mit
42m, 7. A. 29 354. Aktiebolaget Svenska
Räknemaskiner Malmö, Schweden; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Einstellwerk für Rechenmaschinen mit einstellbaren Zähnen. 24. 5. 17.
Sa, 20. K. 65 566. Frits J. J. van der Kolk, Berlin⸗Friedenau, Kaiserallee 101. Maschine zum Ziehen von Gräben mittels eines Bodenfräsers und hinter ihm arbei⸗ tenden Schares. 13. 2. 18. 45a, 25. G. 46 359. Gross u. Co,, Leipz’g⸗Eutritzsch. Einrichtung für Eggen
den sie zusammenhaltenden Teilen. 6. 3. 18. 45, 17. S. 47 730. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Motorisch angetriebene Kettensäge. 99 1, 19
45 , 3. B. 88 271. Martin Bock, Ritter⸗ gut Burgschedungen b. Trabsdorf a. d. Unstrut. Gerät zur Bekämpfung des Rapsglanzkäfers. 23. 1,. 19.
4G6a, 4. J. 18 009. Rudolf Irminger, Zürich, Schweiz: Vertr.: H. Nähler, Dipl.⸗Ing. F. Seemann u. Dipl.⸗Ing. E. Vorwerk, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Verbrennungs⸗Kraftmaschine. 20. 11. 16. 21Ga, 19. K. 59 414. Fried. Krupp Akt.⸗ Ges. Germaniawerft Kiel⸗Ggarden. Vom Kolben gesteuerter Svülschlitz für Zwei⸗ takt⸗Verbrennungskraftmaschinen. 2. 7. 14. 46a, 28. A. 30 464. Argus⸗Motoren⸗ Gesellschaft m. b. H., Berlin⸗Reinicken⸗ dorf. Kurhelgehäuse für Explosionskraft⸗ maschinen. 16. 4. 18.
46, 13. P. 35 948. Heinrich Paraubek, Wien: Vertr.: Dr. Lotterhos, Pat.⸗Amp.D Frankfurt a. M. Einrichtung zur Rege⸗ luna der Krafbleistung von bei verschiede⸗ mem Luftdruck arbeitenden Verbrennungs⸗ motoren. 18. 8.17. Oesterreich 13. 8. 17. 26e, 14. W. 51 200. Weckerlein 4£ Stöcker, Fabrik magnetelektrischer Zünd⸗ apparate, Nürnberg. Sicherheitsfunken⸗ strecke für Magnetzündmaschinen. 3. 8. 18. 47 b, 3. A. 30 416. Otto Arnold, Zwoönitz i. Sa. Gestrickter Treibriemen aus Faserstoff⸗ und Metallfäden. 8. 4. 18. 428, 10. Sch. 51 476. Carl Schürmann, Düsseldorf. Lindemannstr. 12. Drahtseil für Kraftübertragung. 24. 5. 17.
Fabrik Pforzheim vorm. Hch. Witzenmann G. m. b. H. Pforzheim. Bieasames Rohr mit wellenförmiger Wandung. 29. 1. 17. 4 7h, 21. M. 60 284. Rudolf Mewes, Berlin, Pritzwalkerstr. 8. Getriebe mit Verwandlung umlaufender in Kehrdrehun⸗ gen. 25. 9. 16.
4 Ga, 52. R. 46 799. Karl Rosak, Berlin, Wullemveberstre 6. Verfahren zur Her⸗ stellung von Formfräsern, insbesondere Zahnformfräsern. 21. 11.18. Fo9, 56. D. 30 244. Deutsche Feilen⸗ und Maschinenfabriken G. m. b. H., Duderstadt. Teilapparat. 24. 1. 14. 49i, 5. C. 27 355. Compagnie Belge du Bi⸗Metal, Brüssel: Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. Verfahren zur Herstellung von Platten und dicken Blechen aus Bi⸗Metalk mit Stahl als Kernmetall durch N r ka g dicker Bi⸗Metallblöcke. 5. 5. 18
50d, 6. H. 73 964. Johannes Heyn, Stettin, Grabowerstr. 6 b. Belüftung von Plansichtern. 20. 3. 18.
52 b, 1. L. 45 036. Lintz & Echhardt, Berlin. Lochstickmaschine. 26. 2. 17. 53c, 3 S. 45 549. Jaoob Samuel, Bonn, Sally Wolff. Cöln,. Julius Wolff, Bonn, Samson Samuel, Bonn. Max Groteguth, Hamburg, u. Anna Schultze Wwe., geb. Kanutlade, in Altona. Verfahren zur Her⸗ stellung künstlicher Wurstdärme; Zus. z. Pat. 283 044. 17. 7. 16.
539g, 4. M. 58 749. Emanuel Meyer & Co. G. m. b. H., Guben. Verfahren zur Herstellung eines Viehfutters. 8. 11. 15. 55ec, 2. A. 26 798. Dr. Erich Asser, Wandsbeck. Verfahren zur Herstellung vgr Hrplem für die Papierfabrikation.
59a, 10. H. 74 844. Robert Helmke, Nordhausen a. Harz. Vorrichtung zum Arbeitsausgleich bei einfachwirkenden, kurbellosen Kolbenpumpen. 20. 7. 18.
59a, 10. H. 75 021. Robert Helmke, Nordhausen a. Harz, Ullrichstr. 15. Kurbel⸗ lose, einfachwirkende Kolbenpumpe. 16.8.18. 63ec, 16. E. 23 056. Karl Eickemeyer, Wilhelmstr. 1, u. Anton Klein, Königin⸗ straße 105, München. Lenkräderanordnung insbesondere für Kraftfahrzeuge. 27. 3. 18. 65a, 61. G. 46.350. Alexander Gebauer, Elbing, Westor. Trimmvorgichtuna. 5.3.18. 67 b, —, A. 28 551. Eduard Angott, Hagen i. W., Hochstr. 49. Mehrkammeriges einem
““
zum Verbinden der Zinkentragbalken mit den Zinken, sowie der Zinkentragbalken mit
Sand⸗! 8
einlaßventil zwischen oberem Sandstrahl⸗ behälter und erster Druckluftkammer. 20 9 16
67-c, 3. H. 75 286. Paul Hopf, Berben, Petersburgerstr. 3. Verfahren zur Her⸗ stellung von Schleif⸗ und Polierwerkzeugen jeglicher Art mit wasser⸗, öl⸗ und säure⸗ beständiger Schmirgelschicht. 20. 9. 18. Sc, 5. L. 46 925. Aage Engmann Lind, Kopenhagen; Vertr.: Th. Hauske, Berlin, Gneisenaustr. 85. Vorrichtung zum Schär⸗ fen von Rasierklingen. 26. 7. 18. Däne⸗ mark 23. 10. 16.
Heinrich Voll, Velbert, Rhld. Absatz für mit drehbarem Metallring. 74 b, 8. H. 73 432.
apparatebau Ges. m. b. H., Dresden. Ver⸗ fahren zur Fernübertragung von Meß⸗ größen in Form von Wechselstrom ver⸗ schiedener Frequenz. 31. 12. 17.
74 b, 8. S. 44 678. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Vor⸗ richtung zur Messung kleiner Verschiebun⸗ gen mit einem auf elektrischem Wege be⸗ einflußten Meßgerät. 4. 12. 15.
7 7h, 5. D. 34 802. Deutsche Flugzeug⸗ Werke G. m. b. H., Leipzig. Flugzeug mit mehreren gleichachsig gelagerten Pro⸗ pellern. 1. 8. 18.
schaft m. b. H., Berlin. Offener Ma⸗ schinengewehrring. 15. 4. 18.
77h, 5. L. 46 741. Luft⸗Verkehrs⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Berlin. O fener Ma⸗ 1““ Zus. z. Anm. L. 46 453. 7 Th, 15. B. 80 141. Robert Bosch, Akt. Ges., Stuttgart. Bombenabwurfvorrich⸗ tung für Luftfahrzeuge. 13. 9. 15.
77h, 15. B. 81 009. Robert Bosch, Akt. Ges., Stuttgart. Vorrichtung zur Lei⸗ tungsprüfung bei Bombenabwurfvorrich⸗ tungen; Zus. z. Anm. B. 80 141. 2. 2. 16. 77)9, 15. B. 81 021, Robert Bosch, Akt. Ges., Stuttgart. Bombenabwurfvorrich⸗
Ges., Stuttgart. Vorrichtung zum Ab⸗ werfen von Bomben von Luftfahrzeugen, bei welcher ein die abzuwerfende Bombe tragendes Hebelsystem auf dem Anker eines Auslösemagneten abgestützt ist. 22. 9. 16. 779, 15. B. 82 534. Robert Bosch Akt. Ges., Stuttgart. Vorrichtung zum Ab⸗ werfen von Bomben aus Luftfahrzeugen. 25. 9. 15.
77h, 15. B. 82 949. Robert Besch Akt. Ges., Stuttgart. Vorrichtung zum Ab⸗ werfen von Bomben für Luftfahrzeuge; Zus. z. Anm. B. 81 086. 8. 12. 16.
78e, 5. M. 59 970. Sprengluft⸗Gesell⸗ schaft m b. H., Charlottenburg. Verfahren zum Sättigen der Bestandteile von Ex⸗ plosionspatronen mit verflüssigten Gasen durch Tauchen. 21. 11. 14.
79 b, 15. G. 45 975. J. Garbäty⸗ Rosenthal Cigaretten⸗Fabrik J. Garbäty, Berlin⸗Pankow. Vorrichtung zum Auf⸗ reißen von Zigaretten und igaretten⸗ strana. 8. 12. 17.
SOe, 2. Z. 9550. Georg Zehner, Wies⸗ baden, Bismarckring 6. Ringofen, dessen Gewölbe durch in Querreihen stehende Stützpfeiler unterstützt ist. 22. 2. 16. SOec, 13. A. 29 809. Amme, Giesecke & Konegen A. G., Braunschweig. Brech⸗ und Entleerungsvorrichtung an Schacht⸗ öfen u. dgl. 23. 10. 17.
SIe, 38. G. 46 506z. Dr. Wolfgang Gaede, Freiburg i. Br., Schwarzwaldstr. 8. Brandsicherer Brennstoffbehälter. 10. 4. 18. 83 b, 2. S. 46 498. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Durch umlaufenden Motor zeitweilig angetriebene Nebenuhr. 31. 3. 17.
S83b, 6. S. 46 658. Siemens & Halske Akt.⸗ Ges., Siemensstadt b. Berlin. Schlagwerkantrieb für Nebenuhren. 12.5.17. 84c, 2. D. 32 815. Deutsch⸗Luxem⸗ burgische Bergwerks⸗ u., Hütten⸗Akt.⸗Ges., Bochum. Vorrichtung zum seitlichen Hin⸗ ausdrängen des Bodens aus den Klauen beim Einrammen von eisernen Spund⸗ 1s ü Wulst⸗ u. Klauenverschluß. S5e. 9. K. 61 599. Dr.⸗Ing. Max Kusch,
mit Prellwand. 24. 12. 15. S7a, 10. Sch. 53 055. Jobhann Peter Schmitz, Remscheid, Bismarckstr. 96.
S7Ta, 22. L. 47 285.
zur Lagerung von Motoren.
Holsby Brunn, Schweden: Vertr.: M. Mossig, Pat.⸗Anw., Berlin SW
“
71a, 27. B. 87 333. Wilhelm Krolle u.
(3. Anm. A. 27 242. Hochspannungs⸗
77/- h, 5. L. 46 453. Luft⸗Verkehrs⸗Gesell⸗
tung; Zus. z. Anm. B. 80 141. 4. 2. 16. 779, 15. B. 82 511. Robert Bosch, Akt.
Berlin⸗Friedenau, Fregestr. 26. Fettfänger
Verstellbarer Schraubenschlüssel. 10. 5. 18. Dipl.⸗Ing. Kurt Lange, Halle a. S., Humboldtstr. 41, u. Otto Lucke, Tornau b. Halle. Werkbock 12. 10. 18. SSa, 6. H. 75 797. Carl Filip Hansson,
Selbstregelnde Wasserturbine. 30. 12. 19. Schweden 31. 8. 15. “ b. Zurückziehung.
Die in Nr. 77 A des Reichsanzeigert vom 3. 4. 19 veröffentlichte Anmeldung Kl. 4c. M. 59 753 ist aus der Auslegung zurückgezogen.
e. Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vo Patentsucher zurückgenommen. 8 63 b. A. 27 504. Fahrzeug mit hinter⸗ einander angeordneten Kettenläufen; Zus. 16. 12. 18
b. Wegen Nichtzahlung der vor der En teilung zu entrichtenden Gebühr gelten fob⸗ gende Anmeldungen als zurückgenommen, 55 b. L. 44 707. Verfahren zum Auf⸗
schließen von Holz und holzähnlichen Stof⸗
fen und zur Gewinnung von Nutzstoffen aus denselben durch Gärung. 14. 10. 18. Das Datum bedeutet den Tag der Beo⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
d. Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichnete, in Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung sst eih Patent versagt. Die Wirkung des einst⸗ weiligen Schutzes gilt als nicht eingetreten. 46a. St. 20 989. Brennstoffeinblafe⸗ 8 Verbrennungskraftmaschinen,
e. Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinten die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗ halten haben. Das bergefügte Datum be⸗ zeichnet den Beginn der Daue: des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.
„K“ = auf Grund der Verordnung über den Ausschluß der Oeffentlichkeit fü Patente und Gebrauchsmuster vom 8. Fe⸗ bruar 1917 ohne voraufgegangene 2 kanntmachung der Anmeldung erteilt.
Nr. 298 046 298 082 298 411 298 502 298 551 298 841 298 942 298 980 299 021 299 045 299 046 299 057 299 059 299 070 299 091 299 171 299 641 299 671 299 780 300 009 300 038 300 071 300 081 300 184 300 185 300 608 3007 302 431 303 809 303 921 303 983 304 301 305 076 305 120 305 151 305 651 306 332 306 491 307 023 307 691 307 755 308 501 208 526 308 541 310 950 310 716 310 770 310 796 313 231 bis 313 370, ausschl. 313 319. 2 b, 7. 313 269. F. Aeschbach, Naräu, Schweiz: Vertr.: M. Löser u Dipl.⸗Ing. O. H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. Maschine zum Wirken von Teigastücken. 5. 3. 16. A. 27 844. Schweiz 16. 7. 15. 4a, 27. 313 336. Salomon Schönwald, Wien: Vertr.: Dr. S. Lustig, Pat.⸗Anw., Breslau. Teleskopaufzua mit Klemmvor⸗ richtung für Lampen. 17. 3. 17. Sch.51 183. Oesterreich 23. 3. 14.
4 , 5. 298 502 „K“. Dr. Max Wiskott, Breslau, Flurstr. 3. Verfahren zur Her⸗
„„ .*
309 199
stellung von Hohlspiegeln aus Zement und
ähnlichen bildsamen Massen. 6. 5. 14. W. 45 045.
4b, 5. 305 651 „K“. Dr. Max Wiskott. Breslau, Flurstr. 3. Verfahren zur Her⸗ stellung spiegelnder Flächen. 23. 3. 16. W. 47 668. 4, 5. 307 781 „K“. Dr.⸗Ing. Schneider & Co., Frankfurt a. M. Verfahren zur Herstellung von Reflektoren mit metalli⸗ scher, matter, zerstreut reflektlerender Oberfläche. 27. 3. 17. Sch. 51 239. . 4b, 7. 299 671 „K“. G Schanzenbach & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M.⸗West. Lampenumhüllung aus einem oberen durch⸗ scheinenden und einem unteren schalenarti⸗ gen mit Wellenringen versehenen Teil; Zus. z. Pat. 230 677. 26. 2. 16. Sch. 49 650. 4b, 11. 298 082 „K“. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. Scheinwerferlampe, bei welcher die eingesetzte Glühlampe mit einer der Blendung entgegenwirkenden Mattierung versehen ist, umgeschrieben auf Fa. Robert Bosch Akt.⸗Ges., Stuttgart. 19. 2. 15. B. 79 032. .
4 , 11. 298 551 „K“. Dr. Mar Wär⸗ kott, Breslau, Flurstr. 3. Tragbapver Scheinwerfer. 15. 10. 15,. W. 47 099. 4b, 11. 298 841 „K“. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. Scheinwerfer mit zur Licht⸗ quelle einstellbarem Hilfsspiegel
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