[10648] G“ Kamesohl & Schmidt Mktiengesellschaft, Oelde i/ W.

Einlabung zu der am 223. Mai 1919, ormiltegs 12 Uhr, im Geschäfts⸗ gebäude der Ramesohl & Schmidt⸗ Aktiengesellschaft, Delde i. W., statt⸗ findenhen orbentlichen Generalver⸗ sammlaug. Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz und der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. April 1918 bis 31. März 1919.

2) Beschlußfassung über die Genebmi⸗ gung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

3) Beschlußfassang über die Entlastung des Vorstands und des Aulsichtsrats.

4) Statutenänderung.

Gemäaß § 12 des Statuts haben Aktio⸗ näre, welche das Stimmrecht in der Generalversammlung ausüben wollen, ihre Aktien oder entsprechende Depotscheine der

Nreichebank bis spätestens 19. Mai,

Mittags 12 Uhr, bei der Dresdner Bank, Fittale Bielefeid in Biele⸗ feld, den Herren Delbvrück, Schickler ᷑ Co. in WBerlin oder bei der Gesell⸗ schaftskasse in Oelde zu hinterlegen.

Die Hinterlegung kann auch bei einem

Notar erfolgen nnter Innehaltung der vorerwähnten Frist.

Oelbde i. W., den 25. April 1919.

[10662] Forstmann & Huffmann

Aktiengesellschaft, Werden⸗Ruhr. Mit Bezug auf die §§ 12 bis 15 ver Satzungen der Gesellschaft werden die

Herren Aktionäre zur 6. ordentlichen

Generalversanmlung auf Samstag,

den 31. Mai 1919, Mittags

12 Uhr, nach der Vereinigten Königs⸗

und Laurahütte Aktiengesellschaft in Berlin

NW. 7, Dorotheenstraße 40, hierdurch

ergebenst eingeladen.

Tagesordnung? 1) Vorlegung des Geschäftsberichts für 1918 und Beschlußfassung über Ge⸗ nehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗

„verteilung und Entlastung des Auf⸗

sich srats und Vorstands. 2) Wahl von Mitgliedern des Auf⸗ sichtsrats.

Zur Teilnahme an der General⸗ versammlung und zur Stimmenabgabe sind diejenigen Aktiondre berechtigt, welche ihre Aktien mindestens drei Tage vor em Tage der Gencralversammlung bei der Kasse der Gesellschaft, bei einem

beutschen Notar oder bei den nach⸗ bezeichneten Banken hinterlegen:

1) Deutsche Bank in Berlin,

2) Direction der Disconto⸗Gesell⸗

schaft in Berlin,

3) Dresdner Bank in Berlin,

4) Esseuer Credit⸗Anstalt in Esseu⸗

Rahr.

Sralt der Aktien können auch von der Reichsband ausgestellte Depotscheine hinter⸗ legt werden.

Werden⸗Ruhr, den 26. April 1919.

Forstmang & Huffmann Aktiea⸗

c geselschaft.

Der Mussichtsrat. Carl Ohly, Vaorsitzender.

[10680]

Anhydat⸗Leder⸗Werke A. G. Hersfeld.

Wir Beehren uns hiermit, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Sonnabend, den 24. Mai 1919, Nachmittags 6 Uhr, im Hotel Esplanabde,

Berlin, Bellebuestr., statifindenden ordeut⸗ lichen Grneralversammlung höfl, ein⸗ zuladen. Tagesordnung:

1) Erstattung des Geschäftsberichts.

2) Vorlage dee Bilanz sowie der Ge⸗

winn⸗ und Vaerlustrechnung für das

Jahr 1918.

3) Beschlußfassung über die Verteilung

des Reingewinns.

4) Ertellung der Entlastung an Vor⸗

stand und Aufsichtsrat.

5) Aufhedung der in der Generalver⸗

sammlung vom 13. 4. 1918 be⸗

schlossenen Kapitalserhöhung.

6) Wablen zum Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalver⸗ ammlung sind nach den §§ 23 und 24 unserer Gesellschaftssatzung diejenigen Aktionäre oder deren Bevollmächtigte be⸗ rechtigt, welche sbätestens am 22. Mai d. Is. ihre Aktien außer bei der Ge⸗ sellschaftskasse

in Hersfeld: beim Bankhaus L. Pfeiffer, Depositen⸗

kasse, in Berlin:

beif der Deutschen Bank, dei der Dirertion der Diseortto⸗Ge⸗

sellschaft, bei der Nationalbaur fsir Deutschland, bei der Bauk für Handel u. In⸗

. 8 1 m. “

n Franzfurt a. 1 bei der Dresduer Bank, 8 in Leipzig : bei der Deutschen Baunk hinterlegen. Die Bilanz nebst ewinn⸗ und Ver⸗ 8 Fvng liegen zur Einsicht der Arktionäre im Konzor der Gesellschaft in Hecsfeld aus.

Hersfeld, den 26. April 1919.

Doe Vorstand. 8 Dr. Ffaring, Seelig⸗

v11““

—

[10664] b Gemeinnützige Actien schaft Elsen-Grevenbroich.

Einladung zur Generalversammlung auf Dienstag, den 20. Mai, Nach⸗ mittags 6 Uhr, im Hotol Borrenkott, Grevenbroich.

Tagesorbdnung:

1) Vorlage der Bilanz und des Ge⸗ schäftsberichts, Entlastung des Vor⸗ stands und Aufsichtgrats.

Tö der Uebertragung von

tien. 3) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. 4) Verschtedenes. Der Mufsichtsrat. Wilh. Camez.

Felten & Guilleaume Carlswerk Arctien-Gesellschaft,

1108661 Cöln-Mülheim.

Die Aktionäre der Felten & Guilleaume Carlewerk Aectien⸗Gesellschaft werden hier⸗ mit zu der am Freitag, den 30. Mgi 1919. Vormitzags 11 Uhr, in Cöln am Rhelu, A. Schaaffhausen scher Bank⸗ verein A.⸗G. stattsindenden ordeutlichen diesjährigen Generalversammlung ein⸗ geladen.

Tagegorbnung: 4

1) Geschäftsbericht des Vorstands über das Geschäftsjahr 1918 und Vorlage der Bilanz nechst Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung per 31. Dezember 1918.

2) Prüfungsbericht des Aufsichtsrats.

3) Beschlußfassung über dvie Genehmigung der Bilanz, die Entlastung des Auf⸗ sichtsrats und Vorstands und die Ver⸗ wendung des Reingewinng.

4) Wahlen zum Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind nur solche Aktionäre be⸗ rechtigt, welche spätestens am 5. Werk⸗ tage, Mittags 12 Uhr, vor dem Tage der Geveralversammlung ihre

8. 1“

18

bei der Hantztkaffe der Gesellschaft in Göln⸗Mälheim, bei der Bant für Handel und IJu⸗ dustrie, Berlin, Darmstadt und Fraukfurt am Main sowie deren Filialen, bei der Direetion der Difconto⸗ Gefellschaft, Berlin, bel der Dresduer Bank, Berlin, Dresden und Frankfurt am Main. sowije deren Fillalen, bei dem A. Schaaffhausen’'schen Baukverein, A.⸗2.. Cöln und Düsseldorf sowie dessen Filiglen, bei der Berliner Handelsgesellschaft, Berlin, . bei dem Bankhaus S. Bleichröder, Berlin, bei ühr Bankhaus Deichmann & Co., Cöln am Rhein, bei dem Bankhaus A. Levy, Cöla ant Rhein, bei dem Bankhaus Sal. Oppenheim jr. & Cie., Cölu am Rhein, bei der Schweizerischen Kreditanstalt, Zürich. 3 bei der Internationalen Bank in Luxemburg, Luxemburg, bei der Bauk des Verliner Kassen⸗ Vereins, Berlin, — nur fär Mitglieder des Giro⸗ effektendepots — hinterlegt bezw. eine Hinterlegungsbe⸗ scheinigung der Reichsbank oder eines deutschen Notars bei der Gesellschaft eingereicht haben und die Aktien bis zum Schlusse der Generalverfammlung hinter⸗ legt lassen. Die Hinterlegungsbescheini⸗ gungen deutscher Notare müssen die hinter⸗ legten Aktien nach ihren Nummern be⸗ zeichnen. ie Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung sowie der Geschäftsbericht liegen vom 10. Mai ab im Geschäftslokal der Gesellschaft zu Cöln⸗Mülheim zur Einsicht der Aktionäre aus. Cöin⸗Mülheim, den 24. April 1919. Der Aufsichtsrat.

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Akt ien

mmm

6)

[9522] uttiva. .

1918, September 30. Bankkonto: Bankguthaben..

N7570— Geltvinn⸗ und

1918, September 30. ℳ gr eeeb 254 11 16* 3 04 Eö. 4¹⁰/12

Erwerbs⸗ Wirtsch genossenschasten.

Zilanz 80. September 1918.

66727

Eingetragene F neit dem

1 500

1918, Septem 0 der Genossen. “ Reservefonds I: Bestand un⸗ Reservefonds II: Bestand un⸗ verändert 8 14“ 469 Gewinn⸗ und Verlustkonto:

[10581]

Müllershausen worden.

In der Liste der bei der Kammer für

Handelssachen hierselbstzugelassenen Rechts⸗

anwälte sind die Eintragungen der Rechis⸗

anwälte: 8

Ernst Landwehr, 8

Dr. Hermann Gteorg Wilhelm Renter,

Dr. Johannes Heinrich Hermann Jantzen,

Dr. Carl Otto Labusen,

Dr. Arnold Heinrich Friedrich Wilhelm

Appel, Dr. Hans Philipp Obenauer, Dr. Juttus Hugo Hermann Friedrich

Schurtz. 8 . Dr. Carl Ludwig Friedrich Bölckers, Dr. Friedrich Georg Adolf Pott, 2 Geor Hehkic Heumann in Bremen gelöscht worden. Bremerhnveun, den 19. April 1919. Der Gerichtsschreiber der Kammer für Handelssachen: Lindemann, Sekretar.

[10582] 6 Ia der Liste der bei der Kammer für Handelssachen hierselbstzugelassenen Rechis⸗ anwälte sind die Eintragungen der Rechts⸗ anwälte Dr. Hermann Heinrich Richard Meyners⸗Dunkel, Paul Franz Johannes Bünting und Br. Johann Nicolaus in Bremen gelöscht

Gvemerhaven, den 24. April 1919. Der Gerichtsschreiber der Kammer für Haadelssachen: Lindemann, Sekretär.

10583] 1 “ In der Liste der bel der Kammer für Handelssachen hierselbst zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist die Eintragung des Rechts⸗ anwalts Dr. jur. Edmund Hetnrich Hageus in Bremen gelöscht worden. Bremerhaven, den 16. Apzil 1919. Der Eerichtsschreiber der Kammer für Handelssachen: Lindemann, Sekretär.

[10580] In der Liste der bet dem hiesigen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwäͤlie ist heute und in der Liste der beim hiesigen Emts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 17. April 1919 der bisherige Rechtsanwalt Dr. Walter Graetzer zu Breslau ge⸗ löscht worden. Breslau, den 22. April 1919.

Der Landgerichtspräsident.

10579]

Der beim hiesigen Landgericht zuge⸗ lassene Rechtkanwalt Willy Frauck ist in der Liste der Rechtsanwaͤlie gelöscht worden. Cölan, den 19. April 1919.

Landgericht.

[10588] 1 Der Rechtsanwalt Heinrich Hillmann zu Waltershausen ist am heutigen Tage in der Liste der bei dem unterzeichneten Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte

Genossenschaftsreg.: Guthaben verändert 4

Kreditorenkonto: Rückständige Gewinnvortrag 1410

3 070

Verlastkonto.

1918, September 30. Bilanzkonio .. . ö“”“

ℳ ₰ 552 20 11507

Genossenschaft der Destillateune des RNrgzierungsbezieks Frankfur Gevossenschaft mit beschräukzer Pastpflicht itz Frankfurt a/O.

Sch midt.

2/O.

Briese. “ [10590] Königstädtische

Einnerhme. 1) Vortrag für das Ge⸗ schäftsjahr 1918/1919 2) Beitragskonto 3) Reservearbeitskonto.. 4) Effektenkonto . .. 5) Rob⸗ und Nenbau⸗

rebisionskonto 3 6) Witwen⸗, Mündel⸗,

Nachlaßkonto.. 60 162 7) Strafgelderkonto.... 9 8) Mitgliederguthabenkto. 5 850 9) Beleihungskonto bzw.

Rückzahlungen.. 650 10) Zinsenkontmo 1 012 11) Diversenkonto.. 9 470 12) Reservefondskonto. 501

8

1 071 5 492 19 800

52 72

Sa. 104 021 80

WBerlin, den 24. April 1919. Der Vorstand. Ernst Schulz, Paul Salomo, Vorsitzender, Schriftführer. Petersburger Str. 25. Otto Knoth, Rendant.

“ Schornsteinsegermelsterschaft Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränrter Haftpflicht.

Bilanz für das Geschästsjahr vom M1. April 1918 bis 31. März 1919.

Ausgabe.

9 102 169 364

47 450 25 000

1 000

9 200 16 100 1 000 1 979 1 148 501

5 104 021

1) Verwaltungskostenkonto 2) Organkonto.. 3) Sterbekassenkonio. 4) Witwen⸗, Mündel⸗, Nachlaßkonto 9 Entschädigungskonto—. 6) Antell⸗ bzmw. Guthaben⸗ konto u6“ 7) Darlehn⸗ oder Be⸗ leihungskonto . 8 8) Mitaliederguthabenkto. — 9) Effektenkonto Fdrh 10) Dividendenkonto. 80 11) Diversenkonto. 30 12) Reservefondskonto 72 13) Vortrag für das Ge⸗ schäfisjahr 1919/1920 Sa.

80

Die Mitgliederzahl betrug am Anfang des Geschäfsjahres 30 Mitalteder, am Ende desselben 30, eingetreten ist 1 Mitglied, durch Tod ausgeschieden ist 1 Mitglied.

Der Mufsichtsrat. Paul Bienwald, Paul Joseph, Vorsitzender. Beisitzender DOtto Freitag, 8 Stellvertreter.

Niederlasung k. von Rechtsanwälten.

[10584]

In die Anwaltsliste des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute der Rechtsanwalt Dr. Gustav Erich Enzmann mit dem Wohnsitz in Chemnitz eingetragen worden.

Amtsgericht Chemnitz, den 23. 4. 19.

Der Rechtsanwalt Dr. Georg Schenkel von hier ist als Rechtsanwalt heute in die Rechtsanwaltsliste eingetragen.

Iserlohn, den 23. April 1919.

Das Amtsgericht.

[10585] In die Liste der beim Amtsgericht ae zugelassenen Rechtsanwälte wurde eute eingetragen Dr. Bernhard Zeh mit dem Wohnsitz in Hanau. Hauau, den 23. April 1919. Amtsgericht.

[10587] 1 In die Liste der beim Amisgericht Münder zugelassenen Rechtzanwälte ist heute eingetragen der Rechtsanwalt Westendorf in Münder. Münder a Deister, den 24. April 1919. Das Amtsgericht.

[10586]

[r667 27

gelöscht worden. Schlaß Teuneberg bei Walters⸗ heufen (S.⸗Gotha), den 3. April 1919.

Das Amisgericht. Abt. f. Gen.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[10658]

Sterbekasse des Bundes Dentscher Militäranwürter v. V. n. G. in Viersen.

Die Mitglieder der vorbezeichneten Kasse werden hierdurch zu der am 12. Junt 19819, Nachmittags 4 Uhr, in Karls⸗ ruhr i. B. im Hotel Restauraat Friedrichsbof, Karl Friedrichstraße 28, stattfindenbden ordentlichen Mitglieder⸗

versammlung eingeladen.

Tagesorduungt 1) Antrag des Vorstands auf Genehmi⸗

gung des Beschlusses des Aufsichts⸗

tats vyvm 18. 1. 1919, nach welchem zur neilweisen Deckung des Kurs⸗ verlustes 5 % des Bestandes der

Dividendenausgleichsfonds vom 31.12.

1918 dem Fonds für Kunsverlusle

überwiesen sind.

2) Vorlage der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung, der Bilanz svowie des Rechenschaftsberichts für 1918 und Beschlußfassung über deren Ge⸗ nehmigung.

3) Eatlastung des Vorslands und des Aufsichtsrats.

4) Wahl für den Aufsichtsrat (§ 35. Aoöbs. 2 u. 3 der Satz.).

5) Beschlußfassung über die vom Bundes⸗ vorstand angeregte Verlegung des Sitzes der Kasse nach Berlin und

Satzung. Die Bescheinigungen für Vertreier sind his spätestens zum Ablauf des 6. Juni 1919 dem Kassenvorstand einzusenden (§ 38 Abs. 3 der Satz.).

An der Versammlung teilnehmende Mitglieder haben sich durch Vorlage ihrer Aufnahm eurkunde auszuwessen. Der Borstand. Bredel.

[4908] Die Pyacinth⸗Druckerei u. Verlag, G. m. b. H. in Köunigshätte O/S., ist aufgelöst. Die Glänbiter der Gesell⸗ schifi werden aufgefordert, sich bei ihrn zu melden.

nae b. Dresden, Könia Friedrich Auguftstr. 12, am 8. April 1919.

Der Liquidatsr:

entsprechende Aenderung des § 1 der

[10591] Wir, die unterzeichneten Geschäftzt der Gesellschaft Nansenstraße 2 Grundstücks Gesellschaft m. laben hiermit die Herren Gesellschaft Generalversammlung in den Gef räumen Berlin, Stralauerplatz 10 auf Sonntag, bden 4. Mai h Vormittags 10 Uhr. Tageserdnung?; 1) Vorlage des Geschäftsberichts für 2) Bilanz. Gewinn⸗ und Verluß 3) Geschäftliche Mitteilungea. Berlin, den 25. April 1919. Nausenstr. 22/238, Gruudsta Zesellschaft mit beschränkter da Viktor Spiegel. Wilhelm Hammerschmid

[6831] Lobsann Asphalt Gesellsa

Amsterdam.

Nllgemeine Versammlung von nären Dienstag, den 6. Mai 1 Vormittags 11 Uhr, im Gedzu Gesellschaft „Tot Nut van 't Alger N. Z. Voorburgwal 212 in Amste

Aktionäre, welche sich an den schlagungen und Abstimmungen bet wollen, hahbꝛn ihre Aktien obder d scheiaigung von deren Niederlegung Niederländischen Bank vor derm 3 . J. niederzulegen bei der Firma 2 & Co., Damrak 74, hierselbst, gege Empsangsschrin, der zaleich alz tritiskarte zur Versammlung dient.

Die Bilanz sowie die Gewinn Verlustberechnung über das B. 1918 liegen zur Durchsicht der Ak vor im Geschäftslokal der Gesel⸗ Muntplein Nr. 2, von heute an b 5. Mat d. J. inkl.

17311]

Die Haͤmburger Stauduhren S. m. b. H. in Hamburg ist gelöst. Eiwaige Giüubiger wol melden.

[10606] Wir geben hierdurch bekannt, d für die Abteilung der Sterbe und Kinbderversicherungen ( versicherungen) vom Reichsaussi für Privalversicherung Fimmungen über stelung von Volksversicherung Brund der Bundesratsverordnung 20. Dezember 1917 (Reichs⸗Gesetzblat genchmigt worden sind.

Iduna, Lebens-, Pensions Leibrenten⸗Versicherungsge schaft a. G. zu Ralle a.

9260]

Durch gerichtlich beurkundeten B der Gesellschaftsversammlung vom 2 soll das Grundkapital der aulaer Dampfziegelei und C warenfabrik G. m. b. H. von auf 100 000 ℳ herabgesetzt Die Släubiger der Gesellschaft, der Herabsetzung nicht einverstandegt werden aufgefordert, sich bei der schaft zu melden.

Nieberaulaͤer Dampfziegelet

Cementwareufabrik G. m. b Conr. Grentebach. Ad.

[8655]

Die „Niewels & Langern schaft mit beschräukter Haftu Röklinghauten ist durch Gesel beschluß aufgelöst. Die Glänbi Gesellschaft werden aufgefordert, dertelben zu melden.

Röhlinghausen, den 15. Aprilt

Der Ligütbators Fritz Lan

[4265] Bekanntmachungs. Der Unterzeichnete gibt hierduß kannt, daß die Gesellschaft mit besch Haftung unter der Firma Conrad Schäfer & Prelle Besehschaft mit beschränkter † in Mannheim durch Gesellsche schluß vom 31. März 1919 a und der Unterzeichnete zum Lig besteht worden ist. 1 Ich fordere die Gläubiger sellschaft auf, sich bei mir zu meln Mannheim, den 31. März 19 Dr. Weingart, Rechtsanwal

Dr. 17795]. Durch Beschluß der Gesellschaft 11. April 1919 ist die Zucker Waren Ges. m. b. H. aufgelöst — Gemaß § 65 Abs. 2 ders Re betr. die Gesellschaften mit besch Haftung, werden hiermit die Slä der Zuckerfabrik Waren G. m. b. gefordert, ihre Forderungen 2 Wuchen anzumelden. Zuckerfabrik Waren G. m. 8 in Liquidativon. von Maltzan⸗Moltzow. von der Lühe⸗Vietgest⸗ Boas⸗Neu Gaarz.

[9299) Bebundscha⸗Pflanzung Deulsche Kolonial⸗tzesellsch er Reichskolonialminister bat sellschaft auf ihren Antrag auf Ir Verordnung des Bundesrats vom⸗ bruar 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 12 der Verpflichtung befreit, einen Rech abschluß, ine Gewinn⸗ und Verluste sowie einen Geschäftsbericht für de schäftsjahr 1918 auftustellen u sahungamä vorgesehene Hauptvet lung abzühalten.

Bevlin, den 18. Ppril 1919. Debundscha⸗Pflanzung⸗

Der Aufsichesrat.

Emmanuel Zielonkowski.

“

Bietor Hoesch.

algenginh die I

Q Der Inhalt in einem besonderen Blatt nnter dem Titel

6 2

en Reichsan

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A.

Berlin, Montag,

vII 2

2 den 28. April 3 K dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung pp. von Patentanmälten, 2. Putente, 3. (cufts⸗, 8 Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrelle sowie 11.

Zentral⸗Handelsregister für das Den

Das

für Selbstabholer auch durch die Weschäftsstelle des

Zenkral⸗Handeleregister für das Deuische Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Reichs⸗ und Staatsanzeigers, 8W. 43, Wllhelm⸗

vIme re

Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Eüt Üüber Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Faheplaube!auntmuchungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenb eilage

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 3 ℳ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 Pf. — Anzeigenpreis fär den Raum 5 gespaltenen Einheitszeile 50 Pf. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 v. H. erhoben

einen

Fraße 32, bezogen werden. —

Im.

—

Bom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 964A., 96 B., 96C. und 96 D. ansgegeben.

2) Patente.

SDie Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)

a. Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

geschützt.

Aa, 10. St. 31 260,. Theodor Steen, Charlottenburg, Knesebeckstr. 77. Ver⸗ und Vorrichtung zur Aufbereitung er Steinkohle. 13. 6. 18.

4b, 11. S. 46 140. Svenska Aktiebolaget

Gasaccumulator, Stockholm; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, E. Meißner, Dr. Ing. G. Breitung, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Abblendevor⸗ richtung für Scheinwerfer. 20. 12. 16.

Schweden 27. 1. 16. 88 49, 43. B. 82 465. Paul Bornkessel, Brenner zur Er⸗

Berlin, Linkstr. 25. eugung einer bandförmigen blaubrennenden stannae Zus. z. Pat. 301 711, 18. 9. 16. e, 8. K. 61 753. Erdmann Kircheis, Aue, Erzgeb. Dosenfalzmaschine. 2. 2. 16. 7e, 15. Sch. 49 585. Edmund Schröder, Berlin, Belle⸗Alliance⸗Str. 88. Vor⸗ richtung zur Regelung des Druckes auf den lechhalter von Ziehpressen. 5. 2. 16. Si, 5. B. 84 509. Dr. Georg Bethmann, Frankfurt a. M., Taunusstr. 25. Ver⸗ fahren zur Herstellung stark schäumender Reinigungsmittel. 17

den, Wienerstr. 30, u. Dr. Otto Röhm, Darmstadt. Verfahren zum Glänzend⸗ machen von pflanzlichen Fasern. 23. 9. 18. 9, 10. St. 31 046. Samuel Steinmetz, Budapest; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Wasser⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Stiel⸗ hefestiguns für Besen. 5. 3. 18. Ungarn 13.

10b, 16. P. 36 474. Aloys Pfisterer, München, Dachauerstr. 45. Verfahren zur Herstellung eines vegetabilischen Preßbrenn⸗ stoffs. 18. 2. 18. 3

12d, 11. W. 47 674. Westfälische Mincralölwerke W. H. Schmitz u. Georg von der Heyde, Dortmund, Sölderstr. 168. Bleicherde oder Filtrierkohle mit zur Auf⸗ lockerung dienender Beimischung. 22, 3. 16. 12¾, 26. M. 60 709. Karl Morawe, Berlin⸗Friedenau, Niedstr. 15. Verfahren zur Regelung der Luftzuführung amfes 3 . Zus.

Waschung körnigen Filtermaterials; Mat. 311 593. 111

12o, 1. R. 44 699. Rheinische Kampfer⸗ Fabrik G. m. b. H., Düsseldorf⸗Oberkassel. 1.“ zur Darstellung von p⸗Cymol.

- 6 12“, 1. R. 46 291. Rheinische Kampfer⸗ Fabrik G. m. b. H., Düsseldorf⸗Oberkassel. Verfahren zur Darstellung von p⸗Cymol; Zus. z. Anm. R. 44 699. 31.7. 18. 12“%, 7. H. 71 591. Dr. Karl Hofmann, Charlottenburg, Neue Kantstr. 3. Ver⸗ fahren zur Darstellung von Formaldehyd, Methylalkohol, Ameisensäuremethylester, Aceton aus Formiaten. 23. 1. 17. 12To, 12. S. 46 579. Société Chimique des Usines du Rhoöͤne Anciennement Gilljard, P. Monnet et Cartier, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harm⸗ Fen, E. Meißner, Dr. Ing. Breitung, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren zur Darstellung von Aethylidendiacetat. 24. 4. 17. Frankreich 9. 12, 16.

To, 19. F. 41 200. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln g. Rh. Verfahren zur Darstellung von Dimethylbutadien. 1. 9. 16.

129, 1. H. 70 311. Fa. C. F. Hildebrandt, amburg. Verfahren zur Reinigung von Lecithin. 30. 12. 15. 12r, 1. R. 46 063. Röchlingsche Eisen⸗ und Stahlwerke G. m. b. H., u. Dr. Robert Schröder, Völklingen g. d. Saar. Extraktion von Teeren, insbesondere von Oelteer und Enthanzung der entfallenden Schmieröle. 14. 6. 18. 13b, 2. A. 30 648. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. Rauchgas⸗ vorwärmer. 13. 6. 18. 14g, 3. A. 30 4600. Stefan Ambrus, Tiszapolgar, Ungarn; Vertr.: Rich. Hor⸗ witz, e Berlin W. 35. Sicher⸗ heitsvorrichtung für Geschwindigkeitsregler von Dampfmaschinen. * 18. 149, 3. A. 30 107, Altiengesellschaft Brown, Boveri & Cie, Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Anordnung zur maschinen in Dampfkraftbe en. 21.1.18 Schweiz 11.11. 18.

9 9.

ss⸗

Vertr.: K

[21c, 40. G. 47 641.

meyer,

barer

158, 17. Sch. 54 035. Schnellpressenfabrik Koenig & Bauer G. m. b. H., Würzburg⸗ Bal- Vorrichtung 18 Abzählen der ge. alzten und gedruckten Bogen bei Ro⸗ tationsdruckmaschinen. 8. 11. 18.

15, 34. B. 86 573. b Berlin. Anordnung der Farbwalzen bei Schablonendruckmaschinen. 11. 6. 18. 18a, 2. M. 63 100. Magnet⸗Werk G. m. b. H. Eisenach, Eisenach. Verfahren zur Herstellung von Briketts aus Metall⸗

spänen und dergleichen durch Heißpressung. 75. 4. 18

20e, 23. Sch. 53 899. Schweizerische In⸗ dustrie⸗Gesellschaft, Mehhaeg chweiz; Schmehlik u. Dipl.⸗Ing. C. Satlow, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Zugapparat mit Verbindung zwischen Zug⸗ haken und Seitenpuffern. 10. 10. 18. Schweiz 26. 6. 18. 2la, 36. J. 18 460. Siegfried Jahnke, Hannover, Königstr. 41. Nebengeräusch⸗ freie Fernsprecheinrichtung für Führer und Beobachter von Flugzeugen. 12. 11. 17. 2a, 66. B. 83 517. Robert Bosch, Akt.⸗Ges., Stuttgart. Schaltung der indu⸗ zierten Wicklung von Wechselstrom⸗ maschinen für einstellbare Spannung bei unverändertem Magnetfeld. 20. 3. 17. Zla, 67. B. 83 625. Robert Bosch, Akt.⸗Ges., Stuttgart.

Fa. Julius Bruse,

375, 8. J. 18 389. Luise Jackstädt, Königsberg i. Pr., Roonstr. 12. Unter⸗ üirdischer Luftschiffhafen, bestehend aus be⸗ liebig vielen Bergungshallen und einem Landungsraum mit einer in Geländehöhe liegenden drehbaren Abschlußdecke. 28.9.17. 38a, 2. P. 36 638. Wilhelm Passau, Hamburg, Grädenerstr. 19. Gleitstück des Sägerahmens für Gleitführungen an Gattersägen. 17. 4. 18.

3Sa, 9. S. 36 309. Société Anonyme des Anciens Etablissements Panhard et Levassor, Paris; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Blockhalter für eine Blockbandsäge. 10. 5. 12.

40a, 34. C. 23 698. Eugène Francois Cöôte u. Paul Rambert Pierron, Lyon; 8 einzelnen Lagen.

Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälle, Berlin SW. 11. Verfahren zur Gewinnung von metallischem Zink aus Zinkstaub. 28.7.13. Frankreich 29. u. 30. 7. 12.

4 a, 34. H. 74 089. August Heimsoth, Hannover, Ubbenstr. 8a. Verfahren und Ofen für die Umdestillation von Zink.

4. 4 B. 87 636. Anton Johannes

9 F Sa, 6. Baagse, Kopenhagen, u. Kay Palle Rosen⸗ krantz, Hellerup b. Kopenhagen; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Walter Pat.⸗Amv.,

It Stern,

Anordnung zum Essen⸗Ruhr. Vermessungszirkel. 15. 10. 18.

Abstimmen drahtloser Stationen bei gleic⸗ 4 2c, 4. L. 47 004. Ernst Leitz, Optische

Iö1

3 August Grabow,

Kantstr. 53, u. Ernst

Zossenerstr. 45. Zeit⸗ Treppenbeleuchtung.

2c, 57. H. 74 003. Hochspannungs⸗ apparatebau⸗Gesellschaft m. b. H., Dres⸗ den⸗A. Einrichtung zum Abschalten oder Melden von mit Erdschluß behafteten Leitungsstrecken; Zus. z. Anm. H. 73 852. 25. 3. 8.

21c, 61. M. 63 218. Maschinenfabrik Derlikon, Derlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 59. Schutzvorrichtung gegen Ueberspannungen,

bleibender Felderregung.

Charlottenburg, Brandt, Berlin, fernschalter für

Sk, 1. K. 67 221. Dr. Paul Krais, Dres⸗

bei der ein Ausdehnungskörper die Funken⸗

strecke vergrößert. 18. 5. 18. Schweiz

bö18 21d, 30. B. 83 831. Stuttgart.

Akt.⸗Ges., maschine, insbesondere

Wechselstrom⸗ Mittelfrequenz⸗

maschine, nach der Wechselpoltype. 16.5.17.

22g, 14. St. 30 719. Dr. Alfred Stern⸗ berg, Berlin⸗Grunewald, Tevplitzerstr. 8. bis 10. Putzwolle. 7. 9. 17.

24b, 7. K. 64 293. Gebr. Körting Akt.⸗ Ges. in Linden b. Hannover. zuführungseinrichtung für Oelfeuerungen. 16. 6. 10 24h, 7.

Hagen i. W., Gelstern. nadel für Oelfeuerungen; Zus. z. Pat. 296 485. 6. 8. 15.

24i, 6. C. 26 957. Wilhelm Coorßen, Bremen, Pastorempeg 145. Gebläse für Feuerungen und Gaserzeuger,

welches durch einen mit der Abhitze der Feuerung betriebenen Heißluftmotor an⸗

getrieben wird. 15. 9. 17.

25a, 15. B. 79 560. Wilhelm Barfuß, ard- Mülheim a. d. Ruhr, Engelbertusstr. 110. Reihen

Apolda. Fadenlegevorrichtung sür Jacquard⸗ Raschelmaschinen mit in zwei versetzt zueinander angeordneten Loch⸗ nadeln; Zus. z. Pat. 273 921. 19. 5. 15. 29 b, 3. M. 64 501. Dr. Leo Meyer, Berlin⸗Charlottenburg, Dahlmannstr. 8. Verfahren zum Kräuseln von Kunstseiden⸗ stapelfasern und Kunstseide. 19. 12. 13. 30d, 2. O. 10 619. Hans Oberreiter, Wien; Vertr.: Dr. H. Göller, Pat.⸗Anw., Stuttgart. Arbeitsärm für Oberarm⸗ amputierte. 17. 5. 18. Oesterreich 23. 7. 17, für die Ansprüche 1—4.

30d, 2. S. 46 674. Wenzl Soukup, Karlsbad; Vertr.: Dr. C. Schmidtlein, Pat.⸗Amv., Berlin SW. 11. Künstlicher Arm. 16. 5. 17.

30d, 3. L. 45 790. Fa. C. H. F. Müller, Hamburg. Künstliches Bein mit Knie⸗ gelenkbremse 30. 10. 17.

31 c, 9. M. 64 933. Arthur Müller Bauten⸗ und Industriewerke, Charlotten⸗ burg. Verfahren zur

mit abnehmender Steigung. 20. 2. 19.

31ec, 10. H. 75 124. Christian Hüls⸗ Düsseldorf⸗Grafenberg, weg 11. dichten

306 611. Se, 3.

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senkrechter und wagerechter Ebene verstell⸗

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Robert Bosch,

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d W. 46 796. Westfälische Gas⸗ glühlicht⸗Fabrik F. W. & Dr. C. Killing, Düse und Düsen⸗

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Okularmikrometer mit verschiebbaver Marke. 7. 8. 18.

42h, 3. L. 47 653. Fa. E. Leitz, Wetzlar. Anastigmatische Polarisationsvorrichtung; Zus. z. Pat. 296 000. 25. 1. 19.

8. Z. 8488. Fa. Carl Zeiß, Jena. Verfahren zur Herstellung von Winkel⸗ spiegeln; Zus. z. Anm. Z. 8010. 23. 6. 13. 4 2i, 14. S. 47 644. Samson Apparate⸗ Baugesellschaft m. b. H., Frankfurt a. M. Thermostatisch betätigter Regler. 2. 1. 18. 42p, 11. K. 64 011. Gustav Kugler, München, Valleystr. 38. Ortsanzeiger mit fester Landkarte. 21. 4. 17.

44, 16. L. 47 121. Hedwig Lange, geb. Asch, Charlottenburg, Niebuhrstr. 68. Zigarrenabschneider. 6. 9. 18.

Gohlis, Köthenerstr. 41. Einstellvorrich⸗ tung für an Gelenkvierecken befestigte Pflugkörper. 6. 1. 19. 459, 16. M. 58,063. Raffaele Morale, Vasto, Abruzzen, Italien; Vertr.: G. De⸗ dreux, A. Weickmann, H. Kauffmann, Pat.⸗ Anwälte, München. Lüftungsrohr für Bienenstöcke. 31. 5. 15., Italien 27. 6. 14. 4Gc, 14. B. 81 062. Robert Bosch Akt.⸗ Ges., Stuttgart Unterbrecher für elektrische Zündmaschinen von Motoren; Zus. z. Pat. 2499 227, 10. 2. 16.

4 Ge, 14. B. 83 345. Robert Bosch Akt.⸗ Ges., Stuttgart. Zündungs⸗ und Beleuch⸗ tungsschalter für Kraftfahrzeuge. 19. 2. 17. V. St. Amerika 15. 3. 16.

4Gec, 14. B. 86 280. Robert Bosch Akt.⸗ Ges., Stuttgart. Druchkknopfkurzschluß⸗ Fersteht ec für mehrere Zündapparate. ,9 18

4Gec, 21. H. 75 545. Hermann Hönigs⸗ berg, Frankfurt a. M., Arnsburgerstr. 74. Kühler für Verbrennungskraftmaschinen mit auswechselbaren Kühlerblöcken. 1.11.18. 468, 10. H. 75 633. Hans Holzwarth,

Druckmittelsteuerung für Düsenabschluß⸗ organe von Explosionsturbinen. 18. 11.18. 47a, 17. H. 73 644. Nikolaus Knopp, Neustadt a. d. Haardt. Endstück für Feder⸗ züge, biegsame Wellen o. dgl. 29. 1. 18. 4 ⁷ 5, 12. A. 30 953. Aktiebolaget Svenska Kullagerfabriken, Gothenburg, Schweden; Vertr.: W. Zimmermann u. Dipl.⸗Ing. E. Jourdan, Pat.⸗Amwälte, Berlin SW. 61. Kugellager. 3. 9. 18. Schweden 12. 11. 17. 472 b, 26. W. 50 598. Alphons Wache, Gleiwitz, O. Schl., Rohrstr. 6. Seil⸗ scheibe. 25. 3. 18. b

47 „h), 20. Z. 10 589. Zahnvadfabrik G. m. b. H. u. Dipl.⸗Ing. Graf v. Soden, Friedrichshafen a. Stellzeug mit elektrischer Fernschaltung. 16. 9. 18.

Augsburg⸗Nürnberg ( Rad mit abgefederten Laufschuhen. 12.4.18.

64b,

klingen 11 2. 19

50 f, 1. G. 46 805. Gauhe, Gockel & Cie., G. m. b. H., Oberlahnstein a. Rh. Verschlußschieberführung an umlaufenden Mischmaschinen. 20. 6. 18.

50f, 2. H. 76 128. Johannes Heyn,

mit senkrechter Mischschnecke; Zus. z. Pat. “ 5La, 40. K. 57 186. John C. Keats, Fraͤnkfurt a. M., Hansahaus. Hakennadel für Schuhwerknühmaschinen. 18. 12. 13. 5 La, 52. St. 31 497. Joseph Strau⸗ mann⸗Konrad, Olten, u. Adolf Widmer⸗ Caletti, Schönenwerd, Schweiz; Vertr.: Paul Theuerkorn, Pat.⸗Anw., Chemnitz.

Träger für Porhangstetgen. An Nähmaschinen anbringbare Vorrichtung

Ev von Bändern und Streifen. 53e, 4. G. 45 770. Leo Galland, Berlin⸗ Wilmersdorf, Kaiser⸗Allee 204. Zerstäuber für Flüssigkeiten, insbesondere für zu tvock⸗ nende Milch. 20. 10. 17. 55c, 2. M. 61 585. Dr. Mar Müller, Finkenwalde b. Stettin. Verfahren zum Leimen von Papier mittels Mischungen kolloidaler Stoffe mit Wasserglas, und Fällung des Gemisches durch saure Fäll⸗ mittel. 19. 7. 17. 55f, 1. S. 48 806. Wilhelm Senst, Düren, Rhld. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Platten oder ähnlichen Gegenständen aus Papier⸗ oder anderen Faserstofflagen durch Zusammenkleben der 16. 8. 18. 57a, 10. W. 51 491. Max Wilcke, Braunschweig, Moltkestr. 10. Photogra⸗ phische Kamera. 20. 9. 18. 57e, 14. H. 75 792. Jens Peter Hansen, Kopenhagen: Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Dunkelzimmer⸗ lampe. 28. 12. 18. Dänemark 2. 4. 18 für Anspruch 1 bis 4. 585, 9. Sch. 52 100. Hermann Schwar⸗ zer, Frankenhausen. Selbsttätige Ver⸗ schlußvorrichtung zum Inbetriebsetzen un⸗ unterbrochen wirkender Pressen für feuchtes Gut. 25. 10. 17. 59e, 2. K. 67 212. Rich. Klinger, Berlin, G. m. b. H., Berlin⸗Tempelhof,

schens der Flüssigkeit bei Zahnradpumpen. 23 9 8

61a, 19. W. 49 355. Gustav Wien⸗

maske für Pferde. 5. 6. 17.

63 b, 16. A. 27 383. Atlas Metall⸗ industrie G. m. b. H., Berlin. Vorrich⸗ tung an Fahrzeugen zur Sicherung der endlosen Laufketten gegen seitliches Ab⸗ gleiten. 23. 9. 15.

63d, 9. M. 62 996. Maschinenfabrik A.⸗G., Nürnberg.

63e, 1. St. 20 882. Matthew Sin⸗ clair Stevenson, London: Vertr.: A. du

(Bois⸗Reymond, M. Waaner u. G. Lemke Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Luftrad⸗

reifen mit Reserveschläuchen. 6.4. 16. Eng⸗ land 4. 2. 15. 63e, 4. D. 34 588. Walter Dießner, Lüncburg. Federnder Radreifen. 7. 6. 18. 5, 28. K. 68 084. Franz Krelle u. Richard Schuster, Zwickau i. S. Oeffner für Einkochgläser. 8. 2. 19. 56 b, 1.

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henden Fleischtrog umlaufenden Kreis⸗

messern und von Bolzen des Deckels ge⸗

haltener Messervorlage. 22. 6. 18.

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Ges., Chemnitz i. S. Messeranordnung für Fleischschneidemaschinen 19. 10. 18. 67 b, — K. 67 327. Albert Kautzberger, Holzhausen b. Leipzig. Vorrichtung zum Entstauben des verbrauchten Sandes bei Sandstrahlgebläsen. 7. 10. 18.

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laufende Metallscheibe zum Abziehen und

Polieren der Sckneiden von Rasierhobel⸗ oder sonstiger Schneidewaren.

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Wien;: Vertr.; Hermann Heldt, Gelsen⸗ kirchen, Grenzstr. 101. Selbsttätig wir⸗

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Vertr.: K. Hallbauer und Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Maschine zum Schwär⸗ zen der Sohlenränder von Schuhwerk. 29. 11. 16 V. St. Amerika 29. 11. 15. 72e, 16. G. 47 123 Gutehoffnungshütte Aktienverein für Bergbau und Hütten⸗ betvieb, Oberhausen, Rhld. Minenwerfer o/. dal. Geschütz mit Räderlafette. 7.9.18. 73, 1. A. 30 224. Albatros Gesellschaft für Flugzeugunternehmungen m. b. H., Berlin⸗Johannisthal. Maschine zum Ver⸗

seilen von Drahtlitzen. 21. 2. 18.

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ung zum Anzeigen von Gasen mittels elektrisch vorgewärmter, katalytisch wirken⸗ der Drähte; Zus. z. Pat. 300 620. 25.3.14. 78e, 25. F. 42 608. Rudolf Heinrich Fritsche. Wien: Vertr.: Wilhelm Lind⸗ mar, Berlin, Bastianstr. 22. Spindel⸗

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779, 5. M. 62 734. Motorenfabrik Ober⸗ ursel A.⸗G., Oberursel i. T. Kühlung von Zündkraftmaschinen für Luftschraubenan⸗ trieb. 26. 2. 18. 77 h, 5. Sch. 52 555. Franz Schneider, Seegefeld b. Spandau. Abfeuerungsvor⸗ richtung für hinter der Luftschraube ange⸗ 1 Schußwaffen auf Luftfahrzeugen. 5. 21 18. 77h, 5. Sch. 53 753. Franz Schneider, Seegefeld b. Spandau. Abfeuerungsvor⸗ richtung für Schußwaffen auf Luftfahr⸗ zeugen. Zus. z. Anm. Sch. 52 555. 11 9 18 77h, 9. K. 65 054. Hermann Kuhnen, Berlin⸗Friedenau. Büsingstr. 20. Lauf⸗ felge für Flugzeugräder. 15. 11. 17, 77h, 9. R. 45 267. Wilhelm Rüther, Hannover. Vorrichtung zur Verhütung des Ueberschlagens eines Flugzeuges beim Landen. 14. 12. 17. 77h, 10. W. 47 093. Otto Wittkowski, Düsseldorf, Graf⸗Adolfstr. 15. Verwind⸗ barer Schlagflügel für Fluggzeuge. 26. 10. 15. 77h, 15. Sch. 51 207. Dipl.⸗Ing. F. Schultz, Münster i. W., Aegidiistr. 48. Schutzvorrichtung an Brennstoffbehältern für Luftfahrzeuge. 20. 3. 17. 80ga, 13. F. 42 177. Robert Fuchs, Payerne, u. Paul Cornaz, Faoug, Schweiz; Nertr.: Bernhard Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Stampfvorrichtung für Zementformmaschinen. 8. 8. 17. Schweiz “ Sda, 6. E. 23 193. Paul Gwerheck, 113““ Lindenstr. 33. Vor⸗ igung von Kiesablage⸗ rungen vor und in Werkkanälen. 29. 5. 18.

b. Zurücknahme von

Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 45a. B. 85 261. Aus lösbaren Teilen bestehender Greiferbelag für Triebräder von Motorpflügen. 27. 1. 19. 72f. K. 60 840. Schwenkbare, selbst⸗ verriegelnde Gelenke für Zielfernrohre. 16. 9. 18.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 4 a. H. 73 264. Busennadel. 7. 11. 18. 45i. G. 44 568. Aus Stahlblech oder Stahlrohr hergestellter, nicht federnder Hufeisenstollen. 7. 11. 18.

S1c. K. 59 408. Kistendeckelverschluß mittels Nagels und Unterlagscheibe. 9. 8. 15.

Das Datumz bedeutet den Tag der Be⸗ mnnnach e h Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

e. Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗

getreten.

11e. F. 35 423.

blöcke. 26. 3. 14.

Ic. D. 33 446. zur Herstellung induktionsfreier Doppel⸗ leitungskabel. 10. 6. 18.

48b. K. 63 923. Verfahren zum Schutze eiserner Verzinkungspfannen gegen Zer⸗ störung im Zinkbade. 12. 11. 17. 88 50 522. Schuhsohlen⸗Belag

d. Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die chinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichne den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben.

„K = auf Grund der Verordnung über den Ausschluß der Oeffentlichkeit für Patente und Gebrauchsmuster vom 8. Fe⸗ brugr 1917 ohne voraufgegangene Bekannt⸗ machung der Anmeldung erteilt.“ Nr. 297 923 298 083 298 825 298 092 298 428 298 933 298 946 299 118 299 149 300 041 300 103 300 645 301 212 301 765 303 992 303 994 304 213 305 081 305 128 305 540 305 580 305 585 305 586 306 324 306 343 306 426 307 127 307 174 307 648 310 606 312 534

313 319 313 371 bis 313 490. 15, 2. 313 434. Willibald Näher, Pforz⸗ heim, Calwerstr. 143. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Edelmetallen auf mechani⸗ schem Wege. 8. 10. 16. N. 168 548.

Ze, 9. 313 478. Heinrich Ludwig, Fürsten⸗ vald heilskleiderverschluß

.

8

Fassung für Abreiß⸗