11414“*“] “

e. Der Justizrat Siehr, Insterburg, ist mit der kommissa⸗ rischen Verwaltung der Geschäfte des Oberpräsidenten in Königs⸗ berg beauftragt.

Der Polizeisekretär vom Polizeipräsidium in Char⸗ lottenburg ist zum Geheimen Registrator im Ministerium des Innern ernannt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Dem Schlachthofdirektor, Tierarzt Bolsinger in Eupen ist die kommissarische Verwaltung der Kreistierarztstelle in Geilenkirchen übertragen worden.

Die Oberförsterstelle Schorellen im Regierungs⸗ bezirk Gumbinnen ist zum 1. Juni 1920 zu besetzen. Be⸗ werbungen müssen bis zum 1. Mai eingehen. — Die Ober⸗ försterstelle Saarburg im Regierungsbezirk Trier ist zum 1. Juli 1920 zu besetzen. Bewerbungen müssen bis zum 1. Mai eingehen.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Durch Bestallung der preußischen Regierung ist der Re⸗ gierungsrat Jaques in Breslau zum Geheimen Re

ernannt worden.

Ministerium für Volkswohlfahrt. Erlaß des Ministers für Volkswohlfahrt, betreffend Aenderung des Tarifs für die Gebühren der Kreisärzte sowie des e ür die Gebührender Chemiker fürgerichtliche und medizinalpolizeiliche Verrichtungen.

Vom 11. März 1920.

Auf Grund des § 8 Abs. 2 des Gesetzes, betreffend die Ge⸗ bühren der Medizinalbeamten, vom 14. Juli 1909 (Gesetz⸗ samml. S. 625) werden im Einvernehmen mit dem Finanz⸗ minister und dem Justizminister die Sätze des Tarifs für die Gebühren der Kreisärzte sowie des Tarifs für die Gebühren der Chemiker für gerichtliche und medizinalpolizeiliche Ver⸗ richtungen (Anlagen I und II des Gesetzes) mit Wirkung vom 1. April 1920 ab durchweg um 100 vom Hundert erhöht

Berlin, den 11. März 1920. “ Der Minister für Volkswohlfahrt Stegerwald.

1 Bekanntmachung. Dem Gastwirt Gustav Demant in Berlin, Frank⸗

furter Allee 318, habe ich die Wiederaufnahme des durch

Verfügung vom 28. Juni 1919 (R.⸗A. Nr. 150/1919), Amtsblatt Stück 27, untersagten Handels m. täglichen Bedarfs auf Grund des § 2 Abs. 2 der Bundesrats⸗

verordnung vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) durch Verfügung

vom heutigen Tage gestattet.

hbausen,

Berlin, den 6. April 1920. Der Polizeipräfident. Abteilung W. J. V —: Dr eiß.

Bekanntmachung.

- gierungsrat und vortragenden Rat im Ministerium der öffentlichen Arbeiten

mit Gegenständen des

führen sich verpflichtet fühlen.

aufmerksam 5 machen,

Dem Kolonialwarenhändler W. in der Beek in

Oberhausen, Stööckmannstraße 68, ist durch Verfügung der unterzeichneten Polizeiverwaltung vom heutigen Tage der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs und mit Nahrungs⸗ und Futtermitteln aller Art sowie mit rohen Naturerzeugnissen, Heiz⸗ und Leucht⸗ stoffen auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzu⸗

sagt worden unter Auferlegung der Kosten des Verfahrens. Oberhausen, den 5. März 1920. Die städtische Polizeiverwaltung. Der Oberbürgermeister. J. V. Menne.

Bekanntmachung. Dem Kohlenhändler Gustav Ellerbrock in Ober⸗

Polizeiverwaltung vom heutigen Tage rohen Naturerzeugnissen und mit Heiz⸗ und Leuchtstoffen auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom ferne vom 23. September 1915

untersagt worden unter Auferlegung der Kosten des Verfahrens.

Oberhausen, den 31. März 1920. Die städtische Polizeiverwaltung. Der Oberbürgermeister: J. V. Menne.

(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. In der am 10. April 1920 unter dem Vorsitz des Reichs⸗

ministers Dr. David abgehaltenen Vollsitzung des Reichs⸗

rats wurde der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes, be⸗

Aschaffenburg besfinden. Für den Fall, daß sich diese Nach⸗ richten bewahrheiten, halte sich die deutsche Regierung für ver⸗ pflichtet, mit allem Ernst auf die Gefahren Zusammenstöße der vorrückenden französischen

teile mit deutschen Truppen hinzuweisen. Auf Grund

dieser Note hat Paléologue am 10. April den deutschen Ge⸗ schäftsträger in Paris davon verständigt, daß “ Auch

nicht daran denke, Aschaffenburg zu besetzen. Stockstadt sei nicht besetzt worden. Die Vorposten hätten lediglich aus militärischen Gründen bis in die Nähe dieser Stadt vorgeschoben werden müssen.

Die Besetzung der Franzosen erstreckt sich obiger Quelle zufolge nach Osten bis an die bayerische Grenze, nach Norden bis an die Grenze des Zomburger Kreises, nach Süden bis einschließlich Darmstadt.

—ü. 2gn

. 88 8

Fünf Eisenbahnerorganisatio nen, der Gewerkschafts⸗ bund deutscher Eisenbahnbeamfen, die Gewerkschaft deutscher Lokomotivführer, der deutsche Eisenbahnerverband, der allge⸗ meine Eisenbahnerverband und die Gewerkschaft deutscher Eisenbahner und Staatsbediensteter haben dem Präsidenten der Eisenbahndirektion in Frankfurt a. M. mit dem Ersuchen, sie an die Besatzungsbehörde weiterzugeben, eine Entschließung überreicht, in der sie feierlicht Protest erhebes gegen den ihnen vorgestern bekannt gewordenen Befehl, nach dem sich das gesamte Personal als requiriert im Dienste der französischen Besatzungstruppen zu betrachten habe.

Die Eisenbahnbeamten und Arbeiter erklären, daß sie nur Be⸗ fehle ihrer vorgesetzten Dienstbehörden entgegenzunehmen und auszu⸗ In der Ausführung der von der recht⸗ mäßigen deutschen Regierung geg benen Weisung, Ruhe und Ordnung zu bewahren und das Unglück nicht noch mehr zu vergrößern, werden die Eisenbahnbeamten und Arbeiter ihren Dienst als deutsche Eisen⸗

bahner im Interesse der Bevölkerung ohne Einschränkung weiter ver⸗ sehen.

Sie müssen es aber ablehnen, hierzu mit militärischen Macht⸗ mitteln einer fremden Truppe sich zwingen zu lassen, und fordern deshalb von der zuftändigen Besatzungsbehörde, daß sie diese als Requirierung bezeichnete Maßnahme zurücknehme und die Eisenbahn⸗ dienststellen und Gebäude von militärischen Besetzungen befreie. In dem Aufruf an die Bevölkerung Frankfurts heißt es, daß sich die militärische Besetzung nicht gegen die arbeitsame Bevölkerung richtet. Bu der arbeitsamen Bevölkerung rechnen sich aber auch die Eisen⸗ Lahnbeamten und Arbeiter, die deshalb die Requirierung als eine be⸗ gegen ihr Ehrgefühl gerichtete verletzende Maßnahme Die Organisationen erachten es als ihre Pflicht, darauf daß das Vorgehen der Requirierung des Eisenbahnpersonals und seine Unterstellung unter den Militärwillen, die Besetzung der Dienstgebände und Dienststellen mit bewaffneten Militärpersonen zu einer sich täglich mehrenden Unruhe und Er⸗ bitterung der Eisenbahnerschaft Veranlassung gehen. Die Erfüllung der gestellten Forderung ist daher unbedingt nötig, um Ruhe und Ordnung, besonders um den lebenswichtigen Eisenbahnbetrieb auf⸗ rechtzuerhalten.

sondere, empfinden.

—.—

Der in Essen durch die Herrschaft der Roten Banden angerichtete Schaden beläuft sich, wie „Wolffs Telegraphen⸗ büro“ meldet, nach oberflächlicher Schätzung auf mindestens zehn Millionen Mark. Die genauere Feststellung wird wahrscheinlich eine weit größere Summe ergeben.

Die Essener Stadtverordnetenversammlung hat einstimmig folgenden Beschluß gefaßt:

Erst als Plünderungen und Gewaltlätigkeiten gegen die große Masse der arbeitswilligen Bevölkerung und gegen Einzelpersonen den Ruhrkohlenbezirk an den Rand des Abgrunds brachten, hat die Reichsregierung auf dringendste behördliche und private Notrufe den neutralen Teil des Bezirks mit Reichswehr belegt, so auch die Stadt Efsen, in der die Verhältnisse unerträglich geworden waren. Wir bekunden vor aller Welt, daß der Reichsleitung kein anderer Ausweg mehr blieb, wollte sie uns nicht elend zugrunde gehen lassen. Mit heißem Mitempfinden grüßen wir die Volksgenossen in den unbe⸗ teiligten Städten, die daraufhin von Frankreich besetzt worden sind. Wir erheben feierlichen Einspruch gegen das Vorgehen der Franzosen, das jedem Recht und auch jedem menschlichen Empfinden Hohn spricht, auf vas auch der Besiegte Anspruch hat, zumal nach Abschluß

des Friedens. verlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 unter⸗

Grenzstr. 32, ist durch Verfügung der unterzeschneten ab der Handel mit

Die Nachricht, daß die Liquidation feindlichen Ver⸗ mögens in Belgien aufgehoben sei, ist nicht zutreffend. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ erfährt, sind von den zu⸗ ständigen belgischen Behörden die Sequester aufgefordert worden, Listen über die von ihnen verwalteten Privawvermögen einzu⸗ reichen. Eine endgültige Regelung dieser Frage wird erst ein⸗ treten, wenn der der belgischen Kammer vorliegende Gesetz⸗ entwurf über die Liquidation feindlichen Vermögens verab⸗ schiedet worden sei.

Die Geschäftsräume des neu errichteten Reichs⸗

ministeriums für Ernährung und Landwirtschaft Reichs⸗Gesetzbl. 1920 Nr. 58 Seite 379 — befinden sich in

Berlin W. 8, Mohrenstraße 11/12, Fernsprechanschlüsse, Stadt⸗

verkehr: Zentr. 4856 — 4859, 4878, 4879, 4167, 4168, 11 230, 11 231. Fernverkehr: Zentr. 13 716/1. 7

N 1 CuX“ Preuszen 8 1 Der vortragende Rat im Finanzministerium, Geheimer

HOberfinanzrat Bank ist zum Mitgliede des Disziplinarhofs

treffend die vorlänfige Regelung des Reichshaushalts für das Rechnungsjahr 1920, die Zustimmung erteilt. Der Ausschuß des Reichsrats für Volkswirtschaft hielt

heute eine Sitzung im Reichstagsgebäude.

Der polnische Geschäftsträger, bevollmächtigier Minister

Janacio Szebeko, hat Berlin verlassen. Während seiner Ab⸗

8

8

wesenheit werden die Geschäfte der Gesandtschaft durch den hiesigen polnischen Generalkonsul Karol Rosé geführt. Für schriftliche Mitteilungen während dieser Zeit an die polnische

Gesandtschaft empfiehlt sich die Form der Verbalnote.

——

Die deutsche Regierung hat laut Meldung des Wolffschen Telegraphenbüros“ die französische Regierung barauf aufmertsam gemacht, daß sich nach vorliegenden Nach⸗ vichten fransösische Truppen im Vorrücken in der Richtung auf

1

für die nicht richterlichen Beamten ernannt worden.

Der Justizrat Siehr, Insterburg, ist nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ mit der kommissarischen

Verwaltung der Geschäfte des Oberpräsidenten in Königsber

“

beauftragt worden.

Die preußische Regierung beabsichtigt, dem „Wolfff Telegraphenbüro“ zufolge, alle für Nordschleswig geltenden Gesetze und Verordnungen, die in Dänemark als gegen die Dänen gerichtet betrachtet werden, soweit dies nicht bereits früher geschehen ist, unverzüglich aufzuheben. In ihren verschiedenen Bekanntmachungen hat die preußische Regierung keinen Zweifel darüber gelassen, daß sie die Rechte der dänischen Minderheit voll zu sichern bestrebt ist. Da es sich bei den Verorenungen aber zum Teil um Moßnahmen handelt, die nicht von Preußen, sondern auch vom Reiche ergriffen sind, und auch Gesetze in Frage kommen, die nur auf gesetzlichem Wege aufgehoben werden können, hat Preußen Schritte zur alsbaldigen Einsetzung einer Kommission aller be⸗ teiligten Reichs⸗ und Staatsbehörden getan, die die Aufgabe haben soll, die Aufhebung jener gesetzlichen Vorsch en in die Wege zu leiten

bewaffneter Truppen⸗

Gemäß einem Erlasse des Ministers für Handel und Ge⸗ werbe wird mit Wirkung vom 15. April 1920 eine Hand⸗

werkskammer mit dem Sitze in Schneidemühl errichtet

werden, deren Bezirk die noch bei Preußen verbliebenen Teile der Regierungsbezirke Posen (ausgenommen die Kreise Frau⸗ stadt und Lissa), Bromberg und Marienwerder — westlich der Weichsel — umfassen soll. Hiermit wird einem Wunsche des ostmärkischen Handwerks Genüge getan. 1

1

Laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ fanden

am Sonnabendnachmittag in Plauen vier Massenversamm⸗

lungen statt. In einer Versammlung erschien der Kom⸗ munist Hölz und teilte mit, daß er in Hof gewesen sei und daß von dort aus Reichswehrtruppen im Anmarsch seien. Hölz erklärte, daß er den Generalstreik der gesamten Arbeiter⸗ schaft proklamiert habe, und forderte die Arbeiterschaft auf, sich ruhig zu verhalten und nichts gegen die Reichswehrtruppen zu unternehmen. Er wolle sein Geschick selbst in die Hand nehmen. Zum Zeichen des Beginns des Generalstreiks ließ Hölz sämtliche Glocken läuten. Abends kam es zu schweren Ausschreitungen der Hölzschen Roten Garde. Plündernde Banden durchzogen die ganze Stadt. Noch in der Nacht räumten die Rotgardisten die von ihnen Kaserne, das Rathaus und den Bahnhof und fuhren sodann unter Mitnahme von Geiseln nach Falkenstein

üub. Dort traten auf die Kunde von dem Anmarsch der Reichs⸗

wehrtruppen in der Nacht zu Sonntag die von Hölz gebildeten Brandkommandos in Tätigkeit und steckten fünf Villen in Brand. Gegen 3 Uhr früh glich die Stadt einem Flammen⸗ meer. Um 4 Uhr früh verließen Hölz und seine Anhänger, nachdem sie die Geiseln freigelassen hatten, in Automobilen die Stadt und fuhren nach der sächsisch⸗böhmischen Grenze davon. Da die telegraphischen und brep ce hen Verbindungen unter⸗ brochen sind, fehlt seitdem jede Nachricht von Hölz.

Bei der vorgestrigen Urabstimmung der Chemnitzer Arbeiterschaft über einen zu proklamierenden Generalstreik beim Einrücken von Reichswehrtruppen in das Vogtland und Erzgebirge sind 26000 Stimmen für und 44 000 Stimmen gegen den Generalstreik abgegeben worden. Dessenungeachtet erließ die kommunistische Partei ein Extrablatt, das den Generalstreik fordert.

Württemberg.

Unter dem Vorsitze des Staatspräfidenten Blos wurde vorgestern in Stuttgart eine Besprechung der Regierungen Bayerns, Sachsens, Württembergs, Badens und Hessens abgehalten. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, nahmen die versammelten Regierungen einmütig gegen die französische Note Stellung, welche die Auflösung der Einwohner⸗ wehren verlangt, die als Schutz gegen Ausschreitungen und Verbrechen aller Art aufgestellt worden sind. Die versammelten Regierungen erklären die Auflösung für unmöglich, da diese für erhebliche Teile Deutschlands gleichbedeutend mit dem Zusammenbruch der staatlichen Ordnung sei. Die Staats⸗ regierungen verlangen von der Reichsregierung, daß diese erneut mit dem Obersten Rate der Gesamtentente in Ver⸗ handlungen eintritt, um den Fortbestand der Einwohnerwehren zu sichern. Die Konferenz kam ferner nach eingehender Aus⸗ sprache über die gegenwärtige politische Lage zu folgendem Ergebnis: Die in Stuttgart vertretenen Regierungen protestieren gegen die neuerdings erfolgte feindliche Besetzung der Be⸗ zirke Frankfurt a. M. und Darmstadt, die weder durch das Rheinlandabkommen noch durch den Friedens⸗ vertrag gerechtfertigt ist. Die Regierungen erklären, daß sie allen Maßnahmen der Reichsregierung zur Wahrung der Reichs⸗ interessen zustimmen und jeden Versuch, Süddeutschland vom Reiche zu trennen, mit aller Entschiedenheit zurückweisen. Bezüglich der allgemeinen wirtschaftlichen und poli⸗ tischen Lage verlangen die vertretenen Regierungen, daß streng der Reichsverfassung gemäß verfahren wird; jede Zentra⸗ lisation, die über ein vernünfliges Maß hinausgeht, ist eine Gefahr, vor der die vertretenen Regierungen nur ent warnen können. .

— 8 1 Ungarn. 8

Eine Note der ungarischen Friedensdelegation tritt der kürzlich im englischen Oberhause geübten abfälligen Kritik über die Zuverlässigkeit der ungarischen Nationali⸗ tätenstatistik entgegen. Die Note verweist dem „Ungarischen Korrespondenzbüro“ zufolge darauf, daß die Volkszählungs⸗ kommissionäre strengstens Auftrag hätten, die Muttersprache immer erst nach unmittelbarer Befragung ohne Drohung oder sonstige unzulässige Einflußnahme festzustellen. Der Haupteinwand, daß die Zahl der Ungarn dadurch künstlich erhöht worden sei, daß jeder, der des Ungarischen mächtig war, als Ungar eingetragen wurde, wird durch die Tatsache widerlegt, daß die Volkszählung 1 875 789 aufweist, die des Ungarischen mächtig sind, ohne daß Ungarisch ihre Muttersprache wäre. Daß die Volkszählung in Wirklichkeit bloß solche Personen als Ungarn ausweist, deren Muttersproche tatsächlich ungarisch ist, geht auch daraus hervor, daß acht Zehntel unter diesen keine andere Sprache außer Ungarisch sorechen. Von rumänischer Seite wird den ungarischen Volkszählungsangaben das Material zur Kirchen⸗ liste entgegengehalten, auf welcher Basis angeblich 3 600 000 oder sogar vier Millionen Rumänen in Ungarn gegenüber der amtlich ausgewiesenen Zahl von 2948 000 leben. Die Nore verweist demgege über auf den hervorragenden rumänischen Ge⸗ lehrten, den. Jassyer Untversitätsprofessor Nikolaus Mazere, der in seiner ethnographischen Karte Siebenbürgens erklärt, daß die rumänischen Kirchenlisten völlig unbrauchbar seien und einer wissenschaftlichen Arbeit nicht als Grundlage dienen könnten. Schließlich erklärt die Note: „Das ungarische statistische Amt ist bereit, seine genaue Methode und sein forg⸗ fältiges gewissenhaftes Vorgehen in Einrechnung der Be⸗ völkerung nach Nationalitäten jeder Zeit der Kritik des inter⸗ nationalen statistischen Instituts zu unterwerfen, das wohl der einzige zuständige Richter in dieser Streitfrage ist.“

— Vorgestern hat im ganzen Lande die ungarische Nationaglarmee den Eid geleistet, laut dem die Truppen ihrem Kriegsherrn, dem gesetzlich gewählten Verweser Ungarns, und dem Lande Treue und Gehorsam schulden.

— Vor dem Standgericht in Budapest begann vorgestern der Prozeß gegen den Budapester Maschineningenieur Stefan Mautner und Genossen wegen Komplotts gegen den Verweser Horthy und gegen die Verfassung. Das

besetzte

3 hatung keit

1“ “ 8 11““ “

g war die Ausrufuung der Proletarier⸗

nahmen j 1 8 1 8 ö des Komplotts in Wien au e gewesenen Volkskommissare § 3

Lukacs und Hamburger tell sgtere Haesst

1 Großbritannien und Irland. Nach einer Meldung der „Times“ ist die am 9. April der französischen Regierung übermittelte britische Note über en französischen Vormarsch in Deutschland in energi⸗ schem Tone abgefaßt. Die Note erklärt, daß das Verhalten Frankreichs eine ernste Streitfrage im Zusammenhang mit der Durchführung des Friedensvertrages aufwerfe, die kaum anders ehandelt werden könne, als durch eine übereinstimmende Aktion er Alliierten. Es sei klar, daß es ein Problem von solcher Größe sei, daß keiner der Alliierten in der Lage sein würde, mit ihm allein gegen ein wiedererstandenes Deutschland fertig u werden. Die Note weist den britischen Botschafter in Paris n, an keiner Konferenz der Botschafter teilzunehmen, in der Fragen, die den deutschen Friedensvertrag berühren, zur Be⸗ atung kommen, wenn Frankreich nicht die Versicherung gebe, aß es in Zukunst mit den Alliierten gemeinsam handeln werde.

Frankreich.

In einer der britischen Regierung übermittelten

te stellt die französische Regierung laut Meldung der Agence Havas“ zunächst fest, daß über die Loyalität ihrer 1— weifel bestehen könne. Die Alliierten seien von ihrer Politik stets verständigt worden. Die französische Re⸗ gierung habe immer erklärt, gegen den Einmarsch weiterer deuischer Truppen in das Ruhrgebiet zu sein, und beigefügt, daß die Erlaubnis hierfür auf jeden Fall die militärische Besetzung von Frankfurt und Darmstadt zur Bedingung haben müsse. Am 3. April habe die französische Regierung ihre Vertreter in den alliierten Hauptstädten in diesem Sinne durch ein Tele⸗ ramm informiert, dessen Abschrift gleichzeitig den alliierten

otschaftern in Paris zugestellt sei, in dem Marschall Foch die militärischen Maßnahmen prüfte, die nunmehr weder vermieden noch aufgeschoben werden könnten. Andererseits erinnert die französische Regierung daran, daß es sich um die Verletzung einer der feierlichsten Bestimmungen des Vertrags handle und daß die deutsche Regierung selbst die Notwendigkeit einer vor⸗ herigen formellen Bewilligung auf Aufhebung des Artikels 43 und gleichzeitig das Recht der französischen Regierung, hierfür ein Gebietspfand zu verlangen, anerkannt habe. Wie hätte die französische Regierung über das deutsche Versprechen, die Reichswehr sofort nach wiederhergestellter Ordnung vvZT in 8nee sein können? Weder für die

BZiedergutmachungen, noch für die Auslieferung der Schuldigen, noch 81 die Kohle, noch für die Entwaffnung der Armee hätten die Alliierten die durch den Versailler Vertrag ausbedungenen Satisfaktionen erhalten. Die britische Regierung wird e ob sie die Gefahr dieser fortgesetzten systematischen Verletzungen wohl berücksichtige. In welchem Augenblick sie glaube auf dem Wege der Konzessionen stillstehen zu dürfen? Auf jeden Fall sei Frankreich jeft gezwungen, zu 1.Zen „Es ist genug!“ Es verlange weiter nichts mehr als dies zusammen mit den Alliierten zu erklären. Die französische Regiernng sei nicht weniger als die englische Regierung von der umumgänglichen Not⸗ wendigkeit überzeugt, die Einigkeit der Alliierten in der Aus⸗ führung des Friedensvertrags aufrechtzuerhalten. Dieses enge Einverständnis zwischen Frankreich und England scheine ihr jedenfalls unerläßlich zu einer gerechten Lösung der großen Probleme, die sich gegenwärtig der Welt sowohl in Rußland und auf dem Balkan, wie in Kleinasien und im Islam stellen. Die Note schließt mit der Versicherung, daß die französische Regierung auf Grund dieser Erwägungen sich völlig bereit erklͤre, sich vor ihrem Handeln in allen interalliierten Fragen, welche die Aus führung des Friedensvertrags aufwerfen, 99. stimmung der Alliierten zu sichern.

Der Ministerpräsident Millerand hat vorgestern nach⸗ mittag Lord Derb) die Antwort der französischen Regierung auf die englische Note überreicht.

— Die vorgestrige vierte Sitzung des Völkerbundrats hat verschiedene Berichte über Armenien und die Türkei ent⸗

egengenommen, über die Frage der S11e sn. n Sibirien beraten und einen Bericht des Oberkommissars von Danzig wegen der dortigen Wahlen genehmigt.

— Nach einer Privatmeldung des „Petit Parisien“ aus Le Havre sind vier Pinassen in Cherbourg angekommen, die von einem Kanonenboot geführt werden. Diese Pinassen haben Bestückung erhalten und sollen nach dem Rhein als Bewachungsschiffe abgehen. Auch Marineinfanterie von Le Havre soll als Besatzungstruppe nach Süuddeutschland

abgehen. Rußland.

Nach einer Meldung der russischen Presse hat Lenin in in der ersten Plenarsitzung des neugewählten Mos⸗ kauer Sowjets eine Rede gehalten, in der er sich laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ u. a. wie folgt äußerte:

1 Wir müssen die eigene militärische Bereitschaft Feesret. ent⸗ wickeln und verstärken, um die der Arbeiterklasse obliegende 85 des wirtschaftlichen Wiederaufbaus zu lösen. Jetzt geht der Winter u Ende. Die Not und der Hunger haben sich bei uns verschärft, owie alles, was mit der Wiederherstellung der Produktivkräfte, insbe⸗ ondere des Tansports, zusammenhängt. Die Aufgabe der Wieder⸗ erstellung des ruinierten Landes, der ruinierten Wirtschaft, ist ohne einen Krieg an der unblutigen Front nicht zu lösen. Nun hat sich die Bauernschaft Sibiriens mit uns vereinigt, jene Bauernschaft, die trotz allem den Ansichten der Sozialrevolutionäre und der Menschewiki olgt. Die letzteren halten es für ihre Pflicht — sie haben auch fonch nichts weiter zu tun — die Ideen der Demokratie zu predigen und für den freien Handel einzutreten. Wir müssen heroische Maß⸗ nahmen treffen, damit dieser freie Handel mit Getreide nicht blüht. Die Bauern, die den Ueberschuß an Korn dazu benutzen wollen, um ihre hungernden Brüder auszuheuten, sind Feinde der arbeitenden Klasse. Unsere wichtigste Aufgabe ist die Vernichtung dieser klein⸗ bürgerlichen Demokraten. Durch die Verwendung der ehemaligen Offiziere der Zarenregierung sowie der bürgerlichen Spezialisten hat die Rote Armee ihre Siege erfechten können. Jetzt, wo es friedliche Arbeit zu leisten gilt, müssen die früheren Eigentümer zur Arbeit

angeleitet werden. Niederlande.

Nach dem „Haager Korrespondenzbüro“ ist das Ab⸗ kommen, betreffend den Lebensmittelkredit von 25 Millionen zwischen den Niederlanden und Deutschland, am 31. März unterzeichnet worden.

Dänemark. Das Landsthing und das Folkething haben dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge in Uebereinstimmung

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mit dem ursprünglichen konservativen Vorschlag das nene Wahlgesetz mit den Stimmen der Konservativen, Radikalen und Sozialisten gegen die Stimmen der Linken angenommen. Nach dem neuen Gesetz wird nach Listen in größeren Distrikten gestimmt werden, wodurch man eine gerechtere Verteilung der Mandate an die verschiedenen Parteien zu erhalten hafft als dies nach dem bisherigen üen der Fall war. Die Neu⸗ wahlen sind für den 22. April angesetzt.

Amerika.

Das amerikanische Staatsdepartement ist, soweit nach einer Reutermeldung in Erfahrung zu bringen jst, in der Ruhrfrage der Ansicht, daß man der deutschen Regierung gestatten müsse, in das Ruhrgebiet eine angemessene Truppen⸗ zahl zu entsenden, die notwendig sei, um die Ordnung wieder⸗ herzustellen und die Ueberlegenheit zu wahren. Frankreich sei über die Stellun g Amerikas vollständig unterrichtet. Die An⸗ sicht Amerikas ginge dahin, daß es sich bei der ganzen Frage um den Umfang der Unruhen und darum handelte ob die deutsche Regierung in der Lage sei, mit der geringen ihr durch X“ gestatteten Streitkraft die Kontrolle zu behalten.

— Der amerikanische Senat hat das Freiwilligen⸗ system statt der allgemeinen Militärpflicht angenommen; der Plan tritt 1922 in Kraft. Es wird vorgesehen, daß Männer he 18 und 28 Jahren zu einer viermonatigen Uebung n einem von ihnen selbst gewählten Jahre herangezogen werden.

— Das amerikanische “ hat obiger Quelle zufolge die Entschließung, durch die der Krieg mit Deutschland für beendet erklärt wird, mit 243 gegen 150 Stimmen genehmigt. 22 Demokraten stimmten mit der republikanischen Mehrheit zugunsten der Entschließung. Die Entschließung geht jetzt an den Senat.

— Wie der „Nieuwe Courant“ aus New York meldet, ist dort der Direkior der Hamburg⸗Amerika⸗Linie Cuno ein⸗ getroffen, um mit den Schiffahrtsbehörden Bespre ungen be⸗ züglich der deutschen Handelsflotte abzuhalten und über ein Zu⸗ lammenarbeiten der Hamburg⸗Amerika⸗Linie mit dem Schiff⸗

hrtsamte zu verhandeln.

— Die kubanische Regierung hat der „Agence Havas“ zufolge die Zurückerstattung des während des Krieges seguFhrtee deutschen Eigentums angeordnet mit Aus⸗ nahme der deutschen Dampfer, die in den kubanischen Gewässern beschlagnahmt wurden. “

Nach einer Reutermeldung haben China und Bolivien einen Handelsvertrag unterzeichnet. Dieser Vertrag ist be⸗ deutsam, da er der erste ist, in dem China besondere territoriale Zugeständnisse nicht macht.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Deutschen Nationalversammlung ist der Ent⸗ wurf eines Gesetzes zur Abänderung des Schaum⸗ weinsteuergesetzes vom 26. Juli 1918 nebst Begründun

haer Beschlußfassung zugegangen. Nach diesem Entwurf so Schaumweinsteuer erhöht werden a. für Schaumwein, der aus Fruchtwein ohne

schaumweinähnliche Getränke auf 12 ℳ für jede Flasche. Schaumweig unterliegt, wie in der Begründung bemeckt wird, nach dem ö.“ vom 26. Juli 1918 einer festen Steuer, Wein dagegen nach dem Weinsteuergesetz vom 26. Jult 1918 einer beweglichen, dem Aleinverkausspreise ich an⸗ passenden Steuer. Die Belgstung des Weines 1s durch die in der Zwischenzeit erfolgte eissteigerung erheblich größer go⸗ worden, während die des ““ gleichgeblieben ist. Es ist daher notwendig, im Wege der Abanderung des Schaumweinsteuer⸗ esetzes einen entsprechenden Ausgleich zu schaffen, um so mehr, als nfolge des wachsenden Geldbedarfs des Reichs alle zur Verfügung stehenden Steuerquellen im Höchstmaß herangezogen werden müssen.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die deutschen Sparkassen im Monat Februar 1920.

Wie die Monatsstatistik ergibt, die der Direktor der Landesbank der Provinz Westfalen und Geschäftsführer des Deutschen Spar⸗ kassenverbandes H. Reusch in der volkswirtschaftlichen Zeitschrift „Sparkasse“ veröffentlicht, haben für Februar die deutschen Spartassen einen weiteren Rückgang der .Sgg zu ver⸗ zeichnen. Nach den eingegangenen Berichten ist er auf — 300 Millionen Mark zu schätzen gegen — 110 Millionen Mark im Januar d. J. I. den beiden Vorjahren hatte der Februar noch Zunahmen von bezw. 600 Millionen Mark den Sparkassen gebracht. Die Gründe der Abnahme sind dieselben wie in den letzten Monaten; sie liegen hauptsächlich in dem steigenden Kapitalbedarf von Handel und Ge⸗ werbe. d½ Vertrauen 8 den Sparkassen ist nach wie vor uner⸗ schüttert. Auch im westf icg. Löreeh e blieb selbst in den kritischen Tagen der letzten Wochen den Eparkassen das Vertrauen erhalten. bhac wie vor fließen diesen Sparkassen gewaltige Beträge an nenen Einlagen zu, nur 8* die Abhebungen aus den erwähnten Gründen noch größer als die Einzahlungen. Es haben im Februar die neuen Einlagen bei der Gesamtheit der deutschen Sparkassen gen Riesenbetrag von drei Milliarden Mart erreicht. Die

üdkzahlungen waren aber noch 8b rk rößer. Besonders ungünstig ist das Ergebnis der Sparkassen von 8 roß Berlin für Februar. Hier trat eine Abnahme der Spar⸗ einlagen in Höhe von 80 Millionen Mark ein, während noch der Febrte vorigen Jahres eine Zunahme von 74 Millionen Mark er⸗ racht hatte. 8 besonders unerfreulich ist in Groß Berlin, daß jetzt zum ersten Male auch eine Verminderung der Sparbücher statt⸗ gefunden hat; diese ist zwar unbedeutend (um 110 Stück), der Februar nee⸗ hatte aber noch eine Zunahme der Sparerzahl um 18 racht.

Bel der Gesamtheit der deutschen Sparkassen betrug seit Jahresbeginn im Vergleich mit den 18e für die ent⸗ sprechende Zeit der beiden Vorjahre die Zunahme der Spareinlagen:

1918 (qhne die Ab⸗ 12882 auf die Kriegs⸗

ee Mill. Mark + 1250 + 1250 + 800 + 600

+ 2050 + 1850.

1920 1919 Mill. Mark Mill. Mark

— 110 — 300

— 400

zusammen

8 Arbeitsstreitigkeiten.

88 8 Die Verhandlungen, die am Sonnabend zwecks Ab⸗ schlusses eines neuen Tarifvertrags für die Angestellten

Zusatz von Traubenwein hergestellt ist, auf 38 ℳ für jede Flasche, b. für anderen Schaumwein und

der Berliner Verkehrsunternehmungen stattfanden,

haben hiesigen Blättern zufolge zu einer endgültigen Regelung der Lohnverhältnisse nicht geführt. Da eine Verständigung über die ein⸗ zelnen Forderungen der Arbeitnehmer nicht erzielt werden konnte, einigte man sich schließlich auf einen Vermitt⸗ lungsvorschlag, der ein Frenisonees schafft. Danach wird den Angestellten der Verkehrsunternehmungen ein Betrag in Höhe von 300 ℳ als “ gewährt, der mit je 125 ℳ auf die Monate April und Mai und mit 50 ℳ auf den Monat Juni verrechnet werden soll. Die strittigen Forderungen sollen einem aus je drei Arbeitgeber⸗ und Arbeitnehmervertretern und drei vom Reichsarbeitsminister zu bestellenden Unparteiischen zur Entscheidung unterbreitet werden.

In Dresden sind, wie „W. B. B.“ meldet, die Beamten und Angestelten der dortigen Banken wegen nicht erfüllter Tarifforderungen am Sonnabendmittag in den Ausstand getreten. Demzufolge blieb auch die Börse am Sonnabend beschlosgen

Einer Meldung des „W. T. B.“ aus London zufolge, fordern die englischen Eisenbahnarbeiter eine neue Lohn⸗ erhöhung von einem Pfund Sterling für die Woche.

Nach einer von „W. T. B.“ übermittelten Meldung der „Times“ aus New York dehnt sich der Eisenbahnerausstand in den Vereinigten Staaten jetzt vom Atlantischen bis zum Stillen

zean aus. In Chicago sei die Lage sehr ernst. — Einer Reutermeldung zufolge ist die Lage im Eisenbahnverkehrswesen auch durch wilde Streiks bedroht. Ein wilder Streik der New Yorker Weichensteller dehnt sich aus. Die Angestellten der

udson⸗Untergrundbahn und der Long Islandbahn aben sich ihm angeschlossen und damit den New Yorker Vorort⸗ W lahmgelegt. Die City ist von ernstem Lebensmittelmangel edroht.

In YPokohama sind nach einer von „W. T. B.“ mitgeteilten Reutermeldung 5000 Hafenarbeiter in den Ausstand getreten; sie verlangen eine Lohnerhöhung von 30 vH.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten.

(Nach den „Veröffentlichungen des Reichsgesundheitsamts“, Nr. 13 vom 31. März 1920.)

Pocken. Deutsches Reich. In der Woche vom 21. bis 27. März wurden 13 Erkrankungen gemeldet, und zwar in Horster Teich (Kreis Stolp, Reg.⸗Bez. Köslin), Schreibershof (Kreis Olpe), Heinrichsdorf (Kreis Brilon), Eickel je 1, in Wanne Kreis Gelsenkirchen) 3, in Boch um (Reg.⸗Bez. Arnsberg) 4 und in Essen⸗Steele (Reg.⸗Bez. Düsseldorf) 2. Nachtraͤglich wurden noch mitgeteilt für die Woche vom 7. bis 13. März 4 Erkrankungen, nämlich in Königsb 8 i. Pr., bschywors je 1 und in Somm in (Kreis Bütow, Reg.⸗Bez. Köslin) 2; vom 14. bis 20. März 21 Erkrankungen, und zwar in Stolymünde (Kreis Stolp) 2, in Stüdnitz, Polschow (Kreis Bütow, Reg.⸗Bez. Köslin), Bottrop (Kreis Recklin hausen, Reg.⸗Bez. Münster), Bochum, Westenfeld, 116161““ e . S 4 und in Wanne (Kreis Gelsenkirchen, Reg.⸗Bez. rnsberg) 9. Desterreich. In der Woche vom 29. Februar bis 6. Mä 4 Erkrankungen, und zwar in Niederösterreich — in Wien — und in Steiermarkl; vom 7. bis 13. März 14 Erkrankungen in Niederösterreich, davon in Wien 2. Tschechoslowakei. Mähren wurden in der Woche vom 22. bis 28. Februar 28 Erkrankungen festgestellt, und zwar in Landshut (Bez. Göding), Holleschau je 1, in Ober Lapatsch (Be⸗ Holleschau) 3, in Witkowitz, Zabrech (Bez. Mährisch⸗Ostrau) je 7, in Mistek (Bez. Mistek), Freiberg, Stramberg (Bez. Neutitschein), Tischgwitz, Praße (Bez. Wischau) je 1, in Brünn 3 und in Olmütz 1. Schweiz. In der Woche vom 7. bis 13. März 1 Erkrankung im Kanton Tessin. Fleckfieber.

Deutsches Reich. In der Woche vom 21. bis 27. März wurden üunter der HPüpessgr ehng 4 Erkrankungen peftgestelt und ar in Wachow (Kreis Westhavelland, “ otsdam) 2 — 8 polnischen Arbeiterinnen —, in Klodebach ( Grottkau, eg.⸗Bez. Breslau) und Düsseldorf je 1. Oesterreich. In der Woche vom 7. bis 13. März 18 Er⸗ krankungen in Wien.

Tschechoslowakei. In der Woche vom 22. bis 28. Februar 1 Erkrankung bei einem aus russischer Gefangenschaft zurückgekehrten Soldaten in der Quarantäneanstalt in Leipnik (Mähren).

Genickstarre.

Preußen. In der Woche vom 14. bis 20. März wurden 5 Kvrrerr (und 5 Todes älle) gemeldet in folgenden Re⸗ gierungsbezirken lund Kreisen]: Landespolizeibezirk Berlin — (1) [Berlin Stadt]l, Reg.⸗Bez. Allenstein 1 Oletzko], Arns⸗ berg 4 (1) [Bochum Stadt 2 (1), Gelsenkirchen Landv, Hörde Land b 1), Cöln — (2) [Bonn Stadt, Siegkreis je — (1)), Merse⸗ urg — (1) He a. S.]; nachträglich für die Woche vom 1b. bis 21. Febrnar: Oppern 1 [Ratibor Stadt]; vom 7. bis 13. März: Oppeln 1 Kreuzburg]. Schweiz. Jg der Woche vom 7. bis 13. März 1 Erkrankung im Kanton Neuenburg. Ruhr.

m In der Woche vom 14. bis 20. März wurden 15 Erkrankungen und 1 Todesfall angezeigt in folgenden Re⸗ gierungsbezirken sund Kreisen!: Landespolizeibezirt Berlin1 Berlin Stadtn⸗ Reg.⸗Bez. Arnsbherg 6 8) [Bochum Land 2, Dortmund Stadt 1, Iserlohn Stadt 3 (1]I, Cöln 1 8** Stadt rankfurt 1 (Calaul, Magdehurg 1 verichow I], Nünster 1 [BeckumI, Osnabrück 1 [Meppen], Potsdam 2 [Niederbarnim]!, Stade 1 [Hadeln!, Wiesbaden 1 (Frankfurt a. M.]; nachträglich für die Woche vom 8. bis 14. Februar: ppeln 1 [Hindenburg)]; vom 15. bis 21. Februar: Oppeln 6 [Beuthen Land I 1, Hindenburg 3, Kreuzburg, Oppeln Land je 11; vom 7. bis 13. . Merseburg 1 dielrnwerdah⸗ Oppeln b [Beuthen Land I, Pleß, Rybnik je 1, Tarnowitz 2]. Verschiedene Krankheiten in der Woche vom 14. bis 20. März 1920.

Pocken: Prag und Vororte 1, Wien 3 Erkrankungen; Fleckfteber: Wien (I. bis 7. Februar) 1 Erkrankung; Biß⸗ verletzungen dur tollwutverdächtige Tiere: Reg.⸗Bezirke Breslau 3 (Vorwoche 2), Oppeln (8. bis 14. Fe⸗ hruar wie in der ve0 1 neidemühl 3, Stettin 1; Influenza: Altona 19, Berlin 42, Beuthen i. Oberschl. 1, Braunschweg 16, Breslau 12, Dresden 80, Görlitz 8, Halle 16, Hambarg „ Mainz 4, Offenbach 34, Regensburg 1,

eg.⸗Bezirke Allenstein 1 e8nb” 887, Breslau 95 (Vor⸗ woche 64), Gumbinnen 9, Königsberg 3, Köslin 2, Marienwerder 2. Merseburg 7 (Vorwoche 61), Münster 74, Oppeln vom 8. bis 14. Fe⸗ bruar 137 und vom 15. bis 27. Februar 58 (Vorwoche 24), Pots⸗ dam 39, Stralsund 2, Nürnberg 15, Amsterdam 55, Birmingham 27, Bristol 2, Budapest 289, Christiania 2, Dublin 4, Glasgow 5, Kopenhagen 37, Liverpool 10, London 54, Prag und Vororte 32, Stockholm 6, Wien 168 Todesfälle, Reg.⸗Bezirke Allenstein 17, Breslau 179 (Vorwoche 213), Gumbinnen 96, Königsberg 155, Köslin 7, Marienwerder 3, Merseburg 912 (Vorwoche 1733), Münster 446, Oppeln vom 8. bis 14. Februar 171 und vom 15. bis 21. Februar 353 (Vorwoche 64), Potsdam 204, Schneidemühl 16, Stralsund 64, Nürnberg 566, Hessen 48, Budapest 1625, Kopenhagen 1386, Prag und Vororte 1. Stockholm 26, Wien