131622] Ja der Liste der bet dem hiesigen Amts⸗ gericht zugelaffenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 61 eingetragene Rechisanwalt Siomat Wanderlich auf seinen Antrag am 29, Mai 1920 gelöscht worden. Bueslau, den 11. Juni 1920. Das Amtsgericht.
[31254] Rect Der Rechtsanwalt Willi Rothschild ist heute in der Liste der bel dem v endgerichte zugelafsenen Rechlsauwälte gelöscht worden. Frankkumnt a. M., den 7. Juni 1920. Der Landgerichtspraͤsident.
8 te. Invalidi⸗ täͤts⸗a. Versicherung.
[31314]
Sütdeuische Eisen & Stahl- Berusfsgenvssenschaft Sehtion 6 (Mainz). Die 36, durch die Satzung vorge⸗ schriebene orbentliche Sektionever⸗ Fammluüng findet am Mitzwoch, den 7. Inli 1920, Vormittags ½12 Uhr, zu Mainz im Kasino „Hof zum Guten⸗ berg“, Proße Blesche 29 (Toreingang
Nauhrunnenplatz) stalt. Tagedordnung:
1) Erstattung des Verwastungsberichts für 1919.
2) Prüfung und Abnahme der Jahres⸗
lechnung für 1919.
3) Aufstellung des Voranschlags für 1921
8 188 .achb wihigung für 958
Wah 8 kechnungsprüfungsaus⸗
8 Unse üe 92s ber 8 8
5) Verwaltungsangelegenheiten.
6) Vrrschtererer⸗
Wie laden die Mitglieder der Gektion unter Bezugnahme auf § 22 (9) der Satzung zu dieser Versammlung ordnungs⸗ mäßig und mit dem Bemerken ein, daß außer dieser Bekanntmachung noch eine besondere Einladung unter Uebersendung der Tagedorduung mit dem Formular für den Ausweis der Vertreter erforgen wird.
Mainz. den 17. Junt 1920
Der Vorstand der Sektion 6.
Hubert Hesse jr., Direktor a, D.
Votsitzender.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[31648]9 Stazbekafse für deutsche Rechts⸗ anwälte V. B. a. G. in Düsseldorf. Wir laden unsere Mitgäeder ein zu der außerordantlichen Mitglieberver⸗ sammlung. welche am 15. Juli 1920, Mittaas 12 Uhr, in Dussaldorf im Anwaltielmmer des Landgerichts statt⸗ finben wird und folgende Tagesvrd⸗ nung hat: 1) Satzungsänderungen. a. in § 10 Absatz 2 wird in dem Satz „Jedoch darf der Gesamtbetrag den Höchstbetrag von 2000 ℳ nicht übersteigene die Zahl 2000 durch 5000 8 b. Richtigstelung einiger Verwei⸗ sungen in den Satzungen von 1916. 2) ve steitungsn über den Stand der asss.
3) Verschiedenes. [26290] 8
Die Firma Celluloidwarensabrik G. m. b. H. in Babenbausen (Gessen) ist in Liquidation getreten. Als Lequi⸗ dator forderr ich die Glänbiger der Gesellschaft hiermit auf, sich zu melden. Csluloidwarenfabrin G. m. b. H. i. L.
Wilhelm Loesch.
[28958] „Die Deutsche Lichtspiel⸗Theater⸗ Gesellschaft mit besch änkzer Haftung in Ssaebriscken ist in Liqeidation getreten und der Unterzeichnete zum Liquibator bestellt worden. Die Släu⸗ biger der Gesellschaft werden hiermit aamfgesordert, ihre Fordeenngen an⸗ zuzmelden. Paarbrücken, den 7. Juni 1920. Drutsche Licht piel Theater⸗B. m. b. S. i. Liqu. John Davidson.
[27353]
Die Firma „Union“ Tonwerk⸗ und Dampfi.Falzziegelfabrik G. m. b. H. in 98*491 (Niedevvhein) ist auf⸗
gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden
gufgrsordert, ihre Forderungen au⸗ zumelden.
Bekannimachung. Fühes schließlich noch
121619] Vereinigte Töpfermeister sür Ost⸗ preußen G. m. b. H., Gumbinnen. Die Auflöfung obiger Gesellschaft ist am 18. März 1919 bezw. 30. Maz 1920 beschlossen worden. Wir fondern hier⸗ durch die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre etwalgen Aufprüche unverzüglich bei dem mitunterzeichneten Liquidator Carl Jung, Berlin⸗Weißensee, Prenzlauer Pro⸗ menade 18, anzumelden. Gumdinnen, den 14. Juni 1920. Die Liquidatoren: Hugo Hopp. Carl Jung.
8
Deutsches Sandalen⸗Syndikat Gefenschaft mit 1.2ꝗ1ueee Haftung, erlin.
In der Gesellschasterversammlung vom 24. April ist die Auflösfung der Eesell⸗ schaft beschlossen.
Zum Liaguidator ist der Unterzeichnete, Fesihret Richard Palm, Harburg a. Elbe,
tellt.
In Gemäßheit des § 65 des Gesetzes werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei der GCesellschaft zu melden.
Deutsches Sanbalen⸗Syndikat i. L.
Der Ligutbdatoz: [274341 Justizrat R. Palm.
[31256]
Gegenstand
für das Geschäftsjahr 1919.
—
Betrag in Mark im einzelnen
A. Einnaehmen. I. Ueberträge aus dem Vorjahrs: 1) Deckungskapital.
anteille.
Ueberschuß des Vor⸗ ““
2) haelaaen fůt saͤawebend⸗ Beisicherinat. ) Räcklage für rückständige Gewinn⸗ 4) Sonstige Rücklagenℳ 11 007 023,75 483 667,66
im ganzen
101 442 418,
—
11 490 691 41 113 729 605
II. Beiträge (Einlagen):
2) für Rentenversicherungen.
III. Versicherungsgebührenn IV. Kapitalerträge:
2) Zinsen für vorübergehend 11“
3) Mleisertrag
Gewinn aus Kapitalanlagen:
1) Kursgewuiuium
1114*
Sonstige Einnahmwen
„ HI. Ausgabaen.
Für unerledigte
Vorjahre: w 2) zrückgesteeltlV
schäftsjahre:
b. zurückgestellt „
1) für Kapitalversicherungen (Labensfall).
1) Zinsen für dauernd angelegte Gelder. angelegte 8
Gesamteinnahmen
Versicherungsfälle der
Für Versicherungsverpflichtungen im Ge⸗
1) für Kapitalversicherungen (Lebensfall): a. geleiste 4 182 023,95 6 000,—
23 179 15 766 698
15 789 878 54
E111“
5 441 308
232 269 —25 109 5 698 687
790 30 623 31 413 8 35 622
88 S
883 104 303 736
2) für Rentenversicherungen: a. geleiftet b. zurückgestellt „
ö ℳ 7 759 967,45 501 155,10
8 281 122,55
(Rückkauf): e11“
Gewinnanteile an Versicherte: 1) aus Vorjahren: a. geleistet. b. zurückgestellt
III. Für vorzeitig aufgelöste Versicherungen
2) zurückgestellt.. .
h . ℳ 8 911,94 2 158,87
2 835
2) aus dem Geschästsjahre: a. geleistet b. zurückgestellt „
u . ℳ 383 066,40 16 653,05
399 719 4b
Steuecrn und Verwaltungskosten: 2 Seeee. “] 2) Verwaltungskosten:
b. Hebegebüöhr „
c. Auszahlungsgehühr. „
d. sonst..
.⁴ 0 2
a. Abschluhgebüöhr ℳ 261 850,01
614,58 34 432,86 . . 594 882,91
3 951
891 810 36 895 761
Abschreibungen — Verlust aus Kapitalanlagen.
dbnesneröberxis 2 apitalversicherungen (Lebensfall 9 Rentenver a” G 8 8 8
Verwaltungekostenrücklage Sonstige Rüclagen; 8 Abteilung AK . Abteilung B.
Abteilung GS . Sparkasse. Allgemein.
XI. Sonstige Ausgeben
““ C. Ab Gesamteinnahmen Gesamtauggaben .
en Verlusten
Von der
Bezeichnung der Ruͤcklage
ℳ
Deckungskapital am Schlasse des Wesch
Gesarrtausgaben. chluß. 8 1
Verlust.
D. Deckumg des Veylustes.
Nach den Erläuterungen auf Seite 15, C, D ergibt sich der vorstehende Verlust als Unterschied zwis teilungen und bei der allgemeinen Berwaltung, die in folgender Weise den betreffenden Rücklagen ab⸗ oder zuzuschreiben sind. danach für die Sicherbeitsrücklage B ergebenden Schlußsumme h 20 595,67 ℳ wegen Uederschreitung des Höchstbetrages dieser
ücklage ab und sind der Gewi mwrückz age B zugesü hrt. ————
1s Besland laut
Verm ö5gensstand Seite 16
1 307 283 aäfis⸗ 849 042 84
110 894 511 10 111 743 553 2 262 390
43 256 5 787 260 2 094 833 1 105 400
97 199 9 127 950/79
435 651/15 135 342 204,97
.ℳ 135 285 261,85 „ 135 342 204,97
ℳ 56 943,12
. 2
6os868
und Gewinnen bei den elnzelnen Ab⸗
(Niederrhein), den 4. Junt „Uioa“ Tonwerk⸗ Falzziegelfabrik
8 wesellschaft In der (Vesellschafterversammlung v 8. Mal 1920 haben die bitheriare Wene⸗ glieder des Aufsichtsrals ihr Ami nieder⸗ gelegt. In den AufsichtFrat wurden neu gewählt die Herren Dr. Stahlknecht, August Büremann, Fiches Noltenius und Carl Francke jr., simtlich in Bremen. Bremen, 11. Juni 1920. Farl Panckes wirrschaftliche Industrieges⸗ Urchaft m. b. H.
und Dampf⸗ G. m. b. 2
[Abteilung A 6 B
cherheits⸗
rücklage
Spvarkasse üllgemein. Abteirung A
. B. . C
Gewinn⸗ Si rücklage
19 214,08 ) —0 1018 409,51
946 743,56 1 105 400,31 97 199,71 24 042,90
4 738 850,86 1 148 089,88
Dr. H. Ehler, Geschäftsführer.
Cewin
9 127 950,79
Aus den Gewinnrücklager. B und C weroen die m Abschnitt I bezeichneten manteile und Rent enzuschlége an die Versicherten gezahlt.
Bestand nach Zu⸗ Zuschreibung (+) und Abschreidung Abschreibung (—) der Gewinne und Verluste ℳ ℳ 5 953,25 13 250,81 + 239 212,59 12 828,30 — 193 002,75 753 740,81 — 1 105 400,31 — 97 199,71 — X₰ 24 042,90 - 4738 850,86 er. + 20 595,67 ₰ 1 148 089 88 — 55,71 9071 007,67 + 239 212,59 — 50 805,2
Vermögensstand vom
Gegenstand
I. II.
XI. XII.
Grundbesitz vypotheken
III. Märdelsichere Fo
verbände
A. Werte.
a unverzinsliche..
b. verzinsliche.. V. Vorschüsse auf Versicher VI. Guthaben bei Banken.
VII. Gestundete Beiträge .
VIII. Rückständige Zinsen und Mieten IX. Außenstände bet Agenten X. Barer Kassenbestan ertpapiere (Nen
Werte.
XIII. Wetlust .. ....
Fremde Sonstige
„
rderungen geg. Femeinde⸗ IV. Mündelsichere Wertpapiere:
2 . 2
ungtscheine
nwert)
. 2.
Gesamtbetrag
B. Verpflichtungen.
I. Deckungskapitel für: 1) Kapitalversicherungen fürden Erlebensfanl
2) Rentenvirsicherungen
3
II. Rückjage für schwebende Versicherungs fälle ICI. Rücklage für rückständige Gewinnanteile IV. Verwaltungskostenrücklage V. Sonstige Rücklagen, und zwar: 1) Sicherheitsrücklage der Abteilung A 8 Sicherheitsrücklage der Abteilung B
Sicherheitsrücklage der Abteilung OC 4) Sicherheiltrücklage der Sparkasse..
„.
5) Algemeine Sicherheitsrücklage
7
4) Verschied
9 Gewinnrücklage der Abteilung A Gewinnnücklage der Abteilung B. 8) Gewinnrücklage der Abteilang C
VI. Barkautionen 1 8 VII. Sonstige Lasten, und zwar: Guthaben der Sparer Guthaben von Banken 3) Fremde Wertpapiere (Nennwert)..
0 50
ene Lasten..
Gesamtbetrag.. VBerlin, den 21. Mai 1920.
H 5
112 163 443 2 511 616
13 058 324
69 032 2 938 783
1 394 713 1 671 454 477 698 232 300 1 145 197 56 943
136 464 505
8 Grste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 17. Juni 1920.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung pp. von Patentanwälten, 2. Patentt, 3. Gebranchomuster, 4. aus dem Hoandels⸗, 5. Gütterrechts⸗, 6. Vereins⸗, 21. Genossen⸗ schafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrollt sowie 11. über Konkurst umd 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbelanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. 1314)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis ür Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗ beträgt 6 ℳ f. d. Vierteljahr. — Einzelne Nummern losten 50 pi. — Anzeigenpreis f. d. Raum einer 5 gesp. Einheitszeile ½ %. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 80 vp. erboben.
zum Nℳo 131.
S
8 — — —i= — — — — — 2 — 22 ——— sS ——
849 042 84
110 894 511 10] 111 743 553 v 810 89. 38 811
2 252 390
„ „
19 214 06 1 048 409 51 946 743 56 . 1 105 400 31 8 97 19971 24 042 90
4 738 850 86 1 1 148 089 88 9 127 950 8 11 100 11 717 644 45 202 60 232 300 —- 519 660 01
4⁴ 4
12 469 807 136 464 505
Direk⸗ion ber Hreußischen Renten⸗Versichernnge⸗Anstalt. Dr. Krönig.
Hartung.
Engels.
[31561]
Kassenb
Beiträge der Eintritisgelder.
Cingegangene Rückstände. Ziusens 8
Bestand am Z“ gang durch Zinsen, Elntrittsgelber, pro 100 ℳ der V
Einnahme.
estand
0 0
Soaluf
Nasse, im Juni 1920.
der Russer Hagelversicherun Püst.
Mitalieder.
Rechnungsabschluß
9 2 2
8
Summe
e des Vorjihrs
68 744
.
der Nusser Gagelversicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigk. zu Nusse ür das Seschäftsjahr 1919.
usgabde. ₰ 95 85
45 47 90
Hagelschäden. Regulierungzskosten.. Verwaltungskosten.. Hagelschadenentschädigung aus dem Vorjahre Beitragsrückvergütung. Staatsaufsichtsgebühren. Secg für Zinsen der 11“ Zum Reservekonds geschlagen
18 46385 Kasserbestend . —
2⁰⁰
— m. Bermögeusnachwreis.
Rückstände von 1918 und zsicherungssumme von ℳ 12 613 058,—. 88
Bestand am Schlusse des Geschäftsjahres 1919 ℳ 143 278,94
Der Vorstand ge⸗Gesellschaft auf Gegenseitinkeit zu Nusse.
Summa 68 724147 . ℳ 124 815,09
10 ₰ 18 463,85
Dabelstein.
[31400]
[31611]
zulassen.
rat Dr.
2
4
6) Ve⸗
an de
Dorotheenstra
vom 18.
zum Handel und hiesigen Börse zuzulassen.
Die Zulassungsstelle
der Börse zu Richard Mattersdorff, Vorsitzender.
resden.
Sckauntmachung.
H. L
in
Scorß.
Haues den 86. Fanh 1899 afsungsstelle für Wer eve r Börse zu nb ne”
eiden.
[3161212 Brandrenöbnrgische Rückverstcherungsgesellschaft a. S. Berlin. Die diesjäheige ordentliche Fe⸗ neralversammiunng sindet am Sonn⸗ abend, den 3. Inli 1920, Tor⸗ mittags 11 Uör, im Büro des Justiz⸗ Mühsam, Berlin NW. 7,
statt.
Tagevordrung:
schledenes.
Paul
9 Fftlteang der Präsenzliste. eschäfttbericht für das Jahr 1919 und Vorlage der Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung und der Bilanz. 8 Genehmigung der Bilanz. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 5) Wehl der Mitglieder des Aufsichtsrats.
im
Von der Dresdner Bank in Dresden ist der Antrag gestellt worden, t nom. ℳ 900 000 neue Aktien de? Hardinenfabrik Plauen in Plauen i Bogtl., 900 Stück über je ℳ 1000, Nr. 1401 — 2300, ur Notierung an der
Betreffend Antreg auf Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Kökn. Seitens der Generaldirektion der Landes⸗ bank der Rheirprovinz, Köln, ist bei uns beantragt worden, nom. 6 000 000 4 % Arleihe dere Etabt Neuß von 1919 zum Handel an der hiesigen Böꝛrse zu⸗
Ges Päftsstelle
Rech ungsabschluß sowie Bilanz liegen Juni 1920 ab schäftelokal der Gesellschaft, Hlldesheim, Schkützenallee 12, zur Einsichtnahme aut. Berlin, dan 14, Junt 1920. Der Borsitzenbe des Aussichtsrsts. Werner.
Ge⸗
128501]
Die Lachemer Damplgiegelei Max Krauß Erben G. m. b. H. in Lachem ist aufgelsöt. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Der alleinige Liquidator: Heinrich Rinne, Hannover, Kokenstr. 8, I r.
[30760] 6 Dis Lonis Abel G. m. b. H. 3 aufgelöst. Ich sordere hiermit auf, Auspsüche sofort anzumelden. erlin, den 11. Juni 1920. Der Liqnibator: C. A. Erich v. Varchmin.
[31398]
Mecklenburgische Bauk, Schwerin i. M.,
nrit Filiale in Neubrandenbung. BVBermögensübersicht Eade xai 1920.
Vermögen: Kesesstena⸗
ℳ Wechsel und eichsschatzwechslel 42 963 261,58 Bankguthaben (täglich und Monatsgeld) 3233 273,69 Lombards und Schulduer in laufender Rechꝛung 17 147 810,82 Eigene Wertpapiere u. Be⸗ beetgungen ͤ .. 8 013 369,49 Ni Füse 60 % des enkapitalzg 3 000 000,— Bankgebäude in Schwerin und Neubrandenburgz 1230 000,— Verschiedeneses 11 7588 493,28 Oh22586
Schulden Aktienkapittetl.. EEE1““ Kapitaleinlagen ℳ
und Spar⸗ bücher 32 318 362,45 Scheckkonten u. Gläubiger in laufender Rech⸗ nung 35 510 636,29 67 828 928,74
Verschiedeni —2 922 766,19
000 000,— 474 503,93
76 226 208,86
raße 32, bezogen werden. 8
—
m 1. Juli d. Is. ab erhüht
sich der v
jerteljährliche
———
Bezugspreis des Zentral⸗Handelsregisters 12,— Mark.
—
¹Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden hente die Nru. 131 4., 131 B., 131 0. und 1310D. au
Sgegeben.
2) Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffern hinter dem Komma die Gruppe.)
a. Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben
die Nachgenannten an dem bezeichneten
Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗
gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung
ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
2 b, 14. 384.
Cannstatt, Speise
walzen. 11. 2. 18.
Za, 3. Sch. 57 092.
Schlesiengrube, Kr. Beuthen.
spanner. 29. 12. 19.
Za, 6. St. 31 693. Albert Stülpnagel, amburg, Pestalozzistr. 8 a. lter. 30. 1. 19. b
3b, 24. L. 48 061. Albert Lorbach, Berlin⸗
Lichterfelde, Mariannenstr. 29. Vor⸗
richtung zum Straffspannen der Bein⸗
kleider beim Tragen mittels deren Be⸗ festigung seitlich am Schuhwerk
Haken und Oesen. 9. 4. 19.
Ze, 2. St. 32 636. Charlotte Stoß,
Adorf i. V.
Nadel zu befestigender Druckknopf. 3.12
Zec, 9. J. 19 439. Stanislaus Janasik,
Schönhauser Allece 63. Aus Blech be⸗
stehender Miederrockverschluß. 21. 6. 19.
Ze, 9. M. 66 679. Franz Müller, Fran⸗
kenberg i. Sa. Schiebeverschluß für Klei⸗
dungsstücke u. dgl. 2. 9. 19.
ge, 1. J. 18 406. Otwin Jehmlich,
Olvernbau i. Sa. Maschzne zum Formen
künstlicher Blumensterne. Zus. z. Pat.
298 157. 5. 10. 17.
4d, 4. P. 36 685. Dr. Wilhelm Pip,
Darmstadt, Heerdweg 99. Pyrophore
Zündvorrichtung. 29. 4. 18. 1“
85b, 16. O. 9363. Walter Osthoff,
Barmen, Hohensteinerstr. 32. Versabren
zur Regelung der
Stoffsengmeschinen.
8, 15. F. 45 455.
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legbarer Wäschetrockner. 9. 10. 19.
8d, 21. S. 52 067. Siemens⸗Schuckert⸗
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12 v, 25. B. 91 069. Dr. Julius v. Braun, Berlin, Klopstockstr. 51. Ver⸗ fahren zur Darstellung von Derivpaten des Tenahydro⸗s⸗naphiylamins. 6. 10 19. 12 p, 16. B. 89 060. Berlin. Verfahren zur Herstellung von wasserlöslichen Eiseneiweißverbindungen. 10. 4. 19.
12r. 1. H. 72 928. H. Heinemann u. A. Hellmann, Schüren b. Dortmund. Verfahren zum Gewinnen gereinigter und reiner Endprodukte aus den beim Ab⸗ treiben von Waschölen entfallenden Kohlen⸗ wasserstoffen. 14. 7. 16
13 b, 2. & Wilcox⸗Dampfkessel⸗Werke Akt.⸗Ge⸗ Oberhausen, Rhld. Rauchgas⸗Speise⸗
mit
wasservorwärmer (Ekonomiser). 10. 3. 19.
13d, 24. K. 65 919. Ferdinand Kaiser,
1ae, 7. S. 50 036. Karl Spörri, Bern; Vertr.: Ernst Schotte, Berlin⸗Pankow, Florastr. 94. Mehrzylindrige Dampf⸗ turbine für größeres Druckgefälle. 22. 4. 19. Schweiz 1. 11. 18.
AAg, 9. G. 49 217. Gleichstrom Schiffs⸗ maschinen Gesellschaft Karl Schmid & Co., Hamburg. Vorrichtung zur Beeinflussung der Verdichtung bei Gleichstromdampf⸗ maschinen; Zus. z. Anm. G. 45 939. 15. 5. 19.
158d, 18. W. 48 589. Maschinenfabrik Winkler, Fallert & Cie., A.⸗G., Bern, Schweiz; Vertr.: Alfred Kramer, Stutt⸗ gart, Schloßstr. 26. Rotationsdruck⸗ maschene. 2. 11. 16.
15g, 16. N. 18 521. Nähmaschinen⸗ und
Vorhemd⸗ 15g,
Manschetten⸗ durch
Durch eine gabelförmige 19. Essen⸗Ruhr,
Se. wagentupplung. Flammenbreite an
Max Feuerabend,
zur Absorption von Chlorwasserstoffgas in . Dipl. Ing. T. St. 32 264. Fa. Carl Still, Sättigungskasten Oesterreich 20. 11. 18.
”” 8 Zgla, Bauer & Cie,,
Fahrräder⸗Fabrik Bernh. Stoewer, Akt.⸗ Ges., Stettin⸗Grünhof. Tabulator.
25. N. 17 294. Nordiske Skrive⸗ maskinefabriker A./S., Kopenhagen; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Typenhebelantrieb. 30. 4. 18. 16, 14. R. 47 311. Dr. W. Rimarski, Berlin⸗Halensee. Joachim Friedrichstr. 19. Verfahren zur Darstellung langsam wir⸗ konder, lagerbeständiger und streufähiger Düngemittel. 18. 3. 19.
1S8c, 10. K. 67 161. Heinrich
Molikestr. 29. Kanglof
mit umsteuerbarer Regenerativgasheizung. 13. 9. 18.
20c, 30. R. 48 27. Max Rogler, dorf⸗Gerresheim, Vennhauser Allee 234. Verfahren zur Befestigung von Waggon⸗ decken mit Klemmleisten. 17. 11. 19. 2Ge, 2. J 8 f Jerga, Matz⸗ wagenkupplung. 15. 4. 20.
20e, 16. B. 92 160. Friedrich Budden⸗ born, Bochum, Königsall⸗ Förder⸗ wagenkuüpplung. 27. 12. 19.
20e, 19. A. 33 260. Ludwig Anton, Ober⸗Ramstadt. Selbsträtige Eisenbahn⸗ 14. 4. 20.
20g, 1. W. 55 025. Dipl.⸗Ing. Franz Wagner, Dresden, Stephanienstr. 29. Drebbühne für beschränkten Raum. 16.4.20. 20h, 7. M. 66 642. Max Meißner. Rozsahegy⸗Fonogyar lipto Szt. Miklos, Ungarn: Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗ Anv., Berlin SW. 68. Eisenbahnwagen schieber. 29. 8. 19. 20h, 11. M. 67 5384. Willy Mietzsch, Neukölln, Siegfriedstr. 18/19. Postbeutel⸗ Fang⸗ und Abgabevorrichtung für fahrende Züge. 1. 12. 19.
201, 10. O. 10 130. Charles Joseph
O'Reardon, Oakland, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.
Stromabnehmerstange, deren Oberteil drebbar gelagert ist. 21. 12. 16. V. St. Amerika 22. 11. 15. 20Ol, 27. B. 92 697. Bergmann⸗Elektri⸗ citäts⸗Werle Akt.⸗Ges., Berlin. Anord⸗ nung zur Verlegung elektrischer Leitungen bei Eisenbahnfahrzeugen. 5. 2. 20. Zla, 28. F. 46 257. Felten & Guilleaume Carléwerk Act.⸗Ges., Köln⸗Mülheim. Als Abzweigspule gusgebildeter Fernsprech⸗ übertroger. 14. 2. 20. Zla, 63. D. 36 592. Dr. Kurt Dittrich, Berlin⸗Lichterfelde, Ringstr. 17. Schal⸗ tungsanordnung für Zentralumschalter für Post⸗ und Hausverbindungen. 21. 10. 19. Z1a, 64. K. 71 665. Fritz Koch, Wien; Veritr.: „Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, Frankfurt a. M., u. R. Koehnhorn, Berlin SW. 11. Schaltungsanordnung für Fern⸗ sprechanlagen mit Wählerbetrieb. 19.1.20.
G. 45 562. Gesellschaft für Telephonapparate m. Wahlstromstoßsender.
Tla, 65. elektro⸗mechanische 20. 1. 14.
71. G. 43 858. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. Verfahren gur Verringerung atmosphäri⸗ scher Störungen in der drahtlosen Tele⸗ graphie. 27. 3. 16.
2e, 10. G. 50 239. Jobannes Graichen, Leipzig, Pfeaffendorferstr. 9. Hoch⸗ spannurgsmauerdurckführung; Zus. 3. Anm. G. 48 559. 4. 2. 2 2Ic, 18. W. 52 332. Carl Westermann, Fröndenberg a. d. Ruhr. Führungskopf
D. 35 539. Deutsche Babcock zur Herstellung von Papferrohren für elek⸗ Akt.⸗Ges., trische Leitungen. 21 c, 1. P
31. 3. 19.
84. 37 590909. Ludwig Peters, Eiel, Weißenburgstr. 14. Unverlierbare Schraube, insbesondere für elektrische
München, Frühlingstr. 23. Dampfwasser⸗ Klemmen u. dal. 2
ableiter. 30. 3. 18.
b
8. 21ec, 21. W. 53 642. Adolf Wilhelm,
München, Pleißenbergstr. 6. Federklemme für elektrische Leitungen. 17. 10. 19. Z1c, 22. K. 68 795. Dr. August Kraetzer, Bingen a. Rh., Mainzerstr. Steckvorrich⸗ tung mit einem als Schraubenfeder aus⸗ gebildeten Kontaktteil. 29. 4. 19. 1 2Iec, 29. H. 76 389. Guido Horn, Berlin⸗
Weißensee, Langhansstr. 125. Dreh⸗ schalter. 11. 3. 19.
Zle, 30. P. 38 231. Adolfo Pouchain, Turin; Vertr.: M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Durch Zug oder Druck gesteuerten Schalter. I1. 8. 19. Italien 14. 8. 18 u. 11. 6. 19. 21e, 31. J. 19 338. Jakob Jordi, Langnau a. Albis, Schweiz; Vertr.: Dr. H. Hederich, Pat.⸗Anw., Kassel. Vor⸗ richtung zur Fernsteuerung von elektrischen Schaltern. 2. 5. 19. Sckweiz 29. 1. 19 21c, 35. B. 88 600. August Boettcher, Zehlendorf b. Berlin, Hohenzollernstr. 17. Mastölschalter für Hochspannungsleitun⸗ gen; Zus. z. Pat. 314 236. 28. 2. 19. 2lc, 39. St. 32877. Kurt Streit, Stettin, Schallehnstr. 9. Schaltvor⸗ richtung für Zuglampen. 9. 2. 20. 2ec, 40. . 72 521. Lotar Küßner, Wittenberge, Bürgerstr. 13. Zeitschalter.
20 , D. 20. F1c, 40. S. 50 453. Siemens & Halske lichtung zur Ausführung elektrischer Schalworgänge mittels Stromschlußvor⸗ richtungen, di Stifte eines sich
— Wirkung gesetzt
drehenden
werden. 23.
21c, 44. S. 505 Siemens & Halske
Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Ein⸗
ichtung zum Laden von Sammlerbatte⸗
1..
2 ec, 45. B. 86 331. Robert Bosch Akt.⸗
Ges., Stuttgart. Schaltvorrichtung für
in verschiedener Drehrichtung laufende
Gleichstrommaschinen. 10. 5. 18.
21c, 46. M. 668 839. Medicinisch⸗Tech⸗
nische Company G. m. b. H. u. Dr. Erich
Henschke, Berlin SW. 68. Kombinations⸗
schalter für gleiche Wattzahl bei ver⸗
schiedene Netzspannung benötigenden Ver⸗
brauchewiderständen. 16. 9. 19.
21c, 47. L. 48 512. Dr. Julius Edgar
Lilienfeld, Leipzig, Mozartstr. 4. Hoch⸗
ohmiger elektrischer Widerstand. 5. 7. 19.
Alec, 47. L. 49 215. Dr. Julius Edgar zu
78 r Erzeugung spiralförmiger baͤhnen im Inneren von Jo⸗
48 512.
Widerstandsbahner latorröhren; Zus. z. Anm. L.
28. 10
21c, 50. W. 49 320. Westinghouse Electric Company Limited, London; Vertr.: H. Springmann u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Regelung von Wechselstiom ⸗Induktionsmotoren. 25. 5. 17. V. St. Amerika 27. 5. 16. 21 , 53. A. 31 208. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zur Fernsteuerung von Appargten, die durch einen Elektromotor bewegt werden. 28 11 18
lc, 59. R. 48 395. Louis Riehn, Han⸗ nover, Bäckerstr. 28 A. Elektrische Mehr⸗ acksicherung mit einem mehrere Schmelz⸗ patronen enthaltenden Einsatz. 15. 9. 19. 218, 18. A. 31 714. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zur Befestigung von auf Widerlagern auf⸗ ruhenden Stirnverbindungen umlaufender Wicklungen elektrischer Maschinen mittels Bondagen; Zus. z. Anm. A. 27 266. 26. 4. 19.
21d, 18. S. 50 934. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H. Siemensstadt b. Berlin. Anordnung zur Befestigung der Strom⸗ wenderfahnen bei elektrischen Maschinen mit großem Ankerdurchmesser. 28. 8. 19. 21d, 27. R. 45 886. .“ Punga, Leipzig⸗Schleußig, Rochlitzstr. 23, u. Hermann Roos, Mülheim, Nuhr, Engel⸗ bertusstr. 110. Aus übereinander ge⸗ schichteten, mit Zwischenisolation ver⸗ sehenen Teilleitern bestshende Stabwicke⸗ lung für elektrische Maschinen. 4. 5. 18. 21d, 36. A. 31 733. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Frequenz⸗ umformer, bestehend aus einer mit einer Synchronmaschine in Kaskade geschalteten Asynchronmaschine. 28. 4. 19.
21f, 42. P. 34 715. Julius Pintsch Akt.⸗Ges., Berlin. Verfahren zur Ver⸗ hinderung des Austretens der dem Faden⸗ material elektrischer Flühlampen zu⸗ gesetzten Oryde. 31. 3. 16.
21f, 84. P. 35 989. Julius Pintsch Akt.⸗ Ges., Berlin. Einrichtung zur Regulierung
2. 88 8
2
elektrischer
Gas⸗ oder Dampflampen. 1ꝗ g. .
2üf, 84. P. 36 290. Julius Pintsch Akt.⸗ Ges., Berlin. Schaltung zur Selbst⸗ induktions⸗Zündung elektrischer Gas⸗ 0der Dampflampen mit einem im Nebenschluß ur Lampe geschalteten Unterbrecher. 80 19 17 „ Ges., Berlin. Elektrische Gas⸗ und Dampflampe. 27. 10. 15.
21f, 85. P. 34 443. Julius Pintsch Akt.⸗ Ges., Berlin. Anordnung zur selbsttätigen Zündung elektrischer Gaslampen mit Edel⸗ gasfüllung. 10. 12. 15.
2If, 85. P. 34 481. Julius Pintsch Akt.⸗ Ges., Berlin. Kathode für Edelgasbogen⸗ hampen. 24. 12. 15.
21f, 85. P. 34 482. Julius Pintsch Akt.⸗ Ges., Berlin. Glektrische Gaslampe mit vorzugsweiser Neongasfüllung, in welchen neben dem Edelgasspektrum das Spektrum des Quecksilberdampfes ausgestrahlt wird. 24 12 15.
21f, 85. P. 34 572. Julius Pintsch Akt.⸗ Ges., Berlin. Kathode für elektrische Gaslampen; Zus. z. Anm. P. 34 481. 2 188
21f, 85. P. 34 583. Julius Pintsch Akt.⸗ Ges., Berlin. Schaltung für Edelgas⸗ bogenlampen. 9. 2. 16. 21f, 85. P. 34 728. Julius Pintsch Akt.⸗ Ges., Berlin. Elektrische Gaslampe. 7.4.16. 21f, 85. P. 34 729. Julius Pintsch Akt.⸗ Ges., Berlin. Einrichtung zur Begrenzung der Kathodenfläche bei Edelgasbogen⸗ lampen mit stark adhärierendem Kathoden⸗ material. 7. 4. 16.
2If, 85. P. 36 149. Julius Pintsch Akt.⸗ Ges., Berlin. Elektrische Lampe für Gruben andere mit endzündlichen Gasen der Dämpfen erfüllte Räume. 6. 11. 17. If, 85. P. 36 150. Julius Pintsch Akt.⸗ Ges., Berlin. Schaltungselement für elek⸗ trische Gaslampen mit Glimmentladung. 0. 11 17.
2Ig, 20. L. 47 475. Hans Torkel Fredrik Lundberg u. Harry Johan Hjalmar Nathorst, Stockholm; Vertr.: Max Mossig, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. Vor⸗ richtung zum Entdecken und Bestimmen der Lage von Erz⸗ oder Mineralgängen auf elaktrischem Wege. 3. 12. 18. Schweden 8. 7. 18
Bih, 3. D. 33 835. Max Walbinger, Ober⸗Ramstadt b. Darmstadt. Kontakt⸗ vorrichtung für elektrische Apparate, ins⸗ besendere Heiz⸗ und Kochapparate. 23.10.17. 22g, 13. R. 49 675. Erich Rahardt, Berlin, Belle⸗Alliancestr. 5. Verfahren zur Herstellung einer Parkettreinigungs⸗ 22h, 1. R. 49 143. Gustav Ruth, Feld⸗ straße 19, Wandsbek. Verfahren zum Bleichen von Harzen. 20. 12. 19.
229, 3. H. 79 048. Paul Heyroth, Magdeburg, Harsdorferstr. 1. Verfahren zur Herstellung eines Grundier⸗ und An⸗ strichmittels für Malerarbeiten. 17. 11. 19. 2Za, 3. Sch. 50 364. H. Schlinck Cie., Akt.⸗Ges., Hamburg. Verfahren zur Neu⸗ tralisation von Feiten und Oelen; Zus. z. Pat. 315 222. 14. 8. 16.
23e, 5. A. 31 209. Aktiengesellschaft für Anilinfabrikation, Berlin⸗Treptow. Gly⸗ zerinersatz. 14. 11. 18,
23f, 1. B. 92 727. Louis Brocks, Ma⸗ schinenfabrik, Leipzig⸗Lindenau. Allscitig prägende Klappstanze für Seifenstücke u. dgl. 5. 2. 20.
24c, 8. J. 18 385. Alexander Constan⸗ tine Jonides jr., London; Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Ofen zum Schmelzen, Glühen, Härten o. dgl. mit Gasfeuerung. 28. 9. 17. Groß⸗ britannien 8. 11. 16, 16. 4. 17 u. 11. 8. 16. 24c, 10. H. 78 574. Siegfried Haun, Gera, Thür. Luftgekühlter Gasbrenner. 8. 10. 19.
24c, 10. M. 56 031. Heinrich Meyer, Hamburg, Hasselbrookstr. 123. Vorrichtung zum selbsttätigen Ein⸗ und Ausschalten der Gacgzufuhr bei mit Gas beheizten Dampf⸗ erzeugern. 30. 4. 14.
24c, 10. S. 47 968. Franz Szametz, Budapest; Vertr.: W. Schwaebsch, F. Amp., Stuttgart. Brenner für Gasfeue⸗ rungen. 9. 3. 18.
24c, 10. W. 49 108. Wilbelm Wefer, Uebach, Bez. Aachen. Vorrichtung zur ge⸗ meinsamen Regelung einer Gruppe von Gasfeuerungen. 19. 3. 17.
24f, 15. B. 86 117. Emil Bessert, Dorn⸗ dorf, Rhöngebirge. Hilfsrost für Wander⸗ rostfeuerungen nach Pat. 298 774; Zus. z. Pat. 298 774. 12. 4. 18.
9do LDg
.“
2, SᷓShS. GA5 23
09
— 93 r Srs 7
SSA
Lagerhausgesellschaft, Konstanz a. den⸗ see. Unterwindgebläse für Feuerungen mit 8.
TAl, 3. M. 58 605. John Erhard Muhl⸗ feld, Scarsdale, u. Virginius Zeilinger York, V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. Vorrichtung zur bei welcher der nicht vom Luftstrom fort⸗
rtragene Brennstoff von einer Rückführ⸗
d. 8. 10. 15.
1, 3. M. 60 103. John Erhard Muhl⸗ Caracristi, Bronxville, Westchester, New York, V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski, feuerung, bei welcher dem Brennraum eine zylindrische gleichachsige Kammer vor⸗ gelagert ist, in welcher ein Brennstoffluft⸗ gemisch einen schraubenförmigen Weg zu⸗ 2a, 7. F. 46 532. Arthur Franke, Neu⸗
Vorrichtung zur Her⸗ stellung von Wirkware mit pelzartigem Futter auf der französischen Rundwirk⸗ 26 b, 44. Sch. 54 880. chiffs⸗Tele⸗ fahren und Anordnung für Acetylengas⸗ anlagen. 29. 3. 19,
Dal in. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Fasern aus Pflanzenteilen; 8 Tg9, 3. K. 66 903. Georg A. Krause, Mürnchen, Steinsdorfstr. 21. Verfahren 302, 4. P. 38 608. Dr. Curt Pior⸗ straße 14, u. Emil Gotischalk, Berlin, Boxhagenerstr. 17 a. Schreibvorrichtung 24. 10. 19. 30f, 18. L. 46 949. Dr. Julius Edgar fahrer zur Ermöglichung der medizimschen Anwendung härtester Röntgenstrahlen. Lilienfeld, Leipzig, Mozartstr. 4. Ver⸗ Anwendung härtester Röntgenstrahlen; Zus. z. Anm. L. 46 949. 7. 2. 19. Hamburg, Große Allee 11. Verfahren zur Herstellung eines leicht entfernbaren 30, 2. St. W. Steinmann, Zürich. Schweiz; Vertt.: Wilhelm Vorrichtung zur Sterilisation von Flüf Schweiz 12. 10. 18. Z0r, 19. St. 31 826. Wilhelm Stock u. richtung zur Einbringung von Heilmitteln Instrumenten in Körperhöhlen. 33 , 12. tich - Sicherung für Brieftaschen o. dgl. 5. 1. 20. 34f, 2. mühle i. M. Nahmenartige Umfassung für Teppiche, Gobelins o. dgl. 1. 4. 19. Hamburqg, Fruchtallee 73. Schirm⸗ und Stockhalter. 26. 7. 19.
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