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8 “

8 Erste Zentral⸗Handetsregiste ilagee um Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Nr. 203. Berlin, Donnerstag, den 9. September 1920

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Mnsterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. . 8 wwver e

9l 8 6 2 über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachu der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel Gctte eatchas t ehritastarci Liquidator ist Unterzeichneter.

Sie Eüüthtge. eener clteaseas Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich. r 2084)

sich umgehend zu melden. 1 v“ 8 e Neich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei ” iper dr-g. täglich. — Der Bezugspreis

öln, d 1 20. 8 ö“ 8 8 Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche . b für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗ beträgt 12 ℳ f. 5. r. — Einzelne Nummern kosten 5 nzeigenpreis f. d. Raum einer 5 gespalt. Einheitszeile 2 ℳ. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. 80 v. H. erhoben.

W. Rolshoven, 32, bezogen werden. — ——— Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 203 A und 203B ausgegeben.

ö11“ Cimbria, Exportgesellschaft mit be schränkter Haäaftung in Flensburg. Die Firma ist aufgelöst.

Zum Liquidator ist der

Th. Kistenmacher, Kiel, Blücherplatz 6 bestellt. Etwaige Glänbiger wollen ihre Ansprüche sofort geltend machen.⸗

80378] Bekanntmachung. 1u Die Firma F. T. Lang & Co.,

G. m. 8 H. zu Köln, ist in Liquidation “ rechts⸗, getreten.

“ In die bei hiesigem Amtsgericht geführte Rechtsanwaltsliste ist heute als Rechts⸗ anwalt eingetragen worden: Dr. jur. Hermann Friedrich Wilhelm Heck⸗ mann, mit dem Wohnsitz in Bad Berka, geboren am 31. August 1886 in Mül⸗ 8 im a. Ruhr. Amtsgericht Blankenhain,

den 4. September 1920.

[60150. Jagenberg⸗Werke Aktien⸗ gefellschaft, Düsseldorf.

Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung der Aktionäre findet am 2. Oktober 1920, Vormittags 11 Uhr, in unseren Geschäftsräumen, Düsseldorf, Himmelgeisterstr. 107, statt.

Tagesordnung:

1. Vorlegung der Bilanz und der Ge⸗

winn⸗ und Verlustrechnung sowie des

[60473] 1160193] “

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Mittwoch, Gesellschaft für elektrische den 29. September 1920, Nach. Unternehmungen, Berlin. mittags 4 Uhr, im Hotel Schwinges Die neuen Bogen mit den Zins⸗ in Bedburg stattfindenden Generalver⸗ scheinen Nr. 21 — 40 zu den 4 ½ % sammlung unserer Gesellschaft ergebenst Schuldverschreibungen unserer Ge⸗ eingeladen. sellschaft von 1911 gelangen von heute ab bei den nachbezeichneten Stellen zur Ausgabe:

Bank für Handel und Industrie,

Berliner Handels⸗Gesellschaft, Bleichröder, der Disconto⸗Gesell⸗

— —.—

E —

Tagesordnung:

1. Geschäftsbericht des Vorstands und Aufsichtsrats, Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrech⸗ nung für 1919/20. S.

Bericht der Rechnungsprüfer, Be⸗ Direction schlußfassung über die Genehmigung schaft, der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Dresdner Bank,

Verlustrechnung und über die Ent⸗ Nationalbank für Deutschland, lastung des Vorstands und Aufsichts⸗ sämtlich in Berlin.

rats. Bei denselben sind die alten Erneuerungs⸗

3. Wahl von drei Aufsichtsratsmit⸗ scheine mit 2 Verzeichnissen, nach Nummern gliedern und zwei Rechnungsprüfern. geordnet, einzureichen.

4. Uebertragung von Aktien. Berlin, den 7. September 1920.

5. Abänderung des § 23 der Satzungen: Gesellschaft für elektrische Unter⸗ Anderweitige Festsetzung der bis⸗ nehmungen. herigen Bezüge. Menckhoff. O. Oliven.

Bedburg, den 7. September 1920.

60401

101h chtsanwalt Werdin ist heute Berichts des Vorstands und des Auf⸗ in die Liste der Rechtsanwälte beim Amts⸗ sichtsrats für das verflossene Ge⸗ gericht Stepenitz eingetragen worden. schäftsjahr und der Vorschläge über Stepenitz i. Pomm., den 3. September die Gewinnverteilung. 1920. “

Beschlußfassung über die Genehmigung Das Amtsgericht.

[60402] “

der Bilanz und der Gewinn⸗ und

Verlustrechnung für das verflossene — Der Rechtsanwalt Helmut Nöldechen Geschäftsjahr sowie über die Ver⸗ hierselbst ist heute unter Nr. 11 der Lste der beim unterzeichneten Amtsgericht zu⸗

wendung des Reingewinns. „Beschlußfassung über die Entlastung gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

85 des Vorstands und des ufsichtsrats. Wi 31 st 1920. 4. Wahlen zum Aufsichtsrat. B“ L“ . Zur Teilnahme an der Generalver⸗ 8

das Konkursverfahren über Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das das Vermögen der Mecklenburg⸗Pom⸗ 8s

merschen Telephon⸗ u. Telegraphen⸗ 2) Pa ten fe 8 — 1

Liquidator. sütrage 8822ℳ 8

oe) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage

Berlin, Libauer Str. 4. Ellektrisches Sammlerelement für Taschenlampen u. dgl. 23. 12. 18.

21b, 6. K. 69 494. Fa. Johann Kre⸗

bau⸗Anstalt G. m. b. H. aufgehoben

G rate von Bild und Ton mittels singender Hamburg, Sag 1. Achsfederung für ist, ist der Unterzeichnete zum Liquidator

Bogenlampe. 31. 7. 19. ahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge. 426, 28. P. 40 058. Marfin Paul, * 9.116 “ Bremen, Harzburger Str. 6. Einrichtung 63c, 24. J. 20 080. Henry Teophilus

Zuckerfabrik Bedburg.

Finger. A. Schloßmacher.

[60490]

Einladung zur ordentlichen General⸗ versammlung der Zwickauer Waren⸗ vermittelungs Aktiengesellschaft Freitag, den 24. September 1920, Abends 7 Uhr, im Saale des „Deutschen Kaisers“ in Zwickau.

Tagesordnung:

1. Vortrag des Geschäftsberichts und des Berichts des Revisors; Feststellung der Rückvergütung; Genehmigung der ö“ und Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

Ergänzungs⸗ und Neuwahl von Auf⸗ sichtsratsmitgliedern und Wahl von Ersatzmännern.

Wahl des Revisors.

Anträge der Gesellschafter, die bis zum 16. September 1920 eingegangen sind.

Der Saal wird um 6 Uhr geöffnet.

Die rote Karte berechtigt zum Eintritt.

Zwickau, den 8. September 1920.

Der Vorstand der

Zwickauer Warenvermittelungs Aktiengesellschaft. M. Pobbig. C. Ebert. P. Herrmann.

[58612]

Gasanstalt Mügeln Bez. Leipzig A. G.

Bilanz am 30. Juni 1920. Vermögen: in Summa ℳ 79 416,24. Schulden: Aktienkapital 30 000,—,

Reservefonds 3000,—, Rückzahlungskonto 7000,—, Bankkonto 33 423,39, Dividende⸗ konto 144,—, Vortrag auf neue Rechnung 3598,85, Reingewinn 2250,—, in Summa ℳ 79 416,24.

Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

Debet: Kohlenkonto 71 278,65, Un⸗

Fbhetes to 16 233,56, Lohnkonto 15 655,93, hecchre hung Grundstück und Apparate⸗ onto 2869,04, Rohrnetzkonto 208,40, Gas⸗ messerkonto 357,05, Zuschreibung, Rück⸗ lagekonto 5000,—, Kursverlust 709,60, Vortrag auf neue Rechnung 3598,85, 7 ½ % Dividende 2250,—, in Summa ℳ 118 161,08.

Kredit: Gaskonto 85 607,54, Neben⸗ erzeugnissekonto 31 466,22, Miete und Zinsenkonto 1087,2, in Summa ℳ 118 161,08. 8

Der Vorstand. Eichler. Müller.

60387] bschluß am 31. Dezember 1919.

An Aktiva. Kassakonto . . . . ... Scheck⸗ und Wechselkonto. Maschinenkonto ℳ

21 090,90

Abschreibung 2 090,90 Werkzeugkonto. . .. Iepister gnto 8 9286—

reibung 3 455,— We. Kontokorrentkto., Debitoren

ℳ ₰ 3 872 66 1 658 /65

19 000 1

3 500—

84 716 334 829

447578 33

Per Passiva. Aktienkapitalkonto.... Reservefondskonto... Kriegssteuerkonto.... Kontokorrentkto., Kreditoren Gewinn⸗ und Verlustkonto,

eö.“

300 000 3 000 5 000 103 594

35 983 447 578 Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

An Debet. ℳ Betriebsunkostenkonto. 162 549 Lohnkonto.. 71 204 Abschreibungen: ℳ Maschinenkonto 2 090,90

Inventar⸗ und

3 455,—

5 54568 35 983 98 275 283 96

3 106, 07 272 177/89 275 283 96 Die mit S % = ℳ 80,— festgesetzte Dividende gelangt bei unserer Ge⸗ schäftskasse zur Auszahlung. Frankfurt a. M., den 31. August 1920 Maschinenfabrik Stein, A. G.

Der Vorstand.

Meensilienkto. Bilanzkonto, Reingewinn.

Per Kredit.- Saldovortrag v. 1. 1. 1919 Ueberschußkonto

[60376] Maschinen & Werkzeug, Akt.⸗Ges. Frankfurt a/Main

mit Zweigniederlassung in Cöln⸗ Höhenberg.

Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Samstag, den 9. Oktober 1920, Vormittags 11 Uhr, im Amtszimmer des Herrn Notar Justizrat Velder in Köln⸗Kalk, Kalker Hauptstraße 193, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ein.

Tagesordnung:

1. Bericht des Vorstands über das Ge⸗ schäftsjahr 1918/19.

2. Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung des Jahresabschlusses.

9. Fg über Genehmigung des Jahresabschlusses und der vor⸗ geschlagenen Gewinnverteilung sowie Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.

Um die Stimmberechtigung auszuüben, sind die Aktien spätestens am 3. Werk⸗ tage vor der Generalversammlung entweder bei dem Vorstand, einem Notar oder einer Bank zu hinterlegen. Die Hinterlegungsbescheinigung muß die Be⸗ tätigung enthalten, daß die Aktien bis zur Beendigung der Generalversammlung hinterlegt Fleiben und muß spätestens am zweiten Werktage vor der Ge⸗ neralversammlung dem Vorstande eingereicht werden.

Frankfurt a. Main und Köln⸗ Höhenberg, den 6. September 1 920.

Der Vorstand. Ferd. Ed. Mann.

[60378] Pforzheimer Hypotheken⸗ Sicherungs⸗Aktiengesellschaft.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Donnerstag, den 30. September 1920, Nach⸗ mittags 5 Uhr, im Saalbau hier, Neben⸗ zimmer, stattfindenden Generalversamm⸗ lung eingeladen.

Tagesordnung:

1. Bericht des Vorstands über das zweite Geschäftsjahr 1919/20.

2. Bericht des Aufsichtsrats über die Bün ung der Jahresrechnung und der Bilanz sowie Antrag auf Genehmi⸗ gung des Rechnungsabschlusses und Erteilung der Entlastung für den Vorstand und Aufsichtsrat.

3. Beschlußfassung über die Verwendung des Gewinns.

4. Wahlen zum Aufsichtsrat.

5. Beschlußfassung über etwaige sonstige, rechtzeitig angemeldete Verhandlungs⸗ gegenstände.

Gemäß § 11 unserer Satzungen dient die Eintragung im Aktienbuch als Aus⸗ weis für die Teilnahme an der General⸗ versammlung. Zur Vertretung eines Aktionärs in der Generalversammlung ist schriftliche Vollmacht erforderlich; For. mulare hierzu sind in unserem Geschäfts⸗ lokal erhältlich.

Die Bilanz und die Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung sowie der Bericht unseres Vorstands liegen von heute ab in unserem Geschäftslokal⸗ Zerrennerstraße 24, zur Einsicht der Aktionäre auf.

Pforzheim, den 6. September 1920.

Der Aufsichtsrat. Carl Willadt, Vorsitzender.

(60377]

Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung der Aktionäre der Aktien⸗ Zuckerfabrik Uelzen findet statt am Dienstag, den 28. September 1920, Nachmittags 2 Uhr, in Uelzen, im Gasthaus „Stadt Hamburg“.

Tagesordnung:

1. Vorlegung des IJahresabschlusses nebst Geschäfts⸗ und Revisionsberichten sowie Beschlußfassung über Verwen⸗ dung des Reingewinns.

Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.

.Statutenänderung (Aenderung des

8 22 Absatz 1 und 3, betreffend Klein⸗ bahnfracht und Fuhrvergütung, Er⸗ höhung der in §§ 293 und ¹, 33 5, 35 ³ vorgesehenen Summen und Aende⸗ rung des Geschäftsjahrs in § 39). Uebertragung von Aktien.

.Erledigung der nach § 32 des Ge⸗ sellschaftsvertrags vorzunehmenden

Wahlen. Vorstand der

Aktien⸗Zuckerfabrik Uelzen.

Meyver. Gehrdts.

Hagel berg. Schorling.

Körtke.

sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, die spätestens bis zum 28. September 1920

a) ein Nummernverzeichnis der zur Teil⸗ nahme bestimmten Aktien oder Interims⸗ scheine einreichen,

b) diese Aktien oder Interimsscheine bei nachstehenden Hinterlegungsstellen depo⸗ nieren:

einem dentschen Notar,

ZT C. G. Trinkaus, Düssel⸗

nese⸗ Geschäftsstelle in Düssel⸗

orf. Düsseldorf, den 6. September 1920.

Jagenberg⸗Werke Akt.⸗Ges.

Der Vorstand.

[60189] Haunstetter Spinnerei & Weberei in Augsburg.

Wir beehren uns, die Herren Aktionäre zu der am Samstag, den 2. Oktober 1920, Vormittags 10 Uhr, im Börsen⸗ gebäude dahier stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammlung einzuladen.

ee.

1. Beschlußfassung über Erhöhung des Aktienkapitals von nom. 1 542 857,14 auf nom. ℳ 2 800 000,— in folgender Weise:

a) Aufzahlung von je ℳ 285,70 auf die alten Aktien zwecks Erhöhung auf nom. ℳ 2000,— pro Aktie.

b) Ausgabe von 1000 Stück neuen Aktien zu nom. ℳ 1000,— unter Ausschluß des gesetzlichen, aber Einräumung des mittelbaren Be⸗ zugsrechts an die alten Aktionäre.

Aenderung des Gesellschaftsvertrags. § 2 betr. das Grundkapital, Zahl

der Aktien und Nennwert. § 3 betr. Zahl und Bezeichnung

der Aktien, Aenderung der Unter⸗ zeichnungspflicht.

10 betr. Stimmberechtigung der

Aktien.

§ 21 und § 27 Absatz 3 b, betr.

Bezüge des Aufsichtsrats.

Gemäß § 11 Abs. 1. des Gesellschafts⸗ vertrages ist der Ausweis über den Aktien⸗ besitz, welcher zur Ausübung des Stimm⸗ rechts in der Generalversammlung be⸗ rechtigt, spätestens am 28. Sep⸗ tember a. c. bei der Bayerischen Disconto⸗ & Wechsel⸗Bank A. G., dahier, zu erholen.

Augsburg, den 6. September 1920. Haunstetter Spinnerei & Weberei. Der Aufsichtsrat.

F. Reinhold, Vorsitzender.

6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗

genossenschaften.

[57920]

Die ordentliche Mitgliederver⸗ sammlung der Kleiderversorgungs⸗ Genossenschaft Flensburg, Kiel, Lübeck, e. G. m. b. H., Sitz Kiel, findet am Freitag, den 17. September

1920, Vormittags 11 Uhr, in Kiel

im Münchener Bürgerbräu, Schuhmacher⸗

straße 20, statt, wozu die Mitglieder hier⸗

mit eingeladen werden. Tagesordnung:

1. Darlegung der Kassen⸗ und Geschäfts⸗ verhältnisse.

2. Erledigung von Beschwerden und sonstigen Genossenschaftsangelegen⸗ heiten.

3. Besprechung von Angelegenheiten von allgemeinen genossenschaftlichen Inter⸗ essen. 8

4. Verschiedenes. 8

Der Aufsichtsrat.

7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[60399]

Der Rechtsanwalt Dr. Otto Kniebe zu Berlin⸗Südende, Berliner Straße 14a, ist am 28. August 1920 in die Liste der

beim Landgericht II zu Berlin zugelassenen

Rechtsanwälte eingetragen worden. Berlin, den 28. August 1920. Das Landgericht II. 8 1

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[60154) Bekanntmachung.

Die schwedische Staatsangehörige Käthe Adolphine Julianne Nielsson, geboren am 18. Januar 1894 in Kiel und gegen⸗ wärtig wohnhaft in Frankfurt a. M., beabsichtigt, mit dem deutschen Reichs⸗ angehörigen, Gerichtsassessor Karl Chri⸗ stian Wilke, geboren am 10. Juli 1880 in Frankfurt a. M., im Deutschen Reich die Ehe zu schließen. Einsprüche gegen diese Eheschließung sind bei der unter⸗ zeichneten Behörde spätestens am 22. Sep⸗ tember 1920 anzumelden.

Berlin, den 7. September 1920.

Königl. Schwedische Gesandtschaft.

[60157]

Von der Bank für Handel und Industrie,

hier, ist der Antrag gestellt worden:

ℳ 4800 000 Aktien der Braun⸗ schweigischen Maschinenbau⸗An⸗ stalt zu Braunschweig, 2000 Stück Nr. 1 — 2000 zu je ℳ 600 und 3000 Stück Nr. 2001 — 5000 zu je ℳ 1200

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 7. September 1920.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.

[60158]

Von der Deutschen Bank, Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft und der Mitteldeutschen Creditbank, hier, ist der Antrag gestellt worden:

ℳ 9 000 000 neue Aktien Nr. 6001 bis 15 000 zu je ℳ 1000 und ℳ 5 000 000 4 ½ % hypothekarisch eingetragene Teilschuldverschrei⸗ bungen, Ausgabe 1920 — Rückzahlung zu 102 %, früßestens zum 1. Juli 1925 zulässig —, der Vereinigte Frän⸗ kische Schuhfabriken vormals Max Brust vormals B. Berneis, Nürnberg, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 7. September 1920. 8 Zulassungsstelle b an der Börse zu Berlin. Kopetzky. [60131] “ Die Gesellschaft „Zahntechnisches Laboratorium Gebrüder Kranke Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 6. September 1920. Der Liquidator: Rudolf Kranke.

[57343]

Die Firma Klopp & Duhr, Ges. m. beschr. Haftung zu Düffeldorf, Gneisenaustraße 11, ist in Liquidation ge⸗ treten. Ich fordere hiermit sämtliche Gläubiger auf, sich bei mir zu melden.

Der Liquidator: Wilhelm Duhr, Crefeld, St. Antonstraße 156. [60460] . 8

Hambg. Geflügelfarm Nitzebüttel G. m. b. H.

Die Gesellschaft befindet sich in Liqui⸗ dation, und ist der Unterzeichnete zum Liquidator bestellt. Glänbiger wollen ihre Forderungen bei mir anmelden.

Der Liqnidator: W. Bielenberg. Hamburg, Pestalozzistr. 8 a. 18 ie Gläubiger der Schwelm Schuhmaschinen⸗Industrie 5 G. 8 b. H. in Liqu., Schwelm, werden auf⸗ gefordert, ihre Ansprüche umgehend bei dem unterzeichneten Liquidator geltend zu machen. Schwelm, den 1. Juli 1920. Wilhelm Wollbrink, Schwelm.

[58950]

Die „Flußsisch⸗Handels⸗Gesell⸗ schaft m. b. H.“, Berlin C. 25, Dircksen⸗ straße 45, ist laut Gesellschaftsbeschluß am 28. August 1920 in Liquidation ge⸗ treten. Zu Liquidatoren sind die bisherigen Geschäftsführer Arthur Alexander und Paul Meltzer ernannt worden. Die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.

Berlin, den 3. September 1920.

Die Liquidatoren:

Alexander. Meltzer.

sellschaft haben, sich beim Unterzeichneten zu melden.

[56659]

der aufgelöst.

G. m. b. H. forde , Gläubiger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.

[57339]

[57341]

dation. Berlin, Großbeerenstraße 7. fordern wir alle Gläubiger auf, ihre Forderungen bei dem Liquidator geltend zu machen.

G. m. b. H. i wollen Mr † 8 — „

G. Brückner, Charlottenburg, Schlüter⸗

straße 51.

ernannt, um die durch die Auflösung herbei geführte Vermögensauseinandersetzung vor⸗ zunehmen.

Alle, die noch Ansprüche an die Ge⸗ werden aufgefordert, Rostock,

Ulmenstraße 21 a I, den

3. September 1920.

Dr. Peters. Richard Tippmann G.

Die Firma

m. b. H., Leipzig, Blücherstraße 35, ist aufgelöst. Anspruche auf dieselbe haben, wollen sich unter Angabe derselben an den Liqui⸗ dator Richard Tippmann, Speditions⸗ geschäft, Leipzig, Bluͤcherstraße 35, wenden.

[57342]

Personen, welche noch

Unsere Gesellschaft ist durch Beschluß Gesellschafter vom 13. August 1920

emäß § 65 des Gesetzes über die fordern wir hiermit die

Mannheim, den 28. August 1920. Möbelfabrik Peter. G. m. b. H. David Neu, Franz Sauer, Liquidatoren.

[58065]

Die Lindenpark Hotel Restaurant

G. m. b. H. in Berlin⸗Zehlendorf ist aufgelöst. Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem Liquidator Otto Schirmer in Zehlendorf, Machnower Str. 10, zu melden.

[58951]

Etwaige Gläubiger der

Die Firma „Nipanne“ Pneuschutz⸗

Gesellschaft m. b. H. in Erfurt ist aufgelöst. 1 1 schaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei der Gesellschaft anzumelden.

Alle Gläubiger der Gesell⸗

Der Liquidator: W. Vennewitz.

. Bekanntmachung. Als Liquidator der Wallertheimer

18

Mühlenwerke Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Wallertheim mache ich die Auflösung der Gesellschaft hiermit bekannt und fordere die Gläubiger der Ansprüche bei mir auf.

Gesellschaft zur Anmeldung ihrer Wallertheim, den 6. Juli 1920. Der Liquidator:

Heinrich Maus III.

[59117]

Die Firma Katowitzer Graphit⸗

werke, G. m. b. H. in Aue ist auf⸗ gelöst.

Etwaige Glänbiger

werden

aufgefordert, ihre Ansprüche sofort geltend zu machen.

Der Liquidator: Paul Fischer in Aue i. Erzgeb. Bekanntmachung.

„Möckel A Wiegand mit be⸗

schränkter Haftung“ in Höhscheid ist aufgelöst. schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Die Glänbiger der Gesell⸗

Höhscheid, den 23. August 1920. Der Liquidator: Oskar Möckel.

[56949]

Unterzeichnete Gesellschaft ist in Liqui⸗ Liquidator ist Max Böhme, Hierdurch

Berlin, den 27. August 1920.

Terrainerwerbs⸗ und Verwertungs⸗

gesellschaft Berlin Norden G. m. b. H. in Liquidation. Max Böhme, Liquidator.

[59373] 8

Die Firma Apollotheater Gesell⸗

schaft mit beschränkter Haftung in Sterkrade ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.

Berlin W. 10, Viktoriastraße 25, den

3. September 1920.

Der Liquidator: Herrlitz. — —

Gesellschaftsbeschluß ist

[58054]

Laut die

„Sunetam“ Süddentsche Tabal Ma⸗ nufaktur G. m. b. H. aufgelöst.

Die Gläubiger werden ersucht, sich

bei unterzeichnetem Liquidator zu melden.

Eugen Böhlein, Nürnberg, Wölckernstr. 21.

[60202]

Die Behringen Gläubiger

Liquidator

t aufgel * beim

sich melden

Die Ziffern links bezeichnen die Klasse,

die Schlußziffern binter dem Komma die

Gruppe.) a) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗

gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

25, 7. B. 77 051. Peter Blum, Halle S., Bismarckstr. 14. Teigteil⸗ und zirkmaschine. 1. 5. 14.

2 b, 7. B. 81 957. Peter Blum, Halle

a. S., Bismarckstr. 14. Teigteil⸗ und

⸗Wirkmaschine. 1. 5. 14.

3ec, 2. H. 79 462. Alois Hector, Dillin⸗

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Pat.⸗Anw., Charlottenburg. Fadenbuch⸗

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tempelkissen. 1. 4. 19. Schweiz 11. 7. 18. 17g, 2. L. 42 951. W. Lachmann, Dresden, Wormser Str. 1. Verfahren und Vorrichtung zur Zerlegung von Gas⸗ gemischen mittels Rektifikation. 15. 2. 15. 185, 10. R. 43 487. Rombacher Hütten⸗ werke, Coblenz, Jegor Israel Bronn, Chbarlottenburg, Bismarckstr. 62, u. Wil⸗ helm Schemmann, Körchhörde b. Dort⸗ mund. Verfahren der Desoxpdation von und Stahl; Zus. z. Pat. 326 723. 22. 7. 16.

29d, 32. R. 43 746. Johann Mathias Rögels, Köln⸗Lindenthal, Schallstr. 2. Schutz⸗ und Fangvorrichtung an Straßen⸗ bahnwagen. 30. 9. 16. “

20f, 27. C. 26 157. California Valve and Air Brabe Company, Los Angeles, J. St. A.; Vertr.: H. Nähler, Dipl.⸗ Ing. F. Seemann u. Dipl.⸗Ing. Vor⸗ werk, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Luftdruckbremse. 10.6.16. Amerika 10.6.15. 29i, 41. K. 70 531. Frigd. Krupp Akt.⸗ Ges., Essen, Ruhr. Für Eisenbahnen be⸗ stimmte Vorrichtung zum Aufzeichnen der über eine Fahrstraße rollenden Achsen. 11. 10. 19.

Za, 41. T. 23 448. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., G. m. b. H., Charlottenburg. Anordnung von Kontakt⸗ federsätzen für Fernsprechzwecke. 16. 12.19. 21b, 1. E. 25 182. Elektro⸗Metall⸗ chweißerei G. m. b. H., Berlin. Ver⸗ schvei zur Herstellung von Zinkbechern, insbesondere für elektrische Taschenlampen⸗ batterien. 8. 5. 20. 21b, 3. E. 24 987. Fa. Carl Engel, Budapest: Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. U⸗förmige Kohlen⸗ klemme. 8. 3. 20.

21, 3. S. 52 857. Otto Singer, Erfurt, Milchinselstr. 7. Polschutz für Taschen⸗ batterien. 22. 4. 20.

1* 2 21b, 4. H. 75 794. Dr. Gric 5. Huth.

G. m. b. H., Berlin, u. Ca

ilke,

Gebr. Stäubli,

mische Industrie in Basel, Base

ofen; Zus. 249, J1. Döhlau⸗Reuß. Feuerungsbeschickungsvor⸗

menezky u. Dr. Carl Dukes, Wien; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. Wirth, Dr. H. Weil, C. Weihe, M. M. Wirth, Frank⸗ furt a. M., u. T. R. Koehnhorn, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. Galvanisches Element. 12. 7. 19. Oesterreich 18. 7. 18. 21b, 27. M. 66 711. Kurt Lothar Erich Mattke, Frankfurt a. M., Gneisenaustr. 91. Thermo⸗Elektrizitätserzeuger. 5. 9. 19. [21c, 57. E. 25 175. Emag Elektr. Meß⸗ “ und 1“ bau⸗Ges. m. H., Frankfurt a. M. Marximalzeitauslöser mit Kurzschlußaus⸗ lösung. 23. 4. 20. 21c, 57. K. 69 008. Ges., Essen, Ruhr. Ueberstromschalter für Motoren geringer Leistung, die mittels einer beweglichen Leisung an eine Strom⸗ quelle anschließbar sind. 17. 5. 19. 21e, 61. A. 31 276. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; (Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. Einrichtung zur Verhinderung schädlicher Erdschlußströme in ch⸗ spannungsnetzen mit induktiver Null⸗ punktserdung. 24. 12. 18. 21c, 61. G. 47 927. Berlin⸗Schöneberg, Freiherr⸗v.⸗Stein⸗ Straße 15. Schalteinrichtung für Licht⸗ bogen⸗Löschvorrichtungen; Zus. z. Pat. TNq 21h, 12. A. 31 760. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft. Berlin. Schaltungs⸗ anordnung für gleichzeitig an mehreren Stellen erfolgende elektrische Punkt⸗ schweißung. 7. 5. 19. 8 22a, 5. G. 45 723. Se für che⸗ „Schweiz; Verfr.: Dr. C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Her⸗ beizenziehender Disazofarbstoffe.

24 a, 10. K. 70 405. Hermann Kraus, Holbeinstr. v Kraus, Ismaninger Straße 94, München. Die Rostfläche verkleinernder feuerfester Einsatz für guß⸗ eiserne Gliederkessel. 29. 9. 19.

24ec, 9. Sch. 58 305. Adolf Schondorff, Ratibor, O. Schl. Regenerativflamm⸗ 4 Pat. 318 669. 17. 5. 20. W. 52 270. Fa. C. H. Weck,

E11“ schwingender Wurfschaufel.

24

30d, 2. P. 36 704. Dr. Fritz Paschke, Danzig, Kaiserhafen 3. Künstliche Hand. 3. 5. 18

30d, 3. D. 36 352. Paul Dietrich, Frank⸗ furt a. M., Parkstr. 10. Feststellvorrich⸗ ung für die Gelenke künstlicher Glieder, insbesondere Kniegelenke. 1. 9. 19. 30d, 3. J. 19 921. Josef Jockisch, Bres⸗ lau, Roßplatz 5. Künstliches Bein mit Kniegelenkscharnier. 17. 12. 19.

30i, 8. B. 88 181. Carl Braun, Mel⸗

sungen. Verfahren zur Herstellung von Katgut. 13. 1. 19.

30i, 8. H. 80 296. Hageda, Handelsgesell⸗ schaft Deutscher Apotheker. m. b. H., Berlin. Verfahren zu Sterilisation von Katgut. 9. 3. 20. b 34 e, 11. Sch. 56 165. Franz Schneider, Goch, Rhld. Vorrichtung zum rab⸗ lassen von Vorhängen. 9. 9. 19.

36a, 24. G. 49 823. Johann Goos, Flensburg, Teichstr. 35. Feuerung für ee mit abwärts durch den Rost gerichtetem Zug der Feuergase. 13. 12. 19. 37f, 3. Z. 11 314. Franz Zürn, Gelsen⸗ kirchen. Verstellbares Auflager für Be⸗ hälter und andere Bamverke. 31. 12 19. 37f, 8. T. 21 472. Carl Tuchscherer, Breslau, Gutenbergstr. 11. Flugzeughalle mit Toröffnungen von einer elwa der Länge der Flugzeuge entsprechenden Licht⸗ weite. 6. 7. 17.

42ec, 4. Z. 9204. Fa. Caryl Zeiß, Jena. Mit einem Visierfernrohr ausgestattete Vorrichtung zur Ermittlung desjenigen (Winkels, den beim Visieren auf ein S8t f die Bisierrichtung mit der Längsachse dieses Schiffes G 28. 8. 14. 42c, 41. S. 53. Société Marion & Cie., Paris; Vertr.: Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Anzeigen des für die Flugrichtung eines Luftfahrzeuges infolge der Ablenkung durch den Wind erforder⸗ lichen Berichtigungswinkels. 12. 5. 19. 42e, 2. L. 47 772. Friedrich Lux, G. m. b. H., Ludwigshafen a. Rh. Regelvorrich⸗

tung für Flügelradwassermesser. 21. 2. 19.

42 e, 25. R. 49 951. Fa. Georg Rosen⸗ müller, Dresden. Schwimmer⸗Mengen⸗ messer. 6. 4. 20.

42g, 17. G. 48 773. Peter

tung

Fried. Krupp ahh.

Aktiengesellschaft

Max Gronau. V

Berlin⸗Südende, Zündkontrollvorrichtung

Gabler, München, Friedenstr. 5 f. Kontrollvorrich⸗ rr Aufnahme⸗ und Wiedergabeappa⸗

2lum Vermindern des Energieverbrauchs 8 “ bei Projektionsapparaten.

42h, 34. L. 50 391. Louis Link, Bronx, V. St, A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. H. Ca⸗ miner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 88. assung für Lesegläser. 3.5. 20. Amerika 12. 5. 19. 42%, 5. M. 80 264. Rudolph Hollitzer, Tegel b. Berlin. Zeigerantrieb für Schwungpendel⸗Tachometer. 8. 3. 20. 42c, 13. B. 90 154. Arno Boerner, Scheveningen, Holland; Vertr.: H. Hei mann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. G schwindigkeitsmesser für Luft⸗ und Wasser⸗ fahrzeuge nach dem schleunigungs⸗ prinzip. 18. 7. 19. Holland 9. 7. 19. 43a, 42. B. 84 027. Johann Benedek, Budapest; Vertr.: Dr. Hederich, Pat.⸗ Anw., Cassel. Vorrichtung zur Aufnahme und Abstemplung von eingeschriebenen Postsendungen. 11. 6. 17. 88 44 , 12. S. 53 311. Franz Släͤma, Polna, Böhmen; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fählert, G. Loubier, F. Harmsen, E. Meißner, Dr.⸗Ing. G. Breitung, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Pfeifenrohr und Mundstück fur Pfeifen und Zigarren⸗ bzw. Zigarettenspitzen. 9. 6. 20. Oester⸗ reich 1. 111

45h, 20. S. 50 633. Rudolf Semmler, Wilhelmshaven. Einrichtung an Fisch⸗ netzen zum Anzeigen des Eintritts von Minen. 23. 7. 19.

4Ga, 4. F. 42 228. Bayrische Motoren Werke Akt.⸗Ges., München. Flugzeug⸗ motor. 20. 8. 17

46:c, 14. A. 31,811. Aktiengefellschaft

Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Rob. Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Hochspannungsverteiler für elek⸗ trische Zündvorrichtungen. 19. 5. 19. 46c, 14. B. 91 436. Robert Bosch Akt.⸗ Ges. Stuttgart. Magnetelektrischer Zündapparat, 27. 10. 19.

46ec, 14. L. 48 988. C. Lorenz Akt.⸗ Ges., Berlin⸗Tempelhof, . Karl Schmidt,

für Verbren⸗ nungsmotoren. 27. 9. 19. 4Gec, 28. W. 52 476. Christian Wolff, Nürnberg, Fischbachstr. 10. Anlaßvorrich⸗ tung für Explosionskraftmaschinen. 16.4.19. 17 b, 2. Sch. 54 965. Reinhold Scherfen⸗ berg, Berlin, Barbarossastr. 47. Bieg⸗ same Welle. 15. 4. 19. 47 5, 12. C. 28 393. La Compagnie d'Applications Mécaniques, Paris; Vertr.: Dr. Döllner, Seiler, Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Kugel⸗ .“ 4. 10. 19. Frankreich

6. . .

478, 4. H. 75 261. Otto Hübner, Berlin, Neue Winterfeldstr. 40. Treibgurt aus abwechselnd rechts und links gewundenen, seitlich ineinander greifenden, linsen⸗ förmige Zwischenräume bildenden Schrau⸗ bendrähten mit sie zusammenhaltenden Schußriegeln. 20. 9. 18. 4 77e, 8. J. 19 452. Anton Jarczynski, 8 i. Westf. Schmiereinrichtung für Scheibenkupplungen. 27. 6. 19. 47 e, 24. N. 17 861. Otto Natter, Cannstatt, Olgastr. 15. Schmierpumpe mit nur einem Kolben für mehrere Schmierstellen. 22. 4. 19. 1 49f, 6. R. 49 133. Carl Aug. Röder, Kleinschmalkalden.

feuer. 20. 12 515, 9. B. Bern, Schweiz; Vertr.: Dr. 8 8 wino, Pat.⸗Anw., Hamburg I. ve boden für Klaviere und Flagel. 9. 3. 2. Schweiz 2. 5. 19.

54g, 11. K. 70 703. Walter 88 Niederlößnitz i. Sa. Auszeichnungsschild.

24. 10. 19. 55a, 1. S. 45 512. Gertrud Seeser, geb. Husche Kitzingen g. Mein; HPeabehn zur ellung von zschliff, Holzwolle u. dgl. aus ng 9n,H⸗ bʒ 7. c 55 8, 8. V. 15 092. Fa. J. M. Voith, (Heidenheim a. d. Brenz, Württbg. Lang⸗ siebpapiermaschine. 21. 11. 19. 57a, 37. R. 50 298. Curt Reyher,

eidelberg, Plöck 33. wischen das

chaltrad und dessen Antrieb v. tete Vorrichtung zum Verstellen des Bild⸗ bandes im enstern von Reihenbilder⸗ apparaten. 31. 5. 20.

615, —. O. 11 412. Elia Ostrowsky,

Oranienstr. 16. Ver⸗ fahren und Vorrichtung zum Ablöschen von Zelluloid⸗Films, Kollodium und ähn⸗ lichen leicht entzündlichen Körpern. 14.1.20. 63ec, 17. A. 28 859. Atlas Maschinen⸗ bau G. m. b. H., Berlin. Kettenlauf für Motorfahrzeuge. 18. 12. 16.

63c, 22. R. 48 360.

C d

sesett und durch Entnahme der

Burkersdorf b. Burgstädt,

Doppeltwirkendes Kolbengebläse, “ für Schmiede⸗

B. 93 232. Arthur Brandes,

16 Hans Rohrbach,

Johnson, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, E. V Meißner u. Dr.⸗Ing. G. Breitung, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61.

scheibe für Kraftfahrwagen. 13. 2. 20. 63ec, 26. B. 90 913. Wilhelm Butting, Berlin, Culmstr. 20 a. luftreifen und Fahrz

iebstahl. 24. 9. 19.

63c, 25. E. 25 113 Georg Eisenträger, Mainz⸗Kostheim, Ludwigstr. 50. Vor⸗ richtung zur Mitnahme von Schrot⸗ bäumen für Lastkraftwagen. 9. 4. 20. 638, 3. B. 91 693. John Charles Bar⸗ ker, London; Vertr.: E. Peitz, W. Mas⸗ sohn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Felge. 21. 11. 19. England

63e, 4. Sch. 51 485. Rudolf Scheu,

Windschutz⸗

bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkung des einst⸗ weiligen Schutzes gilt als nicht ein⸗ getreten.

128. Z. 9788. Verfahren zur Prüfung

V

m. b.

“ 21. Federnder Reifen. . 7.

6. 645, 7. R. 49 874. Wilhelmine Roerig, geb. Salfeld, Hannover⸗Linden, Blume⸗ nauerstr. 9. Drehbare Rohrreinigungs⸗ vorrichtung nach Patent 313 516; Zus. z. Pat. 313 516. 30. 3. 20. 6Sa, 4. G. 48 669. Stephan Gorski, Berlin, Alt Moabit 115. Sicherheits⸗ schloß für Wohnungstüren o. dgl. 14.7.19. 71a, 15. Sch. 58 286. Therese Schulz, Hamburg, Hammerstr. 38. Spitzentanz⸗ schuh und Verfahren zu seiner Her⸗ stellung. 14. 5. 20. 728, 17. K. 64 196. Fritz Kraushaar, Berlin, Linkstr. 17. Gewehrgranate; Zus. z. Pat. 303 207. 31. 5. 17. 72f, 15. R. 44 811. Rheinische Metall⸗ waaren⸗ und Maschinenfabrik, Düsseldorf⸗ Derendorf. Zielvorrichtung für Luftfahr⸗ zeuggeschütze. 13. 8. 17. 1

„8. F. 44 282

Alwin Fritsche, Brieg, Bez. Breslau. Selbstladepistole mit rund ausgebildetem Gleitstück. 19. 6. 19. 729h, 5. M. 688 649. Otto. Marmm, Suhl⸗Neundorf, Thür. Rückstoßladepistole mit nicht verriegeltem Verschluß. 16. 3. 20.

73, 1. E. 24 056. Eisenwerk Gebr. Arndt G. m. b. H., Berlin. Verseil⸗ maschine mit einstellbarer Jochlagerung im Jochkranz. 28. 5. 19.

74b, 5. B. 93 091. Joseph Brarmeier, Sonthofen, Allgäu. Selbsttätige Alarm⸗ vorrichtung zum Anzseigen des Warm⸗ laufens ven Lagern. 2. 3. 20.

75c, 24. B. 91 872. Johannes Buder, Spremberg N.⸗L. Fülltupf⸗ und Muster⸗ bürste. 5. 12. 19.

77b, 18. L. 50 536. Emil Lübcke, Lübeck, öö Rollschuh mit Tretantrieb.

7 7c, 15. L. 48 943. Oskar Larsen u. A. H. Andersen, Kopenhagen; Vertr.: Ella Pieper, Berlin⸗Lichterfelde, Man⸗ teuffelstr. 29. Billardkontroll⸗Uhr, die durch Einlogen der Billard⸗Bälle still⸗

Bälle reigegeben wird. 20. 9. 19. 77 f, 31. H. 81 236. Hens Herrmann,

geschoß. 7. 6. 20. 380c, 14. M. 57 910. Dr. Ch. Mann u. A. Andreas, Lengerich i. W. Einrichtung

zum Brennen von Zement im Drehrohr⸗

n; Zus. z. Anm. M. 55 707. 17. 4. 15.

pb) Zurücknahnme von Anmeldungen. ) Die 6 genden Anmeldungen sind

ofe

vom Patentsucher zurückgenommen. 21f. K. 71 814. Schirmhalter für elek⸗

trische Steh⸗ und Wandlampen mit nach

oben gerichteter Glühlampe 256. 8. 20. 72a. M. 64 045. Gewehrabschußvorrich⸗ tung; Zus. z. Anm. M. 63 763. 2. 2. 20. b) Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung 9 entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückge⸗ nommen.

Za. H. 77 627. Dauerwäsche und Ver⸗ fahren zu ihrer Herstellung. 10. 6. 20. 4d. . 48 723. Vorrichtung zum selbst⸗

tätigen Anzünden und Auslöschen von mit

Zündflammen versehenen Gaslampen u. dgl. zu vorausbestimmten Zeiten. 12.1.20. 127. N. 15 607. Verfahren zur Dar⸗ stellung vom Cyan idverbindungen. 8. 3. 20. 21d. S. 40 307. Magnet⸗ oder dynamo⸗ elektrische Maschine mit Doppel⸗T⸗Anker. 9. 2. 20.

46a. V. 14 573.

maschine mit in einem Ringraum den Kolben. 15. 4. 20.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Shubes gelten als nicht eingetreten.

8

vEE

von Filterkörpern auf ihre Brauchbarkeit.

Sicherung von 24. 6. 18.

eugen gegen d) Aenderungen in der Perfon

des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten

Personen.

12e. 321 769. Studien⸗Gesellschaft für

elektrische Leuchtröhren m. b. 8. Berlin.

12f. 326 385. Sprengluft⸗Gesellschaft H., Berlin.

1g. 318 343. Chemische Fabrik Arthur

Jaffé, Berlin. 298 823. Dr. Edgar Erlenbach,

lLr.

Berlin, Weißenburger Str. 62.

15 d. 250 204. Kommandit⸗Gesellschaft Hoffmann & Co., Berlin. Z1f. 325 644. Patent⸗Treuhand⸗Gesell⸗

schaft für elektrische Glühlampen m. b. H.,

The

8 57a. Fritz Mann u. 8

Berlin.

34f. 321 522. Emil Posch u. Samuel Herman, Budapest; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.

34g. 277 875. Frackment⸗Werk, Ernst Wachs, Amtshainersdorf.

35a. 165 867. Gustav Schlößer, Berlin⸗ Oberschöneweide, Cöpenicker Straße. 39 b. 324 281. Köln⸗Rottweil Akt.⸗Ges., Berlin.

42g. 251 730 259 667 272 398 285 204. Gramophone Company Limited, Hayes, Middleser, England; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 46 b. 313 137. Aktiengesellschaft Adolph Saurer, Arbon, Schweiz: Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. b 304 206. Dipl.⸗Ing. Johannel Ziegler, Dresden, Reichenbacher Str. 26.

63. 308 871. W. A. Th. Müller⸗Neu⸗

275e.

80a.

haus, Berlin⸗Friedenau, Feuerbachstr. 23. 725 322 127. Otto Hagemann, Köln, Thieboldsgasse 114. 79 b. 259 341 259 342. Wilhelm Eber⸗ hard, Hanau a. M., Kesselstadt.

292 841. 80d. 293 747. Karl Kurz, München, Nosental 3. S1e. 263 156 271 781 290 760 290 763

291 436. Maschinenfahrik u. Mühlenbau⸗ anstalt Hugo Greffenius vorm. Simon,

reisen⸗

231 187.

V

Bühler & Baumann, Frankfurt a. M. Sle. 317 396. Siemens⸗Schuckertwerke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin.

e) Nichtigkeitserrlermoen.

1. Das der Fa. Dr.⸗Ing. Schneider & Co., Frankfurt a. M., gebörige Patent 281 769, Kl. 21f, betreffend „Glüh⸗ lampen⸗Armatur mit von außen verstell⸗ barer Fassung“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Reichspatentamts vom 13. 8. 20 für nichtig erklärt.

Das Zusatzpatent 322 350 ist hierdurch

a. Scherz⸗ zu einem selbständigen Patent geworden.

2. Das der Fa. Dr.⸗Ing. Schneider & Co., Frankfurt a. M., gehörige Patent 291 460, Kl. 21f, betreffend „Glüh⸗ lampenarmatur; Zus. z. Pat. 281 769“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Reichspatentsamts vom 13. 8. 20 für nichtig erklärt.

1) Aufhebung von Lösehungen.

Die Löschungen werden ” von: 12 p: 150 799. 21c: 169 994 263 435. 35a: 167 260 246 534 266 304 266 305 266 536. 729: 242 206. 80c: 274 251.

g) Löschungen.

a) Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

11e: 315 162. 12%;: 303 282. 21 a 307 153 310 631. 21c: 312 591 324 996 21g: 269 704 27c: 279 734. 42k: 305 478 309 958. 43a: 258 031. 44 b: 320 018 478: 306 777 312 295 314 092 50 b: 288 354. 50c: 287 486. 54b: 318 023 318 404. 549: 321 058. 57 b: 242 853. 64 b: 321 592 72f: 312 810. 77h: 314 802. 88a: 259 859.

b) Infolge Verzichts. 21a: 327 625. 63c: 326 371.

c) Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.

9: 160 100 171 990. 24e: 177 988.

51b: 161 434 162 429. 61a: 177 154

219 991. 65 b: 167 735 169 703 169 704

Berlin, den 9. September 19220. 8 Reichspatentamt. Robolski. [6013