ebenfalls für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine

Verbindlichkeit beginnt mit dem 9. Juni 1920.

Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.

„Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichsarbeits⸗ ministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 161,

während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen

Erstattung der Kosten verlangen. Berlin, den 7. September 1920. Der Registerführer. Pfeiffer.

Bekanntmachung.

Unter dem 7. September 1920 ist auf Blatt 1287 Ifd.

2 0 — 24 △ . „ f „ 9 Nr. 2 Bl. 1524 des Tarifregisters eingetragen worden:

Zwischen dem Arbeitgeberausschuß für Tarifverträge in Goslar, dem Gewerkschaftsbund der Angestellten, dem Deutsch⸗ nationalen Handlungsgehilfenverband, dem Deutschen Werk⸗ meisterverband und dem Verband der weiblichen Handels⸗ und Büroangestellten ist zu dem allgemein verbindlichen Tarif⸗ vertrage vom 16. März 1920 ein Nachtragsabbkommen (Teurungszulage für kaufmännische Angestellte) vom 17. Juni 1920 abgeschlossen worden. Dieses Nachtragsabkommen wird zur Regelung der Gehaltsverhältnisse der kaufmännischen An⸗ gestellten im Gebiet der Stadt Goslar gemäß § 2 der Ver⸗ ordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbind⸗

lichkeit beginnt mit dem 1. Juli 1920. Sie erstreckt sich nicht auf Arbeitsverträge, für die besondere Fachtarifverträge in Geltung sind. Falls künstig für einen Handels⸗ oder In⸗ dustriezweig ein besonderer Fachtarifvertrag für allgemein ver⸗ bindlich erklärt wird, scheidet er mit dem Beginn der allge⸗ meinen Verbindlichkeit aus dem Geltungsbereich des allgemeinen

Tarifvertrags aus.

Reichsarbeitsminister. . Ie Dr. Busse.

Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichs⸗ itsministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 161,

während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarisvertrags gegen

Erstattung der Kosten verlangen. Beerlin, den 7. September 1920. Der Registerführer. Pfeiffer.

——

Belklanntimachung.

„Unter dem 7. September 1920 ist auf Blatt 1175 ffd. Nr. 2 des Tarifregisters, betr. den Tarifvertrag vom 2. März 1920 für die Landarbeiter im Kreise Northeim, eingetragen

worden:

Der in Ergänzung dieses Tarifvertrags zwischen den Ver⸗ tragsparteien unter dem 15. Juni 1920 abgeschlossenen Zusatz⸗ vertrag wird gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für das gleiche Tarifgebiet und

2

den gleichen Berufskreis mit Wirkung vom 1. Juli 1920 eben⸗

falls für allgemein verbindlich erklärt. Der Reichsarbeitsminister. I. N. Dr. Musst. Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichsarbeits⸗ ministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge

der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Erstattung der Kosten verlangen. Berlin, den 7. September 1920. “ Der Registerführer. Pfeiffer.

Bekannimachung.

Unter dem 7. September 1920 ist auf

Nr. 3 des Tarifregisters eingetragen worden:

Zwischen dem Bergischen Großhändler⸗Verein E. V. in Remscheid, der Arbeitsgemeinschaft freier Angestelltenverhände, dem Gewerkschaftsbund der Angestellten, dem Gewerlschafts⸗

bund. kaufmännischer Angestelltenverbände, dem Kaufmännischen Verein E. V. Remscheid und dem Reichsverhand deutscher Büroangestellten, Ortsgruppe Remscheid, ist zu dem allgemein verbindlichen Tarifvertrag vom 21. Februar 1920 eine Verein⸗ barung vom 25. Juni 1920 zur Regelung der Gehalts⸗ und Anstellungsbedingungen der kaufmännischen Angestellten des Großhandels im Gebiet der Stadt Remscheid abgeschlossen worden. Diese Vereinbarung wird für den genannten Berufs⸗ kreis und das bezeichnete Tarifgebiet gemäß § 2 der Ver⸗ ordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1456) für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. Juni 1920.

1 Der Reichsarbeitsminister. J. N.: Dr. Busse.

Das Tarifregister und die Registerakten können im Reichsarbeits⸗ ministerium, Berlin N W. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er⸗ stattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 7. September 1920.

.

Der Registerführer. Pfeiffer.

Preußen.

Verordnung, betreffend die Genehmigung der Uebernahme von Nebenämtern und Nebenbeschäftigungen der Staats⸗ beamten. Vom 31. Juli 1920. 8

Auf Grund es § 5 des Gesetzes zur vorläufigen Ordnung der Staatsgewalt in Preußen vom 20. März 1919 (Gesetz⸗ samml. S. 53) wird folgendes verordnet:

Unter Aufhebung des Allerhöchsten Erlasses vom 25. August 1909 (Gesetzsamml. S. 784) werden in Abänderung der Be⸗ stimmungen unter Nummer 1 bis 3 der Kabinettsorder vom 13. Juli 1839 (Gesetzsamml. S. 235) die Zentralbehörden allgemein ermächtigt, die Entscheidung über jederzeit widerruf⸗

liche Genehmigungen zur Uebernahme von Nebenämtern oder Nebenbeschäftigungen und die Besugnis zum Widerrufe solcher Genehmigungen den Provinzialbehörden zu übertrage Berlin, den 31. Juli 1920. 1t Die Preußische Staatsregierung. 8 Severing. Lüdemann. ö

Verordnung, betreffend die Reisekosten der Mitglieder des Landes⸗Wasserstraßenbeirats.

Vom 31. Juli 1920.

Die Preußische Staatsregierung verordnet, was folgt:

§ 16 Abs. 1 der Verordnung vom 2. März 1914 (Gesetz⸗ Bei der Prcußischen Staatsbank (Seehandlung) ist der samml. S. 27) erhält folgenden Zusatz: S ke zun kretä

Erfordert eine solche Reise einen außergewöhnlichen nannt worden.

Aufwand, so kann der Minister der öffentlichen Arbeiten

für die Zeit nach dem 1. Januar 1

Haenisch.

Erlaß 9 . .94 ¹ 8 (S 48 roenlor 9 † der Preußischen Staatsregierung, betreffend An⸗ wendung des vereinfa zugunsten des der 2

bergwerkes Marie⸗Anne bei Kleinleipisch im Kreise Liebenwerda.

Vom 12. August 1920.

Auf Grund des § 1 der Verordnung, betreffend ein ver⸗ einfachtes Enteignungsverfahren, vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) in der Fassung der Verordnungen vom 27. März 1915 (Gesetzsamml. S. 57), vom 25. September 1915 (Gesetzsamml. S. 141) und vom 15. August 1918 (Ge⸗ setzsamml. S. 144) wird bestimmt, daß das vereinfachte Ent⸗ eignungsverfahren nach den TW der Ausübung des Enteignungsrechts, das der Braunkohlen⸗ Brikett⸗Industrie⸗Aktiengesellschaft schließung des Marie⸗Anne bei⸗

orschriften dieser Verordnung bei ustrie⸗ gesellse in Berlin Tagebaues III ihres Braunkohlenhergwerks 5 1 Kleinleipisch im Kreise Liebenwerda durch Erlaß der Preußischen Staatgregierung vom 27. Juli 1920 verliehen ist, Anwendung zu finden hat. Berlin, den 12. August 1920. Die Preußische Staatsregierung. „Servering, zugleich für den Finanzminister.

am Zehnhoff.

Er la ß der Preußischen Staatsregierung, betreffend An⸗ endung des vereinfachten Enteignungsverfahrens

Hef Märkische Aktiengesellschaft in

Elektrizitätswerk, Berlin, vorzunehmenden Ent⸗ eignungen.

om 25. August 1920.

Durch den August 1920 ist schen Elektrizitätswerk, Aktiengesellschaft in Berlin, das Ent⸗ eignungsrecht

1. zur Herstellung der Anlagen für die Leitung und Verteilung der Kreise Storkow, Jüterbog⸗Luckenwalde, Angermünde, Templin, Ober⸗ barnim, Niederbarnim (in diesem Kreise mit Ausnahme der zum vertragsmäßigen Versorgungsgebiet anderer Elektrizitäts⸗ unternehmungen gehörenden Gemeinden) im Regierungsbezirk

“ dem Märki⸗

elektrischen

zum Bau einer 20 000⸗Voltleitung von Sperenberg im Kreise Luckenwalde im Kreise Jüterbog⸗Luckenwalde, Regierungsbezirk Potsdam, und 3. zum Bau einer Stromzuführun

tung, die von der schon bestehenden

15 000⸗-Voltleitung nördlich Fürstenwalde durch das Stadtgebiet Fürstenwalde im Kreise Lebus, Regierungs⸗ bezirk Frankfurt a. zum Stromverteilungsnetz im Kreise Beeskow⸗S orkow führt, ehen worden. Grund des § 1 der Verordnung, be⸗ treffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, vom 11. Sep⸗ 014 (Gesetzsamml. S. 159) in der Fassung der Ver⸗ September 1915 (Gesetzsamml. S. 141) igust 1918 (Gesetzsamml. S. s vereinfachte Enteignungsverfahren erordnung bei den vorstehen eignungen Anwendung findet. Berlin, den 25. August 1920.

Die Preußische

ordnungen und 15. A wird bestimmt,

schriften der bezeichneten 8

taatsregierung.

Severing, zugleich für den Minister für Handel und Gewerbe. b

111“ Staatsregierung, wendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens der Halleschen Pfännerschaft, Aktien⸗ gesellschaft in Halle a. S., gehörigen Braunkohlen⸗ bergwerks Pfännerhall bei Braunsdorf im Kreise Querfurt.

Vom 30. August 1920.

Verordnung,

der Preußi

zugunsten

betreffe nd ein ver⸗ vom 11. September 1914

einfachtes Enteignungsverfa (Gesetzsamml. S. 159) in der Fassung der Verordnungen vom Närz 1915 (Gesetzsamml. S. 57), vom 25. September 1915 (Gesetzsamml. S. 141) und vom 15. August 1918 (Gesetzsamml. S. 144) wird bestimmt, daß das vereinfachte Enteignungsverfahren nach den Vorschriften dieser Verordnung bei der Ausübung des echts, das der Halleschen Pfännerschaft, Aktien⸗ gesellschaft in Halle a. S., zum Zwecke der Erweiterung 1 Braunkohlenbergwerks Pfännerhall Braunsdorf im Kreise Querfurt durch Erlaß der Preußischen Staatsregierung vom 4. August 1920 verlie

Enteignung Abraumhalde

hen ist, Anwendung

Berlin, den 30. August 1920. b Die Preußische Staatsregierung Fischbeck, zandwirtschaft, Domänen und Fors

zugleich für den Min r Lar und den Minister des Innern.

Finanzministeriumu. Der Oberbuchhalter Schauhoff aus Merseburg ist Landrentmeister bei der Regierung in Arnsberg worden.

Die Rentmeisterstelle bei der Lüchow, Regierungsbezirk Lüneburg, ist besetzen.

Ministerium des Innern. in Schneidemühl ist zum Regierungsrat ernannt worden. Preußische Staatsbank (Seehandlung).

—

Regierungsbürodiät tsbanks

0 einen Zuschuß zu Imzn; 1 8 8 11““ den Tagegeldern oder eine Pauschvergütung bewilligen. Minister 58 1- aft, Kunst

Berlin, den 31. Juli 1920. Die Preußische Staatsregierung.

am Zehnhoff.

Severing. Lüdemann.

dung.

Marburg ist in gleicher Eigenf logische Fakultät der Universität in Bonn versetzt worden.

Bekanntmachung.

S. 210, ausgegeben am 14. August 1920;

21. August 1920.

——.

(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

treffend das Verfahren zur Feststellung der Entschädigurg auf

Schäden, die Zustimmung erteilt.

heute Sitzung.

Moresnet“ bekannten Ländchen, das durch den Friedens⸗ vertrag ohne Volksabstimmung Belgien zugesprochen worden

rung in bezug auf Sozialversicherung und steuerliche Verhältnisse

steller bitten laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“

Sie wollen deutsch bleiben und versichern, daß bei einer Ab⸗ wohner ausmachen, sondern auch die meisten Holländer und Neutralen für Deutschland stimmen würden; in zweiter Linie

schriften beigefügt, unter denen sich nicht nur Deutsche, sonder auch Holländer, Neutrale und sogar ein Belgier befinden.

Di

Die Frist zur Anmeldung deutscher Forderungen aus Versicherungsverträgen bei dem Neichsausgleichs⸗ amt ist dem „Wolfsschen Telegraphenbüro“ zufolge mit Rück⸗

meldefrist bereits am 16. August 1920 abgelaufen.

die Forderungen aus Versicherungsverträgen ist nicht zu rechnen, zumal da nach dem Friedensvertrage die Frist zur Anmeldung

ldung zu bringen

&

Preußen. Dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge soll nach

Mitteilung aus zuverlässiger Quelle für die nächsten Tage ein neuer polnischer Putsch zur Besetzung der Stadt Rybnik geplant sein. Die bisher in

italienische Besatzung ist in allerletzter Zeit stark vermindert worden, und es besteht die Befürchtung, daß der zurückgebliebene Rest der italienischen Truppen dem polnischen Angriff nicht gewachsen sein wird.

Der Belagerungszustand über Stadt und Kreis Rybnik ist gestern aufgehoben worden.

Oesterreich. Die „Staatskorrespondenz”“ meldet, daß der Wieder⸗ gutma chungsausschuß die Frage der Anleihe von fünf Millionen Pesos, welche die Republik Argentinien der österreichischen Republik zur Verfügung gestellt hat, . und beschlossen hat, daß die österreichische Regierung nach reiem Ermessen über diese Summe verfügen könne; der Wiedergutmachungsausschuß wird ihre; Verwendung nicht

am Zehnhoff. Lüdemann.

kontrollieren.

Der Amtsgerichtsrat und Bürgermeister a. D. Freyseng

Der ordentliche Professor D. Wilhelm Heitmüller in chaft in die evangelisch⸗theo⸗

— Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetzsamml. chten Enteignungsverfahrens S. 357) sind bekanntgemacht: 1 len⸗ und Brikett⸗Industrie⸗ 1. der Erlaß der Preußischen Staatsregierung vom 12. April Aktiengesellschaft in Berlin gehörigen Braunkohlen⸗ 1920, betreffend die Genehmigung einer die Erhöhung des Grund⸗

8 kapitals bezweckenden Ergänzung der Konzessionsurkunde der Zschipkau⸗ Finsterwalder Eisenbahngesellschaft in Finsterwalde vom 16. Dezember 1885 nebst Ergänzungen vom 16. Januar 1895 und 28. Juni 1901, durch das Amtsblatt der Regierung in Frankfurt a. O. Nr. 32

11“

2. der Erlaß der Preußischen Staatsregierung vom 27. Juli 1920, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Braun⸗ kohlen⸗ und Brikett⸗Industrie⸗Aktiengesellschaft in Berlin für die Er⸗ schließung des Tagebaues III des ihr gehörigen Braunkohlenbergwerks Marie⸗Anne bei Kleinleipisch im Kreise Liebenwerda, durch das Amts⸗ blatt der Regierung in Merseburg Nr. 34 S. 237, ausgegeben am

In der am 13. September 1920 unter dem Vorsitz des Reichswirtschaftsministers Dr. Scholz abgehaltenen Vollsitzung des Reichsrats wurde dem Entwurf einer Verordnung, be⸗

Grund des Gesetzes über die durch innere Unruhen verursachten Der Ausschuß des Reichsrats für Volkswirtschaft hielt 8 Aus dem bisher nnter dem Namen „Neutral⸗ ist, ist der Reichsregierung eine Petition zugegangen, in

der die Bewohner über ihre jetzige Lage, über die Verschlechte⸗

und namentlich darüber Beschwerde führen, daß ihnen das Recht der Selbstbestimmung versagt worden ist. Die Gesuch⸗

inständig darum, aus dem jetzigen Zustande erlöst zu werden. stimmung nicht nur alle Deutschen, die die Mehrzahl der Be⸗

wünschen sie neutral zu bleiben. Keinesfalls aber wollen sie belgisch werden. Dem Gesuch sind Listen mit zahlreichen Unter⸗

sicht auf die Schwierigkeiten, die sich gerade bei der Anmeldung dieser Forderungen für die deutschen Gläubiger ergeben, noch⸗ mals bis zum Ablauf des 15. Oktober 1920 verlängert worden. Für alle übrigen Auslandsforderungen ist die An⸗

Mit einer weiteren Verlängerung der Anmeldefrist für

von Forderungen gegenüber England am 26. Oktober 1920 endgültig abläuft. Es liegt daher im eigensten Interesse der deutschen Gläubiger, ihre Forderungen umgehend zur An⸗

in Rybnik befindliche

partei veröffentlicht einen Wahlaufruf, in dem es heißt: Der unperrückbare Leitstern unserer Politik ist der Anf chlu ß Deutsch⸗Oesterreichs an das Deutsche Reich, er allein

ist für uns die Rettung aus tiefster Not, er ist die einzige Hoffnung für unsere abgetrennten Volksgenossen. Hier schauen wir nicht nach

— Die Reichsparteileitiung der Großdeutschen Volks⸗ 1bv

rechts und nicht nach links, nicht nach augenblicklichen Partei⸗ und Machtrerhältnissen.

— Der für vorgestern vom Tiroler Bauernbund nach Innsbruck einberufene Bauerntag hat eine Entschließung angenommen, in der es heißt, daß nur der rascheste Anschluß an Deutschland den in seiner gegenwärtigen Verstümmelung unmöglichen Staat Oesterreich vor dem völligen Zusammen⸗ bruch retten könne. In vollem Einvernehmen mit dem Tiroler Landtag verlangen die Bauern von der Regierung die Ein⸗ bringung der nötigen Gesetzvorlagen, die den wirtschaftlichen Anschluß an Deutschland vorbereiten.

— Einen gewaltigen Auftakt zur Volksabstimmuug bildete eine Riesenkundgebung der Bewohner der zweiten Ab⸗ stimmungszone in Kärnten auf dem historischen Zollfeld, eine Stunde von Klagenfurth entfernt. Wohl fünfzigtausend Menschen aus der zweiten Zone hatten sich eingefunden. Eine feierliche Feldmesse leitete den denkwürdigen Att ein; packende Ansprachen von Rednern der verschiedenen Parteien folgten. Einstimmig wurden zwei Entschließungen angenommen. Die erste erklärt feierlich die unbeugsame Gesinnung zu einem

ungeteilten Kärnten und zur freien Republik Oesterreich. Die zweite richtet sich insbesondere an die Plehiszitkommission

(einige Ententeoffiziere wohnten der Versammlung bei) und fordert sie auf, endlich die versprochenen Bürgschaften für eine unbeeinflußte Abstimmung zu schaffen. Sie schließt mit der Versicherung, daß die Versammelten nie und nimmer gewillt seien, sich unter das Joch der Jugoslawen zu beugen. Unter Glockengeläut und Böllerschüssen erhoben die Zehntausende von Männern und Frauen die Hände zum Himmel und gelobten, ihrer Heimat treu sein zu wollen. Entblößten Hauptes sang die Riesenmenge das Kärtnerlied. Damit schloß die Kund⸗ gebung. Großbritannien und Irland.

Das „Reutersche Büro“ erfährt, daß Léon Bourgeois Vorsitzender der Versammlung des Völkerbundes sein wird, die am Donnerstag in Paris zusammentritt. England ist durch den Lebensmittelminister Fisher vertreten. Neben dem polnisch⸗litauischen Konflikt und dem Bericht de internationalen Juristenkommission über die Aalandsinseln steht auf der Tagesordnung die Frage von Eupen und Malmedy. Man erwartet aber, daß der Bericht über die Aalandsinseln in dieser Sitzung nicht zur Sprache kommen wird, sondern in der vom 20. Oktober in Brüssel. Für Schweden gehen nach Paris Branting, Baron Mark und v. Würtemberg, für Finnland Donner, Enckell und Idman, die finnischen Gesandten in London, Paris und Kopenhagen.

— Der Evening Standard“ meldet, daß die Abreise Kamenews die Folge der zweideutigen Haltung Lit⸗ winows sei, der sein Bestes getan habe, um die Verhand⸗ lungen Kamenews und Krassins unmöglich zu machen. Lit⸗ winow habe mit gewissen Arbeiterführern verhandelt, während Krassin und Kamenew ihr Versprechen hielten, keine Propaganda zu machen.

— Nach einer Meldung der „Doily Mail“ geht die pol⸗ nische Friedensdelegation heute an Bord zweier eng⸗ lischer Torpedobootszerstörer nach Riga. Fürst Sapieha wird sie begleiten.

— Der nationale Vollzugsausschuß der Arbeiter⸗ partei hat den Antrag der freien kommunistischen Partei um Aufnahme zurückgewiesen. Diese Partei tritt für das Rätesystem, für die Diktatur des Proletariats und für die 3. Internationale ein.

— Einer Meldung des „Matin“ zufolge haben 200 Mit⸗ glieder der königlich irischen Polizei eine Entschließung angenommen, in der sie von der Regierung die Freilassung des Bürgermeisters von Cork und der anderen poli⸗ tischen Gefangenen verlangen, die augenblicklich die Nahrungs⸗ aufnahme verweigern. Die Entschließung spricht sich auch gegen die bedauerlichen Vergeltungsmaßnahmen seitens der Polizei und der Truppen aus, mögen die Provokationen auch noch so heftig sein.

Frankreich.

Der Ministerpräsident Miklerand empsfing gestern vor⸗ mittag ir Air⸗les⸗Bains den rumänischen Minister des Aeußern TDake Jonescu. Darauf wurden de Verhandlung en zwischen Millerand und dem italienischen Ministerpräsidenten Giolitti, denen u. a. Alliotti, Berthelot und Barrdre beiwohnten, wieder aufgenommen und eine gemeinsame Erklärung über die Konferenz vereinbart, die nach der „Agence Havas“ fol⸗ genden Worklaut hat:

Der italienische und französische Ministerpräsident haben ihre Ansichten sowohl über die Lage Europas, wie über die poli⸗ tischen und die wirtschaftlichen Beziehungen Frankreichs und Italiens in dem vertrauensvollsten und Feundschaftlichsten Geiste ausgetauscht. Sie sind glücklich gewesen, die allgemeine Uebereinstimmung der Interessen der beiden Länder festzustellen, Interessen, die in allen Punkten leicht miteinander ver⸗ einbar sind. Sie haben sich entschlossen, in voller Uebereinstimmung miteinander die Prüfung der Lösung der schweren Probleme fort⸗ zusetzen, die der Krieg aufgeworfen hat und die durch den Frieden erst unvollständig gelöst sind. 1

Der Hauptzweck, den sie verfolgen, bleibt die allgemeine Wiederherstellung des Friedens unter gerechten Be⸗ dingungen durch die Achtung der Unabhängigkeit der Völker und durch die Wiederherstellung normaler wirtschaftlicher Beziehun gen unter Ausschlusß jedes Gedankens an eine politische oder wirtschaftliche Herrschaft, die alle anderen ausschließt. Giolitti und Millerand haben erkannt, daß die erste Grundlage eines derartigen Friedens, der gerecht sein muß, um dauerhaft zu sein, die enge Uebereinstimmung der Alliierten: England, Italien und Frankreich, in der ganzen Welt und besonders in Europa bleibt. ie Wiederherstellung der politischen und moralischen Ordnung beruht auf der gerechten und aufrichtigen Durchführung der großen Verträge, die dem Krieg ein Ende gesett haben sowie der Verträge, die noch zu schließen bleiben, um den Frieden Europas endgültig zu sichern. iese Verträge sind untereinander solidarisch. Sie müssen der Eckstein der neuen internatio⸗ nalen Beziehungen bleiben. Die Sieger dabei einen Geist wohl⸗ wollender Mäßigung mitbringen, und sie besitzen eine Loyalität ohne Einschränkung. Die Wiederherstellung des allgemeinen Friedens und die Wiederaufrichtung normaler und enger Beziehungen sind um diesen zu haben. Die Ausführung des Friedensvertrags von Versailles ist für Frankreich eine Lebensnotwendigkeit und nur die gewissenhafte Erfüllung der von ihnen eingegangenen Ver⸗ pflichtungen gibt den Ländern das Recht, dem Völkerkonzern anzu⸗ gehören. Um dieses Ergehnis zu erzielen, ist jetzt notwendig, Kriegen, wie er jetzt zwischen Rußland und Polen besteht, und den Feindselig⸗ keiten, welche die türkischen Nationalisten und die Regierung in Konstantinopel trennen, und die die Durchführung des mit der Türkei abgeschlossenen Friedensvertrags verzögern, zu allerer machen. 8

Ueber die folgenden beiden Punkte haben der ranzösische und der italienische Ministerpräsident ihre Gedanken ausgetauscht und ihre Uebereinstimmung festgestellt: Die Unabhän igkeit und Freiheit Polens, in seinen ethnographischen Grenzen geschützt gegen jeden Angriff, ist das Ziel, das beide Regierungen in gleicher Weise verfolgen. Sie halten an der Ueberzeugung fest, daß die edle polnische Nation bei den Friedensbedingungen, die sie den Sowjets vorschlagen wird, in ihrem Siege ebensoviel gung und Achtung vor der Unabhängigkeit der Völker be⸗ weisen wird, wie sie Entschiedenheit in ihrer Verteidigung gezeigt hat. Giolitti, und Millerand sind glücklich festzu⸗ stellen, daß ihre politischen Ansichten hinsichtlich der ürkei und ihrer Integrität, sowie auch hinsichtlich der Mittel zur Sicherung des Vertrages von Sevres miteinander in „Einklang standen. Sie haben weiterhin festgestellt, daß die italienischen und die französischen Interessen in Klei nasien sich parallel in freund⸗ schaftlicher Zusammenarbeit der beiden Länder entwickeln müßten unter Vermeldung der Konkurrenz ihrer Staatsangehörigen, in Ein⸗ klang mit ihrem Abkommen. ] 1

Der allgemeine Friede kann übrigens nicht vollständi verwirk⸗ licht werden, ohne daß die großen europäischen Probleme ihre Lösung gefunden haben. An der Spitze stehen da die Wiederaufn ahme normaler Beziehungen zu Rußland und die Regelung der Adriafrage. Die italienische und die französische Regierung achten die Handlungsfreiheit der Sowjetregierung und sind in dem Wunsche einig, daß sich in Rußland ein Zustand herausbilden möge, der es diesem großen Lande gestattet, wieder in das friedliche Konzert der Völker einzutreten und den wirtschaftlichen Wiederaufbau in An⸗ griff zu nehmen, der so nützlich für das eigene Land wie für die ganze Welt ist. Millerand hat dargelegt, welchen großen Wert er auf eine schnelle Regelung der Adriafrage durch eine direkte Ver⸗ ständigung zwischen den Interessenten legt, eine Verständigung, wie sie von der italienischen Regierung beabsichtigt ist, und die geeignet sein muß, die gesetzmäßigen Ansprüche Italiens, sowie die Interessen aller Beteiligten zu wahren, um zwischen den benachbarten Nationali⸗ täten freundschaftliche Beziehungen zustande zu bringen. Frankreich wird ein derartiges Abkommen mit tiefer Sympathie aufnehmen und gibt ihm vorher seine Zustimmung. 1 8

Der französische und der italienische Ministerpräsident haben die freundschaftlichen Beziehungen der beiden Länder sowohl nach ihrer wirtschaftlichen wie nach ihrer politischen Seite hin einer genauen Prüfung unterzogen. Die Mittel, ihren beiderseitigen Inter⸗ essen gerecht zu werden, sind ins Auge gefaßt worden. In einer Reihe von Spezialpunkten hat diese Prüfung zu der Feststellung geführt, wie sehr diese freundschaftlichen Beziehungen für die Wahrung ihrer Interessen wesentlich sind. Die beiden Minister⸗ präsidenten sind der festen Ueberzeugung von der Notwendig⸗ keit der Entente zwischen den beiden großen lateinischen Ländern, einer Entente, die sich auf die gegenseitige Achtung vor ihren politischen Auffassungen und auf das gegenseitige Verständnis ihrer wir'schaftlichen Bedürfnisse gründet. Hurchdrungen davon, daß diese Entente die Zustimmung der beiden Völker finden muß, sind die beiden Ministerpräsidenten dahin über⸗ eingekommen, alle Mittel in Bewegung zu setzen, damit die künftigen Beziehungen zwischen Frankreich und Italien von dem Vertrauen und von dem gegenseitigen Wohlwollen beseelt werden, von denen zwei große Völker, die gemeinsam gekämpft und gesiegt haben, in der Entwicklung ihrer nationalen Geschicke beseelt sein müssen.

— Der belgische Botschafter in Paris hat gestern vor⸗ mittag dem Generalsekretär des Ministeriums des Aeußern den Abschluß des Militärabkommens notifiziert, das durch die Generalstäbe von Belgien und Frankreich ausgearbeitet worden ist. 3 “

Rußland.

—

Die russische Regierung hat englischen Blättern zu⸗ folge einen von Lenin, Trotzki und Brussilow unterzeichneten Appell an die in Wrangels Heer stehenden russischen Offiziere gerichtet, in welchem diese aufgefordert werden, ihre schmähliche Rolle als Diener der Polen und Franzosen auf⸗ zugeben. Den Offizieren wird völlige Amnestie zugesagt, wenn

in das Sowfetheer eintreten. Zum letzten Male strecke die Sowjetregierung ihnen ihre versöhnende Hand entgegen

Italien.

Infolge der. Verhaftung eines der Teilnehmer an einem sozialistischen Demonstrationszug hat die Arbeitskammer von Como den Generalstreik erklärt. Gestern wurde die Arbeit in allen Seidenwebereien und anderen Fabriken der Stadt eingestellt.

Polen. Der Generalstabsbericht der polnischen Armee vom 13. September besagt:

Im Bereich von Sokal erreichten unsere Truppen die

Linie Kristinopol —Sokal. Nördlich von Sokal haben wir nach heftigem Kampfe den Widerstand des Feindes gebrochen und den Studzienka⸗Fluß überschritten. Unsere Abteilungen besetzten Cho⸗ cineczew, Uscilug und Byskupice. Westlich von Kowel nahmen wir trotz hartnäckigen Widerstandes des Feindes den Ort Maciejew. In der Gegend von Sopitale und Stevanki wurden wiederholte Angriffe fünf bolschewistischer Regimenter ab⸗ gewiesen und der Feind zum fluchtartigen Rückzug gezwungen. Die Beute in diesem Abschnitt betrug 132 Gefangene und drei Maschinen⸗ gewehre. Litauen. Anläßlich der Ausweisungen einer Reihe lettischer Bürger aus Litauen hat der lettische Minister des Aeußern der litauischen Regierung eine Note zugestellt, in der der „Berlingske Tidende“ zufolge die sofortige Ausarheitung einer Uebereinkunft verlangt wird, durch die die gegenseitigen Rechte lettischer und litauischer Bürger in beiden Ländern sichergestellt werden. Die litauische Regierung erklärt in ihrer Ant⸗ wort, daß die Ausweisungen, die nur Letten betroffen hätten, die sich nach dem Jahre 1915 in Litauen niedergelassen haben, sofort eingestellt werden würden in der Voraussetzung, daß Lettland die Ausweisungen litauischer Bürger gleichfalls ein⸗ stelle. Die lettische Regierung wartete jedoch das Eintreffen der Antwort, die binnen 48 Stunden verlangt worden war, nicht ab, sondern befahl allen in Libau und Riga wohnenden Litauern, Lettland zu verlassen, sogar das litauische Konsulat erhielt einen solchen Befehl. Man nimmt jedoch an, daß diese Maßnahmen widerrufen werden, sobald die litauische Antwort eingetroffen ist.

Die litauische Regierung hat nach einer Meldung der „Agence Havas“ gebeten, daß die französische und die englische Regierung bei den Verhandlungen, die zwischen Polen und Litaunen in Kalvarja stattfinden werden,

ertreten sind. 1 Lettland. — Wie das lettische Pressebüro erfährt, hat Rußland nun⸗ mehr den Friedensvertrag zwischen Lettland und Rußland ratifiziert, nachdem der Vertrag von lettischer Seite bereits am 2. September durch die lettische Nationalversamm⸗ lung ratifiziert worden war. 8.

Schwoden. 8 1 Nach den bisher vorliegenden Ergebnissen haben bei den

Reichstagswahlen die Konservativen 17 Mandate (6 ge⸗

8 8

wonnen, 1 verloren), die zwei Bauernorganisationen 8 Man⸗ date (2 gewonnen) und die Liberalen 12 Mandate (2 gewonnen und 4 verloren) erhalten. Die Sozialde nokraten haben 27 Sitze besetzt und 5 verloren.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

c einer Meldung von „W. T. B.“ ist in Batavia und Pr 2 Hafen) der Ausbruch der Pest amtlich festgestellt worden.

—

tockholm, 13. September. (W. T. B.) An Bord des “ „Lim 84, der in Stockholm zu löschen angefangen hatte, wurden Ratten mit Pestbazillen entdeckt. Teile der Ladung waren bereits in Gotenburg und Malmö gelöscht worden.

— Land⸗ und Forstwirtschaft. Paris, 10. September. (W. T. B.) Wie „Liberté mitteilt, beträgt die diesjöhrige französische Getreidernte rund 63 Millionen Zeuntner. 8

Theater und Musik.

Im Opernhause geht morgen, Mittwoch, „Iphigenie auf Tauris“, mit den Damen Wildbrunn, Marherr, Guszalewicz, Ernesti, Jörn und den Herren Kirchner, Schwarz, Kraus und Krasa besetzt, in Szene. L. Leiter ist Professor Dr. von Schillings. Anfang 7 Uhr. —

fegae Schauspielhause wird morgen „Der Kronprinz mit Lothar Müthel in der Titelrolle, Eduard von Winterstein als König und Dr. Max Pohl als Grum bkow, aufgeführt. Anfang 7 Uhr.

Im Deutschen Theater wird Max Reinhardt als seine erste Neueinstudierung in dieser Spielzeit Goethes „Faust’ in der ursprünglichen Gestalt in Szene setzen, die, von Erich Schmidt 1887 entdeckt, hiermit in Berlin zum ersten Male zur Bühnendarstellung kommt, während die endgültige Fassung des „Faust“ in beiden Teilen bereits seit längerer Zeit dem Spielplan des Deutschen Theaters

inverleibt wurde.

neDas Opernhaus hat an Stelle des als In⸗ tendant des Landestheaters nach Braunschweig berufenen Dr. Kauf⸗ mann den bisherigen Oberregisseur am Sächsischen Landestheater in Dresden Alexander d' Arnals als Spielleiter verpflichtet. Seine erste Arbeit wird eine Neueinstudierung von „ Stradella“ sein.

Im Dom veranstaltet der Professor Walter Fischer am nächsten Donnerstag, Abends 8 Uhr, ein Qrgelkonze rt unter Mitwirkung von Anna Reichner⸗Feiten (Alt), Armin Liebermann (Cello) und Kurt Grosse (Orgel). Der Eintritt ist gegen Entnahme eines Programms frei.

8 Donnerstag, den 16. September, Abends 8 Uhr, veranstaltet der Organist Fritz Heitmann in der Kaiser⸗Wilhelm⸗ Gedächtniskirche ein Orgelkonzert. Mitwirkende ist Lilly Tischer⸗Haidur (Violine). Vorgetragen werden Orgelwerke von Bach, Rheinberger und Reger sowie Violinkompositionen von Händel und Richard Strauß. Die Orgel spielt in Vertretung Kurt Rosen⸗ hauer. — Am Sonnabend, den 18. d. M., Abends 8 Uhr, findet eine Wiederholung des Festkonzerts vom 2. September zum Besten der Gemeinde statt.

““

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Mannigfaltiges. 8

Am 15. September 1920 beginnt die freiwillige Waffen⸗ ablieferung im Reiche. Es muß deshalb an alle Ablieferungs⸗ pflichtigen wie auch an die mit der Annahme Beauftragten die Mahnung ergehen, beim Umgang mit Waffen und Munition größte Vorsicht walten zu lassen, um Unglücks⸗ fälle zu verhüten. Insbesondere muß jeder, der Schußwaffen zur Ablieferung bringen will, sich vor dem Gang zur Ablieferungsstelle vergewissern, daß die Waffen nicht geladen sind. Ganz besondere Vorsicht ist bei Hand⸗ und Gewehrgranaten, bei Zündern sowie bei jeder Artillerie⸗ und Minenwerfermunition geboten. Wer selbs

Waffen und Munition nicht zu behandeln versteht, muß sich an Leute wenden, die im Kriege damit umzugehen gelernt haben 8

Erfurt, 13. September. (W. T. B.) Gestern fand hier auf dem Friedrich⸗Wilhelm⸗Platz eine große vater ländische K gebung und Gedenkfeier für die im Weltkriege Ge⸗ fallenen statt. Tausende von Teilnehmern hatten sich ein⸗ gefunden. Zu Beginn der Feier ve rsuchten Mitglieder des Internationalen Bundes der Kriegsbeschädigten und Kommunisten die Domstufen, wo die Redner⸗ tribüne aufgestellt war, zu. erstürmen und die Ver⸗ sammlung zu sprengen. Einigen gelang es, die dort auf⸗ gepflanzte schwarz⸗weiß⸗rote Fahne 8 entfernen. Auch eine Krieger⸗ vereinsfahne wurde zerrissen. Den Ruhestörern wurde ebenfalls von jugendlichen Teilnehmern an der Feier eine rote Fahne entrissen und vernichtet. Es kam zu Zusammen stößen zwischer Mitgliedern der Kriegervereine und den Ruhestörern. Sicherbeitsp olizei wurde alarmiert, brauchte jedoch nicht einzuschreiten. Nach der Feier, die fortgesetzt wurde, obwohl sie immerwährend durch Zwischenrufe gestört wurde, zogen die Kriegsbeschädigten unter Vorantragung roter Fahnen durch die Hauptstraßen der Stadt.

Wilhelmshaven, 13. September. (W. T. B.) Heute nachmittag fand auf dem Ehrenfriedhof die Beisetzung der Opfer des Explosionsunglücks in Marien⸗ siel in einem gemeinschaftlichen Massengrabe statt. Ueber 10 000 Personen wohnten der Feier bei. Drei Geistliche hielter An⸗ sprachen, worauf die Kranzniederlegung durch die Behörden und

Vereine erfolgte. Gebet und Segen schloß die Trauerfeierlichkeit.

Rostock, 13. September. (W. T. B.). Am Sonntagmittag kurz nach 1 Uhr ereignete sich, wie der „Rostocker Anzeiger“ meldet, in Warnemünde durch die Explosion eines im alten Strom liegenden Motorkutters, der auf Veranlassung der Seewarte zu Beobachtungen und Studienzwecken auf See benutzt wurde, ein schwerer Unglücksfall. Der Motorkutter wurde vollständig zertrümmert und der Besitzer des Fahrzeuges und ein zufällig an Bord befind⸗ licher Besucher erlitten sehr schwere Verletzungen. Die Ursache der Erplosion ist wahrscheinlich auf Entsündung des Betriebsstoffes infolge von Unvorsichtigkeit zurückzuführen.

London, 13. September. (W. T. B.) Die „Times“ meldet aus Lima: Sechstausend an Bord von Schiffen in der Bucht von Callao befindliche Kisten mit Dynamit sind infolge unvorsichtiger Behandlung explod iert. Dreißig Per⸗ sonen wurden getötet und mehrere hundert verletzt. Die Eisen⸗

bahnanlagen im Hafen wurden ernstlich beschädigt.

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Paris, 13. September. (W. T. B.) Die Blätter veröffent⸗ lichen die Meldung, daß gestern vormittag die Gegend von Cassino zwischen Rom und Neapel von einem heftigen Erd⸗ beben betroffen worden ist.

Amsterdam, 13. September. (W. T. B.) Ein Funkspruch aus Annapolis übermittelt ohne Angabe einer Quelle eine Nachricht aus Schanghat, wonach die Chinesen in den nördlichen Provinzen Chinas ihre Familien vergiften, um sie davor zu bewahren, Hungers zu sterben. Dreißig Millionen Menschen würden vom Hungertode bedroht.

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