[63298] Brauerei zur Hölle A.⸗G. Radolfzell.
Hiermit kündigen wir sämtliche unserer noch im Umlauf befindlichen 4 ½ 9% igen Teilschuldverschreibungen auf 1. März 1921 zu 103 %
Einlösungsstellen sind: die Gesell⸗ schaftskasse, die Rheinische Credit⸗ bank, Filiale Freiburg, und das Bankhaus J. A. Krebs in Freiburg.
1 den 1. September 1920.
[63252
“ laden wir die Aktionäre des Hall. Verkaufsvereins für Ziegel⸗ fabrikate A.⸗G. zu Halle (Saale) zur diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung auf Dienstag, den 12. Oktober 1920, Nachmittags 4 Uhr, im Sitzungszimmer der Hall. Pfännerschaft zu Halle (Saale), Mans⸗ felderstraße 52, ergebenst ein.
Tagesordnung: Entgegennahme des Geschäftsberichts, Vorlage der Vermögensaufstellung, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1919/20. Genehmigung stellung. Festste lung der Gewinnverteilung. Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
Wahlen zum Aufsichtsrat.
Wahl der Rechnungsprüfer. Festsetzung der Verkaufg⸗ und Ver⸗ rechnungspreise für das Geschäftsjahr 1e l2n
Festsetzung der Gesamtlieferungs⸗ menge für das Geschäf tsjahr 1920/21. Wahlen zur Sachverständigenkom⸗ mission gemäß § 3 Abs. 1 des Liefe⸗ rungsvertrags. Wahl des gemäß § 26 des Liefe⸗ rungsvertrags zu wäͤdlenden Schieds⸗ gerichtsvorsitzenden und dessen Stell⸗ vertreters.
Bezüglich der Legitimation der zur Teil⸗ nahmeée an der ordentlichen Generalver⸗ sammlung berechtigten Aktionäre verweisen wir auf § 12 des Gesellschaftsvertrags.
Halle (Saale), den 17. September 1920.
Hallescher Verkaufsverein für Ziegelfabrikate A.⸗G.
Der Aufsichtsrat. Zell, Vorsitzender.
der Vermögensauf⸗
[63575] Chemische Fabrik sfür Hütten⸗ probukte Aktiengesfellschaft Düsseldorf⸗Oberkassel.
Aufforderung zum Bezug von nominal ℳ 1 000 000 neuer Aktien.
In der ordenklichen Generalversamm⸗ lung unserer Gesellschaft vom 17. Juni 1920 ist die Erhöhung des Grund⸗ kapitals von ℳ 1 000 000 um ℳ 1 500 000 auf ℳ 2 500 000 durch Ausgabe von 1500 neuen, auf den Inhaber lautenden Aktien im Nennbetrage von je ℳ 1000. beschlossen worden.
Die neuen Aktien nehmen an dem Ge⸗ schäftsgewinn vom 1. Januar 1920 an teil.
Stückzinsen werden icht berechnet.
Die neuen Aktien der Firma Julius Sichel & Co. K. G. a. A., Mainz, über⸗ lassen worden mit d 1““ den Inhabern der Nℳ 1 000 000 alter Aktien auf je nom. ℳ 1000 alte Aktie eine neue von nom. ℳ 1000 zum Kurse von 130 % zuzügl. Schlußnotenstempel⸗ betrag zum Bezuge anzubieten.
emgemäß fordern wir, nachdem die nessl chen Eintragungen in das Handels⸗ register erfolgt sind, hierdurch unsere der⸗ zeitigen Aktionäre auf, unter den nach⸗ stehenden Bedingungen vom Bezugsrecht Gebrauch zu machen.
1. Die Anmeldung zum Bezuge muß bei Vermeidugg des Ausschlusses in der Zeit vom 20. September bis 5. Ok⸗ tober 1920 einschließlich
bei dem Barmer Bankverein Hins⸗
berg, Fischer & Co. Düsseldorf, bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft in Mainz, bei der Westbank eö in Frankfurt a. M., Boc enheimer Landstr. 8, bei S. Arndt & Comp., Bankge⸗ schäft, Verlin W. 8, Krausenstr. 54, in den üblichen Gesch Fäftss stunden erfolgen.
2. Der Besitz von je einer alten Aktie berechtigt zum Bezuge einer neuen Aktie zum Kurs von 130 % des Nennwerts der neuen Aktie frei von Stückzinsen.
Schlußnotenstempel haben Uebernehmer zu tragen.
3. Bei Anmeldung sind F Aktien, für welche das Bezugsrecht geltend gemacht wird, ohne Gewinnanteilbogen der Anmeld estelle unter Beifügung eines nach der Nummernfolge geordneten Ver⸗ zeichnisses zu übergeben.
Die Aktien, auf die das Bezugsrecht ausgeübt ist, werden abgestempelt und so⸗ dann zurückgeg eben.
4. Bei der Anmeldung ist der Bezugs⸗ preis mit ℳ 1300 für jede neue Aktie zuzüglich Schlußnotenstempel zu hinter⸗ legen. Ueber die geleisteten Zahlungen werden Kost enquittungen ausgestellt, gegen deren Rückgabe unter gleichzeitiger Empfangsbestätigung später die neuen Aktien mit Gewinnanteilschein ausge⸗ liefert werden.
5. Die Anmeldestellen sind bereit, die Vermittlung des An⸗ und Verkaufs der Bezugsrechte bezw. den Ausgleich derselben zu übernehmen.
Düsseldorf, den 16. September 1920. Chemische Fabrik für ö““ Aktiengesellschaft. Salo M eyer.
[63579] Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Mittwoch, den 13. Oktober 1920, Vormittags 10 ¼ Uhr, in unserem Geschäftslokale, Bremen, am Seefelde.
Tagesordnung:
1. Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1919/20 sowie Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
2. Aufsichtsratswahl.
Stimmberechtigt sind nur solche Aktionäre, die ihre Aktien spätestens bis zum 9. Oktober 1920 bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Bremen, oder im Geschäftslokale unserer Ge⸗ sellschaft, Bremen, am Seefelde, hinterlegt haben.
Bremen, den 16. September 1920. Gaswerk Neu⸗Petershain und Neu⸗ Welzow Aktiengesellschaft.
R. Dunkel.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genoffenschaften.
[633 98 2]
shiere Mitglieder werden hiermit zu der am 29. Sept. 1920, Nachm. 6 Uhr, im Spatenbräu, Berlin, Friedrichstraße 172, stattfindenden außerordentlichen Gene⸗ ralversammlung erg. eingeladen.
Tagesordnung: 1. Satzungsänderung: Erhöhung der Geschäftsanteile.
2. Verschiedenes.
Berlin, den 18. September 1920. Der Aufsichtsrat der Groß⸗Berliner Handels⸗Genossen⸗ schaft für Kartoffeln und sonstige Wurzelfrüchte e. G. m. b. H. zu Berlin. Wilhelm Spieß, Vorsitzender.
7) Niederlassung ꝛ. von Rechtsanwälten.
(63305]
Der Rechtsanwalt Dr. Gustav Orlipski in Charlottenburg, Kantstraße 132, ist am 13. September 1920 in die Liste der bei dem Landgericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Charlottenburg, den 13. September
1920. Landgericht III in Berlin. [63309] In die Liste gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Gerichtsassessor a. 8
er G D. Franz Linden hier eingetragen worden. 1 Seehausen (Altm.), den 30. August
1920. Das Amtsgericht.
[63307]
Rechtsanwalt C6“ Schmid in Etnttgart ist heute in die Liste der diesseits zugelassenen Rechts nevälse ein⸗ getragen worden.
Stuttgart, den 16. September 1920.
Oberlandesgericht. Cronmüller.
Dr.
In der Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der daselbst unter Nr. 3 eingetragene Rechts⸗ anwalt Otto Hanke in Bauerwitz heute gelöscht worden.
Bauerwitz, den 16. September 1920. Das Ametsgericht.
[63306]
Der Rechtsanwalt Dr. F. Poltrock in Berlin ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Landgericht II Berlin zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Berlin, den 4. September 1920 Das Lan dgericht II.
[63598]
Der Rechtsanwalt Idel in Elberfeld ist am 31. August 1920 verstorben und demzufolge heute in der bei dem hiesigen Landgericht geführten Liste der Rechts⸗ anwälte gelöscht worden.
Elberfeld, den 15. September 1920. Der Landgerichtspräsident.
[63583]
Die Löschung der Eintragung des verstor⸗ benen Rechtsanwalts Dr. Kurs Erwin Jo⸗ hann Elversi in Hamburg in den Listen d der bei den unterzeichneten Gerichten zuge⸗ . Rechtsanwälte wird hierdurch be⸗ kanntgemacht.
Hamburg, den 14. September 1920. Das Hanseatische Oberlandes sgericht. Klempau, Obersekretär.
Das Landgericht. Das Amtsgericht.
W. Meyer, Bayer,
Bürvoberinspektor. Bürooberinspektor.
[62997]
Der Rechtsanwalt Voigt ist in der hiesigen Liste der Rechtsanwälte am 16. September 1920 gelöscht worden. Amtsgericht Liebenwalde.
[63308]
In der Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Sandheim in Zehden gelöscht worden.
Zehden, den 15. September 1920.
Das Amtsgericht.
der beim hiesigen Amts⸗
[63637]
der
vom 15. September
9) Bankausweise.
Wochenübersicht
Bayerischen Notenbank
1920.
Aktiva. Metallbestand... Bestand an:
Reichskassenscheinen und Darlehnskassenscheinen. Noten anderer Banken WJZ Bemnbardforderungen hiane“ sonstigen Aktiven .
Passiva. Das Grundkapital... Der Reservefonds .. Der Betrag der umlaufend en „ Noten 5 Die sonstigen täglich fälligen Perbin Kichkesten. Die an eine Kündigungsfrift gebundenen Verbindlich⸗ keiten. “ Die sonstigen Passiva
ℳ 28 921 000
31 286 000 8 948 000 60 120 000 1 135 000 1 453 000 4 980 000
7 500 000 3 750 000
100 251 000 15 154 000
1 367 000 8 821 000
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 91 679,03. München, den 17. September 1920. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
[63285]
Margarethe Erna verw. in Bockwa b. wohnhaft in sichtigt, mit
angehörigen
Zwickau und
dem Kaufmann
1876 in Apolda,
der u Behörde spätestens am 30. 1920 anzumelden.
[63462]
Von den Bankfirmen Bern Commerz⸗ und Privat⸗Bank schaft Filiale Hannover und
trag gestellt worden,
Stammaktien der
Stück zu je 1200 ℳ, bis 38 250, zum Handel an der hiesigen lassen.
Hannover, den
Bollmann. Al
[63284] Die
Filiale
gebracht: ℳ 8000 000 Aktien der
Handel hat den
Bank für München
über je ℳ 1000, Nr. 1—
Börse zuzulassen. München, den 15. Septen
an der Börse zu Mi
II. Vorsitzender:
Dr. Fr. Weide rt. F.
[63280] Gesellschaft mit beschränkter
System Dr. Jaks,
Mark — herabgesetzt worden. Die Gläubiger der Gesel
Chemnitz, den 15.
Bruno Tautenh ahn, Ges
tung unter
tember 1920.
in L 1t Jakob Bauer.
Gemäß Beschluß der
19. Juni 1920 wird die Schleswig⸗Holstein G.
Kiel, den 20. August 1920. Einkauf Schleswig⸗H
Leipzig⸗Schleußig, deutschen Gustav Louis Otto Klöppel, geboren am 24. November wohnhaft in Kalbe g. d. S., im Deutschen Reich die Ehe zu schließen Einsprüche gegen diese Che⸗ schließung sind bei
beschränkter Haftung, vom: ber 1919 ist das Stammkapital der Ge⸗ sellschaft um 40 000 ℳ — vierzigtausend
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
Bekanntmachung. Die schwedische Staatsangehörige Frau
Nordgren,
geb. Arnold, geboren am 31. Januar 1887
gegenwärtig beg b⸗ Reichs⸗
nterzeichneten September
Berlin, den 16. September 1920. Königl. Schwedische Gesandtschaft.
hard Caspar, Aktiengesell⸗ L. Lemmer⸗
mann, sämtlic, zu Hannover, ist der An⸗
nom. ℳ 30 000 000 vollgezahlte neue 18 Continental⸗ Caontchoue⸗ und Gutta⸗Percha⸗ Compagnie in Hannover, 25 000
Nr. 13 251
Börse zuzu⸗
17. September 1920. Zulassungsstelle
der Börse zu Hannover.
denhoven
Bekanntmachung.
& IJndustrie Antrag ein⸗
Lokomotiv⸗
fabrik Krauß & Comp., Aktien⸗ gesellschaft in München, 8000 Stück
8000,
zum Handel und zur Notierung an hiesiger
uber 1920.
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere
inchen.
Schriftf ührer:
P. Lang.
Syndikus: Dr. Schwarz.
Durch Beschluß der Gesellschafter der
Haftung in
Firma Chemnitzer Kunstarm⸗Werke Gesellschaft mit
29. Dezem⸗
Aschaft werden
“ sich bei ihr zu melden. September 1920. Der Geschäftsführer der Firma Chemnitzer Kunstarm⸗Werke, Dr. Jaks, Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
System
schäftsführer.
Die Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ der Firma „Turnerheim Gesellschaft mit beschränkterdaftung“ in Frankfurt am Main ist aufgelöͤst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Frankfurt am Main, den 8. Sep⸗
Der Liquidator der „Turnerheim Gesellschaft mit beschränkter Haftung Liquidation“.
[60803]
ordnungsgemäß einberufe nen Gesellschafterversammlung g vom Firma Einkauf
m. b. H.,
Kiel, aufgelöst. Die Liquidation hat am 1. Juli 1920 begonnen. biger werden hierdurch aufgefordert, etwaige Ansprüche anzumelden.
Glän⸗
[55314] olstein
G. m. b. H. i. Liqu. C. Niema nn, Liquidator.
[63591] Grundst. & Baugef., Vlankenese.
Generalvers. 30. Sept. 20, Vorm. 10 Uhr, i. Büro d. Archt. Blohm, Ham⸗ burg, Mühlendamm 59 IV. Tagesordn.: 1. Beschlußfass. über eptl. Neuwahl d. Vor⸗ stands u. Aufslchtsrats nach § 104 d. Ge⸗ nossenschaftsges. 2. Verschied. Vorstand.
[582972 Bekanntmachung. 8
Die „Massivbaugesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Lübeck ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Wandsbek, den 30. August 1920. Der Liquidator der Massivbau⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung b II Dr. Relling, Notar.
Die Gesellschaft ist aufgelöst, und werden Gläubiger hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem unterzeichneten Liqui⸗ dator geltend zu machen.
Wohnungs⸗Entstaubungs⸗ Gesell⸗ schaft m. b. H. in Liqu. Berlin NW., Bochumer Straße 3. Der Liquidator.
F. Dimter.
[61512] Die Firma
Bender & Comp. G. m. 1 9.
soll aufgelöst werden.
Etwaige Gläubiger fordere ich hiermit auf, ihre Forderungen innerhalb drei Monaten bei mir anzumelden und diese glaubhaft nachzuweisen.
düselworf, den 10. September 1920, Adersstraße 18
Fofe Eickeler, Liquidator.
60499] Bekanntmachung.
Die Bezirksfuttermittelgesellschaft mit beschränkter Fastaig. 96 äfts⸗ stelle Aachen, ist durch Gesellschafter⸗ sehct vom 29. Revemnh 1919 auf⸗ gelöf
Herr Hermann Heymann zu Aachen ist zum alleinigen 1 Liquidator bestellt.
Die Gläubiger der vorgenannten Ge⸗ sellschaft werden hiermit aufgefordert, sich innerhalb der Sperrfrist von einem Jahre zu melden.
Aachen, den 4. September 1920.
Bezirksfuttermittel G. m. b. H.
Der Liquidator:
Hermann Heymann.
11“
[58064]
Bermos Import — Export G. m. b. H. Berlin, SW. 48, Friedrichstr. 225, ist am 21. August 1920 in Liquidation getreten.
Sämtliche Gläubiger, die an die Masse Anspruch zu haben glauben, wollen sich wenden an den Liquidator Hermann Berlin SW. 48, Fried⸗ richstr. 225.
[63282] „Ceres“ Hagelverficherungs⸗ Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Verlin.
Der Verwaltungsrat hat in seiner Sitzung vom 16. September cr. gemäß §§ 4a und 14a der Satzung für das Geschäftsjahr 1920 die Ausschreibung eines Rachschusses von 55 % der Nettovorprämie beschlossen.
Berlin W. 30, Martin⸗Luther⸗Str. 24, den 16. September 1920.
der Verwaltungsrat.
W. Talke, Vorsitzender
662928]
Diverse.
Ge Aachen in Liquidation.
[63638]
Aktiva: Kassenbestand, Wechsel und Reichs zschatzwechsel .. . Bankguthaben (täglich und Monatsgeld).. Lombards und Kontokorrent⸗ Debitoren.. 1 Eigene Effekten und Be⸗ teiligungen.. 8 Nicht eingeforderte 60 %; des Aktienkapitals. 1 Bankgebäude in Schwerin und Neühranore . De“
Mecklenburgische Schwerin i. M.,
mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo August “
Bank,
44 256 644,71. 2 025 263,12 16 415 630,08 8 143 966,24 3 000 000,—
130 000,— 2 179 622,20
76 151 126,35
Passiva:
Aktienkapital Reservefond‚s Kapitaleinlagen ℳ
und Spar⸗
bücher ꝛc. 32 952 703,16 Scheckkonten u.
Kontokorrent⸗
Kreditoren 33 588 272,56
5 000 000 474 503,93
66 540 975,72 4 135 646,70
[63281]
76 151 126,35
Brand und Einbruchschadenkasse Deutscher Lokomotivführer.
Rechnungsabschluß für das jahr April 1919 /März 1920.
Gewinn⸗ und Verlustre
eschäfts⸗
nung.
31. März. Einnahme. An Vortrag aus dem Vorjahre Prämienüberträage... Schadenreserre,.. Prämieneinnahme (Feuer⸗
versicherung) Prämieneinnahme bruchversicherung).
inee
81. Pro
März. Ausgabe. Schäden im jahre (Feuer). 3 Sthäden im Geschäft jahre (Einbruch) .
Schadenreserve...
Abschreibungen auf Mo⸗
biliak.
konto..
Provisionen..
Drucksachen.. Feuerlöschabgaben.. insen an die G. D.
Rücklale.. Gewinn
P
Geschäfts⸗ Prämienüberträge. “
Guthaben auf Konto korrent⸗
Verwaltungs unkosten, Ge⸗ hälter und Porto.
Fonshig. Geschäftsinkoften
Zinsen an die 1 Seselllchgt
Bilanz.
6 528 8 640 1 750
is⸗ —. 2 890] 21.480 3 000 75 792
12 060 1 9055
—.4 416 274 12 1275
4 997
15 987
Aktiven. ¶Debitoreceeest
Passiva. 111“ NMebe ..
393 028
377 041]“ 15 987
Oberweimar, Haus Eschwege. Mede ellfigur
89 957-
393 028
[63279]
Uebersicht der Aktiva und Passiva der Bank der Dstpre ußischen 8 Landschaft a am 30. Juni 1920.
Aktiva.
Grundkapital. 6“ . Kassakonto, 2 Bestand der Bank .. „ 82 Sparkasse
Effektenkonto, Buchwerkt... Effektenzinsenkonto . . . .... Kommissionseffektenkonto 1“ Kontokorrentkonto A, Debitores ..
Konto pro Diverse, Debitores.. Bankenkonto, Debitoreses.. S.eanee11“ Effektenkonto des Reservefonos Effektenkonto des Pensionsfonds Shente00 Immobilienkonto 1“ Sparkassenanlagekonto “
ab: im Kassakonto enthaltener Barbe ꝛsta⸗
Couponskonto “ 6
Avale Debitoren .. ..
d.IEnö11“ Passiva.
Kaäpitalkonto.. . 111“
Reservefondskonto .“
Depositenkonto I, zur täglichen Verfügung .
Spareinlagenkonto. “ “ Kontokorrentkonto 8 Kreditores. 8 B, Kreditores.. Konto pro Diverse, Kreditores .. . Bankenkonto, Kreditores Tilgungsk assenkonto, eingezahlte Ti Hypothekenkonto .. . . 18 Reservefonds der Svarkasß b Pensionsfonds. . Detachierte Coupons konto . Avale, S Sonstige Passiva.. Königsberg i. Pr., Der Verwalt
Kapitalkonto, von der Landschaft vei 1 gt
B, Guthaben bei öffentlichen Lombard konto, Darlehnsforderungen 1“
Ostpr. Landschaft, she S vefonds.
II, mit längeren Kündigungsfristen
3. September 1920.
ℳ
812 084 14
nd 8
6 481 492 46
0 5 4 31 299 073 81
89 1 000 000
7 293 576 3 465 551/73 8 830/ 93
1 787 881 25 78 506 814/47 16 968 220/81 14 744 011 08 7 341 630/09 87 735 642 05 31 230 905/98 2 449 647[84 341 56657 164 005 65
1 782 843/12
527 46371 226 238 34 7 212 71377 1 368 211 92
8 000 000 — 2 449 647 84 122322232 66 72 196 722/ 61 32 111 157 95 14 466 054/74 19 141 057/95 12 839 691/18 583 488 48 534 074/01 841 500,— 527 463/71 341 566/57 317 324/09 7 212 713/77
ungsrat der
1 570 134ʃ16
auf dem Darrboden.
g
SW. 61.
8d, 6. St. 33 132.
8
zum vevewcens ö und Preußischen vI“
Verlin, Montag, den 20. September
Nr. 212.
1920
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗
rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7.
enossenschafts⸗, 8
der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel
“
Das Zentral⸗ HenaeFäenien für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗
straße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗H Basricte Einheitszeile 2 ℳ.
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
andelsregister für das Deuts che Reich er nzelne Nummern kosten 50 Pf. — 2 Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. 890 v. H. erhoben.
scheint in der täglich. — Der B
. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen
8 ezugs preis
nzeigenpreis 1 d. Raum einer
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 212 A, 212 B und 212 ausgegeben.
“
Si die
2) Patente.
e Ziffern links bezeichnen die Kla sse, Schlußziffern hinter dem Komma die Gruppe.) a) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung
üe gegen unbefugte Benutzung 3.
R. 47 771. Rheinische Metall⸗ “ und Maschinenfabrik, Süsseldorf⸗ Derendorf. E“ mit mehreren
Setzsieben. 10. 6. 19. ernäͤdvölgFi Mcgöehr⸗
Frafpea ehcnng Fr sasäg, Bud asipar Részvén ärsasaͤg, Bu apest 88 sghen Dr. L stig Breslau.
Vertr.: Pat. “ durch Ein führung
von mit Oel gesättigter Luft in ü. Erz⸗ trübe, nebst Vorrichtung. 10. 4. 19. Ungarn 10. 4. 18. E112 47 446. Dr. Martin Lange, Brandenbur Havel, Gotthardtkirch⸗ platz 12. barer Backpulver. 25. 11. Za, 4. K. 70 080. Willy stegechofer. Minden, Westf., Wilhelmstr. Ver⸗ fahren zur Herstellung Dauer⸗ wäschegarnituren. 119 Za, 4. M. 65 982. Franz Eugen Müller, Dresden, Hindenburgstr. 14. Tauchpor⸗ 1 zum von Wäsche⸗ stücken 2 Za, 4. N. 18 358. Walter Nobbe, Berlin⸗ Steglitz, Sedanstr. 41. Steifer Doppel⸗ kragen mit zweiteiliger Krawatte. 29.11.19. Za, 13. L. 50 479. Jules Lindauer, Fhas Vertr.: Adalbert Müller, Pat.⸗ 1 Unw., Berlin SW. 61. Zwischenlage fur Gürtelkorsetts. 15. 5. 20. V Za, 14. T. 23 091. C Inc., New York; Vertr.: Dr. S. Aendt, e⸗An. Berlin Sw. 11. Mieder. 9. 38, 31 8 78 235. Adelina von Haeseler, üür Sch neidereizwecke. 6. 9. n 8 W. 53 774. William Wilkie, Glasgow, Schottl.; Vertr.: Dr⸗Ing. Richard Geißler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Bügelmaschine. 5. 11. 19. 3d, 7. “ Barbara Heckl, München, 1’“ 8 Halter für lose adenstücke. 88 34. M. 68 192. Emil Maares, i. Br., Schwarzwaldstr. 8. erze ohne eingezogenen Docht. 3. 2. 20. 4b, 9. H. 79 057. Oskar Haake, Rhei⸗ nische Str. 64, u. Carl Möhren, Guten⸗ bergstr. 39, Dortmund. Bel euchtungs⸗ körper mit Vorrichtung zur Dämofung
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elementarem Schwefel aus 8 insbesondere Calciumsulfat.
4. M. 64 414. Eduard Mexystre, Lausanne, Schweiz; Vertr.: M. Wagner xu. G. Lemke Pat. ⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Elektrisch geheizter Ke el. 5.12.18. 15c, 2. M. 67 353. Maschinenfabrik Fallas §8 Co., A.⸗G., Bern; Alfred Kramer, Stuttgar -, Schloß⸗ Vorrichtung b Gießen von
nung von
Vertr.: straße 26. runden Stereotypplatten.
geipzig, Humboldtstr. 5. Schreibvorrich⸗ tung die Punktschrift der Blinden.
24.
15g, 8v“ 90 796. Otto Bertrand, Neu⸗Ulm, Augsburger Straße Spann⸗ vorrichtung, insbesondere für Schreib⸗
an W1“
1 Si, 2. D. 37 215. Selsch Maschinen⸗
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.52 472. Gebrüder Sulzer Winterthur, Schweiz; Vertr.: u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte,
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14 5
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Bergwerken fenit Fntste e.s188, 88 19, nutzung; Zus. z. Pa 1 F 8 67 918. Leopold Kaspar, Groß Senitz b. Olmütz, Mähren; Vertr.: Otto Siedentopf u. Wilhelm Fritze, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. Wendevor⸗ richtung für Schüttgut, insbesondere für Grünmalz. 21. 1. 19. Oesterreich 20. 3. 18. 6a, 8. R. 49 904. Paul Rietschel, Erfurt, Albrechtstr. 5. Vorrichtung zum Wenden und Ausbreiten des Darrmalzes 29. 3. 20. Ca, 8. W. 55 670. Rudolf Wiedemann, Dresden⸗Laubegast, Mittelstr. 4. Ab⸗ räumvorrichtung für Malzdarren. 27.5.20. 6 b, 1. D. 36 060. Dampfapparatebau⸗ Gefellschaft m. b. H., Wien; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin Verfahren zur Verbesserung des Brauwassers: Zus. z. gr 286 399. 28. 6. 19. Dosterreich 24. 5 S5in0 Stoppel, Traunstein, u. Vitus Sauerlach, Bayern. Vakuum⸗ maschine 21. 4. 20. SI, R. 42 185. Ruberoidwerke Akt.⸗Ges⸗, Hamburg. Verfahren zur Herstellung von heller 85 etaltfa arbiger Dachpappe. 31. 7. 15. 16. R. 48 106. Rheinische Meta all⸗ aren⸗ und Maschinenfabrik, Düff eldorf⸗ erendorf. Vorrichtung zum Ausdrücken von Koks und zum Einebnen der Kohlen⸗ füllung in Koksöfen. 1. 8. 1.
Wasch⸗
8
21,
8.12.19.
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van der Nolle, Jeandem⸗ Vertr.:
Dipl.⸗Ing. Alfred Bursch, “ „Anw., Berlin W. 8. Verfahren zur Herstellung eines aus ausgelaugtem feinem Holzmehl
bestehenden Materials, welches zur Auf⸗ saugung des Elektrolyten innerhalb von
Elektrodenplatten dienen soll. 25. ‚7. 19. 27. Sch. 58 010. Hermann Kis⸗ linger, Stut tgart, Militärstr. 86, u. Adolf Schnürle, Stutt gart⸗ Cannstatt, Moltke⸗ straße 91. Verfahren zur Herstellung von Thermosaͤulen. 12. 4 20. 1“ 21c, 10. W. 52 786. Rudolf Wester, Neue Anlage 3, u. Eugen Elbinghaus, Neue Anlage 37, Hanau. Isolierrohr zur Fer⸗genzng elektrischer Durchführungen. 0 6. 21ec, 14. J. 19 148. Fritz Jaentsch, Selb, Bayern. nicht auseinander spannungsisolator.
nehmbarer Hoch⸗ 6. 2. 19.
21c, 16. B. 88 821. Rudolf Brecht, Stuttaart, Schwabstr. 22. Vorrichtung zum Befestigen von Leitungsdrähten an Isolatoren. 17. 3. 19. 2ec, 61. S. 49 833. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Erdungsdrosfel für Anlagen mit Ueberstrom⸗Streckenschutz. 20. 3. 19. 21d, 18. E. 24 686. Elektricitätsaktien⸗ gesellschaft vorm. Hermann Pöge, Chem⸗ nitz. Vorrichtung zum Wickeln von Nutenspulen. 19. 12. 19. 21d, 19. N. 18 738. Kantaro Nobuhara, Hvogo⸗Ken, Japan; Vertr.: Georg Hirsch⸗ feld, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Wellen⸗ dichtung für elekt rische Mah chinen mit Tauchkühlung. in Oek. 23. 4. 20. 21 e, 10. B. 90 786. Robert Bosch. Akt.⸗Ges., Stuttgart. Elektrisches Meß instrument. 12. 9 19. 21f, 60. Z. 10 787. Johannes Zacharias,
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43 b, 57. W. 53 067. Aage Georg Peter Wiingaard, Kopenhagen; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin S. 61. Sparuhr. 25. 7. 19. 44a, 33. K. 70 887. Kohm & Haller, Pforzheim. Kettenglied für dehnbare Arm⸗ bänder u. dgl. Schmuckgegenstände. 410 1119
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den Plattenpaaren. 26. 1. 20. 4 7e, F. 45 829. Jules Vertr.: Dr. S. Hemburger, Pat.⸗ Anw., Berlin Sw. 61. Ringschmie rlager mit nur oberer Lager⸗ 1112.9 K. 72 726. Dipl.⸗Ing. Ludwig Reden b. Saarbrücken. Rück⸗ schlagventile e, insbesondere für Delschmier⸗ 19. 4. 20. 47f, 14. H. 79 576. Josef Hamburger, Nieder Hofheim, Taunus. Rohr⸗ bzw. Schlauchkupplung. 8. 1. 20. Merxrico
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49b, 24. B. 88 107. August Berghaus,
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Berlin,
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zeuge. 63k, 24. vbrand,
Schutzkamm.
ECEö Zus. Anm VB. 87 651 27 12 18 85. 8 C. 25 369. William Frederick Carr⸗Hill, London; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr L. Sell, Pat. Anreatte, Berlin SW. 68. Pendelmühle. 12. 14. Groß⸗ britannien 25. 10. 13 u. 29. 11 53 b, 1. G. 48 883. Gustav Arthur Gebauer, Senftenberg N. L. Abschluß⸗ masse S. Konserveng üser und Verfahren zum chließen von Konservengläsern mittels kichli Masse. 15. 8. V. 14 653. Georg Vogel, Hambur Krohnskamp 81. Vorrichtung zum L O Ten von Sterilisiergefäßen. 1.4.19. 57 a, 9. K. 67 941. Eugen Kantoro⸗ wicz, Charlottenbrunn i. Schl. Sucher für photographische Kameras. 21. 1. 19. 57 a, 9. N. 18 224. Dr. Aug. Nagel, Stuttgart, Dillmannstr. 15. Um seine optische Achse drehbarer S Sucher. 2 10. 19. 57a, 9. V. 15 484 Voigtländer & Sohn Akt.⸗Ges., Braunschweig. Newton⸗ Sucher für Kameras. 22. 4. 20. 57a, 11. M. 69 565. Artur Marschall, Berlin⸗Steglitz, Fritschstr. 2. Einlege⸗ rahmen für Negativpapi ier und Planfilme.
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57a, 37. F 44 193. Hans Frieß, Nürn⸗ berg, Amselstr. 2. Verfahren und Ein⸗ richtung zum maschinellen Bearbeiten von Filmbändern in einem Stück. 10. 2. 19. 5 77a, 37. S. 51 159. Carl Sandahl, 1b Kommandantenstr. 18. Film⸗ andrückvorrichtung. 25. 9. 19.
57 b, 19. M. 69 577. Georg Mahler, Wien; Vertr.: Adalbert Müller, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zur ma schinellen Herstellung photopl astischer Arbeiten. 7 8. 20. Oesterreich 19. 5. 19. 59b, 5. St. 20 773. Wilh. Strube, G. H., Magdeburg⸗B. Verfe ahren und Vorrichtung, unzusammendrückbare Flüssig⸗ keiten mittels gespannter gas⸗ oder dampf⸗ egen höheren Druck als den des Betriebsmittels zu
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Wiener⸗Neustadt; Vertr. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Greiferrad. 14. 9. 18. Oesterreich 20. 3. 18. 63c, 18. B. 79 467. Max Baum⸗ gärtel, Dresden, Tichatscheckstr. 36. Flüssigkeitswechselgetriebe für Kraftfahr⸗ zeuge. 1.5. 15. 63c, 22. G. 49 197. Hans Grade, Bork b. Brüch, Mark Klappverdeck für Fahr⸗
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Klinge liegendem Anm. M 66 231.
Meyrel froͤres, V 21 4
strömenden Flüssigkeiten und Gasen mit Remscheid⸗Hasten. Befestigung der Zähne Friedrich Brettschneider, Raitz, Mähren;