8 b .“ b J “ zen 1 Bekanntmachung 8 2 8 8* 3 1 8 . . . v: 4 zf, : 8 1 3 foe G unter Beifügun 6 2 2 8 1 8 — ; sp ieß st Flaschen 3 4. Die Gewichte mit Berichtigungskammer müssen bei leerer Laufgewichte muß feine Masse in Kilogramm ge 8 8 81 klich .d “ 55 ” zrke b ie als Umschließung dienenden Stahlflaschen, Flasch 8 2 Fwichet Perichtigung 5 8 “ 1I des Betrags ge deutli Aufh der Anzeigepflicht für die 895b Kurbelstick⸗ und Strick⸗, auch Netzstrick⸗ (Filet⸗) Ma⸗ 9 von 7 mm Wandstärke oder darunter, 1an bereihesst 1 Cd aus vums oder Schweißeisen, siehe Nr. 799 8 Kammer und freier Stempelstelle um ein zur Berichtigung gut aus⸗ von kg, bis auf ein Tausendstel gegen,arf 89 fend die 88 ufhebung die Iaseter leiccenmark⸗

schinen, für den Handhetrieb, ohne Gestell, Köpfe Walzen aus nicht schmiedbarem Gusse, roh und bearbeite nte verdichtete (verflüssigte) Gase, reichendes Mindergewicht leichter als ihr Sollgewicht sein, und zwar ünd untrennbar angegeben sein. Das Lausgewichr 0. e nentzündung ün 88 g . Pferde “

1 j entzün G .“

(ausgenommen Nadeln) ...

— 8 de. . 5 feir ied 9b anderweit nicht genann 1 iche 2 1 ’ 32 . Huͤlse 2 er Hülse (Sberteile) von solchen Maschinen, auch Teile davon 1“ üi ee re balen. . ö — ohne die als Umschließung dienenden Stahlflaschen, u“ soll das Mindergewicht betragen: Mind icht G G“ eZ eigemm ge bestehen. 8 8 u“ efen 1 Ie ö1“ 8 8 z 6 Fluß⸗ Schweißeisen. 8 Mindergewich hängenden, vo 8 Mbe 8 6 34 *4 1 N So b““ “ IEE 8 — sJni 2 r : Flaschen aus Fluß⸗ oder Schweißeisen 1 8 “ 1 8 F“ s 9 ige 2e mit den Vom 17. September . 896a Nähmaschinen, in fester Verbindung mit Gestellen oder 8 Nicht schmiedbarer Guß, anderweit nicht genannt: “ (ie als Wnschließung dienenden Stahlflaschen, Flaschen Gewichtsgröße möglichst höchstens mindestens 8 Dieses Gewicht soll S. Hher Ache ö . Wagen ; 2, ne; z. d; für motorischen Betricbbltl. 3 78212121II11131325 aus Fluß⸗ oder Schweißeisen siehe Nr. 799f) 8 2 Kilogramm 6,0 Gramm 40,0 Gramm 4,5 Gramm Schneiden des Balkens in einer C6 wiehten nücht Die Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die 896 a Spezialnähmaschinen für Trikotagen⸗ und Handschuh⸗ 7826 anbe. 19 der Nummer 798a), roh (Druck. 8 31 Kollodium und Celloidin . . . . . . . . . . . .. S⸗ 6,0 25,0 4,5 dieser Art ist die Anbringung von Gehirn⸗Rückenmarkentzündung der Pferde, vom 12. November Fe 1&ꝙ g ; 8 . „ 1 798 1† re M. 8 9l * 9 — 8 HAs. 84 v 8 8 „ 858 Ss; 2 as 2 5. 89 2 5 1* m 5 4 . 7 at 896 b Kfebelfüchon 8 Pter erbegdng, nt, Gegiceg glange 1“ .““ 2 Chloroform . T“ zen, Ertrarte, Tink⸗ 3 Gramm s 1 b nnn,g. Unveränderlichkeit der Massenverteilung der Lauf⸗ 1896 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 713), die BE“ braehenn 396 b Kurbelstick⸗ und Strick⸗, auch Netzstrick⸗ (Filet⸗) Ma⸗ 1S9. vʒ; 24 386 Bals fünstliche; Auszüge (Essenzen, & “ 6,0 pr. 1u1“ . EEE11 meigenflicht fü wenza sowie für die Gehirn⸗ shiren öe“ Petüindung er 98 “ Eapesige b1“ “ Waster uind dergleichen, nicht wohlriechend, b 1 88 3 1 12 gewichte muß eahe . 88 ( e “ “ 8 R hazeigflicht in⸗ - Ift Seah estun der Pferde, motorischen Betrieb .. .. . . ... ..... ügzeuge), lentpars zzum Gewerbe⸗ oder Heilgebrauche (mit Ausnahme 1 2,5 nehmbaren Teilen versehen, noch imn 1“ Ih r zeichs⸗Gesetzbl. S. 450) und die 3 8 12 ½. Srs ¹ 1 8 8 z VBew 8 11““ 2,9 9 ebenen Falles) selbst abnehmbar sein. Ihr 8. Dezember 1904 (Reichs⸗Gesetzbl. . 450) di 8 897 Gestelle von Näh⸗, Kurbelstick⸗, Strick⸗, auch von Netz⸗ Artikel 2 der Farbholz⸗ und Gerbstoffauszügeh) . 5,5 1 F 8 Abs. 4 angegebenen Falles)- 1 vom 8. Dez E11—“ ö“ 8 8 763,49 24,Jʒꝛ u 11“ 8 8 . g 6 ; on; * Schwer 1 3 Abstand von der die — 3 Anze ür die Gehirn⸗ 8 strick⸗ (Filet.) Maschinen sowie Teile von solchen Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 21. September Säfte don Früchten (mit Ausnahme von Weintrauben) 50 5,0 Schwerpunkt soll in möglichst geringem Abstan Bekannimachung, betreffend die Anzeigepflicht f 9 1 “

8

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Fabrikzeichen sind zulässig. Sie dürfen jedoch nicht auffäͤllig Bei solchen Wagen dürfen Rebenlaufgewichte nicht vor⸗ Röhrstoffgehalt: 199 Prkein,

5

1135* jes ; zri Tisch⸗ 2ꝗBe ¶s rbe⸗ Heilgebrauch b 88 Führung bedingenden Ebene liegen. Die Bewegungseinrichtung eern ünd und die Gehirnentzündung der Pferde, u Ftebric der dazu gehörigen Tisch, 3 1920 in Kraft. und von Pflanzen, zum Gewerbe⸗ oder Heilgebrauch, 20 1“ 8 1,8 1 foll 88. “ die Schneiden des Balkens gehenden Ebene Rückenmarcer nr 1908 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 23) werden hiermit. P d Lische 5 8 W ar. 2e 920 1 1 8 . 8 7 8 . 7 1 8 b. Verbindun Berlin, den 21. September 1920. E“ ire für Photoagraphische, Reinigungs⸗ 1 g. 9198 1 8 1 vichte 1 98 mit Kratzenbeschlägen 8 8 8 “ T13“ “ Sc Chemise 5 6. rjengnise fr Shotogranaasc⸗ 8 u““ werden, eine Berichtigung durch die Cichbehörde kann nicht gefordert Die Laufgewichte sollen aus für Gewichte zugelassenen hobet nit Kratzei chlage “ Der Reichswirtschafts! fer. (Desinse tions⸗) un werden. 6 Mekallen hergestellt sein. Vorrichtungen zu ihrer Berichtigung ab aufgehoben. Weberei . EEEb5656 85 1““ 2 4 2½α 1 3 2 2 8 8 2 9 or ln 5 8151 . .„ 561 1u 8 “ „ ““ 8 8 8 8 „ 21—. 901 b Wirkmaschinden.. . Der Reichsminister. der Finanzen. Fellhenng (Zeluloien. Stoffee . 3 Bezeichnung. zeugen. 8 111“ ; 8 Der Reichsminister des Innern. 8 J. A.: Fischer. 1 b b haeexen- 8 Die Bezeichnung der Masse erfolgt mit den ausgeschriebenen 3. a) Einteilung. Die Skalen müssen gleichmäßig eingeteilt J. A.: Isenbart. 902 a Zurichte⸗ (Appretur⸗) Maschinen (Maschinen für die . Arti u. 8 Worten Kilogramm, Gramm oder den entsprechenden Abkür⸗ sein. Die Einteilung muß nach dezimalen Sefchen 8dc 3 “ “ Veredelung von Gespinsten und Gespinstwaren), 8 b Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 23. en . zungen kg, g. dezimalen Teilen der Kilogrammeinheit fortschreiten; doch 90* G. 9 zsch b . 9 „nresf 8 8- 4 1 — c „Hdor Ki f he inst zulässigen Teilungs⸗ 8 “ E11“ özor Misch⸗ 9038 Nen lische Damss un⸗ 8 neeccheneeine ung 8 betreffend weitere Ausführung J111414“ Berlin, den 21. September “ 1 L1““ oYE Fenffsche dns san ann ahme der an Auf Grund des §. 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch v1141414A“ der Vexordnung über die Außenhandels kontpolle Der Neichswirtschaftsminister. 125, 100, 50, 20 g oder Gramm. Wagen mit abnehmbarem Lausgewichte (Nr. 2 Abs. 4), futter vom 8. April 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 49 ) ist am Pumpen für Menschen⸗ oder Tierbetrieb, zur Förderung vom 20. Dezemb er 1919. — Abänd erung des Aus⸗ .“ J. A.: Mathies. Die Bezeichnung geschieht auf der oberen Fläche oder auf der muß mit einer Nullmarke beginnen. Sind für mwei Mößf. tt genehmigt worden: von Flüssigkeiten su 11““ Der Reichsminister der Finanzen. Mantelfläche. Sie darf erhaben oder vertieft aufgepreßt oder unter bereiche verschiedene Stützschneiden vorhanden, so so di folgender Mischfutterar 9 — hmig . er 88§9 er Ausführungsbestimmungen 3 . 68 . 8 1 1 6 1 L , g: 8 “ „ 8 b 111.64“*“ Auf Grund der 88 9 und 12 der Ausführungs est g Z Fischer. Venbax sein. die geringeren Belastungen bestimmten Schneide ruht. Bezeichnung: Rindvieh⸗ und Schweinemastfutter Dagu. 906a Dreschmaschinen . .. tt . 88 ,0 — . 44 b va 8. “ 8 e 88s . 4 906c Sämaschinen, Heuwender, Heu⸗, Stroh⸗ usw. Pressen, 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2128) wird bestimmt: 1 ““ chung, störend sein. gleichen Fläche des Balkens befinden (Nr. 4). d 60,7 % Stickstofffreie Extraktstoffe, Futterschneide⸗, Häcksel⸗, Buttermaschinen, Schrot⸗ Artikel 1. Aufhebung der Bekanntmachung § 6. ) Bezifferung. Die Bezifferung muß nach Kilogramm oder Feuchtigkeit, * ; 2119 ; P. F ½; g ; 41 4 Wojd G rke 1 lassen ☛ b landwirtschaftliche Maschinen . .. nach 8 1öu“ “ ¹ 11““ der einzelnen Teilabschnitte unzweideutig erkennen lassen. 7,6 % Rohfaser. 1 906 d Reinigungsmaschinen für Getreide, Hülsenfrüchte, Reis, werden wie folgt geändert: 8 Vom 17. September 1920. 1 Die Fehlergrenzen betragen: 6 c) Einstellung. Zur Sicherung der Einstellung auf volle Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: 9069g Brennereimaschinen und geräte 1“ 1I der Färbereiche) und andere Farbpflanzen und Auf Grund der Verordnung über Kaffee, Tee und Kakao 2 Kilogramm 600 Milligramm laufgewicht) Einschnitte von geeigneter Form (Kerben oder Ertrahiertes Roßkastanienschrot, 9060 Maschinen und Geräte der Zuckerindustie. 3 vpoon solchen, auch gesalzen, getrocknet, gedarrt, g⸗⸗ vom 11. November 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 750) /4. April 1916 1 400 dergleichen) mit einer Einfallvorrichtung (Kerbzahn oder Gemahlene Hülsenfrüchte, 906 Maschinen für Holzstoff⸗ und Papierherstellung im Ge⸗ s. v1“ Artikel 1. 250 entsprechender Strich, zu sedem Striche ein E Name des Herstellers: Firma Daniel Guggenheim wicht bis zu 120 Doppelzentner einschliehlihch 2 HilindIIEc5 .11161“” 2 ein. Reichen die Einschnitte bis zur Kan e 3.H 9061 Pumpen, Wasserhaltungsmaschinen, andere als unter 262 Schuhwichse, nicht unter Nr. 261. fallend, auch unter eichs⸗Gesetzbl. S. 254) in der Fassung der Bekanntmachung vom 1 8 längerung der Striche liegen. Nebenlaufgewichte, mit Aus⸗ Berlin, den 7. Septer b . 6116* 111 5 . . . 8 . 8 o& S 8 II ; 19 voön F. 2 F. AAFS 2.e 8 Zso S 8 8 . 27 2 4 1 . st 8 906m Kältemaschinen, andere als unter 894 /1 (Speiseeis⸗ Bohnermasse 8 vsst e ge Ceresin mit Zusatz von über Zichorienwurzeln vo 24. Oktober 1919 (Reich⸗ Gesetzbl. S. 1819) 1 2 rungen haben wie Hauptlaufgewichte. J. A.: von Ostertag. bereitungsmaschinen nach Beschaffenheit des Stoffes) 3 Terpentinöl oder dergleichen .. . .

8 u 1“ 1 8 . schinenteile in feste äther⸗ oder weingeisthaltig. . 8 G Bewich zne Berichtigungskammer sollen richtig eingeliefert 1e i e. Hnee, vichte dürfen nicht schlottern. (elch es 8. ꝙ.

898 Maschinen und Maschinenteile in fester Gewichte ohne Berichtigungskammer so ötig eing fe gleichgerichtet sein. Die Laufgewichte dürfen nicht schlotten für ihren Geltungsbereich mit Wirkung vom heutigen Tage 899h Maschi zur Vorbereitung der Gespinste für die 88 Desir “ 8 bhe “ vührer Zesse vehobes 899h Maschinen zur Vorbereitung de spinste s J. A.: Mathies. 1 Saccharin. . § 5b. 1 dürsen nicht zugänglich sein, selbst nicht mit einsachen Werk⸗ Berlin, den 17. September 1920. 901 e Stickmaschinen (ausgenommen Kurbelstickmaschinen).

g. 1 „ 1 „ 8 2 „ 8 „ 77 —2 8 „ 2 2 .8d m 8 1 +* 8 8 „ 4 — 3 8 „ 4 8 8 9 3

soweit sie nicht unter Nr. 874 a fallen 11“ B e k ann t m a ch un g, 1920 in Kraft. Die zulässigen Bezeichnungen der Gewichtsstücke sind demnach: 8 ist für die beiden kleinsten Skalen auch eine Te ilung in 3 B e k a nn t m a ch un g

2 7 5 d” S 8 500, 250, 200 g oder Gramm, einheiten erlaubt. Je 903 Feuerspritzen aller Art .. w.F . 7. September 1920 — J.⸗Nr. V/4 M. 150 ²20 — die Herstellung 9o8h Mrs gasch gech (Sereide, rasmähwaschinen Uyhasen. der Glasur aufgemalt sein. Die Bezeichnung soll deutlich er⸗ ünnbelastete Wage dann einspielen, wenn sie auf der für vom 8. April 1920 (RNeichs⸗Gesetzbl. S. 500) zu der Ver⸗ 906b Milchentrahmungsmaschinen (⸗zentrifugen, Separatoren) ordnung über die Au zenhandelskontrolle vom 20. Dezember — veü Uebersichtüchkeit . Phehe einc ü1 E“ e “ 1 e bächr 8 8— 9 % 8 ühle Rasenmãä be und nderweit nicht genannte 8 ;98 24 89 .; 2 3 1 8 5 na Gramm aus eführt sein und muß den Gewichtswert 1X“ ““ 0 Asche, darin 1,7 % Sand

b“ Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgabentarifs Zichorienwurzeln. Fehlergrenzen. lach Gr⸗ 8 70

Oelfrüchte... 1“ 32 Krappwurzeln (Krapp, Färberröte), Quercitron (Rinde bei Handelsgewichten von Teilabschnitte müssen für das größte Laufgewicht (Haupt⸗ Extrahierte Oelsaaten, 9061 Müslsreimaschinen (Reinigunzsmaschnen 7 9065) . branyt, gemahlen oder fonst sertleimertes (Reichs⸗Gesetzbl. S. 233) wird bestimmt: 500 Gramm 250 “ ergleichen) angeordnet sein. Zu jedem Einschnitt muß ein Gemahlenes Gemüsemehl.

im Gewicht von mehr als 120 Doppelzentner . . aus 232a Rohschwerspat zu Reduzierzwecken . “ Die Bekanntmachung über Zichorienwurzeln vom 6. A 123 Fan en seir Räccheg-ach, sa sgen se aus i de 85 — 1— 3 h Ges 8 s Zek 1 122 84. 2 1 28l 1 „ . EEE 2 2 894 h/I1 und 903 ... Nerwendung von Wachs oder Ceresin hergestellt; 8. Juni 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 482) sowie die Bekanntmachung 8 nahme des kleinsten, dürfen die gleichen Einstellungssiche⸗ Der Reichsm nister für Ernährung und Landwirtschaft. treten außer Kraft.

1“ 8 7 8 „ 2 X““ ; Prg “ 8 1 1“] 1i Laufgewichte sind Lerp 22 61- 1 “ 1 2. bei Präzisionsgewichten von An einfachen Wagen mit nur einem Laufg 1 906n Hebemaschinen (Aufzüge, Fahrstühle, Lifts, Elevatoren, Essigsäure, auch kristallisiert (Eisessig); Essigsäure⸗ 1 v“ 8 2 Kilogramm 30. Einstellungssicherungen unzulässig.

““ Diese Bekanntmachung tritt mit dem Tage Verkündung —

Becherwerke, Fördermaschinen), auch in fester Ver⸗ anbydrid V“ bindung mit Elektromotoren (in anderer Verbindung Wein⸗(Weinstein⸗ Säure, auch gepulvert 894 h/m) Quellsalze, natürliche und künstliche (auch Badequellsalz e,

21 4 92 Ee. 3 2 5 1 1 d) Der Abstand zweier benachbarter Einteilungsmarken muß Bekanntma ch un g 1 in Kraft. 18 500 Gramm 8 F. mindestens 2 Millimeter betragen. Sg gen mit mehr Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch 50 ““ 1 Vnn8 zufgewichte, deren Höchstlast weniger als “ 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 491) ist am 111A14“4“ GI 68 8 Boyrli: 82 er 1920. 250 — 3 als einem Laufgewichte, d 8 3 8 — 1 April 1920 deichs⸗Ge etz S. ) ist am

9060 Maschinen der Buchbinderei, Kartonnagen⸗ und Papier⸗ 1 * B. Karlsbader, Marienbader, Vichd⸗, Epsom⸗, Haller “ 8 Septetheen ie⸗ — 9 rischaf 8 290 -M 300 Kilogramm beträgt, muß der Fehlergrenze der Wage en b“ b Nr. V/4 eigr ²0 — der Absatz

warenherstellung 8 1““ 11“ “ Jodsalz); auch Moorsalze, z. B. Franzensbader Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. 195 1 Höchstlast s Verschiebung des kleinsten Neben⸗ 7. Sep ember 10 9 kr. 888 1 1u“ 6

906p Maschinen für Sortierung, Waschen, Zerkleinerung und Moorsalz: J. B.: Dr. Huber. . 100 3 laufgewichts um mindestens 2 Millimeter, bei Wagen folgender Mis chfutterar genehn g n:

Formen von Kohlen, Erzen, Gesteinen . . . .. a) foweit sie aus dem Ausland eingeführt sind. 8 M 88 .“ 1en8e30c Kilogramm und mehr um mindestens zwei B stehe vn Gyllenhammars Götafutter.

Gebläfemaschinen, Exhaustoren, Ventilationsmaschinen K8 b) soweit sie aus dem Inland stammen.. . 1 1 1 20 3 5 Ssekealenteile entsprechen. Nährstoffgehalt: 10,20 % Rohprotein,

9; 61 9 3 i 8 b9r 839 e 8 UoL 111141“*“ . 8 B 8 8 8 84 8 „ 5 F 8 8 8 12 9 1 8 8,35 % 2 8 ett, Ventelatoren (andere als unter 832), auch in st vheeg. A moniak (Ammoniumkarbonat, Hirsch⸗ 1 - 8 8 6 8 G 2. g 6 8. 8 1 8 4. Die zur Ablesung der Skale vorhandene Einrichtung, Ablese⸗ Zohlftofffreie Extrak Verbindung mit Elektromotoren (in anderer Ver⸗ 16“ 1““ “ ffend die Zulassung von Gewichten aus 1 8 . marke, muß so beschaffen sein, daß die Ablesung der Gewichts⸗ ö““ 8

bindung “ 3 . EE1“ a18 : (Fac .. bikorbo 1 1““ Porzellan und Glas zur Eichu ng. G Stempelung. 1 1 angabe nicht durch Nebenumstände, auch nicht durch verschiedene 19,66 % Afheee

Maschinen für die Leder⸗ und Schuhindustrie.. .. I leichla hbee 8 gs. loride; Vom 16. September 1920 Stempel⸗ und Jahreszeichen werden bei den Gewichten mit Stellung des Auges beeinflußt werden kann. v““ I-

Maschine r die Kalk⸗, Lehm⸗, Ton⸗, Zement⸗ und 8 Chlorkalk, Bleichlaugen und andere Hypochloride; Von b P I9. F-F 4 I11.“ Bleiplättche eschl bei den SSe. be einfachen Laufgewichtswagen (Nr. 2 Abs. 4) 9,02 % Wasser. 8 Maschinen für die Kalk⸗, Lehm⸗, n⸗, Zement⸗ und Bariumsuperoxyd; Wasserstoffsuperoxyd z ; Berichtigungskammer auf einem Bleiplättchen au geschlagen, ei 1 8 Die Hülse bei einfachen Laufgewi 8 IE11ö1ö“” delsübliche Bezeichnung der Gemengteile:

verwandten Industrien . Srinhpehg hacg e itriol, Kupfersulfat. Auf Grund des 8, 19 der Maß⸗ und Gewichtsordnung Gewichten ohne Berichtigungskammer auf der oberen Fläche oder der darf, wenn sie abnehmbar ist, nur eine Ablesemarke besitzen. Handelsübliche Bezeichnung 8

Maschinen zur Herstellung von Metalltuch. 1 b 96 Kupfervitriol (Blaustein, blauer Vitriol, Kupfersulfat, vom 30. Mai 1908 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 349) erläßt die Reichs⸗ Mantelfläche aufgeätzt. 8 „Die Vorschriften im § 90 Nr. 3 der Eichordnung finden auch Reisfuttermehl, 1

Drahtwebstühl⸗ schwefelsaures Kupferoxyd), auch gemischter Kupfer⸗ 82¾ oc., (MesC 3 nrelftache an-h, e, g., der Stempelstelle bestimmte Bleiplättchen uf Laufgewichtsw Anwendung. Bei einfachen Lauf⸗ Haferkleie.

Prahtwpentthlss 616862 — „8 E;s . (9 Führ uraer⸗Vitri anstalt für Maß und Gewicht folgende Bestimmungen: Das zum Verschlusse der Stempelstelle bestimmte Bleiplättch — auf Laufgewichtswagen Anwendung. Be fachen Lgu 1“

Materialprüfungsmaschinenn . . und ECisen⸗ Ven onteee, Fecg hurgars e sgiorens 3 1 E1 solg 8 “ und ein zur Sicherung des Verschlusses dienendes Kartenblättchen gewichtswagen ist jedoch eine Reguliervorrichtung nur zulässig, Name des Einführenden: Firma Kock & Co.

bierher gehörige Tertilveredelungsmaschinen-. 8 (eröner 9. 1““ 18 . Artikell. oder Scheibchen aus Preßspan sind bei der Neueichung vom Antrag⸗ wenn die Wage mehrere Laufgewichte besitzt oder wenn das Wielandstraße 23. 1

Kalander für Gummifabrikate . . . . . J⸗ Zintvilriol dweiter Bitrio, Zinksulfat⸗ schwefelfaures Eichung von Gewichten aus Porzellan und Glas. steller mit vorzulegen. Laufgewicht selbst die Skale trägt. Bei Wagen ohne Regulier⸗ Berlin, den 7. September 1920.

Maschinen für die Hutfabrikation, soweit hierher G (weißer Bitriol, Zintsulfat, sch 5 § 1 Artikel 2. 8 vorrichtung darf ein Abnehmhemer Lastias ger 6 en zer⸗ Der Neichsminister für Ernährung und L. eirtsch gehörig. 111“ 0 0 00 11444“ ¹ “ 3 . 8 1 — hes 2 8 1 8 ab soj id muß aus Meta bestehen. Er muß mi der 825 feichsmmilt. B 8

pierher gehörige Maschinen für Hochofenanlagen... 299 Chrom⸗, Eisen⸗ und Kupferalaunk. . . . .. 28 Zulässige Gewichtsgrößen. 1. Gewichte aus Glas sind nur bis zum 31. Dezember 1921 zur Fr vnaeg. 5 angegebenen Genauigkeit und in der J. A.: von Ostertag.

hierher, ösrigf Phealchtnen für Blockstrahen.. 303 Salpetersaures Natron (Natron Chilesalpeter, Natrit 8 Zulässig sind Handels⸗ und Präzisionsgewichte von Neueichung zugelassen. gleichen Art mit seinem Gewichte bezeichnet sein.

Kartenschlagmaschinen .. 2,

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1

; Ig 88 8 c 93 vo e Glasgewi ewerde 0 bis eiteres zu 57 ] 1 5 8 8 EEEEET1“ 30 5 nitrat) 2“ und saures Kilogramm⸗ 2. Bereits geeichte Glasgewichte ’e noch bis Ehs ftt ses Ahr 6. Hilfseinrichlungen sind an den Laufgewichten und an den Lauf⸗ 8 8 Repetiermaschinen für Stickmaschinen “ 30ba Chromsaures Natron (Natriumchromat) und saures 16] 250, 200, 125, 100, 50, 20 Gramm. Wiederholung der Neueichung zugelassen. gewichtsbalken nur zulässig, soweit sie die Sicherung der 1 Preu 2 Artikel 2 “ chromsaures Natron (Natriumbichromat) ö 8 5 Artikel 3. 8 richtigen Stellung der Laufgewichte, die Ausführung der Wägung 8 “ 1 Artikel2. 305b Chromsaures Kali (Kaliumchromat) und saures chrom⸗ em — ; ; 18 Tage ihrer Verkündung in Kraft und die Feststellung des Wägungsergebnisses bezwecken und auf Finanzministerium. Die Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 23. September saures Kali (Kaliumbichromat): Chromoxyd, Chrom⸗ 1“ Material. Die Bestimmungen treten am Tage ihrer Verki 8 raft. bne,de Finftuß sind (Korkichtungen zum leichteren Fort⸗ t 8 .“ 1920 in Kraft. “ .“ v““ Zugässig sind der ih Haktharkeit gleiche Erd d Glas Berlin⸗Charlottenburg, den 16. September 1920. bewegen des Laufgewichts, Kerbenschutzvorrichtungen, Druck⸗ Der Oberbuchhalter. Meyneken. aus Cassel ist zum 1 8 Berlin, den 21. September 1920. 8 306 K “ über⸗ 8 Porzellan oder ihm an Ha tbarkeit gleiche rden un qs. 8 Reichsanstalt für Maß und Gewicht. 8 vorrichtungen ohne oder mit Sperr⸗ und Sicherheitsvorrichtungen, rentmeister bei der Regierung in Wiesbaden ernannt worden. 1 1“ “ mangansaures Kali (Ka ermang 1““ 1 es. vorrich ungen Deerr Reichswirtschaftsminister 307 Wasserglas (Kali NMatrtumfilwat § 3. Plato. Preisanzeiger). öLE 11111A“ 307 Wasserglas (Kalium⸗ und Natriumsilikat) . . . . 8 1“ 8 “ “ 1 1 J. A.: Mathies. 3 310 Bletzucker (essig⸗ und holzessigsaures Bleioxyd, Blei⸗ die Gzowicht 69 88 ; 3 Ses s. rindarve 11“ 3. Die 88 92 und 98 der Cichordnung v bl. 1913 Nachdem das Beamtendiensteinkommensgesetz, dus Beamten⸗ 1 . b cetat). Bleiessi 1. Die Gewichte sollen die Form eines geraden Kreiszylinders 8 4. Der § 94 der Eichordnung (vgl. auch Reichs⸗Gesetzbl. E1““ 86b ““ Der Re⸗ hsminister der Fin zen. 3 acetat) Zleiessig 11213“ b 2 6 2. 3 — 8 essalsass gee. Sig „ee 8 ltruhegel ltsgesetz das Volksschullehrerdiensteinkommensgesetz Der Reichsminister der Finanzen. acetat), T . nt haben mit folgenden Grenzwerten für den Durchmesser: 8 1u““ — Beilag Nr. 20 und 1916 S. 1295) erhält folgende Fassung: altruhegehaltsgesez, das Volts vensgesesß J. A.: Fis cher 311 Weinstein, roh (auch halb gereinigt) .. .. 5226 9- olgenden 28 ür den Durchn 60g : 8 B e k a n ntma⸗ ch un g, 3 Beilage zu Di 2 rößte nlaffige Last (Höchstlast) ist bei jeder Wage und das Volksschullehreraltruhegehaltsgesetz, ferner der Teiltarif⸗ LANTE 9 8 Nojnstot 843194 Gru1a „† Dyo rer Meute. 8 2 8 8 8 16. 87 z „ % zwer 6 1„0 8 1 z1 . zte ge alr. en) 1 8 . hüi 8 76 81½ E1u en variesze4 heachese 11“ “ Gewichtsgröte o 8 Vhalgchesser betreffend Aenderung und Ergänzung 1 auf dem Lauptbalken nach Kilogramm oder Gramm zu be⸗ vertrag für die Angestellten bei den Reichs⸗ und den preußischen öö“ 88z 8 se 83 Millimeter ver Eichordnun. 8 zeichnen, und zwar mit dem ausgeschriebenen Worte oder den Staatsverwaltungen mit Wirkung vom 1. April d. J. in Krast

Bekanntmachung, 8 317 Rhateecstene t “ und Bleisalze, 1 Kilogramm 29 Millimeter . 8 betreffend weitere Aussführungsbestimmungen zu 1“ 111A“ 500 Granm 8 9 Vom 16. September 192 V V 1 EEW1“ ö Phosphorsäure, Baryt, künstlicher, kohlensaurer, bor⸗ 00 Gramm 59 8 8 8 de 11“ 8 2 B. N der Verordnung über die Außenhandelskontrolle saurer, chlorsaurer und sonstige anderweit nicht ge⸗ 250 1“ 8 , 8 Auf Grund des § 19 der Maß⸗ und u größte zulässige Last auch äußerlich, . auf dem Kasten, Zahlung von laufenden Kriegsteuerungszulugen und 200 X vom 30. Mal 1908 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 349) wird die Eich⸗ üͤntpennbar, entweder vnsa . einem Kriegsbeihilfen und die dazu ergangenen Ergänzungen auf⸗ 188 8 7g ordnung vom 8. November 1911 (Beilage zu. Nr. 62 des burch Stempflung za sicheng 8 Se. Dei gehoben. Jedoch sind die laufenden Kriegsteuerungszulagen 190 1 38 3 Reichs⸗Gesetzbl. S. 960) wie falat b vr Fg e e en kg beigefügt sein. Zulässig ist nach den bisherigen Grundsüätzen vorschußweise weiterzuzahlen, 20 MM“ ö Artikel 1 . allgemein außerdem noch die Angabe der Höchstlast auf dem bis die neuen Besoldungen, Ruhegehälter usw. den eingangs TA1116“ b Durch Eichu Gewichten Gestelle der Wage durch Aufschlagen, Eingiehen oder in ähn⸗ genannten Gesetzen, dem Teiltarifpertrag und dem in. § 13 messer Pes ““ des Durchmessers sind zuläfftg. “ Ei “ 8 Feblergtenz en werden die drei licher Weise. “ Abs. 1 des Volksschullehrerdiensteinkommensgesetzes vorgesehenen 2. Bei den Gewichten zu 2 Kilogramm, 1 Kilogramm und est ꝓ ersett “ 1 “ Laufgewichtswagebalken müssen, 18. E Sieser Gesetze festgestellt und zahlbar gemacht sind. 8 500 Gramm soll die Mantelflüche in etwa der Höbe durch eine T“ “ “ Fabrir⸗ Zugleich im Namen der Minister des Innern und für vleichmäßig berumnge abrt⸗ “ 85 See üt. darf 1 1. bei Handelsgewichten von Watnse h fein 8 Ulle abnehmbaren Leile einfacher Lauf⸗ Wissenschaft, Kunst 5 Vokksbildung: (628/9) Tischler⸗, Drechsler⸗ und Wagnerarbeiten, ..ssilberchloruür [Kalomell)) . .. habung des Gewichts Irfabdere fuͤr G W. 6 Kilogramn 1“ gewichtswagen ohne Nullmarke müssen die Nummer des Balkens J Ai Finann nisten., grobe, sowie sonstige grobe Holzwaren, vorstehend nicht Quecksilberoxyd (roter Präzipitauiu) . .. 1 . 1 Artikel 2. tragen. 8 1“ hri 8 genannt: vorstehend und anderweit nicht genannte Metalloide, 6 8 8 Eichung von Wagen. 5. Der § 101 Nr. 2 letzter Absatz der Eichordnung erhält folgende An die nachgeordneten Behörden. 628a roh: Holzspanschachteln; Werkzeugstiele aus Hickoryholz Säuren, Salze und Verbindungen von Metalloiden 8 kurtch v“ 8 3 1. Der § 90 Nr. 4 der Eichordnung erhält am Schlusse folgenden Fassung: 8 oder Eschenholz; Holzformen für Nachtlichte... untereinander oder mit Metalien.. 1. Die Bodenflaͤche der Gewichte muß möglichst eben sein. Die “ 3 1 g ger Ministeri ür Wissenschaft Holzschuhe, auch mit Haltern aus ungefärbtem Leder C11114¼A““ übrige Oberfläche soll glatt ohne Unregelmäßigkeiten und Ver⸗ s Zusatz: 2 die Hilfseinrichtung gelten die für Nebenlaufgewichte größte zulässige Last von 200 Fätogether ung darüber. — inisterium 1t 1ss . 1 Fensterrahmen, Türen, Treppen und Teile von solchen; 1 FE11414*“ zierungen verlaufen, sie muß bei den Porzellangewichten mit einer 8 Farf 8 “ rIe Bestimmungen (§ 91). 6. Im 8 104 Nr. 2 der Eichordnung ist am Schlusse anzufügen: und Volksbildung. 8 profilierte (gekehlte) Holzleisten .. 8 3475 Anderer Aether, auch Oenantäthererr. dauerhaften Glasur bedeckt sein. Die äußeren Kanten der Gewichte 2 6. “ e uns erhält folgende Fassung: vG“ .“ oder „Anzahl der zustandegekommenen Mägungen . bs Der Regierungsbaumeister a. D. Dr.⸗Ing. Wentzel in 628b —: Kisten. . 8 351 Acetaldehyd (Aethylaldehyd) und Paraldehyd (polymerer müssen abgerundet sein. D.“ G“ 8 7. Im § 105 Nr. 2 b Abs. 1 der Eichordnung ist zwischen die Berlin ist zum ordentlichen Professor an der Technischen Hoch⸗ 166121261656565 eeeeeeZZ1““; 2. Die Gewichte sollen aus einem Stück hergestellt sein, sie § 91. 8 Worte „der Laufgewichtseinrichtung“ einzuschalten: schul nigf 8 1 629 bearbeitet: Holzschuhe .. . . . .. . ..... 354 Terpineol, Anethol, Safrol, Borneol, Kumarin, Thymol, dürfen im Innern keine abgeschlossenen leeren oder mit fremdem Laufgewichtswaagen (§ 87, 6, 7 und 8). „selbsttätigen“, “ * 1 schule in Aachen ern 8 — Fensterrahmen, Türen, Treppen und Teile Heliotropin, Bittermandelöl, Eukalyptol und ähn⸗ Material ausgefüllten Hohlräume enthalten. Jedoch muß bei den Alle Gattungen von Laufgewichtswagen sind zuläͤssig für eine ferner zwischen die Worte „Laufgwichtseinrichtung abwägbare von solchen sowie andere Waren . . . . Uiche zur Bereitung von Riechmitteln dienende künst⸗ Handelsgewichten aus Porzellan eine für die Berichtigung ausreichende größte zulässige Last (Höchstlast) von 20 Kilogramm und das Wort: 630b Grobe Holzwaren in Verbindung mit anderen Stoffen, Eeöö1ö111e] Kammer und für die Stempelung eine geeignete Einrichtung vor⸗ 3 Faesber die einfachen Balkenwagen mit Laufgewicht und „selbsttätig“. 1 8 Bekanntmach n gG soweit sie nicht vorstehend aufgeführt sind oder unter v11111“X“ gesehen sein (Nr. 3). Glasgewichte und Präzisionsgewichte aus Skale (einfache Lausgewichtswagen) auch für eine Höchstlast. 3. Der § 105 Nr. 2b Abs. 2 der Eichordnung (vgl. auch Reichs⸗ Den Eheleuten Gustav Theis, Berliner Straße 38 andere Nummern fallen . . . . . . . . . . . . . b 363 Schießbaum⸗, Kollodiumwole. . Porzellan dürfen keine Berichtigungskammer haben. b unter 20 Kilogramm. Gesetzbl. 1915 S. 431) erhält folgende Fassung: 8 hier wohnhaft, ist wegen Unzuverlässigkeit jeder Handel unter⸗ aus 6305 Tabakpfeifen, grobe, nicht unter andere Nummern fallend 364a Schießpulver (schwarzes, rauchschwaches usw.) .. . . u Die Gewichte aus Porzellan mit Berichtigungskammer müssen 8 Laufgewichtswagen, mit Ausnahme der einfachen Laufgewichts⸗ Bei den Wagen mit selbsttätigem Taralaufgewichte darf sagt worden. aus 631b Holzmosaik . . . 364b Sprengpulver und andere, vorstehend nicht genannte in der Mitte der oberen Fläche eine kreisförmige, sich nach unten er- wagen, müssen eine derartige Folge von Laufgewichten — der Fehler der Summe von 10 Wägungen bei Belastung mit Barmen, den 17. September 1920. sogenannte Holzbastblumnen. . . Sprengmittel, nicht unter Nr. 365 oder 366 fallend weiternde Einseukung (Stempelstelle) von 3 bis 5 Millimeter Tiefe einen Laufgewichtssatz, bestehend aus einem Hauptlaufgewicht mindestens neun Zehntel der größten zulässigen Last höchstes e.. Polizeiverwaltung. Dr Hartman 633b Kranken⸗ und Operationsstühle und andere . .. . . (Dynamit usw.) . . . . . . . ..2 haben, deren Durchmesser bei den Stücken zu 125 und 20 Gramm unnd einem oder mehreren Nebenlaufgewichten — haben, daß betragen 1 Gramm für jedes Kilogramm dieser Summe. . Die Polizeiverwaltung. 3 n. 6885b Schiefertafeln (Schreibtafeln), auch in Rahmen aller Art 3645 Chlorsaures Kali (Kaliumchlorat, Knallsalz), auch über⸗ 12 + 1 Millimeter, bei den übrigen 18 ¾ 2 Millimeter betragen 8 eder Gewichtsbetrag bis zur Höchstlast eingestellt werden kann, 8 8 688c Schieferstifte (⸗griffel), auch bemalt, mit Papier über⸗ G 1 8 Artikel 3. . Bekanntmachung. “ zogen oder in Holz gefaßt...

chlorsaures Kali (Kaliumperchlorat), in Hülsen oder soll. Ferner muß im Gewichtskörper eine zylindrische oder schwach ohne daß es nötig ist, ein Laufgewicht mit Ausnahme des vgic Arävmetern .“ in Holz ö““ 5 Eichung von Aräometern. Gemäß § 1 der Bundesratsverordnung, betr. Fernhaltung unzu⸗ 754 Uhrgläser für Taschenuhren, auch aus gefärbtem Glase

8 8 6s ggetreten sind, werden der Runderlaß vom 4. März 1919 — F.⸗M. bei den Tafelwagen in Umschlußkasten die 13865, M⸗ d. J. La 601, M. f. W. K. u. V. A. 295 — über die

her.

Abkürzungen kg, g Außerdem ist

f

vom 20. Dezember 1919. — Abänderung des Aus⸗ nannte Barytsalze und Baryumverbindungen .. . 8 fuhrabgabentarifs. . HöeähgeFeate v1112* 91„, X 8 . 1 Glühsalze (Thoriumnitrat und Zeriumnitrat usw.). . Anuf Grund der §8 9 und 12 der Ausführungsbestimmungen ö 8 eter. - Zeriun ich sw.) t aan 638 E“ A. h Mangansalze und sonstige anderweit nicht genannte vom 8. April 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 500) zu der Ver⸗ Manganverbindungen ordnung Uher die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 Natron: (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2128) wird bestimmt: 1 “ 17165 Artikel 1 8 8 phosphorsaures und saures phosphorsaures 3 1114*“ e.“”“ schwefligsaures und saures schwefligsaures. „Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben⸗ gwridin und andere Pyridinbafen .. . . . . . . tarifs werden wie solgt geändert: CEhlorquecksilber (Quecksilberchlorid [Sublimat], Queck⸗

dodd & c

Selbsttäge Laufgewichtswagen sind nur zulässig für eine

Karseeeeelll 26266262 konische Kammer für Berichtigungsmaterial (Bleischrot oder Metalle — kleinsten Nebenlaufgewichts zwischen zwei Teilmarken zu stellen. 8 ““ 8 18. B 2 gefas 369 Feuerwerk aller Art (Feuerwerkssatz und Feuerwerks⸗ abfälle) vorgesehen sein, die innerhalb der Stempelstelle in einer Das Hauptlaufgewicht kann selbst der Träger von Neben⸗ Der § 114 Nr. 12 der Eichordnung erhält hinter dem zweiten verlässiger Personen vom Handel, vom 25. September 1915 R.⸗G.⸗ 765 Zähne aus Schmelz, auch aus anderweit nicht genannten körper); Antimon⸗, Magnesium⸗, Zinkfackeln .. kreisförmigen Oeffnung von 6 bis 8 Millimeter ausmündet. 3 laufgewichten sein; doch dürfen diese, auch wenn man sie in Absatz folgenden Zusatz: 1 Bl. S. 603 ist der Händlerin Lauft, geb. Schulz, von Formerstoffen (Kitten oder dergleichen), auch in Ver⸗ 3 sogenannte Wunderkerzen . . . . . . . . . . . . . Die Tiefe der Kammer soll betragen bei den Gewichten zu: ddie äußerste Stellung bringt, kein Kippen des Hauptlauf⸗ Auch darf das Beschwerungsmaterial in dem Raume zwischen hier vom 20. September 1920 ab die Ausübung des Handels⸗ bindung mit Stiften oder Röhrchen aus Platin:; auch b 370 Pechfackeln, Schwefelfaden, Zunderpapier, zubereiteter Gewichtsgröße 8 zulässige Tiefe der Kammer höchstens 8 gewichts veranlassen. Auf schenenförmige Laufgewichte finden Thermometergefäß und Thermometerskale untergebracht werden. g ewerbes untersagt worden. Gebisse aus solchen Zähnen, soweit sie nicht durch die 8 Feuerschwamm, Zündblättchen sür Kinderpistolen, v““ 100 Millimeter— ddie Vorschriften unter Nr. 3 Anwendung. 1. (Saot ist in diesem Falle durch Zusammenschmelzen mit Schneidemühl, den 16. September 1920. Ferbinpung mit anderen Stoffen unter andere Zündbänder für Grubenlampen und für Feuerzeuge 8 80 Es ist erlaubt, neben dem Laufgewichtssatz ein weiteres einem schwer schmelzbaren Lacke oder dergleichen festzulegen. ’1 e. o; lizei 808 J. V.: R ich dt (778//9) Röhren, einschließlich der Röhrenformstücke 12626 b 452 ddooch darf das durch diese Einrichtung auszugleichende Gewicht erlin⸗Char ee s 1 He 8 “ (Bogen⸗, Knie⸗, T⸗, Kreuz⸗ und ähnlich geformte Röhren⸗ bbe8 nicht mehr als ein Drittel der Höchstlast der Wage betragen. Reichsanstalt für Maß und Gewicht. stücke), aus nicht schmiedbarem Gusse, auch mit Teer⸗ 378 Holzteer⸗ und Torfteerkreosog .. 23 “ 8 Einfache Laufgewichtswagen brauchen nur ein Laufgewicht 1 Plato. . 9. anstrich oder ⸗überzug verseher 7 an einzelnen Stellen 8 379 a verhechtste clüssige) Kohlensäure, ohne die als Um⸗ 1 zu haben. Es darf abnehmbar sein, Auf d die Feghe “ 1 äbgeselt; Zließung dienenden Stahlflaschen, Flaschen aus 5 das Laufgewicht für sich einspielt. Auf dem abnehmbaren⸗ 778 von mehr als 7 mm Wandstärke, roh und bearbeitet. Flluß⸗ oder Schweißeisen d. 8 8 2 8 14“ 3 das Lauso en

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