64528]2 eseeee. Auf die Tagesordnung unserer am
12. Oktober d. J
1 J. stattfindenden außer⸗ ordentlichen b wird noch gesetzt:
4. Aufsichtsratswahlen. Berlin, den 21. September 1920. Verliner Pumpenfabrik Aktiengesellschaft vorm. Max Brandenburg. Die Direktion.
Paul Burmeister. Hermann Klaue. Bernhard Scholz.
1“ „ „, * 72——. 2 N—
rste Zentral⸗Hand
zun Deutschen Reichsanzeiger md Preußischen Staatsanzeiger ͤ“ Verlin, Donnerstag, den 23. September 1920
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ rechts⸗, 6. 15 7. Genossenschafts⸗, S. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel 3
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche . erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis Gesellschaft beschlossen worden. Wir er⸗ Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗ beträgt 12 ℳ f. d. Vierteljahr. — Einzelne Nummern osten 50 Pf. — Anzeigenpreis f. d. Raum einer suchen alle bis zum 2, bezogen werden. 5 gespalt. Einheitszeile 2 ℳ. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. 80 v. H. erhoben.
15. Oktober d. J. ihre Ansprüche an⸗ —
[64789] 8 8 J[162579] Der Rechtsanwalt Karl Idel ist heute
in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht
zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Elberfeld, den 19. September 1920.
Das Amtsgericht.
[64850] 8 bX“““
Einladung zu einer Generalversamm⸗ lung der Richard Herrmann G. m. b. H., Guben, zum Mittwoch, den 6. Oktober 1920, Nachmittags 5 Uhr, in den Büroräumen des Herrn Geheimen Justizrat Kempf, Berlin W. 8, Mohrenstr. 65, mit der Tagesordnung:
1. Entlassung und neue Wahl der Ge⸗
schäftsführer.
2. Satzungsänderungen.
3. Sonstiges.
Guben, den 22. September 1920.
[64541] G“ In der außerordentlichen Versammlung vom 10. d. M. ist die Auflösung unserer
Bekanntmachung.
Gemäß § 55 Abs. 2 des Gesetzes machen wir hierdurch bekannt, daß der Wellrohr⸗ Verband Gesellschaft mit beschränkter (Haftung in Essen mit Wirkung vom 15. Juli 1920 aufgelöst und in Liquidation sgetreten ist. Zum alleinigen Liquidator ist der bisherige Geschäftsführer Direktor Erich Glitz in Essen bestellt worden.
Wir bringen dieses hiermit zur Kenntnis und fordern gleichzeitig die Gläubiger des Wellrohr⸗Verbandes G. m. b. H. auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden.
Essen, den 14. September 1920.
Wellrohr⸗Verband G. m. b. H. in Liquidation.
1Bei der am heutigen Tage statt⸗ gefundenen Auslosung von Teil⸗ schuldverschreibungen unserer 5 prozentigen hypothekarischen An⸗ leihe wurden folgende Nummern gezogen: 13 14 16 69 136 226 332 358 381 382 402 480 523 536 537 551 555 619 651 714 757 758 771 793 8 815 819 820 861 877 908 929 967 1= Stück 32 à ℳ 1009. — Die Rückzahlung obiger Teil⸗ schuldverschreibungen erfolgt gegen Einlieferung derselben und der nicht Afälligen Zinsscheine vom 3. Ja⸗ (nuar 1921 ab mit einem Auf⸗ † schlage von 2 % 4 bei der Bank für Handel und Industrie, Berlin,
[647901
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Guido Probst dahier in den Listen der bei den Landgerichten München I und II zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht worden.
München, den 18. September 1920. Der Präsident des Landgbrichts München I:
Mayer. Der Präsident des Landgerichts München I: [64372] Burkhardt. Einladung zur 5. (außerordentlichen) 1 Gesellschafterversammlung der Seifen⸗
[64615] Noͤchtrag.
In unserer Bekanntmachung, betreffend Einberufung zur außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung zum 12. Oktober d. J., ist als weitere Hinterlegungs⸗
stelle aufzuführen: das Bankhaus Breslan. 8 Berlin, den 22. September 1920. Verliner Pumpenfabrik Aktiengefellschaft,
vorm. Max Brandenburg. Die Direktion. Paul Burmeister. Hermann Klaue. Bernhard Scholz.
[64587] Stock & Kopp Aktiengesellschaft Düsseldors.
Die verehrl. Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hierdurch zu der am Sonn⸗ abend, den 16. Oktober 1920, Nachmittags 5 Uhr, in Düsseldorf im Parkhotel stattfindenden 4. ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
.Vorlage der Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäfts⸗ jahr 1919/20, Erstattung des Ge⸗ schäftsberichts des Vorstands und des Aufsichtsrats, Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung und über die Verwendung des Reingewinns. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
.Beschlußfassung über eine Aenderung der Satzungen dahingehend, daß in § 22 Ziffer 3 die Zahl 1000 durch 2000 und die Zahl 2000 durch 4000 ersetzt wird.
. Beschlußfassung über eine Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft um ℳ 300 000.
‚Beschlußfassung über eine Aenderung des § 5 der Satzungen dahingehend, daß die Zahl 1 500 000,— durch 1 800 000,— und die Zahl 1500 durch 1800 ersetzt wird.
6. Verschiedenes.
Aktionäre, welche an der Beratung und an der Beschlußfassung in der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder eine notarielle die Num⸗ mern derselben enthaltenden Bescheinigung über die bei einem Notar erfolgte Hinter⸗ legung nebst einem doppelten Nummern⸗ verzeichnis spätestens 5 Tage vor dem Tage der Generalversammlung
bei der Gesellschaftskasse in Düssel⸗
dorf, bei der Deutschen Bank in Düssel⸗
dorf, 8 Dresdner Bank in Düssel⸗ orf, bei der Bank für Handel und In⸗ dustrie in Düsseldorf und Frank⸗ furt a. M. zu hinterlegen. Das Duplikat des Ver⸗ zeichnisses wird mit einem Vermerk über die Stimmenzahl des betreffenden Aktionärs versehen und dient als Ausweis zum Ein⸗ tritt in die Versammlung. Düsseldorf, den 20. September 1920. Der Vorstannd. Purucker.
Eichborn & Co.,
dem Bankhause Ephraim Meyer & Sohn, Hannover, bei der Bank für Handel und. Industrie Filiale Han⸗ nover, Hannover. Dahlhausen, den 9. September 1920. Vereinigte Preß⸗ und Hammerwerke Dahlhausen⸗
Vielefeld, Aktien⸗Ges. Bungardt. [64808]
Süddeutsche Fmmobilien⸗ Gesellschaft Frankfurt a. M. Auf Grund unserer Bekanntmachung
vom 15. Juli 1918 ist die einberufene
Einzahlung der letzten 20 % unseres
Aktienkapitals bis heute auf nom.
ℳ 9 967 800,— Interimsscheine geleistet,
wofür vollgezahlte Aktienurkunden ausge⸗
geben wurden. Rückständig ist noch die Einzah⸗ lung auf nom. ℳ 232 200,— Interims⸗ scheine. Wir fordern in Gemäßheit der statutarischen und gesetzlichen Bestim⸗ mungen (§ 9 des Statuts und. § 219 H.⸗G.⸗B.) die säumigen Aktionäre auf, die Einzahlungsbeträge für die Int.⸗Scheine über 1 Aktie = ℳ 120,— und ℳ 6,— Reichsstempel = zus. ℳ 126,—,
für die Int.⸗Scheine über 5 Aktien = ℳ 600,— und ℳ 30,— Reichsstempel
⸗= zus. ℳ 630,— nebst 5 % Verzugszinsen vom 1. Sep⸗ tember 1918 ab spätestens bis 30. No⸗ vember 1920 zu leisten.
Zahlungen können erfolgen: bei der Gesellschaftskasse in Frankfurt a. M.,
Am Schauspielhaus 4, bei den Nieder⸗
lassungen der Bank für Handel und Industrie in Berlin, Darmstadt, Mainz und Frankfurt a. M., bei der Firmg Sal. Oppenheim jr. & Cie. oder bei dem A. Schaaffh. Bankverein
Falls Zahlung nicht erfolgt, werden die säumigen Aktionäre nach Ablauf der Frist ihres Anteilsrechts und der geleisteten Ein⸗ zahlungen für verlustig erklärt.
Mainz⸗Frankfurt a. Main, den 24. August 1920.
Die Direktion. Dr. Weyl. 2. Rheinboldt. Der Aufsichtsrat. 155809] Gunderloch, Porsitzender. 164553]
Die am 1. Oktober d. J. fällig werdenden Zinsscheine Nr. 9 Reihe 3, und die laut Bekanntmachung vom 30. März d. J. ausgelosten Stücke unserer 4 ½ % Teilschuldverschreibungen werden ab Fälligkeitsdatum bei dem Bankhaus Richard Schreib in Berlin, der Deutschen Bank in Berlin und unserer Gesellschaftskasse eingelöst.
Berlin, den 21. September 1920.
Frister & Roßmann Aktiengesellschaft.
6) Erwerbs⸗ und Wirtscha genoffenschaften.
[64559] Aktiva.
am 31. Dezember 1918.
Pas fiva.
Gebäude . Inventar . Guthaben. Verlust..
15 388 — 57 3 601 07
19 04907
Mitgliederzugang —. Abgang —. Die Geschäftsguthaben und §. mindert. Die Gesamthaftsumme aller
Der
Der Vorstand. Fr. Jacobwilker.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[64508] In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ ericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Otto Levy zu Duis⸗ burg heute einpetragen worden. Duisburg, den 17. September 1920. Das Amtsgericht.
[64509]
Der Rechtsanwalt Gustav Wientgen
ist am 18. September 1920 in die Liste
5 04907 14 000
Kapitalschulden . . . . . .. Geschäftsguthaben der Mit⸗ 1S81492 81“
19 049]07 Bestand am 31. Dezember 1918: 7.
aftsummen haben sich weder vermehrt noch ver⸗ Mitglieder am 31. Dezember 1918: 35 000 ℳ. Rabber, den 18. September 1920.
Schweinemästerei e. G. m. b. H
zu Rabber.
F. Schomburg. Aug. Schnieder.
der bei dem Amtsgericht in Essen⸗Ruhr zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 91 eingetragen. Essen, den 18. September 1920. Das Amtsgericht.
[64617]
In der Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist 8 die Eintragung des Rechtsanwalts
r. jur. Hermann Meiners auf dessen Antrag gelöscht.
Bremen, den 20. September 1920. 16 Das Amtsgericht.
Dr. Brandis.
[64616]
In der Liste der bei dem Landgericht Zweibrücken zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der in Zweibrücken wohnhaft gewesene Rechtsanwalt Justizrat Franz Rosenberger infolge seines am 15. Sep⸗ tember 1920 erfolgten Ablebens gelöscht worden.
Zweibrücken, den 20. September 1920.
Der Präsident des Landgerichts. Schuck.
9) Bankansweise.
[64834 Wochenübersicht
der 8 Reichsbank vom 15. September 1920.
Aktiva. Metallbestand (Bestand an kursfähigem deut schen Gelde und an Gold in Barren oder
ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu darunter Gold 1 091 664 000 Bestand an Reicg. und Bestand an Noten an⸗ derer Banken... 589 000 Schecks u. diskontierten Reichsschatzanweisungen 49 719 815000 forderungen.. Bestand an Effekten. 250 690 000 Aktiven . 111 791 201 000 Grundkapital.. 104 258 000 Betrag der umlaufen⸗ den Noten .58 927 894 000 Verbindlichkeiten. 17206 870 000 Sonstige Passiva 5 310 693 Reichsbankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp. Bernhard. Vocke. Friedrich. Bekanntmachungen. [64544] 8 der Antrag gestellt worden, ℳ 25 000 000 neune Aktien der hafen a. Rhein, Nr. 17 666 und 17 667 sowie Nr. 42 666 — 63 498 zu 17 667 ausgegeben gegen Spitze von ℳ 400 und zurückgezogene zwei Aktien zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
2784 ℳ berechnet). 1 098 211 000 Darlehenskassenscheinen 18 849 145 000 Bestand an Wechsesn, Bestand an Lombard⸗ 19 064 000 Bestand an sonstigen Passiva. 1 180 000 000 Reservefonds.. Sonstige täglich fällige . Berlin, den 20. September 1920. v. Grimm. Kauffmann. Budczies. „ 9 10) Verschiedene Von der Deutschen Bank, hier, ist Pfälzischen Bank in Ludwigs⸗ je ℳ 1200 (davon Nr. 17 666 und über je ℳ 1000) Berlin, den 21. Kopetzky.
[64763]
Von der Rheinischen Creditbank Mann⸗
heim ist der Antrag gestellt,
ℳ 2 000 000 neue Aktien der Kost⸗ hetmer Cellulose⸗ und Papier⸗ abrik zu Mainz⸗Kostheim, 2000 Stück zu je ℳ 1000 Nr. 4001 — 6000,
zum Handel und zur Notierung an der
hiesigen Börse zuzulassen.
Mannheim, den 20. September 1920.
Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Mannheim.
[645453 Bekanntmachung.
Von der Württembergischen Vereinsbank
in Stuttgart ist bei uns der Antrag auf
Zulassung von
nom. 000 000 neue Aktien des Salzwerks Heilbronn A. G.,
3000 Stück über je 000,
Nr. 3001 — 6000, mit Dividenden⸗
berechtigung vom 1. Juli 1919
zum Handel, und zur Notierung an der
hiesigen Börse eingereicht worden.
tuttgart, den 21. September 1920.
Zulassungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse.
(64201]
Die Gamma Grundstücks⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung ist aüͤfgelöst. Etwaige Gläubiger werden .1 hr. sich bei der Gesellschaft zu melden.
Hamburg, den 17. September 1920.
164547]
[der Verwaltungsräte sind folgende Herren gewählt worden:
zumelden. Später angemeldete Forde⸗ rungen können nicht mehr berück⸗ sichtigt werden. Deutscher Außenhaudel G. m. b. H. Hamburg⸗Barkhof, Haus 3.
[64094] „Die 1 Textilindustrie Thann G. m. b. H. ist aufgelöst worden. Das Geschäft ist mit Aktiven und Passiven sowie mit der Firma von den Herren Offer⸗ mazn und Köster übernommen worden, die es unter der Firma
Textilinduftrie Thann
ffermann & Köster
fortsetzen.
Etwaige Gläubiger der G. m. b. F. werden aufgefordert, sich bei der Gese schaft zu melden.
Hamburg, den 15. September 1920.
8 Der Liquidator: Max Brüning, Hamburg, Sievekingsallee
[62018] Die Bradley Pulverizer Co. m. b. H. in Berlin, Linkstraße 39, ist in Liquidation getreten; ich bin zum Li⸗ quidator bestellt worden. Ich fordere eventuelle Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei dieser zu melden. Berlin, den 13. September 1920. H. von Canstein.
(Herstellungs⸗ und Vertriebs⸗Ge⸗ sellschaft. ¼
Gemäß § 9 der auf Grund des Art. II
§ 1 der Verordnung über die Errichtun einer Herstellungs⸗ und Vertriebs⸗Gesell⸗ schaft in der Seifenindustrie vom 9. Juni 1917 (RGBl. S. 485) erlassenen Satzung wird hiermit die fünfte (außer⸗ ordentliche) Gesellschafterversammlung auf Freitag, den 15. Oktober 1920, Vormittags 10 Uhr, nach dem Blüthnersaal, Berlin W. 35, Lützow⸗ straße 76, berufen.
Die Tagesordnung ist wie folgt fest⸗
gesetzt:
Punkt 1: Aussprache über den Bericht vom 10. September 1920 zur Durch⸗ führung der Entschließung der 4. Ge⸗ sellschafterversammlung vom 30. Juni 1920 und Stellungnahme zu der Frage: Ist die Seifenindustrie ge⸗ willt, an dem Grundgedanken einer gebundenen Wirtschaftsform gemaß der Entschließung vom 30. Juni 192 festzuhalten; ist sie ferner bereit, sich mit den übrigen Industrien der Oel⸗ und Fettwirtschaft in einem Wirt⸗ schaftsbund der deutschen Oel⸗ und Fettindustrie zu vereinigen?
Punkt 2: Aussprache über verschiedene Angelegenheiten.
Berlin, den 20. September 1920.
Der Vorsitzende: Gustav Kuntze.
Bekanntmachung.
Die Norddeutsche Verwertungs⸗ Gesellschaft mit beschräukter Haf⸗ tung, Berlin W. 9, Schellingstr. 6, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Berlin, den 10. September 1920. Die Liquidatoren der Norddeutschen Verwertungs⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation: Josef Madersbacher.
Fritz Koppen. (62017]
30.
[62933] 1
Durch Beschluß der Mitglieder der zu Berlin domizilierenden Vereinigung der Deutschen Musik Schallplatten In⸗ dustriellen E. B. vom 15. Juli 1920 ist der Verein aufgelöst.
Die Gläubiger des Vereins werden hiermit aufgefordert, sich bei demselben zu melden.
Berlin W. 15, Düsseldorfer Straße 48. Emil Frankenstein, Liquidator
der Vereinigung der Deutschen
8 E. V. i. Liquid.
Bekanntmachung. Die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt in Leipzig hat den Antrag gestellt, nom. ℳ 2 000 000 4 ½ % Teilschuldverschreibungen der Leipziger Baumwollspinnerei in Leipzig an erster Stelle hypothekarisch ichergestellt und ab 2. Januar 1925 zu 102 % rückzahlbar 2000 Stück 2 über je ℳ 1000, Nr. 1 — 2000, zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Leipzig, den 18. September 1920. Die Zulassungsstelle für ““ an der Börse zu Leipzig. Steeger, Vorsitzender. Dr. Kiefer, Börsensekretär.
— Bekanntmachung. Deutsche Credit⸗Anstalt in Leipzis hat den Antrag gestellt, nom. ℳ 2000 000 5 % Teilschuldverschreibungen der Vereinigte Jaeger, Rothe und Siemens⸗Werke, Aktzengesellschaft in eipzig, an erster Stelle hypothekarisch sichergestellt und ab 2. Januar 925 zu 102 % rückzahlbar, 2000 Stück über je ℳ 1000, Nr. 1— 2000, zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Leipzig, den 18. September 1920. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Steeger, Vorsitzender. 8 Dr. Kiefer, Börsensekretär.
[64546] Die Allgemeine
hiar
1645289 Die unterzeichnete Gesellschaft macht hierdurch folgendes bekannt: Bei der am 3. Dezember 1919 zu New Pork abgehaltenen jährlichen Wahl Klasse II, für die Dauer eines Jahres vom 1. Januar 1920 ab: CEdgar M. Cullen, Facob G. Schmidlapp, . Abraham Brittin, Edwin P. Maynard, Edwin W. Robertson, Herbert P. Howell, John F. Harris, 1 Thomas W. Slocum, Leonard Peckitt, John T. Underwood, Victor J. Dowling. John Van Etten 8 Sir B. Edmund Walker. Klasse II, für die Dauer von zwei Jahren vom 1. Januar 1920 ab: John T. Manson, Alton B. Parker, Fohn H. Walbridge, Alfonso de Navarro⸗ Charles B. Alexander, Alfred R. Horr, George L. Ingraham, Martin H. Glynn, Gage E. Tarbell, Frank W. Matteson, John N. Beach, Samuel M. Felton, . 9 P. Snyder. Jahren vom 1. Januar 1 Willes F. MeCook, 3 George Clinton, 6“ Thomas De Witt Cuyler, erce, Richard H. Williams, Thomas A. Gillespie,
üht.. e. Eg Eugenius H. iam A. 1
ans S. Pillsburv. 8 IV, für die Dauer von vier Jahren vom 1. Januar 1920 ab: Richard C. Maclaurin, William E. Paine, Alexander C. Humphreys, Joy Morton, John D. Kernan, Allan MeCulloh, Henry Me Penthan. Charles D. Norton, Arthur H. Lowe, William Alexander, Charles H. Zehnder, William Skinner,
James B. Forgan. 8 Berlin, den 20. September 1920. 1“
Eaustable Lebens Verficherungs⸗Gesellschaft
d. Vereinigten Staaten.
Der Hauptbevollmächtigte für das Deutsche Reich: Dr. Klostermann.
all,
111“ Valentine Klasse III, für die Dauer von drei Thomas Spratt, Samuel Rea, Charles D. Barney, Wallace L. Pierce,
Klasse
“
8
Der Liqnidatvor: Jeid Karl Schmidt.
die Schlußmffern
Musik Schallplatten Industriellen
Bom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 215 A, 215B und 215 C ausgegeben.
2) Patente.
Ziffern links bezeichnen die Klasse, Sie Flfhenen birler dem Komma die
Gruppe.)
a) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ge schützt.
1 1. K. 72 254. Fried. Krupp, Akt.⸗ Ces., Grusonwerk, Magdeburg⸗Buckau. Verfahren und Vorrichtung zur Aus⸗ scheidung der magnetischen Bestandteile aus Gemengen von magnetischem und un⸗ magnetischem Gute; Zus. d. Anm 18ͤ 2 0.
4b, 1. B. 94 794. Gebr. Bethmann, Möbelfabrik, Halle a. S. Lampenschirm. 9 6 5 b, 8. Werne, schubvorrichtung
H. 78 630. August Horschmann, er. Bochum. Halte⸗ und Vor⸗ für Abbauhämmer. 15. 10. 19. 73 824.
5d, 9. K. W. Knapp, Ma⸗ schinenfabrik, Eickel i. W. Vorrichtung zum Anschluß der Schläuche an Be⸗ rieselungsleitungen. 17. 7. 20.
za, 15. Sch. 56 541. Dipl.⸗Ing. Anton Schöpf, Düsseldorf⸗Grafenberg, Gehrts⸗ straße 6a. Walzwerkskupplung für elek⸗ trischen Einzelantrieb von Walzen. 27 1—1 8
7e, 9. K. 69 573. Otto Kirschke, Oeh⸗ ringen, Wttbg. Maschine zur Herstellung kurzschäftiger Nägel; Zus. z. Pat. 312 217.
214 7 19
Sd, 5. B. 93 334. Arndt Busch, Arsten b. Bremen. Waschsäule für Waschgefäße. 26 3. 20.
8d, 14. B. 94 284. München, Baierbrunner Str. 20. klammer. 28. 5. 20. 8 S8, 21. F. 44 861. Franz Fischer, Dillen⸗ burg. Untersatz für eleklrische Bügel⸗ eisen. 7. 7. 19.
88, 21. W. 53 547. Wawrina & Co., Wien; Vertr.: Dr. E. Müller, Pat⸗ Anw., Berlin SW. 68. Plätteisen für flüssige “ 7. 10. 19. Oester⸗
reich 3. 2. 19. “ G. 40 283. Franz Gahlert jun.,
Wäsche⸗
Su, 5. Weipert i. Böhmen; Vertr.: Dr. L. Gott⸗ scho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. Verfahren zur Herstellung von Luftstickereien unter Beseitigung des wollenen Aetzgrundes; Zus. z. Pat. 317 754. 13. 10. 13.
12a, 2. M. 63 366. „Metan“ Spölka z ograniczona odpowiedzialnoscia, Lem⸗ berg; Vertr.: Dr. Döllner, Seiler, Mae⸗ mecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Vorrichtung zum ständigen Austreiben der dampfförmigen Bestandteile aus halb⸗ flüssigen Reaktionsmassen. 12. 6. 18. Oesterreich 30. 6. 17. 12g, 2. M. 66 026. E. Merk Chemische Fabrik, Dr. Erich Kuhtz u. Dr. Karl Roth, Darmstadt. Verfahren zur Her⸗ stellung eines hochwirksamen Katalysators.
6. 19.
2u, 1. R. 47 676. J. D. Riedel Akt.⸗ Ges., Berlin⸗Britz. Verfahren zur Dar⸗ stellung fester, Kolloid löslicher Halogen⸗ silber⸗Verbindungen; Zus. z. Anm. R. 47 374. 15. 5. 19. 12“%, 11. R. 43 624. J. D. Riedel Akt.⸗ Serhn Berlin⸗Britz. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Abkömmlingen der Cholsäure; Zus. z. Anm. R. 43 268. 21. 8. 16. 12r, 1. D. 35 080. Deutsche Erdöl⸗Akt.⸗ Ges., Berlin. Verfahren zur Raffination
von Teerölen besonders Braunkohlenteer⸗
ölen mit wäßrigen Alkalien. 23. 10. 18. 12r, 1. M. 67 726. Maschinenfabrik I Akt.⸗Ges., Gelsenkirchen. Verfahren zur Entfernung von Teerpech aus Pfannen u. dgl. 15. 12. 19. 13, 6. P. 36 489. Kornel Pecz u. Karl Reitö, Budapest; Vertr.: R. Brede u. Dipl.⸗Ing. L. Hammersen, Pat.⸗Anwälte, Köln. Ueber dem Dampfkessel angeord⸗ neter Speisewasserreiniger. 2. 14. 13d, 16. M. 65 983. Mécanique §8 Ontillage Soc. Coop., St. Gilles, Bel⸗ gien; Vertr.: Dr. Lotterhos, Pat.⸗Anw., rankfurt a. M. Dampfwasserableiter. 7. 6. 19. Belgien 9. 7. 17. 1 138, 25. B. 92 908. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Kontrollvorrichtung an Dampfwasserab⸗ leitern. 18. 2. 20. 13e, 3. W. 52 278. Hermann Winarsky jr., Braunschweig, Uferstr. 2. Rohr⸗ reiniger mit flügelartig gestalteten Messern. 20. 3. 19. 13e, 6. F. 46 132. Fa. Alex. Friedmann, Wien, Vertr.: E. Peitz u. Dipl.⸗Ing. W. Massohn, Pat.⸗Anwälke, Berlin SW. 68. Schlammablaßschieber für Dampfkessel. 22. 1. 20. Oesterreich 16. 11. 18,
Johann Betz,
13g, 4. M. 65 455. Lausanne, Schweiz; Vertr.: M. u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, SW. 11. Elektrisch geheizter 23. 4. 19.
Wagner Berlin
Roth, Wädenswil, . Vertr.: Dipl.⸗Ing. Keunecke, Pat.⸗Anw., Barmen.
Eduard Meystre,
139, 4. P. 37 056. Hermann Pfenninger⸗
Kessel. mos, Drosselspulen usw. aus Eisen in 1 Platten.
Wasser⸗Verdampfungsanlage mit elektri⸗
Patent⸗
scher Wärmespeicherung nach Anm.
36 623; Zus. z.
anmeldung P.
6623. 5. 98 14a, 16. R. 46 022. Koloman Rezsny, Budapest; Vertr.: R. Schmehlik u. Dipl.⸗ Ing. C. Satlow, Pat.⸗Anwälte, Berlin S. 61. Einrichtung zum Vorbeugen der Abnützung von Stangenführungen von Kolben, Schiebern o. dgl. 7. Ungarn 21. 5. 18.
14c, 3. Sch. 58 431. Carl L. Schmidt,
6. 18. turen.
Berlin, Amsterdamer Str. 1. Umsteuerbare
Turbine. 14c, 7.
2. 6. 20.
A. 32 004. Aktiengesellschaf
stein, Wien; Vertr.:
Anw., Berlin SW. 11.
Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz;
Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ 2. G f. G. m. b. H., Berlin. nung zum
thal. oder Gasturbinen gegen Ue eines bestimmten Druckes
[8. 7. 19. Schweiz 27. 6. 19.
Sicherungsvorrichtung 11.“ berschreitung
im Innern.
21g, 2. Sch. 56 341. Edmund Schröder, Berlin, Maybachufer 48/51. Verfahren zur Herstellung von Eisenkörpern für das
341, 30. D. 35 576. Hermann Demant, 45c, 23.
Magnetfeld von Transformatoren, Dyna⸗
zerkleinerter Form. 3. 10. 19. 21g, 10. H. 78 885. Dr. Erich F. Huth,
2 G., m. b. H., Berlin. Drehkondensator
mit Grob⸗ und Feineinstellung, insbeson⸗
dere für die Zwecke der drahtlosen Tele⸗ graphie. 31. 10. 19. 21g, 10. K. 64 445. Alphonse Kowalski, Freiburg, Schweiz; Vertr.: Dr. Anton Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 11. Hochspannungs⸗
Berlin SW. hohlen Kolben zur Aufnahme des Druck⸗ mittels.
und Hochfrequenzkondensator mit als feste Körper ausgebildeten konzentrisch inein⸗ ander angeordneten zylindrischen Arma⸗
14. 7. 17. Schweiz 24. 6. 16
und 13. 4. 17.
steinen.
21g, 10. Sch. 52 554. Heinrich Schiefer⸗
tung für Kondensatoren. 13. 10. 17.
21g, 11. H. 75 325. Dr. Erich F. Huth Schaltungsanord⸗ Betrieb von Vakuumröhren
vom Netz aus. 27. 9. 18.
21g, 13. Sch. 57 035. Friedrich Schmitt, Thun, Kant. Bern, Schweiz; Vertr.: A.
14c, 10. K. 72 574. Fried. Krupp Akt.⸗ Ges., Germaniawerft, Kiel⸗Gaarden. Be⸗ sEt gung G “ 29. 3. 20.
(Düsseldorf⸗Grafenberg, Vautierstr. Trockeneimerkettenbagger zur Herstellung von Gräben mit wänden. 27. 11. 13. 20k, 1.5 Köln⸗Zollstock. Elektrohän gebahnen; 19. 12. 17.
Aufzug mit einer
Zus.
für 286 146. 20r, 1.
hängebahnen mit je einer Zelle; Zus. z. Anm. P. 36 293. 31. 12. 17
Za, 55. D. 35 876. Deutsche Telephon⸗ werke, G. m. b. H., Berlin. Anordnung zur Hochfrequenzmehrfachtelegraphie längs Leitungen. 14. 5. 19.
21a, 29. W. 52 952. Karl Wageck, Mannheim, Richard⸗Wagner⸗Str. 6. Tele⸗ phonläutewerk für Fabrikinnenräume. 11. 7. 19.
Z1a, 66. V. 13 173.
Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. Dipl.⸗ Ing. E. Bierreth, Pat.⸗Anwalte, Berlin . Elektrischer Wellenerreger.
21 b, 9. D. 36 425. Dr. Carl Drucker, Galvanisches Pri⸗
Leipzig, Linnestr. 2. märelement.
Vreeland Appa⸗
ratus Company, New York, V. St. A.;
Wilhelm Riese,
78. senkrechten Seiten⸗ P. 36 293. J. Pohlig
Zelle z. Pat. 2 P. 36 321. J. Pohlig Akt.⸗Ges., Köln⸗Zollstock. Doppelaufzug für Elektro⸗
2 c, 7. A. 32 063. Allgemeine Elektri⸗
ecitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 1 Entfernen der Isolierung von elektrischen Leitungsdrähten. 22. 7. 19.
21c, 21. G. 48 311. Walter Garms, Frankfurt g. M., Rhönstr. 39. Klemm⸗ kegel für elektrische Leitungsverbindungen. 19. 5. 19.
21c, 29. P. 38 676. Adolf Patzelt, Thiersheim, Oberfranken. Feder für Augenblicksschalter. 3. 11. 19.
2-c, 29. W. 54 759. Karl Wagner, a. M., Frohnhofstr. 10. Kupp⸗ ung zwischen Handgriff und Schalter⸗ welle. 9. 3. 20.
Z2c, 30. Sch. 57 364. Fens Schumann, Chemnitz, Eulitzstr. 19. Elektrischer Schalter mit einem hin⸗ und herbeweg⸗ lichen Druckschaft. 26. 1. 20.
2ec, 35. A. 32 562. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. Schalterbrücke für Oelschalter. 17. 11. 19.
21ec, 44. F. 45 294. Fabrik elektrischer Maschinen u. Apparate Dr. Max Levy, Berlin. Vorrichtung zur Verhütung von Batterie⸗Ueberladung. 15. 9. 19.
21d, 29. P. 38 911. Giuseppe Paratore,
SW. 61. Einrichtung zur Erzielung von
11. 12.18.
22le, 11. Sch. 57 466. Otto Scheller, Berlin⸗Lichterfelde, Albrechtstr. 12, u. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin⸗Tempelhof. Verfahren zum Betriebe von Braun'schen Röhren mit Glühkathode. 9. 2. 20.
Z1f, 3. H. 78 612. Paul Högner, Leipzig⸗ 30k, 12. P.
Lindenau, Luppenstr. 22. bogenlampe. 11. 10. 19. 21f, 58. H. 79 972. Hermann Hübener,
Berlin⸗Treptow, Am Treptower Park 43. 33c,
Anschlußstück für elektrische tungskörper; Zus. z. Pat. 11. 2. 20 8
21g, 2. Klockenhagen b. Ribnitz i. M. tung zur Uebersetzung des Ankerhubes Zugmagneten. 5. 12. 19. 8
Einrich⸗
—
8 8
Drehstrom⸗
Zange zum
Palermo, Italien; Vertr.: Dr. Döllner, iler, Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin
beliebig veränderlichen Geschwindigkeiten und zur Umkehrung der Drehrichtung bei Wechselstrommotoren. 15. 12. 19. Italien
R. 48 986. August Rosengart, stande
Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Wechselstromgleichrichter mit einem mit dem Wechselstrom synchron und in Phase schwingenden Federkontakt. 15. 12. 19.
21g, 18. D. 36 509. Dr. Friedrich Dessauer, Frankfurt a. M., Leipziger Straße 36. Finrichtung zum Betriebe von gashaltigen Röntgenröhren, denen eine Ventilröhre vorgeschaltet ist, mit Strömen wechselnder Richtung. 3. 10. 19. 21g, 18. 11 471. Werner Otto,
Kuhn,
Berlin, Friedrichstr. 131 d. Einrichtung
zur wahlweisen Erzeugung von einem für
Röntgenphotographie oder ⸗therapie ge⸗
17. 2. 20. Eduard Meystre, Wagner
eignetem Strom. 21h, 3. M. 65 774. Lausanne, Schweiz: Vertr.: M. u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte,
Strom mittels Elektroden beheizter
27 5. 19
23c, 1. F. 44 949. Peter Friesenhahn, Berlin⸗Grunewald, Hubertus⸗A ee 41. Schmiermittelersatz. 24. 7. 19.
P. 38 820. Wilhelm Paßmann,
Paul Müller, Pat.⸗ Einstellvorrich⸗
42h
40 , 1. W. 55 246. G. Heinrich Wich⸗
44g, 36. Sch. 56 893. Schukir G. m. 46d, 10. B. 93 874.
Düsseldorf⸗Rath, Rehstr. 5. Rekuperator.
2S II. 1
24c, 7. Sch. 57 856. Essen ventil. 24e, 1.
Ruhr, Goethestr. 110. Gaswechsel⸗ 26. 3. 20
H. 76 487. W. Hagist, Berlin⸗
Jagner Nackenknopf. 6. 2. 19. Schweden 20. 9. 16. Berlin 11. Mit hochgespanntem, elektrischem Kessel. Berlin Sw. 68.
Friedenau, Stierstr. 17. Wassergaserzeuger
mit unmittelbarer Anwendung des Gases
zur Beheizung. 9. 9. 18. Seyboth & Co.,
24i, 6. S. 48 054. Zwickau, Sa. Unterwindfeuerung für und Ventilatordruckluft.
Dampfgebläse⸗
27. 3. 18.
24k, 6. D. 34 218. Richard Dreyer, Remscheid, Neuscheider Straße 46. Elek⸗ trische Zündungsvorrichtung für Feuerun⸗ gen. 19. 2. 18.
26 , 11. Sch. 56 503. Fr. Paul Schmidt, Suhl, Thür., u. Robert Hüstebeck, Erfurt, Mittelhäuserstr. 111. Gasdruckregler für Azetylenapparate mit von der Gasglocke eingestellter Tauchtiefe des Gasauslasses. 20. 10. 19.
26 b, 19. P. 38 957. Otto Pfrengle, Cannstatt, Teckstr. 41. Karbidlampe. 27. 12. 19. 8
285, 27. E. 25 105. Max Enser, Nürn⸗ berg, Findelwiesenstr. 27. Behälter zum
Auslaugen und Mischen von Gerbstoff.
12. 4. 20.
29b, 4. B. 92 928. Max Becke, Weid⸗
ling, N. Oesterr.; Vertr.: Otto Leuen⸗
berg, Berlin⸗Buchholz,
berg 1⸗2. Pasewalker Straße 65. Verfahren
zur Herstellung
von Woll⸗ und Kunstwollwaren erhöhter
gerichtete Gabeln den Dünger ergreifen und Kupplung.
V
Haltbarkeit. 16. 2. 20. Oesterreich 18.2.19.
30, 2. D. 36 835.
gliedergesellschaft Sauerbruch G. m. b. H., Singen⸗Hohentwiel. Künstliche Hand. 8 12. 19.
30d, 2. T. 23 138. Heinrich Troendle, Düsseldorf⸗Oberkassel,
Künstliche Hand. 17. 9. 19. 30k, 3. L. 46 904. Dr. Karl Lubowski, Berlin, Eisenacher 101. Injek⸗
tionsspritze. 23. 7.
39 047. Dr. Hans Prüß, Heringen, Werra. Vorrichtung zur Be⸗ handlung von Krankheiten der Atmungs⸗
organe. 9. 1. 20. 9. D. 35 735. Josef Dietrich,
leuch⸗ Schierstein a. Rh., Rheinstr. 2. Hilfs⸗ 317 708. einrichtung zum Haareschneiden, bestehend
aus einem den Kamm in bestimmtem Ab⸗ stand Kopfe haltenden Gestell.
von 4k, 1. D. 37 545. Franz Dieaner, Berlin⸗
Schöneberg, Gothenstr. 36. Waschschüssel⸗ und Topfhalter für
.
Steffenstr. 30. 19
gut Rackith a. Elbe, Be
Deutsche Ersatz⸗
Ausgußbecken. 7. 5. 20.
Stuttgart,
9. 78 259. Hermann Fr Leipzig⸗Leutzsch, Hauptstr. 13. Verschlaß⸗ Blumberg, Post Coßdorf. Aehrenheber. und Oeffnungsvorrichtung an luftleer ge⸗ 6. 9. 19.
machten Behältern mit zwei übereinander 45c, 27. N. 17 177. Neu⸗Kulturen liegenden, gegeneinander verschiebbaren G. m. b. H., Charlottenburg. Vorrichtung 18.8 1 nr 1 der Wurzeln von Schilf. 45h, 16. G. 41 961. Adolf Gäbel, Brieg, Bez. Breslau. Am Flugloch anzubringende Königin⸗ oder Drohnenfalle. 20. 6. 14. 451, 3. B. 93 825. August Wilhelm Beer, Köln⸗Mülheim, Regentenstr. 64. Saatgutbeize. 17. 4. 20.
46 b, 6. K. 68 217. Fried. Krupp Akt.⸗ Ges. Germaniawerft. Kiel⸗Gaarden. Entlüftungsvorrichtung für Alrbeits⸗ Verbrennungskraftmaschinen. 46 b, 16. D. 36 936. Fritz Dürr sen., Mittenwald, Oberbayern, u. Fritz Dürr jun., Berlin⸗Schöneberg, Am Park 20. Einrichtung zum Aendern des Ver⸗ dichtungsgrades bei Verbrennungskraft⸗ maschinen. 20. 12. 18.
46 5, 18. E. 23 376. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürnberg, A.⸗G. Augsburg. Einblasedruckregler für Verbrennungs⸗ kraftmaschinen. 7. 8. 18.
46 b, 18. M. 69 268. Eugen Ludwig Müller, Berlin, Fasanenstr. 67. Regel⸗ bare Brennstoffpumpe für Wärmekraft⸗ maschinen. 25. 9. 19.
4Gc, 4. H. 76 797. Wilhelm Hanke, Böhlitz⸗Ehrenberg b. Leipzig. Dichtungs⸗ DBe scheibe zur Abdichtung der Lager der schirm. 21. 4. 20. Knurbelwelle gegen das als Verdichtungs⸗ 4 22h, 34. F. 46 097. Feinmechanische raum dienende Kurbelgehäuse bei Zwei⸗ Anstalt, G. m. b. H., Nürnberg. Fein⸗ takt⸗Verbrennungskraftmaschinen. 14.4.19. meßinstrument. 24. 1. 20. 146c, 14. B. 93 451. Robert Bosch, 44a, 12. W. 53 079. Franz Wiese, Akt.⸗Ges., Stuttgart. Zündstromverteiler Berlin⸗Wilmersdorf, Kaiserplatz 8. Lös⸗ für elektrische Zündvorrichtungen. 22.3.20. barer Knopf. 30. 7. 19. “ 468, 5. F. 45 918. Förster'sche Ma⸗ 4. 4a, 15. F. 44 159. Johan Emil Fager⸗ schinen⸗ & Armaturen⸗Fabrik, Act.⸗Ges., ström. Husavarng, u. Frans Edvard Mil⸗ Essen⸗Altenessen. Steuerung für Förder⸗ ton, Jönköping, Schweden; Vertr.: Dipl.“ rinnenmotoren. 22. 12. 19.
Ing. Ingrisch, Pat.⸗Anw., 468, 5. F. 46 361. Frölich & Klüpfel, Maschinenfabrik, U.⸗Barmen. Antriebs maschine für Förderrutschen. 23. 2. 20.
35, 5. M. 62 569. John Marximilian Meyers, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: L. Nähler, Dipl⸗Ing. F. Seemann u. Dipl.⸗Ing. E. Vorwerk, Pat.⸗Anwälte, 11. Hebebock mit einem
31. 1. 18. Frankreich 3. 3. 17. 3Ge, 5. K. 69 363. H. Kähler, Hamburg, Grindelberg 9a. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Schließen des Gashahnes von Flüssigkeitserhitzern. 25. 6. 19.
3a, 4. E. 24 102. Fritz Eckert, Wetzlar, Bismarckstr. 11. Hohlmauer aus Normal⸗ 14. 6. 19.
39 b, 12. R. 47 807. Gustav Ruth u. Dr. Erich Asser, Wandsbek. Verfahren zur Herstellung von Lederersatz. 12. 6. 19.
mann, Bremen, Ellhornstr. 12. Verfahren zur Herstellung von Metallegierungen mit Graphitzusatz. 15. 5. 20.
42f, 34. Sch. 55 731 Carl Schenck, Eisengießerei u. Maschinenfabrik Darm⸗ stadt G. m. b. H., Darmstadt, u. Georg Darmstädter, Eberstadt b. Darmstadt. Vorichtung an Neigungswaagen zum selbst⸗ tätigen Drehen des Gegenzeigers. 24.7.19. ¹„23. L. 50 326. Max Liebenau, Berlin⸗Halensee, Nestorstr. 6. Projektions⸗
Barmen.
vrs . 1— 89 605. 1 8 C9. Wrschowi rag; r.] J. P. 468, 10. . 90 725. 2 ann⸗Elek⸗ Schmidt, O. chmidt, Pet⸗Amant, genwan. 912. Ge enenenen 8 Doppelsicherheitsnadel. Verbrennungsturbine und Dampfturbine bestehende Kraftmaschinenanlage. 9. 9. 19. — 6d, Bergmann⸗Elek b. H. u. Wilhelm Kirchner, Arndtstr. 1, tricitäts⸗Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. Aus Stettin. Schlüsselring. 1. 12. 19. Verbrennungsturbine und Dampfturbine 44 , 31. K. 70 790. Kunheim & Co., bestehende Kraftmaschine; Zus. z. Anm. Berlin⸗Niederschöneweide. Zündstein für B. 90 725. 26. 9. 19. Pyrophorfeuerzeuge u. dgl. aus Cermetall⸗ 46d, 11. Sch. 56 968. Dr.⸗Ing Wilhelm legierungen. 31. 10. 19. Schmidt, Cassel⸗Wilhelmshöhe, Roland⸗ 45a, 6. S. 51 994. Paul Szulzyk, Ham⸗ straße 2. Kraftmaschinenanlage, die aus born a. Rh. Pflugkörper für einen Häufel⸗ einer Verbrennungsmaschine und einer pflug. 13. 1. 20. Dampfkraftanlage besteht. 11. 12. 19. 45a, 16. P. 38 620. Hugo Pfotenhauer, 47ec, 5. B. 88 873. Wilhelm Schröther, Reinkenhagen b. Miltzow, Pomm. Pflug Berlin⸗Halensee, Hectorstr. 2. Kupplung. mit am Pfluggrindel befestigtem selbst⸗ 27. 3. 19. tätigen Duͤngereinleger, bei dem durch ein 47c, 6. D. 37 617. Deutsche Maschinen⸗ Laufrad in Drehung versetzte schräg⸗ fabrik “ Ausrückbare abschleudern. 24. 10. 19. 47†, 3. D. 37,667. Dampfkessel⸗ und 45a, 21. A. 24 290. Avery Company, Gasometer⸗Fabrik A.⸗G. vorm. A. Wilke Peoria, Ill., V. St. A.: Vertr.: C. Feh⸗ u. Co., Braunschweig. Heizvorrichtung lert, G. Loubier, F. Harmsen u. E. Meiß⸗ kür Rohrleitungen. 29. 5. 20. ner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Mehr⸗ 427g, 44. L. 46 530. Josef Nachbaur, scharpflug mit heb⸗ und senkbaren Stelz. Arbon, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. rädern zum Einstellen der Einzelpflüge. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 47. 1L111“ b.“ 81 9 18 S 45a, 21. K. 70 891. Julius Kremp, 620. F. z, Helir Propeller Rodonn l. Wien; Vertr.; Paul Müller, Gesellschaft m. b. H. Berlin. Selbstaus⸗ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Scharheb⸗ rücker für Steuerhebel an Kraftgetrieben. und Senkvorrichtung für Motorpflüge mit 20. 3. 20. an die Zugmaschine angelenktem Pflug⸗ 49, 9. R. 47 491. Carl Röper, Berlin⸗ rahmen. 11. 11. 19. Oesterreich 27. 10. 19. Tempelhof, Lorenzweg 2. Antriebsvor⸗ 45a, 21. P. 39 689. Jules Puech, Paris; richtung für Werkzeugmaschinen mit an⸗ Vertr.: W. Schwaehsch, Pat.⸗Anw., nähernd gleichförmigem Vorschub. 15.4.19. Elastische Kupplung zwischen A9ec, 1. E. 24 680. Max Eisenach, Bar⸗ Zugmaschine und landwirtschaftlichen Ma⸗ men, Emilienstr. 57. Gewindeschneidvor⸗ 8 26. 4. 20. Frank⸗ richtung mit schwenkbarem mittels Ge⸗ windepatrone und Leithebel vorbewegtem Strehler, insbesondere zum Schneiden von Innengewinde an Ueberwurfmuttern. 16. 12. 19. 49e, b. Sch. 53 461. Wilhelm Schmitt, Köln⸗Sülz, Arnulfstr. 5. Gewindeschneid⸗ einrichtung nach Patentanmeldung Sch. 46 854; Zus. z. Anm. Sch. 46 854. 19. 7. 18. 49c, 7. M. 65 485. Hermanus Gerar⸗ dus Monkhorst, Delft, Holl.; Vertr.: M. Löser u. Dipl.⸗Ing. O. H. Enoop, Pat.⸗ Anwälte, Dresden. Oelzuführungsvorrich⸗ tung für Werkzeuge, insbesondere für Ge windeschneidkluppen, bei welcher ein Oel⸗ behälter und ein zum Auspressen gleich⸗ bleibender Oelmengen dienender Zylinder mit Kolben im Handgriff des Werkzeuges 8 G 89 et⸗ 4. 5. 18. — 49f, 8. B. . Hans Becher, Zittau 45c, 6. S. 38 038. Erich Saatz, Claus⸗ i. Sa. Biegewalzwerk zum sere Zitkan hagen, Alte Mühle, b. Wangerin, Pomm. von Tragfedern. 20. 8. 19. Kartoffelerntepflug mit zwei Wendescharen 49f, 9. B. 81 533. Rohrbogenwerk zum gleichzeitigen Ernten von zwei Kar⸗ G. m. b. H., Hamburg. Verfahren zur soffelteihen 7. . 13. Herstellung von Rohrkrümmern. 27. 4. 16.
27. 3. 18.
schinen oder Geräten reich 29. 9. 19. 45a, 21. Sch. 53 289. Christian Schmidt, Colmar i. Oldenburg.’” Motorschlepper, insbesondere für Moorboden. 19. 6. 18. 45a, 21. T. 23 616. Max Töpfer, Ritter⸗ 1 . Wittenberg. Triebrad für landwirtschaftliche Zug⸗ maschinen. 2. 2. 20.
45a, 25. T. 23 902. Friß Thulcke, Königsberg i. Pr., Unterhaberberg 42 1. Eggenzinken. 28. 4. 20.
45a, 27. B. 93 933. August Bernhard, Augsburg, Dußmannstr. 1. Drehende Feld⸗ und Wiesenegge mit um eine vertikale Achse karusselartig aufgehängten Zinken⸗ reifen. 5. 5. 20
45 b, 6. O. 10 771. Hijalmar Oiestad, Tuft b. Vittingfos Norwegen; Vertr.: Dr. Mestern, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 48. Düngerstreumaschine. 12. 10. 18.
1“ “