Kempten, Allgäu. [65037] Genossenschaftsregistereintrag. Darlehenskassenverein Lechbruck,
e. G. m. u. H. in Lechbruck. Karl
Filser, Drechflermeister in Lechbruck, wurde
als neues Vorstandsmitglied gewählt.
Kempten, den 2. September 1920.
Das Amtsgericht (Registergericht).
Linz, Rhein. [65038] In das Genossenschaftsregister ist bei
der Genossenschaft Rheinbreitbacher
Spar⸗ und Darlehnskassenverein
eingetragene Genossenschaft mit
unbeschränkter Haftpflicht in Rhein⸗ breitbach (Nr. 3 des Registers) heute folgendes eingetragen worden:
An Stelle des verstorbenen Wilhelm Doll ist Landwirt Leonhard Menden zu Rheinbreitbach in den Vorstand gewählt.
Linz a. Rh., den 16. September 1920.
Loslau. [65039] In das Genossenschaftsregister ist am 10. September 1920 unter Nr. 38 der „Rolnik“ Einkaufs und Absatzverein eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Loslau eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist: Gemeinschaftlicher Ein⸗ und Verkauf landwirtschaftlicher Er⸗ zeugnisse und Bedürfnisse. Das Statut ist am 15. August 1920 festgestellt. Be⸗ kanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der „Gazeta Ludowa“ in Kattowitz und gehen vom Vorstande oder vom Aufsichtsrat aus in der Weise, daß der Vorstand in der für ihn bestimmten Form zeichnet, für den Aufsichtsrat der Vorsitzende oder dessen Stellvertreter unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft den Zusatz: „der Aufsichtsrat“ und darunter seinen Namen setzt. Das erste Geschäftsjahr endet mit dem 31. De⸗ zember 1920, beginnend dann mit 1. Ja⸗ nuar 1921, endend mit 31. Dezember. Zum Vorstand sind gewählt: Bankleiter August Wyleczich, Kaufmann Georg Klockiewiez;, Landwirt Franz Parzich, sämtlich in Loslau. Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt 200 ℳ; bis 50 Geschäftsanteile kann ein Genosse er⸗ werben. Zum Kundgeben von Willens⸗ erklärungen und zum Zeichnen für die Genossenschaft genügen die Unterschriften zweier Vorstandsmitglieder unter der Firma der Genossenschaft. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Loslau, den 10. 9. 1920.
Neumarkt, Schles. [65142] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Schneider Einkaufs⸗ und Lieferungs⸗Genossenschaft Neu⸗ markt e. G. m. b. H. (Nr. 50 a des Registers)) am 15. September 1920 folgendes eingetragen worden: Schneivereifter Rudolf Hawich in Neumarkt (Schles.) ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Schneidermeister August Matzner in Neu⸗ markt (Schles.) in den Vorstand gewählt. Neumarkt i. Schl., den 15. Sep⸗ tember 1920. Das Amtsgericht. Oppeln. [65143] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 52 eingetragenen Ober⸗ schlesischen Schuhmacher Zentral⸗ Genossenschaft e. G. m. b. H. heute eingetragen worden, daß die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren beendet und die Firma erloschen ist. Amtsgericht Oppeln, den 14. September 1920. Oppeln. [65144] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 59 eingetragenen Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft selbständiger Bäcker Pfefferküchler und Kondi⸗ toren, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Oppeln heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. November 1919 sind zu Vorstands⸗ mitgliedern bestellt: Bäckermeister Karl Burchard in Oppeln, Genossenschaftsleiter, Bäckermeister Kurt Schwenzner und Franz Cieslik, Mehlhändler Friedrich Menzel, Kaufmann John Scheyer und Mehlkauf⸗ mann Robert Busch, sämtlich in Oppeln, Vorstandsmitglieder. Amtsgericht Oppeln, den 17. September 1920.
Oranienburg. [65043]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei der Wirtschafts⸗Genossenschaft Frohnau und Umgebung, e. G. m. b. H. in Frohnau i. Mark, eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschlus der Generalversammlung vom 3. August 1920 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind be⸗ stellt Willy Heinemann, Hugo Rauch und Max Dallmann, sämtlich in Frohnau.
Der Kaufmann Fritz Käkeritz ist aus dem Vorstand ausgeschieden.
Amtsgericht Oranienburg, den 15. September 1920.
Osterholz-Scharmbeck. [65145] In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 8 eingetragenen Genossenschaft Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse e. G. m. b. H., Ritterhude, heute folgendes eingetragen worden:
Der Zimmermeister Johann Diedrich Plump ist aus dem Vorstand ausge⸗ chieden und an seine Stelle der Kauf⸗ mann Diedrich Lüerssen in Ritterhude ge⸗ treten.
Osterholz, den 20. September 1920.
Das Amtsgericht.
Ottweiler, Bz. Trier. [65244]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute, betreffend den Hirzweiler Raiffeisen⸗ Verein zu Hirzweiler (Nr. 22 des Ge⸗ nossenschaftsregisters), folgende Aenderung eingetragen worden:
“
Hirzweiler Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Hirzweiler. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Beschaffung der zu Dar⸗ lehen und Krediten an die Mitglieder er⸗ forderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder.
Das neue Statut ist vom 30. November 1919. Bekanntmachungen erfolgen im Raiffeisenboten in Koblenz.
Ottweiler, den 16. September 1920.
Das Amtsgericht.
Pr. Eylau. [65247] Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1 — Vorschuß⸗Verein Pr. Eylau, e. G. m. u. H. — heute folgendes eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Kon⸗ trolleurs Hofer ist Otto Ostermann zum Vorstandsmitglied bestellt worden. * Pr. Eylau, den 17. September 1920. Preußisches Amtsgericht.
Quedlinburg. [65147] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 7 eingetragenen Genossenschaft Häute⸗ und Talg⸗Ver⸗ wertung eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Quedlinburg eingetragen:
Beim Gegenstand des Unternehmens ist der Verwertung von Häuten, Fellen und Talg noch der Einkauf und die Abgabe an die Mitglieder von lebendem Schlacht⸗ vieh aus dem In⸗ und Auslande, Gefrier⸗ fleisch und Salzfleisch sowie Speck, Schmalz, Talg und Flleischereibedarfs⸗ artikeln aller Art hinzugefügt.
Quedlinburg, den 17. September 1920.
Das Amtsgericht.
——ö——
Ronneburg. [65146]
Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 12. (Dampfmolkerei Pölzig, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquid.) eingetragen worden, daß die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren beendigt ist.
Ronneburg, den 20. September 1920.
Das Amtsgericht.
Rügenwalde. [65045] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 27 die Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Rügenwalde und Umgegend eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Rügenwalde eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beschaffung von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen gegen Bezahlung an die Mitglieder. Die Haftsumme be⸗ trägt 200 ℳ. Der Vorstand besteht aus dem Kraftwagenführer Albert Wockenfuß, dem Postschaffner Emil Natschke und dem Schriftsetzer Walter Schillow, sämtlich in Rügenwalde. Satzung vom 7. September 1920. Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Neuen Hinterpommerschen Zeitung (Rügenwalder Zeitung) und beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung durch den Deutschen Reichsanzeiger. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Willenserklärungen de Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet. Rügenwalde, den 21. September 1920. Das Ametsgericht.
Schivelbein. 165046]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Weidegenossenschaft Schivel⸗ bein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Schivel⸗ bein, folgendes eingetragen:
Aus dem Vorstand sind ausgeschieden Gutsbesitzer Karl Graunke, Bauerhofs⸗ besitzer Hugo Radoll und Gutsbesitzer Hugo Schmeling. An ihrer Stelle sind neu gewählt Gutsbesitzer Karl Böning in Emilienhof und nach Ablauf seiner Kriegsvertretung Bauerhofsbesitzer Otto Priewe in Polchlep.
Schivelbein, den 18. September 1920.
Das Amtsgericht.
Teterow. [65053]
In unser Genossenschaftsregister ist heute zum „Langhagener Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗Verein, e. G. m. u. H. in Langhagen“, eingetragen:
Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Teterow, den 20. September 1920. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
Weinsberg. [65055] In das Genossenschaftsregister wurde
am 15. September 1920 folgendes ein⸗
getragen:
Spalte 3: Einkanfsgenossenschaft des Handwerkervereins von Main⸗ hardt und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. 8
Spalte 4: Mainhardt.
Spalte 5: Die Genossenschaft wurde am 21. März 1920 mit Satzung vom gleichen Tag errichtet, ihre Zeitdauer ist eine unbestimmte. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Einkauf der zum Betriebe der Handwerker erforderlichen Rohstoffe, Werkzeuge und Bedarfsartikel für die Genossen.
Der Geschäftsanteil des einzelnen Ge⸗ nossen ist auf 100 ℳ festgesetzt, jeder Genosse kann weitere, jedoch höchstens bis zu drei Geschäftsanteilen wenhr⸗ Die
Haftsumme beträgt für jeden Beschäfts⸗ anteil 100 ℳ. v
“
Die Genossenschaft wird vom Vorstand nach Maßgabe des, Genossenschaftsgesetzes und der Satzung gerichtlich und außer⸗ gerichtlich vertreten.
Der Vorstand besteht aus drei Mit⸗ gliedern. Die Vorstandsmitglieder und Stellvertreter werden vom Aufsichtsrat gewählt.
Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch mindestens zwei Mitglieder des Vorstands. Die Zeichnung erfolgt in der Weise, daß der Firma die Namensunter⸗ schriften beigefügt werden. 2
Die derzeitigen Vorstandsmitglieder sind: Paul Kempf, Buchdruckereibesitzer in Main⸗ hardt, Vorsitzender, Karl Rothermel, Gerber in Mainhardt, dessen Stellvertreter, Jo⸗ hann Wieland, Schneidermeister in Main⸗ hardt, Schriftführer, Karl Müller, Maler⸗ meister in Mainhardt, Kassier.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma derselben und gezeichnet von dem Vorsitzenden des Vorstands im Mainhardter Waldboten.
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Weinsberg, den 20. September 1920.
Das Amtsgericht. Amtsrichter (Unterschrift).
Wesel. [65056]
In unfer Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 22 eingetragenen Landwirt⸗ schaftlichen Bezugs⸗ und Absfatz⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Gartrop⸗Bühl, folgende Ein⸗ tragung bewirkt worden:
Die Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ datoren ist beendet. Die Firma ist er⸗ loschen.
Wesel, den 14. September 1920.
Das Amtsgericht. .
Wärrstadt. [65057] In das Genossenschaftsregister wurde heute bezüglich der Spar⸗ & Dar⸗ lehnskasse eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Wallertheim folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 16. März 1919 und 18. Juli 1920 sind die Bestimmungen über die Firma der Genossenschaft, Rechtsverhält⸗ nisse und Geschäftsanteile der Genossen, §§ 1, 14 und 37 des Statuts, geändert: a. in Spar⸗ & Darlehnskasse ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Wallertheim. b) Haftsumme: 3000 ℳ. c) Höchste Zahl der Geschäftsanteile: 5. Wörrstadt, den 18. September 1920. Hessisches Amtsgericht.
9) Musterregister.
Remscheid. [65253] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 195. Fabrikant Max Müller in
Remscheid, Papenberger Straße 57, eine
photographische Abbildung eines Modells
für einen Rohrschraubstock, Muster für
plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1001,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
15. September 1920, Vormittags 11 Uhr
40 Minuten.
Remscheid, den 17. September 1920. Das Amtsgericht.
11) Konkurfe.
Rerlin. [65254] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Eduard Jammer in Berlin, Friedrich⸗ straße 130, Wohnung: Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, Detmolder Straße 64, ist heute, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter: Kaufmann Kleyboldt in Berlin W. 30, Barbarossaplatz 3. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 31. Oktober 1920. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 15. Oktober 1920, Vormittags 10 Uhr, Prüfungstermin am 23. November 1920, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue friedrichstraße 13/14, III. Stock, 106. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 13. Oktober 1920. 84 N. 63.20 a. Berlin, den 22. September 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 84.
Chemnitz. [65149] Ueber das Vermögen des Kolonial⸗ warenhändlers Arthur Max Seidel in Chemnitz, Hartmannstraße 16, Privat⸗ wohnung: Hartmannstraße 9, wird heute, am 22. September 1920, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Cohn, hier. Anmeldefrist bis zum 12. Oktober 1920. Wahl⸗ und Prüfungs⸗ termin am 21. Oktoöber 1920, Vor⸗ mittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 12. Oktober 1920. Chemnitz, den 22. September 1920. Das Amtsgericht. Abteilung E.
Halle, Saale. [65261]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Langenbein, alleinigen In⸗ habers der eingetragenen Firma: Hallesche Film⸗Compagnie Langen⸗ bein & Co. in Halle S., Leipzigen Straße 61/62, ist heute, Nachmittags 1 Uhr 5 Min, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter: Kaufmann Max Knoche in Hrl⸗ S., Hermannstr. 5. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 16. Oktober 1920 und Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen bis 8. November 1920. Erste Gläubigerversammlung den 21. Ok⸗ tober 1920, Vormittags 10 Uhr,
allgemeiner Prüfungstermin den 20. No⸗ vember 1920, Vormittags 10 Uhr, Poststraße Nr. 13, Zimmer Nr. 45. Halle a. S., den 20. September 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 7. Hildesheim. [65263] Ueber das Vermögen der Hildesheimer Typenbürstenfabrik Deckart & Mund⸗ henk, offene Handelsgesellschaft in Hildesheim, wird heute am 22. Sep⸗ tember 1920, Nachmittags 12 Uhr 30 Mi⸗ nuten, das Konkursverfahren eröffnet. Erste Gläubigerversammlung: 14. Ok⸗ tober 1920, Vorm. 10 Uhr. Allge⸗ meiner Prüfungstermin: 21. Oktober 1920, Vorm. 10 Uhr. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 10. Oktober 1920. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Clemens Hoffmann in Hildesheim. Der Justizobersekretär des Amtsgerichts Hildesheim. mnamn an ageonmmee. Kiel. [65150] Ueber den Nachlaß des früher in Kiel, Exerzierplatz 7, wohnhaft gewesenen, zu Kiel verstorbenen Schneidermeisters Erich Wilhelm Petersen wird heute, am 21. September 1920, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist der Rentner Julius Claußen, Kiel, Sophienblatt 62 b. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 5. Oktober 1920. Anmeldefrist bis 5. Oktober 1920. Termin zur Wahl eines anderen Ver⸗ walters, Gläubigerausschusses und wegen der Angelegenheiten nach § 132 Konkurs⸗ ordnung sowie allgemeiner Prüfungstermin den 20. Oktober 1920, Vormittags 10 ½ Uhr, Ringstraße Nr. 21, Zimmer 7. Das Amtsgericht. Abteilung 15, Kiel.
Lähn. b [65265]
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Klose & Wull⸗ schläger in Lähn wird heute, am 21. September 1920, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Hans Letzel in Hirschberg, Wilhelmstraße, wird zum Konkursverwalter ernannt. Anmeldefrist bis zum 31. Ok⸗ tober 1920. Erste Gläubigerversammlung am 15. Oktober 1920, Vormittags 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 19. November 1920, Vormit⸗ tags 11 Uhr, Zimmer Nr. 4. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 12. Ok⸗ tober 1920.
Lähn a. Bober, den 21. September
1920. Preußisches Amtsgericht.
Rosslau, Anhalt.
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft „erste anhal⸗ tische Bootsbauerei“ Pantermuhl & Genschow in Noßlan, Hauptstraße, ist am 23. September 1920, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten, der Konkurs eröffnet. Der Rechtsanwalt Zille in Roßlau wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 4. November 1920 bei dem Amtsgericht in Roßlau an⸗ zumelden. Erste Gläubigerversammlung wird auf Freitag, den 22. Oktober 1920, Vormittags 9 Uhr 30 Mi⸗ nuten, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 8, anberaumt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 12. No⸗ vember 1920. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin: Freitag, den 19. November 1920, Vormittags 9 Uhr 30 Mi⸗ nuten, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 8.
Roßlau, den 23. September 1920.
Anhaltisches Amtsgericht.
Schorndorf. [65152]
Konkurseröffnung über das Vermögen des Kaufmanns Andreas Boesnach, Alleininhabers der Firma „Andreas Boesnach“ in Winterbach, O.⸗A. Schorn⸗ dorf, am 21. September 1920, Vormit⸗ tags 9 Uhr. Konkursverwalter: Bezirks⸗ notar Heyd in Winterbach. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 20. Oktober 1920. Ablauf der Anmeldefrist am 10. Oktober 1920. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermim am Mittwoch, den 20. Oktober 1920, Vormittags 9 Uhr.
Den 21. September 1920.
Württ. Amtsgericht Schorndorf.
—
Obersekretär Weilenmann.
[65266]
Berlin-Lienterfelde. [65255]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Heinrich Glüer G. m. b. H. ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zeichnis der bei der Verteilung zu berück⸗ sichtigenden Forverungen und zur Beschluß⸗ fassung der Glaubiger über die nicht ver⸗ wertbaren Vermogensstücke — sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses — der Schlußtermin auf den 16. Oktober 1920, Mittags 12 Uhr, vor dem Amtsgericht, hierselbst, Ringstraße 9, Zimmer 128, bestimmt.
Berlin⸗Lichterfelde, den 21. Sep⸗ tember 1920.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 7. Berlin-Schöneberg. [65256] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des verstorbenen Kapellmeisters Michail Mihaesen zu Berlin⸗ Schöneberg wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗
gehoben. Berlin⸗Schöneberg, den 16. Sep⸗
tember 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 9.
vergleich durch rechtskräft vom 8. März 1920 bestätigt worden ist,
Berlin-Schöneberg. [65257] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Ehefrau Luise Kahle, geborenen Weber, Inhaberin, „Delikateßhauses Geisbergstr. 324 2 Berlin⸗Schöneberg, Geisbergstr. 32, wird nach erfolgter Abhaltung Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Berlin⸗Schöneberg, den 18. Sep⸗ tember 1920. Amtsgericht Berlin⸗Schöneberg. Abt. 9.
Berlin-Schönceberg. [65258]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Adolf Kahle Berlin⸗Schöneberg,
termins hierdurch aufgehoben. G Berlin⸗Schöneberg, den 18. Sep⸗
tember 1920. Amtsgericht Berlin⸗Schöneberg. Abt. 9.
Bremen. 8 [65148] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Gustav Paul Röblitz ist nach Abhaltung des Schlußtermins durch Beschluß des Amtsgerichts aufgehoben. Bremen, den 20. September 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Frankfurt, Main. Beschluß. [652591 Das Konkursverfahren über, das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Friedrich Cronau, hier, Eppsteiner Straße 40, Ge⸗ schäftslokal: Höllgasse 11, wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins und nach Schluß⸗ verteilung aufgehoben. 17 N 124/13 d. Frankfurt a. M., den 15. Septbr. 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 17.
Goldap. 8 [65260]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Gasthofbesitzers Fritz Heine⸗ mann und seiner Frau Maria Heine⸗ mann, geb. Lepinat, in Szittkehmen wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ termine vom 20. August 1920 ange⸗ nommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 20. August 1920 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Goldap, den 14. September 1920.
Herne. [65262] In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma „Westveutsches Engros⸗Haus“ alleiniger Inhaber Kaufmann Philipp Kalter in Herne, Vinckestraße 9, ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 23. Oktober 1920, Vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hier, Zimmer Nr. 8, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Gerichts⸗ schreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. In dem Termin erfolgt die Prüfung der an⸗ gemeldeten Forderungen. Herne, den 20. September 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Johannisburg, Ostpr. [65264] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Gastwirts Bruno Legien, Johannisburg, ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forde⸗ rungen und zur Beschlußfassung der Gläu⸗ biger über die nicht verwertbaren Ver⸗ mögensstücke sowie zur Anhörung der Gläu⸗ biger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 16. Oktober 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst bestimmt. Johannisburg, den 16. September
1920. (Unterschrift),
Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Plauen, Vogtl. [65151] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Proknristen Josef Brbata, früheren Inhabers der Firma J. Vrbata & Eo. in Planen, ist, nach⸗ dem der in dem Vergleichstermin vom 17. Februar 1920 angenommene Zwangs⸗ durch rechtskräftigen Beschluß
hierdurch aufgehoben worden. — K 67/13. Das Amtsgericht zu Plauen, den 17. September 1920.
Schöningen. [65267] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Schöninger Eisen⸗ werk G. m. b. H. zu Schöningen ist nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. Schöningen, den 17. September 1920. Das Amtsgericht.
8
12) Tarif⸗ und Fahrplanber machungen der Eisenbahnen.
[65268] Westdeutsch- Sächsischer Verkehr. Am 1. Oktober 1920 werden die Tarif⸗ punkte Hassum Grenze und Herzogenrath Grenze in den Tarif einbezogen. Näheres enthält der gemeinsame Tarif⸗ und Ver⸗ kehrsanzeiger für den Bereich der preußisch⸗ hessischen Staatseisenbahnverwaltung und unser Verkehrsanzeiger. Dresden, am 21. September 1920. “
4
namens der beteiligten Verwaltungen. 1 “ 8 8
Geisbergstr. 32, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗
Erlaß, betreffend Bestimmungen über die Verwaltung der
aus 799 f hierhergehörige Laternen, Lampen, Oefen, Feldbahn⸗
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Mt. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer vden Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW48, Wilhetmftraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 1 Mk.
erlin, Montag, den 27. September, Abends.
g Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits⸗
eile 2 Mtk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Mrk.
ßerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ zuschlag von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen nimmt an: ie Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
VBerlin SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
—
801 a Lokomotiv⸗ und Lokomobilkessel
Ernennungen ꝛc.
Exrequaturerteilung.
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom
804 Röhrenverbindungsstücke ... Hähne,
tarifs. Bekanntmachungen, betreffend Tarifverträge. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 195 des Reichs⸗
Gesetzblatts. 806 a Anker (Schiffsanker) .
Preußen.
8 11“ 8 Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. See temm⸗
Spalteisen,
und Stechzeug, Baupolizei in der neuen Stadtgemeinde Berlin für die Ueber⸗ gangszeit.
Urkunde, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an das Märkische Elektrizitätswerk, A.⸗G. in Berlin.
Handelsverbote. verbinder, spanner..
1 Hatennägel .. . .... 821 a Eisenbahnwagenbeschläge, vpuffer.
b AUAmtliches.
Deutsches Reich.
Die bayerischen Geheimen expedierenden Sekretäre, Ge⸗ heimen Rechnungsräte Bleifuß, Kellerhals und Beck sind zu Regierungsräten im Versorgungswesen ernannt worden.
Dem chilenischen Konsul in Wiesbaden Wilhelm Geß⸗ wein ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
—V
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919. — Abänderung des Ausfuhr⸗ abgabentarifs.
Auf Grund der §88 9 und 12 der Ausführungs⸗ bestimmungen vom 8. April 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 500) zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. De⸗ zember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2128) wird bestimmt:
Artikel 1.
824b andere Wagenfedern ... pflanzlichen Spinnstoffken...
825 d Draht
nahme der Schmuckschnallen);
826 a Drahtstifte ...
egenständen .. ... Taschen⸗ und Kofferbügel... 828b Fässer aus Blech; Teile davon.
.„ „
(Kinnketten s. Nr. 830) . .
tarifs werden, wie folgt, geändert: aus 579a Eiserne Walzen mit Kautschuk überzogen . . . ... 8 Turngeräte . . . .. .... (782/3) Nicht schmiedbarer Guß, anderweit nicht genannt: 836c Stahlkugeln (für Fahrräder 919).
18-S-Jl . 192 81889 28 Tg““ 836 d Perlen, 44*“ Nr. 783a— d siehe die für die entsprechenden Maschinen aus Blech, einschließlich der
783 f Sparvorwärmer (Economiser) aller Art . . . . .. 7839 Herde, Oefen, Ofenteile (auch Herde, Oefen und Ofen⸗ teile der Nr. 781), bearbeitet aus nicht schmiedbarem Gusse, anderweit nicht genannt . . . . ..... Heizkörper, ⸗röhren, Radiatoren; Kessel für Zentral⸗ heizung und Warmwassersorgung, bearbeitet, aus nicht schmiedbarem Gusse, anderweit nicht genannt. aus 783h Kochgeschirre, Kessel (für Zentralheizung und Warm⸗ wasserversorgung 783yã), Badewannen und andere Eisenwaren, bearbeitet, aus nicht schmiedbarem Gusse, anderweit nicht genannt . . . . . . ... aus 783h hierhergehörige Lampen und emaillierte Waren ... aus 783 h Dezimal⸗ und Laufgewichts⸗Brückenwagen aus nicht schmiedbarem Eisenguß (einschließlich der Brücken⸗ wagen mit Schalen aus Holz) bis zu 1000 k kal Wiegefähigkeit sowie alle übrigen hierhergehörigen Wagen bis zu 1000 kg Wiegefähigkeit (mit Aus⸗ nahme der Tafelwageonn)n) 793 Schlangenröhren, gewalzt oder gezogen; auch Röhren⸗ Fformstücke: roh oder bearbeitet . . . . . . . . . Andere Röhren, auch Muffen⸗ und Flanschenröhren, “ gewalzt oder gezogen: 8 88 795 a bearbeitet, mit einer Wandstärke: von 2 Millimeter bher derükkeex “ 7955 —: von weniger als 2 Millimeter . .. . 874 798a Teile von Maschinen, Schiffen, Fahrzeugen usw., roh, a ohne Rücksicht auf das Gewicht . . . . . . . 799e Rackeln (Farbabstreicher für Walzendruckmaschinen).. aus 799 f Milchkannen., Stahlflaschen, Eisenbahngleise, Dreh⸗ scheiben, Weichen, Stahlmagnete und andere Eisen⸗ waren, bearbeitet (Trockenplatten aus Eisenblech Nr. 749, Sparvorwärmer s. Nr. 783 f, Säge⸗ zahnkratzen s. Nr. 817, Druckplatten s. Nr. 874 b).
Lampen, Laternen.. Herrenoberkleidung, die si
837 Kunstschmiedearbeiten..
platten siehe Nr. 874 b)
fein gearbeiteten
gleise von weniger als 15 kg für einen laufenden Meter Schiene (leichter Oberbau), Zigarettendofen (eetuis), aus Eisenblech bearbeiiteeeeee
8
“ 16“ 6 f 8 8
801 c Dampfkefsel aller Art aus nicht schmiedbarem Gusse mit mehr als 10 unter sich gleichen Röhren von einer 300 Millimeter oder weniger betragenden lichten Weite (Dampffässer s. Nr. 802) .
Ventile, Schieber und andere. Ausrüͤstungs⸗
20. Dezember 1919. — Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗ Lecnatne stiche, ans schmieberen e sen für Hampf.
Geräte sowie für Rohrleitungen, ohne oder in Ver⸗ au
bindung mit anderen unedlen Metallen oder Legie⸗ rungen m
Hohleisen
820 a Eifenbahnlaschenschrauben (⸗bolzen) und ⸗keile, Eisen⸗
bahnschwellenschrauben, Spurstangen, Klemmplatten,
821 b Eisenbahnweichen⸗ und Signaltele .. 824 a Eisenbahnwagenfedern; Pufferfedennnrn..
825 a Drahtseile, ⸗litzen, auch mit einer Seele (Kern) aus
825 b Stacheldraht, Klammern und Schlaufen aus Draht 3 825 c i ⸗gewebe aus Eisendraht..
sen und bürsten, ⸗körbe, Stiefeleisen; Huthaken
827 Geschnittene Nägel (Tacks, Semences, Aufzwickstifte). 828 a Ofenrohre, ⸗ringe, Kasten (außer Geldkasten), Bade⸗ hören wannen, Striegel, Rolläden, ⸗jalousien, Glocken und Geläute, alle diese aus Blech; auch Teile von solchen
828c Büchsen, Dosen aus Blech; Teile dav 829 Anker⸗, Schiffsketten, Ketten zur Ketten 829 b Vieh⸗ und andere Ketten (mit Ausnahme von Fahr⸗
rad⸗, Meß⸗, Schmuck⸗, Türketten) und Teile davon
schleppschiffahrt
835 Möbel (nicht gepolstert) mit Ausnahme derjenigen aus
Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben⸗ 8 nicht schmiedbarem Kunstauß oder anderem feinen Gusse (781) oder aus Kunstschmiede (837); Schmuckschnallen, nicht unter 887 fallend, Fingerhüte, Korkzieher, Nußknacker, Knöpfe (auch b 3 6 ierhergehörigen eisernen im 18. Abschnitt bestimmten Nummern. Druckknöpfe) außer den sogenannten Modeknöpfen und den Schmuck⸗, Schiebladen⸗ und Türknöpfen; Löffel, Glocken, Bügel, Tafelgeräte, Gürtelschlösser, schnallen, anderweit nicht genannter Kunstguß aus Eisen, schmiedbar und sonstige feine Eisenwaren, anderweit nicht genannt (Rosenkränze s. Nr. 885 b)
Sogenannte Modeknöp (Lu zusknöäpfe) für Damen⸗ und t dar getragen werden.. 836e Kugellager (für Fahrräder 919) . . ..
840 Schreibfedern (einschließlich der noch nicht völlig fertig
gearbeiteten), auch mit vergoldeten Spitz 859 a Zinkwaren: grobe, auch in Verbindung mit unlackiertem, unpoliertem Holze, Gffen. Blei oder Zinn (Druck⸗
859 b —: c8s. Haeshanfs F“ See g. 8 vn , lackierten, mit anderen u 4 — hrnisttn. oder 8 Metalle naber. 8 Halzedelstemen oder nachgeahmten Edelsteinen, Paften zogenen; Zinkwaren in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht vorstehend genannt sind oder durch die Verbindung mit anderen unter andere Nummern fallen, auch nicht zu den Schmuckgegenständen usw. Nr. 887 a gehörren.. Walzen aus Kupfer oder Kupferlegierung aus Eisen mit einer mehr als fünf Millimeter starken Haut aus Kupfer oder Kepferee richtung (Appretur) von Gespinstw Druck, einschließlich der mit ihnen in fester Ver⸗ bindung stehenden Maschinen und Maschinenteile, 8 auch gestochen (graviert) oder geätzt 874 b Druckplatten aus Kupfer oder Kupferle 8 schließlich der galvanoplastisch hergestell auch verstählt, mit Blei oder dergleichen hinter⸗ ossen oder in Verbindung mit Holz, Eisen, Blei, Fins oder Zinn, auch gestochen (gra
Stoffen
jerungen, zur Zu⸗ aren oder zum
oder geätzt
Druckplatten: der Einfuhrnummern 853, 863 a der vöö“ 9 der Einfuhrnummer 798N8 ‧.. der Einfuhrnummer 799f. . dder Einfuhrnummer 859a . ..
(Kupferröhren siehe Nr. 877 c)
polierten Waren aus Kaus⸗ und Küchengeräte);
andere Nummern fallen; Blattmessing und metall röhren siehe Nr. 877 d).
dododo 0 2029⸗
besondere alle polierten, 8 lhlaackierten oder vernierten Waren ..
6 8805b —: andere als feine Waren, weder poliert
877b Grobe Waren aus gegossenem Messing (eins 3 der Haus⸗ und Küchengeräte), vor⸗ und na nicht genannt, weder lackiert noch poliert oder vernickelt,
uch in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht unter Nrn. 874 „/b oder durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen; ker ( s 1X.““ Polsterfedern aus Messingdraht, unpoliert, unlackiert
813 d Beitel, Stemmeisen, Drehstähle (⸗eisen, ⸗haken, Spitz⸗ 878a Andere als grobe Kupferwaren, vor⸗ und nachstehend 8 stähle), Einspitze (Schlagspitzen, Spitzeisen, ⸗meißel), Stichel sowie alles andere Grabstichel, (Gehreisen, Geißfüße) und dergleichen; Hobeleisen.
816a Pflüge, eiserne (für Kraftbetrieb siehe Nr. 905 a) . . . 816 d Anderweit nicht genannte Geräte für den hauswirt⸗ schaftlichen oder gewerblichen Gebrauch, z. B. Bügel⸗
b r 1 878b Andere als grobe Waren aus gegossenem M eisen, Garnhaspeln, Hecheln, Tierfallen, Riemen⸗
und nachstehend nicht genannt: alle lackierten oder gegossenem Messing (auch aren aus 2 mit Ausnahme der Röhren); Waren aus Messing⸗ draht, soweit sie nicht anderweitig genannt sind oder durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter Waren aus Tombak; aus Tombak (Messing⸗
878 e Artilleriezündungen, Zündhütchen, ungefüllte, Patronen⸗ hülsen aus Kupfer oder Messing. . 879 Kupfer⸗, Tombak⸗ und Messingwaren, verniert, mit Aluminium überzogen oder vernickelt, soweit sie 8 nicht zu den fein gearbeiteten Schmuckgegenständen usw. und Haken, anderweit nicht genannt; Kisten⸗ und der Nummer 887 a gehören oder durch die Verbindung Sarggriffe, Splinte, Krampen, Schnallen (mit Aus⸗ f Sprungfedern aus
Draht; Heftel und Oesen . ... 1
nicht genannt; alle lackierten oder polierten Kup waren (mit Ausnahme der Haus⸗ und Küchengerä Waren aus Kupferdraht, soweit sie nicht anderweitig genannt sind oder durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen, Blattkupfer
ießlich stehend
pfer⸗
8
Nessing, vor⸗
essingblech
gefärbt,
mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen (Kupferröhren siehe Nr. 877 c, Messingröhren 877 d) . 880a Waren aus anderen Kupferlegierungen als Messing und Tombak, soweit sie nicht zu den fein gearbeiteten Schmuckgegenständen usw. der Nummer 887a ge⸗ n oder durch die Verbindung mit Stoffen unter andere Nummern fallen: feine ins⸗ vernickelten,
anderen gefärbten,
noch ver⸗
1 nickelt, gefärbt, lackiert oder verniert; Blattmetall .
fallen:
Silber belegten (plattierten) une ierungen unedler Metalle,
885b —: Rosenkränze: der 60 21 5 der Einfuhrnummer 6070 . . der Einfuhrnummer 602. der Einfuhrnummer 8855
der Ein
885 c —: andere Waren..
schließlich der Toilette⸗ und
bindung mit
ü2 sogenannte Cloisonnewaren);
nickelt oder verniert (
sowie Tressenwaren ( Einlagen von
Kern aus Spinnstoffen.. Blan
unedlen Metallen oder aus
spinstwaren übersponnen oder überz
1“
der Einfuhrnummern 608, 614, 646 b,
der Einfuhrnummern 887a und b.. dder ö 631 b, 634, 640b, hrnummern 711, 712 767 a und c.
887 Schmuck⸗, Zier⸗ und sonstige Luxusgegenstände, hließ. Nippsachen, ganz oder teilweise aus unedlen Metallen oder aus Legierungen unedler Metalle, fein gearbeitet und entweder verniert oder vernickelt oder in Verbindung mit Alabaster, Marmor, Serpentinstein, Schmelz, Halbedelsteinen, eahmten Edelsteinen, Gemmen oder Kameen aus
etallen oder aus See unedler
79, 8845
8
884a Waren ganz oder teilweise aus vergoldeten oder mit Gold belegten (plattierten) unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle, soweit sie nicht be⸗ sonders ausgervommen sind oder durch die Verbin⸗
dung mit anderen Stoffen unter andere Nummern
Schmuckgegenstände, Toilette- und Nippsachen....
b —: andere Waren (Rosenkränze s. Nr. 885 b)) .. 85a Waren ganz oder teilweise aus ben oder mit . len Metallen oder soweit sie nicht be⸗ sonders ausgenommen sind oder durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen: Schmuckgegenstände, Toilette⸗ und Nippsachen..
ein⸗
oder dergleichen; Waren aus unedlen Metallen oder aus Begken sshn. unedler Metalle in derartiger Ver⸗ espinstfäden, daß sie ohne weiteres als Schmuck getragen werden können; E“ erlen aus unedlen . sengegeneien Meta, ver osenkränze siehe Nr. 1 olche 888 Gespinste aus unedlen Metallen oder aus Legierungen unedler Metalle rEFeremen Aluminiumgespinst) 3 Besätze, Bänder, Kordeln, n, Schnüre), Gewebe und Knopfmacherwaren (auch mit Einla Holz, Bein, Horn, Leder) aus solchen “ Ceatr ohne Beimischung von anderen Gespinsten
„ mi ierungen, ein⸗ 889
kscheite (Planchetten), solche aus Eisen, en (Galvanos), nescheite, (Planch en), auch solche aus Eisen
bänder und ähnliche Waren aus . Legierungen unedler Metalle, ganz oder teilweise mit Gespinsten oder Ge⸗
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