Richt lliches 1 nebersicht Danzig. nationalen Netz gehören sollen. 8 Wie „Wolffs Felegraphen⸗ und Gemeindeverbände für die Kriegswohlfahrtspflege bis Ende Sep⸗ am * h 1. bder Einnahmen an direkten Steuern und Verkehresteueru, Zöllen und Verbrauchsstenern, 8 g. ber Festrigen Sitzung der verfassuunggebenden büro“ meldet, wurde beschlossen, die Regierungen der Ufer⸗ tember 1919 mit Beihilfen bedacht sind, nicht hur aufgebraucht, Deutsches Reich “ 2. der Einnahmen ber Reichs⸗Post⸗ und Telegraphenverwaltung⸗ , Hersammlung kam es anläßlich der Debatte über das staaten um weitere ergänzende Mitteilungen zu ersuchen, die es 92:2. nn 9% v 25 . 8 Dieser 1355 muß Z 2. der Einnahmen der Reichs⸗Gisenbahnverwaltung für die Zeit vom 1. April 1920 bis Ende Mai 1920, Nichterwahlgesetz zu erregten Szenen, die schließlich einen der Konferenz gestatten würden, in voller Kenntnis der Sach⸗ 1⸗ rrcber 1819 bis 1 An 1no finh reae. h Hel ven Der Reichsrat versammelte sich heute zu einer Voll⸗ 6“ 4. über den Stand der schwebenden Schuld am 31. August 1920. .“ Abbruch der Beratungen herbeiführten. lage bezüglich der Gewässer und Wasserläufe eine Entscheidung worden. Für die Aufwendungen der Gemeinden für Kriegswohl ahrts⸗ sitzung, vorher hielten der Ausschuß für innere Verwaltung . Laut Bericht des Wocf Telegraphenbüros“ hatte der Ab⸗ 2 tressen, hinsichtlich deren der Unterausschuß einen endgültigen pflege in dieser Zeit bat das Reich auf dem durch § 59 des Landes. sowie die vereinigten Ausschüsse für Verkehrswesen und für Die Einnahme hat betragen Aufgekommen sind Forhigt⸗ Müller (Mebhrheitssozialist) im Taufe der Debatte orschlag nicht unterbreiten zu können glaubte. steuergesetzes vom 30. März 1920 vorgesehenen Wege unmittelbar Verfassung und Geschäftsordnung Sitzungen. 8 8 8 vhfübemngen gemacht, denen der Präsident des Landgerichts — Der Prinz Habib Loffallah ist als Botschafter des aufzukommen. Nach Lage der Verhältnisse war es nicht möglich, 8 vom B des Mithin 1920 Danzig in einer Erklärung entgegentreten wollte. Als der Schrift⸗ 3 ; die Kriegswohlfahrtspflege vom 1. April 1920 an endgültig ein⸗ 1 Rac 4 vom 1 8 führer dieses Schriftstüͤck im Raftrage des Prüstrenten zur Ver⸗ Königs von Hedschas in Paris angekommen. Einem Vertreter zustellen. Wohl aber sind die beibilfefäbigen Ausgaben durch Erla im Monat Rechnungsjahres im Monat 1. Apeil 1919 intgesamt kesung brachte, erhob sich auf der linken Seite des Hauses größter der Havas⸗Agentur erklärte er, er habe die Aufgabe, die Miß⸗ egesaeichsarbeitg ministers vem 30. Nar 1920 stark eingeschrän Der Herr Reichspräsident hat auf Grund der vom Reichs⸗ 1 88 TLI h bis ☛ mehr Widerspruch, der schließlich dahin führte, daß der unabhängige ve idnisse zu beseitigen, die dadurch entstanden seien, daß worden. In welchem Umfange infolgedessen die Ausgaben nach dem kabinett in der Sitzung vom 9. Oktober 1920 über die Herbei⸗ 1 1qI“ Mai 1920 Mai 1920 Mai 1919 Ende Mai 1919] qB— weniger) Abgeordnete Mau dem Schriftführer das Schriftstück ench man oft die Angelegenheiten des Hedschas mit denen Syriens 1. April 1920 sinken werden, läßt sich heute jedoch noch nicht über⸗ führung einer Gesundung der Reichsfinanzen und die Nach⸗ 3 ö 1“ und es vernichtete. Der hierauf auf der rechten Seite des Hauses ein⸗ verwechsele. Der König von Hedschas werde bald besondere sehen. Das Reich hat für die Monate April, Mai und Juni 1920 prüfung der Finanz⸗ und Wirtschaftsführung des Reichs be⸗ ℳ setzende Protest dauerte längere Zeit, so daß der Präsident gezwungen Missionen nach den Ententeländern entsenden, um die je 3 Millionen Mark hewilligt, wovon auf Preußen je 1 902 000 ℳ schlossenen Leitsätze den Präsidenten d gen d ei wurde, die Sitzung auf eine Stunde zu unterbrechen. In dieser Zeit schaftlichen Beziehungen zwischen ihm und seinen Alliierten entfallen. Außerdem ist noch auf einen Anteil an der auf 1 Million Unterweser Dr. Carl bei d Mei⸗ es Landesfinanzamts 3 I gelang es jedoch nicht, eine Einigung herbeizuführen, so daß nach wiederherzustellen. Sein Sohn Emir Fessal habe nach sein Mark für das ganze Reich festgesetzten Sonderzuweisung zu rechnen. und unter dessen Veranworn Reichanigige, dar f 9 Für 1 1 nälseien fas he 1 st I. b1111— digenem Eingebungen gehandelt Err ecbe Absicht Frant⸗ 8 ie , pätereg 8 Uh “ 8 8 . . 8 8 n S 8 8 2 7 23 MilIj 5 ; S die Vereinfachung und de.sat Ftichana der Reichs⸗ A) Direkte Steuern und Verkehrssteuern. 8 8 Male eröffnet. Ein Redner des Fenttums gah 2 Aüfgcber 1.Se reichs Werk im Orient zu fördern. 2 Milnfne Mer⸗ dussicht “ eengshün⸗ verwaltung im Rahmen der oben bezeichneten Beschlüsse der a) Fortdauernde Einnahmen. .“ lichen Parteien eine Erklärung ab, in der das Verhalten der links⸗ — In ihrer gestrigen Sitzung schlug die Konfexenz daß der Staat in derselben Weise wie das Reich zu den Beihilfen Reichsregierung ernannt und bestellt. Die gen geschlüsa ner Einkommensteuer... 3 8 11“ 572 908 572 908 stehenden Parteien hendifcicit wurde. Im Auftrage der Unabhängigen Verei ch g 8. itung schlug di Se ff 3 für die Kriegswohlfahrtspflege beiträgt. Zu diesem Zwecke wird für des Reichskommissars befinden sich Berlin SW. 68 Körperschaftssteuer 18“ . vean ües e und der Mehrheitssozialisten erklärte ein Redner der Unabhängigen, daß e 18 ung der Paßvorschriften die Schaffung die Monate April bis September 1920 zur Verteilung nach Maß⸗ Zimmerstraße 92/93, Fernruf Zentrum 6744 Kapitalertragsteuer . . .. 12 501 146 15 532 724 15 532 724 die WE von der rechten Seite des Hauses zuerst ge- eines einheitlichen internationalen Paßtyps vor. Ferner wurde gabe der vom Reiche zur Verfügung gestellten Mittel ein Betrag von EI Reichsnotopfer.. 8 1 4 308 242 8 5 027 662 88 662 828 unn. St 685 “ v des Abgevrangfen 385 Seasgas Feoptsrrcen verhiden sohm Zügen verlangt, 14 Mihigen Tan genügen, ds das sich n 1v un 8 1 Besitzsteuer.. “ 692 165 1 375 289 2 336 197 1 e, der Wahrung der Rechte uses gebi — en sollen. obenerwähnten Fehlbetrags in Höbe von 36 Millionen Mark der “ “ ftsst 8 7 292 werden müsse. Nach diesen beiden Erkl . 8 50 Mill Mark stellt. Die St hilf . hnder 88 gommüon zur estsetzung der deutsch⸗ e 1 “ “ 8— b mehrffe 1. -; Füem Un, 2 3 Belgien. eilrmacs weihahg Fundehi as alaae 2 de Fesgehihae olnischen Grenzen, General Dupont, hat in einer an di tze vom 26. Juli 1918. . 62 2 168 146 959 43 624 u , on deutschnationaler Seite der Antrag auf Ver⸗ D 5 jelt rn und nach den Vorschriften gewährt werden, die vom Reich für die sche Delegation gerichteten Note darauf hingewiesen⸗ 3 88 *n 24. Dezember 1519 . 83 299 288 12 875 836 25 875 836 sommg des Hauses bis Mitte nächter Moce eigsebracztund durh Vorsitz 11. urnbitagh ner dfgr Beihilfebewilligung aufgestellt sind⸗ entgegen den Weisungen der Botschafterkonferenz vom 15. August Grunderwerbsteir.. ““ 23 875 648 38 343 542 Hammelsprung angenommen wurde. Die Sozialisten antworteten in der zu beratenden Gegenständ 81 1 Session fest. Es und 1. Oktober d. J. die drei Gemeinden Klein Loben⸗ Juwachssterrr 175 172 232 635 binem Apheage8 ven alceace Frcherns 8 Perzneuen Plenarsitzung, e beschlossen, 1et die e LAe e; und 1. b J. — L vcka baabe 8 1 reitag dieser 3 2.ö ⁸ F; 8 be S roschten 868,S. Rescosgemnelssgaben nnvg, . . . ... . 449 496 91¹1 J9684 b8- 4136 996 79 817 987 8 eche anseztt. medy in Angriff zu nehmen. Als zweite Frage wird das ö der polnischen Regierung bisher nicht übergeben B) Wertrvapierern. . . .. 7136 631 10 184 156 2598 056 neue Statut über Armenien und hlerauf die Organisation Settatistik und Volkswirtschaft. “ worden seien. Die Räumung durch die deutsche Verwaltung ist C) Gewinnanteilschein⸗ und Shcgogen fbäften. 2 728 537 2 424 781 zur Bekämpfung des Sg hnn zur Sprache kommen. Am 7. Oktober fand in Berlin eine Sitzung des Vorstands der een 3

5 659 944 G Oesterreich. “ — 1 044 608 6 ͤ“ 2 Kauf⸗ 9 senstiors 8 ü ffungsge 12 818 088 u“ 28 922 327 Her griechische Gesandte Alexandropulos hat gestern Endlich wird sich der Rat auch mit der Frage der Aufgaben Vereinigung der deutschen Arbheitg eberverbände E) Lotteri losen und Wetteinsätzen:

dem Präsidenten Seitz in feierlicher Weise sein Beglaubigungs⸗ d über 8 b 8 ie 2 2 ve 3 “ 8 6 1 b er nur vorübergehend vom Völkerbund eingesetzten Kom⸗ (e. V.) statt, in der die Aufnahme von 26 weiteren Verbänden ge⸗ v ) für Staatslotterien. 4254 100 772341 805 736 4 066 364 schreiben überreicht. nehmigt wurde. Damit sind der Vereinigung der deutschen Arbeit⸗ b “ b Ir ltateeren.. .. 284199 29 499 236 missionen befassen. Der Rat nahm sodann das Chchre sben sh

Die Verhandlungen über die Rückführ c.

18“ Wetteinsätze 9 312 089 3 684 301 — 9 366 809 Pe rheüteraetumng. veröffentlicht eine Einladung zu der deutschen Regierung zur Kenntnis, das sich mit der EE11“““ 1” Spoldauer Flüchtlinge haben einem deutsch⸗ Erlaubniskarten für Kraftfahrzeuge 1 327 821 571 728 263 773 G 8 9 1

olnischen Abk⸗ ührt. Wie „Wol 22. „ 6) Vergütungen an Mitglieder von Aufsichts⸗ öJ-----,-,.— 8 11*“ 1 8 hts⸗ 88 8 vritter ommen geführt. Wie „Wolfe elegraphendürd v. 2443 638 1 1 792 078 3 780 855

dem am 5 136 623 2 2 4 ch⸗ 3 † * 8 1 ; — sozialdemokratischen Partei Deutsch⸗Oesterreichs. — Wie die „Gazette“ mitteilt, erhält Belglen 15 von 8 e 9 erfaßt 101 500 Betriebe M 6 mitteilt, können etwa zwei Drittel der Flüchtlinge, nämlich H1 hennsci 11“ 1 1 296 540 92 3 727 688 4 626 642 Arbeitern. Am 1. Januar 1930 waren, die, nerebhe en 402 757 962 9 374 045 18 627 379

1 238 349 hen 0 3 86 1426 Personen in der Zeit vom 18. bis 20. Oktober in ihre 2) Grundstücksübertragungen⸗. F 85 Ghans Ess shigsshen deihg. denh Heu cheren ö“ 1000 dg 82 uscheg E“ h“ Heimstätten zurückkehren, und zwar ist die Rückkehr mit dem ge⸗ 8) Berscherungen⸗ 8 86 10 683 091 295 99 151 8 825 862 Nach einer Reutermeldung ist in der Note, die Frank⸗ und 5 von den Schiffen mit einem Tonnengehalt von 2000 übertrifft den vom Vorjahre bereits um ein Vielfaches. Der Aus⸗ samten nach Deutschland mitgebrach ab und Gut gestattet. D) Wechseln. 1 595 343 ’ 536 661 972 993

mten — hten d. 11““ 3 888 693 reich und England an die polnische Regierung sandten, bis 4000. Die Schiffe sollen demnächst aus England eintreffen. breitung enisprechen die 1 im inneren Ausbau der Ver⸗ Die Heimgekehrten treten außerdem wieder in den Besitz ihres 28 9 vom Personen⸗ und Güterverkehr:

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Bezeichnung der

8 111“ Einnahmen

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2 335 787 u. a. dargelegt, die polnische Regierung könne Zeligowskis einigung der deutschen Arbeitgeberverbände. Es bestehen zurzeit

gesamten in Soldau zurückgelassenen Eigentums. a) Personenverkelt.. . .6630 596 056 1 282 277] 20 182 060 32 923 461 18 358 816 vasgehen . ’ -be . Polen. 8 vbezftrliche vemenenschlc . Ei . Di iche Erledi 68 of . 1“ 66 178 091 würde en Völkerbund eine Genugtuung 8 ieru at als Antwort auf di andesstellen in Dresden, eimar, München un önigsberg. fchemg ven lche een ....e 9) Stempel von Frachturkunden.. 8980 312 17124 52 9162 768 16 158 760 970 768 Putsrintt ershütkert worden sei, Nhe Rote süa⸗ Uinmu; wem bö1öö “ Sit Sateecsen der esegene ebites siß, die CErügabe er verständnisvollen Arbeit der beiderseitigen Unterhändler zu b) Einmalige Einnahmen. 3 . 1 e Lage nicht unverzüglich aufgeklärt werde, so würden die der Besetzung Wilnas, wie die „Times“ aus gut unter⸗ 1C-ge uch ehein eigenes Dezernat wahr⸗

danken. Auch der Wojwode von Pommerellen, 2 Kriegsabgabe vom Vermögenszuw ““ 3 089 39 8 355 1 , englische und die französische Regierung zu erwägen haben, richteter Quelle erfährt, erklärt, sie sei erstaunt, daß Frankreich 1ga arbßeren Merbänden sind geini in der h „ P Breiski, gsabg ermögenszuwachse 1 2 89 8 355 100 welche Schritte zu unternehmen seien. . England der Ansicht seien, die Stadt Wilna müsse in den seßten Zeit a. Rerbänden f dec gesgeaagereue

hat sich um die Lösung des Konfliktes verdient gemacht. Außerordentliche Kriegsabgabe 19—1l. 45 683 884 1 245 9 — — 71 245 985 8 8 sung 9 da 1918 13 045 145 5 566 010 146 923 401¹⁄% 353 016 586†,— 327 450 576 — Die irischen Bischöfe haben auf einer in Maynnoth Besitz Litauens übergehen. Eine derartige Entscheidung würde eutscher Brauerbund, Zentralverband deutscher. Kartonnagen⸗

Abgesehen von einer auf kleinere Vergehen beschränkten b 1 ntl⸗ jenzakaabe 1916 jes b b vFe inj b z Zuschlag zur außerordentlichen Kriegsabgabe 1916. 2 1 754 301 2 978 028 g8 abgehaltenen Versammlung eine Entschließung angenommen, in zu neuen Konflikten und zu Erhebungen in der polnischen fabrikanten, Bund der deutschen Zementwaren⸗ und Kunststeinindustrie, Senc s fn vv keine weiter ehenden Garantien. 6 Kriegsabgabe 1960t.. . . 695 059 2 417 703 8 771 502 14 890 140 15 450 465 8 bes nes 1 Fümnahshte Beeraal⸗ zcfol e erklärt rmee Fühckonfticaen volnische Sena richte deshalb brrde. Leipzig, Vereinigung niederschlesischer Arbeitgeberverbände, Hirschberg esteht obiger Quelle zufolge jedoch kein Anlaß, an dem 8 1 vird, die irische Verwaltung kennzeichne sc. durch dringenden Appell an die Alliterten, der Wiederaufrichtung i. Schl., Baverischer Tonindustrieverband, München, Bayerischer vom polnischen Unterhändler Prinzen Woroniecki wiederholt ) Zölle und Verbrauchssteuern. 8 Terrorismus Parteilichkeit, Schwäche und Ver⸗ keine Hinderni bereiten Steinindustrieverband, München, Mainflößereiverband, Eltmann und auf das nachdrücklichste abgegebenen mündlichen Ver⸗ g5 7 ; Hind “ 88—“ a. M., Vereinigung der Arbeitgeberverbände des Lahn⸗Dill⸗Gebietes sprechen zu zweifeln, daß die polnischen Behörden das Ab II111111X“”“ 55 148 567 41 774 709 50 350 921 4 797 646 brechen, die nicht allein von dunklen unverantwortlichen und Sberhessens Piezen Arbeitgeberverband für das Transport⸗ “ zewsssenhaft defchfücr pl üsen. se ör 8 4 ⸗ b) Aufged . . . 119 212 059 219 162 443 — — 219 162 443 Privatpersonen geduldet und ermutigt würden, sondern auch Litauen. Handels⸗ und Verkehrsgewerbe Caarbrücken, und Vereinigung der Wegen d dch ebidebeha Fmnchdlnee ine de Der Feuer nach dem Gesetze vom 15. Iuli 1900 “ martert und Frauen mißhandelt würden, und fordern eine litauischen Ministerium des Aeußern mitgetellt, daß die Frage

andlungen weiter fortgesetzt. Ueber ihren Fortgang wird die grettensteuer nach dem Gesetze v. 5. Dun 1 11 289 457 18 200 566 41 725 0634 — 2 377 134 sowie das Recht der Selbstbestimmung für Irland. vember in Genf .See; werden würde. Das litauische Die Durchführnng der achtstündigen Arbeitszeit

1u1““ unterrichtet werden. Kriegsaufschlag für Ulachettenfteueröüchtgh Erzeug⸗ 6 — Im Unterhause teilte der Kanzler der Schatzkammer, Ministerium wird ersucht, zu diesem Zwecke in kürzester Frist für ge werbliche Arbeiter in Preuhen. 8 — nisse nach dem Gesetze vom 12. Juni 1916. . 22 822 332 31 382 558 57 619 069 — 13 144 064 Chamberlain, auf eine Anfrage mit, daß die schwebende dem Völkerbunde schriftlich die Unterlagen, betreffend die Un⸗ Die Durchführung einer täglichen Höchstarbeitszeit von acht “ Tabaksteuer nach dem Gesetze vom 12. Septem Schuld Englands am 16. d. Mts. 320418000 Pfund Sterling abhängigkeitzerklärung des litauischen Staates und die tatsäch⸗ Stunden für alle gewerblichen Arheiter, in ihren sozialen und wirt. Unter dem Porsitz des Ministerialdirektors Hüttenheim 1 und zwar: betragen habe. Im weiteren Verlauf der Sitzung forderte der li . oder in aller Form ausgesprochene Anerkennung durch EFöftlichen Foh c9n d wie igsc. Urzelterschugeshnsmang nn ehtas 8 4 8 8 „39 3 2* ¹ 8 ahre, 8 sberichten d W. ⸗ 8 vom Reichswirtschaftsministerium und unter der Teilnahme 8 abaksteuer. n 92 241 063 y 114 838 243 1 114 838 243 Führer der Arbeiterpartei, Adamson, den Premierminister auf, ndere Staaten, zu übersenden. veaie75 brite für 1319 lne hnn g Bekrieben 68 19 allgemeinen

—

b) Güterverkehr .“ . 60 232 280 3 047 866 10 082 022 16 869 775

†

des Ministerialdirektore⸗Dr. Heinrici vom Reichsministerium Tabaksteueraufschla 112 398 854 436 “ 854 436 sobald als möglich eine Konferenz aus Vertretern der — Nach einer Meldung der „Litauischen Telegraphen⸗ keine erheblichen Schwierigkeiten Feer. Wesentlich erleichtert

b “ 1 Seeeleefe 2, in Coburg 8 . Biehslraer ersaßzstoffabge 8 . 10 221 88 17 . S . v 32 Bergwerksbesitzer und der Bergarbeiter einzuberufen, agentur“ haben sich der Vertreter Litauens bei der wurde sie durch den Mangel au Rohstoffen und technischen Betriebs⸗ Pr Ss statt Es” ahns vlüch 882 den Weinsteuer. .. . 48 539 311 80 361 251 - 38 496 300 um die Vorschläge von Brace zu beraten. Lloyd George er⸗ Kontrollkommission des Völkerbundes und der litauische mitteln sowie auch dadurch, daß vom Demobilmachungskemmisar, , g lat men daran ehör che Vertreter Schaumweinsteuer.. 1 4 143 531 8 375 243 2 240: — 4 345 957 erklärte, er sei bereit, eine solche Konferenz einzuberufen, und Verbindungsoffizier, einer Aufforderung des Vorsitzenden der wenn die Lage der Betriehoverhältnise es erforderte, Aus⸗ von allen Staaten Deutschlands unter Hinzuziehung von Ver⸗ Mineralwassersteiuer . “ 3 438 483 5 581 131 2111 216 werde gern mit der Leitung des Bergarbeiterbundes zu⸗ Kommission folgend, vorgestern von Suwalki nach Warschau nahmen bewillizt wurden, die die Vornahme vewise Arbeiten, wie tretern der Preisprüfungsstellen teil. Das Ergebnis der Be⸗ Branntweinsteuer, und zwar; sammentreffen, wenn diese bereit sei, die Unterhandlungen degeb 8 gende vorg Nen Jen 1. e ut, Ze stengetag anc ee dggs nan nec 1 8 8 we 1 . endigung ver Leegelmäßigen achtstündigen Arbeitszeit ermö en, 2 370 158 590 1* 95 89 difs Garun. a en en 1 E“ “ Estland. facsicee ncgr 1* äcentaichen veries 2; 88 dn eg 8 3 . — — ; ortgese verden konnten. Schwieriger war die Durchfu⸗ ein⸗ 4997 841 Die Vertreter der Bergarbeiter sprachen sich sehr ent⸗ „Die estnische Regierung hat 12 afen von Baltischport bewerbe und den handwerfmäßigen Betrieben, deren beschränkie Arbeits. täuscht darüber aus, daß die Regierung nach wie vor daran mit den zugehörigen Hafen⸗ und Ei enbahnanlagen als Frei⸗ räume und Betriebseinrichtungen die Bensteglung vermehrter Arbeits⸗

8 s - rhöhun er Steigerun r afen erklärt. kräfte nicht gestatteten, ferner in den Betrieben, die ausschließlich oder 13 347 526 festhalte, daß jede Lohnerhöhung von der Steigerung der haf derer in den Bettieen, die enen eparatur⸗

88 Produktion abhängig gemacht werden müsse. Der Präsident Griechenland. vorwiegend füͤr Hwecke;! v ta gin; — 1 233 652 des Verbandes der schottischen Bergleute faßte seine Ansicht Obgleich im Befinden des Königs ein leichte vehsttgn gür anderistegefeliche Mäschinen und Geäc, 81 ahin zusammen, doß die unveränderie Stellung der Regierung Besserung festzustellen ist, ist der Zustand andauernd kritisch. allgemeine öffentliche Interesse an der Sicherstellung der Volks⸗ 988 182 e Bergarbeiter in ihrem Entschlusse, durchzuhalten, nur be⸗ ernährung eine anderweitige Regelung der Arbeitszeit entsprechend 888 b stärken werde. Der g1r es. erklärte, um aus Türrei. den Bestimmungen 8 8 bT 8 der schwierigen Lage herauszukommen, gäbe es nur einen ch einer Meldung des „ Telegraphenbüros“ 24. Januar 1919 genehmigt. Aehnliche Schwierigkeiten wie diesen

1e üe⸗ die Regierung müsse die Lohnforderungen der Bergleute hat 88 etten Mebans be ,g sae den e 2an- erteilt ländlichen Betrieben bereitete der achtstündige Arbeitstag auch anderen e. hewilligen und darauf vertrauen, daß nach den gegebenen Ver⸗ „Unternehmungen, die von der Natur oder dem Wetter abbäͤngig sind, 244 913 8 die Bergleute in Verbindung mit den Gruben⸗ das neue Ministerium zu bilden. 1“ wie den Betrieben der Kampagneindustrie, den U. ler. 2 8 82 7 88 8 „ F. 8 8 We 8 wi 762 759 736 esitern Maßnahmen treffen würden, um die Förderung so viel Amerika. X8 8 öe LEE“ 8 8 Ulherbaateg 8 ie möglich zu steigern. Mit Bezug auf die gestrige Mitteilung über den Besuch In den Betrieben und den in Stadtgemeinden ge⸗

vertragliche Bindung genügt. 1 8 II „ Reichs⸗Post⸗ und Telegraphenverwaltung 228 306 432 437 045 659 1²) 91 284 665 „») 197 888 759 239 156 900 ; S.g ũ 1 F e im Prã 2 bl Anl hab ch die Arbeitgeber mit Bei der folgenden Debatte über die irische Frage i eines Vertreters Frankreichs bei dem republikanischen Präsident legenen gewerbli reca en 1- 6gt ü. 8 ersätnissen Rechnung

Summe II für sich. — ; 7 d chtstündi Preußen. 8 Unterhause verlangke namens der Arbeiterpartei Henderson schaftskandtdaten Harding meldet die „Agence Hapes“, der dem Fheftan igen. sagfwals. ciges egenne Hie auf die Woren⸗ 1 8 Darunter: Postgebühren... 177 451 249 282 300 786 65 960 0529 12 36 eine Untersuchung über die in Irland verühbten Repressalien. französische Geschäftsträger in Washington habe dem tragenden Einrichtung meist ichne er. die in e zglichsften 5 8 3 . 8 „ 8 z6 9 ) er, die in einer möglichsten ver traten die S. Ag Pe eensza und hn ESTelegraphengebühren 23 183 724 48 752 206 9 022 174 18% 88⁸ 238 85 288 89 Ihm erwiderte der Unterstaatssekretär für Irland, daß die Staatsdepartement bie Versicherung gegeben, daß die feansasc. hC“ ncc 8 klünacer Fe bae 71. S. e zu 8 bägtgen erhandlung über Fernsprechgebühren. 29 960 019 93 767 850% 10 304 538 44 077 324 49 690 526 Tatsachen entstellt worden seien. Die Ruhe werde nach und nach Regierung niemand beauftragt habe, sich mit Senator Har⸗ der früheren Märkte das einzige Mittel des Wiederaufstiegs chwebende Fragen der Arbeiterschutz gese gebung und Scheckverkehr 2 404 777 3 688 434 515 989 1 000 570 2687 867 wiederhergestelt Für Einleitung einer Üntersuchung sprachen sich ding zu dem Zwecke in Verbindung zu setzen, aß die Ver⸗ Itrutschlands sehen, balten die unterschiedslose, Einführung Angelegenheiten des Gewerbeaufsichtsdienstes zusammen. I. 1 8 auch Lord Robert Cecil und Asquith aus; der Antrag Henderson einigten Staaten sich bemühen, eine neue Vereinigung aller der achtstündigen Arbeitszeit für eine während der Zeit der wirt⸗

Die Beratungen wurden im Auftrage des Ministers für S a zII 1 botene, zweckentsprechende Handel und Gewerbe von dem Etabtssekretär Pigert füf Reichs⸗Cisenbahnverwaltung wurde jedoch wit 946 gegen 70 Stimmen abgelehnt, nach⸗ Völker der Welt zu schaffen. scaftlichen Bemeölmachuns par gebolene „fuefchentsbrechente 8 1 erungen des gewerblichen Arbeiterschutzes keines.

1 8 1M 4 “ keitung einer Anordnung, die aber als dauernde df Personen⸗ und Gepäckverkehr... . g 389 000 8685 842 000 197 378 000 9 dem Honar Lam eFflärt hate, doßt bi sen ten Ford eröffnet. 1 Güterverkehr .““ .874 792 000 1 695 425 000% 230 578 000 21 292000 † 3819 099 — Untersuchung ein Mißtrauensvotum für diejenigen ee e gg . fbg. Hvenar weitgehende Beschränkung der Vertragsfreibeit bilde würde, die mit der Wiederherstellung der Ordnung beauf . und für die Zukunft des deutschen Wirkschastslebens ie schwersten Parlamentarische Nachrichten. ge en haben müsse. Denn schon jetzt wuͤrde in der Verkürzung der

gefetzgeberische Maßnahmen zum Zweck des Preisabbaues dienen. b) Zuschlag zur Branntweinverbrauchsabgabe. 31 008 981 422 14 825 074 c)h Betriebsauflaaesee . . 1 187 — 1762, — — 2 309 273

Au a) Einnahme aus der Branntweinverwertung

Pl‚

ratungen wird als Material für verwaltungstechnische und 3 Branntweinverbrauchsabgabe

dem Branntweinmonopol:

. 8 1

Durch Verordnung vom 20. Oktohber 1920 sind die bisher A11AAA“ 347 52 in Geltung gewesenen Höchstpreise für Nährmittel (Grieß, 9) wnepolausgleich “ — g Teigwaren, Hafernährmittel) außer Kraft gesetzt Essigsäureverbrauchsabgbbe. . 6 708 558 1 595 540

worden. Fins isetzung neuer Höchstpreise wird nicht mehr Zuckerstaeaururr.. V . . 9 824 018 17 735 317 26 169 646 erfolgen, vielmehr sollen alle Preise für Nährmittel nur durch Salzsteurrr . 1 ö 9 439 967 16 943 456 3 9 510 227 vertragliche Bindung der Erzeuger sowie der Groß⸗ und ⸗Klein⸗ Feuchtin iheht

32 Zündwarensteuer.. 2 89 702 14 000 725 226 921 4 159 561 händler festgesetzt werden. Diese neue Regelung findet darin 33 858 2871 954 8% 2 728 855 1*” 24 298 191 189 ,5386 CL9 888 mittel völlig frei den Fabriken überlassen bleibt, während bei Aus dem Wehrbeitrag.. “ 8 269 613 346 615 — 8

denjenigen Nährmitteln, die noch amtlich verteilt werden, die Summe I 1580255 9511 1815068 108 551 560 552 1 055 308 867 b 8 9 0

Hern* 4†

4+2

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1“

Sonstige Betriebseinnahmen .. .. .. 33 637 000 55 189 000° ¹25 284 000 43 810 000⁄%)+₰. 11 379 000 ürhes 111“ rragt sind.

. 8 Beschaftismg in der Staatswasserbauverwaltung 8 CSumme II . 1280 818000 2 716 156 000) 365 270 000 2) 605 105 000]/ †19 1750 901 000 w ga V 8 — 1

— 8 — Das Kriegsministerium teilt mit, daß die Wiederherstellung hat der Reichsminister der Finanzen eschäftigungsdauer eine erhebliche Hemmung der Erzeugung erkannt. snhen, wif das „Fentralhlatt der Heuden walamg, meüehice IWV. der Iedas renanbungen in der Gegend pon g6 b2 eine den ,8 ür . 1881 den Rerc der Organdsation Die Inhaber der Handwerksbetriebe erklären fernet, daß der acht⸗

einige Regierungsbaumeister des Maschinenbaufaches, ins⸗ h16“ 3 5 8 . die Fuhgepeitstag die Lehrlingsausbilpung ernstlich gefäͤhrde, und es besondere solche, gie im Entwerfen und im Bau von Wasfer⸗ Stand der schwebenden Schuld am 31. August 1520: militärische Operationen notwendig gemacht hade. der Reichs inauzverwaltung (unter Beschränkung auf das tüne 8n oe se gusbil isber üblichen Lehrzeit weiter⸗ 3 8 rationen sei nunmehr zu Ende geführt. Gebiet der Besit⸗ und Verkehrssteuern) übermittelt. S enauscheserna 8838 be der Stoth Phfeit,westee

fraftanlagen bewandert sind. Bewerbungsgesuche mit Lebens⸗ e) Diskontierte Schatzanweisungen (hierunter 14 000 900 000 ℳ für Uebernahme . 8 Hauptphase dieser Ope 1 lüte b lauf u eugnissen der Bewerber sind an den Minister 1 s 8hhhG aus Anlaß des Uebergangs der preußischen 3 1 In den verschiedenen Kämpfen beliefen sich die Verluste der . ischen Landesversammlung ist der Handwerks war und vecht nuletzt zu dessen forschreitender Hebung 2 f das Reich) 129 27 8 Engländer auf 416 Tote, 1119 Verwundete, 59 Gefangene er preu „ b hat. Vielfach wird aus dwerkerkreisen auch dar⸗ 274 582 588,42 ℳ 9 V 1 Intwurf eines Gesetzes über weitere Beihilfen zu gftrage bateg erece vind sgus Hendm Feit 5 sehgtarenh

der öffentlichen Arbeiten, Berlin W. 66, Wilhelmstraße 79, b) Westere gahlungsvarpflt 111“ erpflichtungen aus · — b sollen bedeutend vracser 9 Seregäasäräen gcteögeaeaneessazerraghegeharFfan -r.. 188800. A4A““ aisgeseiskazeszaus Aäetaian aar esutfastna get Berzeet, esehen eeneeeee 253272 b 3 8.5 Ueer. 199 . n eiten, auch Facharbeit 8 Summe IV. 148 750 123 203,78 ℳ Frankreich. gegangen. Nach diesem Entwurf soll der Staatsregierung ein nd Wefrgeug, negeg nach Veend gci TT“

Sachsen. 8 Anmerk ung: Wegen der Grundsätze für die Aufstellung der Uebersicht val ezcentrichung de fter rüfte gestern, wie „Wolffs weiterer Betrag bis zu 50 Millionen Mark zur Ver⸗ Unternehmen oder bei Privatpersonen gewinnbringende Beschäftigung Einnahmen für Januar 1920 in Nr. 36 S. 1251 des Zentralblatts für 889 Deutsche scft vel. die snbertas zn dos Heressen bchmg d Seae.e,n ber b Eüdflawiens auf die fügun tellt Pverhen, 89 Gemeinden und Gemeindeverbänden scen ans so das eigentliche Handwerk schädigen. In 8

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8 ji e. Faseierra he ed. 5 Die vorstehende Uebersicht enthält unter Abschnitt I das wirkliche Aufkommen an direkten Ste Verkehrs Zönl- letzte Note der Alliierten bezüglich Kärntens Sie zog die zur terung der Ausgaben für Kriegswohlfahrtszwecke rheiterschaft Fande der verkürzte nigh einhellige Sa —hw0. 4 727 b nme reuern, Verkehrssteuern, Zöllen - 3 ti . Zum Teil hielt sie, namentlich in den Städte H einstimmig einen deutschnationalen Antrag angenommen, das und Verbrauchssteuern einschl. der eingezahlten Zoll⸗ und Steuerstundungen und abzüglich der Ausfuhrvergütungen und der noch aus⸗ verschiedenen Schritte in Betracht, die in Fechnns ee böö der dem Gesetzentmwurf beigegebenen Be⸗ “ streng dapauf, daß die eaasch gia Arbestezeit nicht

Gesamtministerium möge bei der Reichsregierung dahin vor⸗ sicenden Stundungen, ohne Abzug irgendwelcher Verwaltungsausgaben. In den Beträgen Spalte 3 sind die Anteile der Länder mit⸗ werden sollen, um die vorbehaltlose Räus ü — 8 28 ben enn “ G m 1 ten. n rd . * 8 — S027. März 1915 110 Milli⸗ überschritten wurde, und sah in längerer Ar eit einen Verzicht auf stellig werden, daß diese der Absicht der Entente auf Unbrauch⸗ b 8 erbischen Truppen in der Zone A . cn. gründeng nätgeeil; satrd durch beset g 200 Müllionen, 8119 Wilt⸗. die eressetasen der Revolution; zum größeren Teil aber

Dann prüfte die Konferenz den Text eines Schreibens, vom 30. April 1917 wieder 200 Millionen, durch (hesetz von 2. Juli 1918 betrachtete sie es direkt als eine Freiheitsbeschränfung, wenn sie daran

barmachung der Dieselmotoren jeden möglichen Widerstand 8 b leiste. 3gs b gis C 8 Dier che HaceW“ ö 1 1 Uebereinkommen zwischen Polen und der Freien Stadt 800 Millionen und durch Gesetz vom 8. August 1919 150 Millionen, gehindent wurde, sich durch gut bezahlte Ueberstunden einen Mehr⸗ 8 — Die Ennabmebetrege⸗ on Bapern und Württemberg aus 1919 sind e Danzig hinzugefügt werden soll. im ganzen 960 Millionen Marv der Staatsregierung zur Ver⸗ verdienst zu verschaffen. . “ der gesamten deutschen Staatseisenbahnen einschl. deri nölfchen Gebietstei — Die Donaukonferenz hat den Schlußbericht des fägung gestellt worden, . Gemeinden 1nc eendagr Peqazar 4 K1ö-2. L.S 1. vees f 8 Fiebena 8— q 11.2n Sse ““ 5 8 f 8 jegswohlfahrtszwecke Beihilfen r a 2 1 “ afergehe cfarat her Fes⸗ 883 Auecacen Hiager Fnnd, nachdem die Gemeinden] noch nicht möglich, da noch keine normalen Verhältnisse eingetreten