8b1A“ 8 8 v11“X““ ist. Seitens englischen Treuhänders wurden die

sstler bisher entweder an das Reichsausgleichsamt rage den Vertreter desselben bei dem britischen Ausgleichsamt in

London verwiesen.

Nach längeren Verhandlungen hat sich der englische Treuhänder, wie „Wolkrs P.hen sh bero⸗ vüfhe nunmehr bereit erklärt, Anfrag en deutscher Reichsange⸗ höriger über die Höhe von Liquidationserlösen oder von Zinsen und Dividenden englischerseits beschlag⸗ mier Wertpapiere unmittelbar zu beantworten. Alle Reichsan ehörigen, die dahingehende Anfragen an den englischen Trekhänder zu richten haben, tun deshalb gut, sich von jetzt ab unmittelbar an ihn zu wenden. Nur in den Fällen, in denen der Treuhänder antworten sollte, daß die Unterlagen bereits an den Vertreter des Reichs⸗ ausgleichsamts in London übergeben seien, sind die An⸗ fragen an diesen zu richten. Unberührt hiervon bleiben Aus⸗ künfte über Zinsen und Dividenden solcher Wertpapiere, von denen entweder feststeht, daß sie nicht beschlagnahmt sind, oder von deren etwaiger Beschlagnahme dem deutschen Eigen⸗ tümer nichts oder nichts Sicheres bekannt geworden ist. Derartige Anfragen sind nach wie vor im unmittelbaren Feststellungsverkehr vom deutschen Gläubiger oder Eigentümer an die englische Gegenseite zu richten; im Falle des Miß⸗ lingens kann jedoch die Vermittlung der Ausgleichsämter weiter angerufen werden. Für Anfragen an den englischen Treu⸗ händer lautet die Anschrift: Publio Prustee, London WC 2, Kingsway; für die an den Vertreter des Reichs⸗ ausgleichsamts in London: An den Herrn Vertreter des Reichsausgleichsamts beim Britischen Ausgleichs⸗ amt, London, Deutsche Botschaft.

Dieser Hinweis auf die Möglichkeit, bei dem englischen Treuhänder nunmehr unmittelbar Auskunft zu erhalten, dürfte genügen, um die deutschen Beteiligten zu veranlassen, daß sie die Hauptstelle und die Zweigstellen des Reichsausgleichsamts mit solchen Anfragen, die in Anbetracht ihrer großen Anzahl eine erhebliche Mehrbelastung darstellen, nicht weiter befaffen.

—

ꝗ Der Parteitag der Deutschnationalen Volks⸗ in Hannover nahm in seiner gestrigen Sitzung nach dem Vortrag des Landtagsabgeordneten Dr. Ritter über „Volkstum und deutsche Zukunft“ und dem des Reichstagsabgeordneten Lambach über „Unsere Wege zur deutschen Volksgemein⸗ schaft“ Blättermeldungen zufolge zunächst nachstehende Ent⸗ schließung 58

Die Deutschnationale Volkspartei bekennt sich nach wie vor mi unerschütterlicher Konsequenz zur G h nach vie gs mit produktionsfreudigen Landwirtschaft als wichtigsten Faktor für den Wiederaufbau der Volkswirtschaft, die nicht zum geringsten Teil in⸗ folge der durch die Zwangswirtschaft bewirkten Unterernährung weiter Volksmassen niedergebrochen ist. Die Deutschnationale Volkspartei wird mit aller Kraft dahin wirken, daß die Landwirtschaft wieder die Möglichkeit bekommt, intensiv zu wirtschaften. Auch die bessere Belieferung mit Kunstdünger und Futtermitteln wird ein Hauptaugenmerk aller am Wiederaufbau beteiligten Personen und Körperschaften sein müssen. Eine rege Siedlungstätigkeit ist in jenen Gegenden zu fördern, wo der kleine Bauer als der unentbehrliche Träger nationalen Gesinnung nicht genügend vertreten ist. Einer rein mechanischen Aufteilung des Grundbesitzes als Massenversorgung der Großstädte und Industriezentren ist entgegenzutreten. Er⸗ strebenswert bleibt die gesunde Mischung von Groß⸗ und Klein⸗ besitz im Interesse einer möglichst gleichmäßigen Erzeugung aller landwirtschaftlichen Produkte. Das neuerdings vielenorts in Er⸗ scheinung getretene Bestreben, das Interesse des landwirtschaftlichen Arbeiters an der Ertragssteigerung des Betriebs durch Gewinn⸗ beteiligung verschiedenster Art zu beleben, ist auf das lebhafteste zu begrüßen und zu fördern. Erst dadurch, daß Groß⸗ und Kleinbesitz als Arbeitgeber und ⸗nehmer sich die Hände reichen zu gemeinsamer aufbauender Arbeit, zum Wohle des Volksganzen, wird die Grund⸗ lage geschaffen für ein neues, glücklicheres Deutschland.

Nachdem der Parteitag ferner eine Entschließung an⸗ genommen hatte, wonach er die von den Abgeordneten Ritter und Lambach vorgeschlagenen Richtlinien deutscher nationaler Kultur⸗ und Sozialpolitik billigt und von den Organen der Partei erwartet, daß sie diese durch ihre politische Tätigkeit der Erfüllung näher bringen, wurde er geschlossen.

Bayern.

Der Ministerrat hat vorgestern eine neue Verord⸗ nung gegen Wucher und Schleichhandel mit verschärften Strafbestimmungen beschlossen. .

„— Imn der gestrigen Sitzung des Landtags erklärte der Minister Hamm laut Meldung des „Wolffschen Telegraphen⸗ büros, daß die Reichsregierung alles tue, um die Vernichtung der Dieselmotoren zu verhindern. Auf Grund einer Er⸗ klärung des Vorsitzenden der Interalliierten Marinekommis⸗ sion könne die Gefahr eines Bauverbots als abgewendet gelten; die Reichsregierung werde auch die Gefahr der Zer⸗ störung der Motoren abzuwenden suchen, die ursprünglich für Unterseeboote bestimmt gewesen seien, nun aber gemäß den Bestimmungen des Friedensvertrages zu gewerblichen Zwecken verwendet würden.

Auf eine Anfrage der Sozialdemokraten, wie es sich mit angeblichen unerlaubten Waffentransporten verhalte, denen man seinerzeit auf dem Bahnhof Moosach bei München auf die Spur gekommen sei, teilte das Staatsministerium des Innern mit:

Es handle sich auf Grund der gepflogenen Erhebungen nicht um gefährliche Waffentransporte und es sei auch nicht richtig, daß von den zuständigen Behörden nichts unternommen würde. Was die in der Anfrage weiter erwähnten Wagen betreffe, die seit drei Wochen in München stehen und Waffen enthalten sollen, so handle es sich offenbar um zwei in Moosach eingetroffene Wagen, die für die Landesleitung der Einwohnerwehren bestimmt waren, und auch Pa⸗ tronen für das Landesschießen enthielten. Die Wagen seien ver⸗ sehentlich unter andere leere Wagen geraten, wodurch sich die Ent⸗ ladung verzögert habe.

„— Die Oberleitung der Organisation Escherich gibt in den Blättern nochmals ihre Ziele und Richtlinien bekannt, in denen hervorgehoben wird, daß sich die Organi⸗ sation nicht mit militärischen Dingen befaßt. Sie sei eine private Einrichtung, die auf verfassungsmäßigem Wege die Versöhnung der Volksklassen und den Wiederaufbau Deutschlands fördern wolle. Weiter werden die Grundlinien eines Arbeits⸗ programms dargelegt, das u. a. die Wiederbelebung des nationalen Gedankens in allen Volksschichten, das Festhalten am Reichsgedanken, die Wahrung der bundesstaatlichen Form, die Abwehr aller Absplitterungsbestrebungen vom Reich, die Stärkung der Staatsautorität, Bekämpfung des Bolschewismus und Nationalbolschewismus, Förderung des Arbeitswillens und

einer stetigen b6 Das Unterhaus hat in zweiter Lesung die Bill, be⸗

Die Volkskammer hat in ihrer gestrigen Sitzung die end 8 Verfassung für den Freistaat Sachsen in der Schlußabstimmung angenommen, ferner eine Entschließung, betreffend die Gewährung von Freikarten für die Landtagsmitglieder im Bereich der Reichseisenbahnen, und eine Entschließung, betreffend die Bildung eines Landeswirtschaftsrats in Sachsen, der in Sachen der Sozial⸗ und Wirtschaftspolitik gutachtlich und beratend gehört werden soll.

— Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, ist nach einer Mitteilung des Landesko ee ⸗. die k., ach⸗ er⸗ sorgung Sachsens nach wie vor ungfünstig. Die sächsische Industrie könne die vorliegenden großen Auslandsaufträge nicht erledigen, und infolgedessen könne auch keine Besserung in der Erwerbslosenfürsorge eintreten. Trotz dringender Vor⸗ stellungen in Berlin sei eine Hilfe von dort nicht zu erwarten. Sachsen habe daher nur die einzige Möglichkeit, sich selbst zu helfen. Nur durch die achtstündige Arbeitszeit könne die Kohlenförderung erhöht werden. Der Landeskohlenkommissar werde sich daher in den nächsten Tagen in Begleitung von Ver⸗ tretern der Ministerien nochmals in das Zwickauer und Lugau⸗ Oelsnitzer Revier begeben und trotz der für die sächsischen Bergarbeiter schwierigen Gruben⸗ und Abbauverhältnisse auf eine Verlängerung der Arbeitsdauer hinzuwirken suchen.

Oesterreich.

Der österreichische Gesandte in Berlin Professor Dr. Ludo Hartmann hat nach einer Meldung des „Wolffschen Tele⸗ graphenbüros“ im Zusammenhang mit dem Rücktritt des Dr. Renner als Staatssekretär des Aeußern sein im August 1919 eingereichtes Gesuch erneuert und den Staatssekretär Mayr, der provisorisch das Staatsamt für Aeußeres leitet, um möglichst rasche Ernennung seines Nachfolgers gebeten.

— Die südslawischen Blätter bringen fast tägli Meldungen über angeblichen deutschen Terror in züch Kärntner Südzone und behaupten, die dortige Bevölkerung leide immer ärger unter den Gewalttaten deutscher Banden, die das Volk, an Leben und Besitz hedrohten. Demgegenüber wird obiger Quelle zufolge festgestellt: Derartige Meldungen, mit denen die schon seit langem von der Laibacher Presse betriebene Hetze zu durchsichtigen Zwecken fortgeführt wird, entsprechen in keiner Weise der Wahrheit. Niemand in Kärnten denkt daran, die südslawische Gewaltpolitik in der Südzone mit gleichem zu vergelten. Nicht Rache, sondern Versöhnung und friedliches Zusammenarbeiten von Deutschen und Slowenen in der Fütoyh ist die von österreichischer Seite ausgegebene

arole. 8

Ungarn.

Der Minister des Aeußern hat der Nationalversamm⸗ lung den im Trianon abgeschlossenen Friedensvertrag unterbreitet.

— Großbritannien und Irland.

treffend den Ausnahmezustand, mit 257 gegen 57 Stimmen angenommen. 1

Vor der Annahme der Bill stellte Bonar Law, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, nachdrücklich in Abrede, daß die Bill einen Angriff auf die Gewerkschaften bedeute, und sagte, sie werde nur in Kraft treten, wenn eine Aktion erfolge oder drohe, die zum Ziele habe, den Staat der ihm notwendigen Lebensbedürfnisse zu be⸗ rauben. Bonar Law erklärte, die Bill würde sicher als Heraus⸗ forderung empfunden werden, wenn sie später — sollten die Verhand⸗ lungen, die jetzt wieder aufgenommen worden sind, in ein kritisches Stadium treten — zur Verhandlung kommen sollte.

— In Beantwortung der Anfrage über die Wieder⸗ aufnahme der Handelsbeziehungen zwischen England und Rußland erklärte Bonar Law:

„Die Freilassung aller britischen Staatsangehörigen in Rußland, die heimzukehren wünschten, sei die Vorbedingung für eine Wieder⸗ aufnahme der Verhandlungen über die Handelsbeziehungen. Die britische Regierung habe stets die Wiederaufnahme des Handels für äußerst wünschenswert erachtet und stehe jetzt mehr denn je auf diesem Standpunkt. Man müsse den Umfang der Arbeitslosigkeit und die Tatsache berücksichtigen, daß der Handel mit Rußland von anderen Ländern wieder aufgenommen worden sei. England müsse sein Bestes tun, um seinen Anteil daran zu erhalten.

Sir Geddes erklärte, daß der Kohlenstreik den Steuer⸗ zahlern wöchentlich 2—3 Millionen Pfund Sterling koste.

Frankreich.

Der Botschafterrat setzte gestern die Verhandlung über das Danziger Abkommen fort und nahm, wie die „Agence Havas“ meldet, Kenntnis von der Weigerung der Danziger Delegierten, zur Verständigung die Hand zu bieten und d ursprünglichen Entwurf abzuändern.

bbbbbblleb. v

Nach einer Havasmeldung aus Sewastopol ist der französisch e Oberkommissar bei der Regierung des Generals Wrangeh de Martel, gestern in Sewastopol an⸗ gekommen.

— Den amtlichen ukrainischen Heeresberichten vom 20. und 21. Oktober zufolge hat die ukrainische Gegen⸗ offensive ansehnliche Erfolge in östlicher und südöstlicher 1“ gezeitigt. 8 8

Ostwärts haben die ukrainischen Nationaltruppen bei Winnitza und Choloniwsk die volschewistische Front ö“ die Eisenbahnlinie Schmerinka-—Kiew überschritten und sind gegen Berditschew tief in die feindliche Etappe eingedrungeu. Die Stadt Winnitza sowie der wichtige Eisenbahnknotenpunkt Kasjatyn auf der Linie Kalinowka-—-Kiew wurden genommen. Südwärts wurde nach harten Kämpfen die feindliche Front bei Bar und Jarytschew durchbrochen. Hier zieht sich der Feind flucht⸗ artig auf dem ganzen Abschnitt zwischen Schmerinka und Mohylew in Richtung Wapnjarka zurück. Die ukrainischen Truppen haben die Ortschaften Dzuryn und Jaruga am Dnjestr besetzt und mar⸗ schieren auf Jampol.

¹ Italien. 8

Der vorgestrige Ministerrat hat der „Kölnischen Zeitung“ zufolge die Veröffentlichung eines Einheitsstatuts für die neuen Provinzen beschlossen. Für Südtirol soll eine Er⸗ klärung beigefügt werden, welche die dort bestehenden Gesetze mit dem italienischen Grundgesetz ausgleicht. 3

— Nach einer Meldung des „Popolo d'Italia“ hat der französische Gesandte in Belgrad den südslawischen Minister des Aeußern Trumbitsch besucht und der südslawis 8

es

Schutz der Freiheit der Arbeit und den Ausgleich zwischen Ar es und Arbeitnehmern bezweckt.

Regierung die Unterstützung der französischen gierung zugesagt, falls sich die italienischen Truppen

den Besehlen zur Näumung sch widersetzen würden, die nach dem Verzicht der italienischen Re⸗

des.

gierung an Südslawien abgetreten werden sollen.

“ Belgien. Der Völkerbundsrat Fceütsr sich vorgestern Vor⸗ mittag mit dem Ergebnis der Brüsseler Finanzkonferenz, über die Lson Bourgeois Bericht erstattete, und beschloß die Schaffung eines ständigen Büros zum Studium der Finang⸗ fragen. Darauf erstattete Tittoni einen dem Inhalte nach hbereits bekannten Bericht über die wirtschaftliche Lage der Welt und über die Rohstoffmonopole und schloß mit der Forderung, daß das zu schaffende ständige Büro mit der Frage der Monopole und der Verteilung der Rohstoffe befaßt werde.

— In einer Sitzung des Ministerrats teilte der Kolonial⸗ minister Franck mit, daß im Kongo neue Kohlen⸗ und Erzlager entdeckt worden seien.

— Wie die „Gazette“ mitteilt, sind 110 Boote des Rheinischen und Maas⸗Llonds, Eigentum von unter Sequester stehenden Gesellschaften, dem Lloyd Royal Belge ügesprochen worden. Mit diesen

ntwerpen— Straßburg eingerichtet.

Litauen.

Laut Meldung der „Litauischen Telegraphenagentur“ 5₰ der polnisch⸗litauische Gefangenenaustausch bereits bo⸗ üenen Vorgestern kam der erste Transport in Litauen an.

ie Gefangenen sind vollständig ausgeplündert. von jenseits der Front melden, daß die Soldaten Zeligowskis die Einwohner in grauenhafter Weise terrorisieren. Am meisten haben die litauischen Geistlichen zu leiden, die fast sämtlich gefangen gesetzt wurden, so daß ganze Kirchspiele ohne Geistliche sind. Einige von den Geiflichen sind erschossen worden. Manche Dörfer sind ganz niedergebrannt worden, wie z. B. Mergezeris, Raudomonys, zwei Dörfer in dem Kirchspiel Perlojus u. a. Die Bewohner werden in eeneehehe Weise ausgeplündert und oft der gesamten Lebensmittel beraubt.

— Die „Berlingske Tidende“ meldet aus Kowno unter dem 26. Oktober: b

Polnische Infanterie⸗ und Kavallerie⸗Abtei⸗ lungen, die von Panzerzügen mit Schnellfeuergeschütz unterstützt wurden, unternahmen “ einen starken Angrif egen die litauischen Stellungen an der Eisenbahnlinie andwarowo⸗Orany. Nach fünfstündigem blutigen Kampf wurden die Litauer gezwungen, sich vor dem übermächtigen Feinde 3 zurückzuziehen, nachdem sie diesem schwere Verluste zugefügt hatten.

Tschecho⸗Slowakei.

Das Budget für das Jahr 1921, das der Minister Dr. Englis gestern dem Abgeordnetenhaus vorlegte, ent⸗

hält Gesamtausgaben im Betrage von 14 104 374 650 Kronen.

Davon sind 9-172 265 936 ordentliche und 4932 108 714 Kronen außerordentliche Ausgaben. Die Einnahmen betragen 14 107 979 550 Kronen. Außerdem legte der Finanzminister ein umfangreiches Investitionsprogramm vor, welches

Gesamtausgaben von 3 052 606 000 Kronen erfordern wird.

Während die ordentlichen Ausgaben durch die ordentlichen

Einnahmen gedeckt werden sollen, verlangt die Regierung zur

Beschaffung der für die Investition erforderlichen Beträge bie Ermächtigung für Kreditoperationen von 30053 000 000 Kronen. Der Ertrag dieser Kreditoperationen darf zu anderen

als zu Investierungszwecken nicht verwendet werden.

TSchweden.

„Das neue Ministerium ist n Tidende“ folgendermaßen gebildet: Ministerpräsident: Geer, Minister des Auswärtigen: Graf Wrangel, Justizminister: Ekeberg, Kultusminister: Generaldirektor Berg⸗ quist, Verteidigungsminister: General Hammarskfjöld, Finanzminister: Tamm, Landwirtschaftsminister: Prosefsor Nils Hansson, Fondelamincgr⸗ Landeshauptmann Gustavp Malm, Minister für soziale Fürsorge: Generaldirektor Elm⸗ quist, Verkehrsminister:; Landeshauptmann Murrai. Zu Ministern ohne Portefeuille wurden ernannt Dahlberg und Eriksson. 8

.

8

„ Norwegen. 8 Der Storthing hat mit 92 gegen 31. Stimmen eine Herabsetzung des Stimmrechtsalters zu den Parlaments⸗ wahlen von 25 auf 8 Jahre beschlossen.

Griechenland. B Das Kabinett hat eine Botschaft an das Volk ge⸗ richtet, in der mitgeteilt wird, daß der Prinz Paul, der dritte Sohn des Königs Konstantin, zur Thronbestei auf⸗ gefordert worden ist. Nach einer „Havasmeldung“ wird das zurzeit aufgelöste Parlament unverzüglich zur Wahl eines Regenten einberufen werden. Die Wahl des Ad⸗ mirals Konduriotis scheint gesichert zu sein. zur Nationalversammlung werden um eine Woche vertagt.

Niach einer Meldung der „Times“ aus Teheran haben die Roten die persischen Truppen aus ihrer Stellung bei Enseli vertrieben und Rescht genommen.

b — Wie die „Agence Havas“ aus Bombay erfährt, hält sich ein bolschewistischer Abgesandter gegenwärtig im Palast des Emirs von Buchara auf. Als Bolschewisten die im Palast befindliche Munition des Emirs fortschaffen wollten, entstand eine Explosion. Zahlreiche Personen wurden getötet und verwundet. Der Emir soll zusammen mit der Regierung u 500 Anhängern nach Afghanistan geflüchtet sein.

Parlamentarische Nachrichten.

Die veranschlagten Steuern und Abgaben im Reichshaushalt für das Rechnungsjahr 1920.

Der Reichshaushaltsplan, der die verfassungsmäßige und finanz⸗ wirtschaftliche Grundlage für die Fortsüheung der Reichsverwaltung im Rechnungsjahre 1920 schaffen soll, hat in seiner äußeren

orm eine wesentliche Umgestaltung erfahren. Infolge 3 chaffung neuer und der Aufteilung bestehender Reichsressorts sowie der dadurch bedingten Umgruppierung der alten und Einfügung neuer Einnahme⸗ und Ausgabekapitel erschien eine vollständige Neueinteilung geboten. Die bisher getrennten Haus⸗ halte für Heer und Marine sind entsprechend der jetzigen Organi⸗ sation zu einem Abschnitt vereinigt worden. Neu hi 1 sind die Haushalte des eichsministeriums für Ernährung und . wirtschaft und des Reichsministeriums für Wiederaufbau. Der Haus⸗ halt des Reichsverkehrsministeriums umfaßt nur die Einnahmen und Ausgaben der bee -- z für Wasserstraßen und für Luft, und Kraftfahrwesen, während die Einnahmen und Ausgaben für dis

Reicheeisenbahnen — einschneßlich

“ wird ein Ueberschuß von 1527 4₰ im balt der allgemeinen Finanzverwaltung in Einnahme gestellt

Booten werde ein Dienst

ANnteile sind bei den fortdauernden Ausgaben nachgewiesen.

der „Berlingste

Die Wahlen

derjenigen für den Reichsverkehrs⸗

minister selbst — in den halt 82 Reichseisenbahnverwaltung ind. Die jebsverwal — — Eisenbahnen, sich, F sätzlich aus den Ein⸗

en, sind aus dem eigentlichen

— t ausgeschieden worden und werden als in sich

ltungen b wiesen werden. A G gen besonders nachge 2*

eschlossene der

sind. Im übrigen werden die Betriebsverwaltungen mit erheblichen Fehlbeträgen abschließen. Die Fertigstellung der Haushalte der Be⸗ bsverwaltungen hat sich infolge der mit dem Ueberzange der Eifenbahnen sowie der früheren bayerischen und württembergischen Post⸗ und Telegraphenverwaltungen auf das Reich verbundenen Schwierigkeiten verzögert, sie können deshalb erst später vorgelegt werden. In einem besonderen Haushalte sind auch die Ausgaben zu⸗ sammengefaßt, die dem Reiche in Ausführung des Friedensvertrags einer Vorverträge erwachsen. 2

Nach dem dem Reichstag vorliegenden Entwurfe schließt der ordentliche Haushalt in Einnahme und Ausgabe ohne die Betriebsverwaltungen mit 39 891 562 733 ℳ ab. Das ist gegen die Summe des Vorjahrs einschließlich der Nachträge unter Ausschaltung der Betriebsverwaltungen bei den Einnahmen ein Mehr von 25 512 103 279 ℳ und bei Ausgaben ein Mehr

25 359 270 698 ℳ.

Unter den Einnahmen des Reichs hat sein Anteil an dem Reingewinn der Reichsbank nach dem Durchschnitt der Vorjahre mit 350 000 000 ℳ (gegen 1919 156 000 000 ℳ mehr) eingestelt werden können. Bei den Darlehnskassen wird entsprechend dem tatfächlichen Aufkommen für 1919 mit einem Ueberschusse von 1100 000 000 ℳ (gegen den Voranschlag für 1919 750 000 000 ℳ mehr) gerechnet. b 8 8

Die wichtigsten Einnahmen im ordentlichen Haushalt des Reichs sind die aus Zöllen und Steuern. ZBZei ihnen konnten bezüglich der Ermittlung der Ansätze für die einzelnen Abgabenzweige die Vergleichszahlen der Vorjahre nur zum Teil als Unterlage dienen. Zunächst war das Aufkommen im Hinblick auf die Verkleinerung des Reichsgebiets bei den einzelnen Steuern durchweg um ein Zehntel zu verringern; auch war zu berücksichtigen, daß in den besetzten Gebieten bei den besonderen dort für die Erhebung der Abgaben bestehenden Verhältnissen mit einer wesentlichen Minderung der Einnahmen gerechnet werden muß. Anderseits war in Betracht zu ziehen, daß sich die Isteinnahmen um die Beträge erhöhen, die isher als Verwaltungskosten an die Länder zu zahlen waren und nach einem gewissen Hundertsatze der Einnahmen (Roh⸗Solleinnahmen) berechnet worden sind. Fneltch mußte berücksichtigt werden, daß die eine wesentliche Grundlage für zuverlässige Schätzungen bildende Stabilität in Handel, Industrie und Verkehr immer noch nicht vorhanden und auch in absehbarer Zeit noch nicht zu erwarten ist. Dem Brutto⸗ prinzip entsprechend sind die Einnahmen mit ihren vollen Erträgen

2

veranschlagt; die davon den Ländern und Gemeinden zu überweisenden

den von

Die Einnahmen sind gegliedert in fortdauernde Steuern, ein⸗ malige Steuern, Zölle und Verbrauchssteuern und sonstige Abgaben. Die fortdauernden direkten Steuern und Ver⸗ kehrssteuern sind im ganzen angesetzt mit 23 320 Millionen Mark gegen 2180,3 Millionen Mark im Vorjahre, also 21 139,7 Mil⸗ lionen Mark mehr. An neuen Steuern sind darin enthalten:

die Einkommensteuer mit . . 12 000 Mill. ℳ,

„ Körperschaftssteuer mit. böö““

„ Kapitalertragssteuer mit. 11““ as Reichenstopser X4AX“

(hiervon sollen 750 Millionen Mark zur Uebernahme n Fabrung

gegebener Kriegsanleihe dienen, die im Haushalt der Reichsschul

„in Ausgabe eg einenh 8

die Grunderwerbsteuer mit . 220 Mill. ℳ. Höher sind veranschlagt:

die Erbschaftssteuer 5 mit . . . 620 Mill. ℳ, gegen 1919 mehr 545 Mill. ℳ, „ Umsatzsteuer mit 36500 „ „ „ 1919 „ 2690 „ „, „ Reichsstempel⸗ abgaben mit. 400 „ „ „ 1919 „ ö“ Abgaben vom Personen⸗ und 8 Güterverkehr . 630 „ „ „ 1919 „ 185 „ „ Fortgefallen ist die Zuwachssteuer mit 0,1 Million Mark und die mit den Post⸗ und Telegraphengebühren zu erhebende Reichs⸗ abgabe, die für die erste Hälfte des Rechnungsjahrs 1919 noch mit 175 Millionen Mark in Ansatz gebracht war.

An einmaligen Steuern ist die Kriegsabgabe vom Ver⸗ mögenszuwachs mit 4500 Millionen Mark vorgesehen. Im ganzen werden von dieser Abgabe 10 Milliarden Mark erwartet, wovon 3500 Mill. Mark dem Rechnungsjahr 1919 und 1 4500 „ 5 8 . 1920 zugute kommen, während 2000 „ „ für das Rechnungsjahr 1921 verbleiben.

An Einnahmen aus Zöllen und Verbrauchssteuern einschließlich der Einnahmen aus dem Branntweinmonopol sieht der Haushalt 9147 Millionen Mark vor gegen 1961,3 Millionen Mark im Vorjahr, also 7185,7 Millionen Mark mehr. Höher

veranschlagt sind: die Zölle .mit 2500 Mill. ℳ, gegen 1919 mehr 2388 Mill. ℳ, 919 “

„ Kohlensteuer. „ 4500 „ „,„ „ 1 8 „ Tabaksteuer 1900 „ . „ 1910 „ „ Biersteuer. VVbb 4 7 „ Wein⸗ und Schaumwein⸗ 3 steuer. 350 8 „ Mineralwasser⸗ steuer.. 50 „ 1919 aus dem Brannt⸗ weinmonopol 320 „ 1919 „ „ 1919 „

. 50 1919 „

1919

*

„ Spielkarten⸗ h5855 Niedriger sind veranschlagt: 1 b die Zudkersteuer mit 160 Mill. ℳ, gegetl 1919 weniger 20 Mill. ℳ, „ Salzsteuer. „ 18129 „ 19 „ Leuchtmittel⸗ steneer. 8 E1111“

Ansonstigen Einnahmen sind noch die Ausfuhrabgaben mit 700 Millionen Mark zu erwähnen. Der Ertrag wird nach den bisherigen Einnahmen auf 1200 Millionen Mark geschätzt. Mit Rücksicht auf eine Entschließung des Recaieosschuser für Volks⸗ wirischaft, wonach für solche Ausfuhrwaren, deren Absatz im Auslande stockt, die Abgaben vorübergehend nicht veranlagt werden sollen, sind indessen nur 700 Millionen Mark worden.

Bei der Beurteilung der Einnahmen dürfen die sich aus der Abgabenverwaltung ergebenden Ausgaben nicht außer Betracht bleiben. Die Kosten der Verwaltung der Reichsabgaben, die den früheren Verwaltungskostenvergütungen entsprechen, berechnen sich nach dem Haushalt des Reichsfinanzministeriums — Abschnitt Landesfinanz⸗ äͤmter und deren nachgeordnete Behörden — auf 1244 Millionen Mark, sowie an Pehnen auf 36,7 Millionen Mark bei den fort⸗ dauernden und 15 Millionen Mark bei den einmaligen Ausgaben. An Entschädigungen fremder Behörden für die Mitwirkung bei der Verwaltung der Reichsabgaben sind vorgesehen: für die Reichspost⸗ verwaltung rund 150 Millionen Mark, für die Gemeinden 141 Mil⸗ mioneg egff chsschuld beansprucht bei den fortdauernden Aus

ie Reichsschu anspru i ortdauern us⸗ gaben einen Mehrbedarf von 3779 Millionen Mark, darunter für Verzinsung 2910 und für Tilgung 857 Millionen Mark.

Beim 1186 Haushal werden

52 579 319 139 angefordert, denen Einnahmen in Höhe von

*) Nach Abrechnung der in Wegfall kommenden Branntwein⸗

10 „.

9 9 7

50 291 550 115 ℳ aufzu 17 450 000 000 ℳ durch d

vertra licher Notstände erforderlich

Der Nachmittag seine Verhand

berichtet:

wollten in Wirtschafts

auch mitgemacht. Vorschla

Bergarbeiter am

trustung der Kohlenwirt lassung ihrer e gewonnen werden sollen. wirtschaft aber, und

nach wie vor nur in der alle Privatinteressen dem geordnet werden.

Silverberg Arbeit froh werden.

Herrn Stinnes, daß er nu sei, bemerkt der Reduer, danken der Gemeinwirts

Verteilung sollten Staat

hätten die Arbeiter das, w

bäütten be riche erhalten. Geheimrat Duisbe

Kohlenwirtschaf Beispiele belegt. Der

gestärkt werde, während der Sozialisierung bisher

schläge der Soziali Perr Imbusch

stellten, daß die Soziali gleichen Dran nehmer. Der⸗

He

die Entscheidung, ob wir Richtlinien im Sinne der

beiter der e etreten, infolge

stand ütte still.

Bismar

Verhand führt.

Der „Rostocker Anz verschiedenen Krei ausstand ausgebrochen Bezirk d aufgenommen. Die burger Bezirk wird

Staatsarbeiter

Senat hat gestern

beginnen heute Straßenbahn schlossen.

Nach einer von „W der Vollzugsaussch

führer mit

zur Folge haben könnte. Wiederaufnahme mit der Regierung

gabe

Der Deutsche NW. 7, Dorotheenstraße

steuer mit 60 Millionen Mark.

benutzbaren Bibliotheks⸗

2 287 769 024 ℳ gegenübersteben,

handelt es sich meist um Ausgaben, die zur Erfüllung des riedens⸗ 8, als Nachwirkung des Krieges oder zur Bebene 8 chaft⸗

gemeinsame 1 schaftsrats und des Reichskohleurats setzte am gestrigen

lisierungskommission zur Sozialisierung . enb 2 worüber das „Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger

„Herr Wernex (Arbeitnehmer) kam den Porschlägen der Stinnes und Silverberg kein Vertrauen entgegenbringen. Die Arbeite ten i ragen endlich einmal mitreden, dazu solle die Sozialisierung der erste Schritt sein. 6 1 3 leitenden Beamten bei einer Sczialisierung nicht weiter arbeiten würden, telle er nicht. Bei früheren Verstaatlichungen hätten sie jj

den größten Teil der Arbeiter Der Redner verliest sodann folgende Erklärung: „Die Arbeitnehmewertreter haben 1 Arbeitgebervertreter des Kohlenbergbaues Kenntnis genommen. Sie erkennen in den Ausführungen .

Gewinn des deutschen Kohlenbergbaus betoiligen will, das Bestreben, die Arbeiterschaft von der Forderung der Soziali⸗ sierung, die doch eine Forderung zugunsten der Gemeinwirtschaft ist, durch Verheißung persönlicher Vorteile abzulenken. Die Herrn Stinnes sind FFrichtet

entwicklungsfähigsten Die Gesamtinteressen h zwar sor verbr Industrien und der Landwirtschaft als auch der öffentlichen und privaten Verbraucher, würden der Herrschaft einiger weniger Trustkönige geopfert werden. Die Arbeitnehmerschaft hält den Zentralorganisation der Kohlenwirtschaft fest, da die gut der ganzen Volkswirtschaft sein und bleiben muß, und sie erkennt

Herr Wagner (Arbeitnehmer 1 b und Stinnes spreche noch immer der Geist der Verneinung. Der Arbeiter wolle nicht mehr Arbeitsobiekt sein, er wolle it der Lösung dieser psvchologischen Frage würden sich auch alle übrigen Fragen lösen.

vorteilen, dazu geben sich die Generaldirektor Dr.⸗Ing. 2

auf die Bedeutung der Kohle hin, die . jedes Lebens sei; und gerade diese wolle man zu Experimenten be⸗

Von einer Vertrustung der Kohle sei gar keine Rede.I solle nur die Verteilung der Kohle auf der Grundlage der Einteilung des Reichs in Wirtschaftsgebiete erfolgen, damit jeder einzelne Betrieb die Garantie dafür erhalte, auch Kohlen zu bekommen.

Willen zur Mitarbeit, erwartet aber auf seiten der Ar bedingtes Vertrauen zu den Ausführungen der Arbeitgeber. 9d sei nicht immer gewinnbringend, was er durch einige Redner polemisiert sodann in längeren Aus⸗ führungen gegen die Arbeitnehmer und Glaube stehe, der Glaube der Arbeitgeber aber durch

fͤr eine individualisierte Gemeinwirtschaft b Sozialismus üen Massenwirtschaft ein und lehnt beide Vor⸗

ständigung werde leichter sein, wenn „si sierung komme. 8 nach Freiheit und Selbstbetätigun orschlag des Herrn Silverberg, betreffs der Vetrustung laufe nur auf eine Verankerung des alten Systems hinaus. Zu den Unternehmern habe er das Vertrauen, daß der größte Teil von ihnen so viel Gemeinsinn haben werde, auch mitzumachen, wenn es ihnen einmal gegers den Strich gehe. 1

er Löffler (kaufmännischer Angestellter) sieht in der Schaffung von Wirtschaftsprovinzen den ersten Schritt zur Reichseinheit. Das würden die Arbeiter nie zulassen. Die bemerkt der Redner, streben nach der Umformung;

Darauf wurde die Fortsetzung nachmittag 3 ½ Uhr vertagt.

Statistir und Volkswirtschaft.

Arbeitsstreitigkeiten. Am Mentagabene; sind, wie „W. T. B.“ erfährt, die Ar⸗ ektri ungefähr 2500 Mann, auf der Bismarckhütte in den

Die Ausständigen fordern Tonnagegeldes und allgemeine Lohnerhöhung. Sofort aufgenommene unge aben bisher zu keinem Die Martinsstahl⸗ und Elektroöfen sind gelöscht, und es wird geraume Zeit dauern, sie wieder in Betrieb zu setzen.

at „W. Vermittlungsvorschlag des Vertreters vom arbeitsministerium anzunehmen und margen die in den Staatsbetrieben wieder aufzunehmen.

Sachen der Staatsarbeiter angenommen. wieder zu spielen. hat die sofortige Wiederaufnahme

am Montagabend über die Ergebnisse der Besprechung der Berg Ulopd George. Hodges teilte mit, daß bisher nichts eingetreten

sei, was eine Unterbrechun

so daß durch Anleibe noch wovon indessen schon

bri sind, e. schon bewisligt sind. Hierbei

n d ie Köthaushalte

ng wirts sind.

Ausschuß des Reichswirt⸗

lungen über die Varschläge der Sozia⸗ des Kohlenbergbaus fort,

ren beiter

Die Befürchtung, daß die

I sei für die Arbeitnehmervertreter und scaft des Ruhrreviers das einzig Mögliche. von den Ausführungen der

des Herrn Silverberg, der die

Pläne des

auf eine hezirksweise Ver⸗

Arbeiter durch Zu⸗

zur Führerschaft der deuts Volks⸗ Kohlen verbrauchenden

schaft., für die die Köpfe

sowohl der

demgegenüber an der ohle Gemein⸗

sozialisierten Wirtschaft die Gewähr, daß Gemeinwohl in jeder Beziehung unter⸗

Sie lehnen deshalb diese Vorschläge ab.“

betont, aus den Reden der Herren

seiner

Die Auffassung des r mitmachen wolle, wenn er bleibe. was er kann uns nicht weiter bringen. Den Ge⸗

chaft preiszugeben für Gewährung von Privat⸗

Arbeiter nicht her. Vögler (Eisenhüttenvertreter) weist die die Vorbedingung jeder Arbeit und

An dieser

und Gemeinden Anteil haben. Damit as sie wollten, und der Unternehmer bleibe

rg schemische Industrie) beer 1q a Auch die

betont, daß hier Glaube gegen die Erfahrung alle Versuche der Arbeiter in der Richtung schief gegangen seien. Der Redner tritt

haft an Stelle der durch den

jerungskommission ab. “ (Christl. Bergarbeiterverband) meint, eine Ver⸗

ch alle auf den Standpunkt Die Arbeiter hätten den wie die Unter⸗

der assen, treffen wir daher in den nächsten Tagen uns auf bestimmte Sozialisierung zusammenfinden können. der Beratung bis Mittwoch⸗

Zertrümmerun

schen und Maschinenbetriebe,

Aus⸗ dessen liegen seitdem alle Betriebe der Erhöhung des

Ergebnis ge⸗

eiger“ meldet: Am 15. Oktober war in sen Pommerns ein Landarbeiter⸗ . Am Sonnabend hat im Lassaner

die ausständige Prbeiterschaft die Arbeit wieder

Wiederaufnahme der Arbeit im Carls⸗ für Montag erwartet. Die Bezahlung der

Streiktage ist von den Arbeitgebern abgelehnt worden. Eine gestern abgehaltene Versamm lung

der Bremer zufolge beschlossen, den Reichs⸗ Arbeit . Der ebenfalls den Vermittlungsvorschlag in Die städtischen Theater Das Werkstättenpersonal der der Arbeit be⸗

W. T. B.“

b 8 B.“ übermittelten Reutermeldung beriet u

der britischen Bergarbeiter ergarbeiter⸗

der Verhandlungen mit der Regierung er Vollzugsausschuß erklärte sich mit der der laufenden Verhandlungen einverstanden. 8

Wohlfahrtspflege. Eine Auskunftsstelle

für das Auslandsliebes⸗ nwerk in Berlin.

eentralausschuß für die Auslandshilfe in Berlin

2, hat in seinen Räumen einen gebührenfrei und Lesesaal, eine soziologische Auskunfts⸗

stelle für In⸗ und Ausländer eingerichtet, die sich an der Hand amt⸗ lichen Makerials über soziale, sosialpolitische und alle verwaundten — eingehend unterrichten wollen. Die einschlägigen Werke, Zeitungen und Zeitschriften liegen hier ans, umd Akten, 8 8 4 n. 2 “ stehen ügung. Da der D arschuf schaft der im Deuts iche wirkenden, mit

zur ein⸗

ausländischen Liebesgaben befoßten wirtschaftlichen und Woblfahrte⸗

organisationen ohne Unterschied der und des Bekenntnisses

darstellt, strömt ibm dauernd ganz besond ers reiches und zuverläfsiges

Material über die wirtschaftliche Lage im weitesten zu — — g 822 — angedeute ten 2 F nutzbar machen will. Es kann im allgemeinen

öffentlichen Bibliotheken geltenden FBaeeee vvI Der Leseraum ist an allen Wochentagen von 10 bis 4 U 1258 Der Zentralausschuß stellt. soweit möglid), sein Material

balb Berlins zur Verfügung und ist gern bereit, In⸗ und Aus⸗ ländern, die unsere Arbeits⸗, Gesundheits⸗ usw. Verhältnisse persönlich studieren wollen, sachkundige Führer zu geben. (W. T. B.)

3 Kunst und Wissenschaft.

Die Wiederherstellungsarbeiten am Tyom in Fritzlar baben zu der Entdeckung eines kostbaren Bildwerks aus früh⸗ zomanischer Zeit geführt. Wie, die Seemannsche „Kuust⸗ chronik“ auf Grund des Fundberichts vorr Professor Christian Rauch mitteilt, stieß man bei den Arbeiten auf den Zugang zu einem unter. irdischen Gewölbe, das als Grabkammer für die Gebeine der 1232 bei der Zerstörung von Stadt und Dom durch den Landgrafen TConrad von Thüringen Erschlagenen erkannt wurde. Im Schutt dieser Gruft fand man eine kleine Bronzefigur eines Betenden, die sich als Teil des Tragaltars im Fritzlarer Domschatz unswies. Damit ist kin

Kreise des —— von Helmarshausen

es Werk aus dem 1 . nenes, Werd mm vie Forschang den Bahꝛ. echer der deitschen Plastik

des romanischen Mon stils erkannte-

Briefpostbeförderung nach Amerika im vember. Im Monat November fünden Postabgünge nach Nord⸗ und Südamerika mit folgenden Dampfern statt: 1

1. Dampfer „Nieuw Amsterdam“, Istyndam“ und „Rotterdam nach New York von Rotterzt n und 23. November. schluß beim Postamt 2 in Emmerich am Z., 10. 21. Nos 8 Uhr Vormittags und beim Postamt 1 in Hamburg für — Prie sendaneen. am 2., 9. 2 b 7 Uhr ür Einschreibsendungen am 2., 9. un 10. Movember r gr churia“ und „Maongolin“ nach New York

mittags; 2. Dampfer „Man goli 1 b m 10. und 24. November. Postschluß beim Postamt 1 von Hamburg ar II

in Hamburg für gewöhnliche Brieisendunsgen am 9. 7 Uhr Nachmltkags, für Einschreibsendungem am 9. nnd 23. November 8 Uhr Vormittags; 3. Dampfer „United States“ und „Oscar II. nach New York von Kopenhagen am 188. uud 26. November. Post⸗ schluß beim Postamt 1 in für gewöhnliche Briessendungen am 16. und 24. November 7 Nachmittags, für Einschreib⸗ sendungen am 16. und 24. November 3 Uhr Bnnmittags; 4. Dampfer „Stockholm“ nach New York von Gotshenbung am 18. November, Postschluß beim Postamt 1 in rg sür gewöhmliche Brief⸗ sendungen am 15. November 8 Uhr Mormittags, für Einschreib⸗ sendungen am 14. November 12 Uhr Mit tags⸗ 5. Dampfer „Gebria nach 5 de Janeiro usw. von Amsterdarn am 24. November, 22 schluß beim Postamt 2 in C am 22. November 8 Uhr B. mittags und beim Postamt 1 in für gewöhnliche Brief⸗ sendungen am 21. November 7 Uhr Nachmittags, für Einschreib⸗ sendungen am 21. November 8 Uhr Vornutttags.

Der am 11. November von Kopen hagen nach New York ab⸗ ehende Dampfer „Frederik VIII.“ wird, nur zur Beförderung von Briefsendungen mit Leitvermerk berkutzt.

Der bereits bekanntgegebene Postschluß für den am 3. November von Amsterdam nach 5 de Janeiro usw. abgehenden Dampfer „Brabantia“ ist anderweit festgesetzt wordien, und zwar beim Post⸗ amt 2 in Emmerich auf den 1. November, 8 Uhr Vormittags, und beim Postamt 1 in Hamburg für gewölmliche Briessendungen auf den 31. Oktober, 7 Uhr Nachmittags, sür Einschreibsendungen auf den 31. Oktober, 8 Uhr Vormittags.

1“

Platindiebstahl beim Telegraphenapparat⸗ amt. Vor kurzem sind in dem Apparnt⸗ und Materialienlager des Telegraphenapparatamtes des Reichespostministeriums in der Holzmarktstraße in Berlin größere Doebstähle an Platin auf⸗ gedeckt worden, die bis in den Herbst des vorigen Jahres zurückreichen dürften. Einigen dort heschäftigten Lagerarbeitern war es gelungen, von den daselbst lag ernden Apparaten, haupt⸗ sächlich von den aus abgebrochenen Fern sprechämtern herrührenden Relais die an den Kontaktfedern befind lichen stecknadelkopfgroßen Platinkontakte nach und nach unbemerkt abjzulösen und sich anzueignen. Das betrügerische Vorgehen konnte länge re Zeit unbemerkt bleiben, weil jedes Relais mit einem besonderen CSchutzmantel umgeben ist. na essen Abnahme erst Veränderungen an dem Apparat selbst wahrgenommen werden können. Die Täter fanden für das entwendete

latin, dessen Wert etwa 50 000 ℳ beträgt, bei Althändlern willige

bnehmer.

Theater und Mufik.

Im Opertkhause wird morgen „Mignon“ mit den Damen Guszebricz, Hansa und den Herren van de Sande, Lück Krasa aufgeführt. Dirigent: Kapellmeisten Urack. Anfang 7 Uhr.

Im Schauspielhause geht nnorgen (Sondervorstellung) „Der Kronprinz“ mit Lothar Müthel in der Titelrolle und Eduard von Winterstein als König in Szene. Arifang 7 Uhr.

Der Berliner Männergesangverein „Lieder⸗ kranz” (Chormeister Hanns Mießner) veranstaltet am Montag, den 1. November, und Donnerstag, den 4. Nopember 1920, Abends 7 † Uhr, in IIE h sk aus Ankaß seines 40. Stiftungsfestes unter Mitwirkung von Jeanne Koetsier⸗Müller. 8

Mannigfaltiges.

Gestern morgen ereignete . Ie ein Eisenbahnunfall. ildpark fahrender Personenzus hatte, richtet, Bremsschaden und mußte in Zehlendorf halten, um den Schaden wieder auszubessern. Ein zu der seichen Zeit herannahender Arheiterzug bemerkte im sebel den haltenden Zug nicht und fu hr auf ihn auf. Der Gepäckwagen ist vollständig

Ein in der wie „W. T. B.“ be⸗

klagen. Unter den Toten befindet sich ein Ehepaar aus Düsseldorf. Der andere Tote ist ein Schlächtermeistec aus Berlin. Die beiden Verletzten sind im Sanitätszug verbunden worden.

Kattowit, 26. Oktober. (W. T. B.) Im Schlafbhaus u Schoppinitz haben in der letzten Zeit wieder olt Schießereien stattgefunden. Eine plötzliche Revision förderte Waffen mit reich⸗ lichem Schießbedarf zukage. Fünf Insassen wurden ver⸗ haftet und zwei von ihnen als berüchtigte Banditen aus dem

Pleß festgestellt.

Dresden, 27. Oktober. (W. T. B.) Im ersten egen die Hölzbande wurde nach siebentägiger ung um Mitternacht das Urteil gegen die 2 des Falkensteiner Brandkomitees gespr dem Wahrspruch der Geschworenen wurden die An

der vorsätzlichen Brandstiftung, teilweise der B

Lücke, Habich und

usik zwei Jubiläumskonzerte

sich bei dem Fernbahnhof

Richtung

infolgedessen am Fernbahnhof

zertrümmert worden. Drei Tote und zwei Verletzte sind bei dem Unfall zu be⸗

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