Ministerpräsidenten Wesnitsch empfangen worden, Wie die „Agenzia Stefani“ meldet, sind die auf der Konferenz der talienischen und südslawischen Delegierten gefaßten Beschlüsse für Italien in jeder Hinsicht befriedigend. Die julische Grenze wird den Schneeberg einbeziehen und bis an den un⸗ abhängigen Staat Fiume reichen. Ueber die übrigen Fragen wurde gestern weiter verhandelt. Am nachmittag fand auch eine Besprechung der Generalstabschefs der italienischen Feld⸗ armee und der Marine mit den südslawischen militärischen Sachverständigen statt.

— Die Deputiertenkammer hat vorgestern abend ihre Arbeiten vieder aufgenommen. Der Ministerpräsident Giolitti unterbreitete einige, vom Senat bereits genehmigte Gesetzent⸗

bürfe, darunter denjenigen, betr. die Pensionen der Militär⸗ personen, und ersuchte die Kammer, den Gesetzentwurf über die Wahlreform später zu beraten. Im Namen der Sozialisten brachte Musatti eine Interpellation über die innere Politik ein und verlangte angesichts der gegenwärtigen inneren Lage deren sofortige Beantwortung, worauf Giolitti erwiderte, daß einer sofortigen Beantwortung nichts entgegenstünde, daß man aber hie Debatte bis nach seiner Rückkehr aus Santa Margherita verschieben möge.

Tschecho⸗Slowakei.

Im Einvernehmen mit der südslawischen Regierung ver⸗ öffentlicht die tschecho⸗slowakische Regierung den Text der mit der südslawischen Regierung in Belgrad am 14. August 1920 abgeschlossenen Konvention. Darin heißt es, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt: Im Falle eines unprovozierten Angriffs seitens Magyariens gegen eine der vertragschließenden Parteien verpflichtet sich die andere, zur Abwehr der überfallenen Partei beizutragen. Keine der beiden vertrag⸗ schließenden Parteien kann eine Allianz mit einer dritten Macht ohne vorherige Verständigung der anderen Partei abschließen. — Diese Konvention ist für zwei Jahre, beginnend mit dem Tage des Aus⸗ tausches der Ratifikationen, abgeschlossen. Nach Ablauf dieser Frist darf jede der beiden vertragschließenden Parteien diese Konvention kündigen, welche jedoch noch für die Dauer von sechs Monaten, von der Kündigung angefangen, in Gültigkeit bleibt. — Diese Konvention wird der Gesellschaft der Nationen zur Kenntnis gebracht werden. — Zu Beginn der gestrigen Sitzung des Senats gab der Senator Jelinek namens der 16“ Sena⸗ toren eine Erklärung ab, worin es dem „Tschecho⸗slowakischen Pressebüro“ zufolge heißt, daß die deutschbürgerlichen Parteien mit Rücksicht auf die Haltung der Regierung in der Teplitzer Denkmalsfrage der Regierung das Mißtrauen aussprechen und es ablehnen, sich an der weiteren Debatte über die Re⸗ gierungserklärung zu beteiligen. Hierauf verließen sie den Saal. Die deutschen Sozialdemokraten schlossen sich diesem Vorgehen nicht an, doch protestierten auch deren Redner gegen die Haltung der Regierung in der Deplitzer Denkmalsfrage. Bei der Debatte über die 8EE“ machte der Senator Klimko (Slowakische Volkspartei) in un⸗ erhörter Weise Ausfälle gegen die tschecho⸗slowakische Republik und die tschecho⸗slowakische Nation. Seine Rede wurde wieder⸗ holt von den tschechischen Senatoren durch stürmische rotest⸗ rufe unterbrochen. Hierauf erklärte sein Parteigenosse, der Senator Füho veh, namens seines Klubs, es tue ihm leid, daß eine solche Rede hier gehalten werden konnte; sie sei vom Nedner dem Klub nicht zur Genehmigung vorgelegt worden. Nachdem noch mehrere Redner kurze Erklärungen gegen Klimko abgegeben hatten, wurde die Debatte geschlossen. Während der Rede Klimkos waren die deutschbürgerlichen Senatoren wieder im Sitzungssaal zur Abstimmung erschienen. Die Regierungserklärung wurde mit 75 gegen 30 Stimmen angenommen; dagegen stimmten alle deutschen Partei

Schweden.

1 Die Regierungen der drei nordischen Länder haeben dem „Svenska Morgenbladet“ zufolge bei dem Völker⸗ bund eine Eingabe über die Maßnahmen zur Beschränkung der Rüstungen gemacht. Sie entspricht der auf der letzten nordischen Ministerzusammenkunft in Kopenhagen in dieser Angelegenheit gefaßten Entschließung. “

Norwegen.

Im gestrigen Storthing trat der Abgeordnete Castberg dafür ein, daß die Berichte über die Verhandlungen während der nordischen Ministerzusammenkünfte veröffentlicht werden. 8 Castberg erklärte dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge u. a.: Wir haben erlebt, 8 gleich nach einer Ministerzusammen⸗ kunft der schwedische König sich an die italienische Regierung mit der Drohung gewandt habe, an Deutschlands Seite in den Krieg einzu⸗ treten, sofern Italien nicht neutral verbleibe. Solchen Dingen sei man also unter der nordischen Zusammenarbeit vnce e Der Abg. Gunnar Knudsen erklärte, daß das, was Castberg über den schwedischen König gesagt habe, mit keinem Worte während der Ministerzusammenkünfte behandelt worden sei. Nichts, was mit Bündnissen im Kriege zusammenhänge, sei während der Minister⸗ zusammenkünfte behandelt worden. Castberg erwiderte darauf, das sei ein ausreichendes Urteil über die Ministerzusammenkünfte.

Türkei.

Nach einer Havasmeldung aus Konstantinopel meldet 1 Kemal Pascha die Wiedereinnahme von Eriwan. 8

Griechenland.

Zu den Erklärungen Venizelos' über die griechische Neutralitätspolitik teilt der ehemalige griechische Minister des Aeußern⸗ Streit laut Meldung des „Wolffschen Tele⸗ graphenbüros“ mit, er müsse die Erklärungen Venizelos' als unrichtig bezeichnen, nach denen der König Konstantin vor dem Krieg irgendwelche Verpflichtungen eingegangen wäre, die die Freiheit der äußeren Orientierung beeinflußt hätten. Die interalliierten Kabinette seien durch eine Mitteilung nach dem Waffenstillstand in Kenntnis gesetzt worden, daß in keinem Zeitpunkt des Kriegs König Konstantin irgendwelche Ver⸗ pflichtungen übernommen hätte, die Griechenland auf die Seite der Mittelmächte gezogen oder zur Neutralität verpflichtet hätten.

Amerika.

Der englische Botschafter in Washington hat die Aufmerk⸗ samkeit des amerikanischen Staatsdepartements darauf gelenkt, daß nach einer nach JI rland gelangten Meldung Ver⸗ geltungsmaßregeln gegen englische Unter⸗ kanen in Amerika angedroht würden, falls England den

Nevpressalien von Militär und Polizei in Irland nicht bis zum 14. November ein Ende bereite. 111“

Parlamentarische Nachrichten.

Der Ausschuß des Reichswirtschaftsrats für Landwirtschaft und Ernährung verhandelte gestern über die Kohlenversorgung der Hochseefischerei. Wie das „Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger“ berichtet, führte Gewerkschaftssekreäär Lorenz (Arbeitnehmervertreter der Fischerei) aus, daß es an dem besten Ersatz für Fleisch, an Fischen, sehle, weil die Hochseefischerei ihren Betrieb infolge Kohlenmangels nicht durchführen könne. In den deutschen Fischereihäfen lägen hundert Fischdampfer infolgedessen still. Die Nordsee sei jetzt besonders fischreich, weil die Fischerei während des Krieges ausgesetzt habe. Auch Mannschaften seien enügend vor⸗ handen. Der durch den Mangel an Kohlen bedingte Verlust betrage in diesem Jahre 145 bis 150 Millionen Pfund Fische. Der gesamte Kohlenbedarf der deutschen Fischerei stelle sich auf 45 000 bis 50 000 Tonnen im Monat, davon fehlten etwa 12 000 bis 13 000 Tonnen. Der Redner beantragte, auf die Kohlenstelle ein⸗ zuwirken, damit sie diese Kohlenmenge für die Hochseefischerei zur Verfügung stelle. Der Vertreter des Reichskohlen⸗ kommissars versicherte, daß von amtlicher Seite die Wichtigkeit der Hochseesischerei durchaus anerkannt werde. Wenn die Hochsee⸗ fischerei nicht mit ihrem vollen Bedarf an Kohlen habe beliefert werden können, so sei dies eine Folge des Abkommens von Spaa. In erster Linie müßten die Eisenbahnen und die Landwirtschaft be⸗ liefert werden. Der Bezug ausländischer Kohle würde für die Hochseefischerei zu teuer sein und die Fischpreise in die Höhe treiben, so daß von einem billigen Nahrungsmittel nicht mehr die Rede sein könnte. Ein Vertreter des Reichsministe⸗ riums für Ernährung und Landwirtschaft machte darauf aufmerksam, daß auch zwei Streiks in Kiel und Geestemünde die Hochseefischerei beeinträchtigt hätten. Er bitte auch um volle Be⸗ lieferung der Fischdampfer mit Kohlen; wenn diese erfolge, dann sei auch eine der Fischpreise zu erwarten. In der Aussprache wurde allgemein der Wunsch nach stärkerer Belieferung der Fisch⸗ dampfer mit Kohle vertreten. Eine Umstellung der Fischdampfer auf Braunkohle wurde von dem Vertreter des Kohlenkommissars für un⸗ möglich erklärt. — Der Antrag Lorenz wurde mit fast allen Stimmen in folgender Fassung angenommen: „Der Ausschuß hält es für wünschenswert, daß der deutschen Hochscefischerei der volle Bedarf an Bunkerkohle zur Verfügung gestellt wird, damit sie in die Lage versetzt wird, ihre volle Leistungsfähigkeit in den Dienst der Volks⸗ ernährung zu stellen.“

Statistik und Volkswirtschaft. Arbeitsstreitigkeiten. Die Arbeiter der städtischen Elektrizitätswerke haben, wie „W. T. B.“ meldet, die Arbeit in allen Be⸗ trieben wieder aufgenommen. Nachdem die Abstimmung eine Zweidrittelmehrheit für den Ausstand nicht ergeben hatte, wurde gestern nachmittag um 5 Uhr in den durch den Ausstand stillgelegten Werken Moabit und Rummelsburg die Arbeit in vollem Umfange wieder aufgenommen. Nur einige wenige Arbeiter sind nicht er⸗ schienen. In dem gleichfalls im Ausstand befindlichen Gaswerk in Charlottenburg ist heute vormittag ebenfalls die Arbeit wieder aufgenommen worden. Im Gaswerk Tegel sollte die Ab⸗ stimmung heute früh um 10 Uhr stattfinden. Die Reichs⸗ regierung hatte im Einvernehmen mit der Preußischen Regierung Vorsorge getroffen, daß für alle im Ausstand befindlichen Betriebe die bereitgestellte Technische Nothilfe jederzeit einzugreifen in der Lage war. Sie hat, nachdem die Elektrizitätswerke Moabit und Rummelsburg die Arbeit wiederaufgenommen haben, die Nothilfe dort, sowie die für das Gaswerk Charlottenburg bereit estellte, zurück⸗ gezogen. Bezüglich des Gaswerks Tegel will die “ erst den Beschluß der Arbeiterschaft abwarten. Sie behält sich hier weitere Entschließungen vor. Nach dreistündigen Verhandlungen zwischen der Direktion der Großen Berliner Straßenbahn und den Ver⸗

trauensleuten der Straßenbahner haben sich gestern nach

10 Uhr Abends die Straßenbahner bereit erklärt, von heute, Freitag, ab wieder zu fahren. Da die Reinigung der Schienen und der Weichen eine mehrstündige Tätigkeit erfordert, konnte der Straßenbahnverkehr nur allmählich wieder aufgenommen werden.

Die Berliner städtischen Hilfskräfte hatten, wie seinerzeit mitgeteilt wurde, dem Magistrat ein Ultimatum gestellt, mit ihnen über eine neue Festsetzung der Gehälter zu verhandeln. Der Magistrat hat daraufhin geantwortet, daß er grundsätzlich bereit sei, zu verhandeln. In einer Sitzung der Tarifkommission und der in Frage kommenden Verbände, die hiesigen Blättern zufolge am gestrigen Donnerstagnachmittag stattfand, wurde daraufhin be⸗ schlossen, daß die Hilfskräfte, um die Finanzen der Stadt nicht un⸗ nötig zu beschweren, bis zur Aufstellung des neuen Etats von weiteren Lohnforderungen absehen wollen. Die Hilfskräfte des Magistrats erhalten jetzt bei einer 182 stündigen Arbeitszeit im Monat Gehälter von 625 bis 1050 ℳ. Hierzu tritt ein Stundenzuschlag von 20 für die Arbeitsstunde, entsprechend dem in voriger Woche gefällten Schiedsspruch des Aease Obwohl die Hilfskräfte den Schiedsspruch als solchen abgelehnt haben, haben sie aber auch einem Ausstand ihrer Mitglieder nicht beigestimmt, sondern die Anordnung ausgegeben, daß in allen Büros weiter gearbeitet werde.

“ Land⸗ und Forstwirtschaft.

London, 11. November. (W. T. B.) „Daily onicl meldet aus New York, daß die Schätzungen des Landwirtschafts⸗ amts der Vereinigten Staaten von Amerika zufolge die Mais⸗, Reis⸗, Kartoffel⸗ und Tabakernte in diesem Jahre die größte in der Geschichte der Vereinigten Staaten sein wird. Auch Kanada verzeichnet eine Rekordernte, die auf 460 000 Pfund Sterling geschätzt wird.

Das Schiillertheater beging Mittwoch, d. 10, d. Me den Geburtstag

des Dichters, dessen Namen es trägt, durch eine Aufführung des „Don Carlos“ in einer neuen unter der Spielleitung Franz Bonnos erfolgten Einstudierung. Sie zeigte im ganzen die gewohnte Sorg⸗ falt, die man im Schillertheater der Pflege der Klassiker angedeihen läßt und zeichnete sich zudem durch einige vortreffliche Einzelleistungen aus. An erster Stelle ist Dietrich von Oppen als König Philipp zu nennen. In diesem Künstler, der erst seit kurzer eit dem Schillertheater als Mitglied angehört, hat das Institut eine sehr wertvolle Kraft gewonnen, von der sich noch Bedeutendes erwarten läßt. Neben ihm ist besonders Ella Fichtner als eindrucks⸗ volle Prinzessin von Eboli hervorzuheben. Lobenswert, wenn auch noch unausgeglichen, war Werner Damerows Darstellung der Titelrolle. Die Rolle des Marquis Posa ist in den Händen Georg Paeschkes ver⸗ blieben, eines stilsicheren Schauspielers, der aber mittlerweile doch zu behäbig für Aufgaben dieser Art geworden ist. Die übrigen ahlreichen Rollen waren zufriedenstellend besetzt, und herzlicher Beifall für alle Beteiligten blieb denn auch nicht aus.

8 “ 1 Im Opernhause wird morgen, Sonnabend, E. N. von

Rezniceks „Ritter Blaubart“ mit Herrn Schützendorf erstmalig in der Titelrolle aufgeführt. Beschäftigt sind ferner die Damen Schwarz, Marherr⸗Wagner und die Herren Stock, Nos, Zador, Krasa, Lücke. Musikalischer Leiter ist der Generalmusikdirektor Blech. Anfang ‧7 Uhr.

Im Schauspielhause wird morgen „Der Kronprinz“ mit Lothar Müthel in der Titelrolle und Eduard von Winterstein als König wiederholt. Anfang 7 Uhr. — Die für Sonntag, den

ronicle“

auf Sonnabend, den 21. d. M., verscho be n werden. Die gelösten Karten behalten ihre Gültigkeit. 2

Mannigfaltiges.

Im wissenschaftlichen Theater der Uxani —

in der Reihe der gelehrten? Dr. Schröter einen Experimentalvortrag ü⸗ „Edelg 1 ellektrische Belenchan halten, am Dienstag Dr. Walter Schmidt einen Vortrag mit Licht⸗ bildern über „Arabien, Land und Leute’“., Am Sonntag wird der Vortrag „Am Golf von Neapel⸗ wiederholt. Am Mittwoch (Buß⸗ tag) hält der Professor Goerke einen Vortrag mit Lichtbildern über „Jerusalem und seine heiligen Stätten und am Sonnabend einen Vortrag „die schöne deutsche Stadt“. Am Donners⸗ tag wird der Geheime Rat Professor Dr. Spies einen Vortrag „Oswalds neue Farbenlehre“ halten, Nund am Freitag wird Dr. With seinen Vortrag über „Indisch⸗javanisches Volksleben“ noch einmal wiederholen. Außerdem findet am Sonn⸗ abend eine Wiederholung des Vortrags „Thüringen“, Nachmittags 4 ½ Uhr, zu kleinen Preisen statt. — Im Hörs aal werden nach⸗ folgende Vorträge gehalten: Montag, Dr. Meißner: „Die Funktionen der Organe des menschlichen Körpers“; Dienstag, Dr. Potonis: „Wie Eis und Wind den Erdball einebnen⸗; Donnerstag, Dr. Kritzinger: „Oasen der Wüste des Weltalls“; Freitag, Professor Dr. Keßner: „Die verschiedenen Stahlsorten und ihre Bedeutung für die Industrie“; Sonnabend, Geheimer Rat Professor Dr. Spies: „Ueber hochgespannten Strom“.

Bremen, 11. November. (W. T. B.) Die Rettungs⸗ station Nimmersatt der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger telegraphiert: Am 10. No⸗ vember von einem deutschen Zweimastgaffelschoner, Kapitän Diedrich, gestrandet bei Polangen, mit Kohlen von Stettin nach Memel bestimmt, durch Rettungsboot der Station fünf Personen gerettet.

London, 11. November. (W. T. B.) Nach einer Meldung aus Manila (Philippinen) ist das Küstenschiff „Basilisk“, das nach Puerto⸗Bello gehen sollte, von einem Taifun erfaßt worden. 48 Mann der Besatzung seien umgekommen, 16 Mann seien gerettet.

Pra 1b 11. November. (W. T. B.) Laut Meldung des Dschecho⸗Slowakischen Preßbüros“ errichtete heute in Teplitz⸗ Schönau eine Sappeurabteilung ein Gerüst zur Abtragung des Kaiser⸗Josef⸗Denkmals. Nachmittags war dieses Gerüst fertig. Den Sappeuren wurde mitgeteilt, sie hätten weitere Weisungen des Ministeriums des Innern abzuwarten. Trotzdem setzten sie eigenmächtig die Arbeit fort und trugen das Denkmal ab. Es ist nicht beschädigt und wurde Abends in den Hof des städtischen Museums gebracht. Die Ruhe wurde während der ganzen Zeit nicht gestört.

Rotterdam, 11. November. (W. T. B.), „Nieuwe Rotter⸗ damsche Courant“ meldet aus London, daß in der Vorstadt Camberwell Tausende von Arbeitslosen Unterkunft und Verpflegung forderten. Wie die Führer der Arbeitslosen erklären, sind in Camberwell 6—7000 Arbeitslose.

New York, 11. November. (W. T. B.) Nach einer Reuter⸗ meldung sind zahlreiche Preisverminderungen eingetreten. Die Volksspeiseanstalten haben ihre Preise um 28 vH herabgesetzt. Des⸗ gleichen fand eine beträchtliche Preisverminderung für Textilwaren und Männerbekleidung statt. Auch Rohzucker sank beträchtlich im Preise. In Minneapolis stellte sich der Preis des Mehls seit vier Jahren wieder auf zehn Dollar für die Tonne.

Aeronautisches Observatorium. Lindenberg, Kr. Beeskow. 8

11. November 1920. — Drachenaufstieg von 5 a bis 7

Veat⸗ Wind Feuchtig⸗ Geschwind keit Richtung Eunde⸗ Meter —

Seehöhe Luftdruck Temperatur Co oben unten

m mm — %

122 754,4 0,8 95 ( 21 3 737 97 WzN 2 580 712 98 11 1980 600 100

2280 578 45

3100 521 47

Bedeckt. — Nässender Nebel.

Opernhaus. o bezugsvorstellung. Ritter Blaubart. Anfang 7 Uhr.

Sonntag: Tannhäuser und der Sängerkrieg auf Wart⸗ burg. Anfang 5 ½ Uhr.

Schauspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Sonnabend: Nach⸗ mittags: Kartenreservesatz 116. Schülervorstellung. Minna von Barnhelm. Anfang 2 ½ Uhr. — Abends: 205. Dauerbezugs⸗ vorstellung. Friedrich der Große. I. Teil: Der Kronprinz. Anfang 7 Uhr.

Sonntag: Nachmittags: 10. Volksvorstellung zu ermäßigten Preisen: Flachsmann als Erzieher. Anfang 2 ½ Uhr. — Abends: König Richard der Dritte. Anfang 7 Uhr.

Familiennachrichten.

Hr. General der Infanterie z. D. Curt Frhr. von Pr.). — Hr. Hauptmann a. D, Brand von Bothmer (Rittergut Bothmer). — Hr. Landgerichts⸗ rat a. D. Geheimer Justizrat Paul Cleinow (Glogau). — Hr. Land⸗ rat a. D. Geheimer Regierungsrat Hermann von Schlechtendal (Paderborn). — Hr. Geheimer Konsistorialrat Dr. theol. Franz

Gestorben: r. Gen Medem (Bennigsen / Königsberg

Streetz (Herischdorf i. R.). — Frau Geh

S . eime Kommerzienrat Lina Gerlach, geb. Hirsch (Memel). 8

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg.

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle

Rechnungsrat Mengering in Berlin. 8

Verlag der Geschäftsstelle (Mengerincg) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Ve

Berlin, Wilhelmstraße 32 Vier Beilagen (einschließlich Börsenbeilage) 8 und eine Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage.

14,b. M., angesetzte Mittoggporftelung mußte ifolge des usstands

in der Gegemwvart bei der Kartoffelversorgung ergeben, und ich bitte

11“

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preuß

Nr. 258.

Erste Beilage

Berlin, Freitag, den 12. November

ischen Staatsanzeiger

v1“1““ 113“

1920

Nichtamtliches. (Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)

Deutscher Reichstag. 28. Sitzung vom 6. November 1920.

“ Nachtrag. 8

Die Rede, die in Beantwortung der Interpell ation der Abgg. Arnstadt (D. Nat.) und Genossen, betreffend Kartoffellieferungsverträge, der Reichs⸗ minister für Ernährung und Landwirkschaft Dr. Hermes gehalten hat, hatte folgenden Wortlaut⸗

Meine Damen und Herren! Im Namen der Reichsregierung habe ich die Ehre, die Interpellation wie folgt zu beantworten:

Es ist dem Reichsministerium für Ernährung und Landwirt⸗ shaft bekannt, daß insbesondere in der ersten Zeit nach der Ernte seitens der Landwirtschaft vielfach über mangelhafte Abrufe der Ver⸗ tragskartoffeln geklagt worden ist. Nach den vertraglichen Bestim⸗ mungen sollen 60 Prozent der abgeschlossenen Kartoffeln in den Herbst⸗ monaten, d. h. bis Ende Januar, und 40 Prozent in den Frühjahrs⸗ monaten möglichst in gleichmäßigen Wochenraten seitens der Be⸗ darfsstellen abgerufen werden. Seitens der Landwirtschaft bestand naturgemäß der Wunsch, möglichst vom Felde weg ihr ganzes Quan⸗ tum an Vertragskartoffeln abzuliefern, ein Wunsch, dem die Bedarfs⸗ stellen nicht in vollem Umfange Folge leisten konnten. Die Bedarfs⸗ stellen hatten die Verträge abgeschlossen, um sich Winterreserven hin⸗ zulegen, und sie konnten daher nicht die ersten Kartoffeln, die zuerst geerntet waren und nicht diesen hohen Grad der Lagerfähigkeit auf⸗ weisen, in vollem Umfange aufnehmen.

Eine größere Zahl von Kommunalverbänden — das darf ich gleich hier feststellen — hat bei der Abnahme der Vertragskartoffeln nicht unbeträchtliche Verluste erlitten, und zwar infolge mangelhafter hinter den Vertragsbedingungen zurückbleibender Qualität der Ver⸗ tragskartoffeln, die in vielen Fällen zu beobachten war. Allerdings ist dabei auch das zuzugeben, daß eine Reihe von Bedarfsstellen in der Abnahme der Vertragskartoffeln reichlich rigoros vorgegangen ist. (Hört, hört! bei den Deutschnationalen.) Von Mitte Oktober ab ist aber der Abruf der Vertragskartoffeln in viel stärkerem Maße erfolgt. Nach den vorliege den Nachrichten haben zurzeit die Bedarfsstellen im allgemeinen d Bestimmungen der Verträge entsprochen und 60 Prozent der Vertragskartoffeln bereits abgerufen. Das gleiche

gilt auch bezüglich der Reichsreserven. Schwierigkeiten bestehem⸗

zurzeit r nach in den Provinzen Nieder⸗ und Oberschlesien, wo die

Kommunalverbände nur einen geringen Teil von Reichsreserven und Vertragskartoffeln angemeldet haben und jetzt ihrerseits den aus⸗ wärtigen Abrufen Schwierigkeiten in den Weg legen wollen. Die Angelegenheit hat bereits den Gegenstand von Erörterungen mit den preußischen Behörden gebildet und wird von ihnen im Verein mit der Reichskartoffelstelle weiter verfolgt.

Schwierigkeiten sind durch den außerordentlich früh eingetretenen

Frost entstanden, det die gut im Gang befindlichen Verladungen aus Ostdeutschland nach Berlin und nach dem rheinisch⸗westfälischen Industriebezirk fast völlig zum Stocken gebracht hat. Hier rächt es sich für die Bedarfsstellen, insbesondere für die großen industriellen Werke des Westens, daß sie sich erst Mitte Oktober zur Anmeldung großerer Mengen Reichsreservekartoffeln entschlossen haben, trotzdem sie bereits Ende August von der Reichskartoffelstelle auf die Notwendigkeit und auf die Bedeutung der Reichsreserven aufmerksam gemacht worden sind. Und hierhin gehört auch die vorgetragene Beschwerde des Herrn Abgeordneten Schimmelpfennig hinsichtlich der Nordwestgruppe des Eisen⸗ und Zechenverbandes, die trotz ständiger Aufforderung zu Bestellungen erst Mitte Oktober sich zu größeren Bestellungen ver⸗ standen hat. Diese Bestellungen konnten dann natürlich nicht bis Ende Oktober durchgeführt werden. (Sehr richtig! bei den Deutsch⸗ nationalen.)

Dem Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft ist bekannt, daß sich die landwirtschaftlichen Organisationen in dankens⸗ werter Weise dafür eingesetzt haben, die Landwirtschaft zu einer Abgabe von verbilligten Kartoffeln für die minderbemittelte Be⸗ völkerung zu veranlassen. Der Erfolg dieser Maßnahme hat sich jedoch in der Hauptsache auf die ländlichen Bezirke beschränkt. Für größere Bedarfsbezirke, wie Berlin, Hamburg, Rheinland⸗Westfalen, ist es bisher nicht geglückt, verbilligte Kartoffeln in größerem Um⸗ fange zur Verfügung zu stellen.

Das Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft be⸗ dauert, daß in einzelnen Fällen durch unüberlegte Ausschreitungen der Konsumenten diese Abgabe von verbilligten Kartoffeln durchkreuzt worden ist. Die Verfolgung derartiger Uebergriffe, die die Reichs⸗ regierung scharf verurteilt, unterliegt jedoch nicht ihrer Zuständig⸗ keit, sondern der der einzelnen Landesregierungen. Von den ihr bekanntgewordenen Fällen hat die Reichsregierung jeweils den

Landesregierungen Mitteilung gemacht und um exnergisches Ein⸗

greifen ersucht. Eingriffe der Eisenbahner in den Kartoffeltransport sind seit der Vereinbarung von September nur noch in vereinzelten Fällen vorgekommen.

Die Anforderungen auf gedeckte Eisenbahnwagen zum Abtrans⸗ port der Kartoffeln sind in diesem Jahre besonders hohe. Es ist daher der Eisenbahnverwaltung nicht immer möglich gewesen, die Anträge auf Wagengestellung, die teilweise auf Ueberforderung be⸗ ruhen, zu erfüllen. Es ist jedoch geglückt, fast 80 9 mehr Wagen als im Vorjahre für Kartoffeltransporte zur Verfügung zu stellen bört, hörtl rechts), so daß die Belieferung der Bedarfsstellen zu Beunruhigungen keine Veranlassung gegeben hätte, wenn nicht der Frost das Lieferungsgeschäft, besonders in den Hauptlieferungs⸗ provinzen stark beeinträchtigt hätte. Für den Fall des Eintritts offenen Wetters ist Vorsorge getroffen, daß die Hauptversandgebiete möglichst mit gedeckten Wagen zum Abtransport der Kartoffeln versorgt werden.

Die Beantwortung der Interpellation, meine Damen und

——

Rücksicht darauf, daß die Angelegenheit in der Preußischen Landes⸗ versammlung durch den Herrn Abg. Leinert eingehend besprochen worden ist, die Gelegenheit wahrnehmen zu dürfen, etwas eingehender auf die augenblickliche Lage der Kartoffelversorgung und die jetzt geltende gesetzliche Regelung einzugehen.

Die Versorgung der Bevölkerung mit Kartoffeln im ver⸗

gangenen Wirtschaftsjahre zeigte, daß die öffentliche Bewirtschaftung

nicht mehr durchführbar gewesen ist. Die Wintereindeckung im vorigen Jahr war trotz aller Einwirkungen der Reichsbehörden und der Länder auf die Lieferstellen infolge der Machtlosigkeit der Lokal⸗ behörden nur zu einem kleinen Teile durchzuführen. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Der Bevölkerung fehlten schon während der Ernte die zu ihrer Ernährung notwendigen Kartoffeln, und im Monat Oktober vorigen Jahres konnte nur der laufende Bedarf momentan gedeckt werden. Reserven für den Winter anzulegen, war in keiner Weise möglich. Die Folge war, daß die Kartoffel⸗ ausgabe während der Wintermonate zeitweise völlig eingestellt werden mußte.

Daneben blühte der Schleichhandel in nie gekanntem Ausmaße. Die Bevölkerung mußte teilweise auf das Land ziehen und dort Kar⸗ toffeln hamstern, um nicht völlig kartoffellos zu sein. Durch ver⸗ stärkte Einfuhr aus Holland, Dänemark und Polen wurden die Not⸗ stände nicht beseitigt, wenngleich es mit ihrer Hilfe auch gelang, die Kommunalverbände vorzugsweise in den Industriegebieten zur Aus⸗ gabe von ein bis zwei Pfund Kartoffeln wöchentlich, mit einigen Unterbrechungen allerdings, in den Stand zu setzen. Das geschah mit erheblichen finanziellen Zubußen des Reiches; denn die hohen Ein⸗ standspreise der Kartoffeln machten eine Verbilligung notwendig. Ins⸗ gesamt mußte das Reich hierfür 600 Millionen Mark zuschießen. (Hört, hört! rechts.) Alle diese Umstände haben zusammengewirkt, die weitere Fortführung der Zwangswirtschaft unmöglich zu machen.

Die Aufhebung der Zwangswirtschaft und die hohen Kartoffel⸗ preise sind in einem Teil der Presse ausschließlich auf Maßnahmen meines Ministeriums zurückgeführt worden. Diese Auffassung trifft nach beiden Richtungen nicht zu.

Zunächst die Frage des Kartoffelpreises. Bereits im Januar dieses Jahres nahm das Reichswirtschaftsministeriums Veranlassung, die bisherige Preispolitik einer Nachprüfung zu unterziehen. Die sehr eingehenden Verhandlungen im Reichswirtschaftsministerium, an denen Vertreter der Produzenten, der Konsumenten und des Handels teilnahmen, führten zur Festsetzung eines Mindestpreises von 25 Mark für den Zentner Kartoffeln. (Hört, hört! rechts.) Bei der Fest⸗ setzung dieses Mindestpreises ging das Reichswirtschaftsministerium von der Erwägung aus, daß im Hinblick auf die geringen Aussichten der Wintergetreidesaat ein verstärkter Anbau der Kartoffel angestrebt werden müsse als derjenigen Frucht, die weit mehr als Sommer⸗ getreide geeignet war, einen Ausgl. ich gegenüber dem fehlenden Wintergetreide zu schaffen. Der Preis sollte dabei nach der Auf⸗ fassung des Reichswirtschaftsministeriums bewußt über den auf Grund des Januarbestandes berechneten Gestehungskosten liegen, um einen starken Anbaureiz auszuüben. Der Zuschlag zu den Gestehungskosten ist im übrigen, wie ich gleich hier bemerken will, durch die seit dem Jamar dieses Jahres eingetretene weitere Verteuerung der land⸗ wirtschaftlichen Betriebsmittel in der Hauptsache aufgezehrt worden. (Sehr richtig! rechts.)

Die Preispolitik des Reichswirtschaftsministeriums hat sich durchaus bewährt. — Ich werde darauf nachher noch zurückkommen. Es ist demnach unrichtig, wenn der Abgeordnete Leinert in der preußi⸗ schen Landesversammlung behauptet, daß die Festsetzung des Mindest⸗ preises von 25 Mark durch die Verordnung vom 13. März ohne jede Fühlungnahme mit der verbrauchenden Bevölkerung erfolgt ist. Vor Erlaß der Verordnung vom 13. März, durch die die Festsetzung des Mindestpreises von 25 Mark pro Zentner Kartoffeln erfolgte, haben — wie bereits erwähnt — eingehende Besprechungen der Produzenten und der Konsumenten und des Handels stattgefunden, und zwar seiner⸗ zeit unter dem persönlichen Vorsitz des damaligen Reichswirtschafts⸗ ministers Schmidt.

Ebenso unrichtig sind die vielfach durch die Presse gehenden und auch von dem Herrn Abgeordneten Leinert wiederholten Aus⸗ führungen über die Entstehung der zurzeit geltenden Lieferverträge und die heutigen Preise für Vertragskartoffeln. Ich darf hierbei etwas auf die Vorgeschichte zurückgreifen. Da sowohl Produzenten wie Konsumenten mit der Art und dem Ergebnis der Kartoffel⸗ zwangswirtschaft im vergangenen Jahre durchaus unzufrieden waren, setzten im Februar d. J. Verhandlungen ein zwischen dem Deut⸗ schen Städtetag als dem Vertreter der Konsumenten, dem Reichs⸗ ausschuß der deutschen Landwirtschaft als Vertreter der Produzenten unter Hinzuziehung der landwirtschaftlichen Genossenschaften und Handelsorganisationen. Der Zweck dieser Verhandlungen war, ein System von Lieferverträgen zu schaffen, um auf diese Weise die Kartoffelversorgung der Städte und überhaupt der verbrauchenden Bevölkerung in der Zukunft sicherzustellen. Die Verhandlungen erfolgten zunächst innerhalb dieser drei Gruppen. Ende Februar erhielt das Reichswirtschaftsministerium von diesen Verhandlungen Kenntnis, und Mitte März nahmen Vertreter des Reichswirt⸗ schaftsministeriums an diesen Verhandlungen teil, die damit eine gewisse behördliche Billigung erfuhren. Es ist schwer, solche Ver⸗ handlungen, wenn sie einmal eingeleitet sind, wieder rückgängig zu machen, um so weniger, wenn sie unter Teilnahme der Regierung eine Zeitlang weitergeführt worden sind. Man muß sich dabei das damalige starke Drängen der Landwirtschaft nach dem Abbau der Zwangswirtschaft vorstellen, das durch solche Verhandlungen natür⸗ lich lebhafte Nahrung bekam. Der eigentliche Keim zur Aufhebung der Kartoffelzwangswirtschaft wurde in diesen damaligen Verhand⸗ lungen gelegt, die unter Teilnahme — wie bereits erwähnt — des Reichswirtschaftsministeriums erfolgten. (Sehr richtig! rechts.)

Dies alles geschah vor Errichtung des Ministeriums für Er⸗ nährung und Landwirtschaft, das sich daher bei Beginn seiner Tätig⸗ keit auf dem Gebiete der Kartoffelwirtschaft einer sehr schwierigen

Herren, hat bereits auf gewisse Schwierigkeiten hingewiesen, die sich

Aufgabe gegenüber sah. Die drei Gruppen traten nämlich sehr bald

’ daher, im Hinblick auf die große Bedeutung dieser Frage und mit

mit einem fertigen Plan an das Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft heran und suchten die Zustimmung des Reichs⸗ ministeriums zu diesem Plane nach. Ich habe diesen Plan in den ersten Verhandlungen sofort als unannehmbar bezeichnet, und zwar deshalb, weil die von der Landwirtschaft vorgesehene aufzubringende b Gesamtmenge von 70 bis 80 Millionen Zentner Kartoffeln mir als völlig unzureichend für die Versorgung der Bevölkerung erschien. Es ist dann durch die Einwirkung der Regierung gelungen, die Landwirtschaft dazu zu veranlassen, insgesamt eine Gesamtlieferungs⸗ menge von 120 Millionen Zentner Kartoffeln zu übernehmen. Die Vertreter des Städtetages haben sich seinerzeit für diese Ver⸗ besserung ihres Verhandlungsergebnisses lebhaft bedankt und darin einen wesentlichen Fortschritt gegenüber dem ersten Plan erblickt. Die genannten Mengen sollten es ermöglichen, die versorgungsberech⸗ tigte Bevölkerung mit einer Wochen⸗ und Kopfration von 6 Pfund zu versorgen.

Nun noch ein Wort zu dem Lieferungszuschlag von 5 ℳ. Dieser Lieferungszuschlag ist ebenso wie die Vermittlungsgebühr von 1,75 4 nicht einseitig von der Regierung festgesetzt worden, sondern beruht auf einer Verständigung aller beteiligten Gruppen, und zwar wurde dieser Lieferungszuschlag der Landwirtschaft seitens der Verbraucher⸗ schaft zuerkannt als Ausgleich für die besonderen Schwierigkeiten und für das mit der Durchführung der Verträge verbundene Risiko. Ich muß hier allerdings die Angaben des Herrn Abgeordneten Schimmel pfennig dahin richtigstellen, daß dieser Zuschlag von der Landwirtschaft verlangt und nicht etwa aus eigener Initiative seitens der Ver braucherschaft der Landwirtschaft auf den Tisch gelegt worden ist. (Zuruf rechts: Er wurde ihnen von den Städten angeboten!) Nach meinen Informationen hat die Landwirtschaft ihn verlangt, und durch meine weiteren Ausführungen dürfte das noch unterstrichen werden. — Ich habe in der ersten Verhandlung mit den städtischen Ver tretern, der Landwirtschaft und dem Handel meine Auffassung dahi ausgesprochen, daß der Lieferungszuschlag von 5 ℳ zu hoch sei, un auf die Landwirtschaft daraufhin einzuwirken versucht, sich mit eine Ermäßigung dieses Satzes zu begnügen. Als die landwirtschaftlichen Vertreter erklärten, dem nicht zustimmen zu können (hört, hört! bei den Sozialdemokraten), habe ich trotzdem die Notwendigkeit einer solchen Ermäßigung erneut unterstrichen und von weiteren Verhand⸗ lungen erst abgesehen, als die Landwirtschaft hinterher erklärte, daß die Vertreter des Städtetages sich nachher doch mit diesem Lieferungs⸗ zuschlag einverstanden erklärt hätten. Ehe also die von mir vor gesehenen weiteren Verhandlungen mit der Landwirtschaft überhaup möglich waren, wurde mir die Basis hierfür seitens des Städtetages selber entzogen. Den übereinstimmenden Wünschen der Landwirt⸗ 8 schaft, des Städtetages und des Handels glaubte sich die Regierun nicht verschließen zu dürfen. Sie hat daher das Ergebnis der Ver⸗ handlungen in der Verordnung vom 21. Mai zusammengefaßt, die von dem volkswirtschaftlichen Ausschuß des Reichstages einstimmi⸗ angenommen worden ist. (Hört, hört! rechts.) Obwohl, wie bereits erwähnt, in den voraufgegangenen Verhandlungen seitens der Konsu⸗ menten das größte Gewicht darauf gelegt wurde, eine möglichst große Kartoffelmenge durch die Lieferverträge zu binden, haben die Kom⸗ munalverbände von dem ihnen zustehenden Recht nur in geringem Umfang Gebrauch gemacht und lediglich rund 32 Millionen Zentner Kartoffeln zur Sicherstellung bei der Reichskartoffelstelle angemelde während die Landwirtschaft bereit war, die gesamte Menge vo 120 Millionen Zentner aufzubringen. (Hört! hört! rechts.) De Abgeordnete Leinert begründet die geringen Anmeldungen damit, daß die Regierung zu kurze Termine für die Anmeldung festgesetzt habe, und daß ferner den Kommunalverbänden das Risiko nicht hätte auf⸗ gebürdet werden können, wenn einerseits dem Handel und andererseit der Landwirtschaft vollkommene Freiheit beim Verkauf der Kartoffel eingeräumt würde. Hierzu darf ich bemerken, daß die Anmeldefris nicht einseitig von der Regierung, sondern auf Grund gegenseitiger Verständigung aller in Betracht kommenden Gruppen festgesetzt worden war. (Hört, hört! rechts.)

Was das den Städten zugemutete Risiko anlangt, so ist dazu zu sagen, daß die Städte, als sie sich mit den Vertretern der Landwirt⸗ schaft und des Handels an einen Verhandlungstisch setzten, sich dar⸗ über doch klar sein mußten, daß sie mit dem Abschluß dieser Lieferverträge ein gewisses Risiko zu übernehmen hatten. (Sehr richtig! rechts Das „Wesen der zwischen den Produzenten und Konsumenten ab⸗ geschlossenen Verträge beruhte darin, daß die Sicherstellung de Bedarfs im Wege von Lieferverträgen angestrebt werden sollte, die naturgemäß nicht allein die Landwirtschaft, sondern ebenso sehr die Städte zu binden hatten. Die Städte hätten das Risiko, wie d weitere Entwicklung gezeigt hat, ja auch übernehmen können, da weder die Auffassung des Handels noch eines Teiles der Landwirtschaft in Erfüllung gegangen ist, daß die freien Kartoffeln billiger sein würden als die Vertragskartoffeln. 3

Die geringe Bedarfsanmeldung seitens der Kommunalverbände stand in erstaunlichem Gegensatz zu ihren in den Verhandlungen g äußerten Wünschen. Aus dieser Tatsache konnte jedoch die Regierung nicht die Folgerung ziehen, daß in der geringen Anmeldung der Wunsch der Kommunalverbände nach Rückkehr zur Zwangswirtschaft zu erblicken sei. Vielmehr durfte daraus mit mehr Recht das Gegenteil gefolgert werden, und zwar mit Rücksicht auf die bis⸗

herigen ungünstigen Ergebnisse der öffentlichen Bewirtschaftung und weiter mit Rücksicht auf die seitens der Kommunalverbände erlittene

Verluste. Ich muß bei dieser Gelegenheit einmal klar aussprechen, daß die Vertreter des Städtetages nach meiner Ueberzeugung auf de Gebiete der Kartoffelwirtschaft eine wechselnde Politik getrieben haben und daß dadurch die von der Regierung konsequent erstrebte grund sätzliche Regelung nicht voll erreicht werden konnte. Im Frühjahr führte der Städtetag unter dem Druck der Kartoffelnot die Verhand⸗ lungen mit der Landwirtschaft zu dem Zwecke, den Konsumentenbedarf durch Lieferverträge sicherzustellen, und im Sommer ließen sich di Städte von der in weiten Kreisen verbreiteten allgemeinen Auffassung von einem kommenden allmählichen Preisabbau davon abhalten, die nötigen Anmeldungen auf Grund der Verordnuͤng vom Mai zu machen. Darüber kann nichts hinwegtäuschen, daß die Politik der Städte in stärkster Weise dazu beigetragen hat, die Zwangswirtschaft abzuhauen.