1“ 1“ 1“ 1u“ .“ 8— 8 Zuschlags vorgenommen werden, sondern er einer ie nach der Tragfähigkeit der einzelnen Güter erfolgen.

Die Tariferhöhung soll so durchgeführt werden, daß die Mehr⸗ einnahmen den Teil des Fehlbetrages decken, der nicht durch Er⸗ sparnis oder andere Maßnahmen getilgt werden kann. Es erscheint erwünscht, mit der Durchführung dieser Maßnahmen bis zum Beginn

des neuen Hauhaltsjahres zu warten. 6 8

Vom Reichsarbeitsministerium wird mitgeteilt: Die

„Deutsche Allgemeine Zeitung“ bringt in ihrer Nr. 570 vom 31. d. M. die Nachricht, der Entwurf des Gesetzes über Arbeitslosenversicherung sei in 8 Wochen von den

zuständigen Ausschüssen des Reichsrats beraten worden, und

weiter, das Reichsarbeitsministerium habe den Entwurf zurück⸗ gezogen. Wie vom Reichsarbeitsministerium mitgeteilt wird, ist diese Nachricht nicht zutre end. Der Entwurf ist bisher im Reichs⸗ rat noch nicht beraten worden, er liegt dem Reichsrat noch vor.

Richtig ist nur, daß im Reichsarbeitsministerium zurzeit die Frage geprüft wird, ob es bei der allgemeinen wirtschaftlichen Lage überhaupt angängig ist, die Arbeitslosenversicherung in der Form, wie der Entwurf sie vorsieht, durchzuführen, oder ob nicht zunächst für eine Uebergangszeit die Erwerbslosenfürsorge im Sinne der Vorbereitung einer Arbeitslosenversicherung umzugestalten und auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen ist. Die Entscheidung in diesen Fragen liegt zunächst bei dem

Reichskabinett, das sich in naher Zeit mit ihnen beschäftigen wird. Von dieser Entscheidung wird es abhängen, ob der Ent⸗ wurf, der gegenwärtig im Reichsrat vorliegt, zurückgezogen

oder weiter zur Beratung gestellt wird.

. S

““

In Art. 275 des Friedensvertrags hat das Deutsche Reich die Verpflichtung übernehmen müssen, unter der Bedingung der Gegenseitigkeit die Gesetzgebung und Rechtsprechung der anderen Vertragsstaaten über die Bezeichnung der in ihrem Ge⸗ biet gewonnenen Weine und Branntweine und über den Ge⸗ brauch der ihren Ländern entstammenden geographischen Bezeich⸗ nungen für solche Getränke zu beobachten. Die franzöfisch Re⸗ ierung hat demzufolge unter Angebot der Gegenseitigkeit ver⸗ langt, daß das deutsche Weingesetz vom 7. April 1909 mit dem französischen Recht insoweit in Uebereinstimmung gebracht wird, als es sich auf die Bezeichnung franzüfischer Erzeugnisse des Weinbaues und auf den Gebrauch französischer Herkunftsnamen bezieht. Die maßgebenden Vorschriften enthält Art. 10 des französischen Gesetzes zum Schutze der Ursprungsbezeichnungen vom 6. Mai 1919, der folgenden Wortlaut hat: „Les appella- tions d'origine des produits vinicoles ne pourront jamais etre considérées comme présentant un caractère générique ou tombées dans le domaine public.“ Dem Verlangen der französischen Regierung wird ent⸗ sprochen werden müssen. Einer Aenderung bedürfen somit, soweit französische Erzeugnisse oder französische Herkunftsnamen in Frage kommen, die Bestimmungen des Weingesetzes über die Benennung der Weine nach einer benachbarten oder nahe⸗ gelegenen Gemarkung oder Lage, über die Bezeichnung der Ver⸗ chnitte nach dem Hauptbestandteil und über den Gebrauch des Wortesp„Kognak“. Es ist deshalb ein Gesetzentwurf in Vorbereitung, der 1. die Anwendung des § 6 Abs. 2 Satz 2 und des 87 des Wein⸗ gesetzes auf französische Weine und auf französische geographische Bezeichnungen ausschließt und 2. die Bezeichnung „Kognak“ den entsprechenden französischen Erzeugnissen vorbehält, den nach § 18 des Weingesetzes und den zugehörigen Ausführungs⸗ bestimmungen als „Kognak“ zu bezeichnenden Trinkbranntweinen anderer Herkunft aber den Namen „W einbrand“ beilegt. Nach Abschluß der Vorberatungen, zu denen auch Vertreter der beteiligten Erwerbskreise zugezogen werden, wird der Ent⸗ wurf alsbald dem Reichsrat zugehen.

*

Bei den Verhandlungen des Vorstands des Kolonial⸗ wirtscaftlüchen Komitees, des wirtschaftlichen Ausschusses der Deutschen Kolonialgesellschaft, die gestern unter dem Vorsitz des Geheimrats Fr. Lenz im Beisein von Vertretern des Auswärtigen Amts, der Kolonial⸗ Zentralverwaltung und des Reichswirtschaftsministeriums stattgefunden haben, wurde dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge der Beschluß gefaßt, das Arbeitsgebiet des Kolonialwirt⸗ schaftlichen Komitees dahin zu erweitern, daß die Bearbeitung der Frage der kolonialen Rahsio sbeschasann für die deutsche Volkswirtschaft auf die Beschaffung aller tropischen und subtropischen Rohstoffe ausgedehnt wird. Es wurde eine Kommission eingesetzt, die gemeinsam mit Vertretern der ge⸗ nannten Reichsbehörden ein dieser Erweiterung des Arbeits⸗ gebiets entsprechendes Arbeitsprogramm ausarbeiten soll.

Preußen. 6 Der deutsche Plebissitkommissar in Kattowitz, Urbanek, hat gestern dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge die nachstehenden Telegramme an den General Le Rond gerichtet:

1. Herrn Präsidenten Le Rond, Oppeln. 1 Niach einer Anordnung der Hohen Interalliierten Kommission steht die blaune Polizei unmittelbar vor ihrer Umgestaltung. Das Recht der. Hohen Kommission zur Umgestaltung ist uns bekannt. Die von der Hohen Kommission esünffce Abstimmungspolizei hat sich bisher in keiner Weise ihrer Aufgabe gewachsen gezeigt. In

uptsache ist das auf den Mangel genügender polizeilicher Vorbildung zurückzuführen. Wird das Experiment an der blauen Polizei wiederholt, so wird auch diese Polizei völlig unzulänglich. Einbruch, Raub und Mord sind heute Ta⸗ esereignisse. Mit ihren Maßnahmen übernimmt die Hohe Kommi sion die Verantwortung für die Sicherheit des Landes. Die Folgen verfehlter Experimente trägt allein das se⸗sei eg. Volk. Wir warnen vor so folgen⸗ schweren Maßnahmen, weil alle Anzeichen dafür vorhanden sind, daß Oberschlesien vor neuen schweren Ereignissen steht.

2. Präsidenten Le Rond, Oppeln.

Heute erhielten einige deutsche Untersekretariate von Ihrem Kreis⸗ kontrolleur die Aufforderung, zur Bildung von Abstimmungs⸗ behörden innerhalb üeees. Tage je vier Deutsche aus jeder Be. meinde zu benennen. Ausgeschlossen sollten werden sämtliche Staats⸗ und Kommunalbeamte und Geistliche. Gegen diese Verkümmerung der Fefögerihen Rechte der beamteten Personen legen wir nach⸗ drũ ichft Verwahrung ein. Der Beamte, ebenso wie der Geist⸗

che, ist politischer Bürger mit allen Rechten und Pflichten. o bestimmt die deutsche Reichsverfassun „so ist es Nebung in diesem Lande. Die kommenden Entscheidungen sind von so ungeheurer Bedeutung und Tragweite, daß jedermann den Schutz seiner Rechtsstellung und die Wahrung seiner ürgerlichen Gleichheit verlangen muß. Ich bitte die Hoße Inter⸗ Uiierte Kommission, durch eine allgemeine Verordnung diese Frage u regeln. Die Abstimmungsbestimmungen, die für ganz Oberschlesien 2 sein müssen, fordern ihrer Natur nach eine allgemein gültige, HOeffentlichkeit zu übergebende Normierung. Die jetzt beo achtete

Methode ist eine Vielheit von einzelnen Verfügungen nichtöffentlichen er

Charakters, den Abstimmungsapparat aufzustellen, und rt

Bürgschaften sür die Gleichm is können die Bestimmun ß ein offizieller Worttext d und die Herbeiführung Die örtlichen Ins ordnung ist und was W nachteile sich an etwaige V die Erfahrungen, die wir in gemeinen Verordnungen, lichen Kundgeb Verfügungen aber ist der kontrolleurs ein vie Nachdruck gew wachen, da Abstimmung sich nach klaren,

äßigkeit des Vorgehens. Von verschieden aufgefaßt werden, ichkeit der Nachprüfung lärung möglich machte. n selten auseinanderzuhalten, was An⸗ und selten zu erkenn eersäumnisse knü

Kreis zu Kre einer authentischen

een, welche Rechts⸗ knüpfen. Wir verweisen auf dieser Beziehung selbst bei manchen all⸗ so bei der Verordnung, betreffend die öffent⸗ cht haben. Bei der Methode der einzelnen persönlichen Auffassung des reiterer Spielraum und ein viel entschiedener Die Oeffentlichkeit hat ein Recht, darüber zu der Abwicklung äßigen Grundsätzen

ungen, gema ’1 einzelnen Kreis⸗

ß diese unendlich wichtigen Vor än offenen und gleichm

Danzig. Gegenüber irreführenden Darstellungen, hhung in das polnische „ und Ausfuhrverbote falle, wird hingewiesen, daß Danzig ein usfuhrrecht nach wie vor be⸗ Inkrafttreten der Zollunio

daß Danzi dem Zeitpunkt der Einbezie auch unter die polnischen von unterrichteter Seite dar elbständiges E itzt und auch nach J publik Polen besitzen wird.

Oesterreich.

Der oberösterreichische Landta Vertreter zum Bundes hauptmann Hauser ei in der laut Meldung des düros“ kundgegeben wird, da land mit den anderen Bundeslä reich vereinige, jedoch Bundesstaat Oesterre

in⸗ und

stern seine Vor der Wahl verlas der Landes⸗ ne von allen Perteine reeme „Wo Telegraphen⸗ ß sich Oberösterreich als B ndern zum Bundesstaate Oester⸗ nur so lange und so weit, als der

ich ein lebensfähiges Staatsgebilde

Generalversammlung des es statt, an der Ver⸗ nder Oesterreichs teil⸗

— In Wien fand gestern die Niederösterreichischen Bauernbund

treter der Bauernorganisationen der

Laufe der Verhandlungen ergriff auch Wort. Er betonte,

der bayerische Bauern⸗ obiger Quelle, zufolge stammverwandt mit den Oesterreichern, doch liege es nicht in der Macht offten, wenigstens berschreiten und mit⸗ Der Bundeskanzler Dr. Mayr

bundführer Dr. He im das u. a., daß gerade die Bavern, deren Anschluß sehnlichst wünschten, beider Teile, sich auf genossenschaftli einander zu arbeite erklärte, ein gesun und jeder völkis Vaterlandsfreudig kein leeres Stück meinsamer Arbei deutschen Weltan

sammenzuschließen. m Wege die G n. (Lebhafter Beifall.) der Bauernstand sei die beste Stütze jed Vor allem s damit die Bundesverfassung

renzen zu ü

1 er Regierung

Entwicklung. eit im Volke zu wecken,

ier bleibe, sondern Inhalt bekomme. wollen wir auf dem Boden der seren Staat und unser Volk wieder zu (Lebhafter, sich stetig erneuernder Bei⸗ undeskanzler für das derzeit entgegengebracht

Lchauung un Leben emporführen. Obmann Stöckler dankte dem Interesse, das er dem Bauernstande jer der voll und ganz hinter ihm stehe.

Großbritannien und Irland.

Die in London stattfindende Konferenz der Giolitti und Lloyd George mitteilt, nicht nur mit der t der Frage des Handels ahlenden Entschädigung ssen. Die Anwesenheit Besprechungen über den nasien auch italienische

erfährt, wird das britische Auswärtige Königs Konstantin keinen Wider⸗ e vom griechischen Volke verlangt en Regierung klarmachen, ung erwarten könne wie Weniselos.

ause hielt Lord Grey eine Rede drang auf die Annahme seiner Vo Gewährung von Dominions⸗ Das Haus stimmte der Homerulebill in zweiter

— Ueber den Verlauf der vorge es über Irland berichtet „

Der Staatssekretär für Irland Greenwo Komplotte entdeckt worden, England bez Verbrechen b

“ 88

1 Minister⸗ präsidenten Leygues, sich, wie „Wolffs Telegr griechischen mit Rußla

aphenbüro“ rage, sondern auch mi „der von Deuts und dem türkischen Friedensvertrage be Giolittis ist notwendig, weil bei den lmeeres und über Klei

Ostteil des Mitte kommen werden.

Interessen zur Sprache

Amt der Rückkehr des stand entgegensetzen, wird, jedoch der neu dieselbe Unterstütz

Im Ober irische F

daß sie nicht

Homerule für Lesung zu.

strigen Debatte des Wolffs Telegraphen⸗

vd erklärte, es seien n Ministern in

Unte rhau büro“, wie

die die Ermordung von Mörder in Irland würden für ihre Preis auf den Kopf aus⸗ das Parlament um An⸗ dem die Polizei und das der mit Waffen in zu verhaften. Greenwood kument der Sinnfeiner vor, aus d

in Manchester zu ergänzend mitteilen,

katholische Geistlichkeit Mörder mit soviel Nachdruck aufzutreten it gegen die Aushebungen in Greenwood 1 frland seien nicht die Polizei und nicht die allein die Regierung. Antrag ein, in rland für die un

ezahlt; es sei ein bestimmter Er werde jeden Tag gedrängt, eines Gesetzes zu ersuchen Militär berechtigt sein würden, jedermann, der Hand angetroffen wird, Er wolle dies jedoch solange wie mögli las ein beschlagnahmtes Do hervorgeht, und die Elektrizitätszentrale Londoner Blätter

zu erschie Liverpooler

Greenwood gegen diese

Deplin, gegenwärtigen Lage in Truppen schuld, fondern geordneter brachte einen und den Trup Umständen gel der Regierung ausspricht. gestern mitget rung wandte, Auf die Anfrage, englischen Delegation zu der allgemeinen Aufnahme D Bonar Law, Barnes egeben; die einz reiheit haben, die en Ersten Delegierten na gegeben werden, die anderen Regierun

Ein anderer dem das Haus der Polizei ter beispiellos schwierigen ste dankt und sein Vertrauen auf die Politik Dieser Antrag wurde angenommen. D Asquiths, der sich gegen die Regie⸗ wurde mit 303 gegen 83 Stimmen verworfen. ob Barnes in Genf die Absicht der m Ausdruck gebracht hätte, als er auf nlung des Völkerbundes auf sofortige eutschlands in den Bund abe nur seine eigene geordneten müßten eine gewisse Rede⸗ tscheidende Stimme werde jedoch vom Beratung mit seiner Regierung ab⸗ ich darüber mit der französischen und chen werde.

eilte Antrag

drang, erwiderte Ansicht wieder⸗

gen schlüssig ma

Frankreich.

Der Ministerpräsident Leygues ers dem Kammerausschuß heiten, und erklärte dort, wie richtet, daß Deu führe und d

schien vorgestern vor tige Angelegen⸗ Wolffs Telegraphenbüro“ be⸗ bkommen von Spaa aus⸗ sich verstärkt

für auswär

tschland das die Waffenablieferungen Prämie in Gold, die zur Besserun schaftlichen Lage der Bergarbeiter dienen sollt stimmung nicht zugeführt werden können.

e, habe dieser Be⸗ Nach dem „Petit

arisien“ teilte der Ministerpräsident mit, daß die Volks⸗ Frrs in Oberschlesien gegen den 15. Januar 1921 stattfinden werde. Als strittig bezeichnete er die Frage, ob allen außerhalb Oberschlesiens wohnhaften Oberschlesiern das Stimmrecht verliehen werden soll. Es handle sich um 250 bis 300 Deutsche; das könne eine große Gefahr für die Ordnung bedeuten. Die Interalliierte Kommission werde demnächst ihre Entscheidung in dieser Frage treffen. Leygues erklärte ferner, daß er den bisherigen Standpunkt gegenüber Rußland weeiter aufrecht erhalte. Er halte aber wirtschaft⸗ liche Beziehungen von erson zu Person für angebracht. Weiterhin erklärte er, er sei ein Gegner der Blockade Rußlands, die er als gefährlich und wirkungslos betrachte.

— In der a Kammersitzung wurde die Be⸗ ratung über das Gesetz, betreffend die Wiederanknüpfung der diplomatischen Beziehungen zum Vatikan, fort⸗ gesetzt. Der Justizminister l'Hopiteau erklärte, der Minister⸗ räsident Leygues werde am kommenden Dienstag an der De⸗ batte teilnehmen, und verlangte, daß die Kammer am kommenden Donnerstag die Diskussion über das Gesetz, das eine Reorgani⸗ sierung der Eisenbahnen vorsicht, beginne.

Rußland.

Nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ sind die L Friedensverhandlungen in Riga wieder aufgenommen worden. Die Rechts⸗ kommission und die politische Kommission der Friedenskonferenz beendeten vorgestern die Ausarbeitung der Amnestiebeste

Niederlande. B 8 1

neber das Befinden der vormaligen deutschen Kaiserin, die seit einiger Zeit bedenklich erkrankt ist, wird von den behandelnden Aerzten, Profesger Hymans⸗AUtrecht und Dr. Haehner, dem Leibarzt der aiserin, folgende Mitteilung gemacht: „Der Fustand ist infolge Fortschreitens des Herz⸗ seidens ernst, doch erscheint die akute Gefahr zurzeit behoben. Eine ganz leichte Besserung ist seit wenigen Tagen eingetreten.“

Schweiz. “

Das Präsidium der Völkerbundsversammlung hat beschlossen, daß bis zum 30. November keine öffent⸗ liche Vollversammlung mehr stattfinden solle. Da die Versammlung bereits ses zwei Tagen nicht mehr zusammen⸗ getreten war, liegt also ewissermaßen eine Vertagung von einer Woche vor. Das Präsidium jeder Kommission wird gleichzeitig aufgefordert, in Zukunft die Pressevertreter zu empfangen und ihnen mündliche Auskunft über den Fortschritt der Arbeiten zu erteilen.

Aus den gestrigen amtlichen Mitteilungen des Völker⸗ bundes ergibt sich Näheres über den Bes chluß der ersten Kommission, die am 22. November die Abänderungs⸗ anträge zum Völkerbund ablehnte. Die Anträge gingen von den drei skandinavischen Staaten aus und forderten, dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge, u. a. die Schaffung von Schlichtungsausschüssen 8 Grund der Artikel 12 15 des Paktes und die Wahl von vier Ratsmitgliedern durch die Versammlung. Folgende Staaten stimmten gegen die Anträge der nordischen Länder: Südafrika, Australien, Belgien, Brasilien, Großbritannien, Kanada, China, Spanien, Frankreich, Guatemala, Haiti, Indien, Italien, Japan, Polen, Rumänien, San Salvador, Südslawien, Schweiz, Tschecho⸗ Slowakei. Für die Anträge stimmten außer den drei nordischen Ländern Argentinien, Holland, Siam, Panama, Kuba. Das Verhältnis war somit 20 gegen 8 Stimmen. Außerdem gab es drei Stimmenthaltungen. In der Diskussion über die Frage erklärte der schwedische Vertreter, daß die skandinavischen Zusatzanträge unverzüg⸗ lich angenommen werden sollten. Der norwegische Vertreter beantragte, die Anträge einer juristischen Kommission zu über⸗ weisen. Frankreich vertrat die Ansicht, daß keine Veränderung am Völkerbundsvertrage in Beratung gezogen werden dürfe, denn dies könnte als eine Revision der Bestimmumgen Versailler Vertrages erscheinen. Seitens des japanischen Ver⸗ treters gelangte die Auffassung zum Ausdruck, daß der Völker⸗ bund noch nicht genügende Ersahrng besitze über die Aus⸗ wirkungsmöglichkeiten des Völkerbundes in seiner jetzigen Gestalt.

Die „Schweizerische Depeschen⸗Agentur“ verbreitet eine Darstellung der Motive, aus denen die chweizerische De⸗ legation zur Völkerbundversammlung mit der Mehrheit gegen die skandinavischen Anträge gestimmt hat. Der Bundesrat, der sich bei Besprechung der Instruktionen für Genf eingehend mit den seeeme he Anträgen und der damit verl undenen Revisionsfrage befaßte, kam zu dem Schluß, daß es nicht gut wäre, schon in der ersten Völkerbundsversammlung an eine Aenderung der Grundlagen des Vertrages heranzugehen, bevor noch die jetzige Organisation gewisse Erfahrungen ge⸗ sammelt hätte. Die ablehnende Haltung der schweizerischen Delegation ist somit lediglich diktiert von Gründen der Opportunität und bedeutet durchaus nicht eine Stellungnahme gegen die Revision des Vertrages in einer nächsten Völke⸗ bundstagung.

— Die Kommission für die Abruüͤstungsfras, nahm gestern zwei Vorschläge an: einen von Lord Cecil, betreffend Einsetzung einer Unterkommission und Beschränkung der Beratungen auf folgende drei Punkte: Private Herstellung von Waffen, Nützlichkeit der Ernennung einer besonderen Untersuchungskommission und Saffung einer besonderen Ab⸗ rüstungskommission beim Generalsekretariat des Völkerbundes: einen zweiten Antrag von Fisher⸗England, der den Präsi⸗ denten Branting beauftragt, die Mitglieder der Untersuchungs⸗ kommission zu ernennen. — g „In der Debatte erinnerte Fock⸗Niederlande daran, daß die niederländische Regierung und das Parlament einer allgemeinen und gleichzeitigen Abrüstung günstig gegenüberstehen; der Krieg. müsse vollständig unterdrückt werden. Fock empfahl, die aus militärij Fachleuten zusammengesetzte ständige Militärkommission zu ergänzen durch Mitglieder, die geeignet sind, die damit zusammenhängenden wirtschaftlichen, politischen, historischen und geographischen Probleme zu lösen. Bogule scu⸗Rumänien erklärte im Namen seiner Regierung, ‚daß Rumänien nicht abrüsten werde, solange seine ehemaligen Feinde nicht dasselbe getan hätten. Er schlug vor, die Forderung der gegenseitigen Mitteilung über die militärischen Kräfte auf die außerhalb des Völkerbundes befindlichen Länder auszudehnen. Das sei leicht, wenn eine internationale Armee aufgestellt würde, wie sie Bourgeois im Auge habe, um der Sache des Rechtes Achtung zu verschaffen. Branting⸗Schweden hob die unbedingte Notwendigkeit hervor, binnen kurzem die Wünsche der Bevölkerung aller Staaten nach dauerndem Frieden zu befriedigen. Er erinnerte daran, daß die drei skandinavischen Regierungen einig sind hinsichtlich der Dringlichkeit der allgemeinen Abrüstung. Er unterstützte deshalb, ebenso wie Zahle⸗ Dänemark den Vorschlag von Foc. Bourgeois⸗ Frankreich wies darauf hin, daß die vom Rat eingesetzte Militärkommiffion

bereits eine große Arbeit geleistet habe und daß über die Notwendig⸗

Hand für die Festsetzung der Gegenwerte befalien. schen Gegenwerte festzusetzen sein m

der deutschen schon deshalb zu rechnen, iedenen Arten Absicht des Postkongresses in stehen S- bei den jetzi

keit der Einschränkung der Rü i Er betonte noch Fen balcs. zeitig 1ö-rwr. und Si ie Kommission will ihre näch schluß der Oeffentlichkeit stattfindet, der — Der Völkerbundsrat beschäfti Sitzung mit der armenischen von zwei Telegrammen fest, von denen das eine itglieder des Völkerbundes, das andere an die Regierung der Vereinigten Staaten gerichtet ist. In dem an sämtliche Regierungen der dem Völkerbund angehörenden Staaten gerichteten Telegramm fragt der Völkerbund an, ob sie allein oder zusammen mit anderen Regierungen bereit wären, im Namen des Völkerbundes die humanitäre Mission einer Friedens⸗ vermittlung zwischen Armenien und den Kemalisten zu über⸗ nehmen; damit würden keine dauernde Verpflichtungen verbunden sein. Im Falle einer zustimmenden Antwort ersucht der Rat um möglichst rasche Mitteilung der Entscheidung, damit er in der Lage wäre, der Versammlung noch vor Schluß der gegen⸗ wärtigen Tagung davon Mitteilung zu machen. zweiten Telegramm an den Präsidenten der Vereinigten Staaten wird ausgeführt, daß der an Amerika gerichtete eise die Erneuerung des Angebots der Uebernahme des Mandats über Armenien bedeute und der Völkerbundsrat in keiner Weise daran denke, von den V endwelcher Verpflichtungen ehabt habe, den Ver⸗

Statistik und Volkswirtschaft.

eistungen der Gutshöfe für die Ernähru wirtschaft.

hat Professor Dr. Hansen⸗Köni en von ostpreußischen landwirt für die Kriegswirtschaft veröffentlicht, en sind. Diesen Untersuchungen konnte ent⸗ Ostpreußen der Großbetrieb dem West⸗ und Süddeutschland der Ostdeutschland und mindestens . Jetzt haben nun jene nd Vertiefung durch Ver⸗

noch nicht

Auslandsgebühren für Brief⸗

jede Herabset

bent der SPfants der Rüstungen gleich⸗

faaten berücksichtigen müsse. die unter Aus⸗ defrage widmen. e sich in seiner rage und stellte

t. Sen 18 8 mäßigen Erhöhun Vor längerer Zeit 8 Untersuchungen über die Leistung und Kleinbetrieben

Sendungen in bestimmtem Verhältuis zu einander gen deutschen Sätzen nicht innegehalten . Warenproben Briefe sollen künftig nicht mehr dehnung soll 45 cm, bei Rollenfor Internationale Antworts Ländern umgetauscht werden. Eine deutschen Postausweisk ausweiskarte soll Das Meist doch können die Po schwerer als 5 kg sind, absehen.

verbilligt und für bisberigen Höhe beib esehen, die nicht ganz

lichen Groß⸗ die viel beachtet word gegengehalten werden, daß wohl in Kleinbetrieb überlegen, daß aber in Kleinbetrieb viel intensiver als in ebenso leistungsfähig wie der Großbetrieb sei dankenswerte Erweiterung u „Reformbundes der Gutshöfe“ (Sitz Bad die in einer kürzlich erschienenen Arbeit die eessen und in einer neuen Arbeit die d amtlichen Materials be⸗ Gegenden mit intensivstem Nahrungsstoffe, besonders chtlandwirtschaftlichen Be⸗ blich mehr leistet als der Klein⸗ s tritt um so klarer hervor, n Uls noch auf Jahre hinaus, die Ernährung eine viel stärkere Rolle spielt, Ul war. — Einige wenige Zahlen über en das Ergebnis der Untersuchung des ungen von württembergischen im Wirtschaftsjahre 1919,20

als 2 kg wiegen, ihre Aus⸗ 0 cm nicht überschreiten. cheine müssen künfti

im wesentlichen der de internationale Post⸗ in allen Ländern als vollwertiges Ausweispapier ewicht der Postpakete wird auf verwaltungen von der Die Gebühren ostpakete von 1—

an sämtliche

Untersuchungen eine öffentlichungen des Nauheim) gefunden, „Leistungen der Gutshöfe“ in H Verhältnisse in Württemberg auf Grun handeln und erkennen lassen, daß auch in Kleinbetrieb der Großbetrieb, was pflanzliche Getreide betrifft, für die Versorgun

auf der Flächeneinheit erhe Die Bedeutung des Großbetrieb wenn, wie während des Kri pflanzliche Kost in unserer als es vor dem Krieg der Fa die Brotgetreidelieferung mö Reformbunds Groß⸗, Mittel⸗ und Kleinbetrieben

arte entsprechen

von Paketen, die dostpakete bis kg im all⸗ für Pakete von mehr als das Doppelte der en. Jedoch dürfen die Poft⸗ vostpaketgebühren allgemein Zu⸗ eistbetrag der Wertangabe Wertkästchen auf nicht weniger ertangabe auf nicht weniger als de Postpakete sollen nach Ver⸗ waltungen zugelassen sein. Pakete werden vereinfacht und verbessert; ete sind Erleichterungen, insbefondere Weg⸗ hnlichen Pakete, vorgesehen. Die Post⸗ zwisse Erhöhung erfahren; doch dürfen ebühren auch niedriger festsetzen. Der r. bemessen; jedes drigere Grenze für den Meist⸗ Zukunft bis zu Die Verleger Auslandspostvertrieb aus⸗ Abkommen über den Postscheck⸗ hland und der Schweiz

1 kg werden gemeinen in 5 kg werden Gebühren vor Sätze für Pakete von 1—5 kg verwaltungen neben den ewöhnlichen chläge bis zu 100 v. oll im allgemeinen

eas und jedenfa H erheben. Der bei Wertbriefen und 000 Fr., bei Postpaketen mit W 500 Fr. festgesetzt werden. einbarung zwischen den Pos sperrige für die Vepackung der Pak fall der Siegelung der gewö anweisungsgebühr wird eine die Postverwaltungen ihre Meistbetrag einer Postanweisung w Land darf aber eine beliebige nie Zeitungspreisänderungen s punkt bekanntgegebe ihre Zeitungen Neu vereinbart wird ein ischen Deuts

Vorschlag in keiner

einigten Staaten die Eingehung ir zu verlangen, daß er aber die Pflicht taaten die Möglichkeit zu verschaffe

von so hoher Bedeutung zu übernehmen.

den Gutsbetrieben mit über 100 ha

Es entfielen bei den e und im Vergleich damit bei den kleineren

Brotgetreideanbaufläch

i, eine 2 8 88 eine Aufg Wirtschaften der Gemeinden

Gemeindebetriebe ird auf 1000

Größe in ha

5 bis [15 bis betrag wählen.

einem bestimmten Zeit erhalten das Recht, zuschließen. das im wesentlichen dem zw chartigen Abkommen entspricht. inwieweit der Kommissionen rsammlung des P b

Hie „Times“ meldet aus Konstankinopel den Rücktritt der bisherigen armenischen Regierung und ihre Er⸗

setzung durch eine extremistische Regierung.

Griechenland.

Nach einer Erklärung des Ministerpräsident wird das Parlament am 8.

auf Nichtselbstversorger von 1 ha Anbaufläche kg Brotgetreide

auf 1 ha Brotgetreide⸗ anbaufläche Selbst⸗

auf 1 ha Brotgetreide⸗ anbaufläche ernährte Nichtselbstversorger. Es ernährteu also die 1 26,1, dagegen die kleineren Wirtsch durchschnitt nur 4,¼ ver „Brotkartenempfänger) vom Hektar. inzelnen Betrie auf dem die Er⸗ von Hansen be⸗ Verletzung

bestehenden glei bleibt abzuwarten, wiedergegebenen Beschlüsse die Zustimmung der Vollve kongresses finden werden.

en Rhallis Dezember zusammentreten. Die erd durch die Regentin, die Königin⸗Mutter Olga, eröffnet werden.

— Einer Havasmeldung hen eingetro

Session wi

Briefpostbeförderung nach Amerika im Dezember. Im Monat Dezemb und Südamerika mit folgenden Dampfern se 1. Dampfer „Drottningholm“ von Gothenburg am 9. und 31. in Hamburg am

zufolge ist ein höherer Offizier ffen, um dem Kriegsminister ffiziere hätten erklärt, unter der jetzigen nen zu wollen. Die Garnison von Smyrna Zug veranstaltet, dem O Es herrsche überall an der

Gutshöfe mit über 100 ha Getreideanbaufläche aften der Gemeinden im württem⸗ sorgungsberechtigte Personen

ostabgänge nach Nord⸗

ckholm“' nach New York ostschluß beim Postamt 1 Dezember 7 Uhr Nachmittags für für eingeschriebene Brief⸗

von der Front in Ath mitzuteilen, Regierung die habe spontan einen getragen worden seien. Die Operationen würden fortgesetzt.

Amerika.

meldung aus Washington m. 8. Dezember im Kongreß eine Ent⸗ der sofortige Friede mit

ast alle O faf bergischen Landes (Nichtselbstversorger pfã

Eine völlige Erfassung der Leistungen des amtlichen Materials, Reformbundes der Gutshöfe wie die Die im Schleichhand ften umgesetzten

elzweige voran⸗ Dezember, P

Front Ordnung. 6. und 28.

und 8 Uhr

r „Hellig Olav“ nach New York von ostschluß beim Postamt

Nachmittags für gewö r eingeschriebene Briefsendungen. Dampfer „Nieuw Amsterdam“ u dam am 10. und 21. Dezember, 9. und 20. Dezember 12 Uhr achmittags für eingeschriebene Brief⸗ in Hamburg am 7. und 18. Dezember hnliche und 8 Uhr Vormittags für ein⸗

größen ist a Vormittags hebungen des Ref⸗ ruhen, nicht möglich. der Rationierungsvorschri Daher werden die Leistungen,

höher gewesen sein, ie Ergebnisse der Untersuchungen ächung, aber keine Erfassung und ten Erfolg gehabt 1 Ergebnissen, wie die Reformbundes der Gutshöfe, ein „agrarpolitischer in Landwirtschaft auf 1917“ von dem Dip eichswirtschaftsrats C. Ku bungen des Bayeri ter 300 Tagwerk un

el und unter Mengen sind nicht fest⸗ besonders der Kleinbetriebe, als sich aus den Veröffent⸗ erleiden dadurch Verschiebung; denn gerade Kontrolle der Bestände ver⸗

Kopenhagen am Hamburg am hnliche und 8 Uhr Vor⸗

nd „Ryndam“

2. Dampfe 8 8 10. Dezember, Nach einer Radio wird der 8. Dezember 7 U Knox am schliezung einbringen, in der Deutschland verlangt wird.

im allgemeinen etwas lichungen ergibt. eine gewisse Abschw Brotgetreide hat die

nach New York von Rotter Postschluß beim Postamt 2 in Emmerich am ür gewöhnliche und sendungen, beim Postamt 1 7 Uhr Nachmittags für gewö geschriebene Briefsendungen. 4. Dampfer „Manchuria“ Postschluß beim Postamt 1 in achmittags für gewöhnliche und

Feröffentlichungen von Hansen gelangt, wenn auch auf anderem Ausblick auf die Leistungen der Grund von Buchführungsergebnissen lomlandwirt und Mitglied des Vor⸗ — n. Dieser hat schen Landwirtschaftsrats von d 52 Betrieben von über ch über alle Kreise Bayerns verteilen, nicht nur cht sowie die Ablieferungen dern auch diese Zahlen begründet, erläutert und von Vorschlägen für die Zukunft gemacht. leichs zwischen den be ergibt sich wichtigen pflanzlichen Ueberlegenheit Nahrungsmittel ü teils die größeren Betriebe den Arbeit auf Ergebnisse i den tüchtigsten Bauern daß die zum r dem Bauernw t um die Frage „

ung hat nach einer Reuter⸗ November datierten Note um Druppen von

Die chinesische Regier in einer vom 19. 2 ziehung der japanischen

Ostbahn ersucht.

nach New York von Hamburg am am 21. De⸗

22. Dezember, 8 8 Uhr Vormittags

ember 7 Uhr ag ür eingeschriebene Brieffen

5. Dampfer „Tomaso und Buenos Aires von Genua am 4. und beim Postamt 9 in Frankfurt (P 12 Uhr Nachts, beim Postamt 1 in H 16. Dezember 12 Uhr Nachts.

6. Dampfer „Principessa Mafalda“ Monteviden und Buenos Aires von Genua Postschluß beim Postamt 9 12 Uhr Nachts, beim Postamt 1 27. Dezember 12 Uhr Nachts.

7. Dampfer „Darro“

baldige Zurück J der chinesischen läufigen R auf Grund von Erhe 58 Betrieben von un 300 Tagwerk, die die Leistungen in gegenüberstellt, s zum Ausgang des engeren Verg

di Savoia“ und „Garibaldi“ nach Santos 20. Dezember, Postschluß und 17. Dezember damburg am 30. November und

Parlamentarische Nachrichten. Ackerbau und Viehzu der Entwurf eines Gesetzes, be⸗ d Regelung von Bezügen d bliebenen, (Pensionsergänzungs⸗ st Begründung zur Beschlußfassung zugegangen.

Dem Reichstag ist treffend Ergänzung un ionäre und Hinter

nach Rio de Janeiro, am 31. De⸗ in Frankfurt (Main) am in Hamburg am

Gesamtdurchschnitt bezüglich Nahrungsstoffe während hinsichtlich untersuchten bäuerlichen

g stützt, diese

Gutsbetriebe, 28. Dezember

gesetz) neb

nach Rio de Janeiro, Montevideo und Buenos Aires von Liverpool am 14. und Dampfer „Almanzora“ nach Pernambuco, Bahia, Rio Montevideo und Buenos Aires von Southampton beim Postamt 2 in Emmerich am 12., ormittags für gewöhnliche und am ts für eingeschriebene Brief⸗ 18. und 28. De⸗

tsrat hat in der Er⸗ Wirtschaften,

Ausschuß zur wirt⸗ Arbeit gebildet. Zeitlin vom

es sich nicht veranlassen, Eingliederung

Der vorläufige Reichswirt schaf kenntnis der Not der geistigen Ar schaftlichen Förderung konstikuierenden Sitzun

der Buchführun Bayerns erst Eingang gefunden Vergleich benutzten Bauernwirt⸗ irtschaftstyp in Bavern stehen. Groß⸗ oder Kleinbetrieb“, auf an, die bäuerlichen Betriebe auf deren Zahl in Bayern nur wirtschaftlich benutzten Fläche Fortschritte nach zu geschehen hat,

21. Dezember, de Janeiro, Santos, am 31. Dezember, Postschlu 19. und 29. Dezember 8,30 Uhr V 11., 18. und 28. Dezember 12 Uhr Nach beim Postamt 1 in Hamburg am I1., hr Nachmittags für gewöhnliche und 8 Uhr Vormittags für eingeschriebene Briefsendungen. imburgia“ nach video und Buenos Aires von Amsterdam am 1 schluß beim Postamt 2 Nachts für gewöhnliche un Briefsendungen, beim Postamt 1 in 7 Uhr Nachmittags für gewöhnliche und 8 e Briessendungen.

ch der sich bietenden Gelegenheit werden auch der White Star⸗, Cunard⸗, Lamport⸗ und anderer englischen Linien zur Briefbeförderung nach Nord⸗ und Südamerika benutzt.

aber nur be hat, ist zu bedenken, erheblich über delt sich also nich kommt zunächst darauf e stufe der größeren Betriebe, % der land jene die technischen In welchen Bahnen dies chen dritten Teil der lesenswerten Schrift

ist die sozial⸗ und bevölkerungspolitische Je mehr Menschen auf dem Lande Vorläufig hat man mit überfüllten

der geistigen zung führte Dr. Schriftsteller aus, Wohlfahrtsaktion

für eine produktive Wirtschaftsleben gesamte Volkswirts wurde Professor Vorsitzenden der Künstler) und zum erste ikverein) gewählt. entliche Punkte besonders di die Möglichkeit von Staatsbeihilfen in ürsorge für geistige Arbeiter ern der Beratungen in der nächsten

chaftsrats für Land⸗ während seiner letzten der Phosphatindustrie Düngemittel zu mmung mit den in großer Mangel Rohphosphaten ersnot entgegen⸗

Schutzverband darum handle,

die Voraussetzungen sondern es

die Leistungs . 535 beträgt und die nur 2,2 umfassen, zu heben, indem nach von diesen erlernen. nem umfangrei

zember 7 U Jäckh (Deutscher Wirtschaftlicher sten Schriftführer Dr. Rösch In der allgemeinen e Luxussteuer,

Zum ersten Vorsitzenden r Werkbund), zum zweiten Verband bilden (Allgemeiner deutscher M Aussprache wurden al das Urheberrecht und einer produktiv Diese drei Punkte we Sitzung sein.

Rio de Janeiro, Santos, Monte⸗ . Dezember, Post⸗ Dezember 12 Uhr

Dr. Gönner ( 1. 8. Dampfer

ezeigt.

8 Nicht zu unterschätzen Bedeutung des Kleinbetri leben und arbeiten, desto aber noch mit den gegeb Großstädten, zu rechnen. Bevölkerung au hren infolge

in Emmerich am 14. d 5 Uhr Nachmittags für eingeschriebene gesunder ist ein Volk⸗ U 8.zm 8 “ enen Verhältnissen, d. h. S Eine Ueberführung größerer Teile der fs Land als selbständige Siedler wird in der Bauschwierigkeiten noch nicht möglich Ernährung unserer Großzstädte sicher⸗ s kann nur durch Erhaltung und Stärkung der etriebe geschehen.

en drwersegsh⸗ 88 rden Gegenstände Ausschuß des Reichswirts Ernährung achverständigen aus künstlichen lliger Uebereinsti Schlusse, daß e Einfuhr von wir nicht einer Hung Ausführungen Frankreich, kommen von Spaa aufzunehmen, een haͤtten ausgebl

den nächsten Ja Bis dahin muß stellt werden, und da roduktion d

wirtschaft und r Tagung eine Reihe von S aden, um die Frage der e kamen in vö tretern der Landwirtschaft zu dem an Düngemitteln bestehe und dringend notwendig sei, ehen sollten. ervorzuheben, das Kohlenabkomn Friedensbetrieb eder 29 Hochöf t an Düngemitteln Mengen fü fuhr von 40 000 t Industrie das Risiko Wenn die J

Berlin —-Gelsenkirchen. chweig in die Postflüge Berlin — Die Flüge finden dann statt: ab Berlin an Gelsenkirchen 2,30, raunschweig 1,45, an Berlin 3,10.

postverbindung ovember an wir Gelsenkirchen eingeschaltet. ab Braunschweig Gelsenkirchen 11,00, ab2

er größeren B.

Arbeitsstreitigkeiten. Wochen im Ausstand befindliche Arbeit Kiel bat, wie „W. T. B

beschlossen, die A

Die seit mehreren der Howaldtswerke in gestern in einer Urabstimmung heute wieder aufzuneh In Nieders aus Görlitz zufol

Metallindu — lauf der Kündigsfrist die ablehnend verhalten. handlungen stattfinden.

kholmer Telegramm des „W. T. B.“ chen Baugewerbe, den Abschluß eines Ab⸗ eit wird am Montag wieder⸗

die Lage gesetzt Für die Beförderung von Postpaketen nach Chile kann 8 der Weg über die Niederlande und Uruguay (Montevideo) von jetzt

sind einer Meldung des „W. T. B.“ an nicht mehr benutzt werden. etallarbeiter aus⸗ AA“A“ die nicht dem Verbande der schlossen sind, wird nach Ab⸗ erlegung erfolgen, wenn die

Gestern sollten in Liegnitz

asen werden müssen. bestehe, sei die Sicherun r die deutsche Volksernä — Rohphosphaten sei für die Valuta⸗ industrie die Roh⸗ Auslandspreise abnehmen solle, für die Landwirtschaft uner⸗ eriums für Ernährung und on 900 000 Doll

iese Einfuhr zu⸗ rden sei. Aber ninisteriums

erst kürzlich wi Da eine Weltno augenblicklich äußerst dring sofort möglich, schwankungen abg

e über 40 000 M. ei den Arbeitgebern. striellen Niederschlesiens ange

Arbeitsnied ostfriesischem Torf.

al und Export⸗Handelsgesellschaft Bunde teilt laut „W. T. B.“ mit, daß die seit langer G Rorden (Ostfriesland) angestellten statt aus Kohle nunmehr aus ostfriesischem Torf Gas en Erfolg gehabt haben. o Torfgas zuzusetzen.

lich. Die Ein

Direktor der Internationalen Import⸗ enommen werde. Emden, Norden, dem augenblickl Preis des Fertigf Vertreter des tten auch d

chtungsver Nach einem Sto Lohnstreik Monaten an kommens sein Ende erreicht. aufgenommen.ß

Verkehrswesen.

Arbeiten in den Kommissionen des d — abgesehen von denen Nunmehr werden die

it vom städtischen Gaswerk in 9

würde der schwinglich werden.

Preise von 36 gesagt, da sie als dring die Lieferung sei anscheine nicht erfolgt. produktion von t überhebt, i de einzuführen. ür Ernährung un ß es nicht an cht berestgestellt worde Reichsscha rnährung und L

Reichsminist Bereitstellung v den Dollar für d end notwendig anerkannt wo Einspruchs des Finanzu ate würde eine Mehr⸗ die uns der Not⸗ höhere * m

Es ist ge⸗

zu fabrizieren, außerordentlich Der Erfolg

in, dem Kohlengas etwa 30 ° beim Brennen der Gaslampen in der Stadt äußerst zufrieden⸗ Das Gas brennt genau wie Kohlengas und hat bislang keinerlei Betriebseinschränkungen noch Betriebsnachteile ergeben. empfiehlt deshalb Besichtigungen an Ort und Stelle in Norden Interesse der Brennstoffversorgung und Lichtquellenlieferung.

große Mengen Torf liefern kann, wenn o wird diese praktische Fest⸗ stellung zum Heile der armen Moorbevölkerung Ostfrieslands dienen.

dauert, nunmehr durch

hr dieser Rohphosph

Die Einfu Brotgetreide ostkongresses

daktionskommission ssionsbeschlüsse in Voll⸗ fft, die Verhandlungen so zu fördern, November unterzeichnet

voraussichtli

beschlossenen Anwendung zu bringen.

re für erheblich Ein Vertreter des d Landw

Ostfriesland außerordentli nur die Wagengestellung

in Madrid sin — beendet. sitzungen weiterberaten;

träge Getrei unktioniert,

ministeriums f bestätigte dies und beto habe, daß die Devisen ni

Ein Vertreter des klärte im Ausschusse für E „Nachrichtenbüro de daß die Reichsbe d Ausgleichskasse subventi selbst eingezahlte Umlagebetr

irtschaft seiner Behörde gelegen

ministeriums er⸗ ve ee andwirtschaft, w ;

eitungsverleger“ Lickstoff nich ondern nur von ihnen

. Januar 1922 in Theater und Musik.

Im Opernhause wird morgen. Sonnabend, E. N. von Rezniceks „Ritter Blaubart“, mit den Damen Schwarz, Marhberr⸗ Wagner und den Herren Schützendorf, Helger Krasa und Lücke besetzt, musikdirektor Leo Bl

bühren schon früher in Kommissionen r Briefsendungen höht werden (Briefe bis

ostkarten 30 Cent., die Postverwaltungen aber ie

erhöhten Ge

Beschlüssen is Die wichtige Frage der Gebühren fü daß die Gebühren zwar er de weiteren 20 g 25 Cent.,

Drucksachen 10 Cent. für je 50 g),

8 Vereins d triebe für oniert werden, äge wieder entnommen haben. 8, Nos, Henke, Zador,

ist dahin geregelt, Musikalischer Leiter ist des General⸗ 7 Uhr