Sp. 4 eingetragen, daß in der General⸗
versammlung vom 30. September 1920 an Stelle des verstorbenen Domänen⸗ pächters Christoph Stührmann zu Marien⸗ hor der Schulze Albert Möller zu Bau⸗ hof Stargard zum Vorstandsmitglied ge⸗ wählt worden ist.
Stargard, Meckl., den 18. November
1920.
Syke. [86075] In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Firma „Mühlengenossenschaft Okel, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Okel“ heute folgendes eingetragen worden: Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. Syhke, den 18. November 1920. Das Amtsgericht. II. Tost. [86076] In unser Genossenschaftsregister ist am 18. November 1920 bei dem Langen⸗ dorfer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, e. G. m. u. H. in Langendorf, eingetragen worden, daß der Häusler Anton Muschiol und der Lehrer Josef Czerny aus dem Vorstand ausgeschieden sind. Der Bauunternehmer August Rasim und der Hauptlehrer Thaddäus Gärtig, beide aus Langendorf, sind in den Vor⸗ stand neu gewählt worden. — 4. Gn.⸗R. 6/271. Amtsgericht Tost.
Trier. [86078]
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem „Karthaus⸗Conzer Eisenbahn Consumveretn e. G. m. b. H.“ in Karthaus — Nr. 38 — ein⸗ getragen:
Paul Jacquorie ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an dessen Stelle der Bürgermeistereisekretär Friedrich Lutz in Conz als zweiter Schriftführer in den Vorstand gewählt.
Trier, den 16. November 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 7. [86080]
wWaldbröl. In unser Genossenschaftsregister wurde am 22. v. M. bei der Waldbröler Baugenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Waldbröl, eingetragen: Der Name der Genossenschaft ist um⸗ geändert in „Kreisbaugenossenschaft Waldbröl, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Waldbröl“. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Wilhelm Jakobs und Ernst Arntz sind zurückgetreten und an ihre Stelle der Kreissekretär Josef Kukulka zu Waldbröl und der Maurermeister Wilhelm Klein zu Borberg bei Waldbröl getreten. Waldbröl, den 18. November 1920. Das Amtsgericht.
Wattenscheid. [86081]
Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Wattenscheid. Am 27. Oktober 1920 wurde unter Nr. 15 neu eingetragen fol⸗ gende Genossenschaft: Wirtschafts⸗ genossenschaft der Ortsgruppe Wattenscheid der Reichsvereinigung ehemaliger Kriegsgefangener, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗
schränkter Haftpflicht, Wattenscheid. Statut vom 15. August 1920. Gegen⸗ stand des Unternehmens: Einkauf von Gebrauchsgegenständen des täglichen Lebens unter Berücksichtigung der besonderen Be⸗ dürfnisse der Heimkehrer. Vorstands⸗ mitglieder: 1. Hüttenbeamter Adolf Diehl, 2. Maschinenschlosser Ferdinand Stiepel⸗ dev, 3. Bergmann Josef Bien, sämtlich in Wattenscheid. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 10. Die Abgabe von Willenserklärungen erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder, jedoch stets unter An⸗ wesenheit des ersten Vorstandsmitgliedes. Die Zeichnung geschieht in der Weiße daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift hin⸗ zufügen. In derselben Form erfolgen die Bekanntmachungen der Genossenschaft. Einladungen zu den Generalversamm⸗ lungen erläßt der Vorsitzende des Auf⸗ sichtsrats. Die zur Aufnahme von Be⸗ kanntmachungen dienenden Blätter sind die Wattenscheider Zeitung und die Watten⸗ scheider Morgenzeitung, unter Umständen der Reichsanzeiger in Berlin. Die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Wermelskirchen. e In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 14 heute eingetragen die Genossen⸗
schaft „Landwirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft, eingetra⸗
ene Genossenschaft mit beschränkter aftpflicht zu Wermelskirchen“. Der
Gegenstand des Unternehmens ist der ge⸗
meinschaftliche Einkauf von Verbrauchs⸗
stoffen und Gegenständen des landwirt⸗ schaftlichen und hauswirtschaftlichen Be⸗ triebs und gemeinschaftlicher Verkauf land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse. Die Haft⸗ summe beträgt 300 ℳ. Das Statut ist vom 5. September 1920. Der Vorstand besteht aus: Ernst Dörpfeld, Landwirt in
Sellscheid, Fritß Hulverscheidt, Landwirt
in Lüffringhausen, Ernst Hebbinghaus,
Landwirt in Eipringhausen. Die Bekannt⸗
machungen der Genossenschaft erfolgen unter
der Firma der Genossenschaft in der
Wermelskirchener Zeitung, ersatzweise im
Deutschen Reichsanzeiger. Das Geschäfts⸗
jahr ist das Kalenderjahr. Das erste Ge⸗
schäftsjahr beginnt mit dem Tage der Er⸗ richtung der Genossenschaft und endigt am
31. Dezember dieses Jahres. Die Willens⸗
erklärungen und Zeichnung des Vorstands
erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder.
Die Zeichnung geschieht in der Weise,
daß die Zeichnenden zu der Firma der
Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist jedem während der Dienst⸗ stunden des Gerichts gestattet. Wermelskirchen, den 13. November
1920. Das Amtsgericht.
Wittenburg, Mecklb. e. In unser Genossenschaftsregister ist heute dei der Genossenschaft Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Wals⸗ mühlen, e. G. m. b. H., eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 5. September 1920 aufgelöst. Zu Liqui⸗ datoren sind bestellt Häusler Fr. Frentz und Lehrer K. Holbeck zu Walsmühlen. Wittenburg, den 13. November 1920. Mecklenburgisches Amtsgericht.
Wusterhausen, Dosse. ([86086] In unser Genossenschaftsregister ist am 2. November 1920 unter Nr. 29 ein⸗ getragen: Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Rübehorst bei Friedrichsdorf, Kreis Ruppin. Statut vom 14. Oktober 1920. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Benutzung und Verteilung von elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Verteilungs⸗ netzes sowie die gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von land⸗ wirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Vorstandsmitglieder sind: Gemeindevor⸗ steher Rudolf Wieprecht, Bäckermeister Fritz Schröder, Landwirt Arnim Wuster⸗ hausen in Rübehorst, Kreis Ruppin. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der „Land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaftszeitung für die Provinz Brandenburg“, ev. im Reichs⸗ anzeiger. Die Willenserklärungen des Vor⸗ stands erfolgen durch 2 Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Haftsumme beträgt 500 ℳ. Die höchste Zahl der zulässigen Geschäftsanteile ist 100. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Wusterhausen a. Dosse, den 2. No⸗ vember 1920. Das Amtsgericht.
Zeulenroda. 8880s In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 3, die Genossenschaftsbank für Triebes und Umgegend, e. G. m. b. H. zu Triebes betr., eingetragen worden, daß der Möbelfabrikant Hugo Eckardt aus dem Vorstande ausgeschieden ist. Zeulenroda, den 18. November 1920. Das Amtsgericht.
9) Mufterregister.
(Die auslöndischen Muster werden unter Lerpzig veröffentlicht.)
Bamberg. [88069] Im Musterregister wurde heute einge⸗ tragen für die Firma Gebr. Stolle, Inh. L. Moll, Firma in Lichtenfels, unter Nr. 400: 6 Abbildungen von Sesseln Nrn. 1/170, 1/175, 1/180, 1/185, 1/190 und 1/195, angemeldet am 11. Oktober 1920, 8 ¼ Uhr Vormittags, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 7 Jahre. Bamberg, den 31. Oktober 1920. Das Amtsgericht.
Bamberg. [88068] Im Musterregister wurde heute ein⸗ getragen für die Firma Bamberger Kalikofabrik, Aktiengesellschaft Bam⸗ berg, unter Nr. 401 ein versiegeltes Kuvert, enthaltend ein Muster für Flächenerzeugnisse, bestehend in einem Druck auf Gewebe für Kleiderfutter, Kofferfutter⸗ und Portefeulllefutterstoff, Buchbinderleinwand und derartige Zwecke, zu verwenden in allen Farben und Pressungen, ngen am 13. Oktober 1920, 4 Uhr Nachmittags, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre. Bamberg, den 31. Oktober 1928. .⸗ Das Amtsgericht.
Falkenstein, Vogtl. [88107] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 597. Zeichner Wilhelm Ernst Biebl in Falkenstein, 1 Muster für eigenartige Stopferei auf Erbstüll, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Bezeichnung Falies⸗ stopferei“, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am November 1920, Vormittags
11 Uhr. Amtsgericht Falkenstein, den 20. November 1920.
— —õ
Naumburg, Saalc. [88097] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 58. Maler Richard Lisker (Inhaber der Firma „Werkstätten für Flächenkunst“) in Naumburg a. S., ein Heft mit 30 Blättern für Buntpapiere, Stoffe und Flächenmalereien, lächenerzeugnisse, Geschäftsnummer MR5S, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. November 1920, 11 Uhr 45 Minuten Vorm.
Naumburg a. S., den 24. November
1920. ——
Nordhausen. 4 [88070]
In das Musterregister ist am 12. No⸗ vember 1920 eingetragen:
Nr. 116. Fabrikbesitzer Fritz Kruse in Nordhausen, Mitgesellschafter der offenen andelsgesellschaft Hendeß & Schumann zu Nordhausen, ein Steintopf zur Aufbewahrung und Anpreisung von
Uetsüeane plastische Erzeugnisse, Schutz⸗
frist drei Jahre, angemeldet am 9. No⸗ vember 1920, Vormittags 11 ½ Uhr. Amtsgericht Nordhausen.
11) Konkurfe.
Dresden. 88098]
Ueber den Nachlaß des am 29. Juni 1920 verstorbenen, in Dresden, Neue Gasse 21, wohnhaft gewesenen Tischlers Hugo Paul Schwarze wird heute, am 25. November 1920, Nachmittags 2 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Herr Kaufmann Lämmerhirt in Dresden, Marschallstraße Nr. 27. An⸗ meldefrist bis zum 14. Dezember 1920. Wahl⸗ und Prüfungstermin: 24. De⸗ zember 1920, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 14. Dezember 1920.
Amtsgericht Dresden. Abteilung II.
Herne. [88061]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns und Ingenieurs Georg Schaeffer in Herne, Wilhelmstraße 43, alleiniger In⸗ haber der Firma Schaeffer R& Neumann in Herne mit Zweigniederlassung in Pewsum, ist heute, 12 Uhr 25 Minuten Nachmittags, der Konkurs eröffnet. Kon⸗ kursverwalter ist der Rechtsanwalt Dr. Löbenstein in e. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 20. Dezember 1920. Anmeldefrist bis zum 18. Dezember 1920. Erste Gläubigerversammlung und Prü⸗ fungstermin am 22. Dezember 1920, Vormittags 11 Uhr, im hiesigen Amts⸗ gericht, Zimmer 8.
Herue, den 25. November 1920.
Das Amtsgericht.
Lehe. [88057]
Ueber das Vermögen des Gemüse⸗ händlers Karl Hartig in Lehe, Hafen⸗ straße 123, ist durch Beschluß des hiesigen Amtsgerichts am 25. November 1920, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Rechtsanwalt Justizrat Harries in Lehe ist zum Verwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 26. Ja⸗ nuar 1921. Frist zur Anmeldung der Forderungen bis 26. Januar 1921. Erste Gläubigerversammlung am 15. Dezember 1920, Vormittags 10 Uhr, und allge⸗ meiner Prüfungstermin am 16. Februar 1921, Vormittags 11 Uhr, vor dem eahb Lehe, Nordstr. 10, Zimmer
r. 20. Lehe, den 25. November 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Leipzig. [88058] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Julius Ferdinand Braune in Leipzig⸗ Lindenaun, Leutzscher Straße 55, In⸗ habers einer unter der im Handelsregister nicht eingetragenen Firma Köhler & Braune in Leutzsch, Lindenauer Straße 48, be⸗ triebenen Handlung mit Bürstenwaren, chemischen Artikeln und “ wird heute, am 24. November 8 Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Max Teichmann in Leipzig. Anmeldefrist bis zum 13. Dezember 1920. Wahl⸗ und Prüfungstermim am 23. Dezember 1920, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. De⸗ zember 1920.
Amtsgericht Leipzig, Abteilung I. A:,
den 24. November 1920.
München. Amtsgericht München, Konkursgericht. Am 24. November 1920, Nachm. 5 Uhr 47 Min., wurde über das Vermögen der Elektrowärme, Friedrich Brendel & Cie., G. m. b. H. in München, Spezialfabrik elektrischer Wärme⸗, Heiz⸗ und Kocheinrichtungen, Per⸗ hamer Straße 9, Büro: Vohburger Straße 8, der Konkurs eröffnet und Rechtsanwalt 2 M. Gleifenstein in München, weibrückenstr. 39, zum Konkursver⸗ walter bestellt. Offener Arrest erlassen, Anzeigefrist in dieser Richtung bis zum 11. Dezember 1920 Linschließlich Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen, und zwar im Zimmer Nr. 81/I des Justizgebäudes an der Luitpoldstraße in München bis zum 18. Dezember 1920 einschließlich. Wahl⸗ termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubigerausschusses, dann über die in den §§ 132, 134 und 137 K.⸗O. bezeich⸗ neten Fragen: Mittwoch, 22. De⸗ ember 1920, Vorm. 9 Uhr, Zimmer tr. 87/1 des Justizgebäudes an der Luit⸗ poldstraße, Prüfungstermin: Mittwoch, 29. Dezember 1920, Vorm. 9 Uhr, Zimmer Nr. 87/I, Justiz⸗ gebäude. h.- en 8 1979 richtsschreiberei des Amtsgeri München.
[88071]
Witten. [88099] Ueber das Vermögen des Holzhändlers Paul Witt zu Annen ist heute, 12 Uhr Mittags, der Konkurs eröffnet. Konkurs⸗ verwalter ist der Rechtsanwalt Schultze zu Witten. Offener Arrest mit pflicht bis zum 15. Dezember 1920. 8 meldefrist bis zum 10. Januar 1921. Erste Gläubigerversammlung am 21. Dezember 1920, Vormittags 19 Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Gerichtstraße. Prü⸗ fungstermin am 22. Januar 1921, Vormittags 10 ½ Uhr, daselbst. Witten, den 24. November 1920. Weller, Justizobersekretär.
Zwickau, Sachsen. [88059]
Ueber das Vermögen des Gastwirts Georg Arthur Schindler in Zwickau, Heinrichstraße 30, wird heute, am 24. No⸗
vember 1920, Mittags 12 Uhr, das Kon⸗
kuesverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Heiling in Zwickau. Anmeldefrist bis zum 24. Januar 1921. Wahltermin am 20. Dezember 1920, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 7. Februar 1921, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 18. Dezember 1920. Zwickan, den 24. November 1920.
“ Das Amtsgericht.
Bad Aibling. [88060] Das Amtsgericht Aibling hat in dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Franz Textor in Kolber⸗ moor mit Beschluß vom 24. November 1920 bis zur Wahl eines neuen Konkurs⸗ verwalters an Stelle des Rechtsanwalts Eller von Bad Aibling, nun in München, den Rechtsanwalt Lindinger in München, Sonnenstraße 9, als vorläufigen Konkurs⸗ verwalter bestellt, ferner zur Abnahme der Schlußrechnung des bisherigen Verwalters und zur Erhebung von Einwendungen gegen dessen Schlußverzeichnis sowie zur hl eines anderen Konkursverwalters Termin auf Donnerstag, den 23. De⸗ zember 1920, Vormittags 11 Uhr, im Zimmer Nr. 3 I des Ametsgerichts Aibling bestimmt. Bad Aibling, den 24. November 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Dresden. [88100] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß der Altwarenhändlerin Anna Elsa verehel. Chyba, verw. Gruchol, geschieden gewesenen Gruchot, zuvor vep geweseuen Menzer, geb. eher, in Dresden, Palmstr. 6, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben. Amtsgericht Dresden, Abteilung II, den 25. November 1920.
Karlsruhe, Baden. [88101]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der An⸗ und Verkaufs⸗Ge⸗ nossenschaft e. G. m. b. H. in Blanken⸗ loch ist nach Ideer g des Schlußtermins
und Vollzug der ßverteilung auf⸗ gehoben worden.
Karlsruhe, den 15. November 1920. Gerichtsschreiberei Bad. Amtsgerichts A. I.
M.-Gladbach. [85864]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma W. Lentzen, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in M.⸗Gladbach, wird nach erfolgter Ab⸗ Herteh des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.
M.⸗Gladbach, den 12. Novpember 1920.
Preußisches Amtsgericht.
Tarnowitz. [88062]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Eugen Quaß in Radzionkau wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 23. Sep⸗ tember 1920 angenommene angsver⸗ gleich durch rechtskräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Tarnowitz, den 23. November 1920.
Das Amtsgericht.
Wiesbaden. [88064] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Ehefrau des August Schlink, Margarete geb. Rath, zu Wiesbaden wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Wiesbaden, den 20. November 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 17.
Wiesbaden. [88063] Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Technikers Georg Zehner
zu Wiesbaden wird nach erfolgter Ab⸗
daitehag des Schlußtermins hierdurch auf⸗ ehoben.
1 Wiesbaden, den 20. November 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 17.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eifenbahnen. .
Tarif für die Beförderung von
eh eeh.rneg ennn
und für die Ausgabe von Monats⸗
karten im Berliner Stadt⸗, Ring⸗ und Vorortverkehr.
Mit Wirkung vom 1. Januar 1921 an werden im Berliner Stadt⸗, Ring⸗ und Vorortverkehr neue Mindestfahrpreise festgesetzt, die für Einzelkarten 70 ₰ in der 2. Klasse und 50 ₰ in der 3. Klasse und für Monatskarten 19,50 ℳ in der 2. Klasse und 13,70 ℳ in der 3. Klasse betragen. Dementsprechend werden auch die bisherigen Mindestpreise für Monats⸗ neben⸗, Schülermonats⸗ und Wochenkarten erhöht. Die Aenderungen werden teils durch Ausgabe von Nachträgen zu den Tarifen und Preistafeln und teils im Ver⸗
fügungswege durchgeführt. Näbere 188 erteilt unser Verkehrs⸗ üro. Berlin, den 22. November 1920. Eisenbahndirektion. 1
[88105] 1 8 Binnen⸗ und Wechselgüterverkehr der Halberstadt⸗Blankenburger
8 Eisenbahn.
Die unterm 27. Oktober d. J. bekannt⸗ gegebenen, am 1. Dezember d. J. in Kraft tretenden Erhöhungen der Entfer⸗ nungen und Frachtsätze sind von der Auf⸗
sichtsbehörde genehmigt worden.
Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhungen gründet sich auf die vorüber⸗ gehende Aenderung des § 6 der Eisenbahn⸗ verkehrsordnung. .
Der Binnengütertarif wird zum 1. De⸗ zember d. J. neu ausgegeben; er enthält die vorgenannten Erhöhungen sowie Aende⸗ rungen und Ergänzungen verschiebener Tarifvorschriften.
Blankenburg (Harz), den 25. No⸗ vember 1920.
Direktion der Halberstadt⸗Blanken⸗ burger Eisenbahn⸗Gesellschaft.
[88066] “
Cöln⸗Bonner Eisenbahnen. Voraussichtlich am 1. Dezember er⸗ scheint der Nachtrag I zum Personen⸗ und Gepäcktarif Teil II für den Binnen⸗ verkehr. Derselbe enthält, vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde, Erhöhungen der Fahrpreise für die Strecke ermülheim — Berrenrath. Nähere Aus⸗ unft erteilt das Verkehrsbüro in Köln, Ubierriug 11. 1 Die Direktion. Bottke.
[88104] E Preußisch⸗Hessisch⸗Sächsischer Tier⸗ verkehr. Im Anschluß an die Bekannt⸗ machung der Eisenbahndirektion Berlin vom 27. Oktober 1920 treten am 1. De⸗ zember 1920 folgende Aenderungen ein: Die besonderen Tarifhefte 1 bis 3 werden aufgehoben. Für die Frachtberechnung ist alsdann der als Anhang zum Tarif er⸗ schienene Tierfrachtzeiger maßgebend. Im Gemeinsamen Heft, das zunächst noch be⸗ stehen bleibt, werden umfangreiche Aende⸗ rungen vorgenommen, die der Regelung im neuen Deutschen Eisenbahn⸗Tiertarif, Teil I, entsprechen. Näheres ist aus dem Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger der ehemalig preußisch⸗hessischen Staatseisenbahnen und aus unserem Verkehrsanzeiger zu ersehen, auch geben die Stationen Auskunft. Dresden, den 25. November 1920. Eisenbahn⸗Generaldirektion als geschäftsführende Verwaltung.
[88067]
Bayerisch⸗Sächsischer Tiertarif, Teil II. Mit Gültigkeit vom 1. De⸗ zember 1920 treten infolge Einführung eines allgemeinen Tierfrachtzeigers für die deutschen Eisenbahnen (vgl. Bekannt⸗ machung der Eisenbahndirektion Berlin vom 27. Oktober 1920) umfangreiche Aenderungen in Kraft. Insbesondere werden die Schnittafeln A und B, die Stations⸗ frachtsätze für Görlitz und die Kilometer⸗ tariftafeln A I und BI aufgehoben. Näheres ist aus unserm Verkehrsanzeiger u ersehen, auch erteilen die Abfertigungs⸗ stellen auf Anfrage Auskunft. Dresden, am 25. November 1920.
Eisenb.⸗Gen.⸗Dir.
88103 — Wehpeutsch Sächsischer Verkehr. Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1920 werden einige neue Stationen des Eisen⸗ bahndirektionsbezirks Altona in den Tarif aufgenommen und die Tarifentfernungen für die Station Eddelak mit Wirkung vom 1. Februar 1921 erhöht. Näheres enthält unser Verkehrsanzeiger und der Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger für den Be⸗ reich der preußisch⸗hessischen Staatseisen⸗ bahnverwaltung. Dresden, am 26. No⸗ vember 1920. 1 Eisenb.⸗Gen.⸗Dir. namens der beteiligten Verwaltungen.
[88109] Vorwohle — Emmerthaler Eisenbahn. Infolge Inkrafttretens der neuen Be⸗ förderungsgebühren kommt mit Gültigkeit vom 1. Dezember d. J. der Nachtrag 5 zum Binnentarif für die Beförderung von lebenden Tieren und Gütern zur Ein⸗ führung. Durch diesen Nachtrag werden auch die jetzt bestehenden Frachtzuschläge erhöht. Das alsbaldige Inkrafttreten der Tariferhöhungen gründet sich auf die vor⸗ übergehende Aenderung des § 6 der Eisen⸗ bahnverkehrsordnung. (=RGBl. 1914, Seite 455). “ Nähere Auskunft erteilt die unterzeich⸗ nete Direktion. Eschershausen, den 26. November 1920. Vorwohle — Emmerthaler Eisen⸗ bahngesellschaft. Die Direktion.
[88065] u“ Binnengütertarif der Westfälischen Landes⸗Eisenbahn.
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1920 ab werden die Ausnahmetarife 2 (Rohstoff⸗ tarif) und 4 (Düngekalk) aufgehoben. Die Ausnahmetarife 5 (Steine usw.) und 5c (Steingrus usw.) erhalten vom gleichen Zeitpunkte ab Fassung und Frachtsätze wie in dem ab 1 Dezember 1920 ab für den Staats, und Pripatbahngüterverkehr gültigen Deutschen Eisenbahngütertarif, Teil II Heft C: Frachtsätze, Teilheft CII: Ausnahmetarife, abgedruckt. Die Fracht für Güter des Ausnahmetarifs 1 (Rund⸗ hölzer für Grubenzwecke) wird nach den
Frachtsätzen der Klasse D des Frachtsat⸗
ft Tfv. 200 CI a) berechnet. as alsbaldige Inkrafttreten der zum Teil mit Erhöhungen verbundenen T. änderungen gründet sich auf die vorüber⸗ gehende Nlenderung des § 6 der Eisenbah verkehrsordnung (NGBl. 1914 Seite 150 1 Lippstadt, den 24. November 1920. Die Direktion der 8 Westfälischen Landes⸗Eisenbahn.
88102 1022 Binnengütertarif (Nr. 136 3 Tfv.) wird mit Gültigkeit vom 30. d. rS. den 25. November 1920. Direktion der Mecklenburgischen
riedrich Wilhelm Eisenbahn. 1
Dei Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Mre. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an. für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschaftsstelle SW 48. Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 Mk
8 8n Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ zeile 2 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Mk Außerdem wird auf den Anzetgenpreis ein Teuerungs⸗
uschlag von 80 b erhoben die Geschäftsstelle 5 8.
— Anzeigen nimmt an
und Staatsanzeigers
des eichs⸗
Berlin SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
4
Nr. 272. Reccadantgirotonvov. Berlin, Dienstag, den 30. November, Abends. Pofescheatonta erttn 41821. 1920
Die Warenzeichenbeilage wird bis auf weiteres dem Rei und zwar Dienstags, Donnerstags und Freitags beigelegt werden.
“
chs⸗ und Staatsanzeiger wöchentlich breimal,
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. 1
Bekanntmachung, betreffend Genehmigung zur Herstellung einer 8 Mischsutterart. — 8
Bekanntmachung des Wirtschaftsverbandes für Rohteer und DTeererzeugnisse, betreffend als Volldestillationen anerkannte Destillationen. Handelsverbot.
8 Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachungen, betreffend Bildung eines Stadtkreises
Bottrop und eines Stadtkreises Gladbeck.
Bekanntmachung, betreffend die nächste Prüfung für Turn⸗,
Schwimm⸗ und Ruderlehrerinnen an der Landesturnanstalt
in Spandau.
Anordnung über die Auflösung von Viehhandelsverbänden. Bekanntmachung des Kohlenamts Berlin über die Freigabe weeiterer Abschnitte der Kohlenkarten.
Handelsverbote.
Amtliches.
Deutsches Reich. Bekanntmachung.
Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗
utter vom 8. April 1920 (RCBl. S. 491) ist am .November 1920 — J.⸗Nr. v/4 M. 389 — die Herstellung olgender Mischfutterart bis zum 31. Dezember 1920 ge⸗ ehmigt worden: “ Bezeichnung:
Nährstoffgehalt 25
Mischfutter Lovd. 4,5 % Rohprotein, 2,2 % Fett, 8 53,4 % Stickstoffreie Extraktstoffe, 11,6 % Feuchtigkeit, * 8 . 9,9 % Robfaser. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Haferkleie, Hülsenfruchtmehl, Fischmehl. “ MName des Herstellers: Firma Peter Kölln in Elmshorn. Berlin, den 27. November 1920. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft 8 Eittas 8 8
Bekanntmachung 8 der als Volldestillationen anerkannten Destillationen gemäß Verordnung über die Regelung der Teerwirt⸗
schaft vom 7. Juni 1920.
(REBl. S. 1156.) 8 Nach Prüfung und auf Vorschlag der in § 18 der Ver⸗
ordnung über die Regelung der Teerwirtschaft genannten Ver⸗ bände werden im Nachgang zu den Veröffentlichungen vom 26. Juni 1920 („Reichsanzeiger“ Nr. 141 vom 29. Juni 1920), 31. Juli 1920 („Reichsanzeiger Nr. 172 vom 4. August 1920), 3. September 1920 („Reichsanzeiger“ Nr. 201 vom 7. Sep⸗ tember 1920), 6. Oktober 1920 („Reichsanzeiger“ Nr. 227 vom 7. Oktober 1920), 18. Oktober 1920 („Reichsanzeiger“ Nr. 238 vom 20. Oktober 1920) und vom 6. November 1920 (ů„Reichs⸗ anzeiger“ Nr. 256 vom 10. November 1920) nachgenannte Destillationen im Sinne der §§ 13 und 16 anerkannt:
B. Volldestillationen, welche sich den Verkaufsbedingungen ddoes Deerindustriellen⸗Verbandes Deutschlands, Berlin,
unterworfen haben: Firma August Heneg⸗ Königsberg i. 2
e S leusenstraße 7
Berlin, den 26. November 1920. 8 Wirtsckaftsverband für Rohteer und Teererzeugnisse.
Der Vertrauensmann: G. A. Meyer
hXXX“
Dem Bäckermeister Karl Speidel in Pforzheim, Bleichstraße 65, wurde gemäß § 1 der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel betr., der Gewerbebetrieb untersagt und Bäckerei bis auf weiteres geschlossen.
Pforzheim, den 26. November 1920. Bezirksamt. Binz.
8
8
Preußen.
1 . . . 1816“ Finanzministerium.
Versetzt sind: der Katasterkontrolleur, Steuerinspektor Propping von Limburg a. d. Lahn als Regierungs⸗ und Steuerrat nach Aurich, der Regierungs⸗ und Steuerrat Albath von Aurich nach Lüneburg, der Katasterkontrolleur, Steuerinspektor Getz uhn von Tilsit nach Salzwedel, der Katasterkontrolleur Kraemer von Meinerzhagen nach Opladen (Katasteramt 2) und der Katasterkontrolleur Schmitt von Neuerburg nach Limburg a. d. Lahn.
Bestellt ist: der Katasterlandmesser Schrick zum Kataster⸗ kontrolleur in Meinerzhagen. 8 4 ““
Ministerium des Innern.
Die preußische Staatsregierung hat auf Grund des § 28 des Landesverwaltungsgesetzes vom 30. Juli 1883 (G.⸗S. S. 195) den Regierungsrat Medem in Königsberg zum Stellvertreter des zweiten Mitgliedes des Bezirksausschusses in Königsberg auf die Dauer seines Hauptamtes am Sitze des Bezirksaus⸗ schusses ernannt. Die preußische Staatsregierung hat den Regierungsrat Friedheim aus Breslau zum Oberregierungsrat, den früheren Kreisrat Vogl in Liebenwerda und den Genossenschaftssekretär Weese in Strehlen zu Landräten ernannt.
Der Polizeirat Dr. Simon in Breslau ist zum Re⸗ gierungsrat ernannt worden.
Dem Oberregierungsrat Friedheim ist vom 16. No⸗ vember 1920 ab die Stelle des Oberregierungsrats bei der Kanalbaudirektion in Essen übertragen.
Dem Landrat Vogl ist das Landratsamt im Kreise Liebenwerda und dem Landrat Weese das Landratsamt im Kreise Strehlen übertragen worden.
Auf Grund des § 4 Abs. 1 und 2 der Kreisordnung für die Provinz Westfalen vom 31. Juli 1886 erkläre ich die Stadt Bottrop im Regierungsbezirk Münster vom 1. Januar 1921 ab für ausgeschieden aus dem Verbande des Landkreises Recklinghausen. Von diesem Tage ab bildet die Stadt Bottrop für sich einen Stadtkreis.
Berlin, den 25. November 1920. Der Minister des Innern. J. V.: Freund.
die Provinz Westfalen vom 31. Juli 1886 erkläre ich die Stadt
Gladbeck im Regierungsbezirk Münster vom 1. Januar 1921
ab für ausgeschieden aus dem Verbande des Landkreises
Recklinghausen. Von diesem Tage ab bildet die Stadt Gladbeck für sich einen Stadtkreis. 7 “
Berlin, den 26. November 1920b. 8.
Der Minister des Innern.
J. V.: Freund.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Betanntmachung.
er Verordnung einem Lehramt stehenden Bewerberinnen bei der vorgesetzten Dienst⸗ behörde, von sonstigen (mit Ausnahme der in Berlin wohnenden) Bewerberinnen bei derjenigen Regierung, in deren Bezirk sie
Die nächste Prüfung für Turn⸗, Schwimm⸗ und Ruderlehrerinnen an der Landesturnanstalt in Spandau beginnt am Donnerstag, den 3. März 1921.
Die an mich zu richtenden Meldungen sind von den in
wohnen, bis zum 20. Januar 1921 anzubringen. Die in Berlin wohnenden Bewerberinnen, die in keinem Lehramt stehen, haben ihre Meldung bis zu demselben Tage bei dem Herrn Polizei⸗ präsidenten in Berlin einzureichen.
Die Meldungen können nur dann berücksichtigt werden, wenn sie den Prüfungsordnungen vom 22. Januar 1916 und 30. Mai 1919 genau entsprechen, insbesondere mit den in dem § 7 bezw. 6 vorgeschriebenen Schriftstücken ordnungsmäßig ver⸗ sehen sind. In dem 858 um Zulassung ist anzugeben, ob
die Bewerberin sich zum ersten Male zur Prüfung meldet oder
ob und wann sie sich bereits der Turn⸗, Schwimm⸗ oder ö unterzogen hat. Die Anlagen jeder Meldung sind zu einem Heft vereinigt ein⸗ zureichen. v Berlin, den 24. November 1920. . Der Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildun
Auf Grund des § 4 Abs. 1 und 2 der Kreisordnung für
Anordnung.
Die im Verfolg der Anordnung der Landeszentralbehörden vom 19. Januar 1916 (HMBl. S. 26, MBl. Landw. S. 33) auf Grund der Verordnung des Bundesrats zur Ergänzung der Bekanntmachung über die Errichtung von Preisprüfungsstellen und die Versorgungsregelung vom 25. September 1915 (RGBl. S. 607), vom 4. November 1915 (NGBl. S. 728) errichteten Viehhandelsverbände für die 11816“
Provinzen: Ostpreußen, Sitz Königsberg i. Pr., Sitz Stettin, 1
randenburg und Berlin, Sitz Berlin, Schlesien, Sitz Breslau, Sachsen, Sitz Magdeburg, Schleswig⸗Holstein, Sitz Altona⸗Elbe, Hannover, Sitz Hannover, Westfalen, Sitz Münster, Rheinprovinz, Sitz Köln,
Regierungsbezirke: 5 .Grenzmark Westpreußen⸗Posen, Sitz Schneidemühl, .Cassel, Sitz Cassel, 8 2 3. Wiesbaden, Sitz Frankfurt a. M. und der auf Grund der gleichen Verordnung durch die Anord⸗ vmß der Landeszentralbehörden vom 15. Februar 1916 (HMB
595ö80n
lI. S. 50) gebildeten Zentralviehhandelsverband werden hierdurch mit dem 30. November aufgelöst.
Die laufenden Geschäfte, insbesondere die Herstellung und Verteilung der Bergarbeiterzulagen an Fleisch und Wurst sowie die damit verbundenen geschäftlichen Angelegenheiten und die Verteilung von Auslandsfleisch als Notstandsreserve, sind bis zur Beendigung der Liquidation weiter fortzuführen, soweit nicht die Angelegenheiten von den Provinzial Bezirks⸗)leisch⸗ stellen erledigt werden.
Die Liquidation und die Legung der Schlußrechnung der Viehhandelsverbände erfolgt auf Grund des § 20 der mit Er⸗ laß der Landeszentralbehörden vom 4. Oktober 1916 (HMBl. S. 364) genehmigten Normalsatzung durch den Vorstand, die
rüfung der Schlußrechnung durch den Oberpräsidenten Regierungspräsidenten). Die Liquidation des Zentralvieh⸗ handelsverbandes wird dem Landesfleischamt übertragen. 3
Berlin, den 27. November 1920.
Der Staatskommissar für Volksernährung. J. V.: Hagedorn.
ekanntmachung.
Auf Grund des § 38 Abs. 2 der Verordnung des Kohlen⸗ verbandes Groß Berlin über die Kohlenverteilung vom 6. März 1919 wird hiermit angeordnet:
I
Vom 1. Dezember 1920 ab werden zur Entnahme und Abgabe von Kohlen folgende weitere Abschnitte bS Abschnitt 8 “ der 8 Zentner⸗Ofenkarte
18 8.
28 ““ 38 6. 9 30 48 bezw. 58 und 68 „ 40
II. BeVvorzugt zu beliefern sind die bereits früher freigegebenen Abschnitte der Koch⸗, Ofen⸗, Koks⸗ und Sonderkarte, sofern sie nicht für verfallen erklärt sind. 8 III. Vom 15. Dezember 1920 ab dürfen auf die u“ Abschnitt 8. der 5 Zentner⸗Ofenkarte
45 bezw. 55 und 65 „ 40 2 Abschnitt 5 der 12 Zentner⸗Kochkart -eI1“ A1P11616G6“
. 8 e
Kohlen nicht mehr abgegeben und entnommen werden.
Verstöße gegen diese Anordnung werden gemäß § 93 der vor⸗
bezeichneten Verordnung bestraft.
Berlin, den 30. November 1920. Kohlenamt Berlin.
Posse.