Stelzenau. [59590] „In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zur Genossenschaft Spar⸗ und Winzlar, eingetragen worden:
„§ 11 Abj. 2 Satz 1 des Statuts heißt jetzt: Der Vorstand besteht aus vier Mit⸗ gliedern.
Als viertes Vorstandsmitglied ist Lehrer
Friedrich Gewecke in Winzlar eingetreten. Stolzenau, den 23. August 1921. Das Atntsgericht.
— NHꝗAM— Strasburg, Tckermark. [59829] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 15 — Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Wismar Prenzlau, eingetragen worden, daß der Bauerhofsbesitzer Hermanmn Fulbrecht aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Lehrer Otto Bausdorf ge⸗ treten ist. Strasburg (Uckermark), den 18. August 1921. Das Amtsgericht.
Stuttgart. 1959830] In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Zur Firma Spar⸗ und Koksverein Ostheim und Umgebung, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz in Stuttgart. In der Generalversammlung vor 16. Juli 1921 ist § 44 des Statuts abgeändert worden. Die öffentlichen Bekanntmachungen ergehen künftig im Amtsblatt der Stadt Stuttgart. An Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Deubel und Rauscher sind Adolf Steiger, Optiker, und Heinrich Buchbinder, beide hier, zu neuen Vorstandsmitgliedern bestellt worden. Den 29. August 1921. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Obersekretär Kreher.
Tempelburg. 59831] In unser “ ist heute bei der unter Nr. 31 eingetragenen Gemeinnützigen Baugenossenschaft Tempelburg, e. G. m. b. H. in Tempel⸗ burg folgendes eingetragen worden: Sp. 1: 4, Sp. 5: Lehrer Friedrich Schilling in E“ Sp. 59 Justlzinspektor Otto Welskopf in Tempel⸗ burg ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Lehrer Friedrich Schilling in Tempelburg ist in den Vorstand hineingewählt. Amtsgericht Tempelburg, 8 den 27. August 1921. Traunstein. Genossenschaftsregister. Bauverein Traunstein E. G. m. b. H. Sitz Traunstein. Liquidiert durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. August 1921. Liquidatoren die Vor⸗ standsmitglieder Paul Gießler, Frans Kattan und Max Karl, sämtlich in Traunstein. 8 Trannstein, den 23. August 1921. Das Registergericht.
[59832]
Urach. 1 [59833]
Im Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassenverein Witt⸗ lingen, e. G. m. u. H. in Wittlingen, eingetragen:
An Stelle des ausgeschiedenen alt Jakob Munz ist Ludwig Gaßner, in Wittlingen, in den Vorstand gewählt worden.
Den 29. August 1921.
Amtsgericht Urach. Obersekretär Renner.
VNeckerhagen. 8 [59834] In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 4 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Heisebecker Darlehns⸗ Heisebeck“ am 21. August 1921 folgendes eingetragen worden:
An Stelle des Kornelius Klinge ist der Landwirt Albert Klinge II. zu Arenborn zum Vorstandsmitglied bestellt worden.
bt den 21. August 1921.
as Amtsgericht.
Villingen, Baden. [59591] Geunossenschaftsregister. Unter O.⸗Z. 27 Band II des diess.
6 Genossenschaftsregisters wurde heute ein⸗
etragen: Bäcker⸗Einkaufsgenossen⸗ chaft St. Georgen u. Umgebung eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in St. Georgen i. Schw. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zum Betriebe des Bäckergewerbes erforderlichen Bedarfs⸗ artikel im großen und Verkauf derselben im kleinen an die Mitglieder, überhaupt Schaffung von Einrichtungen, welche die — des Erwerbs und der Wirt⸗ chaft der Mitglieder bezwecken. Als Vor⸗ standsmitglieder sind bestellt: Karl Weißer, Vorsitzender, Simon Hildebrandt, Ge⸗ schäftsführer, -Seacr. Haller, Kassen⸗ prüfer, alle Bäckermeister in St. Georgen. Die Haftsumme beträgt 2000 ℳ. Es sind fünf Geschäftsanteile zulässig. Statut vom 17. August 1921. Die von der Ge⸗ nossenschaft ausgehenden Veröffentlichungen müssen unter ihrer Firma in der Allge⸗ meinen Deutschen Bäcker⸗ und Konditor⸗ zeitung in Stuttgart veröffentlicht werden. Je nach der Genossenschaftsvertretung, welche die Bekanntmachung erläßt, ist der Zusatz „Der Vorstand“ bezw. „Der Auf⸗ sichtsrat“ nebst Unterschrift von zwei Vor⸗ standsmitgliedern bezw. des Vorsitzenden und des Schriftführers des Aufsichtsrats oder deren Stellvertreter hinzuzufügen. Der Vorstand vertritt die Genossenschaft gerichtlich und außergerichtlich. Zur rechts⸗ verbindlichen Zeichnung für die Ezenossen schaft müssen ningestens swet Mitglieder des Vorstands untersch
88
en. Ein⸗U Haftung
“ sicht der Genossenliste ist während der des Gerichts jedermann ge⸗ attet. Villingen, den 26. August 1921. Das Amtsgericht. I.
Warin, Mecklb. [59835] In das Genossenschaftsregister ist am 25. August 1921 die Stromversorgungs⸗ geuossenschaft Babst, eingetragene Genossenschaft — mit dem Sitze in Babst — eingetragen. Das Statuk vom 20. August 1921 befindet sich in I1] der Registerakten. egenstand des Unternehmens ist: 1. der Bau und die Unterhaltung eines Orts⸗ leitungsnetzes auf gemeinsame Rechnung; 2. der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mit⸗ lieder; 3. der gemeinsame Bezug von ndwirtschaftlichen Maschinm und Mo⸗ toren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder.
Der Vorstand besteht aus dem Vor⸗ sitzenden und mindestens zwei Mitgliedern. Zu Vorstandsmitgliedern sind bestellt: 8 Hesgsscher Johannes Bahlmann als Vorsitzender, 2. Büdner August Weimann als dessen Stellvertreter, 3. Lehrer Wil⸗ helm Bennöhr, sämtlich in Babst.
Die Willenserklärung und Zeichnung 8— die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen; die 16
nung geschieht in der Weise, daß die Zeich⸗ nenden zu der Firma der Genossenscha ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen unter der Firma derselben in dem Genossenschaftsblatt des Reichsland⸗ bundes. Das Geschäftsjahr läuft mit dem Kalenderjahr; die Dauer des ersten Geschäftsjahres ist auf die Zeit vom Tage der Eintragung bis zum 31. Dezember 1921 bestimmt.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist
in den Dienststunden des Gerichts jedem
gestattet. Warin, den 25. August 1921. Mecklenburgisches Amtsgericht.
Weisswasser. 59836] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 21 8n enen Selbsthilfe, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Weißwasser O. L., eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Beschluß der s vom 29. Juli 1921 aufgelöst und die bisherigen Vorstands⸗
mitglieder zu Liquidatoren bestellt sind.
eißwasser, den 18. August 1921.
Das Amtsgericht. 1
Wiehe, Bz. Halle. 1059837]
In das Genossenschaftsregister wurde heute die durch Statut vom 28. August 1921 errichtete „Baugemeinschaft zur Errichtung von Eigenheimen, e. G. m. b. H.“ zu Wiehe eingetragen. Gegen⸗ stand des ernehmens ist Erbauung von Häusern zum Vermieten oder zum Verkauf.
Die von der Genossenschaft ausgehenden
Bekanntmachungen erfolgen in der „Gol⸗ denen Aue und Finne“ zu Wiehe. Die Höhe der Haftsumme beträgt 600 ℳ. Ueber die Höchstzahl der Gest äftsanteile entscheidet die Generalversammlung. Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern: Albert Lober, Kurt ö“ Artur Trinks, sämtlich in Wiehe. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Feichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Wiehe, den 29. August 1921. Das Amtsgericht.
Wöllstein, Hessen. [59592]
In das Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts wurde heute bei der Genossenschaft Landwirtschaftlicher Consumverein e. G. m. b. H. in bc - folgendes eingetragen:
Jakob Fittung zweiter ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden; an dessen Stelle wurde der Kaufmann Wr. Fitting in Wonsheim neu in den Vorstand gewählt.
Wöllstein, den 22. August 1921.
Hessisches Amtsgericht. Wöllstein, Hessen. [59593]
Sr das Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts wurde heute bei der Genossenschaft Spar⸗ und Hilfskasse e. G. m. b. H. in Wonsheim folgen⸗ des eingetragen:
Heinrich Emrich ist aus dem Vorstand ausgeschieden; Adolf Arm, Amtsgerichts⸗ Pdiffe zu Wonsheim wurde neu in den Vorstand gewählt.
Wöllstein, den 22. August 1921.
Hessisches Amtsgericht.
Ziegenhals. [59838]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 22, betreffend Konsum⸗ und Spar⸗ genossenschaft „Selbsthilfe’“ für Ziegenhals, e. G. m. b. H., am 13. August 1921 eingetragen:
Der Arbeiter Arthur Treu ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Kaufmann Heinrich Riesner getreten. 8
Amtsgericht Ziegenhals.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Bremen. 160462] In das Musterregister ist eingetragen worden: Unter Nr. 1089;, Firma Roland⸗ Werk Gesellschaft mit beschränkter aftung in Bremen, ein offener Brief⸗
umschlag, e Etiketten Nr. 1 u. 2, Flächenmuster, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. August 1921, 9 Uhr Vormittags. Unter Nr. 1090: Firma Roland⸗ Werk Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Bremen, ein verschlossener Briefumschlag, enthaltend vier Muster von Etiketten zur Ausstattung von ver⸗ schiedenen Größen . Nr. 3 bis 6, Flächenmuster, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. August 1921., Mittags 12 Uhr. Bremen, den 30. August 1921. Amtsgericht Bremen.
Geislingen, Steige.
In das Band II ist heute bei der Firma Württembergische Metallwarenfabrik, Aktien⸗Gesell⸗ schaft in Geislingen a. Stg., ein⸗ getragen worden ein versiegeltes Paket, enthaltend zwei Abbildungen neuer Muster plastischer Ceeecle und zwar: 1. Aus⸗ stellungspfau r. 1, 2. Tafellöffel, Modell 900, angemeldet am 16. August — Nachmittags 4 Uhr, Schutzfrist drei
ahre.
Den 17. August 1921.
Amtsgericht Geislingen. Oberamtsrichter Kauffmann.
Heidenheim, Brenz. 160.
In das Musterregister ist im Monat August 1921 eingetragen worden: Nr. 177. Margarete Steiff, G. m. b. H. n Giengen Brz., ein versiegeltes
ket ethaftend Stoffspielwaren in Ge⸗ talt von Menschen, Führttnunames 948, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. August 1921, Nach⸗ mittags 3 Uhr.
Den 1. September 1921. 8
Amtsgericht Heidenheim Brz. Rechnungsrat Fünfer.
Hohenstein-Ernstthal. [60465]
In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden:
Nr. 375, 376 und 377. Je J. G. Böttger in Hohenstein⸗Ern 3 86 verschlossenes Paket mit — zu
r. — u Nr. 377 — 12 gewebten und bedruckten aumwollenen und seidenen Mustern zu Bett⸗, Tisch⸗ und Diwandecken sowie zu Möbel⸗ und Dekorationsstoffen, Flächen⸗ erzeugnisse, Geschäftsnummern:
zu Nr. 375: 1839, 1882, 1886, 1890, 1904, 2054, 2115, 2120, 2125, 2132, 2144, 2184, 2202, 2204, 2218, 2219, 2229, 2240, 2243, 2262, 2263, 2275, 2281, 2286, 2312, 2315, 2319, 2323, 2325, 2326, 2331, 2332, 2353, 2355, 2360, 2364, 2367, 2371, 2381, 2383, 2387, 2388, 2392, 2402, 2416, 2417, 2425, 2426, 2429 und 2430,
„— zu 7. — —
zu Nr. 376: 2433, 2437, 2438, 2439,
2441, 2442, 2443, 2444, 2448, 2451
2454, 2457, 2458, 2470, 2473 bis mit 2490, 2492, 2495, 2548, 2555, 2575, 2578, 2579, 2587 bis mit 2591, 2594 big
2479, 2488, 2489, 2496, 2497, 2498,
mit 2597, 2601, 2602, 2605, 2608, 26 2611 und 2612,
zu Nr. 377: 2614, 2615, 2620, 28229 5113, 5115, 5116, 5118, 5121, 5122,
5123 und 5124.
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
29. August 1921, Nachmittags 12 ½ Uhr. Amtsgericht Hohenstein⸗Ernstthal,
den 31. August 1921.
Pforzheim. Musterregistereintrag. Firma Fr. Kammerer
ustern für Bügel he Erzeugnisse, a Vormittags 9 ½ Uhr. mtsgericht Pforzheim.
worden:
Nr. 394. Firma Naundorf & Co⸗ m Steinnußknopfmuster. riknummern 7547/12773, 7553/12789, 1758/20114. 1731/20106, plastische Erzeugnisse, ver⸗ schlossen Schutzfrist drei Jahre, angemeldet
Fehmeünhn 6
546/12765, 1730/12781,
am 27. August 1921, Vorm. 11,5 Uhr. Schmölln, den 29. August 1921. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 3.
Triberg. [60468] In das Musterregister Bd. IV wurde
Uhrenfabrik vorm. L. seairn Far Söhne, Aktiengesell⸗
eingetragen: O.⸗Z. 96.
chaft in
uhren, Konsoluhren, Tisch⸗ und uhren sowie
bis 927, 9758, angemeldet am 23. Augus 1921, Vormittags 10 Uhr, plastische C zeugise. Schutzfrist drei Jahre.
.97. Uhrenfabrik vorm. L. Furtwängler Söhne, Aktiengesell⸗ zurtwangen, drei Muster zu Hausuhren (Dielenuhren), Fabriknummern 173 bis 175, angemeldet am 26. August plastische
schaft in
rzeugnisse, utzfrist drei Jahre. Lrüber „ den Für August 1921.
Der Gerichtsschreiber Bad. Amtsgerichts.
[60469] Unter Ifd. Nr. 173 des diess. Muster⸗
registers wurde heute eingetragen: Firma ohann Nep. Roth, Branntwein⸗
vier offene in Birn⸗, Brombeer⸗, Himbeer⸗ und Erdbeerform zur Füllung von Bergamotte⸗, Brombeer⸗, imbeer⸗ und Erdbeerlikör, Fabr.⸗Nrn.
5040 und 5060, plastische
Villingen, Baden.
rennerei in Villingen, Muster von Majolikakruken
8 5 N ö1 nthaltend zwei Muster von
von Tintenflaschen,”
irma⸗
[60466]
in Pforz⸗ vürne ein versiegelter Umschlag mit acht Nrn. 9668 — 9675,
Schutzfrist drei re, angemeldet am 8. August 1921,
8 2 % Uhr,
frichte, Volgersweg 1, 8 [60467] In das Musterregister ist eingetragen
urtwangen, ein versiegeltes aket, enthaltend 28 Muster zu Haus⸗ Kamin⸗ Wanduhren, Fabriknummern 26, 96, 97, 120, 207, 497 bis 499, 502 bis 506, 513, 519, 532, 533, 2041 bis⸗ 2043, 2050, 2051, 2055, 668, 797, 925
8
Erzeugnisse, angemeldet am 29. August Her Vorm. 10 ¼ Uhr, Schutzfrist drei ahre. Villingen, den 29. August 1921. Das Amtsgericht. I.
Kn) Konkurs N
Bremen. [60450] Oeffentliche Heanmmtmeegg. Ueber das Vermögen der Firma
Maschinenfabrik Brinkmann, Gesell⸗ Bafs mit beschränkter Haftung in
160463]) Bremen, ist heute der
Konkurs er⸗ öffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Suhling in Bremen. Offener Arrest mit Anzei ehrit bis zum 31. Oktober 1921 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 31. Ok⸗ tober 1921 einschließlich. Erste Gläubiger⸗ versammlung: 29. September 1921, Vormittags 10 Uhr, allgemeiner Prü⸗ fungstermin: 15. Dezember 1921, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtshause hierfelbst, I. Obergeschoß, Zimmer Nr. 84
(Eingang Ostertorstraße).
en, den 31. Augu
el. eber das Vermögen des
e 49 Dr. phil. Ernst Mangold in Cassel,
nach dem Handelsregister alleinigen In⸗ habers der Firma Hugo Krebs & Co. in Cassel, ist heute, am 30. August 1921, Nachmittags 2 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter ist Privatsekretär Wilhelm Franke 2 Cassel, Lutherstraße 1, II. Stock. nmeldefrist und offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis 11. Oktober 1921. Erste
Gläubigerversammlung am 27. Sep⸗
tember 1921, Vormittags 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 25. Oktober 1921, Vormittags
9 Uhr. richtsschreiber des Amtsgerichts, Abteilung 13, zu Cassel.
nkrfurt, Main. [60451] Ueber das Vermögen der Phönix Internationale Schiffahrts⸗ und Spe⸗ ditionsgesellschaft m. b. H. in Frank⸗ furt a. Main, Neue Mainzer Straße 18, ist heute, am 30. August 1921, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Urspruch in -; a. M., Schillerstraße 29 1, ist zum onkursverwalter ernannt worden. Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum 31. Oktober 1921. Bei schriftlicher An⸗ meldung Vorlage in doppelter Ausfertigung dringend empfohlen. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 8. November 1921, Vormittags 11 uhr, allgemeiner rüfungstermin am 9. Dezember 1921, SeSeg- 11 Uhr, hier, Gerichts⸗
straße 2, Zimmer 130, I. Stock. Frankfurt a. M., den 30. August 92 ¼1
erichtsschreiber des Amtsgpricht 2 Abteilung 17. K
1914 verstorbenen e Charlotte Eleonore Achilles, geb. Langwost, verw. wohnhaft in Hannover, Scholwinstr. wird heute, am 1. September 1921, Vor⸗ mittags 11,45 Uhr, das Konkursverfahren Der Rechtsanwalt Lichtenberg
Erste Gläubigerversammlung Vor⸗
zumelden. den 30. September 1921, mittags 9 ½ Uhr, Prüfung der angemeldeten Forderungen den 21. Oktober 1921, Vormittags vor dem unterzei
Vützer Malcernets2 eigesslNegts dar ener Arrest m. nzeigepfli⸗ is zum b ber 1921. 9
mtsgericht in Hannope
0 . eber das Vermögen des Käufm
einwasser, zu ohe Straße Nr. 156, ist am 27. August
Rechtsanwalt Dr. Bohne zu Köln, Hansa⸗
Anmeldefrist an demselben Tage. Gläubigerversammlung am 26. Sep⸗ und allgemeiner 18. Oktober 1921, Vormittags Justizgebäude Reichenspergerplatz, Zim⸗ mer 223.
g* den 27. August 192
- 8 Amtsgericht. Abteil
—.——
nigswusterhausen, Ueber das Vermögen de meisters Max Lorenz in Firma
Kaufmann e
verwalter ernannt. sind bis dem Gericht anzumelden.
Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und ein⸗
Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 28. September 1921, Vor⸗ mittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 28. September 1921, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte
Termin anberaumt. Allen Personen, wel
CEE“
Sievers, zu eßt
eröffnet.
in ö wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 5. Oktober 1921 bei dem Gerichte an⸗
und Termin zur
asser, Alleininhabers der
921, Mittags 12 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet worden. Verwalter ist der
ring 117. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 30. September 1921. Asla 55 Erste
tember 1921, Vormittags 11 Uhr, Prüfungstermin am
11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle im
ax Lorenz, Bäckerei in Wildan, wird heute, am 31. August 1921, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufme ch Wilhelm Schroeder in Königswusterhausen wird zum Konkurs⸗ Konkursforderungen um 21. September 1921 bei Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen
tretendenfalls über die in 8 132 der
eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Vefis haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besi e der Sache und von den Forde⸗ rungen, sr. welche sie aus der Sache ab⸗ gesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 21. September 1921 Anzeige zu machen.
Wöllstein, Hessen. 8 Ueber das Vermögen des Weinhändlers ohann genannt Hans Emrich von lanig, z. Zt. unbekannt wo si auf⸗ haltend, 8” am 29. August 1921, Nach⸗ mittags 4 ½ Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter: Rechtspraktikant Schmitt in Wöllstein. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis 20. September 1921. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin: Freitag, den 23. Sep⸗ tember 1921, Vormittags 10 Uhr,
Saal 82.
Hessisches Amtsgericht. — ——
ElIankenburg, Harz.
In dem Konkursverfahren über mögen der Witwe des alter Spitta, Anna g in Blankenburg, a. d. Havel, ist zur
träglich angemeldeten F tesgaia S. Oktobey’ 1921, Vormittags Amtsgericht hier an⸗
88 Uhr, vor eraumt. Blankenburg a. H., den 26. August
nchen. 1 Amtsgericht München, Konkursgericht.
des L n Moses Schumer in München eröffnete Kon⸗ kursverfahren als d Zwangsvergleich beendet aufgehob bctathg und Aus⸗ lagen des Konkutsverwalters wurden auf die aus im Schlußterminsprotokoll ersichtlichen Beträge festgesetzt. Mürnchen, den 31. August 1921.
Die / Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
eurode. [60
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Ge 8 Les in Neurode, ist zur Prüfung nachträglig angemeldeter Forderungen, zur Abnahme der SFlußrechnung des walters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichnis der der Verteilung zu be⸗ rücksichtigenden Forderungen sowie 5 An⸗ hörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung
29. September 1921, Vormittags vor dem Amtsgericht hiersalbst, immer Nr. 15, bestimmt. urode, den 25. August 1921. Das Amtsgericht.
Schweidnitz. [60460] In dem Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen der offenen Handelsgesellschaft in
8 Tiefbau⸗ und kulturzechnisches
üro Viertel & Reß in Liquidation
in Schweidnitz ist zur
hebung von Einwendungen S 1 ei der
u
Beschlußfas ung nicht verwertbar Anhörung
er Gläubiger über die Er⸗ slagen und die Gewährung
sschusses,
10 Uhr, vor dem Amtsgericht eidnitz, Zimmer 19, bestimmt. weidnitz, den 30. August 1921. Das Amtsgericht.
Vermögen
Müller in Radbod, irma Müller's Kaufha chäftsstellen in Radbod„Hochstra und Hagen i.
rechnung, zur E von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis der zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung det Gläubiger über die Ge⸗ währung einer / Vergütung an die Mit⸗ glieder des Gläubigerausschusses Schluß⸗ termin auf vVen 28. September 1921, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amts⸗ gerichte Ferselbst, bestimmt. Vergütung des Konkursverwalters ist auf 450 ℳ
festgesetzt. 8 gericht Werne (Bez. Münster).
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der
Eisenbahnen.
[60470] Deutsche Reichsbahn. Mecklenburgisches Die an der Kleinbahnstrecke Doberan — Arendsee gelegene Station Heiligendamm ist von jetzt ab auch für den Wagen⸗ ladungsverkehr eröffnet.
Schwerin, den 23. August 192 au.
Eisenbahngeneraldirektivn.
———
Das Amtsgericht Königswusterhausen. 229 [60454-210) ℳ
Wöllstein, den 29. August 1921. “
einer JVergütung an die Mitglieder des Gläubiger⸗ augschüsses der Schlußtermin auf den
bnahme der Schlußrechnung des Veryalters, zur Er⸗ egen das erteilung
orderungen und zur Gläubiger über die Vermögensstücke sowie
ung an die Mitglieder des der Schlußtermin 28. September 1921, Vor⸗
Wehringhauser chluß⸗
1— —
den Postanstalten und Zei
Der Bezugspreis beträgt vierteljäͤhrlich 42 Me. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer tungsvertrieben für Selbstabhol⸗ auch die Geschäftsstelle SW 48, Wirhelmftraße Einzelne Nummern kosten 1 Mk.
.—
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ eile ¶rr. einer 3 gespaltenen Einheits
p g. eh inheitszeile 3,50 Mk. uschlag von 80 b. H. erhoben. — Anzet le Geschäftsstelle 2 nzeigen nimmt an:
erlin SW 48, Wichelmftraße Nr. 32.
en Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ eichs⸗ und Staatsanzeigers.
Nr. 207. Rechs antamotnnwo. Berlin, Montag, den 5. September,
Einzelnummern oder einzelne Beila
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Verordnung des Reichspräsidenten auf Grund des Artikels 48 Abs. 2 der Reichsverfassung, betreffend die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen.
Verordnung über Zucker, Kunsthonig und Süßigkeiten.
Bekanntmachung, betreffend die Genehmigung zur Herstellung
einer Mischfutterart. Erteilung von Flaggenzeugnissen. Handelsverbot. Preußen
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Amtliches.
Deutsches Reich.
„Der Herr Reichspräsident hat den preußischen Amts⸗ gerichtsrat Adolf Langer zum Regierungsrat und ständigen
Mitglied des Reichsversicherungsamts ernannt.
Im Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft
sind ernannt worden: zum Ministerialrat der Oberregierungsrat Dr. Neide,
zum Oberregierungsrat der Regierungsrat Dr. Walter, der wissenschaftliche Hilfsarbeiter
zum Regierungsrat Dr Hiil.
1. . E11I1“ EEEEE
Verordnung
des Reichspräsidenten auf Grund des Artikels 48 Absatz 2 der Reichsverfassung, betreffend die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und
Ordnung nötigen Maßnahmen. Vom 30. August 1921.
Meine Verordnung vom 23. Juli 1920, S die rdnung ür den Bezirk des Wehrkreises I nötigen Maßnahmen,
zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und RGBl. S. 1477, hebe ich hiermit auf.
8 2. Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. September 1921 in Kraft.
Berlin, den 30. August 1921. ö “ Der Erbert.
Der Reichskanzler. Dr. Wirth.
Verordnung über Zucker, Kunsthonig und Süßigkeiten. Vom 31. August 1921.
8*
(Veröffentlicht in der am 5. September d. J. ausgegebenen
Nr. 93 des NGBl. S. 1253.) Auf Grund des § 35 der Verordnung über den Verkehr
mit Zucker vom 30. September 1920 (NBl. S. 1719) und der Bekanntmachung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung
der Volksernährung vom 18. August 1917 (NGBl. S. 823) wird verordnet:
22. Mai 1916 (NSBl. S. 401)/
Artikel 1.
Die Verordnung über den Verkehr mit Zucker vom 30. Sev⸗
tember 1920 (RGBl. S. 1719) und die dazu erlassenen Ausführungs⸗ Föö vom 8. Oktober 1920 (RGBl. S. 1728) treten mit dem 15. September 1921 mit folgender Raßoae außer Kraft.
1. Die Reichszuckerstelle und die Landesvermittlungsstellen bleiben bis zur Abwicklung ihrer Geschäfte und der sich aus d. egenden Bestimmungen ergebenden Aufgaben bestehen. 1 5 den Verkehr mit Zucker aus der Ernte 1920 bleiben die Vorschriften in den 8§ 2 bis 21, §8§ 26 bis 29, 31, 32 und die entsprechenden Strafvorschriften in den §. 33, 34 der Verordnung über den Verkehr mit Zucker vom 30. Sep⸗ tember 1920 sowie die Ausführungsbestimmungen vom 8. Oktober 1920 (R-RGBl. S. 1728) mit Ausnahme der Abschnitte II und III, auch über den 15. September 1921 hinaus in Kraft.
Die Bestände an Verbrauchszucker, Robzucker und Zwischen⸗ erzeugnissen aus der Ernte 1920, die am 30. September 1921 bei den Verbrauchezuckerfabriken vorhanden oder für sie unterwegs sind, sind nach näherer Anordnung der zuckerstelle festzustellen. “
gen werden nur gegen B
einschließlich des Portos abgegeben.
Die Bestände an Verbrauchszucker werden d di ichs⸗ Zuckerausgleich⸗Gesellschaft m. b. H. in Berlin zu — amr 5 tember 1921 geltenden nhreis übernommen. Farine und Kandis gelten nicht als Verbrauchszucker im Sinne dieser Bestimmung.
Soweit in den Verbrauchszuckerfabriken am 30. September 1921 noch Rohzucker oder Zwischenerzeugnisse aus der Erne⸗ 1920 vor⸗ handen oder für sie unterwegs sind, gilt folgendes:
Die Reichs⸗Zuckerausgleich⸗Gesellschaft m. b. H. in Berlin kann verlangen, da 5 die Verbrauchezuckerfabriten eerbrauchszucker zu dem am 1. September 1921 geltenden Preise für gemahlenen Mels (§ 11 Abs. 1 der Verordnung über den Verkehr mit Zucker vom 30. September 1920) bis zu der Menge käuflich überlassen, die ihren am 30. September 1921 ööe Beständen an vorhandenem oder unterwegs befindlichem Rohzucker aus der Ernte 1920 sowie an Zwischenerzeugnissen aus dieser Ernte nach dem von der Reichs⸗ zuckerstelle festzusetzenden Verhältnis entspricht. Das Verlangen der Reichs⸗Zuckerausgleich⸗Gesellschaft m. b. §. in Berlin muß bis zum 15. Oktober 1921 einschließlich der Fabrik zugegangen und der Zucker innerhalb einer von der Reichszuckerstelle zu 88 stimmenden Frist geliefert werden. Die Verbrauchszuckerfabriken können verlangen, daß die Reichs⸗Zuckerausgleich⸗Gesellschaft m. b. H. in Berlin eine ihren Beständen an Rohzuger und Zwischenerzeugnissen entsprechende Menge Verbrauchszucker bis zum 15. Oktober 1921 zu dem am 1. September 1921 geltenden Preise für gemahlenen Melis käuflich übernimmt; das Verlangen der Verbrauchszuckerfabriken muß der Reichs⸗Zuckerausgleich⸗Gesellschaft m. b. H. bis zum 30. Sep⸗ tember 1921 einschließlich zugehen und die zum Kauf angebotene Menge angeben.
ür die Lieferung sind die aflo⸗meinen Lieferungsbedingungen der Reichszuckerstelle maßgebend. Die Fabriken sinde auf Wea. es der Reichs⸗ EEEEEö m. b. H. in Berlin verpflichtet, den Zucker einen Monat nach Anstellung gegen eine Erhöhung des “ um 2,60 ℳ für 50 kg Verbrauchszucker zu lagern.
Soweit weder die Reichs⸗Zuckerausg leich⸗Gesellschaft noch die Verbrauchszuckerfabriken das aan. auf Kauf oder Verkauf Fnbie verbleiben die am 30. September 1921 vorhandenen Bestände an Rohzucker und Zwischenerzeugnissen den Verbrauchszuckerfabriken zur freien Verfügung.
Ueber Streitigkeiten, die sich aus der Durchführung der Vor⸗ schriften im Abs. 9 bis 5 zwischen der Reichs⸗Zu erausgleich⸗Gesell⸗ schaft m. b. H. und einer Fabrik ergeben, entscheidet unter Ausschluß des Rechtswegs endgültig ein Schiedsgericht. Das Schiedsgericht besteht aus einem Obmann und zwei Beisitzern. 8 ein Beisitzer wird von der Reichs⸗Zuckerausgleich⸗Gesellschaft m. b. H. und der Fabrik ernannt; den Obmann bestimmt der Reichsminister für Er⸗ nährung und Landwirtschaft.
4. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft kann weitere Uebergangsbestimmungen erlassen; er kann bestimmen, daß Zuwiderhandlungen gegen sie mit Gefängnis bis zu einem Jahre und mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark oder mit einer dieser Strafen bestraft werden, und daß neben der Strafe auf Einziehung der Vor⸗ räte erkannt werden kann, auf die sich die strafbare Handlung bezieht, ohne Unterschied, ob sie dem Täter gehören oder nicht.
Artikel 2.
Die Verordnung über Kunsthonig vom 7. Dezember 1917 (RGBl. S. 1094) in der Fassung der Verordnungen vom 7. Ja⸗ nuar und 18. Juli 1921 (-GBl. S. 79, 934) tritt mit dem 1. Ok⸗ tober 1921 außer Kraft.
Artikel 3.
Die Bekanntmachung über die Herstellung von Süßigkeiten vom 30. Dezember 1915 (Reichsanzeiger Nr. 308), die Bekanntmachung über die Herstellung von Schokolade vom 5. März 1916 (Reichs⸗ anzeiger Nr. 57) sowie die Verordnung über den Verkehr mit Süßig⸗ keiten vom 13. Dezember 1920 (RGBl. S. 2036) in der Fassun der Verordnung vom 31. Dezember 1920 (RGBl. 1921 S. 5 treten mit dem 15. Oktober 1921 mit der Maßgabe außer Kraft, daß die Zuckerzuteilungsstelle für das deutsche Süßigkeitengewerbe bis zur Abwicklung ihrer Geschäfte bestehen bleibt.
Artikel 4.
Die Vorschriften der Verordnung über die Regelung der Ein⸗
fuhr vom 16. Januar 1917 (-RGBl S. 41)/22. März 1920 (RGBl.
S. 334) und der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom
20. Dezember 1919 (RGBl. S. 2128) werden durch diese Verordnung nicht berührt. “
Berlin, den 31. August 1921. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ sutter vom 8. April 1920 (RGBl. S. 491) ist am 1. September 1921 — J.⸗Nr. V/3 M. 1231²¹ — die Herstellung fol⸗ gender Mischung genehmigt worden:
Bezeichnung: Gewürzter kohlensaurer Nährstoffgehalt 1,56 % Feuchtigkeit, 1,24 % Silikate, 2,04 % Kochsalz, 0,56 % ee eg 86,65 % kohlensaurer Kalk,
eich
7,95 % Vegetabilien und Hydratwasser.
111“
8
arbezahlung oder
vorherige Einsendung des Betrages
Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Kohlensaurer Kalk,
enchel, Name des Herstell 8 aMe ldeutsche Viehna l r ers: Mitteldeuts 1 . 1 Schreiber in Halle a. S., Beesener Snaße 88 beeatisnt e aitaes
Berlin, den 3. September 1921.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Hoffmann. b
Flaggenzeugnisse sind erteilt worden:
1. von dem Botschafter des Deutschen Reichs in unter dem 22. August 1921 dem im Jahre 1910 in Lobben⸗ dorf aus Stahl erbauten, bisher unter britischer Flagge und unter dem Namen „Fürst Bülow“ gefahrenen „Dampfschiff“ nach dem Uebergang in das ausschließliche Eigentum der Hamburg⸗Amerikanischen Packetfahrt⸗Aktiengesellschaft in Ham⸗ burg, welche Hamburg als Heimatshafen des Schiffes an⸗ “
von demselben Botschafter unter dem 19. August 1921 dem im Jahre 1889 in Glasgow aus Stahl erbauten, bisher unter britischer Flagge und unter dem Namen „Erda“ früher Seenhs efahrenen „Dampfschiff“ nach dem Uebergang in
as ausschließliche Eigentum der offenen Handelsgesellschaft Emil Robert Retzlaff in Stettin, welche Stettin als Heimats⸗ hafen des Schiffes angegeben hat.
6 DBekanntmachung.
Den Händlern Max Rudolf sen., C. 348, und Max I C. 348 in Augsburg wurde durch Beschluß des Stadtrats Augsburg vom 10. Mai 1921 der Handel mit Gegen⸗ ständen des täglichen Bedarfs, insbesondere der Handel mit Eiern, Schmalz Butter und Geflügel, im Hinblick auf die Ver⸗ ordnung vom 23. September 1919, die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel betr., untersagt. 8
Augsburg, den 24. August 1921.
Stadtrat Ott.
in Göttingen
8 1 er etse “ erlin, ¹.Jacobsen, ständ. Hilfsarbeiter i 61 Füue ged Lc Hilfsarbeiter in Hannover, in StA. en, ständ. Hilfsarbeiter in Insterburg, in Düsseldorf, StA. Theodor Fuchs, ständ. “ is Reumenhe 8 selbst, StA. Starcke und GerAssess. Röcken in Dortmund StA. Rahmel, ständ.
Preußen.
Justizministerium
Ernannt sind: zu KGRäten die LGRäte Dr. Goldmann, Dr. Günther
und Voß vom LG. I in Berlin, AGRat Dr. AG. Berlin⸗Mitte, Rat Dr. Nehmer vom
zu OLGRäten die LERäte Dr. Weber aus Hagen in
Hamm, Ernst aus Oppeln und Licht aus Wiesbaden in Naumburg a. S., Klingsporn aus Greifswald und Dr. Krüger aus Stolp in Stettin,
zum Justizlandrentmeister in Breslau der Justizhaupt⸗
kassenkassierer Rausch daselbst.
Zu LGDir. sind ernannt: OLCRat Polchau aus Celle LGRat Schnelle aus vrfurn dafelbst Zu LGRäten sind ernannt: GerAssess. Dr. Buchmann
in Beuthen i. O. Schl., AR. Ludwig Biermann und di
Fesesha Dr. Hirschfelder und Scharnke in Ratibor,
GerAssess. Wehrmann in Stolp. ·
8 88 AGRäten sind ernannt: die GerAssess. Perl und r.
em mers in Aurich, LR. Josef Ecker in Neuwied,
urt Rothe in Beuthen i. O. Schl., GerAssess. Wolff
von Schutter in Konstadt i. O. Schl., LR. Wilhelm Schmidt in Spremberg, LR. Eissengarthen in Treysa, StA. Overhues in Lingen, StA. Julius Baumgarten in Ehringshausen, AR. Dr. Gerhard Schlüter in Kirchen.
Es sind ferner ernannt: 8
zum OStA.: AGRat Sethe aus Hennef in Koblenz, u EStA. die StARäte: Trint * 8 Sta. des 9G.
in Breslau bei der StA. des OLG. daselbst, Scholz i Oppeln daselbst, Dr. Sauer in Cassel aah han Kajdaecsy in Geestemünde daselbst,
daselbst, von
su St ARäten: StA. Dr. Horn, ständiger Hilfsarbeiter
eer StA. III in ess. Dr. Semmt in Beuthen i. O. Schl.,
Hilfsarbeiter in Schneidemühl, aee:
Dem Notar Dr. Vigelius aus Belgard (Persante)
der Amtaßs in Eisleben angewiesen. Türd
u Notaren sind ernannt die RA.: IRat Samue
in demjenigen Teile der Stadt Berlin, der zum Bezirk des AG. Berlin⸗Mitte gehört, Dr. Emil Schwartz in Prenzlau, Dr. Paul Markowitz in Breslau, Dr. Eugen