1921 / 211 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 09 Sep 1921 18:00:01 GMT) scan diff

helfen, zöge der Interalliierte Ausschuß es vor, die gesamte innere Lage Rußlands zu untersuchen. Während Tausende des Volks infolge von Lebensmittelmangel stürben, schlage die Noulens⸗Kommission vor, statt Lebensmittel für die Hungernden Statistiken über Rußland zu sammeln. Tschitscherin vergleicht die Bemühungen der Amerikaner, des Dr. Nansen, der Deutschen und anderer mit der „zynischen und augenscheinlich absichtlichen Verschleppung durch den Obersten Rat⸗ und nennt die Vorschläge des Noulens⸗Komitees einen „ungeheuer⸗ lichen Hohn auf Kosten von Menschen, die Hungers sterben“

8 Belgien.

Der „Temps“ meldet aus Brüssel, daß der französische Botschafter im Namen seiner Regierung dem belgischen Minister des Aeußern erklärt hat, daß seitens Frankreichs das belgische Prioritätsrecht hinsichtlich der Reparationen nicht eine Sekunde zur Diskussion gestellt worden sei. Jaspar erwiderte, er nehme mit Vergnügen von dieser Erklärung der französischen Regierung Kenntnis.

Polen. ö“ Nach einer „Temps“⸗Meldung aus Warschau ist der Finanzminister wegen der Besprechung des Budgets in der Finanzkommission des Reichstags zurückgetreten. In den dem Ministerpräsidenten nahestehenden Kreisen erklärte man, daß diese Demission den Rücktritt des Jfagcen Kabinetts nach sich ziehen werde. Die Führer der verschiedenen parlamenta⸗ rischen Klubs traten zusammen, um die Möglichkeit einer sofortigen Zusammenberufung des Reichstags zu einer außer⸗ ordentlichen Tagung wegen der Besprechung der Finanz⸗ kommission zu prüfen. 88 ““ Schweiz. In ihrer gestrigen Vormittagssitzung trat die Völker⸗

bundsversammlung in die erste große öffentliche Be⸗ ratung des Berichts ein, den der Bölkerbundsrat der Ver⸗ sammlung zugestellt hat. Er ist in französischer und englischer Sprache abgefaßt und legt Rechenschaft ab über die Tätigkeit des Rates bei der ersten Versammlung und die Maßnahmen, die er in Ausführung der vorjährigen Versammlungsbeschlüsse ergriffen hat. Damit steht die eigentliche Völkerbundsarbeit im letzten Jahre zur öffentlichen Diskussion, nachdem in der Dienstagssitzung die Ueberweisung an eine Kommission fast einstimmig abgelehnt worden war. Ueber den Verlauf der Sitzung berichtet das „W. T. B.“:

Branting⸗Schweden eröffnete die Aussprache mit einer längeren Rede, die französisch gehalten wurde und eine entschiedene Kritik an dem Bericht des Völkerbundsrats darstellt. Bei aller Anerkennung hielt Branting die Feststellung für notwendig, daß der Völkerbund noch nicht den Wünschen der Weltstimmung Rechnung getragen habe. Man habe aufh vielfach den Eindruck, daß die Beschlüsse nicht von ihm, sondern von anderer Seite gefaßt worden seien. Mit besonderem Nachdruck forderte Branting, daß die Völker⸗ bundsversammlung das Hauptorgan des Bundes bleiben müsse. Er kriti⸗ sierte eingehend verschiedene Maßnahmen, so auch die Berichterstattung über die Aalandsfrage, und tadelte die Tätigkeit des Völkerbunds⸗ vertreters, von dem er Unparteilichkeit verlangte. Lord Robert GEecil wies verschiedene Vorwürfe Brantings zurück und nahm vor allem das Sekretariat in Schutz, das er zu seiner Tätigkeit beglück⸗ wünschte. Er hob bei der Besprechung der Tätigkeit des Rats die geschickte und bewundernswerte Regelung der Danziger Angelegenheit hervor. Nachdem Lord Robert Cecil kurz einige andere vom Völkerbunde gelöste internationale Fagen gestreift hatte, sprach er die Hoffnung aus, daß die ungemein wichtige ober⸗ schlesische Frage auch eine gerechte Lösung sfinden möge. Er führte dabei aus: E die Hoffnung aussprechen, daß der Völkerbundsrat nicht nur eine völlig gerechte Lösung finden werde, was selbstverständlich sei, sondern eine Lösung, die aller Welt gerecht erscheine. Denn es genüge nicht, daß eine Lösung gerecht sei, sie müsse auch als gerecht empfunden werden. Er beklagte es, daß der polnisch⸗litauische Konflikt bisher nicht beigelegt worden sei. Er richtete einen Appell an Polen und Litauen, denen man sagen müsse, daß die Fortdauer des Konflikts ein internationaler Skandal sei; er würde den Weltfrieden gefährden. Besonders eingehend besprach Cecil die Mandatsfrage. Er sagte, daß die Ent⸗ wicklung der unter Mandat gestellten Völker eine heilige Kulturauf⸗ gabe sei. Die Verzögerung, die bisher die befriedigende Regelung der Mandatsfrage erfahren habe, sei nicht Schuld des Völkerbunds rats, fondern die der amerikanischen Regierung. Er erinnerte an den amerikanischen Einspruch gegen eine Lösung, durch die Amerika nicht befriedigt worden sei, an die Antwort des Rates, an das Ausbleiben einer amerikanischen Note an den Rat und an den neuen Schritt des Rates, der bisher ohne Antwort geblieben sei. Allerdings habe man aus der Presse von dem Eintreffen amerikanischer Forderungen und Wünsche erfahren, und er hoffe, daß nicht nur der Rat, Füaven auch die Versammlung von dem be⸗ treffenden Schreiben Kenntnis erhalten werde. Cecil erklärte zum Schluß seiner Ausführungen ausdrücklich, daß er nicht Amerika kritisiere, aber die Verzögerung, die die Mandatsfrage erleide, schade nicht nur dem Rate, sondern auch den Arbeiten des Völkerbundes. Der Völkerbund könne nicht dulden, daß man gerade in Amerika, wo man an der Verzögerung die Schuld trage, jetzt dem Völkerbund den Vorwurf mache, daß die Mandatsausübung nur eine versteckte Annexion sei. Im weiteren Verlauf seiner Rede kritisierte Lord Cecil die bisherige Behandlung der Abrüstungsfrage. Diese sei noch lange nicht befriedigend gelöst worden, und das bisherige Erzebnis sei noch keineswegs ermutigend. Die Versammlung müsse die Kommission drängen, die Welt könne nicht lange mehr die jetzigen Rüstungsausgaben tragen. Cecil erinnerte an die Schlußfolgerungen der Internationalen Konferenz in Se die aus wirtschaftspolitischen Erwägungen heraus die Abrüstung forderte. Seit dieser Konferenz habe sich die Lage weiterhin verschlechtert, so daß mehr denn je der Ruf nach Abrüstung erhoben werden müsse. Mit großer Lebhaftig⸗ keit fragte Cecil, warum man nicht abrüste, und die Antwort gab er dahin, weil der eine Staat vor dem anderen Staat Angst habe. Der Völkerbund müsse daher mutig auf dem Wege zur Abrüstung fortschreiten, nur dann könne er alle seine Feinde durch sein vollendetes Werk überzeugen. Schließlich verlas der Redner zwei Ent⸗ schließungen, von denen die erste den Völkerbund dazu beglück⸗ wünschte, daß er die Oeffentlichkeit zu seinen letzten Sitzungen stärker hberangezogen habe, und ihm wünscht, auf diesem Wege noch radikaler fortzuschreiten. Die zweite stellt die Verschleppung der Mandats⸗ frage mit Bedauern fest, betont aber auch, daß der Rat daran unschuldig sei, und fordert, daß die Mandatsfrage a und b be⸗ schleunigt werde.

Nach einer fast unverständlichen Rede des Führers der persischen Delegation wurde die Sitzung auf heute vertagt.

Nach Meldungen in der Presse traten Benes, Hymans, Ishii und Wellington Koo für den Antrag Noblemaire gegen Annahme des argentinischen Varschesh ein. Der argentinische Antrag auf Abänderung des Pakts wurde schließlich mit 29 gegen 4 Stimmen verworfen.

In dem Bericht, den Viviani in der Abrüstungs⸗ und Blockadekommission im Namen der gemischten Kommission für Abrüstung erstattete, wurde das Ergebnis der von der Versammlung angeordneten Umfrage bei den Völker⸗ bundsstaaten zur Beschränkung der Heeresausgaben noch

einmal behandelt. 1G Viviani erklärte, daß die Mehrzahl der Antworten dem Wunsche der Versammlung entsprochen habe. Er erwähnte noch einige andere

r wolle nichts in der Sache selbst sagen, ober

Nachrichten über Abrüstungsfragen. Viviani wies auch auf die Not⸗ wendigkeit öffentlicher Beratungen hin, die die beste Propaganda seien. Der Ausschuß beschloß nach Abstimmung über den Bericht, den Völkerbund zu ersuchen, sich sobald wie möglich mit dem Bericht über die Abrüstungsfragen zu beschäftigen.

Der in Genf tagende Kongreß für das Völker⸗ recht nahm nach Meldung des „W. T. B.“ eine Enschließung an, in der die Regierungen, Parlamente und der Völkerbund zugunsten einer allgemeinen Amnestie für die Kriegs⸗ gefangenen angerufen werden, die wegen Fluchtversuchs, Gehorsamsverweigerung usw. sich in festländischen und kolonialen Gefängnissen befinden. Nach der Amnestie sollen die Kriegs⸗ gefangenen sofort in ihre Heimat abbefördert werden. Des weiteren nahm der Kongreß eine Entschließung für die Un⸗ abhängigkeit Montenegros und seine Aufnahme in den Völker⸗ bund an.

Griechenland.

Der Heeresbericht vom 6. September lautet: Kleine Infanterie⸗ und Kavalleriegefechte auf dem linken griechischen Flügel. B

3 v1116“₰“

Aus Washington wird gemeldet, das Staatsdepartement habe amtlich bei der französischen Regierung angefragt, wie diese eine amtliche Note bezüglich der Anerkennung des deutsch⸗amerikanischen Friedensvertrages aufnehmen würde.

Asien. torning Post“ meldet aus Schanghai, daß die Truppen der Provinz Szetschuan die Stadt Itschang ein⸗ genommen und geplündert haben. Ausländische Kanonenboote haben Truppen zum Schutz der Ausländer gelandet. Zwischen Hunan und Hupe ist ein Waffenstillstand unterzeichnet worden. E“

Parlamentarische Nachrichten.

Der Reparationsausschuß des vorläufigen Reichs⸗ wirtschaftsrats hält heute und morgen Sitzungen ab.

Der vom Wohnungsausschuß des Reichstags zur ee der Vorschläge über die künfti 98 Organisation des ietwohnungswesens und eschaffung der Mittel zum Wohnungsbau eeingesetzte, aus Recgetas mitgliedern und Sachverständigen bestehende Unterausschuß hat seine Arbeiten vorläufig beendet. Die Mehrheit heschloß, dem Ausschuß zu empfehlen, daß der Vorschlag des Stadtrats ofmann⸗ Leipzig über die Begründung von Wohnungsgenossenschaften zur Ver⸗ waltung der vorhandenen Wohnungen des gewerbsmäßigen Hausbesitzes näher geprüft werden soll. Weitergehende Vorschläge des Allgemeinen deutschen Gewerkschaftsbundes fanden wegen praktischer Bedenken keine Mehrheit. Die Beratungen über die Organisation der Bau⸗ stoffbewirtschaftung sollen demnächst fortgesetzt werden. Zur Auf⸗ bringung der Mittel für die weitere Finanzierung der Bautätigkeit soll dem Ausschuß eine Erhöhung der Wohnungsabgabe unter der Voraussetzung vorgeschlagen werden, daß gleichzeitig geprüft wird, inwieweit auch aus der Baustoffproduktion Mittel für diesen Zweck flüssig gemacht werden können.

Statistitk und Volkswirtschaft.

8 Arbeitsstreitigkeiten. E11“ Die Spruchkammer für die städtischen Arbeiter und Angestellten fällte hiesigen Blättern zufolge gestern nach⸗ mittag nachstehenden Schiedsspruch: „Auf sämtliche nach dem 6. Lohntarif zu zahlenden Löhne, und zwar: a) auf die Löhne der erwachsenen männlichen Arbeiter ist eine Erhöhung von 1 und b) auf die Löhne der Arbeiterinnen, Jugendlichen und mindererwerbsfähigen Arbeiter eine Erhöhung von 80 für die Stunde zu zahlen. Dementsprechend sind auch die Ge⸗ hälter für die nicht ständig Angestellten zu erhöben. Diese Erhöhung gilt ab 1. September d. J. Der Tarif ist erstmalig am 1. No⸗ vember zum 1. Dezember d. J. kündbar. Im übrigen bleiben die Bestimmungen des 6. Lohntarifs in Kraft.“ Heute abend werden die Funktionäre der städtischen Arbeiter und Angestellten in einer Ver⸗ sammlung zu diesem Schiedsspruch Stellung nehmen und einen Beschluß über Annahme oder Ablehnung fällen. Sollte der Schieds⸗ spruch in der vorliegenden Form zur Geltung kommen, würde er einen Mehraufwand von 120 bis 125 Millionen Mark jährlich für die Kassen der Stadt bedeuten.

Die Verhandlungen zwischen der Direktion der Berliner Hoch⸗ und EE“ mit ihren Angestellten haben, wie hiesige Blätter melden, nicht zu einer Einigung geführt. Die Vertreter des Personals teilten in einer um Mitter⸗ nacht auf dem Gleitdreirck abgehaltenen Versammlung der Hoch⸗ bahner die Zugeständnisse der Direktion mit und nahmen dann eine Abstimmung vor, die mit großer Mehrheit eine Ablehnung der neuen Lohnsätze ergab. Von einigen kommunistischen Sprechern wurde die sofortige Niederlegung der Arbeit propagiert, doch einigte sich die Versammlung schließlich darauf, möglichst umgehend den Schlichtungsausschuß Groß Berlin zur Fällung eines Schiedsspruches anzurufen.

„In den Betrieben der Berliner Filmindustrie ist der „Berl. Börsen⸗Ztg.“ zufolge gestern morgen ein Ausstand ausgebrochen; entsprechend der starken Mehr⸗ heit für die Arbeitsniederlegung bei einer am Mittwoch erfolgten Urabstimmung ist der Ausstand ziemlich allgemein. Lediglich von dem kaufmännischen Personal ist der Parole nicht im vollen Umfange Folge geleistet werden. Die Arbeitgeberverbände der Film⸗ industrie haben an die Ausständigen ein Schreiben gerichtet, in dem sie die Wiederaufnahme der Arbeit vor der Einleitung neuer Ver⸗ handlungen verlangen. Diese Forderung wurde in einer gestern mittag abgehaltenen Streikversammlung einstimmig von den Ausständigen abgelehnt. Ueber die Haltung der Angestellten der Licht⸗ 1wIeSee. sollten erst heute entscheidende Beschlüsse gefaßt erden.

Aus Essen wird dem „W. T. B.“ gemeldet: Zu der Ge⸗ haltsbewegung im Bergbhau teilte der Afabund mit, daß das Angebot der Arbeitgeber auf Erhöhung der Gehälter um 16 pH und des Kindergeldes um 50 von den Verbänden der kaufmännischen Angestellten im Ruhrbergbau als unzureichend angesehen wird.

Alle im Breslauer Sbed Schwer⸗ und Leichtfuhrgewerbe, beschäftigten Kutscher und Arbeiter haben, wie „W. T. B.“ meldet, beschlossen, heute, Freitag, in den Ausstand zu treten.

In Wien hat der VIII. Juternationale Buch⸗ druckerkongreß, wie die „Arbeiterzeitung“ meldet, mit 20 gegen 2 Stimmen eine Entschließung gefaßt, in der es heißt: „Der VIII. Internationale Buchdruckerkongreß stellt sich in Ueberein⸗ stimmung mit den Gewerkschaftsorganisationen aller Länder auf den Boden der Amsterdamer Gewerkschaftsinternationale. Demgemäß können der Buchdrucker⸗Internationale nur solche Organisationen an⸗ gehören oder beitreten, die auf dem gleichen Boden steben.“

Nach einer Meldung des „New York Herald“ marschieren 800 ausständige Grubenarbeiter von Illinois auf Elizabethtown und Rosieclare; die Bürgerschaft rüstet sich, ihnen entgegenzutreten. b

bereits behandelte Fragen, wie die der gegenwärtigen Kontrolle der!

9 Naachweffung der Rohsolleinnahme an Reichsstempelabgabe für Gesell⸗ schaftsverträge und für Wertpapiere. April 1921 Gegenstand bis der Besteuerun Juni 1921

1920 8 2 is Juni 1920

I. Gesellschaftsverträge und inländische nach 8 dem bisherigen Gese 6. versteuerte Aktien un Zwischenscheine ...

II. Ausländische Aktien und Zwischenscheine.

Verzinsliche Schuld⸗ verschreibungen sowie

Rieentenverschreibun⸗

gen., sofern sie auf den

Inkhaber lauten oder sofern sie entweder durch Indossament käbbertragbar oder in Teilabschnitten aus⸗ gefertigt und mit Zinsscheinen oder Rentenscheinen ver⸗ , die nicht auf den Namen lauten oder die durch In⸗ doossament übertrag⸗ barsind, und Zwischen⸗ scheine:

. inländischer Gemein⸗ den, Gemeindever⸗ bände und Gemeinde⸗ kreditanstalten, in⸗ ländischer Körper⸗ schaften ländlicher oder städtischer Grund⸗ besitzer oder inländi⸗ scher Grundkredit⸗ und Hypothekenbanken oder inländischer Schiffspfandbrief⸗ oder Schiffsbelei⸗ hungsbanken oder in⸗ ländischer Siedelungs⸗ Fesalsceftgr oder in⸗ ändischer Eisenbahn⸗ gesellschaften, sofern diese Papiere mit staatlicher Genehmi⸗ gung ausgegeben sind anderer inländischer Schuldner.

. ausländischer Staaten, Gemeinden oder Ge⸗ meindeverbände und

Eisenbahngesell⸗ 7 304 3 2 574 90 29 988

889

96 344 325 80]282037949 91]142044546 200 531/1 321 940

62 047710

3 508 910 12 710 985

1 648 476 15 932 667-8

936 178 6 580 447

406 146 VI. anderer ausländise

Schuldner... 89 33 590 VII. Bergwerksanteil⸗

scheine und Ein⸗

zahlungen auf solche 382 352, 35† ꝑ768 948

VIII. Benußscheine 5 044 040 ²5 628 030

zusammen [109446597 651306550960 h

Berlin, den 8. September 1921.

Statistisches Reichsamt. Delbrück. 6

580 503 861 724

160468348

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

Dem Reichsgesundheitsamt ist das Erlöschen der Maul⸗ und Kla 1 vom Viehhof in Munchen am 7. Sep⸗ tember 1921 gemeldet worden.

Kunst und Wissenschaft.

Wie die „Ag. Stefani“ aus Rom meldet, Feeeer der Professor Barricelli bei der Accademia dei Lincei zur Wahrung seiner Prioritätsrechte ein versiegeltes Schriftstück, das einen Bericht über eine von ihm gemachte wissenschaftliche E16“ betreffend die E Gravitation, enthält. Barricellis Beobachtungen sollen in bemerkenswerter Weise von der Gravitationslehre von Newton und Laplace abweichen u 1 elektrische Natur der allgemeinen Gravitation nachweisen.

Bei Eröffnung der Tagung der amerikanischen Che⸗ mischen Gesellschaft, an der zahlreiche hervorragende Engländer teilnahmen, wurde nach einer SIöö eine Ent⸗ schließung angenommen, die im Hinblick auf die evorstehende Abrüstungskonferenz auf eine ernsthafte Erwägung der Frage einer chemischen Abrüstung dringt.

In der Eröffnungssitzung der Jahreszusammenkunft der British Association, die von mehr als zweitausend Gelehrten besucht war, richtete der Vorsitzende Sir Edward Thorpes einen scharfen Einspruch gegen die drohende Fortsetzung des Gebrauchs giftiger Gase in der Kriegführung, der eine Herabwürdigung der Wissenschaft und eine Verneinung der Zivilisation bedeute. Der Vorsitzende forderte die versammelten Gelehrten auf, ihren Einfluß zur Be⸗ seitigung dieses Mißbrauchs geltend zu machen. 8

Literatur.

Die Einkommensteuernovelle, Gesetz zur Aenderung des Einkommensteuergesetzes vom 24. März 1921 mit eingehenden Erläuterungen, dem vollständigen abgeänderten Gesetzestexte des Einkommensteuergesetzes, Tarifen usw. Von Oberregierungsrat Dr. Friedrich Erler (Rudolstadt) und Rechtsanwalt Dr. Fritz Koppe, Föö der „Deutschen Steuerzeitung’“ (Berlin). 2. aflag⸗ (16.—18. Tausend). 244 Seiten. Industrieverlag Spaeth u. Linde, Berlin. Geb. 14,40 ℳ. Diese zweite Auflage des Kommentars zur dritten Novelle zu dem Reichseinkommensteuergesetz, durch die das letztere tiefgreifende Aenderungen erfahren hat, ist ein im wesentlichen unveränderter Neudruck der ersten. Die Verfasser, die schon das Hauptgesetz vom 29. März 1920 erläutert haben, suchen im vor⸗ liegenden Ergänzungsbande die Uebersicht über das geltende Recht dadurch zu erleichtern, daß sie den vollständigen Text des Einkommen⸗ steuergesetzes in der Fassung der ersten drei Novellen noch ohne Berücksichtigung des neuesten Föestenessesate wiedergeben, dabei die Neuerungen durch Fettdruck hervorheben und sie mit ausführlichen, hauptsächlich die Gesetzesmaterialien verwertenden Erläuterungen ver⸗ sehen, deren Brauchbarkeit wie die des Hauptkommentars für die Steuerpflichtigen durch geschickt gewählte praktische Beispiele erhöht wird. Auch der neue Einkommensteuertarif, die von der Nove unberührt gebliebene Verordnung über die Abgabe der Steuer⸗ erklärungen zur Veranlagung der Einkommensteuer vom 1. Februatz

Fem Inkrafttreten des Gesetes gegen die Kapital t 8

1921, die Verordnung über die Einreichung von Lobulisten zum Zvoce der Veranlagung der Einkommensteuer vom 29. Dezember 1920, die Bekanntmachung vom 30. März 1921, betreffend Erhebung der Ein⸗ kommensteuer durch Abzug vom Arbeitslohn für das Rechnungsjahr 1921, und die Verordnung über die vorläufige Erhebung der Ein⸗ kommensteuer für das Rechnungsjahr 1921 vom 12. April d. J. sind beigefügt. Eine dem Gesetzestert vorausgeschickte „Einführung“ enthält eine übersichtliche Zusammenstellung der Neuerungen und einen Ver⸗ Alich de⸗ alten und 8„ 7. Tarifs. 8 rgänzungsband zum Körperschaftssteuer⸗ 18⸗ 1. Das Gesetz über vorläufige Zahlungen auf 818 Körper⸗ schafts teuer vom 26. März 1921 nebst Ausführungsbestimmungen und der Vollzugsanweisung, 2. Der Einsluß des Gesetzes zur Aenderung des Einkommensteuergesetzes vom 24. März 1921 auf das Körperschaftssteuergeset, 3. Die Ausführungsbestimmungen zum Körperschaftssteuergesetz nebst der Verordnung über die erste Ver⸗ anlagung zur Körperschaftssteuer, mit ausführlichen Erläuterungen, Einleitungen, den Gesetzesterten und den Mustern für die Steuer⸗ erklärungen von Dr. Richard Rosendorff, Rechtsanwalt und Notar in Berlin. 149 Seiten. Industrieverlag Spaeth u. Linde, Berlin. rung des Einkommensteuergesetzes vom 24. März 1921 hat auch das Körperschaftssteuergesetz, das die Einkommensbesteuerung der Aktien⸗ esellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien, Bergwerksgesell⸗ scaften, Gesellschaften mit beschränkter Haftung, Genossenschaften sowie der sonstigen juristischen Personen des öffentlichen und bürger⸗ lichen Rechts, Anstalten, Stiftungen und anderer Zweckvermögen auf eine völlig neue Grundlage gestellt hat, wesentliche Aenderungen er⸗ fahren, weil ein großer Teil der Bestimmungen jenes Gesetzes sinn⸗ gemäß auf die Körperschaftssteuer Anwendung findet. In dem vorliegenden Buche wird der Einfluß des Gesetzes zur Aende⸗ rung des Einkommensteuergesetzes auf das Körperschaftssteuer⸗ gesetz systematisch dargestellt. Ferner werden das Gesetz über vorläufige Zahlungen auf die Körperschaftssteuer sowie die Aus⸗ führungsbestimmungen zum Körperschaftssteuergesetz nebst der Ver⸗ ordnung über die erste Veranlagung zur Körperschaftssteuer ausführ⸗ lich unter eingehender Berücksichtigung des Schrifttums und der neuesten Rechtsprechung des Reichsfinanzhofes erläutert. Das Buch stellt sich als willkommene Ergänzung nicht nur zu dem bereits in dritter Auflage erschienenen Rosendorffschen Kommentar zum Körper⸗ schaftssteuergesetz, sondern auch zu allen anderen Handausgaben des Gesetzes dar.

Veredelte Umsatzsteuer. Von S. e. h. Karl Friedrich von Siemens, M. d. R. 15 Seiten. Siemens⸗ stadt bei Berlin. Unter den zur Beratung stehenden neuen Steuer⸗ plänen befindet sich auch der einer starken Erhöhung der gegenwärtig 1 ½ v vom Wert betragenden Umsatzsteuer. Gleichzeitig ist be⸗ absichtigt, die Erhebungsweise der Umsatzsteuer dahin abzuändern, daß der steuerpflichtige Gegenstand künftig nicht mehr wie jetzt bei jedem Umsatz, sondern nur einmal, und zwar bei seinem Uebergang an den letzten Verbraucher versteuert werden soll. Damit will man die gegenwärtige, als schweren Nachteil empfundene Ungleichmäßigkeit der Besteuerung beseitigen, die darin besteht, daß ein Gegenstand, der vom ersten Her⸗ steller unmittelbar an den letzten Verbraucher übergeht, zurzeit die Umsatzsteuer nur einmal, ein anderer aber, der bis zu seiner Voll⸗ endung mehrmals den Eigentümer wechselt, diese Steuer mit seinem jeweiligen Gesamtwert so oft zu tragen hat, wie der Eigentumswechsel bis zum Uebergang an den letzten Ver⸗ braucher stattfindet. Diese nicht gerechtfertigte Verschieden⸗ artigkeit der Besteuerung wird verschwinden, wenn künftig

die gesamte Steuer nur einmal auf den Endwert des Gegenstands

gelegt, wird. Das hält auch der Verfasser vorliegender Schrift für erstrebenswert. Er erhebt aber Widerspruch da⸗ egen, daß es auf dem vorgeschlagenen Wege der einmaligen BE des h bergehas auf den letzten Verbraucher geschehen soll. Es würde, führt er aus, die gesamte Umsatzsteuer auf den Verbraucher abgewälzt werden, wenn beim Umsatz an diesen die ganze Steuer erhoben würde. Außerdem würde die Ermittlung des letzten Verbrauchers in der weitaus überwiegenden Zahl der Fälle entweder aar nicht oder nur in ganz unzulänglicher Weise möglich sein und nfolgedessen die Kontrolle durch die Behörde außerordentlich er⸗ schwert und damit Steuerhinterziehungen Tür und Tor geöffnet sein. „Eine Erhöhung der Umsatzsteuer wird nur dann für die Steuerpflichtigen erträglich sein und gleichzeitig dem Staate die erforderlichen Eingänge sichern, wenn * bestehende Versteuerung jedes einzelnen Umsatzes bei⸗ ehalten, diese aber so gehandhabt wird, daß bei jedem Umsatz eines Gegenstandes bezw. bei jeder umsatzsteuerpflichtigen Leistung nicht der volle im Fakturenwert ausgedrückte Wert (Bruttoumsatz), sondern in jedem Fall nur derjenige Teil versteuert wird, um den sich der Gesamtwert seit dem letzten vorhergegangenen Umsatz erhöht hat (Nettoumsatz), so daß tatsächlich jeder Gegenstand und jede Leistung in ihrem endgültigen Gesamtwert gleichmäßig mit dem allgemeinen Umsatzsteuersatz einmal belastet wird. Dies ist nur dadurch möglich, daß bei jedem Umsatz von dem im Fakturenbetrag ausgedrückten Gesamtwert, dem Bruttoumsatz, der Vorumsatz abgezogen wird, das ist der Teil des Bruttoumsatzes, der bereits Umsatzsteuer getragen hat. Der sich ergebende Restbetrag, enthält nur die durch den Steuerpflichtigen vorgenommene Werterhöhung, den C- und nur dieser ist umsatzsteuerpflichtig.“ Auf diesem Grundgedanken beruht die von dem 1919 verstorbenen Geheimrat Dr. Wilhelm von Siemens seit Jahren vertretene „veredelte Umsatzsteuer“. An der Hand von Beispielen veranschaulicht der Verfasser den Unterschied in der Wirkung der be⸗ stehenden und der „veredelten“ Umsatzsteuer. Die in der Schrift ent⸗ wickelten Grundsätze dürfen im Hinblick auf die schwebenden Er⸗ zrterungen über die Reform und Erhöhung der Umsatzsteuer auf das Interesse weitester Kreise rechnen. Steuerschuldnerschutz. Der Schutz des Steuerpflichtigen und die dem Steuerpflichtigen zustehenden Rechtsbehelfe nach der Reichsabgabenordnung. Von Geheimrat Dr. Kloß, Reichsfinanzrat in Mänchen. Industrieverlag Spaeth u. Linde, Berlin. Preis 4 ℳ. Das kleine Buch, das sich unter Beiseitelassung gelehrter Ausführungen an die weitesten Kreise wendet, bezweckt, den Steuer⸗ pflichtigen über die Vorschriften der Reichsabgabenordnung, die zu seinem Schutze bei dem Verfahren der Steuerveranlagung bestehen, und über die Rechtsmittel, mit denen er sie geltend machen kann, auf⸗ zuklären. Es werden zunächst gemeinverständlich die Bestimmungen er⸗ örtert, die dazu dienen sollen, ein gewisses Vertrauensver hältnis wischen Steucrbelörde und Steuerpflichtigem zu schaffen, dann die Vorschriften, die in dem einzelnen teuerverfahren (Steuerprozeß, beoin end mit dem Ermittlungs⸗ und setzungsverfahren, gegebenen⸗ falls sich sortsetend im Nechtz⸗ nittelverfahren) dem Steuerpflichtigen Schutz gegen Unbilligkeiten, Ungerechtigkeiten und Gesetzwidrigkeiten gewähren, und schließlich die Rechtsbehelfe des Steuerpflichtigen zur Geltend machung dieser Bestimmungen. 8 Die Gesetzgebung gegen die Kapitalflucht, für den praktischen Gebrauch gemeinverständlich erläutert von Fried rich Buro und Dr. Wilhelm Koeppel, Rechtsanwälten in Berlin. 321 Seiten. Industrieverlag Spaeth u. Linde, Berlin. Geb. 24 ℳ. Das Gesetz gegen die Kapitalflucht vom 24. De⸗ zember 1920 in der Fassung vom 4. Juli 1921 und die das Gesetz ergänzenden Verordnungen, erläutert von Ernst Peiffer, Ge⸗ heimem Regierungsrat und Ministerialrat im Reichsfinanzministerium. 146 Seiten. Verlag von J. Bensheimer, Mannheim. Geb. 10 ℳ. Beide Bücher behandeln die Gesetzgebung, welche die Ueber⸗ wachung des Kapitalverkehrs mit dem Auslande Kapitalflucht im objektiven Sinne zum Gegenstande hat, nicht auch die Gesetzgebung gegen die Steuerflucht. Kapitalflucht im subjektirnn Sinne —, die verhindern vill, daß durch Vorgänge, die die Person des Steuerpflichtigen angehen, das Steuerinteresse gefährdet wird, z. B. durch Verlegung des Wohnsitzes oder dauernden Aufenthalts nach dem Auslande. Sie See zunächst in längeren Einleitungen einen Ueberblick über die MNaßnahmen des Gesetzgebers gegen dig Kapitalflucht, die mit dem Prlaß der Depisenordnasng E 8 den Ceheacse. r mi Ausland) vom 8. Februar 1917 begannen und 1 t dem Ausla F nen e SDe⸗

Geb. 16,50 ℳ. Durch das Gesetz zur Abände⸗

8

ember 1920 ihren vorläufigen Abschluß fanden. Dieses Gesetz sowie die Nebenbestimmungen, von denen die den sogen. Depotzwang einführende ouponeinlösungsverordnung vom 24. Oktober 1919, die Verordnung üher Maßnahmen gegen die Kapitalabwanderung in das Saarbecken⸗ gebiet und die Anordnung, betreffend das Verbot der Ausfuhr, Ver⸗ äußerung oder Verpfändung ausländischer Wertpapiere, besonderes Interesse beanspruchen, sind in beiden Ausgaben eingehend erläutert unter Berücksichtigung der Motive des Gesetzgebers, der zur Kapitalflucht⸗ gesetzgebung ergangenen Entscheidungen des Reichsfinanzhofs und der Anordnungen der Reichsfinanzverwaltung, die sich bei der prak⸗ tischen Anwendung der Gesetze und Verordnungen gegen die Kapitalflucht als notwendig erwiesen haben. Buro und Koeppel haben ihrem Kommentar einen Abdruck der „RNicht⸗ linien für, die Handhabung der Kapitalfluchtbestimmungen in der Praxis“ vorausgeschickt „und unter den Nebenbestimmungen auch die ergänzenden Vorschriften der Reichsabgabenordnung, z. B. diejenigen über die Aufhebung des Bankgeheimnisses, das Kunden⸗ verzeichnis und das Verbot verschleierter Konten und Depots, wieder⸗ gegeben und erläutert. Das Gesetz vom 4. Juli 1921, betreffend Abänderung des Gesetzes gegen die Kapitalflucht, das dessen Geltungs⸗ dauer bis zum 31. Dezember 1921 verlängerte und den §§ 6 und 9 des Gesetzes einige Sätze hinzufügte, sowie die neuesten Abänderungen der Verordnung über Maßnahmen gegen die Kapitalabwanderung in das Saarbeckengebiet sind in dem Buche von Buro und Koeppel noch nicht berücksichtigt, während sie in der später abgeschlossenen Ausgabe von Peiffer bereits abgedruckt und besprochen werden. Für die Beamten der Finanzämter, für die Banken, Sparkassen und Genossen⸗ schaften, die täglich vor Fragen aus dem Gebiete der Kapitalflucht⸗ geseßzgebung gestell werden, sind beide Bücher wertvolle Wegweiser. 8s W”

Land⸗ und Forstwirtschaft.

„Die diesjährige Herbsttagung der Deutschen Land⸗ wirtschaftsgesellschaft wird, wie diese mitteilt, ausnahms⸗ weise außerhalb des Sitzes der Gesellschaft, in der Stadt Weimar, und zwar in den Tagen vom 11. bis 15. Oktober, stattfinden. Die Wahl einer mitteldeutschen Stadt als Tagungsort ist insbesondere aus dem Grunde erfolgt, um in Rücksicht auf die bevorstehende Wanderausstellung in Nürnberg (22. bis 27. Juni 1922) eine engere Fühlung mit den süd⸗ und mitteldeutschen Mitgliedern herbei⸗ zuführen und diesen bequemere Gelegenheit zu geben, bei der Beratung der Schauordnung für diese Wanderausstellung mit⸗ zuwirken. Der der diesjährigen Herbsttagung weist ungefähr 70 Versammlungen und Sitzungen auf. Die Sitzungen der Sonderausschüsse beginnen in Weimar am Dienstag, dem 11. Oktober; es folgen dann die Sitzungen der Abteilungs⸗ ausschüsse, während die Versammlungen der Abteilungen am Mitt⸗ woch, dem 12., am Donnerstag, dem 13., und am Freitag, dem 14. Oktober, stattfinden. Der letzte Tag, Sonnabend, der 15. Oktober, ist dem von 8 Uhr Vormittags an tagenden Gesamtausschuß und der auf 11 Uhr Vormittags anberaumten Hauptversammlung vorbehalten. Damit schließt die gesamte Tagung am Sonnabendnachmittag. Der ausführliche Sitzungsplan und die Tagesordnungen der Abteilungs⸗ versammlungen werden von der zweiten Septemberwoche ab in den „Mitteilungen der Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft“ und in der sonstigen Fachpresse veröffentlicht werden.

Verkehrswesen.

Nach der neuen Fernsprechordnung sind künftig neben den be⸗ reits bekannten XP⸗Gesprächen (wo auf Verlangen des Anmeldenden die Person, mit der das Gespräch geführt werden soll, zu einer öffentlichen Sprechstelle herbeigerufen wird) und den V⸗Gesprächen (Ferngespräche mit Voranmeldung, bei denen der Name der Person, mit der ein Gespräch geführt werden soll, der anzurufenden Teilnehmersprechstelle im voraus übermittelt wird) auch sogenannte N⸗Gespräche zugelassen. Hierbei handelt es sich um Orts⸗ und Ferngespräche mit Postagenten und mit Inhabern von Hilfsstellen oder den neueinzurichtenden gemeindlichen öffentlichen Sprechstellen, wenn ihr Inhalt in Form kurzer Nach⸗ richten an andere Perfonen weitergegeben werden soll. Durch ein N⸗Gespräch kann auch die Weitergabe einer oder mehrerer Nachrichten an verschiedene Personen verlangt werden. Bei N⸗Ge⸗ sprächen wird neben der bestimmungsmäßigen Gesprächsgebühr für die Weitergabe der Nachricht eine Gebühr von 2 erhoben. Sind Nachrichten an mehrere Personen weiterzugeben, so ist für jede weitere Person ein Zuschlag von 1 zu entrichten.

Flugpost Hamburg Leipzig Dresden. Infolge vielfacher Wünsche der beteiligten Verkehrswelt ist der zur Leipziger Messe eingeführte Flugplan auf der Strecke Hamburg— Dresden auch nach der Messe bestehen geblieben. Abflug täglich Hamburg 1 N., ab Magdeburg 3,15 N., ab Leipzig 4,30 N., an Dresden 5,15 N. Zurück ab Dresden 12 N., ab Leipzig 1 N., ab Magdeburg 2,30 N., an Hamburg 4,30 N. Dieser Flugplan bietet in beiden Richtungen bequeme Gelegenheit, Antworten auf morgens empfangene Post noch am selben Tage den Empfängern zu übermitteln. In jedem Falle empfiehlt sich, daß die Auflieferer die Eilbestellung verlangen und vorausbezahlen, um die Abtragung der Sendungen am Flugtag zu sichern.

Eine Ausstellung für Kleinwohnungsbau in München. In den Räumen der Residenz in München (Char⸗ lotten⸗ und Allerheiligenflügel) wird die Ortsgruppe Bayern des Bundes deutscher Architekten im Monat September eine Ausstellung von Kleinwohnungsbauten veranstalten. Als Zweck der Ausstellung wird bezeichnet, der Laien⸗ und der Fachwelt einen Einblick in den derzeitigen Stand der sich rasch entwickelnden Kleinbautechnik zu ver⸗ schaffen. Die Ausstellung wird bei freiem Eintritt e zu⸗ gänglich sein. Mitglieder des Bundes deutscher Architekten sollen während der Besichtigungszeiten dauernd anwesend sein, um Auf⸗ schlüsse zu geben und auch Führungen zu veranstalten.

Theater und Musik.

REenhen

Der dreiaktige Schwank „Johnnys Busenfreund“ von Julius Horst und Alexander Engel, der seit vorgestern im Komödienhause aufgeführt wird, darf wohl noch dem Sommer⸗ spielplan zugerechnet werden, der nur auf leichte Unterhaltung eingestellt ist. „Nur, daß die Kunst ferlig, seie, ist die Bedingung, unter der die Kritik sich mit solchen Erzeugnissen abfinden kann. Der Kunst der obengenannten Verfasser, die den Stoff ohne Not aus dem Ausland einführten, kann aber Gefälligkeit nicht gerade nachgerühmt werden. Die Handlung gleitet in ihrem Verlauf immer tiefer in die Niederungen der Zirkusposse hinab. Immerhin vermag das Spiel zweier so hervorragender Komiker wie Max Pallenberg und Hans Waßmann stellen⸗ weise starke Heikerkeit zu erwecken. Johnny (Waßmann) hat seiner Frau etwas zu verschweigen, sein Busenfreund Tully (Pallenberg), ein Vegetarier und Tugendbold, muß ihn herauslügen helfen und tut es mit einer unnachahmlichen Duldermiene und einem Phlegma, die erheiternd wirken. Zu

Pallenbergs Ruhe bildet Waßmanns Beweglichkeit einen wirkungs⸗

vollen Gegensatz. Man bedauert nur, daß die beiden Künstler, die durch witzige Einfälle aus Eigenem den ziemlich salzlosen Schwank würzen, keine würdigeren vasseen zu lösen haben. Unter den In⸗ habern der übrigen Rollen hat onst keiner Gelegenheit, sich hervorzutun. p.

Im Opernhause wird morgen, Sonnabend, „Cosi fan tutten, mit den Damen von Catopol, Heckmann⸗Bettendorf, Schwarz und den Herren Kirchner, Ziegler, Zador, besetzt, unter der mustkallschen

9 1

Leitung des Generalmust drektors deo Blech gegcehen. Anfang 7 ½ Uhr. Die Staatsoper bereitet die Neueinstudierung von Richard Wagners „Fliegendem Holländer“ in neuer Ausstattung vor. In der ersten Aufführung, die am 17. d. M. stattfindet, wird das Werk zum ersten Mal in seiner ihm ursprünglich vom Dichterkomponisten zugedachten Gestalt als dramatische Ballade in drei Bildern ohne Pausen gebracht werden. In den Chorszenen des dritten Bildes wird der gesamte Chor der Staatsoper die Chöre der Norwegerinnen und norwegischen Matrosen singen während für den Geisterchor des Holländer⸗ schiffes in dieser einen Aufführun der Berliner Lehrergesangverein in Stärke von 100 Mitgliedern (Dirigent: Professor Nüdel) seine Mitwirkung zugesagt hat, sodaß diese ganz außergewöhnliche chorische Mittel erfordernde Szene ohne Kürzung zu einer vom Meister er⸗ strebten besonderen klanglichen Wirkung gebracht werden kann. Musikalischer Leiter ist Dr. Max von Schillings, szenischer Leiter der Oberspielleiter Karl Holy. Die Bühnenbilder sind nach Entwürfen von P. Aravantinos hergestellt.

im Schauspielhause wird morgen „Peer Gynt“ mit Otto Laubinger in der Titelrolle wiederholt. Anfang 7 ½ Uhr.

Die unter Paul Schei 1y 1ng Leitung stattsindenden Symphoniekonzerte mit dem lüthner⸗Orchester werden im kommenden Winter unter dem Namen „Scheinpflug⸗ Symphonie⸗Konzerte“’ in erweiterter Form fortgesetzt. Die Konzerte sinden im Dauerbezuge statt unter Mitwirkung hervor⸗ ragender Solisten. Außer Aufführungen von Werken der großen Symphoniker, wie Beethoven, Bruckner, Mahler, finden auch eine Anzahl Uraufführungen statt.

6 8 8

Mannigfaltiges.

In der gestrigen Sitzung der einstweiligen Berliner Stadtverordnetenversammlung wurde zunächst ein EE1 Antrag der Stadtv. von Eynern (D. Volksp.) Wund Genossen Feösesnnest dahin gehend, den Magistrat zu ersuchen, bei der jetzt erfolgenden NKeuregelung der Zuschüsse für die in den hiesigen Privatschulen angestellten Lehr⸗ personen auch die Schuldiener, die Heizer und das Reinigungs⸗ personal zu berücksichtigen. Es folgte eine Anfrage des Stadtv. Dr. Neumann (D. Volksp.) und der Stadtv. Dove und Genossen (Dem.), betreffend die Geschäftsführung in der Hauptfürsorgestelle für Kriegsbeschädigte und die Beschäftigung des Dr. Rudolph⸗Franzke. Nach längerer Aussprache, an der auch der Oberbürgermeister Boeß sich beteiligte, wurde die Angelegenheit auf Antrag des Stadtv. von Eynern einem Ausschuß überwiesen, dem zugleich die Prüfung der ö in der Kriegsfürsorge übertragen wurde. Auf die öffentliche folgte eine geheime Sitzung.

Der Polizeipräsident von Berlin hat laut „W. T. B.“ an die npolitischen Parteiorganisationen Groß Berlins ein Schreiben folgenden Wortlauts ge⸗ richtet: Die gegenwärtigen politischen Verhältnisse, die zweifellos auf die Wahlbewegung zur Berliner Stadtverordnetenversamm⸗ lung einwirken werden, haben in Berlin Zustände gezeitigt, die die vexsassengaenätig gewährleistete Versammlungs⸗ freiheit bedrohen. ch habe bisher davon aͤbgesehen, auf Grund der Verordnung der Reichsregierung vom 29. August 1921 besonders einschneidende Maßnahmen zu treffen, die in ihrer Auswirkung schließlich alle Parteien in ihrer Betätigung behindern würden. Verschiedene Vorkommnisse der letzten Zeit zwingen mich jetzt, die angedeuteten Maßnahmen erneut in Erwägung zu ziehen. Bevor ich endgültige Anordnungen erlasse, halte ich es für geboten, die Vertreter aller

arteien zu einer Aussprache einzuladen. Bei der politischen

eife der Berliner Bevölkerung und bei der bewährten Leitung der bestehenden Parteiorganisationen hoffe ich von der Aussprache eine Verständigung, die ein behördliches Eingreifen möglichst vermeiden läßt. Die Besprechung, zu welcher ich die Entsendung eines Ver⸗U treters erbitte, wird am Montag, den 12. September, Nachmittags 5 Uhr, im Polizeipräsidium, am Alexanderplatz, im 1. S ckwerk, * Zimmer 158, stattfinden. (W. T. B.) 1

Ein Plakatausschreiben erläßt die Arbeits⸗ stelle für deutsche Wirtschaft (Berlin W. 35, Schöne⸗ berger Ufer 36 a). Verlangt wird ein Plakat, das zugleich zu Brief⸗ verschlußmarken und Briefeinlagen verwendet werden kann, mit den Worten: „Kauft deutsche Waren. Schafft deutschen Arbeitern Brot.“ Preisrichter sind u. a.: Otto Arpke, Bund der Se Fr. Baltrusch, stellvertretender Vorsitzender des Reichswirtschaftsrats; Dr. Hanns Martin Elster für die Arbeits⸗ stelle für deutsch Wirtschaft; Professor Emil Orlik; Dr. Max Osborn; Wirklicher Geheimer Rat Dr. von Richter. Als Preise sind ausgeschrieben: 4000, 2750, 2000, 1750, 1500 und 1000 ℳ. Entwürfe sind bis zum 28. September an die Arbeitsstelle einzu⸗ reichen, wo auch die Wettbewerbsbedingungen zu haben sind.

Ksönigshütte, 8. September. (W. T. B.) Gestern abend egen 9 Uhr umkreisten zwei verdächtig erscheinende die Unterkunft der Abstimmungspolizei in der hiesigen Schule 11. Sie erkundigten sich bei einem Mädchen nach der Stärke der dort stationierten Apo und ihrer Nationalität Das Mädchen machte den Vorposten auf die beiden Banditen auf⸗ merksam, und dieser schritt mit Hilfe eines anderen Apobeamten zu ihrer Die Festgenommenen waren die Polenführer Heinrich Watolla und Peter Borek aus Chorzow,. Dem Watolla, der während des Auf⸗ standes polnischer Kompagnieführer gewesen war, wurde bei der Festnahme eine Pistole mit 14 Schuß abgenommen Borek führte eine große selbstangefertigte Dynamitbomb bei sich. Nach dem Benehmen der beiden Polenführer konnte kein Zweifel entstehen, daß sie ein Attentat auf die Apounterkunft vor hatten. Der Wachthabende ließ die beiden Festgenommenen in das Polizeigefängnis in Königshütte bringen, um sie am folgenden Tag den Interalliierten Behörden vorführen zu lassen. Etwa eine Stund nach der Einlieferung in das Gefängnis erschien jedoch der polnisch Oberhauptmann, dem der Apozug in Chorzow untersteht, und verlangte, angeblich auf Befehl der Interalliierten Kommission die Herausgabe der beiden Verbrecher. Er nahm auch Bombe und Pistole mit sich und fuhr mit den beiden Verbrechern im Aut nach Chorzow. sir⸗ wurden sie freigelassen und erhielten von den

Oberleutnant Pistole und Bombe zurück.

Braunschweig, 8. September. (W. T. B.) Zu Aus

sch reitungen kam es, wie die „Braunschweigische Landeszeitung erichtet, am Donnerstagabend an verschiedenen Stellen der Stad aus Anlaß einer vom Verein „Stahlhelm“ einberufenen Monatsversammlung. Kommunistische Element unter der Führung der kommunistischen Landtags abgeordneten stürmten das Standquartier de „Stahlhelms“ und durchsuchten die Räume. Dann zogen si zum Versammlungslokal. Dort wurden sämtliche aus der Stad kommenden Straßenbahnwagen angehalten und auf Stahlhelm leute durchsucht. Verschiedene Personen wurden schwer miß handelt und verletzt. Einen ehemaligen Leutnant wollte man in die Oker werfen. Es wurde auch geschossen. Als die Unruhen größeren Umfang anzunehmen drohten, rückte eine Abteilung Polize an, die mit Johlen und Beschimpfungen empfangen wurde. Es ge lang ihr schließlich, die Menge auseinanderzutreiben, die sich dam in verschiedene Straßen der Stadt verteilte und dort vielfach Unfug verübte. Das staatliche Presseamt teilt mit: Den unab⸗ lässigen Bemühungen der Staatsanwaltschaft und Polizei ist es nun⸗ mehr gelungen, nahezu restlos Aufklärung über jene Reihe von Verbrechen zu schaffen, die seit fast einem Jahre die Bevölkerung des Freistaates Braunschweig beunruhigt,

Die Ueberfälle von Braunlage und Vorwohle, der Ueberfall am Hagenring und auf der Bodestraße in Braunschweig und endlich