1921 / 255 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 31 Oct 1921 18:00:01 GMT) scan diff

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Geschäftsstunden des Gerichts jedem gestattet. Seelow, den 4. Oktober 1921. Das Amtsgericht.

Seelow. [79150]

In unser Genossenschaftsregister ist heute die durch Statut vom 27. September 1921 errichtete Genossenschaft mit der Firma Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft Golzow Loose II, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, und mit dem Sitze in Golzow eingetragen worden. Der Gegenstand des Unternehmens ist: Bezug, Benutzung und Verteilung von elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Verteilungs⸗ netzes sowie die gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von land⸗ wirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Haftsumme 220 für jeden Geschäfts⸗ anteil, höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile 200. Den Vorstand bilden: Her⸗ mann Siebert, Landwirt, zugleich als Genossenschaftsvorsteher, Willi Purath, Landwirt, zugleich als Stellvertreter des Vorstehers, Rudolf Weber, Landwirt, sämtlich in Golzow. Die von der Ge⸗ nossenschaft ausgehenden öffentlichen Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie haben in dem Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt zu Neuwied zu geschehen. Beim Eingehen dieses Blattes haben die Bekanntmachungen bis zur nächsten Generalversammlung durch den Deutschen Reichsanzeiger zu erfolgen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Geschäftsstunden des Gerichts jedem gestattet.

Seelow, den 15. Oktober 1921.

Das Amtsgericht.

Stendal. [79151]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 46 „Dampfmolkerei Scherne⸗ beck, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Hermann Krüger ist Kossat Wilhelm Schmidt in Schernebeck in den Vorstand gewählt.

Stendal, den 21. Oktober 1921.

Das Ametsgericht.

Stuttgart. [791⁵52]

In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen die Firma Einkaufs⸗ genossenschaft der Zwieback⸗, Keks⸗ & Lebkuchen⸗Betriebe Württem⸗ bergs, eingetragene Genossenschaft mit heschränkter Haftpflicht. Sitz in Stuttgart. Nach dem Statut vom 16. Juni 1921 ist Gegenstand des Unter⸗

nehmens die gemeinschaftliche Beschaffung sp

der zum Betriebe nötigen Rohmaterialien, Sicherung der Geschäftsbetriebe und Wahrung der gemeinschaftlichen Interessen sowie Uebernahme von Lieferungen und ihre Ausführung durch die Mitglieder. Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt 6000 ℳ. Die Beteiligung eines Genossen ist bis zu fünf Geschäftsanteilen gestattet. Die vom Vorstand ausgehenden Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen unter deren Firma, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, in der Zeitung „Deutscher Ge. bst. kant“ in Stuttgart. Wird die Bekannt⸗ machung in diesem Blatt unmöglich, so tritt an seine Stelle der „Staatsanzeiger für Württemberg“ bis zur Bestimmung eines anderen Blattes. Der Vorstand besteht aus zwei, höchstens drei Mitgliedern. Zwei Vorstandsmitglieder können rechts⸗ verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden

Wesel. 79155] In unser Genossenschaftsregister ist unter 43 am 5. September 1921 ein⸗ getragen: Rohstoff⸗Verein der Schuhmacher eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Wesel. Das Statut ist am 1. Mai 1921 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. An⸗ Öund Verkauf von Rohmaterialien, Maschinen, Werkzeugen und der Verkauf derselben an Mitglieder und Nichtmit⸗ glieder. 2. Annahme und Verzinsung von Einlagen, Einziehung geschäftlicher Forde⸗ rungen der Mitglieder. 3. Gewährun von Kredit. 4. Einrichtung für vorteil⸗ haften Verkauf und Absatz der gewerb⸗ lichen Cee Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, in der in Berlin erscheinenden Fachzeitung der Schuhmachermeister. Vorstandsmitglieder sind die Schuhmacher⸗ meister Theodor Kutterla, August Scheuten, Gustav Brüsch zu Wesel. Die Willens⸗ erklärung des Vorstands erfolgt durch zwei Mitglieder des Vorstands. Die Haftsumme beträgt 500 ℳ. Die Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile eines Genossen beträgt 10. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. .““ Wesel, den 24. Oktober 1921. 1 Das Amtsgericht.

Wittstock, Dosse.

der unter Nr. 22 eingetragenen Genossen⸗ schaft Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, in Jabel heute eingetragen worden:

Die Landwirte Richard Schultz und Gustav Westphal in Jabel sind aus dem Vorstand ausgeschieden, und an ihre Stelle sind die Landwirte Albert Henning als Vorsitzender und Wilhelm Pilgrimm als stellvertretender Vorsitzender, beide aus Jabel, getreten.

erner ist der § 3 des Statuts dahin geändert, daß nicht nur die in Jabel Ge⸗ meinde und Gut wohnhaften Personen die Mitgliedschaft erwerben können, sondern auch die in Gliemke und Biesen wohn⸗ haften Personen.

Wittstock, den 3. August 1921.

Das Amtsgericht.

Wittstock, Dosse. [79157]

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 21 eingetragenen Genossen⸗ schaft Herzsprunger Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Herzsprung, heute eingetragen worden:

Die Genossenschaft heißt jetzt: Herz⸗ sprunger Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein, eingetragene Genovssenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht für Herzsprung und Umgegend in Herz⸗

rung. Wittstock, den 20. Oktober 1921. Das Amtsgericht.

9) Mufterregifter.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Augustusburg, Erzgeb. [79875] In das hiesige Musterregister ist heute eingetragen worden:

Nr. 197. Florstädt, Curt Richard, Geschaftsführer in Kunnersdorf: 19 Muster für Zierleisten, plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 115, 116, 117, 118, 119, 121, 404, 405, 406, 407, 408, 412, 413, 415, 416, 417, 418, 419 und 717, Schutzfrist drei Monate, angemeldet am 3. Oktober 1921, Nachmittags 2 ¼¾ Uhr.

Amtsgericht Augustusburg, den 25. Oktober 1921.

u der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschriften beifügen. Vorstands⸗ mitglieder: 1. Friedrich Bauer, Fabrikant in Künzelsau, 2. Alfred Mehner, Fabrikant, hier, 3. August Rommel, Fabrikant i Kornwestheim. Zugleich wird bekannt⸗ gemacht, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden jedem gestattet ist. Den 22. Oktober 1921. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Obersekretär Heller.

Usingen. [79153]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Laubach“, Nummer 38 des Registers, folgendes eingetragen worden:

Johann Heinrich Wilhelm Maurer, Jo⸗ hann Heinrich Pauli und Karl Schäfer sind aus dem Vorstand ausgeschieden; an ihre Stelle sind der Kaufmann Christian Störkel, der Landwirt Georg Maurer und der Landwirt Theodor Vetter getreten.

Usingen, den 17. Oktober 1921.

Das Amtsgericht.

Wald, Hohenzollern. [79154]

In unser Genossenschaftsregister ist bei der Siedelungs⸗ und Erziehungs⸗ genossenschaft Bergfried Bodensee eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Höllsteig, Nr. 18, vermerkt worden:

An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Paul Meyer und Frau Maria Heyl ist Dr. Gustav Franke als Ge⸗ schäftsführer und Robert Hofmann als Beigeordneter, beide in Höllsteig, getreten.

ald, Hohenzollern, den 22. Ok⸗

tober 1921. Das Avtsgericht.

11) Konkurfe.

Erzgeb. [79850] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Otto Albrecht in Aue, alleinigen In⸗ habers der Firma Otto Albrecht da⸗ selbst, wird heute, am 24. Oktober 1921, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rech anwalt Siegel in Aue. Anmeldefrist Wum 14. November 1921. Wahl⸗ Prüfungstermin am 23. Nov vox meeteg 88 5 8 rrest mit Anzeigepfli bis zum vember 1921. Amtsgericht Anue.]—

Berlin-Tempelhof.

Ueber das Vermögen des Ar Max Trinkkeller in Berlin, G straße 51, wird heute, am 24. Okto 2 Mittags 12 Uhr, das Konkursvyerfahren eröffnet. Der Kaufmann Teichner in Charlottenburg, Wilmersdorfer Straße 15, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 14. No⸗ vember 1921 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf den 22. November 1921, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, Berlin SW. 11, Klein⸗ beeren Straße 16/19, Zimmer 185, Termin anberaumt. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 14. November 1921.

179156] and Anzeigefrist bis 10. Novemb In unser Genossenschaftsregister ist 52] gnd Anzeigefrist bi obem

Charlottenburg. 1

Ueber den Nachlaß des amf 20. Juni 1921 verstorbenen, zuletzt in Berlin⸗ Halensee, Küstriner Straße 4, wohnhaft gewesenen Professors Welschov Anto⸗ noff ist heute, Vormittags 10 ¾ Uhr, von dem Amtsgericht Charlottenburg das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Konkurs⸗ verwalter Hans Borchardt in Charlotten⸗

der Konkursforderungen bis zum 24. No⸗ vember 1921. Erste Gläubigerversamm⸗ lung und Prüfungstermin am 2. Dezember 1921, Vormittags 11 Uhr, im Ge⸗ richtsgebäude des Amtsgerichts Char⸗ lottenburg, Amtsgerichtsplatz, 2. Stock, Zimmer 254. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 24. November 1921. Aktenzeichen: 40. N. 226. 21.

Charlottenburg, den 25. Oktober

Der Gerichtsschreiber des

Abteilung 40.

Donaueschingen.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Robert Schmidt in Donaueschingen ist heute, am 19. Oktober 1921, Nachm. 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Rechtsanwalt Knoth hier ist zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Anmeldefrist 12. De⸗ zember 1921. Erste Gläubigerversamm⸗ lung Mittwoch, den 16. November 1921, Vorm. 10 Uhr, Prüfungs⸗ termin Mittwoch, den 14. Dezember 1921, Vorm. 10 Uhr. Offener Arrest

aueschingen, den 19. Oktobe Der Gerichtsschreiber des Badischen Amtsgerichts.

Düisburg. [79 Ueber das Vermögen des Kaufman Willy Kerst in Duisburg, Grün⸗ straße 11, alleinigen Inhabers der Firma Willy Kerst & Co. in Duisburg, wird heute, am 25. Oktober 1921, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Levy in Duisburg wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 30. No⸗ vember 1921 bei dem Gericht anzumelden. Erste Gläubigerversammlung den 18. No⸗ vember 1921, Vormittags 10 Uhr, Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen den 16. Dezember 1921, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter⸗

zeichneten Gericht, Zimmer 81

Arrest mit Anzeigepflicht an den K

verwalter bis zum 20. November 192. Amtsgericht in Duisburg.

Ellwangen. [79855] Ueber das Vermögen der Kathi Lufler, Inhaberin eines Reste⸗ und Stoff⸗ warengeschäfts in Ellwangen, wurde heute, den 26. Oktober 1921, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Bezirksnotar Kochen⸗ vörfer in, Ellwangen. Erste Glänubiger⸗ versammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin: 25. November 1921, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigefrist bis 21. No⸗ vember 1921. 8 Den 26. Oktober 1921. Württemb. Umnecpersck Gerichtsschreibere

Erfurt.

Ueber das Vermögen des Ka

Franz Förster in Erf

straße 5, ist am 25.

Vorm. 9 ½ Uhr, das Konkursverfahren

eröffnet. Verwalter: Bücherrevisor Karl

Erdmann in Erfurt. Konkursforderungen

sind bis 1. Dezember 1921 anzumelden.

Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis

1. Dezember 1921. Erste Gläubiger⸗

versammlung am 22. November

1921, Vormittags 9 * Allgemeiner

Prüfungsterminm am 13. Dezember

1921, Vormittags 9 Uhr, Zi Erfurt, den 25. Oktober 1921.

Der Justizobersekretär des Amts

Abteilung 9.

ttstadt.

e

Hugo Demmler in Guttstadt ist am 25. Oktober 1921, Vormittags 10 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Ver⸗ walter ist der Kaufmann Josef Gorgs in Guttstadt. Anmeldefrist für Konkurs⸗ forderungen bis 3. Dezember 1921. Erste Gläubigerversammlung am 21. No⸗ vember 1921, Vormittags 10 Uhr, und Prüfungstermin am 10. Dezember 1921, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 3. Offener I mit Anzeigepflicht bis 30. No⸗ intsgericht in Guttstadt, Ostpr.

urg. [79858] b r das Vermögen der Gesellschaft in Firma Ewalca Norddeutsche Zigarrenfabrik in Hamburg, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, früher Merkurstraße 17, dann Holstenplatz 9, wird heute, 1 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: beeidigter Bücher⸗ revisor Emil Korn, Glockengießerwall 8, Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 21. November d. J. einschließlich. An⸗ meldefrist bis zum 22. Dezember d. J. einschließlich. Erste Gläubigerversammlung den 23. November d. . Vorm. 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 25. Januar k. J., Vorm. 11 Uhr. Hamburg, den 25. Oktober 1981

3 „Das Amtsgericht.

Abteilung für Konkurssachen.

Le Ostfriesl. [79 Ueber das Vermögen des Kaufmann (Holzhändlers) Carl Müller in Stickhausen wird heute, am 24. Oktober 1921, Mittags 12 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter:

llwange O.⸗S. Dint

tsgericht Berlin⸗Tempelhof.

burg, Kantstr. 19. Frist zur Anmeldung⸗

Arrest mit Anzeigefrist bis 1. Dezember 1921. Erste Gläubigerversamn 21. November 1921, Vor 11 Uhr. Allgemeiner Prüfun am 9. Januar 1922, Vo

r. ggericht, I, Leer, den 24. Oktobe

meldefrist bis 5. Dezember 1921. Offener

deburg.

Ueber das Vermögen des Mod tischlermeisters Richard Hoppmand Inhabers der gleichlautenden Firma, i Magdeburg, Fichtestr. 35, ist am 25. Ok⸗ tober 1921, Nachmittags 3 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet und der offene Arrest erlassen worden. Konkursverwalter: Kauf⸗ mann Ernst Pescheck, hier, Leiterstr. 17. Anmelde⸗ und Anzeigefrist bis zum 25. No⸗ vember 1921. Erste Gläubigerversammlung Fam 25. November 1921, Vorm. 10 Uhr. Prüfungstermin am 9. De⸗ zember 1921, Vorm. 10 ½ Uhr. Magdeburg, den 25. Oktaher 1

Das Amtsgericht A. Abtei

Rötha. 1b

Ueber das Vermögen des Tischlers Hermann Kurt Winter in Rötha wird heute, am 25. Oktober 1921, Nach⸗ mittags 4 ¾ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Schotte hier. Anmeldefrist bis zum 18. November 1921. Wahltermin und Prüfungstermin am 25. November 1921, Vormittags 10 Uhr. Offener

Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 14. 25. O.

vember 1921. Rötha, 1921. Das Amtsgericht.

Rockenhausen. Das Amtsgericht Rockenhausen das Vermögen des Händlers Roelen in Rockenhausen am 25. Ok⸗ tober 1921, Nachmittags 3 Uhr, den Kon⸗ kurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechts⸗ konsulent Schwartz in Rockenhausen. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 12. Dezember 1921 einschl. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses am 23. November 1921, Vorm. 9 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 28. De⸗ zember 1921, Vorm. 9 Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts. Amtsgerichtsschreiberei Rockenhausen.

luß. [79863] über das Ver⸗ arenhändlers ltona, Norder⸗

Das Amtsgericht!

Chemnitz.

Das Konkursverfahr mögen des bisherig Weinstuben⸗ inhabers Emil x Chares in Chemnitz ist nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgebob⸗

Amtsgeriche Cpemnitz, Abteilung E.,

ktober 1921.

[79864] über das Ver⸗

[79865]

n über den Nach⸗

laß der Näherin / Henriette ,8 stätter von Darmistadt wird nach Ab⸗

[haltung des Schläaßtermins hiermit auf⸗

gehoben. Darmstadt den 24. Oktober 1921. Hessisches Amtsgericht Darmstadt I.

Dortmund. [79866] Das Konkursverfa über das Ver⸗ mögen der Firma W. Kreutzberger & Co., Fabrik ertrotechnischer Apparate, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haft in Dortmund, gter Schlußverteilung rdurch aufgehöben. 21. Oktober 1921. Das Amtsgericht.

[79867]

über das Ver⸗

eichmann hier, .Zt. unbekannten Aufenthalts, wird nach erfolgter Abhaltpig des Schlußtermins 85 55 Schlußberteilung hierdurch auf⸗ gehoben. 188 1 Main, den 24. Oktober

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 17.

Grasfenau. [79868] Im Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Sägewerksbsitzers Johann Lang in Grubmühly ist zur Prüfung der nachträglich angepeldeten Forderungen Termin bestimmt Auf Samstag, den 12. Novembey/ 1921, Vormittags 10 ½ Uhr, im Kitzungssaal hier. Grafenau, ben, 25. Oktober 1921. Gerichtsschrectérei des Amtsgerichts.

Halle, Saale. [79869]

Das Konkursverfahren uüber den Nachlaß des in Halle verstorbenyn Kaufmanns Bernhard Broschek/ wird gemäß § 204 Konkursordnung eingsstellt, da eine den Kosten des Verfahrets entsprechende Kon⸗ kursmasse nicht vorhanden ist. Termin zur Vorlegung dof Schlußrechnung ist auf den 2. D r 1921, Vormittags 10 Uhr, festgesitzt worden.

S., 21. Oktober 1921.

Das Amtsgericht. Abteilung 7.

Zabrze (Hindenburg). [79870] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Drogistoan Wladimir von Kardolinski in skupitz wird nach erfolgter Abhaltugz des Schlußtermins hierdurch aufgehohen. 4 N 2/19. Hindenburg/ O. S., den 30. Sep⸗

Kaufmann Emil Fokken in Leer. An⸗

tember 1921. mtsgerich

Kolberg. 79871

In dem Konkursverfahren über daß Vermögen der unbekanntey Erben des verstorbenen Hotelbesitzers; Piotrowsk⸗ aus Kolberg ist zur / Abnahme de)

chlußrechnung des Veywalters, zur Er⸗ hebung von Einwenyüͤngen gegen dar Schlußverzeichnis doe bei der Verteilung zu berücksichtigen‚en Forderungen der Schlußtermin auf den 9. November 1921, Vormistags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer 8, bestimmt

Kolberg, den¹0. Dktober 1921.

Das Amtsgericht.

ünchen.. [79872 mtsgericht München, Korkursgericht. Am 24. Oktober 1921 wurd das unterm 2. Oktober 1914 über das Mrmögen des Kaufmanns Fritz Gaueytin München eröffnete Konkursverfahfen als dur Zwangsvergleich beendet/ aufgehoben. Ver⸗ gütung und Auslaggecl des Konkursver⸗ walters wurden auf die aus dem Schluß⸗ minsprotokolle fsichtlichen Beträge fest⸗

t. üuchen, 25. Oktober 1921. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Züllichau. [79873]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Land⸗ und Mastwirts Hugo Blümke in Ostritz wirf auf Antrag des Rechtsanwalts Dr. Jagebsohn in Züllichau als Vertreter de Ken kureglänbiger

um

Karl Bluüͤmke irn rge, nachdem söüntliche beteiligte Gläu⸗ iger ihre Zustiinmung zur Aufhebung erteilt haben, ezägestellt. üllichau, ben 20. Oktober 1921. mtsgericht.

12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.

[79876] 8 Gemeinschaftliches Heft CIb (Stationstariftafeln usw.). S v. .

Mit Gültigkeit vom 1. November 1921 wird das Heßt CIb neu herausgegeben. Es enthält außer den im Verfügungswege bekanntgegebenen Tarifmaßnahmen die aus der am November 1921 in Kraft tretenden allgemeinen Frachterhöhung um 30 vH sich ergebende Erhöhung fast sämt⸗ licher Gebührensätze des bisherigen Ab⸗ schnitts III „Ueberfuhrgebühren usw.“ um den gleichen Prozentsatz. Ferner werden

geändert 1. die Frachtzuschlag⸗ und Umlade⸗ gebühren mehrerer Privatbahnen, 2. die sechlagetaselr zur Berechnung der Auslandszuschläge im Verkehr mit deutschen Stationen auf schweizerischem Gebiet und mit Waldshut Uebergang, 3. die Ueberfuhrgebührensätze für Tanger⸗

münde.

Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ gründet sich auf die vorüber⸗ gehende Aenderung des § 6 der Eisenbahn⸗ verkehrsordnung (RGBl. 1914 S. 455).— Das neue Heft CLb kann bezogen werden zum Preise von 4,50 für ein Druckstück vom Auskunftsbüro Berlin (C. 2, Bahnhof

abfertigungen. Berlin, den 25. Oktober 192. Eisenbahndirektion.

[79878] Ostdeutsch⸗Südwestdeutscher Güterverkehr.

Tarifheft 4 für die württembergischen Privathahnstationen Baienfurt, Tettnang und Weingarten (Württ.) neue Ent⸗ fernungen eingeführt.

Näheres enthält der Tarif⸗ und Ver⸗ kehrsanzeiger der ehemalig preuß.⸗hessischen Staatseisenbahnen.

Breslau, den 25. Oktober 1921.

Eisenbahndirektion namens der beteiligten Verwaltungen.

I1Ba risch⸗Sächsi Tiertarif aye „Sächsischer Tiertarif. Mit Wirkung vom 1. November 1921 werden die Nebengebühren für Tränkung von Vieh außerhalb des Eisenbahnwagens und für die Einstellung von Tieren in die Viehbucht in Riesa erhöht. Näheres ist aus unserem Verkehrsanzeiger zu er⸗ sehen, auch gibt unser Verkehrsbüro, hier, Wiener Straße 4, II, Auskunft. Dresden, am 25. Oktober 1921. Eisen⸗

Verwaltung.

[79881] 8 8 Preußisch⸗Hessisch⸗Sächsischer Tier⸗ verkehr. Gemeinsames Heft. Mit Gültigkeit vom 1. November 1921 werden infolge der allgemeinen Frachterhößung

30 vH die Sätze für Tränkung von Vieh außerhalb des Eisenbahnwagens, die Sätze für die Einstellung von Tieren in Buchten und die Gebühren für eine größere Anzahl Stationen erhöht. Ferner werden einige Stationen in den Tarif einbezogen. Näheres ist aus dem Tarif⸗ und Ver⸗ kehrsanzeiger der ehemalig Preußisch⸗ Hessischen Staatseisenbahnen und aus unserem Verkehrsanzeiger zu ersehen, auch geben die Stationen Auskunft. Dresden, am 25. Oktober 1921. Eisenbahn⸗Ge⸗ neraldirektion als geschäftsführende Verwaltung.

79880] Bayerischer Lokalbahn⸗ Schnitlarif. Am 1. November 1921 wird der Nach⸗ trag IL ausgegeben.

München, den 24. Oktober 1921.

Tarifamt beim R. V. M., Z. B

azur 2. Ausgabe der

Bekanntmachung, betreffend den kommunalabgabepflichtigen Rein⸗

Alexanderplatz) sowie durch die Güter⸗

Vom 1. November 1921 ab werden im

bahn⸗Gen.⸗Dir. als geschäftsführende

8

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 42 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmftraße Nr. 32.

Einzelne Nummern kosten 1 Mk.

Nr. 2 55 Reichsbankgirokonto. Berli

6

n,

Montag, den

31. Aktober, Abends.

8

Anzeigenpreis för den Naum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ zeile 2 Mrk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Mk. Außerdem wirb auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ zuschlag von 80 v. H. erhoben. Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers. Verlin SW 48, Wilhelmftraße Nr. 32.

Postscheckkonto: Berlin 41821. 1 92 1

Einzelnummern oder einzelne Beilagen

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich.

Ernennungen 2 Erxequaturerteilung. 2 . 6 ö Zekanntmachung, betreffend die Genehmigung zur Herstellung

einer neuen Mischfutterart. 8 Bekanntmachung, betreffend Festnerlängetung für die Vollendung

der Nebeneisenbahn von nach Benzelrath. Erteilung eines Flaggenzeugnisses. 8 Bekanntmnachung des Eisenwirtschaftsbundes über Höchstpreise

für Roheisen, Ferromangan un Ferrosilizium. Zeitungsverbote.

Handelsverbot. Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 102 und 103

einschließlich de

schließliche 1 Hamburg das Recht zur Dem Schiffe, Heimatshafen angegeben Deutschen Reichs in London unter Flaggenzeugnis erteilt worden.

vom 1. April 1920 über vom Eisenwirtschaftsbun Roheisen, Ferromangan und worden:

8 Po

Eigentum der Firma Hans Heinrich Schmidt in hrung der deutschen Flagge erlangt. für welches die Eigentümerin Ha hat, ist von dem Botschafter des dem 13. Oktober 1921 ein

Bekanntmachung des Eisenwirtschaftsbundes

Auf Grund der Verordnung des Reichswirtschaftsministers die Regelung der Eisenwirtschaft sind d die folgenden Höchstpreise für Ferrosilizium festgesetzt

werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages rtos abgegeben.

——

—õ-— —.—

Verordnung auf acht Tage (bis 5. November einschließlich) verboten worden. Die als Kopfblätter des „Kommunist“ erscheinenden Zei⸗ tungen „Rote Fahne“, Mannheim, und „Kommunist“, Frankfurt a. M., wurden wegen der gleichen Verfehlung, be⸗ gangen in ihren Nummern 252 und 248, gleichfalls auf acht Tage (bis 6. November einschließlich) verboten. Stuttgart, den 29. Oktober 1921. Miinisterium des Innern. Graf.

Bekanntmachung. Auf Grund der Verordnung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom

Hamburg als

8 8

23. September 1915 in Fassung des

1 Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

des Reichs⸗Gesetzblatts.

Grund⸗ preise die Tonne in Mark

Art. 1II der Verordnung vom 27. November 1919 und der Bekannt⸗ machung des Hessischen Landesernährungsamts vom 5. November 1949 wird dem Carl Neubert, Offenbach am Main, Wald⸗ straße 70, der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs jeder Art untersagt. 1

Der Grundpreis gilt

Urkunde über die Verleihung des Enteignungsrechts an die Landgemeinde Brockensen.

betreffend das Inkrafttreten des 3. Nachtrags

Preisänderungen in der Deutschen

Gießer

Arzneitare 1921. Sieger

ertrag der

Brandenburgischen Städtebahn A.⸗G. Aufhebung eines Handelsverbots. 16“

““

Amtliches. 8 Deutsches Reich.

Der Herr Reichspräsident hat den preußischen Gerichts⸗ assessor a. D. Dr. Wilhelmi zum Regierungsrat und Mit⸗

88 3

8 8

———

Bei der Reichsbank ist ernannt: bankkassier Magotsch in Freiburg i. bankrat unter Uebertragung der Stelle Reichsbanknebenstelle daselbst.

der bisherige Neichs⸗ Schlesien zum Reichs⸗ des Vorstands der

———

Dem Königlich italienischen Konsul in Stettin, Metzler, ist namens des Reichs das Erequatur erteilt worden. 6

Bekanntmachung.

7 7 8 1— Kalterblasenes Zusatzeisen der kleinen Siegerländer Hütten,

Gießereiroheisen III, burger Qualität . Gießereiroheisen IV, burger Qualität. Gießereiroheisen V, burger Qualität. . 8 Temperroheisen von der Duis⸗ burger Kupferhütte, grau, großes Format . Ferromangan, 80 % ig..

itroheisen. eiroheisen .

2 2 8

Gießereiroheisen II.

länder Zusatzeisen, weiß meliert grau

weiß meliert grau

8 „656 8-. Siegerländer Bessemereisen.

Stahleisen, Qualität . . .. Kupferarmes Stahleisen. Stahleisen mit ,8 S“ . 8 8 8 1 6 Spiegeleisen mit 6—8 % Mn. glied des Reichsamts für Arbeitsvermittlung ernannt. G

Puddeleisen .„ Siegerländer

8 2

8 10 % Mn. 10 12 % Mn. Luxem⸗ Luxem⸗

Luxem⸗

50 % ig. . .

Ferrosilizium, 10 % ig.

2700,— 2200,— 2124,— 2062,50 2070,— 2077,50

2108,50 2116,— 2123,50 1903,—

1903,— 2365,— 2134,— 2019,— 2021,— 2098,—

1675,— 1660,— 1645,— 2400,— 7550,—

5750,— 2950,—

Offenbach am Main, den 27. Oktober 1921.

haus Frachtgrundlage Oberhausen Der Oberbürgermeister Stadtwucheramt. Kappus, Beigeordneter.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 102 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter Nr. 8342 eine Bekanntmachung, betreffond die Ratifikation des deutsch⸗britischen Abkommens über die Durchführung des Abschnitts IV von Teil X des Friedensvertrags, vom 15. Ok tober 1921, unter . 8 Nr. 8343 eine Verordnung über die Durchführung des Gesetzes, betreffend das deutsch⸗britische Abkommen über die Durchführung des Abschnitts IV von Teil X des Friedens⸗ vertrags, vom 25. Juni 1921 (RGBl. S. 777), vom 1 .August 1921, unter 8 8 Nr. 8344 eine Bekanntmachung, betreffend Aufhebung de Wirtschaftsstellen für Kaffee und Tee, vom 15. Oktober 192 und unter 11““

Nr. 8345 eine Verordnung, betreffend Abänderung de Vorschriften zur Durchführung des Gesetzes über die Regelung der Kaliwirtschaft vom 18. Juli 1919 (RGBl. S. 663), vom 22. Oktober 1921.

Berlin W, den 28. Oktober 1921 ab Werk Postzeitungsamt. Krüer.

Frachtgrundlage Oberhausen ah Werk Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 103

des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter G B 8 Nr. 8346 das Gesetz, betreffend den am 25. August 1921

uf Grund des 8 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ 8. April 1920 (NEBl. S. 491) ist am 18. Oktober 1921 J. Nr. V/3 M 137321 die Herstellung folgender

Mischfutterart genehmigt worden:

Ueberpreise

Mark die Tonne

unterzeichneten Vertrag zwischen Deutschland und den Ver⸗ einigten Staaten von Amerika, vom 2. Oktober 1921, und unter

für

Fehei nan 1 1“ seer 2 Nährstoffgehalt: 1 %o Wasser, ährstoffgeh 15,27 % Prgtein 6,22 % Fett, 1 8 56,23 0% Stickstofffreie Extraktstoffe, 6,86 % Rohfaser, 5,37 % Asche. . Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Kokoskuchenmehl, G ““ Hafermehl, 88 Phosphorsaurer Futterkalk. Name des Herstellers: Bayerische Zentraldarleh 5. H, in München, Prinz⸗Ludwig⸗Straße 2 —4. Berlin, den 29. Oktober 1921. 1

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaf

J. A.: Hoffmann. Nuf Grund des Artikels vI, 4 der Konzessionsurkunde vom 1 1e9g1 wird die Frist, welche der Stadtgemeinde öln für die Vollendung und Inbetriebnahme der Nebeneisenbahn von Köln⸗Ehrenfeld über Sis Benzelrath mit einer Abzweigung von Braunsfeld nach 89 Jägerstraße gesetzt ist, zufolge eines begründeten 11h. er Stadtgemeinde Köln weiter bis zum 31. Dezember 1923 ver⸗

längert. Berlin, den 28. Oktober 1921.

Reichsverkehrsministerium, Zweigstelle Preußen⸗Hessen

J. A.: Grunow.

bei H

1“

Das im Jahr 1901 in Rostock aus Stahl erbaute, bisher unter n n8 und unter dem Namen „Nauplia“ ge⸗ fahrene Dampfschiff hat durch den Uebergang 8 das aus⸗

* 8 S 8

bei allen Sorten. bei kupferarmem Stahl

Aimatit ...6

bei Hämatit⸗ und Gießerci⸗

roheisen. . ...

bei Spiegeleisen 11X4“ Besondere Preisbestimmungen.

Die Vergütung für den Handel ist in den Grundpreisen bereits

einbegriffen.

Die neuen Preise gelten

Bekanntmachung. des §1 der Verordnung des Reichspräsidenten

Auf Grund

eisen.

46,— 50,— 5 ,

e

.41 E 15,—

für den Monat November 1921.

Düsseldorf, den 25. Oktober 1921. Eisenwirtschaftbund.

H. Weimann, stellv. Vorsitzender.

F. J. Trowe, Ges

vom 28. September 1921 (RGBl. gart erscheinende Zeitung Nummer 252 begangen

„Kommunist“ wegen einer in ihrer Verfehlung

Nr. 8347 eine Verordnung über künstliche Düngemittel, vom 22. Oktober 1921. Berlin W., den 30. Oktober 1921.

1 Postzeitungsamt. Krüer

v 9 9

8 8

8 * 8

Preußen. Ministerium des Innern.

Urkunde über die Verleihung des Enteignung

Auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 220) wird der Landgemeinde Brockensen im Kreise Hameln hierdurch das Recht verliehen, zur Erweiterung des ihr gehörigen Friedhofs eine zu dem Grundstück von Brockensen Band I Blatt Nr. 4 gehörige Fläche der Parzelle 39 von

6 ½ -—7 7% 9 Analysenangabe 1 —2 % Silizium 2 3 %

chäftsführer.

dünne Masseln bhörig - etwa einem Morgen Größe im Wege der Enteignung zu

erwerben. Berlin, den 25. Oktober 19221. Im Namen des Preußischen Staatsministeriums. Zugleich für den Minister für Handel und Gewerbe. Der Minister des Innern. (L. S.) Dominicus. Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Die Wahl des bisherigen Landschaftsdeputierten von Flemming auf Basenthin zum Direktor des Treptower Land⸗ scaftsbezirts der Pommerschen Landschaft auf die satzungs⸗

S. 1271) ist die in Stutt⸗ sch sch 8 mäßige Amtsdauer von sechs Jahren ist genehmigt.

gegen die genannte