2 2 111X“
[81616] Genossenschaftsregistereintrag. Einkaufs⸗ & Lieferungsgenossen⸗ schaft der Schneidermeister e. G. mit beschr. Haftpflicht in Pforzheim. Durch S. der Generalversammlung vom 17. Oktober 1921 wurde das Statut in § 24 abgeändert. Die Haftsumme ist Amtsgericht Pforzheim. 1.
Rathenow. 2 [81617]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 36 ist bei der Genosschschaft „Einkaufs⸗ verein der Kolonialwarenhändler zu Rathenow, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ folgendes eingetragen: Die Firma ist in „Edeka⸗Großeinkauf, einge⸗ tragene Genossenscha mit be⸗ schränkter Haftpflicht für Rathenow und Umgegend“ zu Rathenow ge⸗ ändert. (Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 9. Oktober 1921.)
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 9. Oktober 1921 ist der Ab⸗ satz 12 des § 31 des Statuts geändert.
Rathenow, den 25. Oktober 1921.
as Amtsgericht.
84 Ravensburg. 1 [81321]
Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen die Firma Kraftverwer⸗ tungsgenossenschaft Weiler eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Weiler, Gde. Berg, O.⸗A. Ravensburg.
Das Statut ist am 25. September 1921 errichtet. Aus demselben ist hervorzuheben: Gegenstand des Unternehmens ist die Aus⸗ nützung der Schussen zwischen Staig und Ettishofen in Triebwert T. 4, Kanzach⸗ mühle, und Gewinnung elektrischer Energie zwecks Erzeugung wichtiger Produkte für die Landwir baßt. Die Haftsumme be⸗ trägt für jeden Geschäftsanteil 200 ℳ. Ein Genosse kann sich mit mehreren Ge⸗ schäftsanteilen beteiligen, Höchstzahl 300 Ge⸗ schäftsanteile. Die Genossenschaft wird durch den Vorstand vertreten. Der Vor⸗ stand besteht aus dem Vorsteher und vier weiteren Mitgliedern, von welchen eines derselben als Stellvertreter des Vorstehers zu bestellen ist. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten 1S Rechtsverbind⸗ lichkeit haben foll. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Feichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie sind in der Oberschwäbischen Volkszeitung und dem Oberschwäbischen Anzeiger aufzu⸗ nehmen. 1
Mitglieder des Vorstands sind: 1. Josef Thurner, Landwirt in Weiler, Vorsteher, 2. Anton Fischer, Landwirt in Kernen, Stellvertreter, 3. Josef Pfeiffer, Landwirt in Zuberg, 4. Hermann Köberle, Mühle⸗ und Sägewerksbesitzer in Weiler, 5. Georg Schlegel, Bäckermeister in Weiler.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jeder⸗ mann gestattet.
Ravensburg, den 28. Oktober 1921.
Das Amtsgericht. Obersekretär Welte.
Rüthen. „ 79551] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 17 eingetragen: Dreschmaschinen⸗ Genossenschaft zu Callenhardt⸗Heide, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Callen⸗ hardt⸗Heide. Der Gegenstand des Unternehmens ist Lohndrescherei. Die Haftsumme beträgt 2000 ℳ. Vorstand: Landwirt Josef Risse und Gastwirt Engelbert Rüth zu Callenhardt⸗Heide. Statut vom 28. September 1921. Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von den Vor⸗ standsmitgliedern, im amtlichen Kreisblatt. Die Zeichnung geschieht, indem die Mit⸗ lieder der Firma ihre Namensunterschrift eifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Rüthen, den 17. Oktober 1921. 1 Das Ametsgericht.
sSeidenberg. 81529 In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 6 (Elektricitätsgenossen⸗ schaft im Rotbachtal, eingetr. Ge⸗ nossenschaft mit beschr. Haftpflicht in Bellmannsdorf) eingetragen, daß der Rittergutsbesitzer Artur Welzel aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Theodor Strobach in Küpper gewählt ist. Ametsgericht Seidenberg, O. L., 8 den, 11. Oktober 1921.
Seidenberg. 11327
In unserm Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 12 (Trocknerei Bell⸗ mannsdorf, eingetr. Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht in Bellmanns⸗ dorf O. L.) eingetragen, daß der Ritter⸗ gutsbesitzer Artur Welzel aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an seiner Stelle der Rittergutsbesitzer Graf Karl Otto Finck von Finckenstein, Nieder Schönbrunn, in den Vorstand A” ist. Amtsgericht Ebserer O. L2.,
6““ den 20. Oktober 1921.
Stado. [81618] In das hiesige Genossenschaftsregister ist vruts unter Nr. 56 die „Baugenossen⸗ schaft Campe, eingetragene Ge⸗
pflicht“ in Campe bei Stade ein⸗ getragen worden. — Das Statut ist vom 3. September 1921. Gegenstand des Unternehmens ist: minderbemittelten Familien und Personen gesunde und zweckmäßig eingerichtete Woh⸗ nungen in eigens erhauten oder an⸗ gekauften Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen und ihnen dadurch die Mög⸗ lichkeit zu geben, sich anzusiedeln. Vorstandsmitglieder sind der Maurer⸗ polier Heinrich Meyer in Campe, Beck⸗ mannstraße Nr. 138, der Strafanstalts⸗ wachtmeister Karl Zimmermann in Campe, Köhnshöhe Nr. 149. Die öffentlichen Bekanntmachungen des Aufsichtsrats und des Vorstands erfolgen durch das „Volksblatt für die Unterelbe“ und beim Eingehen dieses Blattes durch das Amtsblatt der Regierung in Stade. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht dadurch, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft die Worte: „Der Vorstand“ und ihre eigenhändigen Unterschriften zufügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jeder⸗ mann gestattet. Amtsgericht Stade, den 26. Oktober 1921.
Stargard, Pomm. [81619]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 92 bei der Stargarder Viehverwertungs⸗ genossenschaft ist heute eingetragen: Die ftsumme ist auf 500 ℳ erhöht. Geschäftsführer Hubert Grünke, hier, ist als neues Vorstandsmitglied gewählt. Stargard i. Pomm., den 15. Oktober 1921. Das Amtsgericht.
Trebbin, Kr. Teltow. [81620] In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft mit be⸗ Haftpflicht in Blankensee (Nr. 26 des Registers) folgendes einge⸗ tragen worden:
Der Landwirt Rudolf Hager ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine 8 der Bäckermeister Fritz Röhrig ge⸗ reten.
Trebbin, den 31. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
Weiden. 1 [81621] „In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Dreschgenossenschaft Pfarrei Gebenbach, e. G. m. b. H.“, Sitz: Gebenbach. Johann Graf aus dem Vorstande ausgeschieden. Neubestelltes Vorstandsmitglied: Wendl, Andreas, I. Bürgermeister in Gebenbach.
Weiden i. Opf., den 31. Oktober 1921.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Westerstede.
In das Genossenschaftsregister ist heute zu der Genossenschaft Landwirtschaft⸗ licher Konsumverein Ohrwege, e. G. m. b. H. in Ohrwege, folgendes eingetragen worden: 500 ℳ. Der § 14 Ziffer 6 (Haft⸗ summe) des Statuts ist durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 9. Juli 1921 geändert.
Amtsgericht Westerstede, den 27. Oktober 1921.
Winzig. 6 [81623]
In unser Genossenschaftsregister sind heute folgende Elektrizitätsgenossen⸗ schaften, eingetragene Genossen⸗ schaften mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen worden: Nr. 61: Krehlau in Krehlau; Nr. 62: Fröschroggen in Fröschroggen; ferner bei Nr. 23: Beschine⸗Domnitz⸗Quallwitz und Jakobsdorf zu Beschine. — Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: bei Nr. 61: Gemeinsamer Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Unterhaltun eines Ortsleitungsnetzes; bei Nr. 6 und 23: Bau und Unterhaltung von Hochspannungsleitungen und Ortsnetzen auf gemeinsame Rechnung; gemeinsamer Bezug elektrischer Energie und deren Ab⸗ gabe nur an Mitglieder, welche die Be⸗ dingungen der Kreis⸗Elektrizitätsgenossen⸗ schaft anerkennen; gemeinsamer Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Mo⸗ toren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder sowie die gemeinsame Ein⸗ richtung von elektrischen Hausinstallationen. Vorstand ist: bei Nr. 61: Josef Scholz, 8 Geilich, Paul Foraita, sämtlich aus rehlau; bei Nr. 62: Alfred Wilhelm Robert Werner, Alfred Pätzold, sämtli in Fröschroggen; bei Nr. 23 ist Georg Frank aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Paul Geisler in Beschine getreten. — Das Statut ist bei Nr. 61 vom 6. Oktober, bei Nr. 62 vom 29. September, bei Nr. 23 das ab⸗ eevees. Statut vom 31. Juli 1921. —
ie Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der eeesene t durch zwel Vor⸗ standsmitglieder bei Nr. 61 in der Monatsschrift des Schlesischen Bauern⸗ vereins, bei Nr. 62 im Genossenschafts⸗ blatt des Reichslandbundes, bei Nr. 23 im „Schlesischen Landbund“; beim Ein⸗ ehen dieser Zeitungen bis zur Be⸗ timmung anderer durch die General⸗ versammlung im „Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staatsanzeiger“, bei Nr. 23 nur im „Deutschen Reichsanzeiger“. Die Willenserklärung und Zeichnung erfolgt bei Nr. 61, 62 und 23 durch zwei Vor⸗ standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Das Geschäftsjahr läuft bei Nr. 61 vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
nofsenschaft mit b Haft⸗
Anmetsgericht Winzig en 286. Oktober 1921.
App [81624
Im Genossenschaftsregister Nr. 10 ist heute die Statutänderung vom 13. Ok⸗ tober 1921 als Haftsumme 500 ℳ statt 200 ℳ und als Nachrichtenblatt „Ge⸗ nossenschaftliche Nachrichten“ des Ver⸗ bandes der Landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaften der Provinz Sachsen zu Halle a. S. eingetragener Ver⸗ ein an Stelle der landw. Wochenschrift eingetragen. Amtsgericht Wippra, 22. Oktober 1921.
Wollin, Pomm. „ (81324]
In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 21 eingetragenen Elektri⸗ citäts⸗ und Maschinengenossenschaft E. G. m. b. H. in Kalkofen am 28. Oktober 1921 eingetragen worden:
An Stelle des aus dem Vorstande aus⸗ geschiedenen Amtsvorstehers Fugo Küster ist der Inspektor Oskar Becker in Kalk⸗ ofen in den Vorstand gewählt worden.
Wollin, den 28. Oktober 1921. SDOas Ametsgericht.
8 [81625] Wolmirstedt, Bz. Magdeb. In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Meseberg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Meseberg eingetragen:
Die höchste Zahl der Geschäftsanteile ist auf 200 und die Haftsumme auf 500 ℳ erhöht. Die Bekanntmachungen erfolgen in den Genossenschaftlichen Nachrichten des Verbandes der landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten, Halle a. S., eingetragener Verein.
Rudolf Heine, Meseberg, ist aus dem P. ausgeschieden und an seine Stelle Gustav Horn, Meseberg, getreten.
Wolmirstedt, den 26. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
Ziegenhals. „ (81626] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 32 eingetragenen Genossen⸗ schaft Biele⸗Kraftwerk⸗Deutschwette, Elektrizitätsgenossenschaft, e. G. m. b. H. Deutschwette am 27. Oktober 1921 eingetragen infolge Statutenänderung: Haftsumme 5000 ℳ für jeden Geschäfts⸗ anteil. Höchstzahl der Geschäftsanteile: 500. Ferner ist eingetragen: An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen In⸗ enieurs Jahns ist Herr Sindermann in Pischofsalde in den Vorstand gewählt. § 37 des Statuts ist dahin geändert: Der Betrag, bis zu welchem die einzelnen Genossen mit Einlagen sich beteiligen können und nach Maßgabe der folgenden Vorschriften beteiligen müssen — der Geschäftsanteil — wird auf 1000 ℳ fest⸗ gesetzt.
Für zehn installierte Lampen und für 5 Ps. ist stets ein Geschäftsanteil zu erwerben.
Ein Genosse ist verpflichtet, den Ge⸗ schäftsanteil voll einzuzahlen. Die Be⸗ teiligung eines Genossen auf mehrere Ge⸗ schäftsanteile ist zulässig.
Amtsgericht Ziegenhals.
9) Musterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Aschersleben. [82249]
In unser . sind unter
Nummer 488 folgende Muster der offenen Handelsgesellschaft H. C. Bestehorn in Aschersleben eingetragen worden: Ein verschlossener Umschlag, enthaltend 47 Ab⸗ züge zur Verzierung von Faltschachteln, Plakaten, Einsteckschachteln, Prismen⸗ packungen, Beuteln, Klotzbeuteln, Kartons, Etiketten, Bodenbeuteln, Umschlägen, Optimusschachteln und Dosenbeklebungen, Fabriknummern 3415, 3416, 3417, 3500, 511, 3513, 3525, 3528, 3533 bis 3559, 3562, 3564, 3567 bis 3574, 3577, 3502, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Oktober 1921, Vor⸗ mittags 11,10 Uhr.
Aschersleben, den 31. Oktober 192
Preußisches Amtsgericht. xl
Hof. [82250]
A) In das hiesige Musterregister Bd. II ist eingetragen:
Nr. 137. Heinrich & Cp., Por⸗ zellanfabrik in Selb, in einem zuge⸗ nagelten Kistchen Musterblätter der Dekore Nrn. 5608, 8704, 8706, 10 000, 5459. 5460, 8700, 9324, 3254, 9396, 3617, 9087, 4074, 9391, 9394, 2926, 9401, 9398, 9400, 6541, 7577, 3732 Aetzkante. 8689 Aetzkante, 9147 Aetzkante, 7222 Aetz⸗ kante, 7016 Aetzkante, in allen Größen und für alle keramischen Erzeugnisse, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist fünf Jahre, ange⸗ meldet am 19. Oktober 1921, Vorm. 8 ½ Uhr. “
Nr. 138. Dieselbe, in einem versiegelten Briefumschlag Musterblätter der Dekore Nrn. 2925, 3083, 7255, 10 002, 10 004, in allen Größen und für alle keramischen Erzeugnisse, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet am 24. Oktober 1921, Nachm. 5 ¼ Uhr.
B) In das hiesige Musterregister Bd. I ist eingetragen bei Nr. 982 und 1528: Porzellaufabrik Ph. Nosenthal & Co. Aktiengesellschaft, Filiale Kronach, in Kronach hat für die unter Nr. 982 eingetragenen Dekormuster K. 331 und K. 343 und für das unter Nr. 1528 ein⸗ getragene Muster für plastische Erzeug⸗ nisse Nr. 833 die Verlängerung der Sctset6 um weitere drei Jahre ange⸗ meldet.
Hof, den 31. Oktober 1921.
8 8 1“ G“
Luckenwalde. „ 182251] In unser Musterregister ist folgendes eingetragen: r. 893. Metallwerk A. Bartosik & Co. in Luckenwalde, ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend drei Muster und zwei Abbildungen für Griffe, Schilder und Verzierungen, Fabriknummern 6890, 6894, 19 000 2 90l. plastisch⸗ Erzeugnisse, Schutzfri rei Jahre, an⸗ gemeldet am 21. Oktober 1921, Vor⸗ mittags 10 Uhr 30 Minuten. Luckenwalde, den 2. November 1921. Das Amtsgericht.
Ras . 82252]
In das Musterregister Band II O.⸗Z. 9 wurde heute eingetragen: Süddeutsche Möbelindustrie Gebrüder Trefzger
S ee von Möbelstücken, Blatt 1 Nr. 81 und 85, Blatt 2 Nr. 82 und 83, Blatt 3 Nr. 90, 91, 92, Blatt 4 Nr. 100, 101, 102, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 27. Ok⸗ tober 1921, Nachmittags 12 ½ Uhr. Rastatt, den 28. Oktober 1921. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Zeitz. [82253] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 604. Ernst Haris lag & Co.,
Firma in Feis. ein mit Geschäftsstempel⸗
drucke verschlossener Umschlag, enthaltend
14 Gewürzbeutel (Detailverpackung), ein
Beutel für Hako⸗Puder, Geschäftsnummern
3138 bis 3147, Schutzfrist drei Jahre,
öe am 29. Oktober 1921, Mittags
Fr. Zeitz, den 1. November 1921. Das Amtsgericht.
11) Konkurse
Dresden. 2 Ueber das Vermögen des Kaufmann Max Friedrich Georg Hahn, der in Dresden, Metzer Straße 5, unter der Firma Georg Hahn einen Großhandel mit Tabak⸗ und Zigarrenfabrikaten be⸗ trieben hat (Wohnung: Bischofsweg 56), wird heute, am 1. November 1921, Vor⸗ mittags 10 ¾ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. onkursverwalter: Kaufmann Alfred Canzler in Dresden, Pirnaische Straße Nr. 33. Anmeldefrist bis zum 26. November 1921. Wahltermin: 2. De⸗ zember 1921, Vormittags 9 Uhr, Prüfungstermin: 9. Dezember 1921, Vormittags 9 ½ Uhr. Offener Arrest r. ö bis zum 22. Novemb
Amtsgericht Dresden. Ab Habelschwerdt. [2236] Ueber das Vermögen des Gewerk⸗ schaftssekretärs Friedrich Siemann aus Habelschwerdt, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, wird heute, am 2. November 1921, Mittags 12 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Fritz Wolf, hier, wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 22. November 1921 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden⸗ falls über die im § 132 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände sowie zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf den 29. November 1921, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gerichte., Zimmer 4, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besiß haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung Anspruch , dem Konkursverwalter bis zum ‚Movember 1921 Anzeige zu machen. Amtsgericht Habelschwerdt.
Menden, Kr. Iserlohn. 82237] Ueber das Vermögen der Firma Better⸗ mann & Co. o. H. in Menden ist am 22. Oktober 1921, Nachmittags 5 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Hesse in Menden. Anmelde⸗ frist bis 1. Dezember 1921. Erste Gläubigerversammlung am 1 ven ber 1921, Vormittags 1 r. Allgemeiner Prüfungstermin am zember 1921, Vormittags 11 Menden, den 22. Oktober 1921. Das Amtsgericht.
—.
Wiesbaden.
Wilhelm Hausmann in Wiesbaden, Michelsberg 13, wird heute, am 31. Ok⸗ tober 1921, Vormittags 11 ½ Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet, da die Firma A. Reichenbach & Co. in Oederan in Sachsen wegen einer Forderung von 5772 ℳ die Eröffnung des Konkurs⸗ verfahrens beantragt und der Gemein⸗ schuldner seine Zahlungsunfähigkeit zu⸗ gegeben hat. Der Rechtsanwalt Kupfer in Wiesbaden wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 24. Dezember 1921 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschluß⸗ fassung über die Beibehaltung des er⸗ nannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden⸗ falls über die im § 132 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände auf
eilun
in Rastatt, offener Umschlag mit 4 Blatt J
8 8 11““ meldeten 1ganzaneaenchernht, Banme, he,ernin unterzeichneten Gericht, Zimmer! mhh anberaumt. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 21. November 1921. mtsgericht Wiesbaden. Abteilung N.
——
Berlin. 1 [82240] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Möbelfabrzkanten Martin Groß in Berlin, Schlesische Straße 20, ist infolge Schlußverthllung am 19. Ok⸗ tober 1921 aufgehobeysworden. — N. 78. 13. Der Gerichtsschrerber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte, Abteilung 83.
Berlin-Pankow. Beschlusz. 82241] In Sachen, betreffen) das Konkurs⸗
verfahren über das / Vermögen des
nstallatenrs Geo
16 a/11), wird das
gestellt, da eine der K.
entsprechende Masse nicht vorhanden ist.
Berlin⸗Pankhw, den 2. November 1921.
Das Amtsgericht. Breslau.
Das Konkursverfa über den Nach⸗ laß des am 28. Dzember 1920 in Breslau verstorbeylen Schriftsetzers Heinrich Nugel von hier wird nach erfolgter Abhaltyalg des Schlußtermins hierdurch aufgehyben.
Breslan, des- 27. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
Brieg, Bz. Bre 82245]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmäinns Deneke in Brieg ist zur Prüfunlg der nachträglich angemeldeten Forderungen der auf den 16. November anperaumte Termin auf
[82242]
en 23. NovemhEr 1921, Vormittags
orden. — 2. N. 40/21.
19521
1921.
verlegt
9 Uhr, Amtsgericht Blieg, 1. November [82244]
Buttstädt. Beschluß. Das Konkursverfahr)n über den Nachlaß der Wirtschafterin Marie Gräfe aus Buttstädt wird noch erfolgter Abhaltung des Schlußterminy aufgehoben. Buttstädt, dch 31. Oktober 1921. Thüringisches Amtsgericht.
Creseld. 8 [82245] In dem Konkursverfhhren über das Ver⸗ mögen des Gemüsepaudirektors und Saatzuchtleiters Anton Müllers in Crefeld 9 27 1E mangels Masse ‚ingestellt. 8eet Crefeld, den 26. Oktober 1921. Das Amtsgericht. ir. ——ʒ—
Eltmann. 2 [82246] dem Konkursve ber das
ericht Eltmann zur — “ Pralfungstermin (7. Sep⸗ tember 1921) angkmeldeten Forderungen besonderen Prüfcigstermin auf Montag, den 28. vember 1921, Vor⸗ mittags 2 Fr. im des Amtsgeri mann bestimmt. vn „ den 2. November 1921. eiberei des Amtsgerichts.
Euskirchen. . [82247] Das Kontursverfa über das Ver⸗ mögen der Firma A. Pohsen⸗Honrath, Euskirchen, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom /f5. September 1921 angenommene Zwangsbergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß om 6. Oktober 1921 bestätigt ist, hierdrch aufgehoben. Euskirchen, Ee 26. Oktober 1921. Das tsgericht.
[82248] In dem Konkursvediahren über das Vermögen des Kaufzanns Staas Hinrichs in Jever ist zur Prsfdnn der nachträglich angemeldgken Forderungen Termin auf den 22. November 1921, Vormittags 10 ½ hr, vor dem Amts⸗ gericht, Abt. I, hierfelbst anberaumt. Jever, den 27. /Oktober 1921. Der Gerichtsschrfiber des Amtsgerichts: Haase, Fustizobersekretär.
[82239]
9. März enen Kauf⸗ die Nachlaß⸗ Forden. Nachlaß⸗ nwalt Sulzberger in
Wiesbaden. Ueber den Nachlaß des 1917 zu Wiesbaden versto
manns Emil Arendt verwaltung angeordn verwalter ist Re
Wiesbaden. Wiesb „den 31. Oktober 1921. mtsgericht. Abteilung 5.
—
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[82254] Mitteldeutsch⸗Bayerischer Güterverkehr.
Am 10. Novpember 1921 tritt der Nach⸗ trag 18 in Kraft. Er enthält Aende⸗ rungen der Entfernungen für verschiedene Knotenstationen des rechtsrheinisch⸗bave⸗ rischen m.⸗ der Reichsbahn. Außerden sind die Stationen Aschaffenburg Hef⸗ Gemünden (Main), Eger, Hof Hbf., Lichtenfels, Marxgrün, Ritschenhausen und Stockheim, Ofr. nunmehr in vollem Um⸗ fange in den mitteldeutsch⸗bayerischen Güterverkehr einbezogen worden.
Die Frachterhöhungen treten erst am 10. Januar 1922 in Kraft. 88
Nähere Auskunft durch die beteiligten Güterabfertigungen. “
Erfurt, den 31. Oktober 19221.
den 3. Dezember 1921, Vormittags
Das Amtsgericht.
10 Uhr, und zur Prüfung der ange⸗
8 Eisenbahndirektion.
vcbenüngen of ben 14. Hemee vemitsage 19 Uhr, vor dem
waren usw.) in den Bezirken der
8
—
Der Bezugspreis beträgt vlerteljährlich 42 Me.
talt ben Iashnn⸗ 8 Ses eslee. auch bie Geschaftsstelte 8W 48, Wilche d
Sinzelne Nummern kosten 1 Me.
bung an; für Berlin für —
e Nr. 32.
Anzeigenpreis für den Raum
einer 5gespalt. Einheitszeile 221q
(bom 15. Nov. ab 3 ℳ, einer 3 gespalt. Einheitszeile 3,50 ℳ
(vom 15. Nov. ab 5,50 ℳ). A preis ein Teuerungszuschlag von
Außerdem wird auf den
Anzeigen⸗ 80 vH erhoben. — An
Anzeigen
nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers 7
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
1
Poftscheckrkonto: Berlin 41821.
Einzelnummern oder einzelne Beil
—
Juhalt des amtlichen Teil
Deutsches Reich. “ Ge 5 ahsghie des Zolltarifs ( Tertihveren ahr) in Waren ekanntmachung, betreffend Genehmigung zur Herstellung einer
öcete lihahüernc , ncnas 8 9 ““ hernechend Belieferung und Meldepftich gewerblicher Vech⸗
Mitteilung, beireffend die nächsten Prüfungen zum Maschinisten.
Erste Beilage. Kraftfahrzeugerhebung vom 1. Juli 1921. Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. 8 Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
„à72
Deutsches Reich.
Bereich des Reichsverkehrsministeriums, Zweigst Preußen⸗Hessen, sind versetzt: Der Abteilungsbiretne “ bisher. in Cassel, zur Eisenbahndirektion nach Elberfeld, die Regierungsräte Hausmann, bisher in Breslau, als Mit⸗ P- der Eisenbahndirektion nach Cassel, Buhtz, bisher in 8 in, als Vorstand des Eisenbahnverkehrsamts nach Wies⸗ lüec die Regierungsbauräte Streuber, bisher in Hamburg, 1ae Vorstand des Eisenbahnmaschinenamts nach Stettin, . rendorf, bisher in Stettin, als Vorstand des Eisen⸗ venanch hecenas vac Mafburg (Lahn), Richter, bisher in 2 zum Eisenbahnwe Bra West, der Eisen⸗ vaeanh erk nach Brandenburg West, der Eisen⸗ Eifendehnbetriehzamts nach e Der Regierungsbaurat Sorger in Halle (S ist der Eisenbahndirektion daselbst I 11“ 8 Ee E“ Simon bei der , Kattowitz ist auf seinen Antrag unter Gewä etz⸗ lichen Ruhegehalts in den Ruhelland; 1 deh ns bes gees v Regierungsbaurat Ruel berg, bisher in Breslau, ist infolge Ernennung zum Oberregierungsrat im Reichswirtschafts⸗ ministerium aus dem Neichseisenbahndienst ausgeschieden.
———
Im Bereich
Mayen.
Eisenbahndirektion
„FJ De 8 “ soraunh n veeeneemm sssinelnat De⸗ med. Krayl vom Ver⸗ vorstingsamt Stuttgart ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Reichsdienst erteilt worden. Festsets esranftsge ch
—
Auf Grund des 8§ 8 des Gesetzes, beireffend. die Wieder⸗ . 1s 8. 8§ 8 des Gesetzes, betreffend. die Wieder⸗ Fecfüehsh der deutschen Handelsflotte, vom 7. November 1917 Ginee. S. 1025) hat der Reichsrat an Stelle des infolge K erufung in das preußische Justizministerium ausscheidenden Jastmergerichtsrats Gadom den Landgerichtedirektor, Justizrat Wilke zum stellvertretenden Mitgliede des Reichs⸗ ausschusses für den Wiederaufbau der Handelsflotte ernannt.
he ce en Bekanntmachung,
vektreffend Verbot der Ausfuhr von Waren des
fünften Abschnitts des Zolltarifs (Texrtilwaren usw.) im kleinen Grenzverkehr.
10 Auf Grund der Verordnung über die Außenhandels⸗ kontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGBl. S. 2128) wird Ansfubr Fentlicher Foern 89 fünften Abschnitts des Zoll⸗ 8 einen Grenzverkehr ist pß Bewilligung der zuständi
Stellen verboten. enzverkehr ist ohne Bewilligung der zuständigen Ausfühe, Bestimmungen des § 2 der Bekanntmachung, betreffend Nusfuhrerleichterungen, vom 5. April 1921 (Deutscher e o gr e ger
Fer. 2 vom 8. April 1921) finden auf das Verbot des vorstehenden § 3
Anwendung. . 2 9.
Arafs iese Bekanntmachung tritt mit dem 8. November 1921 in
Ausfh Gleichzeitig tritt die Bekanntmachung, betreffend Verbot der
wareuyr von Waren des fünsten Ahschnitts des Zolttarifs (Textil⸗
. 2n⸗ im Bezirk des Landesfinanzamts Karlsruhe in Baden,
22. Ok „Oktober 1921 (Deutscher Reichsanzeiger: Nr. 248 vom Oktober 1921) und die Bekanntmachung, betreffend Verbot der
Hallstein, bisher in Mainz, als Vorstand des
vour 1. bis
wegen Aushilfslieferunge
2. c 1920
eheime November in mindestens drei beliebi heimen 15 Prescfohle, beiec gen haben. der
8 Verbände (z. B. Gasanstalten, pflichtig.
lagen werden nur gegen Barb einschließlich des Portos
abgegeben.
Düsseldorf, Münster, Hannober und (Deutscher Reichsanzeiger“ Nr. 252 Kraft.
Berrlin, den
8
vom .
5. November 1921. Der Reichswirtsch
Schmidt.
eeegegnweenns
*
Auf Grund des § 2 Abs. 2 der futter vom 8. April 1920 (RBl. S. 1921 — J.Nr. V/3 M. 1549²¹ 86 Mischung genehmigt worden
Bezeichnung: Gewürzter kohlense Hetee ah⸗ Bezc ürzter kohlensaurer 1 Kohlensaurer Kalk, 8 selpelver. 0 o. d. z. Name des Herstellers: Adam Dörsch in
Berlin, den 3. November 1921.
491) ist am 3. No
—
J. A.: Niklas.
—
Bekanntmachu
Verbraucher von Regelung des Verkehrs mit Kohle vom der dh, 8 vecgehrne
1917 und der 88
§ 1. Meldepflicht und Zeitpunkt
.1. Zu melden sind alle aus dem einheimischen wie eingeführten Briketts einschließlich der Ersatzbriketts, ferner kohle, böhmische Stein⸗ und Braunkohle und einschließlich der Brikettspane und
Brennstoffe.)
.2. Meldepflichtige bezogen werden, wenn der
Dezember pünktlich nachgekommen ist.
meldepflichtigen Verbraucher unmittelbar werden, wenn dem Lieferer (Händler) im Meldekarte für diese Brennstoffe vorgelegen hat. Von den Bestimmungen unter Ziffer 21
gefehen werden, alsdann gelten die lieferungen nach § 38. spätestens 5.
5. Iu jedem Monat
Meldepflichtige Per
(natürliche und juristische
Koks, Braunkohle und Briketts (11t 000 kg = 20 Ztr.) Auch die reistaaten, Kommunen, öffentlich⸗rechtlichen
——
2. Wegen Bunkerkohlen siehe § 7.
Höhe des Verbrauchs: a) die Staatseisenbahnen:
8 zech 8 8 ) Zechenbesitzer, foweit sie keetts als Deputatkohle
eigener Kokereien oder Brikettfabriken verwenden wenn diese Werke
die in wirtschaftlichem Zusammenhang
wirtschaftlichen Betriebe von dessen 6 soweit si
Unternehmens sind;
f) Schlachthöfe, Gastwirtschaften, Warenhäuser, und ähnliche Betriebe,
meinde über 10 000 Einwohner oder
nsf Ausfuhr von Waren des fünften Abschnitts des Zolltarifs (Textil⸗ 1 Landesinanzämter Würzburg, Köln,
wohnenden oder sich vort ehe veeme sich vorübergehend aufhal
aftsminister
Bekanntmachung. Verordnung über
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
elieferung und Meldepflich
1 7. zekanntmachung über die Be Reichskommissars füe 8 Kohlenverteilung vom 28. Februar
1, 2, 3 und 5 der Verordnung über Aus⸗ kunftspflicht vom 12. Juli 1917 wird bestimmt: a
Bergwerksbetrieb stammenden Steinkohlen und die daraus her
Brikettabrieb.
Brennstoffe dürfen im Januar 1922 nur 8 wen gewerbliche Verbraucher bezügli Brennstoffe den Bestimmungen der vorliegenden Bekanntma hung im
3. Meldepflichtige Brennstoffe dürsen im oder mittelbar nur abgegeben Dezember die ordnungsmäßige
Frsatzbri 2 und 3 kann für die Be⸗ zieher von Ersatzbriketts, Stollenkohle und Magereiformbriketts ab⸗ Bestimmungen über Aushilfs⸗
4. Meldungen über Kohlenverbrauch und ⸗bedarf sind in der Zeit er 1921 erneut zu erstatten.
arf nur eine einzige Meldung erfolgen; siehe § Zal und § 12.
1. Zur allmonatlichen Meldung verpflichtet sind alle gewerblichen Personen), die
Werften, Straßenbahnen) sind melde⸗
8 Der Meldepflicht unterliegen nicht, und zwar ohne Rücksicht auf die 3
-) die Reichsmarine für ihre Bunkerkohlen; c) die Heeresbetriebe, soweit ihr Bedarf auf
fecbe Fteugte Fohlen. und 8 8 und zur Aufrechterhaltung ihres Grubenbetriebs (Zechenselbstverbrauch) oder zum Heibrgs (mit oder ohne Nebenproduktenanlagen) — 8 Gertesan in unmittelbarem Anschluß an die dem⸗ selben Zechenbesitzer gehöri e Zechenanlage errichtet sind; e) die landwirtf ttichen Nebenbetriebe, d. h. solche Betriebe,
. Inhaber geführt werden e nicht Gegenstand eines selbständigen gewerblichen
8 Gasthöfe, Badean 1 Ladengeschäfte, Kranfen häuser, Sesengtatn erner Bäckereien, 8 ien soweit sie dem Bedarf der in dem Versorzung hlächtereien, V
Altona, vom 26. Oktober 1921 .Oktober 1921) außer
8
8
2. 114“; Nürnberg, Waldheof 8.
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24.
der Meldungen. estellten oberbayerische Pech⸗ Braunkohlenbriketts (Meldepflichtige
dieser
Januar an einen
sonen.
1 seit dem Monaten monatlich jeder Art verbraucht
Betriebe des Reichs, Körperschaften und
Militärbedarf ge⸗
brikettieren), mit einem land⸗
Kommunalverband) tenden Bevoͤllerung
Misch⸗ vember — die Herstellung fol⸗
8 Futterkalk „Ma D; nung der Gemengteile: 8 rte D“*.
t gewerblicher ohle, Koks und Briketts. der Verordnung über Februar 1917, stellung eines
Meldekarte zu richten.
4. Ob hiernach ein Zweifelsfalle zunachst die wirtschaftsstelle nach verteilung kann über mung entscheiden.
§ 3. Inhalt 1. Die Angaben haben in
Verbraucher meldepflichtig ist, bestimmt i
e für den Sitz des Betriebz vsgsnbife Koßlen⸗ 8 1571, 2. Der Reichskommissar für die Kohlen⸗ die Meldepflicht abweichend von dieser Bestim⸗
der Meldung. Tonnen = 1000 kg zu er
sind unter genauer Adressenangabe des Lieferers Soder “ 1ic 85 (Steinkohle, Steinkohlenbriketts, Pechkohle, böhmische Kohle, 1““ 2 Herkunft nach Gebieten der Amtlichen Perteilungsste! 1 r genauen Bezeichnung gemäß § 6 (z der Elbe, Sachsen, Ruüthrgebiet S . (Fett⸗, I hrnt 8 trennen. Weiter sind zu melden:
2 r. 8 2 „ 4 NM Hozrs 8 . . ₰
“ aart der im Vormonat bezogenen Mengen (siehe
b) Bestand am Anfang des Vormonats
c) Zufuhr im Vormonat, n 9 Bestand zu 1— des laufenden Monats *) Verbrauch im Vormonat, 1 8 4) Bedarf fuͤr den laufenden Monat, g) Fergussichtlicher Bedarf für den folgenden Monat ebe 8 8 92 „ ꝙ h) Bedarf für den Vormonat.
S Transportart ist in Spalte 3a zu melden durch die h. in Anführungszeichen angegebenen Abkürzungen — Bezug luhcenveis ab Zeche: „Landabsatz“:; EE“ vom Platzhändler oder dem Aushelfenden: „3 2 mit der Vollbahn ab Zeche: „Bahn“: mit der Klein⸗ oder Straßenbahn: „Kleinbahn“; mit der Vollbahn ab Schiff: „Umschlag: auf der Vollbahn mittels eigener Wagen: „Pendelwagen mit dem Schiff bzw. Schiff und Kleinbahn: Schif; durch Ketten⸗, Seilbahn, Verbindungsgleis und sonstige eigene S6. Transportanlagen unmittelbar ab Grube: „Eigentr.“ 2. Erfolgte die Lieferung auf verschiedene Transportarten, so ist dies Er die betteffenden Teilmengen getrennt anzugeben. 8 25 r 7,— 8 8 sih gctsbedat⸗ 158b der Meldekarte) ist anzugeben die Menge welen eonat DHezember zur Führung des Betriebs benötigte Menge meldepflichtiger Brennstoffe, gleichgültig, ob sie aus dem etwa vorhandenen Bestand oder aus neuen Lieferungen gedeckt werden soll Etwaige Lieferruͤckstände dürfen nicht in die Bedarfsanmeldung ein⸗ gestellt werden. Betriebe, die laut amtlicher Verfügung von - Be⸗ lieferung ganz ausgeschlossen sind oder im Monat Dezember aus anderen . 1S nicht ar v- haben als Bedarf Null anzugeben; solche, die 18 er Belie eerung über eine bestimmte Brennstoffmenge vder ⸗quote is ausgef sind, haben nur diese als Bedarf anzumelden. B. Der Bestand ist nicht nur auf Grund buchmäßiger Errech⸗ nung, sondern tatfächlicher Feststellung 18 he
§ 3a. Aushilfslieferungen.
1. Wenn meldepflichtiger Brennstoff im November von einenr Lisferer bezogen wurde, der in der Oktobermeldekarte als Lieferer dieses Brennstoffs nicht angegeben worden war, so ist diese Lieferun in der Dezembermelde arte rot zu unterstreichen. Pefondeee für die Aushilfslieferungen sind nicht zulässig. b 8 2. Wenn ein Verbraucher im Vormonat aus Bestand oder 3
88 in ein rcher Vr at aus Bestand oder Zu⸗ fuhr meldepflichtige Brennstoffe abgegeben hat, ohne sie im Monat zurückzuerhalten, so sind die nicht zurückerhaltenen Mengen in den Spalten am Fuße der Karte zu melden. Die Mengen dürfen nicht etwa vorweg abgesetzt oder als Verbrauch verrechnet werden. Diese Meldung bezieht sich auch auf die Rückgabe entliehener mnelde⸗ pflichtiger Brennstoffe. .33. Der Empfänger oder Rückempfänger der in S 3 8 behandelte Lieferungen hat diese gemäß § Feurnen Hauptteil 8 “ strichen zu melden. Siehe auch § 12. Die Bestimmungen in § 14 werden hierdurch nicht berührt.
§ 4. Nachprüfung der Angaben.
Der Meeldepflichtige hat fortlaufend über Zufuh 3 1 1 5e aufend über Zufuhr und Verbrau 2 Brennstoffen nach Art, Herkunftsgebiet und Sorte in solcher Weise Buch zu führen, daß ein Vergleich der Buͤchungen mit den
Beständen jederzeit möglich ist. 18“
1 § 5. Meldestellen. 1. eemengen Nö. zu erstatten: 6““ .an den Reichskommissar für die Kohlenverkeilung in Berr 1. an Reich miss Kohlenverteilung Ber und zwar in . Sn ungen; u.“ 2. an die für den Betriebsort des Melde pflichtigen zuständi 7. ö“ 8 lebsort. S8 2q Fflichtig zustand Kohlenwirtschafts⸗, Landeskohlenstelle, — für 88 Lesette uftfühige Gebiet s. Zisser III, für Freistaat Sachsen s. Ziffer IV;“ b 3. an die unter Berücksichtigung der Herkunft der meldepflichtigen eerhüt zuständige Amtliche Verteilungsstelle (siehe § 6). Bestellt Ve. neldepftichtige reanftuffe * den Gebieten mehrerer Amtlicher rteilungsstellen, so sind an alle diese Amtlichen Verteilungsstellen Reäehede ennn klichen Verteilungsstellen 4. an den Lieferer des Meldepflichtigen. Bestellt der 9 66 8 1 4 8 Pflich AUlt der Melde-⸗ pflichtige bei mehreren 8.. ist an jeden Lieferer eine besondere Neld Für die von einem im Auslande wohnenden .Sg. unmittelbar bezogenen böhmischen Kohlen sind die bhenden arten nicht an den ausländischen Lieferer, sondern (soweit es sich um nicht in Bavern 8* Betriebe handelt) an den Kohlenausgleich
Dresden (siehe § 6 Ziffer 6) zu senden, und zwar mi Aufschri § 6 Ziffer 6) z „ und zwar mit der Aufschrift: „Niclandskobie . Für Betriebe, die in Bayern liegen, sind eihe