. Woll⸗WäschereicKämmerel
in Döhren bei Hannover.
inladung zu einer au
eralver)
— ta r, im Hote t August
(Bristo Fede.
agesordnung:
1. Beschlußfa ung über Erhöhung des Grundkapitals um 4 500 000 ℳ durch Ausgabe von
a) ℳ 1 500 000 auf den Namen lautende Vorzugsaktien mit drei⸗ fachem Stimmrecht, welche mit einer vorweg zu leistenden und nach⸗ zahlungspflichtigen Dividende aus⸗ gestattet werden in Höhe des jeweiligen Jahresdiskontdurchschnitts der Reichs⸗ bank, jedvch nicht unter 6 %,
b) ℳ 3 000 000 auf den Inhaber
„ lautende Stammaktien.
2. Festsetzung der Bedingungen für die Ansgabe der neuen Aktien unter Aus⸗ schluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre und Ermächtigung des Aufsichtsrats zur Feststellung der Modalitäten der Kapitalserhöhung.
Beschlußfassung über die durch vor⸗ stehende Beschlüsse bedingte Aende⸗ rung des Statuts, besonders der §§ 5 und 31, und
der 8§8 14, 18, 19, 21 betreffs Zu⸗ Farmenfetung, Geschäftsordnung und
eergütung des Aufsichtsrats, § 23 betreffs Berechtigung zur Teilnahme an der Generalversammlung, 8§§ 24 und 35 betreffs Aufhebung dieser Paragraphen.
Wahlen laut § 27 des Statuts nach Annahme obiger Anträge.
Eintrittskarten zur Generalversammlung
werden gemäß § 23 des Statuts am
26. November d. J. gegen Vorzeigung
der Aktien oder Hinter egungsbescheini⸗
sungen eines Notars in den üblichen Ge⸗ schäftsstunden ausgegeben, und zwar außer
im Kontor der Gesenschaft bei der
Bank für Handel und Industrie,
Filiale Hannover, und bei der Com⸗
merz⸗ und Privat⸗Bank, Aktien⸗
Gesellschaft, Filialen Hannover und
Mühlhausen i. Thür.
19 Hannover⸗Döhren, den 10. November
Der Vorstand. G. Heintze.
Ziltauer Maschinenfabrik 184314] Alktiengesellschaft.
„Die Aktionäre der Gesellschaft werden hbiermit zu der am Sonnabend, den 3. Dezember 1921, Vormittags 11 Uhr, im Hotel Reichshof in Zittau, Bahnpofstraße l, stattfindenden neunund⸗ vierzigsten vrdentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen.
Tagesordnung: 1. Vortrag des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ echnung für das Geschäftsjahr 1920/21, Genehmigung der Bilanz und Beschlußfassung über die Ver⸗ wendung des Reingewinns. 2. Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
3. Beschlußfassung über Aenderung des
CCI Gesellschaftzvertrags durch
inzufügung einer Bestimmung, be⸗
treffend die Gewinnverteilung bei Er⸗ höhung des Grundkapitals.
4. Erhöhung des Grundkapitals der
Gesellschaft um ℳ 1 100 000 auf ℳ 3 300 000 durch Ausgabe von
,—
967 Stück Inhaberaktien, und zwar 30
665 Stück Stammaktien zu je ℳ 1200, 2 Stammaktien zu je ℳ 1000 und 300 Stück Vorzugs⸗ aktien zu je ℳ 1000, letztere mit mehrfachem Stimmrecht und auf 7 % beschränkter, nachzahlungspflichtiger Dividende. Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre. Be chluß⸗ fassung über die Einzelheiten der Begebung dieser Stamm⸗ und Vor⸗ zugsaktien und etwaige Sonder⸗ besteuerung der Aktien mit mehrfachem Stimmrecht.
Weitere Aenderung des Gesellschafts⸗ vertrags in folgenden Punkten: 5
(Festsetzung des Grundkapitals gemnäs S
den Beschlüssen unter 2Ivoäö1 (geänderte Gewinnverteilung gemaͤ den Beschlüssen unter LE1“ (Wohnsitz sichtsrats und seines Voraussetzungen und
Einberufung seiner itzungen und Unterzeichnung der Sitzungsprotokolle). § 16 (Aenderung der der Aufsichtsratsmitglie er).
Stellvertreters, risten für die
8
(Anmeldung der Aktien zur General⸗ 1
versammlung und Stimmrecht in der Generalversammlung). § 21 (Ander⸗ weite Regelung der Abstimmungs⸗ modalttäten in der Generalversamm⸗ ung). Aufsichtsratswahl. vigrises Aktionäre, die in der Generalversammlung das Stimmrecht aus⸗ üben wollen, haben ihre Aktien spätestens Mittwoch, den 30. November d. J., bei unserer Kasse in Zittau oder bei der Oberlausitzer Bank Ab⸗ teilung der Allgemeinen Deutschen Eredit⸗Anstalt in Zittau oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit. Anstalt Abteilung Dresden in Dresden b vemas § 19 des Gesellschaftsvertrags an⸗ mmelden und zu hinterlegen.
Zittau, den 8. November 1921. Zittauer Maschinenfabrik Aktiengesellschaft.
Der Aufsichtsrat. A. Lippmann, Vorsitzender.
des Vorsitzenden des Auf⸗
6961“ erlin⸗Neuroder Kunstanstalten Aktiengesellschaft. — he hec werden die Aktionäre der Ge⸗ sellschaft zur Abhaltung der ordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 2. Dezember 1921, Vormittags
10 ¼ Uhr, nach dem Hotel Esplanade,
Weißer Saal, Portal II, zu Berlin, Bellevuestraße 16/18 a, ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1. Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Ge⸗ schäftsjahr vom 1. Juli 1920 bis 30. Juni 1921 sowie des Berichts des Vorstands und Aufsichtsrats, Be⸗ ratung und Beschlußfassung zu diesen Vorlagen, insonderheit über Ver⸗ wendung des Reingewinns und Fest⸗ jetzung der Dividende.
L“ der Entlastung an Vor⸗ stand und Aufsichtsrat.
Die Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung ist davon abhängig, daß die Aktien oder die darüber lautenden Depotscheine der Reichsbank oder — soweit es sich um Aktien aus der Ausgabe vom Oktober 1921 handelt die Kassen⸗ quittungen über die geleisteten Einzahlungen spätestens am dritten Werktage vor der Generalversammlung, und zwar vor 6 Uhr Abends, bei der Geschäfts⸗ stelle der Gesellschaft in Berlin, Köthener Straße 28/29, oder bei einer der folgenden Bankstellen deponiert werden:
Baunk für Handel & Industrie (Darmstädter Bank) Berlin, Schinkelplatz 1—4,
Deutsche Bank, Berlin W., Behren⸗
straße 9 — 13 Berlin W. 56, Jäger⸗
Emil Ebeling,
straße 55, Schle sischer Bankverein, Filiale
der Deutschen Bank, Breslan I. Auch ist die Hinterlegung bei einem deutschen Notar zulässig, jedoch muß der Gesellschaft die Hinterlegung bis zu dem zuvor bestimmten Feibpnntt nachge⸗ wiesen werden. Berlin, den 8. November 1921.
Der Vorstand. Ludwig.
Europäischer Hof Aktiengesellschaft, Dresden.
ie außerordentliche Generalversamm⸗ lung vom 29. Oktober 1921 hat beschlossen, das Grundkapital der Gesellschaft um 800 000 ℳ auf 2 000 000 ℳ Nenn⸗ betrag durch Ausgabe von 800 Stück neuen Inhaberaktien über je 1000 ℳ Nenn⸗ betrag, die vom 1. Januar 1921 ab ge⸗ winnanteilsberechtigt sind und im übrigen den bisherigen Aktien gleichstehen, hin⸗ sichtlich deren aber das Fefezliche Bezugs⸗ recht der Aktionäre ausges lossen ist, zu erhöhen.
ie neuen Aktien sind vom Bankhause Gebr. Arnhold in Dresden mit der Ver⸗ pflichtung übernommen worden, hiervon 600 000 ℳ zum Kurse von 107 % den alten Aktionären dergestalt anzubieten, daß auf je nom. 2000 ℳ alte Aktien eine neue Aktie zu je nom. 1000 ℳ bezogen werden kann.
Vorbehältlich der Eintragung der Kapitalserhöhung in das andelsregister fordern wir hiermit die Aktionäre auf, das Bezugsrecht unter nachstehenden
edingungen auszuüben:
.Die Anmeldung zur Ausübung des Bezugsrechts hat zur Vermeidung des Ausschlusses in der Zeit vom 13. bis November d. J. einschließlich
bei dem Bankhause Gebr. Arnhold
in Dresden, oder bei dem Bankhause Gebr. Arnhold in Berlin, Französische Straße
Nr. 33 e, oder
bei der Gesellschaftskasse in Dresden während der üblichen Geschäftsstunden zu erfolgen.
2. Bei der Anmeldung sind die Mäntel nach der Nummernfolge geordnet mit zwei gleichlautenden Nummernverzeichnissen zwecks Abstempelung einzureichen und der Bezugspreis für sede neue Aktie von 1000 ℳ Nennbetrag mit 1070 ℳ zuzügl. Schlußscheinstempel in bar einzuzahlen.
[84362
Soweit die Ausübung des Bezugsrechts im Wege des Briefwechsels erfolgt, werden seitens der Bezugsstellen die üblichen Spesen in Anrechnung gebracht.
.3. Die Bezugsstellen übernehmen auch die Vermittlung des An⸗ und Verkaufs von Bezugsrechten einzelner Aktien.
4. Die Rückgabe der alten Aktien erfolgt sofort, die Ausgabe der neuen Aktien nach rscheinen.
Füthn Vezüg E
“ Berlin, den 8. November
Europäischer Hof Aktienge ellschaft. Gebr. prnholbe 1ee
v““]
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genofsenschaften.
[81576] „
Unterzeichnete, sich in Liquibation he⸗ findliche Genossenschaft bittet Gläubiger der Genossenschaft um Geltendmachung ihrer Ansprüche.
Reichskleiderlager 19 Kleiderversorgungs⸗Genossenschaft G. m. b. H. in Liquidation,
Dortmund.
v““ 182157) Einladung 8 zu der Montag, den 14. November 1921, Nachmittags 3 Uhr, im Sitzungszimmer der Dresdner Kaufmann⸗ schaft, Dresden⸗A., Ostra⸗Allee 9, statt⸗ findenden Generalversammlung. Tagesordnung: 1. Geschäftsbericht über das Geschäfts⸗ jahr 1921. ; Kassenbericht, Vortrag der Gewinn⸗ und Verlustrechnung. Bericht der Rechnungsprüfer. Genehmigung der Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung. Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. .Gewinnverteilung. Bericht über die Liquidation der Kleiderversorgungs⸗Genossenschaft. . Vortrag des Liquidationsabschlusses mit Gewinn⸗ und Verzustrechnung. 9. Genehmigung des Abschlusses und der ewinn⸗ und Verlustrechnung. 10. Entlastung der Liquidatoren und des Aufsichtsrats. 11. Vermögensberteilung. „Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen ab Montag, den 7. November 1921, Wallstraße 15/I11 (Geschäftshaus Herm. Mühlberg), Dresden, zur Einsicht der Genossen aus.
Kleiderversorgungs⸗ Genossenschaft Dresden e.
. m. b. H. in Liqu. Der Aufsichtsrat. Johannes Mühlberg.
[82569]
Welthandels⸗Genofsenschaft
eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Liquidation,
Köln am Rhein, Händelstraße 6.
Einladung.
Die unterzeichneten Liquidatoren beehren sich, unsere Genossen zu der am 26. No⸗ vember 1921, Nachmittags 2 ½ uhr, im Gesellschaftslokale der „ rholung“ zu Köln, Marienplatz Nr. 8/10, stattfindenden Genofsenschafterversammlung einzu⸗ aden.
Die Tagesordnung ist die folgende:
1. Vorlage des Geschäftsberichts der
Liquidatoren und der Eröffnungs⸗ bilanz, welche gleichzeitig als Schluß⸗ bilanz für den 31. Dezember 1920 dienen soll.
Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz sowie über die Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats event. 1a gegen den bisherigen Vor⸗
and.
Wahlen zum Aufsichtsrat.
Geschäftliche Mitteilungen der Liqui⸗ datoren. Welthandels⸗Genossenschaft
G. m. b. H. i. Liqui. Die Liquidatoren: Gustav Krimer. Joh. Jof. Schmitz.
— —y“
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[84076]
Ivn die Liste der bei dem Landgericht I
in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist
der Rechtsanwalt Dr. Hans Viereck in
Berlin W. 8, Mohren traße 13/14, ein⸗
getragen worden.
Berlin, den 4. November 1921. 1
Das Landgericht I. “
[84074] „In die Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Alwin Gollner in Berlin W. 9, Bellevuestraße 21/22, ein⸗ getragen worden.
Berlin, den 7. November 1921.
Das Landgericht I.
v“
„In die Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Ernst Salomon in Berlin SW. 61, Tempelhofer Ufer 1 , eingetragen worden. Berlin, den 7. November 1921.
Das Landgericht 1. [84077]
Der Rechtsanwalt Dr. Bernhard Kauff⸗ mann in Thale a. H. ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Qnedlinburg, den 4. November 1921. Das Amtsgericht.
——————— Sr 3 8
10) Bekanntmachungen.
[84400 Mediwa Großeinkauf für Medicinalwaren Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Nachtrag zu der schon veröffentlichten Einladung zu der am 25. November 1921, Vormittags 10 Uhr, im Bayerischen Hof, München, stattfinden⸗ den außerordentlichen Gesellschafter⸗
versammlung:
Punkt 3. Abänderungen der Bestim⸗ mungen des Gesellschaftsvertrags, erhält den weiteren Absatz
c) Abänderung des 8 7 hinsichtlich der
Zugehörigkeit zur Gesellschaft.
rankfurt a. M., den 9. November 1921.
Der Geschäftsführer: Etienne Roques.
48s1)
82) rschiedene 8
88 h11“ I1116“ 1u“ [[76428) Bekanutmachung.
ie Firma „Corso, Likörstuben, Gesellschaft m. b. H.“ in Köln F aufgelöst. Die Gläubiger der Gesel- schaft werden aufgefordert, sich bei ühr ze melden. Düsseldorf, den 5. Okiober 1921. Der Liquidator: Boeker.
[76427)2 Bekanntmachung.
Die Firma „Lichtspielhaus Gesell, schaft m. b. H.“ in Crefeld ist auf. gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden Düsseldorf, den 5. Oktober 1921. Der Liquidator: Boeker.
[83969] 8
Bei Nr. 1761 Gebrüder Franke Ges. m. b. H., Düsseldorf, durch Ge⸗ sellschaftsbeschluß vom 14. Oktober 1921 ist die Gesellschaft aufgelöst; als Liam⸗ dator ist der bisherige Geschäftsüfrm Alfred Franke, Gelsenkirchen, Festweg 88, bestellt.
[83812] Bekanntmachung.
Durch Beschluß der Gesellschaften, verfammlung vom 27. August 1921 st die unterzeichnete Gesellschaft aufgelöst
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen bei der Gesellschaft anzumelden.
Berlin, Mauerstraße 61/62, den 7. Nc⸗ vember 1921. b Hanseatische Minen⸗Gesellschaft i. 2.
Die Liquidatoren: Duft. Martin Mayer. [81516) Bekanntmachung.
Die Gesellschaft fär elektrische Schalter mit beschränkter Haftun in Reichelsdorf hat sich laut Gesell⸗ schaftsbeschluß vom 29. Oktober 1921 aufgelöst. Die Gläunbiger der Gesell⸗ schaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben unverzüglich zu melden.
Reichelsdorf, den 31. Oktober 1921.
Stefan Schalkhaußer, Liquidator.
[82046]
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 27. September 1921 ist die Auf⸗ lösung des Einkaufsverbandes „Osten“ G. m. b. H. beschlossen und bin ich zum Liquidator bestellt. Sämt⸗ liche Korrespondenzen und Zahlungen sind an mich zu richten sowie evtl. Forderungen bei mir einzureichen.
Danzig, Gr. Wollwebergasse 12 1 den 31. Oktober 1921. 18
Der Liquidator: Wittmoser.
[827731 Glüubigeraufruf.
Unter Hinweis auf die von der Gesel⸗ schafterversammlung vom 3. Oktober 1921 beschlossene Liquidierung unserer Ge⸗ sellschaft werden die Gläubiger hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden,
Berlin, den 4. November 1921. Deutsch⸗Rumänische Handelsgeseln⸗ schaft C. G. Rommenhöller m. b. H.
C. G. Rommenhöller, Liquidator.
[84113]
Von der Firma Hardy & Co. Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung und der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag ge⸗ stellt worden,
ℳ 35 000 000 neue Stammaktien
der Leovnhard Tietz Aktiengesell⸗
schaft in Köln, Nr. 55 001 — 90 000
u je ℳ 1000 mit Dividenden⸗
bere tigung ab 1. Januar 1922, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 8. November 1921.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. v11AA““ [84382)
Von der Deutschen Bank und der Com⸗ merz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 12 000 000 neue Aktien der Kheinisch⸗Westfälischen Kalk⸗ werke zu Dornap, Nr. 18 001 bis 30 000 zu je ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 8. November 1921.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkyv.
[84383]
Von der Berliner Handels⸗Gesellschaft, Deutschen Bank und der Firma Delbrüdh Schickler & Co., hier, ist der stellt worden,
ℳ 8000 000 neue Aktien der Glockenstahlwerke Aktiengesell⸗ schaft vorm. Rich. Lindenberg zu Remscheid, Nr. 8001 — 16 000 zu je ℳ 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. herlin, den 8. November 1921. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
Antrag ge⸗
[84114] Von der Firma Wm. Schlutow, Stettin,
ist beantragt worden 18 000 000 ℳ auf den Inhaber lautende Aktien der Stettiner Oelwerke Aktiengesellschaft in Züllchow bei Stettin (Nr. 1 bis 18 000 über je 1000 him Handel und zur Notiz an der Stettiner örse zuzulassen. “ Stettin, den 4. November 1921. Die Zulassungsstelle an der Börse zu Stettin. Gribel, Vorsitzender.
[84401] 1 Friedrich Repenning, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Kiel.
Ordentliche Generalversammlung am Dienstag, den 22. November 1921, Nachmittags 4 Uhr, in Kiel, im Hause Markt Nr. 12.
Tagesordnung:
1. Beschlußfassung über die im § 23 des Gesellschaftsvertrags bezeichneten An⸗ sflegenbeiten.
2. Uebertragung von Geschäftsanteilen. 3. Wahlen zum Aufsichtsrat. 4. Verschied
rnberger Gesellschaft zur Be⸗ schaffung von Kindermilch G. m. b. H., dahier, vom 22. September 191 iedenes. I sdie IW“ ece Kiel, den 8. November 1921 LII lossen. Zum iquidator wurde der 3 äftsfü 8 sstädtische Verwaltungsamtmann Georg
Der Geschäftsfährer. 1 Dietel in Nürnberg bestellt.
[85399]
Gläubiger der Gesellschaft werden Deutschland zur See E. B. hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche an⸗ Ordentliche Mitgliederver sammlung zumelden. am 21. November 1921, 5 uhr Nürnberg, den 3. Oktober 1921. Nachm., in den Geschäftsräumen des Nürnberger Gesellschaft Vereins, Leipziger Straße 56. Tages⸗ zur Beschaffung von Kindermilch ordnung: 1. Geschäftsbericht. 2. Genehm. G. m. b. H. i. Liqu.
d. Bilanz, Entlastung d. Vorstands. e“
3. Satzungsänderung. 4. Verschiedenes.
Der Vorsitzende: von Lans. Die Gesellschafterversammlung vom
8. November 1921 hat beschlossen, daß die
5 ek. . Kindergerstenmehl⸗Zentrale G. m. Die Maschinenfabrik fär Eisen⸗ b. H. mit Wirkung vom 9. November 1921 bahnbedarf Gesellschaft mit be⸗ in Liquidation tritt. Gemäß § (5 chränkter H in Jestgnitz in Abs. 2 des Gesetzes, betr. die Gesellschaft nhalt ist am 27. ktober in Liqui⸗ mit beschränkter Haftung, fordern wir dation getreten. Liquidator ist hie rdurch die Gläubiger der Gesellschaft H. Richter in Dessau, Amalienstraße 46. auf, sich bei derselben zu melden. Gleich⸗
— eitig weisen wir darauf hin, daß nach 18372100 Bekanntmachung. Maßgab⸗
e des Gesetzes über die Ab⸗
Die Schlesische Warencinkaufs⸗ wicklung von Kriegsgesellschaften und gesellschaft mit beschränkter Haftung Kriegsorganisationen vom 15. Juli 1921 zu Breslau ist aufgelöst. Die Gläubi er 8
[80334] Bekanntmachun
1 GBl. Seite 942) die gesezliche Sperr⸗ der Gesellschaft werden aufgefordert, ich frist auf drei Monate verkürzt und nach bei ihr zu melden. Ablauf der Sperrfrist alle Forderungen
Breslan, den 29. Oktober 1921.
gegen die Gesellschaft erlöschen, sofern sie ie Liquidatoren
nicht schriftlich oder gerichtlich der Geselr⸗ der Schlesischen Wareneinkaufs⸗ f
3 schaft gegenüber geltend gemacht worden sind. gesellschaft mit beschränkter Haftung indergerstenmehl⸗Zeuntrale in Liquidation:
8 G. m. b. H. 1. L. Alfred Sachs. Hans Dünow. Der Liquidator: Wischek. 88
[84073] Bekanntmachung.
. Bezugnehmend auf die Bekanntmachung vom 26. Juli d. J. erklären wir hierdurch nach eingetretener Verbesserung der Wasserstandsverhältnisse den regel⸗ mäßigen Schiffahrtsbetrieb auf Grund des § 113 der Verfrachtungs⸗ edingungen der Elbeschiffahrts⸗Unternehmungen mit dem heutigen Tage sür
öffnet.
ereinigte e a »Gefellschaften Arktiengesellscha Oesterreichische Nordwest⸗D - sffahrts⸗Gesoiltchast Neue Deutsch⸗Böhmis⸗ he Fbec ffahrt Attiengesellschaft. heberei⸗ u. Befrachtungs⸗
Behncke & Mewes, Dam fschiffs⸗ ã
Gesf Neue Norddeutsche Fluß⸗Dam iffahrts⸗Gesellschaft. Zultus Zeünallchef 8 Schiffseigner⸗ GenofsenscJaft für Binnenschiffahrtsbetrieb E. . 4 1 6 8 Elbe⸗Havel⸗Schleppvereintgung.
m. b. Dampfer⸗Compagnie⸗VBerliner Llohd Aktiengesellschaft. 8 Transport⸗Genossenschaft zu Berlin e. G. m. b. H. Rothenbücher Maaß & Lüdicke G. m. b. SHä
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Eeal. der Mitgliederversammlung der
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zum Deutse
rste Zentra
t⸗Handelsr en Reichsanzeiger und P
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Berlin, Donnerstag, den 10. November
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egister⸗Beitage b reußischen Staats
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die 8 Genossenschafts⸗, 8. Zeichen⸗, erscheint nebst der
Zentrat⸗H
Das Zentral⸗ andelsregister für das Deutsche Reich k. durch alle Postanstalten, i Ij e-Efsciaie auch durch die Geschäftsstelle des ann durch alle Postanstalten, in Berlin
„ 6. Vereins⸗, 7. kechtc enbahnen enthalten sind,
firs 32, bezogen werden.
Bekanntm
Warenzeichenbeilage
Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
achungen über 1. 9. Musterregister, 10. der
Eintragung ꝛc. Urheberre in ein
andelsregister für das
SW. 48, Wilhelm⸗ Vierteljahr. —
Das Z.⸗H. für das Deutsche Reich erscheint in der Re Einzelne Nummern kosten 50
„3. Gebrauchsmuster, die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen
kurse und 12.
Pf. — Anzeigenpreis f. d. Raum einer 5 1 2 ℳ (vom 15. Nov. ab 3 ℳ). Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. S0 vH. erhoben.
4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗
Deutsche Reich.
gel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 18 ℳ f. d'
gespalt. Einheitszeile
eac-s
11A1A1A4“*“
Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“
werden heute die Nru. 264 A, 2648 und 264C ausgegeben.
—
28 Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Ein
rückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚
1) Eintragung ꝛ. von Patentanwälten.
Bekanntmachung. begel- Patentanwalt Ernst Bruno Eberth in Buch bei Berlin ist auf seinen ¹ Antrag in der Liste der Patentanwälte öscht worden. vescht me den 1. November 1921. Der Präsident des Reichspatentamts. v. Specht.
2) Patente.
ie gi links bezeichnen die Klasse, gd Ulern e hinter dem ma die
a) Anmeldungen.
ir die angegebenen Gegenstände haben an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung stt einstveilen gegen unbefugte Benutzung
Füöüet 2. Pcse Trtur Stazey,
Reuß, Zeppelinstr. 28. Hausback⸗ 15 Fhn. Pat, 320 252. 7. 2. 20. 38, 25. H. 78 489. Max Hirsch, Berlin, Bülowstr. 75. Tüllhaube mit einer in einem Hohlsaum geführten Gummischnur
zum Festlegen der Haube am Kopf. 30. 9. 19
3c, 9. F. 48 526. Gustav Froh, Ham⸗ “ Detmerstr. 5. Verschluß für ödena insbesondere Damen⸗ röcke. —
8., 2 4c, 13. Sch. 54 996. Hermann Schelske, Neukölln, Kaiser⸗Friedrich⸗Str. 47. Vor⸗ richtung zur selbsttätiaen Absperrung der Gaszufuhr von Gebläsebrennern. 19.4.19. 149, 47. W. 52 826. Westf. Gasglühlicht⸗ Fabrik F. W. & Dr. C. Killing, Hagen t. W.Delstern. Vorrichtung zur Rege⸗ lung des Luftzutritts zur Mischkammer von Bunsenbrennern. 20. 6. 19. 4ã9, 50. F. 48 671. Friedrich Fette, Han⸗ nover⸗Linden, Grotestr. 21. Brenner für Fasgsäglicht: Zus. z. Pat. 340 113.
5a, 1. L. 53 678. Heinrich Lapp, Aschers⸗ leben. Antriebsvorrichtung zur Bewegung des Bohrgestänges bei maschineller Tief⸗ Fööreurzichkung für stoßendes Bohren. 30. 7. b
5d, 3. A. 35 951. Josef Altenkamp, Waltrop i. W. Sonderbewetterungs⸗ einrichtung für Bergwerke. 25. 7. 21. 6 b, 23. M. 68 433. Charles Mariller u. Louis Granger Paris: Vertr.: Dr. B. Alerander⸗Katz u. Ferd. Bornhagen, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 48. Destillatlons⸗ und Rektifikationsapparat, insbesondere für alkoholische Flüssiakeiten, mit Kom⸗ presson des Dampfes. 24. 2. 20. Frank⸗ nnrich 7. 8. 19. 1st, 1. S. 55 711. Hans Senf, Gera, Reuß. Verfahren zur Herstellung eines Schlichtepräparates; Zus. z. Anm. S. 54 336. 10. 12,. 20. 8n, 3. F. 46 984, Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Köln *. Rh. Batikverfahren: Zus. z. Anm. 5. 46754. 14. 6. 20. 1 9, 5. J. 19 793. Jens Jensen, Tilsted dr. Thisted, Dänemark: Vertr.: W. f. smeebsch, Pat.⸗Anw., Stuttgart. 8 Straßenbesenhölzer, Bürstenhölzer usw. 10. 11. 19
10e, 2. W. 58 936. Fritz Witte, Char⸗ vttenburg, Stuttgarter Pl. la. Vor⸗ sichtung zum Ueberführen der mit Torf⸗ soden belegten Förderbretter von einem Rolltisch auf eine Seilbahn. 25. 7. 21. I1e, 18. P. 41 906. Pol Registratur Compagnie m. b. H., Berlin. Aufreih⸗ vorrichtung an Sammelmappen mit dreh⸗ grleserangrten. “] öö ge⸗ Vückken Aufreihbügeln: Zus. z. Anm. P. 40 649. 13. 4. 21. Gemäß Gesetz vom 18. 3. 04, betr. Schutz von Er⸗ iindungen usw. auf Ausstellungen, ist riorität vom. 6. 3. 21 (Leipziger Messe)
eansprucht. dre⸗ 2. fizig, Mozartstr. 4. u. Metallbank und Metalluraische Gesellschaft A. G., Frank⸗ [urt a. M. Verfahren zur elektrischen Gasreiniqung mit pulsierenden Gleich⸗ balgurgen; Zus. z. Anm. L. 47 009. 2. Z. 11 657. Victor Zieren, in Friedenau. Saarstr. 6. Kontakt⸗ katalptische Verfahren. 29.6.20.
6
ine zum Bohren von Löchern in —.
L. 49 053. Dr. J. E. Lilienfeld, 1
12rk, 1. D. 39 718 Duker & Elausing, Mülheim Ruhr. Verwenduna des selbst⸗ tätigen Schlammablaßtopfes nach Patent 337 430; Zus. z. Pat. 337 430. 23. 5. 21. 12 k, 6. D. 39 247. Deutsche Solvay⸗ werke Akt.⸗Ges., Bernburg, Anhalt. Ver⸗ fahren zur Gewinnung eines Rohsalmiaks aus den Salmtakendlaugen der Ammoniak⸗ Soda⸗Fabrikaton. 8. 3. 21.
2k, 8. K. 65 304. Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Moltkestr. 29. Verfahren n Gewinnuna von Alkalicyaniden.
121, 8. V. 14 469. Rhenania Verein Chemische Fabriken Akt.⸗Ges. Zweig⸗ niederlassung Mannheim, Mannheim. Verfahren zur Herstelluna von Ammoniak⸗
soda. 19. 12 8 12 , 5. W. 50 642. Dr. Alfred Wohl, Danzig⸗Langfuhr; Vertr.: Louis Keller, Berlin, Neue Friedrichstr. 48. Verfahren
zür Darstellung von Digethylsulfat. ox
12“, 26. B. 83 716. Bedische Anilin⸗ b
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