gewähren, sofern nicht der verdiente Lohn den bisherigen Betrag der/ vollem Umfang zu ersetzen. Streit über Ersatzansprüche wird im] nungen, bei Schiffen mit eigener Triebkraft außerdem au Die Ratifikationsurkunden zu dem am 2. August e; 8 . 2„31 3 zelt üö Erwerbslosenunterstützung um drei Mark werktäglich uͤbersteigt. Der Spruchverfahren s dek Reichsversicherungsordnung entschieden. hageshcn en Senhifen,; e fw 21 von den Bevollmächtigten De auts chlands und den Be⸗ g ,F Fe 8 ülchuß 5 ansmhür 8*9 -88 see enehee detassgesae adaen heeasche Peperndent 8 Zuschuß darf den Unterschied zwischen dem Lohn und der um drei § 12 e. 6* Die Be⸗ hlagnahme hat die Wirkung, daß ohne Zu⸗ lmächtigten der Vereinigten Staaten von Amerika kommen 5. nga &. nach einmal mit dem Ab⸗ lastet werden. Würde eine solche Mietsteuer dem Wohnungsbau zu⸗ Mark werktäglich vermehrten Unterstützung nicht überschreiten. In den Fällen der 8§ 12a bis 12 æ werden die von der Gemeinde stimmung des Präsidenten des Reichsausschusses für den terzeichneten Vertrag find gestern abend im Auswärtigen Amts betonte nach Weldun g - eees gute kommen, so ließe sich noch darüber reden; das soll al) nicht es . 92. „ zu zahlenden Beiträge als Kosten der Erwerbslosenfürsorge gegen⸗ Wiederaufbau der Handelsflotte in Berlin SW. 48, Verlängerst llmt ausgewechselt worden. Damit ist der Vertrag in sei kein Vertrag, es müßt F. an hi nern eintreten, sondern sie soll den allgemeinen Staatsfinanzen dienen. Die Unterstützung darf einem Erwerblosen höchstens für die über Reich und Staat angerechnet. Hedemannstraße 3, die Vornahme von Veränderungen an der Paft getreten und der Friedens zustand wiederher⸗ werden, sond 9, 1 Ar 8 n von dem Parlament ratifizier Wir lehnen die Vorlage, ebenso aber auch die Resolution des

e 69h. 115 e. dseüben geens; 88 den b8 er E“ Heekeraaerhs sce 38 von der Beschlagnahme betroffenen Gegenständen verboten ist “ öA“ an einer gemeinsamen Vee e de. . . W“ Ehee1. (Sos.): Wir koͤnnen dem Antrage des Jen! rechnun ieser Fr. i ie für die Zei rwer währt wird, erhält er nur die Zu e für? ilien⸗ 58 2r. 1, 85 ; . 8 . “ 8 gen. 1— . ge⸗ 3 8 Soz.): e Hente *n 8 nterftub wgei, die füͤr or Erwerhslosen ge “ und daß rechtsgeschäftliche Verfügungen über sie verboten und heimen Bestimmungen seien darin enthalten. nicht zustimmen. Der Staat kommt nicht um eine Belaflung A

dem 1. Oktober 1919 gewährt worden sind, Betracht. itglied § 9 Abs. 1. 1 896 veugnngen A. b E11““ T111“ 8 eeeeeaad rauter Hethan⸗ 1ö“ nichtig sind. Den rechtsgeschäftlichen Verfügungen stehen soiche . Der, Herr Reichspräfihent hat am 5. d. M. an den Faut einer Havas⸗Meldung übermittelte die englische Verwältussen cden kecmn. Haß aie alte Grundsteues den heminn . erhältnissen nicht mehr entspricht, sehen auch die Hexren von dar

Zur Vermeidung unbilliger Härten kann die Gemeinde (der 8 8 § 12 f. . b — E G ber rre; , rr; SAAeAA. Gemeindeverband) mit Zustimmung der Landeszentralbehörde oder Erwerbslosen, die Erwerbslosenunterstützung beziehen und nicht gleich, die im Wege der Zwangsvollstreckung oder Arrestvoll⸗ gtaatssekretär im Reichsministerium des Innern Dr. Lewald Botschaft ein Schreiben, in dem sie erklärt daß das Rechten ein Dieses Gesetz baut sich aber auf die alte Grundst . . Rech Di e uf die alte Grundsteuer

der von ihr bezeichneten Stelle die Fürsorge ausnahmsweise auf einen unter die §8§ 12 a bis 12c fallen, wird bei Erkrankung die Unter ziehung erfolgen. Die Beschlagnahme endet mit dem frei⸗ wls tehende Schreiben gerichtet: is ösi 3 ü ie Mi sönceren Feitraun resten Rüa Aütia finn heig eklschen stützung im vollen Umfang weitergewährt. „ Lu händigen Erwerb durch das Reich, mit der Enteignung oder ie üSe; Herr Staatssekretär! “ Feesen vscß tanisigcen Sö e. ’ e e e . vvze; seit Einstellung der Fürsorge ist die Unterstützung beim Vorliegen8— § 12 . 1 mit der Freigabe. ] b Anbei beehre ich mich, Ihnen die Urkunde über Ihre einstweilige das im letzten März i Bri ir err ai * die Lei eeeeeebeeee sgwebaen, . Stelle kann 1.“ Die Erwerbslosenunterstützung ist der Pfändung nicht unterworfen. 4. Zum Zwecke der Besichtigung der beschlagnahmten Bütthersetzung in den Uhce gnd 182 bse. enes. nch S. de Ge⸗ Sami Heb nng würszen E“ EEbö hobein nvifchen LHenn,LZentr); GSr e ass der nnss g. 8 88 8i eg9e dn der sie denebeeh e ee e 16.* 13. 1 . — . Fahrzeuge wird jeder Eigentümer eine besondere Aufforderung ggenheit, um W“ 5. J. Fnersennung Regierung Einwürfe machte, die sie mi ht aufrechterhielt, da folgen. Hier liegt ein Anlaß vor, diese Auseinandersetzung vor⸗ einen besonders fünftigen Arbeitsmarkt aufweisen, bis auf 13 Wochen 1 üf 8. I e11e“” Sedc. 82 Schiff zur bestimmten Zeit an den,Besichtigungs⸗ ee Reiche geleistet haben. Ihre vanfaffenten Flaneshhe das Uebereinkommen von der Regierung von Angora nicht geb ne Hier emeeen köesgofe viarüae. der d und beschränken. Abs. 1 2 und Abs. 2 finden Anwendung. EA1““ 8. d. vrt z9, peehitgett. .. 8 itig iche verden ür ratifiziert worden ist. 1 emeinden ist heute mit seltener Einmütigkeit auf dem Städtetage sear tz. net rgensernuninenn 0 Ael 2 denn die Be. rbennebaer u geie siebt diazugiogen werden müsen. — Bis zu diesem Zeitpunkt können die Fahrzeuge im Verkehr. .gtdirgeres eregafa ung Pesebenin un bes den, fche uns. ss Rase .ehs estheh Pie crnen eneen t, Ne ahusge säsf die, Serah der Eecrcher stimmungen der Abs. 1 bis 3 nicht 5 b 8 Hie Sü sorgeaue, n über Streitigkeiten in An⸗ bleiben; auf die Erteilung einer Fahrterlaubnis nach dem Aus⸗ chtign 8 dem Wunsche Ausdruck geben, daß 884 be.en⸗ auf Sx. . 22 zenecsifche 8 88S Hie g die, e. ““

g . gelegenheiten der ( ürsorge. ; . 1 dem W. — geben, das vier 8 den H ve g verzichte, der zwischen ihr und sie muß ihnen erhalten bleiben. Die Gemeinden oder Gendlnbeverbände können die Erwerbs d 62. *. Beschnemsö leng de Eiger 1 re nagcgon⸗ ui Wenfs per heh0 —h NMöasign hdee l8n⸗ äsgeschiossen wurde und der am Si 8 27 18 ugn 2, Frbeissessr.); Swei in — 8 1ö.— 1 2 1 2 b Fa en Eigen⸗ hand mg .Januar 1922 ablaufen wird. einer Brust! Die Notlage der Städte und Gemeinden ist zweifellos eme von weiteren Lgreae. Pesgps as en den der] S¶ Die Fürsorgeausschüsse sind verpflichtet, in engster Zusammen⸗ kümer während der Dauer der Beschlagnahme pfleglich zu be⸗ s. ere he 87,echr Ffr eszelwale 11221.. der Ner⸗ Die Kündigung des “ mit Italien darf, heißt vorhanden, andererseits sind auch die preußischen Fmanzen in Un⸗ 8b “ U,aee R-. scer uebildung, arbeit mit den, teecen tet daß 84 ee handeln. 8 . 8 altung entsprech itige Verwendung finden es in der Havasmeldung weiter, nicht als ein Abbruch der wirt⸗ veehuig. F2. Konsequenzen der Besoldungsordnung können wir noch - II““ Sie iönnen bestimmie Ausschiieungegruͤnde für den, Bezug der Kir neienich ünreifüstn nen Festtnsbecn Reziris nach näberer wird mit Gefängnis bis zu einem Jahre und an Geld bis zu meiner vorzüglichen Hochachtung bin ich hegCte a, echng b IFrafegegtrahs ane adesheretenete de den Eieneeit eemnsscher Qbene cnetensaepune de Whe hene Erwerbslosenfürsorge (Mißbrauch der Einrichtung, Nichtbefolgung der Anweisung des Reichsarbeitsministers der zuständigen Zentralauskunfts⸗ 100 000 ℳ oder mit einer dieser Strafen bestraft, sofern nicht “ hr ergebener vergeseglchgen egemih 68 Iönen bbgkan sbhe Elaußge wsegelung antwortung für glatte Ablehnung können wir nicht tragen. Ein Teil Kontollvorschriften und dergleichen) festsetzen. stelle oder der entsvrechenden Behörde unter Angabe ihrer Ver⸗ nach den allgemeinen Straf senn höhere Strafen verwirkt gges. Ebert, Unterbrechung eintrete. Es handelt sich darum, den Handels⸗ meiner Freunde wird fuͤr die Refolution stimmen.

11. wendungsfähigkeit namhaft zu machen. sind. Fahrlässige Zuwiderhandlungen unterliegen einer Geld⸗ Reichsprͤsident. vertrag mit Italien der gegenwärtigen Wirtschaftzlage anzupassen. Oberbürgermeister Boeß⸗Berlin (Hem.. Menn der Slädtetag b “ heute ohne Unterschied der parteipolitischen tellung der Vertreter

Kleinerer Besitz (Spargroschen, Wohnungseinrichtungen) darf strafe bis zu 10 000 ℳ. B vei s Reichsministers Die Aufrechterhalt des ärtig b 9 1 1 sitz (Sparg gseinrichtungen) d §, 14 f In einem Begleitschreiben des Reichsministers ufrechterhaltung des gegenwärtig en dIen en enin von der äußersten Rechten bis zur zußersten Linken sich zusanelen

für die Beurteilung der Bedürftigkeit nicht in Betracht gezogen werden. Auf Antrag einer Arbeitnehmerorganisation ist ihr die Aus⸗ 7. Führt die Beschlagnahme nicht zur’ Enteignun zInnern wird dem Staatssekretär Lewald im Namen der setzt Frankreich in eine durchaus ungünstige f —

§ 12. zablung der Erwerbslofenunterstüßung an solche Erwerbelose die der kann Far ür, vnz nannei. n; cl 1 Folge⸗ 6 eeng⸗ der Dank für die großen Dienste ausgesprochen Falier den Minimaltarif mit einem echlaf von 300 Prozent ge⸗8 Feeeö 11SI- t ernstzcft nfgengwmmfn werden. Die

8 1 85 n hearunn 6 1,88 L oder . lantebebten, und die Kontrolle dieser Erwerbslosen zu angemessene Entschädigung gewährt werden. . Staatssekretär besonders dem Reichsamt des Innern wahrt. während es seinerseits nicht die entsprechende Behandlung Sea. din Meliozalson de. I nic vuns Pebrdfrn fremder Vorsorge bezieht, sowie Rentenbezüge sind für die Beurteilung übe ragen, solange sie F 89 Si e; “ — jstet habe. 1 . in die Hand enommen werden. Lebhafte ustin

C11““ Ritgkiedern satzungsgemäß eine Erwerbslosen⸗(Arbeits⸗ 8. Diejenigen, welche Rechte an den beschlagnahmten seistet h Mstbesa, — Der deztalistische Abgeordnete Basly hat als Vor⸗ Freiherr 8 EE““ der

der Bedürftigkeit zur Hälfte ihres Betrags in Bettacht zu ziehen d 9 ger d eaelclt und in dem gleichen Umfang auf die Unterstützung anzurechnen. 8 losen⸗)Unterstützung gewährt, Gegenständen zu haben glauben, werden aufgefordert, sie sitzender des Aktionskomitees für den Wiederaufbau seine Staatsregierung läßt sich hier im Staatsratsplenum sehen. (Lebhafte

8 8

—

nzeiger“ an hier anzumelden. isegenehmigung des stellvertretenden deutschen Bevoll⸗ eine Propaganda zugunsten eines Referendums unter den Re⸗ ierung den Staatsrat über die laufenden Staatsgeschäfte zu § 15 in, den 10. November 1921. 1 1 aüicgten für die deutsch⸗polnischen Verhandlungen über Ober⸗ vhefchadirohaganda 8 büsshen Teer Rfegendun sei getroffen neügrterh Wir fordern, daß danach gehandelt wird. Der Reichsarbeitsminister ist ermächtigt, zur Unterstützung von Dr. Kautz, Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat, glesien, Staatssekretärs a. D. Dr. Lewald und des worden, weil Minister Loucheur erklärt habe, man müsse, Herr FSels hs; (Feasn.⸗ Wir werden unseren Regicrungs⸗ hilfe und Wochenfürsorge erhält. Maßnahmen, die geeignet sind, den Abbau der Erwerbslosenfürsorge Präsident des Reschsaus te. für den Wiederaufbau der taatssekretärs Dr. Göppert, die sich heute abend zu bevor man deutsche Arbeiter annehme, wissen, ob schw hag og⸗ TFegierungz loß. Wir sollten keine Kollision mit Was der Erwerbslose durch Gelegenheitsarbeit verdient, wird zu fördern, insbesondere zur Beschaffung von Arbeitsgelegenheit für Handelsflotte. — orbesprechungen mit Vertretern der oberschlesischen Be⸗ Mehrheit der Geschädigten sie haben wolle. 86 den andern Gesetze ebungskörpern suchen Ich 8.,. e- “ auf die Erwerbslosenunterstütznng nur dann nicht angerechnet, wenn die Erwerbslosen, Darlehen oder Zuschüsse aus Mitteln der Erwerbs⸗ — kkerung nach Oberschlesien begeben wollten, verweigert. 1 18““ Parlament aus 8* Staatsrat zu machen Sn Ne Seee 8¹ ehn. ; 5 Hunden 81 feh hürsorhe 8 bewillgen. eif II und, Fuschäge, seftigmen b — Rußland. Geheimrat Suckrow: Der Minister und der Staatssekretär Betrags nicht übersteigt, den der Erwerbslose bei voller Erwerbs⸗ sich in ihrer Höhe nach der⸗ eer Personen, die durch diese Maß⸗ 8 “ — S “ Z — ini q üro“ 2½. Di inise im L aus bitte ich ni besigkeit an Üntersttzung einschlienlich der Familienzuschiäͤge für die nabmen der Exwerbslosenfürforge entzogen oder serngeholten werdeys.. 1“ NñQKR&RCXͤ qñQRRC ZZZZZ““ Kalenderwoche beziehen würde. Der Mehrbetrag des Verdienstes Sie sollen nach den Grundsätzen des § 4 Abs. 1 Satz 1 auf das pronhe. olzhäuser dem französischen Einfuhrzoll unterliegen, aufständischen Abtei tügsten unter der Führung des Ober S Herr Gräf (Soz.): Die Rechte hat keinen Grund zur B⸗ Hundert anger ““ Reich, das Land und die 4 V be il snri ie „W. T. B.“ mitteilt, nicht den Tatsachen. Es Schetel haben nach mehrtägigen Kämpfen, in denen der Wider⸗ Herr G (Soz.): Re einen Grund zur Be⸗ wird zu 60 vom Hundert angerechnet. ch, nd und die Gemeinde (den Gemeindeverband) perteilt ““ tspricht, wie „ . ch 8 nr w 1 1 schwerde, ich bin immer gegen den Staatsrat gewesen L116 8 werden. Der Reichsarbeitsminister kann in Ausnahmefällen mit Zu- Der Verbandssekretär Hirtsiefer in Essen⸗West ist zum im Gegenteil ausdrücklich vereinbart worden, daß von diesen stand der 24. bolschewistischen eisernen Division gebrochen Die vntichließzung wirh sod it d Sti 8 Ist ein Erwerbsloser auf Grund der Reichsversicherung zur stimmung des Reichsministers der Finanzen die Gemeinde (den Ge⸗ Minister für Polkswohlfahrt ernannt worden. 1 üusern kein Zoll zu entrichten ist. Diese Vereinbarung ist wurde, Winiza erobert. Die Eisenbahnstrecke Shmerinka — 4 ie Entschließung wird sodann mit den Stimmen der Fortsetzung oder Aufrechterhaltung einer Versicherung gegen Krank. meindeverband) von der Beteiligung ganz oder teilweise befreien; für fenbar den französischen Zollbehörden nicht rechtzeitig mit⸗ Winiza ist in den Händen der Aufständischehn. bürgerlichen Parteien und der Kommunisten angenommen. heit bei einer Krankenkasse, knappschaftlichen Krankenkasse oder Ersatz⸗ den fehlenden Betrag tritt in diesem Falle das Reich ein. .“ 8 8 8 b keint worden s daß anfänglich tatsächlich Zollschwierigkeiten Das Haus stimmt dann dem E1“ zur Ab⸗ kasse berechtigt, so hat die Gemeinde die Weiterversicherung in der Der Reichsarbeitsminister ist ermächtigt, diese Befugnisse ganzs Min isterium für Landwirits chaft, Domänen ed 3 zöͤsischen Grenze beim Transport der Häuser ent⸗ Belgien. 11““ änderung des Ruhrtalsperrengesetzes vom 5. Juni 1913 bisherigen Mitgliederklasse oder Lohnstufe herbeizuführen. Sie hat oder zum Teil auf andere Stellen zu übertragen. 8 und Forsten. er franz 1d,25 ze ; sport der H SI. G B-asr zicher Nrtinit ohne Aussprache zu, ebenso dem Gesetzentwurf, betreffend zu diesem Zwecke die erforderlichen Meldungen binnen zwei Wochen 1 § 16. 6 . 8 1..ehden. Diese Schwierigkeiten sind indes seit längerer Zeit Der Abgeordnete de Beuckelaere, flamischer Aktivist Aenderung der Schiedsmannsordnung vom 29. Mär⸗ nach Beginn und Ende der Unterstützung zu bewirken und Bis 81 Gemeinden und Gemeindeverbände haben Anträge auf Fesietting. Die QOberförst erstellen Kreuzbur gerhütte, irch Verhandlungen mit der französischen Regierung und ent⸗ und Angehöriger der Frontpartei, wurde nach Meldung der 1879 MärzC 8 Krascheow, Schelitz und Dombrowka im Re rechende Anweisung der Zollbehörden behoben worden. Das „Agence Belge“ unter der Beschuldigung verhaftet, Verrat DSamit ist die Tagesordnung erledigt.

Beiträge für den Erwerbslosen zu zahlen. der Kosten durch Vermittlung der höheren Verwal ungsbehörden bei 8 Ia. 1 25 8 1 52 3 Norsa ie Gzoepnig⸗ “ 1f 5 8 Anforz gen gierungsbezirk Oppeln sind neu zu hesetzen. Der Zeitpunkt der indnis eines Eingangszolls ist durch Deutschland in “ 8 8 8 Versäumt es die Gemeinde und verliert dadurch der Erwerbslose den Landeszentralbehörden zu stellen. Diese melden die Anforderungen gierungsbezirk Oppeln; zu hesetz Bei mnt de ugeständnis eines Eingangszolls is 9 Deutschland begangen zu haben. — Nüchste Sitzung voraussichtlich am 22. November.

den Anspruch auf Krankenhilfe, so hat die Gemeinde ihrerseits dem sowie Anträge auf Bewilligung für jeden Monat bis zum 15. des Neubesetzung wird noch bestimmt. Bewe bungen müssen bis Mllinem Falle erfolgt. ** 8 Erwerbslosen die gleiche oder eine gleichwertige Krankenhilfe zu folgenden Monats beim Reichsamt für Arbeitsvermittlung an. zum 10. Dezember 1921 eingehhn. 4 d Csdas. 175 6 Schluß nach 6 Uhr. 8 1 gewähren. Das Reichsamt für Arbeitsvermittlung hat einzelnen Ländern 8 1 “ Der Zentralbetriebsrat der Deutschen Werke Wie aus Stockholm gemeldet wird, ist der russische Har. füsls .Kann die Gemeinde die ärztliche Behandlung selbst nicht be⸗ auf Ansuchen Vorschüsse auf den Bedarf eines Monats zu gewähren. 1““ eeee Sentr 6 Melde 8 W. T. B.“ Volkskommissar Litwinow dort eingetroffen. Der Besuch schaffen, so hat sie dem Erwelbslosen dafür sechs Achtel des gesetzlichen 1 § 16a. I Hauptverwaltung der Staatsschulden. ⸗G. in Spundau 9 htete 83 Meldung des „W. T. B.“ wird mit der Wiederaufnahme der schwedischhhe. Statistik und Volkswirtschaft. Krantengeldes zu gewähren. v Der Vorstand der Gemeinde ist befugt, für die Nichthefolgunz]. Es sind ertantt warden bei der Hauptverwultung der den Reichstag folgendes Telegramtt. Ffrusfsischen Handelsvertragsverhandlungen in Bet.

5 1 eh der Vorschriften dieser Verordnung oder der auf Grund der Ver⸗ Staatsschülden: das Miiglied Geheimer Oberfinanzr t Dicks⸗ Mit Befremden hahen der Zentralbetriehsrat und die Vorsitzenden bindung gebracht..⸗ inn — .““ Arbsitsstreitigkeiten. Die Gemeinde kann mit der Allgemeinen Ortskrankenkasse ihres ordnung erlassenen Beschlüsse der Gemeinde Ordnungsstrafen zu⸗ ün n. 98. tgnres Geheimer⸗. erfinanzra Beiriebsrte der Deutschen Werke von den. Aussführungen 1X“X“” Amerik 8 8 Die Angestellten der Reichsversicherunge Bezirks oder einer anderen Krankenkasse (§ 225 der Reichsversicherungs⸗ gunsten der Gemeindekasse bis zu einhundertfünfzig Mark festzusetzen. huth zum Dirigenten, 1““ 221 8 Abg. Malzahn. Kenntnis genommen. Der Jerktrofötrs srat. 1“ Amer a. G 1 8 anssalt, deren Gehaltsforderungen von dem Präsidenten abgelehnt ordnung), die in ihrem Bezirke den Sitz hat und deren Leistungen Dies gilt entsprechend für den Gemeindeverband, soweit er Träger der ständige Mitanbeiter Oberfinanzrat Erbes zum Mit⸗ 4 d die Vorsitzenden der Betriebsräte stellen einstimmig (mit Ein⸗ Wie dem „W. T. B.“ aus Washington gemeldet wird, wird wurden sind hiesigen Blättern zutolge gestern in den Ausstaud denen der Allgemeinen Ortskrankenkasse mindestens gleichwertig sind, der Erwerbslosenfürsorge ist. “ glied. mit der Amtsbezeichnung Staatsfinanzrat, luß der Kommunisten) fest daß die Ausführungen des Abg. Malzabn die erste Sitzung der Abrüstungskonferenz am Sonnabend getreten, an dem nur einige höhere Beamte nicht teilnehmen. Die der ständige Mitarbeiter Finanzrat Bruno Müller zum r die Umstellung der Deutschen Werke in keiner Weise den Tat⸗ um 10 Uhr 30 Minuten in der Continental Memorial Hall Streikabstimmung ergab 2219 Stimmen für den Streik, 744 dagegen.

Unterstützungen, die der Erwerbslose auf Grund eigener Vor⸗ Unterstützung und die Kontrolle der Arbeitslosen ordnungs⸗ „Rei sorge für den Fall der Arbeitslosigkeit bezieht, bleiben von jeder An⸗ mäßig erfolgt. rechnung frei. Anrechnungsfrei bleibt auch das Stillgeld, das eine Wöchnerin auf Grund der reichsgesetzlichen Vorschriften über Wochen⸗

Zinsen von Spargroschen und dergleichen sind voll anzurechnen. 2. ausreichende Gewähr dafür bietet, daß die Auszahlung der binnen gn Wochen vom Erscheinen dieser Bekanntmachung im Die Interalliierte Kommission in Oppeln hat die Ein⸗ Kollegen aus den befreiten Gebieten zusammenberufen, damit Unruhe und Zustimmung.) Nach Artikel 40 der Verfassung hat die

*

vereinbaren, daß bei der Kasse alle von der Gemeinde zu unter⸗ § 17 .“ 11.“ stützenden Erwerbslosen versichert werden, auch wenn sie nicht dem Die Landeszentralbehörde kann Ausführungsvorschriften zu dieser Oberfinanzrat und chen entsprechen. In den Werken werden weder Kriegswaffen noch — 1 Nraß .8 ini St 3 1 8 4 1 b “” 7 en,. g 1 1 1 z , prechen. In nnoc) abgehalten werden. Der Präsident der Vereinigten Staaten q — 8 b zur freiwilligen Versicherung oder Weiterversicherung nach der Reichs⸗ Verordnung erlassen. Die Landeszentralbehörde kann nach Zustimmun der Gerichtsassessor Kux zum ständigen Mitarbeiter mit uülriegsmunition angefertigt. Der Zentralbetriebsrat und die Vor⸗ 1ee nach einem Gebet b Eügent, derg⸗ halten⸗ Nach dem Börs gaericr⸗ in gene n nen. 1nsne, “ Anier 11“ e“ die dem 8 EETE1b 899 Pernas vm 5 1ahas 5 Amtsgege chnung Finanzrat. 8 1 ie erzeser hetitenre Harstflenen e“ von den Abordnungen ausgesprochenen Wunsche werde keine stand eingetreten weil sie eine vom Schlichtungsausschuß ihnen EE““ 1 t „ 8 ür einen Ort eines einheitlichen Wirtschaftsgebiets geltende Höchstsatz 1 E iterschädigende D . L“ 11.“ t 3 .g8 . ’ 1 . 2 f “ S zu 1891 86 1S. er den Höchst⸗ auch für andere Orte dieses Gebiets zu gelten hat. Das dicben kann 1 8 4 1 8 1“ Fentsͤgeete elöche arnss derdan sie berihen, hel 5 sich 8 IW. eS, ve hkrh ,8 eersch tiea ra en 9708 8 1999 0 bas⸗ ei der Kasse nicht übersteigt. § 12 a Abs. 1 im Falle des §. 9 Abs. 6 hinsichtlich der nach ihm zu gewährenden Minister ium für Wis senschaft, Kunst ö11““ e nückal hen. Der Etaalssekretär Hu hes werde zur Wahl ihnen die Annahme des Schiedsspruchs zugesagt hatte und nur die a Bie0 gt ntsore 89. gsit veümmer sich rach he⸗ tt heer genges für mehrere Orte eines einheitlichen Gebiets bestimmt und Volksbildung. 8 Oesterreich. des arfitenber d 1.SS. Fetär. lücjen Peah blte notwendige Zustimmung des Aufsichtsrats abzuwarten war. wurde Grundsätzen wie für Versicherungspflichtige. Streit über wegenden § 18. Der Stadtbaurat Rüster in Stettin ist zum ordentlichen Die Interalliierte Generalkommiss ion in Oeden⸗ werde eine Rede halten und dann zur Wahl des General⸗ EEIö6ö Verzögerung von zwölf Stunden zum Ausstande wird im Spruchverfahren nach der Reichsversicherungsordnung ent⸗ Diese Verordnung tritt mit Ausnahme der Vorschriften des § 4. Professor an der Technischen Hochschule Berlin ernannt worden., Wurg hat durch eine an den Bundes kanzler gerichtete, vom sekretärs und zur Ernennung der Kommissionen schreiten, die In de ädtischen Gaswerken in Charlotten⸗ sSege. Vorschrikten des 214 ber Reicheverf 1 g Abs. 1 Satz 2 und § 9 Abs. 2, 4, 5 am 14. November 1921 in Kraft⸗ 1.“ 8 E1““ gräsidenten der Kommission unterzeichnete Note die österreichische beauftragt werden würden, das Programm und den Geschäfts⸗ 85 öö 11““ “ öt er 6 ri F. 8 ber ei erftedechng ⸗ nung ge 8. § 4 Abs. 1 Satz 2 tritt mit Wirkung vom 1. April 1921 in 8—8— “ egierung eingeladen, unverzüglich die Besetzung der durch gang zu regeln. Um den Kommissionen zu gestatten, einen ein wilder Streikausgebrochen, weil den Arbeitern die geforderten Aüht. sches dü. em Erwerbstosen, neben den Ansprüchen nach Kraft. Jedoch kann der Reichsarbeitsminister mit Zustimmung des Bek 1 e Verträge von St. Germain und Trianon Oesterreich genauen Plan vorzulegen, werde sich die Konferenz voraus⸗ 1000 ℳ Wirtschaftsbeihilfe bisher nicht bewilligt 3 nsprüche gegen eine andere Kasse zustehen würden. Reichsministers der Finanzen den Läudern, die mit Aufwendungen für ekanntmachung. gesprochenen westungarischen Gebiete mit Aus⸗ Ihtlij is Dienst en ittag vertagen. Neun vertretene A t den die Notstandsarbeit ch ausgeführt Hängt der Erwerb eines Rechtes nach der Reichsversicherung oder die Erwerbslosenfürsorge vor dem 1. April 1921 übermäßig belastet Die nächste Prü⸗ ü FS 6 b. H. g b 9 sichtlich bis Dienstagvormittag vertagen. 2 wurden. Zunächst wurden die Notstandsarbeiten noch ausgeführt, 5 zi e nüchste Prüfung für Turn⸗, Schwimm⸗ und ahme der im Venediger Protokoll bezeichneten Ab⸗ Mächte würden zur Debatte über die Fragen des fernen Ostens doch erfolgte wegen des geringen Gasvorrats am Abend die Ein⸗

der Satzung einer Krankenkasse, k ftlich k ür di h 2 vI 1⸗, — — b 2 1 Erfatzasse davon ab, daß 19 mnegeschec 8 gee. sen neeen. 19g für die Zeit vom 1. Oktober 1920 an Reichsbeihilfen Ruderlehrerin nen an der Preußischen Hochschule immungsterritorien vorzunehmen. Die österreichische Re⸗ ugelassen, nur die fünf Großmächte würden an der Debatte stellung der Gasabgabe. Die Berliner und 8iSnh⸗ rger ist oder während eines bestimmten Zeitraums eine Versi erung von Die Vorschriften des § 9 Abs. 2, 4 und 5 treten mit Wirkung für Leibesübungen (Landesturnanstalt) in Spandau be⸗ Fung trifft, wie „W. T. B.“ aus Wien gemeldet über die Abrüstung teilnehmen. 8— ““ SeSse b är- 11“”“ AüNxg.

bestimmter Dauer bestanden hat, so steht die Versicherung nach Abs. 1] vom 1. August 1921 in Kraft, soweit nicht die obersten Landesbehörden. ginnt am ur, nunmehr die nötigen. Maßnahmen, damit in den sammlung über die Beihilfe abwarten sollen.

„

einer Versicherung auf Grund der Reichsversicherung oder bei einer bis zum 30. September 1921 Abweichendes bestimmt haben Montag, den 6. März 1922. achsten Tagen der Einmarsch des Bundesheeres und der ———:-— 8 knappschaftlichen Krankenkasse oder Ersatzkasse gleich. Die Zeit von Soweit die obersten Landesbehörden auf Grund des 1 Abs 3 Die an mich, zu richtenden Meldungen sind von den in hendarmerie erfolgen kann. Zugleich wird auch alles vor⸗ Obwohl der Allgemeinausstand in Rom andauert, sind, mindestens sechs Monaten nach § 199 der Reichsversicherungsordnung Satz 2 der Verordnung uͤber Erwerbslosenfü 2 . gen ind von be reitet, damit die österreickische Zini sobald di 111“ v11“ wie „W. T. B.“ meldet, mehrere Eisenbahnzüge eingetroffen und ab⸗ gilt als Wartezeit im Sinne dieser Vorschrift. Verordnung vom 6 Mai 1920 (ESell 8. tg, jge 9. 32 bis zur einem Lehramt stehenden Bewerberinnen bei der vorgesetzten h eend amg die österreichische Ziwilverwaltung, sobald dies “ Preußischer Staatsrat. 16 gegangen. Fast sämtliche Läden sind geöffnet; das Aussehen der Ein Ausscheiden aus der Kasse wegen Wegfalls der Erwerbslosen⸗ a ngeordnet haben, daß sar die 1-e. 11099 begfen Faffung Dienstbehörde, von sonstigen (mit Ausnahme der in Berlin — hn itärischer Ansicht möglich ist, unverweilt eingerichtet “ 1“ 8 Stadt ist fast normal. In einigen Stadtvierteln ist es zu zu⸗ Unterstützung steht dem Ausscheiden wegen Erwerbslosigkeit im Sinne höheren Ortsklasse gelten, dürfen die Dachnsose dieser Klasse bis zact wohnenden) Bewerberinnen bei dersenigen Regierung, in deren erden kann. Die Besetzung des Gebiets geht unter einheit⸗ 14. Sitzung vom 11. November 1921, Nachmittags 4 Uhr. sammenstößen Iriscen Kommunisten und Fascisten des § 214 der Reichsversicherungsordnung, aber nicht dem Ausscheiden 31. März 1922 weiter zur Anwendung kommen. Mit dem gleichen Bezirk sie wohnen, bis zum 15. Januar 1922 anzubringen. cher shrärscs Leitung unter dem Kommando des Masors (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger) gekommen. Beim Ministenpräsidenten fanden Beratungen statt, bei aus der persicherungspflichtigen Beschäftigung im Sinne des § 313 Tage tritt Artikel 4 der Verordnung, betreffend Abänderung der Ver⸗ Die in Berlin wohnenden Bewerberinnen, die in keinem Lehr⸗ ddossich vor sich, dem eine mit entsprechenden Vollmachten Staatsrat erledigte i e; heutigen senen Maßnehfhen Fir een Saewen 88 “ amt stehen, haben ihre Meldung bis zu demselben Tage bei usgestattete Zivilverwaltung beigegeben wird, durch die der Der preußische Staatsrat erledigte in seiner gen geprüft wurden. — Nach den letzten amtlichen Meldungen wurden bei

der Reichsversicherungsordnung gleich. — ordnung über Erwerbslosenfürsorge vom 26. Januar 1920 (RGBl. Hat eine Gemeinde vor dem 15. April 1919 Vereinbarungen mit S. 98), vom 6. Mai 1920 ³RSWl. S. 871) außer Kraft. . dem Herrn Polizeipräsidenten in Berlin einzureichen. ienst der österreichischen Zivilverwaltung entsprechend den Stzung ein “ - 888 8 - 8 e 8G 8 88 n 88 “ h-. 8b 4 Se.

einer Kasse getroffen, die den Vorschriften von Abs. 1 bis 6 im all⸗ 1 . z SeFfi htigt wee llitäri 8 igkei gemeinen entsprechen, so sind die daraus entstandenen Versicherungs⸗ Berlin, den 1. November 1921. b Die Meldungen können nur dann berücksichtigt werden, Pltüärischen Notwendigkeiten estet “ eines Gesetzentwurfs über die Erhebung einer vor⸗ Anzahl Personen leicht verletzt, darunter 9 Polizeibeamte. Am “ v “ Ungarn. S EE1“ läufigen Steuer vom Grundvermögen. z Donnerstagabend und gestern früh sind keine Zeitungen erschienen.

verhältnisse für die Zwischenzeit nicht zu beanstanden. Der Reichsarheitsminister. wenn sie den Prüfungsordnungen vom 22. Januar 1916 und ““ “ - 8§ 7 oder 6 vorgeschriebenen Schriftstücken ordnungsmäßig ver⸗ Wie „Reuter“ meldet, verpflichtete Ungarn sich, in Form Namens der Mehrheit des Hauptausschusses konnte 8 8

8

§ 12c. J. V. Dr. Geib. 8 1“ 30. Mai 1919 genau entsprechen, insbesondere mit den in den

Erwerbslose, bei denen die Gemeinde die weitere Versicherung 8 1G “ 5. B 8 1 2 ingk die Annah der Vorl⸗ 1 “ nach § 12a nicht herbeiführen, kann, weil der geschäftliche Verkehe b “ Sas g98 sehen sind. In dem Gesuch um; ulassung ist anzugeben, ob ner fejerlichen Zusage an die Mächte die Dynastie Habs⸗: Graf von Kayserlingk die Annahme der orlage I“ 8 2 8 Feh mit der zuständigen Kasse infolge Besetzung deutschen Gebiets durch Bekanntmachung. sdie Bewerberin sich zum ersten Male zur Prüfung meldet, hice für immer von der ungarischen Thronfolge auszu⸗ icht empsehlen, er jegie Re heis: m a n Fa 85 n Frrapsebaltenes Situang er g 8 n 1 8. wb

1 vg.* - 8 1 Dis Frrli;; ; ins in bi S he na eine feindliche Macht verhindert oder wesentlich erschwert ist, werden 1. Auf Grund des 8§ 5 des Gesetzes über Entei oder ob und wann sie sich bereits der Turn⸗ Schwimm⸗ oder chließen. Die Alliterten seien der Ansicht, daß eine in dieser Der Staatsrat steh 8.. — 5 Se . Fb gi ändigen Mljge 1 - öb 8 leignunger 8 — 6 1 2. FInt von Reich, Staat und Gemeinden eine alsbaldige reinliche der Wissenschaften sprach Herr Rubner über die Wasser⸗ “ dennexheenhs e . Weme ö und Entschädigungen aus Anlaß des Friedensvertra 8 Süees enberhehrer dmenprs ung unterzogen hat. Die Anlagen ie ne übernommene Verpflichtung “ beesge p FWeele der Eteuerzuständigkeit auf dem ganzen Gebiet der zffent, bindung in Kolloiden mit besonderer Verücd-⸗ krankenkasse v sich . 575 12b Aef 88 b . rilt er ee- en Land⸗ Deutschland und den alliierteß und assoziierten Mächten vom jeder; geldung sind zu einem Heft vereinigt ein⸗ V seine Entente sei benachrichtigt worden, daß der von dem lichen Abgaven forderten. Solange diese reinliche Scheidung nicht sichtigung des quergestreiften M Nuskels. Der Vor⸗ menkasse persichert. 5 19 .2 bis 5 gilt entsprechend. 31. August 1919 (RGBl. S. 1527) und unter Bezugnahme zureichen. ob X“ emaligen König Karl hervorgerufene Zwischenfall be⸗ endgültig festliege, könne der Staatsrat dis äinnabma der Vorlage tragende erörterte die Methoden, welche zum Studium der Verteilung

12d. ; 8 8 lt — Boerli 8 8 idet se icht e 7 des Wassers i lloiden dienen können, und machte genaue zahlen⸗ 1616““ “ die Vetanntmag ung des Reichsministers für Wiederaufaux Berlin, den 1. November 1921. “ 8 V nicht embfenev, ö Pedane den . ger gaezahlen kasse nach 8 12 gekroffen hat; ist ein Erwerbelofer, der den Vor. om 18. “ 1921 (Reichsanzeiger Nr. 15 vom 19. Januar] Der Preußische Minister für Wissenschaft, Kunst und 1 Großbritannien und Irland. nur wieder zu einer weiteren Belastung der Mieter und Konsumenten Geweben. Anschließend wurden lür den Musker neben der zahlenmäßigen aussetzungen des § 12a genügt, nach dieser Vorschrift zu versichern, Fri „ bnc,20 fo gende Fahrzeuge, die in Ausführung des ““ Volksbildung. 1 „Wie die Blätter melden, hat das in London weilende landwittschaftlicher Produkte führen. r den letzten Tagen war im Bestimmung über die Art der Wasserbindung unter verschiedenen wenn er es bei der Gemeinde binnen drei Wochen nach dem Inkraft⸗ Friedensvertrags a zugeben sind, für das Rei beschlag⸗ 3 W J. A.: Hinze. “ 8 alsterkabinett die Vorschläge der Regierung, be⸗ Hauptausschuß Agrgrisch Trumpf. Die Herren der Rechten wollen Bedingungen, auch genauere Mitteilungen über die räumliche An⸗ Sag. der ’ oder nach dem späteren Shlnh der Er⸗ nahmt: . X““ ““ effend die Regelung der irischen Frage, verworfen. Craig dem Staat gern Mittel bewilligen, aber nicht aus dbren Taschen. ordnung des Wassers in der Längsachse und im Querschnitt gemacht, erstützung beantragt und nicht der Fall des § „12 1I1XX““ 2 ee . eilte dem britischen Premierminister mit, daß es wenig Zweck Sie Heren esan. 9 Ee “ ’S 8enen. 1 Riedfür 28 86 v zrn a 8

Wird der Antrag nicht oder nicht rechtzeitig gestellt oder war eatümet Ctt. Fntral⸗ Name des Fahrzeugs 258 gbe, eins formelle Beratung abzuhalten, solange seine Vor⸗ San⸗ sgei (Lachen.) Weiter kann dieser Staatsrat abgeschafft werden experim entelle Erzeugung von Adventivembryonen

Erwerbslose nach § 12 versichert, so kann er die V sich n-eNesi üter 1 jahr 1 zurückgezogen seien. heit nd Bravol) Es ließen sich Millionen ersparen; hier wirrd bei Denothera Lamarckiana vor. Wenn man die Fruchte 21 Erwerbslo 9 4 versichert, er die Versicherung ECPN;ꝰ ITh» gezog (Hesterkeit und Bravo!l) ießen sich en ; 1b 1 bia Wenn man die Frucht⸗ bei seiner früheren Kasse bei Beendigung der Versicherung nach aarpener Berghau A.⸗G v — Die Zahl der Arbeitslosen hat sich in der vergangenen doch nur leeres Stroh gedroschen. Wir geben diesem Monstrum von knoten kastrierter Blüten und Blütenknospen mit einer Stahl⸗ oder § 12b oder 12, in gleicher Wesse fortsetzen oder aufrechterhalten, 8nHo — Wq vSn 1886 762 Woche um 111 000 p. 1 (GSeesetz unsere Zustimmung nicht. Das kapitalistische Vermögen und Glasnadel mehrere Male ansticht, so werden von den verletzten wie wenn er bis dahin Mitglied der früͤheren Kasse gewesen wäre, genes Fea „Ell 1 1“ 1311 . 8 8 ““ eer Nachlaß mögen gehörig besastet werden, dann kommt wieder Fruchtknotenwänden und auch Samenanlagen häufig Kallus⸗

sofern er binnen drei Wochen seinen Wiederbeitritt zu dieser Kasse Brüder Kämmerer -JF nacets. 8 6 88 1 3 “ 8 Nichtamtliches. vII 3 11““ Ordnung in die Finanzwirtschaft. Wenn man das Vermögen der haare und Kalluspolster gebildet. Auch der Nuzellus und

8

“ Frankreich. 8 9 3 en. 1l. N. — 1X“ . 88 b erenden Häuser und der Kriegsgewinnler kenfisziert, das innere Integument dazu befähigt. Wachf 8 “ Mo Die amtliche Statistik der indirekten Steuern 6t mon mehr Geld, als pon Feser Vockage zu “ ist. diese Fallugwuchevnnann in den “ haben sichxen Deutsches Reich. evkb nopole für den Monat Oktober weist eine Einnahme Herr Berten (u. Soz.): Eine reinliche Schesdung der Steuer. Tendenn zu Adventivembryonen zu werden. Es gibt dann mancherle 1 n 1 305 111 000 Fr. nach, die im Vergleich mit der gebiete ist es nicht, wenn man dem Staate alle Steuern nimmt Uebergänge von einzelligen Blasen oder auch verzweigten, plasmareichen 1 sowie di ini üssr esir 2 8 Verwaltung Schätzungszi er des Budgets einen Minderertrag von und sie den Gemeinden überreicht. Die Aufhebung des Staatsrats Haaren zu tvpisch oder monströs gestalteten Embryvonen. Zur Er⸗ Antrag erhält er die Leistungen von der früheren Kasse. Geschieht — 1 8 1 720 . ie vereinigten Ausschüsse 1 Verfassung und Geschäfts⸗ 15 916 000 Fr. und im Vergleich mit der Einnahme des gleichen allein genügt nicht, wir, sollten auch die Einzelstaaten auf⸗ klärung der experimentellen Adventivembryonie wurden Wundhormone 1h auc snen n rag, so hat ae ghübere Kasst der nach 8 18 ober 2. Vie Beschlagnahme erstreckt sich auch auf die zu den Fahr⸗ deeehfteer Haushalt und Rechnungswesen und für Rechts⸗ Monats im Vorjahre eine Verminderung um 26 460 000 Fr. heben.é Daduich würde die Verwaltung des Reiches außerordent⸗ und „embryobildende Stoffe“, die im Embryosack enthalten sind, 12 8 zuständigen binnen einer Woche den Eintritt des Versicherungs⸗ zeugen gehörigen Ausrüstungsstücke, auf die Bordpapiere und pflege hielien heute Sitzungen. 8 ““ 2 1e ölich vereinfacht werden. Würde man die Grundsteuer den Gemeinden] herangezogen. falls mitzuteilen. Diese Kasse hat der früheren ihre Aufwendung in]/ auf die im Besitz des Schiffseigentümers befindlichen Zeich⸗ . ö 8 .““ v“ A“ “ ““ 18. 8 8 8 8 “ 8 85 v1A1XAX“ . 1 8 * 3 6“ 8 8 8 11“ 8 Sae- 8 8 . 8 8 8 1. 8 7 8 8 8 8 2 .

T“

erklärt. 8 In den Fällen des Abs. 2 kann die frühere Kasse den Erwerbs⸗ EEE121 ⸗Feühang Stwriepen“ b ,—

losen ärztlich untersuchen lassen. Für eine Erkrankung, die beim Verei AA““ S“ Wiederbeitritt bereits besteht, hat er einen Anspruch nur gegen die Freinigte Frankkurter⸗ 111““ D r nach § 12 b oder § 12 % zuständige Kasse. Auf ihren oder seinen “ m. b. H. „2, ö1ö“ 1777 Der Ausschuß des Reichsrais für innere

1*

“ 11“ 11“ 8e8E““ 8

8

*