lehnskasse Neu⸗Burxbdorf, eingetr. Genossensch. mit beschr. Haftpflicht““ zu Neu Burxdorf folgendes vermerkt worden: Die Genossenschaft ist durch Generalversammlungsbeschluß vom 3. April 1921 aufgelöst worden. Zu Liquidatoren sind bestellt worden: Fabrikbesitzer Paul Schier, Lehrer Edmund Cardinal und Privatier Karl Neubert, sämtlich in Neu
—rdorf. 18 (Elbe), den 5. November
Das Amtsgericht.
München. Genossenschaftsregister. I. Neueintrag.
Baugenossenschaft des Verkehrs⸗ personals Murnau eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz Murnau. Das Statut ist errichtet am 3. September 19v21. Gegenstand des Unternehmens ist: der Erwerb von Grundstücken sowie der Bau, Erwerb oder Anmietung von Häusern zur Beschaffung billiger und gesunder Woh⸗ nungen für die Genossen sowie die Ver⸗ waltung, Vermietung und wirtschaftliche Ausnützung dieser Grundstücke und Häuser. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, unterzeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, in dem in Murnau erscheinenden Staffelsee⸗Boten. Die Zeich⸗ nung ist gültig, wenn der Firma der Ge⸗ nossenschaft die eigenhändige Unterschrift von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern beigefügt ist. Haftsumme 500 ℳ. Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile 5. Vorstands⸗ mitalieder: Josef Mersch, Reserveloko⸗ motivführer in Murnau, Josef Grad, Eynenbahnobersekretäur in Riedhausen, Urban Wurst, Oberbahnmeister in Murnau. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
II. Veränderungen.
1. Molkereigenossenschaft Forst, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Sitz Forst. Die Generalversammlung vom 21. Mai 1919 hat die Aenderung des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls beschlossen, befonders folgende Ümwandlung in eine eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Molkerei bezw. die ge⸗ meinsame Verwertung der Milch. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, im Bayerischen Genossen⸗ schaftsblatt in München Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Haftsumme 500 ℳ. Höchstzahl der Geschäftsanteile 10. Die Firma lautet nun Molkerei Genossenschaft Forst eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
2. Darlehenskassenverein Unter⸗ hausen O. B. eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz Unterhausen. Peter Göbl aus dem Vorstand ausgeschieden. Neubestelltes Vorstandsmitglied: Konrad Weinhart, Oekonom in Unterhausen.
3. Darlehenskassen⸗Verein Ober⸗ eingetragene Genossen⸗ chaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz Obersöchering. Johann Berchtold aus dem Vorstand ausgeschieden. Neu⸗ bestelltes Vorstandsmitglied: Jakob Holzer, Bauer in Untersöchering.
4. Ein⸗ Verkaufs⸗ u. Lieferungs⸗ genossenschaft des Verbandes der Schäffler⸗, Binder⸗ & Küfermeister Bayerns eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz München. Die Generalversamm⸗ lung vom 16. Juli 1921 hat eine Aende⸗ rung des Statuts bezüglich der Firma beschlossen. Diese lautet nun: Einkaufs⸗ und Lieferungsgenossenschaft des bayer. Schäffler⸗, Binder⸗, Büttner⸗ und Küfermeister⸗Verbandes ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schrünkter Haftpflicht.
5. Mühlenvereinigung München für Ein⸗ & Verkauf eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz München. Neubestellte weitere Vorstandsmitglieder: Alois Gerl, Kunstmühlbesitzer in Landshut, und Feehen⸗ Schuster, Kunstmühlbesitzer in Prien.
München, den 4. November 1921.
Das Amtsgericht. Nebra. [83764]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 8 verzeichneten Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Thal⸗ winkel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Thal⸗ winkel heute eingetragen, daß Theodor Spiegler und Rudolf Spiegler aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihrer Stelle Fiib Huhn und Karl Schlegel, beide in Thalwinkel, in den Vorstand gewählt sind.
Nebra, den 27. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
Piorzheim. 183765] Genossenschaftsregistereintrag. Konsum⸗Verein Lehningen, eingetr. Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht in Lehningen. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. März 1921 ist § 55 des Statuts (Haftsumme) ab⸗ geändert. Die Haftsumme ist auf 300 ℳ erhöht. Malermeister Friedrich Wittmann ist aus dem Vorstand ausgeschieden und Bürgermeister Anton Harer in Lehningen in den Vorstand gewählt. 8 Amtsgericht Pforzheim.
[83332]
8
Stendal. 1
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 63 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Rindtorf, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Oktober 1921 ist die Haftsumme auf 500 ℳ erhöht.
Stendal, den 29. Oktober 1921.
Das Amtsgericht. Traunstein. [83768] Genossenschaftsregister.
Gewerbekasse des Achenthals E. G. m. b. H. in Liquidation, Sitz: Grassan. Nach Beendigung der Liqui⸗ dation Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ datoren Huber, Sebastian, und Grill, Christof, beide in Grassau, sowie Firma erloschen.
Traunstein, den 4. November 1921.
Das Registergericht.
Weisswasser. [83769] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 2 bei dem Reichwalder Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Reichwalde, O. L., eingetragen worden, daß der § 31 Abs. 1 Satz 1 durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 9. Oktober 1921 bezüglich der Höhe des Geschäftsanteils geändert worden ist. Weißwasser, den 2. November 1921. Das Amtsgericht.
Wennigsen, Deister. [84166]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 34 einge⸗ tragenen Genossenschaft Landwirtschaft⸗ liche Bezugs⸗ und Absatzgenossen⸗ schaft Barsinghausen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Barsinghausen, eingetragen worden:
Aus dem Vorstande sind ausgeschieden: Landwirt August Gehrke in Barsing⸗ hausen, Landwirt Heinrich Kunze in Groß Goltern und Zeichner August Reinecke in Barsinghausen und an deren Stelle Kötner Fritz Bothe, Bierverleger Georg Her⸗ nandes und Kaufmann August Hoppe, sämtlich in Barsinghausen, in den Vo⸗ stand gewählt. § 17 des Statuts ist folgen dermaßen geändert: Die Rechte der Genossen werden in der Generalversamm⸗ lung durch Beschlußfassung der erschienenen Mitglieder ausgeübt Nur zur Statuten⸗ änderung über Erhöhung der Haftsumme ist 3 der gesamten Genossen erforderlich
Amtsgericht Wennigsen, 1. 11. 1921.
Wolfenbüttel. [83770] In das Genossenschaftsregister ist die Genossenschaft „Bau⸗ und Arbeits⸗ gemeinschaft Hedeper, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter SGaft⸗ pflicht“, mit dem Sitze in Hedeper ein⸗ getragen. Das Statut ist am 15. Ok⸗ tober 1921 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die Anlage und Ver⸗ waltung von Siedlungen unter tätiger Mitwirkung der Genossen. Die Haft⸗ summe beträgt 100 ℳ; die höchste Zahl der Genossenschaftsanteile ist 10. Vor⸗ standsmitglieder sind: Bahnmeister Fritz Jorzik, Malermeister Otto Trute, Bahn⸗ wärter Hermann Borchers, sämtlich in Hedeper. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Bekannt⸗ machungen tragen die Genossenschafts⸗ firma und die zur Zeichnung erforderlichen Unterschriften und erfolgen im Wolfen⸗ büttler Kreisblatt. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist in den Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Wolfenbüttel, den 21 Oktober 1921. Das Amtsgericht.
Zeitz. [84168] Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 28 bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Traupitz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Traupitz, heute folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. Dezember 1919 ist bestimmt, daß die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft in Zukunft in den Zeitzer Neuesten Nachrichten er⸗ scheinen sollen. “ Zeitz, den 2. November 19221. Das Amtsgericht.
9) Mufterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Hanau. 5 1 [84922] In unser Musterregister ist eingetragen: 1. Nr. 1857. Firma „Böhme u. Winkler“ in Hanau, ein Modell, ver⸗ schlossen, für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 332, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 11. Oktober 1921, Mittags 12 Uer.
2. Nr. 1858. Firma „Johann Fried. Heuser“ in Großauheim, 21 Modelle, verschlossen, für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2751, 2745, 2748, 2753, 2755, 2747, 2746, 2740, 2742, 2750, 2752, 2744, 2754, 2711, 2726, 2743, 2737, 2738, 2736, 2739, 2756, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. Oktober 1921, Vormittags 10 Uhr.
Hanau, den 2 November 1921.
Das Amtsgericht. 4. Solingen. 2 [84921]
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 3859. Fabrikant Wilhelm Gräf in Solingen, Paket mit einem Muster für
Rasiermesserklingen mit eingeätzter Wasser⸗ rose in Gold und der Inschrift „The English Emblem“ oder „Keen Edge“, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 10/11, Schutzfrist drei Ja hre, angemeldet am 15. Oktober 1921, Mittags 12 Uhr. Amtsgericht Solingen.
Berlin.
Ueber das Vermögen des Werkzeng⸗ fabrikanten Gustav Fäldt in Berlin⸗ Lichtenberg, am Bahnhof Stralau⸗ Rummelsburg, verlängerte Sonntag⸗ straße, ist am 8. November 1921, Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet (83 N. 112.21). Verwalter: Kauf⸗ mann Schönberger in Berlin, Michael⸗ kirchstraße 26. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 31. Dezember 1921. Erste Gläubigerversammlung am 7. De⸗ zember 1921, Vormittags 11 ½ Uhr.
rüfungstermin am 1. Februar 1922,
ormittags 11 ½ Uhr, Neue Friedrich⸗ straße 13, 3. Stock, Zimmer 111. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 5. De⸗ zember 1921. 1
Der Gerichtsschreiber des Amtsge
Berlin⸗Mitte. Abteilung
Darmstadt. p
Ueber das Vermögen des früheren Kürschners und Pelzhändlers Karl Hau in Darmstadt ist heute, am 8. No⸗ vember 1921, Vormittags 8 ¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Maurer in Darmstadt ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeigefrist und Forderu. gs⸗ anmeldefrist sind bis zum 1. Dezember 1921 bestimmt, erste Gläubigerversamm⸗ lung und allgemeiner Prüfungstermin auf Donnerstag, den 8. Dezember 1921, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter⸗
Ka in Königlich Neudorf verstorbenen
Imös bis zum 8.
versammlung:
witz, O. S. 3 Ueber den Nachlaß des am 8. Mai 1921 Kindes Max Ptok ist am 3. November 1921, Vormattags 10 ¼ Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet worden. Der Kaufmann Alten⸗Bockum in Kattowitz ist zum Kon⸗ kursverwalter ernannt. Konkursforderungen “ — 58 dem Gericht anzumelden. erste äubiger⸗ 1 2. erem ben 1921, Vormittags 11 Uhr. gemeiner Prüfungstermin: 20. Dezember 1921, Vormittags 11 ½ Uhr, Zimmer ffener Arrest mit Anzeigep bis November 1921. 1 Anmtsgericht Kattowitz.
Ueber das Vermögen des manns Hans Balicki in Eichwalde wird heute am 7. November 1921, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da die Firma Bornhausen & Co. in Mannheim, vertreten durch R⸗A. Dr. Steaadecker dafelbst, der eine Forderung von 3023 ℳ 80 ₰ nebst Pansen gegen den Genannten zusteht, die Eröffnung beantragt und die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners nach⸗ wiesen hat. Der Kaufmann Friedrich ilbelm Schröder in Königs⸗Wuster⸗ wird zum Konkursverwalter er⸗ annt. Konkursforderungen sind bis zum Januar 1922 bei dem Gericht anzumelden. wird zur Beschlußfassung über die Bei⸗ ng des ernannten oder die Wahl eines andereir Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 5. Dezember 1921, Vor⸗ mittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 16. Januar 1922, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Termin anberzumt. Allen Sg welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den
zeichneten Gericht, Zimmer 222, neues Gerichtsgebäude am Mathildenplatz beraumt. Darmstadt, den 8. November 1921 Hessisches Amtsgericht I. —
Durlach. ê84910]
Ueber das Vermögen des Sattler⸗ meisters Karl Philipp Muley in Durlach wurde am 7. November 1921, Nachmitlags 5 Uhr, das Konkureversahren eröffnet. Waisenrat Laier in Durlach ist zum Konkursverwalter ernannt Offener Arrest und Anzeigefrist bis 23. November 1921. Anmeldefrist: 7. Dezember 1921. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungs⸗ termm: Mittwoch, den 7. Dezember 1921, Vorm. 8 ½ Uhr, vor dem gericht Durlach, Zimmer 28.
Durlach, den 7. November 1921.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerig
SGlatz. —
Ueber das Vermögen des Furage⸗ händlers Josef Menzel in Rengers⸗ dorf ist am 8. November 1921, Nach⸗ mittags 3 Uhr, Konkurs eröffnet worden Verwalter: Kaufmann Gustav Mihlan in Glatz. Anmeldefrist bis 28. November. Gläubigerversammlung und Prüfungs⸗ Ltermin den 7. Dezember, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 24. Offener Arx ü üse gepflicht bis zum 28. Noyemhsber
Glatz, den 8 November 1921.
Das Amtsgericht.
Hannover. [84917]
Ueber das Vermögen des Trainers Oswald Traber in Hannover, Thielen⸗ platz 5 III, Serdlitzstraße 18 a, wird heute, am 9. November 1921, Nachmittags
Der Rechtsanwalt Dr. Stecher in Han⸗ nover wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 5. De⸗ zember 1921 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung den 7. De⸗ zember 1921, Vormittags 10 Uhr, und Termin zur Prüfung der angemel⸗ deten Forderungen auf den 14. Dezember 1921, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Neues Justiz⸗ gebäude, Volgersweg 1, Zimmer 167. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 5. Dezember 1921, Amtsgericht Hannover.
meinschuldner zu verabfolgen oder zu sten, auch die Verpflichtung auferlegt, on dem Besitze der Sache und von i Forderungen, für welche sie aus der e abgesonderte Befriedigung in An⸗ spriich nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 1. Dezember 1921 Anzeige zu
des Schneiders Simon von Neckarau wurde
74. vom 22. Oktober
sgericht in Dortmu —2. mit der Tages rdnung: Beschluß Vepkauf der Rennpferde November 1921. richt.
Mannheim. [84918] Das Konkursverfahren üũzer den Nachlaß enzenstadler ach Abhaltung Gerichtsbeschluß 21 aufgehoben 1. Oktober 1921. i des Amtsgerichts.
—E—g
tzwalk. 884919 dem KonkursverfahNn über da Vermögen des Schuhmagthermeister Karl Mosenheyer in Pyitzwalk ist zur Abnahme der Schlußre‚nung des Ver walters und zur Eysebung von Ein wendungen gegen das Schlußverzeichnis de bei der Verteilung/ zu berücksichtigende g. der Schlußtermin auf de . Dezember 1921, Vormittags 10 Uhr, vor deßn Amtsgericht hierselbf Zimmer 1I1, bestünmt. Pritzwalk, deh. November 1921. Müller, Justizsekretär, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
[840920]
des Schlußtermins dur
unheim, den Gerichtsschreibe
Wiesbaden. Das Konkursverfahren über den Nachlaß des August Schliny zu Wiesbaden wird nach ersolgter Ahfaltung des Schlut termins hierdurch apfgehoben. Wiesbaden, din 5. November 1921. Das Amtsgericht. Abteilung 17.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[84923]
a) Gemeinschaftliches Heft CIb (Stationstariftafeln usw.) — Tfv. 200.
b) Arsnahmetarif für Dünge⸗ mittel — Tfv. 2.
Mit Geltigkeit vom 10. November
1921 tritt die Gera⸗Meuselwitz⸗Wuitzer
machen. Königs⸗Wusterhausen, den 7. Po vember 1921. Das Amtsgericht.
Leipzig. 784914] Ueber das Vermögen des Sport⸗ redakteurs Kurt Jäger in Wahren, it in Berlin in Untersuchungshaft.
12,55 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
ers des „Jäger⸗Konzerns“ in ipzig, Fürstenstr. 8, wird heute, am November 1921, Mittags 1 Uhr, das onkursverfahren eröffnet. Verwalter: echteanwalt Fritz Hoffmann in Leipzig, Vainstr. 17. Wahltermin am 2. Dezember 1921, Vormittags 10 Uhr. An⸗ meldefrist bis zum 6. Dezember 1921. Prüfungstermin am 20. Dezember 1921, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 29.; vember 1921. Fücht Leipzig, Abteilung U.
82 een 9. November 1921.
g . [84915] eber das Vermögen der Firma Gebr. Trojan in Lyck, Inhaber Kaufmann Adolf Trojan in Lyck, ist am 8. No⸗ vember 1921, Vormittags 11. Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter Bücherrevisor Masuch in Lvck. Anmeldefrist bis 23. Dezember 1921. Erste Gläubigerversammlung den 3. De⸗ zember 1921, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 81. Prüfungstermin den 14. Janunar 1922, Vormit’ags 10 Uhr, Zimmer Nr. 81. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis 26 November 1921. Lyck, den 8. November 1921. Das Amtsgericht.
—
[84916]
Dortmund.
In dem Konkursverfa über das Ver⸗ mögen des Westdents Rennsport⸗ Konzern Uebbing & TCo., Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dort⸗
mund, Brückstraße Cr. 22, ist Gläubiger⸗
Eisenbahn dem Ausnahmetarif für Dünge⸗ mittel bei. Vom gleichen Tage ab werden erkehr mit den Bahnhöfen der ge⸗ nannten Bahn Frachtzuschläge für Dünge⸗ mittel der Tarifklassen C, D und P er oben Ferner werden die Gebühren für ie in Gera (Reuß) oder Wuitz⸗Mums⸗
eif erforderliche Umladung erhöht. Näheres enthält die am 10. November 1921 erscheinende Nummer des Tart⸗ anzeigers. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhungen gründet sich auf die vor⸗ übergehende Aenderung des 6 der Eisenbahnverkehrsordnung (8GBl. 1914 Seite 455). — Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexander⸗
— G.⸗Nr. 8 c Tar. 4/369. in den 7. November 1921. Zisenbahndirektion.
J . Mitteldentsch⸗Bayerischer
Güterverkehr. 1
Mit Geltung vom 20. November d. J.
wird die Station Rauda des Direktions
bezirks Erfurt in den direkten Verkehr
einbezogen. Näheres durch die beteiligten
Güterabfertigungen.
Erfurt, den 7. November 1921. Eisenbahndirektion.
[84925] b Badischer Binnengütertarif, Deut⸗ sches Heft CI b. Mit Gültigkeit vem 15. November l. J werden im Orks⸗ verkehr der Stationen Grenzach, Weil b. Lörrach, Todtnau, Kirchen⸗Hausen und
8 Erzingen und der innerhalb dieser Um grenzung gelegenen Stationen im Verfehr
mit Waldshut Uebergang Auslandszuschlähe nicht mehr erhoben. Für die auf den genannten Stationen umbehandelten ode neu aufgegebenen Sendungen von weile gelegenen Stationen werden die für En⸗ fernungen über 40 km gültigen Zuschläge erhoben. Karlsruhe, den 8. November 1921. Eisenbahn⸗Generaldirektion.
—
Die auf
aufgenommen.
[84926] Deutsch⸗Italienischer Güterverkehr über Brenner und Tarvis. Tarif vom 1. Oktober 1921. eite 37 des Tarits im Tarif Nr. 2 für Palermo Sätze gelten ab 1. November 192v1 auch für Palermo Porto.
Ferner werden mit Wirkung vom 1. November 1921 die Stationen Cassano all'⸗Jonio und Policoro mit nachstehenden Entfernungen und Sätzen in den italienischen Tarif Nr. 2 für die Beförderung von Lebensmitteln italienischen Ursprungs
(Centrale Lolli) nach Brenner und Tarvis vorgesehenen
Tarif Nr. 2.
—
— — —
Serie
8.
b a und b
Frachtsätze für 100 kg, zu berechnen für die Hälfte
des Lade⸗ gewichts oder für das wirk⸗ liche Gewicht, wenn dieses
höher ist
15
Frasheg. Fester Zu⸗
u berechnen schlag für den
sür das volle een zu.
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Rlücksicht vennablefes auf das zade
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115 Fstsese
zu berechnen für das volle Ladegewicht des Wagens oder für das wirkliche Gewicht, wenn dieses höher ist
schlag für
den Wagen ohne Rück⸗ sicht auf das Ladegewicht
km
Lire
1202 1160
Cassano Brenner all' Jonio Tarvis
; Brenner 1134 Policoro (ards 1092
T.⸗A. Münche
595,60 584,05 579,40 570,20
8,62 8,36 8,32 8,20
2,76 2,67 2,64 2,58
Der Bezugspreis beträgt viertelfährlich 42 Mr. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an:; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch bie Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 Mt.
——y A
1- 8
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespalt. Einheitszeile 2-7 (vom 15. Nov. ab 3 ℳ), einer 3Z gespalt. Einheitszeile 3,50 ℳ (vom 15. Nov. ab 5,50 ℳ). Außerdem wird auf den Anzeigen⸗ preis ein Teuerungszuschlag von 80 vH erhoben. — Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
8 8 8 8
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
116
ag, den 14. November, Abends. Pofelchectonto: Beriin 41821. 1921
B1
Einzelnummern oder einzelne Beilagen
11“
Nr. 267. Reichsbantgtrotonto. Berlin, Mont
84 8 † 8 7
einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. 8 Ernennungen ꝛc. 1 Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Ausfuhr Fischen. Erteilung eines Flaggenzeugnisses. Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunden über die Verleihung des Enteignungsrechhls. Bekanntmachung, betreffend Firmen, die ihre Kennmarken für Tinten beim Materialprüfungsamt haben eintragen lassen.
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Deutsches Reich.
Der Ministerialrat a. D. Dr. jur. Sarter ist in den Reichsdienst wieder eingetreten und zum Ministerialrat im Reichsverkehrsministerium, Eisenbahnabteilung ernannt.
Die Regierungsräte Dr. Sauter und Dr.
3 8 von Schlichtegroll sind zu Oberregierungsräten ernannt.
1I1I1“
11““
Bekanntmachung, das Verbot der Ausfuhr von Fischen. Vom 10. Nopember 1921.
betreffend
Auf Grund der Verordnung über“ die Außenhandels⸗
kontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGBl. S. 2128) wird verordnet, was folgt:
8 Im § 3 der Bekanntmachung vom 4. Mai 1920, betreffend das Verbot der Ausfuhr von Waren aus Abschnitt I des Zolltarifs (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 105) in der Fassung der Bekannt⸗ machungen vom 12. April 1921, 23. April 1921 und vom 12. Juli 1921 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 87, 96, 161) ist zu streichen: Nummer des Statistischen Warenverzeichnisses
und Binnenseefische),
2 „ 90 89u, 686
Süßwasserfische: (Fluß⸗, Teich⸗ irischh uaaaa Aale, Schleie und andere: lebende.. —: nicht lebende, auch gefroren . . . . . . . . Salzwasserfische (Meer⸗ oder Seefische), frische: eringe (auch Breitlinge [Bristlinge]) chesteische kanra“ Gesalzene Heringe (auch Breitlinge [Bristlinge]) erie auch Heringslake und gesalzene Herings⸗ milch. 1b
„ 272
„ .„ .„ „ „ „
Fische, zubereitet (mit Ausnahme der unzerteilten ge⸗
salzenen Heringe): Lachs, gesalzen 8. 111“”“ Sardellen, einfach zubereitet . . .... Stockfisch (getrockneter Kabeljau), Klippfisch... Aale, Bücklinge, Sprotten und andere vorstehend nicht genannte, getrocknete, gesalzene, geräucherte, geröstete, gekochte, gebratene oder sonst einfach zu- bereitete Fische; Fischmehl zum Genusse; Fisch⸗ wurst; Fischmilch, mit Ausnahme der Herings⸗ milch; zum feineren Tafelgenuß zubereitete Fische mit Ausnahme von in Essigsauce eingelegten Fischen in Fässern oder Tonnen (Marinaden) 2 S. 2. Diese Bekanntmachung tritt mit dem in Kraft. . 8
Berlin, den 10. November 1921. Der Reichsminister für Ernährung und La 4 ZJ. I.: Dr. Huber.
89 „ „ „
November 1921
1
11““
as im Jahre 1899 in Newcastle on Tyne aus Stahl erbaute, bisher unter britischer Flagge und unter dem Namen „Schwarzenfelde“ gefahrene Dampfschiff von 2443,33 Re⸗ gistertons Nettoraumgehalt hat durch den Uebergang in das ausschließliche Eigentum der Reedereigesellschaft Leonhard R. Müller in Hamburg das Recht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiff, für deee die Eigentümerin Hamburg als Heimathafen angegeben hat, ist von dem Konsul des Deutschen Reichs in Liverpool unter dem 27. Oktober 1921 ein Flaggenzeugnis erteilt worden.
Preußen. “
E11“ 1egr 6 WE“ v““ Dem Kreise Nienburg wird hierdurch auf Grund des
Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) das
„ % „ 2 2„ aus 117 d. b
leitung und der dazu gehörigen Nieders 1 f 1 azu gehörigen Ni pannungsleitungen au der linken Weserseite des Kreises Nienburg erforderliche Grund. eigentum nötigenfalls im Wege der Enteignung zu er⸗ werben oder, soweit, dieses ausreicht, mit einer dauernden Be⸗ schränkung zu belasten. Auf staatliche Grundstücke und staat⸗ liche Rechte an fremden Grundstücken findet dieses Recht keine Anwendung. b Gleichzeitig wird auf Grund des § 1 der Verordnung, betreffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, vom 11. Sep⸗ tember 1914 Eu 159) in der Fassung der Be⸗ kanntmachung des Staatsministeriums, betreffend Neuveröffent⸗ lichung der Verordnung über ein vereinfachtes Enteignungs⸗ . vom. 31. Augus 1 (Gesetzsamml. S. 513) be⸗ stimmt, daß dieses Verfähren bei dem Bau der vorbezeichnet Leitungen Anwendung findet. Berlin, den 5. November 1921. —
Fn Namen des Preußischen Staatsministeriums.
Der Minister Der Minister des Innern. für Handel und Gewerbe. J. — 8 Stölzel. J. A.: Krohne. 1 1
Finanzministerimummu.
¼ Der Regierungs⸗ und Baurat Melchereck ist vom Hoch⸗ bauamt in Koriheim an die Regierung in Hildesheim versetzt. Der Regierungs und Baurat Bernstein ist von der Regierung in Breslau der Regierung in Oppeln — Ver⸗ waltungsstelle in Breslau — und der Regierungs⸗ und Bau⸗ rat Günther, bisher bei der Geschäftsstelle der Ansiedlungs⸗ kommission für Westpreußen und Posen in Berlin, der Ministerialbaukommission in Berlin überwiesen. Die Regierungsbaumeister des Hochbaufachs Staubach beim Hochbauamt in Diepholz, Rosenthal beim Hochbauamt in Fulda, Sellien bei der Ministerialbaukommission in Berlin, Bornatsch beim Hochbauamt in Homburg, Martin Meyer bei der Regierung in Stralsund, de la Sauce bei der Eisen⸗ bahndirektion in Erfurt, Le Blanc bei der Regierung in Köln und Grosser bei der Regierung in Liegnitz sind zu Regierungs⸗ und ernannt. 1b 8 en Regierungs⸗ und Bauräten Staubach in Diephol und Bornatsch in Homburg sind die Vorstandastessen 8 Hochbauämter daselbst verliehen.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Durch den Erlaß der Preußischen Staatsregierung vom 4. November 1919 ist dem Elelteiszttätsverband Htabe das Enteignungsrecht zum Bau einer Starkstromfernleitung in den Kreisen Achim, Blumenthal, Bremervörde, Geestemünde dSen. und Landkreis), Hadeln, York, Kehdingen, Lehe, Neu⸗ haus a. d. Oste, Osterholz, Rotenburg, Stade und Zeven des Regierungsbezirks Stade, sowie in den Kreisen Harbuͤrg Land, Söttan und Winsen des Regierungsbezirks Lüneburg verliehen worden.
.Auf Grund des § 1 der Verordnung, betreffend ein ver⸗ einfachtes Enteignungsverfahren, vom 11. September 1914 (G.⸗S. S. 159) in der Fassung der Bekanntmachung des Staatsministeriums, betreffend Neuveröffentlichung der Ver⸗ ordnung über ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, vom 31. August 1921 (G.⸗S. S. 513) wird bestimmt, daß dieses Verfahren bei dem Bau der vorbezeichneten Starkstrom⸗ fernleitung Anwendung findet.
„Berlin, den 11. November 1921. Im Namen des Preußischen Staatsministeriums.
Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Krohne
1“
Ministerium des Innern.
8 Das Preußische Staatsministerium hat auf Grund des § 28 des Landesverwaltungsgesetzes vom 30. Juli 1883 (Gesetzsamml. S. 195) den Regierungsassessor Kühne in Stettin zum Stellvertreter des Regierungspräsidenten im Bezirksaus⸗ schusse zu Stettin, abgesehen vom Vorsitze auf die Dauer seines Hauptamtes am Sitze des Bezirksäusschusses und “ den Regierungsassessor Bartels in Lüneburg zum Stell⸗ vertreter des ersten Mitgliedes des Bezirksausschusses in Lüne⸗ burg auf die Dauer seines Hauptamtes am Sitze des Bezirks⸗ ausschusses ernannt. 1 .“ Justizministerium. .“ Walter Cohn ist zum LGRat in Königsberg i. Pr. ernannt. .
Zu AGRäten sind ernannt: der frühere AR. Kurt
“ . 8* 9 g.
echt verliehen, das zum Bau einer elektrischen Hochspannungs⸗
Mende bei dem AG. Neukölln, StA. Grahle in Lütjenburg
werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
St-ARat Dr. Eiswaldt in Stendal ist Tilsit ernannt. Dem Notar Dr. Bruno Pansegrau „Dem Notar Dr. 3 ans Amtssitz in Perleberg angewiesen.
zum EStA. in st der
G
2
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. ö Riegierungs⸗ und Baurat Becker in Inste is ReV; 1 Becker in Insterburg ist zum⸗ Vorstand des Bauamts II für den Masuri tanal daselbst 1d 6 1 en Masurischen Kanal dase ernannt worden. b
Der Marinebaurat Koch Kaumanns, beide bei der Wasserstraßen in Potsdam, planmäßig angestellt worden.
und Regierungsbaumeister der Verwaltung der Märkischen find als Regierungs⸗ und Bauräte
Ministerium für Wissenschaft
und essiis,anc⸗ Namens des Preußischen Staatsministeriums ist die¹ der Studiendirektoren Dr. Weimer 8 der Füsh ctnec Biebrich, Schulte⸗Tigges an dem städtischen Realgymnasium in Cassel, Dr. Quiehl an der städtischen Oberrealschule I in Cassel, Dr. Dewitz an der städtischen Oberreal⸗ schule I in Cassel, Dr. Friedrich an dem städtischen Lyzeum mit Oberlyzeum in Cassel, Dr. Hohmann an der Friedrich⸗Wilhelm⸗Schule in Eschwege. Geheimer Regierangsrat Dr. Bruhn an dem Goethe⸗Gymnasium in Frankfurt a. M., Dr. Liermann an dem Wöhler⸗Realgymnasium in Frank⸗ furt a. M., Dr. Haxtm ann an der Klinger⸗Oberrealschule in Frankfurt a. M., Dr. Zeiger an der Liebig⸗Oberreal⸗ schule in Frankfurt a. M., Zint an der Sachsen⸗ häuser⸗Oberrealschule in Frankfurt a. M., Dr. Bo⸗ unga an der Schillerschule mit Studienanstalt in Frankfurt a. M., Dr. Ost an der „ Oberrealschule in Hanau, Dr. Jöris an dem Gymnasium und Realprogymnasium in Limburg a. d. Lahn, Dr. Wallbott an dem städtischen Realgymnasium nebst Realschule in Wies⸗ baden, Dr. Höfer an der städtischen ae ealschule in Wies baden, Schlitt an dem städtischen Lyzeum I nebst Studien⸗ anstalt in Wiesbaden, Anacker an dem städtischen Lyzeum II. nebst Oberlyzeum in Wiesbaden zu Oberstudiendirektoren be⸗ stätigt worden.
Der außerordentliche Professor Dr. Paneth aus Ham⸗ burg ist zum Abteilungsvorsteher am Chemischen Institut der Friedrich⸗Wilhelms⸗Universität in Berlin und zum außer⸗ ordentlichen Professor in der Philosophischen Fakultüt derfelben Universität ernannt worden.
Der bisherige Lehrer Meis ist zum Kreisschulrat i Barmen, Regierungsbezirk Düsselbdorf ernannt Feeben 8 8
Bekanntmachung.
Auf Grund der Nummer 4 der in Nr. 213 des „Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staatsanzeigers“ vom 9. September 1913 veröffentlichten, am 22. Mai 1912 in Krafß getretenen Grundsätze für amtliche Tintenprüfung haben folgende Firmen ihre Kennmarken für ihre Tinter bei dem unterzeichneten Amt eintragen beziehungsweise wieder eintragen lassen: 3 1“
Nr. der Kennmarke
— —
Firma Bezeichnung der Tinte
65 Chem. Fabrik Terum Inh. J. W. Tehraud & Thum,
Köln a. Rh., Bonnerstr. 14
„Terum’s Acten⸗Tinte (Eisengallus⸗Schreibtinte),
Aug. Leonhardi Dresden 88 Urkundentinte.
Reichstinte Urkundentinte. Alizarin⸗Schreibtinte Eisengallus⸗ schreibtinte.
dieselbe
dieselbe
dieselbe
Reichstinte Eisengarlus⸗ schreibtinte.
und GerAssess. Dr. Riemann in Saalfeld i. O. Pr.
8
das Amt in die Lage
Schwarze Gallustine— Eisengallus⸗ 11416“ schreibtinte. Die Eintragung der Firma Chem. Fabrik Terum läuft vom 7. 11. 21, die Wiedereintragungen der Firma Aug. Leonhardi sind auf den 13. Dezember 1920 als den Tag der Löschung der früheren Eintragung zurückdatiert worden, um u versetzen, die in der Zwisch
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dieselbe
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