1921 / 273 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 22 Nov 1921 18:00:01 GMT) scan diff

Zu StARäten sind ernannt: die StA. Tamme in Duisburg, feld, und Hoffmans

. A. Ideler in Aurich, Hake, ständiger Hilfsarbeiter in Elber⸗ feld, 1— ans in Elberfeld, StA. Georg Lüdecke, ständiger Hilfsarbeiter in Hagen, in Bochum, die GerLssess. Dettloff und Halbrock in Bochum, StA. Dr. Bonnen⸗ berg, ständiger Hilfsarbeiter in Köln, daselbst und StA. Porten, ständiger Hilfsarbeiter in Trier, daselbst.

Die Ernennung des Pfarrers Namenhauer zum evangelischen Strafanstaltspfarrer in Werden (Ruhr) ist zurück⸗ genommen und Pfarrer Friedrich Moeller in Hessen zum evangelischen Strafanstaltspfarrer in Werden (Ruhr) ernannt.

Der Amtssitz ist angewiesen den Notaren: Dr. Ernst Loewe, bisher im Bez. des AG. Berlin⸗Schöneberg, im Bez. des AG. Berlin⸗Mitte und Arthur 1 Bauerwitz.

„Zu Notaren sind ernannt: die NA. Alfons Fuchs in Briesen, Dr. ear B 18en 8n IRat Theodor arisch in Glatz, IRat Dr. Otto Anhuth in Schweidni und Paul Redeker in Hameln. huth 3ch Fer 8

Ministerium für Wissenschaft, Kun und Volksbildung.

Der Direktor des Kaiser⸗Wilhelm⸗Instituts für Metall⸗ forschung, Geheimer Regierungsrat Dr.⸗Ing. Heyn, ist zum Honorarprofessor an der Technischen Hochschule Berlin ernannt worden. E11“ 8

Bekanntmachung.

Die nächste Prüfung für Turn⸗, Schwimm⸗ und Ruderlehrer an der Preußischen Hochschule für Leibesübungen (Landesturnanstalt) in Spandau beginnt am

Nontag, den 20. März 1922.

„Die an mich zu richtenden Meldungen sind von den in einem Lehramte stehenden Bewerbern bei der vorgesetzten Dienst⸗ behörde, von sonstigen (mit Ausnahme der in Berlin wohnenden) Bewerbern bei derjenigen Regierung, in deren Bezirk sie wohnen, bis zum 15. Januar 1922 anzubringen. Die in Berlin wohnenden Bewerber, die in keinem Lehramt stehen, haben ihre Meldung bis zu demselben Tage bei dem Herrn Polizei⸗ präsidenten in Berlin einzureichen.

Die Meldungen können nur dann berücksichtigt werden, wenn sie den Prüͤfungsordnungen vom 18. Januar 1916 und 30. Mai 1919 genau entsprechen, insbesondere mit den in den 7 bezw. 6 porgeschriebenen Schriftstücken ordnungsmäßig versehen sind. Die Anlagen jeder Meldung sind z einem Heft vereinigt einzureichen. 8

Berlin, den 10. November 1921. Der Minister für caf. Kunst und Volksbildung. . A.: inze.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Ver⸗ kehrswesen, für Volkswirischaft und für Haushalt und Rechnungs⸗ 8 die vereinigten Ausschüsse für innere Verwaltung, für H lt und Rechnungswesen, für Volkswirtschaft, für Durch⸗ ührung des Friedensvertrags und für Rechtspflege sowie die ereinigten Ausschüsse für Volkswirtschaft und für Haushalt und Rechnungswesen hielten heute Sitzungen.

Gestern vormittag erschien der General Nollet in Be⸗ leitung seines Stabes in den Deutschen Werken in Spandau, um sich persönlich zu unterrichten. Wie „Wolffs Telegraphen⸗ büro“ mitteilt, gaben die Vorstände beider Werke im Verein mit einem Vertreter des Zentralbetriebsrats dem General Nollet und seinen Begleitern Gelegenheit, sich davon zu überzeugen, daß die von den Deutschen Werken erhobenen Beschwerden in allen Teilen voll berechtigt sind. General Nollet erklärte zum chluß, daß er irgendeine Entscheidung nicht treffen könne, ndern daß hierzu allein der Botschafterrat ermächtigt sei.

Baden.

Der Landtag hat gestern mit 58 von 81 abgegebenen Stimmen die bisherigen Minister wiedergewählt. Zum Staatspräsidenten wurde der Abgeordnete Hummel (Demokrat) gewählt, zum stellvertretenden Staatspräsidenten der Abgeordnete Trunk (Zentrum). .“

Oesterreich.

Entgegen der Angabe, die Botschafterkonferenz habe ent⸗ schieden, daß die ungarischen Truppen während der Ab⸗ stimmung in Oedenburg zu verbleiben hätten, stellt die „Politische Korrespondenz“ fest, daß dieser Satz in der Begleit⸗ note der Oedenburger Generalsmission zur Festsetzung der Ab⸗ stimmungsmodalitäten nicht enthalten ist. Selbst aus der endgültigen Ablehnung der Forderung nach Entsendung inter⸗ alliierter Truppen würde noch keineswegs folgen, daß die ungarischen Truppen in Oedenburg zu verbleiben haben.

8 Ungarn.

Die Mitglieder der Oedenburger Generalsmission Ferrario, Gordon und Hamellin sind gestern in Budapest eingetroffen, um sich mit der ungarischen Regierung über die Durchführung der Volksabstimmung zu besprechen.

Großbritannien und Irland. 8 In Belfast haben sich einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ zufolge neuerdings 13“ er⸗ eignet, bei denen eine Person erschossen und zahlrei he ver⸗ wundet wurden. Truppen haben die Stadtteile, in denen die Unruhen stattfanden, besetzt.

Frankreich.

Der Vorsitzende der Reparationskommission, Dubois, ist gestern, wie der „Temps“ meldet, von dem Präsidenten Millerand und dem zeitweiligen Ministerpräsidenten Bonnevay empfangen worden, um ihnen die Ergebnisse der Mission der Reparationskommission in Berlin darzulegen.

Rußland. Die Erhebung der Bevölkerung in Karelien nimmt,

Langer aus Rybnik in

Bevölkerung sich fast einstimmig ihnen angeschlossen habe. In Olonez sei ein Aufruhr ausgebrochen. Die bolschewistische Straferpedition, die die Ordnung wieder herstellen sollte, sei überrumpelt und bis auf den letzten Mann niedergemacht worden. Die Eisenbahnbrücke über den Fluß sei in die Lutt gesprengt worden, so daß die Verbindung mit Petersburg unterbrochen sei.

Nach einer Mitteilung, die der ukrainische Vertreter in Helsingfors erhalten hat, breitet sich auch die Erhebung in der Ukraine gegen die Bolschewisten weiter aus. Die Bolsche⸗ wisten hätten die ganze Dnjestrlinie räumen müssen. Im Gouvernement Tschernigow sei ein Aufruhr ausgebrochen, nen den die Rückzugslinie der Bolschewisten von Kiew bedroht werde. 8

Amerika. 8

8 . der gestrigen Vollsitzung der Washingtoner Konferenz berichtete der Staatssekretär Hughes über die Arbeiten der Konferenz und über die Fortschritte, die seit der letzten Sitzung in der Frage der Entwaffnung zur See und in der Frage des Fernen Ostens erzielt worden seien. Sodann ging er zu der Frage der Entwaffnung zu Lande über und erklärte laut Bericht der „Agence Havas“, für die Vereinigten Staaten werde die Frage nicht gestellt, denn sie „hätten, nachdem sie bei Ab chluß des Krieges 4 200 000 Männer unter Waffen gehalten hätten, zurzeit nur 160 000 Mann reguläre Streitkräfte. Die Vereinigten Staaten legten sich aber Rechenschaft ab von den Schwierigkeiten und den Ansichten anderer Länder und seien bereit, sich vor jeder Rücksicht auf die nationale Sicherheit zu beugen. 1

Darauf ergriff der Ministerpräsident Briand das Wort, dankte seinen Kollegen, daß sie dem Vertreter Frankreichs ge⸗ statteten, die Lage seines Landes vor ihren Augen und vor den

Augen der ganzen Welt in ihrer wirklichen Gestalt zu zeigen, und erklärte:

Frrankreich sei mehr als jedes andere Land geneigt, der Welt einen endgültigen Frieden zu sichern. Er wäre erfreut, wenn er sagen könnte: wir finden unsere Sicherheit in uns selbst, wir legen die Waffen nieder und wir sind glücklich, dadurch, daß wir diese Tat unternehmen, zur Wiederherstellung des endgültigen Friedens beitragen zu können. Unglücklicherweise können wir das nicht, fuhr Briand fort. Unglücklicherweise haben wir dazu nicht das Recht. Ich werde die augenblickliche Lage rankreichs erläutern. Um Frieden zu schließen, muß man zu zweien sein. Man muß den Nachbarn be⸗ trachten. Es genügt nicht, daß man das Kriegsmaterial vermindert, denn es gibt eine andere Rücksicht, die man nicht vernachlässigen darf und die für den Frieden vital ist. Es ist notwendig, daß im Lande eine Atmosphäre des Friedens herrscht. Die Entwaffnung muß nicht nur materiell, sondern auch moralisch erfolgen, und ich hoffe beweisen zu können, daß in Europa, wie es augenblicklich ist, noch ernste Be⸗ unruhigungkelemente vorhanden sind. Es bestehen noch Verhältnisse, die Frankreich verpflichten, sie im Interesse seiner Sicherheit in Betracht zu ziehen. Viele Amerikaner sind in den ernstesten Stunden zu uns ge⸗ kommen. Sie haben ihr Blut zugleich mit dem unsrigen vergossen, sie haben Frankreich, seinen Schmerz und seine Wunden gesehen, sie haben Europa kennen gelernt und haben sicher dazu beigetragen, das große amerikanische Volk aufzuklären. Ich danke ihnen für alles das, was sie getan haben, um die giftigen Gase zu verscheuchen, durch die man versucht, die Gestalt Frankreichs zu entstellen und zu maskieren. Hier in diesem ungeheuren Lande, wo es keine verwickelten Grenzen gibt, wie in Euxopa, wo man keine Grenzen zu verteidigen gibt, kann man sich nur schwer eine Vor⸗

stellung von Europa nach dem Kriege und nach dem Siege machen. Ich gebe zu, sagte Briand, daß ein amerikanischer Staatsbürger sagen kann: „der Krieg ist gewonnen, der Frieden ist unterzeichnet, Deutschland mit einem stark verminderten Heer ist besiegt, sein Kriegsmaterial ist vernichtet. Warum behält Frankreich eine beträcht⸗ liche Armee, die ee mit Material verseben ist? Was ver⸗ hindert, daß der Frieden in Europa einzieht?“ Viele versuchten, fuhr Briand fort, von Hintergedanken Frankreichs zu sprechen; es wolle eine Art militärischer Hegemonie aufrichten, sich an die Stelle des alten imperialistischen Deutschland setzen. Das sei der grausamste Vorwurf, den man den Franzosen machen könne! Frankreich befinde sich nach diesem schrecklichen Kriege in der Notwendigkeit, sich einen Anschein zu geben, der es seinen Gegnern gestatte, ihm so perfide Absichten unterzuschieben. Es wäre traurig und entmutigend, wenn man nicht Vertrauen zu denen hätte, die Frankreich kennen und wüßten, daß das alles nicht wahr sei. Wenn es ein Land gebe, das mit allen seinen Kräften und mit seinem ganzen Willen den wolle, so sei es Frankreich! Seit dem Waffenstillstand habe es auf viele Erfüllungen gewartet. Ein ganzes Jahr hindurch habe Deutschland über seine Ver⸗ pflichtungen diskutiert und sich geweigert, für den Wiederaufbau zu zahlen und zu entwaffnen. Frankreich sei aber kalt geblieben. Es habe nichts unternehmen wollen, was die Lage erschwert hätte. Es habe keinen Haß im Herzen. Es werde alles tun, damit zwischen Deutschland und ihm die Reihe der blutigen Konflikte beendet werde und die beiden Völker Seite an Seite leben könnten. Frankreich habe aber nicht das Recht, zu vergessen, wer es sei, und es dürfe sich nicht de ürch aufgehen, daß es gewisse Hoffnungen erwecke und durch seine Schritte gewisse Leute zu neuen Kriege ermutige.

Er habe vorhin von der moralischen Seite gesprochen; er wolle nicht ungerecht sein: es gebe ein Deutschland, das aus mutigen und vernünftigen Männern bestehe, die im Frieden demo⸗ kratische Einrichtungen aufbauen wollten. Man werde alles tnn, um diesen Deutschen zu helfen. Aber es gebe noch ein anderes Deutsch⸗ land, das durch den Krieg nichts gelernt habe und das seine schlechten Absichten von vor dem Kriege beibehalte. Keiner dürfe sich über den Staatsstreich Kapps täuschen. Wäre er gelungen, dann wäre das alte Deutschland wieder erstanden. Ludendorff habe soeben ein Werk veröffentlicht. Er sei eine große Autorität, und er sei der Inspirator der großen Partei der Pro⸗ fessoren, Philosophen und Schriftsteller. Was lese man in diesem Buche? Es sei notwendig, so heiße es darin, daß wir verstehen lernen, daß wir in einem kriegerischen Zeitalter leben. Der Kampf sei immer die Regel für ein isoliertes Individuum sowie für einen Staat. Ludendorff gebrauche auch das schreckliche Wort von Moltke, der ewige Friede sei ein Traum, und nicht einmal ein schöner. Der Krieg sei ein Teil der von Gott erschaffenen Weltordnung; ohne den Krieg würde die Welt in den Sumpf des Materialismus geraten. Etwas weiter schreibe Luden⸗ dorff, in der ukunft würde der Krieg das letzte und entscheidende Mittel der Politik sein. Endlich gebe es auch kriegerische Eigen⸗ schaften, von denen die Deutschen bei den früheren Zwischenfällen Gebrauch emacht hätten. Das sei das deutsche Volk nach einem blutigen Kriege, der Millionen Menschen unter die Erde gebracht habe! Das sage man vor den Toren Frankreichs. Wie wolle man also, daß Frankreich sich nicht dafür interessiere?

Briand sprach dann von der materiellen Seite. Er gab zu, daß es für ein Volk nicht genüge, schlechte Absichten zu haben, um sie auch ausführen zu können. Im modernen Kriege rüste man ungeheure Effektivbestände in ihren Kadres, ebenso ein beträcht⸗ liches Kriegsmaterial. Man dürfe den Wert des deutschen Soldaten nicht unterschätzen. Die französischen Soldaten wüßten, mit welchem S diese Soldaten fähig seien zu kämpfen. Sieben Millionen, die aus dem Kriege hervorgegangen seien, seien vorhanden. Sie seien zwar nicht in Regimenter eingeteilt, aber es sei möglich, sie morgen zu mobilisieren. Als Kadres betrachtet Briand die deutschen Polizeikräfte und die Reichswehr. Die Reichswehr bestehe aus 100 000 Mann, aber aus Männern, die fast alle Unter⸗

7 5 einzig und allein mit der A W afga⸗

wie der Vertra chte, and, alle die geheimen In

der Polizei? Nein, so behauptete struktionen des Kriegsministeriums setzten die Ausbildan für das Heer voraus. Nach dem Kriege habe Deutschlang Einwohnerwehren in einer solchen Zahl und v solchen Bewaffnung unterhalten, bsß es des Ultimatumz 8 London bedurft habe, um sie aufzulösen. Der bayerische Ministen vräsident habe jüngst sagen können, daß er eine Armee von ner hunderttausend Mann zur Verfügung hahe, mit ausreichendem Kriegs. material versehen. Gewiß, diese seien aufgelöst. An der Spitz⸗ Regierung befinde sich ein Mann, den er für aufrichtig halte. Das sei Dr. Wirth. Seine Anstrengungen, die unte zeichneten Verpflichtungen zu erfüllen, seien verdienstlich. Es handle sich aber um eine schwache Regierung. Frankreich werde alles - um ihre Aufgabe zu erleichtern. Briand sprach alsdann von der Sicherheitspolizei b aus hundertfünfzigtausend Mann bestehe, und einzig und allein 85 Berufsoffizieren zusammengesetzt sei. Man habe ihre Auflösung per⸗ langt, aber sofort sei die Schutzpolizei mit ihren Kadres gehilde worden. Deutschland habe insgesamt zweihundertfünfzigtausend Mann zur Verfügung. Es sei täglich imstande, den Krieg wieder zu he⸗ ginnen. Aber noch mehr. Diese sieben Millionen Bürger, die ins Zivilleben zurückgekehrt seien, seien in Organisationen oder Vereine der ehemaligen Kriegsteilnehmer gruppiert, die sich bei jeder Gelegenheit zu sesten und Jahrestagen versammelten. Die Franzosin wüßten das alles. Als die vberschlesische Angelegenheit einen be⸗ drohlichen Charakter angenommen habe, hätten sich in wenigen Tagen Freikorps zu vierzigtausend Mann gebildet, mit Gewehren Kanonen, Maschinengewehren und Panzerzügen. Das seien nag⸗ geprüfte Tatsachen. Er wende sich an das große amerikanische Volk, das für die Gerechtigkeit so eingenommen sei, und sage ihm: setze voraus, daß du eine Nation an deiner Seite hast, de im Laufe deiner Geschichte zahlreiche blutige Konflikte mit dir ge⸗ habt hat, und, die in ihren Absichten beharrt. Was wirst du tun⸗ Wirst du deine Augen vor einer solchen Gefahr verschlieen⸗ Briand fuhr fort, aber man sage, so liege die Gefahr nicht, denn Deutschland habe kein Material mehr. Gewiß, die Kontrollkommissien habe vieles getan. Man habe aber während des Ktieges gesehen mit welcher Geschwindigkeit ungeheure Heere gebildet worden seien ausgerüstet mit Material. Deutschland habe eine grofe Industrie und seine Industrie habe während des Krieges voll gearkbeitet und sich seitdem hoch entwickelt. In Deutschland sei noch alles vorhanden, um Kanonen, Maschinengewehre und Gewehre zu fabrizieren. Während einer gespannten diplomatischen Lage die man nach Wunsch um einige Wochen verlängern könne, könnten die Deutschen sich wieder in den Stand setzen, Kriegsmaterial herzu⸗ stellen. Man könne auch Kriegsmaterial im Auslande kaufen. Ein Schiff könne man nicht, ohne daß es die Welt erfährt, in der Werst herstellen, wohl aber Flinten, Maschinengewehre und Kanonen bder⸗ teilt über ganz Deutschland herstellen. Wer könne das kontrollieren? Briand erinnerte schließlich an die napoleonische Zeit.

Nach Briand ergriffen die Vertreter Großbritannieng, Italiens, Japans und Belgiens sowie der Staatssekretär Hughes das Wort:

Balfour erklärte, daß die freimütige Erklärung Briande über die Beunruhigungen und Befürchtungen Frankreichs von allen Mie⸗ Wäaa. der Konferenz voll gewürdigt würden. England und die Vereinigten Staaten befänden sich igfolge ihrer geographischen Lage fern von den Schwierigkeiten und Gefahren, denen Frankreich ausgesetzt sei. Balfour erkannte mit Trauer an, daß die Rede, die Briand ge⸗ halten habe, im Augenblick keinen ermutigenden Ausblick auf die Lösung

und lohal

der Frage der militärischen Abrüstungen gebe. Aber die Beweggründe’ die

augenblicklich Frankreich beseelten, seien die, für die Großbritannien gekämpft habe. Briand befürchte, Frankreich könne sich moralisch isoliert fühlen. Das wäre tragisch. Die Freiheit der Welt im al⸗ gemeinen und die Frankreichs im besonderen müsse aufrechterhalten und gegen jede berrschsüchtige Politik der Frankreich benachbarten Nationen sichergestellt werden. 11“ Schanzer, der italienische Delegierte, teilte mit, daß, obzwar Italien der Ansicht sei, daß ein Effektivbestand von 200 000 Mamn für die italienische Armee notwendig sei, die italienische Regierung die Frage neuer Herabsetzungen prüfe.

Der Admiral Kato erklärte für Japan, Japan wolle für sein Heer nur die für die Staatsverteidigung durchaus notwendigen Effektivkräfte.

Der belgische Botschafter Cartier de Marchienne sprach von der Verletzung der belgischen Neutralität. Gezwungen, über seine Sicherheit zu wachen, habe Belgien im Jahre 1920 mit Frank⸗ reich ein rein defensives Abkommen gegen einen deutschen Angrif abgeschlossen. Es könne seine Bewaffnung nicht weiter herabsetzen, jedoch sei tein Staat mehr gegen den Krieg eingenommen, unter dem es so viel gelitten habe, als Velgien,

Der Staatssekretär Hughes dankte Briand, so beredt und vol⸗ kommen die Stellung der Herz Amerikas habe gezittert, als es während des Krieges den Schmer und seine Opfer gesehen habe. Die Erinnerung an seinen

jederstand für die Sache der Freiheit werde in Amerika unaus⸗ löschlich bleiben. Die Worte Briands würden von einem Ende zum anderen der amerikanischen Staaten widerhallen und würden begreifen lassen, daß wenn es auch noch Schwierigkeiten und Hindernisse auf dem Wege des ewigen Friedens gebe Frankreich dennoch den Willen habe, ihn zu erreichen.

Schließlich überwies die Konferenz die Frage der Ao⸗ rüstung zu Lande der Kommission der Delegierten der fünf Großmächte, die schon mit der Frage der Seeabrüstung be⸗ schäftigt ist.

Wie die „Associated Preß“ erfährt, haben die obersten Instanzen Großbritanniens die in dem amerikanischen Plan vorgeschlagene Beschränkung der Seerüstungen ohne Vorbehalt angenommen. 1

Dem „Reuterschen Büro“ zufolge hat der Ausschuß füͤr die Frage des Stillen Ozeans und des Fernen Ostens einstimmig eine Entschließung angenommen, die sich für die Unverletzlichkeit des Gebiets und die Verwaltung Chinas aus⸗ spricht. Die Entschließung sei von Ropt entworfen und unten⸗ breitet worden. 88

. Finnland. 8

„Der deutsche Gesandte Goeppert ist gestern vom Staats⸗ präsidenten feierlich empfangen worden und hat sein B glaubigungsschreiben überreich

2

Parlamentarische Nachrichten.

Auf eine von den Abgeordneten Dr. Quaatz, Kempkes, Brüning⸗ und Dr. Runkel an die Vechis FIcg⸗ 92 at der Reichswirt⸗ schaftsminister dem Reichstag eine Antwort zugehen lassen, in der folgendes ausgeführt wird: Es trifft zu, daß die Kohlen⸗ versorgung, insbesondere soweit es sich um hochwertige Steinkohle handelt, durch verschiedene Umstände in eine böchst schwierige Lage geraten ist. Diese ist durch den jahreszeitlichen ehe⸗ bedarf des öffentlichen Dienstes, wie Reschseisenbahnen, Gas⸗ Elektrizitäts, und Wasserwerke, ferner des Hausbrandes und de landwirtschaftlichen Betriebe, vor allem aber durch die plötzliche Steigerung des Beschäftigungsgrades eines großen Teiles der Industrie hervorgerufen. Die Notlage wird durch das Fehlen ausreichender Vorräte verschärft, eine mittelbare Folge des zehnwöchigen Ausfall der oberschlesischen Kohle, und durch die monatelange Trockenheit, die Feg und Fasserftaft nabegu ausschalten. Dem gefte üü edarf steht keine Vermehrung, fondern seit der Einstellung der leber⸗ schichten im Ruhrbezirk ein Na teinkohlen⸗

haus b treffend, die Kohlenversorgung,

laut Meldung der „Berlingske Tidende“, an Umfang zu. Die Karelier hätten sich in den Besitz der Stadt Kem gesetzt, deren

offiziere und Offiziere der alten Armee seien. Diese stellen die Kadres für das Heer von morgen dar. Beschäftige sich diese Armee,

2 Agang der verfügbaren . mengen gegenüber. Es kommt dinzw, daß die Entente ihre Fane

s *

Spitze der

Politik Frankreichs dargelegt zu haben. Das

Ponden die

Plege für die Landwirtschaft keine Veranlassung vor, wicklung der Industrie

1“ 8

. 2 . LEe1“ in bezug auf die Qualität der zu liefernden Kohlen mehr und veerschrft ohne in quantitativer Hinsicht dem Ausfall der Pro⸗ 9 genügend Rechnung zu tragen. Der Versorgung der Gas⸗

salten, der Elektrizitätswerke sowie der Lieferung der Hausbrand⸗ n wird der Reichskommissar für die Kohlenverteilung sein be⸗

4†. Augenmerk zuwenden, jedoch muß aus den oben angegebenen vnregen damit gerechnet werden, daß die Bevölkerung, wie I 5 Winter, sich Beschränkungen im Verbrauch der Kohle, Gas, blektrizität 1 8 8

aufzuerlegen haben wird.

Reichtagsausschußfür Branntweinmonopol e die Beratung des Gesetzentwurfs über das enantweinmonopol, und zwar. zunächst die Besprechung 19” mmensetzung des Beirats 11 des Entwurfs), fortgesetzt. iie anderem wurde die Frage erörtert welche Befugnisse dem Beirat ln en seien. Es wurde von verschiedenen Seiten gefordert, daß u ggeirat nicht der Vertreter landwirtschaftlicher Interessen sein Fr einigen Petitionen wurden besondere Wünsche hinsichtlich ir ausammensetzung des Beirats ausgesprochen. So verlangt eine eicon der Angestellten und Arbeiter eine Aufnahme der Angestellten und beee ter in den Beirat, der Wirtschaftsausschuß Niedersachsens eine Uckung der Stellung des Gewerbeausschusses. Bei der Abstimmung 488 auf die allgemeine Aufgabe des Beirats bezüglichen Be⸗ des § 11 angenommen, während die Vorschläge über die tzung des Beirats einem Unterausschusse zur Vorberatung herwiesen wurden. Gemäß einem von den Abgg. Dr. Roesicke (D. Nat.) n Schulz⸗Gahmen (Zentr.) eingebrachten Antrage wurde § 12 it der Maßgabe angenommen, daß der Beirat zwar von dem Prä⸗ derten des Reichsmonopolamts einberufen wird, daß aber auf Ver⸗ nen von zehn Mitgliedern die Einberufung unverzüglich er⸗ ltgen muß. Die §§ 13 und 14 wurden in der Fassung der Regierungs⸗ fge angenommen. § 15 wurde dahin abgeändert, daß gegen einen pemeinschaftsbeschluß von der Reichsmonopolverwaltung oder von rnigsens fünf Mitgliedern des Beirats binnen einer Ausschlußfrist ien drei Tagen Beschwerde eingelegt werden kann. Ebenso wurde ele, der vom Gewerbeausschuß handelt, im wesentlichen in der Faosiung der Regierungsvorlage angenommen. Die §§ 17 bis 19 ttrffen die Mitwirkung anderer Behörden bei der Verwaltung e Monsvpols, insbesondere der Finanzbehörden. Ein Antrag Soll⸗ am (Soß) wünschte Auskunft über das Reklamekonto und nrüber, ob die Verteilung aut die einzelnen Zeitungen paritätisch er⸗ ge. Seitens der Monopolverwaltung wurde erklärt, daß Partei⸗ scsichten nicht in Frage kommen, sondern lediglich wirtschaftliche gwiaungen. In § 18 wurde gemäß einem Antrage des Abg. bult⸗Gahmen (Zentr.) beschlossen. daß für die Kosten der Ver⸗ valtung des Monopols auch den Finanzbehörden aus der Monopol⸗ innabme eine vom Reichsministerium der Finanzen nach Anhörung es Beirats mit Zustimmung des Neichsrats nähber zu be⸗ jimmende Vergütung gewährt wird. Die §§8 17 bis 19 wurden übrigen in der Fassung der Regierungsvorlage angenommen. gei Titel „Brennereien“ wurden zunächst § 20, der von der Ein⸗ seilung der Brennereien in Monopolbrennereien und Eigenbrennereien handelt, und § 21, der die Zugehörigkeit zu den Monopolbrennereien herift, vom Ausschuß angenomnen. Zu den Monopolbrennereien gehiren in der Hauptsache diejenigen Betriebe, die Branntwein aus ellstoffen einschließlich der Ablaugen der Zollstoffgewinnung, aus galzinmkarbid und aus anderen Stoffen herstellen, aus denen

simmungen aesammenfe

Wranntwein im Monopolgebiete vor dem 1. Oktober 1914 gewerblich

nicht gewonnen wurde. In den Grenzen, die der Erzeugung von sünischem Spiritus im geltenden Gesetze gesteckt sind, soll ne Verschiebung nach dem Entwurfe nicht eintreten. Vorgesehen ft jedoch eine Mindestmenge von 120 000 Hektolitern für Sulfit⸗ viritus und 40 000 Hektolitern für Karbidspiritus, um der Monopol⸗ berwaltung eine Grundlage für Vertragsabschlüsse zu geben Die 20000 Hektoliter entsprechen der bisherigen Erzeugung der Sulfit⸗ brennereien, die im Kriege mit erh blichen Zuschüssen des Reiches und der Länder errichtet wurden. Die 40 000 Hektoliter sollen der Herstellung von Karbidspiritus und der Gewinnung von Branntwein aus sonstigen dem Reiche zur Verarbeitung überlassenen Stoffen vorbehalten sein. Diese 160 000 Hektoliter würden bei normaler Gesamterzeugung weniger als 10 vH der Erträg⸗ nise des einzelnen Betriebsjahres ausmachen. Zu diesen Be⸗ fimmungen lag ein Antrag der Abgg. Schöpflin (Soz.) und Gen. vor der die Höhe der zulässigen Spiritusproduktion aus den genannten Stoffen im Gegensatz zum Regierungsentwurf anstatt auf 160 000 Hektoliter auf 250 000 Hektoliter festsetzen wollte. In der Begründung wies der Antragsteller darauf hin, daß man nicht die Entwickkung der Technik unterbinden dürfe, und daß bei der Zellstoff⸗ fabrikation eine Verschwendung des Materials insofern vorliege, als die zurückbleibenden Harze und Oele nicht verarbeitet würden. Es diese Ent⸗ zu hemmen. Abg. Dietrich⸗Baden (Dem.) pflichtete diesen Ausführungen bei. Falls der Bedarf in Inlande an Sprit nicht genügend groß sei, könne man inmer noch die Ausfuhr von Sprit in Erwägung ziehen. Der Redner verwies darauf, daß noch im Jahre 1920 Sprit aus dem Luslande eingeführt wurde. Abg. Ersing (gentr.) fragte, warum die Monopolverwaltung den technischen Sprit nicht ausführe. Mit der Ausfuhr wäre die Mglichkeit gegeben, die Abwässer der Zellulose kliebig auszunstzen. Was die Höhe der der Monopolverwaltung hewisligten Spritmenge betreffe, so glaube er, der Redner, über den Beschluß des Reichswirtschaftsrats nicht hinausgehen „zu sollen, levor zwingende Argumente eine Aenderung gerechtfertigt hätten. Un. Dietrich⸗Prenzlau (D. Nat) wies auf die Zusammen⸗ fimge von Landwirtschaft und Kornbrennereien hin. Die Korn⸗ tennereien würden vom Landwirt nicht ihrer Rentabilität wegen mierhalten, sondern aus allgemeineren Gründen der Futtermittel⸗ keschaffung. An sich könnte von den landwirtschaftlichen Betrieben alein drei⸗ bis viermal so viel Sprit erzeugt werden. Gegen die Erjeugung von Karbidsprit spreche, daß hierzu die uns so unentbehr⸗ iche Kohle in großem Umfange gebraucht werde. Abg. Dr. Roesicke (D. Nat.) unterstrich die Ausführungen des Vor⸗ edners über die Unrentabilität der Spritfabrikation und sbre Notwendigkeit zur Hebung der landwirtschaftlichen Pro⸗ uftion. Es bestände andererseits die Gefahr, daß, wenn das Monovolamt nur seine Sulfitbrennereien ausnutze, der Bedarf schon sedecktt sei. Der Präsident des Reichsmonopolamts inserte Bedenken hinsichtlich des Vorschlags der Ausfuhr des Sprits, dest man nicht wissen könne, wie sich die Dinge künftig entwickeln. e der darauf folgenden Abstimmung wurde der Antrag Schöpflin Sor) mit 11 gegen 9 Stimmen abgelehnt und wurden die in der Regserungsvorlage enthaltenen, bereits erwähnten Grenzen für die steugung von technischem Spiritus beibehalten. Sodann wurden die 8g. Brennereien bezüglichen §§ 20 bis 23 vom Ausschuß an⸗ men.

Der Unterausschuß des vorläufigen Reichs wirt haftsrats für Produktionskredit hielt heute eine Sitzung.

Kunst und Wissenschaft.

In der Novembersitzung der Anthropologischen Ge⸗ llschaft gedachte 8 Vorsttzende eheimrat Professor Hans sin How des im Alter von 78 Jahren CC“ emnedischen Archäologen Oscar Montelius, dessen grund⸗ nenne Forschungen über die Bronzezeit eine neue Aera der Be⸗ Nontung in die prähistorische Wissenschaft eingeführt haben. Ummstateliüs, der die modernen Kultursprachen beherrschte, war beso 88 in jeder von ihnen seine Darlegungen zu bieten und hat näüßie ers seine starken deut chen Sympathien, er pflegte regel⸗ auch ger Gast auf den deutschen Anthropologenkongressen zu sein, ilsnwährend des Krieges niemals verleugnet. Auch dem, sowohl vümünstler wie als Prähistoriker, ausgezeichneten Eugen Bracht

ete der Vorsitzende einen warmen Nachruf. Er legte

ferner eine Schrift von Prof. Franz Boas⸗New⸗York „Kultur und Rasse“ vor. Geheimrat Prof. C. Schuchhardt berichtete über seine Grabungen auf den Stätten von Rethra und Arkona, die er im letzten Sommer zusammen mit Professor Koldewey, dem wir die großen Ausgrabungensarbeiten in Assur und Babylon und deren Ergebnisse danken, vorgenommen vie Die Gesellschaft k lange Jahre ihre Bemühungen der uffindung der alten Burgstätte von Rethra im heutigen Mecklenburg⸗Strehlitz gewidmet, und besonderes Verdienst um diese Arbeiten gebührt dem Herrn von Oesten, ohne daß es jedoch ge⸗ lungen war, die Stätte festzulegen⸗ Man sasht⸗ sie Fwischen dem Lucinsee im Osten und der Tollense bei Neubrandenburg im Westen und stützte sich auf die historischen Angaben der mittelalter⸗ lichen Geschichtsquellen, wonach diese Burg der Redarier 1168 erobert und ve worden ist. Es i nun Prof. Schuchhardt 1“ den Schloßberg in der Nähe des als diese tätte sicherzustellen. Dieses Ergebnis trat gelegentlich seiner im Auftrage der Berliner Akademie der Wissenschaften im letzten Sommer durchgeführten Grabungen in Arkona (Rügen) hervor. Wir haben von dem einem vornehmen Geschlechte 2 Bischof Thietmar von Merseburg, dessen Geschichtswerk wir in seiner Originalhandschrift in einem Dresdener Codex be⸗ sitzen, die beste über Rethra und ferner unch folche Kunde bei Adam von Bremen und in Helmalts „Weltchronik“; doch sind die beiden letzteren Quellen abgeleitet. Thietmar spricht nun von einer „urbs tricornis“, einer dreihörnigen Burg mit drei Toren, von denen jedes durch je ein Horn führe. Man hat deshalb an vorspringende Landzungen (Schildhorn, Bestehorn) gedacht und ein dreizipfeliges Gelände als Burgplatz vermutet, und da der Ueberlieferung nach die Rethraburg von Wald und Wasser 8 war, so verlegte man ihre Stätte ins Wasser selbst. Nun bedeutet tricornis schon bei Plinius drei⸗ shipig im Sinne etwa von Matter horn, Finsteraar hoor n, so man diese alte Feste mit drei ragenden Tortürmen, über je einem 1 Tore einen solchen Turm tragend, sich vorstellen muß. Die Burg Rethra enthielt den Tempel des Gottes Ridegost und dessen hölzernes Standbild, der Tempel selbst war ebenfalls aus Holz auf einer steinernen Grundlage aufgeführt. Zunächst mußte man demnach den flawischen Burgwall seceh auf dem die Burg lag, und dafür kam die Stelle zwischen em Lucinsee im Osten und dem großen Wald im Westen in Frage, in dessen Umgebung nicht viele slawische liegen. Eine Stunde nördlich von Feldberg liegt der Schloßberg am Lucinsee, und dieser hat sich als die Stütte erwiesen, auf dem die alte Burg gelegen war. Der Füüdlich erhaltene Ringwall liegt auf einem Moränenhügel, die Stellen für die Tore sind ausgeschart die beiden Ecktore liegen 110 Meter von einander entfernt, wie die Untersuchung ergab, das dritte, bisher noch nicht gefundene Tor, muß in der Mitte zwischen den beiden Ecktoren gelegen haben; über jedem der Tore erhob sich einst ein hölzerner Turm. Eine Stunde weit um die Burg herum sind heute noch alle slawischen Namen ausgelöscht, erst Carwitz im Süden trägt wieder einen slawischen Namen. Es kommt dies daher, daß Heinrich der Löwe anf seinem Zuge 1164 hier alles ausgerottet hat, nur wenige Slawen haben sich damals nach Pommern und nach Böhmen flüchten können. Aus den Ausgrabungen konnten die Tore und die Lage des Tempels erkannt werden, aber Geheimrat Schuchhardt wollte erst auf Arkona Erfahrungen sammeln, um dann im nächsten Jahre sich an die Ausgrabung des Rethra⸗ tempels und seiner zugehörigen Burg zu machen. Arkona liegt auf der Nordspitze von Rügen; an dem Ostvorsprung der Insel liegt ein Wall, wenige Dörfer sind in der Nähe, Puttgarten ist ein solches, das aber eigentlich Podgorod heißt, wo Kosegarten einst vor 100 Jahren Pfarrer war. Ueber das dortige ehemalige awische BB“ besitzen wir von dem dänischen Geschichts⸗ chreiber Saxo Grammaticus eine genaue Beschreibung anläßlich einer Eroberung und Zerstörung durch die Dänen. Der Ver⸗ asser hat seine Nn ormnötzsn von Bischof Absalon von Seeland erhalten, der wahrscheinlich Augenzeuge der Zerstörung gewesen ist, die 1168 stattfand; die Dänen hatten es lange Zeit darauf abgesehen, den Götzendienst des Swantewit auf Rügen zu zerstören. er Tempel elbst und sein Kultbild waren weithin berühmt; in 88 Nähe lag eine Quelle, deren Spur die Grabung aufgefunden hat. Der Tempel war aus Holz gebaut und wurde von vier Pfosten getragen, die Grundlage war von Findlings⸗ steinen hergestellt. Das hölzerne Götterbild hatte vier Hälse und vier Köpfe, trug einen Bart, wie ihn die Rügener tragen, und hielt in der einen Hand ein Trinkhorn, das einmal jährlich ge⸗ füllt wurde, und aus dessen Inhalt, je nachdem er sich erhalten 58 oder vertrocknet war, vom Oberpriester der Ausfall der ünftigen Ernte vorausgesagt wurde. Die Füße des Götter⸗ bildes standen dicht auf dem Boden, auch hing Schwert des Gottes im Tempel. Nach der Ernte wurden in dem Tempel Tieropfer dargebracht. All diese Nachrichten bietet Saxo Grammaticus bei Schilderung der Eroberung der Burg und des Umsturzes des Götterbildes durch die Dänen. Die im August / September dieses Jahres durch⸗ ührte Ausgrabung ergab ein Dreieck mit der Spitze gegen Fhe im Westen ist der Wall 8 bis zu 13 Meter hoch, auch ist noch ein innerer Graben erkennbar. Es wurden ganz lange Schnitte angelegt, und diese zeigten unmittelbar in der Nähe des Tempels keine Spuren von Bewohnung; in einiger Entfernung aber erschienen Häuserspuren in etwa vier Reihen. Diese tragen den Charakter der slawischen Wohngruben. Ein Pflaster aus Steinen traf man nach Abnahme der Humusdecke, das sich 20 Meter in die Länge erstreckte, dazu kamen gepflasterte Stellen von 1,50 Meter im Quadrat, die sich als die Fundamente der vier Pfeiler des Tempels erwiesen; drei von ihnen konnten festgelegt werden. n der Mitte wurde eine Grube angetroffen, etwa einen Meter tief, die mit zahlreichen Findlingen belegt war: dabei erschienen die Keilsteine für die Holzfigur, die Basis des Götter⸗ bildes lag nicht ganz in der Mitte des Raumes. Der Tempel lag egen Osten, wie es sich für eine Sonnengottheit geziemt, deren Büs von der aufgehenden Sonne getroffen werden font Vor dem Tempel muß der große Festplatz gelegen haben, auf dem das Volk von Rügen nach dem Berichte Saxos sich bei dem Erntefest ver⸗ sammelte. Der Grundriß des Tempels zeigt quadratische Form, was bisher nur für keltische Kultbauten bekannt war; auch der nach 370 erbaute Dom zu Trier zeigt in der Mitte vier Pfeiler, ebenso der alte Grundriß der Gotthardis⸗Kapelle zu Mainz, die Nürnberger Burgkapelle, und einige Krypten romanischer Kirchen. Derartiges haben wir in Frankreich und am Rhein, und wo wir ein kleineres Quadrat innerhalb eines größeren in zentraler Lage finden, ist auf vorrömische Zeit zu schließen. Das Allerheiligste in Arkona mißt sechs Quadratmeter. Ein Analogon dieser Anlage bietet die Kirche von Etschmiadzin in Armenien, auch dort tragen vier Pfeiler die Kuppel. Es entsteht die Frage: Woher hatten die Slawen in Arkona diesen Grundriß? Kam er direkt aus dem Osten, oder sind hier keltische Nachklänge festzustellen, die die Donau hinuntergehen? Vierköpfige Figuren een nach Indien und Tibet, aber da ist auch der etruskisch⸗römische Janus quadrifrons. Die Entscheidung über diese Frage ist noch nicht zu treffen. Der Vortragende konnte seinen Bericht durch gute Licht⸗ bilder erläutern. b Darauf sprach Dr. Wiegers von der Geologischen Landes⸗ anstalt über altsteinzeitliche Fundstellen in Sachsen und Thüringen. Der Vortragende wies die Be⸗ hauptung Dr. O. Hausers zurück, wonach sich eine Menge von altsteinzeitlichen Artefakten auf den Bahnstrecken Sachsens und Thüringens finden sollten, die aus etwa 12 Fundstellen dieses Gebiets herrühren. Ob sie ein deutsches Achenlien oder Pastseten darstellten, darüber gibt Hauser keinen Hinweis. Dr. Wiegers hat nun die Sammlung des Herrn Spengler in Sangerhausen untersucht, die seit etwa 20 Jahren zusammen⸗ gebracht wurde und aus 9 oder 11 Fundstellen herrühren soll, die teils an der Oberfläche, teils in Kiesgruben liegen. Ueber das Alter dieser Fundstätten steht nichts fest. Einige Steinwerkzeuge und Klingen von veeses hes bater (2) sind Oberflächen⸗ funde, denn die Kulturschicht der Aurignacien, die im Löß lag,

ein

E11“ 88.

8 ist bei uns in Thüringen längst enkfernt und abgewa nar noch kleine Reste von 89 sind vorhanden; eine andere ist bei Bilzensleben im Kalktuff, die übrigen sind Kiesgruben, die, wie die Untersuchung ergab, im Schotter der 2. und 3. Eiszeit liegen. Nach Wiegers sind fast alle Stücke der Sammlung des Fir Spengler gleichartig, sie sind der Form nach Zufalls ildungen, entstanden durch die vrrx g auf dem Boden und keine Werkzeuge aus der iluvialzeit Als ein Kuriosum legte der Vortragende ein Knochenstück vor, auf dem ein Mamuth in charakteristischer Weise dargestellt schien, das gleichfalls der Spenglerschen Sammlung entstammt. Bei ö“ Untersuchung ergab sich aber, daß die „Zeichnung“ auf em Knochen durch Einfressen von Wurzelsäuren in den Knochen entstanden sein mußte, 8⸗ ebenfalls der Form nach ein Zufalls⸗ produkt war. Auch Professor Hubert Schmidt erklarte die Hauserschen Behauptungen über die zahlreichen altsteinzeitlichen Fundorte in Mitteldeutschland für unzutreffend. st.

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Die infolge der wirtschaftlichen Schwierigkeiten schon seit langer äußerst kritische Lage der Wiener Universität wad am Sonnabend in Wien Gegenstand der Beratung einer Versammlung von Professoren und anderen Vertretern des geistigen Lebens und maßgebender finanzieller Kreise. Es wurde festgestellt, daß die staatlichen Zuwendungen für die Universität nicht mehr ausreichen und daher noch auf anderem Wege eine zuverlässige Hilfe geschaffen werden müsse. Die Ver⸗ sammlung beschloß die Gründung eines Hilfsvereins zur Erhaltung der Wiener Universitat mit Filialen in allen Kulturländern. Durch die Werbetätigkeit des Vereins sollen die nötigen finanziellen Mittel aufgebracht werden, um den Fortbestand dieser alten Pflegestätte deutscher Kultur und Wissenschaft sicherzustellen.

Literatur.

Entscheidungen des Bundesamts für das Heimat⸗ wesen, im Auftrage der Mitglieder bearbeitet und herausgegeben von P. A. Baath, Geheimem Regierungsrat, Mitglied des Bundes⸗ amts für das Heimatwesen. Band 57, enthaltend die in der Zeit vom 1. Mai 1920 bis zum 31. Januar 1921 ergangenen wichtigeren Entscheidungen (mit einem die Bände 51 bis 57 umfassenden alpha⸗ betischen Sachregister und einem Vorwort, enthaltend die Geschichte des Bundesamts während der 50 Jahre seines Bestehens). Berlin, Verlag von Franz Vahlen. Geb. 18 ℳ. Am 1. Juli d. J. waren 50 Jahre seit dem Taäge verflossen, an dem das Gesetz über den Unterstützungswohnsitz vom 6. Juni 1870 in Kraft getreten und das Bundesamt für das Heimatwesen als ständige kollegiale Spruch⸗ behörde geschaffen worden ist, um in letzter Instanz zu entscheiben über Streitigkeiten zwischen Armenverbänden eines und desselben Einzelstaats, wenn die Landesgesetzgebung ihm diese Ent⸗ scheidung überträgt (was in Preußen und den meisten anderen deutschen Staaten geschah), und über Streitigkeiten zwischen Armenverbänden verschiedener Einzelstaaten. Die konstituierende Sitzung des Bundes⸗ amts, dem durch das Unterstützungswohnsitzgesetz die Rechtsstellung eines höchsten reichsgesetzlichen Verwaltungsgerichtshofes gegeben worden ist, hat am 3. August 1871, die erste öffentliche Sitzung, in der über fünf Spruchsachen verhandelt wurde am 16. April 1872 stattgefunden. Seit dem am 1. Januar 1916 erfolgten Hinzutritt Bayerns erstreckt sich seine Zuständigkeit auf das ganze Deutsche Reich. Die Zahl der bearbeileten Spruchsachen betrug in dem Jahrfünft vom 1. Dezember 1910 bis zum 30. Vovember 1915 4444, in dem Jahrfünft vom 1. De⸗ zember 1915 bis zum 30. November 1920 1458; der jährliche Neu⸗ eingang von Sachen stieg seit 1900 fast ununterbrochen von 352 auf 881 im Geschäftsjahre 1913, verringerte sich dann auf 787 i. J. 1914, 581 †. J. 1915, 59 .S. 1918, i11f. 228 1 8. 1915 und 155 i. J. 1919; das Geschäftsiahr 1920 brachte dann wieder eine Zunahme auf 192. Der Rückgang der Geschäfte in den letzten Jahren bis 1919 ist darauf zurückzuführen, daß Kriegsunter⸗ stützung, Kriegswohlfahrtspflege, Erwerbslosenunterstützung und Privatwohltätigkeit die Armenpfsege zum großen Teil aus⸗ geschaltet hatten. Nachdem jedoch diese Quellen bis auf die Erwerbslosenunterstütung mehr und mehr in Fortfall ge⸗ kommen sind, ist trotz des Verlustes großer Gebietsteile und der am 1. Oktober 1920 vollzogenen Eingemeindung der Berliner Vororte wieder eine erhebliche Steigerung der Geschäfte eingetreten. In den Monaten Dezember 1920 bis April 1921 sind über noch einmal so viel Sachen eingegangen, wie in der gleichen Zeit der Vorjahre. Die staͤatliche Umwälzung hat das Bundesamt unberührt gelassen: seine Urteile ergehen nach wie vor im Namen des Deutschen Reichs“. Jetzt scheint ihm jedoch eine wesentliche Aenderung bevorzustehen Wie der Gebeime Regierungsrat Baath in einer kurzen Zusammenfassung der Geschichte des Bundesamts für das Heimatwesen, die den neuesten Band seiner Entscheidungen einleitet, berichtet, soll nach einem Entwurfe des Reichsministeriums des Innern wie auch nach einem preußischen Gegenentwurfe das Bundesamt als ältester Reichsverwaltungsgerichts⸗ hof den Grundstock für das neu zu errichtende Reichsverwaltungs⸗ gericht bilden. Ein anderer Vorschlag, der in dem auf Veranlassung des deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge vom Geheimen Justizrat Diefenbach herausgegebenen Werke „Ein Reichs⸗ armengesetz. Vorschläge zur Resorm der deutschen Reichsarmen⸗ gesetzgebung“ gemacht wird, geht dahin, daß das Bundesamt für das Heimatwesen zu einem Reichsarmenamt umgestaltet werden und dieses das Recht erhalten soll, Berichte über alle allgemeinen Angelegenheiten des Armenwesens von den staatlichen und kom⸗ munalen Behörden einzuziehen und an Ort und Stelle die Ein⸗ richtungen der öffentlichen Gesundheitspflege zu besichtigen oder durch Beauftragte besichtigen zu lassen. Was auch das Schicksal des Bundesamts sein mag, in den 50 Jahren seines Bestehens hat seine kaum angefochtene Rechtsprechung, auch ohne daß ihm Aufsichts⸗ befugnisse zugestanden hätten, einen bestimmenden Einfluß auf die Armenpflege im humanen Sinne ausgeübt. Andererseits mußte das Bundesamt wiederholt darauf hinweisen, daß der nur subsidiär tätig werdenden Armenpflege, die nach der heutigen Gesetzgebung nur die Beseitigung einer gegenwärtigen Hilfsbedürftigkeit und die Siche⸗ rung des notdürftigen Lebensunterhalts bezweckt, engere Ziele gesteckt sind als der weitergehenden sozialen Fürsorge anderer Art. Im vorliegenden 57. Bande sind 41 Entscheidungen des Bundesamts ver⸗ öffentlicht, nach der Reihenfolge der Paragraphen des Reichsgesetzes über den Unterstützungswohnsitz geordnet, die hauptsächlich durch sie erläutert werden. Sie stehen noch unter dem Einflusse der Wirkungen des unglücklichen Krieges und der staatlichen Umwälzung. Ist während des Krieges das Bundesamt be⸗ sonders bemüht gewesen, die Angehörigen der Kriegsteilnehmer aus dem Rahmen der Armenpflege herauszuheben, so tritt, nachdem Kriegsfamilienunterstützung, Kriegswohlfahrtspflege und Privatwohltätigkeit mehr und mehr nachgelassen haben, wieder die Armenpflege in den Vordergrund, und zwar gilt es jetzt, die durch den Krieg und die Einberufung der Familienhäupter vielfach dunkel gewordenen Unterstützungswohnsitzverhältnisse zu klären. Von den wiedergegebenen 41 Entscheidungen beschäftigen sich 20 mit den durch Krieg, Umsturz oder innere Unruhen hervorgerufenen Verhältnissen. D Urteilsgründe sind meist ausführlich und nur da, wo es ohne Beeinträchtigung des Verständnisses des gerade im rechtlichen Streitverfahren besonders wichtigen Tatbestandes des Einzelfalles angängig war, gekürzt mitgeteilt. Einen Gesamtüberblick über die Rechtsprechung des Bundesamts gewähren die ausführlichen alphabetischen Sachregister, die sich im 50. und in dem vorliegenden 57. Bande der Entscheidungen befinden.

Führer durch das Reichsversorgungsgesetz vom 12. Mai 1920 in der Fassung der Verordnung vom 31. Mai 192 dargestellt von Landesrat Seelmann in Olden⸗

urg. Stephan Geibels Verlag, Altenburg, S.⸗A. Preis 5 ℳ. Der Verfasser, der bereits einen in Fachkreisen geschätzten Kommentar zum Reichsversorgungsgesetz veröffentlichte, hat diesem jetzt für die Kriegs⸗ und sonstigen Dienstbeschädigten und für die Hinterbliebenen von früheren Angehörigen der deutschen Wehrmacht auch

der Reichswehr usw. —, deren Ansprüche gegen das Reich durch