1921 / 282 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 02 Dec 1921 18:00:01 GMT) scan diff

hundertteilen.

in Hamburg das Recht zur

filtrierter Primasprit bis 51 Raum 9,50 von über 51 Raum bis 101 9,— 11——1—— von 25 1 W. bis 60 1 W.ů 8,40 von über 60 1 W. bis 100 1 W. 7,90 100 1 150 1 27 b6 v b) zur Verwendung im eigenen Betriebe der vorstehend unter A 2 genannten Anstalten oder Gewerbetreibenden unfiltrierter Primasprit bis 51 Raum 29,60 b je 1 Raum zu von über 51 Raum bis 10ͤ1 29,— †¼ 92,4 Gewichts⸗ CCX““ Pe““ hundertteilen, von 25 1 W. bis 60 1 W. 27,60 ℳ, von über 60 1 W. bis 100 1 W. 27,10 d EE öA“”“ . S. ..1 . .

s je 1 Raum zu 92,4 Gewichts⸗ hundertteilen,

je 1 W.,

aa2 2 v

je 1 W.

Zu a und b: Filtrierter Primasprit 1,40 je 1 W. oder 1 Raum teurer, einsprit 1,50 1 8 52

4““ 2. Mit Holzgeist vergällter Branntwein. In Mengen von 1 bis 50 1 Raum 7,50 zu 92,4 Gewichts⸗

3. Brennspiritus in Flaschen. a) Einkaufspreis der Kleinhändler 5,90 je 1 Raum zu

92,4 Gewichtsbundertteilen,

b) Kleinhandelspreis 6,65 je 1 Raum zu 92,4 Gewichts⸗

hundertteilen ohne S

u a und b: Pfandpreis der leeren Flasche 3 ℳ.

m übrigen gelten die allgemeinen Lieserungsbedingungen. Berlin, den 28. November 1921. Reichsmonopolamt für Branntwein.

J. V.: Dr. Fischer. s9

Das im Jahre 1910 in Göteborg aus Stahl erbaute,

bisher unter schwedischer Flagge und unter dem Namen „Axel

Johnson“

gefahrene Dampfschiff „Hilde Hugo Stinnes r. 10“ von 2621 Registertons Kettoraumgehalt hat durch en Uebergang in das ausschließliche Eigentum der Aktien⸗ gesellschaft Hugo Stinnes für Seeschiffahrt und Ueberseehandel

ührnng der deutschen Flagge er⸗

langt. Dem Schiffe, für welches die Eigentümerin Hamburg als Heimatshafen angegeben hat, ist von dem Generalkonsul

des Deutschen Reichs in Stockholm unter dem 14

ab 1. Dezember 1921

1 November 1921 ein Flaggenzeugnis erteilt worden.

Bekanntmachung. 8

Für die nachstehenden Kohlensorten gelten im Landabsatz folgende Brennstoffverkaufspreise

je Tonne einschließlich Kohlen⸗ und Umsatzsteuer:

auf Grund des §. Seite 603) und § 1 der

1. Private Steinkohlenbetriebe in der Gegend von Ibbenbüren: Glücksburg Förderkohlen 446,— Buchholz 1 .406,— Zeche Hammerstein bei Wellingholzhausen, Kreis Melle:

Förderkohlen. . . . . . 4. 4

3. Borgloher G. m. b. H.,

burg: Förderkohlen . . . . ... Hannover, den 30. November 1921. Niedersächsisches Kohlensyndikat Gesellschaft mit beschr. Haftung. Schlösser. Brust.

2

. 427,— ℳ.

Bekanntmachung.

Dem Kaufmann Julius Durlacher, Gesellschafter der offenen Handelsgesellschaft Kleinlogel & Co. in Kehl, Hauptstraße, wird 1 der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuver⸗

andel vom 23. September 1915 (RGBl.

ersonen vom 1 ad. Vollzugs⸗V.⸗O. hierzu vom 14. Oktober

ässiger

1915 (Ges. u. V.⸗O.⸗Bl. Seite 277) jeder Handel mit Textil⸗

waren mit sofortiger Wirkung untersagt, weil

in dem Ge⸗

schäft der gen. offenen Handelsgesellschaft auf seine Veranlassung einem Ausländer, der bei ihm ein Kleidungsstück kaufte, in dieses ein ausländisches Firmenzeichen eingenäht wurde, damit der Käufer un⸗

beanstandet die deutsche Zollstation sollte passieren können.

Diese

Untersagung gilt für das ganze Reichsgebiet.

Kehl, den 16. November 1921. 3 Bleadisches Bezirksamt. Klumpp.

Preußen.

Ministerium für Handel und Gewerbe. Im Ministerium für Handel und Gewerbe ist der Polizei⸗

obersekretär Ladewig zum Ministerialsekretär ernannt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen

bezirk Koblenz) ist in die Kreistierarztstelle in Rhein gierungsbezirk Köln) versetzt worden.

und Forsten.

Der Kreistierarzt Dr. Tinschert in Adenau (Re jerungs⸗ ach (Re⸗

Oberrechnungskammer. Der bisherige Regierungsobersekretär Hauche aus Magde⸗

burg ist zum Revisor bei der Oberrechnungskammer ernannt

worden.

1 4*½ 118 .

Ministerium für Volkswohlfahrt. Der Kreisassistenzarzt Dr. Fischer in Breslau ist zum

Gerichtsmedizinalrat für den Gerichtsarztbezirk Breslau⸗Land und der Kreisassistenzarzt Dr. Thiele in Arnswalde zum Kreis⸗

2

medizinalrat daselbst ernannt worden.

—,

Bekanntmachung.

Nachdem durch den Herrn Reichsminister des Innern ein

weiterer Nachtrag zur Deutschen Arzneitaxe 1921 unter der

Bezeichnung: Preisänderungen in der Deutschen Arzneitaxe 1921,

8

herausgegeben

4. Nachtrag zur 2. Ausgabe, worden ist, bestimme ich, daß dieser Nachtrag mit Wirkung vom 1. Dezember 1921 ab für das preußische

Staatsgebiet in Kraft tritt. Der Nachtrag erscheint im

Verlage der Weidmannschen Buchhandlung in Berlin SW. 68, Zimmerstraße 94, und kann von dort zum Preise von 2 ezogen werden. Berlin, den 30. November 1921. 3 1“ Dder Preußische Minister für Volkswohlfahrt. 9*

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. 6 Namens des Preußischen Staatsministeriums ist die Wahl der Studienräte Dr. Krätzschmar an der Kaiser Wilhelm II.⸗ Oberrealschule in Göttingen, Walz am Gymnasium nebst Oberrealschule in Hameln, Dr. Winzer am Realgymnasium nebst Realschule in Harburg, Dr. Fecker am Gymnasium Josephinum nebst Realprogymnasium in Hildesheim, Ahlen⸗ stiel am Gymnasium Johanneum nebst Realgymnasium in Lüneburg, Buchholz am Realgymnasium nebst Realschule in eine, Dr. Lietzmann an der Oberrealschule in Wilhelms⸗ aven zu Oberstudienräten an derselben Anstalt bestätigt worden.

Generallotteriedirektion.

Bekanntmachung. Die Ziehung der 1. Klasse der 19. preußisch⸗ süddeutschen (245. preußischen) Klassenlotterie beginnt nach planmäßiger Bestimmung am 20. Dezember 1921. Die 300 000 Losnummerröllchen der 19./245. Lotterie und die 6250 Gewinnröllchen der 1. Klasse dieser Lotterie werden schon am 19. Dezember 1921, Nachmittags 1 ½ Uhr, öffentlich im Ziehungssaal des Lotteriegebäudes eingeschüttet. Das Einschütten und die Ziehung werden unter Aufsicht eines Notars vor⸗ genommen. ““ Berlin W. 56, den 1. Dezember 1921. Preußische Generallotteriedirellion. Gramms. Groß.

üvdvekanntenn

Dem Händler Eduard Kissing, wohnhaft in Gräfrath ist von der Polizeiverwaltung Gräfrath auf Grund der Bundesrats⸗ verordnung vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) in der Fassung vom 27. November 1919 (Reichsanzeiger Nr. 275) und der hierzu erlassenen Ausführungsbestimmungen vom 27. September 1915 (Min.⸗Bl. für Handel und Gewerbe, Seite 246) der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Nahrungs⸗ und Futtermiteln aller Art sowie rohen Naturerzeugnissen, Heiz⸗ und Leuchtstoffen vom 1. Dezember 1921 ab untersagt worden.

Gräfrath, den 25. November 1921. Die vi Der Bürgermeister: Bartlau 11“

1

GSeanntm“ Dem Händler Friedrich Schönebaum in Wernigerode, Breite Straße Nr. 72 wohnhaft, ist der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere Nahrungs⸗, Genuß⸗ und Futtermitteln aller Art sowie rohen Naturerzeugnissen, Heiz⸗ und Leuchtstoffen, wegen Unzuverlässig⸗ keit von uns untersagt worden. Die Kosten der Bekannt⸗ machung hat der Händler Schönebaum zu tragen. Wernigerode, den 26. November 1921. .

Die Polizeiverwaltung. Dr. Gepel.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Der Reichsrat hielt am Donnerstagabend unter dem Vorsitz des Reichsministers des Innern Dr. Köster eine öffentliche Sitzung ab, über die das Nachrichtenbüro des Ver⸗ eins deutscher Zeitungsverleger, wie folgt, berichtet:

Eingegangen ist u. a. ein Gesetzentwurf über Neu⸗ regelung der Zulagen in der Unfallversicherung, der den Ausschüssen überwiesen wurde. Das gleiche geschah mit dem Entwurf einer neuen Fernsprechordnung. Von der Tagesordnung abgesetzt wurde der Gesetzentwurf über den Ver⸗ kehr mit ausländischen Zahlungsmitteln. Einem aus Avpotheker⸗ kreisen geäußerten Wunsche entsprechend, wurde die Prüfungs⸗ ordnung für Apotheker dahin abgeändert, daß die nicht mehr zugelassenen Bezeichnungen „Lehrlinge“ und „Gehilfen“ durch die Bezeichnungen „Praktikant“ und „Assistent“ ersetzt werden. Angenommen wurde eine Bekanntmachung über die Vieh⸗ und Fleischeinfuhr aus den Hinterländern von Oesterreich und Ungarn. Danach sei die Einfuhr und Durchfuhr von lebendem Rindvieh, von Schafen und Fregen sowie von Fleisch von Wiederkäuern aus den Hinterländern Oesterreichs und Ungarns wie bisher verboten; das Reichsministerium des Innern ist aber ermächtigt, Ausnahmen zuzulassen. Die Bedeutung der neuen Verordnung liegt darin, daß das Verbot, das bisher zum Teil auf Reichsrecht, zum Teil auf Landesrecht beruhte, jetzt einheitlich zu⸗ sammengefaßt wird. Der Reichsrat nahm ferner den Gesetz⸗ entwurf über den Ersatz der durch den Krieg ver⸗ ursachten Personenschäden an. Grundsätzlich sollen danach alle Reichsangehörigen, die durch den Krieg innerhalb und außerhalb des Reiches Schädigungen an Leib oder Leben erlitten haben und nicht unter das Reichsversorgungsgesetz vom 12. Mai 1920 fallen, ent⸗ schädigt werden. Als Schäden gelten solche, die unmittelbar durch kriegerische Unternehmungen von deutschen, verbündeten oder fremden Truppen Zivilpersonen zugefügt worden sind. Ferner fallen unter das neue Gesetz alle Schäden, die deutsche Zivil⸗

eersonen nur mittelbar infolge kriegerischer Maßnahmen erlitten aben, z. B. dadurch, daß man sie vor feindlicher Invasion in Sicherheit bringen mußte. Weiterhin sollen aber auch die Zivil⸗ personen entschädigt werden, denen durch politische Unruhen Schäden zugefügt worden sind. Es fallen also auch Schäden, die bis jetzt nach dem Tumultschädengesetz zu behandeln waren, unter die neuen Be⸗ stimmungen. Das bedeutet eine Erleichterung und eine Erweiterun

des Personenkreises, dem Entschädigung gewährt werden wird. Bei der Festsetzung der Entschädigungen soll nach den Bestimmungen des Reichsversorgungsgesetzes verfahren werden.

Nach dem Versailler Friedensvertrag haben Deutsche, die über 18 Jahre alt sind, in den an Polen bereits abge⸗ tretenen Gebietsteilen das Recht, bis zum 10. Ja⸗ nuar 1922 für Deutschland züu optieren. Der Reichsrat nahm dazu Ausführungsbestimmungen an. Im Inland sind danach für die Annahme der Option zuständig die höheren Verwaltungsbehörden, die von den Landeszentralbehörden bestimmt werden, im Ausland die amtlichen deutschen Vertretungen, die die Reichsregierung bestimmen wird. Ueber die erfolgte Option wird dem Betreffenden eine Urfunde ausgestellt. Oberschlesien kommt für diese Bestimmungen noch nicht in Betracht.

Der Reichsrat beschäftigte sich sodann mit dem neuen Kohlen⸗ steuergesetz, das die sogenannte veredelte Kohlensteuer ent⸗ hält. Die Steuer soll danach im allgemeinen um 40 vH des Werts der Kohle betragen. Von dem Steuerbetrage kommen zur

Hebung im niederschlesischen Steinkohlenrevier 66,5 vH, im Aachener

ist in Deutschland selbst verwertet worden.

Revier 93,5 vH, im sächsischen Steinkohlenrevier 80 vH, für die Stein⸗ und T gis des rechtsrheinischen Bayerns 60 vH, für die Kohle der Gewerkschaft „Hans⸗Zeche“ in der Pfalz, der Kirner Steinkohlen⸗ werke und der Gewerkschaften „Steinbach“ und „Rothenbach

80 pH, für die Kohlen der Forster Gruppe des Braunfoblen⸗ bergbaus östlich der Elbe 80 vH, für die der Görlitzer Gruppe östlich der Elbe 80 vH, für die sonstigen Braunkoblen⸗ gruben östlich der Elbe 90 vH, für den Kohlenbergbau bei Cassel 80 vH, für den sonstigen mitteldeutschen Braunkohlenberghau 90 vH, für die Braunkohle im Westerwald und im Lande Hessen 25 vH, für den rheinischen Braunkohlenbergbau III 5 vH, für das Braunkohlen⸗ werk Schwandorf und Schmidgeben sowie Schwarzenfeld in Bayern 80 vH, für das Braunkohlenwerk Dettingen in Bayern 60 vH, für die Braunkohle im sonstigen rechtsrheinischen Bayern 50 vH. Nach

der Regierungsvorlage sollte der Finanzminister ermächtigt werden,

mit Zustimmung des Reichskohlenrats und des Reichsrats die Steue 839 nln oder zu erhöhen. Der Reichsrat nahm die Vor⸗ lage im übrigen unverändert an, wie es bereits die Ausschüsse getan hatten; auf Antrag Bayerns wurde aber mit 44 gegen 20 Stimmen. eine Aenderung dahin beschlossen, daß die Ermächtigung für den Finanzminister nicht mit Zustimmung des Kohlenrats, sondern nur „nach Anhörung des Kohlenrats“ beschlossen wurde. 2 8—

Angenommen wurde ein Gesetzentwurf über die Pfändbarkeit von Gehaltsansprüchen. Danach sind Pensionsansprüche von Beamten, Offizieren und Angehörigen de Wehrmacht bis zum Betrage von 8000 (bisher 2000) unpfändbar. Gänzlich unpfändbar sind die Teuerungszulagen und die K beihilfen. Die Rechtsfähi gkeit zuerkannt wurde der „Ge sellschaft zur Verbreitung des Evangeliums in überseeischen Ländern die in London ihren Sitz hat, und der „Bibel⸗ schaft Wachtturm“, in Allegheny (Vereinigte Staaten von Amerita). Angenommen wurde noch ein G esetzentwurf über ein deutsch⸗dänisches Abkommen, betreffend die Ueber⸗ leitung der Rechtspflege im nordschleswigschen Abtretungsgebiet.

Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Volks⸗ wirtschaft, für Haushalt und Rechnungswesen und pflege hielten heute eine Sitzung.

———4—

In letzter Zeit sind in einem Teil der rheinischen Provinz⸗ presse Vorwürfe wegen angeblicher Verschleuderung von Kartoffeln erhoben worden, die als Reparationslieferungen für Frankreich und Belgien bestimmt waren. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, handelte es sich bei dem Verkauf um Saatkartoffeln, deren Lieferung auf Grund des Friedens⸗ vertrags zum Wiederaufbau der zerstörten Gebiete dem Deutschen Reich auferlegt worden war und die sich auf dem Transport nach dem Uebergabebahnhof Herbesthal befanden. Die Veräußerung war erforderlich, nachdem die Abnahmekommission der Gegenseite die Kartoffeln zurück⸗ gewiesen hatte. Etwa 17500 Zentner, die auf dem Transport durch Frost gelitten hatten, und deren Rück ührung auf Schwierigkeiten gestoßen wäre und zum vollständigen Verderb der Ware geführt hätte, wurden in dem an Belgien abge⸗ tretenen Gebiet an ehemals deutsche Gemeinden, Eisenbahn⸗ und Zollbeamte zu angemessenen Preisen abgegeben. Eine weitere Menge frostbeschädigter Kartoffeln, etwa 15000 Zentner,

„Von den von der Reparationskommission angeforderten etwa 100000 Zentnern sind 25000 Zentner zur Ablieferung gelangt. Die Lieferung

weiterer Mengen ist eingestellt worden.

Das Reichsverkehrsministerium gibt zusammen mit dem Reichskohlenkommissar über die augenblickliche

und Traktat⸗Gesell⸗

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für Rechts⸗

Eisenbahnbetriebs⸗ und Kohlenlage folgende Mitteilung

bekannt: , Die Betriebslage der Eisenbahn ist zurzeit äußerst annt. Schon seit Monaten versagt ein großer Teil der Wasserstraßen; die starke Kälte der letzten Tage hat den Verkehr auf den für den Kohlenversand wichtigsten Kanälen, dem Rhein⸗Herne⸗ Kanal und dem Dortmund⸗Ems⸗Kanal, völlig zum Erliegen ge⸗ bracht. Der Güterandrang auf die Eisenbahn erfuhr ferner durch die augenblickliche Hochkonjunktur, die eine Folge des Valuta⸗ sturzes der Mark war, eine starke Verschärfung. Auch das Bestreben der Versender, möglichst noch vor der am 1. Dezember eingetretenen Frachterhöhung ihre Waren zum Versand zu bringen, brachte einen ungewöhnlichen Ansturm auf die Bahn. Das seit über 8 Tagen eingetretene Frost⸗ und Nebelwetter bringt nunmehr den aufs höchste angespannten Eisenbahnbetrieb in solche Schwierigkeiten, daß namentlich infolge der Arbeitserschwerungen auf den Rangierbahnhöfen Stockungen bereits an den ver⸗ schiedensten Steleen eingetreten sind, und daß vor allem der Wagenmangel scharfe Formen annimmt. Die Durchführung des Eisenbahnbetriebes hat eine vorübergehende Verkehrsdrosselung durch Güterannahmesperren erforderlich gemacht, damit die lebenswichtigen Güter, vor allem die Kohle, in erster Linie gefahren werden können. Eine Besserung ist erst zu erwarten, wenn die für den Eisenbahnbetrieb an vielen Stellen außerordentlich ungünstigen Witterungsverhältnisse (Frost und Nebel) sich ändern. Diese Witterungseinflüsse führten bekanntlich auch in der Vor⸗ kriegszeit zu teilweise empfindlichen Stockungen des Eisenbahnbetriebs. Daß sie heute das Wirtschaftsleben in stärkste Mitleidenschaft ziehen, und daß vor allem das Stocken in der Kohlenversorgung zu vorübergehender Arbeitslosigkeit und zu Störungen in den Gas⸗ und Elektrizitätswerken führen kann, hängt mit dem Fehlen von Kohlenvorräten bei Verbrauchern und Händlern zu⸗ sammen, während man vor dem Kriege eine Vorratswirtschaft in starkem Umfange betrieb. Solange der Bergbau nicht in der für die Kohlenabfuhr günstigen Jahreszeit zu einer ge⸗ steigerten Leistung kommt, und solange nicht die Entente bei der Durchführung unserer Kohlenlieferungsverpflichtungen auf die Schwierigkeiten unserer Lage Rücksicht nimmt, werden wir uns mit plötzlich entstehenden wirtschaftlichen Stockungen abfinden müssen. Daß Eisenbahnverwaltung und Reichekohlen⸗ kommissar alles daran setzen, um der Schwierigkeiten Herr zu werden und sie auf ein Mindestmaß zurückzuführen, icht 1s gesagt zu werden. Fe 1

ges

Sachsen.

Der Haushalts ausschuß des Landtags hat ein Ge⸗ setz über Altersrenten für Kleinrentner angenommen. Das Gesetz bezweckt, Klemrentnern ein einigermaßen sorgen⸗ freies Alter durch eine Rente zu gewähren.

Im Nationalrat erklärte der Bundeskanzler Schob bei der Beratung über die Annahme des Venediger Pro⸗ tokolls laut Bericht des „Wolffschen Telegraphenbüros“:

Er halte das Ungarn gemachte Zugeständnis nach dem ganzen Verlaufe der an Zwischenfällen so reicen Entwicklung der burgen⸗ ländischen Frage für den einzigen gangbaren Weg zur Vereinigung des Burgenlandes mit Oesterreich. Das vom österreichischen Stand⸗ punkt aus große Entgegenkommen, das Oesterreich bewiesen habe, entspreche dem aufrichtigen Wunsche Oesterreichs, daß, wenn das Schicksal Oedenburgs der Ueberprüfung durch die Volksbefragung unterworfen werde, bielleicht die Wunde rascher heilen werde, die die Vollziehung der Friedensverträge dem Herzen des durch eine viel⸗

mitgeteilt hat. daß die chinesische

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Junderkjährige gemeinsame Geschichte mit Nachbarstaates geschlagen habe.

In der Aussprache bezeichneten Redner aller Parteien das Venediger Protokoll, für das die Parteien nur unter dem wange der Verhältnisse stimmen könnten, als eine Verletzun es Friedensvertrags und verlangten Garantien für die Frei⸗ heit und Reinheit der Volksabstimmung. Hierauf erfolgte die bereits gemeldete Annahme des Venediger Protokorlls.

1“ 8 Oesterreich verbundenen

8 Großbritannien und Irland.

Wie das „Reutersche Büro“ erfährt, ist man im Schatz⸗ amte noch immer mit der Frage der Reparations⸗ zahlungen Deutschlands beschäftigt; sobald der jetzt der Erwägung unterliegende Plan, der ein Moratorium und einen dem Termeulenschen Schema ähnlichen Vorschlag einschließt, in endgültiger Fassung aufgesetzt und für die Beratung fertig ist, wird das Kabinett zusammentreten, um die Vorschläge ein⸗ gehend zu erörtern.

Lord Curzon hatte gestern eine Besprechung mit dem französischen Botschafter über die Orientfrage. Der „Agence Havas“ zufolge machte Lord Curzon den Vorschlag, die Orientfrage zunächst in ihren Grundzügen zu regeln und zu diesem Zweck eine Vorkonferenz abzuhalten, an der Briand, Lord Curzon und der italienische Botschafter in Paris teilnehmen könnten. Diese Konferenz könne in Paris abgehalten werden. Auf sie werde eine S des Obersten Rates zu folgen haben, auf der die gesamten Angelegenheiten des Orients und besonders die Vermittlung der I im griechisch⸗türkischen Konflikt entschieden werden würden. .

Der Unterausschuß des Kabinetts für die irischen Verhandlungen hat S eine lange Sitzung abgehalten, in der die neuen irischen Vorschläge geprüft wurden.

In einer Zuschrift an die „Times“ erhebt die portu⸗ giesische Gesandtschaft in London scharfe Verwahrung gegen die von der „Times“ verbreitete Meldung über eine rote Gefahr in Portugal. Irgendeine auswärtige Inter⸗ vention in Portugal werde nicht errogen. 6

Frankreich. 1““

Der Präsident Millerand hatte gestern dem „Intran⸗ sigeant“ zufolge mit dem französischen Vertreter im Repa⸗ rationsausschuß Dubois eine Unterredung über die Frage des deutschen Moratoriums.

Der Minister für die befreiten Gebiete Loucheur wurde gestern von der Finanzunterkommission angehört, die mit der Prüfung des Wiesbadener Abkommens be⸗ auftragt ist. Der Minister beantwortete eine große Anzahl Fragen, die ihm von der Kommission schriftlich gestellt waren, einerseits über die Denkschrift und über den An⸗ hang, der eine Vereinbarung zwischen dem deutschen und dem französischen Organismus zur Ausführung dieses Ab⸗ kommens vorsieht, und andererseits über gewisse Abmachungen, die sich auf mehrere Anlagen zum Friedensvertrag über Vieh und Eisenbahnen beziehen. Die Unterkommission nahm die Erklärungen des Ministers zur Kenntnis und beauftragte Eymond, einen Bericht über diese Fragen zu verfassen.

Gestern trat die Senatskommission für aus⸗ wärtige Angelegenheiten unter dem Vorsitz Poincarés zusammen. Auf der Tagesordnung stand ein Schreiben über as Abkommen von Angora, das der Ausschuß an Briand

Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ aus dem Völkerbunds⸗ sekretariat erfährt, haben der deutsche und der polnische Be⸗ vollmächtigte dem Vorsitzenden für die deutsch⸗polnischen Wirt⸗ schaftsverhandlungen Calonder die gemeinsam aufgestellten

zu richten beabsichtigt.

Vorschläge über die oberschlesischen Verhandlungsorte

der Unterausschüsse mitgeteilt. Calonder hat sich mit den Vorschlägen einverstanden erklärt. Ueber die Frage der Sachverständigen und persönlichen Mitarbeiter des Vorsitzenden Calonder ist noch nichts entschieden, da Calonder gegenwärtig in seiner Eigenschaft als Mitglied der Kommission für die Rheinschiffahrt in Straßburg weilt, wo er noch etwa 14 Tage bleiben dürfte.

Des Internationale Büro für die Be⸗ kämpfung des Mädchenhandels teilte dem General⸗ sekretär des Völkerbundes am 19. November mit, daß die Jahresversammlung des Internationalen Büros in London eine Entschließung angenommen habe, wonach die nationale Kontrollvereinigung und das Internationale Büro zur Be⸗ kämpfung des Mädchenhandels den Empfehlungen zustimmt, die von der auf den 30. Juni dieses Jahres nach Genf ein⸗ berufenen Konferenz beschlossen wurden. Die Entschließung wurde dem Völkerbundsrat sowie den Mitgliedern des Völker⸗ bunds übermittelt.

Türkei.

Die Regierung in Angora hat dem Volkskommissar für auswärtige Angelegenheiten der Sowjetrepublik anläß⸗ lich des Abschlusses des französisch⸗türkischen Ab⸗ kommens eine Note gesandt, in der die türkische Regierung, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, erklärt, daß das Ab⸗ kommen den in Moskau abgeschlossenen russisch⸗türkischen Ver⸗ trag in keiner Weise erschüttern könne, denn die Türkei könne niemals und mit niemand ein Abkommen schließen, das der freundschaftlichen und herzlichen Politik schadete, die in den Verträgen von Moskau und Kars vom russischen u

türkischen Volke gutgeheißen sei. 8

Amerika.

Der Ausschuß der Washingtoner Konferenz für die Fragen des Fernen Ostens und des Stillen Ozeans trat gestern vormittag zusammen. Der japanische Vertreter gab nach dem von „Wolffs Telegraphenbüro“ ver⸗ breiteten amtlichen Bericht folgende Erklärung ab:

Ich möͤchte zunächst kategorisch erklären, daß Javan niemals aggressive Ziele verfolgt hat und daß es nicht den Wunsch hegt, in unzulässiger Weise in die Souveränstätsrechte Chinas durch Ent⸗ sendung oder Beibehaltung japanischer Garnisonen in China einzu⸗ greifen. Die Eisenbahnwachen befinden sich gegenwärtig längs der Eisenbahnlinien der Südmandschurei und Schantungs. Japan wieder⸗ holt von neuem seine Versicherungen, daß es beabsichtigt, seine Eisen⸗ bahnwachen aus Schantung zurückzuziehen, sobald China ihm olizei entsprechend organisiert und bereit ist, den Schutz der Eisenbahnen zu übernehmen. Was die Truppen betrifft, die eutlang der mandschurischen Eisenbahn stehen, so ist diese Maßnahme unvermeidlich durch den gegenwärtigen Stand der Dinge in der Mandschurei, besonders wegen der Einfälle von Banden. Andererseits ist die Anwesenheit japanischer Wachen ent⸗ lang der mandschurischen Bahn durch den Pekinger Vertrag von 1905 anerkannt. Als die

son in China ausbrach, herrschte .“

in dem Gebiet von Eupehe Unruhe. Javan hat ebenso wie mehrere andere Mächte Truppen nach Hankau zum Schutz des Lebens und Eigentums der Ausländer entsandt. Da die Unruhen fortdauerten, wurde die Zurückziehung der japanischen Truppen aus Hankau natürlich verzögert. Japan hat aber niemals beabsichtigt, seine Truppen dauernd in Hankau zu lassen und wird sie bei der ersten Gelegenheit vollständig zurückziehen. Indessen muß Japan die Sicherheit haben, daß China zugleich wirksame Maß⸗ nahmen zum Schutz der Ausländer ergreift und die Verantwortung für die angerichteten Schäden übernehmen wird. Die Anwesenheit der ausländischen Garnisonen in Nordchina ist von der chinesischen Regierung in dem hee n betreffend den Boxeraufstand von 1900, anerkannt. Wenn die anderen interessierten Maͤchte sich nicht wider⸗ setzen, ist Japan bereit, in Uebereinstimmung mit China seine Garni⸗ sonen zurückzuziehen, sobald die Verhältnisse es erlauben.

Wie die „Associated Preß“ meldet, ist der japanische Vorschlag, Japans Flottenstärke auf 70 vH an Stelle von 60 vH festzusetzen, den Vereinigten Staaten und Eng⸗ land formell unterbreitet worden. Die amerikanischen und die britischen Flottensachverständigen haben sich jedoch gemeinsam auf den Hughesschen Plan festgelegt und erklären, daß der japanische Vorschlag ganz unannehmbar sei.

Einer Exchangemeldung zufolge haben die französischen Delegierten einen Plan ausgearbeitet, der den Einschluß Frankreichs in das Flottenverhältnisprogramm des Staatssekretärs Hughes vermeidet. Die Franzosen seien der Ansicht, daß eine Beschränkung der zukünftigen Flotte Frank⸗ reichs seine Souveränität verletzen würde, da die französische Flotte jetzt unter dem für die Seemächte vorgeschlagenen Maßstabe stehe.

Nach einer Havasmeldung wird amtlich mitgeteilt, daß das Bundesreserveamt einen offiziellen Vertreter auf die internationale Bankierkonferenz schicken werde, die, wie versichert wird, von der Reparationskommission einberufen werden soll, um die Frage der Stabilisierung des Wechselkurses zu erörtern. 8

Statistik und Volkswirtschaft.

Die deutschen Sparkassen im Monat Oktober 1921

In früheren Jahren war der Oktober ein Monat, der den Spar⸗ kassen reichen Zugang an Einlagen brachte. Das hat sich, wie der Generaldirektor der Landesbank der Westfalen H. Reusch in der neuesten Monatsstatistik der deutschen Sparkassen in der Zeitschrift „Sparkasse“ ausführt, gänzlich geändert, seitdem die Beamtengehälter der Reichs⸗, Staats⸗, und Kommunalbeamten auf Sparbücher eingezahlt werden. Die Einzahlung geschieht kurz vor Ablauf eines Vierteljahrs, die Gehälter sind für das folgende Vierteljahr bestimmt. Man hoffte, dc die Beamten über ihr Gehalt ganz allmählich verfügen würden. Es ist aber anders ge⸗ kommen. Ein .ee Teil der Beamten hebt das Gehalt gleich am Anfang des Vierteljahrs ganz oder zum größten Teil ab, teils weil er die vielen Gänge zur Sparkasse vermeiden will, teils aber auch deshalb, weil er bei der allgemeinen Not der Beamten nicht länger damit warten kann. Es handelt sich dabei in jedem Vierteljahr um etwa zwei Milliarrten Mark. Davon ist ein großer, vielleicht der größte Teil, im Oktober abgehoben worden. Das wiederholt sich im ersten Monat jeden Vierteljahrs. Deshalb haben sich die Verhältnisse so entwickelt, daß jedesmal der erste Monat eines Vierteljahrs, mit Ausnahme des Monats Januar, scheinbar einen starken Rückgang der Spareinlagen bringt.

Im Oktober dieses Jahres haben aber noch andere Verhältnisse dazu mitgewirkt, den Zufluß zu den Sparkassen zu vermindern und die Rückflüsse zu verstärken. Eine wichtige Rolle spielen dabei die Vorratseinkäufe, und zwar nicht nur die Einkäufe von Kartoffeln und Kohlen, sondern auch die panikartigen Hamstereinkäufe oft ganz unnötiger Dinge aus Furcht vor der drohenden großen Preis⸗ steigerung. Auch die derzeitig günstige Konjunktur in vielen Zweigen des Handels und der Industrie, die mit der sinkenden Valuta zusammenhing, ist von starkem Einfluß auf die Sparkassen gewesen. Handel und Industtie brauchen jetzt die Kapitalien selbst, die sie sonst zur Sparkasse zu bringen pflegten.

Alles hat dazu zusammengewirkt, daß im Oktober ein Rück⸗ gang der Spareinlagen um 1800 Millionen Mark zu verzeichnen ist. Die Summe ist nur wenig größer als der Zu⸗ wachs, den die Sparkassen allein im Januar dicses Jahres hatten. Im ganzen beträgt der Zuwachs seit Jahresbeginn immer⸗ hin noch 2,6 Milliarden Mark. Im Dezember fließen den Sparkassen wieder die Beamtengehälter zu, wodurch der Ausfall des Oktober gedeckt werden wird, und zwar reichlich, da die inzwischen eingetretene Erhöhung der Beamtengehälter hierbei zur Geltung kommen wird.

Die hier geschilderten Verhältnisse haben, wie Reusch berichtet, auch im November weiter gewirkt. Es scheint aber, als ob sich in der letzten Hälfte des Monats, ein Umschwung vollzogen hätte. Zahl⸗ reiche Sparkassen melden wieder verstärkte Zuflüsse.

Ein Vergleich der Zunahmen und Abnahmen des Einlagen⸗ bestandes bei der Gesamtheit der deutschen Sparkassen in den ersten zehn Monaten des Jahres mit der Entwicklung in der entsprechenden Zeit der beiden Vorjahre ergibt für die einzelnen Monate das folgende Bild. Es betrug die Zunahme (+) oder Abnahme (—)

1921 1920

Millionen Mark

1600 110

300

1919 + 1250

288

IrIbI

rHAHE

zusammen

Arbeitsstreitigkeiten. 1

Aus Wien wird dem „W. T. B. berichtet: Die Arbeiter in den Floridsdorfer Fabrikbetrieben legten gestern mittag die Arbeit nieder. Sie versammelten sich zu einem Zuge durch die Stadt, der sich zum Parlament bewegte (s. a. „Mannigfaltiges“). Dort angelangt, entsandten sie eine Abordnung unter der Führung eines sozialdemokratischen Abgeordneten zum Bundeskanzler, dem sie im Beisein des Finanzministers eine Reihe von Forderungen zur Bekämpfung der Teuerung und ihrer Hauptursachen vorlegten. In den ersten Nachmittagsstunden schlossen sich der Kundgebung auch Arbeiterzüge aus den anderen Fabrikbezirken an. Wie das Abendblatt der „Arbeiterzeitung“ mitteilt, hat die Abordnung der Floridsdorfer Arbeiter der Regierung kolgende Forde⸗ rungen überreicht: Verwirklichung des sozialdemokratischen Finanoplane, insbesondere Anforderung der ausländischen Valuten und

aatliche Kontrolle des Devnsenhandels, strenge Strafen für Zuwider⸗ handlung, Anforderung alles Goldes, auch jenes der Kir und Klöster, neue Besitzsteuer, Zahlung einer progressiven Vermögenssteuer, Verbot der Einfuhr aller Luxusartikel, Abbau des staatlichen Lebensmittelzuschusses. Im Klublokal der Sozialdemokratischen

artei versammelten sich gestern abend unter dem Vorsitz des Abg. Dr. Bauer die Vertrauensmänner der Arbeiterschaft von Floridsdorf und aller Wiener Bezirke sowie der Arbeiterschaft des Lagerhauses der Stadt Wien. Der Sitzung wohnten auch der Bundeskanzler Schober und der

Finanzminister Dr. Gürkler bei. Der Vertreter der Florid

Arbeiterschaft verlangte von der u. 88 Keee der bereits mitgeteilten Forderungen. n der Aussprache er⸗ geiff der Bundeskanzler Schober das Wort und erklärte, die Regierung mit allem Ernste den sozialdemokratischen Finanz⸗

Erfüllung

plan erwogen habe, und kündigte u. a. an, daß den Preis⸗

treibereien und dem Wucher radika werden würde. Der Bundecpninister Dr. Gürtler wies auf eine Reihe von ihm getroffener Maßnahmen hin, die sich zum Teil mit den im sozialdemokratischen Finanzplan decken. Er erörterte sodann im Arbeiterschaft gestellten Forderungen, Anforderung der Devisen und Valuten, und werde für eine strenge staatliche Kontrolle des Devisen⸗ und Valutenverkehrs sorgen und alles tun, aa- 1b. sei, den Ausschreitungen der Spekulation endhg zutreten. auf die bereits durchgeführten Maßnahmen hin, durch die der Besitz in Sr. Maße getroffen werde. Er teilte mit, daß eine No⸗ vllezur eine entsprechende Besteuerung der großen Vermögen erfolgen werde. Bezüglich des Abbaues der Isshahle machte der Minister auf das zwischen den In⸗ ustriellen und der Arbeiterschaft getroffene

merksam. versicherung ins Leben treten. schließlich, er werde überall zugreifen und mit größter Energie und tunlichster Beschleunigung alles tun, um den finanziellen Wieder⸗

einzelnen die von

aufbau des Staats zu Der Vorsitzende Dr. 8 auer usagen zur rsuchen, die

nahm die vom Finanzminister gemachten bestimmten Kenntnis. Er richtete an die Regierung das dringende notwendigen Gesetze mit der gebotenen Raschheit dem Nationalrat vorzulegen. Die Arbeiterschaft wolle energische und entschlossene Maßnahmen sehen und vor allem auch solche, durch die auch die besitzenden Kreise getroffen werden.

Kunst und Wissenschaft.

Die Berliner Akademie der Künste stellte aus ihren Beständen und mit Hilfe der Nationalgalerie sowie verschiedener Privatsammler in einigen kleinen intimeren Räumen eine aus⸗ gezeichnete Sammlung von Zeichnungen, Skizzen und Gemälden Karl Blechens zusammen. Wir finden Arbeiten aus all seinen Schaffensperioden, seiner frühen Zeit, in der er unter Dahl in Dresden im engen Anschlu schuf, sowie aus seinen Italien gelegentlich in monumentalen Schöpfungen ausreifte. stauniich wie nahe er schon dem impressionistischen Sehen in seinen Farbenwirkungen kam, wie wir in ihm den Vorläufer anderseits von Menzel sehen können.

Paul Cézanne, der in dem Kunstsalon von Paul Cassirer mit einer ausgezeichneten Uebersicht über sein Kunst⸗ schaffen vertreten ist, bildet den Ausklang der impressionistischen Periode. In ihm verkörpern sich schon die Fveale einer neuen Zeit

ährend wir in den noch etwas dunkleren Farben seiner frühen Werke deutlich den Einfluß der impressionistischen Schule erkennen,

päteren Jahren, in denen seine Kunst in

e Abbhilfe geschafft

aufgestellten Forderungen der namentlich betreffend die erklärte, er

en⸗ Bezüglich der Erhöhung der Besitzsteuer wies der Minister Vermögensabgabe in Vorbereitung sei, wodurch Abkommen auf,

Gleichzeitig werde eine obligatorische Kinder⸗ Minister versicherte

8

„v

an die Romantiker reizvolle Landschaften Es ist

entwickelt er sich bald zu der großzügigen Auffassung und dem hellen

Kolorit seiner späteren Zeit, in der es schwer ist, eine Entwicklungs⸗ linie zu unterscheiden. Nich

modernsten 1 der Kunstsalon Flechtheim eine Ausstellung bietet.

Merkwürdig schwach an starken Begabungen ist die Jury⸗ freie Kunstschau in den Ausstellungshallen am Lehrter Bahn⸗ hof. Unter den jüngeren Künstlern sehen wir freilich eine kleinere

hl, die sich fest 5 einer Gruppe unter Führung des stärksten Talents, Schmidt⸗Rottluff, zusammenschließen und unter denen besonders die Arbeiten von Kaus, Radziwill, Czobel, Huth und des Schwichtenberg hervorragen. Was die weitere Ausstellung bietet, lohnt freilich nicht einer Anteilnahme. genehmer wenigstens durch ein gleichmäßiges Mittelmaß ist die Berliner Sezession. Hier ragt Lovis Corinth wenn er auch mit keinen ganz starken Schöpfungen vertreten ist, doch noch immer über den allgemeinen Rahmen hinaus.

Wir haben diesen Plastik in Kunstsalon Goldschmidt⸗Wallerstein. Hier ist eine ausgezeichnete Uebersicht über die Art des Kunstschaffens in Deutschland von der Barockzeit an gegeben bis zum Uebergang in die Zeit des Klasszismus.

Theater und Musik. 8

en t weit ist von ihm der Schritt zu den französischen Malern, wie z. B. Matisse, von dem

An⸗

onat auch eine interessante S alter

12 Im Opernhause wird morgen, Sonnabenb Hans Pfitzners

„Christ⸗Elflein“, mit den Damen Marherr⸗Wagner, Dietrich⸗Gutty, Guszalewicz und den Herren Stock, Zador, Noe, Düttbernd, Hieber,

Bachmann und Kovpsch besetzt, gegeben. Musikalischer Leiter ist

Dr. Fritz Stiedry. aubergeiger“ mit den Damen Grube, Bowitz, Gageike, Schröder, Sydow, Mesina und den Herren Kröller, Eckert, Molkow, von Leon, Haffner in den Hauptrollen aufgeführt. Musikalischer Leiter ist Dr. Frieder P. Weißmann. Anfang 7 ½ Uhr. Im Schauspielhause werden morgen,

Anschließend wird die Märchenvantomime „Der

Nachmittags

Uhr, als Jugendvorstellung „Die Räuber“ aufgeführt. Abends wird „Othello“, mit Fritz Kortner in der Titelrolle, Albert Steinrück

I. ihag- und Johanna Hofer als Desdemona wiederholt. Anfang Uhr.

Eugenie Eduardowa vom ehemaligen Kaiserlich rufsischen Ballett veranstaltet im Theater des Westens am nächften Sonntag, Vormittags 11 ½ Uhr, eine Tanzvorstellung. Das Pro⸗ gramm verspricht „Chopiniana“, Ballett in einem Akt nach Musik von Chopin, neueinstudiert von Eugenie Eduardowa, ferner eine „Spanische Volksszene“ sowie ein großes Divertissement, das zwölf Nummern umfaßt. Wie die ersten öffentlichen Aufführungen im Dezember vorigen Jahres, soll die bevorstehende dem großen Publi⸗ kum das Ergebnis des bald eineinhalbjährigen Wirkens der von

Eugenie Eduardowa hier gegründeten russischen Ballettschule ver⸗

anschaulichen.

Am Sonntag, Nachmittags 4 Uhr, sfindet im Beethoven⸗

saal eine Mozart⸗Feier statt bei der Dr. Hugo Leichten⸗

tritt, Agnes Rosgony, Rose Walter, Ernö Balogh

mitwirken werden. Im Schloßvparktheater (Großes Haus) findet am

Dienstag, den 6. Dezember, der vierte der vom Schloßparktheater und der Kunstgemeinde gemeinsam veranstalteten Solistenabende

im Dauerbezuge statt. Die Kammersängerin Lola Artöt de Padilla ist für einen Lieder⸗ und Arienabend gewonnen worden und wird u. a. Arien von Mozart, Rossini und Gounod sowie Lieder von Schubert u. a. singen. Am Flügel: Wilhelm Scholz. Einzelkarten sind noch in beschränkter Anzahl zum Preise von 20, 15, 12 und 10 im Geschäftszimmer 4 des Schloßparktheaters zu haben.

Mannigfaltiges. .“

Bissenschaftliche Museumgführungen Direktorialbeamte finden am Sonntag, den 4. Dezember, Vormittags 9 ½ Uhr, im Kaiser⸗Friedrich⸗Museum (Holländische Ge⸗

durch

mälde), im Alten Museum (antike Kleinkunst) und im Neuen

Museum (Aegyptische Abteilung) statt. Zulaßkarten (1 ℳ) sind vor Beginn am Eingang der Museen erhältlich.

Im Wissenschaftlichen Theater der „Urania“ wird am Sonntag, Montag, Donnerstag und Sonnabend nächster Woche der Film „Das Wunder des Schneeschuhs“ und am Dienstag der Film „Im Kampf mit dem Berge vorgeführt. Am Freitag wird der Legationsrat Professor Dr. Sievers seinen Vortrag über „Indien“ noch einmal wiederholen. Am Mittwoch spricht in der Reihe der Gelehrtenvorträge Dr. Georg Wegener unter Vorführung zahlreicher Lichtbilder nach eigenen Aufnahmen über das Thema „Im Herzen von China“. Im Hörsaal finden nachfolgende Vorträge statt: Montag (6 ½ Uhr) Professor Dr. Kirch⸗